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gebühren 1. einem gleichzeitig gestellten Antrage nur einmal eien. Zimmermann (fr. kons.) beantragte, auch die Grund⸗ stücke, welche dem überlebenden Ehegatten und den Kindern des Ver⸗ storbenen im Fall der . Gůutergemeinschaft oder r, ,. emeinschaft gehören, als Grundstücke eines Eigenthümers zu ke lud bier entstehe eine Rechtseinbeit, die dieselben Ver- günstigungen für sich in Anspruch nehmen dürfe, wie die zwischen den Ghegatten. Erfahrungsgemäß sei die Lage des äberlebenden Ehegatten und der Kinder, welche die wirth ⸗ schaftliche Gemeinschaft fortsetzen, eine schlimme und manch- mal recht bedruckte. Das sei besonders dort der Fall, wo der Grundbesitz in besonders kleine Theile parzelliert sei. Er hoffe, durch seinen Antrag die Lage speziell der Bauern zu kräftigen. (Bravo!) Geheimer Ober⸗Justiz⸗ Rath Vietsch wendete hiergegen ein, daß durch Annahme des Antrages ein Privileg für gewisse Landestheile ge⸗ schaffen werden würde, und zwar für diejenigen, in denen das Institut der fortgesetzten Verwaltungsgemeinschaft bestehe. . Abg. , n, wies dagegen darauf hin, daß eine Bevorzugung dieser Landestheile insofern nicht vorliege, als ja die Verpflichtungen des überlebenden Ebegatten dort bei der fortgesetzten BVerwaltungsgemeinschaft ganz bedeutende seien, indem er u. 4. 3. B. auch die Schulden decken müsse. Hierauf wurde der Antrag des Abg. Zimmermann an⸗
genommen.
Ein weiterer Antrag des Abg. Zimmermann ging dahin, daß die Bestimmung des 5 65, 2, wonach die Gebühr für eine Abschrift von mebreren Grundbuchblättern desselben Eigenthümers, die auf Grund eines gleichzeitig gestellten Antrags ertheilt ist, nur einmal nach dem zusammenzurechnenden Werth der Grundstücke zu erheben ist, durch den Zusatz zu ergänzen sei, daß diese Bestimmung auch auf die in seinem dorigen Antrag erwähnten Fälle auszudehnen sei.
Der Antrag wurde ohne Debatte angenommen.
Nach § S1 der Regierungsvorlage soll für Erbbescheini⸗ gungen einschließlich des vorangegangenen Verfahrens das 9 des im S 56 bestimmten Gebührensatzes B erhoben werden. Bei der zweiten Lesung war diese Bestimmung dahin abgeändert worden, daß nur der einfache Gebührensatz zu er— heben sei.
Ein Antrag des Abg. Hartmann-⸗Lübben (kons.), welcher die Bestimmung der Regierungsvorlage wiederherstellen will, wurde zunächft vom Abg. Stephan 96 bekãmpft, welcher darauf binwies, daß gegenüber dem bisher bestebenden Zustand durch die Be—⸗ stimmung in der Fassung der zweiten Lesung bereits dadurch eine Mehreinnahme eingeführt werde, daß der Gebübrensatz, der bisher auf 37 * 50 3 beschränkt gewesen sei, jetzt von dieser Beschrãnkung befreit werde.
Justiz⸗Minister Schönstedt:
Meine Herren! Ob die Errungenschaft der zweiten Lefung mit Recht als eine kleine bezeichnet werden kann, ist. mir in diesem Punkt doch etwas bedenklich. Es ist in doppelter Beziehung die Regierungs- vorlage abgeändert worden. Während die Regierungsvorlage nur den Abzug der Hälfte der Schuld gestatten wollte, ift von Ihnen in der jweiten Lesung der volle Schuldenabzug beschlossen worden. Dazu kommt dann noch für den so fest⸗ gestellten reinen Nachlaß die Ermäßigung der Kosten auf die Hälfte des von der Regierung geforderten Betrags. Ich habe damals den Eindruck gehabt, als wenn bei dem sehr schwach besetzten Hause, von welchem diese Ermäßigung beschlossen wurde — das Haus befand sich damals in einer sehr streichungsfreudigen Stimmung — ich habe den Eindruck gehabt, als wenn man eigentlich selbst überrascht gewesen wäre von dem Ergebniß der Abstimmung, daß man garnicht ernstlich daran gedacht batte, so viel zu erreichen, wie sich schließlich ergab. Es ist aber in der That für die finanzielle Seite der Sache von erheblicher Bedeutung, ob der einfache oder der doppelte Satz erhoben wird. Die Vergleichung, die der Herr Abg. Dr. Stephan soeben vorgenommen hat zwischen den Ge⸗ bühren nach dem bisherigen Gesetz und jwischen den in Zukunft zu erhebenden Gebühren, ist insoweit wohl eine schiefe, als bisher nach dem Bruttonachlaß der Gebührensatz sich bestimmte, während die zu⸗ künftigen Gebühren nur nach dem Nettonachlaß sich berechnen würden. Die Frage ist also die: welche Gebühr ergiebt sich in dem Falle, daß der Nettonachlaß zu Grunde gelegt wird, wenn also die vollen Schul⸗
den in Abzug gebracht werden? Einen beftimmten Anhalt dafür babe ich nicht. Ich glaube auch, daß im Finanz MMinisterium nach dieser Richtung bin irgend eine Statiftik nicht aufgeftellt ift und schwerlich wird auf⸗ gestellt werden können. Ich glaube aber, man geht nicht zu weit, wenn man sagt, daß man bei Zulaffung des gesammten Schulden
——
abzugs bei den Nachlässen, für welche Erbbescheinigungen ausgestellt werden, im Durchschnitt ungefähr auf die Hälfte derjenigen Nachlaß⸗ summen kommen würde, die bisher der Koftenberechnung ju Grunde gelegt wurden. Wenigstens ift das eine Auffassung, die von den Herren, die sich eingehend mit dieser Frage beschäftigt haben, getheilt wird. Dann ist ein weitgebender Koftenausfall zu erwarten, den die Staatskasse schwerlich wird ertragen können. Nach den im Justiz⸗Ministerium aufgeftellten Berechnungen würde sich, wenn die soeben von mir ausgesprochene Voraussetzung richtig ift, ergeben, daß nach dem einfachen Satz B. gegen die bisherigen Kostensätze eine Er mäßigung eintreten würde bis zu einem Nachlaßobjekt von 36 000 K, falls die Gebühren sowohl für die Erbbescheinigungen als auch für die eidesstattlichen Versicherungen den Gerichten zu gute kommt. Es muß dabei aber berücksichtigt werden, .
