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Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 26. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König gaben, wie W. T. B.“ aus Kiel meldet, die für gestern geplante Fahrt nach Eckernförde wegen zu srischer Brise auf und nahmen im Laufe des Vormittags an Bord der Yacht. „Hohen⸗ zollern“ die Vorträge der Chefs des Zivil- des Militär- und des Marinekabinets entgegen. Am Nachmittag besuchten Seine Majestät auf mehrere Stunden Ihre Majestät die Kaiserin und König in im Schlosse und kehrten nach 7 Uhr auf die Hohenzollern zurück, woselbst ein größeres Diner stattfand, an welchem auch Ihre Königlichen Hoheiten Ter Prinz Ludwi von Bayern und der Erbgroßherzog von Oldenburg theil⸗ nahmen. Später wohnten Seine Majestät einem Herrenabend in der Marine⸗Akademie bei. . .

Heute früh segelten Seine Majestät der Kaiser auf der Yacht „Meteor“ in der Regatta mit.

Das Befinden Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin ist, heutiger Nachricht aus Kiel zufolge, andauernd günstig.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrgths für Zoll⸗ und ö für Handel und Verkehr. und für Rechnungs⸗ wesen, sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuer⸗ wesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

Der General-Lieutenant Edler von der Planitz, General⸗Inspekteur der Fuß⸗Artillerie, hat Berlin verlassen.

Nach telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Kaiser“, Kommandant Kapitän zur See Jaesch ke, am 25. Juni in Hongkon eingetroffen und eht von dort am 1. Juli nach Amoy; S. I. S. „Prinzeß n erm! Kommandant Korvetten⸗Kapitän von Holtzen⸗ dorff, geht am 30. Juni von Hongkong nach Shanghai in See.

Oefterreich⸗Ungarn.

Die österreichische Delegation nahm gestern das Ordinarium und das Extraordinarium des Armeehudgets, sowie den Occupationskredit und die Voranschläge für das gemeinsame Finanz ⸗Ministerium, die Zollgefälle und den Obersten Rechnungshof unverändert an. Im Laufe der Debatte über das Armeebudget hatte der Kriegs⸗Minister von Krieghammer erklärt, es würden äber alle Soldaten, nicht nur über die Sozialdemokraten, bei ihrem Eintritt in das Heer Erkundigungen bezüglich ihres Vorlebens eingezogen. Er, der Minister, sei stets bestrebt, umstürzlerischen Agltationen innerhalb der Armee auf. das nachdrücklichste entgegenzuwirken. Selbstverständlich sei, daß solche Agitgtoren nicht Unteroffiziere würden. Der Reichs⸗Finanz⸗Minister Baron Kallay hatte im Laufe der Debatte über den Occupations⸗ kredit unter lebhaftem Beifall erklärt, er vertrete in dem Secupationsgebiet weder eine kroatische noch eine serbische Politik, sondern die Interessen des Landes im Sinne Dester⸗ reich⸗ Ungarns. Die größere Militärmacht in Bosnien bezwecke, daß von dort aus die größte Bedeutung der Monarchie weithin sichtbar strahle. ö ö

In der gestrigen Plenarsitzung der ungarischen De— legation wurden das Ordinarium und das Extraordinarium des Armeebudgets genehmigt. Ferner wurden Resolutionen zum Armeebudget, darunter auch die über eine ungarische Militär⸗Akademie, sowie der Occupationskredit angenommen.

Das österreichische Abgeordnetenhaus nahm gestern das Budgeiprovisorium in zweiter und dritter Lesung mit allen

egen die Stimmen der Zungczechen und der Abgg. Perner⸗

iger und Kronawetter an. Im Laufe der Debatte erklärte der Abg. Kaizl namens der Jungczechen, daß seine Partei, wie bisher, eine oppositionelle Haltung einnehmen und daher gegen das Budgetprovisorium stimmen werde. Der Abg. Ritter von Zalesti gao die Erklärung ab, daß der Rücktritt des Fürsten Windischgrätz von seiner Partei sehr bedauert werde; diejenigen, welche die Schaffung der Koalition angestrebt hätten, hatten für dieselbe auch weiterhin ehrlich einzutreten. Redner betonte die dringende Nothwendigkeit der Erlebigung der Zivilprozeßordnung und . die An⸗ nahme des Budgetprovisoriums. Der Abg. Graf Küenburg erklärte namens der Linken, er stimme im allgemeinen Staatginteresse für das Budgetprovisorium, seine Partei behalte sich indeß in politischen Fragen volle Attionsfreiheit vor, Der Abg. Barwinski sagte namens der Ruthenen der Regierung seine Unterstützung zu. Der Abg. Prinz Liechtenstein sprach sich namens seiner Partei für das Provisorium aus; bezuůglich des Budgets mache seine Partei die Enischließung von den Erklä⸗ rungen der Regierung abhängig. Die Abgg. Dr. Bareuther und Graf Coronint' empfahlen gleichfalls die Annahme des Pro⸗ visoriums, der letztere mit dem Zusatze, daß seine Partei die Regierung rückhaltlos unterstüͤtzen werde. Ferner nahm das Haus die Regierungsvorlagen, betreffend die Vermehrung des Fuhrparks der Staatsbahn und die Ergänzung des Marken⸗ schutzgesetzes, in zweiter und dritter Lesung an.

gi dem Bericht des Budgetausschusses über den Staatsvoranschlag und das Fmanzgesetz für 1895 betragen die modifizierten gesammten Staatseinnahmen 643 611 196 Fl., die gesammten Ausgaben 6143 563 587 Fl.; es verbleibt somit

ein Üeberschuß von N 609 Fl., der um 2410 098 Fl. geringer

ist als der im Regierungsentwurf vorgesehene. Großbritannien und Irland.

