Bezugn d auf die Bekanntmachung, end pee fr , , ,,,, . summe im Laufe des verflossenen jahres um öõ0 4 vermehrt Kat. *
W. K k s) Riederlassung ꝛc. von
Rechtsanwalten. (10490
Bekanntmachung.
Der bisherige Gerichts Assessor Carl Hagemeister bierselbst it in die Liste der bei dem un eten Gerichte zugelaffenen Rechtsanwalte
worden. Straifunt, den 9. Maj 1856. Königliches Amtsgericht.
106321] 4 : Infolge Ablebens ist Herr Rechtsanwalt Karl Auguft Wartenberger in Zittau in den hiesigen Anwaltslisten gelöscht worden. Zittau, den 9. Mai 1895. ; Königliches Amtsgericht und Kammer für Handelssachen. Heinzmann.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Belannt⸗ hmhachungen. ligzes!
Die bisher vereinigte Phyfikatsöstelle des Stadt. und Landkreises Düfseldorf soll getrennt und für den letztgenannten Fteis eine besondere Phyflkatsstelle, mit welcher eine jährliche Besoldung von 300 ½ verbunden ist, neu errichtet werden.
Geeignete Bewerber werden aufgefordert, ihre Gefuche unter Beifügung:
1) der Approbation, ⸗
2) des Fähigkeitszeugnisses zur Verwaltung einer
Phystkatestelle und 3) eineß Lebenslauf binnen 4 Wochen mir einzureichen.
Düffeldorf, den 8. Mai 1895.
Der Regierungs⸗Prãsident: von der Recke.
10327 ᷣ . der Kreis⸗Wundarztstelle des KRkreises Weißenfels.
Die Kreis: Wundarztstelle des Kreises Weißen · fels mit dem Sitze in Weißenfels ist durch die . ihres bisherigen Inhabers in den Kreis Merseburg erledigt.
Geeignete Bewerber wollen sich unter Vorlegung ihrer Jeugnisse und eines kurz zefaßten Lebenblaufs innerhalb 4 Wochen bei mir melden. Mersehurg, den 8. Mai 1895. .
Der Königliche Regierungs⸗Präfident.
In Veriretung.
100 νj . e Die . Bürgermeifterftelle mit einem jähr⸗ lichen Gehalt von 1800 „, wofür die Verwaltung des Standesamts mit zu versehen ist, ist zu beseßen. Bewerber wollen ihre erbung nebst etwaigen Zeugniffen und Lebenslauf bis 1. d. J. an 1 einsenden. Persönliche Vorstellung wird vor der Hand nicht gewünscht.
Zachau, den 1. Mai 1895. Riewe, Stadtverordneten⸗Vorsteher.
ul Nebel- Dynamite Must Company Imited.
Es wird hiermit beinnnt gemacht, daß die neunte ordentliche Generaluersammlung der Nobel- Dynamite Trust Company Ltd. am Donners- tag, den 29. Mai 18895, I Uhr Nachm. , in dem Geschäftslokale der Gesellschaft Nr. 220 Winchester House, Nr. 50 Old Broad Street, London. C. C., stattfindet, zwecks e, de,, der gewöhnlichen Geschäfte einer ordentlichen Gene⸗ i, , , einschließlich der Dividenden ⸗Er⸗ klärung. . .
Derr Thomas Reid, Lord Ribblesdale und Herr J. D. Taylor sind die ausscheidenden Direktoren und wird deren statutenmäßig zulässige Wiederwahl in Vorschlag gebracht werden. Die Wiederwahl der Bücherrepisoren, Cooper Brothers & Co., wird gleichfalls beantragt werden.
Diejenigen Aktignäre, welche auf den Inhaber lautende Aktien besitzen und der 2 bei⸗ zuwohnen wünschen, erhalten Depotscheine, welche
um Besuche berechtigen, gegen Deponierung ihrer ktien, und zwar mindestens sieben Tage vor dem Datum der Versammlung, an einer der nachbenannten Stellen: . , , e,, n m . . inchester House, 166 Street, London, E. C., Nobels Explosives Company, Li- mited, 149 West George Street, Glasgow, Commerz und Disconto⸗ Bauk in Ham
wire, Leeditbaut, Berlin umd
öertin und Dresden, un R Co., Dresden, che ein, Köln und
o mr mere noulevard a redit KHBoulevard des Italiens, Paris,
und vom Board auf besonderes Gesuch etwa er⸗ nannten sonstigen Stellen.