eidesstattlichen Versicherungen in ; den Gerichten zur Erhebung gelangen würden, sondern bei den Notaren, die ja zuständig sind, der
sicherungen entgegenzunehmen, und die zu diesem
einer großen Zahl von Fällen in Anspruch genommen werden. diesem Falle würde bis zu einem Nachlaßwerth don 70 000 6 Ermäßigung gegen die bisherigen Gebührensäße nach den Aufftellu
der Herren Kommissare eintreten. Ein Ausgleich e (
der Gebühren bei den großen Objekten wird desk
sehr erheblichem Umfang zu erwarten sein, weil ger
Vermögen viel seltener die Ausstellung von Erb in Anspruch genommen wird, da die testamentarische Erbfolge in größerem Umfange stattzuhaben pflegt, Erb⸗ bescheinigungen aber in der Regel nur bei Intestat⸗Erbfolge verlangt werden. Dieser Ausgleich wird also roraussichtlich ebenfalls versagen. Es bleibt dann nichts übrig für die Finanzen als ein recht erheblicher Ausfall.
Ich muß deshalb in Anknüpfung an die Worte, die ich im Ein⸗ gange der Generaldiskussion an Sie gerichtet habe, dringend bitten, in diesem Falle die Ermäßigung der Kosten auf die halben Gebühren wieder rückgängig zu machen und es bei dem Vorschlage der Regie⸗ rung zu belassen, also dem Antrage Dr. Hartmann zuzustimmen.
Geheimer Ober Finanz Rath Heller berechnete diesen Ausfall
Gebern Fer di Gebühren fũr die
garnicht bei
entste kõnnte, werden sollten,
Passus:
„Die Gebühren für Vermögens verzeichnisse, Schätzungen und Verfieigerungen werden neben den im Absatz 1 bestimmten Gebühren besonders erhoben. ;
Geheimer Ober ⸗Finanm ⸗Rath Vietsch befürwortete den Antrag unter Hinweis darauf, daß nach der Vorlage die Gebühren bei Erb⸗ schaften unter 40 009 M geringer sind als bisher. ö.
Die Abgg. Stephan (3ir.) und Bachmann (nl) sprachen sich gegen den Antrag aus; derselhe wurde jedoch angenommen.
Zu S 91, der die Gerichtskosten bei Vormund⸗
z ch ö feststellt, beantragte Abg. Klasing (kons.) folgenden usatz: ö eine vormundschaftliche Vermögensverwaltung nicht statt, so wird diese Gebühr nicht erhoben.“
Abg. Klasing befürwortete seinen Antrag mit dem Hinweis, daß der von ihm berücksichtigte Fall nur im Falle der Gütergemein⸗ schaft unter Eheleuten eintrete.
JustizMinister Schönstedt:
Zunächst möchte ich den Herrn Abg. Dr. Klasing bitten, klar ⸗ zustellen, wie der Antrag aufzufassen ist. Es heißt in demselben: Zu § 91 Abs. 2 binzuzusetzen n!. (Abg. Dr. Klasing: Zu Ziff. 1 als Abs. 2) — Das steht bier nicht! Soll es also heißen: ‚Zu § 91 Ziff. 1 als Abs. 227 (Abg. Dr. Klasing: Ja! Es ist dort ver⸗ druckt) — Zu Ziff. 1 heißt es also; das ist jetzt klar geworden.
Zur Sache selbst bemerke ich, daß, wenn dieser Antrag ange⸗ nommen würde, er nicht nur die Fälle treffen würde, die dem Herrn Abg. Dr. Klasing vorgeschwebt haben, nämlich die der fortgesetzten Gütergemeinschaft, sondern auch die jablreichen Fälle, wo durch Testament dem überlebenden Ehegatten die freie Verfügung und Ver⸗ waltung über das Vermögen der Kinder zugewiesen ist. Das ist ein Fall, wie er alle Tage vorkommt und wie er in manchen Gegenden fast ausschließlich üblich ist. Nach der Fassung des An⸗ trags würden diese Fälle auch damit gedeckt werden, und dann würde es sich um einen nicht zu übersehenden finan⸗ ziellen Ausfall handeln. Bei der Stimmung des Hauses und in Abwesenbeit des Herrn Finanz⸗Ministers bin ich nicht in der Lage, die finanzielle Tragweite dieses Antrags Ihnen besonders verzuführen und dadurch gegen denselben Stimmung zu machen. Aber ich kann nur wiederholt darauf aufmerksam machen, daß die fortgesetzten Herabsetzungen schließlich dahin führen werden, die Regierung vor die Erwägung zu stellen, ob das Gesetz für sie noch annehmbar ist.
Der Antrag Klasing wurde abgelehnt.
Für die . tigung von Fideikommissen und Stiftungen sollen jährlich fünf Zehntheile der für Beurkundungen festgesetzten Gebühren erhoben werden. Ein Antrag Hartmann, diese Gebühr auf drei Zehntheile zu ermäßigen, wurde angenommen.
