1156532

* 2 die Generalpersammlung vom . April 1895 die Erhöhnng des Aktienkapitals auf 5 000 000 * durch Ausgabe von 1509 neuen Aktien à 1000 * beschleffen hat und dieser Beschluß in das Handelsregister eingetragen ist, bringen wir hier⸗ durch . der Herren Aktionäre unserer

sells . . i Herren Aftionären steht das Recht zu, auf je 7009 M alte Aktien drei neue Aktien zu je 1000 S zum Kurse von 100 9 zu beziehen. Die neuen Aktien nehmen vom 1. Januar 1896 an am Gewinne theil und sind mit Dividendenscheinen för 1896 und folgende Jahre versehen.

2) Das Bezugsrecht auf die neuen Aktien ist bei Verlust des Anrechts bis zum 15. Juni d. Is. bei der Deutschen Bank in Berlin und bei den Herren Robert Warschauer Æ Cie. in Berlin auszuũben. 6.

3) Zur Ausübung des Bezugsrechts sind unter Einzahlung des vollen Betrages für die neuen Attien, sowie des Aktienstempels und Schlußscheinstempels die alten Aktien ohne Talons und ohne Dividenden scheine mit arithmetisch geordnetem doppelten Num⸗ mernverzeichniß in den üblichen Geschäftsstunden bei den vorgenannten Stellen zur Abstempelung ein ⸗ zureichen. Die eingereichten Stücke werden mit einem Vermerk über die erfolgte Ausübung des Be- zugsrechts versehen und dem Präsentanten demnãchst zurückgegeben. Ueber die erfolgte Einzahlung wird Quittung ertheilt. .

4) Der Zeitwunkt der Ausgabe der neuen Aktien wird in den Gesellschafts blättern bekannt gemacht.

5) Formulare zu den Anmeldescheinen und Num⸗ mernverzeichnissen liegen bei den vorgenannten Stellen zur Abforderung bereit.

Berlin, den 15. Mai 1895.

Actiengesellschaft für Anilin ⸗ Fabrikation.

(0515 Generalversammlung der — — ö 2 .

Gerbstoff Im‚port A. G. in Lig.

am 5. Juni, Nachm. 2 Uhr,

im Bureau der Herren Dres. Stockfleth, Bartels, des Arts & v. Sydow, gr. Bäckerstr. 13, Hamburg. Tagesordnung:

Vorlegung der Schlußabrechnung. ‚— Ertheilung der Entlastung an den Aufsichtsrath und Liquidator.

Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben sich durch Vorzeigung ihrer Aktien zu legitimieren.

Der Aufsichtsrath. Der Liquidator: Dav. Jul. Schmidt, Paul L. Goldschmidt.

p. t. Vorsitzender.

10511 Stettiner Gemeinnützige Zaugesellschast.

Unsere diesjãhrige ordentliche Generalversamm⸗ lung soll am Freitag, den 31. Mai, Abends G6 Uhr, in dem Komtor des Herrn Konsul Heege— waldt, Louisenstr. 21, stattfinden und laden wir dazu unsere Herren Aktionäre mit dem Bemerken ein, daß die Bilanz und die Uebersicht über unsere Vermögensverhältnisse für das Geschäftsjahr 1894 in dem genannten Komtor zur Einsicht der Aktionäre ausliegen.

Tagesordnung: I) Erstattung des Verwaltungsberichts für das Jahr 1894. 2) Ertheilung der Decharge für den Vorstand. 3) Wahl zweier ausscheidender und Ersatzwahl für zwei ausgeschiedene Vorstandsmitglieder und der Rechnungs⸗Revisions kommission. Stettin, den 11. Mai 1895. Der Vorstand. Heegewaldt.

(11857 In Sachen, betreffend die Anmeldung der unter der Firma

„Motormagen . Gesellschast

Berne = Lemwerder = Vegesachk““ in Berne zu errichtenden Aktiengesellschaft zur Eintragung in das Handels register, beruft das unterzeichnete Gericht hiermit in Gemäßheit des Art. 210 a. des Gesetzes, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften bom 18. Juli 1884, eine Generalversammlung der in dem eingereichten Verzeichniß aufgeführten Aktionäre, einschließlich der Gründer, zur Beschlußfassung über die Errichtung der Gesellschaft auf Donnerstag, den 6. Juni ES9g5, Nachmittags 66 Uhr, in „Lahusen's Gasthof' in Berne, zu welcher Versammlung alle Betheiligten hiermit geladen werden. Amtsgericht Elsfleth, 1595, Mai 14. Ram sauer.

(11823 Actien. Gesellschaft . Breslauer Zoologischer Garten.

Bei der heute stattgefundenen neunten Ausloo- sung unserer 40, Partial⸗Obligationen wurden folgende Nummern gezogen:

52 89 106 108 151 162 232 298.

