1895 / 178 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 29 Jul 1895 18:00:01 GMT) scan diff

ü

ö Q ;7;7;7;7— 7 4

cder fehlenden Städe bei der Tirektion der Ge-

Taunf zu vermitteln.

150 beg geehrten Aktionäre der

Emder Heringssischerei Actien Gesellschast

werden zu der auf Mittwoch, den 14. Angust

d. J. Abends 7 Uhr, im Saale der Börse

hierselbst, anberaumten ordentlichen General⸗

versammlnng hierdurch ergebenst eingeladen. . ,

1) Heschãfts bericht, sowie Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 15. Juni 18941j5.

) Wahl, bezw. Ersatzwahl von 3 Aufsichtẽraths⸗ mitgliedern.

3) Wabl von 3 Revisoren.

Zur Theilnahme an der Versammlung berechtigen Einlaßkarten und Stimmzettel, die bis 2 Stunden vor der Versammlung in den Geschäftsstunden auf dem Bureau der Gesellschaft oder bei der Emder Genossenschaftsõbank gegen Vorzeigung der Aktien oder gegen eine genügende Bescheinigung über deren Besitz ausgegeben werden.

Emden, 29. Juli 1895.

Der Aufsichtsrath.

A. Kappel hoff, P. E. Rensen,

zt. Vorsitzender. zt. Schriftführer.

26651 Pfähische Gohl. & Blendsteinfabrik A. G. in CTudwigshasen a. Rh.

Nachdem die außerordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 3. Mai d. J. die Rednk⸗ tion des Aktienkapitals um 140 006 4 beschlossen bat. werden die Gläubiger unserer Gesellschaft ge= mäß Artikel 245 des Handelsgesetzbuches andurch aufgefordert, sich zu melden.

Ludwigshafen a. Rh., 20. Juli 1895.

Die Direktion.

26652 Pfülzische Hohl K Blendsteinfabrik A. G. in Ludwigshasen a. Rh.

Die außerordentlichen Generalversamm ungen vom n und 12. Juli d. J. baben Folgendes be⸗

ossen:

„Aus den vorhandenen dreihundertfünfzig Aktien werden hundertvierzig Stück vernichtet und die nach dieser Operation verbleibenden zweihundertzebn Stück Altien nebst Kupons und Talons abgestempelt und mit neuen Nummern versehen.

Ein Buch der Gesellschaft wird angelegt, in welchem die neuen und die entsprechenden alten Nummern eingetragen werden.

Falls sich in einer Hand eine nicht durch fünf theil: bare Aktienjzahl befindet, so werden die ein, zwei, drei oder vier der verbleibenden Aktien mit allen anderen solchen Stücken bei dem Bankhause Wingenroth, Scherr E Cie. in Mannheim hinterlegt. Das selbe stellt jedem einzelnen Aktionär einen previ- sorischen Empfangsschein für jede eingereichte Aktie (mit Kupons und Talen) aus. Diese Empfangs« scheine sollen folgende Fassung erhalten;

Die Unterzeichneten bescheinigen, eine Aktie der

Fälzischen Hobl. & Blendsteinfabrik A. G. in Ludwigshafen a. Rh. von tausend Mark mit Kuvons per... und Talon Nr. empfangen zu baben, und erklären, daß bis nach Ablauf von fünf Jabren vom ersten Januar 1896 ab jederzeit gegen Vorweiz ven je fünf solcher Empfangsscheine drei abgeftempelte Aktien mit neuen Nummern zu be- zieben sind.

Gegen Vorweis von je fünf solcher Empfangs scheine werden somit je drei mit Abstempelung ver- sebene Aktien ausgebaͤndigt und die so stets zurück- behaltenen zwei Stũck nachher am Ende der Operation, das beißt: am ersten Januar neunjebnhunderteins durch den Vorstand in Anwesenheit des Aufsichts . raths vermittels Durchlochung werthlos gemacht.

Das Aktienkapital beträgt demnach in Zukunft zweibundertjehntausend Mark, eingetheilt in zwei⸗ kundertjebn Aktien zu tausend Mark, lautend auf den Inbhaber. .

Die Aktionäre werden unter Androhung des Verluftes ihrer Rechte aufgefordert. ihre Aktien bis spätestens 1. Jannar 1896 be- bufs Reduzierung anzumelden und abzu⸗ liefern.

Diese Aufforderung hat dreimal im Reichs · An- jeiger sowie durch ein besenderes Zirkular an alle bekannten Attionãre zu gescheben.

Die Inhaber der am 1. Januar 1896 nicht abge⸗ stempelten Aktien geben ibres Anspruchs auf Bezug ven abgestempelten Aktien verlustig.

Tie auf diese nicht abgelieferten Aktien entfallen den Stücke werden durch das genannte Bankhaus im Ginvernehmen mit dem Vorstande und dem Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsraths der Gesellschaft ver- kauft, und der Erlös wird bei dem nämlichen Bank- bause zu Gunsten der Besitzer, die nach Verhältniß ibres Attienbesißes darauf Anspruch haben, binter⸗ legt. Diejenigen Bettãge, welche am 1. Januar 1801 richt erroben sind, verfallen zu Gunsten des gesetzlichen Reservefonds der Aktiengesellschaft.