Die Aktien werden gegen e r, . der Depotscheine dere e Tn, nären zurũckgeliefert, auf deren Namen die Depotscheine lauten, und zwar vom 3. Mai 1896 ab.
. n , Fh. ju verwenden ift, in dem Geschäͤfts
[10329
(lo 2]
Exemplare des Berichts der Di . und der Abrechnung werd dein vor — Her , .,. 33 Inhabern verabreicht.
r ene und sosche, ot
en, können sich in der ff die hier fãt ausschl iu ormulare sind an irgend einer der , ür en inkl. 17. Mai bis inkl. 30. Mai 1895 me en;
den 13. Mai 1895. r
3 trage des Board; Henry de Mofen khal, Technical Secretary. Zur Beachtung. Laut 5 765 der Statuten müffen die Vollmachten ei volle Tage vor Abhattung ersammlung, für welche die betr.
der Gefellschaft, 20 Winchester House, 50 Old Broad i n, E. C., hinterlegt werden.
Bekanntmachung. Um 15. Mär, 1595 ist Marcus Sllberftein, früher in Schwiebus wohnhaft,
gestorben. In seinem am 5. April 18385 vom König
A. Einnahme.
lokale
iersefbst der Rentier
als der demselben 2. dem 8
g : bekannten Aufenthalts — Erbe einges Frankfurt a. O., den 19. Mai 1895. k ich dem e , ,. va eo bi, Rechtsanwalt.
18822) ; ö Allgemeiner Deutscher Versicherungs⸗Verein in Stuttgart. . Die verehrlichen Mitglieder werden auf Grund der 9 bis 12 der Statuten zur zwanzigsten
ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen. Dieselbe findet am Dienstag, den 28. Mai K 105 Uhr, im Bürgermuseum (Langestraße Nr. 46.) hier statt.
Tagesordnung: . 1 2 . 14 Ziffer 1, 2 und der Statuten bejeichneten regelmäßigen Berathungen und
üsse. ; 2) Anträge des Verwaltungsraths, betreffend: die Aenderungen einzelner Bestimmungen der Statuten ngsbedingungen des Ve 2
3 / . ng der en gemein Dee ⸗ 821 . eilun 263 Abtheilung Vl, we , ,,, zu der Ah V, Ver⸗
e. Die w,, önnen die Vorschläge wegen Abänderung der Statuten und Versicherungs. bedingungen vom 14. d. M. an vom Varstand des Vereins beziehen. . Zur Thessnahme an der Generalversammlung ist der Nachweis der Legitimation nach § 12 der tuttgart, den 2. Mai 1895. =
Der Vorsitzende des Verwaltungsraths: s fits er ne, n ,,
Gewinn. und herlust Rechnung Ende 184.
3) a. ** ö b. iethsertrãge 4) Kursgewinn aus verkauften Effekten 5) Verguͤtung der Rückversicherer 6) Sonstige Finnahmen:
I) Uebertrãge aus dem Vorjahre: a. Prämienreserve: r Todesfallversicherungen . M 8 529 002,23 SGrlebensfallversicherungen, 281 927,34 . m Ste enden ngen. ; . 8e e, Taf. 5 ö —⸗
b. Prämien⸗Uebertrãge für TDiebenẽfat
Versicherten f. Sonstige Reserven: 2. Kapital⸗Reservre . 60 1 027 765,55 3. Reservewerth b. Rückvers.⸗ ᷣ Ges. Ende 1894. 1098086563
2639 0s I0 126 639
1) Schäden aus den Vorjahren:
2) Schäden im Rechnungs jahre: a. durch Sterbefälle bei Todesfallversicherungen: a. gezahlt S. zurũckgestellt für Kapitalien auf den Erlebensfall: a. gezahlt S. zurũckgestellt ; Renten;
280 907 185090 45
19226968
sonstige fällig gewordene Versicherungen. . ö , Taf. V
a. gezah 1135851 *. VII. Vers.) ..
Prämien · Einnahme: für Kapttalversicherungen auf den Todesfall. ö . auf den Erlebens⸗ a Renten versicherungen 4. ,, versicherungen)
. zurũckgestellt 3) Ausgaben für vorzeitig aufgelöste Versicherungen: . zuruckgekaufte , , 1 b. n andelte Todesfallversicherungen.. C. zuruckgekaufte Erlebensfallversicherungen⸗ . d. zurũckgekaufte Sterbeka ssenversicherungen . 94 rr=· . an Versicherte:
2 326 848
0 781 298 276
5727
2 Jol 6z3 s
darunter Prämien für übernommene Rück ⸗ versicherung = 0
5) Rückversicherungsprämien
621 978 u 266 621 978 6) Agenturprovisionen
Probisionen
A. Activa.
2286 3 Verwaltungskosten 25 556 S) Abschreibungen:
a. auf Immobilien⸗Konto
3 880 b.. Mobilien Konto .
