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Accordlohn beschäftigt werden, wird der Accordlohnsatz um den durchschnittlichen Verdienst eines halben Tages zu erhöhen sein.

Eine Einschränkung des allgemeinen Verkehrs, ins⸗ besondere auch des Güterverkehrs, ist zwar nicht angängig. Indessen wird auch den Stations⸗ und — die an dem Feldzug theilgenommen haben, zur Theilnahme an der Feier des Tages, soweit möglich, Gelegenheit in dem oben gedachten wn, , g. . sein.

erlin, den . August 1895. Der Minister der öffentlichen Arbeiten. In Vertretung: Brefeld.

An sämmtliche Königliche Eisenbahn⸗Direktionen.

Vorstehende Abschrift erhält die Direktion zur Kenntniß mit dem Bemerken, daß ich meinerseits mit einer gleichmäßigen Behandlung im Bereich der dortigen Verwaltung einverstanden sein würde.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. In Vertretung: Brefeld.

An die Direktion der Main-Neckar⸗-Eisenbahn in Darmstadt.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 34 der W enthält unter

Nr. 9777 die Verordnung, betreffend die Veranlagung der Ergänzungssteuer für das Steuerjahr 189697, vom 31. 3 . ;

. die Verordnung, betreffend die Ausführung des Artikels II SS 1 bis 4 des Gesetzes vom rn 863 wegen Abänderung des Gesetzes vom 23 Mai 1873, betreffend die Gründung und Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds, vom 13. August 1895; unter

Ar. 8779 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Reinhausen und Göttingen, vom 9. August 1895; und unter

Nr. 9780 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil, der Bezirke der Amtsgerichte Aachen, Düren, Jülich, Montjoie, St. Vith, Bonn, Adenau, Ahrweiler, Boppard, Kastellaun, St. Goar, Kirn, Münstermaifeld, Simmern, Zell a. Mosel, Neuß, Opladen, Saarlouis, Sulzbach, Grumbach, Merzig, Wadern, Trier, Neuerburg, Perl, Wittlich und Rhaunen, vom 19. August 1895.

Berlin M., den 27. August 1895.

Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt. In Vertretung: Bath.

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gefeg⸗Samml. S. 357) sind bekannt . t

I der Allerhöchste Erlaß vom 1. Juni 1895, betreffend 1 die Genehmigung des vierten Regulativs wegen Erweiterung der Wirk⸗ samkeit der Posener Landschaft durch Beleihung des vierten Sechstels des landschaftlichen Tarwerths, 2) des fiebenten Nachtrags zum Statut der Posener Landschaft vom 13. Mai 1857, zum 11. Regulativ vom 5. November 1866 und zum III. Regulativ vom 4 Mai 1885, 3) des ersten Nachtrags zum Statut der Posener landschaftlichen Darlehns⸗ kasse vom 24 Februar 1890 und ) des Vertrags zwischen dem System der Jahresgesellschaften der vierprozentigen Pfandbriefe und dem System der dreieinhalbprozentigen Pfandbriefe über das Eigen- thum des Geschäftslokals und des Inventars der Posener Landschaft, durch die Amtsblätter

der Königlichen Regierung zu Posen Nr. 27 S. 264, aus- gegeben am 2. Juli 1895,

der Königlichen Regierung zu Bromberg Nr. 26 S. gegeben am 27. Juni 1895;

. das am 13. Juni 1895 Allerhöchst vollzogene Statut für die rainagegenossenschaft zu Quednau⸗Kummerau im Landkreise Königsberg durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Königsberg Nr. 30 S. 295, ausgegeben am 25. Juli 1895;

I) das am 13. Juni 1895 Allerhöchst vollzogene Statut für die Drainagegenossenschaft zu Dubin durch das Amtsblatt der König lichen Regierung zu Posen Nr. 29 S. 295, ausgegeben am 16. Juli 1895;

g) das am 13. Juni 1890 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwässerungsgenossenschaft zu Trautzberg im Kreiss Daun durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier Nr. 29 S. 291, ausgegeben am 19. Juli 1895;

3) der Allerhöchste Erlaß vom 15. Juni 1895, durch welchen der Gemelnde Wehingen⸗Bethingen im Kreise Saarburg das Recht ver⸗ lieben worden ist, das zur Anlage einer Quellwasserleitung erforder⸗ liche, in der Gemeinde Tünsdorf belegene Grundeigenthum im Wege der Enteignung zu erwerben oder mit einer dauernden Beschränkung zu belasten, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier Nr. 29 S. 297, ausgegeben am 19. Juli 18985; ö

s) das am 25. Juni 1895 Allerhöchst vollzogene Statut für die Wiesengenossenschaft zu Nahbollenbach im Kreise St. Wendel durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier Nr. 29 S. 294, ausgegeben am 193. Juli 1895,

7) der Allerhöchste Erlaß vom 25. Juni 1896, betreffend die Verleihung des Enteignungerechts sowie des Rechts zur Chausseegeld⸗ erhebung an den Kreis Briesen für die von ihm zu bauende Chaussee

273, aus-

von Bahrendorf nach der Chaussee Schönsee — Strasburg bei Tokary,

durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Marienwerder Nr. 32 S. 252, ausgegeben am 8. August 1895;

89) der Allerböchste Erlaß vom 9. Juli 1895, betreffend die . der Allerhöchsten Konzessionsutkunde vom 1. Juni 1872 uber den Bau und Betrieb der Marienburg Mlawkaer Eisenbahn, durch die Amtsblätter

der Königlichen Regierung zu Danzig Nr. 33 S. 311, aus— gegeben am 17. Auguft 1895.

der Königlichen Regierung zu Marienwerder Nr. 32 S. 251, ausgegeben am 8. August 18935

) der Allerhöchste Erlaß vom 14. Juli 1896, betreff end die Ge⸗ nebmigung des Beschlusses des XVII. General -Landtags der Schle⸗ sischen Landschaft wegen Konvertierung höher verzinslicher Pfandbriefs⸗ darlehne in dreiprozentige, durch das Amtsblatt der Königlichen Re⸗ gierung zu Frankfurt a. O. Nr. 31 S. 277, ausgegeben am 31. Juli 1395 zu vergl. die Bekanntmachung S. 300 Nr. D); ö.

