Visible Supply an Weizen 43 359 000 Bufhels, do. an Mais 7 811 000 Bustels. . ; Cbicago, 5. Juli. (W. T. B) Weißen einige Zeit fallend nach Eröffnung auf Junabme der unterwegs schwim menden i günstige Ernteberichte und lebbafte Verkäufe, dann lebhafte eaktion infolge Vorhersagungen von Frost, später wieder fallend, da die sichtbaren Vorräthe geringer abgenommen haben, als erwartet wurde. = Mais entsprechend der Mattigleit des Weizens fallend während des ganzen Börsenverlaufs mit wenigen Reaktionen. Weizen pr. Juli 663, vr. September 67h. Mais vr. Juli 423. Speck sbort elear nomin. Pork pr. Juli 11.85.

Verdingungen im Auslande.

Italien. . Stadtderwaltung ven Taggia; Herstellung einer Trinkwasserleitung. Voranschlag 43 347 Fr. Prov. Kaution 2000 Fr. Def. Kaution 5000 Fr. Ausfũhrungt zeit 5 Monate.

15. Just, i6z Üübr. Pyrotechnisches Laboratorium in Capua: Lieferung von 5050 Eg reiner Salpetersäure. Voranschlag 6000 Fr. Kaution 600 Fr. Lieferzeit 30 Tage. .

16. Juli, Io Ühr. Ebendaselbst: Lieferung von 70000 39 weißer Perkalleinwand. Voranschlag 35 000 Fr. Kaution 3500 Fr. Lieferzeit 40 Tage. ö

17. Juli, 3 Ubr. Pprotechnisches Lr Lieferung von 3150090 kg Muldenblei. Kaution 1008 Fr. Lieferzeit 509 Tage. gleichen: Lieferung von 5500 kg Antimonium. Kaution 550 Fr. Lieferzeit 50 Tage.

Spa nien.

19. Juli, 11 Uhr. Genie-Direktion in Mahon (Balearen): Lieferung verschiedener Art Zement für einen vierjährigen Zeitraum. Rostenükerschlag 26 500 Qulntal spanischen Zements à 359 Peseten — 70 000 Peseten, 10 000 Quintal engli

schen oder deutschen Portland ements à 9 Peseten — 99 000 Peseten, 12 000 Quintal Portland⸗ ements anderer Herkunft à 9

Peseten — 108 000 Peseten. Kaution I75 bezw. 1125 und 1350 PVeseten.

Zuschlag im Kriegs-Kommissariat von Majon, Rue San Sebastian J, wo auch das Bedingungsheft niedergelegt ist.

5. August, 12 Ubr. Königlich vortugiesische Eisenbabn, Gesell. schaft in Lissa bons Lieferung von 6000 Wollpinseln für Oelbüchsen nach verschiedenen Mustern. Auskunft in den Bureau der Gesell schaft in Paris, Rue du Chateaudun 28.

Niederlande.

17. Juli, 12 Ubr. Kolonial-⸗Ministerium im Haag: Eisen⸗ arbeiten zur Vergrößerung der Werkstätten und der Lokomotivschuvpen pon Bandoeng, Herstellung von Signalen, Deebbrücken, Wasserdurch⸗ sässen Und Hebern. Herstellung des eisernen Oberbaus von 52 Brücken, wobon 22 für Sekundärbahnen, alles für die javanischen Eisenbabnen. Lieferung von Eisen für das niederländisch-indische Kriegsdepartement. Lieferung van galvanisiertem Eisendrabt, galvanisierten eisernen Schwellen, Telegraphenstangen und Trägern für Isolatoren. Be⸗ dingungshefte bei Buchhändler Rybof im Haag ö

g. August, 1 Ubr. Ministerium für Waterstaat, Handel en Nvperbeid im Haag: Bau eines Post und Telegraphengebäudes in Amsterdam. Voranschlag 868 340 Fl. Bedingungen bei Gebr. van Cleef, Buchbändler im Haag, Spui 28 A.

Bulgarien.

1. November, 19 Uhr. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in So fia: Gesammtausbau der Eisenbabnlinie Roman —Plewna — Schumla. Verdingung im Gebäude der Nationalversammlung in Sofia. Angebote, welche die Aufschrift Offre pour le chemin de fer Roman Plevyvna-Schoumla“ tragen und mit dem Hinweis ver- seben sein müffen, daß dieselben erst am Tage der Verdingung zu öffnen sind, sind versiegelt an das Ministerium der öffentlichen Arbeiten zu richten. Kaution 1 250 000 Fr., die bei der Bulgarischen Nationalbank zu deponieren sind. Bedingungen können an den Nichtfeiertagen im ubureau eingesehen werden.

15. Juli, 3 Ubr.

Laboratorium in Bologna: Voranschlag 10080 Fr. IJ. Juli, 3 Uhr. Des Voranschlag 5500 Fr.

Portugal.

⸗ Ba

Verkehrs⸗Anstalten.

jetzt ab können nach Maschonaland und Ma tahele⸗ Postanweisungen bis zum Benage von 10 Pfd. Sterl. tsandt werden. k Der Schnelldampfer Maasdam“ der Niederländisch ˖ Amerika niscken Dampfschiffabrts⸗Gefellschaft ist am 6 Juli in Nenm-JPork angekommen. . ; Bremen, 9. Juli. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Reichs ⸗Postdampfer Preußen“ ist am 58. Juli Nachmittags in Sue; angekommen. Der Schnelldampfer Ems hat am 8. Juli Morgens Dover passiert. Der Schnelldampfer Werra“ ist am 3. Juli Nachmittags von Neapel nach New. Jork akgegangen. Der Schnelldampfer Saale“ ist am 6. Juli Vormittags von New⸗ Jork nach der Weser abgegangen. Der Postdampfer Kronprinz Friedrich Wil belm ist am 7. Juli Nachmittags in Antwerpen angekommen. Postdampfer H. H. Meier ist am S8. Juli Morgens auf der ser angekommen. Der Postdampfer Karls ruhe ist am 8. rgens auf der We ser angekommen. Hamburg, d

Pala

London,

Hamburg ⸗Ameri⸗ Der Postdampfer

2ynvrre * .

