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London, 13. April. 36 T. B) Der Union ⸗Dampf er Pretoria“ ist Freitag auf der Ausreise von den Canarischen
In feln abgegangen. Theater und Musik.
Konzerte.
Im Königlichen Opernhause fand am Sonnabend der zehnte Symphonie-Abend der Königlichen Kapelle unter Leitung des Kapellmeisters Felix Weingartner vor einem bis auf den ie. Platz gefüllten Saale statt. Gluck's selten gehörte Ouvertüre Alceste eröffnete den Abend und wirkte in ihrer einfachen und edlen Größe sehr nachhaltig. Schubert's unvollendete Symphonie, welche hierauf elfte, feen mebr durch den Zauber ihrer melodiös gehaltenen Motive als durch eine hervorragende Bebherrschung des symphonischen Stils. Hierin liegen vielleicht auch die Gründe, daß dem Komponisten A. Ludwig der Versuch, den beiden Sätzen noch einen Finalesatz hinzuzufügen, mißlang. — Beethoven's neunte Symphonie mit Chören bildete den Schluß des Konzerts. Das Orchester zeichnete sich durch Präzision in der Zusammenwirkung und durch sorgfältiges Eingehen in die geiftvolle Auffassung seines Dirigenten aus. Auch der Vortrag der übrigen Werke, welche das Programm darbot, erschien geleitet und angefeuert von der besonderen Vorliebe für den Dirigenten. Der Chor überwand mit Leichtigkeit die gefährlichen Klippen, die vielfach besonders den Sopranstimmen drohen, nur hätte die Zahl der Ausführenden um das Doppelte erhöht werden sollen; es zeigte sich ven neuem, daß der Raum für so kolossale Auffübrungen nicht aus- reichend ist. Die Solisten, die Königlichen Sängerinnen Fräulein Dietrich und Götze und die Ks lol der Kammersänger Gudehus und Krolop leisteten Ausgezeichnetes. Am Schluß des Abends erscholl endloser Beifall, auch wurde der Dirigent oft bervorgerufen.
Im Königlichen Opernbause wird morgen Auber's Fra Diavolo“ mit folgender Besetzung gegeben: Fra Diavolo: Herr hilipp, Zerline: . Herzog, Tord Cookburn: Herr Schmidt, amela: Fräulein Rothauser, Lorenzo: Herr Sommer, Banditen: erren Krolop, Lieban.
Im Königlichen Schauspielbause gelangt morgen Sbake⸗ speare s „ Sommernachtstraum“ zur Auffübrung. Die uvptrollen sind wie folgt besetzt: Zettel: Herr Vollmer, Squenz: Herr Blencke, Hermia: Frau von Hochenburger, Helena: Fräulein Lindner, Titania: Fräulein von Mayburg. Frãulein Bertha Hausner spielt die Rolle des Puck als Gast. Die Musik bon Felix Mendelssobn⸗Bartholdy wird unter Mitwirkung der Königlichen Kaxelle und Leitung des Kapellmeifters Dr. Muck zu Gehör gebracht. Die Solopartien befinden sich in den Händen der Damen Dietrich und Deppe.
Herr Direktor Fritzsche bat die Dyerettensängerin Fräulein Gisela Fischer für feine vereinigten Bübnen, Theater Unter den Linden und Triegrich ⸗-Wil kelmstädtisches Theater, engagiert.
Im Residenz⸗Theater findet am Mentag, den 22. April, in Anwesenheit des französischen Autors Georges Feydeau die 100. Auf⸗ fübrung des Schwanks Fernand's Ebekontrakt“ statt.
Bei der Auffũbrung des Dostojewski'schen Schauspiels Ras kol⸗ nikom“, welche morgen unter dem Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich zum Besten des Kaiser und Kaiserin Friedrich⸗Kinderkrankenbauses im Neuen Theater statt⸗ findet, wird neben den Herren Matkowsky und Keßler sowie Frau Schramm infolge des Entgegenkommens des Generalintendanten der Königlichen Schauspiele Grafen Hochberg auch Herr Melenar in der Rolle des Marmeladow mitwirken. Der Beginn der Vorstellung ist auf 8 Uhr Abends festgesetzt.
Für die Aufführung der großen EmollMesse von Joh. Seb. Bach, welche am 22. d. M. durch den Phil harmonischen Chor in der Garnisonkirche veranstaltet wird, bat Herr Anton Sistermans die Baßvpartie übernommen. Für die vierhundert Mit-
Mannigfaltiges.
