Die Frühjabrssitzung der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt.

Vom 24. Mai bis zum 12. Juni d. J. fand die Frübjahrs

n der Zenttalkommission für die Rbeinschisabrt zuerst in

ann heim und in den letzten Tagen in Bonn statt, wohin die Kommission zur Berathung des dortigen Brückenprojetts über⸗ gesiedelt war. .

Zunächst wurde der von der Kemmission auszugebende Jahres beri 21 über die Verhältnisse der Wasserstraße und des Verkehrs auf dem Rhein im Jahre 1894 festgestellt; der Bericht wird im Laufe des Juli im Druck erscheinen. Gleichzeitig wurde darüber berathen, in welcher Weise der frühere Beschluß der Zentralkommission, als Ergänzung zum Jahresbericht eine Sammlung von Plänen sämmt⸗ licher Hafen anlagen am Rhein im Maßstabe von 1: 10009 im Druck berauszugeben, in einer Weise, welche die thunlichste Ver= breitung des Werkes in den betheiligten Kreisen sichert, ausgeführt werden soll. s

Die schon seit einiger Zeit schwebende Frage wegen Verschärfung der Voraussetzungen für Ertheilung des Patents als Schiffs⸗ führer auf dem Rhein ist in dieser Sitzung der Erledigung nahe gebracht worden. Die Kommission einigte sich darüber, daß in Zu⸗ kunft von den Bewerbern um ein Rheinschifferpatent die Zurücklegung des 25. und bei Dampfschiffspatenten des 25. Lebensjahres, sowie eine praktische Ausübung des Schiffergewerbes während mindestens sechs, bei Dampfschiffspatenten sieben Jahren zu verlangen sei, während seither ein bestimmtes Lebensjahr nicht vorgeschrieben war und eine vierjährige Beschäftigungszeit genügte. Dabei sollen aber denjenigen Anwärtern, welche die Abgang prüfung an einer von der Zentralkommission als geeignet erklärten Schiffer schule bestanden haben, Erleichterungen gewährt werden, indem von ihnen bloß die Zurücklegung des 21. Lebensjahres und eine vier bezw. fünfjährige be,, ,,. im K verlangt wird. Gleichzeitig wurden Normativbestimmungen aufgestellt, bei deren Er⸗ füllung einer Schifferschule jene Berechtigung zukommen soll. Wenn dieser Beschluß der Zentralkommission die Genebmigung der Ufer—⸗ regierungen erhält, so ist zu hoffen, daß der 6 der Schiffer⸗ schulen mit Rücksicht auf die an das Bestehen der Abgangeprüfung geknüpften werthvollen Erleichterungen eine erhebliche Vermehrung erfahre und hiermit sich auch die sachliche Vorbildung der Schiffs⸗ führer auf dem Rhein bebe. Zur Zeit bestehen Schifferschulen in Baden (Mannheim, Eberbach, Haßmers heim), in Hessen (Neckar steinach und in Preußen (Ruhrort); auch ist von Niederland die Er⸗ richtung von drei Schifferschulen in Aussicht genommen.

Es war in Frage gekommen, ob von den minderjährigen Schiffs⸗ mannschaften auf deutschen Rheinschiffen neben den von ihnen nach dem Schlußprotokoll zur Rbeinschiffahrtsakte zu führenden Dien st⸗ büchern, worin Zeugnisse über Art und Dauer der Schiffsdienst⸗ verhältnisse und über Führung und Leistung aufzunehmen sind, auch noch Arbeitsbücher gemäß der deutschen Gewerbeordnung zu erwirken sind, die während der Dauer des Dienstverhältnisses vom Arbeitgeber in Verwahrung genommen werden. Die Zentralkommission stellte fest, daß die minderjährigen Schiffsmannschaften diese beiden Arten ron Ausweisen, welche verschiedenen Zwecken dienen, nebeneinander zu erwirken haben; die Aufsichtsbehörden sollen hiernach verständigt werden.

Ferner hatte sich die Zentralkommission in mehrfacher Hinsicht mit der Abänderung und Ergänzung der für den Verkehr auf dem Rhein maßgebenden gemeinsamen Polizeivorschriften zu beschäftigen. Vor allem kam hier eine Durchsicht der Polizeiordnung für die Schiffabrt und Flößerei auf dem Rhein vom 3. September 1837 in Betracht; diese Durchsicht ist namentlich im Gebiete des Signalwesens nöthig geworden, da die derzeitige Regelung, wonach besondere Lichtersignale (die des internationalen germ. für die niederländischen Strecken des konventionellen Rheins und davon ver⸗ schiedene für das deutsche Rheingebiet gelten, mit dem 1. Februar 1896 außer Kraft treten soll. Es war daher insbesondere zu er⸗