Die Vermählung des Herzogs von Aostg mit der Prinzessin Helene von Orleans wurde gestern Vor— mittag mit vollem französischem Königszeremoniell in der Sankt Raphael-Kirche zu Kingston an der Themse feierlich n ,

ach Besprechung mit den Führern der Konservativen 9 f

und der Unionisten begab sich Lord Salisbury gestern

Nachmittag zur Königin nach Windsor und übernahm die Kabinetsbildung. Wie offiziell bekannt gemacht wird, setzt sich das neue Kabinet wie folgt zusammen: Lord Salisbury

remier⸗Minister und Auswärtiges, Xr von Devon⸗

3 räsident des Geheimen Raths, Balfsur Erster Lord Schatzes, Chamberlain Kolonien, Sir M. H

Beach Kanzler der Schatzkammer, Goschen Marine. anderen Portefeuilles sind bisher noch nicht besetzt. Das Oberhaus nahm gestern die dritte Lesung des Ge⸗ setzes, betreffend die Seehundsfischerei im nördlichen Stillen Dʒzean, an. . Un terh aue erklärte Sir W. Harcourt, er habe gehofft, im stande zu sein, dem ause bestimmtere, An⸗ aben machen zu können, als ihm augenblicklich zur Verfügung tänden. Er beantrage daher, das Haus möge sich bis heute vertagen. Der Antrag wurde angenommen. ö. . ac Farthy, der Führer der Antiparnelliten, ver⸗ öffentlicht eine Erklärung, worin es heißt, daß mit dem neuen Ministerium Irlands bitterste Feinde ans Ruder gekommen seien; er fordere deshalb die Iren aller Länder auf, Mittel für eine Homerule⸗Campagne zu schaffen. Frankreich.

In dem gestern im Elysée abgehaltenen Ministerrath theilte der Minister des Auswärtigen Hanotaux mit, daß der französische Gesandte in Peking den Vertrag unterzeichnet habe, durch welchen die Grenzfestsetzung zwischen Tongking und den Südprovinzen Chinas beendet sei. Der Vertrag ordne auch die wirthschaftlichen und Handelsbeziehungen zwischen Indochina und China. Ferner theilte der Minister nit, daß die Vorverhandlungen bezüglich der Wiedergufnahme der Handelsbeziehungen zwischen Frankreich und der Schweiz von Erfolg gewesen seien. Dem Parlament werde eine Vorlage zugehen, um deren Annahme die Regie⸗ rung noch vor dem Schlusse der Tagung ersuchen werde. Der Protokollchef des Auswärtigen Amts Crozier ist gestern beim Spazierritt vom Pferde gestürzt, hat sich aber dabei keinerlei ernste Verletzungen zugezogen. Er dürfte in einigen Tagen wiederhergestellt sein. Italien.

Die Deputirtenkam mer setzte gestern die Berathung über das Budget des Ackerbaues fort. Für den Schluß der Sitzung waren angekündigt; I) ein Antrag Sacchi s und anderer Deputirten der dͤußersten Linken, worin die Ein⸗ setzung einer besonderen Kommission verlangt wird der sich Crispi und Cavallotti unterwerfen müßten; 2) ein Antrag des Herzogs von Sermoneta und anderer Abgeordneten der Rechten, welcher die Regierung auffordert, die zur Lösung der moralischen Frage nothwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Unter allgemeiner Spannung nahm der . Crispi das Wort und erklärte, kein Tribunal zu acceptieren, weder in der Kammer noch außerhalb derselben. Er weise den Antrag der Rechten ebenso zurück wie den der äußersten Linken. Nachdem er 53 Jahre lang dem Lande gedient habe, glaube er das Recht zu haben, sich für unverwundbar zu halten, Die Abgeordneten Sacchi und Sermoneta begründeten ihre Anträge. Der Ab⸗ geordnete Torriziani (ministeriell) beantragte, die Anträge Sacchi und Sermoneta auf 6 Monate zu verschieben, indem er gleichzeitig dieser Verschiebung der Anträge die Bedeutung der Verwerfung derselben beilegte. Der Minister ⸗Präsident Erispi versicherte, daß er den Antrag Torriziani mit der demselben vom Antragsteller beigelegten Bedeutung annehme. Eine Erklärung des Deputirten Costa in sozialisti⸗ schem Sinne rief in der Kammer großen Lärm hervor. Der der Opposition angehörige ehemalige Justiz⸗Minister Bonacci erklärte, daß er sich die Freiheit vorbehalte, über die Politik der Regierung zu urtheilen, daß er aber seine Stimme zu Gunsten des Kabinets abgeben werde. Der Abg. Eavallostti ergriff das Wort zu einer persönlichen Be⸗ merkung und erklärte, er habe alles Mögliche zur Ver⸗ meidung von Debatten gethan; die ehrenrührige Beschul⸗ digung weise er zurück. Der gleichfalls der Opposition angehßrende ehemalige Arbeits-Minister Branca gab eine Erklärung ab, daß er weder den Antrag Sacchi noch den Antrag Sermoneta billige und daß er sich der Abstim⸗ mung?“ enthalten werde. Hierauf wurde zur namentlichen Abstimmung geschritten, wobei der Antrag Torriziani mit 283 gegen 115 Stimmen angenommen wurde; 7 Depu⸗ tirte enthielten sich der Abstimmung. Die Majorität brach in Hochrufe auf Crispi aus, welche die äußerste Linke mit Hoch⸗ rufen auf Cavallotti beantwortete. Unter lebhafter Bewegung wurde die Sitzung so dann ich fen Die Deputirten Brin, di Rudin und Zanardelli stimmten dem Antrag zu. Crispi hatte erklärt, daß er an der Abstimmung nicht theil⸗ nehmen werde; die übrigen Minister stimmten für den An⸗ trag Torriziani. . ‚

Rach der nunmehr beendeten Zählung sind bei den Ge⸗ meindewahlen in Rom 48 Liberale und 32 Klerikale ge⸗

wählt worden. Schweiz. ]

Nach längeren Verhandlungen haben, wie „W. T. B aus Bern berichtet, der französische Botschafter und der Vor⸗ steher des schweizerischen Departements des Auswärtigen zwei Noten ausgetauscht, worin für ein Handelsüberein⸗ kommen folgende Bedingungen festgestellt werden: Aus⸗ tausch des französischen Minimaltarifs gegen den schweizerischen Tarif, wie er anderen Staaten gewährt worden ist; der Minimaltarif müsse gewisse Reduktionen er— leiden, welche durch ein den französischen Kammern vorzu⸗ legendes Gefetz festzusetzen seien; die Schweiz gewähre den Zonen einige Erleichterungen durch besondere Zusatzartikel.

