u iel. Cternförde · Flenshurger Eisenbahn⸗ᷓGesellschaft.

Bekanntmachung.

Zum Zweck der Tilgung der diesseits aufgenom- menen Pricritäts- Anleihen zum Betrage von S00 000 0 bejm 400 000 Mυν ist Termin zur Aus- loosung der für das Jahr 1895 einzulösenden Obligatlonen auf .

Donnerstag, den 13. Juni d. Is., Mittags 12 Uhr, in unserem Geschäftslokale (Friedrichstraße 4 anbe⸗ raumt, zu welchem der Zutritt freisteht.

Die Nummern der ausgeloosten Obligationen werden nach geschehener Ausloosung bekannt gegeben.

Die Einlösung der ausgeloosten Obligationen geschieht vom 2. Januar 1896 an.

Kiel, den 13. Mai 1895.

Die Direktion. Kleyböcker.

11010) Süddentsche Feuerversicherungs Bank in München. Ordentliche Generalversammlung der Aktio—⸗

näre Freitag, den 14. Juni 1895, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Hotel Vier Jahreszeiten in

München. Tagesorduung:

I) Geschäftsbericht des Vorstandes mit Gewinn⸗ und Verlust-⸗Rechnung und Bilanz, Prüfungs—⸗ bericht der Repisoren und des lifsth n mne, sowie Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes und Decharge.

2) Neuwahl des Aufsichtsraths nach F 26 des Statuts. ;

3) Wahl der Revisoren für das Jahr 1895.

Der Rechnungsabschluß und Geschäftsbericht liegen vom 24. ds. Mts. in den Geschäftsräumen der Bank, Salvatorstraße 181, zur Einsicht der Herren Aktionäre aus.

München, den 13. Mai 1895.

Der Vorstand. Bruhn.

11276 ö 50/0 durch zweite Hypothek sichergestellte Anleihe der Narddeutschen Wollkämmerei

& Kuammgarnspinnerei Bremen.

Infolge des dauernd gesunkenen Zinsfußes haben wir mit Genehmigung unseres Aufsichtsraths be— schlossen, die fünfprozentige hypothekarisch sichergestellte Anleihe unserer Gefellschaft vom 1. November 892 im Gesammtbetrage von M 29090 000 in eine viereinhalbprozentige unter Beibehaltung der sonstigen Bedingungen *! konvertieren.

Zur Ausführung dieses Beschlusses kündigen wir hiermit in Gemäßheit der Bestimmungen in §?7 der Bedingungen die 50 Anleihe vom 1. No⸗— vember 1892 zur Rückzahlung auf den L. November d. J., erklären uns aber bereit, denjenigen Inhabern von Antheilscheinen gegenüber, welche mit einer Hexabsetzung des Zinsfußes auf 4500 einverstanden sind, die Kündigung unter Fortdauer aller übrigen Anleihebedingungen' zurück— zunehmen.

Wir fordern demgemäß diejenigen Inhaber von Antheilscheinen dieser Anleihe, welche der Herab— setzung des Zinsfußes auf 40 zustimmen, auf, in der Zeit vom

L6. bis 25. Mai d. J. bei hiesigen Herren Bernhd. Loose C Co., St. Lürman Æ Sohn die zu konvertierenden Antheilscheine nebst Zinsbogen zur Abstempelung einzureichen.

Die am 1. Nobember 1895 fälligen Zinsscheine verbleiben dem Konvertierenden, die am 1. Mai 1896 und später fällig werdenden Zinsscheine werden da— gegen von den Konvertierungsstellen zurückbehalten, während die eingelieferten Antheilscheine und Bezug— scheine demnächst abgestempelt zurückgegeben werden.

Gegen Einlieferung der abgestempelten Bezugs— scheine gelangen später die neuen Zinsbogen zur Ausgabe.

Die Antheilscheine und Zinsbogen sind bei den vor— gedachten Stellen mit doppeltem Nummernverzeichniß einzureichen, von denen das eine mit Empfangs⸗ bescheinigung zurückgegeben wird und demnächst bei Rückempfang der abgestempelten Antheilscheine und Bezugsscheine wieder einzuliefern ist.

Nach dem 25. Mai d. J. wird die Konvertierung nicht mehr bewilligt werden, vielmehr die Aus— zahlung des Nennwerthes der Antheikscheine zum 1. Nopember d. J,. erfolgen, worüber weitere Bekanntmachung zu erlassen vorbehalten bleibt.

Formulare zur Einreichung der Stücke sind an den Kassen der Konvertierungsstellen erhältlich.

Bremen, den 15. Mai 1895.

Norddeutsche Wollkämmmerei K Kammgarnspinnerei. Der Vorstand.

