— Badische Rück und Mitversicherungs · Gesellschaft in Mannheim. Die Gesammt- Prämien. Einnahme des abgelaufenen Geschãfts jahres betrug 3 780 044 35.0 ern , 3 647 080,88 S Von der ersteren Summe entfallen; guf die Feuerbranche 3 315 919, 38 * gegen 3 100 125,13 6 im Vorjahre, auf die Trans; portbranche 318 192,99 4 gde 412 241,77 4 im Vorjahre, auf die Unfallbranche 145 31,58 ½ gegen 13471403 im Vor⸗ jahre. Die Prämien-Reserve beträgt total 1 641 235 . vor⸗ jäbrige 1 495 750.569 66 und kommt abzüglich Retrozessionen und Propisionen mit 752277 in der Feuerbranche, 32 6900 in der Transportbranche und 50 166 e in der Unfallbranche zum Vortrag. Dieselbe hat gegen das Vorjahr eine nicht unerheb— liche prozentuale Steigerung erfahren. Die Schaden ˖ Reserve stellt sich auf 327 670 M gegen vorjährige 306 392 6. und ist damit reichlich bemessen. Das emittierte Aktienkapital be⸗ trägt zufolge der in Gemäßheit des Beschlusses der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung vom 26. Juni 1894 vorgenommenen Reduktion statt wie bisher 2 006 000 M nur noch 1 699 000 M und die Wechselverbindlichkeit der Aktionäre durch die geleistete Nachzah⸗ lung von 300 000 6 nur noch 1209 000 6 Dagegen ist durch diese Transaktionen nach Deckung des letztjährigen Verlust⸗Saldos der Betrag von 31 993774 S erübrigt worden, welcher dem Kapital⸗ Reservefond zugeflossen ist. Der Effektenbesitz ist von 395 290 auf 542 730 M und die Hppothekenforderungen von 299 9000 S auf 375 9000 M gestiegen. Der Buchwerth des Gesellschafts hauses erhöhte sich durch Aufwendung der Kosten für den Reparatur und Umbau auf 180 327,88 6 Die Guthaben bei Banquiers nebst sonstigen zinstragenden Anlagen belaufen sich auf 480 784 69 6 gegen vorjährige 114 023, 45 M, die Guthaben bei Versicherungs Gesellschaften und Agenturen auf 457 245,80 6 gegen vorjährige 480 285,21 Das J, ee, und Verlust⸗Konto weist einen Reingewinn von 126 408,30 4 auf. osen, 12. Juni, Nachmittags. (W. T. B.. Wollmarkt. arkt ist beendet; es ist alles verkauft bis auf wenige schlecht behandelte oder zu hoch limitierte Stämme. Schluß ruhig.

— 13. Juni. (W. T. B) Dem Liesjährigen Wollmarkt wur— den im Ganzen 6500 Ztr., etwa 600 Ztr. weniger als im Vorjahre, zugeführt. Die Wäsche war durchgehends gut, zum theil sehr gut, das Schurgewicht zufriedenstellend und das Geschäft rege und lebhaft. Bevorzugt wurden feine und hochfeine Wollen, während bis zum Schluß geringe und nicht gut fallende ungewaschene Wollen vernach— lässigt blieben. Die Preise stellten sich für hochfeine Dominial⸗Wolle auf 160-170 AÆ, für feine auf 135 — 1465, für fein⸗mittlere 115 — 128, mittlere 100— 105, Rustikal⸗Wolle 809— 90, ungewaschene 38 — 45 M Wetter schön. it.

Belgrad, 13. Juni. (W. T. B.) Die seitens der Spezial- kassen gemachten Rimessen für den Kuponsdienst pro . Semester er. haben im Monat Mai d. J. 1035 000 Fr. in Gold betragen.

Der

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

19. Juni. Gasfabrik der Gemeinde Zutphen: Lieferung von 5 S650 000 Gaskohlen Preisangaben einzusenden vor dem 20. Juni d. J. an den Fabrik⸗Direktor, bei welchem auch die Be⸗ dingungen erhältlich sind.

21. Juni, 11 Uhr. Intendant in de nieuwe hollandsche Waterlinie auf seinem Bureau, Agnietenstraat Nr. 5, in Utrecht für die Militärbäckerei in Utrecht: Lieferung von 20 000 kg weichen Weizens im Mindestgewicht von 76 kg per Hektoliter. Bedingungs— heft zur Einsicht im genannten Bureau von 9—12 Uhr Vormittags.

Verkehrs⸗Anstalten.

