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lz zooꝛ
Sildesheimer Bank.
Die Herren Aktionäre unserer Bank werden hier⸗ mit zu einer außerordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Donnerstag, den 26. Seyp⸗ tember Is95, Vormittags II Uhr, in den Hildesheimer Hof in Hildesheim eingeladen.
Tagesordnung: ; Beschlußfassung über den Antrag der Direktion auf Erhöhung des Grundkapitals von 24 Millionen Mark auf 3 Millionen Mark
und dementsprechende Abänderung des Gesell⸗ schaftsstatuts. ꝛ Diejenigen Herren Aktionäre, welche ihr Stimm⸗ recht in dieser Generalversammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens am 25. September d. 3 in den üblichen Geschäftsstunden an nnserer Kaffe in Hildesheim oder in Berlin bei der Direction der Disconto Gesellschaft oder der Dresdner Bank zu hinterlegen. Hildesheim, den 4. September 1895. Der Auffichtsrath.
von Rose, Vorsitzender.
(32995
PE OSEE OT.
400 hypothelarische Anleihe Holfiuner Hergwerfs⸗Rckien⸗Geselssiaft.
In Ausführung der Beschlüsse der Generalversammlungen vom 11. Juni 1892 und 24. Juni 1895
nimmt die Bochumer a , ,, ,, eine n e ist zur Deckung der Kosten für die umfangreichen
62000 000, — auf. Der Erlös dieser Anlei
Anleihe im Nominalbetrage von
Um⸗ und Neubauten bestimmt, welche in den letzten Jahren auf der Gesellschaftszeche Ver. Präsident,
Schacht J und Il, zur Ausführung gelangt sind.
Für diese Anleihe sind nachstehende Bedingungen festgesetzt worden:
Anleihe⸗Bedingungen.
§1.
Die Partial⸗Obligationen lauten auf den Namen der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft in Berlin und werden in 2000 Obligationen, jede zu 1000 , eingetheilt. Die Stücke werden unter fort⸗ laufenden Nummern 1 = 20090 ausgefertigt. Die Obligationen sind durch Indossament übertragbar.
2.
Die Obligationen sollen vom 1. Juli 1895 ab mit jährlich Vier vom Hundert in halbjährlichen Terminen am 2. Januar und 1. Juli jeden Jahres verzinst werden. Die Zinsen werden gegen Einlieferung der den Obligationen beizufügenden Zinsscheine bei
der Kasse der Gesellschaft in Bochum und
der Direktion der Diskonto⸗Gesell— schaft in Berlin
zahlbar gestellt werden.
§3. Jeder Obligation sind 20 halbjährliche , und ein Talon zur Erhebung der zweiten Reihe von Zinsscheinen beigegeben.
n verjähren mit dem Ablaufe von vier ahren, vom 31. Dezember desjenigen Jahres ab gerechnet, in welchem sie fällig geworden sind, und es verfallen alsdann die betreffenden Zinsen zu Gunsten der Gesellschaft.
F§ 5.
Die Verzinsung der Obligationen hört an dem Tage auf, an welchem dieselben zur Rückzahlung nach Maßgabe des z 6 dieser Anleihe⸗Bedingungen ällig werden. Wird der Betrag der Obligationen in Empfang genommen, so müssen zugleich die aus⸗ k Zinsscheine, welche später als an jenem
age verfallen, mit der fälligen Obligation einge⸗ liefert werden. Geschieht dies nicht, so wird der Betrag der fehlenden Zinsscheine bei der demnächstigen Einlösung von dem Kapitalbetrage gekürzt. Obli—⸗ ationen, welche innerhalb zehn Jahren nach ihrer . nicht zur Einlösung eingereicht sind, ver⸗ allen zu Gunsten der Gesellschaft.
§ 6. Die ö der Obligationen erfolgt zum Nennwerth nach Maßgabe des auf denselben abge⸗ druckten Tilgungsplans. Der Bochumer Berg⸗ werks ⸗Aetien⸗Gesellschaft steht vm 1. Juli 1900 ab das Recht zu, die in diesem Plane vor⸗ gesehene Tilgung 1 , verstärken. Im März jeden Jahres, mit dem März 1898 beginnend, findet in Berlin in Anwesenheit eines Vertreters der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft die Ziehung der am 1. Juli desselben Jahres zur Rück⸗ zahlung gelangenden Obligationen statt. Ueber den Hergang ist eine öffentliche Urkunde aufzunehmen.