Carl Lahusen.

kee

) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten. 11312

Nr. 6089. Herr Rechtsanwalt Samuel Fetterer ist mit dem Wohnsitz in Pforzheim bei diesfeitigem Gericht zugelassen und in die Anwaltsliste eingetragen.

Karlsruhe, den 11. Mai 1895.

Großherzoglich . Landgericht Karlsruhe.

Bender.

(11108) Bekanntmachung. ;

In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗· gelassenen Nechtsanwalte ist unter Nr. 30 der bis. herige Landrichter Paul Skutsch zu Ratibor ein⸗ getragen worden.

Ratibor, den 11. Mai 1895.

Königliches Landgericht.

11311 Bekanntmachung.

In der von uns geführten r i canwaltslist ist heute der Rechtsanwalt Carl Hagemeister hier⸗ selbst eingetragen.

Stralsund, den 13. Mai 1895.

Königliche Kammer für Handelssachen.

. Bank Ausweise.

Keine. . 10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

11278 Bekanntmachung.

Die mit einem jährlichen nicht pensionsfähigen Gehalt von 9g00 0 datierte Phyfikatsstelle des Kreises Usedom⸗Wollin mit dem Wohnsitze in Swinemünde ist durch den Tod des bisherigen In⸗ habers erledigt.

Geeignete Bewerber wollen mir ihre Bewerbungs⸗ gesuche unter Beifügung eines kurzen Lebenslaufs und, der erforderlichen Zeugnisse bis zum 25. Juni d. J. schriftlich einreichen.

Stettin, den 13. Mai 1895.

Der Regierungs⸗Präfident. In Vertretung: Frh. von Puttkamer. 9529 Bekanntmachung.

Für den Kreis Duderstadt soll eine eigene Kreis Thierarztftelle mit dem Amtssitze in Duderstadt errichtet werden.

Mit der Stelle ist ein nicht pensionsfähiges Gehalt von 600 S jährlich verbunden.

Qualifizierte Thierärzte, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, werden ersucht, sich inner— halb 3 Wochen unter Vorlegung der erforderlichen Zeugnisse und eines Lebenslaufes schriftlich bei mir zu melden.

Hildesheim, den 4. Mai 1895.

Der Regierungs⸗Präsident: Dr. Schultz.

24 isn „Hannovera“ Militärdienst · und Aus steuer ⸗Versicherungs⸗

Gesellschaft für Deutschland zu Hannover.

Die elfte ordentliche Generalversammlung findet am Sonnabend, den 8. Juni er., Vor mittags 11 Uhr, im Café Rabe in Hannover statt, wozu wir die nach 5 13 der Statuten berech— tigten Mitglieder der Anstalt hiermit ergebenst einladen.

Eine Vescheinigung der Berechtigung ist spätestens am 7. Juni er. bis Mittags 12 Uhr bei der Direktion in Hannover, Grupenstraße 10, unter Vorlegung der bözüglichen Versicherungs-Urkunden in Empfang zu nehmen

Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts, sowie Jahresrechnung und Bilanz für 1894. 2) Beschluß über die Bilanz und das Gewinn— und Verlust-Konto für das Rechnungsjahr 1894, sowie über Entlastung des Auffichts— raths und des Direktors zu 1. 3) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. 4) Wahl der Kommission zur Reyision der Jahresrechnung und Bilanz pro 1895. Hannover, 15. Mai 1895. Der Aufsichtsrath. von Loebell, Präsident.

der

11109 Schlesische Boden⸗Credit⸗Actienbank. Status am 30. April 1895. ; Activa. Kassen⸗ und Wechselbestände . . S 19963593. Effekten nach 5 12 des Statuts ,. 1641 765. 100 048 848.

Unkündbare Hypotheken-Forde⸗ rungen k Kündbare Hypotheken⸗Forderungen . 2 656 267. Qvpotheken der Reservefonds. .. 1 843 000. Darlehne an Kommunen und yrporatipnen- 339 7690 gombgebbar ebnen 12355 917. Grundstück⸗Konto: Bankgebäude Schloßstr. Nr. 4 S0 425 000. — sonstiger Grundbesitz 168 302. 64 Pfandbriefzinsen . 459 223. Guthaben bei Banken und Bankhäusern, verschiedene Aktiva. 528969. Sp 114347 556. Passiva.

S6 7 500 000. —

593 302.

Aktien⸗Kapital J. Emission 25 0 Einzah⸗ lung auf die II. Emission

Unkündbare Pfandbriefe im im anf Schlesische Kommunal -Obliga—⸗ tionen im Umlauf. Unerhobene Valuta Pfandbriefe. . Einzulösende Kupons und Divi— dendenscheine. N Reservefonds J Dypotheken⸗Amortisationsfonds Hypothekenzinsen und Verwal⸗ tungs⸗Einnahmen .. Kreditoren im Konto-Korrent . 245 038. Verschsedene Passwa.. 3566 657. „S 114347 556. Breslau, den 10. Mai 1895.

