1895 / 141 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 15 Jun 1895 18:00:01 GMT) scan diff

Hofratbs Dr. von Lehner in Stuttgart zugegangen sei. Er widmete dem Verstorbenen, der sich durch feine rege Theilnahme an den Arbeiten des Verwaltungsausschufses in hervorragender Weise um das Germanische useum verdient gemacht hat, einen kurzen Nachruf, und die Anwesenden ehrten sein Andenken durch Erheben von den Sitzen. Aus den Berichten der Kommissionen ergab sich, daß die Verwaltung des Museums in dem gleichen Sinn wie früher weiter geführt werde, daß das Finanz und Kassawesen in bester Ordnung und die freiwilligen Beiträge in steter unahme seien. Auch die Neuerwerbungen für die verschiedenen Sammlungen fanden die Anerkennung der Kommissionen. Die Dienst.! und Geschäftsordnungen wurden in der ven der Kommissien vorgeschlagenen Fassung angenommen, und bezüglich der Ab grenzung des Wirkungskreises der beiden Direktoren beschlossen, daß dem Ersten Direktor die Verwaltung des Museums, die Leitung und Ergänjung der Sammlungen mit Ausnahme des Kupfer— stichkabinets und der Bauten, sowie das Personalwesen, dem Zweiten die Leitung des Finanzwesens und des Kupferstichkabinets obliegen soll. Die Etats wurden nach den Aufstellungen des Direktoriums ge— nehmigt. Am Schluß der Versammlung überreichte Geheimer Rath von Hegel Herrn Justiz⸗Rath Freiherrn von Kreß namens des Ver— waltungsausschusses eine vom Professor Wanderer künstlerisch aus⸗ gestattete Adresse als Zeichen der dankbaren Anerkennung der Ver— dienste, welche sich Freiberr von Kreß als stellvertretender Zweiter Vorsitzender des Verwaltungsausschusses in der Zeit seit dem Rücktritt des i. Raths von Essenwein bis zum Amtsantritt des Direktors von Bezold um das Museum erworben hat.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Saatenstand in den Niederlanden. (

Der Stand der Winterjaaten wird im allgemeinen als günstig bezeichnet, besonders gut steht die Gerste. Weniger befriedigend sind die Aussichten für die Sommersaaten, ins besondere läßt der Stand des Hafers zu wünschen übrig.

Saatenstand in Rumänien.

Die Witterung war im Mai vorwiegend kübl und trocken, sodaß

die Entwicklung der Saaten während des ,, Monats nur geringe Fortschritte gemacht hat. Die Frübjabrssaaten sollen sogar tbeilweise viel zu wünschen übrig lassen. Da es in letzter Zeit aus- giebig geregnet hat, so hofft man, daß einige warme Tage enügen werden, um den Feldern ein besseres Aussehen zu geben. In der oberen Moldau und in der Walachei haben Hagelschläge Schaden verursacht; von anderer Seite kommen Klagen Über In⸗ sektenfraß.

Die Rapsernte hält man größtentheils für gesichert. Da sich der Rapsanbau auf große Flächen erstreckt hat, so dürfte die jetzt be⸗ ginnende reichliche Ernte der Landwirthschaft sehr zu statten kommen.

Saatenstand in Bulgarien.

Jafolge rechtzeitig eingetretenen reichlichen Regens ist der Stand

der Winter und Sommersaaten zur Zeit recht günstig.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Portugal.

Durch Verfügung des Königlich portugiesischen Ministeriums des Innern sind der Hafen von Konstantinopel und sämmtliche Häfen des Marmara⸗Meeres für rein von der Cholera erklärt worden. (Vergl. R-Anz.“ Nr. 41 vom 15. Februar d. J.)

Verkehrs⸗Anstalten.

Am 39. Juni 1895 expediert das Syndikat für südwest⸗ afrikanische Siedelung (m Auftrage der Deutschen Kolonial gesellschafty wiederum einen deutschen Dampfer in ziemlich direkter Fahrt von Hamburg nach Deutsch⸗Südwest⸗Afrika (Swakopmund und ev. Walfischbai). Die Fahrtdauer wird wie gewöhnlich gegen 30 Tage betragen. Es ist dies der vierte der im Jahre 1895 durch die Deutsche Kolonialgesellschaft nach dem südwestafrikanischen Schutz= gebiete zu expedierenden Dampfer. Im Laufe des Jahres werden, wie im Jabre 18394, dann noch zwei weitere Dampferexpeditionen erfolgen. Die nächstfolgende ist für Ende September in Aussicht genommen. Alles Nähere über Fahrvreise und Frachtberechnung, Empfangnabme, Sxe— dition und Verladung der Güter theilen auf dahin gebende Anfrage das Syndikat für südwestafrikanische Siedelung, Berlin SW., König— 6 498, und die Firma L. F. Mathies u. Co., Hamburg,

rimm 2A, mit.

Bremen, 15. Juni. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der SchnelldamFpfer Kaiser Wilbelm II.“ von New⸗Vork kommend, bat am 13. Juni 41 Uhr Nachmittags Hurst Castle vassiert. Der Schnelldampfer Lahn? ist am 13. Juni 11 Ubr Vormittags in NewYork angekommen.

Hamburg, 14. Juni. (W. T. B.) Ham burg Ameri⸗ kanische Packetfahrt. Aktiengesellsfchaft. Der Schnelldampfer Ce lum bia“ ist, von New⸗Vork kommend, heute Abend 6 Ubr in Cuxhaven eingetroffen. Der Schnelldampfer Normannia“ ist, von Hamburg kommend, heute Morgen 3 Uhr in New⸗Jork eingetroffen.

