berg.) beauftagt v. Voigt, Königl. preuß. Oberst, bisber Oberst⸗Lt., don der Stellung als etatsmäß. Stabsoffizier des Inf. Regts. Alt⸗ Württemberg Nr. 121 behufs Verwendung als Kommandeur des 4. Niederschlel. Inf. Regts. Nr. 51 enthoben. Epplen, Oberst - Lieutenant und etatsmäß. Stabsoffizier des J. Feld⸗ Art. Regts. Nr. 29 Prinz ⸗Regent Luitvold von Bayern, mit der Führung dieses Regts,, unter Stellung à la suite desselben, be—⸗ auftragt. v. Enkevort, Königlich preuß. Oberst⸗Lt. und Kom⸗ mandeur des Ulan. Regts. König Karl Nr. 19, in gleicher Eigen— schaft zum Drag. Regt. König Nr. 26 versetzt. Münzenmaier, Oberst Et. und Abtheil. Kommandeur im 2. Feld⸗Art. Regt. Nr. 25 Prinz⸗Regent Luitpold von Bapern, zum etats mãß. Stabsoffizier ernannt. Schempr, Major und Bats. Kommandeur im 38. Inf. Regt. Vr. 125 Großherzog Friedrich von Baden, unter Beförderung zum Qberst-Lt., als etatsmäßiger Stabsoffizier in das Inf. Regt. Alt⸗ Württemberg Nr. 121 dersetzt. v. Werder, Königlich preuß. Major, bisher etatsmäß. Stabsoffizier des Drag. Regts. von Arnim (2. Brandenburg,. Nr. 12, kommandiert nach Württemberg, mit der Führung des Ulan. Regts. König Karl Nr. 19, unter Stellung à Ia suite desselben beauftragt. v. Henning auf Schönhoff, Königl. preuß. Major, bisher aggreg. dem Füs. Regt. von Gersdorff (Hess. Nr. 80, kommandiert nach Württemberg, zum Bats. Kommandeur im 8. Inf. Regt. Nr. 126 Greßherzog Friedrich von Baden ernannt. v. Don od, Königl. preuß. Major, bisher aggreg. dem Inf. Regt. Großherzog Friedrich Franz II. von Mecklenburg Schwerin (4. Brandenburg.) Vr. 24. kommandiert nach Württemberg, dem Gren. Regt. Königin Olga Nr. 119, Seible, Hauxtm. und Komp. Chef im Inf. Regt. Kaiser Wilhelm. König von Preußen Nr. 120, unter Beförderung zum überzäbl. Major, dem Regt. Wingh of er, Hauptm. und Komp' Cbef im Inf. Regt. Alt⸗Wäürttemberg Nr. 121, unter Beförderung zum überzäbl. Masor, dem Regt. — aggregiert. Roos, Hauptm. 2 la suite des 2. Feld⸗Art. Regts. Nr. W Prinz Regent Luitvold von Barvern und Mitglied der Art. Prüfungskommission, zum Überzähl. Major befördert. Frits ch, Haurxtm. im Feld⸗Art. Regt. König Karl Nr. 13, unter Beförderung zum Major, vorläufig ohne Patent, als Abtbeil. Kommandeur in das 2. Feld⸗-Art. Regt. Nr. 298 Prinz⸗Regent Luitpold von Bavern verseßt. Stim mel, auptm. und Battr. Chef im Feld⸗Art. Regt. König Kart r. 13, von der Stellung als Battr. Chef enthoben. rrer, Haurtmann im Großen Generalstabe, unter Ent⸗— ng von dem Kommando nach Preußen, als Battr. Chef in das Feld-⸗Art. Regt. Nr. 29 Prinz⸗-Regent Luitpold von Bavern versetzt. iniel bach, Hauptm. und Battr. Chef im 2. Feld Art. Regt. 29 Prinz - Regent Luitpold von Bavern, unter Versetzung in Generalstab, nach Preußen behufs Verwendung beim Großen Heneralstab, Frhr. von Mittnacht, Hauptm. und Battr. Chef demselben Regt, nach Preußen behufs Verwendung als Battr. ef im 2. Rbein. Feld⸗Art. Regt. Nr. 23, — kommandiert. Bern rd, Hauyptm. im Feld⸗Art. Regt. König Karl Nr. 13, zum Battr. Wbef. Teichmann, Hauptm. im Inf. Regt. Alt Wärttemberg str. 121, Lenz, Hauptm. im aiser Wilhelm, König von Preußen Nr. 120, zu Komp. Chefs, Schmidt, Hauptm. im 2. Feld⸗Art. Regt. Nr. 285 Prinz⸗Regent Luitvold von Bayern, — ernannt. Die 2
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Uniform und unte Pr. Lt. im 8. Inf. Regt Sroßberzog J mit Pension, der Erlaubniß zum Tragen der Armee ⸗Unif Ertheilung der Aussicht auf Anstellung im Zidildienst, Pr. Lt. im 4. Inf. Regt. Nr. 12 iser Fran Desterreich, König von Un Bosch, Sec. Lt. im Inf. Nr. 120, unter Uebertritt; Entlassung aus dem aktiven im Inf. Regt. Alt⸗Württemberg
Im Beurlaubtenstande. der Inf. 2. Aufgebots des Landw. Deffner, Pr. Lts. von der Ka Sec. Lt. von der Feld. Art. 2. Auf Train 2. Aufgebots, — des schied bewilligt.