Die Inhaber der Obligationen haben das Recht, dem Ziehungsakt beizuwohnen. Die gezogenen Num⸗ mern werden unmittelbar nach den Ziehungsterminen durch die Gesellschaft in den durch 5 8 bezeichneten Blättern veröffentlicht.
Die Rückzahlung der ausgeloosten Obligationen erfolgt gegen Auslieferung derselben bei der . der Gesellschaft in Bochum un der Direktion der Diskonto⸗ Gesell—⸗ schaft in Berlin.
88.
In allen die ausgegebenen Obligatienen, namentlich deren Verzinsung und Tilgung betreffenden Ange⸗ legenheiten, genügt die einmalige Bekanntmachung in nachstehenden Blättern:
Deutscher Reichs⸗ und Königlich Prensi⸗ scher Staats ⸗Anzeiger,
Berliner Börsen⸗-Zeitung,
Rheinisch⸗Westfälische Zeitung.
Ein etwaiger Wechsel wird in diesen Blättern, soweit dieselben nicht eingegangen oder sonst un⸗ zugänglich geworden sind, bekannt gemacht. Einer besonderen Benachrichtigung der einzelnen Obligations Inhaber, sei es brieflich oder gerichtlich, bedarf es hiernach in keinem Falle.
8 9.
Als Sicherheit für die Anleihe hat die Bochumer Bergwerks ⸗Actien⸗Gesellschaft zwei im Range gleich⸗ stehende Kautions Hypotheken — und zwar in Höhe von 1 500 000 ½ für den Teilbetrag von 1 250 0004 (Nr. 1 -= 1250 der Partial⸗Obligationen) und in Höhe von 900 000 M für den Theilbetrag von 750 000 Nr. 1251 — 2000 der Partial⸗Obligationen) — mit ihrem gesammten in den beiden Verpfändungs⸗ Urkunden vom 5.7. November 1892 und 28/29. Juni 1895 aufgeführten, im Kreise Bochum belegenen Bergwerks⸗ und Immobilien -Besitze bestellt, ins⸗ besondere mit ihrer Steinkohlenzeche Vereinigte . nebst allem Zubehör, namentlich den auf— tehenden Gebäuden, Maschinen, Koksöfen, Auf— bereitungs⸗Anstalten und sonstigen Anlagen, zur Gesammthaft.
Diese Kautions⸗Hypotheken sind auf den Namen der Direktion er Diskonto-Gesellschaft eingetragen und stehen auf sämmtlichen Pfand⸗ objekten zur ersten Stelle.
§5 10.
Die Inhaber der einzelnen Obligationen können ihre Rechte aus denselben, abgesehen von den hypo- thekarischen Rechten, gegen die Bochumer Bergwerks⸗ Actien⸗Gesellschaft selbständig geltend machen. An der zur Sicherheit bestellten Kautions⸗Hyvothek nehmen die Partial ⸗ Obligationen zu gleichen Rechten theil, und geht durch die Uebertragung einer Partial⸗ Obligation seitens der Gläubigerin zugleich der be⸗ treffende Antheil an der bestellten Kautions« Hypothek auf den Erwerber über, jedoch mit der Einschränkung:
1) daß die Rechtsnachfolger der Direktion der Diskonto⸗ Gesellschaft auf die Ausfertigung irgend einer Zweigurkunde oder einer anderen Urkunde außer der Partial⸗ Obligation für alle Zeiten verzichten, daß der Direktion der Diskonto⸗Ge⸗ seilschaft unwiderruflich das Recht ver— bleibt, alle Erklärungen hinsichtlich der ein⸗ getragenen Kautione⸗Hypotheken mit rechts— verbindlicher Kraft für alle Inhaber der Partial⸗Obligationen abzugeben, namentlich Löschungen und Entpfändungen, sowie Ab— tretungen zu erklären und deren Eintragung in den Grundbüchern zu bewilligen und zu beantragen, sowie die Inhaber der Partial⸗ Obligationen im Zwangsverwaltungs⸗ und Zwangsversteigerungs-Verfahren zu vertreten und die dabei zur Hebung gelangenden Be⸗ träge in Empfang zu nehmen und darüber zu quittieren.