Der Meistbetrag der Postanweisungen aus Deutschland nach Queensland ist von 2710 Æ auf 400 M erhöht worden. Die Taxe beträgt, wie bisher, 29 3 für je 20

Der her rf „Obdam“ der Niederländisch⸗Amerikanischen Dampfschiffahrts⸗Gesellschast ist am 11. Juni in New⸗JYork angekommen. Bremen, 13. Juni. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer Saale“ ist am 11. Juni 11 Uhr Vormittags von New⸗RYork vig Southampton nach der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer, Spree“, nach New⸗York bestimmt, hat am 12. Juni 10 Uhr Vormittags Beach Head passiert. Der Schnelldampfer „Werra“, nach New⸗York bestimmt, hat am 11. Juni 7 Uhr Abends Punia Delgada passiert. Der Postdampfer Pfalz hat am 12. Junt 2 Uhr Morgens die Reise von Antwerpen nach Bremen fortgesetzt. Der Postdampfer Straßburg‘, nach Brasilien be⸗ stimmt, ist am 123. Juni 5 Uhr Morgens in Antwerpen angekommen. Der Postdampfer Stuttgart“, von Baltimore kommend, ist am 11. Juni 65 Uhr Abends auf der Weser angekommen. Der Reichs⸗ Postdampfer „Sach sen “, von Australien kommend, hat am 12. Juni 5t Uhr Morgens Hurt Castle passiert und um 8 Uhr Vormittags die Reise nach Antwerpen fortgesetzt. am burg, 12. Juni. (W. T. B.) Ham burg ⸗ Ameri⸗ kanische Packetfahrt⸗ Aktiengesellschaft. Der Postdampfer „Patria“ ist, von New⸗Pork kommend, heute Morgen 8 Uhr in Cuxhaven eingetroffen.

London, 12. Juni. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer Tartar“ ist Mittwoch auf der Ausreise von Madeira abgegangen. Der Castle⸗Dampfer ‚Roslin Cafstle“ hat heute auf der Heim- reise Madeira passiert. ; .

S. Paolo de Loanda, 12. Juni. (W. T. B.) Heute fand in Anwesenheit des Gouverneurs, der Behörden und der Kaufleute die Betriebseröffnung der Transafrikanischen Eisenbabnen bis zu der 303 km entfernten Station Queta statt.

Theater und Musik.

Berliner Theater.

Sudermann 's wirkungsvolles Schauspiel Heimath“ ging gestern Abend vor gut besuchtem Hause unter lebhafter Theilnahme der Zuschauer mit Frau Agnes Freund als Magda in Scene. Da die Künstlerin diese Rolle bisher in Berlin noch nicht gegeben hat, wurde ihrer Darstellung allgemein mit Interesse entgegengeseben, zumal sie in ihren Leistungen dem , mit so bedeutenden Vor⸗ gängerinnen, wie Fräulein Nuscha Butze, Frau Duse und Fräulein Reisenhofer ausgesetzt war. Das darin liegende Wagniß darf jedoch als vollständig gelungen bezeichnet werden. Mit großem Verständniß für die Absichten des Dichters und mit sorgsamstem Fleiß ist Frau Freund sichtlich bemüht gewesen ihre Rolle lebenswahr zu gestalten. Von manchen der früheren Darstellerinnen weicht sie in der Auffassung der Magda in so fern ab, als sie mehr die rück⸗ sichtslose Entschlossenheit und das stolze Selbstgefühl des tempera— mentvollen, schwer gekränkten Weibes als die Weichheit des Ge müths bei der Rückkehr in die Heimath, beim Wiedersehen mit der Schwester und dem alten Vater hervortreten läßt. Doch fand sie auch in diesen Scenen den richtigen Ton, um die Theilnahme der Zuschauer in hohem Maße zu erregen. Von den übrigen Darstellern, namentlich den Damen Elsinger (Marie), Wolff (Auguste) und von Pöllnitz (Franziska), sowie den Herren Nollet (Schwartze), Wehrlin (Heffterding), Vorwerk (Keller) und Böttcher (von Wendlowskti), wurde der Gast in anerkennens⸗ werther Weise unterstützt, sodaß die ganze Voistellung einen tiefen Eindruck machte und mit reichem Beifall aufgenommen wurde.

Konzerte.

Herr Professor Julius Hey, der Leiter der bekannten dramatischen Stilbildungsschule, aus welcher mehrere, zur Zeit vielgenannte Bühnen⸗ sänger und ⸗Sängerinnen hervorgegangen sind, veranstaltete am Montag im Saal Bechstein vor einem geladenen Zu⸗

Arien und Fragmente aus Opern von Moiart, Weber, Wagner, Meyerbeer und Beethoven. Die Vortragenden ließen bei verschiedener musikalischer Begabung eine rationelle, kunft en. Verwendung ihrer Mittel, wor allem aber eine dramatisch elebte, oft leidenschaftliche Art des Ausdrucks erkennen. Ein gleiches Lob verdienten die Deutlichkeit der Aussprache und die Art der Tonbildung, mittels welcher auch die höchsten Töne mit spielender Leichtigkeit erreicht wurden, wie dies z B. im Vortrag der Arie der Königin der Nacht aus Mozart's „Zauberflöte. durch die Konzertsängerin Fräulein J. Hider, (hoher Sgpran) hervortrat. Auch die Damen Krieger, E. Metzler, M. von Jarnefelt, O. Hey und L. Schuchardt (Opernsängerin), sowie die Herren Hochstetter (Tenor) und der Bassist Herr Lützhoͤft erfreuten ich einer günstigen Aufnahme von seiten des zahlreich erschienenen ublikums. Die Klavierbegleitung hatte Herr Hey selbst über⸗ nommen. Daß letzterer sich entschlossen hat, noch längere fe in Berlin zu verweilen, dürfte für Gesangstudierende von Interesse sein.