Die weiteren Paragraphen des Gesetzes wurden nach der
Fassung der Kommission mit großer Mehrheit angenommen, ebenso das Gesetz im Ganzen. Hierauf vertagte sich das Haus um 35, Uhr auf Sonn⸗ abend 11 Uhr. (Tagesordnung: Gebührenordnung für Notare, General-Kommission für Ostpreußen; An⸗ trag des Abg. Gamp, betreffend Bevorzugung inländischer, namentlich land⸗ und forstwirthschaftlicher Erzeugnisse beim An⸗ kauf für den Staatsbetrieb; Antrag des Abg. Lückhoff, be⸗ treffend Förderung des einheimischen Flachsbaus.)
Handel und Gewerbe.
Vor nachstehend aufgeführten Amsterdamer Firmen wird seitens der dortigen i sen, gewarnt:
Emile Beng, der sich auf H. v. Ree, Banquier im Haag, bezieht.
Onderlinge Noord -Hollandsche Vee - Verzekering- Maatschappy (Direktor S. H. Prins, Kommissare C. V. Vingerhoeis, P. H. Greveling jr. und B. J. A. Trip, welche 2 für ihre Gesellschafi die Königliche Genehmigung zu zesitzen).
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Kots
an der Rubr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 25. d. M. gestellt 11 495, nicht recht⸗ jeitig zeftellt keine Wagen. In Oberschleslien find am 253. 2. M. gestellt 4044, nicht recht= zeitig geftellt keine Wagen; am 24. April sind gestellt 3595, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.
Zwangs ⸗Bersteigerungen.
Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin stand am 24. Juni das Grundstäck Karlstraße 25, dem Fabrikbesitzer Job. Brix gehörig, zur Versteigerung; Fläche 1340 a; Nutzungswerth 30 460 ; Mindestgebet 170990 ; für das Meistgebot von 479 000 wurden der Lehrer PkBul Dähne, Ansracherstraße 11 und der Rechts. anwalt Carl Viebig, Potedamerstraße 6, zu gleichen Rechten und Antheilen Ersteher. ;
— In der Gesammtsttzung der R heinisch⸗Westfälisch en Hochgfenw erke, die am V. d. M. in Köln stattfand, wurde, wie W. T. B. nach der Köln. Volkeztg. berichtet, die Auflösung des am 30. Juni d. J. ablaufenden Gießerei⸗-Roheisen⸗ verban ds beschlossen, weil seine Verlängerung selbst bis Ende 1895 nicht ju ermöglichen war. Auch die Bildung des schon lange ge⸗ planten einzigen Roheisen⸗Syndikatz unter Aufhebung der ver⸗ schiedenen jetzt bestehenden Verkaufsstellen habe wegen Ablehnung mehrerer Werke nicht erfolgen kõnnen. — In der gestrigen. Generalversammlung der Aktionäre der Hessischen Ludwigsbahn erstattete der Verwaltungsrath Bericht über den Gang der Verftaatlichung. Der Bericht wurde beifällig auf⸗ genommen und nach längerer Debatte über die Verstaatlichung eine ntschließung angenommen, in welcher die Aktignäre der Ver⸗ waltung ihren Dank aussprechen sich mit ihren An⸗ schauungen einverstanden erklären und sie auffordern, an den
die Vertheilung einer Dividende don 500 genehmigt. Dem r. n Sfonds wurden 1 Million Mark, der Pensione kasse 250 009 überwiesen, auf neue Rechnung wurden 241 191 übertragen. DJ. ausscheidenden Mitglieder des Verwaltungsratbs, Bankdirektor Hedee rich, Stadtrath Heineken und Rechtsanwalt Dr. Karl Schmidt ⸗ Hole wurden als Verwaltungsräthe wiedergewäblt. ;
— Aus Rappenau meldet die Köln. Volksztg. !. In der
estrigen Verdingung von 150 000 Ztr. in diesem Jahre far die adische Salinenverwaltung zu liefernden Kohlen boten — Händler Ruhrkohlen zu 112 bis 125 * frei Waggen ann an. Magdeburg, 25. April. (W. T. B. Zuckerbericht Forrzuder exkl., von 2 o ο — neue 10,10 1025. Kornzudcker exkl. S8 0. Rerde⸗ ment g, 40 = 9. 60, neue g, 60 — 9 80, Nachvrodutte exkl. 75 0 Rendem. 640-7 25. Ruhig. Brotraffinade J 22.90. Brot caffinade LI 21. F. Gem. Raffinade mit Faß 21.50 – 22.900. Gem. Melis 1 mit Faß 2125. Fest. Rohzucker J. Produkt Transur f. a4. B. Hamburg pr. April 32a Gd. 930 Br., vr. Mai J. 36 bez, 53. Br., br. Jun 940 Gd, 8,45 Br. pr. Juli 9,50 Gd. g. 55 Br. Schwächer.
Leipzig. 25. April. (W. T. B.) Kammzug-Termin— bande l. La Plata. Grundmufter B. vr. April — *. pr. Mai 2.9 **, pr. Jun 2.95 6, pr. Juli 2,97 pr. August 2974 , pr. Scptember 297 AÆ, pr. Oktober 3 pr. Nodember 3.02 Æ. vr. Dezember 3, 023 A, pr. Januar 3, 05 pr. Februar 3 05 M6, pr. März 3, M 6. Umsatz: 75 O0 Eg.
Bremen, 25. April (W. T. B.) (Börsen⸗ Schluß bericht Raffiniertes Petroleum. Offizielle Notierung der Bremer etroleum Börse) Fester. Soko 3,50 Br. — Bau m wolle. illiger. Uhland middl. lIoko 344 3. — Schmalz. Rahig Wilcox 376 3. Armour sbield 365 3, Tudaby 374 . Fair bantt 365 3. — Speck. Ruhig. Short clear middling loko 32. — Wolle. Umsatz 67 Ballen. ; .