106 der Allerhöchste Erlaß vom 14. Juli 1865, betreffend die Herabsetzung des 5. der von der Stadt Danzig auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 13. Juli 1882 aufgenommenen AUnleibe von 4 auf 3Foo, durch das Amtsblatt der Königlichen ra zu Danzig Nr. 33 S. 311, ausgegeben am 17. August

5;

in) der Allerhöchste Erlaß vom 14. Juli 1835, betreffend die weitere Herabsetzung des Zinsfußes der von der Stadt Gleiwitz auf Grund des Allerböchsten Privilegiumzs vom 25. August 1879 auf- genommenen Anleihe von 4 auf 34 0½, durch das Amtsblatt der Röniglichen Regierung zu Opveln Nr. 33 S. 265, ausgegeben am 16. Auguft 1895.

In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und T bd . 83 8 steuergesetz vom 31. Juli 1895 nebst dem Stempeltarif, veröffentlicht.

Angekommen: der Unter⸗Staatssekretär im Ministerium für Handel und Gewerbe Lohmann, vom Urlaub; der Direktor im Reichs⸗Justizamt Gutbrod.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, A. August.

Seine Majestät der Kaiser und König trafen, von Mainz kommend, gestern Nachmittag um 3isz Uhr in Kronberg ein, wurden auf dem Bahnhof von Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich erwartet und nach Schloß Friedrichshof begleitet. Außer dem zum Empfang befohlenen Militär hatten am . die Kriegervereine der Um⸗ gegend und eine nach Tausenden zählende Volksmenge Aufstellung enommen, welche dem Kaiser lebhafte Huldigungen darbrachte. m Abend unternahmen Ihre Majestätten der Kaiser, die Kaiserin und die Kaiserin Friedrich eine Spazierfahrt nach Königstein, von wo Allerhöchstdieselben sodann durch das festlich geschmückte Kronberg nach dem Schlosse zurückkehrten. Ihre , , der Kaiser und die Kaiserin übernachteten daselbst und kehrten heute Vormittag nach Schloß Wilhelms⸗ höhe bei Cassel zurück.

Aus Mainz, vom 26. August, berichtet W. T. B.“: Seine Majestät der Kaiser ließ heute bei herrlichstem Wetter eine Gefechtsübung mit darauf folgender Parade ab⸗ halten. Allerhöchstderselbe trug die Uniform Seines Infanterie⸗ Regiments Kaiser Wilhelm (2. Großherzoglich Hessisches) Nr. 116, während Seine Königliche heit der Großherzog von Hefsendie Uniform Seines Hessischen Dragoner⸗Regiments Nr. 23 angelegt hatte. Die Truppen waren zur Parade in drei Treffen auf⸗ gestellt: im ersten standen die 41. und 42. Infanterie⸗Brigade, im zweiten die Infanterie⸗Regimenter Nr. 116, 117, 118 und das Hessische Pionier ⸗ Bataillon Nr. 11, im dritten die 21. Kavallerie⸗Brigade, das Großherzoglich Hessische Dragoner⸗ Regiment (Garde⸗Dragoner⸗Regiment) Nr. 23 und das Groß⸗ herzoglich Hessische Feld Artillerie Regiment Nr. 26. Um 2 Uhr reiste Seine Majestät der Kaiser nach Kronberg ab.

In der deutschen Tagespresse ist in letzter Zeit mehrfach die Nachricht eines englischen Blattes, des „Ironmonger“, nachgedruckt worden, eine englische Gesellschaft solle bis zum nächsten Januar für Deutschland Mitrailleusen, nach dem Maximsystem konstruiert, im Werthe von fast einer viertel Million Pfund Sterling liefern.

Diese Nachricht ist erfunden. Wie alle Neuerungen auf dem Gebiet des Waffenwesens, werden in Deutschland auch Maxim -Mitrailleusen geprüft. Falls sie sich bewähren, dürfte ihre Herstellung in Deutschland erfolgen.

Der General der Infanterie von Grolman, Gouverneur des Invalidenhauses, ist hierher zurückgekehrt.

Der Kaiserliche Gesandte in Tanger (Marokko) Graf von Tattenbach hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungiert der der Kaiserlichen Gesandtschaft zugetheilte Legations⸗ Sekretär Freiherr von dem Bussche-Haddenhausen als Geschäãftsträger.

Der Königliche Gesandte in Oldenburg von Bülow hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten.

Wilhelmshaven, A. August. Die Herbstübungs— flotte ist, dem W. T. B.“ zufolge, heute Vormittag um 11 Uhr nach Kiel in See gegangen.

Sachsen.

Einer Einladung Seiner Majestät des Deutschen Kaisers folgend, wird Seine Majestät der König, wie das „Dresd. Journ.“ mittheilt, am nächsten Sonntag, den 1. Sep⸗ tember, Abends nach Berlin reisen, um der Tags darauf statt⸗ findenden großen Parade beizuwohnen. Die Rückkehr nach Pillnitz erfolgt voraussichtlich in der Nacht vom 2. zum 3. September.

Baden.