Komnissflen! technischer

Der Zentralkommissien lagen in der Frühjahrssitzung sechs Berufungen gegen Zivilentscheidungen der Rheinschiffahrtsgerichte aus Anlaß von Zusammenstößen vor; eine derselben, welche erst in den letzten Tagen eingekommen war, wurde auf die nächste Sitzung zur Erledigung verwiesen, in fünf Sachen erging Berufungsentscheidung der Zentralkommission, und jwar wurde die erstinstanzliche Ent⸗ scheidung in zwei Fällen bestätigt, in zwei anderen theilweise bestätigt, ee fe abgeändert, in einem Fall, wo das Rheinschiffahrtsgericht sich als unzuständig erklärt hatte, aufgehoben.

Endlich stellte die Zentralkommission auf Grund des von einer eamten der Uferstaaten abgegebenen Gut⸗ achtens fest, daß dem von der Stadt Bonn in Aussicht genommenen Projekt für den Bau einer Landstraßenbrücke zwischen Bonn und Beuel vom Gesichtspunkt der Schiffahrtsinteressen Bedenken nicht entgegenstehen, und nahm in Aussicht, daß im Jahre 1896 wieder eine gemeinschaftliche technische Strombefahrung des Rheins von Straßburg abwärts vorzunehmen sei, nachdem seit der letzten Strom befahrung von 1885 zehn Jahre verstrichen sind. 3. . ⸗

In der Zusammensetzung der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt ist insofern eine Aenderung eingetreten, als an Stelle des zum vortragenden Rath bei dem Kaiserlichen Statthalter beförderten Geheimen Regierungs⸗Raths Munzinger der Regierungs⸗Rath Traut als Bevollmächtigter für Elsaß⸗Lothringen ernannt worden ist.

Hamburg. 5. Juli. (W. T. B.) Hamburg⸗Ameri—⸗ kanische Packetfahrt⸗Aktiengesellschaft. Der Schnell⸗ dampfer Columbia“ ist gestern Nachmittag in New⸗JYork ein⸗ getreffen. Der Schnelldampfer Fürst Bismarck“ ist heute Abend in Cuxhaven eingetroffen. Der Postdampfer Patria“ ist beute Morgen in New-Vork eingetroffen.

Theater und Musik.

Konzerte.

Das Konzert der Banda municipale di Pratola aus den Abruzzen, welches gestern im Bötzow'schen Lokale unter sehr zahl⸗ teicher Betheiligung des Publikums stattfand, lieferte den Beweis, daß auch die italienische Militärmusik immer mehr nach künstlerischer Vollendung strebt. Die 51 Mann lin italienischer Kürassier⸗ Uniform) spielten, von ihrem Dirigenten Lorenzo Pupilla trefflich geleitet, beliebte Ouvertüren von Adam, Mascagni, Verdi, Rossini, ferner Potpourris und mehrere Tänze mit größter. Präzision in der Zusammenwirkung und sehr lebendiger Vortragsweise. Allerdings zeigte letztere die bei den Italienern be—⸗ liebten scharfen Gegensätze im Forte ünd Piano, wobei das Pianissimo sich für den Klang der tieferen Blechblasinstrumente nicht immer günstig erwies. Unter den bereitwillig gewährten Zugaben heben wir die preußische Nationalbymne und eine geschickt komponierte Phantasie über italienische Volksweisen von Pupilla ganz besonders hervor. Die Banda hat im Jahre 1891 bei einem musikalischen Kongreß“ in Rom den ersten Preis errungen und ist zur Zet auf einer Kunstreise durch die a,. deutschen Städte (zunächst Stettin, Danzig und Königsberg) begriffen. Reicher Beifall begleitete ihre gestrigen Leistungen.

Da das zum Besten der Ueberschwemmten in Württem— berg am 24. v. M. auf Tivoli veranstaltete Konzert infolge der un⸗ günstigen Witterung nicht eie besucht war, um ein nennenswerthes materielles Resultat erzielen zu können, so hat sich die Berliner Liedertafel (Chormeister: A. Zander) zu einer Wiederholung des— selben bereit erklärt, die am nächsten Mittwoch, Abends 6 Uhr, im Garten der Aktien⸗Brauerei Friedrichshain (bei schlechtem Wetter in dem 3900 Personen fassenden Konzertsaal) stattfinden wird. Billets zu 50 A sind in der Hof⸗Musikalienhandlung von Bote u. Bock, . erstraße 37, sowie in den mit Plakaten belegten Handlungen zu haben.

mit einer längeren Ansprache das Denkmal in den r, des Staats Deute Vormittag wurde der Elektrotechnikertag geschlossen. Die Schlußrede hielt Professor Slabp, nachdem noch verschiedene Fach. vorträge gehalten worden waren. Als Ort des nächsten Verbande. tages wurde Berlin gewählt.