Auch der Vollzug des Verkauts und der Hinter⸗ legung wird ir „Reichs⸗Anzeiger“ einmal ver= õffentlicht

Die Ausjahlung der auf die in solcher Weiße hinterlegten Aktien entfallenden Tbeildividenden . Vorweisung und Abstempelung der Em⸗ fan gescht ine.

Für Atrien. welche nicht ur Alstempelung ange⸗ weldet werden, wird die Dividende bis jur An=

dung zarũchebalten.

Nachtem die ser Beschluß zum Handeleregister ein- getragen Tοtzen it, fordern wir unsere Aktio- näre auf, ihre Aktien mit anhängenden Tivi⸗ dendenkuapone Nummer 5 bis 10 nebst Talon nad rar unter Beifüägmug eines dorpelten Ver= xeichniffes mit fortlaufenden Nummern behnss Ne⸗ daftion anzumelden und abzuliefern bei dem Tarttense Wingenroth, Scherr Æ Cie. in Mannheim, bei welker Firma die dam nöthigen Fermulare rerabfelgt werden.

Gleich reitig laden wir diejenigen unserer Aftion are, deren Aktienkefitz nicht im Verhältniß von fünf zu drei teilbar ift. ein, sich wegen der über schießenden

fellschaft n melden, welche bemäht ein wird, den Ausgleich der ein zelnen Stüde durch An⸗ oder Ver⸗

Ludwigshafen a. Rh., 29. Juli 1895.

2751]

Bend Aetien Gesell ,,,,

vorm. Th. N Æ Cie, Bendorf a / Rhein. Außerordentliche Generalversamm lung am Donnerstag, den 15. August 1895, Mittags 12 Uhr, im Geschäftslokal zu Bendorf. e,

, m,, über einen Antrag des Aufsichts⸗ raths, betreffend die in § 16 Absatz 8 der alten resp. S 15 Absatz 4 der neuen Statuten vorgesehene Angelegenheit.

Bendorf a. Rhein, den 27. Juli 1895.

271532]

Eisenwerke Gaggenau A. G.

Der Banquier Alfred Maerker in Fa. Berliner Commerzbank zu Berlin hat unter er,. seiner 6 3000 Aktien unserer

esellschaft (Nr. 1787 1896 und 2396) die Beschlüfse der Gen. Vers. v. 20. Inni er. im Klagewege angefochten. Termin: 9. Ok- tober d. Is., 9 Uhr, Großh. , Karlsruhe RK. f. Handelssachen. Auf Grund Art. 190 a. und 222 H. G. B. bringen wir dies zur Kenntniß mit dem Bemerken, daß wir wegen der der Gesellschaft durch die Klage drohenden Nachtheile bein Gericht die Be—= stellung einer erheblichen Sicherheit beantragen werden.

Gaggenau, 26. Juli 1895.

Eisenwerke Gaggenau A. G.

? Ad. Steffen. Ferd. Rahner.

Css! Schluß ⸗Bilanz pro 31. März 1895. Activa.

4 3 724 52 50/0 Abschreibung.. 7 O1 26 Effekten Konto 200

Fabrikatiens⸗ Konto:

a. Waaren ; b. Materialien 93 528 37 26 806 45

olj⸗Konto eug⸗Konto, Bestand pro 1. April C 1685.89

erkz 1894 15335

Kassa⸗Konto Debitoren

10 00 Abschreibung

. ii r f

Zugang in 1894/95. 86.75

Maschinen ꝛc. Konto, Bestand pro J. April

ö ,

100,0 Abschreibung 152388

T. s

Zugang in 1894/95. 572 04

Gebãude · u. Immob.⸗ Konto, Bestand pro

1. April 1894. 6 20 185.05

230; Abschreibung 504.63

. i .

Zugang in 189495. 564.39 20 244 81

Mobilien ⸗Konte, Bestand pro 1. Aprs

185 . 4 6553 7

10 Abschreibung 58. 88

529. 89

ld 6r9 80 Sasdo

153185

1 614 05

66. Zugang in 1894/95.

Gewinn · und Verlust⸗ Konto, 1. April 1894 Zugang pro 1894/95

1 G63 gl Ds

Passiva.

443 30 000 34 563 63

Aktien⸗Kapital Konto Bank Konto Darlehen ⸗Konto Kreditoren

Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto pro 31. März 1895. PDebet.

Saldo vom 1. April 1894

a. Außerordentliche Unkosten

b. Geschãftsunkosten

Salaire und Löhne

Solz und Materialver brauch.. Abschreibungen

Produktion vom 1. April 1894 bis 31. März 1895 Subꝛention

. . Heimbach, Eifel, den 20. Juli 1895.

Dreherei und Schreinerei in Heimbach.

Ter Aufsichtsrath. Der Vorstand. Revidiert, mit den Bachern übereinstimmend ge⸗

funden. Stahl, vereideter Bucherrevisor.

Erwerbs. und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. steine.