Hinsichtlich der Herabsetzung der Gagpreise bat der 3 seinem Beschluß gemäß und unter emen der von den Gemeindebehörden genehmigten Bedingungen sowie des Entwurfs eines Vertrags mit der Englischen Gasgesellschaft die Stadtverordneten⸗ Versammlung ersucht, zu beschließen; I) Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß möglichst vom 1. April, spãtestens aber vom 1. Juli d. J. ab der bisher bei Benutzung des Gases zu anderen als Beleuchtungs zwecken auf den Preis von 16 3 pro Kubik- meter gewährte Rabatt von 20060 auf 333 60 erhöht werde. 3) Die Versammlung genehmigt die Abänderung der Bedingungen für Ab⸗ gabe von Gas aus den städtischen Gasanstalten in der aus den beiden Anlagen ersichtlichen Formen. 3) Die Versammlung erklärt sich da⸗ mit einverstanden, daß mit der Imperial. Continental⸗Gas ⸗ Association, anonyme Gesellschaft zu London, nach dem abschriftlich beigefügten Entwurf ein Vertrag wegen Zahlung einer Rente und Gestattung der Legung zweier Verbindungsröhren abgeschlossen werde.“
Die Große Berliner Pferdeeisenbahn⸗gSesellschaft beabsichtigt, im Laufe dieses Jahres folgende größere Arbeiten auszuführen: den Bau der Linie Moabit — Plötzensee, den Bau der Linie Ritterstraße Reichenbergerstraße, den Ausbau der Linie Schlesisches Thor — Treptow, die Gleisverbindung in der Schillstraße, die Erneuerung der Gleise in der Friedrichstraße von der Weiden⸗ dammer Brücke bis zum Oranienburger Thor und die Erneuerung der Gleise in der Charlottenstraße von der Tauben⸗ bis zur Leirpziger⸗ straße. Die Neue Berliner Pferdebabn-Gesellschaft dagegen plant den Bau der Linie Alexander⸗Platz—Prenzlauerstraße — Prenz⸗ lauer Allee Neu⸗Weißensee.
AMeber Erderschütte rungen, die in der Nacht vom Oster⸗ sonntag zum Ostermontag in Oesterreich⸗ Ungarn und Italien stattgefunden haben, sind die nachstehenden Meldungen eingegangen: Wien, 15. April. Auf dem größten Theile der Süd⸗ babnstrecke Wien — Triest, in Marburg, Franzens feste und Ala wurde um 11 Uhr 17 Minuten ein 10 Se- kunden dauerndes Erdbeken versrürt, dem später wiederholte kürzere Erdstõße folgten. Am stärksten war der Erdstoß im Save⸗ Thal, wo auf der Strecke Hrastnig —Sagorsapg nicht unbe⸗ deutende Fels stürze stattfanden. Bei Trifail erfolgte gleichfalls ein Felsabsturz; in Laivach wurden insgesammt etwa 25 Erdstöße wahrgenommen und dabei zehn Personen schwer verletzt; bisher wurden dort zwei Todte aufgefunden. In der Ortschaft Rodi ca sind mebrere Häuser eingestürzt, drei Kinder wurden getödtet und deren Eltern verletzt. In Mannsburg ist der Hochaltar eingestürzt. In Graz fand Nachts 11 Ubr 15 Minuten ein Erdbeben statt, das 15 bis 20 Sekunden dauerte; auch aus Salzburg und Lussin piccolo werden Erd⸗ stöße gemeldet. Das Erdbeben scheint sich auf den ganzen sũdlichen Tbeil der Monarchie erstreckt zu haben. Besonders beftig trat es in Krain, Triest und im Küsten gebiet auf. Ueberall sind zahlreiche Gebäude beschãdigt. Die erschreckte Bevölkerung mehrerer Städte Krains verbrachte die Nacht im Freien. Auch aus Graz werden Erd⸗= stöße gemeldet. Hier in Wien wurde um 11 Ubr 30 Minnten Nachts ein schwacher Erdstoß festgestellt, der meist unbemerkt blieb, aber Ubren und Telegraphen ⸗ Apparate tbeilweise zum Stehen brachte. Agram, 15. April. Hier fanden um 11 Uhr 18 Minuten, 1 Uhr 8 Minuten und 4 Ubr 15 Minuten Nachts schwache wellenförmige Erdftöße statt, deren erster längere Zeit andauerte. Schaden wurde nicht angerichtet. Sarajero, 15. April. In vielen Orten Bos niens und der Herzegowina fanden um 11 Uhr 15 Min. Nachts und 6 Ubr 45 Min. früh wiederholt von unterirdischem Getöse begleitete Erd⸗ stõße statt. Bozen, 15. April. In der vergangenen Nacht um 114 Uhr wurden hier zwei Erderschütterungen verspürt; von der hiesigen Pfarr= kirche lösten sich Mauerstücke los. In Gries wurden ebenfalls Erd—⸗
wirkenden wird ein eigenes großes Podium aufgebaut. — Das Konzert des Komponisten und Baritonisten E. O. Nodnagel ist auf Dienstag, den 23. d. M. (Saal B echste in) angesetzt. Ber Karten.; verkauf ist bei Bote u. Bock eröffnet.
.
erschütterungen wahrgenommen.
