Bekanntmachung.
Iidbils
tionen werden vom 26. R bei nuserer bei Herrn Jacob
ingelöst. 6 Oppeln, den 20. Juni 15896.
Oppelner Portland⸗Cement⸗Fabrilen vorn. F. W. Grundmann.
195951 ⸗ h . Sppelner Portland⸗Cement⸗ abriken vorm. F. W. Grundmann. Die Generalversammlung unserer Ge
Aktien i, , die neuen
alten Aktien gegen die neuen umzutauschen. 29 rn fe g ar ttafse in Oppeln er ? ; . 93 acob Landau in Breslau und Berlin,
weck die alten . l n. dieser Stellen einzureichen sind.
uni X. 8 i a i elu, sowie , Breslau und Berlin
—
zu wel heute a
später die neuen Aktien von der Depotstelle in Empfan
echtzeitiger Einreichung entstehen keine i e e . ati seitens der Behörde gestellten Frist der
enommen werden können. . während nach Ablauf der
,,,, der . würde. . 8. ö een daher im Interesse der Aktionäre, wir dringend um recht schnelle Einreichung der Aktien. Oppeln, 22. Juni 1896.
Der Vorstand.
Die per Juli 1885 fällig werdenden Zins scheine unserer 46 o/o Prioritãts⸗Obli⸗-
ellschaft vom 16. Februcr a. c. hat den Neudruck unserer Aktien fertiggestellt sind, fordern wir unsere Herren Aktionäre auf, ihre
ktien ohne Dividendenbogen mit einem doppelten Nummern verzeichniß von
Dem Einreicher wird eines dieser Verzeichnisse quittiert zurückgegeben, gegen welches 8 Tage
für die steuerfreie Aktionär den erheblichen Stempel
den Umtausch baldigst zu bewirken, und ersuchen
. Bilanz der Strontianit Actien ˖ Gesellschast
in Liquid. zu Kuln pro 31. Dezember 1894.
Status per 31. Mürz 1895
dsl ãᷓ der Liebschützer Nampßiegelei Actien Gesellschast.
: a. Activa. Passiv
160. 180 000 74 695 60 0090 1592 1276
4 . Brundstück⸗ und Gebäude ⸗Konto: Per Aktien ·˖ Capital * ,, 6 207 062.71 diverse Kreditoreß. Abschreibungen 6560 '! ,,, ] Maschinen⸗ und Utensilien⸗Konto⸗ = . . st. Inventarium 66 707.91 Reing Abschreibungen Fabrikations⸗Konto: Bestände Vorarbeiten pro 1895/96 ., Debitores '
Kassa⸗Konto: Bestand
4p 38 349.07 1735.04 23 77037
63 46 48
208 4 317 47469
317 474
den 31. März 1895. Liebschütz, den 33. Der Vorstand.
von Reiche. Die Revisions⸗Kommission des Aufsichtsraths. Suesmann. J. T. Schm ole.
inn der Liebschützer Jampßiegelei Actien Gesellschast . . ö 6 pr. 31. ht mn g Cxedit.
6. 30613
166 .
486 98 129792 127644
Per Fabrikations⸗Konto:
An Abschreibungen , .
Hypotheken ⸗Amortisatien Reingewinn aus 1894,95 Davon: . Remuneration an den Direktor . A 120609— zur Verfügung d. Generalversammlung 64 T T
— —
n
Der Vorstand.
von Reiche.
Die Revistons⸗Kommissisn des Aufsichtsraths. Suesmann. J. T. Schm ole.
Liebschütz, den 31. März 1895.
*
J Vd J]
4
beide in Hanngver,
(19607
Rhein. Bornesischer Handels⸗Verein.
Bilanz ver 31. Dezember 18942.
General ⸗ Gewinn ⸗ und Verluft Konto. Haben.
Soll.
.
3089 5 226 2810
m Passi va.
. 2275 429414 6 809 671.
Per Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto Band⸗ jermasin
Kommissions⸗Konto
Zinsen· Konto
An Mobilien⸗Konto ö . g⸗Unkosten⸗Konto ) aldo (Reingewinn)
TT ss
Activa. Inventarinm.
N Ʒ s
118 597 02 37585
A6 152 0090 32918 24373 4816 6 809
Aktien⸗Konto Reserve⸗Konto A.
ö J Diverse Kreditoren Gewinn⸗ und Verlust⸗ Konto....
Bandjermasin: . i n Debitoren assenbestan Buchdruc und Binderei 5 866 vz Immobilien Konto 14 323 60 , . armen: Kassenbestand 13 113 98 Diverse Debitoren 28 37035 Waaren u. Mobilien 13276 fffekten⸗Köonto 21 512 36 20 918 69
Barmen, den 20. Juni 1895.