Nürnberg. Aus Nürnberg wird berichtet: In der Konkurrenz zur Erlangung eines künstlerischen Aus stellungsplakats für die im Jahre 1896 hier stattfindende Bayerische Landesaus. stellung waren 50 Entwürfe eingereicht worden. Den ersten Preis 00 M erhielt der Entwurf des Professors H. Heim von der hiesigen Kunstgewerbeschule, den zweiten 6 (600 αν der Entwurf von Josef Huber in München, den dritten Preis (300 6) derjenige des Malers Karl Lürtzing in Mänchen. Die sämmtlichen Entwürfe sind bis zum 1I. d. M. im Bayerischen Gewerbe⸗Museum zur öffentlichen chti⸗ gung ausgestellt. — Das Verzeichniß der saͤmmtlichen angemeldeten Aussteller wird demnächst im Druck erscheinen.

Dresden, 6. Juli. In Gegenwart Ihrer Majestäten des Königs und der Königin, der Prinzlichen Herrschaften und zahl= reicher Würdenträger fand heute Vormittag die feierliche Ein weihung der Königin Karola⸗Brücke statt. Die neue Elb— ',. 3 festlich geschmückt. Ober⸗Bürgermeister Beutler hielt eine

nsprache.

Ham burg, 6. Juli. Gestern Abend 114 Uhr entstand auf dem im Hansahafen liegenden, am 14. Juni mit Jute von Kalkutta hier eingetroffenen englischen Vollsch iff Cressington“

euer. Drei Züge Feuerwehr beseitigten die Gefahr für die übrigen Schiffe; gegen 3 Uhr früh konnten zwei Züge abrücken, ein Zug ist noch mit Löschen beschä tigt.

Bristol sim Staat Indiana), 5. Juli. W. T. B.“ meldet: Hier fand der Einsturz einer Brücke statt, wobei 600 Personen, welche einer Boot⸗Regatta zusahen, aus einer Höhe von 40 Fuß ins Wasser fielen. 40 Personen sind verletzt, darunter mehrere schwer.

Neapel, 5. Juli. Der Vesuv ist wieder in voller Thätig—⸗ keit; es haben sich zwei neue Oeffnungen gebildet. Reichliche Lava— masse strömt rapide auf der nach Resina führenden Fahrstraße der Drahtseilbahn herab.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) 111 1 / /// //

Wetterbericht vom 6. Juli, 8 Uhr Morgens.

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zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch

Berlin, Sonnahend, den 6. Juli

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Königreich Preußen.

Finanz⸗Ministerium. Bekanntmachung.

Auf Grund des 5 48 des Ergänzungssteuergesetzes vom 14. Juli 1893 sind durch Allerhöchste Verordnung vom heutigen Tage die im 5 18 des Ergänzungssteuergesetzes be⸗ stimmten Steuersätze um 5,2 Pfennige fur jede Mark mit der Maßgabe erhöht, daß bei der Feststellung der hiernach zu be⸗ rechnenden Jahressteuersätze jeder überschießende nicht durch 20 theilbare Pfennigbetrag auf den nächsten in dieser Weise theilbaren Betrag abzurunden ist.

Welchen Jahresbetrag an Ergänzungssteuer hiernach jeder Steuerpflichtige für das Jahr 1895/96 an Stelle des veran⸗ lagten Satzes zu entrichten hat, ergiebt der nachstehend abge— druckte Tarif.

Da die Steuererhebung für das Vierteljahr April / Juni 1895 bereits begonnen hat, so ist die auf dieses Vierteljahr treffende Mehrsteuer ausnahmsweise zugleich mit der Steuer für das zweite Vierteljahr Juli / September 1895 zu entrichten. Zur Erleichterung der Berechnung der für dieses Vierteljahr zu zahlenden Ergänzungssteuerbeträge dient die dem Tarif beigegebene Tabelle.

Die vorstehende Erhöhung der Steuersätze mußte gemäß 5 48 des ö , erfolgen, nachdem festgestellt war, daß das gesammte Veranlagungssoll der Ergänzungs— D 29 563 152, 00 beträgt, also hinter der zur Ergänzung der Staatseinnahmen erforderlichen Summe von 35 000 000,00 „ J oder um mehr als 5 Proz. zurückbleibt.