Der Nationatrath hat in der Schlußabstimmung das ganze Bankgesetz in namentlicher Abstimmung mit 89 gegen 37 Stimmen bei 3 Stimmenthaltungen angenommen.

Belgien.

Die Repräsentantenkammer genehmigte gestern sämmtliche Artikel des Gesetzes über die Eingangszölle und nahm das Gesetz im Ganzen mit 78 gegen 61 Stimmen an. 5 Mitglieder enthielten sich der Abstimmung.

Türkei.

Die Antwort der Pforte auf das Ersuchen der Bot⸗ schafter von Rußland, Großbritannien und Frankreich um Auf⸗ klärung gewisser unbestimmten Punkte in der letzten Note der Pforte wird, nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Konstantinopel, im Laufe dieser Woche erwartet. Die Antwort dürfte diejenigen Punkte spezifizieren, deren genauere Erörterung die Pforte wünscht. Der in diplo⸗ matischen Kreisen in Konstantinopel mehrfach herrschenden Anschauung, daß die Pforte den Kabinetswechsel in

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Pforte aufs * widersprochen, indem darauf hin⸗ n wird, daß man sich von Lord Salisbury eher —à. siheren Behandlung der Angelegenheit versehe, . Die letzten aus Kreta in Athen eingetroffenen Nachrichten lauten beruhigend. Der Gouverneur hat sich nach Apokorono begeben, wo die Unruhen ausgebrochen waren. ;

Die „Neue freie Presse“ meldet aus Sofia: Es bestätige sich, daß bie Kämpfe bei Krato wo, welche anfangs erfolg reich für die Aufftandischen gewesen seien, für dieselben nachtheilig geendet hätten. Die Grenze sei so gut wie abge chlossen, der Botenverkehr unmöglich. Ueber den Ort des Ausbruchs der Erhebung seien die Angaben verschieden. Es sei sicher, daß einzelne Personen durch die Postenkette geschlichen seien; ihre Zahl variiere in den Angaben. zwischen vier und mehr als 185. Die Aufständischen seien meistens mit Gewehren be⸗ waffnet. Die „Swoboda verbffentlicht gleichfalls Telegramme über die angebliche revolutionäre Bewegung in Macedonien, aber in einem den Mittheilungen des Journals „Pravo“ ganz entgegengesetzten Sinne. Der „Swoboda“ zufolge wären zwei Banden, die eine 22, die andere 49 Mann stark, gänzlich vernichtet worden, indem alle Mitglieder entweder getödtet oder gefangen genommen worden seien.

Griechenland. Der Minister⸗-Präsident Delyannis erklärte in der gestrigen Sitzung der Kammer, der Rath der öffentlichen Schuld sei provisorisch mit der Verwaltung der Einnahmen betraut, welche zur Bezahlung der den Gläubigern durch Gesetz vom Dezember 1893 zugebilligten 30 Proz. ausreichten.

Bulgarien. Das Journal „Mir“ sagt bei Besprechung der Meldungen

über die Bewegung in Macedonien; die bulgarische Re⸗ gierung kenne ihre Pflicht gegenüber ihren bulgarischen Brüdern

.

außerhalb des Landes sehr güt; sie wisse aber auch, daß, wenn

man bewaffnete Banden die Grenze überschreiten ließe, man die bulgarische Bevölkerung furchtbaren Repressalien seitens der Türkei ausfetzen würde. Die bulgarische Regierung habe, ohne auf den Lärm der Opposition zu achten, die weitgehendsten Vorsichts⸗ maßregeln an der Grenze ergriffen. Pflicht der Regierung sei es, die bisher beobachtete loyale Haltung gegenüber der Türkel und den Mächten beizubehalten. Den Bulgaren in Macedonien müsse man es überlassen, durch ihre Opfer die Sympathie und das Mitleid Europas zu gewinnen. ;

Schweden und Norwegen.

Nach einer Meldung des ‚W. T. B. aus Christiania haben im Storthing die Abgg. Steen, Sivert, Nielsen und mehrere andere Mitglieder der Linken die Aufnahme einer neuen inneren Staatsanleihe von 12 Millionen Kronen zu Vertheidigungszwecken beantragt. Der Antrag wurde an den Budget- und den Heeresausschuß zur gemeinsamen Be⸗ rathung verwiesen. Dänemark.

Der Kronprinz und die Kronprinzessin von Griechenland sind gestern Nachmittag von Schloß Bellevue an Bord des Dampfers „Danebrog“ nach Kiel abgereist.

Afien.

Ueber die gestern bereits gemeldete Regelung der französisch-chinesischen Grenze wird noch be⸗ richtet, daß das neue Uebereinkommen die Fortsetzung der bereits früher festgesetzten Grenzstrecke von Moncay bis Laiichonu bei Laokay betreffe. Durch dasselbe werde die Grenze für das Gebiet bestimmt, welches sich von Laiichou längs des Namuthales bis zum Mekong⸗ thal hinziehe. Das Uebereinkommen erstrecke sich er zeitig auch auf die Herstellung von Transportmitteln und genehmige die Anlage von Eisenbahnen und Telegraphenlinien auf der ganzen Grenze.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des auses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten und weiten Beilage.

— In der heutigen (30) Sitzung des 8 der Abgeordneten, welcher der Finanz⸗Minister Dr. Miquel beiwohnte, wurde die dritte Lesung des Entwurfs eines ,, ,, , begonnen, zu welcher zahlreiche Abänderungsanträge, darunter ein Kompromißantrag Gamp und Gen., vorlagen.

Zur Generalberathung nahm das Wort .

Abg. von Eynern (nl: In der freisinnigen Presse ist in der letzten Zeit eine lebhafte Kritik an der Kommission, welche das Stempel steuergesetz vorberathen hat, geübt worden. Demgegenüber bemerke ich, daß das Mitglied der freisinnigen Partei, welches der Kommission angehörte, in der Schlußabstimmung mit der Mehrheit der Kommission gestimmt hat. Weit auseinander gehen auch heute noch die Schätzungen über die finanziellen Ergebnisse des Gesetzes. Die Kommission hat nicht unwesentliche Streichungen vorgenommen; aber ich glaube doch, daß eine Mehreinnahme von 2 bis 3 Millionen Mark aus dem Geseße resultieren wird. Meine olitischen Freunde werden, vorbehaltlich der Annahme der vor⸗ liegenden Kompromißanträge, für den Gesetzentwurf stimmen. Hoffent⸗ lich wird im anderen Hause keine wesentliche Aenderung daran vor⸗ genommen werden.

