Der Weizen steht im allgemeinen besser als der Roggen. In mehreren Gouvernements mußten größere mit Wintergetreide bebaute Flächen umgepflügt erden. Ir Bouvernement Lublin allein wurden die betreffenden Flächen auf nahezu 12000 Deßjätinen geschätzt. Der Graswuchz ist namentlich an höher gelegenen Orten wenig entwickelt.

Auch in den Gouvernements Wilna, Kowno und Grodno ist der Stand der Winterfaaten infolge des anhaltenden Regenmangels wenig

befriedigend. . , sollen die Felder im Gouvernement Grodno gelitten

* *

im Reichsamt des Innern für den Bau des Nord⸗Oftsee⸗Kanals, den derselbe von Beginn an geleitet bat, wurde von dem Berliner Architektenverein zum Ebrenmitglied ernannt und ihm das Diplom am Sonntag feierlich überreicht.

Für die Zeit der großen Schulferien, vom 5: Juli bis 13. August d. I, werden für den Verkehr von Berlin Schlesischer Bahnhof, Görlitzer Bahnhof, Stettiner Bahnhof, Nordbahnhof, Anhalter Bahnhof, Lehrter Hauptbahnhof, Pots⸗

Im Abgeordnetenhause beantragte heute der Jung— a. unter Hinweis auf die K La ö die Sitzungen so lange zu unterbrechen, bis die Krist beig elegt oder eine provisorische Abmachung aller Par— teien uber die Fortführung der Staatsgeschäfte getroffen worden sei. Der Antrag wurde in namentsicher Abftimmung mit 144 gegen 63 Stimmen abgelehnt. Die Abgg. Foreg ger Krans, 6 und Genossen beantragten, die Ge

2 8 143.

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Stagts⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 18. Juni

-dnͤieg —

haben, wo über 10 c der Saaten zu Grunde gingen. Wenn auch damer Hauptbahnhof, Wannseebahnbof, Potsdamer Bahnhof, schäfts or dnungssprach e dahin abzuändern, daß als Ver⸗ die trockene Witterung eing frühe Bestellung der Felder ermöglichte, Ringbahn. sowie von den Stadtbabnstatlonen Charlottenburg handlungssprache des Hauses die deutsche Syrache feß— so ist dieselbe doch der Entwickelung der Sommersaaten hinderlich bis Jannowitzbrücke nach den Voxorten und zurück besondere gestellt werde. Der Antrag wurde dem Geschäftsordnun 8 . 4 . gewesen. Se it 3. B. im Gouvernement Wilna der Hafer Ferien- Stam m- und Nebenkarten JJ. und 1Ff. Klasse, unter ausschuß zugewiefen. Sodann wurde die Debatte über Hh. Preußischer Landtag. zum großen Theil garnicht aufgegangen. In Grodno steht mur denselben Bedingungen wie Monats kanten derausgabt. Diesen Ferien Steuerreformvorlage fortgesetzt. ö

friedigend, wäbrend dieselben im Gouvernement Kowno si zu welch n geringer fe J ; on . j ; ; fz jane , . . ö. sebesen haben. 5 ö 3 61 zur 226 6 . i, n,, n. (Fortjetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage) ,,

. : Göstlichen Rußland ist der Schnee spät fort-! Ferienkarten erfolgt vom 28. Juni bis 390. Juli d. J. zen Fahr⸗ ! ; . * ᷓ iniste . Mi z demselbe stan ,, der Saaten aufgehalten worden. karten ⸗Ausgabestellen der vorbezeichneten Stationen. worden. . . ö 4 ; amtliche Ermittelung entstehenden Kosten auferlegt. , e, Dr. Miguel zu demselben. Gegenstand noch — 4 . J = „Die Berathung des Entwurfs eines Stempelsteuer⸗ = Die zihgg. Ja nsen und Ste ph an-Beuthen beantragten, folgendes aus: Funden mit Sire und starken Binden, den Boden Aausgedörrt kat. Die ersten Ferienkoloni en haben Berlin bereits verlassen. gesetzes wurde fortgeseßt. Zu 3 3, welcher, von den all- die Verpflichtung zur Vorlegung von Urkunden zu streschen Ich babe mich noch über den Antrag zu erklären, nach welchem Der Saatenstand ist daher allgemein um mehrere Wochen gegen den Es wurden der 2 at-Zig. zufolge entsandt: 40 Kinder nach Kösen, gemeinen Grundsãtzen über die Stempelpflichtigkeit handelt, und zu bestimmen, daß die Ordnungsstrafen den Gesammt⸗ den Steuerpflichtigen nicht mehr die Kosten der Werthsermittelung Durchschnitt zurück und bedarf dringend warmen Regens . 25 Kinder nach Frankenhausen, 16 nach Harzburg, 25 nach Pyrmont lagen die bereits erwähnten Anträge der Abgg. Kirsch (Zentr) betrag von 60 M6 nicht übersteigen dürfen. zur Last fallen sollen bei einer Differenz vonn 1006. In Pieter Re

In Südwestrußland und den kleinrussischen Gouvernements sind und 25 nach Kammin. und Jansen (Zentr.) vor. Der Abg. Mies JZentt ) endlich brachte den Antrag ein, ** . ; e n dei eme . eren vun 10 0. In ieser Be⸗ die endlich eingetretenen warmen Niederschläge sowobhl den Winter⸗ . . ; . Finanz⸗Minister Pr Mi 1 die Kosten der Ermittelün nur dann dem Steuerpflichti— . hat namentlich Derr Mies ausgeführt, daß do t gie den G ge 7 gewesen, sodaß die F osen, 17. Juni. eftern fand in Gnesen die feierli mn . r ) ) — e r nen sehr große Differenzen vorkommen und daß wie den Sommersaaten ungemein förderlich gewesen, sodaß die Felder Po 17. Juni. Geste fand Gnes die f liche 8 6 ; ö. que . . aufzuerlegen, wenn der 9 ttelte W f d ene mn nn gen Taxationen sehr große Differenzen vorkommen und daß plötzlich ein freundlicheres Aussehen erlangt haben. Am günstigsten Enthüllung des Kaiser Friedrich-Denkmals, verbunden mit Ich bitte das hohe Haus dringend, diese Anträge abzulehnen; vil t gen, * . ⸗ , . nn, ,,,, Lage käme, bei ganz gutem Glauben einen lauten die Nachrichten aus den Gouvernements Podolien und Poltava, dem 7. Provinzial -Landwehrfest, statt. Erschienen waren dem Posener sowohl diesen Antrag als die Konseguenzen desselben, die in dem . de, ,. r. . Proz, nicht, wie in der Werth ö der 10 o ö. . virklich . Vert!