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der Ausreise Scnnabend von Southampton ab⸗ niondampfer Mexican“ ist auf der Heimreise Plymouth angekommen. Der Uniondampfer uf der Heimreise S

8. auf

Sonntag von den Canarischen en. — Der Uniondampfer Trojan ist Sonntag in Kapstadt angekommen. Der Uniondampfer auf der Heimreise von Kapstadt ab⸗ Dampfer Methven Castle“ hat

ꝛ ise die Canarischen Inseln passiert. Ceurland“ ist Sonntag auf der Heimreise in Der Castledampfer Harlech

der Ausreise von Southampton ab⸗

In se ln abgegan auf der Ausreise

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Theater und Mufik.

Zeit des Krieges

Lutherfestspiele im Theater zu

O Devrient's vaterländische

tung Kaiser Roth zur Auffübrung. Die Vorstellung erbebendsten V f zahlreich erschienene Publikum,

freudigfte bewegt und svendete reichen Beifall, ins⸗ besondere bei den prächtigen darftellten, und bei der Huldigung für Kaiser Wilbelm J. Der heutigen

Aufführung gedenkt Seine Königliche Hobeit der Großherzog bei⸗ zuwohnen. 2

von 1870,71

Mannigfaltiges.

1⸗-Direkti giebt 3m Minuten Swinemünde abgelasse sagens der Luftdruckbremse seine An⸗ walde und lief auf eine außerhalb des Bahnbofs Lokomotive. Bei dem Zusammenstoß wurden der Zug- und ein Schaffner, sowie vier Reisende leicht verletzt, während okomotivpersonal unverse ieb. Die verletzten Reisenden n ihre Reise fortsetzen. rialschaden ist unerheblich. oben. Die Untersuchung

.

znFolae Ne im (.

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an die Stadt;

Beuthen (Oberschl). 8. Juli. Der Prejeß wegen des Krawalls vor dem Mikulfschützer Pfarrhause hat beute vor dem hiesigen Schwurgericht unter großem Andrang des ublikum⸗ begonnen. Angeklagt sind nach dem Bericht des. X. B. sieben Personen, zumeist Grubenarbeiter, wegen Aufruhrs, Auflauf und Tandfriedensbruchs als Rädelsführer. Den Vorsit führt der Landgerichts⸗Direktor Rotering, die Anklage vertritt der Erste Staatsanwalt Nentwig, die Vertheidigung führen die Rechts anwalt Boas, Kalser. Dr. Freund und der Referendar Schröter. Im Auftrage der Regierung wohnt der Königliche Grenzkommissar Dtädler, außerdem der Gbef-⸗Präsident des Breslauer Ober Landes, gerichts, Wirkliche Geheime Dber⸗Justiz⸗ Rath Dr. von Kunowski der Verhandlung bei.

Wärzburg, 8. Juli. In Gegenwart Seiner Königlichen Hobeit des Prinz⸗Regenten fand heute Mittag 12 Uhr die Einweihung und Uebergabe des von Höchstdemselben der Stadt gewidmeten KFiliansbrunnens? ftat. Nach dem Vortrag eines usikstũds durch die Kapelle des 9. Infanterie ⸗ Regiments sangen die Liedertafel und der Sängerverein eine Hymne. Auf Befebl des Prinz Regenten erfolgte alsdann die Enthüllung des Brunnens, an welchem sämmtl iche Waffer zugleich zu fpringen begannen. Hierauf nahm der Bischof die kirch. fiche Weibe des Brunnens vor, woran sich der Gesang des Magnificat? durch den Domchorschloß Alsdann überwies der Prinz · Regent den Brunnen der Erste Bürgermeister nahm das Geschenk mit Worten des Dankes entgegen. Unter dem Gesang der Königsbymne besichtigten bierauf der Prinz ⸗ Regent und die im Königszelt versam melten Honoratioren und Gemeindekollegien den Brunnen. Tausend⸗ stimmige Hochrufe der im Umkreis stebenden jubelnden Menge be⸗ gleiteten den Festakt. Nach kurzem Cercle fuhr der Prinz Regent nach der Hesiden; zurück. Um 7 Übr folgt das Bärgermabl. Um 4 Uhr wird der Prinz Regent dem Feste auf dem Sanderrasen beiwohnen. Abends findet Beleuchtung des Käppele, der Festung und der auf dem Main liegenden Boote statt.

Leipzig, 8. Juli. Vor dem vereinigten 2. und 3. Strafsenat des Reichsgerichts wurde heute der Prozeß gegen den Kohlen⸗ händler Andreas Hanns aus Montigny bei Metz wegen Spionage verbandelt. Die Anklage ist erboben auf Grund der 5§8 3 und 1 des Reichegesetzes vom 3. Juli 1893 gegen den Verrath mil tãrischer Se beimniffe und 5 47 des Strafgesetzbuchs Mitthãterschaft). Die Anklage vertrat Reichsanwalt Schumann; die Vertheidigung führte Justiz Rath Dr. Selig. Zu der Verhandlung, welche unter Ausschluß der Deffentlichkeit stattfand, waren elf Zeugen und vier Sachverständige geladen. Der Angeklagte Hanns wurde wegen Bei⸗ hilfe zu dem in § J des Reichsgesetzes gegen die Spionage gedachten Verbrechen zu vier Jahren Zuchtbaus und sieben Jahren Ehrverlust und Polizeiaufsicht verurtheilt.

Chemnitz, 9. Juli. Bei dem bier stattfindenden 13. Mittel⸗ deutschen Bundesschießen wurde in der gestrigen General- versammlung des Mitteldeutschen Schützenbundes Gera als nächster Festort gewahlt.