Abg. Krause (ul.): Ich will nicht verschweigen, daß auch nach Annahme der vorliegenden Kompromißanträge noch manches Unerfreu= siche in dem Gesetz bleibt, was zu Erschwerungen für Handel und Verkehr führen wird; aber wir verkennen andererseits nicht, daß das Gefetz in vielen Beziebungen Erleichterungen schafft. Das vor- geschlagene Kompromiß ist für uns besonders deshalb accepytabel, weil es die Steuerfreiheit der mündlichen Miethsverträge wahrt. Einen Wunsch möchte ich dem Herrn Minifter noch aussprechen. Es würde sich fehr empfehlen, die Selbstverwerthung und Selbstkassierung der Stemrel nach Möglichkeit zu erleichtern. Je weiter man darin geht, desto geringer wird die Gefahr der Stempelsteuer hinter ziehung.

Abg. Richter (fr. Volker). Herr von Eynern beschäftigt sich in seiner Rede mit den Beschlüssen der Kommissten; wir haben es aber jetzt nicht mehr mit der Kommissionsporlage, sondern mit Beschlüssen zweiter ng zu thun. Ich erkenne an, daß in den zur dritten Leung geftellten Kompromißankrägen einzelne von mir früber gemachte Ausstellungen berücksichtigt worden sind, Das Verzeichniß bei den Mieths⸗ und Pachtverträgen soll aber bestehen bleiben, wenn auch die mund⸗ lichen Verträge steuerfrei i und die Grenze der steuerfrteien Ver⸗ träge erweitert worden ist. Dazu kemmt die höhere Belastun der Versicherungen, die ich sozialpolitisch für einen Fehler halte, ebenso wie die Belastung von Gesellschaften mit beschrãn lter Haftpflicht. Die Befreiungen von der Steuenpflicht mũssen geprüst und später in einem besonderen Gesetz geãndert werden. An dem Recht der Regierung, einen Stempelbetrag

England vorausgesehen und sich bemüht habe, die armenische

Frage zu verschleppen, wird in Hofkreisen und seitens der

zu erlassen, ist durch die Kommissionsanträge ebenso wenig etwas ge=

andert worden. Ich habe diese Frage schon früher berührt, als es * um den Stempelerlaß bei der nn, , , des Herrn reiherrn von Lucius handelte. Es wurde bei dieser Gelegenbeit uf Antrag des Herrn Francke Tondern eine Resolution 3 nommen, nach der ein Ser mn, vorgelegt werden sollte über die Verwaltung der Ginnahmen und Ausgaben. Später börte man, der Herr Finanz ⸗Minister beschäftige sich mit der Ausarbeitung eines folchen Entwurfs, in der Folge ist es aber davon wieder still geworden. Wenn der Herr Finanz⸗Minister kein der⸗ artiges Gesetz vorlegen kann, wer soll es dann thun? Dann ist es . bei einzelnen Gelegenheiten, so hier keim Stempelsteuergesetz, diese Materie zu ordnen. Die diekretionäre Befugniß der Regierung, Stempel zu erlassen, muß beschränkt werden; dies gehört zu den Forderungen eines konstitutionellen Staatswesens.

(Schluß des Blattes.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts. Die Bankvorftände (Bankagenten) von Reichsbank⸗Neben⸗

stel len,, welche auf Tan ti me angestellt sind und denen ein Mindest⸗

berrag der Tantismen garantiert ist, sind, nach einem Urtheil des Ober Verwaltungsgerichts, II. Senats, vom 28. November 1894 als be⸗ soldete Reichs bea mte und unmittelbare Staatsdiener im Sinne des Fz 8 des preußischen Gesetzes vom 11. Juli 1822, betr. die Heranziehung der Staatsdiener zu Gemeindelasten, zu erachten und demgemäß nur mit der Hälfte ihrer gesammten Tantiemen nach Abzug der von ihnen zu bestreitenden Ausgaben für Dienstbedürfnisse zur Gemeinde⸗ Einkem men sten er heranzuziehen, ihre Anstellung auf Kündigung und obne Anspruch auf Wartegeld oder Penston schließt ihre Beamten— qualität nicht aus. ‚Reichsbeamter im Sinne des Reichegesetzes vom 31. Marz 1873 ist jeder Beamte, der entweder vom Kaiser angestellt oder nach Vorschrift der Reichs verfassung den Anordnungen des Kaisers . zu leisten verpflichtet ist (6 1 a. a., O.). Zur Ausführung des