. JJ Vorlage bestimmt, um 10 Proz. übersteigt. ' ; zweiten Antrag enthalten sind. Die Frage ist in der Kommission Abg. Jan fen (Zentr.) bezründete . Theil dieses kann bei Taxationen gewiß vorkommen. Wir 1

veniger gut auß Wolhynien und Tichernigow, wo man sich mit dem Tagebl. zufolge die kommandierenden Generale des V. und L.. Armee Ersatze der zu Grunde gegangenen Wintersaat durch Sommerung sehr Korps, General von Seeckt und General von Blomberg, der Ober⸗Prä⸗ Belmullet. ann nnn erden,. — bat ß sseitia n nt — ) 3

ganz ausfül lich erörtert worden, und man hat sich da allseitig über⸗ Antrags damit, daß nach der Fassung der Vorlage die Steuer! genommen, weil wir diese Bestimmung bereits im Erbschaftssteuergesetz

zeugt, daß diese Anträge in keiner Weise annehmbar sind. pflichtigen zur Auskunftsertheilung über alle möglichen Verbältniffe haben. In dem 8 des Grbschaftesteuer⸗ se secht wörtlich

— * —— 8 — 1. 12 16 . 11 L = .

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er spatet bat. ö sident der Propinz Posen Freiberr von Wilamowiß⸗Möllendorf. der Aberdeen t

In den südlichen Gouvernements soll der Stand der Felder im Regierungs-Präsident von Tiedemann sowie die Spitzen der Behörden Gbristiansund 1Dunst j r r allgemeinen befriedigend sein. Dasselbe gilt von dem Dongebiet und und der Geistlichkeit, Nach der Festrede, die mit einem kegeistert auf. Kopenbagen. Meine Herren, zuerst bemerke ich, daß wir hier auf dem Boden 2*mngehalten werden könnten, deren Geheimhaltung ihnen don Werth dasselbe, was hier ir Regierungs vorlage if d dem nördlichen Kaukasuß. Im Kuban und Terekgebiet erwartet man genommenen doch auf Seine Majestät den Kaiser und König schloß, fiel Stockbolm.. ö ssselbe, was hier in der Regierungsvorlage gesagt ist — und eine frühe und gute Ernte des Wintergetreides. Das Sommerkorn auf Befehl des Ober⸗Präsidenten die Hülle des Denkmals, während DVaparanda . ist überall gut aufgegangen. Auch in den Gouvernements Tiflis, die Nationalhymne angestimmt wurde. St. nn, m. Elisabethpol und Griban sowie in dem Gebiet von Kars stehen . w . k Winterweizen und Gerste recht gut, und die Sommersaaten, die unter Remscheid. Der Vorstand der Sektion V der Rheinisch⸗ Fork Sncenstown— ; günstigen Witterungsverhältnissen beendigt wurden, entwickeln sich Westfälischen Maschinenbau⸗ und Kleineisen in du strie—⸗ Cherbourg... ; stis bedeckt kräftig. In dem Gouvernement Lutais ist die Witterung der Aussaat Berufsgenossenschaft hierselbst erläßt folgendes Preis, Helder des Mais günstig gewesen, und hat sich die Anbaufläche infolge der ausschreiben für eine Schutzvorrichtung an Excenter, Sylt hohen Preise dieser Getreidefrucht bedeutend vergrößert. Schrauben, und Fxiktionspressen sowie an Fall⸗ Damburg .

häm mern: Zum Zweck der Erlangung von Konstruk. Swinemünde Verdingungen im Auslande. tionen einer Schutzvorrichtung, durch welche verhindert wird, Reufahrwaßser ; daß die Finger der Arbeiter durch die bewegten Preß⸗ Memel Italien. . . stemZpel der Excenter, Schrauben- und Friktionspressen .

22. Juni, 2 Uhr. II. Marine Dep. in Neapel; 2 sowie durch den Bären an Fallhämmern verletzt werden, . . Vodoo kg rothem Manilla Hanf. Voranschlag 4 O0 Fr, Pror. wird ein Gefammtpreis von 565 M6 unter folgen Bedin— * J , 2 bededt würden deshalb die bedingten Verträge überhaupt vorläufig Kaution sio) Fr. Kosten 1690 Ir. Def. Zuschlag 10. Jul! Mittags. gungen ausgesetzt; 1) Die Vorrichtung muß in sicherer Weife ver /, ark Tube ⸗ . , e , e. e weh , . d sind, einschränken, indem er sagt:

ö. Juni Uhr. Taback Manufgttut in Rem: Lieferung, Con kindern, daß die Finger Ter Arbeiter Ki der? Bedienung der IMtaschtne Wieskaden:. a, . Fernen, Dann ist die Suche praktisch garnicht autzjöffähren; denn Die Steuerrflichtigen fund zur Cirtheilung de soo G00 Schachteln aus einfarbigem leichten Karton für je 10 Ziga.· von dem nledergchenden Preßstempel oder Bär gegen? die linterkag K ⸗ e, ö Erfüllung oder Nichterfüllung, der Eintritt oder Nichteintritt der Be⸗ eh? . . ,, ,. J! retten. Prop. Kaution 6090 Fr. ö -- Sattel. Saum, Patrize und dergl.) geguetscht wird. 2) Die 3 1 notte w. dingungen liegt ganz außerhalb der Kontrole der Bebörden, und des— ebörden erforderten Auskunft über den Werth . K 3 Uhr. 7 K , . 1 Vorrichtung muß ö an vorhandenen Maschinen ö an⸗ Wen ᷣ ; . stiũ , . halb ist die Hinweisung des Herrn Dr. Stephan auf § 16 ganz un— verpflichtet.

