Deutscher Neichs⸗Anzeiger
Königlich Preußischer
und
* 2
Staats⸗Anzeiger.
Ber Genngapreis beträgt vierteljaãhrlich 4 9 50 Alle PHost⸗Anstalten nehmen Gestellung an;
fer gerlin auer Den Post. Austalten auch dit Erzedition nr .
8wV., Wilhelmftraße Nr. 32. ESinzelne ARummern kosten 25 3.
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Insertionzpreis fur den Raum einer Bruch eile 30 4. Juserate nimmt an:
die Königliche Expedition
des Veutschen Reichs · Anzeigers und Königlich Rreußischen Staatz- Anzeigers Berlin 8T., Wilhelmstraße Nr. 32. ———
Berlin, Mittwoch, den 15. Mai, Abends.
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eine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Regierungs⸗ und Baurath a. D. Darup zu Münster, r zu Kottbus, dem Königlich belgischen Konsul, Berg— Bs⸗-Direktor Eugen Tomson zu Dortmund, dem Kataster⸗ troleur, Rechnungs-Rath Nickau zu Görlitz, dem Polizei⸗ missarins a. D. Wiener zu Darmstadt, früher zu Frank— a. M., und dem Oberlehrer a. D. Jakob Welcker zu baden den Rothen Adler⸗-Orden vierter Kasse, Dem bisherigen Hof⸗Marschall Seiner Königlichen Hoheit Fürsten von Hohenzollern, Hofmeister und Kammerherrn Arnim zu Sigmaringen den Stern zum Königlichen en⸗Orden zweiter Klasse, dem Superintendenten König zu Witten im Landkreise hum und dem Kaufmann und Fabrikanten Gottfried si zu Bielefeld den Königlichen Kronen⸗Orden dritter 2 dem kaufmännischen Bureau⸗Lhef Carl Becker zu Düssel⸗ den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse, dem evangelischen Lehrer und Organisten Ban demer zu 'h⸗Nebrau im Kreise Marienwerder und den emeritierten ern Neumann zu Wüstewaltersdorf im Kreise Walden— i. Schl. und Ruppert zu Rennertehausen im Kreise enkopf den Adler der Inhaber des Königlichen Haus— ens von ö sowie dem Küfermeister Johann Schlotter zu Rüdesheim Allgemeine Ehrenzeichen in Gold zu verleihen.
eine Majestät der König haben Allergnädigft geruht: dem Königlich bayerischen Ober-Bauführer bei den
erischen Staats⸗Eisenbahnen Johann Gutbrod zu
* den Königlichen Kronen-DOrden vierter Klasse zu en.
zeine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Korvetten⸗Kapitän Wahren dorff, Dezernenten im chs⸗Marineamt, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm ver⸗ en Kommandeurkreuzes des Kaiserlich japanischen Ordens heiligen Schatzes zu ertheilen.
Dentsches Reich.
Sekanntmachung.
Folgende Gebiete Süd-Afrikas: Basutoland, Ost— West⸗Griqualand, Klein⸗Namaqualand, Pondoland, buland, Transkei und Walfisch⸗Ban, welche in Bezug auf Postdienst als zur Cap⸗Kolonie gehörig anzusehen sind, en fortan in den Verkehr des Weltpost vereins mit griffen.
emgemäß kommen nunmehr auf den Briefverkehr mit
Gebieten lediglich die Bestimmungen des Vereinsdienstes Anwendung.
Berlin W., den 12. Mai 1895. ĩ
Der Staatssekretãr des Reichs⸗Postamts. von Stephan.
Bekanntmachung.
Am 15. . M. wird im Bezirk der Königlichen Eisenbahn— ion in St. Johann-Saarbrücken die 7069 km lange hbahnstrecke von Mayen nach Gerolstein mit den henstationen Mayen (West), Monreal, Urmersbach, sesch, Laubach-⸗Müllenbach, Hochpochten (Holzverlade⸗ Uersfeld, Umen, Utzerath, Darscheid. Daun, Rengen, deiler-⸗Dreis, Hohenfels und Pelm für den Gesammt⸗ *, n dem gleichen Tage im Bezirk der Königlichen Eisen— Direktion in Magdeburg an der Strecke Braunschweig— büttel der Haltepunkt Rüningen für den Personen— r, und im 18. d. M. die von der mecklenburgischen Friedrich Im⸗Eisenhahn⸗Gesellschaft erbaute 9 kin lange Neben⸗ recke von Mirow nach Buschh of (Landesgrenze) mit en Station Buschhof für den Gesammtverkehr eröffnet
zerlin, den 14. Mai 1805. Der Präsident des Reichs⸗-Eisenbahnamts. Schulz.
der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des Reichs⸗ taats⸗Anzeigersꝰ wird eine Nachweisung der Ein⸗ e an Wechselstempelsteuer im Deu tschen Reich
Zeit vom 1. April 1895 bis zum Schluffe desselben 8 veröffentlicht.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Kreis⸗Schulinspektoren Dr. Straubinger zu Hechingen und Dr. Schmitz zu Sigmaringen den Charakter als Schulrath mit dem Range der Räthe vierter Klasse zu verleihen.