London, 14. Juni. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer Pretoria“ ist gestern auf der Heimreise von Lifsabon abgegangen. Der Castle⸗Dampfer Du nottat Castle“' ist am Mittwoch auf der Heimreise von Kapstadt abgegangen. Der Castle⸗Dampfer Arundel Castle. hat gestern auf der Ausreise die Canarischen Inseln passiert. Der Castle Dampfer Pembroke Castle“ ist beute auf der Heimreise in Mauritius angekommen. Der Castle— Dampfer Norham Castle' ist heute auf der Ausreise von London abgegangen.

Theater und Mußsik.

Das Berliner Theater bringt am nächsten Sonnabend eine Neueinstudierung von Anjengruber's Kreuzelschreiber. Der Wochen— svielplan lautet im übrigen, wie folgt: Morgen Nachmittag? Der

farrer von Kirchfeld', Abends: Der Geizige', „Der ungläubige Thomas.. Montag; Madame Sans⸗Göne'. Dienstag: Der err Senator‘. Mittwoch: „Der Geizigen, ‚Der ungläubige bomas‘. Donnerstag: Madame Sans⸗Göne“. Freitag als letzte Abonnements. Vorstellung: ‚Der Geizige', .Der ungläubige Thomas“. Das Theater Unter den Linden beschließt am 30. d. M. die diesjährige Spielzeit; bis dahin bleibt die Vaudeville⸗Operette Miß Helvett“ auf dem Spielplan. Am 1. August findet die Wiedereröffnung statt.

Mannigfaltiges.

Der „Verein der Berliner Volksküchen von 1886' liefert seit Jahren an verschiedene Behörden, Institute, Vereine, Kinderhorte, Fabriken und Werkstätten Mittags in größeren und kleineren Quantitäten Speisen, welche meistens aus den Küchen abgeholt werden. Von den Abnehmern wurde vielfach der Wunsch gauge, man möchte das Essen Mittags ibnen zuschicken, was jedoch bisher abgelehnt werden mußte, weil Einrichtungen zum Tranevort nicht vorhanden waren; somit konnte sich die Abholung der Speisen immer nur auf solche Arbeitsstätten 26 beschränken, die in der Nähe einer Volksküche lagen. Nunmebr ist der Verein zu dem Entschluß gekommen. vom Oktober ab versuchsweise die Speisen aus seinen 14 Volkekũchen nach Fabriken, Werkstätten und anderen beliebigen Stellen in der ganzen Stadt im warmen Zustande Mittags zu liefern. Im Zentralburcau des Vereins, Gertraudtenstraßeè 24 1. werden die näberen Bedingungen mitgetheilt.

Die Löschung des im Victoria Speicher, Köpnickerstraße 24 a, Zuggebrochenen Brandes, über den, wir bereits gestern berichtet baben, war erst um Mitternacht so weit beendet, daß ein Theil der

Waͤrmeüberschuß bis

außerst erschöpften Mannschaften in ihre Quartiere zurückkebren konnte. Der Speicher ist vollständig ausgebrannt und bietet ein Bild großer Verwüstung. Ueber die Entstehungsursache bat sich nichts feststellen lassen. Wie schon erwähnt, baben bei dem Brande sechs Feuerwehr- leute durch Einsturz eines Mauerwerks Verletzungen erlitten, und zwar der Feuermann Plötz (Quetschung über dem rechten Auge mit Bluterguß), Feuermann m starke Kontusion des Kopfes und Werden am Hinterkopf, außerdem unerhebliche Quetschung des Rückens und der rechten großen Zehe). Oberfeuermann Rosenow (Kontusion des Rückens und der linken Hüfte), Feuermann Franz (Kon⸗ tusionen am Kopf und beiden Beinen), Feuermann Wiesenthal (Kon- tusionen an Stirn und Nase), Feuermann⸗Anwärter Meinhardt (Ab—⸗ schüärfungen am Kopf und leichte Kontusionen am linken Fuß). Die beiden ersteren wurden nach dem Krankenhause Bethanien geschafft, die übrigen konnten sich nach ihren Wohnungen begeben. Der durch den Brand verursachte Schaden wird auf etwa 1 409 000 4 geschätzt und ist durch Versicherung gedeckt.