Graz. In der Zeit vom 3. bis 58. August d. J. siodet in der Landeshauptstadt Steiermarks das 12. Bundesfest des Deut schen Radfabrer⸗ Bundes statt. Außer interessanten sportlichen Wett— kämrfen, welche auf der mustergültigen Grazer Rennbabn abgehalten werden, einem Festzug, Waldfesten, Saalfabren u. s. w. hat der Fest⸗ ausfschuß insbefondere auch das touristische Interesse der kommenden Gäste ins Auge gefaßt. Steirisches Leben und Treiben soll sich vor den Auzen der Festb fucher abfpielen, steirische Musik und steirisches Lied Tird zu bören sein. Vor allem aber ist der Festausschuß darauf bedacht, den Fremden die landschaftlichen Schönheiten der norischen Bergheimath zu etschließen, und eg wird zu diesem Zweck ein Wöaliedriger Sonderausschuß den. Besuchern bei Ausflügen und Partien hierhin und dorthin eifrig an die Hand geben. Auch ein Sonderzug Triest — Venedig, verbunden mit einem Besuch der Adels⸗ berger Grotte, steht auf dem Programm. Ebenso werden . zum Lurloch, das im Mai 13894 beinahe zu so trauriger Berũ mtheit gelangt wäre, veranstaltet. Der Graier Ausschuß ladet daher Rad⸗ Faöbrer und Touristen ein, sich zahlreich an dem großen Augustfest zu betbeiligen. .

Laibach, 8. Juli. Heute Nachmittag 3 Ubr 20 Minuten er— folgte abermals ein mittelstarker wellenfõörmiger Erdstoß mit vorher gebendem und nachfolgendem Vibrieren des Bodens und Getöse. Der Frdstoß dauerte drei Sekunden und verursachte starkes Fensterklirren und einige Schäden an bereits beschädigten Häusern.

London, S8. Juli. Die Vereinigung der englischen Eisenbahn— gesellschaften gab heute Abend den Delegirten zum internationalen Eifenbabnkongreß (vergl. Nr. 160 d. Bl. unter Verkehrs Anstalten) ein Festmabl im Crystal⸗Palace'. An das Festmabl schloß sich ein Feuerwerk. Die Vertreter der auswärtigen Presse waren zu der Feftlichkeit geladen.

Par is, 8. Juli. Die auswärtigen Mitglieder des hier tagenden Kongresses für Gefängnißwesen ogl. Nr. 154 d. Bl.) ver⸗ anstalteten beute ein Bankett zu Ebren der franzssischen Mitglieder des Kongreffes. Dem Bankett wohnten nach dem Bericht des W. T. B. der Minister⸗Praͤsident Ribot sowie die Minister Trarieur, Chautemps und Teygues bei. Galkine, welcher den Borsis fährte, brachte einen Toast auf den Präsidenten der Republik Felix Faure aus. Der Minister⸗Präsident Ribot dankte und schloß mit einem Hoch auf die fremden Souveräne in dem Gefũhl des Friedens, des Fortschritts und der Brüderlichkeit. Der Unter⸗ Staatssekretär des vreußzischen Ministeriums des Innern Braunbehrens gedachte rübmend der allgemeinen Gesellschaft für Gefängnißwesen und kankte in warmen, beifällig aufgenommenen Worten für den den fremden Delegirten bereiteten Empfang. Neapel, 6. Juli. Der Vesuv befindet sich (wie schon telegrapbisch gemeldet) seit einigen Tagen in eiftigster Thätigkeit, die gan; merkwürdige Erscheinungen zeitigt. Nachdem auf der Fook'schen Drabtseilbabn⸗ Station schon in der Nacht vom 2. bis 3. Jali starke Erdstöße verspürt worden waren, die an den Gebäuden einige Beschädigungen verursachten, sffnete sich plötzlich am Mitiwech um 10 Uhr Vormittags ein gewal⸗ tiger neuer Krater und zwar etwa in der Mitte zwischen dem König⸗ lichen Sbserwatorium und der Cook schen Anlage, also einige Hundert Meter Unterhalb des alten Kessels. Nachdem glähende Lava in Menge um Vorschein gekommen war, zeigte sich um 11 Uhr eine zweite Frater. Neubildung, weitere 706 m unter dem entstandenen. Eine dichte, kompakte Rauchwolke, die unter der fablen Sonne die selt⸗ famften Farben und Formen annahm, bielt Tags über die Stãtte pulkanischer Thätigkeit bedeckt. Am Abend verschwanden die Dämpfe, und man konnte — von Neavel aus gesehen, scheinen die Frater auf balber Bergeshöbe und in den Flanken des zu liegen — förmlich in die glühenden Schlũnde

Wie riesige blutrethe Augen blicken sie über den

nächtlich ftillen Golf. Am Quai Sta. Lucia, von wo man das intereffante Schaufriel am besten übersehen kann, ist trotz der späten Stunde reger Verkehr, und mit gewohnter Lebhaftigkeit besprechen die Neapolitaner die jüngsten Launen des unheimlichen Nachbars. Noch weniger Rube aber dürften die Bewohner von Portici und Torte del Greco finden, denn sie sind von einem etwaigen ernsteren Ausbruch am ehesten bedroht.

Bern, 8. Juli. Der Bundesrath Schenk, welcher in ehreren Perioden Bundespräsident war, wurde, wie W. X. B. meldet, heute früh von einem zweispännigen Wagen umgeworfen un erlitt ftarke Verletzungen am Kopf. Sein Zustand ist sehr bedenklich.