Ham burg, 25. April. (W. T. B.) Kaffee. (Nachmittag. berich) Good average Santos pr. Mai 76, pr. Ser tember 74, pr. Dezember 72, pr. März 714. Matt. — Zuckermarki. Schlaßbericht Rüben Rohzucker J. Produh Basts S8 o/o Rendement nene Ufance, frei an Bord Harmburg Er. April 20, pr. Mai 927 pr. Auguft 9, 60, vr. Oktober 9779. Ruhig. .
Wien, 25. April. (BV. T. B) Ausweis der Südbabn in der Woche vom 165. April bis 23. April S881 854 FI., Mehbrein⸗ nabme 36 686 Fl. ̃
De denburg, 25. April (W. T. B.) Der Verwaltungsrath der Raab-Oedenburger Bahn beschloß in seiner heutigen Sitzung der am g. Juni stattfindenden Generalversammlung die Vertheilung von 3 Fl. Dividende für jede Aftnie aus den Betricbsũberschüssen des Jahres 1894 vorzuschlagen. Der Dividenden⸗Spaꝛfonds bleibt under aͤndert bestehen. ; .
London, 25. Avril. (W. T. B.) An der Küste 3 Weijen— la dungen angeboten.
26 Cο Japazucker loko 11 rubig. Rüben, Robzucker loko st schwächer. — Chile - Kupfer t, pr. 3 Monat 401 /i.
Liverpool, 25. April. (W. T. B.) Offizielle Notierungen. American good ordin. 33. de., low middling 31, de. middling 385, do. good middling 3* /*, do. middling fair 4 *, Pernam fait 38, do. good fair Ji / is, Ceara fair 3t, do. good fait isis, Egvptian brown fair 57, do. do. good fair 6è / 1g, do. do. good 6e /is, Petru rough good fair 55sis, do. do. good 55 is, do. do. fine bisis, do. moder. rough fair 43 16. do. do. good fair 4 *. do. do. good 416i do. smooth fair 33, do. do. good fair 34. M. G Broach good 3513, do. fine 33 186, Dhollerah good 3, do, fully good 33, do. fine 351, ODomra good 3, do. fullv good 35, do. ine *. . good fair A/ is, do. good 2Au / is, Bengal fully good 27, do. fine 34. ö. 26.
Bradford, 235 April. (B. T. B) Wolle fest, tbätiz Preise bebauptet, Mohalrwolle ruhig, Alpacca stramm; Garnt thãtiger; in Stoffen gutes Geschäft. ö
Ddeffa, 25. Aprik. (W. T. B) Der Getreidemarkt it sehr belebt. Die Preise steigen. .
Am sterdam, 25. April. (B. T. B.) Java Kaffee good ordingry 524. — Bancagjinn 353. . .
New-⸗York, 25. April. (W. T. B.) Die Börse eröffnete bei weichender Tendenz, wurde im weiteren Verlauf fest und schloß recht fest. Der Umfatz der Aktien betrug 312000 Stäck. .
Weizen eröffnete fest und verblieb während des ganzen Börser—= verlaufs in allgemein fester Haltung infolge festerer Kabelberichte und Berichte von ungũnstigem Wetter. Schluß behauptet,. Mait allgemein feft wärend des ganzen Börsenverlaufs, entsprechend der Festigkeit des Weizens, sowie infolge von Berichten von ungünftigem
etter. Schluß behauptet. .
Waarenbericht. Baumwolle Preis in New⸗JYJork 6is is, do. in Nen Orleans 6t. Petroleum Stand. white in New. Mork 10, 00 do in Philadelphia 9 95, do. rohes 9.50, do. 6 line ert. v. Mei 2Wö5t nom. Schmal; Weft. steam 710, do. Rohe & Brothers 7,35, Mals rr. Mai 524, do. Fr. Juli sa, rr. Sertember 5s. Rother Winterweizen 66, do. Weizen pr. Ayril — do. rr. Mai 6s, do. rz. Juli Sor, do. vr. Dejember 683. Getreidefracht nach Liverpool Kaffee fair Rio Nr. 7 16, do. Rio Nr. 7 vr. Mai 13 80. do. do. pr. Juli 1415. Mebl. Syring Wheat clears 2770, Zucker 2 , Kupfer 8.70. Nachbörse: Weizen Ke. niedriger. n . Chicago, 25. April. (B. T. B) Keinen anfangs feft au festere ausländische Märkte und ungünstiges Wetter; später trat ar Berichte, daß der sebr nethwendige Regen jetzt eingetreten ist, Ab⸗ schwächung ein. Schluß behauptet. — Mais fest und etwas fteigend nach Eröffnung, dann Reaktion auf Verkäufe, darauf wieder steigen? Schluß fest. Der Markt wurde beherrscht durch die Fluktuationen des Weizens. . Weijen pr. Mai 60, pr. Juli 61t. Mais pr. Mai 47, Spec short clear nomin. Psrk vr. April 1215. .
Buenos Aires, 25. April (W. T. B) Meldung der Reuter schen Bureaus. ) Giner Depesche aus Santiago öufelge genehmigte der chilen iche Staatsrath den Regierung vorschlaz in Guroba eine Anleihe von 2? Rillionen Pfund Sterlins aufzunehmen.
Verdingungen im Auslande.
Rumänien. 10. Mai. Ministerium der öffentlichen Arbeiten: Latrinen konstruktionen im Hafen von Braila. Kostenanschlag 24 377 Fres. 25. Mai. Ebenda: Erdarbeiten und Schutzvorrichtungen an der Eisenbahn am Fluß Doftana. Kostenanschlag 200 000 Frck. X27. und 29. Mai. Ebenda: Erdarbeiten, Ableitung des Trotusch Flusses und Schutzworrichtungen an der Eisenbahn Ocna — Moineẽci. Kostenanschlag 580 000 Fres. 10. Mai. General⸗Direftion der Eisenbahnen (Bukarest): einer Steinbrücke am Bahnhof in Rinmie⸗Sarat. Kostenansch 45 600 Fres.