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin gedenkt, wie dem B. T. B.“ aus Karlsruhe gemeldet wird, zur feier⸗ lichen Einweihung der Kaifer Wilhelm⸗Gedächtnißkirche, welche am nächsten Sonntag, den 1. September, stattfindet, in Berlin einzutreffen.

Hessen.

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin hat sich mit ihrer Tochter zu längerem Aufenthalt nach Co burg begeben. MNecklenburg⸗Schwerin.

Die amtlichen Mecklenburgischen Nachrichten“ theilen mit, daß Seine Königliche Hoheit der Großherzog der Parade in Berlin und den Manövern bei Stettin nicht bei⸗ wohnen werde.

De sterreich⸗ Ungarn.

Wie das „Fremdenblatt“ vernimmt, sei die Ernennung des Ersten Sektionschefs im Ministerium des Aeußern Frei⸗ 6. von Pasetti zum österreichisch⸗ ungarischen Bot⸗ chafter am iltalienischen Hofe bevorstehend, nachdem seitens des italienischen Kabinets ein⸗

die .

getroffen sei. Der neue Botschafter dürfte im Herbst sein

von Szasvaros solle zum Gesandten in Teheran, der trãger beim 2 raf Brandis zum Gesandten ee. 2 . 8 ö. rinz Georg von Griechenland ist, dem, W. ö fg, 3. . 6h en,, fer l bir —t ikolaus von Griechenland auf der Reise n ; reich aus Athen in Wien eingetroffen. se nach Frent

Großbritannien und Irland.

Von einer beabsichtigten Reform des Krieas— Ministeriums machte gestern im Oberhaus der 3 . des Krieges, Marquis of Landsdowne Mittheilung

ie „W. T. B.“ berichtet, sollen danach die ver schiedenen militärischen Abtheilungen unter den Ober. Befehlshaber und vier andere Sffiziere gestellt werden welche, ein jeder für seine Abtheilung, dem Kriegt, Minister unmittelbar verantwortlich sind. Sie bilden unter Vorsitz des Ober⸗Befehlshabers eine Körperschaft zur Begutachtung gewisser Fragen. Diese Körperschaft kann durch

inzuziehung des Unter⸗Staatssekretärs und des Finanz Sekretärs des Kriegsamts sowie etwaiger speziell berufene Offiziere zu einem Rath erweitert werden unter dem Vorst des Kriegs⸗Ministers, dessen Entscheidungen endgültig sind und der allein dem Parlament verantwortlich ist.

Die Unterhandlungen zwischen Neufundland und Canada wegen Einverleibung Neufundlands ruhen, wie der Staaissekretär für die Kolonien Chamberlain im Unter— haus erklärte, gegenwärtig. Der Unter ⸗Staatssekretz des Aeußern Curzon theilte mit, der britische Konsu habe das Gerücht von Gewaltthaten der nach Kutscheng entsendeten chinesischen Eskorte nicht bestätigt. Als die Regierung erfuhr, daß die Lokalbehörden von Kut— scheng die Gegenwart des britischen Konsuls bei; dem Zeugenverhör beanstandeten, seien der chinesischen Regierung daruͤber Vorstellungen gemacht worden, worauf dieselbe sofort die Behörden anwies, dem Konsul jedwede Erleichterung zu

gewähren. Rußland.

Der bisherige kommandierende General des XVIII. Armee—

Korps Baron Seddeler ist unter Enthebung von dieser Stellung zum Mitgliede des Kriegsraths ernannt worden. Die „Birschewyja Wiedomostie“ melden, daß der Plan, die Pferdeausfuhr aus Rußland zu besteuern, beim Reichsrath auf Bedenken gestoßen und deshalb auf unbestimmte Zeit vertagt sei.

Amt antreten. Der Botschafts⸗ Rath beim Quirinal 3

Italien.

Der König trifft heute in Aquila ein, wo die Manöver zweier gegen einander operierenden Armee-Korps stattfinden.

Aus Palermo meldet die Agenzia Stefani“: In Be— richten der ausländischen Presse werde in übertriebener Art von einer Bauernbewegung“ in Sizilien ge— sprochen. Es handele sich dabei um während der Nacht in Piana dei Greci angeschlagene Manifeste, in denen die Bauern aufgefordert würden, bessere Bedingungen für landwirthschaftliche Kontrakte anzustreben. eee. seien jedoch weder Kundgebungen noch eine merkliche Erregung y, In zwei Gemeinden, nämlich in Salapacutz

rovinz Trapani, und in Buccheri, Provinz Siracusa, s eine Vertheilung des Gemeindeguts versucht worden, ohn jedoch ernstere Unruhen hervorzurufen; einfache Polizeimaß= regeln hätten genügt, die Ordnung wiederherzustellen. — Nachrichten aus Sizilien bestätigen, daß unter der Bauern— schaft vollkommene Ruhe herrsche.

Der Papst hat, dem „Osservatore Romano“ zufolge, das Amt eines Schiedsrichters in der zwischen den Republiken von Hayti und San Domingo schwebenden Grenzzstreit— frage angenommen.

Spanien.

Der Kriegs⸗Minister Azcarraga nahm gestern eine Revue der zur Expedition nach Cuba bestimmten Bataillone ab: dieselben werden heute absegeln.

Der Rath der Bank von Spanien trat gestern zu— sammen, um mit dem Minister für die Kolonien Castellanos die Deckung der Kosten der letzten Operationen auf der Basis der 1890 ausgegebenen Cedulas zu ordnen. Bisher wurden 100 Millionen Pfandbriefe ausgegeben.

Die Steuereinnahmen im Juli haben, wie dem „W. T. B.“ mitgetheilt wird, im Vergleich zum Vorjahre einen Minderbetrag von 3 259 1065 Pesetas ergeben.