Die Einlösung derselben erfolgt vom 1. Ok- tober 1895 ab an der Kasse der Gesellschaft und bei Herrn G. von Pachaly's Enkel hier.

Breslan, den 15. Mai 1895.

Der Borstand. Eckhardt. Neddermann.

UlI2072 Deutsche Grunderedit⸗Bank zu Gotha.

Verloosung von Zins entschädigungs ⸗ Scheinen.

Die Nummern der am 15/15. d. M. unter Zu—⸗ ziehung des Ausschusses der Pfandbriefbefitzer zu notgriellem Protokoll ausgeloofsten:

Zinsentschädigungs⸗Scheine und Talons zu früher ausgeloosten fandbriefen werden im Deut⸗ chen Reichs- und König]. Preusfischen Staats⸗

iger und in der Gothaischen Zeitung bekannt gemacht.

Ziehungslisten können von uns bezogen werden. Die Auszahlung der geloosteu Scheine zum Nennwerth erfolgt gegen deren Einlieferung von jetzt ab ausschliesßlich

in Gotha bei unserer Hauptkasse.“ Gotha, den 16. Mai 1895.

1HII. Geschafts lokale der Gesellschaft, Behrenstr. 5, hier,

1206611 Deutsche Credit⸗Anstalt.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur zwölften ordentlichen Generalversammlung, welche am Juni a. C., Nachmittags 4 Uhr, im

stattfindet, eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung pro 1894.

2) Ertheilung der Decharge. .

3) Wakl von Mitgliedern des Aufsichtsraths. Die Anmeldungen zur Theilnahme regeln sich nach § 3 des Statuts.

Berlin, den 17. Mai 1895. Dentsche Credit ⸗Anstalt. Der Aufsichtsrath.

Stoßmeister.

112776) 509 durch zweite Hypothek sichergestellte Anleihe der Norddeutschen Wollkämmerei

& Rammgarnspinnerei Bremen. Infolge des dauernd gesunkenen Zinsfußes haben wir mit Genehmigung unseres Aufsichtsraths be- schlossen, die fünfprozentige hypothekarisch sichergestellte Anleihe unserer Gesellschaft vom I. November E892 im Gesammtbetrage von Æ 2000900 in eine viereinhalbprozentige unter Beibehaltung der sonstigen Bedingungen zu konvertieren. . Zur Ausführung dieses Beschlusses kündigen wir hiermit in Gemäßheit der Bestimmungen in §5 7 der Bedingungen die 50 Anleihe vom 1. No⸗ vember 1892 zur Rückzahlung auf den IL. November d. J., erklären uns aber bereit, denjenigen Inhabern von Antbeilscheinen gegenüber, welche mit einer Hergbsetzung des Zinsfußes auf 4 0½ einverstanden sind, die Kündigung unter Fortdauer aller übrigen Anleihebedingungen zurück— zunehmen.

Wir ferdern demgemäß diejenigen Inhaber von Antheilscheinen dieser Anleihe, welche der Herab— setzung des Zinsfußes auf 43 9G zuzustimmen, auf, in der Zeit vom

16. bis 25. Mai d. J. bei hiesigen Herren Bernhd. Loose & Co., St. Lürman E Sohn die zu konvertierenden Antheilscheine nebst Zinsbogen zur Abftempelung einzureichen.

Die am 1. November 1895 fälligen Zinsscheine verbleiben dem Konvertierenden, die am 1. Mai 18965 und später fällig werdenden Zinesscheine werden da—⸗ gegen von den Konvertierungsstellen zurückbehalten, während die eingelieferten Antheilscheine und Bezugs⸗ scheine demnächst abgestempelt zurückgegeben werden.

Gegen Einlieferung der abgestempelten Bezugs—⸗ scheine gelangen später die neuen Zinsbogen zur Ausgabe.

Die Antheilscheine und Zinsbogen sind bei den vor⸗ gedachten Stellen mit doppeltem Nummernverzeichniß einzureichen, von denen das eine mit Empfangs⸗ bescheinigung zurückgegeben wird und demnächst bei Rückempfang der abgestempelten Antheilscheine und Bezugsscheine wieder einzuliefern ist.

Nach dem 25. Mai d. J. wird die Konvertierung nicht mehr bewilligt werden, vielmehr die Aus— zahlung des Nennwerthes der Antheilscheine zum 1. November d. J. erfolgen, worüber weitere Bekanntmachung zu erlassen vorbehalten bleibt.

Formulare zur Einreichung der Stücke sind an den Kassen der Konvertierungsstellen erhältlich.

Bremen, den 15. Mai 1895.

Norddenutsche

Woll kämmerei Kammgarnspinnerei. Der Vorstand. Carl Lahnsen.