S) Niederlasfung ꝛc. bon Rechtsanwalten.

27075) Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem hiefigen Landgericht agelassenen Rechts anwalte in unter Nr. 135 der bisherige Gerichts ⸗Assefsor Samuel Münz u Bre elau eingetragen worden.

Breslan, den 25. Juli 1895.

Ter Anfsichtsraih. Tie Tireftir n.

27074 Bekanntma Der durch Erlaß des Herrn

15. Juli er. zur

aus Osterode ist ch erfo

Graudenz, den 23. Juli

en. 1895.

Königliches Amtsgericht.

schaft bei dem König⸗ lichen Amtsgericht und dem Königlichen Landgericht zu Graudenz jugelassene a, .

ichtung un nachdem er seinen Wohnsitz hierselbst genommen bat, in die Liste der Rechtsanwalte beim diesseitigen Amtsgericht eingetragen word

2

27103 ö Preußische Boden Credit. Actien · Sanz. Status am 30. Juni 1895. Fassa · und Wechs gu, assa⸗ un e 3 368 073. Erworbene Hypotheken. Als 372 . Darlehen gegen Hypotheken⸗ u. Effekten Bedeckung... Effekten ⸗Bestand Eigenes Bankgebäude, Voß⸗ J i// Grundftũcks Konto

M Bank⸗Ausweise. eine.

K s s .

30 000 009.

Passi vn. Aktien ⸗Kapital.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

E26 998]

Die meiner Ehefrau Lonise, geb. Reepel, am 6. Juli 1868 ertheilte General⸗ Vollmacht ist verloren gegangen, und ziehe ich dieselbe hier⸗

mit zurück.

E. R. Graeber.

26999]

Reserve⸗ Fonds... Extra⸗Reserve Fonds. Unkũndbare 9. othekenbriefe, inkl. ausge 2 . Dividenden und Kupons. K /) 1. 10

2297 264. 5

Diverse Vassiva ; T os f. f

; M6 Berlin, den 30. Juni 1895. Die Direktion.

. 5 129 836.

735

Feuerversicherungs⸗Gesellschaft „die Niederlande“ von 1845 Zilan; 1894.

A. Activa.

Schluß 6) Wechse

7) Guthaben bei Bankhãusern .. ö

8) Guthaben bei anderen tungs Gesellschaften

9) Zinsenforderungen

10 Ausstände bei bez. Agenten

11) . der Versicherten.

12) Baare Kasse 14) Sonstige Aktiva:

Mierthsforderungen..

General Agenten

13) Inventar und Drucksachen

1) Verbindlichkeit der Aktionãre . 3 2 Hypothekenfreier Grundbesitͤzz .. 3) Hypotheken und Grundschuldforde⸗ 661 00

1

Versiche⸗

296 085 293 222

391 827

6 O00 009 268 990

113 678 6791

15783

145

3 268 1

Feuerversicherungs⸗Gesellf

b ob2 694 89 Zutphen, den 21. Juni 1895.

Feuerversicherungs. Gesellschaft die Niederlande“ von 18415. Heny, Direkto

T. chaft „die Niederlande“ von 1845. Gewinn und Verlust Rechnung 1894.

E. Passiva. 1) Aktien ⸗Kapital ö Kapital · Reservefonds 3) Syezial · Reserven: Reservefonds für Kursschwan⸗

rãämien · Uebertrãge 6) Gewinn⸗Reserven der Versicherten 7) Guthaben anderer Versicherungs⸗ l ) Baar Kautionen 9) Sonstige Passiva: a. Darlehne auf Werthpapiere ; 478 333.23 b. Nicht abge⸗ hobene Divi⸗ denden aus

frũher. Jahren 10) Ueberschuß ....

7g ois 8 Is go g dds 37 7

121250

A. Einnahme. Uebertrãge aus dem Vorjahre:

a. Vrãmien · Uebertrãge b. Schaden Reserve c. , Uebertrãge

innahme, ab⸗

schast a. . ö b. Mieths vertrãge Kursgewinn auf Herb: rapie, . Sonstige Einnahmen: Kursgewinn auf aus lãndische Valuten

65 6s S6 13 213 5

37 593

2 840 73

1) Schäden einschließlich Kosten aus den Vor⸗ jahren:

a. gezahlt

b. zurũckgestellt

2) Schäden einschließlich Kosten im Rechnungs. jabte, abzüglich des Antheils der Rückver⸗ sicherer:

Kö,

b. jurũckgestellt

3) Rückversicherungẽprãmien .

4) Provisionen, abzüglich des von den versicher

5) Steuern und öffentliche Abgaben...

6) Verwaltungs kosten

7) Freiwillige Leistungen Zwecken, insbesondere für das Feuerlösch⸗ wesen wd

8) Abschreibungen:

a. Gebãude

b. Zweifelhafte

9) Kursverluste auf Werthpapiere 197 Prämien / Nebertrãäge .... 113 Sonstige Reserven. 12) Senstige Ausgaben 13) 1 und dessen Verwendung:

.

Zutphen, den 21. Juni 1895. Fenerversichernngs⸗Gesellschaft die Niederlande“ von 1848.

