1895 / 206 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 29 Aug 1895 18:00:01 GMT) scan diff

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250 000 Æ, bestehend in 20

Wurzuer Teppich⸗ * Velours ⸗Fa

Nachdem von der außerordentlichen Generalversammlun Aktiengesellschaft unter obiger Firma einstimmig beschlossen worden ist,

briken

Beschlusses ins Handelsregisters erfolgt ist, in Folgendem hiermit bekannt gegeben: a. Die bisherigen 750 Stück Allien der Gefellschaft werden um zwei Drittel in der Weise

Aktien eine davon mit dem Vermerk

„‚Zufolge Generalversammlungsbeschluß vom 29. Juli 1895 abgestempelt. Wurzen, am 21. August 18965.

abgestempelt und dem Einlieferer zurückgegeben, die beiden anderen Aktien aber von der

Der Aussichtsrath setzt zu diesem Zwecke eine Fr J muß, und fordert zu dieser . in den Gesellschaftsblättern einmal auf. , , gleichfalls in den Gesellschaftsblättern einmal bekannt zu machen. ; ien innerhalb der sub a. erwähnten Jist nicht eingeliefert haben oder insofern und insoweit, als die g nicht haben bexücksichtigt werden können, gilt Folgendes; ;

welche aach Vorstehendem ö. fristgemäß eingereicht sind oder bei der ch Punkt a. zurück

Dresden durch einen bei derselben angestellten Sensal best⸗

wird die erforderliche Zahl neu hergestellt.

längern, und ist solchenfalls die

Bezüglich der Aktionäre, welche ihre A Zahl ihrer Aktien nicht durch drei theilbar ist, bei der Abstemp elun Es werden so viel Aktien, wie ein Drittel dieser Aktien, Abstempelung nicht haben berücksichtigt werden können, beträgt, von den na Stempelabdruck versehen und vom Vorstande der Gesellschaft an der Börse zu

möglichst verkauft.

Soweit der Vorrath der zurückbehaltenen Aktien hierzu nicht ausreichen sollte,

5 Wurzner Tey

zu Wurzen.

vom 29. Juli 1895 auf Antrag des unterzeichneten Vorstands und des Aufsichtsraths der das Grundkapital der Gesellschaft um 500 000 S, nämlich von 750 00 M auf tück Aktien à Hos6 R, herabzusetzen, werden die Modalitäten dieser Herabsetzung mit Bezug darauf, daß die Eintragung obigen

reduert, daß gegen Einlieferung von je 3 Stück

ich und Velours⸗Fabriken“ esellschaft zurückbehalten werden.

ift von mindestens zwei Wochen, innerhalb deren die sub 2. gedachte Einlieferung geschehen Der Aufsichtsrath ist befugt, diese Frist einmal zu ver⸗

ehaltenen Aktien mit dem obenerwähnten

Der Gesammt. Erlöß dieser verkauften Aktien wird auf die Aktien, welche nicht zum Zwecke der Abstempelung eingeliefert worden

sind oder nach Sbigem nicht haben bei der Abstempelung berücksichtigt werden können, repartiert und

der darnach auf jede Aktie entfallende

Theil dem Inhaber dieser Aktie gegen deren , , durch einmalige, vom Vorstande der Gesellschaft in den Gesellschaftsblättern zu

erlassende öffentliche Bekanntmachung zur Verfügung geste erhoben worden sind, verfallen zu Gunsten der Gesellschaft. Nach Ablauf der sub b. erwähnten n . als die alleinigen Aktionäre der Gesellschaft zu betrachten, während die In

ausscheiden.

rist sind lediglich die Inhaber der mit dem sub a.

llt. Beträge, welche innerhalb 30 Jahren nach Erlaß dieser Bekanntmachung nicht

und e. gedachten Stempelabdruck versehenen Aktien

haber nicht abgestempelter Aktien aus der Zahl der Aktionäre

6. Die nach Punkt a. bis C. eingelieferten Aktien, soweit dieselben darnach nicht abzustempeln sind, werden vom Vorstande der Gesellschaft

vernichtet.

Der durch die vorstehends erwähnte Kapitalsherabsetzung zu erzielende Gewinn wird zur Deckung der Unterbilanz, beziehentlich zur Reservestellung

für später zu machende Abschreibungen verwendet. Wurzen, am 22. August 18965.

Wurzener Teppich⸗ Velours ⸗Fabriken. Der . uel.

132027

in Dresden behufs Abstempelung bis 15. September d. J. zu bewirken.

Der Aufsichtsrath

Der unterzeichnete Aufsichtsrath fordert die Herren Aktionäre hiermit auf, die obengedachte Einlieferung der Aktien an die Herren Günther C Rudolph

der Wurzuer Teppich⸗ und Velours⸗Fabriken.

Carl Schütz, Vorsitzender.