Die internationale Preisbewerbung um die Prämien der Rubinstein⸗Stiftung“ findet in diesem Jahre, zwischen dem 20. August und 5. September, im Saal Bech stein hierselbst ftatt. Es sind zwei Preise von je 50090 Fr. ausgesetzt: der eine für Kompositionen (ein Konzertstück für Klavier und Or— chester, eine Sonate für Klavier allein oder für Klavier und ein oder mehrere Streichinstrumente, und ferner einige kleine Klavierstücke), der andere für den besten Vortrag eines Klavierkonzerts von A. Rubinstein, von Werken von Bach, Haydn oder Mozart, Beethoven, Chopin, Schumann und Liszt. Beide Prämien können aber auch einem und demselben Bewerber zufallen, wenn er in beiden Eigenschaften als derselben werth erachtet wird. Im Falle der Nichtzuerkennung einer oder beider Prämien können an ihrer Statt zwei zweite Prämien von geringerem Betra bestimmt werden. Die Bewerber (nur männlichen ech r müssen sich im Alter von 20 bis 26 Jahren befinden; Nationalität und Konfession sind gleichgültig. Anmeldungen sind schriftlich bis zum 10. August 1895 an das Bureau des St. Peters— burger Konservatoriums, Theaterstraße Nr. 3, zu richten, und zugleich die nöthigen Dokumente oder deren amtlich beglaubigte Kopien über Personalien und. Alter beizufügen. Prospekte sind auch bei der K Hermann Wolff, Berlin, Am Carlsbad 19, zu haben.

Mannigfaltiges.

Für das Schülerrudern in Grünau, am 15. d. M. sind in einer unter dem Vorsitz des Provinzial⸗Schulraths Dr. Genz ab⸗ gehaltenen Versammlung von Vertretern der betheiligten Lehranstalten nunmehr die letzten Festsetzungen getroffen worden. Die Schüler⸗ regatta wird demgemäß am Sonnabend Nachmittag um 4 Uhr be⸗ ginnen. Außer dem Rudern um den Preis Seiner Majestät des Faisers und Königs wird noch ein Ermunterungsrennen stattfinden. Um den Kaiserpreis darf von jeder Anstalt nur eine, die beste Mannschaft starten; für die übrigen Mann⸗ schaften ist das Ermunterungsrennen bestimmt, an dem aus freier Entschließung auch die einzige Mannschaft der Ersten Realschule unter Verzichtleistung auf das Kaiserpreisrennen theilnehmen wird. Es werden demnach starten im Ermunterungsrennen: Louisenstädtisches Real⸗ vmnasium Friedrichs ⸗Realgymnastum, Andreas Realgymnasium, ö Wilhelms⸗Gymnasium, Leibniz ⸗Gymnasium, Friedrichs

erdersche Ober⸗Realschule und Erste Realschule. Dem Ermunte⸗ rungsrennen wird um 45 Uhr das Hauptrennen um den Kaiserpreis leine altgothische silberne Kanne) folgen; es starten in diesem Rennen: Friedrich Wilhelms⸗Gymnasium, Louisen⸗Gymnasium, Leibniz⸗Gymnasium, Louisenstädtisches Realgymnasium, König⸗ städtisches Realgymnasium, Andreas Realgymnasium, Friedrichs⸗

ealgymnasium und Friedrichs⸗Werdersche Ober⸗Realschule. Der Kaiserpreis ist bekanntlich ein Wanderpreis, der in Verwahrung der Schule übergeht, welcher die siegende Mannschaft angehört. — Nach der Schülerregatta finden die Vorrennen für die große Regatta der beiden nächsten Tage statt. Das Hauptinteresse wendet sich auch bei diesen Rennen demjenigen um den Preis Seiner Majestät des Kaisers und Königs zu, welches am Sonntag um 4 Uhr 15 Minuten abge⸗ halten werden soll.

Potsdam, 12. Juni. Heute Nachmittag fand in „Sperlings⸗ lust' das Reiterfest des Berlin⸗-Potsdamer 2Affizier⸗ Vereins statt. Um 5 Uhr erschien Ihre Majestät die Kagiserin und Königin mit Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit dem Erzherzog Franz Salvator im vierspännigen offenen Wagen; Seine Majestät der Kaiser und König folgte in zweirädrigem Einspänner. Auch Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prin⸗ zessin Friedrich Leopold waren erschienen. Es fanden vier Rennen statt. H dem zweiten und dritten Rennen um die Preise des Kaisers bezw. der Kaiserin überreichte Ihre Majestät den Siegern die Preise.

Breslau, 12. Juni. Das gestrige Erdbeben ist, wie die Schlesische Zeitung‘ konstatiert, auf der ganzen Strecke von ir bis Neisse, Striegau und Hirschberg wahrgenommen worden. — Na amtlicher Feststellung sind bei dem Brande in der Gottes segen⸗ grube“ zu Antonienhütte 2 Steiger, 3 Häuer, 14 Gruben⸗ arbeiter und 1 Fuhrmann ums Leben gekommen.