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an
14 lag
Verkehr õ⸗Anstalten.
r,, 25. Arril. (B. T. B) Hamburg- Ameri= ische Padetfahrt-Aktiengesellschaft. Der Postdamr er candia! ist heute n Cuxhaven eingefroffen. n don, 25. April. (B. T. B.) Der Union⸗Dam per ist am Mittwoch auf der Heimreise von Kapstadt abet Der Castle⸗Dampfer ‚„Harlech GCastle“ ist heute ar eimreise von Mauritius abgegangen. Kronstadt, 25. April. (W. T. W.) Das Eis feft. Zwischen Kronstadt und Oranienbaum ist ei den Dampferverkehr hergestellt.
auf 8-9 Millionen Mark.
dargelegten Gesichtsvunkten festzuhalten. Nach dem Antrage
des Verwaltungsraths wurde, wie W. T. B. aus Mainz meldet
zun Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
r 100.
1. 1
Aufgebote, ungen u. dergl. ö Rnfall · und r e, c. Versicherung. Dertaufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. 5. Verloosung ꝛc. von bpapieren.
Dritte Beilage
Berlin, Freitag,
Deffentlicher Anzeiger.
den 26. April
— * S2
Staats⸗Anzeiger.
1895.
Kommandi ellschaften auf tien u. Aktien / Gesellsch. e, n
Niederlaffung ꝛc. von Bank · Ausweise. Verschiedene Bekanntmachungen.
s — ften. ö
5 Untersuchungs⸗Sachen.
6161 Steckbrief.
b mn. untergebracht war, entwichen. Ed
wird ersucht, denselben fest meh m d
nächste Gerichtsgefaängniß abzuliefern, auch sofortige
Nachricht zu den kiefigen Akten D. S3 / 85 zu geben. Sta sfurt,
ö
2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.
6211 Zwangs versteigerung. . t 1 Wege der Zwangsvollstreckung oll das im Grandbuche von Tempelhof Band 2 Nr. 945 auf den Namen des Maurermeifters Richard Beyme zu Fharlottenburg eingetragene, zu Berlin in der Sankwitzstraße, angeblich Nr. 5, belegene Grundstũcł am Juni 1s95, Vormittags 10 Uhr, por dem ünterzeichneten Gericht, an Gerichts stelle, Reue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel C. arterre Saal 16, versteigert werden. Das Grundftück ift mit 1557 6 Reinertrag und einer Fläche von 13a 10 4m zur Grundfteuer, zur Gebäudesteusr aber noch nicht veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, be · glaubigte Abschrift des Grundbuchblattẽ, etwaige Ab⸗ scha gun gen und andere das Grundstãck betreffende Nach- weisungen, sewie besondere Kauftedingungen kõnnen in der Gerichtsschreiberei ebenda, Zimmer 41, ein- gesehen werden. Diejenigen, welche das Eigenthum des Srundstũcks beanspruchen, werden auigel ordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des . berbeimfuühren, widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Benig auf den An spruch an die Stelle des Srundstcks tritt. Das Urtheil uber die Grtkeilang des Zuschlags wird am 22. Juni 1895, Nachmittags 12 Uhr, an Gerichtsstelle, wie oben, veckũndet werden. . Berlin, den 13. Avril 1835. . Königliches Amtsgericht Abtheilung 86.
baz augsversteigerung. . ⸗ de. Wege . e, eckung soll das im Grundbuche von den Umgebungen Band 66 Rr. 3382 auf den Namen des Maurermeifters Paul Spitzenberg bierselbst eingetragene, an der Strahe Siegmundẽbof Nr. 7 nach dem Kataster Nr. 8 be⸗ krzene Grund stück am 22. Juni 13895, Vor- mittags L 1ihr, dor dern unter zeichneten Gericht, an Gerichts telle, Neue Friedrichstr. 13, Dof, Flügel C. part, Saal 0, verfteigert werden. Das Srundstück ist mit 21,27 6 Reinertrag und einer Fläche von 11 a 31 9m zur Grundfteuer und für das EGtatssabr 18895 958 mit 186100 6 Q Nutzungs⸗˖ werth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuer rolle, beglaubigte Abschrift des Srundbuchblatts, cwaige ichä sungen und andere das Srundstück be treffende Nachweisungen, sowie besondere Kauf- bedingungen können in der Gerichts schreiberei, ebenda, Zunmer I, eingesehen werden. Diejenigen, welche das igentkum des Srundstũcks bean spruchen, werden auf. gefordert, vor Schluß des Bersteigerungstermins die gGinstenlung des Verfahrens herbeizuführen, widrigen⸗ alls nach erfolgtem Zuichlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle de Grund. stäcks tritt. Des Urtheil über die Ertheilung des ZJuschlags wird am 22. Juni 1895, Mittags 12 Uhr, an Gerichtsstelle, wie oben, verkündet werden. . ; Berlin, den 17. April 1885. . ; Rönigliches Amts gexicht L. Abtheilung 86.
Beschluynßy. Sachen betreffend die Zwangs dersteigerung des 2 s ur Abnahme Rechnunz des Sequesters Termin auf den 13. Mai d. J., Vorm. AI Uhr, vor dem unter- eiche ten Amtsgerichte anberaumt. Die Auslagen des Sequesters werden ju 25,561 * und dessen Honorar zu 60 4 festgesetzt. Ribnitz, den 24 April 1885 Großberzogliches Amtẽgericht.