Die Direktion der Diskonto⸗Gesell—⸗ schaft ist aber andererseits verpflichtet, bei einem Zahlungsverzuge der Bochumer Bergwerks⸗ Actien Gesellschaft die Pfandansprüche eines jeden Inhabers einer Partial⸗Obligation auf dessen Verlangen durch Anstellung der Klage und Betreibung der Zwangsvollstreckung zu verfolgen, wenn derselbe zu diesem Zwecke
a. die betreffende Partial Obligation an die Direktion der Diskont o⸗Gesellschaft durch Indossament überträgt,
b. einen zur Deckung der Kosten des Verfahrens ausreichenden Vorschuß baar bestellt.
Abgesehen von dem seitens der Direktion der Diskonto - Gesellschaft ausdiücklich über- nommenen Verpflichtungen wird die Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft den Inhabern aus den Obligationen selbst nicht verhaftet.
Auf das Aktien Kapital der Bochumer Bergwerks ⸗ Actien Gesellschaft gelangte innerhalb der letzten 5 Jahre nur für das Jahr 1890 eine Divioende, und zwar von 1 660 auf die Aktien Litt. A. und
6 6½ auf Litt. C.
zur Vertheilung. Das ungünstige Geschäftsergebniß wurde herbeigeführt durch schwere
Unfälle, von denen die Zeche Ver. Präsident sowohl über, wie unter Tag betroffen wurde, und welche die
örderung emrfindlich Ichmälerten und vertheuerten.
Die obenerwähnten Um⸗ und Neubauten wurden
lerdurch erforderlich. Dieselben sind nunmehr beendet und haben den beabsichtigten Erfolg erzielt.
Der bisher abgelaufene Theil des Jahres 1895 weist demzufolge bereits Ueberschüsse auf, und zwar nach Abzug aller Unkosten. Bergschäden u. s. w., jedoch aufgelaufene Zinsen nicht mitgerechnet: im ersten Halbjahr M 195793 bei einer Förderung von t 98175, im Monat Juli 6 23 457 bei einer
Förderung von t 19712.
Im Beginn des Jahres gemachte weitere Aufschlüsse haben die früber schon vom Vorstande der Gesellschaft gehegt? Vermuthung bestätigt, daß die im Norden des Grubenfeldes der Zeche auftretende Ueberschiebung, die Muldenbildung der Flötze mitmachend, die bisher schon in dem benachbarten Felde Rudolf? gebauten Fettkohlenflötze in unser Feld wieder einlagert, sodaß die abbaufähige Kohlenmenge dadurch befrãchtlich bermehrt wird. Nachdem schon früher das Flötz Sonnenschein mit 2 m Mächtigkeit aufgeschlossen und bis zu ca. 500 m streichender Erstreckung aufgefahren worden war, wurde im Mai d. J.
das Flö
Dickebank mit 24 m Mächtigkeit in der 440 m Bausohle und im laufenden Monat auf der
340 m Wettersohle in gleicher Mächtigkeit und bekannter vorzüglicher Qualität durchquert. Bei weiterer Auffahrung der Querschläge nach Norden werden auch die hangenden Flötze Louise, Helene und Präsident
noch erwartet.
Nach dem aufgestellten Betriebsplane wird die Zeche erst im April k. J. in volle Förde⸗
rung treten. . ö Bochum, im Augnst 1895.
Dochumer Bergwerks⸗Actien⸗-Gesellschaft.
Der Vorstand.
Rudolf Bingel.
p. P. Scheuermann.
Subskriptions⸗
* Grund des vorstehenden Prospekts bringen ir die 40609 hypothekarische Anleihe der Bochumer Bergwerks⸗
Aetien⸗Gesellschaft an der Berliner Bötse in den Verkehr und stellen dieselbe hiermit unter den nachstehenden Bedingungen zur öffentlichen Subskription: 1) Die Zeichnung erfolgt auf Grund des zu diesem Prospekt gehörigen Anmeldungosscheines am Montag, den 9. September 8. J., in Berlin bei der Direktion der Dis⸗ konto Gesellschaft. in Hamburg bei der Norddentschen Bank in Hamburg, in Köln bei den Herren Sal. Oppenheim jun. Æ Co., in , nn. bei der Bergisch⸗Märkischen an während der bei jeder Stelle üblichen Ge—⸗ schãftsstunden.