Krainburg, 15. April. Gestern Abend bald nach 111 Uhr wurde hier ein beftiges Erdbeben verspürt. Ein Erdstoß dauerte zwanzig Sekunden. Bis 4 Uhr wurden sechzehn Erdstöße wahr⸗
genommen. Die Bewohner i im ien. Viele J n mr ,, om, 15. ö eteorologische Bureau ꝛ Geftern Abend 11 Ubr 17 Minuten wurden 9 Belluno, . 6 gr 7 ige ne, Ferrara, esaro, Macerata un oren ãtt ö . In n 4 die 3 — * derse waren andere kleinere roftõße mit unterirdi Rollen vorausgegangen, die sich nach dem Erdbeben —́— bolten. Die seismographischen Instrumente zeigten das Erdbeben auch in Siena und Pavia an. — Auch in Radenna und Acirease wurde in der letzten Nacht ein Erdbeben wahrgenommen.
Venedig, 15. April. Gestern Abend wurde hier und in Verong eine starke Erderschüttenung verspürt, welche eine Panit bervorriet; Schaden wurde jedoch nicht angerichtet. In Trepiso wo die Erderschütterung gleichfalls wahrgenommen wurde, verließ das Publikum erschreckt das Theater; mehrere Schornsteine sind eing ürzt.
München, 15. April. W. T. B.“ meldet: te Nachmitta 3 Ubr erfolgte in der Arnulfftraße ein w Züge der Tram bahn; einer fuhr in die Flanke des anderen. Ein Wagen, der stark besetzt war, wurde vollstãndig zertrũmmert, doch wurden nur sechs Personen leicht verletzt. Als Ursache des Zusammen⸗ stoßes wird angegeben, daß der Zug don München nicht wartete, bis der Zug, der von Nymphenburg kam, eingefahren war.
Wien, 15. April. Beim Abstieg von der Raxalp sind, wi W. T. B. meldet, gestern vier Ausflügler . 2. denen jwei erheblich, die anderen beiden leicht verletzt find. Heute ö 2 der Raxalp ein Wiener Postbeamter ab und erlitt einen
einbruch.
Miskolecz. 14. April. Die Ortschaft Tisza⸗Tarjan ist nach einer Meldung des W. T. B. alta n tig , die Bevölkerung konnte rechtzeitig flieben. Der Einsturz sãmmtlicher Häuser wird befürchtet. Da man sich der Ortschaft nicht nähern kann, ist noch unbekannt, ob Menschen umgekommen sind. In der ebenfalls überschwemmten Ortschaft Tisza⸗Kes zi sind viele Häufer eingestürzt. Das Militär beteiligt sich überall mit größter Auf— opferung an den Rettungsarbeiten.
Barcelona, 14. April. Während eines hier abgehaltenen Stiergefechts brach, wie W. T. B. berichtet, ein 3 in den Zuschauerraum ein. Ein Gendarm tödtete den Stier mit einem Ge—⸗ wehrschuß, verwundete aber mit demselben Schuß einen Zuschauer, welcher starb, als er fortgetragen wurde. Bei der durch diesen Vor⸗ fall hervorgerufenen Panik erhielten zahlreiche Personen Verletzungen.
Sassari, 14 April. In der Nie von Ozieri wurde laut Meldung des. W. T. B.“ beute Vormittag ein berüchtigter Brigant, Namens Delogu, bei einem Zusammenstoß mit Gendarmen gefödtet.
Brüssel, 15. April. In Falx - Ies⸗Caves, rodin Brabant, wurden dem W. T. B.‘ zufolge durch eine 6 brunst zwölf Häuser und diei Scheunen zerstärt. Die Verluste sind betrãchtlich, 0 Familien sind obdachlos geworden. Das Feuer foll durch Brandstiftung entstanden sein.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Belgrad, 16. April. (W. T. B.) Die Kundgebungen des liberalen und des radikalen Zentral⸗Comitès, in denen Wahlenthaltung angekündigt ist, sind wegen ihres aufreizenden Inhalts beschlagnahmi worden.
Massowah, 16. April. (W. T. B.) Der General Baxratieri ist aus Adua hier eingetroffen und von den Be⸗ hörden und der Bevölkerung enthusiastisch empfangen worden.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Stationen. Wetter.
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) Gest. u. Nachts Schnee. ) Reif. Uebersicht der Witterung.
Ganz West Europa bis nach Rußland bin wird überdeckt von einem Hochdruckgebiet, charakterisiert durch rubige, beitere und trockene Witterung und
Theater⸗Anzeigen.
Axrel s). Anf 7 . Her, ; 1 — * . Vorstellung. Wie die Pantomimisches Ballet in 9 Bildern von Franz
Gaul und A. M. Willner. Musik von Joser Bever. Der choreographische Theil von Josef Haßreiter. ö ᷓ ; Dirigent: Herr Kapellmeister Baldreich. — Vorher: Gestorben: Vr. Amtsrichter u. Lieutenant d. R= Dorothea. Operette in 1 Akt von Jaques Offen⸗
Alten fungen. Luftspiel in 4 Auffügen von Karl nfang 71 Uhr.
Dentsches Theater.
Donnerstag: Die Weber. Freitag (30. Abonnements⸗Vorftellung): Pastor
Berliner Theater.
