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—— —— — . 26 3
r —
66189
Bei der heute erfolgten notariellen 3. Ans. lossung uuserer A1 5 ο VBorrechts ˖ Auleihe wurden folgende 100 Nummern gezogen;
Nr. 2 27 57 60 61 69 84 95 115 141 156 158 165 171 221 232 20 272 283 30 321 325 328 345 371 335 419 132 449 450 454 465 481 486 4190 499 515 549 574 605 609 623 624 652 666 669 694 695 741 8o7 8i0 839 899 903 908 986 1608 10610 10256 1033 1156 173 1174 1177 1179 1207 1210 1252 1237 1303 1377 1411 1416 1440 1504 1566 1509 15335 1547 1685 1672 1674 1678 1693 1704 1744 1751 1765 1769 1780 1784 1807 1816 1824 18652 1874 1882 1915 1924 1949, zahlbar am 1. August 18295 bei der Deutschen Bank, Berlin, oder deren Filialen, bei welchen die gezogenen Schuldverschreibungen zur Einlösung einzureichen sind. Die Verzinsung hört mit dem genannten Tage auf.
Hamburg, 1. Mai 18095.
Deutsch⸗Australische Dampfschiffs⸗ Gesellschaft.
Harms. Schmidt.
I7 43 Da mpfschiffs⸗Gesellschaft Swatow.
Generalversammlung Freitag, den 24. Mai 1895, 27 Uhr Nachmittags im Bureau der Notare Herten Pres. Gobert, Asher & Weber, große
Burstah 8. Tagesordnung: ; I) Jahresbericht und Vorlage der Bilanz. I Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtgraths. Einlaß⸗ und Stimmkarten zur Generalversamm⸗ lung sind vom 20. Mai an, Vormittags von 9 bis J Uhr, im Bureau der Herren Dres, Gobert, Asher C Weber gegen Vorzeigung der Aktien ent⸗ gegenzunehmen. : . Der Jahresbericht nebst Bilanz liegen vom 10. Mai ab in ünferem Bureau, kleine Reichenstraße 2511, zur Verabfolgung bereit. Hamburg, 6. Mai 1895. Dampfschiffs⸗Gesellschaft Swatow. Gustav Schaar.
18807
Gemeinnützige Baugesellschaft A. G. Offenbach a. M.
Generalversammlung Dienstag, den 21. Mai 1895, 5 Üühr Nachmittags, . im Amtsgerichtsgebäude (Zimmer Nr. 15) in
Offenbach a. M. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht. 2) Rechnungsablage und Decharge für Vorstand und Aufsichtsrath. 9) Ver⸗ wendung des Reingewinns. 4) Ersatzwahl für Vor stand und Aufsichtsrath.
Der Vorstand. Gustav Boehm. CEduard Oehler.
8806 Strontianit⸗Societãt. Actiengesellschaft
Berlin.
Auf die Tagesordnung der auf den 15. Mai, 11 uhr Vormittags, in das Ges ãftslolal der Gefellschaft, Berlin W., Kronenstraße 65, ein⸗ berufenen außerordentlichen Generalversamm ⸗ lung wird hiermit als
II. Gegenstand der Tagesordunng:
sezt Wahlen zum Aufsichtsrath
gesetzt.
Der Vorstand der Strontianit Societät, Actiengesellschaft. Dr. W. Landau.
8808 ͤ Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns hierdurch zu der am 22. Mai er., Abends 6 Uhr, im Hotel zum römischen Kaiser' hierselbst stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordunng: . I) Direktions bericht, Vorlage der Bilanz, Bericht des Aufsichtsraths über dieselbe und Ver wendung des Reingewinns. 7 Decharge⸗Ertheilung. . 3) Wahl bon Aufsichtsrathsmitgliedern. Dortmund, 4. Mai 1895.
Dortmunder Ringofen⸗Ziegelei, Actien⸗Gesellschaft.
Der Vorstand. Juls. Brand.
5284] Weimar ⸗Rastenberger⸗Eisenbahn. Die Aktionäre werden hiermit zu der Sonnabend, den 18. Mai 1895, Vormittags 11 Uhr, in den Verwaltungsräumen der Gesellschaft, Sophien⸗ straße Nr. 1, part, hier stattfindenden achten ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts und Vorlage der Jahresrechnung 1894. 27) Beschlußfassung über Bilanz und Entlastung des Aufsichtsrathes und Vorstandes. 3) Wahl zum Aussichtsrath.
Zur Theilnahme an den Beschlußfassungen sind dicsenigen Aktionäre berechtigt, welche späteftens 2 Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien, won denen jede eine Stimme gewährt, bei der Gesellschaftskasse zu Weimar, Sophien. straße J, part, hinterlegen, oder in gleicher Frist dafelbst amtliche Bescheinigungen von Staats⸗ oder Kommunal-⸗Behörden, oder von der Reichsbank über die bei denselben erfolgte Niederlegung der Aktien einreichen.
33. übrigen wird auf 5 21 des Statuts ver— wiesen.
Der Geschäftsbericht liegt vom 27. d. M. ab für die Aktionäre bei der Hauptverwaltung der Gesell⸗ schaft in Weimar zur Einsicht auf.
Weimar, am 19. April 1893.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Dr. Slevogt.
sr gj Münchener Tranbahn⸗Aetien⸗Gesellschaft.