Berlin, im September 1895.
Bedingungen.
2) Der Subskriptionsnreis beträgt 99 do zuzũüglich der ckrinsen vom 1. Juli d. J. bis zum Tage der Abnahme. Es ist bei der Zeichnung eine Kaution von 5osJ in Baar oder in nn nach dem Tageekurse zu ver⸗ anschlagenden Werthparieren, die von der betreffenden Stelle als zulãssig erachtet werden, zu hinterlegen.
Einer jeden Anmeldungẽstelle ist die Befugniß vorbehalten, die Subskription auch schon vor Ablauf des hierfür festgesetzten Termines zu 6 und nach ihrem Ermessen die Höhe des Betrages jeder einzelnen Zutheilung zu be⸗ stimmen. Die Zutheilung wird so bald als möglich nach Schluß der Subftription erfolgen. Im Falle die Zutheilung weniger als die An- meldung beträgt, wird die überschteßende Kaution unverzüglich 7
Die Abnahme der Obligationen gegen Zahlung des Preises kann vom 16. September d. J. ab und muß bis zum 5. Oktober d. J. bei derjenigen Stelle, bei der die Zeichnung erfolgt ist, geschehen.
Direktion der Diseonto⸗Gesellschaft.
32969]
Activa.
Passiva.
Bilanz der Spar & Vorschuß⸗Actien⸗-Gesellschaft Großen⸗Buseck
am zI. Dezember 1894.
1) Ausgeliehene Kapitalien und zwar: a. Qblig. und Bürgschaft b. Güũterkaufgelder c. Werthpapier nach dem Kurs am 2) Kassavorrath 3) Ausstãnde 4) Mobilien 5) Unterbilanz aus früheren Verlusten
257 663 g5
w . 3 I) Aufgenommene Kapi⸗
162 487 87 talien ? 99 16 495711 2) Altienkapital. ... . 40 594 84 10 81636 10175 48
356 — 1 33 3
257 663
32210 Dampfmühlen⸗Actien⸗Gesellschaft
zu Dresden.
Die Aktionäre der Dampfmühlen⸗Actien⸗ Gesellschaft zu Dresden werden hiermit zu der 19. ordent⸗ lichen Generalversammlung, welche Montag, den 23. Senytember 1895 Nachmittags 4A Uhr, im Hofbräu⸗Restaurant, Dresden, Wettiner straße 12, pt., stattfinden wird, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht über das Rechnungsjahr vom 1. Juli 1894 bis 30. Juni 1895.
)) Bericht und Beschlußfassung über den Rechnungöabschluß für die Zeit vom 1. Juli 1894 bis 30. Juni 1895 und Über Verwendung des Reingewinnes.
3) Ertheilung der Decharge.
4) Wahlen zum Aufsichtsrathe.
Druckexemplare des Geschäftsberichtes und Rech⸗ nungsabschlusses liegen vom 13. September d. J. im Gesellschaftskomtor Königsmühle in Dresden⸗Plauen sowie bei der Dresdner Bank in Dresden für unsere Aktionäre zur Empfangnahme bereit.
Dresden, den 25. August 1895.
Der Aufsichtsrath der Dampfmühlen⸗Actien⸗Gesellschaft zu Dresden. Carl Schloßmann, Vorsitzender.
33048 . ö ö. Ilmebahn⸗Gesellschaft.
Die Aktionäre werden hierdurch eingeladen, am Sonnabend, 28. September d. J., Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Gasthof zum Goldenen Löwen in Einbeck zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung zu erscheinen.
Wegen Legitimation zur Abgabe der Stimmen in der Generalversammlung wird auf die S§ 21 und 22 des Statuts verwiesen. Die veorschriftsmäßige Deponierung der Aktien soll bei Herrn Hermann Bartels in Haunovser oder Herren Joseph Kayser C Co. in Einbeck bis zum 27. Sep tember d. J. geschehen.
