bände finanziell daran betheiligen, ist dabei von vornherein gegeben ⸗ en stiller Gesellschafter die Möglichkeit, daß das inn a vãter Konsolidation der hältnisse zu einem geselsschaftli oder genossenschaftlichen Verband weiter entwickel halt Wenn auch erwartet werden ihre Zweck erforderlichen Mittel sich in immer stärkerem Maße durch ihren eigenen auf fortwährendem Umschlag beruhenden Geschäfts verkehr, insbesondere durch die ihr als leichsstelle zufließenden verfügbaren Bestãnde der genoffenschaftlichen. Verbande, durch Depositen und Giroverkehr, Digkontierung von Wechseln u. f. w. beschaffen wird, so bildet doch die sichere finanzielle Fundierung mit einem ausreichenden Betriebsfonds die erste Voraussetzung für ihre gedeibliche Thätigkeit. Diese Ausstattung mit einem Betriebs— fonds kann nach Lage der Sache nur durch staatliche Mittel erfolgen. Die Konferenz vflichtete in dieser Beziehung einhellig der Auffassung der Staatsregierung bei, .. diese staatlichen Mittel nicht in Form eines Darlebns zu gewähren sein werden, daß es sich vielmebr empfehle, den Staatszuschuß als eine vom Staat etwa als stiller Gesellschafter gemachte feste Einlage der An— stalt zur Verfügung zu stellen. Die Konferenz war der Ansicht, daß der für den Betriebsfonds in Vorschlag gebrachte Betra von etwa fünf Millionen Mark dem Bedurfniß doraussichtlich vo entsprechen und hinreichen werde, der Anstalt eine sehr ansehnliche und bedeutungsvolle Wirksamkeit zu sichern. — Von den betheiligten Ministern wurde in Aussicht gestellt, alsbald einen Gesetzentwurf aus⸗ zuarbeiten und dem Staats⸗-Ministerium zur Beschlußsassung vorzu⸗ legen. Möglicherweise könne derselbe noch in der jetzigen Session dem Landtage vorgelegt werden.
Königsberg, 21. Mai. (W. T. B)
Weijen behauptet. Roggen fest, do. px. 2000 Pfd. Zollgewicht 126 - 127. Gerfte unverandert. Hafer träge, do. loko pr. 2005 Pfd. sere. 120. Weiße Erbsen pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 108 60. Spiritus pr. 100 Liter 100 00 loko 333, pr. Frühsahr 333.
Danzig, 21. Mai. (W. T. B) Getreidemarkt. Weizen loko fest, Umsatz 200 t, do. inländ. hochbunt u. weiß 155 —= 157, do. inländ. hellbunt 153, do. Transit bochbunt und weiß 122 00, do. hellbunt 119, 00, do. Termin zu freiem Verkehr pr. Sept. Okt. 155, 0. do. Transit pr. Sept⸗Okt. 120 90, Regulierungspreis zu freiem Verkehr 155. Roggen loko böber, do. inländischer 130,099, do. russischer und volnischer zum Transit 94, do. Termin pr. Sept. Okt. 134 50, do. Termin Tiansit vr. Sept. Okt. 29.50, do. Regulierungspreis zum freien Verkehr 131. Gerste, große (6b0 = 709 Gramm) 1109. Gerste, kleine (625 — 660 Gramm) 385. Hafer, in ländischer 117. Erbsen, inländische 110. Spiritus loko kon⸗ tingentiert 55, 00, nicht kontingentiert 35,70.
Magdeburg, 21. Mai (W. T. B. Zuckerbericht Fornzucker exkl., von 92 ο0 — neue 11,20 —– 11,45. Kornzucker exkl. S8 o Rende⸗ ment 10, 60 - 10,75, neue 10 70 - 10, 85, Nachvrodutte exkl., 75 o, Rende⸗ ment 7, 55⸗==- 8, 2ỹp Ruhiger. Brotraffinade 1 23 00, Brotraffinade H 2275. Gem. Raffinade mit Faß 2257 — 235.25. Gem. Melis 1 mit Faß 22,50. Ruhig, stetig. Robzucker J. Produkt Transsto f. a. B. Hamburg vr. Mai 10625 Gd., 19,321 Br., pr. Juni 16,35 bez. 16 Br., pr. Juli 10,50 bez. u. Br., pr. August 1050 bez. u. Br.
.
Getreidemarkt.
A. pr. Januar 2.976 M, vr. Februar 3 00 „, pr. März 300 A,
April 3028 1 Umsatz: 40 000 kg.
Bremen 21. Mai (W. T. B.) (Börsen⸗Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. Offizielle Notierung der Bremer Petroleum Börse) Fest. Soko 750 Br. — Baumwolle eröffnete fest, schloß schwächer. Upland middl. loko 351 4. —
chmalz. Sehr fest. Wilcor 369 3, Armour sbield 365 3, Cudabr 366 . Fairbanke 390 3. — Wolle. Umsatz 60 Ballen. — Speck, Höher. Sbort clear middling loko 313.
Ham hurg, 21. Mai. (W. T. B. Kaffee. (Nachmittags bericht. Good average Santos vr. Mai 77, pr. Seytember 763, pr. Dejember 4H. vY. März 73. Kaum behauptet. — Zud er marti. (Schlußbericht ) Rüben Robzucker J. Produk. Basis 88 9 Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg vr. Mai 10,274, pr. Juni 10373, pr. Auguft 10,574, vr. Oktober 10,50. Behauptet.
London, 2. Mai. (W. T. B) Wollauktion. Wolle etwas unregelmãßig, andere unverändert.
An der Küfte 2 Weizenladungen angeboten.
86 9½0 Javazucker loko 123 stetig. Rüben ⸗Robzucker loko
Drdinãre
e, offen gehalten. daß die Anstalt die für
— 22. Mai. (W. T. B. Der Times“ wird aus Pbhi⸗ ladelphia gemeldet: Das Schatzamt hofft, auch ohne die Einkommen steuer genügende Ginnahmen zu haben, vorausgesetzt,
der en ,. 53 F . nicht 2 * auch n wahrschein ist. em Schatzam n 182 594 978 Doll. zur Verfügung. Die . werden, wenn sich der Kongreß zur ordentlichen Tagung versammelt, ihre An= . dahin aussprechen, daß die schnellste Art, die Einnahmen zu ver⸗ mehren, eine Er böhung der Biersteuer sein würde.