Neapel: Lieferurg von 7500 kg weichem Stabl in Masseln un zubringen sein, wobei in erster Linie die in der Kleineisen— 3 . ] . k 66363 ö. — x . . , , Das ist aber doch nicht angängig; denn bei 2 ; 3. 2000 kg bartem Stahl. Voranschlag 7500 Fr. Prov. Kaution e, . Schloß, Schlittschuh⸗, Charnier, Stahlwaarenfabrikation Breslau wolkenlos 14 zutreffend, weil es sich dort immer um Genehmigungen handelt, welche die 5 , . 2 . ö ; 3. z ö. jeden Sachverständigen, den der Steuerpflichtige vorschlägt, auf deo Fr Lieferzeit 50 Tage... w und dergl.) benußten in Betracht kommen. 3) Zugelassen zur Preis. Ile d'Ar ... 4 bedeckt ᷣ entweder von einer Gerichts, oder einer Verwaltungsbehörde ausgehen an i , , ö ö . 2 Staatskosten zu hören, so können dadurch allerdings ganz unnöthige

25. Juni, 3 Uhr, Artillexie. Direktion des Arsenals in Turin: bewerbung find alle den Bedingungen entsprecbende Konffruktonen, Nizza.. 1 bedect . müssen, in einem solchen Fall die Kontrole also von selbst gegeben ist. doch die . Derpflicktung bestehen. Aber noch und schwere Kosten dem Staat erwachs⸗ Das würhe hir Lieferung von 2000 Feilen. Voranschlag 2100 Fr. Prov. Kaution gleichviel ob dieselben bereits bekannt und in Anwendung sind oder Triest.. . 3 ich stil beiter . Endlich würde ja die ganze Bestimmung, daß Verträge regelmãßig geraden zur Erleichterung des Publikums, daß 1. B. die Ei . . . ö . . sein . (kr. * cht

Uebersicht der Witterung. J e w krezmnhg felt wi Ginhn ict den Verträgen, die mit i . J Rechtsweg ja Der Luftdruck ift boch nur über Rordrußland und in einem ben . ö. ö k in e,, kommen. schloffen werden, kassiert. Sie ist aber auch ö. llen Fällen offen bleibt. Wenn das im Verwaltungs⸗ n , wd na, dan muß ii gehe; i durch die Meltinmumg. , , , . 1 , . ö ausgeführte Vorverfahren in seinem Ergebnifse dem ondern eben eine Eisenbahnbehörde. Dies selbe System soll se . . ᷣ . . 2 Steuerpflichtigen nicht gefällt, dann geht er einfa an die