Die statuten⸗ und amortisationsplanmäßige Ausloosun Schuldverschreibungen à 400 M wurde heute durch Herrn Robert Grimm, Amtsbkrweser des Königl. Juftiz-⸗Raths und Notars Herrn Dr. Jakcb Hausmann, vorgenommen und wurden hierbei folgende
Nummern gezogen:
6h tz; 64 279 369 405 414 447 450 451 482 483 503 21 541 542 5d 557 628 638 697 713 737 750 792 858 833 sos 978 986 10 1012 124 1132 1185 1224 1225 1237 1999 1302 1354 1350 1367 1357 1405 1466 1423 1466 1463 1465 1476 18928 1575 1620 1621 16233 1631 16469 1649 1655 1657 15655 1660 1662 1657 1736 17595 17416 1747 1760 1775 1828 1864 1866 1889 18990 1891 1357 1854 1857 1398 1855 1960 1535 1974 1976 2044 2093 2104 2113 2158 2160 2162 229 2209 2233 2776 2271 2366 2315 2356 2350 2557 2354 2432 2527 2553 2582 2585 2580 2613 2667 2692 55 525 2526 3827 3328 3829 33360 28531 2836 2918 2951 3024 3055 3075 310 3158 3186 3214 241 5 I z339 5378 3458 3419 z4a24 3426 3427 3428 3620 3528 3629 3665 3676 3781 38698 3945 3570 3986 3531 3985 3997 995 3959 4071 4119 4234 4218 4253 4260 43092 4521 45322 4323 4336 1357 4372 1385 4395 4467 44973 44597 4518 4553 4573 4574 4605 4623 4637 4672 4682 4799 4844
4884 4998.
Obige Schuldverschreibuntzen treten vom 1. Juli d. Is. ab außer Verzinsung und werden vom gleichen Tage an durch unser Bankhaus Merck, Finck Co. hier zum Nennwerthe zurückgezahlt.
München, den 1. Mai 1895.
Münchener Trambahn⸗Actien⸗Gesellschaft. Der Vorstand. Hippe, Direktor.
von 188 Stück unserer 5. igen
. PROSPFECGT. Emission von Nom. Klarsi 10 000000 neuen
hiommanssit⸗Antfieilen ler Disconto⸗Hesellsciaft zu Herlin.
In der außerordentlichen Generalversammlung unserer Aktionäre vom 2. April d. J. ist be⸗
Hamburg mit unserer Gesellschaft zu vereinigen, das Kommandit⸗
Kapital unserer Gesellschaft durch Ausgabe neuer auf den Inhaber lautender Kommandit⸗Antheile um
Nom. M6 40 000 060 zu erhöhen und den Aktisnären der Nerddeutschen Bank in Hamburg für
. 9009 Aftien der Norddeutschen Bank in Hamburg je Nom. M 6000 neue Kommandit ⸗Ant
Dis conto . Gesellschaft, mit , nn n
schlossen, die Norddeutsche Bank in
Sp 60 000 000 Aktien der Norddeutschen Bank
in Hamburg und am pril d. J.
Bie Ausreichung der den Besitzern von Attien der früheren zustehenden Kommandit. Antheile erfolgt vom 15. d. M. ab gegen Einlieferung der erstbezeichneten Aktien.
Berlin, 1. Mai 1895.
Berlin, 1. Mai 1896.
Direktion der Diseonto⸗Gesellschaft.
E. Russell.
ab 1. Januar 1895, also im Ganzen . Nom. t : amburg Nom. S 40 0906 909 neue Kommand der Dis conto Gesellschaft, zu gewähren. Die neuen Kommandit ⸗‚Antheile lauten auf den Inhaber und werden in 33 332 Stück auf einen Nennwerth von je 1200 „M, jedes S Nr. 1250012 bis Nr. 19166514 tragend, und in einem Stück von 1600 4 mit den Nummern 19166556 ausgestellt, nehmen vom 1, Januar 1895 an der Dividende Theil und sind im übrigen den alten Kommandit⸗ Antheilen — auch bezüglich des Stimmrechts völlig gleichgestellt. Die außerordentliche Generalversammlung der Norddeutschen Bank in Hamburg hat am 16. April d. J. beschlossen, entsprechend dem vorstehend erwähnten Generalversamm n e fh Disconto. Gesellschaft, das gesammte Vermögen der Norddeutschen Bank in Hamburg und deren Schulden sowie das bestehende Handelsgeschäft und die bisherige Firma der Norddeutschen 1. Januar 1895 an die Direktion der Digconto⸗Gesellschaft in Berlin behufs Vereinigung (Fusion) der Norddeutschen Bank in Hamburg mit der Disconto ⸗Gesellschaft zu übertragen. Diese . owie die geb sebene Erhöhung unseres Kommandik⸗Kapitals sind am 23. April d. J. 17 er zur handelsgerichtlichen ,, , gelangt.
ö Tire en der Diseonto⸗Gesellschaft. des vorstehend ekts ist die Lieferbarkei iesi Bi ür Nom. J
e Nom. eile der
t⸗Antheile
tück 2 Nummern, von
lusse der ank in Hamburg per
orddeutschen Bank in Hamburg
ksacs Bayerischer Lloyd Transport · Versichernngs · Acten · Gesellschast.