Zur Deckung des Ausfalls sind nach 5 48 a. a. O. zunächst die mit Zi / Proz. u berechnenden Zinsen des aus den Ueber⸗ fh fr der Einkommensteuer gebildeten Fonds nach dem Stande vom 1. April 18855 zu verwenden.

Bei dem auf 111 532329, 35 ½½ ermittelten Stande des Fonds belaufen sich die Zinsen auf sodaß ein Fehlbetrag von. verbleibt.

Behufs Aufbringung dieser Summe ist nach dem Ver⸗ hältniß derselben zum gesammten Veranlagungssoll 29 563 152 : 1533 216,47 S) eine Erhöhung der im Ge— setze bestimmten Steuersätze um 5,2 Proz. oder um 5,2 8 für . Mark erforderlich, welche nach Vorschrift des Gesetzes

urch Königliche Verordnung unter angemessener Abrundung

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Erste Beilage

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wägen, ob das Lichtersignalwesen für das ganze Gebiet des Rheins

einheitlich zu ordnen und dabei die internatlonalen Signale (rothes 720 000

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der K festzustellen war. Berlin, den 25. Juni 1895. .

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und grünes Licht) oder die seitherigen deutschen Signale (namentlich zwei Laternen mit weißem Licht am Masttop) zu Grunde zu legen seien. Bei der über diese , . von den Ufer⸗Regierungen unter Anhörung der Schiffahrtsbetheiligten vorgenommenen Erhebung und bei der Vorberathung durch eine aus technischen Beamten der Ufer⸗ staaten gebildete Kommission war eine Uebereinstimmung über die Frage des zu wählenden Systems der Lichtersignale nicht erzielt worden; im übrigen hatten die Erhebungen werthvolles Material für eine Anzahl von Äendernngen und Ergänzungen der Polizei⸗Ordnung geliefert. Die Zentralkommission ist in der Frübjahrs⸗-Sitzung zu einem end= gültigen Beschluß in dieser wichtigen Frage noch nicht gelangt, hielt es übrigens für angemessen, daß zunächst noch die besonderen Bestim⸗ mungen über die l Lichtersignale auf den niederländischen Strecken des kon⸗ ventionellen Rheins bis zum 1. Februar 1898 aufrecht erhalten bleiben.

In Bezug auf die Einsenkungstiefe der kleineren, nicht mit festem Deck versehenen Rheinschiffe von 300 bis 1000 Zentnern Tragfähigkeit beschloß die Zentralkommission, daß über den die tiefste Einsenkung bezeichnenden Klammern nur vorder und hinterschiffs ein . von 30 em vorhanden sein müsse, mittschiffs aber ein Frei⸗ ord von 15 em genüge; gleichzeitig sollen die Aufsichts behörden an—⸗ gewiesen werden, eine strenge Aufsicht darüber zu üben, daß solche un= edeckten Schiffe sowohl bei der Fahrt als beim Stillliegen mit Auf— dn, versehen sind.

Außerdem wurden auf einen Antrag von Niederland einige Ab⸗ änderungen der am 1. April 1894 in Kraft getretenen gemeinsamen Verordnung über die Beförderung feuergefährlicher Gegen⸗ stände auf dem Rhein sinsbeso ere die Ausscheidung des gereinigten Petroleums, des Putzöls und Schmieröls aus dem Kreise dleser Stoffe), sowie auf einen Antrag Preußens die Erlassung polizeilicher Vorschriften über den Betrieb der Benzin⸗Motorboote auf dem Rhein von der Zentralkemmission in Erwägung gezogen, ohne daß es zu endgültigen Beschlüssen kam.

Zu eingehenderen Berathungen gab die Frage Anlaß, ob nicht im Hinblick auf seither rraktisch hervorgetretene Beduͤrfnisse die Rhbeinschiffahrtsakte von 1868 in einzelnen Beziehungen authentisch zu erläutern oder zu ergänzen sei. Die Zentralkommission einigte sich, vorbehaltlich der Genehmigung der Rheinuferregierungen, über authentische Erläuterungen zu den von den Rbeinschiffahrts⸗ gerichten handelnden Bestimmungen der Rheinschiffahrtsakte in dem Sinne, daß die Zuständigkeit der Rheinschiff⸗ fahrtsgerichte zur Entscheidung don Streitigkeiten aus Be— schädigungen, welche Schiffer und Flößer während ihrer Fahrt oder beim Anlanden andern verursacht haben, auch dann gegeben sei, wenn der Beschädiger mit dem Beschädigten in einem Ver⸗ tragsverhältniß steht, und daß die Bestimmungen der Rheinschiff⸗ fahrtsakte über das Verfahren der Rheinschiffabrtsgerichte bei Ab— wandlung von strompolizeilichen Zuwiderhandlungen der Erlassung von richterlichen Strafbefehlen und polizeilichen Strafverfügungen nicht entgegenstehe, sofern nur die Möglichkeit gegeben sei, durch Er⸗ hebung eines Sinspruchs eine richterliche Aburtheilung im ordentlichen Verfahren herbeizuführen. Auch wurde in Erwägung gezogen, ob nicht, insbesondere wegen der kleineren Dampsschiffe und S or eine Abänderung des Art. 23 der Rheinschiffahrtsakte herbeizuführen sei, dessen Bestimmung zur Zeit die Geltung der Vorschriften über die Schifferpatente und die Schiff suntersuchung unterschiedslos für alle Jahre uge unter 300 Ztr. Tragfähigkeit ausschließt.