2) Tantiemen ö 3) an die Aktionãre . 100 000— 4) an die Versicherten 5) andere Verwendungen

KR. Ausgabe. 4

6 134 001.18

3743058 17145 *

S 459 505.47

257 1109899 707 6185 6

1491576 8

168 01714 73441 192 681 9

Rãck· ern erstatteten Antheils .....

zu gemeinnützigen

6 4166. 657 Debitoren 4610.12

a. zu den Kapital ⸗Reservefonds

4 113 872.81

b. ju den Reservefonds —̃ fũr Kur schwankungen, 40 433.89 62 12427

zis 0 C eas 35? s

Heny, Direktor.

Uebersicht des Geschäftsbetriebs der Fenerversicherungs Gesellschast „die Niederlande“ von 1845 sür das Geschästsjahr 1894.

Versicherungen:

vorhanden . waren am Schluß

(noch lau

I. Umfang der Versicherungen, welche

vorhanden

waren am Schluß

des vorhergegangenen des Rechnung jahres Rechnunge jahres j

ö

II. Jahresprãmien

im vorher ⸗·. ; im

le n, Rechnungẽ⸗

end)

Ver⸗

sicherungen

Zahl der Perfich Za

Summe

h Ver⸗

l der Versich⸗

Fschernngen

Rechnungẽ⸗

.

Summe 1660

1 2

ö

H

5

I) Direktes Ge⸗ fh nn,,

a. Schleswig⸗ . Holstein 40 b. Sannover. 163

2) Rãckversich.⸗ Geschãft Indirettes Geschãft)..

3 oi zs ata S8

212 zao zes 30

100 157 660 0689

130 225

189 164 340 14 394 163 786

J

1594577. 95 1 658 143.92

1492 1131 0009

222861219 1206 75629 1022900956

Gesammtgeschãft Preuß. Geschãft.

203

Kẽnigliches Landgericht.

272 215 876 2359 412

573 070

265 915 355

2 6890 153.48 11 215.66

987 191 899 2 803 353424 2 623 104390

M 178.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die

Belan Belanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, ers

Central⸗Handels⸗Register für

Das Central Handels Regi ür das D Rei Berlin auch durch die ö ö des 2 3583

Anieigers SVW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 178 A. und 178 B. ausgegeben.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗ Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 29. Juli

ungen aus den Handels⸗, Geno enschafts⸗ t auch in einem besonderen

kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staatẽ⸗

latt unter

Infertionspreis für

E895.

Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fabrplan⸗

iertelsahr.

4 Das 4 in , . . ö. Deutsche Reich erschein Sspreis 6. = 1 r,, * den Raum einer Druckzeile 30 5.

Ginjelne Nummern ö 20 3.

x 2

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüũtzt.

Alasse. ;

T. L. 9527. Verfahren zur Herstellung eines alanzreichen n,, Guftau Jol & Meyer, Berlin, Werderscher Markt. 10. 16.4. 95.

4. L. 8771. Kerzenhalter. EG. P. Leh⸗ mann, Brandenburg a. H. 31. 3. 94.

8. B. 7 681. Vorrichtung zum Färben und Waschen von Hutfachen, sowie zum Ueberzieben derselben mit Haaren. James Booth u. Lot Thornley, i. F. Thornley & Booth, Hyde, Boston Mills, Engl.; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin 8sW., Großbeerenstr. 6. 25. 5. 95.

G. 9531. Vorrichtung zum Auftragen von Imprãgnierungs mitteln auf Papier, Gewebe u. s. w. nach scharfen Umgrenzungelinien. F. Girard, Paris, 25 Rue Bolivar; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichfstr. I. 28. L. 95.

Sch. 10 758. Sich selbstthätig lösende Vor⸗ richtung jur Befestigung der Enden von Ge— weben an Aufwickeltrommeln. Herm. Schi edges, Aachen, Monbeimsallee 6. 4. 6. 95.

Sch. 10 759. Kardenwalje für Trommel⸗ w m Herm. Schiedges, Aachen.

12. B. 15 892. Verfahren zur Darstellung von Nitrosaminen primärer aromatischer Amido⸗ verbindungen und von deren Salzen; 6. Zus. z. Pat. 78 874. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 17. 3. 94.

14. S. 15 47. Steuerung für Duplerpumpen. w, . Göxlitz, Rauschwalderstr. 54.

19. D. 6695. Schienenbefestigung auf L. för⸗ migen, nach oben offenen Querschwellen. Ellery Cowin Davis, Crookfton. Minne, V. St. A.; Vertr. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. J. 1. 95.

21. M. EO 78. Einrichtung zur Gesprächs⸗

zählung. August Münch, Charlottenburg,

Kurfürstendamm 17. 10. 5. 94. ö

R. 8587. Elektrodenplatte für elektrische Sammler. Paul Ribbe, Berlin NW., Les⸗ singstr. 19. 11. 6. 95.

22. A. 4231. Verfahren zur Darstellung von Polvazofarbstoffen aus dem primäten Disazo⸗ farbstoff aus p- Pbenvlendiamin u. Amido⸗ naphtoldisulfosaure H. Akttien-Gesellschaft für Anilinfabrikation, Berlin S0. 20. 2. 35.