2028] ; ; Wurzner Teppich. Velours ˖ Fabriken. Actiengesellschast.

Die planmäßig zu tilgenden 10 Stücke unserer Prioritäts⸗Obligationen haben wir gemäß § II der Anleihebedingungen durch Rück⸗ kanf beschafft und tragen die werthlos gemachten Stücke die Nummern: 1657 202 203 204 2658 270 304 425 495 712.

Wurzen, am 21. August 1895.

Carl Schütz, Vorsitzender.

321065 Zuckerfabrik Zülz, Aet. Ges.

Unsere Herren Aktionäre laden wir hiermit zu der am Montag, den 6. September er., Vor⸗ mittags 16 Uhr, im Fabrikgasthause zu Schönowitz stattfindenden Generalversammülung ergebenst ein.

Nach § 32 des Statuts sind jedoch zur Theilnahme an der Generalversammlung nur solche Aktionäre berechtigt, die bis spätestens am 4. Tage vor der Generalversammlung, d. i. bis zum 12. September er., Abends 6 Uhr, ihre Aktien im Komtor der Fabrik deponiert oder binnen derselben Zeit den Besitz oder die sichere De⸗ position der Aktien dem Aufsichtsrathe in einer diefem genügenden Weise nachgewiesen haben.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht pro 1894/95.

2) Bericht der Rechnungs Revisions⸗Kommission und Antrag auf Decharge⸗Ertheilung.

3) Neuwahl der statutenmäßig ausscheidenden Aufsichtsraths⸗ und Vorstandsmitglieder.

4) Wahl der Rechnungs⸗Revisions⸗Kommission und zweier Stellrertreter per 1895,96.

5) Anträge des Aufsichtsrathes oder des Vor— standes.

Schönowitz, den 27. August 1895.

Der Aufsichtsrath. Heller.

32081] Lützlendorfer Kohlenwerke A.-G., Halle a / S.

Ordentliche Generalversammlung den 2I. September 1895, Nachm. 3 Ühr, im Geschäftslokale des Herrn Rechtsanwalt A. Herzfeld,

lle . S., Martinsberg 4.

Tagesordnung: 1) Vorlegung von Geschäfts⸗ bericht und Bilanz 1894595 und Beschlußfassung über Dechargeertheilung. 2) Aufsichtsrathswahl. il wn der Aktien im Geschäftslokale der Ge⸗ ellschaft.

Der Vorstand. Rich. Ronneburg.

32024

Strausberger Eisenbahn ⸗Aktiengesellschaft.

Zur Generalversammlung am Donnerstag, den 26. September 1895, Nachmittags HL Uhr, im Saale der Stadtverordneten zu Straus⸗ berg werden die Altionäre unserer Gesellschaft er⸗ gebenst eingeladen.

Auf die , ,,,, ift gesetzt:

1) Bericht des Vorstands über den Stand des Unternehmens.

2) Feststellung der Bilanz bezw. des Reingewinns 6. der Dividende, sowie Ertheilung der Ent—⸗ astung.

3) Wahl von Mitgliedern des Aussichtsraths.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens zwei Stunden vor der Versammlung bei der Gesellschaftstasse in Strausberg oder spätestens am 24. September d. J. bei der Kur⸗ und Neu⸗ märkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse zu Berlin W., Wilhelmsplatz Nr. 6, hinterlegt haben. Wegen des Verfahrens bei der Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der Einlaßkarten, sowie wegen der Ver⸗ tretung eines Aktionärs wird auf die 55 20 und 21 des Statuts verwiesen.

Berlin, den 26. August 1895.

Der Auffichtsrath. Gerhardt, Geheimer Regierungs⸗Rath.

zaoW5] Rechnungs⸗Abschluß der Zuckerfabrik Neuteich

Activa.

am 30. Juni 1895.

Passiva.

3

mit Schwentebrücke ... . 16 Rübenschwemm⸗Anlage 40 Gebãude 45 Maschinen und Apparate 80 Gasanstalt 45 Utensilien 85 Mobilien 13 Pferde und Wagen 95 Tramwaybahn 233 30 Anschlußgleis zur Ostbahn ; Rübenbahn A 180 022 32 Rübenbahn B 187 718 58 Elektrische Beleuchtungs⸗Anlage .. 370295 Telephon ⸗Anlage 3 546 82 Beleuchtungmaterial Betriebsmaterialien .. Fastage Gasanstaltreparatur⸗

Gegenstãnde ... Gebãudereparatur · Gegen⸗

stãnde Maschinenreparatur⸗

Gegenstůnde ... Knochenkohle Zuckerlager Melassefutter Rübensamen Schnitzel Stroh u. Strohmatten Scheideschlamm u. Erde 26 24631

Vorausbezahlte Assekuranz 414 65 Effekten 7h00

Jahrikate ĩ ob zi zo] Debitoren in laufender Rechnung .. 222 903 87 Kassenbestand 6 575 48 165 121 6

1888 90125 Neuteich, den 1. Juli 1895.