Manchester, 21. Mai. (W. T. B) 121 Water Taylor 5. 30r Water Taylor 6, 20r Water Leigh 54, 30r Water Clapton 6, 321 Mock Brooke 6I, 40 Mayoll 64. 40r Medio Wilkinson 77, 32 Warpcops Lees 6, 36 Warpcops Rowland 6, 36r Warpcop; Wellington 73, 40 r Double Weston 8. 60r Double courante Qua- litãt 104, 32. 116 vards 16016 grev Printers aus 32/461 150 Fest.
Am sterdam. 21. Mai. (WB. T. B.) Java- Kaffee good ordinary 53. — Bancazinn 4601.
Verkehrõ⸗Anstalten.
Von jetzt ab können Postpackete ohne Werthangabe im Gewichte bis 5 Kg nach Hawaii (Sandwich-Inseln) versandt werden. Die Postpackete müssen frankiert sein.
Die Portosätze für Postpackete im Gewicht von über 3 bis 5 kg nach den britischen Besitzun gen bezw. britischen Post-= anstalten in außereuropäischen Ländern und nach Gibraltar sind für die Wege über Hamburg oder Bremen und England sowie über , und England durchweg um 40 3 für jedes Packet ermäßigt worden.
Theater und Mufik.
Sembrich als Frau Fluth in Niecolai's komischer Sper Die lustigen Weiber von Windsor⸗ auf. Die übrigen Rollen find wie folgt besetzt: Falstaff Herr Mödlinger, . Hert Betz, Reich: Herr Fenton: Herr Sommer, Spärlich: Herr Lieban, Cajus: r Schmidt, Frau Reich:; Frau Goetze, Anna: Fräulein
J. Kapellmeister Weingartner dirigiert. 5 Sembrich singt als Einlage Früblingsstimmen'. Waljer von Johann Strauß. —
Die gestrige zweite Aufführung der Oper „Frauenlob⸗ von Reinbold Becker fand unter lebhafter Betheiligung des Publikums und viel fachen Beifallsäußerungen statt.
Im Köni lichen Schauspielhause wird morgen das vaterländische Schaufpiel Alt Berlin' gegeben. Es treten darin auf die Damen: von Hochenburger, Lindner, Schramm, Seebach, die Derren Arndt, Matkowsky, Molenar, Oberländer, Purschian, Kahle, Keßler, Eichbolz, Hartmann.
. . Sorma wird in dieser Spielzeit außer heute nur noch viermal im Deutschen Theater auftreten: am Freitag. Sonn⸗ abend und Sonntag Abend in Der Widerspenstigen Zähmung“ und am Donnerstag gemeinfam mit Josef Kainz in Wehr dem, der lügt!“ (Clara Ziegler's einaktige Plauderei Flirten“, die am Sonnabend im ß zur ersten Aufführung gelangt, ist zuerst am Theater in Ems gegeben worden und hat später auch an zahlreichen anderen Bühnen Erfolg gehabt. Die Verfasserin wird den letzten Proben und der ersten Aufführung ihres Stücks persõnlich beiwohnen. In seinem dritten Orgel⸗Vortrag in der Marienkirche, am Montag Abend 74 Ubr, wird Herr Musikdirektor Otto Diener Bach's H-moll-Präludium und Fuge, Händels erstes Orgel⸗Konzert, Mendelssohn's à-dur-Sonate, Thiele's Chromatische Phantasie und einen Konzertsatz in Eur eigener Komposition spielen. Ferner wird derselbe wieder in freier Improvisation die schönen Klangwirkungen der neuen Schlag'schen Orgel hören lassen. Frau Clara Bind hoff und ein aus ibren Schülerinnen bestehender Frauenchor werden das Konzert unterstützen. Einlaßkarten für 1 * sind in der Hof. musikalienhandlung von Bote u. Bock, Leipzigerstr. 37, beim Kuͤster Herrn Lehmann, Bischofstr. 5, und am Konzertabend in der Sakristei der Marienkirche zu haben.
Der Operettenkomponift Franz von Supps ist laut Mel⸗ dung des W. T. B. aus Wien gestern gestorben, nachdem er kürzlich sein 75. Lebensjahr vollendet hatte., Suppé war am 18. April 1820 zu Spalato in Dalmatien geboren, besuchte das Konserva⸗ torium in Wien. wurde 1841 zum Professor der Harmonieschule ernannt und in demselben Jahre als Kapellmeister an dem Josephstädter Theater engagiert. Bald darauf ging er als Kapellmeifter an das Theater in Preß⸗ burg und wurde nach drei Jabren Kapellmeister des Theaters an der
Krasa,
10 stetig. — Chile ⸗Kupfer 43, pr. 3 Monat 437 /n.
Wien, 1862 des Quai⸗Theaters, bald darauf des Karl Theaters.
Im Königlichen Opernhause tritt morgen Frau Marcella
Von seinen sind die bekanntesten: Zehn Madchen mn kein Mann“, Flotte Bursche', Fatinitzan?“ Die schön atber a rail, 294 . * .