Wir gestatten uns hiermit, unsere Aktionäre zu unserer vierten ordentlichen Generalversamm lung, stattfindend Mittwoch, den 22. Mai a. c., Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftshause, Tudwigstraße 25/1 in München, ergebenst einzuladen. Die Tagesordnung derselben ist:
1) Entgegennahme der Bilanz, der Gewinn, und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1894, sowie des Berichts des Vorstandes nebst be⸗ ki lien Bemerkungen des Aufsichtsraths. Abnahme des Revisionsberichts. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie Entlastung des Aufsichtsraths und des Vorstandes.
4 Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. . 5) Statutarische Ergänzungswahl des Aufsichts⸗
raths. 6) Reuwahl der Rechnungsrevisoren und eines bezügl. Stellvertreters. München, 1. Mai 1895. Bayerischer Lloyd Transport ⸗Versicherungs⸗Aetien⸗Gesellschaft. M. Vogel.
2 3)
lab Süddenische Rücknersicherungs · Attien . Gesellschaft.
Wir gestatten uns hiermit, unsere Aktionäre zu unserer zweiten ordentlichen Generalversamm—⸗ lung, stattfindend Mittwoch, den 22. Mai a. ., Vormittags ARI Uhr, in unseren Bu—⸗ reaur, Ludwigstraße 25/1 in München, ergebenst ein ⸗ zuladen.
Die Tagesordnung derselben ist:
1) Entgegennahme der Bilanz, der Gewinn und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1894, sowie des Berichtes des Vorstandes nebst be⸗ züglichen Bemerkungen des Aufsichtsraths;
2) Abnahme des Revisionsberichts;
3) Beschlußfassung üer die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn., und Verlustrech- nung, sowie Entlastung des Aussichtsraths und des Vorstandes;
4) Beschlußfassung über die Verwendung des
Reingewinnes; 3 Neuwahl des Aufsichtsraths; 65 Neuwahl der Rechnungsrevisoren und eines bezügl. Stellvertreters. München, 1. Mai 1895. Süddeuntsche Rückversicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft. M. Vogel.
lstꝛo7 Bekanntmachung.
In Gemäßheit der Bestimmung in § 30 des Ge— sellschaftsvertrags wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Aufsichtsrath der Allgemeinen Renten⸗ Kapital- und Lebensversicherungsbank Teutonia in Leipzig gegenwärtig aus folgenden Herren besteht: Herrn. Ober Justiz⸗Rakh Franz Albert Heßler in Leipzig. Vorsitzender, Herrn Justiz⸗Rath Dr. ur. Ludolf Colditz, Direktor der Leipziger Immobiliengesellschaft in Leipzig, Stellvertreter des Vorsitzenden, Herrn Konimerzlen⸗ Rath, Konsul Clemens . Direktor der Sächsischen Bank in resden, errn Kaufmann Max Lieberoth ⸗Leden in Leipzig, errn Kaufmann Eugen Sachsenröder in Leipzig, errn Konful Max Adolf Seeger in Leipzig, errn Privatmann Carl Strube in Leipzig, h. Rechtsanwalt Julius Tscharmann in eipzig. Leipzig, den 30. April 1895. Allgemeine Renten- Capital. und Lebens-
versicherungsbank Teutonia.
Der Auffsichtsrath. Heßler. Dr. Colditz.
8804 , Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden hiermit ju einer außerordentlichen General- versammlung auf Mittwoch, den 29. Mai 1895, Vormittags 11 Uhr, im Hotel Impe⸗ rial in Berlin, Unter den Linden Nr. 46, ergebenst eingeladen. Tages orbnung ; . Beschlußfafsung über Prolongation zes mit der Union Electrieltaͤts⸗Gesellschaft hier geschlossenen Optionsvertrages.
Die Deponierung der Aktien behufs Anmeldung zur Generalversammlung hat in der im 5. 22 unseres Statuts vorgeschriebenen Weise von jetzt ab bis 83 1 Ühr des 24. Mai er. im Bureau der Gesellschaft in Königsberg i. Pr. und an der Effektenkasse der Dentschen Credit⸗ und Ban⸗Bank in Berlin, Wilhelm -⸗Straße Nr. 46/47, zu erfolgen.
Berlin, den 4. Mai 1895.
Der Aufsichtsrath der
RAoenigsberger Psferderisenbahn · Gesellschast.
Brunckow.
Erwerbs⸗ und Wirt z. . — 6
eine.
8) Niederlassung ꝛc. von ö Rechtsanwalten.
Königl. Württemb. Landgericht Heilbronn. In die Liste der bei dem Landgericht Heilbronn zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechts. anwalt Dr. Bücking in Heilbronn eingetragen worden. Heilbronn, den 1. Mai 1895. Landgerichts Präsident: Hauff.
18568] Belkauntmachung, In die Liste der bei dem Ober-Landesgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: der Gerichts- Assessor Pfeiffer mit dem Wohnsitze in Naumburg a. S. Naumburg a. S., den 2. Mai 1895. Königliches Ober⸗Landesgericht.
8593 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Minkenberg aus Jülich ist in die Liste der bei dem Amtsgerichte zu Solingen zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Solingen, den 2. Mai 1895.
Königliches Amtsgericht.
8569] . Fönigl. Württemb. Landgericht Heilbronn.