, s Aktien⸗Kapital 600 000 Grundschuld Aà. ...

davon eingelöst ...

Grundschuld B Mp0 160000 davon ein⸗ gelöst ... 0 000. 160 00. -

Grundschuld⸗Amortisationsfond ... Reservefond 60 731 Accepte 10 824 Noch einzulösende Zinsscheine der Grundschuld 5630 Rübenbahn⸗Beleihung 150 000 Noch einzulösende Obligationszinsen. 2725 Rübenbahn⸗Amortisationsfond . 15 780 Kautionen 150 Kreditoren in laufender Rechnung.. 585 068 9

422 000 36 000

1888 901

Die Direktion der Zuckerfabrik Nenuteich. G. Ziehm. H. Penner. A. Soenke. O. Grunau. G. Wadehn. Die Uebereinstimmung vorstehenden Geschäfts-Abschlusses mit den ordnungmäßig geführten Geschäftsbüchern der Fabrik wird hierdurch bescheinigt. !

Neuteich, den 10. August 1895.

Albert Schmidt, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.

Gewinn und

Verlust. Konto. Credit.

PDebet.

6 4 Zinsen einschl. für die Grundschuld. 43 844 87 Betriebs⸗Ausgaben . M 1178 082.74

ab Betriebs⸗Ein⸗

nahmen... 69 576.37 108 50637

152 351 24

ö. Landpacht 229 60 Verlust 152 121164

1652 351 24

32022 Lübecker Maschinenbaun ˖ Gesellschast. Die Generalversammlung vom 21. August 1895

hat beschlossen, dem § 5 des Statuts folgende Fassung zu geben:

§ 5.

„Daz bisherige Grundkapital der Gesellschaft be⸗ trägt 750 000 S, eingetheilt in 750 Aktien von je l0600 S, welche auf den Inhaber lauten und voll , e. sind.

Nunmehr sollen auf den Inhaber lautende Vor. zugsaktien von je tausend Mark bis zu 1000 Stück ausgegeben werden.

Biese Vorzugsaktien genießen die in den 26, 35 und 36 dieses Statuts näher bestimmten Vor⸗ rechte vor den übrigen Aktien.

Den Inhabern der alten Aktien wird freigestellt, durch Einlieferung von vier Aktien und gleichzeitige Zuzahlung von eintausend Mark fünf Vorzugs⸗ attien oder durch Einlieferung von vier Aktien ohne baare Zuzahlung eine Vorzugsaktie zu erwerben.

Das Grundkapital der Gesellschaft wird fest⸗ estellt in der nach Durchführung dieser Maßregel 9 . Höhe.

Sollte durch den Umtausch alter Aktien gegen

Vorzugsaktien der Betrag des bisherigen Grund⸗ kapitals 750 000 MS. verringert werden, so ist der Aufsichtsrath berechtigt, auch ohne Umtaus alter Aktien Vorzugsaktien gegen Baarzahlung von 1000 S für jede Vorzugsaktie abzugeben, bis die Höhe des Grundkapitals den Betrag von 750 000 4. wieder erreicht hat.“

Die Eintragung der sämmtlichen Beschlüsse der Hen gralversammlung in das Firmenregister ist am 26. August dieses Jahres verfügt und im Amts blatt am 27. August 1895 seitens des Amtsgerichts bekannt gemacht worden.

Nunmehr werden die Inhaber der Aktien hier⸗

1895 dem nnterzeichneten Vorstande schrift lich zu erklären, oh sie

I) gegen Einlieferung von vier Aktien und Baar—⸗ zahlung von Eintausend Mark fünf. Vorzugsaktien,

2) oder gegen Einlieferung von vier Aktien ohne Zuzahlung eine Vorzugsaktie einzutauschen wünschen.

Die betreffenden Aktlen sind im Bureau der Ge⸗ sellschaft gegen Quittung einzuliefern.

Lübeck, den 29. August 1895.

Lübecker Maschinenban Gesellschaft. Der Vorstand.

Vollhering. C. Bernhardt.

durch aufgefordert, bis zum 15. September

30809 Dahme Uckro' er Eisenbahngesell Zur Generalversammlung am geseusqchan. Mittwoch, den 25. September 1895 e Mäder er , , n w im Müller'schen Gasthause zu Dahme wer ; Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst ele Auf die Tagesordnung ist gesetzt: 1) Bericht der Direktion über den Stand dez Unternehmens, 2) Feststellung der Bilanz bezw. des n gewinnes und der Dividende, sowie Ertheisan/ der Decharge. ü 3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtzraths

Zur Theilnahme an der Generglyersammlung ö nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche hn Aktien entweder spätestens zwei Stunden ven der Versammlung bei der Gesenschaftskasse z Dahme oder spätestens am 22. Septemben d. IS. bei der Kur und Neumärkischen Ritter, schaftlichen Darlehuskasse in Berlin W., Ri. helmsplatz 6, hinterlegt haben.

Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Allien bezw. Ertheilung der Einlaßkarten, sowie wegen ze Vertretung eines Aktionärs wird auf die S5 A nn 22 des Statuts verwiesen.

Berlin, den 14. August 1895.

Der Aufsichtsrath. Gerhardt, Geheimer Regierungs⸗Rath.

zo80s) .

Paulinenaue = -Nen⸗Nuppin' er Eisenbahn

gesellschaft.

Zur Generalversammlung am

Freitag, den 20. September 18895, Nachmittags 1 Uhr, im Hotel Ackermann zu Neu⸗Ruppin werden de Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen.

Auf die Tagesordnung ist gesetzt:

I) Bericht der Direktion über den Stand dez Unternehmens.

2) Feststellung der Bilanz, bezw. deß KRein= gewinns und der Dividende, sowie Ertheilum der Entlastung.

3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung suid nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens 24 Stunden vor der Versammlung ba der Gesellschaftskasse zu Neu⸗Ruppin oder spätesten am 183. September d. J. bei der Kur Und Jen märkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse in Beilg, Wilhelmsplatz Nr. 6, hinterlegt haben.

An Stelle der Aktien selbst können auch amtlike Bescheinigungen von Staats- und Kommunalbehit, den und Kassen, sowie der Reichsbank und dern Filialen über die bei denselben altz Depositum le findlichen Aktien hinterlegt werden.

Im übrigen wird, wegen des Verfahrens li Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der En, laßkarten, font bezüglich der Vertretung eint Aktionärs auf die 55 20 und 21 des Statutk k wiesen.

Berlin, den 16. August 1895.

Der Aufsichtsrath. Gerhardt, Geheimer Regierungs⸗Rath.

32080 Actiengesellschast Gemeinnützige Anltltn für weibliche Personen zu Aachtl. Die diesjährige ordentliche Generalversanm lung findet statt Donnerstag, den 19. Zeh tember er,, Vormittags 10 Uhr, zu lachen, Jacobstraße 21. Tagesordnung: Genehmigung der Bilanz und der Gewinn ud Verlustrechnung pro 1894/95. Aachen, den 27. August 1895. Der Vorstand. Therese Felten.

) Erwerbs. und Wirthschuf⸗ Genossenschaften.

Keine. itt //

8) Niederlassung ꝛr. . Rechtsanwalten.

32057 Bekanntmachung. Rechtsanwalt Carl Sandtner mit dem Wah, sitze in Schongau ist unter dem Heutigen in die It der beim Kgl. Bayr. Amtsgerichte Schongau zl lassenen Rechtsanwalte eingetragen worden. Am 26. August 1895. Kgl. Bayr. Amtsgericht Schongan. Der K. Oberamtsrichter: (L. S.) Gberl

ö . 9) Bank⸗Ausweise.

Keine.

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10 Verschiedene Bekannt machungen.

zioꝛo] Erledigte Kreis. Thierarztstelle, Die durch den Tod des bisherigen Inhabẽ nn ledigte Kreis⸗ Thierarztstelle des Kreises J ge, bog Luckenwalde foll wieder besetzt werden. ich. werbungen sind unter Vorlegung der erforden Zeugniffe und eines Lebensfaufes innerhalb s bei mir einzureichen. Potsdam, den j7. August 15895. Der Regierungs⸗Präsident: In Vertretung: v. Pato w.

Aufruf boren in

Der Arbeiter Friedrich Helmuth, ge 7. nen Schönebeck am 21. Sftober 1868, ist sei 3. Jahre, ohne seinen Aufenthaltsort gun gc , zum hier verreist. Derselbe wird aufgefordert, * 1. Oktober d. J. seinen Aufenthalt ö. Inh erh f am ann Tage behufs ein

aftsregulierung einzustellen.

Die Heilmuth ' schen Erben, Nienburg 6.

30267

rn 206.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 29. August

1895.

ua Q O .

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts, Zeichen⸗ und Muster⸗NRegistern, über Patente, Gebrauchs muster, Konturse, sowie die Tar. und Fahrylan⸗

Belanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei

kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch ö die Königliche Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats

Inzeigers, SW. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung tine Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung Efe

e. 3 F. 7918. Verfahren zur Darstellung von

Halogenessigsäuregniliden. Farbenfabriken 4 , Bayer C Co., Elberfeld. 20. 11. 94.

K. E2 737. Verfahren zur Darstellung von m-Naphtylendiamin bezw. Sulfosäuren desselben und Triamidonaphtalin; Zus. z. Anm. K. 12356. Kalle Æ Co., Biebrich a. Rh. 23. 3. 95.