Mannigfaltiges. Der Berliner Krippen⸗Verein hielt gestern Abend
dem Vorsitz des Geheimen Regierungs⸗Raths Br. Krobne 1 Victoriasälen seine Generalversammlung ab. Der Verein, ver fich der besonderen Huld Fhrer Majeftät der Kaiserin Friedrich erfrer und dessen Wirken auch der Magistrat von Berlin durch einen Jahre; zuschuß in Höbe von 500 ( unterstützt, hat im letzten Jabre in femme; in der Anklamerstraße Rr. 39 belegenen Sãuglingsbewahranftalt 162 Kinder an 6648 Tagen verpflegt. Von den Kindern standen 84 im ersten, 45 im zweiten Lebensjahre; nur 33 waren über zwei Jabre alt. Der Gefundheitszuftand der Pfiez linge war im Ganzen ein günftiger; von der gefürchtetsten der Kinder krankheiten, dem Brechdurchfall, blieb die Krippe auch während der heißen Sommermonate fast gänzlich verschent. 1329 6 zahlten die Mütter selbst an Pflegegeld; die. Gesammteinnahme betrug, mit Ein. schluß eines Legats in Höhe von 4600 „, 14 561 16 Vera . wurden 12 149 9, darunter 4582 1 zum Ankauf von Werthpav erer. An Vermögen besitzt der Verein zur Zeit 21 100 40
London, 21. Mai. Die Untersuchung des Handel samtz über das Elbe Unglück (vergl. Nr. 121 d. Bl.) wurde heute fortgesetzt. Der Lootse Greenham wiederholte seme frühere Aus sage über die Vorgänge beim Herablassen der Boote und das ordnungsgemäße Verhalten der Besatzung der Elben Er fagte ferner aus, daß er länger als eine Stunde das grüne Licht und, wie er annahm, das Licht am Hinter— theil der Crathie' geseben habe; er habe diese für stillftebend gehalten. Es sei nutzlos gewesen, die Crathie um Hilfe anzurufen, da sie gegen den Wind gelegen habe und keine Rufe habe hören können. Rechtsanwalt Robson, der Vertreter des Handelsamts, be, agtragte Vertagung der Verhandlung bis zum 10. Juni, um dem Norddeutschen Lloyd“ Gelegenheit zu gewähren, seine Zeugen vorzu⸗ führen. Diesem Antrage wurde statigegeben.
London, 21. Mai. Der von Hamburg kommende Dam pfer Hispania“, nach Montreal mit 200 . unterwegs lief heute in Queenstown ein. Derselbe hatte im Atlantischen Ojean schweren Sturm zu bestehen; während eines Sturms war ein Theil der Ladung, welche aus Schienen bestand, losgebrochen und drohte eine ernste Beschädigung des Dampfers herbeizuführen. Der Kapitän steuerte das Schiff nach Queenstown, um dort die Ladung wieder stauen zu lassen.
Paris, 22. Mai. Wie aus New-⸗Jork berichtet wird, schreiben die dortigen Agenten der Compagnie Transatlantigue die Verzögerung des Eintreffens des am Sonntag in New-⸗Nerk fälligen Dampfers Ggscogne“ dem seit Beginn der Woche an der amerikanischen Küfte herrschenden starken Nebel zu. Bis heute früh SI Uhr ist bei der Compagnie Transatlantique keinerlei Nachricht über die Gascogne“ eingetroffen.
Spoleto, 21. Mai. Sestern Abend fand bier ein Erdbeben statt, wodurch das Gefängnißgebäude erheblich und mehrere Privat⸗ häuser leicht beschädigt wurden.
Antwerpen, 22. Mai. Die norwegische Bark Jean Bart“, welche auf der Fahrt von Norwegen nach Gent begriffen ist, hat gestern in der Nordsee 9 Schiff brüchige der norwengischen Bark „Tony“, welche sich auf der Fahrt von Boston nach der Dstsee befand und auf offener See Schiffbruch erlitten hatte, aufgenommen.
New⸗VYVork, 21. Mai. Einem Telegramm aus Morgantown (West⸗Virginia) zufolge fand in den . 30 Meilen südlich von Morgantown, eine Explosion statt. Acht Leichen sind bereits aufgefunden; sechs Personen erlitten schwere Ver— letzungen; 132 Personen sollen noch in den Minen verschüttet sein.
7
San Francisco, 22. Mai. Durch die Explofion einer Pulvermühle wurden fünf Weiße und neun Cbinesen getödtet. . Körpertheile wurden im Umkreis von einer englischen Meile zerstreut.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
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Wetterbericht vom 22. Mai
meisten, um 45 Grad, zu Cassel; Magdeburg und Berlin hatten gestern Gewitter.
Carl Zeller. ie: Rayellmeister ir. 8X Anfang 77 Uhr.
redy.
Deutsche Seewarte.
— Q ' —
Freitag: Der Obersteiger.
Stationen.
Bar. auf 0 Gr
J lu. d. Meeressp. red. in Millim. Temperatur
in 0 GCelsius
Ho C. — 40 R.
haus. von Windsor. 3 Akten von O.
Belmullet . Aberdeen. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. aranda. oskau.. Cort. Queens. , Cherbourg elder
¶mwolfenlos 4 wolkenlos L bedeckt
3 halb bed.
2 bedeckt
L wolkig
I bedeckt
L halb bed. we. winemũnde 3 wollig 1 3
Neufahrwasser 8 I halb bed.
Memel ... L beiter
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2 668 « Mufik von Ludwig van Beethoven.
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Breslau. 2 bedeckt
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w, OSD bedeckt Sans⸗ Gene.
i) Gestern Nachmittag Gewitter.
Uebersicht der Witterung. Ce
Die Depression, welche gestern über Ithakeeg lag, ist ostwärts nach dem nördlichen Oesterreich fortgeschritten, während das Hochdruckgebiet im Norden wenig Aenderung zeigt. Wegen der gleich= mäßigen Luftdruckvertbeilung ist die Luft. bewegung allenthalben schwach, nur über Süd. skandinadien wehen. mäßige bis starke. östliche und . Winde. In Deutschland ist bei leichten, im Norden östlicher, im Süden meist südwestlicher Luftströmung das Wetter veränderlich und ziemlich erbeblich wärmer, indessen liegt die Temperatur noch meist unter dem Mittelwerth, am! 3
ersten Male: Clara Ziegler.
Donnerstag:
Theater ⸗Anzeigen.
Königliche Schanspiele. Donnerstag: Opern 131. Vorstellung.
Mosenthal, nach Shakespeare's gleichnamigem Lust⸗ spiele. Tanz von Emil Graeb. In Scene gesetzt vom Ober · Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kavell meister Weingartner. Anfang 71 Uhr.