25. L. 95826. Strickmaschinen⸗Nadel mit Gleit⸗ fuß zum In⸗ und Außerbetriebstellen derselben. Leipziger Strickmaschinenfabrik G. L. Oemler, Leipzig ⸗Plagwitz, Nonnenstr. 38. 16.4. 95.

20. Sch. 9571. Verfahren zur Erzeugung von Nadelwaldluft in Krankenräumen. Johann Schmeiser, Offenburg, Langestr. 446, u. Dr. Adolf Billig, Karlsruhe, Waldstr. 53. 10. 3. 94.

21. J. 36556. Gußform für Accumulatorrahmen u. dgl. mit U⸗förmigem Querschnitt. Firma Th * Söhne, Berlin, Kottbuser Damm 92. 15. 5. 95.

24. F. 7995. Spiritus⸗Bügeleisen. Georg Hessdörfer, Würzburg, Herzogenstr. 3. 13. 5. 94.

286. S. S675. Ofen mit feuerfestem Einsatz. Gustav Suter ⸗Bloesch, Zofingen, Schweiß;

Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank= furt . M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen

21 11 1 49 .

37. K. 12 579. Deckenstreichapparat. Emil Fäftuer, Dresden, Schönfelderstr. 7. 9. 2. 96.

28. F. S226. Maschine zum Feilen von Sägen. Max Friedheim, Hamburg, Gr. Theaterstr. 5 u. 6. 38. 4. 986. ö.

S. 7828. Verfahren zur Befestigung der Böden von Hohlgefäßen aus Holzfournieren. George Sauter, Charlottenburg, Hardenberg⸗ straße 40. 29. 4. 95. ; .

orstehende in Nr. 104 des Reich. Anzeigers vom 4. Mai 1894 bekannt gemachte Patent⸗An⸗ meldung wird auf die Dauer von 2 Monaten von neuem e weil der jetzige Inhalt in der ursprünglichen Anmeldung nicht enthalten war.

42. G. 96386. Selbstkassierender Gasverkãuser; Zus. ʒ. Pat. 81 944. Ig . Thomas Glover L. Jobn George Glover, London, 2 4 - 222 St. Johns Street, Clerkenwell; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. I8. 14 3. 86.

gk. 12 744. erh mit zwei Mem⸗ branen. = Albert Költzow, Berlin, Bärwald⸗ str. 8s. 8. ,,

N. 3391. Kniebebel zur Uebersetzung von Trãgerdurchbiegungen. Fr. Natalis, Braun⸗ schweig. 4. 2. 95. 3

44. L. 9410. Sicherheitshaarnadel. Alfred James Linnell, Red Pill, Redstone Wood, Grfsch. Surrey, Eng; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max

5 Berlin 8W., Kommandantenstr. 89.

48. G. 9696. . mit einem, Gri Stollen 26 si ee. schärfenden Stahl · bogen. Guftav e. e, Groß Krausche, Post Gnadenberg, Kr. Bunzlau. 6. 4. 95.

46. SH. 15 6864. Steuerung für dag Einström⸗ organ von Kraftmaschinen mit vom Regulator

und

beeinflußtem Knickbebel. Bernbard Hille,

˖ , A., Feldschlößchenstr. 12. 15. 3. 965. e.

49. ES. 3760. Verfahren zum gleichzeitigen Wal zen von zwei profilierten Voll oder Hohl⸗ körvern. Ww. Emil Hiltrop, Anna geb. Erkenzweig, Hagen, Hugo Erkenzweig, Mäh— lenthal. und Ww. Carl Felthanß, Marie, geb. Erkenzweig. Hannover. 8. 3. 93.

50. M. II 596. Kippfichter. —Mägdesprunger k von T. Wenzel, Mägdesprung.

54. K. 12 593. Prägemaschine mit 4 Arbeits- tischen. Karl Krause, Leipzig Anger. 13. 2. 95.

558. G. 90766. Verfahren zum Bleichen von

avierstoff. Gerson Sachse, Berlin SW., riedrichstr. 10. 3. 5. 95.

64. H. 15 647. Vorrichtung zum Kühlen von

Flũfsigkeiten. Ad. Hecht, Berlin, Linien-

straße 71. 24. 1. 95.

M. 11 768. Korkzieher mit bobler Spindel. ö 1 Mener, Köln a. Rh., Severinstr. 18. 688. W. 10 734. Pneumatischer Thürschließer

mit Gegenlenker. Anna Weiß, Klotzsche⸗

Königswald. 1. 3. 95. . 72. q. 9837. Spielvistole mit Zündstreifen.

. ö . Berlin 8O., Köpenickerstr. 187.

6G. gh.

76. LS. 9882. Selbstaufleger für Krempeln und andere Faserbearbeitungsmaschinen. Carl Oswald Liebscher, Gera, Reuß. 8. 2. 95.