Die Witterung des Monats Mai gestaltete sich nach den Beobachtungen des Königlichen meteorologischen Instituts folgender maßen: In noch böherem Maße als der Wril zeichnete sich der Mai durch warmes heiteres Wetter und gleichzeitig durch Reichthum an Gewittern aus. Mit alleini er Ausnahme der Schneekoppe war es in ganz Norddeutschland zu warm, namentlich im Nordosten, wo der zu 450 betrug. Nach einer kurzen kühleren Periode in den ersten Tagen stieg die Temperatur bis zum 5. sehr rasch und von da ab bis zur Monatsmitte langsamer, aber stetig an; sie lag nun um 50 und mehr über dem . Der um die Mitte des Monats häufig eintretende Kälterückfall machte sich auch in diesem Jahre, w vom Nordosten, sehr bemerk⸗ bar; denn um den 15. nahm die Wärme so stark ab, daß sie bis zu So hinter dem Durchschnittswerth zurückblieb. Das Thermometer sank in dieser Zeit im Gebirge und vereinzelt auch im Flachlande bis unter den Gefrierpunkt hinab. Dann aber stieg die Temperatur wieder und erreichte überall, mit Ausnahme der östlichsten Gebiete, ihr Maximum am Monatsschluß. Die Niederschläge, die vielfach im Anschluß an zahlreiche Gewitter fielen, überschritten westlich der Elbe und an der vommerschen Küste die normale Menge. Im ganzen übrigen ostelbischen Gebiet dagegen ist zu wenig gemessen worden, vor allem in Ostpreußen, wo . die Zabl der Gewittertage unter der normalen blieb. Schneefall trat allein auf den Gebirgen ein, doch bielt sich die Schneedecke auch dort meist nur kurze Zeit. Die Be⸗ wölkung war ziemlich gering, und namentlich die erste Hälfte und der Ausgang des Monats wiesen viele heitere Tage auf. Dem entsprechend erreichte auch die Sonnenscheindauer einen ziemlich hoben Betrag. Zu Beginn des Monats bherrschte hober Luftdruck über Deutschland; doch brachten schon in der ersten Pentade flache, aus Nordwest beran—⸗ ziebende Depressionen vorübergehende Abkühlung und Regenfälle. In der zweiten Pentade wanderte das Maximum nach Skandinavien, während ein Minimum über dem Mittelländischen Meere lagerte, sodaß bei Winden aus vorwiegend östlicher Richtung heiteres, warmes Wetter eintrat, das auch noch, als das Hochdruckgebiet sich nach Osten ver⸗ schob, in der folgenden Pentade andauerte. Am 15. verursachte eine von Skandinavien kommende tiefe Depression bei lebhaften nordwest—⸗ lichen Winden einen starken Temveratursturz, sowie Trübung und Niederschläge; nur allmählich besserte es sich im Laufe der fünften Pentade, als ein von Westen heranrückendes Hochdruckgebiet die De⸗ vression nach dem Innern Rußlands verdrängte. Am Ende des Monats befand sich der höchste Luftdruck über Ungarn, während über den britischen Inseln ein neues Minimum erschien, sodaß bei östlichen und südlichen Winden überall wolkenloses Wetter eintrat und infolge dessen die Temperatur schnell zu ibrem höchsten Betrage anstieg.

Breslau, 14. Juni. Am gestrigen Nachmittag um 6 Ubr fand das Massenbegräbniß der Opfer der Antonienhütter Grubenkatastropbe statt. Siebzehn uniformierte Belegschaften waren aus ganz Oberschlesien mit sechjzekn Fahnen zu der Be stattungsfeier erschienen, an welcher Gesang«, Krieger⸗ und Turn— vereine sich betheiligten; insgesammt nahmen weit über tausend Personen theil. Der Ober⸗Präsident Fürst Hatzfeldt ließ, wie W. T. B.“ meldet, durch den TLandrath von der Goltz einen pracht⸗ vollen Kranz niederlegen. Das Begräbniß erfolgte auf Koften des Grubenbesitzers Grafen Henckel von Donnersmarck. Es wird mit Aufbietung aller Kräfte gearbeitet, um die noch vermißten elf Berg leute zu Tage zu fördern.

Westerland auf Sylt, 12. Juni. Durch die Verbindung der biesigen Seebäder mit dem Gebrauch des vor einigen Jahren entdeckten kohlensäurebaltigen Stahlbrunnens hat sich die An— ziebungskraft unseres Seebadeorts noch gesteigert. Für die Mit- glieder Erbolung suchender Familien wird auf diese Weise die dem individuellen Zustande zuträgliche Auswahl unter den beiden Heil⸗ mitteln oder der gleichzeitige Gebrauch von Stahlbrunnen und Seebad ermöglicht. Aerztlicherseits ist überdies konstatiert, daß besonders für nervenschwache Personen der Gebrauch von Stahlbädern infolge der dadurch erzielten Kräftigung der Hautnerven die beste Vor- bereitung für den folgenden Gebrauch der Seebäder darbietet. Als ärztlicher Leiter des Stahblbrunnens und Stablbades fungiert der praktische Arzt und Badearzt Dr. Quitzow, Westerland.

Nürnberg, 15. Juni. Der Katalog für die II. Baverische Landes -Ausstellung in Nürnberg 1896 wird s. Zt. im Ver⸗ lage der Königlichen Hofbuchhandlung C. Schrag hierselbst, Verlags⸗ anstalt des Baverischen Gewerbe⸗Museums, erscheinen. Die Besorgung des Annoncentheils ist der Annoncen⸗Expedition Rudolf Mosse bhier⸗ selbst übertragen worden.

Ham burg, 14. Juni. An dem Diner, welches heute zu Ehren Gladstone's und des bekannten Schiffsrceders Sir Donald Currie im Zoologischen Garten bierselbst gegeben wurde, konnte, wie W. T. B. meldet, Gladstone wegen eines leichten Unwoblseins nicht persönlich tbeilnehmen. Bürgermeister Dr. Mönckeberg toastete auf Seine Majestãt den Kaiser Wilhelm und Ihre Majestät die Königin von England, Präsident Sievering auf die Stammverwandtschaft der Deutschen und Engländer. Der Präsident der Handelskammer Laeisz äußerte sich über die freundschaftlichen Beziebungen der deutschen und englischen Rhederei und brachte einen Trinkspruch auf Sir Donald Currie aus. Dieser erwiderte in längerer Rede, verlas dabei eine Entschuldigung Glad⸗ stone's und sprach von den gemeinsamen Interessen des englischen und des deutschen Handels. Woermann toastete schließlich auf die Damen. Das Diner nahm den berzlichsten und angeregtesten Verlauf.

Bestern Nachmittag brach laut Meldung od ge, dem Schloß des Herzogs von elbe vollstãndig zerstõrte.

