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Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, VW. April.

Seine Majestät der Kaiser und König trafen, wie m nr 8336 gestern Nachmittag if Uhr in Weimar ein und wurden am Bahnhofe von Seiner Königlichen Seh it dem Großherzog von Sachsen, dem Prinzen Heinrich VII. euß j. L., dem General ⸗Adijutanten Grafen Henckel von Donnersmarck und dem preußischen Gesandten Raschdau empfangen. Seine Majestät der Kaiser und Seine Königliche Hoheit der Großherzog . Sich in offenem Wagen unter lebhaften Zurufen der in Straßen der festlich geschmückten Stadt angefammelten Menge nach dem Schlosse. Nach der Begrüßung Ihrer Königlichen Hoheit der e,, fand Familiendiner und Marschalltafel statt. Bald nach Aufhebung der Tafel erfolgte um 8 Uhr die Ab⸗ fahrt des Kaisers und des Großherzogs nach Eisenach und die Ankunft daselbst um 9 / Uhr Abends. Seine Majestãt der Kaiser fuhren alsbald nach Wasungen weiter, während der Großherzog in der Wartburg Wohnung nahm. . eute in aller Frühe begaben Sich Seine Majestät zur Auerhahnbalze in das Wasunger Revier und fuhren um 6 Uhr 50 Minuten früh von Wasungen nach Eisenach zurück, wo die Ankunft gegen 8 Uhr erfolgte und Wagen bereit standen, welche Seine Majestät nebst Gefolge nach der Wartburg führten. Den morgigen Sonntag über gedenken des Kaisers und Königs Majestät auf der Wartburg zu verweilen.

Das Staats Ministerium trat heute Nachmittag 2Uhr unter dem Vorsitz des Vize⸗Präsidenten, Staats⸗Ministers Dr. von Boetticher im Dienstgebäude, Leipzigerplatz Nr. 11, zu einer Sitzung zusammen.

Das „Militär-Wochenblatt“ hatte in seiner Nr. 31 eine kürzlich erschienene Broschüre „Vollkampf, nicht Schein⸗ kampf“ einer Besprechung unterzogen. Diese i e kritisieren einzelne Blätter, z. B. die „Vossische Zei⸗ tung“ vom 10. April, Abends, und die „Frank⸗ ert Zeitung“ vom 11. April, Abends, indem

e hierbei von der Voraussetzung ausgehen, das „Militär⸗ Wochenblatt“ sei ein „amtliches Blatt der Militär⸗Verwaltung“ bz. „ein Organ, das einen amtlichen Charakter trägt, also aus dem Gelde der Steuerzahler unterhalten wird“.

Diese Auffassung ist irrig. Das Militär⸗Wochenblatt“ hat seit Alters her das Voprecht, die Personal⸗Veränderungen zuerst veröffentlichen zu dürfen; übrigens aber erhält es sich ausschließlich selbst aus den Erträgen seiner Abonnements ꝛc. Amilicher Charakter liegt ihm nicht bei.

Der Kaiserliche Botschafter in Wien Graf zu Eulen⸗ burg hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner . fungiert der Legations-Rath Prinz von Lichnowsky als Geschäftsträger.

Der bisher im Reichsamt des Innern als Hilfsarbeiter beschäftigte Regierungs⸗Assessor Lohmann aus Arnsberg ist mit der kommissarischen Verwaltung des Landrathsamts im . Bersenbruͤck, Regierungsbezirk Osnabrück, beauftragt worden.

Der Regierungs⸗Assessor von Krosigk in Danzig ist der Königlichen Regierung zu Köslin zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden. .

Der Regierungs⸗Assessor Dr. Hassenstein zu Ragnit ist der Königlichen Regierung zu Königeberg an Stelle des be⸗ urlaubten Regierungs⸗Assessors Grashoff überwiesen worden.

Friedrich sruh, 19. April. Fürst Bismarck empfing heute, wie „W. T. B.“ berichtet, eine Deputation aus Stuttgart, welche das künstlerisch ausgestattete Glück⸗ wunschschreiben der Stadt Stuttgart zum 89. Geburtstage des Fürsten überbrachte. Ferner nahm der Fürst aus den Haͤnden des Delegirten des sächsischen Gymnasiallehrer⸗Vereins eine Gluͤckwunsch⸗Adresse entgegen. — Zugleich berichtigt das „W. T. B.“ seine neuliche Meldung dahin, daß bei dem Empfange der Vertreter der deutschen Innungen (s. Nr. 93 8. Bl.) nicht Graf Rantzau, sondern Dr. med. Weise den Trink⸗ spruch auf den Fuͤrsten Bismarck ausgebracht hat.

Württemberg.

Der Zustand Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs Albrecht ist, wie der „St⸗A. f. W.“ meldet, andauernd ganz beftiedigend. . ;

Seitens des Staats ⸗Ministeriums ist dem Präsidium des Ständischen Ausschusses der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Beschaffung von Geldmitteln für den , . und für außerordentliche Bedürf⸗ nisse der Verkehrsanstaltenverwaltung in der Finanz⸗ periode 1895/97, sowie der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Benützung der öffentlichen Gewässer, zugegangen.

Sessen.

Der „Darmstädter Zeitung“ zufolge wird Seine König⸗ liche Hoheit der Großherzog einer Einladung Seiner Majestät des Kaisers zur Einweihung des Nord⸗ Ostsee⸗Kanals Folge leisten. Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Heinrich von Preußen wird am nächsten Montag mit dem Prinzen Waldemar zum Besuch am Großherzoglichen Hofe in Darmstadt eintreffen.

Mecklenburg⸗Strelitz. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin wird, wie die ds.⸗Ztg.“ erfährt, am Montag von Neustrelitz nach 232 abreisen, um dort mehrere Monate Aufenthalt zu nehmen.

Oe sterreich⸗NUnugarn.

An der gestern in Wien abgehaltenen Konferenz in der Ange er ged. Verstagatlichung der Südbahn. en seitens Desterreichs der Minister⸗Präsident Fürst zu Win disch⸗

räß, der Finan Minister Br. von Pl ener und der Handels⸗ inlster Graf Wurm brand theil.