6üö3 CCM = M 8 17565000. 97 373 000.

3 154 300.

gelooster

ö. 380 450.

. 298 674. 1993261. 5 1254206.

1166926.

Der Vorstand.

11277

Basler Trans port⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. Gewinn und Verlust Rechnung pro 1894.

Saldo · Vortrag aus 1893...

Uebertrag der Prämien ⸗Reserve aus 1893... ele e Erzielte Prämien Einnahme auf Land, Binnengewässer⸗ und Seetransport.Versicherungen, abzüglich Storni, Annullierungen, Rabatte und Courtagen ö ir e. ö . urs⸗Gewinn auf realisierte Effekten d Total der Einnahmen wd

Fr. 2 403 4, 5j

hob 964 91 1796 682, 83 246 354,26

Rückversicherungs⸗Prãmien . d w Q abzüglich Antheil der Rückversicherer. .. . Provision, abzüglich Antheil der Rückversicherer Sämmtliche Verwaltungskosten . w Steuern im In und Auslande... ö Prämien für Beamten⸗Versicherung

Fr. 144 386 0. 23 477,41 6318,55 , 174 181,99 Total der Ausgaben

Bleiben

Hiervon kommen in Abzug: Reserve für bekannte, noch nicht regulierte Schäden Fr. 904 155‚— 3. abzüglich Antheil der Rückversicherer . .. 26 291— Fr. 677 864, —

Reserve für noch nicht abgelaufene Versicherungen ————— 416 264, — Total der Reserven

Also zur Verfügung der Generalversammlung Netto⸗Gewinn

wofür der Verwaltungsrath folgende Vertheilung beantragt:

Ueberweisung an den Beamten⸗-Unterstützungsfond ..... Fr. 5 000, — Saldo⸗Vortrag auf neue Rechnung. JJ ; -. 6921.19

3 . 225743 26 845 = bh7 140

3 z 8 sag oz Ih h

3055 ß

1571 73

3 175 75 rr , g p ñ̃

1ë 09193

30 7

11 92119

Bleiben

wovon laut statutarischer Bestimmung an die Herren Aktionäre 41 auf nheahlte in, wo doe 6. und von alsdann noch verbleibenden Fr. 250 000, — 5

S0 6, Superdividende an dieselben. K also Gesammtdividende an die Verren Tron 20 000 Tantième an den Verwaltungsrath und Direktion. JJ

40 000, —

zusammen wie oben Die Herren Aktionäre würden somit Fr. 240 000, — oder Fr. 48, — per Aktie erhalten.

Basler Trausport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. Nesinitine Bilanz um 31. Dezember 1894

290 5 ⸗—

240 000 — 50 000 —

Io oo

Passiva. Aktien ⸗Kapital . P k Dividenden ⸗Ergänzungsfond .. Reserve für schwebende Schäden. .... Reserve für nicht i . , JJ Diverse Kreditoren, Versicherungs⸗ und Rückversicherungs⸗Gesellschaften wech nnn, nnen aug 103 Reserve für Kursdifferenzen... k Dividenden ⸗ Konto ) . Fr. 240 000, — . O00, — Gewinn- und Verlust-Konto, Vortrag des Saldo... . z 6 921,19 Ueberweisung an den Beamten⸗-Unterstützungsfond. ... . 5 000, —

Fr. C.

5 000 000 — 1000000 — 142 33120 677 64 — 416 264 — 194 lh gh 540 —

13 12889

30 in

Total Activa. Verpflichtungsscheine der Aktionäre. . Bestand an Effekten. . J i Immobilien St. Elisabethenstraße Nr. 49, 51, 53 (Brand-AUssekuranz Fr. 77 300, —) Wechsel⸗Portefeuille. K1 , , ,,,, Diverse Debitoren: 1) Banquiers und Banken t Fr. 168 309,59 gen n nn er nn,, 53 629, 56 3) Versicherungs⸗ und Rückversicherungs⸗Gesellschaften . S3 778, 18 Noch zu verrechnende Zinsen WJ

Total

Basel, den 4. April 1895. Basler Trausport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. Namens des Verwaltungsraths: Der Präsident: Der Direktor: Rudolf Iserin. C. Blanckarts.

Geschüftsergebnisse im Königreich Preußen pra 1894.

7751 368 7

4000000 — 169143075 515 000 110 000 — 101 23192 44 63314

127271743 16366530

7751 36874

Prämien⸗Reserve aus 1893 Schaden⸗Reserve aus 1893

Prämien⸗Einnahme abzüglich Storni w Total der Einnahmen 40 869, 85 47 294,08 21 567,651 5577,29 Ausgaben

Rückversicherungs⸗Prämien abzügl. Provision Bezahlte Schäden... . Antheil der Rückversicherer . Agentur⸗Provisionen. ..