12092 Bergische Brauerei⸗Gesellschaft vormals Gustav Küpper, Elberfeld.

Auf Grund der Generalversammlungsbeschlüsse vom 11. August v. J. fordern wir unsere Herren Aktionäre auf, die vierte und letzte Einzahlung von 5 0so auf die gezeichneten Vorzugs⸗Aktien

mit n 50. — auf jede Aktie am 31. Mai a. C. bei den Hinterlegungsstellen zu leisten. Für verspätete Einzahlungen werden 5 Gο Verzugszinsen berechnet.

Gleichzeitig machen wir darauf aufmerksam, daß die Frist zur nachträglichen Umwandlung der Stamm Aktien ebenfalls am 31. Mai a. c. abläuft.

Elberfeld, 18. Mai 1895.

Der Vorstand.

üs] TFabrih senerfester K säuresester Producte Actien Gesellschaft zu Bad Nauheim &

Zweigniederlassung zu Wirges. Die ordentliche Generalversammlung wird hiermit auf den 0. Juni d. J. anberaumt. Auf der Tagesordnung stehen: J 1 ö des Geschäftsberichts und der Bilanz. Bericht des Aufsichtsraths über Jahresrechnung und Bilanz. Feststellung der Jahresdividende. . des Aufsichtsraths und des Vor— standes. 6 und Ergänzungswahl des Aufsichts⸗ raths. Vergrößerung des Aktienkapitals durch Aus— gabe neuer Aktien. 7) Aenderung der Statuten. Die Versammlung findet Z Uhr Nachmittags zu Bad Nauheim, nt Nr. 61, statt. Es wird auf S8 32 und 33 der Statuten ver— wiesen mit dem Bemerken, daß die in 5 33 erwähnten Anmeldungen außer bei der Gesellschaft in Bad Nauheim, auch bei der Berliner Handels Gesellschaft, Berlin W., der Bergisch⸗Märkischen Bank, Düssel⸗ dorf, und dem Halle'schen Bankverein, Halle a. d. Saale erfolgen können. Bad Nanheim, den 15. Mai 1895. Fabrik fenerfester E säurefester Producte.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Feine.

98 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten. (12051

In die Liste der bei dem Großherzoglichen Amts— gerichte hierselbst zugelassenen Rechtsanwalte ist beute unter Nr. 5 eingetragen der Rechtsanwalt Bürger⸗ meister Heinrich Vorbeck in Sülze. Sülze (Meckl.), 17. Mai 1895.

Bank⸗Ausweise. Stand der Badischen Bank

am 15. Mai 1895. Activa.

4649 957 90 14 490 —

67 400 —

20 8530 755 57 768 990 — 236 291 39 1735 360 09 28 355 74495

11922

Metallbestand .. Reiche kassenscheine Roten anderer Banken Wechselbestand . Lombard Forderungen Effekten ; Sonstige Aktiva

Passi va.

Grundkapital Reservefond . Umlaufende Noten . Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . Sonstige Passira.

98000000 1658 645 02 13 693 200 — 3768 75031

233 14962

628 353 744 95

Die weiter begebenen, noch nicht fälligen densschen Wechsel betragen 4 833 851.74.

12087 Wochen ⸗Uebersicht

der Bayerischen Notenbank

vom 15. Mai 1895.

Activa. Metall Bestand an Reichskassenscheinen.. Noten anderer Banken. , Lombard Ferderungen Effekten J senstigen Aktiven.

Passiva. Das Grundkapital. k Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. J Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten ; e fta Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, zahlbaren Wechsel n.. . 460 München, den 17. Mai 18895. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

. 46 120 669 2859 696 164 6909

7500 000 1865000 64 435 000

10199 000

Stand der

Württembergischen Notenbank

am 5. Mai 18935.

Activa.

Metallbestand . 490411 121 41844 Reichs kassenscheine. J 82 9830 - Noten anderer Banken 308 1090 — Wechselbestand . 20 481 79573 Lombardforderungen 1152 400 — Effekten . 8 45030 Sonstige Aktiva od45 379 97

Passi va.

, Reservefonds J Umlaufende Noten.... Täglich fällige Verbindlichkeiten. An ündigungsfrist gebundene R 31 500 — Sonstige Passiva. . 266 15288 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln M 636 567.57.

11923

9 900 000 — ö 775 958 43 21 374 100 — 2265 743 13

12096]

der Säch ischen Bank zu Dresden

am 15. Mai 1895.

Activa. Kurgsähiges Deutsches Geld. . M 23 414 948. . 991 910.

Reichs kaffenscheine .. ö 14 807 300. 1490186.

Noten anderer Deutscher 67 968 237.

6

Lombard ⸗Bestände /

An Ründigungẽfrist gebundene

1775 000

Passi va. Eingezahltes Aktienkapital p30 0900 009 d Banknoten im Umlauf 47 093 309. Täglich fällige Verbindlich⸗

15 674 495

keiten. Verbindsichkeiten. 21 049 710. Sonstige Passiva J 643 727. Von im Inlande zablbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: St 1 800 059. g3 Die Direktion.