In eine Beschwerde der niederländischen Regierung wegen der Erhebung von Unfall. und Invalidenversiche⸗ rungsbeiträgen für die Mannschaften niederländischer Schiffe, die regelmäßig während eines größeren Theils des Jahres den deutschen Rhein beiahren, wurde von der Zentralkommission nicht eingetreten, da der Gegenstand nicht zu den der Beurtheilung der Zentral⸗ kommission unterliegenden Sachen gebört. Eine eg e, des Partikulierschiffervereins in Mannheim wegen der Mißstände, die durch zeitweise Reberfällung der Rhede bei Bingen veranlaßt sind, erledigte sich dadurch, daß die Großherzoglich hessische Regierung Ab⸗ hilfe in Auesicht ftellte.

Aus der gestrigen Magistratssitzung wird Folgendes be—⸗ richtet: Bekanntlich liegt es in der Absicht, zwischen der Waisen, und Jannewitshrücke eine Üferstraße mit gärt⸗ nerischen Anlagen, Anlegestelle für Dampfschiffe ꝛc. herzustellen und die Anlage zu verpachten. Dieses Projekt wurde einer Subkommission zur. Vorberathung überwiesen, welche, gestern dem Magistratskollegium Bericht erstattete. Das Kollegium hat auf Vorschlag dieser Kommission nunmehr beschlossen, daß die Straße statt einer Breite von 14 m eine solche von 15 m erhalten und daß an Stelle des projektierten hölzernen Bollwerks ein massives Bollwerk treten solle; die Pachtzeit soll auf fünfzehn Jahre ausgedehnt werden, und zwar unter dem Vorbehalt, daß nach Ablauf derselben dem Magistrat freisteben soll, von den Pächtern den Abbruch der dort . Baulichkeiten oder deren unentgeltliche Uebergabe an die Stadtgemeinde zu , ,,. — Zur Bewältigung des Verkehrs nach der Gewerbe⸗Aus stellung 1895 ben ,,. Große Berliner Pferdeeisenbahn⸗Gesellschaft vom Mariannen⸗Ufer aus an Sonn⸗ und Festtagen für eine außerordentliche Massenbeförderung Sorge zu tragen und zu diesem Behuf eine n,. Abfahrtestelle am Mariannen-Ufer einzurichten. Ferner will die Gesellschaft eine neue Geleiseverbindung zwischen der Sfalitzer⸗ und der Schlesischen⸗ straße herstellen, welche dem Betriebe der beiden, vom Zoologischen Garten und vom Dönboffsplatz über die genannten Straßen nach der Ausstellung zu führenden elektrischen Hochleitungslinien dienen soll. Die Unternehmerin hat die kleinbahngesetzliche Genehmigung zu diesen Anlagen bereits nachgesucht. — Die Allgemeine Elek. trizitäts- Gesellschaft beabsichtigt, um den erhöhten Ansprüchen ihres Fabrikbetriebes zu genügen, auf dem der Berliner Lagerhof⸗Gesell⸗ schaft gebörigen Terrain an der Hermsdorferstraße ein neues großes

abrik-Etablissement zu errichten und dasselbe mit ihrer bereits be—⸗ tehenden 3 an der Ackerstraße unterirdisch durch einen die Hussitenstraße kreuzenden und unter der Hermdorferstraße entlang laufenden Tunnel zu verbinden. Durch diesen Tunnel soll eine nach allen Theilen der beiden Fabrik⸗Etablissements führende Schmalspur⸗ bahn angelegt werden, deren Züge durch eine kleine elektrische Loko— motive befördert werden sollen. Zur Ausführung dieses Projekts hat 1. . die Genehmigung der städtischen Bauverwaltung nach gesucht.