—

Spesen und Steuern der Agenturen

Total der Reserve für nicht abgelaufene Risiken .

Reserve der noch schwebenden Schäden

ed . Aol . M 13 076, — Antheil der Rückversicherer

3333 Total der Reserven Gewinn

Berlin, den 14. Mai 1895. Der General⸗Bevollmächtigte für Preußen: R. Schmid, in Firma Felix Leo Meyer. Die Uebereinstimmung des Vorstehenden mit unseren Büchern bescheinigen hiermit Basel, den 14. Mai 1895. Basler Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. Der Präsident: 9 Der Direktor: Rudolf Iselin. C. Blanckarts.

Nationalötonomie,

10806

1st ö 3 19 146 — 493360

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zum Deutschen Reich

r 112.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Betanntma Belunntmachungen der deutschen ,. enthalten sind, ers

Central⸗Handels⸗Negister für

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lin auch durch die 5 Sw. Kin ln de 32, bezogen werden.

Fünfte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 16. Mai

eint auch in einem besonderen

che Reich kann durch alle Post-Anstalten, für en Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗

ungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗ latt unter

eichen und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse,

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1895.

1 ; sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗

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Vom „Central⸗Handels⸗NRegifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 1II7 . und 117 B. ausgegeben.

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Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Cet ;

asse. — .

4. D. 6407. Durch ein Uhrwerk beeinflußter Lichtanzünder. — Heinrich Dennhardt, Leipzig⸗ Lindenau. 26. 6. 94.

68. A. A051. Entschalungs. und Zerkleine⸗ rungs⸗Apparat für gedämpfte Maischmaterialien. — . Adler, Matzdorf, Kr. Kreutzburg. 19. 9. 94.

Sch. 9731. Vorrichtung zum Extrahieren von Hopfen. — Heinr. Schade u. Mich. Haus, Dortmund. 17. 5. 94.

8. C. S 5IÆA. Kontinuierlich arbeitende Strähn⸗ garnschlichtmaschine. — Bernh. Cohnen i. F. Cohnen C Neuhaus, Grevenbroich. 21. 3. J5.

G. 9587. Walzenmangel mit zwischen den Druckwalzen angeordneten Mangeltischen; Zuf. 3. Pat. 79 370. — Fr. Gebauer, Charloften⸗ burg. 15 2. 95.

H. 5 318. Verfahren zur Herstellung rauhhaariger Gespinnste. — Oswald Hoffmann, Neugersdorf i. S. 26. 10. 94.

DO. 2165. Verfahren zur Herstellung von Zeugdruckfarben aus basischen Theerfarbstoffen. — A. Oesinger C Co., Straßburg i. E. 190.9. 94.

10. R. 9434. Verfahren zur Verarbeitung von Torf. — Firma M. M. Rotten, Berlin NW., Schiffbauerdamm 292. 27. 3. 95.

12. T. 3776. Verfahren zur Darstellung von Halogenmetallen. — Hermann Thofehrn, Paris, 11 Rue Bosis; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 23. 5. 93.

W. 9957. Verfahren zur Darstellung einer eschmackloseẽ Verbindung der Salicylsäure mit gen m gin er — Dr. Gustav Wendt, Berlin G., Münzstr. 8. 16. 4. 94.

mit k,

6

.

13. P. 7280. Wasserstandszeiger einen Bügel verbundenen in die Kesselstützen seitli eingesetzten Glasfassungen. — August Pahl, Stargard i. Peonsrm., Bergstr. 40. 17. 1. 9865.

15. S. S225. Typenablegemaschine. — Jacob Salomon, Hannover. 17. 9. 94.

20. S. 7832. Sicherungsvorrichtung für Stark⸗ stromluftleitungen. — Siemens d Halske, Berlin 8sW., Markgrafenstr. 94. 3. 3. 54.

U. 993. Isolierter Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdischer Strom⸗ uleitung, — Union Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin, Hollmannstr. 32. 1. 11. 94.

21. G. 457. Gestaltung des Feldmagnet⸗ kernes bei elektrischen Kleinmotoren mit Brei— vulensntker. — Elektricitäts - Aktiengesell⸗ Holt m male Schuckert Æ Co., Nürnberg. .

M. 11 319. Doppelfernhörer. — Alfred

Mattard, Marchienneau ⸗ Pont, Belg.; Vertr.: . C. Glaser u. 2. Glaser, Berlin 8SW., Linden traße 80. 5. 12. 94. ;

22, F. 7909. Verfahren zur Darstellun eines braunschwarzen Küpenfarbstoffs aus k — JZarbwerke vorm. Meister Lucins Brüning, Höchst a. M. 19. 11. 94.