Mit dem ungarischen Minister⸗Präfidenten Baron e, . haben sich gestern auch die übrigen in Wien anwes ungarischen Minister nach Budapest begeben. Wie verlautet, wirb sich der österreichische Handels⸗Minister Graf Wurm⸗ brand zur Fortsetzung der Verhandlungen über die Ver⸗ staatlichung der Südbahn wahrscheinlich in der nächsten Woche nach Budapest begeben. .

Großbritannien und Irland.

Die heute erschienene „Times“ veröffentlicht den Wortlaut des Schreibens des Papstes an das englische Volk bezüg⸗ lich der Einigung der anglikanischen Kirche mit der katho—⸗ lischen. Der Papst sagt darin, er wünsche sehnlichst, daß seine Anstrengungen zur Förderung des großen Werkes, die Eini- gung der Christenheit zu erreichen, beitragen möchten, fordert dann die Katholiken in England auf, ihn dabei zu unterstützen, und ruft den Schutzpatron und die Heiligen Englands und die Mutter Gottes an, vor dem Throne Gottes seine Fürbitter zu sein. Schließlich verheißt der Papst allen denen, welche das dem Briefe beigefügte Gebet andächtig beteten, einen Ablaß

von 300 Tagen. Frankreich.

Wie W. T. B.“ aus Havre berichtet, besuchte der Prãsident Fa ure gestern den britischen Kreuzer „Australia“ und nahm an dem von dem Kommandanten ihm zu Ehren gegebenen Lunch theil. Im Verlauf desselben dankte der Kommandant dem Präsidenten für den Besuch, versicherte denselben seiner aufrichtigen und herzlichen Freundschaft für Frankreich und gab dem Wunsche Ausdruck, dieselbe möge * immer andauern. Präsident Faure antwortete in

lischer Sprache, dankte dafür, daß England Tie „Australia“ gesandt habe, und lobte die Schönheit des r⸗ zeuges. Spaͤter besuchte der Praäͤsident auch noch den fran⸗ zösischen Kreuzer Jean Bart“. Gestern Abend wohnte der Präsident einer Galavorstellung im Großen Theater bei und wurde bei seinem Eintritt in das Theater von den Zuschauern enthusiastisch begrüßt. Auch die Offiziere des britischen Kriegs⸗ schiffes „Australia“ waren im Theater anwesend. Der bri⸗ tische Konsul und der Kommandant der „Australia“ wurden von dem Präsidenten in seine Loge gebeten.

Türkei.

Nach einer Meldung der „Politischen Korrespondenz“ aus Konstantinopel sind die Ehren⸗Adjutanten des Sultans von der Goltz Pascha und Kamphoevener Pascha zu Marschällen ernannt worden.

Serbien.

Die Wahlen zur Skupschtina sind, wie W. T. B.“ aus Belgrad berichtet, im ganzen Lande in bester Ordnung vollzogen worden und haben eine überwiegend e, , s. freundliche Majoritãt ergeben. In einzelnen Bezirken be— theiligten sich auch die Liberalen.

Schweden und Norwegen.

Der schwedische Reichstag beschloß vorgestern in ge⸗ meinschaftlich er Abstimm ung beider Kamm ern, daß von dem Gewinn der Reichsbank im Jahre 1894 23400900 Kronen der Staatskasse zu überweisen und 263 187 Kronen der Reichsbank zu überlassen en Außerdem wurden S895 300 Kronen zur Anschaffung von neuen Handfeuerwaffen, 450 900 Kronen zur Anschaffung von Mobilisierungsmunition für Handfeuerwaffen und 1 500 000 Kronen zur Anschaffung von neuem Schiffe⸗ material bewilligt.

Dänemark.

Das Folkething hat die Gültigkeitserklärung der Wahlen in Saxkiöbing und Skanderborg, wo Freunde des Ausgleichs mit kleinen Majoritäten gewählt worden waren, aber Unregelmäßigkeiten vorgekommen sein sollen, verschoben. Die übrigen Wahlen wurden guigeheißen. Zum Ersten Präsidenten wurde Sophus ß s bee zum Ersten Vize⸗Präsidenten Christensen Stadil, zum Zweiten Herm ann Trier ge⸗ wählt, sämmtlich Gegner des Ausgleichs. Der Reichstag wird heute geschlossen.

Amerika.

Eine in Madrid eingetroffene amtliche Depesche aus Havanna meldet, daß die Insurgenten bei einem Angriff auf den Ort Doscaminos mit einem Verlust von vier Todten und mehreren Verwundeten zurück ß gen worden seien. Der Marschall Martinez Campos habe sein Hauptquartier nach Manzanillo verlegt. .

In New⸗York ist aus Havanna die 1 daß die Insurgenten eine Pflanzung in Dosa mi gos ang ez ndet hätten. Zwei Millionen Arrobas Zucker seien dabei zerstõört worden. Ferner wird berichtet, daß in der Provinz Santiago mehrere Personen von den Aufständischen mißhandelt und ermordet worden seien. Einer Depesche aus Tam pa zufolge hätten 750 Insurgenten versucht, die Stadt Guan⸗ tanamo zu nehmen, sie seien aber durch eine 400 Mann starke Truppenabtheilung zu rückgeschlagen worden. Der Verlust der Aufständischen habe ach auf 14 Todte belaufen.

Asien.