In der Preisbewerbung um Entwürfe für Masten und Wandrosetten zur Aufhängung der oberirdischen Leitungsdrähte der elektrischen Straßenbahn in Berlin sind, wie das Zentr. Bl. d. Bauv.' mittheilt, Preise von je 1000 M den Herren M. Schmidt in Hamburg, G. Lübke in Steglitz, H. Krause und K. Späth in Berlin, Preise von je 500 M den 363 Rockstrohen in Berlin, M. Schmidt in Hamburg, F. Behring und B. Behring in Berlin zuerkannt worden.

Dortmund, 6. Juli. Im hiesigen Bahnhof ist, wie .W. T. B.“ meldet, gestern ein Brand ausgebrochen, welcher bisher den ganzen nördlichen Theil des Gebäudes vernichtet hat. Drei durch Rauch betäubte Kellner wurden nach längerem Bemühen ins Leben zurũckgerufen.

München, 6. Juli. Gestern Vormittag wurde hier der III. Deutsche Eleftrotechnikertag eröffnet und namens der bayerischen Regierung von dem Minister des Innern Freiherrn von Feilitzsch. namens der Stadt München von dem Büürger⸗ meister Borscht begrüßt. Professer Slaby⸗Berlin ö den Vorsitz. Nachdem der Geschäftsbericht erledigt war, begaben sich die Theilnehmer vor das Polytechnikum zur Enthüllung der lebensgroßen Marmor⸗Statue des Phy— sikers Ohm. An der Denfmalsfeier nahmen auch der Minsister⸗ Präsident Freiherr von Crailsheim, der Kultus⸗Minister von Land- mann und die Sxitzen der Behörden theil. Nachdem Professor

Lommel die Festrede gehalten hatte, übernahm der Kultus Minister“

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. Uebersicht der Witterung.

Die Witterung von ganz West-Europa steht unter dem Einflusse eines Hochdruckgebietes, dessen Kern über der Kanalgegend lagert; flache Depressionen liegen über Nordrußland und jenseits der Alpen. Bei meist schwachen, vorwiegend nördlichen bis 2 Winden ist das Wetter in Deutschland kühl und meist trübe. In Karlsruhe und Mülhausen i. E. gingen Gewitter nieder, wobei an letzterer Station 21 mm Regen fielen. Das Hochdtuckgebiet scheint weiter ostwärts sich auszubreiten, und daher durfte aufklarendes Wetter mit

steigender Temperatur demnächst zu erwarten sein. Deutsche Seewarte.

Theater⸗ Anzeigen.

Neues Theater. Schiffbauerdamm 4 a. / 5. Sonntag: Ensemble⸗Gastspiel der 6 des Carl Schultze⸗Theaters (Dam-⸗ burg) unter Leitung des Direktors Joss Ferenczn. Tata⸗Toto. Vaudeville in 3 Akten nach Bilhaud und Barrs von Victor Löon und F. Zell. Musik von Antoine Banés. Anfang 74 Uhr.

Montag: Tata ⸗Toto.

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt; Freiin Adda von Ende mit Hrn. Prem. Lieutenant Moritz Schulz (Grimma). — Frl. Marie Bieß mit Hrn. Lieutenant Friß von Hanprt (Muckendorf = Ossig bei .

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Major von Rohr (Sondershausem). — Eine Tochter: Hrn. Amtsgerichts Rath Simonson (Berlin).

Gestorben; Hr. Ober-Gerichts⸗Präsident a. D. George Danckert (Hannover). — Hr. Pastor P. Kretzschmar 66 a. D.) — t Auguste von Vormann, geb. von Dewitz (Klein⸗Benz). — Stists⸗ dame Frl. Rudolfine Strubberg (Bad Oeynhausen).

Der Finanz⸗Minister. Miquel.

Ste nertarif.

(S§ 17, 18, 19 Absatz 1 des Gesetzes und Verordnung vom 25. Juni 1895.)

Die Ergänzungssteuer beträgt jährlich:

steuer Personen den Betrag von 20 000 S und das nach Maßgabe des Ein⸗

ö zu berechnende Jahreseinkommen derselben den

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗Anstalt. Berlin 8W., Wilhelmstraße 32.

Sechs Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage),

und die amtliche Gewinnliste der 9. Marienburger . Geldlotterie.