esetzes, namentlich zur näheren Bezeichnung derjenigen Behörden, die unter den im Gesetz erwähnten Reiche behörden verstanden werden sollen, ist die Verordnung vom 23. November 1874 ergangen. Daselbst wird bestimmt, daß — abgesehen von den Mitgliedern der höheren Reichsbehörden, sowie denjenigen Reichsbeamten, die nach ihrer dienstlichen Stellung denselben vorgehen oder gleich⸗ stehben, und den Konsuln, die sämmtlich eine Kaiserliche Bestallung erhalten — die , der übrigen Reichs beamten im Namen des Kaisers vom Reicht kanzler oder von den durch denselben dazu ermächtigten Behörden ertheilt werden. Indessen finden nach 5 4 a. a. O. die vorerwähnten Bestimmungen auf diejenigen Reichsbeamten keine Anwendung, über deren Anstellung durch Reichs⸗ gesetz oder vertragsmäßig anderweite Anordnungen getroffen sind. Derartige besondere Bestimmungen sind zwar in dem Reichs bankgese vom 14. März 1875 enthalten; jedoch betreffen sie nur das Reichsbank Direktorium und die Bankkommissarien. Im übrigen bestimmt der Sz 28 das., daß die Beamten der Reichsbank die Rechte und Pflichten der Reichsbeamten haben. Zur weiteren Ausführung des Reichsbeamtengesetzes in der Bankverwaltung ist die Verordnung, betreffend die Anstellung der Beamten und die Zuständigkeit zur Ausführung des Gesetzes vom 31. März 1873 bei dieser Verwaltung, vom 19. Dezember 1575 er⸗ lassen worden und daselbst in 1 bestimmt, daß die Beamten der Reichsbank, soweit sie nicht in Gemäßheit der 8s 27 und 36 des Bankgesetzes vom 14. März 1875 vom Kaiser zu ernennen sind, vom Reichskanzler oder auf Grund der von dem letzteren ertheilten Er— mächtigung von dem Präsidenten des Reichsbank-⸗Direktoriums ange⸗ stellt wrden... ach diesen Vorgängen ist nicht zu bezweifeln, duß der Kläger unter immerhin ausreichender Beobachtung der vor⸗ geschriebenen Formen als Reichsbeamter angestellt worden ist. Demunerachtet würde aber der Klageanspruch noch nicht be— gründet sein, wenn der vom Beklagten dahin erhobene Einwand, daß die besondere Art des hier in Rede stehenden Diensteinkommens den Kläger von der Reihe der „besoldeten. Staatsdiener im Sinne des 5 38 des preuß. Gesetzes vom 11. Juli 1822 ausschließe, als he— rechtigt anzuerkennen wäre. Allein auch hierin irrt der Beklazte. Es kann auf sich beruhen bleiben, ob als Diensteinkommen auch noch ein lediglich aus nicht fixierten Tantiemen bestehendes Einkommen an⸗ zusprechen wäre. Denn ein solches steht hier nicht in Frage. Viel⸗ mehr ist dem Kläger ein Mindestbetrag garantiert, und diesem läßt sich der Charakter einer Besoldung, nicht absprechen. Zu einer Unterscheidung aber jwischen dem innerhalb des garantierten Minimums sich bewegenden und andererseits dem darüber hinausgehenden Tantismebetrage, dergestalt, daß etwa nur jenem die Natur der Besoldung zuzuerkennen wäre, fehlt es hier, wie bei den Gerichtsvollziehern an jedem inneren Grunde. Zu— gleich finden damit die Angriffe des Beklagten, daß der Kläger, wie jeder Agent einer Privatgesellschaft, nur auf Tantième angestellt und deshalb lediglich wie ein Kaufmann zu beurtheilen sei, ihre Erledigung. Dasselbe gilt von dem Einwande, daß die Anstellung auf Kündigung und ohne Anspruch auf Wartegeld oder Pension die Beamtenqualität ausschließe, Es genügt, dieserhalb auf 5 2, 32, 37, 54 des Reichs— beamtengesetzes zu verweisen. ¶ II. 1628.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Die Ergebnisse des Heeres-Ersatzgeschäfts in Elsaß⸗ Lothringen im Jahre 1834.

Die Gesammtzahl der im Jahre 1894 in Elsaß-Lothringen zur Gestellung vor den Ersatzbehörden verpflichteten Personen betrug 42774 6379 mehr als im Vorjahre). Von denselben standen 19157 (962 mehr als im Vorjahre) im ersten, 12273 (456 weniger als im Vorjahre) im zweiten, 18s im dritten Militärpflichtjahre und 2155 gehörten älteren Jahrgängen an. Von den letzteren baben 1581 bisher nicht ermittelt werden können, weil ihre Eltern zur Zeit der Geburt der betreffenden Söhne sich nur vorübergehend in Clsaß⸗Lothringen aufhielten, bald nachber verzogen und ihr setziger Aufenthalt nicht festgestellt werden konnte. Die Gesammtzahl der- selben erstreckt sich über viele Jahrgänge und betrifft fast durchweg Personen, welche nicht mehr deutsche Reichsangehörige sind. In den obenbezeichneten Summen sind auch alle diejenigen Militärpflichtigen einbegriffen, welche in Elsaß-Lothringen geboren sind, sich aber augen⸗ blicklich auswärts aufhalten, wie auch diejenigen, welche auswärts geboren sind und nur vorübergehend in Elsaß⸗ Lothringen wohnen. Die Zahl derjenigen Personen, welche dort geboren sind und sich in außerhalb Elsaß Lothringens gelegenen Aushebungsbezirken zur Er⸗ füllung ihrer Militärxflicht gestellt haben, betiug 4072 (397 mehr als im Vorjahre). Von den zur Musterung und Ausbebung ge— kommenen jungen Leuten wurden 14 740 (289 mehr als im Vor⸗ jahre) gleich 4 4600 aller Gestellungspflichtigen (O 37 mehr als im Vorjahre) auf das nächste Jahr zurückgestellt, 7 wurden als un⸗ würdig in der Armee zu dienen, ausgeschlossen. — Vom Dienst in der Armee werden nach den Bestimmungen des Reichs⸗Militär⸗ gesetzes ausgeschlsssen diejenigen Militärpflichtigen, welche zu Zuchthausftrafe verurtheilt werden sind oder gegen welche auf dauernde Unfaͤhigkeit zum Dienst im Heer und in der Marine ge⸗ richtlich erkannt worden ist, ferner diejenigen, welche in ihrem fünften Militärpflichtjahre noch wegen einer strafbaren Handlung in Unterfuchung stehen, die mit Zuchthaus oder mit dem Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte bestraft werden kann, sowie solche, welche in ihrem fünften Militärpflichtjahre noch nicht wieder im Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte sind. — 936 wurden infolge körper licher Fehler oder Gebrechen zum aktiven Militärdienst untauglich befunden und vollständig ausgemustert. Dem Landsturm ersten . gebots wurden 2198, der Ersatzreserve 3083 — 51 bezw. 7, Q 0/ aller Gestellungspflichtigen (gegen 4 43 bezw. oO do im Vorjahre) überwiesen. In Ganzen wurden 6746 zur Einftellung in die Armee ausgehoben — 15,77 d so der Gestellungepflichtigen, von denen 6604

. 83

zur Einstegung in das Heer, und zwar 5497 . Dienst mit und 107 . Dienst ohne Waffe, und 142 zur Einstellung in die Marine be⸗ timmt worden sind. Die ausgehobenen 6746 Mann sind nicht voll ständig zur Einftellung gekommen, 559 davon sind überzählig geblieben und der 6 überwiesen worden. z ö