220 918
Der Vorftand.
fĩõßdgj Aetiengesellschaft Spar⸗ und Leihkasse
Activa. Bilanz am 31. Dezember 1894.
für den Amtsgerichtsbezirk Schlitz.
Passiva.
Jö; . 7059 111 Aktienkapital 20 0090 517 078 70 Spareinlagen 467 503 Zinsen von Einlagen 15 309
; ii; 800 Noch zu zahlende Verwaltungskosten. 80 Sonstige Verbindlichkeiten. . 26 Reservefond, einschließlich Æ 140000,
welche zur Verwendung für einen
Baarbestand . Ausgeliehene Kapitalien ͤ Werthpapiere zum Ankauftzpreis .. Mobilien, nach Abschreibung von 35 Æ 19 3 . 53 en von ausgeliehenen Kapitalien. ückstände aus vorderen Jahren Vorlagen und sonstige Einnahmen
3 25 59
78
ewissen gemeinnützigen Zweck be⸗ immt sind ö Gewinn hꝛ oo 34 Gemwinn⸗ und Verlust⸗Rechnung.
45375
Soll.
. 16 3303 3 236 gʒ 13h ö bed a 36 13 2263
An Zinsen und Dividenden erwaltungskosten
Steuern und Abgaben
an , Ausgaben
Abschreibung am Mobiliarwerth
Gewinn
insen von ausgeliehenen Kapitalien.. onstige e . m n,
2666 363 o 2 O30 34
39
* 32 02
. Aufgestellt am 9. Mai und genehmigt in der Generalversammlung vom 10. Juni 1896. Schlitz den 21. Juni 1696. Korell, Direktor.
Gerechtsame⸗Konto
Schacht, und Grubenbau⸗Konto Gebãude⸗Konto
Maschinen onto. k .
Magazin⸗Konto ... Kassa⸗Konto ..
Activa. M60
274 103
311316 12369
obilien⸗, Utensilien⸗ und Gerãthe⸗ Konto
Debitoren⸗Konto
Effekten Konto. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto:; . S 676 935,09
ab: Kapital: Reduktion 464 500 22435
9832778
Passi va. Aktien⸗Kapital⸗Konto 1M 929 000, — ab: beschlossene Reduktion. 464 500 . reditoren⸗Konto
464 500 180 000 288 278 932778
Gewinn ⸗ und Verlust⸗Rechnung 1894.
Soll.
An Geschäfts⸗Unkosten FKRreditoren . ginsen statutgemäße Abschreibungen ..
. 651
2053
37255
46 961 3010
43 951 46 9613
In vorstehender Bilanz sind die Aktiv-Posten 1äbis 7 (einschl. nach den Buchwerthen aufge⸗ nommen; zu welchem Betrage sie realisierbar sind, entzieht sich der Beurtheilung. Köln, den 22. Juni 1895. Der Liquidator: Schul tes.
gur Grub n ür Grubenpa Uebertrag auf Gewinn⸗ u. Verlust⸗
19601
Eisenwert Carlshütte.
Bei der am heutigen Tage vorgenommenen Ver⸗ loosung der 0n½ Partial⸗Obligationen unserer hypothekarischen Anleihe wurden den Bedingungen der Anleihe gemäß folgende Nummern gezogen: Nr. S5 7 Jab. A455 46. . Diese Obligationen werden hiermit auf den I. Oktober 18935 gekündigt und kann von diesem Tage an Kapital nebst Zinsen und, dem Amortisationszuschlag von 5 C bei den Bankhäusern H. Oppenheimer und Adolph NRosenstern, oder bei der Hauptkasse unserer Gesellschaft in Alfeld gegen Rückgabe der mit Quittung versehenen Stücke nebst Kupons— bogen erhoben werden. . . Eine Verzinfung der gekündigten Stücke über obigen Kündigungstermin hinaus findet nicht statt. Alfeld, den 14. Juni 1895. Eisenwerk Carlshütte. Die Direktion. Oertel.
19602 : Bei . am heutigen Tage vorgenommenen Ver⸗ loosung der 5 o / g Partial ⸗Obligationen unserer hypothekarischen Anleihe vom 16. November 1893 wurden den Bedingungen der Anleihe gemäß folgende Nummern gezogen:; Rr. 6 8 21 22 26 37 53 75 97 98 100 101 111 129 144. . Diese Obligationen werden hiermit auf den 2. Januar iüs9G gekündigt und kann von diesem Tage an Kapital nebst Zinsen und dem Amortisationszuschlag von Hoso bei dem Bankhause H. Oppenheimer in Hannover oder bei der Hauptkasse unserer Gesellschaft in Alfeld gegen Rückgabe der mit Quittung versehenen Stücke nebst Kuponsbogen erhoben werden. . Eine Verzinsung der gekündigten Stücke über obigen Kündigungstermin hinaus findet nicht statt. Alfeld, den 14. Juni 1895.