28,5ů B. IT 677. Maschine zum Formen und Pressen von Seife und ähnlichen Stoffen. — Brandon C Fils, Paris, 59 Rue de Provence; Vertr.: Franz Wirth u. Pr. Rich. Wirth, Frank? surt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. 31. 12. 54.

H. 15 614. Müllverbrennungsofen. — M. Hempel, Berlin N., Friedrichstr. II. 16. 1. 85.

238. D. 6838. Verfahren und Lamb'sche Strick. maschine zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer dereinigt oder getrennt nebeneinander liegender Vaarenstũcke. EGdouard Dubied Eo. Fouvet, Schweiz; Vertr.: J. Feffen, Berlin N., Luisenstr. 35. 27. 9. 94.

28. R. S857. Treibriemen aus ungeäscherter, 8 erbter Haut. — Ignaz Rothziegel, Wien Ji,

zere Donaustr. 101; Vertr.: Hugo Pataky u.

hel Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.

35.

. nůͤ 12189. ahre. — Friedri Allee 4. 8. 35 86

28, K. 12 068. usammenlegbares in ein Boot oder einen Schlitten berwandelbares Zelt. WD. B. Kurtzahn, Schöneberg b. Berlin,

ö Frankenstr. J. 38. 8. ga.

4. B. ü 08 1. Nufgabetrichter für Kartoffel Lene lch lee Ludwig Becker, Vacha a. d.

tra. 2. 1. 95.

F, 1X S821. Gewürz und Saftnadeln zur zischbereitung. Rudolph Knanß, Berlin R ö neh i. XB. 1. 96.

z 5. Mauerfutter. — W. H. J. H.

l. Plong, Hamburg, S een. 20. 3. 11. 94.

. 9 R. 87502. Abnehmbares Bettschutzgitter. udolf Rtadlan ski, Zaborje C. i. O. Schl. 19.5. 94.

. 9 * 19224. Augztehtisch. — Carl

br s 102. Tragbarer Zimmerofen ohne ubs rohr. — Richard Heß, Berlin SW. , ohanniterstr. 11. 79. 3. 94.

D. 18 65s. Fiegelunggklappe für Defen.

usammenklappbare Trag⸗ anitzer, Hamburg, Gr.

W. Ernst Haas Sohn, Neuhoff nungs⸗ hütte b. Sinn, Hess. Nass. 5. 2. 95.

Klasse.

26. K. 12 722. Heizapparat mit gesondertem Verbrennungsraum. — Carl Krebs, Hüsten b. Neheim. 16. 3. 95. ;

37. D. 6761. Glastisches Verbindungs⸗ und Tragband für Rollläden, Rollschutzwände u. dgl. A. B. Drautz, Stuttgart. 13. 2. 95. —

838. R. 9375. Sägengngel. — Wilhelm Raemisch, Teterow i. M. 27. 2. 95. 39. L. 9264. Vorbereitungsverfahren für

ö,, , — George imball Littlefield, Boston, Mass., V. St. A. Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin 6, Alexander

straße 36. 17. 12. 94.

142. B. 17 416. Maximum und Minimum⸗

. Julius Brückner, Ilmenau i. Th. ö

H. 15 733. Mechanismus zum Antrieb von Hub⸗ und Rundenzählern. — Rudolf Hund⸗ hausen, Charlottenburg, Marchstr. 11. 12. 2.95.

H. I5 919. Umlaufzähler und Wegemesser. — Walter Whitney Hastings, 51 Clinton Avenue, Jersey, Grfsch. Hudson, Staat New— Jersey, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 30. 3. 95. ᷓ

BP. 7295. Visiervorrichtung zur Erleichte⸗ rung des Freihandzeichnens. — Harald Petersen, Christiania, Sommerrogaden 17; Vertr: August Rohrbach, Max Mayer u. Wilhelm Bindewald,

Erfurt. 24. 1. 95. Otto Götze,

5. G. 9536. Sesenhalter. —

Lichtenstein i. S. 29. 1 95.

ö K. 121 RO. Vorrichtung zur Nachahmung des Gesanges der Kanarienvögel. — Carl sretschmar, Leipzig Gohlis, u. Paul Fehling, Leipzig. 10. 9. 94.

K. 12 533. Falle für kleinere Thiere. — James Kendal, London, 106 Cheapside; Vertr.:

du Bois⸗Reymond und Max Wagner,

Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 28. 1. 95.

T. 4271. Einsatz für Schleudertrommeln;

Zus. z. Pat. 76 044. — B. Thieron Söhne

C Co., Eupen. 22. 9. 94.

W. EO 736. Strohschüttler für Dresch— maschinen, bestehend aus einem über einem Rost schwingenden Rechen. — Heinrich Westerhoff, BoEn b. Löningen i. Oldb. I. 3. 985.