Denner tag: Der Herr Senator. Freitag (32. Abonnements Vorstellung): Der
Lessing · Theater.
Vorher: Unter vier Angen. Anfang 76 Uhr. Donnerstag: Das Urtheil der Welt. Freitag: Die Großstadtluft.
Donnerstag: Im Forsthanuse.
spektor Brandt. Dirigent:
Residenz · Theater.
101. Vorstellung. Ein Sommer⸗
Ehetkontrakt.
gleichnamigen Erzãblung August
Mittwech: Samlet. bach. Anfang 77 Uhr.
Mittwoch: Niobe. — Adolph Ernst. Anfang 71 Uhr.
Akten von Nich zd Stemwronnk. — Vorher: Känigliche Schauspiele. Munch: Opern. Hafssed Küfse. Luftspiel in 4 Att. Anfang Haus. 985. Vorstellung. Fra Diavolo. Komische ; Dver in 3 Akten von Auber. Text von Eugene Taufend güffe . 2 . 6. ,. 2 Scene z
gesetzt vom er-Regisseur Tetzlaff. Dekorative ü e rn, me, F, , r,, n. Kapellmeifter Weingartner. Anfang 76 Uhr. Schaufrielbaus. nachtstranm bon William Shakespeare, übersetzt Direktion Sigmund Lautenburg. don. Auguft Wilhelm von Schlegel. Musik von nand's Ehekontratt. (Fil à ia patte,) Schwant elir Mendelssobn ⸗Bartholdd. Tanz ven Emil in 3 Atten von Georges Feydeau, in deutscher raeb. In Scene gesetzt vom Ober- Regisseur Max Bearbeitung von Benno Jacobson. Grube. Dekorative Einrichtung vom Ober · Inspektor
Brandt. Dirigent: Dr. Muck. Anfang 77 Uhr. 83 Donnerstag: Opernhaus. 865. Vorstellung. Der ort. Queens . ; . Romantische Oper in 3 Akten von arl Maria von Weber. Dichtung von Friedrich
Freitag: Der selige Toupinel. — Vorher:
Sonnabend: Im Forsthause.
Blumenstraße Nr. 9.
Mittwoch: Fer⸗
Donnerstag und folgende Tage:
Zentral Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Direktion: Richard Schulz. — Emil Thomas a. G.
Mittwoch: Zum 50 Viale: Unsere Renutiers. Große Poffe mit Gesang und Tanz in 4 Akten ᷣ ᷣ von Wilhelm Mannstädt und Julius Freund. Mittwoch: Heimath. Mufil von Julius Ginödsbofer. In Scene gesetzt vom Direktor Richard Schultz. Anfang 71 Uhr.
Adolph Ernst . Theater. Mittwoch: Madame Suzette. Vauderille Posse in 3 Akten von Ordonneau. Mußt von Edmond Audran. In Scene gesetzt von
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Schauspiel in mit Hrn. Lieutenant Walther Schott (Berlin). — Frl. Helene Hildebrand mit Hrn. Amtsrichter Dr. Methner (Glatzj. — Frl. Hanna Moennich mit Hrn. Lieutenant Herbst. (Saarlouis). — Frl. Marie Weisbach mit Hrn. Landbau ⸗-Inspektor Ludwig Hoffmann (Berlin). — Frl. Margerete Lob mit Hin. Prem Lieutenant Brandt (Berlin — Meß) — Frl. Elisabeth Heumann mit Hrn. Hauptmann Erich Kempe (Gr. Lichterfelde — Bromberg). — Frl. Frida von Quitzow mit Hrn. Lieutenant Fritz Kindler von Knobloch (Berlin). — Frl. Kathi von Willisen mit Hrn. Prem. Lieutenant Albrecht von Köller (Potsdam). — Freda Gräfin Finck von FTinckenstein mit Hrn. Hauptmann Georg von Winterfeld (Frankfurt a. O.). — Frl. Hermrud von Nickisch⸗Rosenegt᷑ mit Hrn. Sec. Lieutenant Alfred von Köppen Eiegnitz).
— Vorher:
Anfang 73 Ubr. Fernand
Theater Unter den Linden. Bebrenstr. 55/57. Verehbelicht: Hr. Geh. Regierungs⸗Rath Dr. F. Direktion: Julius Fritzsche. — Mittwoch: Mit voll⸗ n ständig neuer Ausstattung: Rund um Wien. Seborgn; Sin Se bn; Hrn. Harnisons. Pfarrer,
Schmidt mit Frl. Meta Ott (Berlin — Zürich).
Professer A. Straub 8 — Hrn. Ferdi⸗ nand Frhrn, von Minnigerode⸗Neuboff (Bockeln⸗ bagen). — Hrn. Hauptmann Peters (Berlin).