Die Zahl der freiwillig in die Armee Eingetretenen betrug im Jahre 1894 zusammen 1015, d. i. 71 mehr als im Vorjahre; von denselben gehörten 199 dem Bezirk Ober⸗Elsaß, 492 dem ÜUnter⸗Elsaß und 333 Lothringen an. 518 von ihnen hatten das militärpflichtige 6 noch nicht erreicht, und 28 davon sind bei der Marine eingestellt worden. =

Von den zum aktiven Dienst Ausgehobenen gehörten 1790 dem Bezirk Ober⸗Elsaß, 2705 dem Unter⸗Elsaß und 2251 Lothringen an. 3583 standen im ersten, 1559 im zweiten, 1533 im dritten Militarpflichtjahre, und 66 gehörten, älteren Jahrgängen an. Auf die Gesammt · Einwohnerzahl Elsaß⸗Lothringens vertheilt, ergiebt sich an thatsächlich zum aktiven Dienst bestimmten jungen Leuten ein Prozentsatz von O42 o (O, 95 o/ weniger als im Vorjahre), bon denen indessen später noch eine erhebliche Anzahl äberzähli blieben, also nicht zur Einstellung in die Armee kamen. De eingestellt wurden O38 oM der Gesammtbevölkerung, sodaß, auf 2 Jabre vertheilt, der gewöhnliche Durchschnittssatz von 150 der Bevölkerung nicht zum aktiven Militärdienst herangezogen worden ist. Nach letzterem Satz wären 3017 Mann einzustellen gewesen, während in Witrklichleit nur 6187, also 1830 Mann weniger eingestellt wurden.

Zur Arbeiterbewegung.

In Hannover stehen, einer Mittheilung des Vorwärts“ zu⸗ folge, die Lithographen der Firma A. Molling mit ihrem Arbeitgeber in Streit wegen Einführung der Accordarbeit.

Hier in Berlin wurde in einer Versammlung der in der Herrenkonfektion beschäftigten Arbeiter über die Zweckmäßigkeit von Betriebswerkstãtten berathen. Die Reden beweisen, daß die Arbeiter in der Herrenkonfektion im Gegensatz zu den Damen konfektions⸗Arbeiterinnen geschlossen für die Errichtung von Betriebswerkstätten eintraten, da auch die Anwesenden, welche der Lokalorganisation“ angehören, sich für die Errichtung erklärten. In diesem Sinne wurde, wie die Vofss. Ztg. berichtet, eine Erklarung einstimmig angenommen.

Kunft und Wissenschaft.

Der Geschichts, und Genremaler Robert Warth müller, ein sehr begabter und beliebter Künstler, ist gestern früh im 36. Lebensjahre gestorben. Er war zu Landsberg an der Warthe ge⸗ boren und hatte den Namen des heimathlichen Flusses zur näheren Bezeichnung seinem eigenen Namen vorgesetzt. Die künstlerische Aus. bildung erbielt er auf den Kunst⸗Akademien zu Berlin und München, sodann führten ihn Studienreisen nach Paris. Von seinen Werken sind besonders hervorzuheben die beiden Gemälde aus der Geschichte Friedrich's des Großen: Eine bange Nacht' lin der Dorfkirche zu Elsnig, nach der Schlacht von Torgau) und Friedrich der Große an der Leiche Schwerin's⸗. Als Genremaler hat er sich durch die beiden lebensprühenden Bilder Liebegsmabl! und all⸗ pausen in weitesten Kreisen bekannt gemacht. Verdiente Beachtung fanden auch seine Porträts. Auf der diesjährigen Ausstellung ist der Künstler mit drei Gemälden vertreten. Warthmüller war Lehrer an der Königlichen Kunstschule, und eine letzte Anerkennung bedeutete es für ihn, als er zu Ostern dieses Jahres an die Akademische Hochschule für die bildenden Künste zur Vertretung des beurlaubten Professors Seiler berufen wurde.

— Der „Schles. Ztg. zufolge beschlossen Rektor und Senat der Univerfität Breslau, Dam en, welche die Prüfung als wissen⸗ schaftliche Lehrerinnen für höhere Schulen bestanden haben, als Hospi—⸗ tantinnen bei den Vorlesungen zuzulassen.

— Der soeben bei Franz Hanfstaengl in München zur Ausgabe gelangte Illustrierte Katalog der Münchener Jahres- ausstellung im Glaspalast 1895. (Pr. 24) enthält in 80 voll⸗ seitigen Abbildungen eine Auswahl der anziehendsten Gemälde dieser Ausstellung. Die autotypischen Drucke sind von einer Feinheit und malerischen Wirkung, wie man sie sonst nur bei Photogravuren kennt. Dieser Vorzug und die Gesammtausstattung machen den Katalog zu einem kleinen Prachtwerk, welches für den Besucher eine werthvolle Erinnerung an die Ausftellung bilden wird.

Bauten.

Eine Preis bewerbung um Entwürfe für einen Monu— mentalbrünnen zur Ehrung des Königs Ludwig J. wird, wie das „Zentr. Bl. d. Bauv. berichtet, unter den bayerischen Künstlern von der Stadt Aschaffenburg zum 25. November d. J. aus⸗ geschrieben. Der erste Preis fehl in der Ausführung des für 10 000 S herzustellenden Brunnendenkmals; der zweite Preis beträgt 1500 , der dritte 1000 . Die Ernennung des Preisgerichts und die endgültige Entscheidung ist dem bayerischen Kultus⸗Ministerium vorbehalten.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Br silien.

Durch Verordnung des hrasilianischen Ministeriums des Innern vom 24. v. M. sind die Häfen der argentinischen und uruguayschen Republik für rein erklärt worden. Zufolgedessen sind von 19. Mai d. J. ab die aus argentinischen und vom 22. Mai d. J. ab die aus urugugvyschen Häfen auslaufenden Schiffe in den brasilianischen Häfen nach einer strengen ärztlichen Untersuchung zum freien Verkehr zuzulassen.