Nachdem der Rechtsanwalt Kerler hier mit Tod abgegangen ist, hat man denselben in der Liste der . Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht.
Den 2. Mai 1895.
Der Präsident: Hauff.
Y Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt . machungen.
Die Physikats Stelle des Kreises Kleve zu
Kleve, mit welcher eine jährliche Besoldung von
go0 S verbunden ist, hat durch den Tod ihres bis⸗ herigen Inhabers ihre Erledigung gefunden. ;
Ich fordere diejenigen Aerzte, welche sich um diese Selle bewerben wollen, hierdurch auf, mir ibr Gesuch unter Beifügung der Approbation, des Zeugnisses über bestandene Physikats. Prüfung, eines Lebens. laufes und eines obrigkeitlichen Führungs⸗AUttestes binnen A Wochen einzureichen.
Düsseldorf, den 1. Mai 1895.
Der Regierungs⸗Präsident: von der Recke. 85761 Bekanntmachung.
Die Westpreußische Landschaft hat am Schluß des Weihnachts⸗FTermins 1894 an Pfandbriefen aus⸗ gefertigt und in Umlauf gesetzt:
AX 3 oo J. Serie Emisston . 22 933 590 2 3500 I. Serie Emission B. 977 241 700 , Aà 35 90 II. Serie . à 37500 Zentral. 1570400 . à 400 Zentral. 94000 .
Im Ganzen . 145 861 680 *
Die . des Instituts beziffern sich nach dem . der General ⸗Landschaftskasse vom 20. März
ECigenthümlicher Fonds — ausschließlich des Werth der zum Geschäftsbetrieb dienenden Grundstücke und Häufer sowie des Mobiliars nach deren Versiche—
rungswerthen von hg 933 6 S4 3 und des Aut—
statkungs⸗Kapitals für die Westpreußische landschaft liche Darlehnskasse zu Danzig von 900 000 auf
4 495 549 S 51 4 Tilgungs⸗Fonds auf . 7843 790 67, Sicherheits⸗Fonds auf 1 87 Zinsen⸗Fonds auf. 12531 2 66.
im Ganzen auf 15 9735 101 6 60 4 und sind bis auf 530 331 MÆ 60 in Westpreu⸗ ßischen bejw. Zentral ⸗ Pfandbriefen zinsbar angelegt.
Marienwerder, am 25. April 1895.
Königl. Westprenßische General- Landschasts · Nirektion.
en Bant
des Berliner Kassen⸗Vereins
am 30. Ayril 1895. Y Metall. und ee th b , ,, . 2) Wechselbestände ꝛe 3) Lombardbestände 4 Grundstück
Passi vn.
4 12 8561 46! 20 638 os 7 568 1M 194500
Giro⸗Guthaben ꝛe 32 683 869
8822
1895, Vormittags 10 Uhr, im
1) Die in Beschlüsse.
4) Zutheilung der heilung VI,
sorgungskasse.
Zur Theilnahme an der Geners Statuten erforderlich. Stuttgart, den 2. Mai 1895.
Dr. Salomon sohn.
Algemeiner Deutscher Versicherungs-VUerein in SZtuttgart.
Die verehrlichen Mitglieder werden auf Grund der Ss 9 bis 12 der Statuten zur zwanzigsten ordentlichen Generalversammlung . eingeladen. Dieselbe findet am Dienstag, den 28. Mai ürgermuseum (Langestraße
r. 4B.) hier statt.
Tagesordnung: ; 14 Ziffer 1, 2 und 1 der Statuten bezeichneten regelmäßigen Berathungen und
2) . e des Verwaltungsraths, betreffend; die Aenderungen einzelner Bestimmungen de Statuten und Versicherungsbedingungen des Vereins. 3) Vertheilung der . des gemeins
ftlichen Deckungsfonds, 5 21 Schlußsatz der Statuten i e e, erung, . ö. 6 V, Ver⸗
Die Mitglieder können die Vorschläge wegen Abänderung der Statuten und Versicherungt⸗
bedingungen vom 14. d. M. an vom a des Vereins beziehen. alversammfung ist der Nachweis der Legitimation nach 8 12 der
Der Vorsitzende des Verwaltungsrathö: ire, e ,n eth
21. A. 4048.
zum Deutschen Reichs⸗Anz
M 108.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register für
ndels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und i lte fe, Staats
Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Zünfte Beilage eiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
Berlin, Montag, den 6. Mai
ungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan ⸗ latt unter dem Titel
das Deutsche Reich. an u
895.
Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der 8 tãglich. — Der
In
. beträgt J M 530 J für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
osten 20 . —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 108 A., 108 B. und 108 C. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenftände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
sse.
2. TK. 12 220. Semmelpresse mit verstellbaren Semmelformen. — Oskar Klinger u. Paul Semft, Breslau. 18. 10. 94. .
F. iz 673. Semmelpresse mit umklapp.
baren Formreihen. — Oskar Klinger u. Paul Semft, Breslau. 12. 1. 95.
Sch. 10 263. Ausziehbarer Backherd mit drehbarer Backplatte. — Otto Schulze, Breslau. Mauritiusstr. 4. 8. 12. 94. ;
4. C. 5363. Auslöschvorrichtung für mit Brandscheibe versehene Rundbrenner. — S. P. Catterson C Söhne, London; Vertr.: F. C. Glaser u. 2. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 26. 11. 94.