Marx Drenkmann (Berlin u. Oppeln). — Hr. Eymnasial · Direktor, Professor Dr. Heinri
Schneider (Schweidnitzi. Hr. Bibliothekar Dr. Max von Beguelin (Berlin). — Verw. Fr. Kanzlei⸗Rath Adelheid Sauer, geb. Stapelfeldt (Berlin). — Fr. Kanzlei⸗Rath Marie Belling, geb. Thieme (Berlin). — Hr. Oscar Frhr. Grote aus dem Hause Jühnde (Berlin). — Fr. Elisabeth Baronin von Lützow, geb. Freiin von Maltzan Schloß Lützow bei Pirna). — Hr. Ritterguts⸗ besitzer Achill von Keudell (Bonslack⸗. — Verw. Fr. General⸗Major Therese von Below, geb. NMaure Potsdam). — Sr. Prem. Lieutenant Martin Herrklotsch (Detmold). — Hrn. Ritt⸗ meifter Baron von Bistram's Sohn Siegfried (Gnesen).
Konzerte.
Konzert -Haus. Mittwoch: Karl Mender
Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin.
Verlag der Expedition (Scholy in Berlin.
ütterung 12 den;
meist steigende Temperatur; nur in der Kanalgegend weben frische bis steife ostliche Binde. In Deutsch⸗ land ift bei schwacher, meist nördlicher bis öftlicher Luftströmung das Wetter wolkenlos und trocken bei durchschnittlich nabe zu normalen Wärmeverhältnissen; stellenweise werden Nachtfröste gemeldet. In Fin⸗ land und Nordrußland berrscht noch Frostwelter. ortdauer der ruhigen, sonnigen Witterung mit eigender Tagestemperatur wahrscheinlich. Deutsche Seewarte.
94
Cbausseestraße 2526. Der O
ie: Herr Unger. Dirigent: Herr e 6 Grmäßigte Preise der Plätze.
Donnerstag: Der Obersteiger.
Neunes Theater. Schiffbauerdamm 4a. 5. Mittwoch: Wohlthätigkeits⸗Vorstellung unter dem
Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich. Raskolnikom. Anfang 8 Uhr.
Friedrich . Wilhelm tadtisches Theater. Konzert. Symphonie Konzert, unt. freundlicher
Nitw. der Qpernsängerin Fräulein Ida Hannuth. Symphenie Nr. 3 Ecdur (Im Walde) von Raff. Our. . Im Frübling' von Vierling. Lieder: von Rieß, Rubinstein und Löwe, gesungen von Frl. Hannuth.
Familien⸗Nachrichten. Verlobt: Frl. Marguerite Philippi mit ö Lieutenant Georg von 335 Breslau). 971 Elisabeth Mattheus mit Hrn. Gerichts- Assessor Marx Kleineidam (Liegnitzti. — Frl. Elli Blank
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlage Anstalt Berlin SW., Wilhelmfstraße Nr. 32.
Neun Beilagen leinschließlich Börsen⸗ Beilage, (674)
sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent⸗ lichen Anzeigers ,, auf Aktien und Aktiengesellschaften) für die Woche vom S8. bis 13. April A898, und die Ziehnngsliste der Prämien ⸗Kollekte 1895 zur Wiederherstellnng und Freilegung des Freiburger Minfsters.
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Mn 91.
Königreich Preußen.
Gesetz, betreffend die Erweiterung und Vervollständigung des Staats⸗-Eisenbahnnetzes und die Betheiligung des Staats an dem Bau von Kleinbahnen.
Vom 8. April 1895.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. . verordnen unter Zustimmung beider Häuser des Landtags Unserer Monarchie, was folgt.
81
Die Staatsregierung wird ermächtigt:
L zur Herstellung von Eisenbahnen und der durch . bedingten Vermehrung des Fuhr⸗— parks der Staatsbahnen, und zwar:
a. zum Bau einer Eisenbahn: 1) von Angerburg nach Goldap die Summe von ; . 3740 000 von Jablonowo nach Riesenburg mit Ab⸗ zweigung nach Marienwerder die Summe
R 16a on
von Rheda nach Putzig die Summe von 100000
von Ströbel nach Schweidnitz die Summe
k 1869 9h
von Bolkenhain nach Merzdorf die Summe
k 7272000006
von Oberrottenbach nach Katzhütte mit
Abzweigung nach Koöͤnigsee die Summe von 2985000
von Gandersheim über Bodenburg einer⸗
seits nach Elze, andererseits nach Düngen
e eee, 59090
) von Bremervörde nach Buchholz die
1 h gn
von Brilon nach Geseke die Summe von 5170000
von Trompet nach Kleve die Summe von 4030000
b. zur Beschaffung von Betriebs— mitteln die Summe von. zusammen
H. zur Deckung der Mehrkosten:
für den Bau einer Eisenbahn von Triptis nach Blankenstein die Summe von 750 000 , für Anlage von Straßen und Erwerb von Grund und Boden behufs Verwerthung der infolge Umgestaltung der Bahnhofs⸗ anlagen in Düsseldorf frei⸗ gewordenen Grundstücke die Summe von w
S550 000
420 000 zusammen.
HI. zur Förderung des Baues von
. die Summe von. :
insgesammt.