Der Gesundheitsstand in Berlin hat sich in der Woche vom 9. bis 15. Juni etwas weniger günstig gestaltet, doch blieb die Sterb= lichkeit noch eine niedrige (o9n je 1000 Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 16.2). Vornehmlich kamen akute Darm krankheiten in größerer Zahl zum Vorschein und endeten in gegen die Vorwoche ge⸗ steigerter Zahl (in 98s Fällen) tödtlich. Die Todesfälle betrafen fast durchweg Kinder im Alter von unter 3 Jahren, doch ist auch für ältere Kinder, besonders beim Genusse von rohem Obst, größere Vor—⸗ sicht anzurathen. Die Betheiligung des Säuglingsalters an der Sterblichkeit blieb eine geringe; von je 10000 Säuglingen ftarben, aufs Jahr berechnet, 57. — Erkrankungen an akuten Entzün⸗ dungen der Athmungsorgane führten seltener zum Tode; Erkrankungen an Grippe wurden selten beobachtet, doch kam noch ein Todesfall infolge von Grippe zur Anzeige. — Dagegen wurden von den Infektionskrankheiten Masern, Scharlach und Diphtherie in gesteigerter Zahl zur Meldung gebracht, und zwar kamen Erkrankungen an Masern aus der Oranienburger Vorstadt und aus Moabit, an Schar⸗ lach aus der diesseitigen Luisenstadt und dem Wedding, an Diphtherie aus der jenseitigen Luisenstadt, dem Stralauer Viertel, der Rosen thaler Vorstadt und dem Wedding am zablreichsten zur Anzeige. Erkrankungen an Unterleibstyphus blieben beschtänkt. An Kindbett fieber wurden 4 Erkrankungen bekannt. Rosenartige Entzũndungen des Zellgewebes der Haut blieben selten. Erkrankungen an Keuch—⸗ husten wurden nicht häufiger, auch blieb der Verlauf überwiegend ein milder. Rheumatische Beschwerden der Muskeln waren erheblich zahl⸗ reicher, während akute Gelenkrtheumatismen keine wesentliche Ver⸗ änderung im Vergleich zur Vorwoche aufwiesen.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks

an der Ruhr und in Oberschlelien. An der Ruhr sind am 25. d. Vt. gestellt 11724, nicht rechtzeitig gestellt l3 Wagen. . In Oberschlesien sind am 24. d. M. geslellt 4025, nicht recht. zeitig gestellt keine Wagen.

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Zwangs⸗Berfsteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 24. Juni die nachbejeichneten Grundstücke zur Versteigerung; Els holjstraße 20, dem Zimmermeister K. Schilling zu Zehle gehörig; Fläche 7,15 a: Meistbietender blieb der Kaufmann Ernst

rie dländer zu Berlin mit dem Gebot von 169 900 M — einicken dorferstraße 464, dem Fuhrherrn M. Henry zu Berlin gehörig; Nutzungswerth 11 109 6. mit dem Gebot von , . blieb die Siskontobank, Prinzenstraße 76, Meist⸗ ietende.

Beim Königlichen Amtsgericht U Berlin standen zur Versteigerung: Das im Grundbuch von Schöneberg Band 39 Blatt Vr. 14555 auf den Namen des Maurers Joseyb Minkfitz in Schöneberg, Frankenstr. 23, ,. zu Schöneberg, Franken⸗ straße 3, belegene Grundstück; Flächenraum 9, 17 a; das geringste Gebot wurde auf 897 festgesetzt; mit dem Gebot 139 850 blieben die Bankdirektoren Eduard Sanden zu Potsdam und Paul Puchmüller zu Charlottenburg Meistbietende. — Das im Grundbuch von Schöneber Band 27 Blatt Nr. 1116 auf den Namen des Maurermeisters Karl Strecken bach zu Berlin eingetragene, zu Schöneberg, Goltzstr. 12 und Bar⸗ barossastr. 3. belegene Grundstück; Flächenraum 10,50 a; mit dem Gebot von 274 000 S blieb der Kaufmann Wilhelm Wolff zu Berlin, Behrenstr. 52. Meistbietender — Das im Grundbuche von Weißen see Band 20 Blatt Nr. 567 auf den Namen des Zimmer⸗ meisters August Groebel, unbekannten Aufenthalts, eingetragene, zu Weißen ee, angeblich Sedanstr. 17, belegene Grund⸗ stũück, welche; 5,01 a groß und mit 1590 M Nutzungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt ist; mit dem Gebot von 390 90 0 4 blieb die „Friedrich Wilhelm Preußische Lebens⸗ und Garantie ⸗ Versicherungs⸗Akftien⸗Geselschaft zu Berlin, Mauerstraße 63 / 65. Meistbietende. — Das im Grundbuche von Sch neberg Band 36 Blatt Nr. 1372 auf den Namen des Maurermeisters OStto Zimmermann zu Schöne berg eingetragene, zu Schöneberg, Siegfriedstr. 5, belegene Grund—= stück; Flaäͤchenraum 9, 65 a; Meistbietender blieb der Kaufmann Wil⸗ belm Wolff zu Berlin, Behrenstr. S2, mit dem Gebot von 215 099 — Die im Grundbuche von Schöneberg Band 40 Blatt Nr. 1479 und 1480 auf den Namen des Schlossermeisters Gustav Scheer zu Schöneberg. Gothenstraße 2, ein etragenen, zu Schöneberg, Gothenstraße 2 / 3, belegenen Grundstücke;

lãchenraum 3,29 2 und 320 a; das geringste Gebot wurde auf 76 87 7. 9. kejw. 5 718 6 festgesetzt; mit dem Gebot von 75 409 0 bezw. 76 000 M blieb der Bildhauer Wil helm Scheer zu Schöneberg

Meistbietender. — Aufgehoben wurde das Verfahren der ,

versteigerung wegen des im Grundbuche von Hohen⸗Schönhausen Band 9 Blatt Nr. 277 auf den Namen des . Gerhard Puchmüller zu Hohen⸗Schönhausen eingetragenen, zu 3 belegenen Grundstücks; ferner das Verfahren der

wangsversteigerung wegen des im Grundbuche von Weißensee Band 45 Blatt Nr. 1380, auf den Namen des Kaufmanns Albert Lließen in Seeberg bei Alt Landsberg eingetragenen, zu Neu⸗ Weißen see belegenen Grundstücks. — Eingestellt wurde das Verfahren der Zwangs versteige rung wegen des im Grundbuche von , 20 Blatt Nr. 684 auf den Namen des Arbeiters Gottl. Hoffmann und Frau eingetragenen, zu Lichtenberg belegenen Grundstücks.