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Kaiserliche Marine. Offiziere ꝛc. Ernennungen,
unter Entbindung Ostsee, zum kom⸗
ᷣ ernannt. v. Reiche, Kontre⸗Admiral, unter Beförderung zum Vize⸗Admiral und unter Belassung in seiner Stellung als Direktor des Bildungs wefens der Marine, mit Wahrnehmung der Geschäfte des Chefg der Marineftation der Ostsee beauftragt. Plũddemann, Kapitän zur See, unter Be⸗ lassung in seiner Stellung als Präses der Schiff s⸗Prũfungs kommission, zum Kontre⸗Admiral, Tirpitz, Kapitän zur See und Chef des Stabes des Ober Commandos der Marine, zum überzähl. Kontre⸗ Admiral Flichten höfer, Korv. Kapitän, beauftragt mit Wahrnehmung der Geschäfte des Kommandeurs der II. Werft. Dip. unter Ernennung zum Kommandeur der 1I. Werft.Div., zum Kapitän zur See, Gilde⸗ meist er, Kapitän-Lt., zum Korb. Kapitän, Funke, Tt. zur See, zum Kapitän⸗-Lt.,, unter Vorbehalt der Patentierung. Paschen, Unter- Lieutenant zur See, zum Lieutenant zur See, — be⸗ fördert. v. Diederichs, Kontre⸗ Admiral und Inspekteur der 1. Marine Inspeftion, für die Zeit der Eröffnungsfeierlich⸗ keiten des Nord Ostsee Kanals zum Div. Chef für S. M. Schulschiffe Stosch', „Stein“, . Moltke“ und ‚Gneifenau“, Oldekop, Kontre⸗ Admiral und Inspekteur der 2. Marine⸗Insp., für die Zeit der Er⸗ offnungsfeierlichkeiten des Nord⸗Ostsee⸗Kanalg zum Div. Vhef für S. M. Panzerschiffe 4. Klasse von den Ref. Divisionen der Ostsee und Nordsee, — ernannt. Graf v. Bernstorff, Kapitän⸗Lt, von dem Kommando S. M. Transvortschiffes Pelikan entbunden. Wali. mann, Korv. Kapitän, unter Belassung in seiner Stellung als Mit
glied der Schiffs ⸗Prüfungskommission, zum Kommandanten S. M. Transportschiffes Pelikan ernannt. Dähnhardt, Kapitän ⸗Lt, nach Rückkehr S. M. Kreuzers 3. Klasse Alexandrine⸗ zur. Dienstleistung beim Reichs ⸗Marineamt kommandiert. Schul, Maschinen⸗Unter⸗Ingenieur, zum Maschinen, Ingen. befördert. Stehr, Klug, Prenzloff, . unter Feststellung ihrer Anciennetät in vorstehender Reihenfolge, Patente ihrer Charge dem 8. April 1895 erhalten. Klimpt, Nasser, Rogge, Boeseke, Schätz ler, Hessemer, Osterwald, ö Maschinen⸗Unter⸗Ingen., Patente ihrer Charge erhalten. Raeder, . Koch, Wegener, Schnabel, Fischer, Schwengers, . Müller v. Berneck, Ritter v. Waechter, Poch— ammer, Schultz (Max), Freiherr von Gagern, Strasser, Freihert von Kottwißz. Hinckel deyn, Robertson, Teichmann, Westerkamp, Metzing, Müller⸗Palm, Weimann ⸗ Bischoff, Beren des, Bodecker, Elert, Kahle, von Sto sch, Kohl, Freiherr von Hammerst ein, pw. d. Knesebeck, Jacobs, Richter, Wehmeyer, Schul; (Edmund) Wosidlo, Götting, Mönch, v. Wolf, Kaul— ausen, Lüring, Groschufk, Schütte, Blankenheim, Erler, Sachße, Hoffmann (Ernst), Klappenbach, Knapp⸗ stein, Braunschweig, Hilmers, v. Tilly, Kirschner, Livonius, Kalb, Volkmar, Bartels, Thiem, Schmidt (Walter), Weber, Barth Eudwig), Graf v. Bylandt, Kadetten, das Zeugniß der Reife zum Seekadetten ertheilt und gleichzeitig zu Seekadetten, unter Feststellung ibrer Anciennetãt nach vorftebender Reihenfolge, Jan sen, Lt. zur See der Seewehr 1. Aufgebots im Landw. Bezirk Hamburg, Mittmann, Lt. zur See der Seewehr 1. Aufgebots im Landw. Bezirk II. Bremen, — zu Kapitän⸗Lts. der Seewehr 1. Aufgebots des See⸗Offizierkorps, Behrens, Vize⸗ Steuermann der Res. im Landw. Bezirk Lübeck, zum Unter-Lt. zur Ser der Res. des See- Offizierkorps, v. Sobbe, Baumeister, v. Haas, Kadetten der Res., zu Seekadetten der Res., — befördert. Abschiedsbewilligungen. res
schied bewilligt. Kaiserliche Schuztruppe für Deutsch⸗Südwest -Afrika. Strehlen, 23. April. Müller, Major, bisher aggreg. dem Inf. Regt. Graf Kirchbach (1. Niederschlef) Nr. 46, mit dem 20. April 1895 der Schutztruppe für Deutsch⸗Südwest⸗ Afrika zugetheilt und mit der Stellvertretung des Majors Leutwein in der Wahr. nehmung der Funktionen des Kommandeurs der Schutztruppe be— auftragt. Kaiserliche Schutztruppe für Deutsch-Ostafrika. Strehlen, 23. April. Stadlbaur, Sec. Lt. a. D., bi vom Königl. Baver. 14. Inf. Regt. Herzog Karl Theodor, mit 1. Mai 1895 der Schutztruppe für Deutsch⸗Ostafrika zugetheilt. Schlitz, 30. Arril. Merker, Sec. St. a. D., bisher Regt. Königin (Schleswig ⸗Holstein.) Nr. Ss, Albinus, Sec. Tt. D. bisher dom 5. Westfäl. Inf. Regt. Nr. 53, Dr. Eggel, rzt 2. Kl., bisher vom Großherzogl. Mecklenburg. Jaͤger⸗ Bat. Nr. 14 Dr. Drewes, Assist. Arzt 2. Kl., bisher vom Uklan. von Schmidt (1. Piorisbm.) Nr. 4, — sämmtlich mit dem 1. Mai der Schutztruppe für Deutsch⸗Ostafrika zugetheilt.