Nach einer Meldung der Zeitung „Nischi Nischi Schimbun“, des bedeutendsten Blattes von Tokio. nd die Bedingungen des zwischen Japan und China abgeschlossenen Friedensvertrags folgende: China erkennt die Unab⸗ hängigkeit Koreas an und tritt die Insel Formosa, die Pescadores-Inseln sowie das Gebiet ab, welches süd⸗ lich einer von der Mündung des Flusses Liao nach der Mündung des YJalu-Flusses zu ziehenden Linie liegt, mit Einschluß von Jinkow, dem Hafen für Niütschwang, Haitscheng und Kiulientscheng. China bezahlt an Japan eine Kriegsentschödigung von W 0 000 000 Taels, die innerhalb 7 Jahren nebst 5 Proz. Zinsen zu entrichten sind; sollte die Kriegsentschädigung inner⸗ halb 3 Jahren gezahlt werden, so werden keine Zinsen berechnet. Japan sichert sich die Rechte einer meist⸗ begünstigten Nation, sowie das Recht der Schiffahrt auf dem Tschungkiang und in den Gewässern von Su tschau und von Hongkong, der zollfreien Einfuhr von Maschinen und gewissen Waaren und das Recht der Errichtung von Faktoreien. Ein neuer Handels⸗

vertrag soll zwischen China und Japan auf Grund der ke me nn. mit den fremden nnr abgesch werden mit der abe, China sich mit den in stehenden Zolltarifen begnügt. Die in Japan ansässigen chinesischen Unterthanen sollen der an n en 1 kti on umer⸗ liegen, wãhrend Japan en,, echt der Exterri⸗ torialität auszuüben. Als Sicherheit für die Be hlung der Kriegsentschädigung besetzt Japan Wej⸗ . ein Theil der Occupationskosten wird von Ching

etragen. Die Ratiftkationzurkünden sollen innerhalb dran

ochen ausgetauscht werden.

Der „Times“ wird aus Peking von gestern gemeldet dem Vernehmen nach habe China a * . 3 bewilligt mit Ausnahme derjenigen, aus i 7 einen offenen Hafen zu machen. — Li⸗Hung⸗Tschang leide an hoch= gradigem Fieber. = In den letzten Tagen hätten die Chinesen in Peking den Ausländern gegenüber eine mehr herausfordernde Haltung ,

Das „Reuter sche Bureau“ meldet aus Söul von gestern, daß der am Mittwoch zurückgekehrte , , Gesandte in Japan am folgenden Tage verhaftet worden sei. Ueber den Grund der Verhaftung verlaute noch nichts.

Afrika.

Das „Reuter 'sche Bureau“ meldet aus Tanger, vier Mauren, die an der Ermordung Rockstroh's betheiligt gewesen seien, wären gefangen genommen worden. — n der Bevölkerung von Marakesch und den

ahamna⸗Stämmen habe ein Gefecht stattgefunden. Die Köpfe von 20 dabei getödteten Rahamnas seien nach Fez ge⸗ schickt worden.

Aus . (Dranje⸗Freistaat) wird von gestern gemeldet, der Volks raad habe eine Resolution angenommen, wonach an die Regierung von Transvaal das Ersuchen gerichtet werden solle, eine Deputation zu empfangen, um mit ihr über die Frage einer Föderation zu verhandeln.

Parlamentarische Nachrichten.

Für die am Dienstag, den 23. d. M., stattfindende 74. Plenar= sitzung des Reichstags (Beginn: 2 Uhr Nachmittags) ist folgende Tagesordnung festgesetzt: Zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Zolltarifs, auf Grund des Berichts der III. Kommission, in Verbindung mit der dritten Berathung der Allerhöchsten Verordnung, betreffend die Erhebung eines Zollzuschölags für aus Spanien und den spanischen Kolonien kommende Waaren, vom 25. Mai 1894.

— Der von der Stadt Stettin präsentierte Ober⸗Bürger⸗ meister, Geheime Regierungs⸗Rath Haken daselbst ist als Mitglied des Herrenhauses auf Lebenszeit berufen worden.

— Auf der Tagesordnung für die 55. Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten am Dienstag, 23. April, steht die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Exrich tung einer General⸗Kommission für die Provinz Ostpreußen.

Eutscheidungen des Reichsgerichts.

Weder die 565. der Aktiengesellschaft als solche noch die Eigenschaft der Aktionäre als solche ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Zivilsenats. vom 29. Dezember 1894, durch das Vorhandensein von Aktien ⸗Urkunden bedingt, namentlich kann die Aktiengesellschaft, so lange die Aktienbeträge nicht voll ein gezahlt sind, ohne jede urkundliche Verkörperung der Altienrechte be, stehen. Aktien im eigentlichen Sinne sellen nach Art. 256 Abf. 3 des Handelsgesetzbuchs vor der Volleinzablung der Aktienbeträge nickt ausgegeben werden, und die Ausgabe von Interimsscheinen ist im Geses nicht vorgeschrieben. Ist ein solches Stadium auch nach der Entftehung der Gesellschaft noch zulässig, so ist während desselben weder eine Veräußerung der Aktienrechte ausgeschlossen, noch kann dem Aktionär die Ausühung des Stimmrechts in der Generalversamm - lung deswegen versagt werden, weil er keine Aktienurkunden besizt. Die Bestimmung des Art. 190 Abs. 1 S. G.-B.: . Jede Aktie gewäbrt das Stimmrecht“ ist für diesen Fall sachgemäß dahin auszulegen, daß unter der Aktie das Aktien recht zu verstehen ist. Darüber, wie in einem solchen Fall derjenige, welcher das Stimmrecht in der General- versammlung ausüben will, sich als Aktionãr in legitimieren babe, ist weder aus dem Gesetz, noch aus dem Gesellschaftsvertrag etwas in entnehmen... Wenn es sich um die Gründer oder im Falle der Successivgrũndung um die ersten Zeichner handelt, so bieten sich als Mittel der Legitimation der Errichtungsatt und die Zeichnungsscheine dar. Wenn dagegen jemand als Aktionär auftritt, der nicht zu den Gründern oder

Zeichnern des Grundkapitals gehört, so kann verlangt werden,

e ö 1 ; . B. bar erscheinen, so enthält des

Anerkenntniß der Aktiengesellschaft, daß der

sich zur Zeit der Eintragung als Aktionär ;

habe. Daß das Aktienbuch in der Generalversammlung nicht ber. gelegt werden konnte, ist unerheblich, da die erfolgte Eintragung ven den anwesenden Mitgliedern des Aufsichtsraths ausdrüdlich bestätigt worden ist. Ebensowenig ist von Bedeutung, daß von W. im Attien. buch der Beklagten nicht als Aktionär“, sondern als being. berechtigt dezeichnet ist. Denn dadurch bat zum Ausdruck gebracht werden sollen, a . als Erwerber der Aktienrecht bei 2 — der Aktien einen Anspruch auf Auslieferung einer entsprechenden Zakl von Aktienurkunden habe. (311/94)

Entscheidungen des Ober⸗VBerwaltungsgerichts.