Eisenwerk Carlshiütte. Die Direktion.
Genossenschaften. * erfabrit Delitzsch m. b. 5.
ür die auf Donnerstag, den 27. Juni 1893, , ,, 10 Uhr, in den Gasthof zum Schwan in Delitzsch einberufene ordentliche Generalver sammlung unserer Gesellschaft wird Punkt 4 der Tagesordunng abgeändert, wie folgt:
Neuwahl des Aufsichtẽ rathes. Delitzsch, den 23. Juni 1895. Die Geschäftsführer der Zuckerfabrik Delitzsch mit beschräukter Haftung. Der Vorsitzende: von Bu sse.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
19324 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Landgericht Berlin 1 zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Georg Friedrich Karl Rudolf Sarrauw, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden. Berlin, den 14. Juni 1895.
Königliches , J.
Der Präsident: Angern.
19567] Bekanntmachung. ö Der Rechtsanwalt Frankenstein ist heute in die Liste der bei dem Ober ⸗Landesgericht hierselbst zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden. Breslan, den 21. Juni 1895. Königliches Ober Landesgericht. von Kunowski.
(19566 Bekanntmachung. . In der Liste der bei dem Landgericht H hier⸗ selbst zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts. anwalt, Justiz⸗Rath Hauptner zu Berlin, Friedrich⸗ straße 58, auf seinen Antrag gelöscht worden. Berlin, den 19. Juni 1895.
Königliches Landgericht. II.
19325] Der Rechtsanwalt Bürgermeister Fick zu Krakow ist gestorben und ist sein Name in der Liste der beim unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden. . Güstrow, 17. Juni 1895. Großherzogl. Meckl. Schwerinsches Landgericht. Der Präsident: Burmeister.
(19565 Bekanntmachung. Rechtsanwalte des Königlichen Amtsgerichts Rem⸗ scheid am 20. Juni 1895 gelöscht worden. Remscheid, den 20. Juni 1895. Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine. ü // „///
U 10) Verschiedene Bekannt⸗ . machungen.
Frankfurter Courg⸗ und
Verloosungsanzeiger. Bestes und billigstes Fin an zblatt.
enthaltend alle Verloosungen, Handelsberichte, vollständiges Kursblatt, sowie Rathgeber für Kapitalanlagen, Tausche ꝛc. ꝛc. Abonnements zum Preise von M2, SO pro Halbjahr . frei ins Haus nehmen alle Postanstalten, sowie die
Oertel.
Expedition entgegen.
19520
2
Die Regulative und sonsti zu den
Herausgegeben von Troje, Königl. Preuß. Steuer⸗ Preis brosch. 9 M 50 , geb. Ine. 50 3.
Sowohl letzteren augenblickli
Zweifeln und zum sofortigen 2 Nothwendigkeit würde, während i
— für den Zollpflichtigen, weil sein ganzer G abhängig ist und ihm daher vor allem daran liegen der Hand zu haben.
erfreuen gehabt. ; Hierzu gehörig erschien Ende vorigen von demselben Verfasser:
mit Gin Handbuch für Zollbeamte . re
Im Verlage von Guftav Elkan (Franck Riffert) in Harbur erschienen und durch jede Buchhandlung sowie gegen Einsendung des Betrages vom?
gen Aus führungsbestimmungen (einschließlich der ben g Vertragsbestimmungen)
bestimmungen zu den Vereinszollgesetzen enthält, geradezu unentbehrlich; x — . J,. ch richtig , hat und selbst bei dem fleißigen Studium der amtlichen Akten
ie ei schri icht so bestimmt einprägen kann, e , ber g n cn f, . 3. . erneutes Studium zur unabweislichen
. 3 3 . n , Akten Verfügung stehen und überdies die geltenden Bestimmungen 3 . ⸗ Gewerbeverkehr 16 g nur zu
Die von mir herausgegebenen Regulative“
a. d. G. sind soeben erleger direkt zu beziehen:
ollgesetzen
nebst den Bestimmungen über den ,, ,,,
Rath und Dirigent des Haupt-Steueramts Prenzlau.
ünfte vermehrte und verbesserte Auflage.
36 I nr , . bis L. Juli a. c. brosch. 8 106, geb. 9 us der Vorrede zur fünften Auflage.
für den Beamten, als auch für den Zollpflichtigen ist ein Buch,
welches die Ausführung. für den Beamten, weil er die daß ihm nicht hin und wieder zu
und gedruckten Anweisungen nicht immer felten übersichtlich beisammen enthalten;
sehr von den Zolleinrigfta nge muß, eine übersichtliche Darstellung derselben stets bei
b daher auch einer großen Nachfrage zu J hon Herausgeber.