8 6 in Zukunft noch erweitert werden im Interesse . ; ö k ; kunft bei der genannten Behörde. industrie Berussgenossenschaft in Remscheid vostfrei zu er lichen Winden ist in Norddeutschland am Morgen das Wetter vor, , ,, , , n , , ,, is di Narr ist also gar kein Grund vorhanden, und es uch gar nicht er. Gerichte, und die Gerichte entscheiden nach Maßgabe der Be— . Viederlan de. . 5. felgen. Die Darstellungen dürfen den Namen und Wohn, wiegend beiter und kühl, im Süden wolkig mit nahezu normalen der Prozeß allerdings nur durch die gänzliche Unkenntniß des Notars wänscht im Intereffe der Steuerpflichtige dic. *r ö ö. 2 stimmungen der Zivilprozeßordnung über die Frage, wem die Kosten 24. Juni, 25 Ubr. Direktion der bolländischen Eisenbahnen, ort? des Sinserders nicht enthalten, find dagegen mit einem Waärmeverhältniffen. Im nordwestlichen Deutschland fiel vielfas in Beziehung auf das geltende Recht entstanden sein kann, — e . me ,,, , . ,, , iche Ver⸗ zur Last fallen. Es wäre garnicht einmal erwünscht Zentral- Personenbabnhof, Bureau am Wartesaal III. Klasse. Her. Kennwort zu verseben. In einem mit gleichem Kennwort versehenen, Regen. Zunächst etwas wärmeres Wetter mit Gewitterregen für da— früher konnten allerdings erhebliche Härten eintreten, aber jetzt, wo in Pflichtung nur den Steuerbehörden gegenüber zu bestimmen. n, d stelung eines Viadukts über den Host Blomm-erdijkzchen ges verschloffenen Briefumscklag sind die Angaben über Namen und westliche Deutschland wahrscheinlich. J 3st f ö . Dann will der Herr Abg. Schenck den Wegfall der Ordnungs⸗ — rant ann men, nnn nn,; den nebst Anschlußarbeiten. Unterbau 19 700 Fl.; Oberbau 17190 F. Wohnort des Einsenders beizufügen. 6) Wenn die Vorrichtung ge— Deutsche Seewarte. 2 . ö. , n, ,, 1 k ist, . strafen für den Fall, daß die Aufforderung, Auskunft zu ertheil⸗ wird in vielen Fällen, gelingen, durch eine 27. Juni, 11 Uhr. Direktor und Kommandant der Marine in fe lich geschüßt ift (durch Patent, Gebrauchsmuster oder dergk. , fo ꝗst bei der Nichtausführung des Vertrags den Stempel zu erlassen, fällt ꝛ n, , ge. . . Behandlung der Werthermittelung im Verwaltungswege Amfterdam; Lieferung von eichenen Ballen und Planken c. Eschen, auf der Darffellung ohne nähere Bezcichnung der Vermerk anzubringen ja eben diese Härte weg; für diese Fälle sind gerade diese Bestim— nicht beachtet wird. Wenn Sie hier die Ordnungsstrafen weglassen zendigkeit kostspieliger Prozesse bintenanzuhalten. Dar Ulmen und Baumstämmen, sowie verschiedengrtigen Holzwaaren, „Gefetzlch geschätzi⸗ 7) Die mit einem Preis Aausgejeichne ten Dar mungen gegeben. Aber unbedingt bier den Finanz Minister durch Geset wollen, dann können Sie die ganze Bestimmung streichen. Dann * e da een, G. h . Eisen und Stahl. Kupfer und anderen Metallwaaren, ledernen ftellun gen werden Eigenthum der Seftion Ver Rhein sch⸗ Bestfalfchen * A ; a , n,, ,,, 561 kö 6 a , . „ hängt es ja bloß von der Geneigtheit, von dem Wohlwollen des Be— ger de das größte Gewicht, daß durch ein solches zwe Treibriemen, Pinseln Fein. Gactoks, Terpentin, Lack und Firniß, Maschlnenbau. und Kleineiseninduftrie - Berufsgenossenschaft, Bas Theater⸗ nzeigen. J theiligten gegenüber dem Fiskus ab, ob er geneigt ist Augtunft zu Üähren in dem wenig koftspieligen und nicht formalen Be Oelen, Bleiweiß, grüner Seife, Glas und elektrischen Apparaten, Recht der gewerblichen BVerwerthung der Vorrichtung bfeibt Berliner Theater Mitwoch: Der Geizige. — Der auch nicht zutreffen; denn es kommt ja mannigfach vor, daß mern gegenuber dem Fiskus ab, ob er geneigt ist, Auskunft zu ze— Verwaltung in vielen Fäͤllen eine Ginigung lber vi. Wem in 59 Loosen. Bedingungsheft liegt zur Einsicht bei dem Marine⸗ dem Einsender überlassen. 83) Für die besten Vorrich⸗ ungläubige Thomas zinfan 7 uhr ö der Eintritt der Suspensivbedingungen absichtlich durch den Inter— *. na, , ,, 6 . stattfinden und der Prozeß vermieden wird. . N isterium yèa Haag, bei den . u de, eee. tungen werden Preise von 50 bis 200 im Gesammtbetrage , . . k essenten verhindert wird und auch verhindert werden kann. Es kann ö , ne. e . i . Gelegenheit auch gegen 6 Antrãge 2 Aus diesem Grunde bitte ich wiederholt, die Anträge des Herrn Willemsoord und Hellenoetsluis 26 aus und ist, bei Franko-Anfrage von? 506 K ausgesetzt. Die Vertheilung der Preise erfolgt durch ein l, m ,,, . . 33 sehr wohl eine Suspensivbedingung von der Beschaffenbeit sein, das Serrn Jansen in Beziehung auf die Beschränkung der Ordnungs⸗ , in ̃ . , ,, r, gegen Bezahlung von 20 Cents erhältlich beim Haupt⸗Ingenieur der Preisgericht, dem das Recht zusteßt, die Bertheslung nicht zu bewirken, Freitag (49. und letzte Abonnements ⸗Vorstellung): Der Geizige. ehr wobl eine Sus vpensir edingung von der Be chaffenheit sein, daß steasen auf hen Gesammnt betrag zuf re Gestchtgnnnrte dlaneisen Schenck abzulehnen, ebenso den Antrag des Herrn Jansen. Wenn ich Marine in Amsterdam. . ⸗ . i eg, e ere, e. Vorrichtungen den Bedingungen entsrriht. Tas — Der ungläubige Thomas. es von dem freien Willen der betreffenden Kontrahenten abhängt, ob Wo die 8 a . ö , , , hen e recht verstanden habe, hat Herr Parisius den ersten Antrag Schenck, A. Juni, 1145 Uhr. Marine ˖ Direktion iu Hellevoets luis: Preisrichteramt üben die Vorstandsmitglieder der Sektion ꝰ der Rheinisch⸗ . sie eine solche Bedingung zur Erfüllung bringen wollen oder nicht. . . Yrdniumg;h tea . , . eine Handlu der sich auf die Beschränkung der Auskunftsertheilung bei den Steuer- Reternng wen Garn, aht, Flaggentuch Leinen, Schimmgürteln, Kefffälischen Raschinenbau, und icineisenindustrie-Berufsgenoffen. Neues Theater. Schiffbauerdamm 4 a. / 5. Mittwoch: bier ist das Ermessen im einzelnen Fall durchaus angebracht. Ware nes Dritten zu ermwingen, kann man keinen Gesammtbetrag und pehzrden bezießt. wufaczeben? dan Fe, een. Cel den Steue Brandlöschartiteln, maillietten Kisenwaaren, Besen, Felpflaschen, schaft aus. 16 Der Borftand der Sektion S der genannten Ge— Ensemble⸗Gaftspiel der Mitglieder des Carl Schultze ⸗Theaters (Dam in kunf Publikati⸗ 83 Gesegzeß dir Schere namentlich nicht so niedrig wie hier firieren, sondern wenn die erste debörden bezieht, aufgegeben; dann brauche ich darüber weiter nicht zu Linoleum, Tischgeräthschaften, Parier⸗ und Schreihmaterialien, nöffenschaft behält fich dor, die eingesandten Darstellungen der Vor. m . 2 ie e '. we ,,. 84 6. e, e in 3u unft nach Publi ation des Gesetzes die Sache , d ne,, e. sprechen. Ich glaube, die Kommissionsanträge sind durchaus zweckmäßig Tannenmasten und verschiedenen Holzwaaren, ledernen Treibriemen, richtungen während 14 Tagen öffentlich auszustellen und dutch Druck . ö n nach Bilbaud ünd Barr? 86 Victor Vcor sie in dem Beispiel d Herrn Antragstellers liegt, * Ing . Verringerung der Kosten, zu einer Abgrenzung des Fejlen. Pech Gaskots, Mincralsl, Bleimgik, Maurermateriglien, zu verdffentiichen. d F. Zell. Musik bon Antoin⸗ Band. Anfang 7 Uhr . rde zweifellos der Finanz ⸗Minister in einem solchen Falle den =. , ,. noch mäßig bemessenen Ordnungs trafen eine weitere Verfahrens und in vielen Fällen zur Vermeidung von kostspielig , en Aektrischen Arpzraten E. in 5s Soosen. Bexingungs heft liegt zur kö e,, e, . ö empel hinterher erlassen. Ich glaube daher nur bitten z können. Befolgung nicht stattfindet, so muß natürlich mit der Ordnungsstrafe J ö Einsicht beim Marine⸗Deyartement im Haag, bei den Marine -Direk⸗ Bamberg, 138. Juni. Ein unter Dach gebrachter dreistöckiger 86 ö K . lich⸗ k nen, so lange fortgefahren werden — das ist bei den Exekutivstrafen überhaupt Abg: Klasing (ons): Der Antrag des Abg. Miez sei unan⸗ tionen zu Amsterdam, Willems gord und Hellevgetsluis 2c. aus und ist Neudau in der Poedeldorfer Straße, im neuen Viertel bierfelhft . un Sie nicht eine wesentliche Lücke und Inkongruenz in das ganze J . , n , . nehmbar; die Kommission habe 1030 als das Mindestmaß bezeichnet. j . ⸗ Theater Unter den Linden. Bebrenstr. 65 / 7. Direktion: bineinbringen wollen, diese Unterscheidung zwischen Resolutiß⸗ er Fall, und die Ordnungsstrafe hat im wesentlichen die Natur einer Dem Antrag des Abg. Jansen werde er zustimmen, weil in Liner ingung und Suspensivbedingung fallen zu lassen, und den Antrag, Exekutivstrafe, — bis der Aufforderung Folge geleistet wird. Und zweitens Anzahl von Fällen Familienangelegenheiten urkundlich geordnet würden.