Kiel, 11. Juni. Im Auftrage Seiner Majestät des Kaisers und Königs hat, wie die Kieler Ztg. meldet, Professor Ernst Herter in Berlin eine Medaille zur Erinnerung an die Eröffnung des Nord -⸗Ostsee⸗Kanals geschaffen. Dieselbe mißt sechs Zentimeter im Durchmesser; auf der Vorderseite sieht man die , ,. der drei Kaiser, unter deren Regierung der bedeutsame Bau begonnen, fortgeführt und vollendet wurde. Die Bildnisse sind in der Weise gruppiert, daß neben dem Brustbild jedes Herrschers ein Lorbeerzweig mit Wappen sichtbax wird; es sind dies der vreußische Adler, der Reichs ⸗ Adler und das Wappen von Schleswig Holstein. Die Rückseite der Medaille zeigt die Vereinigung der Nord und Ostsee; der Vorgang ist in gleicher Weise wie auf dem großen Relief dargestellt, welches die Thürwölbung der Einfahrtsleuchte von Holtenau schmückt. Das letztgenannte Bildwerk ist bekanntlich in einem gelungenen Abguß jetzt in der Skulpturen—⸗ abtheilung der großen Kunstausstellung in Berlin zu seben. Die Me⸗ daille trägt das Datum der bevorstehenden Eröffnung des Kanals.

Karlsruhe, 12. Juni. Heute Vormittag fand in Anwesenheit der Vertreter Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin die Enthüllung des Denkmals für den Kunst⸗ historiker Wilhelm Lübke statt; Professor Oechelhaeuser hielt die Festrede. .

Fünfkirchen, 12. Juni. Durch ein einstündiges, von Hagel⸗ schlag begleitetes Gewitter wurde hier und in der Umgegend großer Schaden angerichtet. Der Blitz schlug in zwei Orten ein; dabei stürzten die Mauern von Häusern ein, sodaß die betreffenden Wohnungen geräumt werden mußten. In der Nähe von Fünfkirchen wurden zwei Bauern vom Blitz erschlagen.

München, 12. Juni. Der städtische Monumentalbrunnen auf dem Maximiliansplatz wurde als Abschluß des städtischen Wasser— versorgungswerkes heut unter dem Namen Wittelsbacher brunnen“ nach einer Rede des Ersten Bürgermeisters Borscht durch Seine Königliche Hoheit den Prinz-⸗Regenten in feierlicher Weise dem Betriebe übergeben. Anwesend waren sämmtliche Prinzen und Prinzessinnen, die Minister und obersten Hofchargen, der Erz-⸗ bischof, der Regierungs-Präsident und die städtischen Kollegien. Schülergesänge mit Musikbegleitung bildeten den Anfang wie den

.

wurde der Michaels⸗Orden dritter Klasse, dem Professor Hildebrand in Florenz, dem Bildner des Brunnens, die zweite Klasse desselben

Ordens verliehen.

(Fortzetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Hr ä / — Wetterbericht vom 13. Juni, 8 Uhr Morgens.

Stationen. Wetter.

in O Celsius 50 C. — 40R.

Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp. red. in Millim

Temperatur

8

bedeckt wolkig halb bed. wolkig wolkenlos halb bed. bedeckt wolkenlos Regen wolkenlos

wolkenlos bedeckt

wo karge. wolkig bedeckt

Belmullet Aberdeen. Christiansund . Kopenhagen Stockholm. ö J t. Petershurg .

Cork, Queenstown Cherbourg. lder

Sylt.

amburg winemünde. Neufahrwasser . Memel

1 ; ünster. Karlsruhe München Chemnitz Berlin Wien.. Breslau. ;,, — Kd , Triest. JJ

Uebersicht der Witterung. Das Hochdruckgebiet umfaßt außer, wie gestern, West⸗Europa heute auch Zentral⸗Eurova, während über Skandinavien und Nord⸗ rußland sowie über dem südöstlichen Europa die Depressionsgebiete fortbestehen. Das Wetter ist in Deutschland zunächst noch veränder⸗ lich, im Küstenstriche vielfach böig, Morgentemperaturen liegen bis zu 6 Grad unter den normalen, vielfach fiel gestern Regen. Die weitere Verlagerung des Hochdruckgebiets nach Osten läßt Aufklaren

und Erwärmung fuͤr Deutschland erwarten. Deutsche Seewarte.

— —— —

les & , o- — — do do . D , de,

763

768 750

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83

wolkig bedeckt

Theater⸗Anzeigen.

Berliner Theater. Freitag (33. Abonnements⸗Vorstellung): Der Herr Senator. Anfang 77 Uhr.

Sonnabend: Der Geizige. — Der ungläubige Thomas.