Fife, ein Feuer aus, welche⸗

San Francisco, 14. Juni. Gin Privatbrief eines Matrosen von dem amerikanischen Kreujer Gbarlestonꝰ theilt mit, daß am L. Mai das japanische Torpedoboot Nr 1 bei den Fischer⸗ Inseln gescheitert sei; von der aus vierjebn Mann bestehenden Be— satzung 69 nur ein Mann gerettet.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

London, 15. Juni. Nach einer Meldung des „Reuter⸗ schen Bureaus“ aus Hongkong sind dort wiederum be— unruhigende Nachrichten aus Formosa eingetroffen. Als das japanische Geschwader eine Rekognoscierungsfahrt an den südlichen Küsten vornahm, feuerten die Forts von Anpeng auf einen Kreuzer, ohne Schaden anzurichten. Die Schwarz— flaggen nehmen eine drohende Haltung an, die Lage der

r,. ist kritich. Der Kommandeur der Flotte in Hong ong wurde um Hilfe angegangen, eine Verstärkung von See— soldaten von dem Kriegsschiff „Spartan“ wurde gelandet. Der Kreuzer Rainbow“ ist nach Formosa abgegangen.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

e, / /

Wetterbericht vom 15. Funi, 8 Uhr Morgens.

40R.

Wetter.

Stationen.

Temperatur in 0 Celsiut

Bar auf O Gr.

u. d.

.

Wind.

506.

Belmullet O K ö NW 3 wolkig 1 / N 3 Regen Kopenhagen.. . W 1 Regen Stockholm J . still wolkenlos aparanda . SSB 4wolkig 1 WW 1 Regen R O 1 wolkenlos

Tork. Queenstown 3 woltig L wollig J N] 5 halb bed. JJ . L wolli Hamburg . 3 bedeckt Swinemünde 3 halb bed. Neufahrwasser. ;; vwostenlos kd 1 beiter e . still bedeckt ünster.

heiter Karlsruhe. 5 bedeckt Wiesbaden 1 bedeckt München 3 bedeckt Chemnitz 1 Regen Berlin 3 bedeckt Wien.. still wolkenlos Breslau. SO 2 wolkenlos Ile d' Air . JJ ONO 3 woltig k O L wolkenlos

Uebersicht der Witterung.

Mit Ausnahme Süd⸗Rußlands und Lapplands ist der Luftdruck über ganz Europa hoch, das Maximum beträgt über England etwa 769 mm. Indessen erstreckt sich eine Furche relativ niedrigen Luft. drucks von Nord-⸗Skandingvien bis nach Italien. Innerhalb der— selben, besonders auch über dem mittleren Deutschland, herrscht trübes, regnerisches Wetter, dessen Ausbreitung nach Sst-Deutschland, wo der Himmel am Morgen noch heiter ist, zu erwarten ist. Das Wetter ist in Deutschland ungewöhnlich kübl, mit mäßigen nordwest. lichen Winden im Westen, schwachen südöstlichen im Osten, im west⸗ lichen und mittleren Deutschland gingen vielfach ergiebigere Regenfälle nieder. Deutsche Seewarte.

L wolkenlos

. S5 c6

22 22 222=—— 7 O0

Si

Theater⸗Anzeigen.

Berliner Theater. Sonntag, Nachmittags 2 Uhr: Der Pfarrer von Kirchfeld. Abends 75 Ubr: Der Geizige. Der ungläubige Thomas.

Nontag: Madame Sans⸗Gene.

Dienstag: Der Herr Senator.

Neunes Theater. Schiffbauerdamm 4 a. / 5. Sonntag: Ensemble ⸗Gastspiel der Mitglieder des Carl Schultze⸗Theaters (Ham- burg) unter Leitung des Direktors Joss Ferenczy. Tata-Toto. Vaudeville in 3 Akten nach Bilbaud und Barrs von Victor Laon und F. Zell. Musik von Antoine Banés. Anfang 75 Uhr.

Montag: Tata Toto.

Theater Unter den Linden. Behrenstr. 66 / 57. Direktion: Julius Fritzsche. Sonntag. Miß Helyett. Vaudeville⸗Operette in 3 Akten von Maxime Boucheron. Deutsch von Richard Gense. Musik von F. Audran. Dirigent: Herr Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr.

Montag: Miß Helyett.

Familien⸗Nachrichten.

Durch den am 7. Juni 1895 erfolgten Tod des Herrn . Kaufmann Adolf Salomon

bat unsere Gesellschaft einen schmerzlichen Verlust erlitten. Seit dem 31. März 1882 Mitglied des Aufsichtsraths, bat er der Bank stets ein lebbaftes Interesse gewidmet und sich dadurch ein bleibendes Andenken bei uns gesichert.

Berlin, den 14. Juni 1895.

Der Aufsichtsrath und die Direktion

der Deutschen Inpothekenbanh

Actien· Gesellschaft). 17925 J / ;;

Verlobt: Frl. Elisabeth Schubert mit Hrn. Oberlehrer Ernst Jenssen (Jauer). Frl. Harriet Steinmann mit Hrn. Dr. se. nat. Albert Remy (Oberlahnstein). Frl. Magdalene von Brosp⸗ Steinberg mit Hrn. Sec. Lieut. Oscar von Bentivegni (Berlin).

Verehelicht: Hr. Hauptmann Adolph von Arenstorff mit Anna Freiin v. d. Bussche⸗Ippenburg, gen. von Kessell 1 .

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Br. Conrad von Scheele (Berlim). Orn. Rittmeister a. D. von Sydow (Langheinersdorf). Eine Tochter: Hrn. Regierungs- Assessor von Duelong (Berlin). Drn. von Alten (Tietzow). Hrn. Domänenpächter Schmidtke Domãne Taylaken). .

Gestorben: Freifrau Clara von Rheinbaben, geb. von Gerlach Seitendor ),. Hr. Prem. Lieut. Curt bon EGinsiedel a. d. S. Snandstein (Wiesbaden). Verw. Fr. Rittergutsbesitzer Helene Langer, geb. Freiin von Richthofen (Bad Jastrjemb. Y. Hauptm. a. D. Alfred Scherbening (Deutsch⸗Lissa).