G. 90223. Zweitheiliger Lampenzylinder aus Glasstãben. — Carl Günther, Stettin. 12. 6. 94.
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ude, Berlin NW., Marienstr. 28. 4. 3. 96.
Sch. 9032. Anheizvorrichtung für Petroleum Regenerativlampen; Zus. 3. Pat. 63 H94. — Julius Schülke, Berlin. 28. 7. 93.
8. H. 14 278. Verfahren zur Erzeugung von Echt⸗Türkischroth und Echt⸗Türkischrofa auf vege⸗ tabilischen Gespinnsten und Geweben; Zus. 3. Anm. H. 14090. — Ewald Hölken E Co., Barmen. 19. 1. 94.
9. Sch. 10 025. Bürste mit ausziehbarer zweitheiliger Borstenplatte. Wilhelm Schütte, Berlin W., Bernburgerstr. 32. 5. 2. 94.
1H. C. 5302. Brlefordner. — E. Chevg⸗ 16érias, Brüssel; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil⸗ . nrg Berlin NW., Luisenstr. 26.
G. 9288. Eine Metallklammerheftmaschine. — Edwin Truman Greenfield, 44 Broad Street, Rew⸗Jork, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 19. 10. 94.
12. F. 7984. Verfahren zur Darstellung einer Tetrasulfssäure des ⸗Dioxydinaphtylmethans. — Farbwerk Griesheim am Main, Noetzel, Istel Co., Griesheim a. M. 18. 12. 94.
.F. s1IS. Verfahren zur Darstellung einer resorbierbaren Eisenverbindung; Zus. z. Pat. 77136. — Farbwerke vorm. Meister Lucius E Brüning, Höchst a. M. 26. 2. 95.
L. 9095. Verfahren zur Darstellung von ,, Zus. z. Anm.
9052. — Dr. Leonhard Lederer, München, Gabelsbergerstr. 76 a4. 17. 9. 94.
M. 16901. Verfahren zur Darstellung von Eisenhämol, einer Vrbindung von Blut—
n, . Eisen. — E. Merck, Darmstadt.
13. Sch. 10 3285. Vorrichtung zur Rück⸗ führung des Dampfwassers in den Kessel. — n , Berlin 80O., Prinzenstr. 66.
15. M. E11 268. Schnellpresse für Aluminium-, Zink⸗ oder ähnlichen Druck. — Maschinen—⸗ fabrik Johannisberg, Geisenheim. 14. 11.94.
S. S529. Vorrichtung zum selbstthätigen Anlegen des Druckpapiers hei Schnellpressen. — Adam Spanier, Frankenthal. 1. 2. 95.
19. B. 15 295. Geleisehebeapparat. — W. Bautze, Berlin 8W., Gneisenaustr. 100. 1 18. 953
20. R. 9195. Steuerung für Luftdruckbremsen. — Anton Ritter, Letzkauerweide b. Danzig.
10. 13.
Einrichtung zur selbstthätigen Verbindung von Fernsprechstellen eines Fernsprech⸗ netzes mit einzelnen Stellen während des Dienst⸗ schlusses der Vermittlungsämter. — Aktien⸗ gesellschaft Mix * Genest, Telephon, Telegraphen · u. Blitzableiter / Fabrik, Berlin 8sW., Bülowstr. 67. 18. 9. 94.
H. 15 556. Verfahren zur Bestimmung der am Ende eines Verbrauchsstromkreises be⸗ stehenden Potentialdifferenz an einem entfernten Orte. — Br. John Hopkinson, London; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 31. 12. 94.
M. 11 537. Verfahren, um einen mit metallischem Ueberzug versehenen Papierstreifen an einzelnen Stellen elektrisch nicht leitend zu machen. — Charles Méöray⸗Horväth, Graz, fee nf. 16; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil⸗ elm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 26. 15. 2. 95.
22. C. 5350. Verfahren zur Herstellung von Delfarben; Zus. z. Pat. 81 187, — S. H. Cohn, Berlin 8. Kottbuser Damm 70 u. Badenburger Mühle b. Gießen. 14. 11. 94.
F. 7875. Verfahren zur Darstellung von Indigo aus Aethylendianthranilsäure, — Dr. J. Fränkel, Berlin W., Lützowstr. So, u. Dr. K. Spiro, Straßburg i. E. 4. 9. 94.
24. C. 5246. Verfahren zum Verkolen von Abfällen und Rückständen. — Robert Augustus
Chesebrough, 24 State Street, New⸗Vork, V. St A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 22. 8. 94.
Klafse.
24. K. 12576. Windfahne mit Windfänger für drehbare Kaminaufsätze. — Friedrich Koch u. Theodor Koch, Schwäb. Hall, Gelbingerstr. 380, Württ. 8. 2. 95.
. 9422. Rohrdampfkessel mit beweglichem
üllschacht. — Dr. Carl Gustaf Patrik de
aval, Stockholm, 16 Handverkaregatan; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗- theenstr. 32. 26. 2. 965.
M. 11 340. Feuerungsanlage. — Rudolf Müller, Christiania, Myrens Vaerkstad; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 13. 12. 94.