49. Sch. 10 284. Verfahren zur Herstellung von Bufferkreusen aus einem Stück. — Wilh. Schläper, Eckesey b. Hagen. 18. 12. 94

St. 4069. Elektrisch beheizter Löthkolben. — Paul Stotz, Stuttgart, u. Friedrich Wilhelm Schindler Jenny, Kennelbach b. Bregenz; Vertr.: Otto Wendland, Berlin 8W., Leipziger⸗ fran l 1. gü.

50. G. 9183. Stein und Erzbrechmaschine. = Gates Lron Works, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank fur ga. . 8. 94. .

N. 3090. Förderschöpfer für das leichtere Gut in Sichte⸗Zylindern. — Karl Wilhelm Christian Noeding, Brüssel, Rue Gaucheret 72 Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 20. 1. 94.

Sch. 10 509. Zerkleinerungsmaschine. — Otto Schüler, Berlin 80., Elisabethufer 53. A

51. B. I6 824. Sperrvorrichtung für das Notenblatt mechanischer Musikwerke. — Franz Louis Bauer u. Carl August Röder, Leipzig. 31. 10. 94.

K. AL S552. Vorrichtung zum selbstthätigen Antreiben des Notenblattes bel mechanisch spiel— baren Ziehharmonikas. — Carl Kretschmar, . . u. Paul Fehling, Leipzig. 15 6. 94.

ö S. 7989. Als Harfe verwendbare Accord⸗ zither. — Otto Seemann, Klingenthal i. S. 21. 5. 94.

58. R. S860. Dauernd wirkende Brause⸗ und und Brauselimonaden⸗Mischung. — Reese Wichmann, Hamburg, Speersort 12/14. 26. 6.94.

54. B. 16 761. Verbindung eines Brief— umschlags mit Reklamezetteln durch ein Post— werthzeichen. — Jonathan Bear, Melbourne, Austr.; Vertr.: A. du Bois ⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 17. 10 91

55. H. 15 343. Schneide⸗Apparat mit Kreis⸗ en, . Gottlieb Heerbrandt, Raguhn i. A. . . P.

57. F. 7826. Auslösungsmechanismus für die Magazin- Kamera des Patentes 75 792; Zuf. z.

at. 75 782. — Alphonse Alexandre Foiret, aris; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wert- eim, Berlin SW., Kommandantenstr. 898. 6. 10. 94.

BP. 69890. Zweitheiliges Linsensystem. — inn Carl . Berlin NW., Hindersin⸗

59

2

vase g. 1 7 2927. Von der Lokomotive aus be⸗ thätigte mit Vakuumgefäß versehene Wasserhebe—⸗ vorrichtung. — Automatic Water Tank Ce, Camden, New⸗Jersey; Vertr.: C. Fehlert u. G. J. Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. 6. 94. WV. 2362. Zwillingspumpe ohne Ventile mit sich gegenseitig steuernden, unter 96 0 versetzten Kolben. — F. E. R. Vogel, Dresden⸗A., HRietschelstt. 26. 158. 3. B65. — ᷓ V. 2388. Steuerung für jweikammerige Pulsometer durch ein Ventil mit zwei Deckel

scheiben. — Richard Vogel, Bochum i. W., Maltheserstr. 8. 30. 3. 95.

lasse. .

60, B. 17 026. Zentrifugal Pendelregulator; us. z. Anm. B. 16 567. — F. Butz ke R Eo.,

ktiengesellschaft für Metallindustrie, Berlin S., Ritterstr. 13. 18. 13. 94.

64. M. 10 852. Wasserdruckapparat für Bier⸗ leitungen. = L. Mahler, Hamburg. J. 6. 94.

Sch. 10 497. An beliebiger Stelle von Abfüllschläuchen anklemmbare Abfperrvorrichtung. — Ferd. Schmidt, Berlin, Rückerstr. 6. 28.2. 35.

65. G. 9597. Bootsdavit. — Guthbert Gardner, Redcar, Rosebery House, u. John Livingston, Middlesbrough, Grfsch. Jork, Engl. ; Vertr. Dr. R. Worms, Berlin N., Sranten? burgerstr. 23. 20. 2. 95.

ö 2246. Schiffsschraube mit Flügeln, welche sich nach außen verzweigen. — Alexander , n. aus Tegernsee i. Bayern, z. 3. Berlin SW, Dessauerstr. J. 20. 8. 4. Zum 2. Mal veröffentlicht.

68. B. 17 267. Vorrichtung zum Schutz gegen Einbruch und Diebstahl. — Albert Moritz m, . Freiberg i. S. Humboldstr. 14.

.