1170000 „
51 135 000
zu verwenden.
Ueber die Verwendung des Fonds zu U wird dem Landtag alljährlich Rechenschaft abgelegt werden. ;
Mit der Ausführung der vorstehend unter Nr. La auf— geführten Bahnen ist erst dann vorzugehen, wenn nachstehende Bedingungen erfüllt sind: ,
A. Der gesammte, zum Bau der Bahnen und deren Neben⸗ anlagen nach Maßgabe der von dem Minister der öffentlichen Arbeiten oder im Enteignungsverfahren festzustellenden Ent— würfe erforderliche Grund und Boden ist der Staatsregierung in dem Umfange, in welchem derselbe nach den landesgesetz⸗ lichen Bestimmungen der Enteignung unterworfen ist, unent— geltlich und lastenfrei — der dauernd erforderliche zum Eigen⸗ thum, der vorübergehend erforderliche zur Benutzung für die Zeit des Bedürfnisses — zu überweisen, oder die Erstattung der sämmtlichen staatsseitig für dessen Beschaffung im Wege der freien Vereinbarung oder Enteignung aufzuwendenden Kosten, einschließlich aller Nebenentschädigungen für Wirth⸗ schaftserschwernisse und sonstige Nachtheile, in rechtsgültiger Form zu übernehmen und sicherzustellen.
Vorstehende Verpflichtung erstreckt sich insbesondere auch auf die unentgeltliche und lanenfreie Hergabe des für die Aus⸗ führung derjenigen Anlagen erforderlichen Grund und Bodens, deren Herstellung dem Eisenbahnunternehmer im öffentlichen Interesse oder im Interesse des benachbarten Grundeigenthums auf Grund landesgesetzlicher Bestimmung obliegt oder auf— erlegt wird.
Zu den Grunderwerbskosten der Bahn zu Nr. 8 (Bremer⸗ vörde Buchholz) soll staatsseitig ein Zuschuß von 85 000 gewährt werden. . w B. Die Mitbenutzung der Chausseen und öffentlichen Wege ist, soweit dies die AÄufsichtsbehörde für zulässig erachtet, seitens der daran betheiligten Interessenten unentgeltlich und ohne besondere Entschädigung für die Dauer des Bestehens und Betriebs der Bahnen zu gestatten. .
C. Für die unter La 4 bis 7 benannten Bahnen muß außerdem von den Interessenten — für die Bahn unter ? jedoch nur für die im braunschweigischen Staatsgebiete belegenen Theilstrecken — zu den Baukosten ein unverzins⸗ licher, nicht rückzahlbarer JZuschuß geleistet werden, und zwar zum Betrage:
a. bei Nr. 4 (Ströbel —Schweidnitz; von 10990990 6 b. bei Nr. 5 Bolkenhain Merzdorf) von 70 000 , c. bei Nr. 6 (Oberrottenbach Katzhütte mit Abzweigung nach Königsee) von.. 500 d. bei Nr. Han eh en Ten, beziehungs⸗ weise Düngen) von w 8 2.
Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Deckung der zu den im 1 unter Nr. Lund L vorgesehenen Bauausführungen
1
200 000
Berlin, Dienstag, den 16. April
und Beschaffungen und der unter Nr. N vorgesehenen För⸗ derung des Baues von Kleinbahnen erforderlichen Mittel von 51 433 0 0,00 I) die gemäß S 10 von den Interessenten zu leistenden Zuschüsse zu den Bau⸗ kosten im Betrage von zusammen 70 000 00 6, 2) die verfügbaren Rest⸗ bestände: a. des Amortisations⸗ fonds der Zweig—⸗ bahn von Kleve nach Zevenaar im Be⸗ trage on. 2805 152561 „ des Baufonds des vormaligen Rhein⸗ Nahe ⸗Sisenbahn⸗ unternehmens im Betrage von min⸗ . des Liquidations⸗ kontos der vormali⸗ gen Hessischen Nord⸗ bahn ⸗Gesellschaft im Betrage von mindestens
308 864,47 ,
268.13. zusammen
398428521
zu verwenden.
Zur Deckung des alsdann noch ver⸗
bleibenden Restbetrages von höchstens 4 448 014,79 sind Staatsschuldverschreibungen auszugeben.
83.
Wann, durch welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchem Zinsfuß, zu welchen Bedingungen der Kündigung und u welchen Kursen die Schuldverschreibungen verausgabt werden sollen (3 Y), bestimmt der Finanz-Minister.
Im übrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe und wegen Verjährung . die Vorschriften
des Gesetzes vom 19. Dezember 1869 (Gesetz-Samml. S. 1197) zur Anwendung. ö
8 .
Jede Verfügung der Staatsregierung über die im 81 unter Nr. JI und I . Eisenbahnen beziehungsweise Eisenbahntheile durch Veräußerung bedarf zu ihrer Rechts⸗ gültigkeit der Zustimmung beider Häuser des Landtags.