Die Verheirgthung einer zur staatlichen Ginkommenftens= herangezogenen Zensitin an eine im Offiziersrang stehende Militãr⸗ person des Friedensftandes und die damit verbundene Ueber fiedelung der jungen Frau nach dem Wohnorte des Ehemannes bat. nach einem Urtheil des n , II. Senatè, m 3. November 1883, zur Folge, daß die Wohnsitzgemeinde des Che mannes die Ghefrau zur Gemeinde ⸗ Einkommensteuer von ihrem Kari ö vermögen bis zum Schluß des Steuerjahres fel b stãndig nick heranzieben kann. — Bie Chegattin des Lientenantg von E. bath ßis zu ibrer Verbeirathung im Nobember 1892 in S. gewohnt nad war dafelbst fir das Steuerjahr Sh 53 zur Staatgein kommen ste. mit 1183 Æ veranlagt worden. Infolge ihrer Verheirathun siedeltt sie nach S, dem damaligen Wohnsitz ihres Ehemannes, über, * bier wurde sie fär die drei Monate Januar, Februar, Män zur Gemeinde Ginkommenfteuer mit 3 M 105 3 — 320 Jo 3*n) zum Staatẽ sfeuersas berangejogen. Der Ghemann erhob Ein gegen die Höhe der Steuer, indem er sich auf das Gesetz vom 2X. 3 1886, betreffend die Heranziehung von Militärpersonen ju Abeete⸗

und nach 3

berief, wonach Offiziere nur ein Viertel der nur 23 1 60 J, zu zahlen baben. Der die 45 des Ehemanns e, Her 5 e f me, w. . erlassenen Aus⸗ tungs anweisung zum Einkommensteuergesetz vom 24. Ei 1891 beslimme in 2 letzten Absatz: . . . „BVerbeirathung begründet einen Abzug nicht; vielmehr wird auch zie Steuer einer eiwg bereits vorher selbftändig veranlagten Ehe⸗ frau bis zum Schluß des Steuerjahres, in welchem die Heirath geschlossen ist, fo rt erhoben = 5 des für die Stadt L. geltenden Einkommensteuer⸗ Regulativs seien die zur Staatgeinkommensteuer herangezogenen Steuer · ichtigen unmittelbar aus der Staatssteuerrolle zu übernehmen. — die Rexision des Klägers hob das Ober Verwaltungsgericht die Intscheidung des Bezirksausschusses auf, indem es begründend aus fabrte: Da es sich in Bejug auf die Gemeindesteuer um eine neue Veranlagung handelt, scheidet die Frage, ab und inwieweit etwa der Vorgang einer im Laufe des Steuersahreg sich vollziehenden Ver- heirathung einer Zensttin auf den rechtlichen Hestand einer bereits vorher erfolgten Veranlagung derselben einwirkt, hier über⸗ baupt aus; es 3. ich nur, ob nach den Verhältnissen der Zeit, da die Veranlagung zw. von wo an dieselbe neu erfolgte, eine solche julässig war. Es ist daher vor allem . betr. die , sehung von Militärpersonen, vom 29. Juni 1885 ju — 6 hie 2 daf. ist Gegenstand der Kommuaaleinkommen⸗Besteuerung das außerdienstliche selbständige Einkommen der Abgabepflichtigen unter Hinzurechnung des etwaigen besonderen Ein— kommens der zu ihrem Haushalte a n,. Fa⸗ milien mitglie der. Hiernach findet eine selbständige Heran⸗ jiebung der Familienglleder bezüglich des nach diesem Gesetz in Frage kommenden Einkemmens nicht statt; es war also auch die Veranlagung der Ehefrau des Klägers zur Gemeinde ⸗Einkommensteuer von einem solchen Einkommen unzulässig. Gleichwohl mußte davon abgesehen werden, die völlige . der Ehegattin des Klägers pon der Gemeinde Einkommensteuer eintreten zu lassen, da Kläger im Streitverfahren nur in eben dem Umfange, in dem er der Besteuerung schon rechtzeitig im Einspruchverfahren entgegengetreten war, Frei⸗ stelung in Anspruch nehmen durfte, in seinem Einspruch aber nur die Ermäßigung der Steuer auf 4 beansprucht hatte. ..! II. 1490.)

— Nach dem Gesetz vom 26. Februar 1877, betreffend die Voraus⸗ leistungen zu Wegebauten ꝛc. in der Provinz Hannover, kann, wenn Gemeindewege oder Landstraßen infolge des Betriebes von Fabriken, Bergwerken, Steinbrüchen, Ziegeleien oder ähnlichen Unternehmungen in erheblicher Weise dauernd abgenutzt werden, auf den Antrag derjenigen, deren Unterhaltungslast dur solche Unternehmungen vermehrt wird, den Unternehmern na Verhältniß dieser Mehrkosten ein angemessener Beitrag zu den Kosten der Unterhaltung des betreffenden Weges auferlegt werden. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober⸗Verwaltungsgericht, TV. Senat, durch Urtheil vom 24. November 1894 ausgesprochen:

I) Für die Anwendbarkeit des Gesetzes vom 26. Februar 1877 lommt es nicht darauf an, ob die Unternehmungen, durch deren Betrieb die erhebliche und dauernde Abnutzung einer Wegestrecke berbeigeführt wird, in der Provinz Hannover liegen, und ebenso⸗ wenig darauf, ob die Unternehmer selbst, gegen welche auf Grund dieses Gesetzes der Anspruch auf Leistung eines Präzivualbeitrags erhoben wird, ihren Wohnsitz innerhalb dieser Provinz haben. Auch wenn beide Voraussetzungen nicht zutreffen, kann der Anspruch begründet sein, vorausgesetzt nur, daß die Wegestrecke selbst, für deren Abnutzung derselbe erhoben wird, in dem Geltungsbereiche des Gesetzes gelegen ist und daß im übrigen die Voraussetzungen zu⸗ treffen, unter denen dieses 9 einen solchen Anspruch anerkennt. Inwieweit etwa darnach auch weit entfernt liegende Unter⸗ nehmungen zu Präzipualleistungen herangezogen werden können, braucht hier nicht erörtert zu werden, da die ,, in dem unmittelbar an die Provinz nnober angrenzenden Kreise 6 ihren Wohnsitz haben und ebendort auch ihre Steinbrüche belegen sind.“

Y). Der Unternehmer ist zur Leistung eines Präzipualbeitrages verpflichtet, auch wenn er nicht selbst die in seinem Betriebe ge⸗ wonnenen Sachen seinen Abnehmern zufährt, sondern diesen die Abholung und Abfuhr überläßt. „Unerheblich ist es ferner, ob die Beklagten selbst die Steine, die in ihren Steinbrüchen rg. worden sind, ihren Abnehmern zufahren, oder ob sie letzteren die A 2 oder Abfuhr überlassen. Denn auch wenn dies letztere, wie die B n. behaupten, der Fall sein sollte, bleibt die hierdurch veranlaßte Vekturanz eine solche, welche infolge des Betriebes der den Beklagten gehörigen Steinbrüche entstanden ist und für welche daher die Beklagten zu Präzipualleistungen herangezogen werden können, wofern durch dieselbe eine erhebliche und dauernde Abnutzung eines Gemeindeweges oder einer Landstraße herbeigeführt wird.“

3) Die Abnutzung eines Gemeindeweges ist eine dauernde im Sinne des Gesetzes, wenn sie sich alljährlich wiederholt, wenn gleich fie innerhalb eines jeden Jahres keine gleichmäßige ist und sich auf einzelne Monate oder Wochen zusammendrängt. Es bedarf nicht einer Abnutzung, die mit einer gewissen Gleichmäßigkeit während des ganzen Jahres fortdauert; vielmehr muß, da mit der dauernden Ab⸗ nutzung nur der Gegensatz zu einer vorübergehenden bezeichnet werden so te, auch dice ge als dauernde angesehen werden, welche sich all⸗ jährlich wieder olt, wenngleich sie innerhalb eines jeden Jahres keine gleichmäßige ist und sich vielleicht, wie dies bei einzelnen Unter⸗ nehmungen sehr wohl der Fall sein kann, auf einzelne Monate oder Wochen zusammendrängt. Der Begriff der Dauer liegt eben auch in der regelmäßigen Wiederholung. (IV. 1444)

Statistik und Volkswirthschaft.

Naturalisationen in Preußen.

Im Jahre 1894 sind in Preußen 1480 selbständige Personen naturalisiert, bejw. in den Staatsverband aufgenommen worden; darunter befinden sich der Religion nach 10650 , , und wb katholische Fhristen und 24 Juden, der seitherigen Staats— rege nach 75 Russen, 159 Oesterreicher und y, . 266 8. änder, 117 Nord⸗Amerikaner (meistens ehemalige Deutsche), 360 Dänen, 304 Angehörige anderer deutscher Bundesstaaten und 285 An ehsrĩge . taaten. Ehefrauen und minderjährige Kinder sind in den mitgetheilten Zahlen nicht enthalten.

— —

Zur Arbeiterbewegung.

In Dortmund befinden j die Maler und Anstreicher in ft. Sstern im Augstand (pgl. Ftr. 535 d. Bl). Wie die hein. 8 Ztg. mittheilt, hat am Donnerstag eine vorberathende Sitzung des Dortmunder Gewerbe . stattgefunden, um, wenn es gefordert wird, zur Beilegung des . tandes in Thätigkeit zu treten. Ob das

ewerbegericht angerufen werden wird, steht noch dahin. ; . d In Regensburg ist, wie der Vorwärts“ berichtet, ein Theil er Zim merleute in einen Ausstand eingetreten.

Aus Wien meldet W. T. B. , der Z3iegelei⸗ R ter. Die österreichische Vo kent erfährt aus Mödling; Am Freitag Nachmittag drangen gegen Joo ausständige ln 6 sämmtliche fünf in Neudorf und Guntramsdorf n. n Ziegel⸗

ö. e, n. Arbeit eingestellt wurde. Nur sieben Gendarmen

nwesend.

i Einer Londoner Meldung des W. T. B.“ zufolge hat die Ver ⸗ t ng des Handelsamts in dem Streit der Schuhwaaren= abrikanten und der Schuh waarenarbeit er gestern ng h Dauer des Ausstandes von sechs Wochen zu einem Ausglei

ä In Luzern haben die Küfer die Arbeit eingestellt. Sie fordern, wie 3 Vorwärts“ mitgetheilt wird, den Zehnstundentag, einen

Mindestw

arbeit und gabe des 1 ö - des Statistischen Amtz der Stadt Berlin

den h Standesämtern in der W vom ; bis kiffen, April er. zur Anmeldung — — 884 orene, 592 Eheschließungen, 40 Todtgeborene, 611

Sterbefãlle.

Kunst und Wiffenschaft.

Unter dem Protektorat Seiner Majestät des Kaisers und Königs wird die hiesige Akademie der Künste im Jahre 1896 6. zweihnndertjähriges Bestehen feiern. Das von einer beson—= deren Kommission der akademischen Körverschaft berathene Programm der Jubelfeier hat die Allerhöchste Billigung gefunden. Als Hauptbestand⸗ theil der Jubelfeier ist eine internationale Kun stausstellung in Aussicht genommen. 3 die Veranstaltung und Leitung dieser Ausstellung kommen die im Jahre 1893 erlassenen Satzungen für die von der ge⸗ nee Künftlerschaft zu veranstaltenden großen Berliner Kunstausstel = ungen in Anwendung. Mit Rücksicht auf den festlichen Anlaß und auf den sich daraus . besonderen Charakter der Ausstellung wird jedoch nach Allerhöchster Bestimmung die nach den Satzungen aus sechs in Berlin ansässigen Mitgliedern der Genossenschaft der Akademie der Künste und sechs Mitgliedern des Vereins Berliner Künstler sowie drei Mitgliedern der Künstlerschaft Düsseldorfs zu bildende Aus⸗ stellungskommission für das Jahr 1896 zurch den Direktor der Hoch. schule i die bildenden Künste und durch fünf weitere Mitglieder des Senats (Sektion für die bildenden Künste) verstärkt werden. Die Ausstellungskommission wird alsbald gebildet werden.