26. M. 10 855. Vorrichtung zum gleichzeitigen elektrischen Zünden und Löschen beliebig vieler Gasflammen. — Oscar von Morstein, Berlin W., Nollendorfstr. 3. 1. 6. 94.
30. P. 7338. Behälter mit mehreren haar⸗ feinen Ausströmöffnungen für fich Flüssig⸗ keiten. Adolf Pertsch, Frankfurt a. M. 18. 2. 95.
321. M. 11562. Stürzgußverfahren. — Hein rich Messing, Offenbach 4. M. 22. 2. 95.
34. L. 8198. Federnde Astklemme für Licht⸗ halter. — Joseph Liffel, Berlin X., Hoch⸗ straße 33. 1. 6. 94.
35. J. 7880. Selbstthätige Hemmwvorrichtung für Hebezeuge. — Anton Frerich, Berlin NW., Wilhelmshavenerstr. 16. 2. 11. 94.
38. A. 4275. Bandsäge mit mehreren Säge⸗ blättern auf derselben Antrieb ⸗Achse. — Anthon E Söhne, Flensburg. 25. 3. 35.
B. 17 142. Vorrichtung für selbstthätigen und einstellbaren Vorschub von Schneidmaschinen zur Herstellung dünner Korkbolzblätter. — Pa⸗ tentirte Dampf ⸗⸗ Kork ⸗ Schneiderei Franken⸗ thal Baudert C Co., Frankenthal. 19. 1. 9h
G. 5547. Maschine zum Zerkleinern von Abfallhol; in Sägespäne; Zus. z. Pat. I6 070. — Gottlieb Clauß, Sonthofen. 4. 4. 95.
40. D. 6233. Verfahren zur Herstellung von Salpetersäure und Alkalimetall durch Elektrolyse. — James Douglas Darling und Harry Cla⸗ rencè Forrest, Philadelphia; Vertr.; C. Feh⸗ . ö. k Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
S. 13 632. Elektrolytische Gewinnung von Metallen und Chlor. — Br. C. Hoepfuer, Gießen. 23. 6. 93.
42. K. 12 587. Optometer. Angus G. Me. Kenzie, Boston, 166 Charles Street, u. Homer Austln Huntington, New⸗Nork, 151 West 15th. Street; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 11. 2. 99.
Sch. 10 517. Fahrpreisanzeiger mit ver⸗ schiedenen Zeittaxen. — Heinrich Schwabacher, Berlin, Linkstr. 5. 6. 3. 95.
44. W. 9901. Taschenfeuerzeug. — G. Wirtz, Berlin, Werftstr. 13, u. Jofef Auer, Berlin, Stephanstr. 61/62. 22. 3. 94.
45. E. 4493. Mäusefalle. — Johannes von Elling, Steinkrug b. Bennigsen, Dann. 5. 3. 96.
S. 75 A4. Getreide Reinigung⸗Maschine. — a. Simon, 20 Mount Street, Manchester,
ngl.. Vertr.. C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 2 a. 30. J. 93.
46. M. 11 485. Gasmotor, bei welchem das Ladegemisch durch Druckluft und, von dieser mittels Injektor zugefübrtes Kraftgas gebildet wird. — Maschinenfabrik Kappel, Kappel⸗ Chemnitz. 31. 1. 95. .
47. G. 9516. Zentralfettschmierung mit
— Gasmotoren · Fabrik Deutz, 6
lenken. — ECverett Fleet Morse, Trumgnsburg, Tompkins County, New⸗Jork. V. St. A. Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 24. 10. 93.
S. 8587. Hohler, mit Schmierstoff ge⸗ füllter, metallener Dichtungsring für Stopf⸗ büchsen. — Dietrich Karl August Sievers, Hanau. 4. 3. 95.
49. D. 6136. Presse zur Herstellung von Stäben, Stangen, Draht u. dgl. aus Metallen und Metall ⸗Legierungen in erhitztem Zustande.— , . Dick, Düsseldorf ⸗Grafenberg.
M. AHR 276. Maschine zur Herstellung von Schrauben. — Carl Müller, Düuͤsseldorf, Park⸗ straße 36. 15. 11. 94.
51. S. S328. Ventilklappe für Orgeln u. dgl. — Otto Spaethe, Gera, Reuß. 6. 11. 94. 57. P. 68275. Träger für photographische
Kameras. — George Peck, Amsterdam, Amstell 226; Vertr.: Hugo 3 u. Wilhelm Pataky, Berlin NM;, Luisenstr. 26. 12. 5. 94.
64. L. 9387. Füll⸗ und Meßvorrichtung. — Gottfried Liessem u. Peter Laufenberg, Köln a. Rh., Kyffhäuserstr. 16. 11. 2. 95.
Sch. 10 3068. Flaschenreinigungsbürste. — einrich Schönemann, Berlin N., Choriner traße 26. 24. 12. 94.
65. F. S117. Einziehbarer Schwertkiel für Segelboote oder ähnliche Fahrzeuge. — Herbert Wynne e, ,,. London, 47 Haymarket; Vertr.! Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 25. 2. 965.
96. O. 267. Wurstbindevorrichtung mit fest.
stehender und beweglicher Zange. — August
Orling, Halle a. S., Wilhelmstr. 32, u. Firma W. Malchow, Halle a. S., Karlstr. 24. 4. 3. 95.
Klasse.