Diese Bestimmung bezieht sich nicht auf die beweglichen Bestandtheile und Zubehörungen dieser Eisenbahnen beziehungs⸗ weise Eisenbahntheile und auf die unbeweglichen insoweit nicht, als dieselben nach der Erklärung des Ministers der öffentlichen Arbeiten für den Betrieb der betreffenden Eisen⸗ bahn entbehrlich sind. .
S O.
Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündigung in Kraft. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel ö Gegeben Berlin im Schloß, den 8. April 1895. (L. S.) Wilhelm. Fürst zu Hohenlohe. von Baettich er. ; Freiherr von Berlepsch. Miquel. Thielen, Bosse. Bronsart von Schellendorff, von Köller. Freiherr von Marschall. Schönstedt.
Gesetz, betreffend die von der Umgestaltung der Kassen im Bereich der Verwaltung der direkten Steuern betroffenen Beamten.
Vom 1. April 1895. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von
Preußen 2c. ö verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtags, was folgt: (
2 .
Beamte, welche infolge der vom 1. April 1895 ab ein⸗ tretenden Umgestaltung der Kassen der Verwaltung der direkten Steuern nicht weiter verwendet werden, bleiben während eines fünfjährigen Zeitraums zur Verfügung des Finanz⸗-Ministers und werden auf einem besonderen Etat geführt. .
Diejenigen, welche während des fünfjährigen Zeitraums eine etatsmäßige Anstellung nicht erhalten, treten nach Ablauf desselben in den Ruhestand. :
6 9
Die zur Verfügung des Finanz-Ministers verbleibenden Beamten erhalten während des fünfsährigen Zeitraums, auch wenn sie während desselben dienstunfähig werden, unverkürzt ihr bisheriges Diensteinkommen einschließlich des bisherigen Wohnungs geldzuschusses. . .
Bei Ermittelung des bisherigen Diensteinkommens werden die ihrem Betrage nach nicht feststehenden Dienstbezüge mit dem für das Rechnungsjahr 1893,94 erhobenen Betrage nach Abzug des bestimmungsmäßig als Dienstaufwand anzusehenden Theils angerechnet. Feststehende Bezüge gelangen hierbei nur insoweit zur . als darin nicht eine Entschädigung für Dienstaufwand enthalten ist. Bei den in den Jahren 1895594 und 1894,95 in eine andere Stelle versetzten Rent⸗ meistern kann zu dieser Ermittelung das Diensteinkommen der letzten Stelle in Anrechnung gebracht werden. .
Das Wittwen- und Waisengeld für die Hinterbliebenen dieser Beamten wird in jedem Fall unter Zugrundelegung von drei Vierteln des pensionsberechtigten Diensteinkommens ge⸗ währt. . ; . An Stelle einer etatsmäßig, gewährten freien Dienst⸗ wohnung tritt eine Miethsentschädigung nach der Servisklasse des Orts der letzten Kö
Als Verkürzung im Einkommen ist es nicht anzusehen, wenn die Gelegenheit zur Verwaltung von Nebenämtern ent⸗ zogen wird, oder der Bezug der für Dienstunkosten besonders
ausgesetzten Einnahmen mil diesen Unkosten selbst wegfällt.
1895.
Als Nebenamt (Abs. I) gilt insbesondere auch die einem Rentmeister abertragene Erhebung von Grundsteuerbeischlägen, Kommunalzuschlägen, Feuersozietäts⸗ und Handelskammer⸗ beiträgen oder die Verwaltung von Gemeinde- oder anderen kommunalen Kassen. Jedoch wird dem Diensteinkommen 5 ?2 Abs. I) derjenigen Rentmeister, welche auf Grund der Vor⸗ schriften im 5 Y der Gemeindeordnung für die Rheinprovinz vom 23. Juli 1845 oder im S 44 der Landgemeindeordnung für Westfalen vom 19. März 1856 Gemeindebürgermeisterei⸗ oder Amtskassen verwalten, das hierfür bezogene gemäß 8 2 Abs. 2 zu ermittelnde reine Einkommen hinzugerechnet, inso⸗ weit das dem einzelnen Rentmeister hiernach zu gewährende reine Diensteinkommen insgesammt den Jahresbetrag von 4200 S zuzüglich des bisherigen Wohnungsgeldzuschusses nicht übersteigt. 26.
Die zur Verfügung des Finanz⸗Ministers verbleibenden Beamten haben sich nach Anordnung desselben und der etwa außerdem zuständigen Minister auch der zeitweiligen Wahr⸗ nehmung solcher Aemter zu unterziehen, welche ihren Fähig⸗ keiten und ihren bisherigen Verhältnissen entsprechen.
Während der Dauer einer solchen Beschäftigung erhalten sie ihr früheres Diensteinkommen (8 2 Abs. J und 2, 5 3 Abs. 2) unverkürzt und, sofern die Beschäftigung außerhalb ihres Wohnorts erfolgt, Reisekosten nach den fur die im Dienste befindlichen Beamten bestehenden Vorschriften und eine nach dem erforderlichen Mehraufwande festzusetzende Entschädigung.