Verantwortlicher Redakteur: Sie menroth in Berlin. Verlag der Expedition (Schol;j) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin 8SW., Wilhelmstraße 32.

Sieben Beilagen leinschließlich Bör sen⸗ Beilage).

zum Deutschen Reichs Anz

M 141.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 74. Sitzung vom Freitag, 14. Juni.

Ueber den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet worden.

Die Berathung des Entwurfs eines Stempelsteuer— gesetzes wurde bei der Tarifposition 28 (Gesellschafts— verträge) fortgesetzt.

Abg. Gothein (fr. Vg.) mißbilligte die starke Belastung der Gesellschaften mit beschränkter Haftpflicht, deren Bildung man nicht erschweren dürfe. Wenn eine Aktiengesellschaft mit 25 Millionen Kapital sich in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftflicht ver— wandeln wolle, weil sie diese Form für zweckmäßiger halte, müsse sie nach den Kemmissionsvorschlägen einen Stempel von 200 000 46 zablen, obwohl die Mitglieder dieselben bleiben. Das sei ungerecht⸗ fertigt.

Rip. von Dallwitz (kons.) rechtfertigte demgegenüber die Kom—⸗ missionsbeschlüsse. Die Umwandlung von Gesellschaften in andere Formen sei häufig nichts weiter als ein verschleiertes Kaufgeschäft. Der Antrag des Abg. Richter widerspreche dem Prinzip, daß der Stempel der Leistungsfähigkeit des Zahlenden angemessen sein mässe.

Abg. Richter: Ich berstehe nicht, wie für die Gründung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung derartige Stempelsätze fest⸗ gestellt werden konnten. Jetzt erst ist man im Begriff, von dem Gesetze über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung Gebrauch zu machen, und schon legt der Fiskus seine Hand darauf. Vielleicht hängt die Höbe des Stempels für Gesellschaften mit beschränkter Haftung damit zusammen, daß diese nicht dieselbe Steuer bezahlen wie die Aktien— gesellschaften. Jedenfalls ist das aber kein Grund, die Errichtung solcher Gesellschaften zu belasten. Für Aktiengesellschaften mag ein Fixstempel von 1,ů50 angebracht sein; nachdem aber das Reich die Steuer für Aktiengesellschaften erst auf das Doppelte erhöht hat, schickt es sich nicht für den Einzelstaat, nunmehr noch eine besondere prozentuale Steuer bei Gründung dieser Gesellschaften zu erheben.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Ich bitte das hohe Haus, alle Anträge mit Ausnahme dessen des Herrn Abg. Kirsch abzulehnen. Was den letzteren betrifft, so ist schon mit Recht ausgeführt, daß er eine Lücke ausfüllt, und zwar im Sinne der Anschauungen der Kommission selbst; er ist gewissermaßen eine bessere Redaktion desjenigen, was nach meiner Auffassung die Kom— mission auch ihrerseits wollte.

Meine Herren, ich knüpfe an die Bemerkungen des Herrn Abg. Richter an. Er sagte: die Besteuerung der Aktiengesellschaften mit 1530 9,9 statt mit einem Firstempel von 1,50 ( schickt sich gewissermaßen für die Einzelstaaten nicht, da das Reich die Aktiengesellschaften seinerseits besteuert hat. Aber das Reich besteuert bloß dasjenige Recht der Aktiengesellschaften, welches in der Emanierung von papiers au porteur besteht, durch den Aktien stempel; aber die großen Vortheile, die bei der Kapitalassoziation die An—⸗ erkennung des Rechts der Bildung einer neuen selbständigen Korpo— ration darstellt, die in jedem Vertrag wegen Errichtung einer neuen Gesellschaft liegt, bleibt im Reich völlig unberührt.

Nun will ja der Herr Abg. Richter selbst den Fixstempel von 1,50 M garnicht berühren; den erkennt er an. Das würde sich dann ebenso wenig schicken dem Reich gegenüber, noch weniger; denn nirgendwo kann der Fixstempel ungerechter sein als im vorliegenden Falle. Der Herr Abg. Richter führte selbst aus, daß der Aktien⸗ gesellschaften sehr viele seien, die nur ein ganz geringes Kapital haben; daß aber andererseits Aktiengesellschaften, die 70 und 80 Millionen besitzen, vielfach vorhanden sind und neu errichte werden, das wird er mir gewiß nicht bestreiten. In beiden Fällen den gleichen Stempel zu nehmen, ist jedenfalls das Allerungerechteste, was man thun kann. Man kann hier gewiß sagen: Aktiengesellschaft ist nicht Aktiengesellschaft, das eine ist ein ganz anderes Ding als das andere und wir werden sehr viele Fälle in Zukunft haben, wo der Stempel von 1,50 nicht herauskommt bei 1s30 9so. Ich glaube also, alle Versuche, hier einen Fix—⸗ stempel einzuführen bei diesen Gesellschaften, die ihrem Um⸗ fange, ihrer Bedeutung, ihrer Kapitalskraft nach so sehr verschieden sind, würde eine sehr mechanische Art, die Stempelgesetzgebung zu be⸗ handeln, sein, —; wir wollen ja gerade in diesem Gesetz nach der Richtung hin mehr Gerechtigkeit üben, als das Stempelgesetz von 1822 sie geübt hat.