Jahres in fünfter vermehrter und verbesserter Auflage
Das Vereinszollgesetz ren Juli 1s 60 mun un uternngen c. een, , . amtlichen Quellen — und herausgegeben. brosch. 450 S, geb. 5, — M0
D Erwerbs und Wirthschafts ⸗
Der Rechtsanwalt Frohn ist in der Liste der k
45. D. 6543.
16. N. 2338.
zum Deutschen Reichs
M 148.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossen , Bekanntmachungen der deutschen ö enthalten sind, erscheint auch in . besonderen r.
Dritte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 24. Juni
latt unter
em Titel
1895.
261 und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 16
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das ö Register für das Deutsche Rei
die
Berlin auch . ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Anzeigers, 8W.
Wdel . ich kann durch alle Post-Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats
Be
re,, beträgt L 580 3 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
— Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Vom Central⸗Handels⸗NRegifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 148 A. und 148 B. ausgegeben. .
2
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. lasse. ;
z. H. 65 889. Elastisches Gurtband. — A. Suücking, Elberfeld. 20. 3. 95.
5. H. E65 410. Abbohren von Schächten in in schwimmendem Gebirge. — Fr. Honigmann, Aachen, Lagerhausstr. 30. 23. 11. 94. 6. W. 10 934. Waschvorrichtung für das Innere von Schläuchen. — Hans Wegener, Mainleus, Oberfranken. 17. 5. 95.
S. M. 11 080. Apparat zur Herstellung von . Richard Müller, Eberswalde. 25. 8. 94.
M. EI 706. Verfahren zum Appretieren von Textilstoffen. E. B. Manby, Grove House Kersal Moor, Manchester, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 11. 4. 95.
9. A. 4239. Verfahren zur Befestigung der Borsten bei Pinseln. Carl Adamy u. Wilhelm Reinert, Schweidnitz, u. Emanuel Hanisch, Scharkow b. Tworog S.⸗S. 26. 2. 95.
12. F. 7905. Verfahren zur Darstellung der Amidophenolsulfosäure IV. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. ,
15. S. S474. Vorrichtung zum mehrmaligen Einwalzen von Farbe bei Schnellpressen während des Ganges. Richard Saupe, Dresden, Dreikönigskirche 8. 10. 1. 95.
20. G. A167. Sicherheitsvorrichtung zum Ab⸗ laden von Langhölzern. — Carl Albert Eißner, Lugau i. S. 1. 5. 94.
10039. Streckenstromschließer. Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburger⸗ straße 23 17. 5. 94.
22. F. 5 AZ. Verfahren zur Darstellung von gemischten substantiven Azofarbstoffen mit Hilfe von Chrysoidinen und Farbstoffen der Bismarck⸗ braungruppe. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 28. 5. 91.
222. J. 628. Oelfilter. John James Tong u. Joseph Robert Wood, Manchester, Chapel Walks, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 16. 4. 95. ⸗
W. EO 921. Druckkopf für Seifenriegel⸗ Schneidmaschinen. — Weber C Seeländer, Helmstedt. Braunschw. 10. 5. 95.
26. B. E 7 084. Schutzvorrrichtung für Glüh⸗ körper; Zus. z. Pat. 75 386. Hugo Bente, Schloß Hohenlind b. Köln. 2. 1. 95.
30. A. 417A. Desinfektionsverfahren. — Oscar Auft, Düsseldorf. Bismarckstr. 65. 31. 12. 94. 24. M. EI A7. Stiefelknecht. August
Müller, Bremen, Schleifmühle 7 4. 28. 1. 95. Sch. 110 328. Ausziehtisch mit selbstthätig
bewegten Hilfsfüsen. Schlesische Holz⸗
industrie⸗Gesellschaft vormals Ruscheweyh
M Schmidt, Langenöls i. Schl. 4. 1. 95. T. 4255. Brems⸗ und Auslöse⸗Vorrichtung
für Rollläden⸗Gurte u. dgl. — Richard Tar⸗
nowski, Berlin S., Dresdenerstr. 97. 29. 12. 94. 27. L. 9351. Um eine horizontale Achse dreh⸗
barer Gewölbelehrbogen. — Hermann Löcher⸗
bach, Schwelm i. W. 28. 1. 95. ⸗
Sch. 10 137. Dachfalzziegel. — Gustav Schulze, Eisleben. 23. 10. 94.
28. A. 4178. Schlitzmaschine mit pendelnder , Anthon C Söhne, Flensburg.
R. 9481. Einspannvorrichtung für Ma⸗ schinen zum Vergipsen von Stangen aller Art.
Rheinische Maschinen. C Walzen⸗ , Heckhausen C Co., Köln a. Rh. 2X2. 4. 965.