— An der Hum boldt Aka dem ie werden am Montag, den 22. und Dienstag, den 23. April, Nachmittags und Abends, noch folgende Vortragscyelen und Unterrichts kurse im Dorotheenstädtischen Realgymnastum, Geergenstraße 30 31 W) eröffnet. Montags, sz bis 7 Uhr: Dr. . Chr. Kalischer, Lateinisch (Kursus, If. Quartal); 7 bis 8: Dersel be, Geschichte der Ethik II: Die christliche Zeit bis zu Cartesiuß; Lr. D. Joseyh, Die Baukunst der Etrusker und Römer (mit Museumsbesuchß; Dozent Ch. Marelle, Littérature frangaise contemporaine (S Cyelus); 8 bis 9 Uhr: Dr. Th. S. Flatau, Hygiene: Ausgewählte Abschnitte der Gesundheitslehre; Dr. S. Kaemmerer, Hauptepochen und Stätten der christlichen Kunst. Dienstag 66 bis 8 Uhr; G. Sacerdoti, Italienische Grammatik (II. Kursus); 7 bis 8 Uhr: Dr. H. Gra—⸗ velius, Einleitung in die Himmelskunde: Die Kräfte im Weltall; Prgfe or Dr. F. Kirchner, Metrik und Poetik (Kursus); 8 bis

Uhr: Derselbe, Pädagogik; Dr. M. Klein, Philosophische Uebungen (Kraft und Stoff von L. Böächner). Mittwoch, den 4. 7 bis 8. Uhr, eröffnet Dr. R. Schneider seinen Cyclus über Das kleinste Leben und die Bazillen', und Donnerstag, den 25., 6 bis 7 beginnt Dr. H. Gravelius, Meteorologie k Demonstrationen)ẽ — Der erste Vortrag jedes Cyelus ist für jedermann frei. Alles Nähere enthalten die en nr. die gratis in den bekannten Buchhandlungen und im Invalidendank“ (Unter den Linden 24) zu haben sind.

— In der gestrigen Sitzung des XI. deut schen Geographen⸗ tages in Bremen, welche unter dem Vorsitz des Geheimen Admiralitãts. Raths, Professors Dr. Neumayr⸗Hamburg und des Senators Dr. Ehmcke⸗ Bremen stattfand, wurden zunächst zahlreiche Glückwunsch⸗Telegramme und a

reiben vu der 25 jährigen Jubelfeier der Bremer Geographen ˖ Gesellschaft mitgetheilt. Unter den Vorträgen erntete namentlich der des Lieutenants Grafen von Götzen über seine Reise durch Zentral -Afrika in den Jahren 1893 und 1894 lebhaftesten Beifall. Nachmittags fand eine Besichtigung der Sehenswürdigkeiten von Bremen statt, und Abends schloß sich eine Ele ligt Zusammenkunft im Rathskeller an. Zum Ort für die nächste agung wurde Jena gewählt.

— Im Museum von Alympia ist, wie dem, W. T. B. aus Athen gemeldet wird, am Donnerstag die Büste des Geheimen Regierungs⸗Raths, Professors Ernst Curtius unter groher Be—⸗ theiligung von griechischen und ausländischen Archäologen feierlich auf⸗ gestellt worden. Die Direktoren des französischen und des deutschen archäologischen Instituts bielten Reden, welche mit großem Beifall aufgenommen wurden. Ihre Majestät die Kaiserin Friedrich hatte einen prachtvollen Lorbeerkranz gesandt.

Gesundheit sw ierkr iten und Ab 3 esundhe esen, 26 w en sperrung

. Schweden.

Durch Königliche Verordnung vom 8. d. M. ist die Bekannt⸗ machung vom 15. September 1895, betreffend die Einfuhr von Waaren, welche der Verbreitung von Cholera verdächtig sein können, dahin abgeändert worden, daß Lumpen aus ganz Deutschland unter den bestimmten Bedingungen zur Einfuhr in Schweden zugelassen werden. (Vergl. R.⸗Anz.“ Nr. 239 vom 5. Oktober 1893.)

Sandel und Gewerbe.

Zwangs⸗Bersteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht J Berlin standen am 19. April die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Steglitz erstraße 3, dem Kaufmann Alb. Krause gehörig; Fläche 1043 a; Nutzungswerth 21 960 ; Meistbietender blieb der Rentier W. n, . zu Neu⸗Weißensee mit dem Gebot von 360 0900 4 — Wollinerstraße 13, dem Kaufmann Max Pauls und seiner Ehefrau, geb. Vogt, gebörig; Fläche 10,3 a; Nutzungswerth 16050 14; mit dem Gebot von 238 600 blieb der Königliche Amts der ,. Hugo Nitschky. Veteranenstraße 13, Meist⸗ ietender. — Fennstraße 3, dem Maurermeister Joh. Gottl. K. Richter gehörig, Fläche 903 a; Nutzungswerth 14 760 M; mit dem Gebot von 184 900 ½½ blieb der Prediger Julius Bonnet, Klosterstraße 43, Meistbietender.