Türkei.

Der General⸗Adjutant des Sultans Schakir Pascha if, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel meldet, vorgestern nach Trapezunt abgereist.

Aus Beirut berichtet eine armenische Zeitung in Tiflis unter dem 29. Juli alten Stils: eine bewaffnete Räuber⸗ bande habe das armenische Johan nes-Kloster über— fallen und die dort befindlichen Wallfahrer mißhandelt. Die Tifliser Zeitungen veröffentlichen Aufrufe der arme⸗ nischen Bischöfe in Bitlis und Musch an die russischen Arme. nier, sie möchten den türkischen Armeniern Hilfe leisten, da deren Lage schrecklich sei.

Serbien.

Die türkische Gesandtschaft in Belgrad erklärt dit Nachrichten serbischer Blätter über beunruhigende Vorgänge im Vilajet Mo nastir für vollständig erf unden.

Bulgarien.

Die beabsichtigten großen Manöver, zu welchen viele Reservisten einberufen werden sollten, wurden, wie die „Neue Freie Presse aus Sofia erfährt, abb e stellt. Die Instruktion der Reservisten während eines Zeitraums von drei Wochen dauert noch fort, doch haben irgendwie zu Besorgnissen Anlaß gebende Ansammlungen nicht stattgefunden. .

Das Journal Mir“ vom 265. August veröffentlicht ein Telegramm des Mufti von Plewna an die Regierung, in welchem die Berichte der auswärtigen Presse betreffs der schlechten Lage der muhamedanischen Bevölkerung in Bulgarien zurückgewiesen werden. Der Mufti bedauert daß derartige Lügen verbreitet würden; er betont, daß zwischen den Bulgaren und den Türken volles Einvernehmen herrs und daß die Türken jetzt mehr Freiheit genössen als währe der türkischen Herrschaft. .

Auf dem Friedhof in Sofia fand vor dem Grabe Sta m. bulow 's gestern, am vierzigsten Tage nach defen Ermordung dem, W. T. B.“ zufolge; ein Requiem statt, welches der Metropolit zelebrierte. Dem Gottesdienst wohnten nur die

Verwandten und die nächsten Freunde der Familie Stam⸗ wulow's bei, da letztere jede öffentliche Ankündigung des Neauiems vermieden hatten.

Amerika.

Aus Rio de Janeiro bexichtet die „Times“, daß der zriedens vertrag zwischen der brasilianischen Regierung nd den Auf ständ ischen der Provinz Rio Grande von den Anhängern des Generals Castilhos im Kongreß heftig ge⸗ nadelt wurde; wenn die Regierung die Freunde des Generals Gastilos nicht im Zaum zu halten vermöge, so dürfte der Friede nicht von langer Dauer sein.

Asien.

Nach einer Meldung der „Pall Mall Gazette“ aus Shanghai besagen dort . Nachrichten aus Tschengtu, der neue chinesische ize⸗König habe bereits vier der Kädels führer bei den gegen die Missionen verübten Greuelthaten hinrichten lassen. .

Aus Yokohama erfährt das „Reuter sche Bureau“, daß der jap anische Finanz⸗Minister Matsugata sein Ent— lassungsgesuch eingereicht hat.

Afrika.

Einem telegraphischen Bericht des Generals Duchäs ne zufolge hat der Angriff auf Andriba (Mada⸗ gaskar) am 21. d. M. durch die Brigade Voyron begonnen und ohne Kampf geendet. Der Feind, durch die Wirkungen der Artillerie entmuthigt, habe sechs befestigte Stellungen und eine Anzahl Lagerplätze ge⸗ raͤunt. Auf französischer Seite betrage der Verlust einen Todten und drei Verwundete. Die Soldaten hätten viel Ausdauer im Ertragen der großen Strapazen gezeigt. General Duchèsne betreibe die Vollendung der Straßen, um die Heran⸗ ziehung nothwendiger Lebensmittel zu beschleunigen.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Schreitet ein Schutzm ann auf der Straße gegen eine bei einer strafbaren Handlung betroffene, der Flucht nicht verdächtige, aber dem Beamten ünbekannte Peron ein, so ist er, nach Finem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Strafsenats, vom 23. April 1895 — sofern nicht die Voraussetzungen für Erlaß eines Haftbefehls vorliegen und Gefahr im Verzuge obwaltet —, nicht befugt, diese Person, unter Ablehnung der Prüfung der angehotenen Legiti⸗ mation, der Polizeibehörde zuzuführen; der Widerstan? des Festgenommenen gegen seine Festnahme ist nicht straf⸗ par? — Herr von? H. wurde in einer Nacht vom Schutzmann 3 in der Stadt C. auf der Straße bei der Verübung ruhestörenden Lzrmes betroffen und aufgefordert, diesem behufs Feststellung seiner Person zum Polizeidirektions gebäude zu folgen; ein Verlangen, bei dem der Schutzmann auch verblieben ist, als Herr von H. erklärte, sich durch Schriftstücke, welche er bei sich, habe, sofort legitimieren zu wollen. Herr von H. widersetzte sich dieser zwangsweisen Zuführung zur Polizeibehörde und wurde demzufolge von der Strafkammer wegen Wikerstands gegen einen Beamten aus § 113 des Strafgesetzbuchs beurtheilt. Auf die Revifion des Verurtheilten hob, das Reichs⸗ gericht das erste Urtheil auf, indem es begründend ausführte;