8

66 Regel ˖ An Stelle der Steuersätze in Spalte 2 Bei einem steuer mäßiger treten gemäß § 19 Abfatz 1 des Ge— baren Steuersatz setzes, wenn Einkommensteuer⸗ Vermögen von (818 des sätze veranlagt sind von Gelzu. OM 6 Æ 9 A 12 M 16 A

mehr bis ein⸗ der Ver⸗ als schließlich ordnung) Ergänzungssteuersätze von

416 . , ö w, , s we, g ne, g w,

160 000 780 000 S00 000 20 000 S840 000 Sb0 000 880 000 900 000 20 000 940 000

740 000 760 000 780 000 800 000 820 000 840 000 S860 000 S880 000 900 000 920 000 940 000 3960 000 960 000 980000 980 000 1000000 1000000 1020000

389

399 410

420

1451 441

452

163

473

484

494

505 515 526

H il

je 10,52 4 mit der Maßgabe steigend, daß jeder überschießende, nicht durch 20 theilbare Pfennig⸗ betrag, sofern er mehr als 10 3 beträgt, auf den nächst höheren, sofern er 19 3 und weniger be⸗ trägt, auf den nächst niederen, in dieser Weise theilbaren Betrag abzurunden ist.

(Demnach sind z. B. 44 und 483 auf 40 ,. 90 3 auf 80 3, 52 und 56 auf 60 abzurunden.)

steigend.

abel

zur Berechnung derjenigen Ergänzungssteuerbeträge, welche die seit 1. April 1895 steuerpflichtigen Zensiten im 11. Vierteljahr einschließlich der auf das 1. Vierteljahr fallenden Mehrsteuer zu entrichten haben.

J. ö ; K.

20 36 36 160 340 3640 16 665 11 665

8 000 290 10000 20 12000 5 20 14000 40 16000 40 18 000 40 20000 40 22 000 60 24000 60 356 00 12 69 — i366 32 000 18013 141 — 14 — Anmerkung. Die mit * bezeichneten Steuersätze von 3 6

J —

O O COO — 2 OM πφ⏑ωm·eGꝶ· cáꝑ

. . . m = . . . s = e. JJ —— 1 — — — — = Q

treten nur ein, wenn das steuerpflichtige Einkommen — nach Ab— rechnung der Abzüge aus 5 18 des Einkommensteuergesetzes — mehr als 900 4M beträgt, die Freistellung von der Einkommensteuer also

nur auf Grund des §z 19 des Einkommensteuergesetzes erfolgt ist.

Ueberfteigt das steuerpflichtige Einkommen den Betrag von 00 (. nicht, so ist der Steuerpflichtige gemäß § 17 Nr. 2 des Gesetzes von

der Ergänzungssteuer freizustellen. 3.

Weibliche Personen, welche minderjährige Familienangehörige zu unterhalten haben, vaterlose minderjährige Waisen und Erwerbs⸗ unfähige sind gemäß § 17 Nr. 3 des , . von der Ergänzungs—⸗

k insofern das steuerbare Vermögen der bezeichneten

Betrag von 1200 M nicht übersteigt (vergl. Art. 191 Nr. 3).

Bei einem steuer⸗ baren

mehr bis ein—⸗ als schließl. f

Steuer⸗ betrag

Vermögen von beim regel⸗

Zu entrichtender Steuerbetrag, wenn Einkommensteuersätze ver—

anlagt sind von

98 0 12 16 „

8 16 9 n g w 3 5. 6

— — — N N — — — — —

1 . 1

0 S?

56 5h

56

— — — — — — — — — — ö b No d = — — —

780 000 00 000 20 000 40 000 60 000 880 000

I60 0090 780 000 S00 000 820 000 40 000 Sb0 000

90 60 40 20 90

118 76

K 33533333333

1920000 u

000 .

steigend.

Nr. 27 des 6

herausgegeben im

ntralblatts für das Deutsche Reich“, eichsamt des Innern, vom 5. Juli, hat

folgenden Inhalt: Zoll. und Steuerwesen: Ergänzung der Bestim⸗ mungen über die Befreiung des zu landwirthschaftlichen 2c. Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe. — n n. des Eisenbahn⸗

i ttt und des Begleitscheinregulativs. — arasätzen. — Genehmigun bestimmungen, betreffend die

z b

bänderung von der Anlage 8 zu den Ausführungs— änderung des Branntweinsteuergesetzes

vom 16. Juni 1895. — Konsulatwesen: Bestellung eines Konsular⸗ Agenten. — Entlassung. — Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern

aus dem Reichsgebiet.

Nr. 27 der „Veröffentlichungen Gesundheitsamts“,

Blut geschächteter Thiere.