— Vom oberschlesischen Eisen⸗ und Zinkmarkt be⸗ richtet die Schl. Ztg.: Die Lage des oberschlesischen Eisenmarktes hat im allgemeinen eine Wendung zum Befseren genommen; der ö in der letzten Woche war auf sämmtlichen Werken im Steigen begriffen. Die Abfuhr von Roheisen zu den Walz werken war eine gegen die Vorwochen wesentlich regere, und dürfte an Puddelroheisen theilweise bald Mangel eintreten, ein Zeichen sich bessernder Konjunktur. Auch die Erzzufuhr im Inlande . wieder stãrker aufgenommen worden. — Die Walzwerke sind für die nãchsten W auf Grund der vorliegenden und weiter zahlreich ein⸗ ehenden Aufträge voll beschäftigt, und es hat infolge dessen die Ver⸗ aufsstelle des eff n e ch, Walzwerkverbandes den Grund⸗ preis für Waljeisen um 5 M per Tonne erhöht. Am 18. d. M. ist der neue Oderhafen bei Kosel dem Verkehr übergeben worden. Dieses Ereigniß ist für die be, ,, Industrie, insbesondere die Montanindustrie, hochbedeutsam. Es steht zu erwarten, daß sich der Versand zu Wasser auf der Oder bedeutend erweitern wird. Infolge des langen Winters und des darauf 2. enden Hoch⸗ wasserg erfolgt in diesem Jahre die Eröffnung der . außer ordentlich spät, und große Mengen Walzeisen harren noch des Ver⸗ andes. Binnen kurzem werden sich die Magazine f den Werken ehr gelichtet haben. Das Auslandsgeschäft ist, insbesondere nach

ußland, selbst bei den unzulänglichen Preisen ein sehr stilles. Die , , achfrage richtet f hauptsächlich auf die mittleren n,, ortimente, sowie au eineisen ist noch unzulänglich gefragt. Die Stahlwerke sind mit Anfertigung von di n in, 2c. ziemlich gut beschẽftigt und auch bei den übrigen Branchen hat 6 die Lage gebessert. . Fein bleche geben die Aufträge. in befriedigender Anzahl ein, dagegen ist der Absatz für Grobbleche. noch unzu⸗ reichend. — Die größeren Eisengießereien haben nunmehr

57 und U-Eisen.

auch jiemlich zahlreiche Aufträge auf Bauguß erhalten, sodaß nur noch

bn e de g, 60 Cts. für jede Stunde Neberzeit

) delsguß beschãftigen, über Geschãftol Zin kgeschã ft war die Tendenz auch in der letzten Woche eine steigende, und der Rohzinkpreis ist nach englischer Notierung von 13 Pfd. Sterl. 5 sh. auf 14 Pfd. Sterl. 2 sh. 6 d. bis 14 Pfd. Sterl. 5 sh. erhöht worden. Hier sind recht bedeutende Posten zu Preisen bis 2780 und theilweise noch etwas darüber umgegangen. Gute gew. Marken werden heute 238 S, G. von Giesche's Erben W. H. Marke auf 30 M gehalten. Für zweites Vierteljahr dürften bei den schlesischen Hütten nur noch beschränkte Mengen erhältlich sein. In Walzzink 3. 3 ein reger, und steht auch hier eine Erhöhung der

eise bevor.

— . Börse 3 Düsseldorf. (Amtli Kursbericht vom 18. April, aufgestellt unter Mitwirkung der Börsenkommission) Das Geschäft auf dem Kohlen und Eisenmarkt hat sich in ruhigen Bahnen bewegt. — (Berechnung in Mark für 1000 kg und, wo nicht anders bemerkt, ab Werkj. — Kohlen und Koks. 1) Gas, und Flamm⸗ kohlen: Gaskohle für Leuchtgasbereitung 10, 00 — 11 00, Generatorkohle 10 —–11, Gasflammförder . 8.20 -= 9,20; 2) Fettkohlen: Förder⸗ kohle 7,50 - 8,50, melierte beste Kohle 5,50 — 9,50, Koks—⸗ kohle 6, 50-7. 3) Magere Kohlen: Förderkohle 7 — 8, melierte Kohle 8 10, Nußkohle Korn N (Anthracit) 18,00 20 00; 4) Koks: Gießereikoks 13,00 = 14,50, Hochofenkoks 1100, Nu kotz ebrochen 13,75 — 15,50; 5) Briquetts 850 - 11,00. — Erze: 1) Roh⸗ ehh 7, 2) Gerösteter Spatheisenstein 9,50 — 1,50, 3) So⸗ morrostro 6. o. b. Rotterdam — 4) Nassauischer. Rotheisenstein mit ca. 50 og Eisen 800 – 8,50, 5) Rasenerze franko — — Roh⸗ eisen: 1) Spiegeleisen la. 10 - 2 , Mangan 50 —=-51, 2) Weiß⸗ ö Qualitäts · Puddelroheisen ; a. rheinisch⸗ westfälische

arken, b. Siegerländer und 3) Stahleisen je 4400 S mit racht ab Siegen, 4) e, . ö ab Verschiffungs⸗ afen — 5) Spanisches Bessemereisen Marke Mudela cif. Rotterdam — —, 6) Deutsches do. ——, 7) Thomaseisen frei Verbrauchtstelle 4b 00, 8 Puddeleisen , . Qualitãt) 36 - 37, ) Englisches Reheisen K uhrort 54,00, 10) Luxem⸗ burger Gießereieisen Nr. II ab Luxemburg 45,99, 11) . Gießereieisen Nr. I Hz, 19 do. Nr. Ii = 15). do. Nr. Ii 64, 14) do. matit 63, 9. Spani 36 ämatit Marke Mudela ab Ruhrort 1272. — Stabeisen: Gewöhnl. Stabeisen 102 = 105. — Bleche: L Gewöhnliche Bleche aus Flußeisen 110 — 115, 2) Kesselbleche aus Flußeisen 120 4-125, 3) Kesselbleche aus Schweißeisen 150 165, 4 J . II5 - 125. — Draht: 1) Eisenwalzdraht — —, 2) Stahl⸗ waljdraht — .

e,, ,,. . 19. April. (W. T. B.) Eine Ver⸗ samm lung der Mitglieder der Korporation der Kaufmannschaft und der kaufmännischen Vereine, welche von dem Vorsteheramt der Kauf⸗ mannschaft für heute Abend einberufen worden war, nahm nach einem Vortrage des Sekretärs der Kaufmannschaft 7 Simon einstimmig eine Entschließung an, welche die Goldwährung als eine der wichtigsten Grundlagen der deutschen Volkswirthschaft bezeichnet und sich entschieden gegen die bimetallistischen Bestrebungen ausspricht.