40. D. 6826. Verfahren der Goldlaugerei. — Dr. F. W. Duyr s, Staßfurt. 23. 3. 95.
ö M. EH 515. Widerstandsregler für Vor⸗ richtungen zur Ausscheidung des Amalgams aus der Trübe. — Franz Mahlstedt, Ewald Fischer u. Emil Klein. Breslau. 8. 2. 95.
42. Sch. 10 258. Vorrichtung an Brücken⸗ waagen zu nach einander folgender Arretierung und Entlastung. — Eduard Schmidt Sohn, Hamburg, Stöckelhörn 15. 6. 12. 94.
W. 10 737. Selbstkassierende Vorrichtung mit sichtbarem Gewinngegenstande. Oskar Winkler, Gotha, Schwabhäuserstr. 24. J. 3. 96.
Maschine zum Schneiden, Mischen, Mahlen und Abwägen von Viehfutter. — Albert Francis Davis, Rutland, Staat Vermont, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. — 5 Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 26.
DOD. 2167. Kartoffelerntemaschine mit Schar und quer zur Fahrrichtung liegender Sieb⸗ trommel. — Carl Oelker, Altencelle b. Celle,
Hann. 12. 9. 94.
ö ünd⸗ und Vergasungskörper für Explosionsmaschinen, welcher durch den Ulektrischen Strom zum Glühen gebracht wird. —
Klasse. 50. M. 11 056. Schleudermühle mit Ring⸗ rost. — R. H. Korn, Berlin 8W., Friedrich⸗ straße 48. 16. 8. 94. BP. 6978. Staubfänger mit drehbaren be⸗
52. B. 17 383. Vorrichtung für Ringschiffchen⸗ Nähmaschinen zum Umstellen der Bewegungks—« richtung des Stoffschiebers. — Ernst Becker, Kaiserslautern, Rheinpfalz. 15. 3. 95.
53. N. 332. Vorrichtung zur Vergrößerung der Heizfläche und zur besseren Entleerung der Destillierblase bei Destillier, und Sterilisier⸗ Apparaten. — Josef Nagel, Chemnitz, Reich⸗ straße 78. 29. 11. 93.
⸗ T. 4268. Verfahren und Einrichtung zur gen n von Kunstbutter. — J. H. Theberath,
och. 17. 9. 94. 55. E. 4544. Mit dem Trockenzylinder der , verbundene Friktionswalze zur rzeugung von Hochglanz auf Papier. — Alb. Ehinger, Raths ⸗Damnitz i. P. 11. 4. 95. S. 16 022. Schüttelapparat für Papier⸗
maschinen. G. Hoffsümmer, Düren.
24. 4. 95.
61. M. 10 804. Verfahren und Mittel zum Feuerlöschen. Musk egon Chemical Fire Engine Company, Muskegon, Michigan, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 5. 94.
M. 1 582. Feuerwehrleiter. — H. Müller Co., Offenbach a. M. 1. 3. 95.
623. P. 7235. Antrieb für Fahrräder mittels Tretkurbel und Sternscheibe. — Julius Pethely, Hamburg, Grevenweg 53, u. H. F. Hambruch, Vamburg⸗Borgfelde, Mittelweg 56. 17. 12. 94.
S. S426. Vorrichtung zum Umwandeln eines Schlittens in einen Wagen durch Auf⸗ und Niederbewegen von Rädern in Führungen. — Wol⸗ . 8. Stettin Grünhof, Nemitzerstr. 14.
72. K. EL 600. Gewehrmündungsdeckel in Ver⸗ bindung mit einem Mündungsschoner. Karl Köhler, Charlottenburg. 14. 2. 95.
L. 95278. Abzugssicherung für Jagdgewehre. — Eugen Lazard, Arlon; Vertr.: G. Dedreux, München. 6 5 95.
ö. M. 11 842. Luftgewehr mit Kipplauf und Repetiervorrichtung. — Mayer C Grammels⸗ pacher, Rastatt. 27. 5. 95.
74. B. 16768. Anordnung für elektrische Feuermelder. — J. A. Bakker, Haarlem, Kenaupark 11, Holland; Vertr.: F. C. Glaser u. S. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 18. 10. 94.
3. 1995. Elektrische Signaluhr. — Her⸗ mann Zeidler, Berlin, Münzstr. 1. 23. 2. 95.
76. M. EI 783. Vorrichtung zum mechanischen Abstreifen der an den Oberwalzen von Anlege— und Streckmaschinen anhaftenden Materialfasern. — Jean Maag, Füssen, Bayr. 6. 5. 96.
Sch. 10 6901. Krempel mit einer oder mehreren Transportwalzen zwischen Tambour und Peigneur. Joh. Schmitz, Aachen, Stevhansfr. 30. 8. 4. 95.
„W. E0 754. Garndockapparat. — Weg mann . Co., Baden, Schweiz; Vertr.: J Specht u. J. D. Petersen, Hamburg.