bei Franko⸗Anfrage gegen Bezahlung von 20 Cents erhältlich bei der 5 wie W T B d änzlich in s f stů ei 5 t iahiung. — ist, wie W. T. B. meldet, gänzlich in sich zu sam men gestürzt. n s ĩ i ᷣ t ä Fra ; k . ö. . ** ; ĩ 4 3 ; . . * 8 = N ) e „EGriffie der directie der marine in Hells vostsluis“. Dabei wurden eine Person getödtet, acht Personen schwer und acht Julius Fritzsche. Mittwoch: Miß Helwett. Vaude rille . Dpereit ö. ᷣ z = 9 m , n, ; u. Der Antrag des Abg. Schenck fei die fs alf , m, pur den in 3 Akten von Maxime Boucheron. Deutsch von Richard Gens. wie es die Kommission gethan hat, abzulehnen. — das möchte ich gerade dem Herrn Antragsteller Jansen und den übrige , , d, , . Schenk sei viel fiekalischer als die Kommiffions.

ab 8 assung und technisch unmöglich. Abg. Winckler (kons.) erklärte, seine politischen Freunde würden

ierzu lag ein Antrag des Abg. Schenck (fr. Volks) über den Gegenstand der Bestempelung ge Saus der Abgeordneten. . der ö.. , ,, . nr ö , , Urkunden, die angezogen sind in dem zu bestempelnden . ᷣ ö auch anderen Behörden gegenüber zur Pflicht macht und Ich möchte also bi iesen r

6. S J *. ö. 2. 1 nr ncht t un Ich möchte also bitten, auch diesen Antrag abzulehnen. 6. Sitzung vom Montag, 17. Juni. für den Fall der verweigerten Auskunft keine Ordnungsstrafe, . w ,

den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet sondern nur die Zahlung der durch die dann erforderliche Im meiteren Verlauf der Debatte führte der Finanz

Wetterbericht vom 18. Juni, 8 Uhr Morgens.

Felsius

.

Stationen. Wetter.

zar. auf 0 Gr. d. Meeressp. red. in Millim. 9 *

Temperatur 50G. — 40 R.

12 * Ox S0

11.

— C0

halb bed. bedeckt

— o X MD

Se ss

8c o Gs

4 wolkig angeh

2X heiter t z ö . . sein könne

p . . des geltenden Rechts stehen, und daß die Bes ung welche ,. . 4 J ; ö ; . l tee , , ,, . c

4 dedeckt 3 —ͤ 2 ẽ . I ch ö ) . daß di 2. . ing, , nn. Abg. es wies zur Begründung seines Antrags darauf hin, es ist doch nicht angangig, enn bei den sehr viel schwierigeren Werths⸗ 9 dingte Ne 192 90 r 1 3 2 r 2 1 . 2 ö ö ge 8 . ] ? . ö e, . z 3

1 Regen bedingte Vertrage stempelpflichtig sind wie unbedingte Verträge, die Irrthumsgrenze namentlich bei Grundstückstaren sehr leicht ermittelungen, die bei der Erbschaftssteuer vorkommen, im Gesetz die

I bedeckt . lediglich eine Konsequenz des Urkundenprinzips ist. Aus dem Urkunden ie Höhe von 1000 erreichen könne, ohne daß die Absicht der Steuer. Grenze bei 10 06 gezogen ist, hier sie auf 20 09 zu besteuern R ö . — 9 desLE8srel 1IL, 18 18 w— 10 53 CU ELEHII. 5 (

— —

566

3 halb bed. 1 prinzip, wo die Urkunde zur Versteuerung gelangt, aber nicht das Ge—⸗ * h ii ehuns dorliege. Daher er scheine es ungerecht, in folchen Fällen macht sich in der R

] ; schäft, folgt von selbst, daß die bedingten Verträge wie unbedingte e. ö , . . in

. ; behandelt werden müssen. Aber weiter, wenn Sie hier unterscheiden kö Pr. . .

1 wostig ö wollen zwischen Resolutivbedingungen und Susvensivbedingungen, so . , , Ich nehme an, daß die Antrag

I halb bed. fordere ich alle Juristen hier im Hause auf, ob sie mir die Frage nicht U . recht erhalten werden; ich werde mich da

3 halb bed. mit „Ja“ beantworten, daß eine sehr geringe Kunst dazu gehört, für oe, gleich 2 die selben erklãren. w

216 ö jeden Juristen, in Form der Suspensivbedingungen auszudrücken, wenn die . ich 3. w o wil der .

1. ig ; es sich eigentlich materiell um Resolutivbedingungen handelt. Es e, gel, . . die Steuerpflichtigen zur Ertheilung 2. porderlichen Auskunft über den Werth des Gegenstandes verpflichtet

der Regel die ze? Wenn die ö. ð

S S Ge GG * Gs

Werthangabe des Steuerpflichtigen nicht anerkennt, den Werth in der Reg ) unsere steuerlicher entstehen überhaupt keine erheblichen Kosten. schreiben, daß gewisserma ein rein soll, wie es de ndigen, dann können die Kosten allerdings se j

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.