77. S. 9627. Flugapparat; Zus. 3. Pat. 77916. Otto Lilienthal, Berlin 80., Köpenicker⸗ straße 113. 28. 5. 9hh9.

SI. G. 9402. Kistenverschluß. Gdward

Griffiths der Jüngere, Knockin b. Owestry,

Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr.

Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 39. 11. 94.

G. 9550. Zerlegbarer Kasten aus Pazppe. Carl Grundig, Posenerstr. , u. Albert Nölte, Brüderstr. 31. Breslau. 2. 2. h. sz. Sch. 10 615. Trockenkammer, insbesondere für Torf. Joh. Schütte, Charlottenburg, Weimarerstr. 38. u. Aug. Westerholt, Olden⸗ burg i. Gr. Osternburg. 11. 4. 95. .

Sch. 10 640. Vakuumtrockner. Ulrich Schörner, Breslau, Schillerstr. 9. 23. 4. 95. Sch. 10 717. Trockenporrichtung. Max

Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. 5. 4. 95.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurückgenommen.

Alasse.

EI. Sch. ELO 069. Ritz und Nuthapparat für Pappen ü. dgl. Vom 22. 4. 95. .

89. D. 5764. Verfabren zum Mischen von festen Massen mit Flüssigkeit. Vom 2. 4. 94.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Alasse.

36. S. 14 776. Einrichtung an Wasserbeizöfen zur Verhinderung des Gaszutritts bei leerem Dfen. Vom 22. 4. 85.

40. K. 12 262. Verfahren jur Darstellung von Aluminium im Schachtofen; Zus. z. Anm. K. 12132. Vom 18. 4. 95.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs ⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen,

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 2. , Schutzes gelten als nicht eingetreten.

lasse.

9. 16405. Verfahren zur Herstellung von Bürstenkörpern und Griffen aus Celluloid. Vom 7. 2. 95. ;

78. Sch. 9304. Verfahren zur Erhöhung der Beständigkeit nitrierter organischer Verbindungen. Vom 6. 8. 94.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗

rolle ertheilt. P.⸗R. Nr. 82 O11 bis 832 O45. Klasse.

6. Nr. 83 O44. Verfabren zur Auslaugung von Hopfen. G. Heinemann, Dortmund. Vom 18. 11. 93 ab.

s. Nr. Sa O25. Apparat zum Behandeln von

Kardenbändern, Vorgarn u. dgl, mit Flüssig⸗

keiten. Dr. K. Schniter, Zürich, Schweiz;

Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner,

Berlin w., Schiffbauerdamm 28a. om

36. j6. 3 ab. 5 Nr. 83 089. Färbeapparat mit Stauvor⸗

richtung für die durch das Material gehende

lotte; Zus. 3. Pat. 79 441. Hartmann 4 D., Miehlngen. Vom 25. 9. s ab.

10. Nr. 83 6253. Walzwerk jum Entwässern von Torf u. dgl. W. F. von Nottbeck, Lielar b. Tammerferg; Vertr.. C. Fehlert u. G. Loubler, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom

N. 2. 965 ab. 12. Rr. s3 01. Verfahren zur Darstellung

einer resorbierbaren Eisenverbindung; Zus. z. Vat.

77136. Farbwerke vorm. Meister Lucius . Brüning, Höchst . M. Vom 27. 2. 985 ab.

ffe.

15. Nr. S3 017. de, an Linitrmaschinen für endloses Papier. G. L. Geisler, Chätelles b. Raon Etape, Vosges, ,, Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NV. , Dorotheenffr. 32. Vom 21.10. 94 ab.

20. Nr. 823 036. Anfahrvorrichtung für Ber⸗ bundlokomotiven. A. Brüggemann, Breslau, Oderthor Bahnhof. Vom 22. 12. 94 ab.

21. Nr. s3 0On2z. Elektrizitätszabler. J. E. Rosutin, Chambéry, Frankr.; Vertr.: Hugo

ataly u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,

Luisenstr. 25. Vom 15. 4. 853 ab.

ö Nr. Sz 033. Solenocidkerne für Bogen⸗ lampen. Dr. St. Doubrava u. J. Donat, Brünn, Neugasse 71; Vertr.. Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. Vom 20. 6. 94 ab.

22. Nr. S3 O11. Verfabren zur Don stellung von Disazafarbstoffen aus a1 az-Amidonapthol- S2 &a - disulsofäure. Leopold Cassella X Co., Frankfurt a. M. Vom 22. 1. 92 ab.

Nr. S4 015. Verfahren zur Darstellung

brauner Polvazofarbstoffe aus Bis marckbraunsulfo⸗

säaren. K. Oehler, Offenbach a. M. Vom

7. 19. 94 ab. ;

Nr. s8 Oz. Verfahren zur Darstellung von Di-⸗Srnaphtochinonoryd und Hydraten des⸗ selben. H. Wichelhaus, Berlin NW., Bunsenstr. J. Vom 4. 12. 94 ab. - Nr. S3 0143. Verfahren zur Darstellung

neuer brauner Azofarbstoffe aus Toluylendiamin -;

sulfosäure. K. Oehler, Offenbach a. M.

Vom 23. 10 94 ab, '. 323. Nr. 83 037. Tragevorrichtung für Tornister

n. dgl. A. Herzberg, Berlin W., Genthiner⸗

straße 33. Vom 9. 4. 985 ab.

24. Nr. S3 027. Ausziehtisch. A. Wernicke, Barth i. Pom. Vom 21. 6. 94 ab. Nr. S5 O28. Kerzenbalter W. C. Burmeister, Hamburg, Grindelstieg 2. Vom

3. 10. 94 ab.

Nr. S3 029. Einstell⸗Vorrichtung für aus- ziehbare Koch. und Lampenständer. M. Mechnig, Berlin, Alexandrinenstr. 93. Vom 11. 10. 9g4 ab.

2326. Nr. S2 01A. Regelungsvorrichtung für Füllöfen. H. Buderus, Hirzenhain. Vom 4. 10. 94 ab.

A2. Nr. S2 01G. Einrichtung, tragbare Wächter⸗

Kontroluhren gleichzeitig als Zeitangeber benutzen

zu können; Zus. z. Pat. 82 521. C. Peth,

Stettin Grünbof. Vom 17. 10. 94 ab.

Nr. S O21. Vorrichtung zum selbstthätigen Abmessen ron Kglkmilch für Saturations;wecke. J. Kmoni ek, Prag Nr. 584. VII u. A. Tesar, Karolinenthal Rr. 32 b. Prag; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. Vom 6. 2. 95 ab.

Nr. 88 O23. Nussische Rechenmaschine. Frl. M. Magerstädt, Mühlbausen i. Th, alter Blobach 39. Vom 12. 2. 95 ab.

46. Nr. S3 0230. Vorrichtung zur Erzeugung von zwei Strömen von Explosionsprodukten mit hoher und niederer Spannung. J. M. K. Pennink, Haarlem; Vertr.. W. H. Uhland, Leipzig⸗ Gohlis. Vom 1. 11. 94 ab.

49. Nr. S883 022. Kurvensupport mit Freuz⸗ bewegung und ergänzendem Kurvenlineal. H. Eckhardt, Berlin, Alt Maobit 133. Vom 10. 2. g5 ab. .

Nr. s3 O45. Winkeleisenbiegemaschine. O. Froriep, Rheydt, Rheinl. Vom 18. 9. 94 ab.

52. Nr. s3 O13. Mischgefäß zum Sättigen von Flüssigkeiten mit Gasen, insbesondere zur

erstellung von Sodawasser. J. LS. Mendl,

Budapest; Vertr.: Friedrich Sasse, Köln a. Rh.

Vom 31. 8. 94 ab.

58. Nr. ST O20. Vorrichtung zur parallelen Vertikalstellung der Registerpartie an Papier⸗ maschinen während des Betriebes. F. Andres, Düren, Rheinl. Vom 22. 1. 96 ab.

57. Nr. 83 032. Magazin⸗Reflex⸗ Camera. . e, F Berlin, Zehdenickerstr. 19. Vom 8. 93 ab.

Rr. sT 038. Träger für photographische Kameras. G. Peck, Amsterdam, Amstell 226; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 13. 5. 94 ab.

65. Nr. Sz 6024. Einziehbarer Schwertkiel für Segelboote oder ähnliche Fahrzeuge. W. Fairbraß,, London, 47 Haymarket; Vertr.: Alexander 6 und J. D. Petersen, Ham⸗ un Vom 27. 2. 95 ab. ! .

Rr. 83 03n. Nothbeleuchtung für Schiffe. GC. Wiese, Pöseldorf vor Hamburg. Vom 17. 2. 95 ab.

77. Nr. 83 O9. Glücksspiel. H. Reichel,

Nürnberg, Mittlere Kreuzgasse 22. Vom

18. 11. 94 ab. Nr. 83 034. Luftschiff mit parallel über

einander um einen Mast drehbar angeordneten

Tragflächen. R. C. May, Hamburg, Grindel⸗

alle 41. Vom 2. 10. 94 ab.

82. Nr. 83 O40.

Trommeltrockner mit kon⸗ zentrisch angeordneten Trommeln. G. Stucky, Venedig; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich y, . Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 26. 1. 965 ab.

Klasse.

89. Nr. 83 018. Vorrichtung zum gleichzeitigen Oeffnen bzw. Schließen zweier seitlicher Klapp- tbüren an Diffuseuren oder ähnlichen Gefäßen. Röhrig E König, Magdeburg Sudenburg, Breitewea 20121. Vom 15. 11. 94 ab.

Nr. S2 026. Inversien von Saecharose und Raffinose. Dr. E. Besemfelber, Groß⸗ Mochbern b. Breslau. Vom 1. 11. 93 ab.

Gebrauchsmuster.

Eintragungen 42 239, 43 254 bis A2 5833 u. 42 671 ans schl. a 263, A3 294, 43 260. A3 327, Z E12, AZ 502 u. 423 549. glasse. . -

z. 43 387. Korset, dessen Hälften je aus acht Theilen bestehen. Arthur Vogt, Berlin, Fried⸗ richstr. 73. 26. 6. 95. V. 704.

A8 410. Hosenschoner aus einem Summi⸗ oder Lederband mit Paspel. Herm. Frölich, Göppingen. 18. 1. 95. F. 1626.

43 4321. Kleiderstoß mit Bord und an⸗ gewebtem, plüschartigen Schutz Streifen für Frauenkleider. F. W. Zillig, Barmen, Kamp⸗ straße 26. 24. 6. 95. Z. 603.

43 443. Kravattenhalter aus einem Metall- plättchen mit in einer Ausbauchung schlitzförmig berlaufendem Einsteckloch. Josef Haas, München. 3. 7. 95. H. 4392.

42 451. Hohltresse mit eingeflochtener Chenille, hergestellt auf Kordelgang mit Spitzen⸗ lauf, als , und Damen ⸗Kleiderbesatz Mann Barmen. 4. 7. 95. M. 3050.

42490. Vorn offenes Oberhemd mit Rückenschluß. Stempel C. Co., Leipzig. 5. 7. 95. St. 1280.

43491. Schweißband für Kopfbedeckungen, aus mit durch'ässigem Bezug versehenen Lufa⸗ streifen. Hermann Fried, Cannstatt, Wilhelm strafe 20. 5. 7. 95. F. 663.

A* A92. Durch übereinandergreifende Platten vermittelte Befestigung spiralförmiger Zugfedern für elastische Gurte, Hosenträger, Bruchbänder u. dgl. Hermann Fried, Cannstatt, Wilhelm⸗ straße 20. BH. 7. 95. F. 2002.

AT A93. Kravattenhaken aus einer mit scit⸗ lichem Ausschnitt zum Einführen des Knopfhalses versehenen länglichen Oese, welche einen recht⸗ winklig umgebogenen, zum Annähen dienenden Rand besitzt. Max Eisner, Zabrze i. Schl. 5. 7. 95. E. 1203.

AZ A94. Verschluß für Handschuhe, Ga⸗ maschen ꝛc,, aus einem Ring mit Mittelsteg, längs welchem das aus einer Oese gebildete Verschlußorgan geführt wird. Paul Löffler, Liegnitz. Nicolaissr. J. 5. 7. 95. L. 2383.

43 525. Taillenverschluß aus gewelltem, federndem Draht mit angelötheten oder in anderer Art befestigten, gegenseitig abwechselnden oder nicht abwechselnden Haken und Oesen. Georg K . Rumfordstr. 1b. 7. 6. 986.

423 554. Büstenständer mit durch Feder- kraft wirkender Klemmvorrichtung für den Steck. 3 . Berlin, Seydelstr. 25. 6. 7. 98. 3

48355. Kleiderschutz mit Lederschnur. Leopold Löb, Berlin, Wartenburgstr. 26. 6. 7. 96. X. 2388.

A. AZ 262. Von verschiebbaren Haltern ge⸗ tragener Gasglühlampen. Zylinder mit erweitertem, zylindrischem, den Glühkörper theilweise um⸗ schließendem und als Glockenträger benutzbarem Untertheil. Fritz Deimel, Berlin, Komman⸗ dantenstr. 50. 13. 5. 959. D. 1553.

43 269. Glühkörperbrenner für brennbare Flüssigkeiten mit durch die Brennerflamme zu heizen dem durchbrochenen Vergaser, jalousieartiger Dochtkappe und Ringschieber zur Regelung der Luftjuführung. Kreuzberger C Sicvers, Berlin S8, Ritterstr. 25. 15. 6. 95. K. 3836.

43274. Löschvorrichtung für Spiritus⸗ gasbrenner mit Doßpelhebel zur Oeffnung eines, das Gas in das Bassin theilweise entweichen lassenden Kegelventils. Spiritus Glühlicht⸗ n, . „Phöbus“, Dresden. 14. 6. 98.

43 274. Brennstoff behälter für Lampen mit vom Boden bis zur Decke reichendem Luft⸗ zuführungsrohr. Albert Stiemert, Coschen b. Guben. 14. 6. 95. St. 1261.

43 376. Zylindrischer, einen Saugdocht aufnehmender, die Heizflamme umgebender, durch⸗ brochener Vergaser von ringförmigem Quer- schnitt für flüssige Brennstoffe. Eugen Eichel. Berlin. Alte Jakobstr. 106. 18. 6. 95. G. 1178.

4 515. Vergaser flüchtiger Brennstoffe für Gasglühlampen aus kreisförmig angeordneten, in einen geheizten Behälter mündenden Röhren mit Saugdochten. Sächsische Gadglüblicht

ndustrie, Hermaun Friedländer, Leipzig, Schütz enstr. 21. 7. 5. 98. S. 1829.

48 316. Gacglühlampe für flüssige Breun⸗ stoffe mit von der Dochtbälse abzweigender, in einen Ring endigender, gelochter und von Breun· effgesen gespeister Leitung mit Negulier. Ventil-˖

pindel zur Brennstoff⸗Vergasung mittels Stich⸗ flammen. Gustace W. Hopkins. Alexanderstr. 36. 30. 5. 988. T.

Stumpe,

Berlin C.