Schauspielhaus. Vaterländisches Schauspiel in 5 Aufzügen von Wil⸗ 1 belm Wendlandt. In Scene gesetzt vom Ober⸗ ; Regifseur Max Grube. vom Ober ⸗Jnspektor Brandt. An
Freitag: Opernhaus. 132. Vorstellung. Frauen . lob. Oper in 3 Akten von Reinhold Becker. Text tanz Koppel Ellfeld. Anfang 71 Uhr. Schauspielhaus. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Wolfgang von
Zeisler, vom Refidenz ⸗Theater in Hannover, als Gaft. Anfang? Uhr.
Dentsches Theater. Donnerstag: Weh dem. der lũgt! Anfang 74 Uhr. ; 3. Abonnements. Vorftellung): Wider spenstigen Zähmung. Sonnabend: Der Widerspenstigen Zähmnng.
Berliner Theater. Donnerstag, 26 Mbr: Minna von Barnhelm. — 77 Uhr: Madame
reitag: Nathan der Weise. Sonnabend: Madame Sans. Gene.
ssing Theater. Donneretag: Der Herr Senator. Anfang 71 Uhr.
6 Der Herr Senator. Sonnabend: Zum ersten Male: Drei. Drama in 3 Akten von Max Flirten.
Friedrich er, . Theater. , Akten von X. Held und M.
Neues Theater.
Die luftigen Weiber Komisch⸗hantaftische Dper in Nicolai. Text von H. S. von
Direktors Joss in 3 Akten na Lon und F. Zell.
erenezy.
Kurt Goldmann. Anfang 73 Uhr.
1537. Verstellung. Alt- Berlin. Residenz · Theater.
Dekorative Ginrichtung Anfang 74 Uhr.
E 2 ar ; oethe. (Van sen: Herr
138. Vorftellung.
UI272n)
Seiner Ex
Ter
Trauer versetzt.
ichert. 6 am 20. Mai 15895.
munalstãndischen Bank
Syartasse.
Dreyer. — Vorher Zum
Lustspiel in 1 Akt von Verlobt;
Fronberg mit Hrn. Sec. Schweinig ⸗ Krain
Charlotte e.
ieutenant Felix Grafen von von Kauder Schloß Simmẽnau ]. = Frl. Maria S. Swald mit
Hrn. Lieutenant d.
8 ,.
Muftk von Schleswig).
te Preise der Plätze.
Schiff bauerdamm 4a. / 5.
Donnerstag: Ensemble. Gaftspiel der Mitglieder des Carl Schultze · Theaters (Damburg) unter Leitung des Tata ⸗ Toto. Bilbaud und Barrs von Victor Mufik von Antoine Banés. In Seene gesetzt von Jofs . Dirigent:
Freitag und folgende Tage: Tata ⸗ Toto.
Blumen straße Direktion Sigmund Lautenburg. Donnerstag: Jer⸗ nand s Ehekontrakt. (Eil à la patte.) Schwank in 3 Akten von Georges Feydeau, in deutscher Be⸗ arbeitung von Benno Jacobson. Anfang 7 Uhr.
Familien ⸗Nachrichten.
Wir beklagen den Verlust eines humanen, wobl— . 1coni, ger, wollenden und gerechten Vorgesetzten, an dem wir von 8 lin). — Hrn. Rittmeister Gerkern allezeit mit vertrauender Liebe gehangen haben. Gin von Narschall dauerndes Andenken bleibt ibm in unsern Herzen
Die Beamten des Landstener⸗Amts, der Kom⸗
r die Preußische Oberlausitz und der — ö — —
von Künsberg⸗ Frhrn. Dr. Fritz Clemm (Berlin).
— Baronesse Alexra von Gersdorff Lieutenant Maximilian von Czernicki (Fahrenstedt
Dirigent: Herr Freitag und folgende Tage: Fernand ekontrakt.
Theater nter den Linden. Behrenste. S5 57. Direktion: Julius Fritzsche. — Donnerstag: Neu einstudiert: Der Zigennerbaran. Dyerette in 3 Alten nach einer Erzählung M. Jokai s ven T Schnitzer. Musik von Johann Strauß. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Herr Kavellmeifter Ferron. Anfang 76 Uhr.
Freitag: Der Zigennerbaron.
Bentral. Theater. Ate Jakobsttaße Ar. 9.
Donnerstag: Zum 19. Male: Unter artistischer Leitung des Adolf Brakl vom Königl. Gärtner platz Theater in München; Figars bei Sof, (Rococo.) Onerette in 3 Akten (nach Beaumarchais Memoiren) von Bohrmann⸗Riegen. Mustk von Alfred Müller Norden Anfang 73 Uhr.
Freitag: Figaro bei Hof.
Vaudeville
Nr. 9.
BVerebelicht: Hr. Lientenant Adolf von Marschal mit Frl. Charlotte Marget von Ohlendorf ( Samburg).
Durch das am heutigen Tage erfolgte Ableben Gin S ; Ri Schul ·
,, . 26 Sęgberen: Ein Soba: Hrn. Rittmeister ö h
Landesältesten der Prenßischen Oberlausitz Herrn Grasen von Fürstenstein
sind alle bei der Kommunalftändischen Serwaltung
und deren einzelnen Zweigen Angestellten in tiefe
Rosengeaden (Berlia). — Hrn. Dr. phil, * Kjellberg (Upsala). — Eine Tochter: ra. Lieutenant Grich Frhrn. von der Goltz (Allensteim! Gestorben: Hr. Geheimer Sanitäts Rath Hr. meg. Theodor Reeder Deursch ifa. Ot. Poftdirektor Leg peld Sxyuhrmann. (Könige bers i. Pr.). — Fr. Glara von Branconi,
3 Sobn Hang Jobst (otzdam!-⸗ Fr. Balesca von Winterfeld, geb. Gräfin cn Schmettow ¶ Glogau).
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Verantwortlicher Redakteur: Siem enroth in Berlin.
Verlag der Expedition (Scho l in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Anstalt Berlin S., . Nr. 32.
Fünf Beilagen leinschließlich Sẽrsen · Beilage)
und die Verloosungsliste der Süd dent ichen Bodenkreditbank.
mit rn.
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 122.
Tentscher Reichstag. 97. Sitzung vom Dienstag, 21. Mai.
Ueber den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet worden.