70. F. S156. Vorrichtung zur Kontrgle der vom Verkäufer auf den Blättern von Papier blocks gemachten kopierbaren Aufzeichnungen. — Julius Frydmane, Paris; Vertr.: G. Dedreux, München. 13. 3. 95.
S. 115 397. Farbenzerstäubungsapparat zur Herstellung von Mustern auf Papier. — Hohen⸗ stein Lange, Berlin N., Prinzen⸗Allee 84. ,
SJ. 3509. Tintenfaß. — Stephen Olin i Abbottstr. 7, Detroit, Mich,,
St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 23. 11. 94.
P. 7348. Apparat zum gleichzeitigen Schreiben mehrerer . Schriftstuͤcke. — Dr. C. Piper, Lemgo, Lippe. 20. 2. 95.
76. F. 7910. Vorrichtung zur Verstellung der 1 für die wandelnden Deckel an
rempeln. — Georges Fouquet, La Foudre, Petit Quevilly les Rouen; Vertr.: J. C. Glaser Ü. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 19. 11.94.
W. 10 410. Speisevorrichtung für Krem⸗ peln. — Albert Wintgens, Dahlhausen a. Wupper. 24. 10. 94.
77. M. 11 172. Luftschiff mit parallel über einander um einen Mast drehbar angeordneten Tragflächen. — Raphael Ernst May, Hamburg, Grindelallee 41. 1. 10. 94.
78. R. 9246. Zündschnur mit Angabe der der Brenndauer. — Louis Hermann Rentzsch, Meißen. TJ. 1. 965.
S5. K. 10 669. Schleudervorrichtung zu Rei⸗ nigung verunreinigter Gewässer. — Hermann Krieg, Reichenbach i. Schl. 24. 11. 94.
S; 7342. Vorrichtung zur Reinigung von Abwässern. — William Dundas Scott⸗ Moncrieff, London; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 2. 6. 93.
s9. W. 10 814. Verfahren zur Herstellung von Rübensyrup. — Firma F. H. Werner, Velpke, Braunschweig. 27. 3. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurückgenommen.
Klasse.
46. G. 9193. Einströmventilsteuerung für Gas ⸗ oder Petroleummaschinen mit langsamer Verbrennung. Vom 15. 10. 94.
78. F. 6878. Maschine zum Herausnehmen 9. . aus dem Einlegerahmen. Vom
.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
10. . 950. Künstlicher Brennstoff. Vom (. 2. ö
SH. 15 264. Künstlicher Brennstoff; Zus. z. Anm. H. 14 950. Vom 7. 2. 95.
75. M. 10 206. Anordnung zur Ausführung . . mittels Wechselströme. Vom . 2. 90.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger'. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P. R. Nr. S1 621 bis SI 759.
Klasse.
3. Nr. S1 670. Haken und Oese. — DO. Marx, Unna i. W. Vom 18. 11. 94 ab.
4. Nr. S1 659. Aufhängevorrichtung. — W. Otto, Berlin. Vom 2. 9. 94 ab.
5. Nr. S1 758. Verfahren und Vorrichtungen zum Vortrieb von Stollen, Querschlägen, Strecken oder Schächten im schwimmenden Ge⸗ birge; Zus. z. Pat. 56 30. — C. Eichler, Berlin 8W., Wilhelmstr. 20. Vom 2. 11. 93 ab.
7. Nr. S1 709. Vorrichtung zum Waschen verzinkter Bleche. — Davies EBrothenrs and Company Limited, Crown Works, Wolverhampton, Cty. of Stafford. Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 2. 6. 94 ab.
8. Nr. 81 668. Rührwerk für Schlicht⸗ maschinen. — G. Bach, Colmar i. E. Vom 9. 11. 94 ab.
9. Nr. S1 696. Verfahren und Vorrichtungen zum Füllen von Bürsten, Pinseln u. s. w. mit Haaren, Borsten oder ähnlichem Material. — M. Hellwig, Brooklyn, V. St. A. Vertr.: E. G. Prillwitz, Berlin NW., Step hanftr. 54. Vom 16. 10. 93 ab.
10. Nr. S1 680. Koksofen mit wagerechten . — E. Peitz, Berlin, Prinzenstr. 104. Vom 13. 9. 94 ab.
11. Nr. 81 6239. Brief und Schriftensammler mit . die Aufreihdrähte beweglichen Bügeln. — B. Lawrence, 224 Centre Str., New⸗Jork, kr. u. Staat New-⸗YJork, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 24. 10. 94 ab.
12. Nr. S1 621. Verfahren zur Darstellung
von Amidophenolsulfosäuren durch elektrolytische
Reduktion; 65. Zus. z. Pat. I5 260. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co. Elberfeld. Vom 260. 5. 93 ab.
Klasse.
12. Rr. S1 625. Verfahren zur Darstellung
von alkylirten Amidophenolderivaten durch elek-
trolytische Reduktion; 6. Zus. z. Pat. I5 260. — arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer
o., Elberfeld. Vom 27. 2. 4 ab.
Nr. S1 677. Verfahren zur Darstellun von Leukobasen der Triphenyl⸗ bezw. Diphenyl⸗ naphtylmetanreihe aus Auramin; 2. Zus. z. Pat. 64 276. — Sandoz E Co., Basel; Vertr.: Franz Wirth und Hr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 15. L. 93 ab.