Meine Herren, nun haben verschiedene der Herren gesprochen über die Gesellschaften mit beschränkter Haftpflicht. Sie haben die Sache so dargestellt, als wenn es die heimliche Absicht des Finanz-Ministers gewesen wäre, die Bildung und Ent— wickelung dieser Gesellschaften zu verhindern oder zu erschweren. Das liegt hier durchaus nicht vor. Ich theile mit allen Rednern die Meinung, daß für viele wirthschaftliche Zwecke, aber nicht für alle, diese Form der Gesellschaft sich vortrefflich eignet, und ich halte es für eine große Wohlthat, daß diese neue Gesellschaftsform eingeführt und für solche Zwecke ermöglicht werde, für welche sie angebrachter ist wie die Aktiengesellschaft; darum handelt es sich aber im vor— liegenden Falle nicht.

Ich habe schon und ich bleibe bei dieser Ansicht stehen —, auch heute schon, bedauert, daß die Gesellschaften mit beschränkter Haftbarkeit vollständig von der Einkommensteuer und folgeweise von der Gemeindesteuer freigeblieben sind; denn gerade diese ungerechte Privilegierung dieser einen Gesellschaftsform ich erinnere nur an die Genossenschaften, die in den meisten Fällen mehr einen gemein nützigen Charakter haben, hat sie über Gebühr begünstigt.

Der Herr Abg. Noelle meint, wenn sich eine größere Anzahl und in steigendem Maße kann ich hinzufügen von Attiengesell— schaften in diese Form verwandelt, fo beweise das eben, wie heilsam diese Form sei für solche Zwecke. Nein, meine Herren, das mag in manchen Fällen richtig sein; wir können aber sehr wohl nach—2 weisen, sogar durch offene Erklärungen der Betheiligten, daß sehr viele Aktiengesellschaften, sogar sehr große, sich in diese Form verwandelt haben, um der Einkommensteuer und daneben der Ge⸗ meindesteuer zu entgehen. (Sehr richtig! rechts) Wenn eine Gesell— schaft mit mehreren Millionen Kapital die größten Betriebe in einer Gemeinde hat, und sie verwandelt sich in diese Form, so wird sie steuerfrei und kann auch nicht genügend zu den übrigen Formen

Erste Beilage

Berlin, Sonnabend, den 15. Juni

der Besteuerung herangezogen werden. Ich glaube daher, daß gar kein Grund vorliegt, diese Gesellschaften noch weiter zu begünstigen gegen. über den Aktiengesellschaften; ich bin überzeugt: sind die Vortheile dieser Gesellschaftsform, die jedoch auch Korporationsrechte enthält, so bedeutend, wie die Herren annehmen, dann wird dieser mäßige Stempel da wenigstens kein Hinderniß sein, wo diese Gesellschafts—⸗ form eigentlich hingehört.

Meine Herren, das Wesentliche der neuen Gesellschaftsform ist die Vereinigung von Arbeit und Kapital. Wenn Sie aber Gesellschaften dieser Art mit Kapitalien von mehreren Millionen haben, dann tritt diese Natur dieser Gesellschaft durchaus zurück, dann tritt der reine kapitalistische Charakter dieser Gesellschaft in den Vordergrund und dann ist gegenüber den Privilegien, die sie schon in der preußischen Steuergesetzgebung hat, erst recht kein Grund, sie noch weiter zu be—⸗ günstigen.

Meine Herren, wenn hier bis 100 000 6 1zo 0 und bis zu 300 000 6 1,00 /ο erhoben wird, so werden gerade die kleineren Gesell⸗ schaften, wo Kapital und Arbeit sich vereinigen, in so geringem Maße getroffen, daß eine Verhinderung zur Bildung dieser Gesellschaften nicht eintreten wird.

Wenn der Herr Abg. Gothein von einer Familie gesprochen hat, die es für zweckmäßig gehalten hat, ihre 20 Millionen-Erbschaft in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftbarkeit zu verwandeln, so habe ich, wenn sie wirklich 19, zablen müßte, doch kein großes Mitleid mit ihr; ich glaube, eine solche Familie ist auch wobl in der Lage, einen angemessenen einmaligen Stempel bei Errichtung einer solchen Gesellschaft zu zahlen. (Sehr richtig! rechts.)

Meine Herren, bei den Aktiengesellschaften ist das ja auch nicht anders. Wir haben damals bei Verhandlung der Frage der Doppel⸗ besteuerung der Aktiengesellschaften ja se

en wie diejenigen Ich glaube he Haus wenig ren können.

Der Antrag des n g. Noelle will ja einigermaßen den Kommissionsbeschluß beibehalten; ich balte aber auch diesen Antrag nicht für angebracht. Der Abg. Noelle hat selbst gesagt: über Zahlen kann man streiten. Man kann ja an dem Tarif etwas mehr oder weniger ändern; wenn man aber eine Kommission eingesetzt hat, die diese Sache in ausführlichster Weise behandelt, nach langen Erwägungen zu einem bestimmten Resultat gekommen ist und ich meine, die Herren von der nationalliberalen Partei haben in der Kommission selbst für diese Kommissionsanträge gestimmt —, so ist es nicht richtig, im Plenum an einem solchen Tarif wesentlich zu ändern, und ich glaube auch, man könnte ich will darauf nicht weiter eingehen sehr wohl nachweisen, daß die Art und Weise der Tarifierung in dem Antrage Noelle und Gen. in mancher Beziehung weniger berechtigt ist als die in den Kommissionsbeschlüssen.

Ich kann dem Hause nur rathen, gerade in diesem Fall bei den Kommissionsbeschlüssen zu beharren; eine wesentliche Erschwerung der Gesellschaftsbildung liegt in dieser Art von Stempel nach meiner Meinung in keiner Weise, und ich bitte, alle Anträge abzulehnen, wie gesagt, mit Ausnahme des Antrags des Herrn Abg. Kirsch.