9) Kursverluste auf verkaufte Effekten und Valuten 3. ‚ 10) Prämien Ueberträge auf Erlebensfall... ,, ; für Todes fallversicherungen Erlebensfall versich .
584 211 hb7 672 6
12) Sonftige Reserven: a. Kapitalreserve 1 b. Reservewerth bei Rückversich. Ges. Ende 1893
13) Sonstige Ausgaben:
K 14) Ueberschuß
1086547215
1780 414 116566
16 583 41949 assi ra.
s ss, s] Bilanz am 31.
1) Wechsel der Aktionãre oder Garanten 2 2 Geschäftshaus in Schwerin Abschreibung
o) Werthpapiere: a. Staatspapiere b. Pfandbriefe c. Kommunalpapiere
d. Sonstige Werthpapiere
, J ö . Sr e, auf Werthpapiere
MC 5. Aktien oder Garantie⸗Kapital — — 2) Kapital · Reserpefonds . 100025010 3) Spezial ⸗Reserven: a. Spezialfonds für , ,, b. Invaliditãts · Reserve Tafel XI u. XII. c. Kautions Darlehns⸗Amortisations⸗Konto. d. Kautions⸗Darlehns⸗Garantiefonds . 23 808 6
3 16
t & 6a oo 12022225
6) Darlehne auf Policen
7) Kautionz⸗Darlehne an versicherte Beamte...
s) Reichsbankmäßige Wechsel 9) Guthaben bei khãuse 10 Guthaben bei anderen 115 Rückständige Zinsen 12) Ausstande bei Agenten 13) Gestundete Prämien 14) Baare Kasse 15) Inventar und Drucksachen Abschreibung ... 16) Sonstige Aktiva: a. Siverse Werthe ö. b. Reisekosten. Organisations⸗ Vorschuss
Mecklenburgische Lebens versicherun
gsgefelischaften
und sonstige
4 2224 3 Z3 Ob 6) Prämien ⸗Reserve: für Todesfall versicherungen 9 697 496 SFrlebensfallversicherungen 345 799 69 Leibrentenversicherungen 150081433 Sterbekassenversicherungen 16435 . Spezial NReserve Tafel VI u. VII... 7126 5211 567 6e 7) Gewinn ⸗Reserven der Versicherten: a. für Todesfallversicherungen zurückgestellt 163874012 (durch Gewinn aus 1894 erhöht um Ss 408 000 auf S 2046740. 12) b. für Erlebensfallversicherungen zurückgestellt 26 063 36 durch Gewinn aus 1894 erhöht um . S6 5928. 86 auf 0 30 992.21 c. für Sterbekassenversicherungen zuruͤckgestellt (durch Gewinn aus 1834 erhöht um S186. 80 auf M 6098.78)
5 9lll8s
9) Baar ⸗Kautionen 10). Sonstige Passipa: a. Bei d des Statuts) ; . vpotheken⸗Amortisations · onto. Vorzutragende Agenturprovisionen Vorausbejahlte Prämien... ; n, Leibrenten icht a
rt ; ; gern ge die n 32313 kn. Vorausbezahlte Hypothekenzinse n.... 11) Ueberschuß ..
14 949 729 61
1 , , 2
gs⸗ und Spar⸗Bank.
u KR. Köpcke.
Die Uebereinstimmung des per nne, 8 in . Verlust⸗Kontos und der Bilanz mit den Bankbüchern wird bestätigt. e ö
stons · Deputation des Verwaltungsraths.
Burgmann. Rodatz.
.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm aus den ; Bekanntmachungen der deutschen k sind, * 2 Handels
zum Deutschen Reichs⸗-A
int auch in einem besonderen Blatt un
Vierte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 13. Mai
enschafts⸗
1895.
e. und Muster⸗Negistern, Aber Patente, Gebrauchsmuster, Conkurse, somie die Tarif. und Fahrplan⸗
Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a 1νν
Das Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täjlich. — Der
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch all st⸗Anstalten, fũ die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und e en g 2
Berlin auch dur Anzeigers, 8 w.
ilbelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis beträgt J 4 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern Infertionspreis für den Raum einer Druckieile 896 4.
osten 20 3. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 114 X., 114 B. und 1140. ausgegeben.