Ministerium der geistlichen, Unterrich ts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Dem Dozenten an der Technischen Hochschule zu Berlin, Mitglied des Kaiserlichen Patentamts, Regierungs-Rath Hermann Wehage, und
dem Oberlehrer an der Viktoriaschule in Breslau Dr. Emil Röhl ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.
Evangelischer Ober-Kirchenrath.
Der in die Oberpfarrstelle zu Zahna berufene bisherige Superintendent Vogel in Weißenfels ist zum Superinten⸗ denten der Diözese Zahna, Regierungsbezirk Merseburg, bestellt worden.
Abgereist:
Seine Excellenz der General-Auditeur der Armee, Wirk— liche Geheime Rath Ittenbach, nach Karlsbad.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 15. Mai.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Fandel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine Sitzung.
Am 11. d. M. verschied zu Charlottenburg der frühere vortragende Rath im Ministerium des Innern, Geheime Ober— Regierungs⸗Rath a. D. von den Brincken.
Im Jahre 1835 zu Frankfurt a. O. geboren, war von den Brincken nach Beendigung seiner Ausbildungszeit von 1863 bis 1372 als Regierungs⸗Assessor bei den Regierungen zu Königs⸗ berg, Gumbinnen und Bromberg, sowie bei dem Polizei⸗ Präsidium zu Berlin thätig. 1872 erfolgte seine Ernennung zum Landrath des Kreises Allenstein, in welcher Stellung er bis 1877 verblieb. Alsdann wurde er unter Ernennung zum Regierungs⸗Rath mit der Leitung der III. Abtheilung des hie— sigen Polizei⸗Präsidiums betraut. Seine hervorragende amt— liche Thätigkeit führte 1880 zu seiner Berufung in das Ministerium des Innern, in welchem er 1881 zum Geheimen Regierungs⸗Rath und vortragenden Rath, 1884 zum Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Rath befördert wurde. Dem Ministerium gehörte er fast 10 Jahre an, bis ein ernstes körperliches Leiden ihn zwang, im Sommer 1890 in den Ruhestand zu treten. Ausgestattet mit hervorragender geistiger Be⸗ gabung, reichem Wissen und unermüdlicher Arbeitskraft, war von den Brincken das Muster eines pflichttreuen preußischen Beamten, der in aufopfernder Hingabe für seinen Beruf durch mehr als dreißig Jahre dem Staat erfolgreiche Dienste geleistet hat.
Der General⸗Lieutenant von Klitzing, Kommandeur der 1. Garde⸗Infanterie⸗Division, hat Berlin verlassen.
Laut telegraphischer Mittheilung an das Ober⸗-Kommando der Marine ist S. M. S. „Alerandrine“, Kommandant Kapitän zur See Schmidt, am 12. Mai in Tanger ein⸗ getroffen, am 13. Mai von dort nach der Riffküste und am 14. Mai nach Plymouth in See gegangen; S. M. S. „Loreley“, Kommandant Kapitän-Lieutenant Gühler, ist am 13. Mai in Jaffa eingetroffen und beabsichtigt, am 16. Mai nach Alexandrien in See zu gehen. -
Der Reichs⸗Postdampfer „Karlsruhe“ des Norddeutschen Lloyd ist mit dem Ablösungstransport für S. M. S. „Iltis“, — ganze Besatzung — S. M. S. S. „Irene“, „Arcona“ und „Marie“ — Besatzungstheile — (Führer Kapitän⸗ Lieutenant Prowe) am 13. d. M. in Shanghai eingetroffen.
1895.
wird behufs Er—⸗ M. zu
Die Erste Kammer der Stände . ledigung der ihr vorliegenden Gegenstände am 27. d. einer Sitzung zusammentreten.
Defsterreich⸗ Ungarn.