Deutscher Reichstag. 95. Sitzung vom Freitag, 17. Mai.
Ueber den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet worden.
Zur ersten Berathung steht der Gesetzentwurf wegen Abänderung des Zuckersteuergesetzes. Die Vorlage will vorbehaltlich einer definitiven Revision des Zuckersteuer⸗ gesetzes einstweilen eine Abänderung dahin herbeiführen, daß die Ausfuhrzuschüsse, welche gegenwärtig in Klasse a. 125 , in Klasse b. 2 „6, in Klasse c. 1365 betragen und sich vom 1. August 1895 ab auf bezw. 1, 1575 und 1,40 ermäßigen, über diesen Termin hinaus in bisheriger Höhe bestehen bleiben.
Staatssekretär des Reichs-Schatzamts Dr. Graf von Posadows ky:
Meine Herren! Den Zweck des Ihnen vorliegenden Nothgesetz⸗ entwurfs kann man kurz bezeichnen mit dem Grundsatz: ne reformatio i jus. Wir wollten mit Rücksicht auf die ungünstige Lage, in
Zuckerindustrie und mit ihr gemeinschaftlich die Rüben bauenden Landwirthe infolge des großen Preisfalls des Zuckers gerathen ̃ ich dadurch verschlechtern, daß wir
gegenwärtigen Gesetzes die
öckeln lassen. Ich glaube es
; daß es sich bei dieser Zuckersteuer—
weniger um sse der Industrie wie um das der auenden Landwirthschaft bandelt. (Sehr wahr! rechts.) ei dem Rübenbau sind die kleinen Landwirthe in großer Zabl ind ich möchte di on links bitten, die uns gestern ereiteten (Zuruf links), um zum Schluß
diesen Gesichtspunkt doch zu erwäge
der sozialdemokratischen Partei
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n Schwachen zu helfen. Bei andelt es sich aber um zahlreiche ᷣ Heiterkeit gierungen haben Ihr in dieser gt: die Branntweinsteuer⸗Novel Meine Herren, ich könnte mir schen Bewegung für deren Führer nichts Gün—⸗ 5 diese beiden Gesetze jetzt im hohen Hause ung gelangten (hört! hört! rechts), denn dann Bewegung ganz sicher noch an Tiefe und Kraft wahr! und Bravo! rechts) Man würde im Lande das G baben, daß dieser Reichstag zwar unter Umständen platonische Wünsche fär die Landwirthschaft hat; wenn es sich aber darum handelt, etwas Pesitives zu leisten, nicht zu haben ist. (Sehr richtig! rechts) Ich möchte deshalb die Herren von der Linken dringend bitten, uns das grausame Schauspiel von gestern im Interesse der Sache nicht zu wiederholen und ordnung mãßig diese Gesetze, mögen sie nun genehmigt oder abgelehnt werden, zu verab⸗ schieden. (Bravo! rechts.)