10 Verschiedene Bekannt machungen. 12074

Bei der hiesigen städtischen Verwaltung ist die Stelle eines besoldeten Stadtraths auf die Dauer von 12 Jahren zu besetzen. Das Anfangsgehalt einschl. Wohnungsgeldzuschuß ist vorbehaltlich der Bestätigung des Bezirks⸗Aus— schusses auf 5000 S6 jährlich normiert und steigt von 3 zu 3 Jahren um je 300 MN bis zum Höchstbetrage von 5900 MI. Bedingung ist die durch Ablegung des Staatsexamens er langte Befähigung zur Bekleidung einer Stelle im höheren Justiz- oder Verwaltungsdienst. Erwünscht ist die Kenntniß der polnischen Sprache. Bewerber wollen sich unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufs bis zum 5. Juni d. Is. bei dem Stadtverordneten⸗Vorsteher Herrn Justiz⸗Rath Orgler melden.

Posen, den 16. Mai 1895.

Die Stadtverordneten⸗Versammlung.

Für den beurlaubten Vorsteher: Der stellvertretende Vorsitzende: Herzberg.

—

12140

Die Herren Aktionäre werden zu der am 29. Juni 1895, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftz— lokale der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank in Frankfurt a. M. stattfindenden ordentlichen Generalversammlung der

Socieẽtè du Chemin de Fer Ottoman d natolie zu Constantinopel

hierdurch eingeladen.

Aktionäre, welche ihr Stimmrecht nach Artikel 25 der Statuten ausüben wollen, müssen ihre Aktien mit einem doppelten arithmetisch geordneten Num— mernverzeichniß mindestens 10 Tage vor der Generalversammlung, also spätestens am 18. Juni Abends

bei der Gesellschaftskasse in Konftantinopel, bei der Deutschen Bank in Berlin, bei der Deutschen Bank (Berlin) London Agency in London, bei der Schweizerischen Kreditanftalt in Zürich, bei dem Wiener Bank-Verein in Wien gegen Empfangsbescheinigung deponieren und bis nach der Generalversammlung belassen. Eintrittskarten werden von den Depetstellen mit der Bescheinigung über Hinterlegung von Aktien zugleich verabfolgt. Tagesordnung: Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz; Bericht der Revisoren. Beschluß betreffs Dechargeertheilung. Beschluß über Verwendung des Ueberschusses. Wahlen zum Verwaltungsrath. ) Wahl der Rechnungsrevisoren pro 1895. Berlin, den 16. Mai 1895. Karl Schrader, stellvertr. Vorsitzender des Verwaltungsraths.

12139

Die Herren Aktionäre werden zu der am 29. Juni 1895, Mittags 12 Uhr, im Ge—⸗ schäftslokale der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank in Frankfurt a. M. stattfindenden ordentlichen Generalversammlung der

Société du (Chemin de Fer Ottoman Salonique - Monastir in Constantinopel

hierdurch eingeladen. ö Attionäre, welche ihr Stimmrecht nach Artikel! s der Statuten ausüben wollen, müssen ihre Aktien mit einem doppelten arithmetisch geordneten Nummern⸗ verzeichniß mindestens 10 Tage vor der Generalversammlung, also spätestens am 18. Juni Abends ; bei der Gesellschaftskasse in Constantinopel, bei der Deutschen Bank in Berlin, . bei der Schweizerischen Kreditanstalt in Zürich . gegen Empfangsbescheinigung deponieren und Pit nach der Generalversammlung daselbst belassen. 9 trittskarten werden don den Depotstellen mit de Bescheinigung über Hinterlegung von Aktien zugler verabfolgt. Tagesordnung: ö 1) Vorlage des Geschãftsberichtes und der Bilan; . . i g theil 2) Beschluß betreffs Dechargeertheilung. 3) Beschluß über Verwendung des i gerschufer 4) Wahlen zum Verwaltungsrath. — 5) Wahl der Rechnungsrepisoren pro 1896. Berlin, den 16. Mai 1895.

Sonstige Kassen Bestãnde Wechsel⸗Bestande ; 685 189. 6 867 017.

fetten. Reslãndeẽ?⸗⸗

Banken. . 2512 355. Debitoren und sonstige Aitiva ;

— Karl Schrader, stellv. Voroatavꝑer des Verwaltungsrathẽ.

11821]

Bekanntmachung.

Die Ausstellung der Ehrengeschenke zum SO. Heburtstage Sr. Durchlanuch

des

. von Bismarck, Leipzigerstr. 48 (Konzerthaus), ist täglich von Morgens 10 Uhr bis

Uhr geöffnet. Die Direktion.

Dentsche Grunderedit⸗Bank.

Der Aufsichtsrath.

Eintrittspreis 50 3, Montags und a m, 146

er Vorstand des Comitsés.

1Dr. Veit Pankow. Von Bü low. Direktor Reil.