N. 3450. Verfahren zur Darstellung von trisubstituierten Diamidophenylnaphtylket onen; Jus. z. Pat. 79 399. Dr. E. Noelting, Mül⸗ Fausen J. Els., Elsaßgasse 9. 4. 4. 95;

13. S. S701. Ventil mit Gitterschieber zum selbstthätigen Absperren der Dampfleitung vom Dampfkessel; Zus. z. Pat. 78 270. C. Salz- berger, Burgsteinfurt i. W. 27. 4. 95.

15. T. 4382. Verfahren, Reliefkarten mit Zeich⸗ nung und Schrift zu versehen. Dr. J. Thiel, Konktz, Westpr. 26. 1. 96. .

20. L. 9569. Druckschiene für Eisenbahnen. Leschinsky, Breslau, Moritzstr. 44. 30. 4. 95.

21. . 8235. Verfahren zur Speisung von Mehrphasen⸗Stromverbrauchern aus einem Ein⸗ phafen⸗Wechselstromnetz durch einen Drehfeld⸗ motor. Galileo Ferraris, Nr. 46 Via XX Settembre, u. Riccardo Arno, Nr. 24 Via St. Anselmo, Turin; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 8. 13. 4. 96. W. 16 245. orrichtung zur Regelung des Standes der Flüssigkeit in galvanischen Elementen durch Druckluft. Ernst Alfred

Wunderlich, Um a. D. T. 8. 94.

29. B. 16182. Verfahren und Vorrichtung ur Behandlung von Kalluihanf und anderem . Henry Hungerford Boyle, ondon; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28. 5. 94.

24. H. 16 170. Zerlegbarer und einstellbarer Schlrmständer. William Henry Hart jr, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.; Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 10. 6. 95.

T. 441. Zerlegharer Reiseleuchter. . Toebelmann, Erfurt. 20. 2. 95.

, 10593. Sicherheits Ständer für Schirme und Stöcke. Henry Westphal u. Denry Wyndham Beaueler?, Chicago,. Ill., 57 u. 69, South Canal Street, V. St. A.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitsé⸗ straße 6. 8. 1. 95.

26. B. 17 379. Vereinigte Koch- und Wasser⸗ heizeinrichtung. A. Bergmann Nachfolger 8 Jerratsch, Harburg a. Elbe, Hamburger straße. 14. 3. 95.

38. B. 17 828. Vorrichtung zum Schränken , . jeder Art. W. G. Bühl, Barmen.

46. Sch. 10 338. Tretmechanismus mit senk⸗ recht gegen das Trittbrett gerichteter ufer, Wilhelm Schröder, Leipzig Reudnitz, Luther straße 4. 7. 1. 965. .

47. B. 17 657. Mehrfache Schleusenliderung mit abnehmender Kammerpressung; Zus. z. 2 78 301. G. F. Boulet, Montlugon,

rankr. r Vertr.: Carl Pieper u., Heinrich Spring⸗

mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 20. 5. 95.

49. B. 17549. Verfahren und Vorrichtung

vum Längsschweißen von Röhren. Gebr.

Brüninghaus Co., Werdohl i. W. 20. 4. 96.

54. L. 95öz7. Einrichtung zur Herstellung hohler Gegenstände aus Papiermasse; Zus. z. . 79287. Léon Lebrun, Verviers, Belg.;

ertr.: Richard Lüders, Görlitz. 21. 1. 95.

68. M. 11 7686. Vorrichtung zum Aendern der Uebersetzung an Fahrrädern. Wilhelm Meter, Huͤtzel. 256. 4. Jö.

65. B. 17 103. Schiffsschraube mit verstell⸗ baren Flügeln. Heinrich Brinkmann, München. 7. 1. 95. .

66. H. 16081. Fleischwiegemaschine mit . Ed. Heipcke Nachf. Braunschweig.

DO. .

68. M. 11 692. Chubbschloß mit Schließ⸗ zylinder. Gebr. R. A. Müller, Langen⸗ feld, Rheinl. 8. 3. 95.

N. 2519. Thürschloß. Josef Netsch u. anz Netsch, Pruszka, Ung.; Vertr.; Hugo atakz und ilhelm Patakh, Berlin NW., uisenstr. 26. 4. 7. 95.

70. H. 16125. Lineal mit Liniiervorrichtung. Hoffmann Æ stumme, Berlin S., Dieffen⸗ bachstr. 35. 27. 5. 95.

2, R. 12 7291. Gewehrmündungsdeckel in Ver⸗ bindung mit einem Mündungsschoner; Zus. z. Anm. K. 12 600. Karl Köhler, Charlotten⸗

burg. 8. 4. 95.

77. W. 10 735. Spieltisch mit Kartengeber⸗ Anzeiger. G. Werner u. R. Ung er, Nieder⸗ Hermsdorf, Post Fellbammer. J. 3. 95.