Im 5 177 Strafprozeßordnung ist verordnet, daß = sofern nicht zie Voraussetzungen für Erlaß eines Haftbefehls vorliegen und. Ge⸗ ahr im Verzuge obwaltet — den Beamten des Polizei, und Sicher⸗ heitedienstes ein anderes Recht als das jedermann zustehende Recht der vorläufigen Festnahme eines auf frischer That Betroffenen nicht zukommt, daß aber diese Festnahme nur zulässig sei, wenn entweder der Beschuldigte der Flucht verdächtig oder dessen Persönlichteit nicht sofort festzustellen sei. Keine von allen diesen Voraussetzungen liegt hier vor. Die Feststellungen des angefochtenen Urtheils lassen auch nicht etwa die Auffassung zu, daß der Schutzmann den Angeklagten folgen hieß, weil er die Feststellung seiner Person unter den obwaltenden Umständen auf offener inn, für unangemessen hielt und hierfür einen von störenden Einflüssen unberührten Ort zu wählen willens war. Vielmehr handelte der Schutzmann, wie als dargethan erachtet sst, in der Meinung und Absicht, den Angeklagten der Polizeibehörde zur weiteren Verfügung zu übergeben: und das bedeutet nichts Anderes als die Ausführung einer vorläufigen Festnahme im Sinne des § 127 Strafprozeßordnung. Er hatte, weil in früheren Fällen die auf eigene Verantwortung unternommenen Versuche, Persönlichkeiten festzustellen, fehlgeschlagen waren, sich — ohne dienstliche Anweisung hierüber erhalten zu haben — „zur Regel gemacht“, auf eigene Feststellungen der Art sich nicht mehr einzulassen, sondern die betreffenden Personen der Be⸗ hörde zu übergeben, damit von dieser aus das weiter Erforderliche verfügt werde. Hierin liegt aber eine offenbare Verletzung des Ge— setzes. Allein aus dem Grunde, weil Angeklagter ihm nicht bekannt wär, durfte er nach 5 127 zur vorläufigen Festnahme nur schreiten, wenn Angeklagter nicht im stande war, sich sofort zu legitimieren, oder wenn der Schutzmann dasjenige, was jener zu diesem Zweck beizubringen vermochte, nach seinem pflichtmäßigen Ermessen nicht ausreichend fand. Sein Einschreiten hielt sich auch in den Schranken rechtmäßiger Amts— ausübung, sofern seine Entscheidung durch einen Irrthum über die einschlagenden tbatsächlichen Verhältnisse, beispielsweise über die Beweiskraft der Legitimationsmittel, beeinflußt war. Er überschritt jedech seine Befugnisse, wenn er sich über das Gesetz hinwegsetzte und sich eine eigene, von diesem abweichende Richtscknur des Handelns bildete dahin: den Betroffenen festzunehmen, ohne sich auf die Legiti⸗ mationsfrage überhaupt einzulassen. — Demzufolge trägt nach dem sestgestellten Verlauf der Sache die Amtsausübung den Charakter der Rechtmäßigkeit nicht an sich, und es erhellt die Ünanwendharkeit des zSII3 Str. G. B., weil das objektive Vorhandensein dieses That⸗ bestandsmerkmals durch den Glauben des Beamten, daß er innerhalb der Grenzen seiner rechtlichen Befugnisse handle, nicht ersetzt werden kann. ¶ 43 / 95.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Nach 5 28 Abs. 2 der Städteordnung vom 30. Mai 18535 hat der Magistrat die Einführung der neugewählten Stadt⸗ verordneten und deren Verpflichtung durch Fang m . an Eides⸗ statt anzuordnen. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober⸗Verwaltungsgericht, 1J. Senat, durch Urtheil vom 6. März 1855 ausgesprochen, daß der Magistrat nicht selb st die Einführung vorzunehmen braucht, sondern einen Anderen, inebefondere den Stagtverordneten, Vor steher damit beauftragen kann. Der Magistrat ist nicht als diejen ige Behörde bezeichnet, welche die Einführung und Verpflichtung vorzunehmen hat, sondern ist in einem Fall, wo es sich um die Ein⸗ führung nicht in das eigene Kollegium, sondern in eine andere Körper— ,, lediglich mit der Än ordnung dieses Aktes betraut.

. Die nach 5 91 Z. 5 dez Einkommensteus geskes vom 24. Juni 1891 zugelassenen regelmäßigen jäbrlichen Absetzungen ür Äbnußzung von Gebäuden, Maschinen, Betriebsgeräth⸗ schaften u. f. w. find nach einer Entscheidung des Ober- Verwaltungs echte, VI. Senats, J. Kammer, vom 21. Mäcz 1895 nicht zu⸗ aässig, wenn die Ausgaben für die Erneuerung der Gebäude, Maschinen, Betriebsgeräthschaften u. f. w. unter den Betriebsausgaben eingestellt sind.

Etatistit und Voltswirthschaft.

Zur Entwicklung der Ginkom mens ver hältnisse im Königreich Sachsen.

Das sächsische Einkommensteuergesetz vom 2. Juli 1873 unter⸗ scheidet vier Hauptquellen des Einkommens: Grundbhesitz, Renten, Gehalt und Löhne, Handel und Gewerbe. Nach den jüngsten Veröffentlichungen in der Zeitschrift des Königlich Sãchsischen Statistischen Bureaus ,,, . Einkommensteuer⸗Statistik von 1875 bis 1854. Von Hr. Victor Böhmert) vertheilen sich die Gesammt⸗ einkünfte, ohne Abzug der Schuldzinsen, auf die verschiedenen Ein kommensquellen nach Prozenten, wie folgt: 1879 1894 aus Grundbesit z.... 20. 0so 16,9 o / = w 10,7 O/o 12,2 O/o Gehalt und Löhne... 34,9 0/o 42,7 o/o Handel und Gewerbe. . 33,5 0lo 29, 2 o/o In absoluten Zahlen betrug das Einkommen aus Grundbesitz Renten Gehalt u. Löhnen n ,, M6