Patente.
) Anmeldungen.
Flir die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgejucht. Der Gegenstand der Anmel ung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschũtzt. ᷓ
laffe.
3. I. 2505. Haarklemme, welche gleichzeitig den Steckkamm ersetzt. — Franz Janik, Wien; ö . Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27.
5. W. 10 728. Traneportabler Sicherheits oder Wetterdamm. — Richard Waguer, Michalkowitz b. Laurahütte O⸗S. 26 2. 55.
6. B. 17 022. Apparat zur Herstellung von Mali in vneumatischen Trommeln. — Berliner Aktiengesellschaft für Eisengiesterei und Maschinenfabrikation (früher J. C. Freund C Co.). Charlottenburg b. Berlin. 15. 12. 84.
S. S234. Maischoerfahren zur Herstellung von isomaltose⸗ und dextrinreicher Würze. — Heinrich Sallmann, Tilsit. 19. 9. 94.
8. S. 15 673. Verfahren zur Herstellung gemusterter kreypartiger Baumwoll- oder Leinen⸗ Gewebe mittels Aetzalkalilaugen und coggulierbaren Sukstanzen. — J. Heilmann & Cie., Mul- hausen i. E. 1. 2. 95.
K. 12705. Rauhmaschine für genähte rohe Wirkwaaren (Strümpfe u. s. w) — Heinrich Theodor Körner jun., Chemnitz, Zschopauer⸗ straße 60. 14. 3. 95.
12. C. 5486. Verfahren zur Reinigung von Tyanalkalien. Horace Woodward Crowther, The Beeches, West Bromwich, Charles Roffiter, Smethwick b. Birmingham u. George Stacey Albright, The Elms, Edgbastom, Birmingham, Engl; Vertr.: E. Hoff mann, Berlin W., Leip⸗ zigerstr. 30. 25. 2. 95.
F. 6633. Verfahren zur Darstellung von Piverazin; Zus. z Pat 60 547. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N., Müllerstr. 170 171. 7. 3. 83.
DS. 5 322. Varrichtung zur gleichzeitigen Durchführung von Gasen durch Flüssigkeiten unter Verhinderung einer Mischung der Gase. — Joseph Banks Hilligrd, Glasgow, Nord⸗Brit.; Vertr. Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 27. 19. 94.
Ft. 12 286. Verfahren zur Darstellung von p-Amidobenzvlalkohol. — Kalle Æ Co., Biebrich a. Rh. 9. 11. 94.
W. 10 474. Verfahren zur Darstellung don P- Amidophenolderivaten. — Dr. Alfred Wohl, Cölln a. G. 6. 7. 93.
1. K. 12 254. Steuermechanismus, für Corliß⸗ oder Ventildampfmaschinen. — Rudolf Kron, Golzern i. S. 31. 10. 94.
15. C. 5324. Ahschmutzpapierleitung im Zylinder von Druckpressen. — C. B. Cottrell E Sons Company, Stonington, Gennectiecut, V. St. A.;. Vertr. Franz Wirth. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 23. 10. 94.
S. 13554. Elektrische Schreibmaschine. — G. Broido, Berlin N., Brunnenstr. 14, u. Serman Hurwitz æ Co., Berlin CO., Kloster⸗ straße 49. 31. 5. 93. ö
20, 6. 9678. Doppeldrahtzug⸗Antrieb für Signale. Weichen u. ddl. — Zirma J. Gast, Berlin NO., Greifswalderstr. 33. 30. 3. 35.
M. 11 308. Kontaktsicherung für elettrische Zugdeckungssignalvorrichtungen; Zuf. 3. Patent 76023. — Oskar Alfred Merz, Kirchberg i. S. 30. 11. 94.
S. 8493. Haltestellenmelder für Eisenbahn sahrzeuge. — John Steel Dixon Shauks u. Thomas Harrison, Belfast, Grfsch. Down,
rl. Vertr.; F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 35. 17. 1. 95.
. 8739. Relais zur Aufrechterhaltung der Stromrichtung in dem Stromkreis einer Maschine, deren Anker in wechselnder Richtung gedreht wird. = Isaac Newton Lewis, Fort Wads⸗ north, Richmond County. New. Jork, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 13. 3. Sa. .
W. 10 684. Telegraphischer Sender mit Tastenwerk. — World Flash 1 Chicago, Ill.. V. St. A.; Vertr.: Eustace W.
ö Hopkins, Berlin &, Alexanderstr. 36. JI. 2. 86.