Bukarest, 8. Juli. In der Nacht vom Sonnabend zum Sonntag wurde der Oln eßei im Dstrikte Valcea durch einen furchtbaren Wolken bruch mit Orkan heimgesucht, der die halt. Srfschaft zerftörte. Zahlreiche Menschenleben sind dem Elementar, creigniß zum Opfer gefallen. Zehn Leichname wurden bisher aus den lutben gejogen, darunter die des Lebrerg und seiner fünf Kinder Auch andere Srtschaften des nämlichen Distrikts haben bedeutend. Schäden erlitten.

Ham merfest, 8. Juli. Der Hamburger Schnelldampfe Augusta Victoria“ traf auf seiner Nordlandsfabrt, von der Walfffch⸗Statlon Ingo und vom Nordkap kommend, wohlbebalten Fier ein. Die Reise war bisher vom schönsten Wetter begũnstigt. di assagiere der Augusta Victoria“ befinden sich wohl und in fräh. schster Stimmung. Heute Abend 8 Uhr geht das Schiff nach den Lyngenfjord weiter.

New⸗-JYork, 9. Juli. Am vergangenen Sonnabend wurden die Staaten Illinois, Wieconsin, Missouri, Georgia und Kansez von heftigen Stürm en beimgesucht, welche vielen Schaden per. urfachten; in einigen Fällen wurden auch Personen verletzt. Da gemeldete Verlust an Menschenleben ist gering. In

eldete. Ve ⸗ t In Lake. Genen ¶Wisconsin) sind durch das Umschlagen eines Vergnũgungsbootes sech Personen ertrunken.

. In Newton (Kansas) wurden 34 Haufe jerstõrt und 25 Personen verwundet.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)

Wetterbericht vom 9. Juli, 8 Ubr Morgens.

Bar. auf 0 Gr.

u. d. Meeressp.

32 8 8

5 3 f

Stationen.

in O Celsius 0 C. — 409

red. in Millim. Temperatur

Belmullet .. Aberdeen Cbristiansund. Kopenhagen Stockholm. Saparanda . St. Petersburg Moskau. Corf, Queenstown Cherbourg Helder Sylt.. Samburg Swinemũnde Neufahrwasser. Memel Paris. Münfter. Karlsruhe Wiesbaden.. München.. Chemnitz . Berlin Wien. Breslau.

Ile d' Aix Nizza.

Triest.

— — — — Q — 5355*y* *

2 wolkenlos L bedeckt I bedeckt 3 bal bed. 2 heiter 2 wolkenlos 2 heiter 2 wolkenlos 2 wolkig 3 beiter 4 bedeckt beiter L wolkenlos 3 wolkenlos I wolkenlos 2 wolkenlos 2 wolfenlos 3 wolkenlos 3 bedeckt 1 bedeckt 2 woltig

NO 1 wolkig J NW Lheiter Uebersicht der Witterung. Der Luftdruck ist beute über Zentral Europa sehr gleichmäßig vertheilt, er überschreitet 755 mm auf einem über Frankreich nan Süddeutschland ragenden Gebiet sowie über] Lappland, während FSeprefsionen Westrußland und den Norden der Britischen Inseln beberrschen. Bei schwachen veränderlichen Winden ist das Wetter in Deutschland am Morgen außer im Osten meist wolkenlos, die Morgentemperaturen haben, zumal im Nordwesten, Tie normale mehrfach Überschritten, nur aus Schlesien werden geringe Regenmengen gemeldet. Deutsche Seewarte.

38 38

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Theater⸗Anzeigen.

Neues Theater. Schiffbauerdamm 42. / 5. Mittn och EnsembleGaftspiel der Mitglieder des Carl Schultze Theaters (Ham burg) unter Leitung des Direktors Joss Ferenczy. Tata⸗Toto. Vaudeville in 3 Akten nach Bilhaud und Barts von Vietor Loon und F. Zell. Musik von Antoine Banés. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Tata ⸗· Toto.

Konzerte.

Aktien Brauerei Friedrichshain (Känigsthor) Min. woch, Anfang 5 Ubr. Konzert der Berliner Liedertafel (Ghor meifter: A. Zander) zum Besten der Ueberschwemmten in Württemberg. Ravelle des III. Garde⸗Regiments (C. Arnol? Bei unguͤnftiger Witterung im großen Konzertsaal (3000 Persore⸗ fassend).

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Elisabetb von Oertzen mit Hrn. Hugo Nebrie⸗ (Inowrazlaw = Groß⸗ruscha). . Verebelicht: Hr. Karl Graf von der Groeben mit Marie Fremn zu Innhausen und Knyphausen (Diwiß), 5 Geberen:; Ein Sohn: Hrn. Dietrich Grafen Hülsen Hãselt⸗ Wien). — Hrn. Regierungs⸗Rath Walter Messerschmidt (Stettin — Irn. Baron von Schwartzenberg (Jugenheim a. d. Bergstrase⸗ — Sine Tochter: Hrn. Br. Paul Behm (Querfurt). ö Gestorben: Hr. Amtsrichter Ernst Kayser (Heidelberg Hauptmann a. D. Oscar Lucas von Cranach (Berlin). Verw. R Albertine Freifrau von Lyncker, Major 4. B. von Unruhe (Frankfurt a. O.) — Fr. Pastor Cbe⸗ lotte Fürer, geb. Engels (Dürrenbergz — Fr. Magdalene e Schwichow, geb. von Szwykowska (Berlin), — Hr. Sanitãts⸗ Dr. David Löwenftein (Berlin).

—

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. Verlag der Erpedition (Scholz) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags ⸗Anstalt. Berlin 8sW., Wilhelmstraße 32. Sieben Beilagen (einschließl ich Bör sen⸗Beilage), sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffentlichen Aae ne.

¶ ommanditgesellschaften auf Aktien und Attiengesell schafte⸗ für die Woche vom 1. bis 6. Juli 158935.

Betriebsstõrung war in 11 Stunde ge d ingeleitet.

e zu Grunde liegenden Ümstände ist

ger. Burchard (Berlin.!

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

161.

Preufzischer Landtag.