Tagesordnung:
1) Bericht der Direktion über die Lage des Unternehmens und Vorlage der Bilanz des verflofsenen Jahres, sowie Beschlußfassung über die Verwendung des Reinertrages;
2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung und Dechargierung obiger Bilanz;
3) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Der Geschäftsbericht des Vorstandes nebst Bilanz und Gewinn und Verlust⸗Konto liegt vom 14. Sep⸗ tember d. J. an im Geschäfts immer des Ilmebahn⸗ Direktors, Bürgermeister Klügel zu Dassel, an Wochentagen von 8 bis 1 Uhr Vormittags zur Einsicht der Aktionäre aus. t
Sannover, 3. September 1895.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Bankdirektor Aug. Bafse.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
eine.
89 Niederlassung . von . Rechtsanwalten.
Biberach. Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Wagner, wohnhaft in Biberach, eingetragen worden.
Den 3. September 1895. —
K. Württ. Amtsgericht. Pfeil ticker.
32960 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Bernhard Schulze ist in der Liste der bei dem Königlichen Landgerichte hier zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Halle a. S., den 30. August 1895.
. Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise. 320656 Braunschweigische Bank.
Staud vom 31. Anguft E895. Acti va. Metal beta . 506 058. Reichskassenscheine ; 12 000. Noten anderer Banken. 560 900. Wechsel⸗Bestand 4813 982. Lombard⸗ Forderungen 2 540 530. Effekten ⸗Bestand. 349 932. Sonstige Aktira . 9 070 210.
Fassivn. Grundkapital! 0
10 5090 000. 290 574. 399 440.
2 00000.
2 642 907.
1157 850. 143 124.
Reservefondd .. Sveʒial · Reservefonds Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige Ver⸗
bindlichkeiten k An eine Kündigungsfrist ge⸗
bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passi a.... Eventuelle Verbindlichkeiten aus
weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechseln .. 673 741.
Braunschweig, den 31. August 1895.
Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.
er, , m , , r n , .
10 Verschiedent Bekannt ö machungen.
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Husum ist und zwar event. zunäͤchst kommissarisch zu besetzen. Bewerbungsgesuche sind binuen A Wochen an mich einzureichen. Schleswig, den 23. August 1895. Der Regierungs⸗Präsident: Zimmermann.
32992 Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn⸗ Actien⸗Gesellschaft.
Einnahme 1895 im August provisorisch 1290 207, 7 4 8 662 668,41
vom 1. Januar bis definitiv zusammen J Joz 875,48 46 9 705 759, 99. 1895: 40 958,25 . 1894:
39 941,40 32967] Bank des Berliner Kassen⸗Vereins
am 31. Angust 1895.
) Metall. Ind Pavic h f Githab etall⸗ und Papiergeld, Guthaben
bei der Reichsbank 5
2) Wechselbestände ꝛc
3) Lombardbestãnde
4) Grundstück
dagegen 1394 Tagesdurchschnitt .
6 109 768 640 15 5656 719 9719 300 1945000
27 640 259
28663 ; Berlin W., Zietenstr. 22,
im eigenen, nur für Unterrichtszwecke eingerichteten
Militär⸗ädagogiUum e Nir. Mr. Histfier,
1888 staatl. konzess. für alle Militär⸗ u. Schul⸗ examina, Unterricht, Dieciplin, Tisch, Wohnung vor⸗ züglich empfohlen von den höchsten Kreisen. üs bestanden 3 Abiturienten, j35 Fähnriche, 19 Primaner, 2 Obersekundaner, 7 Einjährige, 1 Untersekundaner, meistens nach 1 bis 3 Mo⸗ naten. Prospekte unentgeltlich.
*
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 5. September
M 212.
*
Vierte Beilage
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts⸗ en Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deut
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats Bezugspre zetrãg 6 — ‚— Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Anzeigers, 8M. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente. I) Anmeldungen.
laffe. ö
26. W. 11 030. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — August Werner. Faulbrück, Kr. Reichenbach i. Schl. 26. 6. 95.
21. F. 7860. Schaltungsweise für konzentrische Wechselstrom kabel. — Felten Æ Guilleaume, Karlswerk b. Mülheim a. Rh. 27. 10. 94.
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eimerstr. 9. 2. 12. 94. . .