In der zweiten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Lbänderung des Branntweinsteuergesetzes vom 24. Juni 1887, erhält, nachdem der Bevollmächtigte zum Bundegrath, bayerische Ministerial⸗Rath von Geiger dem Abg. Weiß e, e. ye, n. hatte, daß ein bayerisches n ezüglich der Kontingentierungsperiode nicht be⸗ slehe, das Wort der
Abg. Richter (fr. Volksp.): Es ist nicht widerlegt worden, daß die neu hinzutretenden Brennereien durch die Verlängerung der Kon tingentierungsperiode auf 5 Jahre stark geschädigt werden. Durch die Verlängerung der Periode und Schädigung der neuen Brennereien wird das Kontingent Realrecht einzelner Brennereien. Zu verwerfen ist, daß eine Brennerei innerbalb der fünfjährigen Kontingentierungs⸗ periode zwei Jahre hindurch nicht zu brennen braucht. Nach dem alten Gesetz war das nicht startbaft, und zwar mit Recht, da es den regelmäßigen Kartoffelkonsum schädigen würde. Die Regierungsvorlage gestattet diesen Minderbetrag der Pro- duktion wenigstens nur für den Fall von Mißernten, Feuer⸗ schäden und ähnlichen Ereignissen. Aber es muß doch schon eine sebr bedeutende Mißernte sein, wenn sie die Produktion des Kontingents⸗ minimums verhindern soll. Durch die Bestimmung der Kommissions⸗ vorlage wird eine Preistreiberei, eine Ringbildung, wie sie nicht schlimmer gedacht werden kann, begünstigt. Die natur⸗ gemäße Konkurrenz wird unterbunden und eine Privi⸗ legierung gewisser Brennereien geschaffen. Daher beantrage ich zum mindesten, den Antrag der Kommission, wonach kei Brennereien, die in einem oder mehreren der fünf Jahre das Kontingent überhaupt nicht, oder nicht vollständig her— stellen, gleichwohl für diese Jahre die volle Kontingentsmenge als bergestellt angenommen wird, wenn wenigstens in dreien der fünf Jahre das Kontingent hergestellt worden ist — zu verwerfen und die Regierungsvorlage in diesem Punkt wiederherzustellen, nach welcher nur dann die Nichtherstellung des Kontingents während einer eder mehrerer Jahre der Kontingentsperiode nicht in Frage kommen soll, wenn sie durch Mißernte, Feuerschäden oder ähnliche Ereignisse ver⸗ anlaßt wurde. . .
Berichterstatter der Kemmission Abg. Gamp (Ry): Der Abg. Weiß hat einerseits die Differenzierung der Steuersätze bemängelt, andererseits sich mit großer Wärme der süddeutschen Brennereien an= genommen. In den baherischen Handelskreisen besteht kein Zweifel, daß die Beseitigung der differenziellen Steuersäße den völligen Ruin der süddeu:schen Brennereien zur Folge haben müßte. Die Begünstigung der Kleinbetriebe ist gerade von den Vertheidigern der Vorlage in der Kommission befürwortet worden und die in dieser Richtung liegende Verminderung der Kontingente der größeren Brennereien ist von den Herren auf . Seite bekämpft worden. Gewiß giebt es in Bayern eine ganze Reihe großer Genossenschaften, aber es sind daran nur 106 landwirthschaftliche Betriebe betheiligt. Daß übrigens der Kleinbetrieb im Großen und Ganzen unter der Steuergesetzgebung intakt geblieben ist, geht aus den Erhebungen klar bervor. Ich komme auf die Ausführungen des Abg. Richter. Es ist richtig, daß die Verlängerung der Kontingentierungsperioden die Er⸗ richtung neuer Brennereien etwas erschweren wird; aber auch bei der dreijährigen Kontingentierungsperiode sind neue Brennereien nicht mehr in erheblichem Umfange entstanden, und das ist der beste Beweis, daß die Preisentwickelung keineswegs so günstig gewesen ist, um zur Errichtung neuer Brennereien anzureizen. Die Verlänge⸗ rung der Kontingentierungs periode ist nothwendig, um diese an die Volkszählungsperiode anzuschließen, da das Kontingent nach den Volkszäblungsergebnissen bemessen werden soll. Daß das Kontingent den Charakter eines Realrechts annehme, bestreite ich entschieden; vielfache Bestimmungen des Gesetzes sind gerade bestimmt, Veränderungen des Kontingents herbeizuführen. Mit seinem Antrage stellt sich der Abg. Richter in Wider spruch gegen die von seinen Freunden in der Kommission gestellten Anträge, die dahin zielten, daß jedem überlassen bleibe, zu brennen, wie und in welchem Umfange er wolle. Er jelbst scheint früher anderer Meinung gewesen zu sein, denn ich habe hier einen Ausschnitt aus der Freis. Ztg.“ aus dem Jahre 1891, worin Beschwerde über die frühere Bestimmung erhoben wird, daß die Brennereibesitzer genötigt waren, zu brennen, um ihr Kontingent nicht zu verlieren. Nicht mit Unrecht nannte die Freis. Itg.“ dies eine Vermehrung der Spiritus produktion auf Kosten der Volks ernährung. Im übrigen möchte ich noch erwähnen, daß die Stimmung der Kommission entschieden für eine erheblich stärkere 2 Kentingents der großen Brennereien gewesen wäre; lediglich die Rück= sichtnahme auf bestebende Verhältnisse in Süddeutschland und einigen anderen Gebieten des Deutschen Reichs bat es veranlaßt, daß nicht eine Kürzung um ein Zehntel, sondern um ein Zwanzigstel beschlossen wurde. Ich glaube also, die Vorschläge der Kommission lassen er= kennen, daß alle Verhältnisse wohl erwogen sind. Ich bitte Sie, diesen Vorschlägen zuzustimmen. . (
Ueber die Verlängerung der Kontingentierungs⸗ periode wird auf Antrag des Abg. Dr. eg. fr. Vg.) gesondert und namen tlich abgestimmt. Die Verlängerung wird mit 167 gegen 66 Stimmen angenommen.