77. A. 4105. Projektionsapparat für stro⸗ boskopisch bewegte Bil er. — Ottomar AUnschütz, Berlin NW., Unter den Linden 14. H. 11. 94.
HS. 16006. Schlittschuh mit einstellbarem Einsteckstift für den Stiefelabsatz. Friedr. Wilh. Hens, Remscheid⸗Hasten. 20. 4. 95.
T. 4354. Schlittschuh mit Anzug der Absatz, und Sohlenklammern durch seitliche
rehung der Sohlenplatte gegen die Sohle bezw. des Laufeisens gegen die Sohlenplatte. —
Alexander Thielemann, Hannover. 29. 12. 94.
81. K. 12 775. Vertheilungsrechen für Wagen zum Sammeln von hauswirthschaftlichen Ab⸗— fällen. — S. L. Kinsbruner, Berlin, Tresckow— straße 47. 3. 4. 95.
P. 7171. Becherwerk mit Seitenwänden aus biegsamem Material. — Gust. Pröber, Braunschweig, Hochstr. 5. 1. 11. 94.
S2. R. E200. Vorrichtung zum Rösten von
Kaffeebohnen u. dgl. Augusto Ferreira
Ramos, 17 Rue Lébero Badaro, Sao Paulo,
V. St. v. Brasilien; Vertr.: F. C. Glaser u.
L. Glaser, Berlin 8sW., Lindenstr. 80. 13. 12. 94.
S8. T. 444. Vorrichtung zur Ausnutzung von
Ebbe und Fluth. — Töpffer . Schädel,
Berlin, Bernburgerstr. 21, u. A. Thiesing,
Wilhelmshaven. 18. 3. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Alasse.
17. R. S759. Verbundkondensator für Kälte⸗ maschinen. Vom 14. 3. 95. . . ; kö Polarisiertes Relais. Vom 34. F. 7873. Oese für Treppenläufer⸗Stangen
u. dgl. Vom 28. 3. 95.
28. 914I. Holzschabemaschine. Vom 265. 3.95. 45. K. EI 9898. Zweitheiliger Hufschuh mit spiralförmiger Nuth für Strickeinlagen auf der Auftritts fläche. Vom 4. 3. 95.
Anton Niemezik, Leipzig⸗Eutritzsch. 3. 12. 94.
netzten Flügeln. — A. Prandtl, Dingolfing. 5 * 9 P ngolfing
1
8
63. S. 15 381. Staubabdichtung für röhren
Klasse. 72. A. 4005. Visier für Feuerwaffen. 77. S
machung der Anmeldung im Reichs⸗A Anzeiger“. Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 26 ö Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
48. GS. 4306. Verfahren zur Herstellung ma—
Nachgenannten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
Klasse.
Nr. sz 479.
S. Nr. S2 456.
11.
IZ. Nr. S2 498. Verfahren zur Herstellung von
15. Nr. S2 529.
16. Rr. S2 460. Verfahren zur Darstellung von
19. Nr. S2 508. ,, , . — J.
20. Nr. S2 471. Stationsmelder mit elektrischem
21.
förmig gestaltete Radnaben mit von innen ein⸗ schiebbaren Speichen. Vom 25. 3. 95.
Vom 21. 3 95. ch. 109 196. Zusammenklappbare Bein⸗ schiene sür Rollschuhe. Vom 18. 3. 95. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im ‚Reichs⸗-An=
2. A. 3930. Verfahren zur Darstellung von Phenetvloxramid. Vom 18. 10. 94.
jolikaähnlicher Metallplatten. Vom 29. II. 94. O. H. 14 222. Ziegelofen mit kontinuierlichem Schmauch⸗ und Brennbetrieb. Vom 5. 7. 94.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den ein Patent von dem bezeichneten
P. R. Nr. S2 451 bis Sz 570.
2. Nr. S2 494. Transportabler Backofen. — E. V. Sjöholm, Stockholm, Schweden, Ost—⸗ götagatan 18; Vertr.: Eustaece W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 3sß. Vom 8. 2. 95 ab.
3. Nr. 82 536. Vorrichtung zum vorläufigen Schließen von Kleidungsstücken beim Anpassen derselben. — CG. Schade, Brandenburg a. H., Kl. Gartenstr. 10. Vom 4. 12. 94 ab.
6. Nr. S2 466. Vorrichtung zum Pichen von Fässern. — L. Ritter, Hasserode b. Wernigerode a. Harz. Vom 21. 2. 956 ab.
Pasteurisier⸗
,, C Herbst, Hamburg.
ab.
Apparat. Vom 24. 11.
Herstellung bordeauxbrauner Farbstoffe auf der Faser aus der Diazoverbindung des Nitrotolidins und -Naphtol; Zus. z. Pat. 80 409. — Farbwerke vorm. Meister Lucins Brüning, Höchst a. N. Vom 1. 9. 94 ab.