16 M6 13879 218 238 917 111713 392 364 651 115 350 379 804 1882 229 468 007 128 595 414 422 403 931 370 3831 725 1886 240 562 726 157 647 376 520 769 145 418 041743 1890 262742 613 187 077 313 665 072 431 459 976 828 1899 A7 028 423 205 467 109 714 007 309 516 494 353 1894 287 105 814 220 299705 771 289 822 527 780 0090 Der Unterschied der Theilnahme von Stadt und Land an dieser Bewegung erhellt aus folgenden Zahlen. Es betrug das Ein— kommen, ohne Abzug der Schuldzinsen, . in den Städten in den Dörfern 1379 1894 1379 1894 1s 16. 16 MS aus Grundbesitz 72 098415 125 681 262 146 140 556 1651 424 552 Renten. . 73 174323 154 469 676 38 539 069 665 830 029

Gebalt und ö . Löhnen 193 785311 435 953 659 170 S865 804 317 336163 Handel und ö Gewerbe 206 907 110 373 038 447 1453 472 694 154 741 5533 Vorstehende Zahlen zeigen, daß das Einkommen aus Grundbesitz und aus Handel Und Gewerbe auf dem Lande sehr wenig, in. den Städten dagegen erheblich gewachsen ist. Sowohl in den Städten wie auf dem Lande entfällt der Hauptantheil an dem Ein= 1 auf die Empfänger von Gehältern und öhnen. Was die Bewegung der mittleren und höheren Ein kommen anbelangt, so hatten von den eingeschätzten physischen Per⸗

sonen ein Einkommen von . 800 1600 3300 4800 über

bis 1600 M bis 35300 M bis 4800 bis 9600 9600 4 o/o h oso oso 1879 15,24 5,70 1A,22 1,00 1886 17,47 6,00 141 111 1894 24,02 7,12 1452 6. O. 77. Die — nach den Annahmen des Königlich Sächsischen Statistischen Bureau zum . Mittelst and“ zu zählenden — Personen mit einem Finkommen von 00 bis 3300 M bezifferten sich 1879 auf 227 072 oder 26, 94 o aller Eingeschätzten, dagegen 1894 auf 464 110 oder 31,14 0½ aller Eingeschäßten. Der sächsische Mittelstand hat demnach feit 1879 nicht nur abfolut, sondern auch relatih erheblich zugenommen.

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Deutsche landwirtbschaftliche Genossenschaften.

Dem in der ersten öffentlichen Hauptversammlung dez XI. All⸗ gemeinen Vereinstages der Deutschen landwirthschaftlichen Genossenschaften zu Neustadt a. d. S. erstatteten Jahresbericht sind folgende Angaben entnommen: Am 1. Juli 1895 war folgender Gesammtbestand an eingetragenen landwirkhschaftlichen Genossenschaften in Deutschland vorhanden: Zentralgenossenschaften 32. Spar und Darlehnskassen 4572, Bezugsgenossenschaften 869, Molkereigenossenschaften 1232, sonstige Genossenschaften 207, zusammen 7203. Gegenüber der Be⸗ richterstattung auf dem vorhergehenden Allgemeinen Vereingtag haben zugenommen die Zentralgenossenschasten um 4, die Spar⸗ und Darlehnskassen um 1022, die Bezugsgenossenschaften um 16, die NMolkereigenossenschaften um 77, die sonstigen Genossen⸗ schaftetn um 25, die Summe der Genossenschaften um 1145. — Dem Allgemeinen Verband der deutschen landwirthschaftlichen Genossenschaften gehören gegenwärtig 21 Landes bezw. Probinzialverbände mit 2449 Genossenschaften an; unmittelbar angeschlossen sind dem Allgemeinen Verband 3 Genossen⸗ schaften, sodaß er zusammen 2458 , , umfaßt, somit der größte der deutschen Genossenschaftsverbände ist. Die 2458 Ge⸗ nossenschaften zerfallen in 25 Zentralgenossenschaften, 1944 Spar und Darlehnskassen, 743 Bezugs-, S600 Molkerei, und 46 sonstige Ge⸗ nossenschaften. Ueber die geschäftlichen Leistungen dieser Genossen⸗ schaften ist Folgendes anzuführen: Die Zentralkreditanstalten hatten im Jahre 1894 einen Umsatz von 58,3 Mill. Mark, eine Haftsumme und Aktienkapital von 2.3 Mill. Mark und ein eigenes Vermögen von 556 600 é Die Zentraleinkaufsstellen hatten über 5. Mill. Zentner Waarenbezug zu einem Werthe von 152 Mill. Mark. Die Zentraleinkaufsgenossenschaften haben eine Haftsumme von 1,8 Mill. Mark und ein eigenes Vermögen von 809 900 M — Butterabsatz⸗ genossenschaften, gleichfalls Zentralgenossenschaften, waren im Berichts⸗ sahr 5 thätig, davon eröffneten 3 im Berichtsjahr erstmals ihre Thätig⸗ keit. Der Abfatz der Genossenschaften beträgt etwas über 2,4 Mill. Mark. Der Ümsatz der Zentralgenossenschaften beziffert sich sonach in 1894 auf 75,5 Mill. Mark. — Ueber die Thätigkeit der Eingelgenossen⸗ schaften werden auf Grund der für das Jahr 1893 vorliegenden Statistik folgende Zahlen angegeben: 547 Spar- und Darlehnskassen hatten 8,5 Mill. Mark Umsatz erzielt und besaßen 4 Mill. Mark eigenes Vermögen. Diese Genossenschaften sind mit verhältnißmãßig wenigen Ausnahmen auf der Basis der unbeschränkten Haftpflicht errichtet. 465 Bezugsgenossenschaften hatten 11,8 Mill. Mark Waarenbezug und ein eigenes Vermögen (soweit angegeben) von 740 000 σ6. Bei den Molkereigenossenschaften liegt die Statistik vor von 329 Genossenschaften, welche 291 Mill. Liter Milch verarbeiteten, die zu einem Betrage von 29,1 Mill. Mark zu ver anschlagen find. Der Gesammtwerth des Besitzes der Molkerei genossenschaften (soweit angegeben) beträgt 11 Mill. Mark. Der Ge⸗ schäftsumfatz von 18 sonstigen Genossenschaften beziffert sich auf 32 Mill. Mark. Die Gefammtsumme der geschäftlichen Leistungen der im Allgemeinen Verband vereinigten landwirthschaftlichen Genossen⸗ schaften beläuft sich demnach auf 224,5 Mill. Mark.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Bochum wird der „Köln. Ztg.“ unter dem 25. . gemeldet! Die Abgeordneten Versammlung des alten sozialdemokra⸗ lischen Bergarbeiter Verbandes, die unter Vorsitz Möller s stattfand, erkannte die ungünstige Lage des Verbandes an, enehmigte verschiedene Reorganisationsvorschläge und wählte als Hor feen die jüngst verurtheilken Schröder und Meyer wieder. (Vgl. Nr. 199 und 203 d. Bl.) . ;