Am Schluß der gestrigen Sitzung des österreichischen Abgeordneten hauses richteten, dem W. T. B.“ zufolge, die Abgg. Pernerstorffer, Kronawetter und Genossen an den Minister des Innern eine Interpellation wegen des Vorgehens der Gemeindeorgane in Saybusch gegenüber dem jüdischen Dr. jur. Sigmund Leser. Derselbe wurde, wie die Interpellanten bemerkten, als er am 3. d. M. in Saybusch eintraf, um dort seinen Wohnsitz zu nehmen, zum städtischen Polizei⸗Kommissär beschieden und von diesem angewiesen, die Stadt sofort zu verlassen oder seinen Taufschein vorzulegen. Am folgenden Tage ereigneten sich Ausschreitungen, deren Spitze gegen Dr. Leser gekehrt war, vor dessen Wohnung, ohne daß die politische Behörde oder die Gendarmerie, unter deren Augen sich diese Excesse angeblich zutrugen, eingeschritten wären. —der Abg. Exner interpellierte den Justiz-Minister über die antisemitischen Predigten des Pfarrers Deckert in Weinhaus und fragte, was die Regierung, falls die bezüglichen Zeitungsnachrichten wahr seien, zu ver⸗ fügen gedenke, um eine Sühne zu schaffen und eine Wieder— holung ähnlicher Vorkommnisse zu verhindern.
Bei der gestern in Wien vorgenommenen Wahl eines Ersten Vize-Bürgermeisters lehnte der bisherige Vize⸗ Bürgermeister Richter die auf ihn gefallene Wahl ab. Nach zwei weiteren ergebnißlosen Wahlgängen wurde Dr. Lueger
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in engerer Wahl mit 65 Stimmen zum Ersten Vize-Bürger— meister von Wien gewählt. Der Erste Bürgermeister Dr. Grubl verzichtete infolge dessen schriftlich auf die Bürgermeisterwürde unter Beibehaltung des Mandats zum Gemeinderath.
Das ungarische Oberhaus trat gestern in die Be— rathung des Gesetzentwurfs, betreffend die freie Religions— übung, ein. Der Fürstprimas Vaszary vertheidigte in der Debatte den Nuntius Agliardi, der seinen Wirkungskreis nicht überschritten habe, und führte aus, dem Papst stehe auf die Katholiken Einfluß in Sachen des Glaubens und der Sitte zu. diesen Einfluß könne er auch durch den Nuntius üben lassen. Agliardi habe bloß Treue für den Glauben und Liebe zum Vaterlande gepredigt. In interne Angelegenheiten Un— garns dürfe sich allerdings eine auswärtige Macht nicht ein—⸗ mengen. Der Kultus⸗-Minister Wlassies erklärte, er erkenne die Berechtigung des Fürstprimas an, die mit der Reise des Nuntius zusammenhängenden Ereignisse zu be— sprechen, glaube jedoch seinerseits richtiger vorzugehen, wenn er nur über die auf der Tagesordnung stehende Angelegenheit spreche. Der Minister empfahl sodann den Bericht des Ausschusses zur Annahme. Darauf wurde unter großer Erregung der Abschnitt über die Konfessions⸗ losigkeit mit 17 gegen 116 Stimmen als Grundlage der Spezialdebatte angenommen. In der Spezialdebatte wurde s8 22 er eigentliche, die Konfessionslofigkeit betreffende Paragraph) mit 119 gegen 115 Stimmen Und der 8 33. welcher ebenfalls die Konfessionslosigkeit regelt, mit 112 gegen 110 Stimmen abgelehnt. Die Verhandlung wird heute fortgesetzt werden.
In den politischen Kreisen Budapests verlautet, dem W. . T. B.“ zufolge, die Abberufung des Nuntius Agliardi sei beschlossene Sache; Agliardi dürfte binnen kurzem den Wiener Posten verlassen. Die politische Lage würde nach hiesiger Auffassung dadurch eine höchst bedeutsame Wendung und vollkommen geänderte Gestalt? gewinnen, da nach der Abberufung Agliardi's ein Schritt des Ministers des Amußern in Rom von selbst gegenstandslos würde und somit in der Frage, ob Genug⸗ thuung für den ungarischen Minister-Präsidenten erfolgt sei, ein anderer Boden gewonnen wäre, auf dem alle Schwierig keiten unschwer gelöst werden könnten; die Abberufung Agliardi's würde sich ferner als ein Akt des Entgegenkommens des Vatikans, auch seinerseits zur Behebung der Schwierig— keiten beizutragen, darstellen.
Großbritannien und Irland.
Im Unterhause machte gestern der Parlamentssekretär des Auswärtigen Amts Sir E. Grey die Mittheilung, daß die Botschafter Großbritanniens, Rußlands und Frankreichs in Konstantinopel der Pforte Vorschläge zu Reformen in der Verwaltung der von Armeniern bewohnten türkischen Provinzen unterbreitet hätten. Er könne indessen noch nicht sagen, wann er in der Lage sein werde, die Einzelheiten der Vorschläge mitzutheilen. Das Haus genehmigte sodann nach zweistündiger Debatte mit 330 gegen 143 Stimmen den von Balfour unterstützten Antrag des Schatzkanzlers Sir W. Harcourt, eine Kom⸗ mission zu ernennen zur Prüfung der Frage, ob Viscount Wolmer die Nachfolge seines Vaters in der Wurde eines Earl of Selborne angetreten habe.