8 Nachmittags 27 Uhr: Der Pfarrer von Kirchfeld. Abends 77 Uhr: Der Geizige. — Der ungläubige Thomas.

Neues Theater. Schiffbauerdamm 4 a. / 5. Fieitag , der Mitglieder des Carl Schultze⸗Theaters (Ham—⸗ burg) unter Leitung des Direktors Joss Ferenezn. Tata⸗Toto. Vaudeville in 3 Akten nach Bilhaud und Barrs von Victor Löon und 5 Zell. Musik von Antoine Ban s. Anfang 74 Uhr.

onnabend: Tata ˖ Toto.

Theater Unter den Linden. Behrenstr. S5 / o7. Direktion: Julius Fritzsche. Freitag: Miß Helyett. Vaudeville Operette in 3 Akten von Maxime Boucheron. Deutsch von Richard Gens. Musik von E. Audran. Dirigent: Herr Kapellmeister Federmann. Anfang 75 Ubr.

Sonnabend: Miß Helyett.

Familien⸗Nachrichten.

17439 Todesanzeige. Am Dienstag, den 11. d. Mts, um die Mittagsstunde, ist hier nach längerem Leiden mein lieber, guter Vater, Se. Excellenz der Großherzoglich und Herzoglich Sächsische Wirkliche Geheime Rath, Professor Dr. Franz . von Ried, Großkreuz des Sachsen. Ernestinischen Haus⸗Ordens, Großkomthurkreuz des Großherzoglich Sächsischen Ordens der Wachsamkeit oder vom weißen Falken, Ritter anderer hoher und höchster Orden, Ehrenbürger der Stadt Jena ꝛc. ꝛc. sanft entschlafen. . . ö In tiefem Schmerz zeige ich dies nur hierdurch, zugleich im Namen meiner Geschwister und der übrigen Verwandten, an. Jena, den 12. Juni 1895. Dr. Ernst Heinrich von Ried.

Verlobt: Frl. Hedwig Pachur mit Hrn. Amtsrichter Carl Ulke (Ohlau — Frankenstein). — Frl. Anna Naese mit Hrn. Güter. Expedienten Reinbold Wald (Breslau). — Frl. Clara Berndt mit Hrn. Amtsrichter Ludwig Juliusberg (Berlin „ Neustadt).

Verehelicht: Hr. Legations⸗Sekretär, Rittmeister d. R. C. G. von Treutler mit Frl. Wera Alberti (Neu⸗Weistein). — Hr. Vize⸗ Konsuk Dr. jur. Gustav Tosti mit Frl. Lucie Bartels (San Remo).

Geboren: Ein So hn: Hrn. Prem.⸗Lieut. Rüdiger Grafen von der Goltz (Berlin). — Hrn. Paftor Martin Pfannschmidt (Terpt b. Lübben]. — Hrn. Pastor Poppe (Pfarrkaus Straußeney b. Kudowa). — Eine Tochter? Hrn. Joachim von Klützow (Ruchow). — Hrn. Louis von Sittmann , b. Glumbo⸗ witz). — Hrn. Landrath Grafen von Westar (Wollstein). — Hrn. Prem. ⸗Lieut. von Stechow (Stade). .

Gestorben: Hr. Oberst-Lieut. z D. Hans von Lehwaldt (Königs berg) — Hr. Hauptmann a. D. Oskar von Mellenthin (Wörlitz) — Verw. Fr. Bärgermeister Heinrich, geb. Hoffschild (Ot. Krone). — Fr. Major von Stegmann (Berlin). — Hr. Rektor emer. Heinrich Grosche (Breslau).

Verantwortlicher Redakteur: Sie menroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße 32.

Sechs Beilagen

Schluß der Feier. In das Hoch auf den Prinz⸗Regenten

hörerkreise einen Vortrags⸗Abend. Das Programm bot

stimmte die Volksmenge ein. Dem Bürgermeister Borscht

leinschließlich Börsen⸗Beilage).

M 139.

Er st e Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 13. Juni

Deutsches Reich. Nach weisung

der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reich für die Zeit vom 1. April 1895 bis zum Schluß des Monats Mai 1895.

.

3. 22 ; 5. 6.

Einnahme im Monat Mai

Ober Postdirektions Bezirke

31.

Hierzu Einnahme

Vormonat

In 1895

des Vorjahres F mehr (Spalte 4) — weniger

kö 6. . . 54 .

Einnahme in dem⸗

selben Zeitraum

in dem Zusammen

I. Im Reichs⸗Postgebiet. 1) Königsberg . . 2 Gumbinnen... 3) Danzig.

4 Berlin..

5) Potsdam... 6) Frankfurt a. O. 7) Stettin ; s) Köslin.

.

10 Bromberg. . 11) Breslau 12) Liegnitz.

13) Oppeln.

14 Magdeburg.

15) Halle a. S. .

is; Erfurt

177 Gel

189 Hannover.

19 Münster

20 Minden.

21) Arnsberg.

,

23) Frankfurt a. M.

24) Köln. ö

25 Aachen.

26 Koblenz;.

A) Düsseldorf.

V mier Y Dresden M Leipzig.

3) Karlsruhe.

327) Konstanz.

33) Darmstadt

34) Schwerin i. M.

35) Oldenburg

36) Braunschweig

1

38) , . .