70741 Aufgebot. 1 Hie Friederike, verw. Fieisch, geb. Werner, in Duärrenebers dorf, ö Y die Louise, verw. Weiser, geb. Liebold, in Schleiz. haben das Aufgebot folgender Urkunden, und zwar: ju 1 des Schulsbuchs der Fürstl. Sparkasse zu Gera Nr. E 51d Titt. G. 4 pag. 82s, ausgestellt auf Denriette Werner über 5300 1, . iu 2 des Staatsschuldscheins des Fürstenthums Reuß J S. auf srund des Gesetzes vom 26. Februar 1872 Air 5565 Serie Y über 20 Thaler beantragt. Die Inhaber Der Urkunden werden aufgefordert, sFpätesffend in dem auf Donnerstag, den 14. No= vember 18895, Vormittags Ii Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Landhaus, 2 Tr., 3. 6, an⸗ beraumten Aufgebotẽtermine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung der Urkunden erfolgen wird. Gera, den 20. Februar 1595. Fürstliches Amtsgericht.
6275 : Das Sparkassenbuch der stãdtischen Sparkasse zu nebst vier Anklam Nr. 35 488 über 605 M 45 3 ist angeblich . ; . derloren gegangen und soll auf Antrag des Eigen⸗
Der Fleischer Otte Nordwich aus Alt, Perwissau, teümers, Karl Wollwage zu Anklam, auf dessen geboten am 15. September 1357. vangelich, ledig, Namen es ausgefertigt ist, zum Jwecke der neuen st, nachdem er wegen Hautfriedensbruchs, VBerübung Ausfertigung für kraftigs erklart werden. r groben Ünfugs und Gewerbesteuerbinterziehung ver- daher der Inbaber des Buchs aufgefordert, svätestens
ftet war, aus dem biesigen Frankenbause, wo er im Aufgebotstermin am 19. November E895, . Mittags 12 Uhr, Terminszimmer Nr. 1 im Ge- men und in das richtshause, seine Rechte anzumelden, widrigenfalls dessen Kraftloserklärung erfolgen wird.
6274 Aufgebot.
Dulsburg Nr. 15 93538 über 667, 5 6, ausgesertigt für die Wittwe Tagelöbner Paul Müller, Agnes, geb. Herms, zu Buchholz, Gemeinde Huckingen, ist angeblich verloren gegangen und soll auf den Antrag der Eigentbümerin zum Zwecke det neuen Ausfer⸗ tigung amortistert werden. Es wird daher der In- haber des Buches aufgefordert, spätestens im Auf- gebotstermine den 18. November 1895, Vor⸗ mittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 37, feine Rechte anzumelden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird. D. 7. 85.
Es wird
Anklam, den 21. April 15855. Königliches tsgericht. J. Abtheilung.
Das Sparkassenbuch der städtischen Sparkasse zu
Duisburg, den 16. Wpril 1835, Königliches Amtsgericht.
Aufgebot. auf den Namen Josef Krettek in Kranowitz Sxarkaffenbuch Nr. 23 960 der städtischen e ju Ratibor, ausgefertigt am 24. Oktober r ursprünglich 32 * 47 *, juletzt gültig . ist angeblich verloren gegangen. Der Berechtigte, Jofef Krettek aus Kranowitz, bat as Rufgebot desfclken beantragt. Ss wird deshalb der Inhaber dieses Sparkassenbuchs aufgefordert, feine Rechte auf dasselbe spätestens in dem vor dem unterzeichneten Gericht auf den 11. Otftober 1895, Vormittags L141 Uhr, anberaumten Termin aniu⸗ melden und das Sparkassenbuch vorzulegen, widrigen falls dacselbe wird für kraftlos erklärt werden. Ratibor, den 13. Mär 18933. ö Königliches Amtsgericht. Abtheilung LV.
6273 Aufgebot. ( Auf den Antrag des Äbwesenbeitẽevormundes Carl Schiller zu Piwnitz wird der Inhaber des angeblich erkoren gegangenen, auf den Namen des Gbristian Bahr ausgestellten Srarkassenbuches der Kreis spar⸗ faffe zu Strasburg Nr. 19360 über 57 1 63 3 nebst Zinsen aufgefordert, Pätestens im Aufgebot termine Im 31. Sktober 18935, Vormittags 12 Uhr, feine Rechte anzumelden und das Srarkaffen tuch borzulegen, widrigenfalls das selbe für kraftlos erklart werden wird. (III FE. 9.94) .
Strasburg W. Pr, den 25. Axril 18935.
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. e, . 6 ö n me, Königliches Amtsgericht.
. 6 . as Aufgebot zweck Grund ⸗ und Popotbe
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in tonnen glauben, hierdur ordert, diese ihre Rechte Tätestens in dem auf den 13. Juli d. J. Vorm. 11 uhr, vor dem unterzeichneten Amtẽgericht an ⸗˖ stebkenden Aufgebots termine anzumelden, widrigenfalls bieser Posten fär erloschen erklärt, dem;iufslge aber auch der betr. in Verlust gegangene Hypot hekenschein pom 38. Juli 1874 für wpöllig kraftlos erklãrt 6 2 April 1886 ot, 2G. April 1 . . e m seh Mecklenburg.. Schwerinsches Amtsgericht.
3099 Aufgebot. Die Hypothekenurkunden I über 200 Thaler und zwar: a. 100 Thaler Antheil und b. 100 Thaler Rest, . 35 eingetragen für das Fräulein Marie ven Schlern zu Sagan in Abtheilung II Nr. 7 des Grundstũcks Nr. 13 Rosenau . w ; 27) über 100 Thaler, eingetragen für dieselbe Glãu · bigerin in Abtheilung III Nr. 9 des genannten Grundstũcks, . . sind verloren gegangen und sollen gu Antrag der alleinigen Erbin des Fräulein Marie von Sckkeryp, der verwittweten Frau Hauptmann und Fofldirettor Amẽlle Hamann, geborenen ven Schkopp, ju Lõwenberg i. Schl., zum Zwecke der Neubildung mortifsert werden. Es werden des halb die Inhaber der Sypothekenurkunden aufgefordert, spãtestens im Aufgebotstermine am 16. September 1895. Vormittags Lo Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Rr. 29, ihre Rechte anzumelden und die Uckunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraft⸗ soserklãrung derselben erfolgen wird. Liegnitz, den 6. April 18855. Königliches Amtsgericht.