In Leipzig beschlossen die Maler und Lackierergehilfen in einer am . abgehaltenen Versammlung, am gestrigen Mon⸗ tag bei allen den Meistern die Arbeit einzustellen, welche die Forde⸗ rungen der Gehilfen — bei neunstündiger Arbeitszeit einen Mindest⸗ stundenlohn von 45 Pfennigen u. s. w. — nicht bewilligten. Die Maler⸗ und Lackierer⸗Innung, der diese Forderungen bereits vorgelegen hatten, ö. sie wegen der . nicht ungünstigen Lohn⸗ und Arbeitszeitver⸗

ältnisse zurückgewiesen. Die Gehilfen hatten alsdann, wie die ‚Lpz. tg. berichtet, beschlossen, die Meister einzeln über ibre Stellung zu den orderungen zu befragen; 37 Meister haben Antworten ertheilt, und zwar wollen dabon 12 mit 150 Gehilfen die Forderungen bewilligen. Die jenigen Gehilfen, die zu dem geforderten Lohn arbeiten, wurden ver ˖ pflichtet, von ihrem Wochenverdienst die ledigen fünf, die verheiratheten

brei Mark zur Unterstützung der ausständigen Gehilfen abzugeben.

Die Unterstũtzung der Ausständigen soll jedoch erst nach Ablauf der

zweiten Ausstandswoche beginnen.

Aus Bern vom 26. . meldet W. T. B.“! Das In ter⸗ nationafe statistische Institut ist heute unter dem Präsidium von Sir William Rawson (London) zu feiner fünften Sitzung zufammengetreten. Namens der Bundesbehörden begrüßte Bundes- rath , die n, , Das Deutsche Ra ist durch vier, Desterreich⸗Ungarn durch acht Mit

Cunst und Wissenschaft.

Dem Märkischen Provinzial⸗Museum ist, wie die Voss. Ztg.“ meldet, ein großes und wohlerhaltenes Ritterschwert aus der Zeit der askanischen Markgrafen, das im Stadtgraben zu Perle ber, nahe bei der sogen. . Gänseburg‘, bei Erdarbeiten zum Vor⸗ scheinꝰ kam, durch den Rechtsanwalt und Ritterschafts⸗ Syn ⸗ dikus Heinemann als Geschenk überwiesen worden. Die Klinge sst zweischneidig, 91. Em lang, sehr breit, und. in den beiderseitigen Blutrinnen befindet sich eine kunstvolle Silber- tauschierung, die zwischen Zierwerk die lateinischen Majuskeln R. N. C. erkennen laßt. Die Deutung erscheint schwierig; vermuthlich sind es die Anfangsbuchstaben eines vom Träger des Schwerts geführten Sinn⸗ oder Wahlspruchs.

— Der bekannte Lexikograuh Professor Dr. Karl Ernst Georges ist, der Magdeb. Ztg.“ zufolge, am 25. d. M in Gotha estorben. Er war am 26. Dezember 1806 ebendaselbst geboren tudierte 1326 bis 1829 in Göttingen und Leipzig und war 1839 bis 1856 Lehrer am Realgymnasium seiner Vaterstadt, in welcher er sich seitdem privaten Studien widmete. Im Jahre 1862 erhielt er den Titel Professor. Georges ist bauptsächlich durch seine lateinisch⸗ deutschen und deutsch⸗lateinischen Wörterbücher bekannt geworden.

glieder vertreten.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Oesterreich⸗Ungarn.

Wie die amtliche Wiener Abendpost“ meldet, kam in Tarnopol (Galizten) am 23. d. M. eine choleraverdächtige Erkrankung vor. Die bakteriologische Untersuchung ergab Cholera asiatiga; seit- dem sind in Tarnopol zwei weitere Choleraerkrankungen vorgekommen. Alle Vorkehrungen gegen eine Weiterverbreitung der Krankheit sind getroffen. Ein inspizierender Amtsarzt wurde nach Tarnopol ent⸗

sendet. China. . Nach einer telegraphischen Meldung des Konsuls der , Staagten in Tientsin soll die Cholera in Tschifu erloschen sein«

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr find am 26. d. M. gestellt 10 017, nicht recht. zeitig gestellt keine Wagen. In Oberfchlefien sind am 24. d. M. gestellt 4611, nicht recht zeitig gestellt 625 Wagen.