Nr. S2 A633. Wickelbrett für Gewebe mit ausziehbaren Randleisten zum gleichzeitigen Auf⸗ wickeln mehrerer Stoffbahnen neben einander. — W. Dohrmann, Lübeck. Vom 9. 1. 95 ab. Nr. S2 527. Metallischer Kratzenbeschlag für Rauhmaschinen. — G. Scrive u. A. Scrive, Lille, Nord, Frankr.; Vertr. Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. Vom 21. 6. 94 ab. Nr. S2 462. Einrichtung an Fadenheft⸗ maschinen zur Herstellung eines Sicherheits- knotens. — Preuße Co., Leipzig, Hospital⸗ straße 21. Vom 4. 1. 95 ab.
Klebstoffen aus Hornsubstanzen mittels Sulfit⸗ zellstoffablaugen. — Dr. A. Mitscherlich, Frei⸗ burg i. B. Vom 19. 7. 93 ab.
Nr. S2 5 63. Verfahren zur Darstellung von am Naphtol-⸗Sz al Disulfosäure. — Kalle C Co., Biebrich a. Rh. Vom 29. 11. 93 ab.
Typengießmaschine. . Herrmann, Fregestr. 18, u. H. Jahn, Insel⸗ straße 15, Leipzig. Vom 7. 8. 94 ab.
Nr. S2 531. Vorrichtung an Schreib⸗ maschinen zur Sichtbarmachung der jeweilig zu schreibenden Zeile. — N. W. Hartwell, Louig⸗ ville, Grfsch. Jefferson, Staat Kentucky, V. St. A.; Vertr.: Hugo . u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 3. 10. 94 ab.
Nr. S2 540. Druckabsteller für Tiegel⸗ druckpressen. — H. Rauschenbach, Berlin S., Prinzenstr. 96. Vom 5. 2. 95 ab.
Nr. 82 556. Bremse für Schnellpressen, welche den Stillstand der Maschine stets in der⸗ selben Stellung herbeiführt. Maschinen⸗ . Johannisberg, Geisenheim. Vom 15.11.
9
Alkaliphosphaten aus Tricalciumphosphat. Dr. R. Holverscheit, Köln. Vom 17. 10. 94 ab.
ertr.!: Dr. R. Worms,
, Cambridge; J Vom 12. J.
erlin N., Oranienburgerstr. 23. 94 ab.
Betrieb. — 3 Zillger, Bockenheim b. Frank⸗ furt a. M., Königstr. 14. Vom 14. 3. 4 ab. Nr. Ss2 511. Bremsschuh mit Schleiffeder. — H. Büssiug, Braunschweig. Vom 20. 10. 94 ab. Nr. S2 51. Laufrolllager für Hängebahn⸗ wagen. — A. Dopp, Hamersleben, Reg.⸗Bez. Magdeburg. Vom 4. 11. 94 ab.
Nr. S2 562. Kuppelu J für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. — W. Moeller u. W. Willhöft, Eller⸗ beck. Vom 14. 2. 96 ab.
Nr. S2 465. Doppelpoliger Sicherheits⸗ schalter. Ph. Senbel, Berlin. Vom 20. 4. 94 ab.
Nr. S2 457. Abschmelzvorrichtung für elek⸗ trische Anlagen. — A. G. Vorreiter u. Dr. E. Müllendorff, Berlin 8. Vom 8. 9. 94 ab.
Nr. S2 461. Verfahren zur Herstellung von
Die
2
*
22.
23. 24. Nr.
27.
Nr. sz 537.
Nr. sz 538.
32.
25. Nr. S2 559.
26. Nr. S2 A59.
; Küpper, Wangeroog.
Kabeln mit Luftisolation. J. Obermaier, Nürnberg / Lichtenhof. Vom 18. 12. 94 ab.
. S2 5099. Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Verkehrs zwischen dem Ufer und einem in die See vorgeschobenen Punkte. — L. J. Blake, Lawrence, Grfsch. Douglas, Kan⸗ sas, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich
pringmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
Vom 26. 9. 94 ab. Nr. S2 512. Elektrische Bogenlampe. — J. Brockie, Forest Hill, 12 Tyson Road, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. Vom 4. 11. 94 ab. ö. Nr. S2 525. Herstellung von untertheilten Kernen für Stromwandler. — Elektrizitäts⸗ Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. Vom 3. 8. 94 ab. Nr. S2 570. Verfahren zur Darstellung blauer basischer Farbstoffe der Rosanilinreihe. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer G Co., Elberfeld. Vom 2. 3. 94 ab. Nr. S2Z 568. Patronen zur Erhöhung der Leuchtkraft des Petroleums. — C. Wenigmann, Köln-Lindenthal, Uhlandstr. 31. Vom 25. 12. 94 ab. S2 567. Vorrichtung zur Erzielung einer rauchfreien Verbrennung. — O. Hörenz, Dresden. A., Elisenstr. S3. Vom 5. 8. S4 ab. Nr. Sæ 533. Poröser Hohlkörper in einer Dampfleitung zur Luftbefeuchtung und Er— wärmung. — A. Petersen, Altona, Bahnstr. 45, u. J. Strebel, Hamburg ˖ Eilbeck, Pappelallee 73. Vom 15. 11. 94 ab. 9. Nr. 82 555. Verfahren zur Herstellung glänzender Fäden aus nitrierter Cellulose. — Dr. „Lehner, Zürich, Weinbergstr. 73; Vertr.: Dedreux München. Vom 15. 11. 94 ab.