Meine Herren, als die Zuckersteuernovelle vom Jahre 1891 erging, war die augenblickliche Voraussetzung der verbündeten Regierungen, daß andere Staaten den gleichen Weg gehen würden. Im Mai 189192 war durchschnittlich der Preis des Zuckers frei an Bord Vamburg 28 1 37 3; am 2. Mai 1895 betrug der Preis 18 6 90 , mithin weniger pro 100 Kilo 7 6 47 3. Wenn man damals schon bei wesentlich böberen Preisen es für nothwendig hielt, die Reserve zu erklären: man würde auf die Erhöhung der Zuckerprämien wieder zurückkommen, falls die Voraussetzungen, die an
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ihre Ermäßigung geknüpft waren, sich nicht erfüllten, so trifft ben derselbe Grund in verstãrktem Maße zu; wir müssen deshalb ct zu dem damaligen Status quo zurückkehren. Wir sind mit gutem Beispiel vorangegangen, haben die Prãmien ermäßigt und sogar dere volle Abschaffung in Aussicht genommen; wir haben leider mit diesem guten Beispiel keine Schule gemacht. Im Gegentheil, andere Staaten haben seitdem im Interesse ibrer Zucker⸗ und Rüben bau⸗ Industti⸗ ihre Steuergesetzgebung noch wesentlich ausgebaut. Es ist den Herren, namentlich von der Linken, nie recht, wenn man auf das Ver hältniß anderer Staaten exemplifiziert. Trotzdem sind wir durch die gesammte weltwirthschaftliche Entwicklung dazu gezwungen. So lange unsere Verkebrsbeziebungen zu den anderen Staaten noch minimale waren, erschien es möglich, daß jeder Staat seine wirth⸗ schaftliche Steuergesetzgebung aufbaute lediglich nach den wirthschaft lichen Verhältnissen des eigen en Landes. Bei den jetzigen Verkehrs entwicklungen ist das aber nicht mehr möglich; wir werden gezwungen, uns in fortgesetzter Fühlung zu erhalten mit der wirthschaftlichen Ent⸗ wicklung unserer Konkurrenzländer und darnach auch unsere eigene wirtbschaftliche Gesetzgebung einzurichten. (Sehr richtig! rechte Wir sind kein isolierter Staat“ mehr; wenn wir diesen Weg nicht gingen, würden wir in der That in die Lage des Dichters kommen, der zwar freundlich eingeladen wird, im Himmel Platz zu nehmen, für den aber die Welt bereits ausgetheilt ist, der auf die ser Erde nichts mehr zu erwarten hat. Unsere erwerbenden Kreise wollen aber auch einen Theil an dieser Welt haben, sie wollen an unserem Welthandel ebenfalls betheiligt sein — das liegt auch in unserem nationalen Interesse — und deshalb müssen wir auch eine so wichtige Industrie, wie die Zucker⸗ industrie, lebensfähig erhalten. Ich komme nun auf die speziellen Verhältnisse anderer Länder zurück. Die französische Prämie betrug 1895/94 5,85 M etwa pro 100 Eg, die österreichische Prämie 132 4 der deutsche Ausfuhrschutz dagegen nur 1625 Æ Hierzu kommt, daß der Preis des französischen Zuckers noch immer etwa 1 biz 1,30 * per 100 kg höher steht, als der Preis des deutschen Zuckers, und daß der Prämienunterschied zwischen Raffinade und Roh— zucker bei uns in Deutschland nur 75 3 beträgt, in Desterreich⸗ Ungarn aber, was verhältnißmäßig mehr Raffinade exportiert, 1.15 4 Daß Lieser wesentliche Prämienunterschied auf unseren Export und damit auf den Zuckerpreis, und durch den Zuckerpreis wieder auf den Preis der Rüben zurückzæirken muß zu Gunsten der Länder, die sehr erhebliche Ausfubrzuschüsse genießen — ich glaube, das bedarf keines näheren Beweises. Man wird ohne weiteres zugestehen können, daß die Prämien, rein sachlich betrachtet, etwas volkswirthschaftlich Verkehrtes sind. Die mitteleuropäische Landwirthschaft leidet in ibrer Getreideproduktion und in ihren Getreidepreisen durch die Ueberproduktion in den überseeischen Ländern. Trotzdem bemübt sich Mitteleuropa unter großen, eigenen finanziellen Opfern, den fremden Konsumenten als tertius gaudens billigeren Zucker zu liefern, wie ihn die eigenen Staatsangehörigen genießen. Daß das etwas sachlich Verkehrtes ist, bedarf keines näheren Beweises, aber, meine Herren, Prämien sind eben Kampfmittel, und wenn wir, ob— gleich andere Staaten so erhebliche direkte oder indirekte Prämien zahlen, unsererseits auf Prämien verzichten wollten, so werden wir ganz einfach vom Weltmarkt fortgedrängt. (Sehr richtig! rechts) Es ist nun vielfach bestritten worden, daß die Industrie auch bei den gegenwärtigen Preisen mit Schaden arbeitet, und die Zahlen, die dafür wiederholt in den Fachzeitschriften gegeben worden s werden vielfach bestritten. Meine Herren, daß die Industrie nit Schaden arbeitet, das ist allerdings nur ein vorübergehender Zu⸗ stand, so lange sie Rüben verarbeitet, die sie zu den alten hoben Preisen gekauft hat, und in Zukunft das Rendement der Rüben, den Zucker, zu wesentlich niedrigeren Preisen wie bisber verkaufen muß. Die eigentlich Leidtragende bei den niederen Preisen des Zuckerz ist und bleibt aber die Landwirthschaft. (Sehr wahr! rechts) Wenn die Herren einmal einen Blick thun wollten in die Reichs statistik vom Jabre 1893/94, so Sie finden, daß von den ge— in Deutschland bearbeite ben etwas über 12 00 von von den Aktionären oo waren ediglich Kaufrüben. Was folgt aus diesen Zahlen? Diejenigen Rüben— bauer, die die Kaufrüben geliefert haben, auf die wird unter allen nden der Verlust der niedrigeren Zuckerpreise glatt abgewälit. Fabrik macht sich einfach ihre Kalkulation, sie muß einen ge— jenigen Rübenbauer dagegen, die Aktionäre von Zuckerfabriken und diejenigen, die selbst Fabriken besitzen, haben natürlich die gleichen Verluste. Sie haben nur die Wabl, ob sie den Verlust auf ihr landwirthschaftliches ito, oder auf ihr Fabrikkonto schreiben wollen; if iglich Geschmacksache. Die Industrie wird leider ist bier allein die Produktion die Leidtragende es mit der Bildung des Rübenpreises dreisverhältnissen? Frei an Bord Hamburg kostete am 1885 der Dopxel⸗Zentner Zucker 18,90 M pro 100 Eg; nim man an, daß zur Produktion des Doppel. Zentners Zucker 16 Zentner Rüben gehören, und setzt man den Preis der Rüben pro Zentner auf 0,70 M an — ein Preis, von dem mir alle Sachder— ständigen zugeben werden, ß er für einen Theil der deutschen Rübenvprodukti