Abg. Möller (nl): Ich stehe im wesentlichen auf dem Stand— punkte des Herrn Richter, die Belastung für alle Gesellschaften mög— lichst zu verringern. Herr Richter hat schon hervorgehoben, welche Vortheile in der Form der Gesellschaften mit beschränkter Haftung liegen. Bei ihnen wird das Kapital zwar assoziiert, aber nicht mobi⸗ lisiert, wie bei den Aktiengesellschaften. Deshalb sind sie auch von der Einkommensteuer freigelassen worden. Bei einer Kapitalvereini⸗ gung von 300 0090 M treten kapitalistische Interessen noch nicht hervor; in der Jetztzeit ist auch ein Kapital von einer Million Mark für einen Gewerbebetrieb noch kein besonders hohes zu nennen.

Abg. Parisius (fr. Volksp) trat den Ausführungen des Abg. Richter bei.

Abg. Schenk (fr. Volksp.) begründete seinen gestern mitgetheilten Antrag mit einem Hinweis auf die volkswirthschaftliche Bedeutung der genossenschaftlichen Assoziation.

Unter Ablehnung sämmtlicher Abänderungs— anträge wurde Position 26a in einer vom Abg. Kirsch be— antragten veränderten Fassung angenommen.

Litt. c der Nr. 26 bestimmt für das Einbringen von nicht in Geld bestehendem Vermögen in eine Aktien⸗ gesellschaft, Kommanditgesellschaft auf Aktien oder Gesellschaft mit beschränkter Haftung bei Errichtung derselben oder in eine bereits bestehende Gesellschaft, insoweit zu dem ein— gebrachten Vermögen unbewegliche, im Inland belegene Sachen oder diesen gleichgeachtete Rechte gehören, einen Stempel von 1 Proz. des Entgelts oder, wenn das Entgelt aus dem Vertrage nicht hervorgeht, des Werths des ein⸗ gebrachten Vermögens. Insoweit zu dem eingebrachten Ver— mögen unbewegliche, außerhalb des Landes belegene Sachen gehören, soll ein Stempel von 1,50 „S erhoben werden.

Abg. Richter (fr. Volksp.) beantragte, die Gesell— schaften mit beschränkter Haftung von diesen Bestim⸗ mungen aus zunehmen.

Abg. Richter: Nach Annahme der itt. a in der Fassung der Kommission würde die Aufrechterhaltung der Litt. « in der gegen⸗ wärtigen Fassung besonders bedenklich sein. Wenn dann z. B. Erben eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung errichten wollen, in welche sie Immobilien mitbringen, müssen sie den enorm hohen Stempel von 10, zahlen, obwohl doch nur eine Aenderung der Rechtsform und kein Kaufgeschäft vorliegt. Eine Aktiengesellschaft mit einem Grund⸗ kapital von 300 000 M zablt nur 1¶10, für den Stempel, während eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in welche Immobilien im Werthe von 100 000 4 eingebracht werden, 1000 ½ an Stempelsteuer zu zahlen hätte.

Finanz-⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Der Abg. Richter hat vielleicht Recht, daß das Einbringen einer Gesellschaft nicht den Charakter eines Kaufs habe; aber er übersieht dabei, daß wir hier bei dem Uebertragungsstempel eine andere Definition in diesen Entwurf aufgenommen haben wie früher. Wir sprechen in diesem Entwurf von Veräußerungen, d. h. von dem Uebergang des Eigenthums von einer Person auf die andere. Welchen juristischen Charakter dieser Uebergang auch hat, er soll in allen Fällen unter den allgemeinen Ver—

dritten Personen, die einer Familie nicht

daher, dieses Beispiel r

eiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1895.

ãußerungsstempel fallen. Und das ist doch auch ganz gerecht; denn der Grund der Besteuerung liegt ja gerade in dem Wechsel des Eigenthums durch Uebergang von einer Person auf die andere. Ob das nun gerade in der Form des Titels Kauf“ oder eines anderen Titels geschieht, das soll in Zukunft keine Bedeutung mehr haben. Nun trifft aber hier diese allgemeine Definition in vollem Maße zu. Denn es geht hier das Eigenthum an dem eingebrachten Grundstück von dem individuellen Eigen⸗ thum einer bestimmten Person in ein Gesellschaftseigenthum über. Es ist also nur die Konsequenz der allgemeinen Grundsätze dieses Gesetzes, daß auch in diesem Falle der volle Stempel erhoben wird. Einen Unterschied hier zu machen zwischen Aktiengesellschaften, bei welchen der Abg. Richter selbst diese Bestim⸗ mung bestehen lassen will, und dieser Gesellschaft, dafür finde ich gar keinen genügenden Grund. Das Wesen der Sache ist dasselbe. In dielen Fällen wird der Aktionär selbst das Einbringen in die Aktien gesellschaft vornehmen, ebenso wie hier ein zukünftiger Genosse seinen Antheil hergiebt durch Hingabe von Eigenthum in die neue Gesell— schaft mit besonderer juristischer Persönlichkeit.

Ich glaube also nicht, daß hier eine besondere Härte besteht, ich glaube somit auch nicht, daß ein besonderer Grund vorliegt, hier irgend eine Ausnahme zu machen.

Abg., Kirsch (Zentr. : Ich halte die Sache doch nicht für so unbedenklich, wie es der Herr Finanz n Minister zu thun scheint. Die Anwendung der Bestimmung kann zu großen Härten führen. Wir werden trotzdem in dieser Lesung gegen den Antrag Richter stimmen, weil wir uns sagen, daß die Gesellschafter im allgemeinen eher eine stärkere finanzielle Belastung tragen können als der einzelne, und wir beim Mieth⸗ und Pachtvertragstempel eine Erleichterung wünschen. Die Ausfälle, welche dort entstehen, sollen durch die Mehreinnahmen von den Gesellschaften gedeckt werden. . ö. .