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ein Vorverfahren zu

durchgeführtes Vorermittelungsverfahren, wie bei den Expropriationen

Verwaltungswege, und es können hier umsoweniger verkehrte An—

m wdes Steuerpflichtigen in Bezug auf Strafen und Kosten für utungslos erklärt werden und die Kosten alle dem zur Last fallen. Wenn wir B. verpflichtet werden

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20 Fr. Lieferzeit 30 Tage. nur in Modellen oder Zeichnungen vorliegen. 4 Die Vorrichtung ist ; , K durch Modell oder Zeichnung mit Beschreibung klar und deutlich dar— 35 ve 4. Juli, 2 Uhr. Marine-Ministerium in Madrid: Lieferung zustellen. 3) Die Einsendung der Darstellung der Vorrichtung hat Lappland über das öͤftliche Zentral- Eurcpa nach der Balkanhalbinsel Fri . Panzerthurms, . w. . bis zum 1. November 1395 an den Vorstand der Sektion Y und Italien sich erstreckenden Gebiete. Minima unter 755 mm liegen daß auch dann, wenn die Suspensivbedingung eintritt — und der des ewi ; l g S Aus⸗ . inisch stfJ / is schi ö FIeineisen- 5 S ß d 130 s 1s e 1st sid⸗ P M . . ö . . z Lexanto. Annäherndes Gewicht 3 z abl oder Nicke u der Rheinisch - Westfälischen Maschinenbau. und Kleineisen, über Südschottland und dem Biscayasee. Bei schwachen, meist fu Herr Vorredner hat ein solches Beispiel angeführt, ein Beispiel, wo

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Rumänien. andere leicht verletzt.

1. Juli, g Ubtz. Ministerium der sffentlichen Arbeiten in ᷣ w Musik gan. 6. Audran. Dirigent: Herr Kavellmeister Federmamn. Herren ans Herz legen —: Die Einführung der Ordnungsstrafen ist , e , ,, . Bukarest: Herstellung der gemauerten Pfeiler der Brücken von London, 17. Juni. Bei der heutigen Fortsetzung der Ver⸗ Anfang 74 Uhr. . erkla hen im großen Ganzen enn außererdentliche Erleichterun a ,, Abg. Rickert (fr. Vg.) wünschte, daß der Antrag des Abg. Cratua. Voranschlag 115 500 Fr., Def. Kaution 6 00 des Sub⸗ bandlung über die Katastrophe der . Ekber erkan ate nach dem Donnerstag; Miß Helyett. ö. . Tegen die vorliegenden Anträge stimmen aus den Gründen, welche der mn, groben Ganzen K 8 . Schenck zurück gezogen werde, weil er in der vorliegenden Form nicht missions betrages. . Bericht des W. T. B. der Gerichte hof den Steuermann der Schluß der Saison: 30. Juni. Wiedereröffnung: 1. August 1895. Herr Finanz ⸗Minister erörtert habe. . pflichtigen gegenüber dem bisherigen Rechtszustand. Bisher hatte der annehmbar sei. Er könne in der dritten Lesung verbessert wieder ein⸗

24. Juli, 10 Uhr. Kommunalverwaltung von Bu kaxest: Gratbhie in erster Linie far schuldig an dem Zusammenstoß, weil Abg. Kirsch Zentr) begründete seinen Antrag auf Streichung Finanz. Minister nicht das Recht, Ordnungsstrafen zu erheben, er war bracht werden. Den Stempelhebörden folche Rechte in die Hand zu Asphaltierungsgrbeiten am Boulevard Coltzea. Voranschlag ein richtiger Ausguck gehalten wurde; den noch hätt? der Zusammenstozꝰ — 8 2 er. W arsten, einleitenden Absatzes des 8 3, der nicht in ein Gesetz vafst bisher in allen Fällen gemwungen, das Strafverfahren einzuleiten. 1 die Kommissionsfassung thue, sei gefährlich. Dem Herrn 164 8654 Fr. Kaution 800 Fr. durch den Offizier der „Elbe“ vermieden werden fönnen, wenn und zudem in vielen Fällen unzutreffend sei. . Zukunft in den Fällen, wo es sich bloß um eine Fahrläffigkeit Finanz, Minifter wärde Redner sie gern anvertrauen, weil er Hife, dieser die Maschine gestoppot hätte, sobald die Gefahr Familien⸗Nachrichten. Abg. Schmidt- Warburg Zentr führte qus: da es sich um die Sätunt n di Abfächt nen Finterlehuns fene in deten tert des ditser, viel Entscheitungen der Steuerbehörden gemiidert Habe

Theater und Mufik. eines Zusammenftoßesz bernerkt wurde. Ver siebente Punkt des ge= . . . aeg . Schaffung eines ganz neuen Gesetzes handele fo brauche man kein h lt, wo die 1 icht einer Hinterziehung offenbar nicht vorliegt, aber nicht den Si mp elfisalen in den Provinzen. Es bitte deshalb, . ö ö e l be ee öffnung des Grichtlichen Erkenntnisses betrifft das Verhalten des Kapitäns der Verlobt: Frl. Elisabeth von Heister mit Hrn. Lieut. August von Bedenken zu tragen, sich mit dem geltenden Recht in Widerspruch zu Finanz⸗Minister sich helfen können mit der Ordnungsstrafe; den Antrag des Abg. Jansen anzunehmen.

Die Flotten chu. C harakterstück zur, Eröffnung des Erathie⸗ d ĩ stoñ d spricht ihn v Flotow (Hannover. — Frl. Marie Heiligtag mit Hrn. Rittergutẽ ⸗ Nord- Sstsee Kanals, komboniert von Franz Kulkate, ist der Titel Weatbie; nach dem JZusammenstoß und sꝑrricht ibn Hon befltze Wisr Großkopf basewalt. Maßfom]. eines foeben bei C. A. Chalkier bierfelbft erschienenen Werkes. Schuld frei, da nur die Lichter brannten und die (Elbe — ..