ion ruinös is werden allein bei einem so niedrigen Rübenpreise s 0. abe abgehen von dem Zuckerpreis und es wũ nur ein Betrag von 770 4 für die gesammte Ver ⸗ arbeitung und für den Transport nach Hamburg bleiben. Ich glaube, meine Herren, daß bei diesem Differenzbetrag zwar noch große Fabriken einigen Geschäftsgewinn haben mögen, daß ein großer Theil der mittleren und kleineren Fabriken aber dabei gar kein Rendement mehr hat. Es ist demgemäß auch im Jahre 1893,94 in Deutschland durchschnittlich für den Zentner Rüben 1B 08 M gezahlt worden, und ich glaube, daß das für ganz Deutschland der Durchschnittssatz ist, den die Landwirthschaft haben muß, um noch mit Gewinn Rüben bauen ju können; daß ein Rübenbau mit Gewinn unter 0, 70 6 für den Zentner nicht möglich ist, glaube ich, werden alle Sachverständigen zugeben.
(Schluß in der Zweiten Beilage)
Zweite Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 18. Mai
n 119.
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Ich babe in Zeitungen die Nachricht gefunden: Mit der z3ederindustrie ist es gar nicht so schlecht; im Reichs ⸗Schatzamt bätte am eine Statistik aufgestellt, die man sich weislich gehütet hätte, keraaszugeben, und nach dieser Statistik hätten noch im letzten Jahre abriken durchschnittlich eine Dividende von 1040, gehabt. — 35 wäre sebr gespannt zu wissen, wer der indiskrete Rechenkünstler st. der diese Rechnung angestellt und herausgegeben hat. (Sehr gut! rät) Zunächst bemerke ich, daß im letzten Jahre 77 Aktien⸗-Zucker⸗ abriken überhaupt keine Dividende gegeben baben (Hört! hört! rechts), nd dann ist eine solche Durchschnitts rechnung nichts wie eine Spielerei ait Zablen. Es ist richtig, daß große Fabriken, die einerseits be⸗ enders günftig polarisierte Rüben gebabt baben, und andererseits nter besonders glücklichen Konjunkturen noch ihren Zucker rerschlossen haben, auch dieses Jahr noch einen Gewinn haben; ber einen Durchschnittssatz für den Gewinn sämmtlicher Fabriken n ieben, ist vollkommen müßig; denn die Lage jeder zabrik ist anders, und auch die Sätze der bekannt gegebenen Dididenden geben kein vollkommenes Bild, wenn man nicht auf die Finanzierung jeder einzelnen Fabrik genau eingeht. (Sehr richtig! echts) Man kann nun fragen, warum haben wir Ihnen nur ein Notbgesetz vorgelegt und kein definitives Gesetz? enn sich die berren der Bewegung erinnern werden, die bei dem starken Fall der Zuckerpreise begann, so wird Ihnen auch gegenwärtig sein, welche derschiedenen Vorschläge zur Sanierung der Zuckerindustrie in Fach⸗ ketschriften und in den Versammlungen der Interessenten gemacht
Man war sich darüber klar, daß, wollte man die Zucker⸗ nadustrie sanieren, man einen sebr tiefen wirthschaftlichen Eingriff in die sreibeit der Bewegung der Industrie machen müsse. Man war sich aber ber die Wege zu diesem Ziel vollkommen unklar, und es tauchten tãglich nue, manchmal recht abenteuerliche Vorschläge auf. Ich glaube, die Interessen ten selbst sind erst durch die monatelangen Berathungen iber die Frage darüber klar geworden, welche Wege ungefähr mit
zu geben sind. Hätte man vor einem balben Jahre ein Zucker— rgesetz vorgelegt, so, möchte ich glauben, wäre das ein großer schaftlicher Fehler gewesen. Erst in allerneuefter Zeit, kann gen, bat man sich mit der Industrie über die Grundzüge geeinigt, uf denen eventuell eine Reform der Zuckersteuer aufzubauen wäre, und ich kann sagen, diese Grundzüge decken sich im allgemeinen mit den Vorschlägen, die seiner Zeit von dem Herrn Abg. Dr. Paasche zemacht worden sind. Will man bessere Preise für den Zucker erlangen⸗ so ist es unbedingt nothwendig, die Produktion zu beschränken, mit
ten Worten die Zuckerproduktion zu kontingentieren. Es kommt
i in Frage: wie kontingentiert man? Kontingentiert man
der Weise, daß man das Gesammtkontingent aus der
ime einzelnen Kontingente bildet, und daß man die nen Fabriken kontingentiert entweder nach ihrer Leistungs— keit oder nach ihrer Produktion in den letzten Jahren; eder gebt man den umgekehrten Weg, daß man ein Gesammtkontingen wnimmt, etwa nach dem mittleren Stand der Produktion bezüglich des inneren Konsums und der Ausfuhr in den letzten Jahren, un dies Gesammtkontingent auf die einzelnen Fabriken vertheilt? Jit ist die Industrie der Ansicht, daß der letztere Weg zu wählen
Besonders schwierig bleibt aber dabei die Erledigung der Frage, wie sind eventuell die neuen Fabriken ju behandeln? Dez eine Beschtänkung des Baues neuer Fabriken stattfinden muß, st unzweifelhaft; denn sonst würden alle Kontingentierungsvor— Riften hin Andererseits aber hängt mit der Entwickelung s Rübenbaues zum theil doch der landwirtbschaftliche Fortschritt umentlich im Osten, zusammen. Man kann sagen, im Osten steht
konnte in den schriften dieser Kontingentierung nicht so weit gehen, daß man
Bau neuer Fabriken vollkommen beschränkte.