(Sachsen Meiningen.)

vom

ö

Braunschweig.) Droguen. ꝛc. Handlungen. — (Oesterreich.)

des Kaiserlichen folgenden Inhalt: Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. — Sterbefälle im Mai. — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera ꝛc. — Gesetz gebung u. s. w. (Deutsches Reich. Schweineseuche ꝛc. — Diphtherieferum. = (Preußen.) Nahrungsmittel ⸗ Chemiker. — (Regierungsbezirk Posen.)

mpfwesen. —

Nothspitäler für Arbeiter. — (Brasilien) Quarantänelazareth. — Gang der Thierseuchen in Norwegen, 1. Vierteljahr. — Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. (Preußischer Regierungsbezirk Oppeln,

Bayern, Niederbayern, Schweiz). —

erhandlungen von gesetzgebenden

Körperschaften, Vereinen, Kongressen u. s. w. VI. internationaler thierärztlicher Kongreß. — (Preußen). Berliner Vieh- und Schlacht⸗ hof. — Monatstabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit

15 000 und mehr Einwohnern, Mai. —

Desgl. in größeren Orten

des Auslandes. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Desgl. in deutschen Stadt. und Landbezirken. —

Witterung.

Per sonal⸗Veränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Beamte der Militär⸗Verwaltung.

Durch Allerhöchsten Abschied. 15. Juni. Steinbeck, Intend. Rath vom II. Armee-Korps, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt. 4

Durch Verfügun des Kriegs ⸗Ministeriums. II. Juni. Mierswa, Roßarzt vom Train⸗Bat. Nr. 17, unter Ver⸗ setzung zum Kür. Regt. von Driesen (Westfäl.) Nr. 4, Grammlich, Roßarzt und Assist. bei der Militär-Lehrschmiede zu Berlin, unter Versetzung zum 2. Westfäl. Hus. Regt. Nr. 11, — zu Ober⸗Roßärzten, — Unter⸗Roßarzt vom Kurmärk. Drag. Regt. Nr. 14, unter

ersetzung zum Großherzogl. Hess. Feld⸗Art. Regt. Nr. 25 (Grohß⸗ herzogl. Ürt. Korps), Meyer, UnterRoßarzt vom 2. Hannov. Feld—⸗ Art. Regt. Nr. 2s, Po hl, Unter. Roßarzt vom Ulan. Regt. von Kätzler 1 Nr. 2, — zu Roßärzten, Jo seph, Tief, Voelkel, Spring,

Grimme, Unter⸗Roßärzte der Res, zu Roßärzten des Beurlaubten⸗ . — ernannt. Knei ding, Roßarzt vom Kür. Regt. Kaiser ikolaus J. von Rußland (Brandenburg.) Nr. 6, zum Train⸗

, ,

Bandelow, Roßarzt

vom Hus. Regt. Kaiser

a. Joseph von Oesterreich, König von Ungarn (Schleswig—

olsteinisches7ꝰ Nr.

16,

als Assist. zur Militär⸗Lehrschmiede

Berlin, Heinze, Roßarzt vom 2. Hannov. Feld⸗Art. Regt. Nr. 26, zum Hus. Regt. Kaiser Franz Joseph von Desterreich, König von

Ungarn (Schleswig⸗Holstein.) Nr. Id ⸗Art. Regt. Nr. 15,

16. Rakette, Roßarjt vom

zum Train⸗Bat. Nr. 15, Rüͤckm ann,

e . vom 2. Brandenburg. Ulan. . Nr. 11, zum Feld ⸗Art.

Regt. Nr. 15, Arnhold, Roßarzt vom Nr. 11, — versetzt. Kranz, Roßarzt

zum Hess. Feld- Art. Regt. vom Posen. Feld⸗Art. Regt. Nr. 20, zum 2. Westfäl. Feld ⸗Art. Regt. Nr. 22, Pittler, Roßarzt vom Hus. Regt. von Schill (1. Schles.) Nr. 4, zum Feld⸗Art. Regt. von Peucker (Schles.) Nr. 6,

— versetzt.

hüring. Ulan. Regt. Nr. 6,

20. Juni. Bohn, XVII. Armee⸗Korps ernannt. Mischke, Zahlmstr. Aspir,, zum Zahlmstr. beim III. Armee⸗Korps ernannt.

21. Juni.

Zahlmstr. Aspir.,

Königlich Bayerische Armee.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ze. Beförderungen und Versetzungen.

zum Zahlmstr. beim

Ernennungen,

Im aktiven Heere.

29. Juni. v. Stetten, Pr. Lt. des 4. Chev. Regt. König, bisher

kommandiert zur Equitationsanstalt, unter Stellun Regts, vom 17. Juli J. Is. ab auf die Dauer eines

Aà la suite des ahres beurlaubt.

Abschiedsbewilligungen. Im , , n,. 30. Junt.

Sedlmair, Pr. Lt. a. D., die Aussicht auf Anste ausnahmsweise nachträglich verliehen. Im Beurlaubtenstande.

265 Juni.

ung im Zivildienst Von der Landw.

1. Aufgebots:; Hager (1 München), Hauptm. von den Pionteren,

unter Ertheilung der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform