1895 / 116 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 15 May 1895 18:00:01 GMT) scan diff

Dentscher Neichs ⸗Anzeiger

Königlich Pr

und

eußischer Staats ⸗Anzeiger.

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Aer Geꝛngspreis beträgt vierteljahrlich 4 40 50 Alle Bost-Anstalten nehmen Gestellung an;

fir erlin außer den Post- Auktalten auch din Czzeditin ö

8w., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Aummern kosten 25 3.

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die Königliche Expedition des Aeutschen Reichs · Anzeiger und Königlich Freußischen Staats- Anzeigers Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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eine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Regierungs⸗ und Baurath a. D. Darup zu Münster, ir zu Kottbus, dem Königlich belgischen Konsul, Berg— Direktor Eugen Tomson zu Dortmund, dem Kataster⸗ oleur, Rechnungs-Rath Nickau zu Görlitz, dem Polizei⸗ missarius a. D. Wiener zu Darmstadt, früher zu Frank— ag. M., und dem Oberlehrer a. D. Jakob Welcker zu baden den Rothen Adler⸗Drden vierter Kösse, dem bisherigen Hof⸗Marschall Seiner Königlichen Hoheit Fürsten von Hohenzollern, Hofmeister und Kammerherrn Arnim zu Sigmaringen den Stern zum Königlichen en⸗Orden zweiter Klasse, dem Superintendenten König zu Witten im Landkreise um und dem Kaufmann und Fabrikanten Gottfried si zu Bielefeld den Königlichen Kronen⸗Orden dritter

dem kaufmännischen Bureau⸗Lhef Carl Becker zu Düssel⸗ den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse,

dem evangelischen Lehrer und Organisten Bandemer zu Nebrau im Kreise Marienwerder und den emeritierten

krn Neumann zu Wüstewaltersdorf im Kreise Walden—

i. Schl. und Ruppert zu Rennertehausen im Kreise nkopf den Adler der Inhaber des Königlichen Haus— 8s von ö sowie

dem Küfermeister Zohann Schlotter zu Rüdesheim

Allgemeine Ehrenzeichen in Gold zu verleihen.

eine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Königlich bayerischen Ober-Bauführer bei den ischen Staats⸗Eisenbahnen Johann Gutbrod zu

32 den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse zu en.

ßeine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Korvetten⸗Kapitän Wahrendorff, Dezernenten im chs⸗Marineamt, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm ver— enen Kommandeurkreuzes des Kaiserlich japanischen Ordens heiligen Schatzes zu ertheilen.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung.

Folgende Gebiete Süd-Afrikas: Basutoland, Ost⸗ West⸗Griqualand, Klein⸗Namaqualand, Pondoland, buland, Transkei und Walfisch-⸗Bay, welche in Bezug auf Postdienst als zur Cap⸗Kolonie gehörig anzusehen sind, en fortan in den Verkehr des Weltpostvereins mit griffen. .

emgemäß kommen nunmehr auf den Briefverkehr mit

Gebieten lediglich die Bestimmungen des Vereinsdienstes Anwendung.

Berlin W., den 12. Mai 1895.

Der Staatssekretãr des Reichs⸗Postamts. von Stephan.

Bekanntmachung.

Im 15. 8. M. wird im Bezirk der Königlichen Eisenbahn⸗ ion in St. Johann-Saarbrücken die 70,69 km lange bahnstrecke von Mayen nach Gerolstein mit den enstationen Mayen (West), Monreal, Urmersbach, zesch, Laubach-Müllenbach, Hochpochten (Holzverlade— Uersfeld, Umen, Utzerath, Darscheid. Daun, Rengen, eiler-⸗Dreis, Hohenfels und Pelm für den Gesammt—⸗

dem gleichen Tage im Bezirk der Königlichen Eisen— direktion in Magdeburg an der Strecke Braunschweig 5 der Haltepunkt Rüningen für den Personen— un 1 18. d. M. die von der mecklenburgischen Friedrich m⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft erbaute 9 Kimm lange Neben⸗ kcke von Mirow nach Buschhof (Landesgrenze) mit en Station Buschhof für den Gesammtverkehr eröffnet

lin, den 14 Mai 1895. Der Präsident des Reichs⸗-Eisenbahnamts. Schulz.

der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗

hats⸗Anzeigers“ wird eine Nachweisung der Ein⸗ an Wechselstempelsteuer im Deu tschen Reich Zeit vom 1. April 1895 bis zum Schlusse desselben veröffentlicht

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Kreis-Schulinspektoren Dr. Straubinger zu Hechingen und Dr. Schmitz zu Sigmaringen den Charakter als Schulrath mit dem Range der Räthe vierter Klasse zu verleihen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Dozenten an der Technischen Hochschule zu Berlin, Mitglied des Kaiserlichen Patentamts, Regierungs- Rath Hermann Wehage, und

dem Oberlehrer an der Viktoriaschule in Breslau Dr. Emil Röhl ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

Evangelischer Ober-⸗-Kirchenrath.