in fernerer Vorschlag, den die Industrie zwar acceptiert, icht willig, ist die Einführung einer Betriebssteuer als Staffel er. Die Einrichtung einer solchen Staffelsteuer wird zwar nicht me derartige sein dürfen, daß die Entwicklung der großen Fabriken velllkommen lahm gelegt wird; denn die großen Fabriken sind vor— lagsweise in den Provinzen entstanden, wo die Zuckerindustrie noch mine verhältnißmäßig junge Industrie ist, wäbrend die kleineren Fabriken in den alten Zuckerländern sich befinden, wo die Zuckerindustrie d mehr aus den gutewirtbschaftlichen Verbältnissen entwickelt bat. Beispielzweise entfällt in der Provinz Posen auf eine Fabrik eine derstellung von Robzucker von etwa 76 Millionen, in Pemmern, m Westpreußen etwa von 44 Millionen; in Sachsen dagegen entfällt auf eine Fabrit bei 131 Fabriken nur eine Produktion an Rohzucker don 2t Millionen.
Meine Herren, ich glaube, es folgt aus diesen Zahlen, daß, wenn Jan die Staffelsteuer zu scharf gestaltete, man gerade den östlichen, doch immerhin weniger leistungsfäbigen Landestheilen in ibrer Zucker⸗ meustrie einen schweren Schaden zufügen würde (Sehr richtig! achte, andererseits aber deutet die Entwicklung der Fabrikations⸗ ältnisse darauf hin, daß man die mittleren und kleineren Fabriken alten und soweit wenigstens unterstützen muß, daß sie in ihren . Nduktionskosten durch die Staffelsteuer einigermaßen auf ein Dlateau mit den großen Fabriken gestellt werden.
Der Rückgang der kleinen Fabriken ist in letzterer Zeit doch * sehr erheblicher. Beispielsweise waren im Jahre 1880/81 noch
Fabriken, die zwischen 40. und 80 000 Doppel jentner Rüben
eiteten, vorhanden, im Jahre 1894j95 aber nur noch 4 Fa—⸗
ie jwischen 80. und 120 000 Doppelzentner verarbeiteten,
. im Jahre 1880/81 noch 45 vorhanden und im Jahre 1894/95
;. noch 14, und Fabriken, die zwischen 120⸗ und 160 000 Doppel
Mner verarbeiten, waren im Jahre 1880/81 noch 64 vorhanden und th Jibre 1864/95 nur noch 14. .
4 anderen Seite zeigt sich eine stete Zunahme der umfang.
a Betriebe. Die größte vorhandene Fabrik hatte 1880,81 eine
Nwdenderarbeitung von 560 000 bis 600 000 Doppelzentner und
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im Jahre 1894.95 eine solche von 1480 000 bis 1520 000 Doppel⸗ zentner. Ueber eine Materialverwendung von 440 000 Dorpelzentner gingen 1880, 81 und 1881ñ82 nur je 3, 189495 aber nicht weniger als 103 Fabriken binaus. Ich glaube, es liegt im dringenden Interesse der Rübenindustrie, namentlich von Mittel⸗Deutschland, durch eine vor⸗ sichtige Staffelsteuer auch diesen mittleren und kleineren Fabriken die Fortexistenz zu ermöglichen.
Meine Herren, nach diesen Gesichtspunkten etwa ist von mir ein Gesetzentwurf zur Reform des Gesetzes ausgearbeitet worden, welcher sich gegenwärtig im vreußischen Staats⸗Ministerium zur Be—⸗ tathung befindet. Ich glaube aber, ein solches Gesetz, welches in dieser Weise eine bisher vollkommen freie Industrie in hobem Maße, wenn auch in ihrem eigenen Interesse reglementiert, geht durch recht viele Filter durch, ehe es f elangt, und vielleicht auch durch Filter, die so fein sind, anze Gesetzesmasse nicht wieder herausgeben. Ich kann mich desbalb der Hoffnung nicht hingeben, daß vor dem Zusammentritt nächsten Reichstags ein derartiges definitives Reformgesetz Hause vorgelegt werden wird. Ich kann aber noch hinzufügen, es doch auch Interessenten der Zuckerindustrie giebt, die s schen, daß vorläufig nur dieses Nothgesetz ergeben möchte (Se richtig! rechts), und die weitere Entwickelung der Zuckerindustrie mit rubiger abwarte, ehe man ibr eine vol m steuerliche G gäbe. (Sehr richtig! links.) J ube aber, die Sanierung der Industrie und des Rübenbaues überhaupt auf internationalem Gebiet. ehr richtig! rechts) Ich glaube, ᷣ Herren werden k en Zeitungen bereits erseben
daß der erreichische Minister ̃ Plener im Budgetausschu i ärung abgegeben hat, Deutschland und J iede ie F der
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Desterreich wären id geneigt, Abschaffung der Zucker ie
zu nehmen. Wenn im J erkonferenz einen
nicht hatte und unser gutes Beispiel Nachahmung
den hat, so ließ sich damals allenfal für ein Grund
Der Grund lag vielleicht darin, daß einzelne Länder sowohl im
Zuckerrübenbau wie in der Zuckerindustrie technisch noch nicht so weit fortgeschritten waren, daß sie sich gegenüber Deutschland und Oester⸗
fũh ser
reich ˖ Ungarn konkurrenzfähig fühlten. Ich glaube, der Mangel die Konkurrenzfähigkeit ift seitdem beseitigt. Die Konkurrenzländer baben gelernt, ebenfalls stark polarisierende Rüben zu kultivieren, und den höchstmöglichen Prozentsatz aus der Rübe bherauszu— arbeiten. Jetzt, wo die konkurrierenden Länder landwirthschaftlich und technisch ziemlich parallel stehen, sollte ich meinen, wäre es möglich, den vernünftigen Gedanken einer gemeinschaftlichen Abschaffung der Zuckerprämien praktisch zu verwirklichen. Ist dieses Ziel erreicht, dann wird die mitteleuropäische Zuckerindustrie nicht mehr gezwungen sein, den Exportzucker billiger zu verkaufen wie den heimischen Kon⸗ sumzucker; dann werden die Zuckerpreise allmählich wieder steigen und mit dem Steigen der Zuckerpreise wird auch der Rübenbau wieder lohnend werden. Meine Herren, ferner kommt dazu, daß der Präsident der Ameri⸗ kanischen Rerubli sdruck gege zat, daß wir in Deutschland das Recht i, bezüglich unserer Zuckereinfuhr nach Amerika ni behandelt zu werden gegenüber anderen Ländern, und ich soll einen, daß gegenüber dieser Auffassung des Staats oberhaupts merikanischen Republik wobl auch der Kongreß sich zu derselben Ansicht schließlich bekennen wi Wenigstens scheint die Hoffnung darauf Der Schwer⸗ punkt aber liegt, wie ; einen vpositiven Er⸗ folg haben. Sollte iese Hoffnung nicht erfüllen, dann werden wir allerdings gemeinschaftlich berathen müssen, auf welche andere steuerliche Grundlage die ł ustrie zu stellen ist. Denn das ist unmöglich, daß wir die Zu strie als Exportindustrie zu Grunde gehen lassen, daß wir uns vom Weltmarkte verdrängen lassen und damit indirekt Landwirthschaft wieder dauernd einen schweren neuen Schaden zuf (Lebbafter Beifall rechts.)
gg.): Die ndung der Vorlage er⸗ ung. ) Babe im Jahre 1888 ganz
uns Recht ge⸗
gegen die Prämien
der Rur
kõnnen
normal gestalten. Di len sol ein Kampfmittel sein; auf diesem noch weniger aber auf
bedarf es da nicht. e
gültig gegenüber. Aber unsere Ueberzeugung
Zuckerindustrie gehoben werden kann auf dem We
Konsumtion, und dafür ist noch ein weites Feld.
für die Ernährung des Soldaten noch der Zucker verwenden! In Deutschland spart die Hausfrau noch besonders gern an Zucker. Im Interesse der Gesundbeit sollte man die Zugersteuer ermäßigen, ihre Abschaffung verlange ich ja auch nicht. Aus dem durch Exportprämien bonifizierten Zucker werden in England Kon fitüren bergestellt, die in großer Menge ju uns eingeführt werden. Die Einfuhr dieser Waaren sollte man erleichtern. Der Zucker ist als Viehfutter auch viel mehr als jetzt verwendbar. Was nun das vorliegende Gesetz anlangt, so scheint es mir unerheblich, ob es an⸗ enommen wird oder nicht. Ich kann nicht einsehen, wie eine ien n, von 0,25 M für den Rübenbau von großer Bedeutung sein kann. Weshalb wir das Gesetz ablehnen, ist, weil es ein weiterer Schritt auf einer falschen Bahn sein wird, die wir früher einmal
betreten haben und auf die wir dann immer weiter ber würden.
Bevollmächtigter zum Bundesrath, preußischer Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten Freiherr von Hammerstein⸗-Loxten:
Ich will an die letzte Bemerkung des Herrn Grafen von Posadoweky wies darauf bin, daß augenblicklich Verbandlungen zwischen Oesterreich, Deutschland und welches die
n, nämlich, daß die Exportprãmien nicht allein, 1891 in Aussicht genommen war, in Deuts en, sondern daß sie von den stehenden Staaten gemeinsan beseitigt würden. daß in diesem Streben mit der rechten
853 der
ufmerksam: wollen welche Aus⸗
ereit ist, den Erhöhung ier Ausfubrprämien auf⸗ e Herren, wolle ie die Reichsregierung in
einfach eine Vorlage
meine Herren, habe ich schon, als ich die Ehre hatte, zum
dirtbschaftsMinister zu der ganzen
agrarischen Lage mich ; fern, darauf hingewiesen, daß wir an
einer schweren Krisis leiden, und zwar, daß die Krisis sich in eine
akute und in ei eh er weniger latente theile, und in der akuten
efindet sich die dem Zuckerrübenbau zugewandte
e Herren, wenn Sie nicht Vorsorge treffen, daß
in dem Konkurrenzkampf, in dem sich unsere Industrie und unser
Rübenbau auf dem Weltma en, lebensfähig bleibt, so führen
Sie herbei, daß eine ganz schwerwiegende akute Krisis über die
Zuckerindustrie und den Rübenbau in Deutschland hereinbricht, die die allergrößte Schädigung herbeiführt.
Ich will zur Begründung dieser Behauptung Folgendes anführen. In allerneuester Zeit hat sich in der PrSvinz Hannover Folgendes vollzogen: Vor etwa 4 Jahren wurde von Rübeninteressenten eine Zuckerrübenfabrik begründet, die 1 Millionen — ich nenne runde Zahlen — gekostet hat, die gegrün wurde in einer Zeit, wo die kritischen Verhältnisse schon eintraten, und sie hat die Krisis nicht zu überstehen vermocht. Während der Bau der Fabrik 1,K5 Millionen gekostet hat, ist sie zur Subhastation gekommen und schließlich von einzelnen Rübeninteressenten zum Preise — sage — von erworben worden. (Hört! hört! rechts.)
Meine Herren, ein solches Beispiel giebt doch großer Theil der deutschen Landwirthschaft hat ordentlich großem Kapital in dieser Industrie f nun diese landwirthschaftliche Industrie, hoffentlich nicht eintritt, zu welche die Landwirthschaft ir ie ie hineingelegt verloren gehen in dem Verhältniß 1,9 Millionen zu 100 0090 S6, wie ich oben ausgefübrt habe (hört, hört! rechts); daß in den kritischen Zeiten, wie wir sie jetzt erleben, die Land—⸗ wirthschaft, namentlich die besonders intensiv betriebene Landwirth— schaft, einen solchen Schlag nicht zu ertragen vermag, daß dann die Krisis eine außerordentlich schwerwiegende werden wird, die auch sehr bedenkliche soziale Folgen nach sich zieben würde, darüber kann man nicht zweifeln.
Ich will aber auch noch andere Beispiele anführen, aus denen man sich klar machen kann, wohin es führen würde, wenn man im Konkurrenzkampf die deutsche Rübenindustrie, den deutschen Rübenbau im Stich läßt, ihn nicht schützt. Ich habe seiner Zeit die Zahlen, welche ich hier nicht genau angeben kann, schon im preußischen Ab— geordnetenhause mitgetbeilt.
In den westlichen Provinzen hat die preußische Staatsverwaltung rund 210 große Domänen, die auf Rübenbau basiert sind. Diese Domänen bewirthschaften rund etwa 15 000 ha, die in einem Turnus von drei bis vier Jahren zum Rübenbau bearbeitet werden. Der Pachtpreis für diese Domänen steht auf rund 81 M pro Hektar. Die gesammten Domänen in diesem Bezirk geben einen durchschnittlichen Pachtpreis von 41 4M, in dem also auch der hohe Durchschnittsertrag der Rübendomänen mit eingerechnet ist. Zweifellos ist es, daß, wenn der Rübenbau für diese Domänen nicht mehr lohnend bleibt, die⸗ selben dann noch niedriger neu verpachtet werden, als zum gegen- wärtigen Durchschnittsertrage der gesammten Domänen des bez. Bezirks. Denn jetzt schon, während der Agrackrisis, sind bei der Verpachtung in der ganzen Monarchie die Domänenpachtpreise um 10 bis 20 υά zurückgegangen. (Hört! hört! rechts.)
Diese rübenbautreibenden Domänen in den westlichen Landes— theilen die östlichen habe ich nicht mitgerechnet — bringen praeter propter der preußischen Domanialverwaltung einen Pacht- ertrag von 8 Millionen. Es wird zweifellos, wenn die Rüben⸗ industrie zurückgeht, eintreten, daß die Pächter den hohen Pachtzins nicht aufrecht erhalten können, ja, daß diese doch zweifellos hervor— ragend tüchtigen Landwirthe ihr eingebrachtes Vermögen verlieren; daß dann zu einer Neuverpachtung geschritten werden muß, und daß alsdann die preußische Domanialverwaltung einen Einnahme⸗ ausfall von etwa 4 Millionen haben würde. Nun, das wird der preußische Staat zu tragen in der Lage sein; aber dieser Umstand
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