Herrenhaus. 20. Sitzung vom Montag, 8. Juli.

eber den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet worden. Auf der Tagesordnung stand der Entwurf eines Stempel⸗

esetz es. . n,. eli Graf von Pfeil⸗Hausdorf den Antrag: Ten zur Tarifstelle 4 folgenden Schlußsatz beizufügen: Jae Stifter eines Fideikommisses än Grund und Boden ist berchtigt den bezüglichen Stempelbetrag durch ein Darlehn den, Renten bank zu beschaffe n. Dieses Darlehn en. nnter Abtheilung I des. Grundbuchs für die Rentenbank ein magen und finden hinsichtlich der Tilgung, Verzinsung und Ein ⸗ . desfelben die Bestimmungen der Gesetze über Renten-

r ere är ish und von J. Juli iböof finngemä An.

vendung. ; Vom Freiherrn von Bodenhausen-Degener wurde Antrag eingebracht, im S6 des Stempelsteuergesetzes hinter p. 5 einzuschie hen . ö Der Werth ländlicher Fideikommisse ergiebt sich aus dem 0ofachen Grund steuer⸗Reinertrage unter Abzug er eingetragenen Schulden. ; Herichterftatter Geheimer Ober- Postrath Professor Dr. Da m hach: der Kommission ist das durchaus dringende Bedürfniß nach diesem tempelgesetze anerkannt worden, da das alte Gesetz den. heutigen berkekrz, und Rechtsvderhältnissen nicht mehr entsrricht. Die Debatte e Kommifston hat sich nur auf einen Punkt erstreckt und zwar ren Fideikommißstempel. Das Resultat dieler achtftündigen De, ite ist die Ibnen vorliegende Resolution. Im übrigen ist das zeses en blos angenommen worden. . ; ens Klinchkowstr ee m: Bei der Beratbung des St-mxelsteuer. setze im Abgeordnetenhause hat der Abg. Richter Angriffe gegen Ude gerichtet, die jeder Beschreibung spotten. Es ist zu einer Imobnbeit in gewissen Kreisen geworden, bei jeder Gelegenheit in Piefe und in der Literatur über den Adel herzuziehen. Im anlment ist es aber in dieser Form noch nicht vorgekommen. Von n Ton, in dem der Abg. Richker gesprochen hat, geben die beiden ase Jeugniß, in denen er es so darstellt, als ob es im Interesse Femcinwohls nicht zu empfehlen sei, eine Anzahl Junkerfamilien ächten. Ferner sprach er von einem Krautjunkerthum, das lediglich Feige der zu weit getriebenen Fideikommißbildung in den öst⸗ ben Provinzen sei, und das in seiner Mehrheit gemeingefaährlich ir Finen Schein von Berechtigung zu derartigen Angriffen suchte r Abg. Richter darin zu erblicken, daß von einzelnen Rednern die bestrittenen Verdienste 2 adligen Geschlechter hervorgehoben Im Übrigen sind seine Ausfübrungen vollkommen unberechtigt. en wir die Erleichterung der Fideikommißbildung erstreben, so len wir damit kein Privilegium für den Adel schaffen, sondern nur k Allgemeinwohl dienen. Der Abg. Richter wollte nur wieder ein⸗ i gegenüber der jeßt vollzogenen Vereinigung des ganzen Grund⸗ ätzze derfuchen, durch eine kleine Hetzerei uns zu schaden. Er hat eicht ein gewisses Interesse daran, denn er wird eingesehen haben, '' schädlich die Vereinigung des Grundbesitzes der Verbreitung seiner deen ist. So hat meine Seimathspropinz, die alte Domäne des Abg. chter, die früher seiner Partei sämmtliche Mandate überwiesen hat, b Anfang der agrarischen Bewegung eine gewisse Reinigung vorge⸗ mmen. Nur ein Wahlkreis zeugt noch von verschwundener Pracht; auch ser, schen geborsten, kann stürzen über Nacht, zumal da der Kreis be⸗ untlich nur dadurch gewonnen ist, daß einige Russen für den Kandi⸗ ken der freisinnigen Partei gestimmt haben. In anderen Provinzen ist ebenso. Die freisinnige Partei kann selbständig keine Mandate br erwerben, sondern nur noch mit Hilfe der Sozialdemokraten und Antisemiten Ahlwardt'scher Richtung. Bei uns weiß heute jeder⸗ um, daß der kleine Grundbesitzer und der Großgrundbesiger zu⸗ nmengehören, und daß wir nicht eigene Privilegien zu erkämpfen ben, sondern daß unser Prinzir die Erhaltung des Grundhesitzes gleichriel, ob es sich um Groß⸗ oder Kleinbesitz handelt. Es ist gleicht, ja ich möchte sagen eine Ungezogenheit, eine solche Rede ker dem Schutz des Parlaments zu halten. Der Abg. Richter Ee es aber einmal versuchen, seine Worte in meinem heimathlichen ablkreis zu wiederholen. Dann wird man ihn anstaunen als miniscenz an eine vergangene Zeit und ihn auslachen. Eine igung über die Fideikommißstempel mit der Regierung ist beute ht mehr möglich. Wir stehen vor einer fore majeure; wir sind eine Zwangslage versetzt dadurch, daß uns sämmtliche Vorlagen er Session im letzten Augenblick, während der heißen Sommer— E zugegangen sind. Vorlagen, mit denen sich das Abgeordneten 1s. Monate lang beschäftigt hat, sollen wir in einem Tage Edigen. Läge diese Zwangslage nicht vor, so würde ich Zurück weisung an die Kommission beantragen. Zum mindesten hätten don der Kommission die Erstattung eines schriftlichen Berichts angen können. Für die Ermäßigung des Fideikommißstempels in erster Linie staatliche und röhaliftische Interessen maßgebend. n ich weiß, daß die Einrichtung, die ich schaffe, meinen Kindern gute kommt, so wird dadurch eine Zufriedenheit erzeugt, die dem heat zum Vortheil gereicht; man hat dann eine größere Liebe und Er Interefse für seinen Besitz. Wenn wir eine Ermäßigung des tikommißstempels erlangen wollen, ohne die Vorlage zu gefährden, wäre es am natürlichsten, den Stempel von 30o erheblich herab⸗ ten, vielleicht auf 16/9. Man hat ja im anderen Hause versucht, Berechtigung des Stempels von 30so nachzuweisen. Dieser hohe mrel ist aber eine unglaubliche Ungerechtigkeit. Rach unseren nittelungen werden dem Fideikommißbesitzer Opfer auferlegt, die nicht mehr zu tragen sind. Wir haben deshalb in der Freien Ebschaftlichen Vereinigung, die sich hier im Hause vorzüglich be— irt kat, den Antrag Mirbach eingebracht, wonach wir eine Werthermittelung schaffen wollen. Wir haben lange darüber acht, und es blieb uns nichts Anderes übrig, als auf den adsteuerReinertrag zurüchzugreifen, obgleich ja auch diese Be— ng noch sehr mangelhaft ist. Aber man verwirft ehen Sblechtefte und nimmt das weniger Schlechte dafür. Ich möchte in Geheimniß ausplaudern. Wir waren bereit, den Antrag ak zu Gunsten eines anderen Antrags fallen zu lassen, und ä ün bereits zurückgezogen. Er ist uns aber von. autoritativer er warm empfohlen worden, daß wir ihn aufrecht erhalten s Die Kommission bat sich nicht bemüht, aus den Anträgen aöliche herauszusuchen, sondern einfach gesagt: ihr fordert zu vit wollen uns einigen und euch garnichts geben. Nach meiner ung hätte die Kommission bei einer so wichtigen Angelegenheit neee, zwanzig, Sitzungen abhalten müssen. Wir können 1 gefallen lassen, daß uns bei jeder Gelegenheit gesggt 6 hlt An Zeit, friß Vogel oder stirb. Der Finanz · Minister n, . Fiderkommißgesetz in Aussicht gestellt, hei dem auch kae, , . des Stempels in Betracht gejogen ist. Wir sind . . daß. er die Einbringung einer lch Vorlage durchsetzen * der diese Frage bleibt dennoch eine ungeheuer schwierige. st wit s nur mit diesem Hause zu thun, so. würden wir 2 Fideikommißgesetz in unserem Sinne erhalten. ich . ere Haus kommt auch in Betracht, und wir können en, wie sich dort die Parteien dieser Vorlage