—

Dritte Seitage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staagts⸗Anzeiger.

n 12O.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma

E lanntmachungen der deutschen Eifenbahnen enthalten find, erschein auch in einem besonder

Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich kann Berlin auch . die Königliche Expedition des Deutschen Reichs., und Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

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Central ⸗Handels⸗Register für das D

durch alle Post⸗Anstalten, für Königlich Preußischen Staats. Bezug sp

Berlin, Montag, den 20. Mai

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1895.

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entsche Reich. . 120)

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Der

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von Holiklötzen. — Anton Post Kainsdorf bei Zwickau.

Vom Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich“ Borke und Bast Patent 1. Bockwa, 16 . J. 6. 3 EG. 4415. Verfahren zur V i . 9 Anmeldungen. Kupfernickelstein. — , Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= esellschaft vorm. Schuckert Co., Rürn⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung 2 2. 1. 85. eines Patentes ngchgesucht. Der Gegenstand der 42. E. 4516. Verrichtung, die das Aufschlagen Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eines Buches o. dgl. nach Einwurf eines Gesd— irt 6 gestattet. — Margaret Anne Eaton, ; . ridgewater, Srfsch Plymouth, Maff. V. St. A.; 6. B. 16 S5 4. Verfahren und Trommel zum Vertt.: Robert R. e u. Henry E. Se r Darren. Büttner Meyer, Uerdingen a. Rh. Berlin W., Potsdamerstr. 141. 8. 4. 95. 19. 9. 94. * ⸗ . . Sch. 10 395. Ungleichförmigkeits gradmesser. Re 9228. Dampf⸗-Braupfanne; Zus. z. Schäffer . Budenberg, Magdeburg *. ie. . Rühmkorff C Co., 4 . 29. 1. 965. dannover, 25. 13. 94. 5. K. 12 762. Muldenförmiger Rost für de 8. C. 5230. Bewegungsvorrichtung für Garn⸗ Strohauszieher von Dreschmaschinen. 8 en, wringmaschinen. — Bernh. Cohnen, Greven= Freres, Zabern i. Els. 29. 3. 95. broich. 9. 8. 94. . . W. 10 723. Verfahren zur Desinfektion T. 4325. Materialbehälter für Gespinnst⸗ von Pflanzen und Pflanzentheilen. — J. Wãäge⸗ Färbeapparagte; Zus. 3. Pat. 78 745. — Bernh. ner, Domäne Neustadt bei Ilfeld a. S 2572. 35. Thies, Ochtrup. 24. 11. 94 27. G. 9658. Mitnehmerkupplung für Riem— 12. F. 72892. Verfahren zur Darstellung von scheiben. — Oskar Gärtner, Nürnberg, Herne— J aus Resorcindisulfo⸗ straße 14. 25. 3. 9ö. ure. =. Farbenfabriken vorm. Friedr. M. 11561. Übsperrklappe für Leitung Bayer Æ Co., Elberfeld. 9. 11. 94. ohne Querschnitte verengung. — Ytaschin eusebi G. 9323. Auslaugeapparat. — GC. E. Grevenbroich, Grevenbroich. 2X2. 2. 95. Grote, Barmen. 29. 10. 94. Sch. 10 446. Treibriemen mit winkel⸗ 15. J. 3588. Einrichtung an Stein⸗, Buch— förmigen Einlagen. — Fritz Schmitz, Aachen und Lichtdruck Handpressen zur gleichzeitigen Er⸗ Augustastr. 57. 12. 2. 95. ᷣ zeugung eines Abzuges und eines Ueberdruckk. . W. 10128. Dampfschmierapparat mit Ceésar Flix Josz, Brüssel; Vertr.: Dr. Joh. Delverdrängung durch Dampfwasser und durch Schanz u. Max Wertheim, Berlin, Kom man- Druckminder ventil geregeltem Treibdruck. = Josef dantenstr S5. 93. J. J5. Ber Jos. 20. K. 12550. Selbsttbätige Eisenbahn—

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ö 2 n nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 schlagung. James Patterson, 67 Landressy des Uebereinkommens mit Oesterreich Ungarn vom Street, Bridgeton, u. James Ramsey Sandi⸗

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NW., Luisenstr. 43 44. 18. 3. 95. ö O. 2197. Vorrichtung zur Verãnderung

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R. 8 heits der Stellung der Sättel an Fahrrädern. — Cd. Reijet Katongah, Westchester Coty. New⸗Jork; Ch. Fr. Otto, Peckham — London; Vertr.: Br. B. St. A. 3 Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,

n, . Feh Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin 8SW. Berlin NW., Dorotheenstr. 33. 9. 7. 91.

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s on ; ; tha DVohlrad für Fahrräder u. dgl. — Leepold FGolfe Lodge, Lewisham Hill, Lewisham, Grtfsch. Serwotka, Breslau, Gartenstr. 43 4, u. Max Vent, Engl.; Vertr.: Earl Pieper u. Heinrich

, Kohl, Breslau, Mohnhauptstr. 14. 2. 10. 33. Svringmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. S. s521. An der Lauffläche abwechselnd 1. 6. 94. aus weicherem und härterem Material bestehender

30. S. 15 881. Saugflaschenverschluß; Zus. Gummi⸗Radreifen — Georg Seeligmann, . Pat. 890 193. — Heinrich Herrmann, LauffeVn Berlin, Friedrich Wilhelmstr. I6. 29. J. 95.

a. N. 19. 3. 95. W. 10740. Mit der Lenkstange des Fahr⸗ N. 3 453. Turnapparat für sanitäre Zwede; rades verbundene Schulterstütze. — William Zus. z. Pat. I8 754. — Pr. W. Niediect, Dalberstadt. S. 4. 95.

Frederick Williams, London, Shaftesbury Avenue 32; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. S. Soo ⁊. Desinfeftions verfahren Soci sts Wirth, Frankfurt a. M., u. Wilh. Dame, Anonyme de irnstitut Raul Eietet, Berlin NW., Luisenstr. 14. 4. 3. Sb. Freiburg, Schweiz; Vertr. A. du Bois⸗Rey⸗ 3. 1795. Abänderung des durch das Patent mond. u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ Nr. 68 0933 geschützten zangenartigen Zughakens. z bauerdamm 29 a. 31. 5. 94. 2. R. 9373. Zusammenlegbare Hutschachtel.

— Ferdinand Zipperling, Berlin R., Katzler⸗ straße 18, u. Otto Wendland, Berlin 8s8W., ꝛ 37 Roeder, Hannover, Nicolaistr. 18. J 90

Leipzigerstr. 51. 24. 11. 93. F. S186. Nach vorheriger Einstellung eines

67. B. 17 087. Messer⸗Schleifmaschine. — 1 HYorass Stephen Buckland, Fremont. Ohio, Ftagenregisters selbstthätig wirkende Abstellvor⸗ ? zichtung für Fahrftüble.' — Carl Flohr,

V. St. A.; Vertr.! G. Dedreur, München, Berlin N, Chauffeestt. 8 b. 23. 3. 5.

. 6 ] 68. St. 1094. Von außen auszuhebende Vor⸗ 2 S. 14 877. Sicherheitsthürverschluß für lüge. — Charles Ashley Harkneß, Probi

legestange für Thüren; Zu. z. Pat. 77 682. — den Rhode Jöland, V. St. A.; Vertr.: A.

Johanna Stuttgardter, München. 20. 12. 94. ng, 70. S. S631. Brieffopiermaschine. — F. Soen⸗ e is Reymond u. Max Wagner, Berlin 8.

Schiffbauerdamm 29 4. 6. 6.794.

necken 's Verlag, Bonn a. Rh. 23. 3. 95. 16. 3. 85319. Wannenbad mit unmittelbarer

75. P. 6949. Verfahren zur , Das von stickstoffhaltigen Substanzen auf Ammonia aéheizung. — Friedr. Siemens, Dresden ITV,

Freiberger tr. 37 3717.

Rauchnieder⸗

35

NW., Eindersinstr. 3. 27. 6. 94.

Klasse.

77. M. 11155. Luftballon Pfnorama mit zuf. und bbewegbarer Gondel. — Mar Mischel, Düsseldorf. Bismarckstr. 23 4. 24 3. 9g4.

W. 106270. Baumfahrstuhl mit zwei Klemmrahmen. — J. Weber, Gießen. 8. 2. 95.

78. V. 2350. Patronenhntfe für Hogrosterische Sicherheite sprengstoffe. — Jofeph Rolonits, Köln a. Rh., Hohenstaufenring 8. 26. 1. 95.

SI. K, 12 257. Einrichtung zum Sammeln von hauswirthschaftlichen AÄbfallstoffen; Zus. z. Pat. 79 862. — S. L. Kiusbruner. Berlin SW., Lindenstr. 104. 1. 11. 94.

2) Zurückziehung. Die in Nr. 117 des Reichs⸗Anzeiger vom 16. 5. 95

enthaltene Bekanntmachung der Patentanmeldung Kl. 70 M. 11583 wird hiermit zurückgezogen.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

S. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗

sucher zurückgenommen.

Klasse.

2. T. 4340. Korsetverschluß. Vom 28. 2. 95. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu

entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als

zurückgenommen.

Klasse.

63. M. II 221. Vorrichtung zur Aenderung der Fahrgeschwindigkeit von Fahrrädern. Vom 25. 7 95. ö Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗

machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger . Die

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten.

4 Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs An⸗ zeiger, an dem angegebenen Tage berannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. .

22. F. 70959. Verfahren zur Darftellung der ai a3 S2 Naphtalintrisulfosäure aus * ** Rark⸗ talindisulfosaure. Vom 24. 5. 91.

5) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Vachgenannten ein Patent von Tem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Rummer der Patent⸗ rolle ertheilt.

P. R. Nr. S1 891 bis s200.

Klasse.

E. Nr. S1 951. Scheideschleuder, insbesondere für körniges oder ichlammiges Gut; Zuf. . Pat.

80 979. — F. V. Bieber, Hamburg, I Brands.

twiete, Dodenhof. Vom 1. 11. 94 ab.

2. Nr. S1 985. Verfahren, Zeichen in Brot herzustellen. — J. A. Schaffer, Washington, Loan and Trust Building, Corner of Rinth' and F. Streets, City of Washington, Distrikt of Tolumbia, V. St. A.; Vert: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NRW., Dorotheenftr. 32. Vom 2. 10. 94 ab.

2. Nr. S1 896. Klammerverschluß für Korsets und andere Gegenstände. — C. R. Viehofer u. B. Rehfueß, London; Vertr.: Paul Harmuth, Barmen. Vom 3. 2. 94 ab.

4. Nr. S1 979. Lokomotiv⸗Kopflaterne. — J. Körner. Mannheim. Vom 3. 3. 84 ab.

6. Nr. S1 925. Faßwaschmaschine. — Ch. . Kline, NewYork, V. St. I.; Vertr.: Theobald Lorenz, Berlin SW., Hornstr. 11. Vom 11. 12. 94 ab.

7. Nr. SI 919. Einrichtung zum Abkühlen des Waljdrahtes gleich nach dem Austritt aus den Walzen. — C. W. Bildt, Worcester, Maß,, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 26. 9. 94 ab.

8. Nr. S1 S891. Auẽput vorrichtung für Raub⸗— maschinen. — G. Gesner, Aue i. S. Vom 17. 6. 90 ab.

10. Nr s 1916. Luftvertheilungs Einrichtung

für Bienen korb-⸗Koke öfen. — A. D. Shrews

bury, Charleston, Grfsch. Kanawha, West⸗Vir⸗ inia, V. St. A. Vertr.! Arthur Baermann,

Berlin XW. Luisenstr. 43 44. Vom 25. 7. 94 ab.

12. Nr. S1 912. Verfahren zur Darstellung

von Aceton. — I. Banschlicher, Zbirow,

Böhm.; Vertr.: Dr. G. Kraufe, Köthen, Anh;

Vom 12. 7. 94 ab.

Nr. S1 927. Verfahren zur Darstellung von Ferxicvankalium aus Ferricvankalium mittels Ammoniumpersulfat. — Br. C. Beck, Stuttgart. Vom 5. 5. 94 ab.

Nr. SI 928. Verfahren zur Darstellung von Jodderivaten des Dipbenrlamins. — Pr. XR. Claffen, Aachen. Vom 27. 5. 94 ab.

Nr. 81 929. Verfahren zur Darstellung des Dijodearhazols. — Dr. A. Elassen, Aachen. Vom 27. 5. 94 ab.

Nr. S1 938. Verfahren zur Darstellung bon a ν . Diorynaphtalin - a- sulfosãure. — Basler chemische Fabrik Bindschedler, Bafel; Vertr.. J. C. Glaser u. T. Glafer, Berlin SW. Lindenstr. 80. Vom 25. 11. 83 ab.

Nr. S1 970. Verfabren zur Darftellung Fon. Pentanitrophenplather. — Ehemische Fabrik Griesheim, Frankfurt a. N. Vom 12. 12. 94 ab.

13. Nr. 81 942. Wasserkammer für Röhren⸗

kessel mit hohliykindrischen, durchbrochenen, die

Kammerwände verbindenden Ankern. — Düssel⸗ dorf Ratinger Röhrenkesfesfabrik vorm. Dürr * Co., Ratingen. Vom 15. 5. 94 ab.

Klasse.

14. Nr. S1 918. Schnelllaufende aufrechte

Dampfmaschine. — C6. Browm u. G. Mertz, Basel; Vertr. G. Dedreux, Munchen. Vom 20. 9. 94 ab. . Nr. SI 921. Niederdruckdampfmaschine mit Kolbenabschluß durch Frischdampf. — F. Caffe, Kopenhagen, Hortensigbej 16; Vertr. R. Deißler, JI Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin G. Alexanderstr. 383. Vom 4. 10. 94 ab.

Nr. S1 992. Auslssende Steuerung für Ventildampfmaschinen. — J. Pichler, Nürn⸗ berg. Merkelsgasse 1I5. Vom 6. 1. 35 ab.

L5. Nr. s1 937. Schnellpresse mit feststehen⸗ dem Fundament und darüber hinrollendem Zylinder. — F. T. Hölzle, München, Wörtk— straße 34. Vem 17. 11. 93 ab.

20. Nr. S1 933. Seitenkuppelung für Eisen— bahnfabrzeuge; Zus. z. Pat. 81 525. — G. Moradelli, München, Baumstr. 7. Vom 10. 10. 984 ab. ;

Nr. S1 940. Anordnung der Kuvpelungs⸗ Vorrichtung bei dem Triebwerk für Lotomotsb- wagen; Zus. 3. Pat. 68 046. — Gas Traction Company Limited, Sondon; Vertr. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW, LTinden⸗ str. So. Vom 6. 3 94 ab.

Nr. S1 956. Reifenbefestigung für Metall- räder aller Art. — J. Adrian, Köln. Vom 2. 12. 94 ab.

21. Nr. S1 910. Elettrizitãtszähler für ein Stromverbrauchsnetz mit verschieden hoher Preis⸗ lage. — Compagnie pour 12 Fabri- cation des Comptenurs et Hatériel 4 Usines à Gaz, Paris, 33 Rue Claude Vellefaux; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin ., Friedrichstr. 737. Vom 2. R 85 ab? Nr. s1 976. Vorrichtung zur Herstellung eines Lochstreifens für selbstthaͤtige telegraphische Apparate oder zum Inbetriebsetzen einer Matrizen⸗ vrägemaschine.= G. Möray-Horvath, Graz, Bechsteingasse 10; Vertr.: Hugo Patakr u. Wil— helm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Bom II. 7. 94 ab.

Nr. S1 978. Galvanisches Element mit Luftdevolarisation. - H. Th. Barnett, London 433 Strand; Vertr. E. G. Prillwitz. Berlin NM. Stephanstr. 564. Vom J. 3. 94 ab.

Nr. S1 987. Stationswähler für tele— graphische und telephonische Anlagen mit Sen- der⸗ und Schaltstellwerk. . WB. Childs, Neosho, Grfsch. Newton, Miss.,. V. St J. Vertr.: Arthur Baermann, Berlin Nr., Tuifen! str. 4344. Vom 7. 11. ꝗ4 ab.

Nr. s1 995. Stromwandler zur Umwand—˖ wandlung von Mehrvpbasen⸗ in Einphasenwechsel⸗ strom. — Elektricitäts⸗ Akttiengesellschaft vormals Schuckert Co., Nürnberg. Bom 28. 3. 94 ab. ö

Nr, S1 997. Verfahren zur Erhaltung des zurückbleibenden Magnetismus in den Feldmagnet. kernen elektrischer Maschinen mit Selbsterregung. Elektrieitats⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert Æ Co., Nürnberg. Dom 8. J. 93 ab.

22. Nr. S1 915. Verfahren zur Darstellung

echter Wollfarbstoffe aus Dichlortolidin. * Aktien ⸗Gesellschaft für Anilin · Fabrikation, Berlin 80. Vom 19. 7. 94 ab.

Nr; 81957. Verfahren zur Darstellung

pon Farbftoffen aus Phtalsäure Rhodaminen und

substituierten aromatischen Basen; Zuf. . Pat.

ö 0, = Farbwerke vorm. Meister Lucius

K Brüning, Höchst . M. Vom 1. 10. 83 ab. Nr. S1 958. Verfahren zur Darstellung

von Sulfosäuren aromatisch substituierter Rho—

daminimide. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 5. 2. 33 ab.

Nr. S1 958. Verfahren zur Darstellung

blauer beizenfärbender Farbstoffe; J. Zus. z. Pat. 31481. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. Vom 24. 12. 93 ab. Nr. S1 960. Verfahren zur Einführung von Hvydrorvlgruppen in Anthrachinonderivate; ⁊2. Zus. 2 Pat. 81481. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. Vom 28. 12. 93 ab. Nr. s 1 961. von Hydroxylgruppen mittels Borsäure; Farbenfabriken

Verfahren zur Einführung in die Anthrachinonchinoline 3. Zus. . 81 481. — vorm. Friedr. Bayer K Co., Elberfeld. Vom 18. 1. S4 ab. g Nr. SI 962. Verfahren zur Einführung von Hydrorvlgruppen in Anthrachinonderivate mittels Schwefelsaͤure in Gegenwart von Bor— säure; 4. Zus. z. Pat. 81 451. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. Vom 14. 8. 94 ab. Nr. 81963. Verfahren zur Darstellung von rothen bis violetten Azinfarbftoffen. — , , . vorm. Friedr. Bayer o: Elberfeld. Vom II. 5. 94 ab. Nr. S1 965. Verfahren zur Darstellung eines Qrydationsprodukis des Bromalijarins und eines Schwefelsäureäthers desselben; 7. Zuf. z. Dat. 60 855. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. Vom 18. 8. 94 ab. 24. Nr. S1 895. Regenerativofen. —

und Coake. — Firma Carl Pieper, Berlin 3 ö ‚ 8. 10218. Maschine zum Entfernen von

L

212278 Oa0M Q.

Trivick. C. J. A. Head u. P. A. J. Head, Clapham Park Road, Grfsch. Surrey, Eng