76 Aufgebot. lege Gꝛroßkõther Friedrich Schuppe aus Astfeld
sitzers und Hüttenarbeiters Seinrich Reimer zu Ast⸗ feld haftet, abkanden gekommen ist. Derselbe bat daher behufs Amortisierung Ldieser Urkunde das Auf ebotsrerfabren beantragt. Demgemäß wird der un⸗ 6277
dem Eigentbũmer des verpfãndeten Grundstũcks gegen⸗
cfannte Snbaber der Sbligation aufgefordert. solche
amiumelden, widrigenfalls die fragliche Obligation
äber für kraftlos erklärt wird. utter a. Bbge.. den 13. April 1583. Her ogliches Amtsgericht. W. Huch.
Eigenthümer des A Na
idius, zu Liers in Artikel Nr. 327 der
von Liers eingetragenen Grundstuckes Flur 3 Nr. 327 a., Im Röbgarten, Garten, 35 am groß, mit Sic Thlr. Reinertrag, im Grundback eingetragen zu werden. Der Egidius Zervas, gebürtig aus Liers., zuletzt Brauerei⸗ Jehilfe in Töln, jetzt obne bekannten Wohn und Aufenthaltsort, wird vorgeladen auf den X. Juni d. J., Vormittags 10 Uhr, in die Amtsstube des nter eichneten Gerichts, um in dTiesem Termin feine Änfprüche an dem bejeichneten Grundftäcke an. zumelden. Grfscheint derselbe nicht, so wird die Ein⸗ tragung nach obigem Antrage erfolgen. Adenau, den 22. April 1895.
Königliches Amtsgericht. III.
16271 Aufgebot. Die Ehefrau des Kothfassen Karl M geb. Wiemann, zu Glies marode bat glaubt gewiesen, daß sie das Eigenth ö der im Srund nicht eingetragenen, in der Forstgemartung r ö an. dem hier nge reichten Sgeplane nãher bezeichneten Wiese in der Ahrenriede zu 1 ha 62 a 16 am erworben hat. Auf Antrag derselben werden alle, welche Rechte an diesem Grundstũcke u haben vermeinen, hiermit aufgefordert, ibre Ansxrũche bis dem auf den 13. Juni d. Irs,. Morgens 10 Uhr, vor unterzeichnetem Gerichte anftehenden Termine anzumelden, unter dem Rechts nachtheile, daß nach Ablauf der Frist die Antragftellerin als Grundstůcks⸗ Eigentbũmerin eingetragen werden soll, und daß unangemeldet gebliebene Rechte gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtig⸗ feit des Grundbuchs das Grundstãck erworben hat, nickt mehr geltend gemacht werden können. Braunschweig, den 18. April 188535. Derzogliches Amtsgericht Riddagẽ bauen. ö Schottel in.
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erer, Minna, aubbaft nach
Aufgebot. .
es Flurschäßen und Ackerers Anton Bengers zu Hallenberg wird zwecks aufgeboten das Grundstũck
der Mittelbach —
em. Hallenberg, einge⸗
für Ehefrau Anton
geb
Sry ollen, werden svãatestens im Aufgebotstermin 9 Uhr, auf dem
helr idrigenfalls
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ö . ragen werden.
Heedebach;.
Deffentliche Ladung. zu Gisenschmitt verstorbenen Mar⸗ e Porn von Poblbach, werden nachstehende Perfonen deren Aufenthalt unbekannt ist I) Margaretha Porn von Rixenich, zuletzt Dienst⸗ magd zu Bonn, 3) Ehefrau Mathias Monzel, Barbara, ge Faiser, ) Jehann Kaiser. 8) Johann Becker, iu 86 in Amerika, 7 die Sohne des zu Düsseldorf derstorbenen Polizeidieners Vinzens Porn zuf den 22. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr, der das unterzeichnete Gericht, Zimmer Nr. 2 õff entlich geladen. Wenn die genannten Personen bezw. deren Erben vor oder in dem Termin einen Anspruch auf das Grundstũck Gemarkung Sehlem Flur 5 Nr. 61 auf der Haardt ober der Bengelstraß Acker 3 J. mit ii /c Reinertrag nicht erbeben, sollen bei An⸗ legung des Srundbuchs 1) Ackerer und Stellmacher Franz Porn, 7) Ehefrau des Ackerers Peter Barz, Fatharsna, geb. Porn, 3) Wittwe des Ackerers Hein⸗ rich Wagner, Katharina, geb. Porn, 42) Wilhelm, b. Franz. C. Peter, 4. Sebastian, . Katharina Mandernach, sämmtlich zu Pohlbach, ohne Ein⸗ willigung der Geladenen als Eigenthümer des Grund⸗ stũcks eingetragen werden. . Wittlich, den 23. April 18953 Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. (ger) Buß. Beglaubigt: Simoni s, Aktuar.
Ib272 Aufgebot.
Auf den Antrag des Jachäus Manz von Burla. dingen wird dessen Mündel, der David Dominikus Manz, welcher am 31. Dezember 1834 geboren und vor langer Zeit nach Amerika ausgewandert ist, auf⸗
3 . . = ma ee. zicke ein Sopethekfarital von 100 Thaler Kurant dem unterzeichneten Gerichte zu melden, widrigenfalls ĩ ö rozent Zinsen zu Gunsten des Brink. seine Todeserklärung erfolgen wird. Hechingen, den 4 April 1895. Königliches Amtsgericht.