St. Petersburg, 19. April. (W. T. B.). Die Noposti“ berichten aus Lodz, daß infolge der zunehmenden Geschäfts⸗ flauheit alle Fabriken den Arbeitstag um ein Viertel verkürzten.

Warschau, 20. April, (W. T. B.) In den letzten Monaten waren in Rußland gefälschte . in Umlauf; die Hundertrubelscheine hatten bisher für unnachahmbar gegolten. Un⸗ mittelbar nach der ersten Entdeckung der Fälschungen wurden von der

olizei in allen Orten lebhafte gane n en veranstaltet, die jedoch echs Monate ohne Ergebniß blieben. Endlich gelang es, die Fälscherwerkstatt in Lodz zu entdecken, wo sie als eine Metallpolitur⸗ und galvano⸗ plastische Anstalt, angemeldet war. Die Falschmünzer wurden ver⸗ haftet, die Clichss und eine große Zahl von Rubelscheinen beschlag⸗ 5 In ganz Rußland zirkulieren noch zahlreiche gefälschte eine.

die kleineren Werke, welche . 6 in von Han — Im

Verkehr s⸗Anstalten.

Odessa, 19. April. (W. T. B.) Die russische Dampfsschiff⸗ fahrts Gesellschaft eröffnete die regelmäßige Da mpfschiffverbin⸗ dung mit den russischen Qstseehäfen und fertigte dorthin als ersten Dampfer die ‚Kaiserin Maria“ ab.

Theater und Musik.

Berliner Theater.

Oskar Blumenthal's schon in anderen hiesigen Theatern mit gutem Erfolge aufgeführtes vieraktiges Lustspiel Der Probe⸗ Efeil“ hat gestern Abend auch im Berliner Theater vor gefülltem Hause einen bemerkenswerthen Erfolg errungen und allgemeinen Bei⸗ fall gefunden. Mit dem Reiz der Handlung deckte sich allerdings auch der der Darstellung. 3 Nuscha Butze leistete als Intrigantin

ortense von Walnack — selbst mit hohem . ,. — gan; ußerordentliches; die glückliche Mischung vornehmer Gewöhnung und

ltung und liebenswürdiger Natürlichkeit in dieser Gestalt kam oöchst anmuthig 1 Erscheinung. Nicht der kleinste Theil der schauspielerischen Leistung und des Erfolgs gebührte ferner Herrn Suske, der als Rittmeister von Dedenroth einen Heiterkeitssturm entfesselte. Auch der Komik in den Rollen des Pianisten Krasinski und des liebenswürdigen eleganten Bonpivants Baron von der 86 wurde durch die Herren Schönfeld und Rieckhoff volles Recht. Sehr anmuthig war endlich die kleine Beate des Fräulein Milly Riska, die durch innige Herzenstöne rührte und erfreute.

Konzerte.

Die Altistin Agnes Ziegler ließ sich gestern im Saal Bechstein hier zum ersten Mal hören. Sie 6. eine kräftige, n nr. Stimme, die jedoch noch nicht sorgfältig genug aus⸗ gebildet ist; oftmals schwankte die Reinheit der Intonation recht he— denklich, auch ist der Vortrag nicht belebt genug, wie dies in Glucks Arie „Ach erbarmt euch! aus „Orpheus“ und in den Liedern von a. „Im Herbst! und „Er ist gekommen“ zu erkennen war.

rahms' Wiegenlied. und Still wie die Nacht‘ von C-. Behm, welches auf Wunsch wiederholt wurde, gelangen der Sängerin am besten. Von den Herren Behm (Klavier), Krelle (Violine) und Lüdemann (Cello), welche den Abend mit der wobl⸗ elungenen i . des Trios, op. 70, von Beethoven eröffnet 6 erfreuten die beiden Letztgenannten noch durch einige Pideen, die sehr beifällig aufgenommen wurden.

Im Königlichen Opernhause wird morgen Richard Wagner's „Rienzi' mit Herrn Splva in der Titelrolle unter Kapellmeister Dr. Mck's Leitung gegeben (Adriano: Frau Goetze, Irene: Fräulein Hiedler Friedengboten: Damen Weiß, Dietrich, Rothauser, Krainz, Deppe. Pohlh. Am Montag wird Rossini's „Barbier von Sevilla? mit Derrn Bulß in der Titelrolle gegeben (Rosine: Fräulein Dietrich, Mmaviva: Derr Sommer. Basilio: Herr Mödlinger, Bartolo: Herr Schmidt). HDierauf ect das Ballet Die Puppenfee. — Die Königliche Kammersängerin Frau Marcella Sem br eröffnet am Montag, den W. d. M ein auf nur wenige Abende berechnetes Gastspiel als Violetta in Verdis La e r glich spiel ain

m Kön en Schauspielbause wird morgen Schiller wid in lh gegeben. ie e r, sind, wie ian desetzt: Lell: Derr Nesper, Geßler: Kerr Klein, Attingbausen; VPerr Kable. Stauffacher: ern Molenar, Rudenz: Herr Verker, Melchtbal Derr

urschian, Bertha: Fräulein Lindner, Gertrud: r able, i Frau von Vochenburger, Armgart: Fräulein Verpe, arrielda: Herr in. Waliber Tell: Felielta⸗ Cerigioli. Am ‚ n gehen Axel Delmar's Drama. Seen und Benedir Dient boten in Seene.

Im Deut ai Theater kommt die dreiaktige Tragikemödie Das Lumpengesindel“ von Ernst von Wolzogen morgen Abend au Dlengtag und Freitag (als 31. Abennemenkaworstellu—nn] zur Vuf⸗ führung. Morgen Nachmittag wird „Der Talisman“ gegeden.