5
3 O.
Die nach Ablauf des fünfjährigen Zeitraums in den Ruhestand tretenden Beamten erhalten die gesetzliche Pension mit der Maßgabe, daß dieselbe ohne Rücksicht auf die Dauer der Dienstzeit auf drei Viertel des pensionsberechtigten Dienst⸗ einkommens zu bemessen ist.
Ist die hiernach zu bemessende Pension geringer als der Gesammtbetrag der Pensionen, welche einem mit der Verwal⸗ tung von Gemeinde- (Buͤrgermeisterei, Amts-) Kassen be⸗ trauten Rentmeister aus der Staatskasse und von dem be⸗ theiligten Kommunalverbande hätten gewährt werden müssen, wenn er zur git seines Ausscheidens aus der bisherigen dienstlichen Stellung in den Ruhestand versetzt worden waͤre, so wird ihm der Gesammtbetrag dieser Pensionen an Stelle er im Abs. 1 vorgesehenen Pension aus der Staatskasse gewährt.
86.
Denjenigen nicht zur . gelangenden Beamten, welche zu den im 3 2 Abs. 2 des Gesetzes vom A. März 1872 (GesetzSamml. S. 268) bezeichneten Beamten gehören, kann ein Wartegeld bis auf Höhe des gesetzmäßigen Pensions— betrags gewährt werden. 25
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Findet eine Wiederbeschäftigung der Beamten in anderen Zweigen des Staatsdienstes oder bei Reichsbehörden statt, so finden die gesetzlichen Bestimmungen. über die Wiederbeschäf⸗ tigung penstonierter Beamten auf die im S2, 3 und 6 be⸗ zeichneten Bezüge Anwendung.
88.
Die Vorschriften im 5 2 Abs. 2 und 8 3 finden behufs Ermittelung des bisherigen Diensteinkommens auch in den⸗ jenigen Fällen . in welchen verfügbar werdende Beamte eine anderweite Anstellung im Staatsdienst erhalten.
Die im § 3 Abs. 2 vorgesehene Anrechnung des Ein⸗ kommens aus der Verwaltung von Gemeinde⸗ u. s. w. Kassen bleibt aber ausgeschlossen, soweit dasselbe durch Einnahmen aus den mit der neuen Stelle etwa verbundenen Nebenämtern ersetzt wird. . ;
Ist die einem anderweit im Staatsdienste angestellten Rentmeister bei seiner Versetzung in den Ruhestand gesetzlich zustehende Pension geringer als der Gesammtbetrag der Pensionen, welche ihm aus der Staatskasse und mit Rüͤcksicht auf die Verwaltung von Gemeinde- (Bürgermeisterei⸗ Amts⸗ Kassen von dem betheiligten Kommunalverband hätten gewährt werden müssen, wenn er zur Zeit seines Ausscheidens aus der letzten Stellung in den Ruhestand versetzt worden wäre, so wird ihm der Gesammtbetrag dieser Pensionen an Stelle der nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften zu bemessenden Pension aus der Staalala se gewahrt
8 9.
Der Finanz⸗Minister ist ermächtigt: ⸗
1) den zu seiner Verfügung verbleibenden Beamten (5 2 Abs. I), sowie den im Staatsdienst anderweite Verwendung findenden Beamten neben den ihnen gesetzlich zustehenden Be⸗ zügen einmalige oder fortlaufende, widerrufliche nicht pensions⸗ berechtigte Zuschüsse bis zur Höhe des in ihrer seitherigen dienstlichen Stellung aus dem Haupt⸗ und den Nebenämtern. bezogenen reinen Gesammteinkommens zu bewilligen,
2) den zu seiner Verfügung verbleibenden Beamten beim Uebertritt in eine nicht staatliche, insbesondere in eine kommu⸗ nale Dienststellung die Aufrechterhaltung ihrer dem Staat gegenüber bereits erworbenen Ansprüche auf Pension und Reliktenversorgung zuzusichern, sowie Zuschüsse zu deren Be⸗ soldung bis zur Erreichung ihres seitherigen reinen Dienst— einkommens zu gewähren, .
3) den zu seiner Verfügung verbleibenden oder in nicht⸗ staatliche Dienststellungen übergetretenen Rentmeistern im Falle ihrer e, in den Ruhestand zu der se lichen oder 366 gemäß Rr. 2 zugesicherten Pension Zuschüsse bis zum
etragé einer nach einem Diensteinkommen von 3600 M6 be⸗ rechneten Pension zu .
Mit der Ausführung dieses Gesetzes wird der Finanz— Minister beauftragt. . Urkundlich unter Unserer ö Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Berlin im Schloß, den 1. April 1895. L. S. Wilhelm. Fürst zu Hohenlohe, von Boetticher. Freiherr von Berlepsch. Miguel. Thielen. Bosse. Bronsart von Schellendorff. von Köller. Freiherr von Marschall. Freiherr von Hammerstein.
chönstedt.