Rr. s1 678. Apparat zur Gewinnung luft⸗ freier Kohlensäure durch Glühen natürlicher Kar⸗ bonate. — A. van Berkel, Hainsberg i. S., und R. Fließ, Breslau, Hummerei 1. Vom 3. 8. 93 ab.
Rr. 81 711. Verfahren zur Darstellung von Nitroderivaten der Amidophenylbenzothiazole. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Eo. , Elberfeld. Vom 6. 6. 94 ab.
Nr. 81 744. Verfahren zur Darstellung von Benzylphenetidin. — J. D. Riedel, Berlin N., Herichtftr. 3/13. Vom IS. 1. 95 ab.
14. Nr. 81 652. Drehschiebersteuerung mit
einem in der Mitte doppelwandigen zylindrischen
Drehschieber. — K. Lausmaun, Jurjew, Dorpat,
Rußl.; Vertr.: Franz Wirth und Dr. Rich.
Wirth, Frankfurt a. M, und W. Dame,
Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 1. 5. 94 ab.
Nr. S1 7533. Rotationsmaschine. — Ch. Rumley, 303 Rodney Street, Helena, Grssch. Lewis u. Clarke, Montang, V. St. A.; Vertr.: . C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W.,
indenstr. 80. Vom 13. 3. 94 ab.
Nr. s1 759. Rotierende Dampfmaschine mit zwei versetzt angeordneten Dampfkammern. — F. Brückert, Paris, 15 Rue des Halles; Vertr.: Hugo Paigky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.. Luisenstr. 265. Vom 17. 10. 94 ab.
15. Nr. 81 6239. Apparat zur Herstellung von Druck oder Notensatz auf te , Wege. — E. Porzsolt, Budapest; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. Vom 19. 7. 94 ab.
Nr. S1 633. Schnellpresse für Schön⸗ und und Wiederdruck. — Duplex Printing Preß Co., Battle Creek, Mich., V. St. A.; Vertr.: 9 C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ traße 8. Vom 29. 8. 94 ab.
Nr. s 1 688. Antriebsvorrichtung für eine Maschine zum Bearbeiten bedruckter oder 8 färbter Bogen. — J. Heim, Offenbach a. M. Vom H. 16. 94 ab.
Nr. s1 705. Trvenhebel für Schreib⸗ maschinen. — J. S. Foley, West Bromwich, Engl; Vertr.; F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. S0. Vom 13. 5. 94 ab.
Nr. S1 736. Verfahren zur Herstellung eines zugerichteten Ueberzuges auf den Druck- platten oder Zylindern von Druckpressen. — Ch. Sears, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Theobald Lorenz, Berlin 8sW., Horn⸗ straße 11. Vom 5. 12. 94 ab.
Nr. s 1 748. Doppel ⸗Schnellpresse zum zweiseitigen Bedrucken endlosen Papiers. — A. Pabst, Königsbrück i. S. Vom 30. 8. 94 ab.
16. Nr. S1 752. Verfahren zur Darstellung von an eitratlöslicher Phosphorsäure reicher Thomasschlackhe. — E. Bartz, Saargemünd. Vom 13. 2. 94 ab.
20. Nr. s1 641, Sitz- und Schleifeinrichtung mit Luftpolster für Eisenbahnfahrzeuge. — 6. Ruth, Connellsville, Grfsch. Fayette, V. St. A.; Vertr.: F. C. Gaser u, Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 800. Vom 27. 11. 94 ab.
Nr. S1 650. Durch Magnete bewirkte Stromzuführung für elektrische Bahnen. — A. Diatto, Turin, Piazza G. Madre di Dio 12; Vertr.: Carl Pieper u, Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindeesinstr. 3. Vom 24. 4. 94 ab.
Nr. S1 674. Hängebahnweiche. — Adolf Bleichert . Co., Leipzig Gohlis. Vom 28. 11. 94 ab.
Nr. S1 695. Sperrvorrichtungen für elektrische Blockapparate. — F. Natalis, Braunschweig. Vom 4. 7. 93 ab.
Nr. s1 715. Unterirdische Stromzuführungs⸗ vorrichtung für elektrischen Bahnbetrieb. — J. W. Eisenhnt, R. Hermann u. Frl. G. M. Sermann, (n Kalifornien; Vertr.: A. Dammann, Berlin, Oranienstr. 6JI. Vom 18. 7. 94 ab.
Nr. SI 745. Signal- und Weichenstellwerk mit elektrischem Betrieb. — J. A. Timmis, London, 2 Great Street, Westminster; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden
lte 80. Vom 19. 1. 94 ab.
21, Nr. S1 635. Steuerung für elektrische Hebezeuge mit Sperrradbremse. — Eisenwerk
vorm. Nagel C Kaemp) A. G., Hamburg
hlenhorst. Vom 9. 9. 94 ab.
Nr. s 1 649. Stromwender zum Gleich richten von Wechselströmen mit auswechselbaren Hülfsstegen. — Glektrizitäts Aktiengesell⸗ schaft vormals Schuckert Co., Nürnberg. Vom 17. 4. 94 ab.
Rr. S1 ⁊7A6. Einrichtung zum selbstthätigen Einklinken ausgeklinkter Meldeklappen an Schalt.
vorrichtungen für Fernsprechnetze. — Antwerp