Der Paragraph gelangt darauf unter Verwerfung des dom Abg. Richter gestellten Antrags unverändert nach den Vorschlägen der Kommission zur Annahme,
Zu 541, welcher zwischen landwirthschaftlichen und ge⸗ werblichen Brennereien unterscheidet, bemerkt der .
Abg. Wurm (Soz). daß die gewerblichen Brennereien sehr weit binter die landwirthschaftlichen Brennereien zurüggesetzt wärden, ob= sleich in der Praxis ein ÜUnterschied zwischen ihnen öchsteng darin bestehe, daß letzter nur einem Ginzelnen Vortheil brächten. Die ge— werblichen Brennereien seien für den kleinen Landmann, den Bauer, bedeutend mehr von Nutzen, indem fie die Schlempe nicht selbst ver⸗= werthen könnten und sie dem Bauern abgeben müßten. Mit Be⸗ Pörzugung einzelner Weniger würde das, was dem ganzen Bauern— and zu gute komme, zurückgedrängt und zwar 2 eine agrarische Agitation, die angeblich zu Gunsten des Bauern betrieben werde. Er erwarte von der Rechten eine Widerlegung seiner Ansicht, daß die Vorlage, sowie der Kommissionsantrag nur zu Gunsten einer Gruppe diene. 6 Der 5 41 wird in der Kommissionsfassung angenommen. Nach Artikel H S 1 soll neben den bestehenden Brannt⸗ weinsteuern in Brennereien, die in einem Jahre mehr als reinen Alkohols erzeugen, von der mehr erzeugten Alkoholmenge ein besonderer Juschlag zur Verbrauchsabgabe (Hrennsteuer] erhoben werden und zwar nach dem Kom⸗ missionsvorschlage nach einer höheren Scala für die Melasse⸗ Brennereien. Es liegt ein Kom promißantrag Ga mp vor, den Satz . . 6 In landwirthschaftli Genossenschaftsbrennereien, die als solche am 1. April 1555 bestanden haben, wird für den Ümfang des
Berlin, Mittwoch, den 22. Mai
bisherigen Betriebes die Brennsteuer nur zu drei Vierteln der Sãßtze erhoben.“ ; bg. Dr. Pachnicke beantragt, die von der Kommifsion vor— 2 höhere Brennsteuer für die Melasse⸗ Brennereien zu streichen.
Abg. Fischbeck (fr. Volksp.): Die Regierungsvertreter sind nicht in der Lage gewesen, die Richtigkeit der Voraussetzungen der Vorlage darzuthun. Es sell der Ueberdvroduktion m e, e,. werden, aber diese Ueberproduktion ist ja nur eine vorübergehende. Die Produktions⸗ often sollen angeblich zu hohe sein. Aber die Berechnungsart der Produktions kosten, wie sie der Vorlage zu Grunde liegt, ist eine ganz derkebrte. Wenn somit schon die Voraussetzungen auf so schwachen Füßen stehen, wie viel mehr wird dieses bei Festsetzung der Steuer⸗ sätze der Fall sein! Das System der progressiden Steuer ist so ge⸗ staltet, daß die gewerblichen Brennereien sehr benachtheiligt werden. Allerdings ist der Antrag gestellt, daß die Genossenschafts⸗ Brennereien nur 4 der Sätze zahlen sollen, aber das genügt keineswegs. Wir lehnen das Gesetz ab, weil wir niemanden einen Vortheil auf Kosten anderer zuwenden wollen. .
Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.): Selten ist ein Gesetz so behan⸗ delt worden wie dieses. Die Herren auf der Rechten huͤllen sich in Schweigen und überlassen es dann dem Berichterstatter, in seinem Schlußwort Behauptungen aufzuftellen, deren Widerlegung durch den Schluß der Debatte verhindert wird. Ob der Zweck der Brennsteuer erreicht wird, ist selbst den Freunden derselben fraglich. Sicher ist aber das Eine, daß die Exportprämie den Inlandspreis erhöhen wird. Wie nun, wenn das Ausland unser Beispiel nachahmt und die gleichen Wege einschlägt? Wenn Sie nicht die ganze Brennsteuer befeitigen wollen, so gestalten Sie dieselbe doch wenigftens einheitlich. Wenn schon gegen die Melassebrennereien vorgegangen werden soll, so lassen Sie doch wenigstens Gnade walten und schlagen Sie die Melasse⸗ brennereien nicht gleich todt. ᷣ
Abg. Holtz (Ry): Wenn wir uns an der Debatte weniger be—⸗ theiligen, so hat das seinen Grund nur darin, daß die Angelegenheit schon im Jahre 1891 genügend behandelt ist, daß wir in der ersten Lesung unsern Standpunkt dargelegt haben, daß in der Kommission nochmals ausgiebig die Sache besprochen worden ist. Man muß doch auch die Beschäftélage des Hauses berücksichtigen. Wir wollen die Vorlage fertig stellen und dazu bedarf es nicht langer Reden. Nur ein paar Worte! Das Gesetz soll ausgleichend wirken. Daraus er klärt sich die verschiedene Behandlung der verschiedenen Arten von Brennereien. Wenn die Herren auf der Linken be⸗ haupten, die landwirthschaftlichen Brennereien könnten ebenso billig produzieren wie die Melassebrennereien, so zeigen sie damit nur, daß sie die Verbältnisse garnicht kennen. Schon der große Unterschied im Preis des Rohmaterials spricht dagegen. Dabei ist nicht zu vergeffen, daß die Kartoffelbrennerei eine alte Institution ist, ohne die es garnicht möglich gewesen wäre, weite Strecken unseres Landes zu kultivieren. Der Vortheil, den die Melassebrennereien aus ihrem Gewerbe ziehen, ift geradezu unerhört. Damit hängt es auch zusammen, daß die Melassebrennerei sich bedeutend ausge⸗ dehnt hat, wäbrend die Kartoffelbrennerei um 110 Millionen Liter zurückgegangen ist. Zum theil stehen die land— wirthschaftlichen Brennereibetriebe ganz still und Betriebe, welche auf die Produktion des dreifachen Quantums eingerichtet sind, müssen sich mit dem einfachen begnügen. Für mich liegt der Kern des ganzen Gesetzes in der Beschränkung der. Melassebrennereien, ohne welche das Gesetz so gut wie werthlos sein würde. Wenn hier nicht ein Riegel . wird, dann wird sich die Melassebrennerei noch weiter ausdehnen und die Kartoffelbrennerei unmöglich machen. Eine Ungerechtigkeit liegt in der differenziellen Behandlung der landwirth⸗ schaftlichen Brennereien und der Melassebrennereien gewiß nicht. Das leuchtet ein, wenn man bedenkt, daß von den 24 kontingen⸗ tierten Melassebrennereien jede ein Kontingent von 1069 hl hat, während im Durchschnitt auf die 22 000 landwirthschaftlichen Brennereien nur 88 hl kommen. Hier zeigt es sich, daß das Interesse einiger großer Kapitalisten den Interessen der Landwirtbschaft schroff entgegengestellt wird. Es gebt nicht an, wie die Herren auf der Linken es wollen, die Kalamität der Zuckerindustrie mittels einer aus- giebigeren Verwerthung der Melassen auf die Landwirthschaft abzu⸗ wälzen. Daß das in den Freisen der Zuckerindustrie selbst nicht ge⸗ wünscht wird, halte ich für gewiß; es sind eben nur die Interessen einiger Kapitalisten, welche von der Linken vertreten werden. Wenn das Gesetz der Landwirthschaft Vortheil bringen soll, so muß es so angenommen werden, wie es die Kommission gestaltet hat.
Abg. Wurm (Soz.): Daß die Einführung der Brennsteuer ein Sprung ins Dunkle ist, haben die Freunde der Vorlage selbst zu— gegeben. Wenn etwas geeignet ist, eine Industrie zu ruinieren, so ist es das System der rr eri Lenf ihnen. Die Brennsteuer in der von der Kommission vorgeschlagenen Form bedeutet eine Begünstigung der Unfähigkeit. Sicher ist, daß das Ausland mit gleichen Maßregeln antworten wird. Wag die von dem Abg. Holß angeführten 22 000 landwirthschaftlichen Brennereien an. angt, so sind über S000 derselben so klein, daß sie im Jahre nicht 100 1 Branntwein produzieren. Die kommen also gar nicht in Betracht. Nur viereinhalb Tausend Brennereien produzieren mehr als je 500 1 im Jahre. In der Presse des Zentrums ist deshalb schen längst anerkannt, daß das Geseß den kleinen Landwirthen nicht nütze, sondern schade. Hier verlegt sich das Zentrum aufs Schweigen. Das wird aber nicht verhindern, daß, wenn das Gesetz zu stande kommt, die Verantwortung dafür dem Zentrum aufgebürdet wird. Die gewerblichen Brennereien werden durch das Gesetz konkurrenzunfäbig gemacht.
Staatssekretär des Reichs⸗-Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky:
Meine Herren! Die Ausführungen des Herrn Vorredners haben nur bekundet, daß er auf einem ganz anderen wirthschaftlichen Standpunkt steht, wie die verbündeten Regierungen und die Mehrheit des Hauses, und daß deshalb keine Auseinandersetzung vom Regierungs⸗ tisch oder aus der Mitte der Parteien, die geneigt sind, im Interesse der Landwirthschaft dieses Gesetz zu stande zu bringen, ihn zu einer anderen Ansicht bekehren wird. (Sehr richtig! rechts.) Ich will mich deshalb auch nur auf einige kurze sachliche Bemerkungen beschränken. Es ist, glaube ich, von Lem Herrn Vorredner gesagt worden, der Gedanke der Brennsteuer entspringe weder dem Haupt der Parteien, die auf der rechten Seite des Hauses sitzen, noch wäre es ein Gedanke der Regierung, sondern eine bekannte Berliner Exportfirma habe den Gedanken ausgebrütet und groß gezogen. Ich habe mich darüber gewundert, daß der Herr Redner für eine einzelne Firma hier im Reichstag eine derartige Reklame macht. (Heiterkeit) Ich kann ihm aber versichern, wir beziehen hier am Regierungstisch unseren Spiritus nicht von dieser Firma, sondern aus eigener Produktion. (Heiterkeit) Der Gedanke der Staffelsteuer, der Erhebung einer Brennsteuer, ist bereits ein viele Jahre alter Gedanke, der nur jetzt gesetzliche Form in dieser Vorlage gefunden hat.
Der Herr Abg. Dr. Pachnicke — oder war es der Herr Abg. Wurm — hat dann versucht, auszuführen, daß der Schaßsekretär,
1895.
wenn er die Zuckersteuer vertrete, ein ganz anders Gesicht hätte, als wenn er die Brennsteuer vertrete. Nun, das ist nicht der Fall, der Schatzsekretãr ist auch in dieser Beziehung eine Personeneinheit, und diese geht von der Auffassung aus, daß Exportprämien etwas wirth⸗ schaftlich nicht Erwünschtes sind, daß wir aber, so lange andere Staaten, sowohl auf dem Gebiete der Zuckersteuer als der Brannt⸗ weinsteuer, Exportvrãmien haben, die geeignet sind, uns vom Welt⸗ markt vollstãndig auszuschließen, uns in der Nothlage befinden, unsere Exportprãmien aufrecht zu erhalten oder neue zu schaffen. (Sehr richtig! rechts) Ich kann dem verehrten Herrn Abgeordneten ver—⸗ sichern, daß wir auf dem Gebiet der Spiritussteuer nicht das Karnickel sind, sondern daß bereits ein anderer Staat in den 60er Jahren eine sehr hohe Exportprämie eingeführt hat. Die Frage der Priorität ist aber zur Zeit nebensächlich. Andere Staaten haben Exportvrämien für Spiritus. Wir sind vom Hamburger Zollausschlußgebiet bereits verdrängt worden durch diese Prämien, und wollen jetzt versuchen, wenigstens innerhalb des deutschen Gebiets uns den Markt wieder⸗ zuerobern.
Herr Abg. Wurm hat dann auf die einzelnen Parteien des Hauses dadurch Einfluß zu üben versucht, daß er sie graulich machte vor ihren Wählern; ich habe die Ueberzeugung, die Parteien, auf die das gemünzt war, stehen bei ihren Wählern so fest, daß sich die Wähler durch den Herrn Abg. Wurm nicht abspenstig machen lassen werden von ihren bewährten Abgeordneten.
Es wird immer so dargestellt, als ob die Genossenschafts⸗ brennereien aus lauter ganz kleinen Leuten beständen, die vielleicht mit dem Schubkarren die Kartoffeln nach der Brennerei bringen. (Heiterkeit rechts) Das stimmt mit den Thatsachen garnicht überein. In einem süddeutschen Staat bestehen z. B. sechs Genossenschafts— brennereien über 800 hl Kontingent. Von diesen hat eine allein ein Kontingent von 2500– 2600 hl und hat acht Genossen. (Hört, hört! rechts.)
Eine andere hat 3700 — 3800 hl Kontingent und 11 Theil⸗ baber. (Hört, hört! ð rechts) Eine hat allerdings, um auch die für die Gegner der Vorlage günstigeren Fälle anzuführen, 3000— 3100 hl Kontingent und hat 33 Theilhaber. Darin liegt es, daß diese Ge- nossenschaftsbrennereien auch der Staffel unterworfen werden, weil sie die vorzüglichsten Einrichtungen haben, zum theil 11 ja 11 C zieben. Nun ist bekannt, daß zwischen kleinen und großen Brennereien eine Differen;z in den Produktionskosten bis zu 8 für den Hektoliter besteht, und diese Ersparniß an Produktions⸗ kosten viel größer ist, wie die Lasten, die dadurch entstehen, daß die fraglichen Betriebsstellen einer progressiven Steuerstaffel unterworfen werden. Deshalb ist meiner Ansicht nach der Einwand: 6-7 einzelne Brennereibesitzer würden für das gleiche Alkoholquantum so und so viel weniger bezahlen an Brennsteuer wie diese eine Genossen⸗ schaftsbrennerei allein, technisch nicht zutreffend. Ein Theil dieser Genossenschaften, die sich in wirthschaftlich nicht günstiger Lage be— finden, hat überdem zum theil einen kapitalistischen Charakter; sie verarbeiten zum großen Theil nicht ihre eigenen Produkte, sondern überseeisches Getreide, d. h. Mais. (Hört, hört! rechts)
Meine Herren, ich glaube durch den bereits vorliegenden Antrag: die Genossenschaftsbrennereien nur mit einer Quote der normalen Brennsteuer heranzuziehen, ist billiger Rücksicht gegen diese Brennereien vollkommen genügt. Ich hoffe, daß die maßgebenden Parteien des Hauses sich deshalb durch die Ausführungen des Herrn Abg. Wurm, der für kein Gesetz stimmen würde, das die landwirthschaftlichen Brennereien in ihrem Bestande erhalten will, nicht beeinflussen lassen werden. Diese Herren da drüben wollen das ganze Gesetz nicht zu stande kommen lassen; die verbündeten Regierungen können ein Gesetz vorlegen, es mag aussehen, wie es will, Sie werden es doch ablehnen. (Sehr wahr! rechts) Also wer hier dem landwirtbschaft⸗ lichen Gewerbe nützen will, der mag aus denselben Gründen dieses Gesetz annehmen. Daß die Regierung nicht mit einer gewissen gouvemementalen Rechthaberei auf ihrem Schein besteht, mögen die Herren daraus ersehen, daß wir eine ganze Reihe sehr wesentliche Aenderungen des Gesetzes vorbehaltlich endgültiger Beschlußfassung vorläufig acceptiert haben, und daß seitens der Regierung auch in der Kommission kein wesentlicher Widerspruch gegen die Beschlüsse derselben erhoben worden ist.
Ich bitte, meine Herren, jetzt aber an diesen Amendements festzuhalten, und in das Gesetz nicht Bestimmungen hineinzubringen, die den eigentlichen Zweck desselben vollkommen illusorisch machen würden. Der Zweck des Gesetzes würde illusorisch werden, wenn die Melassebrennereien so behandelt werden wie alle übrigen Brenne⸗ reien, und der Zweck des Gesetzes würde ferner illusorisch werden, wenn die Exportprämie beseitigt würde; denn die Exportprämie soll als Ventil wirken, um die großen Bestände, die sich jetzt bis zum Herbst ansammeln und auf die Winterpreise drücken, rechtzeitig aus dem Lande herauszuschaffen. (Bravo! rechts.)
Abg. Dr. Meyer ⸗Halle (fr. Vgg.): In unserer Maischraum⸗ steuer haben wir Jahrzehnte lang eine verdeckte Prämie gehabt, wo⸗ durch die Karteffelbrennereien über das Bedürfniß hinaus großgezogen wurden. Das hat auch der frühere ,, , ieh von WMaltzahn anerkannt. Die Kartoffel, die innerhalb des Kontingents zur Spintusbrennerei verwendet wird, bezahlt sich mit Hilfe der Liebesgabe der Prämien doppelt jo hoch als die Speisekartoffel. Wir vertreten bier keine großkavitalistischen Interessen. Wir halten lediglich daran fest, daß die Steuern gleichmäßig auferlegt werden und nicht ein erkünsteltes Gesetz sich Einzelne heraussucht, denen es seine Gunst erweist. Das Materialsteuersystem war erkünstelt, die Verbrauchs⸗ steuer noch mehr. Man hat damit nun Schiffbruch gelitten und glaubt sich dadurch zu retten, daß man diesen Künsteleien noch eine neue hin⸗ zufügt, Dag wollen wir nicht und darum stimmen wir gegen dieses Gefetz.
Die Debatte wird geschlossen.
Der Antrag des Abg. Dr. Pachnicke wird abgelehnt, der Antrag der Abgg. Gamp u. Gen. angenommen,
Der 1 in der so nion ierten Kommissionsfassung ge⸗ langt in namentlicher Hire un mit 161 gegen 91 Stimmen zur Annahme.
irg wird um 5is Uhr die Berathung auf Mittwoch 12 Uhr vertagt.