2. A. 4804. Verfahren zur Darstellung eines rothen. Azofarbstoffes aus Pp -Nmido- m- tolvl- enjthigzol; Zuf. z. Pat. 63 851. — Aktien. Gesellschaft für Vnilin Fabrikatiou, Berlin 80. 1. 2. 96.
G. 50953. Verfahren zur Darstellung von Polazofarbstoffen aus y AUmidonaphtosfulfofãure.
. 2 Caffella & Co., Frankfurt a. M.
F. 77838. Verfahren zur Darstellung von direkt liebenden Vene farbe fe aus Diamido⸗ sulfosluren der Benzoireihe. Farben fabriken
vorm. gßriedr. Bayer * Co, Elberfeld.
19. 3. 24. B. E16 287. Kanalbildun Wã 5 9 g an rme⸗ . z ö. r em Berlin, u. gere , a all, 6 .
. ö erc inet. , , Hul,
13. 7. 94.
30.
Klasse.
24. M. EI 3247. Rostreiniger. — Leonhardt Mehner, Juffenhausen. 15. 12. 94.
25. R. 9425. Doppelrandappgrat für flache Wirkstũüble. — David Richter, Chemnitz, Anna⸗ bergerstr. 99 22. 3. 95.
R. 9359. Zahnbürste. — GHustav Reining⸗ hans, Drieberbausen b. Gummersbach. 22. 2. 95.
324. K. 12 646. Anstech⸗ Vorrichtung für ein— zumachen de Früchte. — Karl Kundinger, Wies baden. 23. 2. 95.
M. 10 741. Heiztopf. — Carl Daniel Moberg. Nor köping, Schwed.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstraße 43/44. 23. 4 94.
R. 9214. Halter für Zeitungen und Schrift- stückhe. — Johann Rischert, Baden⸗Baden, Scheibenstr. 10. 18. 12. 94.
W. 10 346. Heizlampe. — Robert Emil Walther, Werdau i. S., Georgenstraße 6. 24. 9. 94. ;
835. B. L63041. Bremskupplung für Hebe⸗ zeuge. — Anton Bolzani, Berlin N. 21. 6. 94.
89. H. 15 AE2. Verfahren zur Bearbeitung der Qberfliche von stoff . horn! oder seinnuß⸗ ähnlichen Knöpfen aus Cellulose, Pappe oder ähnlichem Material. — Frau Anna Haymaun, Nixdorf, Böhm.; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13. 2. 11. 94.
42. J. 3413. Selbstkassierende Schauvorrich⸗ tung mit boxenden Figuren. — Charles Ingrey, London, 47 Cannon Street; Vertr: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NV. , Dorotheenstr. 32.
4. 8. 94.
P. 7411. Vorrichtung zum schnellen Ab⸗ messen fester Substanzen. — H. B. Pullen⸗ Burry, London, 27 Martin's Lane, Cannon Street, BE. O; Vertr.: Dr. R. Worms, Ber⸗ lin N., Oranienburgerstr. 27. 3. 95.
R. 93869. Zähblschaltwerk für selbst⸗ kassierende Gasmesser. — J. B. Rombach, London, 22 Long Lane, Aldersgate Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW.. Luisen⸗ straße 43/44. 23. 2. 95.
S. S383. Dickenmesser für breitbahnige Stoffe. — J. Serog, Bielitz Desterr. Schl.; . 5 Liebing, Berlin NW., Luisenstr. 17.
4. G. S945. Zigarrenschützer. — Max Gehl, Breslau, Garvestr. 13. 11. 3. 94.
45. L. S867. Einsatz für Schleudertrommeln mit im Zickzack von und nach der Trommelachse verlaufenden Scheidekanälen. — Olof Linders, Stockholm; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin XW. , Schiff hauerdamm 29a. .
48. N. 3411. Einrichtung zum Hindurchführen von Röhren, Stäben u. dgl. durch Metallbäder; Zus. z. Pat. 73 41ꝛ7. — Firma F. A. Nen⸗ mann, Aachen. 28. 2. 95.
49. P. 7223. Bohrfutter. — Plettenberg, Iserlohn. 7. 12. 94.
Sch. 160 393. Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern. — Jos. Schulte⸗Hemmis, Düsseldorf, Parkstr. 12. 28. 1. 95.
51. JR. 9340. Notenblattwender. — Colombo Ricci, London, Tenison Street, 25 Lambeth; Vertr.. Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin 8sW. Friedrichstr. 10. 15. 2. 85.
52. F. 753. Antriebvorrichtung für den Wirtel an Sohlennähmaschinen. — Frederick William Farr, London, 16 Mentmore Terrace, London Fields, Engl.; Vertr. Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 30. 4. 94.
53. Sch. 10 243. Flaschenverschluß zum Ste⸗ rilisieren. — Julius Schäfer, Bonn a. Rh., Josefstr. 28. 3. 12. 94.
54. M. IE 4A98. Maschine zur Herstellung runder Büchsen aus Papier, Stoff o. dgl. — Firma J. J. Metzendresch, Aachen, Hirsch⸗ graben 353. 4. 2. 95.
63. M. 11 303. Vorrichtung zum Aendern der Fahrgeschwindigkeit an Fahrrädern. — Nicolas Mardary, Paris, 198 Rue Lafayette; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. 11. 94. .
P. 7293. Sattelbock aus Aluminium. — Victor Petitfils u. Auguste Sandrou, Paris, Rue Richelieu 41; Vertr.: Richard Lüders, .
Sch. 10 163. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder. — Joh. Victor Schneider, Amberg, Bayr. 1. 11. 94. .
U. 989. Vorrichtung zum Verftellen der
Kuppelung bei Ketten ⸗Antriebvorrichtungen für Fahrräder. — August Urban, Preichau b. Steinau 2. d. S. 17. id d. . .S. ES 716. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberlichtfenstern. — Adolf Henselin, Berlin NO., Heinersdorferstr. 7. fi. 3. J6. ;
P. 6436. Verschlußvorrichtung für Ober⸗ lichtfenster. = Gustav Panster, Detzsch b. Leipzig. 23. 8. 93. . .
Sch. 10 312. Panzerung für Geldschränke. A. Schnelle, Altona ⸗ Ottensen, Karlstr. 79.
8. 1. 86. ̃ W. 10 297. Schloß mit einem sich beim Zuschließen nach dem Schlüsselbart einstellenden chubbartigen Eingericht — W. Wolfgramm u. P. , Guben, Bahnhofsir. 1415. 3. J. 94. ⸗ 72. B. 17⁊ 360. Patronenmagazin mit zwei
Friedrich
Zubringer ⸗ Schraubenfedern Tragfähigkeit. Hugo Borchardt, Berlin 8W., Königgrätzerstr. 62. J. 3. 95.
laffe.
72. W. L 6 623. Geschützschraubenverschluß mit die Verriegelung zwischen dem Tragring und dem Geschützrohr bewirkender Falle. — Axel Welin, London Street, London, Engl; Fer E. Hoffmann. Berlin W. Leipnigerstr. 30. 7. 11. 94.
77. M. 11 402. Maschengewebe⸗Dekoration für freiliegende oder vom Zuschauerraum ein⸗ geschlossene Bühnen, 3. B. Zirkus manegen. — Gustay Münstedt, Wien, K. K. Prater 142; Vertr.: M. Fouquet, Hamburg. 7. 1. 85.
80. S. 8133. Presse mit rotierender Form⸗ trommel. — Frederick Lindley Hunt Sims, Toronto, Canada; Vertr.: Hugo Pataky u. . Patakr, Berlin NW., Luisenstr. 25.
Sch. 9896. Stampfwerk mit ringförmiger — — Otto Schreck, Neustadt a. Ocla.
IJ. . 94.
S5. B. 16569. Kolbenwassermesser. — Eugen Bagge, Mannheim. 24 8. 94.
W. EL 52E. Verfahren zur Dichtung der Muffen von Rohrleitungen und Kanälen. — ö w—— Gotha, Gotthardtstr. 3.
3 696
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
A4. Die folgende Anmeldung ist vom Patent-
sucher zurückgenommen.
Klafse.
30. Sch. 98413. Tropfglas. Vom 23. 8. 94. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
zurückgenommen.
Klasse.
55. H. 15 062. Schüttelapparat für Papier⸗ maschinen. Vom 4. 2. 95.
65. W. 10 180. Greifer zum Bugsieren von Schiffen mittels Kabel. Vom 14. 2. 95.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An= zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
38. D. 6195. Spannvorrichtung für Gatter⸗ sägen. Vom 9. 7. 94.
45. W. 10 074. Mistbeetfenster. Vom 2. 8. 94.
4 Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent rolle ertheilt.
P.⸗ R. Nr. SI 761 bis 81 S890.
KAlasse.
I. Nr. S1 784. Trommelsieb. — Röhrig C König, Magdeburg ⸗Sudenburg. Vom 15. 11. 94 ab.
Æ. Nr. S1 844. Fahrradlaterne mit Parabel⸗ spiegel und Tauchbehälter. — Fr. Stübgen * Co., Erfurt. Vom 15. 7. 84 ab.
Nr. SE S5. Dochtantrieb für Flachbrenner. — H. Kock, Hamburg. Vom 15. J. 35 ab.
8. Nr. S1 766. Vorrichtung zum Erleichtern des Musterns, zum Beobachten und zum Auf⸗ heben des Färbevorgangs an einzelnen Gruppen von Garnsträhnen bei Maschinen zum Färben von Garn in Strähnen; Zus. z. Pat. 78049. — . Clavel, Basel, Schweiz; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 9. 2. 94 ab.
Nr. S1 781. Elastische Walze für Wasch⸗ und Walkmaschinen. — A. Sarfert, Chemnitz. Vom 13. 10. 94 ab.
Nr. S1 785. Herstellung gleichmäßig ab⸗ schattierter Färbungen mittels kontinuierlich ver- stärkter oder abgeschwächter Beizbäder. — W. Spindler, Spindlersfeld b. Köpenick. Vom 16. 11. 94 ab.
Nr. SA 791. Verfahren zur Erzeugung von Farbstoffen auf der Faser vermittels der Nitro⸗ samine primärer arematischer Amidoverbindungen. — Badische Anilin ⸗ und Sodafabrik, Ludwigshafen a. R). Vom 17. 12. 93 ab.
Nr. S1 795. Eine Stückfärbmaschine für Verwendung von Entwicklungsfarben. — Dr. Schatz, M. Gladbach. Vom 22. 5. 4 ab.
12. Nr. S1 762. Verfahren zur Darstellung
von Si- Naphtvlamin - S2 az p. c trisulfosäure,
62 53 Sa- trisulfosäure und - a1 62 65s 54M=
tetrasulfosãure aus 51 - Naphtvlamin - a1 G25
trisulfosäure. — Farbenfabriken vorm.
Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. Vom
31. 8. 93 ab.
Nr. 81 765. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes aus Acetylamidophe⸗ nylbydrazin und Salicylaldehyd. — J. D. Riedel, Berlin N., Gerichtstr. 12 13. Vom 6. 12. 93 ab. ö
Nr. S1 769. Verfahren zur Darstellung der Cyanide der Alkali. bezw. Erdalkimetalle. J. F. G. Sornig, Dresden A., Lessingstr. 7. Vom 6. 4. 94 ab. ö
Nr. S1 773. Apparat zum Entsäuern von Dämpfen oder Gasen. — A. Weickmann, München, Reichenbachstr. 28 4. Vom 18. 5. 94 ab. Nr. 81819. Verfahren zur Darstellung
von wasserlöslichem Aluminium ⸗Ammonium⸗
von verschiedener
salicylat; Zus. 3. Pat. 78 969. — Dr. Z. von Heyden Nachfolger, Radebeul. Vom 14. 12. 94 ab.
glaffe.
E12. Nr. S1 846. Verfahren zur Abscheidung von Deuteroalbumosen aus Gemischen. — Dr. R. Reumeister und Dr. M. Matthes, Jena. Vom 30. 8. 94 ab.
Nr. SI 886. Verfahren zur Darstellung von Borsäure und Borax: 2. Zuf. 3. Pat. 71 316. — Chemische Fabrik Bettenhausen Mar⸗ quart X Schulz, Bettenhaufen⸗Cassel. Vom 10. 4. 92 ab.
Nr. S1 887. Verfahren zur Herstellung fein zertheilter Kohle. — Otto Brandenburg E Co., Berlin N., Chausseestr. 4. Vom
24. 6. 94 ab.
12. Nr. S1 808. Neuerung an Sicherheits⸗ ventilen. — Maschinen⸗ und Armatnren⸗ fabrik vorm. C. Lonis Strube, Aktien⸗ Gesellschaft, Magdeburg ⸗Buckau. Vom 19. 10. 94 ab.
14. Nr S1 78Z3. Mundstück für Dampf⸗ oder Gattarbinen mit Kleinstellung für Leerlauf. — C. G. P. de Laval, Stockbolm, Hand verka⸗ regatan 16 2.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 7. 11. 94 ab.
15. Nr. SR S57. Hochdruckplatten aus ge⸗ bärtetem Gyps. — G. Isaac, Charlottenburg. Vom 28. 1. 94 ab.
L7. Nr. SL SS84. Aus einer Druck. und einer Saugpumpe bestehende Kaltluftmaschine. — F. Pich, Berlin O, Neue Friedrichstr. 3ß. Vom 30. 11. 94 ab.
18. Nr. SL 845. Ofen zum Glühen und Schweißen von Eisen, oder Stahlbrammen. — Ch. J Bagley u. 2. Roberts, Stockton-on⸗ Tees, Engl.: Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburgerstr. 2. Vom 18. 7. 94 ab.
19. Nr. S1 734. Kehrmaschine mit vendelndem und federndem Besengestell. — G. Winkert n. S. F. Chandellier, Metz. Vom 12. 5. 94 ab.
20. Nr. S1 786. Federteller für Bufferstangen. — J. Barthelmeß, Köln⸗Nixpes, Florastr. 63. Vom 17. 11. 94 ab.
Nr. SI 8SI7. Warnschlag für Eisenbahnen. — Ch. G. Emery, New-YJork, V. St. A.; Vertr.. Eustace W. Hopkins, Berlin C. Alexanderstr. 36. Vom 11. 12. 94 ab.
Nr. SI S4. Vorrichtung zur Verhinde⸗ rung einer mehr als einmaligen Benutzung eines unter elektrischem Verschluß stehenden Stell⸗ werks; Zus. z. Pat. 69 947. — Siemens 4 Halske, Berlin 8W., Markgrafenstr. 4. Vom 22. 12. 94 ab.
Nr. SA s56. Stromschlußyvorrichtung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — A. F. W. Kreinsen, Berlin 8SWw., Teltower⸗ . 29. Bom 5. 12. 93 ab.
21. Nr. S1 835. Verfahren zur gleichzeitigen Isolierung und Verseilung elektrischer Leiter. — J. Obermaier, Nürnberg ⸗Lichtenhof. Vom 3. 1. 95 ab.
Nr. S1 s37. Verfahren zur Herstellung von Platten oder Elektroden für Sekundär⸗ batterien oder eleltrische Sammler. — A. J. Smith, Kingston on- Thames, u. H. J. Wright. Chelsea, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 11 7 3 ab.
22. Nr. S1 836. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen aus -Amidonaphtolsulfo⸗ säure; 6. Zus. z. Pat. 55 648. — Leopold Cafsella C. Co., Frankfurt a. M. Vom 8. 6. 92 ab.
Nr. S1 843. Verfahren zur Darstellung von primären Disazofarbstoffen aus an a4= Amidonaphtol-⸗52 2 disulfosäure (H); 4. Zus. z. Pat. 65 651. — Leopold Cassella C Co., Frankfurt a. M. Vom 11. 7. 94 ab.
24. Nr. S1 S8. Funkenlöschvorrichtung. — B. Kastner, Weiden, Bayern, Bahnhofstr. 30. Vom 25. 10. 94 ab.
25. Nr. SE 761. Vorrichtung für flache Wirk⸗ stühle zur Herstellung plattierter Farbmufter. — F. Kaufmann, Heinrichsort b. Lichtenstein i. S. Vom 15. 4. 92 ab.
Nr. SI S79. Schloß für Rundstrickmaschinen zur Herstellung regulärer Waare. — J. L. Branson, 506 St. John Str. Philadelphia, V. St. A.; Vertr.. Richard Läders, Görlitz. Vom 2. 5. 94 ab.
26. Nr. S1 763. Drehbarer und senkrecht beweg⸗ barer Herd für Gasgeneratoren. — . stitson, Germantown b. Philadelphia, Penns. V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, ö u. Th. Lorenz, Berlin 8W., Horn⸗ traße 11. Vom 18. 10. 93 ab.
27. Nr. S1 771. Geschlossenes Flügelrad für Ventilatoren mit über die Abschlußscheiben ver- längerten Schaufeln. — C. Enke, Schkeuditz. Vom 10. 5. 94 ab.
Nr. 81 sol. Doppelt wirkende Pumpe für Gase oder Flüssigkeiten mit zwangsweise bewegten Kolbenventilen. — M. Heuschkel, Bockenheim. Vom 12. 8. 94 ab.
Nr. S1 ssi. lüssigkeitszerstãuber mit sviralförmigem Gehäuse und darin rotierendem Rippen Zylinder. — G. Liebscher, Olbern⸗ hau i. S., Rungstock 116. — Vom 12. 9. 94 cb.
28. Nr. S1 838. Maschine zum Bügeln von Leder. — J. Ammon, Worms, Martinsgasse 25. Vom 12. 75. 94 ab.