Schießgewehrs oder eine Gefährdung der öffentlichen Sicher⸗ heit zu besorgen ist; .
2) Personen, welche sich nicht im Besitz der . Ehrenrechte befinden, oder welche unter polizeilicher Aufsicht
n. ö
3) Personen, welche in den letzten zehn Jahren hel . Diebstahls, Unterschlagung oder Hehlerei wieder⸗ olt, oder
b. wegen Zuwiderhandlung gegen die S5 117 bis 119 und 294 des Reichs⸗-Strafgesetzbuchs mit mindestens drei Mo⸗ naten Gefängniß bestraft sind. ⸗
Der Jagdschein kann versagt werden:
1) Personen, welche in den letzten fünf Jahren .
a. wegen Diebstahls, Unterschlagung oder Hehlerei ein⸗ mal, oder .
b. wegen Zuwiderhandlung gegen die S§ 117 bis 119 dee Reichs⸗Strafgesetzbuchs mit weniger als drei Monaten Ge⸗ fängniß bestraft sind;
2) Personen, welche in den letzten fünf Jahren wegen eines Forstdiebstahls, wegen eines Jagdvergehens, wegen einer Zuwiderhandlung gegen den 113 des Reichs-Strafgesetzbuchs, wegen der Uebertretung einer jagdpolizeilichen ——— oder wegen unbefugten Schießens (38 367 Nr. 8 und 368 Nr. 7 des Reichs⸗Strafgesetzbuchs) be . sind.
Wenn Thatsachen, welche die Versagung des Jagdscheins rechtfertigen, erst nach Ertheilung des Jagdscheins eintreten oder zur Kenntniß der Behörde gelangen, so muß in den
ällen des 8 6 und kann in den Fällen des 5 7 der Jagd⸗ chein von der für die Ertheilung zuständigen Behörde für . erklärt und dem Empfaͤnger wieder abgenommen werden.
Eine Rückvergütung der Jagdscheinabgabe oder eines Theil⸗ betrags findet nicht statt. ö.
35 O.
Gegen Verfügungen, durch welche der Jagdschein versagt oder entzogen wird, finden diejenigen Rechtsmittel statt, welche in den 85 127 bis 129 des Gesetzes über die allgemeine Lan⸗ desverwaltung vom 30. Juli 183 (Gesetz-;Sszamml. S. 195) gegen polizeiliche Verfügungen ö sind.
8 10.
Wer die Jagd innerhalb der abgesteckten Festungsrayons ö 8, 24 des Reich Rayongesetzes vom 31. Dezember 1871, eichs⸗Gesetzbl. S. 459) ausüben will, muß vorher seinen Jagdschein von der Festungsbehörde mit einem Einsichtsvermerk versehen lassen. 8 11.
Mit Geldstrafe bis zu 20 (6 wird bestraft:
I) wer bei Ausübung der Jagd seinen Jagdschein oder die nach 8 2 Nr. 3 an dessen Stelle tretende Bescheinigung nicht bei sich führt;
2) wer die Jagd innerhalb der abgesteckten Festungs⸗ rayons ausübt, ohne einen von der Festungsbehörde mit dem ö versehenen Jagdschein bei sich zu führen
§ 12.
Mit Geldstrafe von 15 bis 100 „6 wird bestraft: wer ohne den vorgeschriebenen Jagdschein zu besißgen. die Jagd ausübt, oder wer von einem gemäß 58 für ungültig erklärten Jagdschein Gebrauch macht. Ist der Thäter in den letzten fünf Jahren wegen der gleichen Uebertretung vorbestraft, so können neben der Geld⸗ strafe die Jagdgeräthe sowie die Hunde, welche er bei der Zu⸗ widerhandlung bei sich geführt hat, eingezogen werden, ohne Unterschied, ob der Schuldige 6 ist oder nicht.
Die Fristen im 86 Ziffer . 8 7 Ziffer 1 und 2, 8 12 Abs. 2 beginnen mit dem Ablauf desjenigen Tages, an welchem die Strafe verbüßt, verjährt 65 erlassen ist.
1
Für die Geldstrafen und Kosten, zu denen Personen ver⸗ urtheilt werden, welche unter der Gewalt oder Aufsicht oder im Dienste eines Anderen stehen und zu dessen Hausgenossen⸗ schaft gehören, ist letzterer für den Fall des Unvermögens des Verurtheilten für haftbar zu erklären, und zwar unabhängig von der etwaigen Strafe, zu welcher er selbst auf Grund dieses Gesetzes oder des S361 zu 9 des Reichs⸗-Strafgesetzbuchs verurtheilt wird.
Wird festgestellt, daß die That nicht mit seinem Wissen verübt worden ist, oder daß er sie nicht verhindern konnte, so wird die Haftbarkeit nicht ausgesprochen.
Gegen die in Gemäßheit der vorstehenden Bestimmungen als haftbar Erklärten tritt an die Stelle der Geldstrafe eine Freiheitsstrafe nicht ein. ö
8 165.
Die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ausgestellten 2 behalten ihre Gültigkeit für die Zeit, auf welche e ausgestellt worden sind. ‚ Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Neues Palais, den 31. Juli 1895. QL. S.) Wilhelm. von Boetticher. Thielen. Freiherr von Hammerstein.
von Köller. Schönstedt.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗-Angelegenheiten.
Dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universitãt Breslau Dr. Alfred Buchwald ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.
Ministerium für Landwirthschaft, Do mänen und Forsten.
Bekanntmachung.
Die Herren Forst⸗Referendare, welche in diesem Herbst die forst liche Staatsprüfung abzulegen beabsichtigen, haben die vorschriftsmäßige Meldung bis spätestens zum 10. Sep⸗ tember d. J. einzureichen. Derselben ist der Nachweis über die Dauer der aktiven Militärdienstzeit der Prüflinge bei⸗ zufügen. .
Berlin, den 1. August 1895.
Die Aönigliche Forst⸗Ober⸗Examinations⸗ommiffion.
6 i. V.
Die Nummer Y der Gesetz⸗Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter
Nr. 9767 das gef, betreffend die Ergänzung des S 98 der Hinterlegungsordnung vom 14. März 1879. Vom 14. Juli 1895; und unter
Ur. 9768 das Jagdscheingeset vom 31. Juli 1895.
Berlin W., den 6. August 1895.
Königliches GesetzSammlungs⸗Amt.
In Vertretung: Bath. Angekommen: Seine Excellenz der Staats- und Justiz⸗Minister Schönstedt. , ö
Aichtamtliches.
Deu tsches Reich. Preußen. Berlin, 6. August.
. Seine Majestät der Kaiser und König sind gestern Nachmittag in bestem Wohlsein in Cowes eingetroffen und statteten Ihrer Majestät der Königin Victoria in Osbornehouse Besuch ab.
Dem „W. T. B.“ wird über den Verlauf der Reise und die Ankunft Seiner Majsestät des Kaisers auf der Insel Wight berichtet: Seine Majestät der Kaiser sind nach guter, schneller Fahrt gestern Nachmittag um 3 Uhr vor Cowes eingetroffen. Bis Dover war das Wetter schön, von dort ab durch den Kanal steifer Wind und große See. In Ports⸗ mouth wurde die Jacht „Hohenzollern! wegen des Nebels und Regens erst kurz vor der Rhede sichlbar. Als der Salut gegeben wurde, legten die Stadt, das Flaggschiff und die Schiffe im Hafen überall festlichen Jahnenschmut an und hißten die deutsche Flagge. Bei der Ankunft der Jacht vor Cowes gaben das deutsche Panzergeschwader und das englische Wachtschiff ‚Australia“ Salutschüsse ab. An der Landungs—
brücke wurden Seine Majestät der Kaiser von Seiner Königlichen Hoheit dem Herzog von Connaught, dem General Marshall, dem Admiral Commerel und dem
Kaiserlichen Gefolge, welches vorher gelandet war, sowie durch den General Sir John Me Neill als Vertreter Ihrer Majestät der Königin Victoria empfangen. Als Ehrengarde waren die Königlichen Schottischen Schützen, die Leibgarde der Königin, aufgestellt und präsentierten das Gewehr, als Seine Majestät von der Pinasse, von deren Bug die Kaiser-Standarte wehte, an das Land stiegen. Seine Majestät dankten huldvoll auf die begeisterten Zurufe der versammelten 6 und begaben Sich sofort zu Wagen nach Osborne, um Ihre Majestät die Königin zu begrüßen. Nach einem Diner im Familienkreise kehrten Seine Majestät gegen Mitternacht an Bord der „Hohen⸗ zollern“ zurück. .
Der Geheime Qber⸗Regierungs-Rath und vortragende Rath beim Staats-Ministerium von Rheinbaben ist mit der Führung der Geschäfte des Direktors der Staats-Archive bis zur definitiven Wiederbesetzung der Stelle beauftragt worden.
Der General-Lieutenant von Klitzing, Kommandeur der 1. Garde⸗Infanterie⸗Division, ist hierher zurückgekehrt.
Der Königliche Gesandte in Dresden, Wirkliche Geheime Rath Graf Carl von Dönhoff hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungiert der etatsmäßige Legations-Sekretär der Königlichen Gesandtschaft Graf von Bernstorff als Geschãftsträger.
Der Ober⸗Rechnungskammer-Direktor, Wirkliche Geheime Qber⸗Regierungs⸗Rath von Nostitz ist nach St. Ulrich in Tirol abgereist.
Laut telegrgphischer Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Schneider, am 4. August in Falmouth einge⸗ troffen und beabsichtigt, diesen Hafen am 9. August wieder zu verlassen; die J. Division des Manöver⸗Geschwad ers, Chef Vize⸗Admiral Koester, ist am 4. August in Cowes eingetroffen; S. M. S. „Cormoran“, Kommandant Kor⸗ vetten⸗Kapitän Brinkmann ist am 4. August in Jask an⸗ d, und an demselben Tage von dort nach Basrah in
ee gegangen; S. M. S. „Kaiserin Augu sta“, Kom⸗ mandant Kapitän zur See Lavaud, hat am 5. August und S. M. S. „Sto sch“, Kommandant Kapitän zur See von Schuckmann (Hugo), am 4. August von Tanger aus die Heimreise angetreten.
Rüdesheim, 5. August. Seine Königliche Hoheit der 1 Georg von Preußen ist heute Nachmittag aus
s auf seinem Schloß Rheinstein eingetreffen; später wird der Prinz sich nach Rigi⸗Kulm begeben.
Baden.
In Karlsruhe beging am Sonntag der badische a , wre r. die Jubelfeier der Siege bei Weißenburg, Wörth und Spicheren, welche durch das Erscheinen Se iner Königlichen Hoheit des Großherzogs ausgezeichnet ea,. k * der . r, der Nach⸗ mittags 5 r an den Festzug anschließende Fest⸗ akt. Nach dem Eintritt des mit Tusch . Großherzogs in die Festhalle hielt General von Röder die Begrüßungs, Regierungs Rath und Major, der Reserve Kopp aus Freiburg die Festrede. Seine Königliche Hoheit der Großherzog dankte den Rednern und richtete alsdann nach der „Karlsruher Zeitung“ die folgenden herzlichen Abschiedsworte an die Veteranen und Sn en
Vor Abschluß der Festlichkeiten liegt es mir am Herzen, Ihnen
meine Gefühle auszusprechen. Die begeisterten Worte und patriotischen
Gedanken, die wir eben mit Freudigkeit vernommen und denen Sie e gn ben haben, baben Ihr Herz tief erschüttert und erfüllt. Gg bleibt darnach nichts mehr zu jagen übrig, was die festlichen Empfin—= dungen des heutigen Tages noch stärken könnte, und doch ergreift mich der Anblick fo vieler Veteranen, so vieler Theilnehmer an dem Kriege von 1870371 in einer Weise, daß ich erinnern muß an alle diejenigen Kräfte und Einrichtungen, welche uns wirklich zum Sieg geführt haben. Sie haben eben vernommen, wel die Entwickelung der Zeit war bis zum Kriege und seit dem Kriege. Wir müssen aber auch zurückblicken auf die Unternehmungen, welche es möglich gemacht haben, zu siegen. Wir müssen ziemlich weit zurückgeben, wenn wir die ganze Bedeutung dessen erfassen wollen, was wirklich zum Siege eführt hat. Ich denke dabei zuerst an die großen und unsterblichen
erdienste Kaiser Wilhelm's des Großen, der von früh an, als er noch Prinz von Preußen war und hier im Lande den Aufstand bekämpfte, von da an seine ganze Kraft der Neugestaltung und Be⸗ festigung der Armee gewidmet hat. Die Erfahrungen, welche er damals gemacht, haben ihn veranlaßt, bei dem König Friedrich Wilhelm IV. Bestimmungen zu erwirken, die eine vollständige Ver⸗ änderung des Ausbildungsmodus der Armee herbeigeführt haben. In diesen Gedanken, die der damalige Prinz von Preußen kundgegeben, liegen die Anfänge dessen, was von nun an die Armes Großes und Bedeutendes geleistet hat. Sein Gedanke war: jeder Einzelne muß nicht nur ausgebildet, sondern auch erzogen werden, und das ist durch⸗ geführt worden. Ich will mich auf einzelnes nicht einlassen, sondern nur im allgemeinen sagen: es ist durchgeführt worden mit der Gemwissenhaftigkeit, die nur ein solches Offizier⸗ korpz zu leisten vermag, wie es auch jetzt noch das deutsche ist. Nur wenn diese Voraussetzung besteht, ist es möglich, diesen Gedanken von der Ausbildung und Erziehung des Einzelnen ganz und voll durchzuführen. Meine Freunde! Sie werden versteben, was ich damit meine. Es ist nicht nur die Armee, es ist das Volk, das auf diese Weise erzogen wird, und Sie alle haben diese Schule durchgemacht. Ich spreche also zu solchen, die diese Erfahrung für sich haben und die diese Erfahrung angewendet baben in ernstester Zeit, und richte mich nicht an diejenigen, die seit dem Krieg gedient haben und vielleicht noch einmal berufen werden
könnten zu dienen, also in der Lage sind, zu bewähren, was sie gelernt haben. Sehen. Sie, meine Freunde, diese dem Indlviduum gewidmete Aufmerksamkeit, diese Erziehung
des einzelnen Mannes, nicht nur daß er Waffen in der Hand halt und den Rock anzieht, nein, daß er mit Geist und Herz dabei ist, das führt zum Sieg, das muß erhalten bleiben. Reiflich aber müssen wir auch gedenken dessen, was der Hochselige Kaiser während des Krieges geleistet hat. Denn er hat dort ein Beispiel gegeben, das uns allen zur Nacheiferung dient: ein Beispiel der Hin gebung, der Aufopferung und der Liebe. Ja, meine Freunde, es sind eigentlich nur zwei Empfindungen, auf die wir den größten Werth legen müssen, damit sie anerzogen werden, wo sie noch nicht vorhanden sind: das sind die Liebe. die größer ist als alles Uebrige in der Welt, und der Gehorsam. Der Gehorsam, meine Freunde, wird oft auch Disciplin ge⸗ nannt. Ich nehme das Wort gerne in den Mund. Gehorsam ist allen nüße; denn wer sich nicht unterzuordnen verstebt, der kann auch nicht führen. Unterordaung unter die große Ordnung des Staats und des Reichs ist etwas, was auch in der Armee gelernt werden kann und gelernt wird. Sie alle, meine Freunde, die Sie hier vor mir stehen, haben das bewährt. Ich spreche also nur zu solchen, die mit mir empfinden und es bethätigt haben. Es gewährt große Befriedigung, solche Leute vor sich zu haben. Ich bringe aber auch noch eine Mahnung, meine Freunde: wirken Sie in Ihren Kreisen auf die beranwachsende Jugend, daß sie diese beiden Grundpfeiler des öffentlichen und des staatlichen Lebens in der Familie mehr in sich aufnehme, die Liebe und den Gehorsam. Trachten Sie darnach, daß damit alle jene Bestrebungen bekämpft werden, die nur darauf hinausgehen, diese feste Ordnung zu stören, ja zu gefährden. Davor müssen wir uns hüten, und dafür hilft nichts Anderes als die Schule des Heeres. Bedenken Sie, meine Freunde, daß das Wort „Gehorsam. eines der höchsten, ja das höchste Beispiel in sich schließt, wenn wir es selbst bethätigen. Ich sage: ‚Ge— horsam bis zum Tode am Kreuz!“ das ist das Vorbild, dem wir nachzustreben haben, daz ist es, was Christen auszeichnet im Streben und Handeln. Dem folgen wir nach, das tragen wir im Heren, damit es Ihnen und uns allen gut gehe. Wenn wir einen kurzen Ruͤckblick werfen wollen auf die. Thätigkeit unseres hochverehrten Hochseligen Kaisers, so will ich mich ganz karz fassen. Welch schönes Bild ist es! Das wissen diejenigen, die es erlebt haben, und auch diejenigen, die es durch die Tradition erfahren haben. Stellen Sie sich den Kaiser vor an der Spitze des Heeres, begleitet von dem größten Strategen der Gegenwart, ja, ich möchte sagen, auch der Vergangen⸗ heit, Moltke, von seinen Rathgebern, seinen Helden, von einem Staatsmann wie Bismarck, der berufen war, das Deutsche Reich zu begründen, von einem Organisator wie Roon, von dem der Kaiser oft gesagt hat, ihm verdanke er die gute und unvergleichliche Heeresorgani⸗ sation! und so viele Andere wären noch zu nennen, die mitgewirkt haben. Ich beschränke mich aber auf zwei Heerführer, die dem Kaiser am nächsten standen: den hochperehrten Kaiser Friedrich und den Prinzen Friedrich Karl. Leider sind beide früb heimgegangen, aber ihr treues Vorbild besteht für alle Zukunft; solchen Geistern nachzustreben, das ist die wahre Schule der Armee. Ich nehme Ab⸗ schied, meine Freunde, von Ihnen mit diesen letzten Worten, in der Hoffnung guf Wiedersehen, wo es auch sei, hier oder im Jenseits. Ich rufe Ihnen noch einmal zu: 436 Sie fest an dem, was ge⸗ holfen hat, Sie zum Siege zu führen; verbreiten Sie diesen Ge⸗ danken in den Kreisen der Ihrigen in bester, geeignetster Weise und bestätigen Sie mir die Empfindung, die Sie heute im Herzen haben, damit. daß Sie einstimmen in den Ruf: „Unser deutsches Vaterland, das Deutsche Reich und unsere Heimath leben hoch!“
Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Herzogin und Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen
Alexandra und Beatrice sind gestern Nachmittag von Coburg nach Schloß Reinhardsbrunn abgereist. In Begleitung der Höoͤchsten Herrschaften befanden sich Seine Durchlaucht der Prinz von Ratibor und Fräulein Passavant.
Heute wird Ihre Königliche Hoheit die Prinze ssin . von Rumänien in Schloß Reinhardsbrunn eintreffen.
Anhalt.
Ihre Hoheiten der Herzog und die Herzogin von Anhalt, die Prinzessin , H ö. Marie und Jutta von Mecklenburg-Strelitz nebst Gefolge sind am Sonntag Abend nach Berchtesgaden ab⸗ Reif. um dort für längere Zeit Aufenthalt zu nehmen. er Großherzog und die Großherzogin von Luxemburg haben sich am Sonntag nach Luxemburg be⸗ geben. Der Kronprinz von Dänemark nebst Gefolge ist gesternn von Dessau nach Alexisbad abgereist, um der Herzogin-Wittwe Friederike von Anhalt⸗-Gernburg dortselbst einen Besuch abzustatten.
Oesterreich⸗ Ungarn.
Erb eg Ludwig Viktor und der deutsche Botschafter Graf zu Eulenburg trafen gestern Vormittag in Ischl ein. Nachmittags find daselbst auch der König und die , . von Rumänien mit Gefolge angekommen. Die rumänischen
Majestäten wurden von dem Kaiser und der Kaiser in,
ie von dem Minister des Aeußeren Grafen Goluchomski 2 dem Bahnhof erwartet und bei ihrem Eintreffen aufs herzlichste grüßt. Alsdann bestiegen dieselben nl den Kaiserlichen Majestäten sammt. dem beider⸗ seitigen ¶ Ge olge die bereitstehenden Hof⸗Squipagen, 3 die Allerhöchsten Herrschaften nach dem Hotel „Eli⸗ sabeth brachten, wo der König und die Königin Wohnun Um 5 Uhr fand in der Kaiserliche illa Hoftafe statt, an welcher die rumänischen Majestäten, die in Ich weilenden Höchsten Herrschaften, der deut che Botschafter Graf u Eulenburg, der Minister des Auswärtigen Graf Goluchowski and die Gefolge theilnahmen. Kaiser Franz Joseph holte den König und die Königin von Rumänien zum, Diner ab. Abends wohnten der Kaiser, die rumänischen 4 und andere Fürstlichkeiten nebst. Gefolge der, Festvorstellung im Theater bis zum Schluß bei; alsdann geleitete der Kaiser das rumänische Herrscherpaar nach dem . „Elisabeth“. rinz Ferdinand von Coburg begab sich gestern von Karlsbad auf die Besitzungen seines Bruders Philipp von Coburg in Ungarn und wird noch im Laufe dieser Woche in Ebenthal erwartet, um von dort mit seiner Gemghlin und dem Prinzen Boris nach Sofia zurückzukehren. Prinzessin Marie Louise und Prinz Boris begaben sich gestern von Schwarzau nach Ebenthal, Der russische Oberst Prinz Louis Napoleon Bona⸗ parte ist unter dem Incognito eines Grafen Moncalieri aus Italien in Wien eingetroffen.
Frankreich.
Das Gesammtresultat der Generalrathswahlen liegt jetzt vor; die Republikaner haben 90 Sitze gewonnen und er⸗ halten im Ganzen S894 Sitze, die Radikalen 181, die Ral⸗ lierten 74, die Sozialisten 26, die Konservativen 263 Sitze.
Rußland.
Der Emir von Buchara ist dem W. T. B.“ zufolge am Sonntag in Jalta eingetroffen und gedenkt drei Wochen lang daselbst zu verbleiben. —
Italien.
Der Herzog von Genua ist gestern in Rom eingetroffen. Nach einem Besuͤche bei dem König und bei dem Marine— Minister reiste der Herzog Nachmittags nach Turin.
Der Senat begann gestern die Berathung der Maß— nahmen des Finanz⸗ und Schatz⸗Ministeriums. Es wurden mehrere Reden gehalten, auf welche der Finanz⸗Minister Bosel li, der Scar g iistei Sonnini und der Minister⸗ Präsident Cr ispi antworteten. Sodann wurde die General⸗ däkussion durch die mit sehr großer Majorität erfolgte An— nahme einer Tagesordnung geschlossen, welche von den Er⸗ flarungen der Regierung! Akt nimmt. Heute beginnt die BVerathung der einzelnen Artikel, .
Wie die „Agenzia Stefani“ meldet, hat der italienische Gesandte in Brasilien, der sich gegenwärtig in Italien befindet, die Weisung erhalten, sich sofort nach Rio de Janeiro zu begeben, um dort die Frage betreffs der italienischen Re⸗ klamationen zur Entscheidung zu bringen.
Türkei.
Der „Politischen Korrespondenz wird aus Konstantinopel gemeldet: Von gewöhnlich gutzinformierter, vertrauens würdiger Seite verlaute, der russische Botschafter von Nelidow habe kürzlich auf der Pforte, als man ihm zu verstehen gab, die geplante Beratsertheilung sei mit Ruͤcksicht auf Rußland unterblieben, erklärt, die russische Regierung habe nichts mehr gegen die in Rede stehenden Zugestandnisse an das Exarchat einzuwenden. Diese Erklärung soll einen großen Eindruck ge⸗ macht haben. Vorläufig liegt indessen für diese Schwenkung Rußlands, welche auf einen Erfolg der Deputation zurück⸗ zuführen wäre, keine Bestätigung vor. Solche Schwenkung würde äbrigens, wie in der Meldung hinzugefügt wird, nicht im Einklang mit der sonstigen Haltung Rußlands in kirchlichen Angelegenheiten stehen, da aus dieser hervorgehe, daß in St. Petersburg Intentionen vorhanden seien, die Aufhebung des bulgarischen Schismas und die Vereinigung mit dem ökumenischen atriarchat vorzubereiten. Als ein Zeichen hierfür werde in den beiden kirchlichen Kreisen Ronstantinopels die Thatsache hervorgehoben, daß es dem Metropoliten Klement gestattet wurde, in St. Petersburg in der Peter⸗ und Pauls⸗- Kathedrale die Messe zu lesen und ein Requiem abzuhalten, was früher nicht möglich gewesen wäre.
Wie der „Vol. Korr.“ ferner gemeldet wird, dürfte der a,, des Khedive in Konstantinopel noch drei Wochen auern.
Serbien.
Die Blättermeldungen über die beabsichtigte Reorgani— sation des Auswärtigen Amts sowie über die Berufung neuer Sektionschefs sind, dem „W. T. B.“ zufolge, durchaus unbegründet.
Schweden und Norwegen.
Im ersten Monat des laufenden Finanzjahres (Juli) er— gaben die Zölle in Nor wegen eine . 986 8S9l Kronen gegen 3 642319 Kronen im gleichen Monat des vorigen Finanzjahres.
Dänemark.
Nach dem gestern auf Schloß Bernstorff ausgegebenen Bulletin leider der König häufig an Schmerzen infolge einer Prostatitis; die letzte Nacht war weniger gut, doch ist kein Fieber vorhanden. Der Appetit ist befriedigend. Pro⸗ sessor Studsgaard, welcher das Bulletin mit dem Professor Petersen unterzeichnet hat, weilt seit gestern auf dem Schloß Bernstorff, um die chirurgische Behandlung des Königs fort⸗ dauernd zu übernehmen.
Amerika.
Wie amtliche Depeschen aus Ku ba melden, wurden die Aufständischen in vier Treffen geschlagen. Die Spanier über⸗ raschten besonders das Lager der Bande von José Maceo. Behn Aufständische wurden getödtet, zahlreiche verwundet. Die
panier hatten einen Todten und zwölf Verwundete. Da die Aufftändischen durch Zerschneiden der Drähte den Telegraphen⸗ dienst unmöglich machen, hat Martinez Campos um Mittel gebeten, um die optischen Telegraphenstationen zu vermehren, mit denen jetzt die r, , , . Manzanillo und Bayamo aufrecht erhalten wird. sollen dann nach Holguin, Victoria la Tunas und Puerto Principe Verbindungen ge—
schaffen werden. um 9. A . 16 ** Reserveklasse IS89]l 2 K Mann der
Asien.
Einer Meldung des „Reuter schen Bureaus. aus Täbris (Persien) zufolge demolierte der Pöbel gestern . e, des Kaimakams, welchem die Zustände, die die Brot⸗ rawalle veranlaßten, zugeschrieben werden, Der Kaimakam reichte seine Entlassung ein, worauf die Behörden eine Herab⸗ setzung des Brotpreises bis zum nächsten Tage versprachen. Die ÄAufregung dauert fort. Viele Frauen flüchteten in das Haus des russischen Konsuls. Die Bazare sind geschlossen.
Aus Shanghai berichtet das „Reuter'sche Bureau“: Eine zahlreich bi , öffentliche Versammlung nahm gestern eine Resolution an, welche dahin lautet; die betreffenden Regierungen direkt um Schutz gegen die Ausschreitungen der chinesischen Bevölkerung zu bitten, sowie auch wegen der un—⸗ , Maßregeln, welche gegen die Personen in Anwen⸗ ung gebracht wurden, die ch der früheren Ausschreitungen schuldig gemacht hatten, zu appellieren. — Die Leichen der bei dem Mordüberfall auf die Missionsstation in Kutscheng Ge⸗ tödteten sind in Futschau angekommen und wurden in der Nacht dort beerdigt. In Hongkong umlaufenden Gerüchten zufolge sollen weitere Meutereien näher bei Futschau statt⸗ gefunden haben. . . Wie aus Yokohama gemeldet wird, sind wegen ihrer Verdienste im letzten Kriege die Grafen Ito, Yamagata, Syama und Saigo zu Marquis, die Vicomtes Nodzu und Kabayama zu Grafen und der General Kawakaz sowie Admiral Ito zu Vicomtes ernannt worden.
Entscheidungen des Ober⸗Berwaltungsgerichts.
Durch die Bestimmung des §5 11 Abs. 2 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872: . Den Städten bleibt die Beschlußnahme darüber, wie ihre Antheile an den Kreisabgaben aufgebracht werden sollen, vorbehalten · — ist, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, II. Senats, pom 36. März 1855 den betreffenden Kommunen dadurch, daß sie von dem darin ihnen vorbehaltenen Rechte der Uebernahme ihres Antheils an den Kreisabgaben auf den städtischen Haushalts etat Gebrauch machen, ermöglicht, auch den Fiskus, welcher nach §z 14 der Kreisordnung zu den Kreisabgaben nicht herangezogen werden kann, mittelbar zu den von ihnen geleifteten Antheilen an den Kreisabgaben, in der Form von Gemeindesteuern, heranzuziehen. Durch das neue Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893 ist dieses Recht der Stadtgemeinden auch den Landgem ein den gewährt. — Die städtischen Körperschaften der Stadt Cz. in der Propinz Posen haben beschlossen, das auf die letztere entfallende Kreisabgabensoll auf den städtischen Haushaltsetat zu übernehmen. Infolge dessen ist der der Gemeinde gegenüber einkommensteuerpflichtige Cisenbahnfiskus pro 1892393 und 139394 um insgesammt 577 M höher zur Gemeinde⸗ Einkommenfteuer herangezogen worden, als dies der Fall gewesen sein würde, wenn die Stadt Cz. von der ihr durch S 11 Abf. 2 der Kreisordnung gewährten Befugniß nicht Gebrauch . hätte. Die Klage des Eisenbahnfiskus, welcher sich auf daz ihm nach § 14 der Kreisordnung zustehende Kreis⸗ Steuerprivilegium berief, wurde vom Bezirksausschuß abgewiesen, und auf die Reviflon des Klägers bestätigte das Ober Verwaltungs gericht die Vorentscheidung, indem es begründend gusführte: „Das Ober- Verwaltungegericht hat sich von jeher in konstanter Rechtsprechung zu der von dem beklagten Magistrat vertretenen Auslegung des 8 11 Abs. 2 der Kreisordnung bekannt. Schon in dem Endurtheil vom I2. September 1576 ist ausgesprochen, daß das in dem 1. Absatz des z 11 der Kreisordnung behanvelte Rechtsverhältniß eine wesentliche Aenderung in denjenigen Fällen erleidet, wo die Antheile der Stadt/ gemeinde zufolge der im 2. dortigen Absatz den Städten gewährten Befugniß nicht im Wege der Untervertheilung nach dem Kreis- abgabenmaßstabe, sondern in anderer Weise (aus den bereiten Mitteln der Kämmereikaffe, im Wege der städtischen Kommunalbesteuerung u. s. w.) aufgebracht werden. — An diesen Grundsätzen ist bis in die neueste Zeit festgehalten. Aendern aber, wie sich aus ziesen Grund⸗ sätzen ergiebt, die Kreisabgaben in den Fällen der Uebernahme der⸗ selben auf den Kommunaleiat in der That dergestalt ihre rechtliche Natur, daß sie aufhören, Kreisabgaben zu sein und Kom munalabgaben werden, so sind die Konsequenzen, die der Kläger bekämpft, nicht ab⸗ zuweifen, da sie sich unmittelbar aus dem Gesetz ergeben, und es lãßt fich auch nicht anerkennen, daß diese Auslegung insofern zu einem unlösbaren Widerspruch zwischen s§ 11 und 14 der Kreisordnung führe, als die dem Fiskus im § 14 Abs. 2 a. a4. O. gewährleistete Befreiung von den Kreisabgaben wegen des aus Grundbesitz. Ge⸗ werbe⸗ und Bergbaubetrieb fließenden Einkommens durch die Ueber⸗ nahme des Kreisabgabensolls auf den Kommunal · Etat illusorisch werde, der Gefetzgeber dem Fiskus mit der einen Hand eine Immunität gegeben und mit der andern sie ihm wieder genommen habe. Denn es steht zunächft außer jedem Zweifel, daß die Immunität des 514 an sich völlig unberührt bleibt durch die Uebernahme. Das Kreis. abgabensoll als solches hat keinen Raum für eine Heranziehung des Fiskus aus seinem Einkommen aus dem Eisenbahnbetrieb, und doch ift es nur das Kreisabgabensoll, das im Wege der Kom munalbesteuerung aufgebracht wird. Andererseits aber ist dem Zensiten ein direkter Einfluß auf die Gestaltung des städtischen ar altz-GEtats nicht gegeben. Er kann seine Steuerpflicht mit dem tat nicht dergestalt in eine Wechselbeziehung setzen, daß er sie dieser oder jener Etatsposition gegenüber in Frage stellt. Die im Etat für Kreisabgaben etwa vorgesehene Position hat daher für die Steuer— pllichti gen genau dieselbe Bedeutung wie alle übrigen Positionen die im Wege der Gemeindebesteuerung ihre Deckung finden. — Nach § 1 des Kommunglabgabengesetze vom 14. Juli 1895 bleibt, wie den Städten, auch den Landgemeinden die. Beschlußfassung darüber vorbehalten, in welcher Weise ihre Antheile an den Kreis⸗ steuern aufgebracht werden. ¶ II. 497.)
Handel und Gewerbe.
Die Rhein. ⸗Westf. 3g. berichtet vom rheinisch - west⸗ fälischen Eifen- und Stahl markt: Die verhältnißmäͤßig ünstige Geschäftslage der letzten Wochen hat auf dem rbeinisch ⸗west⸗ an Gisenmarkt angehalken. Die Kauflust hat eher zu, als ab⸗ genommen, und die Verhältnifse in anderen Eisenzentren sind wohl derart, daß man auf eine allgemeine Belebung der Industrie sich Hoffnung machen kann. — Die Nachfrage in Eisenerzen ist im
Siegerlande eine regelmäßige; die Aufträge, welche vorliegen, bis 4 Monate und würden
erstrecken 6 auf etwa 3
bei eingeschränktem Betrieb eine. regelmäßige Förderung er- möglichen, die augenblicklich, um die bestehenden Lagervorräthe zu ver⸗ mindern, eine beschränkt ist. Die Preise sind zwar fest, jedoch nur für die ö vorgerichteten und mit den besten Betriebsmitteln arbeitenden Gruben einigermaßen lohnend. Luxemburg ⸗Lothringer Minette sowie spanische Erze sind unverändert. — Auf 66. . enmar kt hat sich die Nachfrage in letzter Zeit etwas lebhafter ,. und die Hütten konnten für einen Monat wieder Aufträge buchen; für einen . igen Betrieb reichen 6 jedoch kaum aus, und die Lager sind daher gleichbleibend, dürften sogär stellenweise noch etwas zunehmen. — Auf dem Wal;eisenmärkt hat die lebhafte Beschäfti= gung in den meisten Fällen angehalten; sowohl im Inlande wie im Auslande herrscht mehr Vertrauen in die Lage, und man hat im allgemeinen einen regelmäßigen Eingang von Auf⸗ trägen zu verzeichnen. Stabeisen hat sich seit der letzten Woche wenig verändert; die Werke sind in regelmäßigem Betrieb, vereinzelt
wird auch wohl ein kleiner Preitzaufschlag erzielt, doch verhalten die
Käufer sich vorlaufig noch stark ablehnend. In Trägern ist der
Abfatz noch immer befriedigend, doch sind die Preise nach wie vor gedrückt. Bandeisen hat befriedigenden Absatz bei festen Preisen. In Grobblechen, speziell in Kesselblechen laufen Anfragen und Bestellungen in befriedigender Weise ein, sodaß die Geschãftslage wohl im Ganzen als ziemlich günstig be⸗ zeichnet werden kann. Auch die Preise sind nicht mehr so niedrig wie früber. Für Mantelbleche aus Schweißeisen wird 140 159, für Bördelbleche 180 6, für Feuerbleche 210 6 notiert. In Fein⸗
blechen ist die Beschäftigung noch ziemlich gut, doch bleiben die Preife noch immer auf dem bisherigen Niveau. In Walzdraht
Ind Drabterzeugnissen bat der Absatz sich gebessert, doch sind die . noch ungünssig. Nieten sind immer noch stark vernachläfsigt.
ie Beschäftigung der Eisen gießereien ist noch mäßig; auch die Maschinenfabriken und Konstruktionswerkstätten sind nur ver— einzelt befriedigend beschäftigt, dabei stehen die Preise in durchaus keinem Verhältniß zu den Rohmaterialien. Die Geschäftslage der Bahnwagenanstalten ist unverändert.
Verkehr s⸗Anstalten.
London, 5. August. (W. T. B) Der Unien⸗ Dampfer Scot “ ist auf der Ausreise Sonnabend von Southampton ab⸗ egangen. Der Union⸗Dampfer „Tartan ist auf der Heimreise ö in Plymouth angekommen. Der Castle⸗Dampfer Garth Castle“ ist auf der Ausreise heute von Southampton abgegangen. Der Castle⸗ Dampfer Pembroke Castle ist auf der Heimreise heute in London angekommen.
Theater und Mufik.
In Kroll's Theater bringt die Königliche Oper morgen Otto Nicolai's Lustige Weiber von Windsor‘ zur Aufführung. Die ö ist folgende: Falstaff: Herr Stammer; Fluth: 8 Betz; Reich: Herr Mödlinger; Fenton: Herr Sommer; värlich: Her Lieban; Cajus: Herr Schmidt; Frau Fluth: Frl. Dietrich; Frau Reich: Frau Götze; Anna: Frl. Weitz. Kapell⸗ meister Weingartner dirigiert. . Im Königlichen Schauspielhause wird morgen Moreto's Lustspiel Donna Diana“ mit Fräulein Poppe in der Titelrolle ge⸗ geben. Die Donna Laura spielt Frau von Hochenburger, die Donna Fenifa Fräulein Lindner, den Don Cesar Herr Matkowsky, den Perin Herr Purschian, die Floretta Fräulein von Mavburg.
Im Deutschen Theater tritt morgen Nina Sandow ihr Engagement an, und zwar als Maddalena im Talisman“; den König Astolf spielt wieder Herr Kainz, den Niccola Herr Reicher; die Rolle des Omar ist auf Ferdinand Gregori übergegangen.
Die neue Spieljeit des Berliner Theaters unter der Direktion des bisherigen Mannheimer Intendanten Aloys Prasch wird am 31. August mit „Penthesilea' von Heinrich von Kleist er⸗ öffnet werden. Als erste Schauspielnovität wird „Bernhard von Weimar‘ von C. von Wildenbruch in Scene gehen. „Der Schlag⸗ baum“ von H. Lee ist als erste Lustspielnovität in Aussicht genommen. Herr Prasch hat ferner die nachstehenden neuen Stücke erworben: „Pan Cezar', Schauspiel von A. Weber, Der Pfennigreiter“', Schauspiel von Wald -Zedwitz, Der Schuß“, Schauspiel von R. Presber, Joachim von Brandenburg“, Schau⸗ spiel von M. Meßner, Der Mottenmgjor“, Schwank von Horst und Pander, Einer wie der Andere“, Schwank von Eduard Krämer. Im Laufe der Spielzeit soll eine Reihe klassischer Werke, u. a. Götz von Berlichingen“, „Die Räuber“, Wilhelm Tell“, Judith“ von Hebbel, „Wie es euch gefällt‘ neu in Scene gesetzt werden.
Im Lessing-Theater wird morgen die „Schmetterlings⸗ schlacht! von Hermann Sudermann wiederholt. Das Stück ist bei der Wiederaufnabme in dieser Spieljeit wit Beifall aufgenommen worden und scheint sich auf dem Repertoire halten zu wollen.
Mannigfaltiges.
Zu der am Sonntag, den 1. September, Vormittags 10 Uhr, stattfindenden Einweihung der Kaiser Wil helm-⸗-Gedächtniß⸗ kirche ergehen schon jetzt die Einladungen vom Kabinet Ihrer Majestät der Kaiserin. Es werden gegen 2000 Einladungskarten vergeben, alle auf den Namen der eingeladenen Personen aus— gestellt. Jede Karte berechtigt zum Eintritt nur für die darauf be⸗ zeichnete Person. Auf jeder Einladungskarte befindet sich ein Plan, aus welchem ersichtlich ist, an welchem Portal sich die Eingeladenen einzufinden haben, um in die Kirche einzutreten und dann sofort ihre Plätze im Innern angewiesen zu erhalten. Der Eingang erfolgt gleichzeitig durch sämmtliche Portale. Durch die drei großen Haupt⸗ portale ziehen ein die Geistlichkeit, Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaisferin, die fürstlichen Personen, die Generale und Staats⸗ Minister, die höchsten Beamten, die Deputationen der Städte, Kirchen, fowie ein Theil der Donatoren; im Ganzen etwa. 1009 Personen. Einladungen erhalten; die gesammte Generalität, die Staats⸗ Minister, die höchsten Staats, und Kirchenbeamten Berlins, Deputationen der Leib Regimenter des Kaisers Wilhelm J., die Regiments⸗Kommandeure des Garden Korps, Deputationen der Gemeinden Berlins und Charlottenburgs, vor allem derjenigen Kirchengemeinden, welche zu dem Bau bedeutende Summen beigetragen haben, wie u. a. die Luisengemeinde in Charlottenburg, die St. Georgengemeinde in, Berlin, die Gemeinde Rosenthal bei Berlin, die Domgemeinde, die Gemeinde! St. Matthäus u. a., ferner Deputationen von Kriegervereinen, Hochschulen, Gymnasien u. s. w., die Bauleute und Bauhandwerker. Die Luisengemeinde in Char⸗ lottenburg wird als Muttergemeinde mit einer besonders großen Zahl von Einladungen bedacht werden, die übrigen Plätze sind für die Donatoren bestimmt, welche natürlich nach Möglichkeit berücksichtigt werden mußten. Es gehören dazu der . und ein Theil der Dienerschaft Kaifer Wilhelm's J., zahlreiche Bürger aus allen Stadttheilen Berlins und Charlottenburgs, der Magistrat von Charlottenburg, Potsdam und Spandau und eine nicht unbedeutende Anzahl von Herren und Damen aus den Provinzen, einzelne auch aus dem übrigen Deutsch⸗ land und aus dem Auslande, Da sämmtliche Plätze vergeben sind, so dürfen weder die Eingeladenen Angehörige oder Freunde mit⸗ bringen, welche keine Einladungskarten haben, noch können an das Kabinet Ihrer Majestät der Kaiserin diesbezüglich gerichtete Wünsche berücksichtigt werden.
Ueber Kriegs ⸗Exinnerungsfeiern liegen heute folgende weitere Nachrichten aus deutschen Städten vor:
Breslau, 5. August. Auch der heutige Schlußakt der Jubel⸗ feier des Breslauer Krlegervereins nahm einen erhebenden Verlauf. Die Feier am Vormittag fand programmmäßig statt. An dem Nach⸗ mittags im Breslauer , , ,., veranstalteten Festdiner nahmen 200 Personen theil. Wie. W. T. B. meldet, brachte General ⸗Lieutenant von Lignitz nach einem Hinweis auf die Nothwendigkeit einer militärischen Uutzbilktung und nach Empfehlung größerer Fußkouren für die Abthei⸗ lungen der Kriegervereine, das Hoch auf Seine Majestät den Kaiser aus. Regierung. Präsident von Heydebrand und der Lasa betonte als Aufgabe der Kriegervereine die Pflege vaterländischer ,. gegen⸗ über den Umsturzgelüsten. Hauptmann der Landwehr Wendt dankte den fremden Vereinen. Heute Abend finden Feiern der einzelnen Kompagnien in verschiedenen Baklsäͤlen statt,
rankfurt a. O., 6. August. Anläßlich des Tages von Spicheren and heute Parade der ganzen Garnison statt, an welcher auch die sesigen Krlegervereine sowie diejenigen von Berlin und Fürsten⸗ walde theilnahmen. Divisions⸗ Kommandeur General Lieutenant Vogel von Falckenstein hielt eine Ansprache, in welcher er auf die ruhmreichen Thaten der Jahre 1879 und 71 hinwies; hierauf folgte der Parademarsch. Abends finden e i ten in den Kasernen statt. Die Stadt trägt Flaggenschmuck. . .
Saarbrücken, 5. August. Seine Königliche Hoheit der Groß⸗ herzjog von Baden, welcher das Protektorat über die hier stattfindende Gedenkfeter übernommen hat, ist heute Nachmittag gegen 1 Uhr hier
eingetroffen. Zur Begrüßung hatten sich am Bahnhofe die Spitzen