. e. or ; ö . . 9 1 37 ö ꝛ * . R ꝛ ö 1 n, ,. , Stellen des Gesetzeß. Man wenn Sie die Ordnungsstrafe so niedrig bemessen oder so beschrän Abg. Parisius (fr. Volksp.) zog hierauf in Abwesen— bier den Grundsatz befolgen: in dubio contra fiscum . T e Tzssen sq . 1. . 5693 ; szei , ; y. . ne er. wolle 5 der Finanz ⸗Ministe elen Fällen sich sager ß: Verehelicht: Hr. Hauptmann Albrecht Graf Finck von Finckenstein Abg. Klasing (kons.: Die Kommission habe keineswegs den 2 5 a , , , vielen Fällen sich . f hat keine Wirkung —, so ngen Sie ihn damit gerade auf den

heit des Abg. Schenck den Antrag desselben zurück. 8. a , * f kein weiteres Signal von ihrer Lage gab. Zumal die — — ä. am. ; 1 um J ö Dem vorgeschrittenen Spieler wird die ses in energischem Marschtempo g 6 ö mit Editha Freiin von Buddenbrock (Frankfurt a. O). — Yi. entgegengesetzten Standpunkt vertreten; sie habe versucht, allen Gesichts⸗ Abg. Jansen gelangte zur Annahme : e. n 91 ; 9 — .

gehaltene, tonmalerisch geschickt ausgeführte Klavierstück willkommen . ⸗ =. ; 5 ; . . f it R ö g 5 S.. an. ö. 2 3 5 d 1 . ö 0 wir verlaffe 1J 46 sebalten⸗ . ch ö licher Gefahr befand, weil Wasser eindrang, so war es ihre erste Ernst von Meltzing mit Frl. Anna von Burkersroda (Halle a Bunkten gerecht zu werden. Es sei doch nicht zu verkennen, daß das Weg, den wir verlassen woll ze Zu 3 13. beantragte Abg. Krause (nl), die in diesem

: ib ; ꝛ Der Antrag des Abg. Mies wurde abgelehnt, der des Crathier ein viel kleineres Schiff war und sich selbst in ernst⸗