6 * . rng, s ,,. und

malige Filtration. Eugen Götze, Breme Werderstr. 66. 3. 1. 96. . 3

2) Zurückziehung.

Die Bekanntmachung im „Reichs- Anzeiger“ . = ger vom 19. 8. 95, betr. die Anmeldung G. S458 Kl. 40,

wird zurückgenommen und die Anmeldung aus der Auslegung zurückgezogen.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.

Gestaltung des Feldmagnet⸗ kernes bei elektrischen Kleinmotoren mit Drei⸗ spulenanker. Vom 16. 5. 95.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. : Klasse.

68. G. 4210. Briefkasten mit Schlüsselloch-

sicherung und Zweiriegelschloß. Vom 27. 5. 95.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger'. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

4) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen *. . Schutzes gelten als nicht eingetreten.

asse.

24. B. 16 725. Bettstuhl mit Rücken⸗ bezw. Fußstütze. Vom 28. 2. 96.

46. G. 8925. Gas⸗bezw. Petroleum⸗Maschine mit an beiden Enden zu einem Explosionsraum ausgebildeten Zylinder und walzenförmigem in . angegriffenem Kolben. Vom

52. W. 9348. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine mit Vorrichtung zur Herstellung von Kettenstich und Kettensteppstich. Vom 7. 5. 94.

5) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

ersonen Übertragen.

lasse.

13. Nr. 55 934. Rudolf Henneberg, Berlin, Brandenburgstr. 8. Stehender Kessel mit kreuzweis zwischen vier Kammern angeordneten Wasserröhren. Vom 2. 8. 90 ab.

21. Nr. S2 O3z. Robert Bartelmus C Co., Brünn, Neugasse 71; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin 8SW., Kommandanten⸗ straße 839). Solenoidkerne für Bogenlampen. Vom 20. 6. 94 ab.

26. Nr. 77 380. Alex. C. Humphreys u. A. G. Glasgow, beide in Firmg Humphreys G& Glasgow, London 8wW., 9 Victoria Street; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E, Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. Carburier⸗ apparat für Leuchtgas. Vom 24 5. 33 ab.

42. Nr. S9 856. Firma C. Friedr. Haus⸗ mann, St. Gallen; Vertr.! G. Dedreux, München. Maximum -⸗Thermometer mit ab⸗ nehmbarer Skala. Vom 27. 5. 94 ab.

44. Nr. 68 957. Paul Lorenz, Berlin 8SW., Bellealliancestr. 12, Reinhard uppermann, Barmen, Gewerbeschulstr. 10, Friedrich Wilhelm Teschemacher, Lodz, u. Albert Teschemacher, Berlin, Dorotheenstr. ; Vertr.: Carl Pieper

u. . Springmann, Berlin NW., Hinder⸗

sinstraße 3 Block⸗Zündspänchen in buch⸗ , Klappe mit geschützten Reibflächen.

om 17. 3. 92 ab.

45. Nr. S2 216. Wilhelm Müller, Frank⸗ furt a. M., Bettinastr. 4, u. Hermann Stein⸗ häuser, Offenbach a. M. Filzeinlage für Hufbeschläge. Vom 10. 6. 94 ab.

48. Nr. 77 696. Bokelmann C Harms, Hamburg, Alterwall 4. Verfahren zur Her— stellung von emaillierten Metallschreibtafeln. Vom 12. 3. 93 ab.

49. Nr. 79 016. Standard Wire Com- Ppany Limited, Halifax; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., ,,, , 23. Maschine zur Herstellung von Drahtgeflechten aus in einander gewundenen Spiralen. Vom 3. 8. 93 ab.

Nr. 79 957. Victor Müller, Düsseldorf, Parkstr. 36. Gewindeschneidmaschine mit in gleichbleibendem Sinne rotierendem Schneidwerk⸗ zeug. Vom 26. 11. 93 ab.

51. Rr. 7473. Compagnie Concordia Menzel Berndt, Berlin 8W., Zossener⸗

straße 41. Klavier mit Schreibtischeinrichtung. Vom 7. 4. 93 ab. l

64. Nr. 78 681. Luitpold Herbert, Würz⸗ burg, Bayern. Lösbare Deckelbefestigung für Bierseidel. Vom 22. 11. 93 ab.

6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

4: 71693. 8: 79 965. 12: 73 893 80 223

81 765. 15: 57 812 61 463 62342 81 0958. 18:

74367. 20: 79 697. 21: 30291. 22: 72387.

24: 67 536. 25: 81 761. 26: 65 959 70 964

78105. 27: 75 999. 28: 62081. 30: 75 343

77583. 24: 60 125. 35: 50 582. 40: 38 445.

42: 72 388 72511 73 467. A5: 72 934 74 926

79 728 82454. 46: 78 790. 47: 61 249 66566

68 473. 49: 58 174. 50: 46245. 51: 69 194

S0 159. 52: 81 860. 53: 69710. 54: 73 894.