N. 3408. Bei Anwendung eines falschen Schlüssels in Thätigkeit tretende Alarmporrichtung für Schlösser. — Hugo Nöhmer, Hamburg, Graskeller 15. 26. 7. 55.

O. 2266. Rechts oder links verwendbares . — Oetzbach C Colla, Velbert. l. 3. 965.

70. B. 175590. Bleistifthalter. — Bühler E Co., Nürnberg, Heuweg 8. 20. 4. 95.

M. EI 584. Tintenfaß mit selbstthätiger . — Frau Therese Maaß, Magde⸗ urg 95

Sch. 16 335. Rechentafel mit auswechsel baren Blocks mit methodisch zusammengestellten K — Joseph Schäfers, Bochum. 2 575

74. G. 9454. Feuermelder mit ausdehnungs⸗ fähiger Grundplatte. — Gould 4 Co., Berlin N., Reinickendorferstr. 64 4. 22. 12. 94.

75. R. 9236. Verfahren zur Reindarstellung von kohlensaurem Ammoniak. — Carl Raspe, Weißensee b Berlin, König. Chaussee 82. 3.1. 95.

77. B. 17 204. Stoßkappen⸗Befestigung an Billardstöcken; Zus. z. Pat. 76 653. — A. Bröggelhoff, Schalke. Z. 2. 95.

„Ce: 5412. Antrieb der die Bewegung der Ringelspielsitze vermittelnden Achsen an Ringelspielen mit hängender Plattform. — Christiansen C Meyer, Harburg. E. 29. 12.94.

F. 7894. Mit Sprecheinrichtung ver⸗ sehene Puppe. — Fleischmann C Bloedel, Fürth i. Bayr., Goethestr. 7. 9. 11. 94.

78. M. 11 449. Zündvorrichtung für Magne—⸗ sium Blitzlicht. — Karl Marx, Hamburg, Langereihe 47. 22. 1. 95. .

79. M. 10 5091. Maschine zur Herstellung von Zigaretten mit Deckblättern aus Taback. — Adolph Moonelis, New. Pork; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen— straße 25. H. 2. 9.

SO. K. 12 09. Drehbarer Tisch mit selbst—

thätiger Transport- und Feststellvorrichtung an Schieferschneidemaschinen. — Heinrich Köcher, München, Wörthpl. 3. 18. 12. 94. D. 6570. Schneidmesserschaftmaschine für Schußsammtwebstühle. — James Duff, Halifax, Vorkshire. Engl.; Vertr.. Arthur Gerson Ü. Gustav Sachse, Berlin 8W., Friedrichstr. 233. 18. 10. 94.

P. 6844. Mechanischer Webstuhl mit großer , , — John Poyser, Peck's Hill, Sherwood Road, Mansfield, Cty. of Vottingham, J. Haywood, West-Norwood, u. F. G. D. Acland, London; Vertr.: C. Fehlert ö 9 Berlin Nw., Dorotheenstr. 32. 3. 91

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

. . 10252. Biegsame Holzwand. 2 5

68. F. 7740. Schloß mit parallel zur Schlüssel⸗ achse und senkrecht zur Riegelbewegung einstell⸗ baren Zuhaltungen. Vom 14. 2. 95.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗-Anzeiger'. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An—⸗ zeiger, an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen * en nn, Schutzes gelten als nicht eingetreten.

lasse.

7. M. S482. Anwendung des in der An—⸗ meldung M. 8486 beschriebenen Verfahrens zur Herstellung von Drähten, Rundeisen, Quadrat- eisen aus zweierlei Metallen verschiedener Dehn barkeit. Vom 29. 8. 92. .

13. B. A5 886. Heiz. oder Kühlvorrichtung. Vom 13. 12. 94.

12. Sch. 10 973. Nasensteg. Vom 11.

Vom

Kneifer mit verstellbarem 2. 96.

Iv. I2. Dezember 1894 Rh. Archiv B

laffe. 67. K. 11 689. Schärfvorrichtung für Rüben⸗ schnitzel⸗ oder Diffusionsmesser. Vom 160. 9. 34.

4) Uebertragungen. Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Personen Übertragen. Klasse.

6. Nr. 79 161. Heinrich Gehrke, Berlin SVW. ,

. 34. — Faßwaschmaschine. Vom 31. ö ab.

LE2. Nr. 39 149. Farbwerke vorm. Meifter Lucius & Brüning, Höchst 4. M. — Verfahren zur Darstellung des Aethyläthers einer neuen Säure aus Aethylendiamin und Acetessigäther. Vom 5. 6. 86 ab.

Nr. 39 563. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. — Verfahren zur Darstellung von Abkömmlingen des Phenyl— methyloxychinizins durch Einwirkung des Hydrazo⸗ benzols auf kieeto n arc n gen Vom 4. 5. 86 ab.