Abg. Krause (nl) slimmte prinzipiell dem Finanz⸗Minister bei, hielt es aber für angemessen, die Gesellschaften mit beschränkter Haftung besonders zu berücksichtigen, weil gerade ihnen der kapita⸗ listische Charakter fehle, welcher den Aktiengesellschaften und Kom⸗ manditgesellschaften auf Aktien anhafte. Redner ersuchte sodann um Auskunft, darüber, ob die offenen Handelsgesellschaften und Kom— manditgesellschaften, welche in Litt, c nicht aufgeführt seien, von dem dort festgesetzten Stempel befreit seien. .

Geheimer Ober⸗Finanz Rath Rathjen bestätigte dies dahin, daß für den Fall, daß der für die Bildung solcher Gesellschaften festgesetzte Stempel gezahlt sei, ein weiterer Stempel für die Ein⸗ bringung von Immobilien nur dann erhoben werde, wenn es sich um einen thatsächlichen Kaufvertrag handele. . . .

Abg. Oswalt (nl): Hier wird eigentlich nicht entschieden, wie es mit der Besteuerung der Gesellschaften mit beschränkter Haftung gehalten werden soll. Wird Litt. « in der gegenwärtigen Fassung aufrecht erhalten, so haben die nach den Kommissionsanträgen in Litt. a gewährten Erleichterungen nur noch eine sehr geringe Be—⸗ deutung; denn bei den meisten Gründungen von Gesellschaften mit beschränkter Haftung handelt es sich um die Umwandlung schon bestehender Etablissements, also um die Einbringung von Immobilien.

Abg. Richter: Der Abg. Kirsch übersieht, daß in dieser Steuer eine Begünstigung des Großkaxitals liegt. Während sonst nur die großen Gesellschaften mit über 500 0000 Stammkapital 10/0 zahlen müssen, müssen bei dem Einbringen von Immobilien auch die kleinen Gesellschaften diesen Prozentsatz zahlen. Die Heranziehung des Mieths⸗ stempels, dessen Ausfall gedeckt werden soll, ist nicht am Platz. Denn dort handelt es sich um 800 000 mehr oder weniger, während hier nur die Summe von 30 bis 40 000 M in Betracht kommt.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Wenn das richtig ist, was der Herr Abg. Richter eben sagte, daß es sich bier um eine Quisquilie handelte, so kann diese Quis— quilie doch auch nicht von allzu großer Bedeutung sein für denjenigen, der das Grundstäck einbringt.

Meine Herren, der Herr Abg. Richter hat an der Schätzung Anstoß genommen. Wer kann die zukünftige Entwicklung dieser von den Herren so hoch angesehenen Gesellschaften mit beschränkter Haftbarkeit verhersehen? Wer soll beurtheilen, um welche Beträge bei der Weiterentwickelung und Weiterverbreitung an die die Herren ja zweifellos alle glauben dieser Gesellschafts— formen, um welche Beträge es sich da in Zukunft handelt? Jedenfalls ist richtig, daß, wenn es sich um irgendwelche bedeutende Kapitalbeträge handelt, die hier zusammentreten zu einer neuen Gesellschaftsform, sie besser diesen nur mäßigen Stempel vertragen können als eine einzelne Person. Insofern hat der Herr Abg. Richter vollständig Recht.

Meine Herren, ein Abgeordneter ich glaube, es war der Herr Abg. Dr. Krause sagte: dieses hohe Haus hat in der Ein⸗ kommensteuer und in der Kommunalsteuer diese Gesellschaften freigelassen, um sie zu fördern oder zu begünstigen, und daraus konkludiert er, daß man weiter fortfahren muß, diese Gesellschaften zu begünstigen und geradezu zu privilegieren vor anderen Gesellschaftsformen. Ich glaube, umgekehrt. Der Herr Abg. Krause sagt, nun wäre es des grausamen Spiels genug; man solle nun endlich mal aufhören, hier noch eine weitere Besteuerung ein— treten zu lassen. Ich sage auch, des grausamen Spiels bezüglich dieser Gesellschaften ist es genug, und wenn man die un— geheuren Vortheile, die die volle Freilassung von der staat— lichen Einkommensteuer und von der Kommunalsteuer, die häufig 300 Zuschläge zur Einkommensteuer beträgt, für diese Gesellschaften mit sich bringt, in Betracht zieht, dann kann man allerdings sagen: diese Stempelfrage ist Quisquilie.

Abg. Klasing (kons.) konstatierte, daß der Antrag des Abg. Richter sich mit dem , , . Rechte nicht decke, wonach das Ein. bringen in eine Gesellschaft jeder Art nur dann vom Kaufstempel entlastet sei, wenn es kein integrierender Bestandtheil des Gesell. schafts vertrages sei. . . .

Abg. Richter erwiderte, daß sein Antrag nichts Anderes wolle, als für die Gesellschaften mit beschränkter Haftung dasselbe zu erreichen, was die Kommission den offenen Handelsgesellschaften gewährt habe. Der Vorredner müßte dann auch die Kommissionsfassung bemängeln.

Darauf wurde der Antrag des Abg. Richter mit knapper Mehrheit abgelehnt. Die Position 26e gelangte zur Annahme.

Die Position 26d der Regierungsvorlage betrifft die Besteuerung der Ueberlassung von Rechten am Gesell⸗ schafts vermögen an andere und der Abfindung eines Gesell⸗ schafters bei Auflöfung der Gesellschaft. Der Stempel ist be—=