55: 73 924. 62: 78 44655. G3: 74 794. 67:

49 820 60759 63 241. 70: 29 829 74 413.

77: 61066 68570 68 814 71 754 73 405.

S6: 62242 72510 74595 78 970. S2: 60 866.

85: 73 357. 88: 67 668 70 833.

p. Jufolge Verzichts. 26: 79 803. 32: 65 558 73 348.

das Deutsche Reich. cn. 26)

Das Central Handels 6 für das Deutsche 54 erscheint in der . täglich. D

Bezugspreis beträgt L 80

c. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 465: 15562 16309. 42: 13663.

7) Nichtigkeitserklärungen.

Das dem Maschinenfabrikanten Hugo Graepel in Budapest gehörige Patent Nr. 45 583, betreffend Kugelmühle, ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 8. Juli 1895 für nichtig erklärt.

Das der Consolidated Hand Method Lasting Machine Company in Nashua, V. St. A., ge⸗ börige Patent Nr. 67 067, betreffend Aufzwickmaschine, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 2. Mai 1895 für nichtig erklärt. .

Das den Leopold Rödiger und Gustav Rödiger in Berlin gehörige Patent Nr. 76 716, betreffend Vor— richtung zum Anwärmen des Farbwerks von Buch⸗ druckpressen, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 2. Mai 1895 für nichtig erklärt.

Berlin, den 29. August 1895.

Kaiserliches Patentamt. J. V.: v. Woedtke.

Handels⸗Register.

Die Handelregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- 3 aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich ürttem berg und dem roßherjog. thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn abends die letzteren monatlich.

AlHlenstein. Handelsregister. 31921]

Der Kaufmann Heymann Daniel in Allen⸗ stein hat für seine Ehe mit Clara, geborene Klausner, aus Posen durch Vertrag vom 6. August 1895 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen und bestimmt, daß das gegenwärtige und zukünftige Vermögen der Ehefrau die Natur des vorbehaltenen haben .

Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. August 1895 am 253. August 1895.

Dies ist zufolge Verfügung vom 22. August 1895 in das Register über Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen worden. V. B. 5. Band V.

Allenstein, den 23. August 1895.

Königliches Amtsgericht.

Aschaffenburg. Bekanntmachung. 32042

Die Aktiengesellschaft „Wailandt sche Druckerei ⸗/ mit dem Sitze in Aschaffenburg hat in der General⸗ versammlung vom 25. April 1895 eine Aenderung des Statuts beschlossen. .

Firma und Sitz der Gesellschaft, Höhe des Grund⸗ kapitals und der Betrag der auf den Inhaber lautenden Aktien bleiben unverändert.

Gegenstand des Unternehmens ist der Bettieb eines Druckerei⸗ und Verlagsgeschäfts sowie die Aus⸗ gabe öffentlicher Blätter, insbesondere der Aschaffen⸗ burger Zeitung.

Ber Vorftand besteht aus einer oder zwei Per⸗ sonen. Die Bestellung der Vorstandsmitglieder er⸗ folgt in jeder Zeit widerruflicher Weise durch den Auf⸗ sichtsrath. Zur rechtsverbindlichen Zeichnung für die Gesellschaft genügt die Unterschrift eines Vorstands⸗ mitgliedes.

Bie von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen im Deutschen Reichs⸗Anzeiger und in der Aschaffenburger Zeitung unter der Firma der Gesellschaft; sie sind, wenn sie durch den Vor⸗ stand erfolgen, von einem Vorstandsmitgliede, wenn 6. vom Aufsichtsrathe ausgehen, von dessen Vor⸗

tzenden oder vom Stellvertreter des Vorsitzenden zu unterzeichnen.

In den genannten Blättern erfolgt auch die 6 , , , der Generalversammlung. Zwischen dem Tage des Erscheinens der Einladung zur General- versammlung in den Gesellschaftsblättern und dem Tage der Generalversammlung muß eine Frist von 14 Tagen liegen.

Aschaffenburg, 23. August 18965.

Königl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.

Hierstetter.

32068

n Handelsregifter 32103 des in ,, m Amtsgerichts L zu Berlin. Zufolge Verfuͤgung vom 24. August 1895 sind am

26. August 1895 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftzzregister j unter Nr. 8865,

woselbst die Aktiengesellschaft in Firma:

Vereinigte Berlin⸗Frankfurter

. Gummi- Waaren⸗Fabriken mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Gelnhansen und Grottau, letztere unter der Firma:

ereinigte Berlin⸗Frankfurter

Gummiwaaren⸗Fabriken Filiale Grottan vermerkt steht, eingetragen;

Die Direktgren Friedrich Hühn zu Grottau in Böhmen und Eduard Brendle zu Triberg in Baden sind Mitglieder des Vorstandes geworden.