Nr. 29 584. Farbwerke vorm. Meister Lucins & Brüning, Höchst a. M. — Ver⸗ fahren zur Darstellung bon Abkömmlingen des Chinizins durch Einwirkung des Hydrazobenzols und Homologen auf Acetessigäther und Sub- stitutionsprodukte desselben. Vom 4. 5 86 ab.

24. Nr. SO 277. Aktien Gesellschaft sür Kohlenstaubfeuerungen, Berlin. — Kohlen— staubfeuerung. Vom 12. 6. 94 ab.

Nr. so 570. Aktien- Gesellschaft für Kohlenstaubfeuerungen, Berlin. — Kohlen⸗ staubfeuerung; Zus. z. Pat. 80 277. Vom 31. 7. 94 ab.

326. Nr. SO 393. Frau Viktoria Albeser, Breitenbrunn. — Heizeinsatz für Oefen, Herde u. dgl.; Zus. z. Pat. 76 856. Vom 25. 3. 94 ab.

37. Nr. SO 653. F. J. Schürmann, Münster i. W. — Gewölbe ⸗Träger. Vom 13. 3. 94 ab.

69. Nr. 70 370. Hugo Köller, Solingen. — Barthobel mit doppelter Messerstellvorrichtung. Vom 16. 6. 92 ab.

5) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 336 565. 3: 69 440. : 53 41 0 76359. 6:

2374. 7: 48 395. 8: 70 197 76 743. 181: 70927. : 52 816 71 288 71 783. 123: 72 855. 73 678.

Æ: 77235. 15: 59 783 67586 73 143. 19:

Ib 508. 20: 69752 70546 76429. 21: 61298

64 122 73 519 75 741 77445 77 533. 22: 49 857

2 801. 28: 71 000 72 530. 24: 71778 75 623

75 725 75 726 77985 79 648. 25: 74214. 26:

58 049 77394. 29: 42213. 30: 71 093. 31:

36 162 72 856 73 043. 22: 66 924 72 230 74 578.

24: 64764 65 250 68 955 71 685 72 814 74 243

I4 252 76 344 78 48966 50 742. 36: 64 598 72071

72 730 78 157. 38: 70 000 78638. 39: 59 513

63 848 64 849. 40: 80032. 42: 59 782 65 667

69 192 71 710 72 944 78 072. 44: 78 487. 45:

58 835 61241 65628 68 623 69 843 76 942

8 418 S0 098. 46: 71 223. 47: 58 446

60 173 70 064 71782 71 849 74171 76 742

77928. A9: 48785 51 999 71781 72589

73 144 73555 79363. 50: 58112 66393

ß 7 667 72 028 73 277 75 9598. 51: 71 634 71 962

73 3465 75 155 78 941. 52: 72299. 53: 72284.

54: 73397. 57: 80030. 59: 66179 70926.

62: 70 843. 66: 70473. 68: 74597. 69:

I4 694. 70: 71 072 72298. 71: 64 583 72437

I6 020. 72: 15 190 63 756 63 792 65 249 73 562.

73: 64712. 75: 66 533 67 320 67 780. 76:

14810 70419. 77: 66 823 70450 70 812 70 336

72 622. SO: 52 217 60 999 66 392. 81: 75779.

S3: 61 647. S5: 64 725 70 545. S6: 58098.

SS: 65 419 71 789 72931. S9: 71 148 80 004.

b. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 12: 113837.

6) Nichtigkeitserklärung.

Das dem Mechaniker Carl Nickchen in Berlin ehörige Patent 72 149, betreffend Fernschalter für reppenbeleuchtung und dergl, ist durch Entscheidung en Reichsgerichts vom 3. April 1895 für nichtig erklärt.

7) Znrücknahme eines Patentes.

Das dem Rentier Harry J. Williams in Me— riden (V. St. A.) gehörige Patent 54 957, be— treffend Vorrichtung zum Entkorken von Flaschen, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kalferlichen Patentamtes vom 7. Februar 1895 zurückgenommen.

8) Berichtigungen.

Bei der in Nr. 108 des Reichs. Anzeigers vom 86; Mai d. Is. bekannt gemachten Patentanmeldung B. 17142 Kl. 38 soll es nicht beißen Baudert & Co. sondern Bender & Co.

Das unter 81 6h Kl. 22 ertheilte Patent gehört nach Kl. 8.

Berlin, den 16. Mai 1895.

Kaiserliches Patentamt.

von Koenen. 11316

Entscheidungen dentscher Gerichts höfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen. )

I) Der Rechtsanwalt . seinem Auftrag. geber nach den 86 über den Vollmachts⸗ vertrag für die bei seiner Geschäftsführung begangen R auch nur bloßen, Rerseh en. Il. D. L3G. cöln, S8 E. io6.