,

sein; besonders zu empfeblen ist das vierhändige Arrangement, welches Y . ; . ö Geboren: Fin So bn: Hrn. Major Stern von Gwiazdowẽtki Gesetz im Ver leich zu dem geltenden Recht manche Erleichterung Strafverf Ich bi g ü ß ö * 3 rr arm; ͤ e e Schiffes z renz n. Hrn. * . Be ö ö e — e ichterungen Strafverfahre 243 s überzeugt, daß r, rn, . ᷣ ; w r sih leichter wielt, Huch die Bearkeitung fär Fiititärmusiz den Pflicht, zu, die K 6 . an,. 42 e ten Itebeej. — Hrn. andratb. von Janth ler Franz burg]. = In. dr! namentlich kurch die Grete rung, des Richte re, n Ju⸗ . , , n, mr mn. statuierte Haftbarkeit der Beamten einschließlich zee le därft in den öffentliche. Konzerten bald i Gehör he . . . ae he ern bee. er Slegfried von Groiman sReinghain zz-Schl J). — Hin. Major kung dezselben mit, jushenflber Wirkung bei allen? Artꝛés Damn diese Anträge gegen das Interesse der Steuerpflichtigen laufen. der Notare für die Entrichtung der Stempelsteuer zu streichen 92 J Y 35 2561 ol 5 . 8 J 8 ; ; 8 er z * . . . . . 8 * 9 . 5 aben die So Fansę ; S f 5 s. ö. Aba. & 179 . 59 an, ,,. x gebracht werden. Die Ausstattung ist glänzend. — 5 weiches vick gröber ear alz egend en Hoe ber Grathie· von Kries Kulm. — Eine Tochter: Srn. Major Hans von Stempeln. Demgegenüber müffe man an den Bestimmungen des 33 Nun daben die Herren Jansen und Dr. Stephan noch beantragt, . Aba. Trau se nl.) Die se Bestimmung entspricht zwar dem Scine Hobeit der An halt hat, wie der Anhaltische Die beiden Schlußvunkt? des Ürthell Fefagen, daß die „ Frathie= Grawert (BGraunschweig) — Hin. Hauptmann Bucher (Marien festhalten. man solle die Verpflichtung, Auskunft zu ertheilen, nicht auf Vor— K— 9 , , . ah der innerlichen Vrrechtigung 2 k 3 7 * . 1 1 . 1 * . * 8 z 9 6 — — 5 j 9 1 t 2 — n. 9 19 5 1 8 8 Cx 5 1 8 2 9. 1 9 Or * N de ‚ si n * S8 ei, , . 34 24 * danten K * i e nicht mit strenger seemännischer Sorgfalt gesteuert wurde. Die Schuld berg). — Hrn. Lieut. d. R. Rücker (Klein⸗Flottbech. Yr Die Anträge wurden abgelehnt und 8 3 nach dem legung von Urkunden ausdehnen. Herr Jansen meint, das wäre doch stehe 3 , 6 uch wir find der Ansicht, daß der be Staats Anzeiger‘ meldet, dem Intendanten Kammerherrn von , , Rittmeister bon Graebenitz (Ganesen). Kommissionsvorschlag angenommen ar g, , n. e , m,. i,, n, e . nin i steben de Nechtszustand das Produkt einer überspannten Fiskalität ist. Vignau den erbetenen Abschied ertheilt und die Führung der 86 s * eee. ö Gestorben:; Fr. Marie don Zadom, geb. von Puttkamer (UAlt— i . z ö ; 9g ac . . eine große Härte, wenn vielleicht der Steuerpflichtige dadurch bewogen Die Bestimmung entstammt dem Gesetz von 1822. An sich haftet Intendanz. Geschã fte der Hofkapelle und des Hoftbeaters in Dessau mannspatent entzogen. Wuhrow). — Hr. Pastor em er. J. Kraft (Bad Boll i. Württem . 3 handelt von den sachlichen Stempelsteuer— würde, eine Urkunde vorzulegen, die nicht richtig versteuert sei. Aber der Beamte ja, wenn durch seine Handlungsweise ein Schaden entsteht. Am „Intendanz-⸗Rath Diedicke, unter Reaktivierung desselben, 8. Juni stern fand ü berg⸗. — Hr. Oberführer Edwin Frhr. von Manteuffel (Dar- es gen. ö ö auch solchen Fällen, wo jemand schon eine Urkunde in der Hand hat, Finanz⸗Minister Dr. Miquel: nbertragen. Del rade, ld Juni. Geftern Abend 3 Uhr fand neuerdings n, n, Konsistorial⸗Rath Julie Wilhelmi, geb. Wend Abg. Mies (Zentr) beantragte, auch Abschriften, Aus⸗ m, 8 bene e. J eine leichte Erderschütte rung statt. 2 Ton Lor ge n gent 8 5 . ohn züge und Bescheinidungen jeder Art aus den bel ber Fatafter⸗ bei welcher er den Stempel hinterzogen hat, kann man, glaube Wir haben doch nach den bisherigen Erfahrungen allen Grund, diese 222 2 2 /// 466 = L ö z z 6 ö ' — . a, *— 3 9 = * ö ö ine 7 2582 9 2 * 9 . 8 5 F 8 ↄs z * 1 * ö — 8. * Mannigfaltiges. New Pork, 17. Juni. Der am 16. Juni aus London bier an. Heinrich Berlin. — Sr. Rekter Hermann Pildebrandt (Berlin,. verwaltung n, , bezw. aufbewahrten Kartenurkunden und 3 kein ent 6 Dedeutang beilegen. u. kemmen sehr viele Bestimmung aufrecht zu erhalten. Im Großen und Ganzen kann 22 5 . 1 — 6 ꝛ 83 10 5 ile [a onsti 8 315155 S 3 2 ö ; 0 5 se 3 e Steu icht ige ieat, s j sag daß e Be uf dis R ⸗ . . Am 18. 2. M. fand in den Geschäftsräumen, Wilhelmstraße 73, gekommeng Dampfer -„Yntario. meldet, daß er am 14. d. M. auf Hr. Polizei⸗Rath a. D. Oskar Hille (Condom. sonstigen Schriftstücken von der Stempelsteuer zu befreien. . e 2 r, . 931 1 ö der teuerpfflichtigen Liest, solche man nicht sagen, daß alle Beamten auf die Frage der Stempelpflich die Generalgersammlung des Preußischen Vereins zur dem 61. Srad öͤstlicher Lãnge den Red ⸗Star- Dampfer Noord — Finanz ⸗Minister Dr. Mi quel: Urkunden vorzulegen. Denken Sie an den Fall, wo es sich um Fest⸗ tigkeit der Urkunden mit der Sorgfalt achten, wie das im Interesse in im Felde verwuündeter und erkrankter Krieger Land“ angesprochen habe, der am 12. d. M. auf der Fahrt nach Meine Herren! Ich habe e, n, andre, mn, mn. stelung des Werths des Gegenstands des Vertrags handelt, dann des Staats nothwendig ist. Wenn es bisher schon mannigfach daran —=— . 9 ö * — * c 4 * . f! — . — 1d Rn 1 3 21 ö 1 1 . 2 2 j — 2 2 . ö — . 5 9. F 7 36 , ne, des 4 , e, wen. ö . nn,, , n. ,, 6 Verantwortlicher Redakteur: Sie menroth in Berlin. n,, (Bravo) . s wird es in sehr vielen Fällen im Interese des Steuerpflichtigen selbst fehlt, so würde das in Zukunft, wenn sie überhaupt keinerlei Haft⸗ Otto zu Stolberg ⸗Wernigerode leitete die Versammlung der Erste letztere . gedrũ * . *. ; . w, , n . . ö . : gr, , ,,,, süeldertreten de Vorstzenk? Kammerherr S. von dem Knese. signalifiert: An Bord alles wohl. Verlag der Expedition (Sch oly in Berlin. J 6 vom n mn, enn. liegen aber hãufig sehen sie ihr eigenes Interesse nicht und weigern pflicht mehr haben, noch viel bedenklichere Dimensionen annehmen. beck. Derselbe erstattete den Rechenschafte bericht über die Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt tragten Zufatz und ,,, n Com 6. a ö. sich. Oft wird sehr erwünscht sein, daß er den Kostenanschlag vorlegt Die Herren scheinen ausschließlich an die Notare zu denken, und ich glaube, 5 . 6 geit der vorjãbrigen — Berlin sw., Wilhelmstraße 32. redaktionellen Aenderung , , 1h 9 9g und dadurch von vornherein jede Differenz beseitigt; andererseits aber das Interesse für die Beamten ist nur sekundär bei der ganzen Die rechnerisch nach den Belägen geprüfte, don den Revisoren durch⸗ - . . ; ? . 3 , , . ⸗ . liegt es auch im Interesse der Steuerbehörden auf solche Sa S icktia! reckts O . ö gesebene Jahresrechnung pro 1894 wurde unter Ertheilung der Ent— Nach Schluß der Redaktion eingegangene Sieben Beilagen Der 8. legt den Steuerpflichtigen die Verbindlichkeit ur ben bie S nin, *. . . cen Säche, Sebr richtig! recht, Ob nein: . Zentrum] Aber auch lastung genehmigt. Sodann wurden die Revisoren der Rechnung für Depeschen. inschließllich Bör en. Beilage auf, den Steuerbehörden oder den zur Einziehung oder Ver— rkunden die zedeutung des zu besteuernden Betrags seinem von den Notaren kann man nach ihrer öffentlichen Stellung wohl das laufende Jahr 1895 gewäblt. Wi 18. Juni. W. T. B e n in leinschließlich Börsen · Beilage), 26 wendung des Stempels sonst verpflichteten Behörden oder Be— Werthobjekt nach richtig zu erkennen. Man kann häufig die Be⸗ annehmen oder verlangen, daß sie ein scharfes Auge auch auf die . —— . ; — ten, 18. 3 . 2. 9 er Kaiser emph g sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffentlichen * ** amten Auskunft über den Werth des Gegenstandes zu geben deutung einer Urkunde erst dann erkennen, wenn man das documentum Interessen des Staats haben und nicht lax dabei verfahren. Wenn Der Wirkliche Geheime Ober⸗Baurath Baensch, vortragender heute Vormittag en Minister⸗Präsidenten Fürsten Windisch⸗ tt ommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellscha sowie Urkunden v l dd * Fall der Nicht⸗ rel ich zu sehen bek t f g fich bie pee n rn, n . ; ö ꝛ Rath im Ministerium der öffentlichen Arbeiten und technischer Referent! grätz in besonderer Audienz. für die Woche vom 0. bis 15. Juni 1895. erfũllung die =, e. egen, und roht für den Fall der Nicht⸗ relatum auch zu sehen bekommt, auf welches sich die zu behandelnde sie keinerlei Nachtheil dabei haben, dann wird diese Kontrole in ö 6 46 ö d 8 ö ng dieser Bestimmung Ordnungsstrafen an. Urkunde bezieht. Es giebt sehr viele Fälle, wo man nur klar wird ! Zukunft vollständig wegfallen. Wenn hier gesagt wurde, die Notare

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