Der Rechtsanwalt Dr. S. Friedlaender zu Berlin
. . 3 als Nachlaßpfleger bat das Aufgebot der Nachlaß⸗ anbera e u
iegen Ver feine Rerte an de jelken ei dem Gerichte Iteue Schönbauferstraße 13, wohnhaft gewesenen.
gläubiger und Vermächtnißnebmer des zu Berlin,
am 20. Oktober 1851 verstorbenen Tapezierer August Cbristoyb Dietrich Rueckert beantragt. Sãmmtliche Rachlazglãubiger und Vermãchtnißnehmer des Verstorbenen werden demnach aufgefordert, spa · teftens in dem auf den 21. Juni 1895, Vor- mittags EO Uhr, an Gerichtsstelle, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., part. Saal 32, anberaumten Aufgebotstermine ihre Ansprũche an= zumelden, widrigenfalls sie dieselben gegen die Benefizialerben nur noch in so weit geltend machen können, als der Nachlaß, mit Ausschluß aller feit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nutzungen, durch Befriedigung der angemeldeten Gläubiger nicht erschöpft wird. Das Nachlat⸗ verzeichniß kann in der Gerichtsschreiberei, Zimmer 25, von L bis 1 Ubr Nachmittags eingesehen werden. Berlin, den 18. April 1895. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 82.
14269 Aufgebot. .
Sie unverehelichte Dienstmagd Caroline Cramer, geboren am J. April 1808, zuletzt in Iserlohn wohn⸗ haft, ist bier am 28. März 1880 gestorben.
Der Böttchergeselle Ferdinand Schulz aus Hemer ift am 709. Juli 1888 in dem Krankenhaus zu Iser⸗ lohn gestorben. ;
Da die Erben der genannten Personen unbekannt sind, so bat der zum Nachlaßpfleger bestellte Rechts⸗ anwalt Wenner das Aufgebot der Erben beantragt. Die unbekannten Erben der Caroline Cramer und des Ferdinand Schulz werden demgemäß aufge⸗ fordert, frätestens im Aufgesots termine den ZS. Mai 1895, Vormittags 9 Uhr, bei dem unter⸗ zeichneten Gericht ihre Arrräche auf den Nachlaß der Framer und des Schulj anzumelden und nach- zuweisen, widrigenfalls der Nachlaß dem sich meldenden und legitimieren den Echen, in Ermangelung deffen aber dem Fiskus wird verabfolgt werden und der später sich meldende Erbe alle Verfügungen des Erbschaftẽbesitzers anzuerkennen schuldig und nur noch Herausgabe des noch Vorhandenen wird fordern können. J . Iserlohn, den 25. Mai 1894. Königliches Amtsgericht. 6092 ö . . In Sachen des von der hiesigen Firma C. G. Helling & Co. gestellten Antrags auf Kraftlos= erklärung der unten näher bezeichneten Urkunde, ift durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 19. April 1895 der von der Hamburger Freihafen⸗ Lagerbaus⸗Gesellschaft ausgestellte Lagerschein Fr Aas, J. 3 = 6, Fol. 1647 über 208 Hallen Reiswurzeln, diverse Marlen und Nummern, Lager⸗ platz J. 5 = 6, lautend auf Namen der antragstellen ; den Firma oder O fũr kraftlos erklärt worden. Hamburg, den 20. April 1865. Das Amtsgericht Hamburg. Abtheilung fuͤr Aufgebotssachen. (gez. Tes dorpj Dr. ffentlicht: Bruhns, Gerichtsschreiber.
Sachen des von dem Maschinisten Gottfried Tous Martin Wunnecke, vertreten durch die
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näher bezeichneten Urkunde, ist durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 19. April 1895 die von der Firma Kunst E Albers in Wladiwostock de 12.24. Juni 1894 auf die Firma Kunst & 6 in Hamburg ausgestellte, die Nummer 1251 tragende, in englischer Sprache abgefaßte und auf Namen von L. Wunnecke oder Ordre lautende An⸗ weijung, groß M 7560. — für kraftlos erklärt worden. Hamburg,. den 20. April 1895. Das Amtsgericht Hamburg. Abtheilung für Aufgebotssachen. (gez) Tes dorpf Dr. Veröffentlicht: Bruhns, Gerichtsschreiber.
(6088 Bekanntmachung. .
Durch Ausschlußurtheil des K. Amtsgerichts Gräfenberg vom 26. April 1895 wurde der Wechsel d. 4. Nürnberg, den 28. April 1891 über 318 é 42 3, fällig am 28. Juli 1894, gezogen von Ludwig Meier auf Johann Rooß in Gräfenberg i. L. giriert auf D. Blumenthal und acceptiert von Johann Rooß in Gräfenberg, für kraftlos erklärt.
Gräfenberg, den 22. April 1895.
Er liche Amtsgericht. (gez) Jandebgeur, Kgl. Amtsrichter. Zur Beglaubigung: ‚ Der Gerichtsschreiber: Spleß, K. Sekretär.
60569 Bekanntmachung. . ᷣ Ilg Ausschlußurtheil des unterzeichneten Gerichts vom 15 d. M. ist der Hypothekenbrief vom 20. April 1857, bestehend aus einer Ausferti gung der notariellen Schuld verschreibung vom S8. Februar 1875 nebst Ingrossationsnote und ,,, lautend Tber diejenigen 400 Thaler, welche auf dem dem Antragsteller gehörigen, im Grundbuch von Berlin Bd. 12 Nr. g32 verzeichneten, in der Bischofstraße Rr. 20 belegenen Grundstücke in Abtheilung 111
gefordert, sich spätestens im Aufgebotstermin am
Abtheilung für Zivilprozeßsachen. Münch.
glaubkaft gemacht, daß die Obligation vom P . 1854, laut 2 auf seinem Grund ·
14. Februar 1896, Vormittags 10 Uhr, bei
unter Nr. 11 für den Doktor der Medizin und