Den Kaufleuten Otto Lutze, Friedrich Deubner und Gustav Becker, sämmtlich zu Gelnhausen, . für die vorgenannte. Aktiengesellschaft dergestalt Kollektivprokura ertheilt, daß ein jeder derselben be⸗ fugt ist, , n. mit einem der beiden Anderen die Gesellschaft rechtswirksam zu vertreten und die Firma der Letzteren zu zeichnen.

Dies ist unter Nr. 11071 des Prokurenregisters eingetragen worden.

Berlin, den 26. August 1896.

Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 88.

Rerlin.

ür das Vierteljahr. Infertonspreis für den Raum einer Druckzeile Z0 8.

inzelne Nummern kosten 20 8.

erlin. Sandelsregister 32104 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin.

Laut Verfügung vom 24. August 1895 ist am 26. August 1895 Folgendes vermerkt:

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 9058,

woselbst die ö

Blumberg K Golmick mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:

Der Gesellschafter Otto Blumberg ist am 13. Juli 1895 gestorben.

Der Banquier Oscar Wüstenberg setzt von diesem Tage an das Handelsgeschäft unter un⸗ veränderter Firma und der Uebernahme sämmt⸗ licher Aktiva und Passiva fort. Vergleiche Nr. 27 233 des Firmenregisterz.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 27 233 die Firma:

Blumberg C Golmick mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Banquier Oscar Wüstenberg zu Berlin ein⸗ getragen worden.

Dem Kaufmann Richard Wüstefeld zu Berlin ist für die letztgenannte Einzelfirma Prokura ertheilt, und ist dieselbe unter Nr. 11 070 des Prokurenregisters eingetragen worden.

n unser Firmenregister ist unter Nr. 25 442, wo⸗ selbst die Firma: G. A. Tolzmann C Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:

Der Kaufmann Theodor Julius Hoffmann zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des In= gi n, Gustav Albert Wilhelm Tolzmann zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene offene Handels⸗ gesellschaft unter Nr. 15 619 des Gesellschafts⸗ registerg eingetragen.

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 15 6189 die Handelsgesellschaft:

G. A. Tolzman C Co. mit dem Sitze zu Berlin, und sind als deren , , n die beiden Vorgenannten eingetragen worden.

Die Gesellschaft hat am 16. August 1895 begonnen.

Zur Vertretung derselben ist allein der Ingenieur Gustav Tolzmann berechtigt.

Ferner ist in unserm Prokurenregister unter Nr. 10198 bei der Prokura des Eduard Julius von der Heyde für die erstgenannte Einzelfirma vermerkt worden, daß die Firma unter Nr. 15 619 des Ge⸗ sellschaftsregisters eingetragen ist.

n, sind:

Firmenregister Nr. 20 973 die Firma:

R. Greifenhagen

Prokurenregister Nr. 8626 die . des Max Greifenhagen für die letztgenannte Firma.

Berlin, den 26. Aer 1895.

Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 90.

31922 r. 48 zu

Rernkastel.

Rocholt. Handelsregister 31923 des Königlichen Amtsgerichts zu Bocholt. In unser Firmenregister ist unter Nr. 306 die

. G. Elsinghorst und als deren Inhaber der aufmann Heinrich Elsinghorst zu Bocholt am

26. August 1895 eingetragen.

Bocholt, den 265. August 1895. Königliches Amtsgericht.

NRreslau. Bekanntmachung. 31926

In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 1918 die durch den Austritt des Kaufmanns Albert Fuchs hier aus der offenen , , , Albert Fuchs hierselbst erfolgte Auflösung diefer Gesellschaft und in unser Firmenregister Nr. M203 die Firma Albert Fuchs hier und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Fuchs hier eingetragen worden.

Breslau, den 20. August 1895.

Königliches Amtsgericht.

HRres lan. ,, . 319251 In unser Firmenregister ist bei Nr. 9651 die Aenderung der Firma: Brach C Weiß 7 Schlesische Zink-Ornamenten⸗Fabrik er in Schlesische Zink⸗Ornamenten⸗Fabrik 2. Weiß sowie unter Nr. 9202 die Firma: Schlesische Zink⸗Ornamenten⸗Fabrik L. Weißt . und als deren Inhaber der Kaufmann Louis eiß zu Breslau heute eingetragen worden. Breslau, den 20. unn 18965. Königliches Amtsgericht.

KRreslau. Bekanntmachung. 381224 In unser Firmenregister ist bei Nr. 8818 das Erlöschen der Firma M. Jacoby hier heute ein⸗ getragen worden. Breslau, den 24. August 1895. Königliches Amtsgericht. 319301 Charlottemburg. In unser Gesellschafts⸗

register ist heute unter Nr. 284 die offene Handels⸗ r lch in Firma „Hahn E Comp.“ mit dem Sitze zu Charlottenburg (Nürnbergerstr. 6) unter