.

Berlin, Dienstag, den 9. Juli

egenüber verhalten. Sie erheben vielleicht neue Forderungen, an die sie besondere Bedingungen knüpfen; wir wissen nicht, ob das Gesetz jemals die verfassungsmäßige Zustimmung beider Häuser findet. Wer sagt uns ferner, daß die Ermäßigung wirklich durchgehen wird? Man wird den Einwand erheben, daß wir ja vor jwei Jahren dem Stempel⸗ steuergesetz zugestimmt und also den Stempel von 3 0½ für richtig befunden haben. Ich erinnere daran, daß wir bei der Vorlage über die General⸗Kommission für Ostpreußen unsere Zustimmung abhängig machten von Gesetzen, die noch erlassen werden sollten. Damals er⸗ klärte die Regierung, das Herrenhaus habe nicht das Recht, seine Zu⸗ stimmung zu einem Gesetz an irgend welche Bedingungen zu knüpfen. Heute wird uns gesagt: diese formellen Bedenken liegen nicht vor; gebt nur eure Zustimmung, dann wird sich ja alles finden. Wenn uns gesagt wird, wir dürften die Vorlage nicht gefährden und sollten deshalb unsere Wünsche zurückhalten, so kehre ich den Spieß um und sage: gefährden Sie die Vorlage nicht, indem Sie unseren Wünschen widersprechen, sondern nehmen Sie die Vorlage an.

Finanz⸗Minister Dr. Mi quel:

Meine Herren! Ich glaube, es wird den weiteren Fortgang der Diskussion erleichtern, wenn ich jetzt schon das Wort ergreife. Der Herr Graf Klinckowstroem hat sich zuerst darüber beschwert, daß dem Herrenhause nur eine so kurze Zeit freigelassen ist, um dieses wichtige Gesetz zu berathen, und hat darin nicht Unrecht. Aber, meine Herren, derartige Fälle wie der vorliegende sind zum theil die nothwendige Folge des Zweikammersystems. (Widerspruch) Dieses Gesetz ist zeitig eingebracht, in der gründlichsten Weise im anderen Hause be— rathen; die Staatsregierung hat jedenfalls keine Verantwortlichkeit, wenn das Gesetz in dem anderen Hause so spät verabschiedet ist. Dafür ist das Gesetz in dem anderen Hause auch um so eingehender behandelt. Es ist an sich eins der schwersten Gesetze, die dem Landtag zur Verabschiedung vorgelegt sind, und die Berathungen im anderen Hause sind doch auch für dieses Haus nicht verloren. Die ausführ⸗ lichen Berichte der Kommission, die Debatten im anderen Hause geben doch diesem Hause naturgemäß eine eingehende Instruktion, Klarheit über alle Kontroversen und Zweifel, die in der Sache liegen; dies alles kann die Berathung in diesem Hause und den Abschluß nur fördern. Die Sache kann ebenso gut umgekehrt kommen, und ich kenne auch solche Fälle, wo auch das Abgeordnetenhaus sehr wenig Zeit übrig gehabt hat, wo aber auch alle Welt sagte: wir müssen das Gesetz zum Abschluß bringen; denn eine solche Gesetzgebung von neuem in einem neuen Landtage wiederholen, das würde die Interessen des Staats schädigen. Ich bedauere auch, daß das hohe Herrenhaus nicht eine ausgiebigere Zeit gehabt hat; ich hätte das Gegentheil gewünscht, aber ich kann das so wenig ändern, wie irgend ein anderer; es liegt das in den Gesammtverhältnissen, mit denen man rechnen muß.