39) Straßburg i. E.

M) Metz .

9664 3615 9196

gg ohh 1345 5716 7254 16589 1175 1757 15 155 58351 5255 14758 7557 11 476 3745 15 66 1661 56557 17 09675 854353 35 277 15515 535395 168 5 567 15.3

15 446

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15455

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2385

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20 751 10 256 36 17 644 46 175 598 16 5136 36 13 316 26 15 431 36 663 36 3 567 46 3115 25515 36 ĩ5 O03 15 575 * 26 781 ĩs 366 246 077 30 130 ĩd 77 5 b6 141325 33255 15 525. 5 266 37 7575 15 6015 534351 5 550 5 7655 36 451 53 53 16 117 i527 26 7365 5256 d öl 19576 37 912 167 625 32 511 5 504

.

560 668 6 28 194 731 64 553 251 673 * 1769 1058 374 39 517 2019 711 660 552 371 355 499 2420 2624 203 25 469 901 295 770 696 2374 468 431 48 16 723 3000 3045 1080 376

20191 7965 17843 208 1982 8389 13 410 14 867 3351 5 9475 9 888 30 574 17 628 17698 5 30 908 * 16341 23 365 19 460 5 20 325 7067 14488 32791 15 348 83 831 32 975 11989 5 8891 90 571 4049 35 691 91 827 42 492 5 13 685 26 217 6 298 9030 11600 34 912 170 675 33 892 * 5528

10536 1351 385657

16040 6 699 7613 1661 56665 5111 15375 8766 9413 16119 8 805 11889 10711 10 265 3065 7555 15 694 5505 30558 * 17159 5 660 4798 44910 2075 17250 16 865 21 565 7082 12777 3354 46585 5676 171575 82 723 16410 3140 40

tt Itttttt! tt ttttttt!! ** I til

1895.

steigerungen im Wege der Zwangsvollstreckung nur eine Steuer von höchstens 150 606 zu erheben.

Abg. Krause, (fr. kons) begründete seinen Antrag mit einem Hinweis auf Versteigerungen von kommunalem Eigenthum, bei welchen ein Gemeindebeamter als Protokollführer fungiert. Dieser könne nicht als öffentlicher Beamter im Sinne der vorllegenden Bestimmung angesehen werden, sondern repräsentiere nur die versteigernde Gemeinde.

Finanz ⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Es liegen zwei Anträge vor.

Was zuvörderst den Antrag des Herrn Vorredners betrifft, so mõchte ich das hohe Haus bitten, demselben nicht beizustimmen. Der Herr Antragsteller geht, gbaube ich, von der irrigen Voraussetzung aus, daß bisher dieser Stempel bei Zwangsversteigerungen nur 1,50 4 betragen hätte. Das ist irrig. Wir haben stets z des Reinerlsses abzüglich der Kosten erhoben; also nicht der innere materielle Werth, sondern das Ergebniß der Zwangsbersteigerung war die Grundlage der pro⸗ zentualen Besteuerung mit 3. Nun meint der Herr Vorredner, es werde diese Zwangsversteigerung doch besonders zu begünstigen sein. Ich gebe zu,

23 z44 61 152 21 60 *

Summe 1 HI. Bayern II. Württemberg e.

zo 390 —

46 524 67

1263 734 123 645 44 061

1207 210 123 578 165 6368

62 493 30 22 1656 70

* 4

NUeberhaupt 706 101

Berlin, im Juni 1895.

90

16.

m— 45116

141441 1376 325

Haupt⸗Buchhalterei des Reichs⸗Schatzamis. Biester.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

73. Sitzung vom Mittwoch, 12. Juni.

Ueber den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet worden.

Auf der Tagesordnung stand die Fortsetzung der zweiten Berathung des Entwurfs eines Stempelsteuergesetzes.

Bei der Tarifposition 5 der Vorlage — antichretische Verträge werden analog den Pachtverträgen (mit einem nu vom Hundert) versteuert — beantragte der Abg.

rause (nl), sie unter der Rubrik „Sicherstellung von Rechten“ nach der Wechselskala (von 50 8 bis zu 5 M steigend) zu besteuern.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Ich bitte Sie, den Antrag abzulehnen. Die Legislatoren von 1822 haben, glaube ich, ganz gute Gründe gehabt, diese antichretischen Verträge fteuerlich wie Pachtverträge zu behandeln. Lin reiner Pfandvertrag liegt hier nicht vor; es handelt sich hier nicht allein um die Sicherung einer Forderung, sondern der antichretische Vertrag giebt dem Gläubiger das Recht, das Objekt zu seinem eigenen Vortheile zu benutzen. Er zieht die Früchte, und die Einnahmen, die er aus dem Dbiekt bekommt, trägt er allerdings ab auf Zinsen, beziehungsweise mmortisiert sie. Der wirthschaftlichen Natur dieses Vertrages steht ein Pachtvertrag, welcher gleichfalls dem Pächter das Recht giebt, das Dbiett zu seinem Vortheil zu benutzen, weit näher wie dem reinen Pfandvertrag, einer Kaution gewissermaßen für eine bloße Forderung. In einem solchen Vertrage liegt das Recht der Nutzung jum eigenen Vortheil in keiner Weise.