Zwangs⸗Bersteigerungen. . Beim Koönigtichen Amtsgericht 1 Berlin standen die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung; Steinmetz str. 38, der Frau Amalie Freise gehörig; Fläche 691 2; Nutzungswerth 13 850 e; mit dem Gebot von 187 960 M blieb der Kaufmann Emil Bender, Kurfürstendamm 24, Meistbietender. Tilsiter⸗ straße, den Architekten Paul Kneisler und Carl Wahl ge⸗ hörig; Fläche „,o a; Meistbietender blieb der Kaufmann Moritz Levin, Belle⸗Allianceplatz 13, mit dem Gebot von 30 900 4.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berling Schlachtviehmgrkt vom 24. Au gust 1895. Auftrieb und Markt- preise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche nach Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 2682 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) 1. Qualität 120 - 1268 6, II. Qualitt 10 —- 116 , III. Qualität J - 104 S6, IV. Qualität 76 - 86 MÆ . — Schweine. Auftrieb 6548 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenb. 38 = 109 16, Landschweine; a. gute 9 – 96 66, b. geringere S8 - 92 S, Galizier —— , leichte Ungarn — — A, bei 20 5/0 Tara, Bakonyer —— S bei — kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 982 Stück. (Durchschnittspreis für 1 Rg) 1. Qualität 1ů 15 - 1,20 M, II. Qualität 108 - 1,14 66, 1II. Qualitãt O, 98 - 1606 M — Schafe. Auftrieb 15 458 Stück. (Durchschnittspreis für 1g.) J. Qualitãt 1,00 - 1,16 é, II. Qualität O, 92 — 0, 98 S, III. Qualitãt — — i .

Magdeburg, 25. August. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker, exkl, von 92/0 — nene — — Kornzucker exkl., 88 6/0 Rendement — —, neue 9,50 — 9,6. Nachprodukte exkl.ͥ, T5 0e Rendement 6,75 — 7,35. Ruhig. Brotraffinade ! —— Brot⸗ raffinade IJ — =. Gem. Raffinade mit Faß 22,75 — 25, 9. Gem. Melis J mit Faß 22, 0 — 22,25. Ruhig. Rohzucker J. Produkt Transito f. a. B. Hamburg vr. August 9,35 Gd., 9,40 Br., pr. September 9,377 bez, und Br., pr. Oktober. Dezember 9, 725 bez. g. 75 Br. pr. Januar⸗März 10900 Gd., 10023 Br. Ruhig.

Esfen a. d. Ruhr, 26. August. (W. T. B.) Amtlicher Be⸗ richt der Kohlenbörse. Nachfrage belebt. Preise unverändert mit Ausnahme der Hausbrandkohlen, für welche dem Vernehmen nach am J. September ein Aufschlag von 50 3 pro Tonne seitens des Kohlen⸗ fyndikats eintreten soll. Die nächste Börse findet am 30. Sep⸗ tember statt.

Leipzig, 26. August. (W. T. B) Kammzug-Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B. pr. September 3,35 , pr. Oktober 3,35 6, pr. November 3,37 , pr. Dezember 3,40 , pr. Januar 3,42 6, pr. Februar 3, 15 6. pr. März 3,45 M pr, April 3,47 M, pr. Mai 347 , vr, Juni 3,474 M, pr. Juli 3,177 6, pr. August — S6 Umsatz 140 9000 kg. Fest.

Bremen, 26. August. (W. T. B.). Börsen Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum. Börse) Fest. Lok 6,20 bez. Baum wohl le. Stetig. üpland middl. loko 33 3. Schmalz. Ruhig. Wilcox 33 , Armour shield 32 , Cudahy 34 3. Hairbans 28 3. Wol le. Umsatz 94 Ballen. Sp eck. Ruhig. Short clear middling loko zo. Taback. Umsatz 10 6 Kentucky, 15 Faß Maryland.

Hamburg, 26. gig (W. T. B.) Kaffee. (Nachmittags. bericht. Good average Santos pr, Sey tember 74, pr. Dezember 73, vr. März 736, pr. Mai 72. Ruhig. =— Zuckermarkt. (Schlußbericht) Rüben ⸗Rohzucker J. Produkt Basis 8280 Rende⸗ ment neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. 1 9, 37k, pr. Oktober 6h, per Dezember 82 pr. März 10023. Ruhig.

London, 26. August. (W. T. B.) An der Küste 14 Weizen ladungen angeboten. .

6 Fo Javazucker 11 ruhig, Rüben ⸗Rohzucker loko 93 fest. - Ehile⸗Kupfer */, pr. 3 Monat 4 usis.

London, 27. August. (W. T. B.) Der Reorganisationsplan der Erie Gisenbahn schlaͤgt die Bildung einer neuen Gesellschaft zur Uebernahme des i, , . und der gepachteten Bahnlinien in New. Jork, Pennsylvanien, Ohio und Chicago vor. Das, neue Kapital der Erte⸗Bahnen soll 321 Millionen Dollars einschließlich 175 Milllonen Dollars Mortgage Bonds mit einer Ablaufsfrist von 105 Jahren und 100 Millionen gewöhnlicher Aktien betragen.

Glasgow, 25. August. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 6635 Tons gegen 1442 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres, z

Bradford, 26. August. . T. B. Wolle stetig, Merino gefragt und theurer; Garne belebt; Stoffe ruhiger.

St. Petersburg, 26. August. (W. T. B.) rodukten⸗

markt. Weizen loko' 3,909. Roggen loko 5,50. Hafer loko 3, 86.