Nun, meine Herren, glaube ich, ist allseitig anerkannt, wenigstens in der Kommission keine entgegengesetzte Stimme gehört, daß dieses Stempelgesetz ein dringendes Bedürfniß des Landes befriedigt. Seit Jahren hat man in der Regierung Anläufe genommen, zu einem solchen zusam menfassenden Stempelgesetz zu kommen, welches Klarheit in diese verworrene und schwierige Rechtsmaterie bringt, welches das ganze Stempelwesen kodifiziert, die praktische Handhabung für Be—⸗ Hörden und Private erleichtert, welches das starre Urkundenprinzip des Gesetzes von 1822 durchbricht, zahlreiche Milderungen und Erleichte⸗ rungen herbeiführt, die Grundsäͤtze, welche in dem direkten Steuer— system Preußens jetzt, Gott sei Dank, gelten, thunlich auch auf das Gebiet der indirekten Steuern anwendet. Die Regierung hat sich verpflichtet gehalten, ein solches Gesetz vorzulegen, und wenn Sie die ungeheuren Schwierigkeiten, die in dieser Rechtsmaterie — denn so kann man sie faft mehr nennen als eine Steuermaterie — liegen, die schwierigen und langwierigen Vorarbeiten, die Arbeiten im anderen Hause sich ansehen, so werden Sie jedenfalls mit mir das Gefübl haben, wenn Sie aufrichtig sind, es wäre bedauerlich, wenn ein solches Gesetz schließlich an einem einzelnen Punkt scheiterte. Ob noch ein Minister es einmal wieder über sich nimmt, ein solches Gesetz einem neuen Hause vorzulegen, das ist eine andere Frage. Seit Jahrzehnten ist man mit diesem Gesetz beschäftigt gewesen; man hat sich nicht entschließen können, den Versuch zu machen, auf diesem Gebiete eine Kodifikation herzustellen. Wenn alles wieder in Frage gestellt wird, was dann schließlich aus der Sache werden wird, kann niemand übersehen.

Meine Herren, gegen die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes sind weder in der Kommission noch hier von dem Herrn Grafen von Klinckowstroem irgend welche besonderen Bedenken erhoben. Man hat in der Kommission, nachdem die Frage wegen des Fideikommißftempels entschieden war, schließlich einstimmig die Annahme des Gesetzentwurfs en blos beschlofsen. Ich bin fest überzeugt, daß sowohl hier im Hause auf allen Bänken und auf allen Seiten wie in der Kommission selbst, ebenso wie im Abgeordnetenhause, der Einzelne gegen einzelne Posttionen eine große Anzahl von Bedenken er- heben kann, auch in sich trägt, und gewünscht hätte, daß diese oder jene Bestimmung eine andere wäre; aber man hat schließlich im anderen Hause dieses Gesetz gegen etwa sieben Stimmen der freisinnigen Volkspartei angenommen, man hat sich klar gemacht, daß ein solches Gesetz obne gegenseitiges Entgegenkommen, ohne Resignation im einzelnen, überhaupt nicht zu machen ist. Man hat eine Reihe von Wünschen zurückgestellt, die der einzelne und auch ganze Parteien für durchaus berechtigt hielten weil man sich sagte: wir gefährden dadurch das Ganze. Gesetze dieser Art sind überhaupt nicht anders zu machen; da müssen die Einzelnen Opfer bringen in ihrer persönlichen Meinung, die Parteien nicht minder und schließlich auch die beiden Häuser des Landtags gegen einander. (Zuruf des Freiherrn von Manteuffel. Ich werde darauf gleich antworten, Herr von Manteuffel.

Nun, meine Herren, beruht dieses Gesetz auf der Grundlage, daß der Staat in der gegenwärtigen Finanzlage nicht in der Situation sich befindet, finanzielle Opfer zu bringen. Er wollte wenigstens nichts in den Einnahmen verlieren, er wollte aber auch nicht vorzugsweise Mehreinnahmen erreichen, obwohl die Staatsinteressen es an sich geboten hätten. Von diesem Standpunkt aus war die Voraussetzung des ganzen Gesetzes, daß an dem Stempel in Bezug auf die Ver⸗

äußerung von Grund und Boden nicht gerührt würde —, und dieser

1895.

Stempel ist denn auch von allen Seiten, von allen Parteien im Ab⸗ geordnetenhause unberührt gelassen. Der Verãußerungsstempel in Bezug auf den Grund und Boden hängt aber ganz jusammen mit dem Fideikommißstempel. Ich will garnicht sagen, ob der Fideikommißstempel von 3 oo ursprünglich lediglich aus finanziellen Gründen als gerechtfertigt angesehen worden ist; das kann aber doch wohl keinem Zweifel unterliegen, daß die Veräußerung eines Grundstücks im freien Verkehr, welches morgen noch einmal veräußert wird und wieder das 1 9 zu zahlen hat, anders zu bestempeln ist als die Bildung eines Fideikommisses, welche das Fideikommiß auf immer der weiteren Veräußerung und folglich auch der Zahlung eines Stempels von 1 0ͤ entzieht. Ich will garnicht leugnen, daß die An— schauung der damaligen Zeit, auf die ich nachher noch zurückkomme, vielleicht auch als Garantie gegen eine übermäßige Verwandlung von freiem Boden in die Todte Hand, diesen Fideikommißstempel in dieser Höhe bemessen haben mag. Das kann sein; aber vom rein steuerlichen Standpunkt wird man kaum eine Ungerechtigkeit in der höheren Besteuerung — ich spreche in diesem Augenblick nicht von der spezifischen Höhe — der Fideikommißbildung, welches das Grundstück dem freien Verkehr völlig entzieht, finden können im Verhältniß zu den im freien Ver⸗ kehr bleibenden Grundstücken.