Nun hat diese Behandlung des antichretischen Vertrages auf Grund des alten Stempelsteuergesetzes von jeher bestanden, zu wesentlichen Be⸗ schwerden nicht geführt; warum soll man also an dieser Sache etwas aͤndern? Als Jurist kann man vielleicht diesen Vertrag unter den Begriff des Pfandrechts bringen, obwohl er doch ein Vertrag besonderer Natur ist im Gebiet des Pfandrechts; aber wirthschaftlich steht er, wie gesagt, dem reinen Pachtverhältniß weit näher wie dem reinen Sicherheits. oder Kautionsverhältniß. Ich bitte daher, den Antrag abiulehnen.

Ich möchte noch darauf hinweisen, daß es sich hier um eine erhebliche Finanzfrage handelt, wo gar kein Grund vorhanden ist, in diesem Falle auf die Einnahme, die der preußische Staat von den antichretischen Verträgen seit dem Jahre 1822 bezogen hat, zu ver— lichten; denn ein besonderer Druck kann in solchen Fällen, wie ich sie gleich nennen werde, nicht entstehen. Wir haben Fälle gehabt, daß ganze Berg= werke, wo es sich also um Millionen handelte, in antichretische Nutzung einer

dritten Person gegeben sind. Hier in Berlin kommen derartige anti⸗ chretische Verträge bei Häusern auch vielfach vor; es sind große Objekte, und es ist keine Veranlassung gegeben, da irgend eine be—⸗ sondere Beschwerde und Belästigung bisher nicht gefühlt und darüber besondere Klage nicht geführt ist, in dieser Beziehung irgend eine Aenderung zu machen. — Ich bitte also, es bei den Kommissions⸗ beschlüssen zu belassen.

Abg. Kra use bestritt, daß es sich hier um große Finanzausfälle handele, da die Zahl der antichretischen Verträge eine außerordentlich geringe sei.

Der Antrag des Abg. Krause wurde abgelehnt und die Position mit dem Borheßan angenommen, bei der Tarifstelle „Pachtverträge“ darauf zurückzukommen.

Zu Tarifstelle 8 (Auflassungen u. s. ö. stellte der Abg. Jansen (Zentr.) einen dem bereits zu Tarifstelle 2 Abs. 7 angenommenen Antrag analogen Abänderungsantrag.

Abg. Krause, Königsberg (nl.) richtete an die Regierung die Frage, ob, wenn in eine Gesellschaft etwas Neues eingebracht werde und diese Einbringung in Vermögensobjekten bestehe, die schon auf Grund eines vorgelegten Veräußerungsvertrags mit Stempel versehen seien, auch noch außerdem der für den Fall von Neueinbringungen vorgeschriebene Stempel bezahlt werden muͤsse.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Ich kann die Auffassung des Herrn Dr. Krause bestätigen.

Abg. Noelle (nl.) sprach sich gegen den Antrag Jansen aus.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Ein sehr erhebliches Bedenken würden wir unsererseits gegen den Antrag des Herrn Abg. Jansen nicht zu erheben haben, denn wir sind darüber einig, daß wir in diesen Fällen eine Doppelbesteuerung nicht wollen. Es kann allerdings in solchen Fällen, wo der Vertrag nach der Auflassung geschlossen ist und nun die 14 Tage versäumt werden, möglicherweise der berreffende Kontrahent um das Recht der An⸗ rechnung kommen.

Der Antrag wurde hierauf angenommen.

Nach der Nr. 9 des Tarifs (Auktionen) soll von Be⸗ urkundungen von Versteigerungen nicht zu den unbeweglichen Sachen gehöriger Gegenstände durch öffentliche Beamte oder durch gewerbsmäßige Auktionatoren 1 / vom Hundert des Ge⸗ sammterlöses nach Abzug der Kosten erhoben werden.

Die Abgg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch und Krause⸗Waldenburg (fr. kons.) beantragten, hinter die Worte „öffentliche Beamte“ die Worte einzuschalten: „insofern diese nicht als Vertreter der Korporation, in deren Dienst sie an⸗ gestellt sind, handeln“.

Abg. Jansen (Sentr.) beantragte, für Zwangsver—⸗

daß viele Fälle vorkommen, wo die Zwangsbersteigerung den Zweck hat, jemanden zur Realisierung seiner wohlbegründeten Forderung zu verhelfen. Daß aber auch viele Zwangsversteigerungen vorkommen, die in keiner Weise besonders zu begünstigen sind, das brauche ich nicht weiter auszuführen. (Sehr richtig! rechts) Es giebt aber auch viele Auktionen, die nicht im Wege der gerichtlichen Zwangs ver⸗ steigerung stattfinden, die ebensowohl unter dem Druck eines ge⸗ wissen Zwanges stehen. Eine solche Unterscheidung kann nach meiner Meinung daher nicht zutreffend sein. Ich würde bitten, diesen An= trag abzulehnen, der auch durchaus nicht ohne erhebliche finanzielle Bedenken ist und wo die jetzige Vorlage an dem bestehenden Rechte nichts ändert.