— In der gestrigen Generalversammlung des Verbandes Oberschlesischer Walzwerke wurde, wie W. T. B. meldet, mitgetheilt, daß die Werke reichlich mit Beschäftigung versehen und daß hiernach für das 3. Quartal nur noch mäßige Mengen zum Ver—⸗ kauf zu stellen seien. — Auf den Antrag der Vereinigten Könige⸗ un Laurahütte wurde beschlossen, die gemein same Verkaufsaktion eln= zustellen, wenn bis zum 15. August nicht ein Rheinisch.Westfälischer bezw. Deutscher Verband, über dessen Bildung verhandelt wird, zu stande gekommen sein sollte.

— Die Königlich sächsischen Staats ⸗Gisenbahnen vereinnahmten im Februar d. J. 6 060 395 (4 141 122) M und vom 1. Januar bis Ende Februar 12 464 505 ( 236 963) 40

Bei der Zittau⸗Reichenberger Eisenbahn betrugen die Einnahmen im Februar d. J. 55 505 (4 2751) A und vom 1. Januar bis Ende Februar 114 946 (4 5593) 4

Die Altenburg-Zeitzer Eisenbahn vereinnahmte im Fe— bruar d. J. 77 678 (4 S560) 46 und vom 1. Januar bis Ende Fe⸗ bruar 161 107 C 18247) 4A j

Die Zittau⸗Oybin-Jonsderfer Eisenbahn verein nahmte im Februar d. J. 2797 (— 432) und vom 1. Januar bis Ende Februar 5949 ( 9 4

Königsberg, 25. Juni. (W. T. B) Getreidemarkt. Weizen unverändert. Roggen fest, do. vr. 2009 Pfd. Zollgewicht 117. Gerste unverändert. Hafer matt, do. lok9 pr. W006 Pfd. Zollgewicht 116. Weiße Erbsen pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 108,60. Spiritus pr. 109 Liter 100 90 loko 38, pr. Frühjahr 383.

Danzig, 25. Juni. (W. T. B. Getreidem arkt. Weizen loko unberänderi, Umsatz 100 t, do. inländ. hochbunt u. weiß 150, O0, do. inländ. hellbunt 1415, do. Transit hochbunt und weiß 115.00, do, hellbunt 111400, do. Termin zu freiem Verkehr pr. Sept.Okt. 147, , do. Transit pr. Sept. Okt. 11250, Regulierungspreis zu freiem Verkehr 146. Reoggen loko unverändert, do. inländischer 121,09, do. russischer und polnischer zum Transit S5, 00, do. Termin pr. Sept. ⸗Okt. 127,50, do. Termin Transit pr. Sext. . Ott. 92, do. Regulierungspreis zum freien Verkehr 120. Gerste, große 660 - 709 Gramm 110. Gerste, kleine (625 — 660 Gramm) 95. Hafer, inländischer Jos — 112. Erbsen, inländische 115. Spiritus loko kontingentiert 58, 00, nicht kontingentiert 38,00.

Magdeburg, 25. Juni. (W. T. B.) Zuckerberichi. Kornzucker exkl, von 87 / — — neue — —. Kornzucker ertl. 8350/9 Rendement — —, neue 9 80, Nachprodukte erkl, 75 0/9 Rendement 6 65— 7,50. Ruhig. Brotraffinade 1 — —, Brot- raffinade I = — Gem. Raffinade mit Faß — —

Melis 1 mit Faß ——. Geschäftslos. Reohzucker J. Tranßte f. 4. B. Hamburg pr. Juni 955 bez, 8574 B Juli 9g, 57 Gd., 9,62 Br., pr. August 9.75 bez., 9777 Br. tember 9,8323 Gd., 9,30 Br. Fest. ⸗

Trankfurt a. M. 26. Juni. (W. T. B.) Einer Meldung der Frkf. Ztg.“ aus Belgrad zufolge wurde der Finanz⸗Minister, welcher heute zurückkebrte, sofort von dem König empfangen und legte später den Präͤliminarvertrag mit den Banken dem Ministerrath vor, der nach mehrstündiger lebbafter Berathung demselben zustimmte. Außer bereits bekannten Einzelheiten, auch wegen der Umwandlung der 5 o in 4060 Titres, ist in dem neuen Vertrage lediglich die Kontrole für den auswärtigen Dienst festgelegt. Diese Kontrole wird nicht, wie anderweit gemeldet wurde, durch die Nationalbank erfolgen, sondern einer vollksammen autonomen Behörde überantwortet werden, welche aus sechs Mitgliedern, zwei Vertretern der Nationalbank und zwei Vertretern der auswärtigen Gläubiger besteht. Die Banken haben sich verpflichtet, im Fall der Annahme des Arrangements bis zum 1. resp. 15. Juli den Juli Kupon zu decken.

Leipzig, 25. Juni. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Juni — — 4A, pr. Juli 3,00 M, vr. August 3, 0 , pr. September 3,02 *, pr. Df⸗- tober 3,05 K, pr. November 3.05 Æ, vr. Dezember 3,07 M, pr. Januar 3, 10 M4, vr. Februar 3.125 , vr. März 3, 126 A, pr. April 3,12 4, vr. Mai 3,15 Æ Umsatz: 25 000 Eg.

Bremen 25. Juni. (W. T. B.) (Borfen⸗ Schluß bericht.) Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum ⸗Börse.) Ruhig. Loko 7.50 Br. — Baumwolle. Schwach. Upland middl. lok'e 34t . — Sch malr Ruhig. Wilcor 346 8, Armour shield 24 3, Cudahd 35 3, Fairban 298 3. — Speck. Ruhig. Short clear middling loko 31. Ham burg, 25. Juni (B. T. B. Kaffee. Nachmittags bericht) Good average Santos pvr. Juni 7, pr. September 74, rr. Dejember 24, pr. März 714. Ruhig. — Zucker⸗

marki. (Schlußbericht) Rüben⸗Rohzucker J. Produkt Basis 88 90

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