Nun liegen zwei Anträge vor. Ich will vorläufig auf die Ein zelheiten dieser Anträge nicht eingehen, sondern die Frage nur prinzipiell beleuchten. In der Kommission habe ich gesagt, daß die Staatsregierung auf dem Boden stehe, daß das Fidei⸗ kommiß staatlich, politisch und wirthschaftlich nicht zu verwerfen sei, daß aber eine Reform unseres heutigen Fideikommiß⸗ wesens eine unerläßliche NeUswendigkeit wäre. Man hat mir in dieser Beziehung anscheinend nicht recht geglaubt, und ich habe daher Ver⸗ anlassung genommen, einen Beschluß des Staats⸗Ministeriums in dieser Beziehung zu erbitten, und dieser Beschluß des Staats⸗ Ministeriums entspricht vollständig dem Inhalt der Resolution, welche die Kommission beantragt. Die Staatsregierung ist entschlossen, in dem weiteren Fortgang als integrierender Theil und in Zusammen⸗ hang mit einer durchgreifenden Agrarreform die Frage des Fideikommisses nicht bloß einer eingehenden Prüfung zu unterziehen, dondern dieselbe zum Gegenstand einer bald⸗ thunlichen Gesetzes vorlage zu machen. (Brarxo! Meine Herren, Versprechungen einzelner Minister und vielleicht auch eines einzelnen Staats,Ministeriums bedeuten ja nicht gar zu viel, (sehr richtig!) aber diejenigen, welche die soziale Entwickelung unserer heutigen Zeit wirklich kennen und das zum Gegenstand ihres Studiums gemacht haben, müssen doch aus der Gesammtentwickelung unserer heutigen Zeit die Ueberzeugung schöpfen, daß die Durchführung einer Agrar— reform eine so starke soziale Nothwendigkeit ist, daß es nicht auf die Meinungen, Stimmungen, Anschauungen und Studien der einzelnen Minister ankommt. Wer diese Ueberzeugung nicht hat, der kann mit diesen kleinen Anträgen in Bezug auf den Fideikommißstempel auch nichts machen.

Meine Herren, es kämpfen heute zwei große Prinzipien in der Welt auf dem sozialen und wirthschaftlichen Gebiet: die Einen — nach meiner Meinung Resultate einer vergangenen Entwickelung — stellen das Individuum absolut auf sich, erklären es für souverän in Beziehung auf seine wirthschaftliche Thätigkeit und auf die Handhabung und Disposition über seinen Besitz. Dieses rein individuelle Prinzip, welches zu seiner Zeit gensreich gewirkt hat, als Loslösung von den alten überwundenen, nicht mehr zu tenden Schranken und Bindungen auf der Tagesordnung ieses Prinziv ist beute nach meiner Ueberzeugung mehr oder weniger überwunden, und unsere Gesetzgebung beweift dies schon. wir angefangen haben, auf dem gewerblichen Gebiet der Willkür des Einzelnen Schranken zu setzen,

die Aufgabe des Staats dahin ju stellen, die Schwachen zu schũtzen und dem

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wenn wir Wuchergesetze gemacht, Zwangsversicherungen gemacht, den Arbeitstag, die Arbeitszeit aus der einen Willkür des Einzelnen heraus—⸗ gezegen und gesetzliche Schranken an die Stelle gesetzt haben, — dann muß der Schluß nothwendig dahin gehen: wenn das sogar auf dem Gebiet des mobilen Karitals und des veränderlichen gewerb⸗ lichen Wesens richtig ist, um wieviel mehr beim Grundbesitz. Das mobile Kavital, der mobile Besitz ist nach anderen Grundsätzen zu behandeln als der Grundbesitz. Der Grundbesitz, ein Theil des Staatsganzen, hat eine ganz andere Bedeutung für die soziale und politische Entwickelung der Gesellschaft und des Staats, wie das mobile Kapital; und der Grundfehler ist wohl der gewesen, dies nicht genügend beachtet zu haben in unserer Gesetzgebung — ein Fehler, den wir jetzt zwar leicht begreifen können, den aber nicht be⸗ griffen zu haben in der Zeit von Stein und Hardenberg kein Vorwurf ist —, das sind große historische Entwickelungen, wo allmählich aus der Erfahrung die Heilmittel von selbst den Menschen klar werden. Meine Herren, wenn das römisch⸗rechtliche Jus utendi vel abutendi dominii in einem städtisch⸗römischen Recht bis auf eine gewisse Grenze berechtigt war, so ist es nie berechtigt gewesen für den deutschen Grund und Boden, und die Gewalt der Verhältnisse hat auch dahin geführt, daß, trotz dem dies Gesetz war und Recht, Sitte und Gewohnheit und soziales Bedürfniß doch dieses Recht nie haben vollständig zur Geltung kommen lassen. Der gegenwärtige Augenblick steht nun so, daß man endlich nach langem Kampfe das deutsche Rechtswesen, die deutschen sozialen und wirthschaftlichen Bedürfnisse wieder anerkennen will in gesetzlich formulierten Bestimmungen. Wir haben angefangen in dieser Beziehung jetzt mit dem Anerbenrecht; wir wollen es zuerst einführen da, wo es am leichtesten geschehen kann und am direktesten erforderlich ist: bei denjenigen Gütern, die mit dem Staatskredit hergestellt sind, bei den Rentengütern. Wir werden allmählich da, wo wirthschaftliche Sitten und Gewohnheiten, uralt bestehende Nechts⸗= einrichtungen nicht entgegenstehen, wo die Sitte noch wesentlich auf diesem Boden steht, wo die Natur der Dinge die Naturaltheilung

verbietet und die Zersplitterung des Grund und Bodens, es hoffentlich

weiter ausdehnen. Wenn ich Ihnen gestern vorgeschlagen babe, die