Der in die Oberpfarrstelle zu Zahna berufene bisherige Superintendent Vogel in Weißenfels ist zum Superinten⸗ denten der Diözese Zahna, Regierungsbezirk Merseburg, bestellt worden.

Abgereist:

Seine Excellenz der General-Auditeur der Armee, Wirk⸗ liche Geheime Rath Ittenbach, nach Karlsbad.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 15. Mai.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine Sitzung.

Am 11. d. M. verschied zu Charlottenburg der frühere vortragende Rath im Ministerium des Innern, Geheime Ober⸗ Regierungs⸗Rath a. D. von den Brincken.

Im Jahre 1835 zu Frankfurt a. O. geboren, war von den Brincken nach Beendigung seiner Ausbildungszeit von 1863 bis 1372 als Regierungs⸗Assessor bei den Regierungen zu Königs⸗ berg, Gumbinnen und Bromberg, sowie bei dem Polizei⸗ Präsidium zu Berlin thätig. 1872 erfolgte seine Ernennung zum Landrath des Kreises Allenstein, in welcher Stellung er bis 1877 verblieb. Alsdann wurde er unter Ernennung zum Regierungs⸗Rath mit der Leitung der III. Abtheilung des hie— sigen Polizei⸗Präsidiums betraut. Seine hervorragende amt⸗ liche Thätigkeit führte 1880 zu seiner Berufung in das Ministerium des Innern, in welchem er 1881 zum Geheimen Regierungs⸗Rath und vortragenden Rath, 1884 zum Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Rath befördert wurde. Dem Ministerium gehörte er fast 19 Jahre an, bis ein ernstes körperliches Leiden ihn zwang, im Sommer 1890 in den Ruhestand zu treten. Ausgestattet mit hervorragender geistiger Be⸗ gabung, reichem Wissen und unermüdlicher Arbeitskraft, war von den Brincken das Muster eines pflichttreuen preußischen Beamten, der in aufopfernder Hingabe für seinen Beruf durch mehr als dreißig Jahre dem Staat erfolgreiche Dienste geleistet hat.

Der General-Lieutenant von Klitzing, Kommandeur der 1. Garde⸗Infanterie⸗Division, hat Berlin verlassen.

Laut telegraphischer Mittheilung an das Ober⸗-Kommando der Marine ist S. M. S. „Alerxandrine“, Kommandant Kapitän zur See Schmidt, am 12. Mai in Tanger ein⸗ getroffen, am 13. Mai von dort nach der Riffküste und am 14. Mai nach Plymouth in See gegangen; S. M. S. „Loreley, Kommandant Kapitän-Lieutenant Gühler, ist am 13. Mai in Jaffa eingetroffen und beabsichtigt, am 16. Mai nach Alexandrien in See zu gehen. .

Der Reichs⸗Postdampfer „Karlsruhe. des Norddeutschen Lloyd ist mit dem Ablösungstransport für S. M. S. „Iltis“, ganze Besatzung S. M. S. S. „Irene“, „Ar c ona“ und „Marie“ (Führer Kapitän⸗

Befatzũungs heile rer Lieutenant Prowe) am 13. d. M. in Shanghai eingetroffen.

Sessen. Die Erste Kammer der Stände wird behufs Er— ledigung der ihr vorliegenden Gegenstände am 27. d. M. zu einer Sitzung zusammentreten.

Desterreich⸗Ungarn.

Am Schluß der gestrigen Sitzung des österreichischen Abgeordnetenhauses richteten, dem ‚W. T. B.“ zufolge, die Abgg. Pernerstorffer, Kronawetter und Genossen an den Minister des Innern eine Interpellation wegen des Vorgehens der Gemeindeorgane in Saybusch gegenüber dem juůdischen Dr. jur. Sigmund Leser. Derselbe wurde, wie die Interpellanten bemerkten, als er am 3. d. M. in Saybusch eintraf, um dort seinen Wohnsitz zu nehmen, zum städtischen Polizei⸗Kommissär beschieden und von diesem angewiesen, die Stadt sofort zu verlassen oder seinen Taufschein vorzulegen. Am folgenden Tage ereigneten sich Ausschreitungen, deren Spitze gegen Dr. Leser gekehrt war, vor dessen Wohnung, ohne daß die politische Behörde oder die Gendarmerie, unter deren Augen sich diese Excesse angeblich zutrugen, eingeschritten wären. Der Abg. Exner interpellierte den Justiz-Minister über die antisemitischen Predigten des Pfarrers Deckert in Weinhaus und fragte, was die Regierung, falls die bezüglichen Zeitungsnachrichten wahr seien, zu ver⸗ fügen gedenke, um eine Sühne zu schaffen und eine Wieder⸗ holung ähnlicher Vorkommnisse zu verhindern.

ei der gestern in Wien vorgenommenen Wahlkleines Ersten Vize⸗-Bürgermeisters lehnte der bisherige Vize⸗ Bürgermeister Richter die auf ihn gefallene Wahl ab. Nach zwei weiteren ergebnißlosen Wahlgängen wurde Dr. Lueger in engerer Wahl mit 65 Stimmen zum Ersten Vize-Bürger— meister von Wien gewählt. Der Erste Bürgermeister Br. Grübl verzichtete infolge dessen schriftlich auf die Bürgermeisterwürde unter Beibehaltung des Mandats zum Gemeinderath.

Das ungarische Oberhaus trat gestern in die Be⸗ rathung des Gesetzentwurfs, betreffend die freie Religions—⸗ übung, ein. Der Fürstprimas Vaszary vertheidigte in der Debatte den Nuntius Agliardi, der seinen Wirkungskreis nicht überschritten habe, und führte aus, dem Papst stehe auf die Katholiken Einfluß in Sachen des Glaubens und der Sitte u; diesen Einfluß könne er auch durch den Nuntius üben laffen Agliardi habe bloß Treue für den Glauben und Liebe zum Vaterlande gepredigt. In interne Angelegenheiten Un— garns dürfe sich allerdings eine auswärtige Macht nicht ein⸗ mengen. Der Kultus-Minister Wlassies erklärte, er erkenne die Berechtigung des Fürstprimas an, die mit der Reise des Nuntius zusammenhängenden Ereignisse zu be⸗ sprechen, glaube jedoch seinerseits richtiger vorzugehen, wenn er nur über die auf der Tagesordnung stehende Angelegenheit spreche. Der Minister empfahl sodann den Bericht des Ausschusses zur Annahme. Darauf wurde unter großer Erregung der Abschnitt über die Konfessions—⸗ losigkeit mit 117 gegen 116 Stimmen als Grundlage der Spezialdebatte angenommen. In der Spezialdebatte wurde 53 22 Oer eigentliche, die Konfessionslofigkeit betreffende Paragraph mit 119 gegen 115 Stimmen und der 8 2, welcher ebenfalls die Konfessionslosigteit regelt, mit 112 gegen 110 Stimmen abgelehnt. Die Verhandlung wird heute fortgesetzt werden.

In den politischen Kreisen Budapests verlautet, dem W. . T. B.“ zufolge, die Abberufung des Nuntius Agliardi sei beschlossene Sache; Agliardi dürfte binnen kurzem den Wiener Posten verlassen. Die politische Lage würde nach hiesiger Auffassung dadurch eine höchst bedeutsame Wendung und vollkommen geänderte Gestalt ? gewinnen, da nach, der Abberufung Agliardi's ein Schritt des Ministers des Ameußern in Rom von selbst gegenstandslos würde und somit in der Frage, ob Genug⸗ thuung für den ungarischen Minister-Präsidenten erfolgt sei, ein anderer Boden gewonnen wäre, auf dem alle Schwierig⸗ keiten unschwer gelöst werden könnten; die Abberufung Agliardi's würde sich ferner als ein Akt des Entgegenkommens des Vatikans, auch seinerseits zur Behebung der Schwierig- keiten beizutragen, darstellen.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause machte gestern der Parlamentssekretär des Auswärtigen Amts Sir E. Grey die Mittheilung, daß die Botschafter Großbritanniens, Rußlands und Frankreichs in Konstantinopel der Pforte Vorschläge zu Reformen in der Verwaltung der von Armeniern bewohnten türkischen Provinzen unterbreitet hätten. Er könne indessen noch nicht sagen, wann er in der Lage sein werde, die Einzelheiten der Vorschläge mitzutheilen. Das Haus genehmigte sodann nach zweistündiger Debatte mit 330 gegen 143 Stimmen den von Balfour unterstützten Antrag des Schatzkanzlers Sir W. Harcourt, eine Kom⸗ mission zu ernennen zur Prüfung der Frage, ob Viscount Wolmer die Nachfolge seines Vaters in der Würde eines Earl of Selborne angetreten habe.