Klasse. 21. Nr.
20. Nr. 82 5235. Vorrichtung zur Behandlung
gestörter Muskelthätigkeit. — Br. berg, Halle a. 29. 11. 94 ab.
H. Kruken⸗ S., Magdeburgerstr. 40). Vom
̃ Heft für kleine zahnärztliche bezw. chirurgische Werkzeuge. Lincke C Inngnickel, Lößnitz i. S. Vom 18. 12. 94 ab. ö GExtensionsschiene für Arm⸗ brüche. — Dr. K. Du Mont, Eisenach, Theater⸗ straße 11. Vom 23. 12. 94 ab.
Nr. S2 5147. Zusammenklappbares Ruhe⸗ bett. — W. Wiemer, Magdeburg, Breiter⸗
85. Vom 2. T. 94 ab.
we . * S2 549. Eine sich an den Körper fest⸗
saugende Bruchbandpelotte. müller, Frankfurt a. M. Vom 7. 8. 94 ab.
Nr. S2 551. Ausführungsform des unter T ö646 patentierten aufblasbaren Pessars. J. A. Hurdle, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 12. 9. 94 ab.
Nr. S2 472. Verfahren zur , ,. gepreßter Glasgegenstände mit Hochglanzflächen. —Goerisch C Co., Dresden, Schützenpl. 2. Vom 17. 3. 94 ab.
J. Ph. Hau⸗
83. Nr. ST 500. Zusammenlegbarer Koffer. —
5. W. Few, Putney. Greville Lodge, Engl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin 8wW., Kom⸗ mandantenstr. 83). Vom 1. 5. 94 ab. Differentialflaschenzug mit Lastdruckbremse. — M. Kohn, Pilsen, Böhm.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 6. 1. 96 ab. Eine Ausführungsform des durch das Patent Nr. 39427 geschützten Einsatzes für Kochherdplatten; Zus. z. Pat. 77319. — Frau M. Schulz, Charlottenburg, Sophie⸗Charlotten⸗ straße 797). Vom 29. 9. 94 ab.
Nr. S2 87. Rippenheiztohr. — M. M. Jaennigen, Mödling b. Wien, Enzersdorfer⸗ straße 28; Vertr.: F. C Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 609. Vom 2. 11. 94 ab.
237. Nr. S2 554. Verblendung für r , g.
us. z. Pat. 77373. — Gewerkschaft Grube heresia, Grube Theresia b. Hermülheim. Vom 20. 10. 94 ab.
42. Nr. 82 A 76. Verbesserungen an Telemetern.
— A. Barr, Glasgow, u. W. Strond, Leeds; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 24. 6. 94 ab. Nr. S2 5 OI. Selbstthätige Wage. — Hen⸗ nefer Maschinenfabrik, C. Reuther Reisert, Hennef a. d. Sieg. Vom 12.5. 94 ab. Nr. 82 502. , , Wage. — Hen⸗ nefer Maschinenfabrik, Reuther Reisert, Hennef a. d. Sieg. Vom 12.5. 94 ab. Nr. S2 50g. Tourenzähler. W. T. Lintner, 39 Main Street, u. W. L. Sporborg, City of Gloversville, State of New ⸗Nork, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.. Dorotheenstr. 32. Vom 6. 6. 94 ab. Nr. S2 507. Spiritus⸗Meßapparat. — A. Basset, Vecguenx par Mormant, Seine et Marne; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 23. 8. 94 ab. Nr. S2 514. Thermometer. — EG. Grund, Köln⸗Nippes, Merheimerstr. 137. Vom 10. 11. 94ab. Nr. S2 515. Spannungsmesser für 7 organe. — H. Heimann, Braunschweig. Vom 23. 11. 94 ab. Nr. S2 5 IZ. Apparat zur Wiedergabe von sprachlichen Lauten und musikalischen Klängen. — Müldener, Hildburghausen, Coburger⸗ ug. 206. Vom 6. 1. 95 ab. r. S2 5I8. Eleftrisches Log. — W. Vom 19. 1. S6 ab.