Was den Antrag des Abg. Krause betrifft, so muß ich anerkennen, daß hier allerdings ein besonderes Verhältniß vorliegt, welches wohl in Erwägung zu ziehen wäre. Im allgemeinen hat der Herr Abg. Krause mit Recht darauf hingewiesen, daß nach der Auffaffung der Staatsregierung der Grund der Besteuerung hier das Zwischen treten eines Vermittlers ist, der ein eigenes Protokoll über Handlungen, die Dritte interessieren, aufnimmt. Nun hat man bisher allerdings in der Praxis dann, wenn ein wirklich angestellter Beamter einer Kommune dieses Protokoll aufnahm, mit Rücksicht auf seine öffentliche Stellung als Beamter ein solches Verhältniß als vorliegend angenommen. Große Unzuträglichkeiten sind daraus auch den Ge— meinden nicht entstanden, weil wohl in den meisten Fällen wirkliche Protokolle überhaupt nicht aufgenommen worden sind. Man kann ja sagen, daß solche Beamten doch nicht eigentlich den Parteien, namentlich den versteigernden Gemeinden gegenüber als Dritte zu behandeln sind, weil sie hier fungieren in ihrer Eigen⸗ schaft als Vertreter der Gemeinde, obwohl sie als Beamte öffentlichen Glauben besitzen. Ich will daher in dieser Beziehung keinen ent⸗ schiedenen Widerspruch entgegensetzen; von einer großen finanziellen Importanz ist die Sache aber auch für die Gemeinden nicht, weil eben, wie gesagt, in den meisten Fällen wirkliche Protokolle über der⸗ . Versteigerungen von Hölzern, Gras u. s. w. kaum aufgenommen wurden.

Der Antrag der Abgg. Freiherr von Zedlitz und Neu⸗ kirch und Krause wurde angenommen, den Antrag Jansen abgelehnt. .

u Tarifstelle 10 (Ausfertigungen ördli ö 2 auf an kfm. . der Finanz⸗Minister Or. Miquel:

Ich glaube, ich kann den Herrn Vorredner beruhigen. Die Be⸗ stimmung, daß alle Urkunden unter dem Werthe von 150 4 frei sind, bezieht sich natürlich auch auf Ausfertigungen. Ich habe doch recht verstanden: man befürchtet, es könnte möglicherweise diese Be⸗ schränkung hier nicht Platz greifen. Sie findet aber bei allen Ur— kunden, folglich auch bei Ausfertigungen statt. Es liegt hier eine wesentliche Verminderung der Einnahmen der Staats kasse vor gegen die bisherigen Vorschriften; denn in Zukunft sind ‚Ausfertigungenꝰ nur wirkliche Ausfertigungen von vorhandenen Urkunden, während bisher der stempelmäßige Begriff von Ausferti⸗ gungen alle Urkunden umfaßte, die in irgend einer feierlichen Weise, wie man in unklarer Weise zu sagen pflegt, von irgend einer Behörde ausgehen. In Zukunft sind Ausfertigungen nur wirkliche Wieder⸗ holungen in amtlicher Form von Urkunden, welche bereits existieren.

Nach Position 11 unterliegen Auszüge aus den öffentlichen Verhandlungen, ö. , en Huchen ihn . und Rechnungen, wenn sie für Privatperfonen auf ihr Ansuchen ausgefertigt werden, einem Stempel von 150 MS Befreit sind die auf Geburten, Heirathen, Sterbefälle u. s. w.

bezüglichen Auszüge aus amtlich geführten Büchern und

Standesregistern. Abg. Mies (Hentr.) beantragte, hinzuzufügen „desgleichen

Abschriften, Auszuͤge und Bescheinigungen jeder Art aus den bei der Katasterverwaltung beruhenden Schriftstücken.“ Finanz⸗-Minister Dr. Miguel:

Gegen den letzteren Antrag habe ich nichts zu erinnern, er ist eine redaktionelle Verbesserung.

Was den Antrag des Herrn Abg. Mies betrifft, so möchte ich bitten, denselben, wenigstens so, wie er gestellt ist, nicht anzunehmen. Einmal wirft er hier verschiedene Positionen durcheinander: Abschriften, Auszüge und Bescheinigungen; dieselben enthalten verschiedene Positionen, und die ganze Bestimmung würde an sich ins Gesetz gehören und nicht hierher. Zweitens heißt es ‚aus den bei der Katasterverwaltung beruhenden Schriftstücken. Das ist auch nicht ganz zutreffend; es müßte heißen: „aus den von der Katasterverwal⸗ tung amtlich geführten Schriftstücken', das heißt aus solchen Schrift. stücken, die aus der Thätigkeit der Katasterverwaltung hervorgehen. Endlich ist der Antrag auch nicht nothwendig, weil in der Grundsteuerordnung alle Verhandlungen, die sich auf die Fort ⸗ schreibing der Grundsteuer und Gebäudesteuer beziehen, und

die Abschriften und Auszüge aus denselben schon für frei