24. M. 11 26. Doppelseitige Reibe. — Johann Macek, Budapest; Vertr.. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8sW., Lindenstr. 80. 12. 11. 94. .
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Uu. 1045. Kohlenbehälter mit Entleerungs— Vorrichtung. — August Ulrich, Frankfurt a. M., Friedenstr. 1. 21. 6. 95.
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Herstellung
Junkers, Dessau. 19. 6. 94. 39. K. 12 778. Verfahren zur
oder Farbe zum Schreiben oder W. Knwert, Adl.
einer Tinte
Drucken auf Zelluloid. — k. Dr. E. Büschler, Königsberg T. . 4. 90. ch. 10 701. Verfahren zur Herstellung einer plastischen Masse aus Leder, Abfällen. — . k Berlin, Lessingstr. 36. — 11
42. W. 10 917. Selbstkassierende Vorrichtung mit sichtbarem Gewinngegenstande; Zus. z. Anm. W. 10737. — Oskar Winkler, Gotha, Schwab⸗ häuserstraße 24. J. 5. 95. ö
45. C. 56092. Selbstregelung der Arbeitstiefe für Bodenbearbeitungsmaschinen mit Dampf⸗ betrieb. — Tkomas Cooper, Great Ryburgh,
rfsch. Norfolk, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 12. 5. 94.
G. 9715. Kehrpflug mit zwei verschieden tief arbeitenden Pflugkörpern. — Benedict Grot—⸗ kamp, Frohnhausen, Altendorf, Rhld. 13. 4. 95.
L. S675. Melkmaschine für eine einzelne Zitze. — Dr. Gustaf de Laval, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 2. 94.
.S. 8742. Deckelverschluß für die Einleg⸗ öffnung von Dreschmaschinen. — Conrad Sinner, Augsburg, Bäckerstr. 128. 22. 5. 95.
46. M. 11 630. Kraftmaschine. — Albrecht Martikke u. Hermann Stücklen, Berlin. 19. 3. 95.
509. 3. 2038. Flachsieb mit abwechselnder Saug⸗ und Druckluftwirkung. — H. Zarling, Riga; Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig. 27. 5. 95.
52. B. 17 016. Stoffdrücker für Schuhwerk⸗
Nähmaschinen. — Herbert Kynaston Bridger, London,? Danes Inn, Strand, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 73. 14. 12. 94. VB. E7 297. Vorrichtung für Doppelstepp⸗ stich⸗Ringgreifer⸗Nähmaschinen zum Fangen und Ausheben der Nadelfadenschleife aus der Haken—⸗ nadel. — Herbert Kynaston Bridger, London, 2 Danes Inn, Strand, Engl.: Vertr.: A. 9 . Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
B. 17 735. Dreifaden Ziernaht. — Charles Edwin Bentley, 204 Greene Street, New-Jork, V. St. A.; Vertr. A. Mühle u. W. Zi lecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 11. 6. 95.
59. K. 12 6538. Einkammerige Hebevorrichtung für Flüssigkeiten mittels Druckgas; Zus. 3. Pat. 67 474. — Paul Kestner, Lille, Frankr.; Vertr.: Carl Patakhy, Berlin 8, Prinzenstr. 100. 9. 3. 95.
65. B. 17 152. Schiffsbett. — Briggs Ships Kkerih Companꝶ, Portland, Staat Maine, V. St. A. ; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 21. 1. 95.
GC. 5524. Kugelhahn⸗Verschluß für Schiffs⸗ luken, Schottöffnungen, Schießscharten u. dgl. — James Casey, London E. G., 10 Philpot Lane; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 45144. 27. 3. 85. 4
J. 3627. Im Bug des Schiffes quer zu seiner Längsachse gelagerte heb und senkbare Steuerschraube. — J. Johaunsen, Lübeck, Cronsforder Allee 21 2. IS. 4.953.
66. L. 909g. Maschine zur gliederweisen Her⸗ stellung von Würsten. — Heinrich Lefeber, Vine Street 315, u. Louis Heuber, N. Sth Street 526, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin X., Schiffbauerdamm 29 a. 17. 9. 94.
687. H. 15 284. Verfahren zum Schlichten und Polieren von Blechzylindern. — Philipp Hubert
Co., Budapest; Vertr.. Hugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 18. 10. 94. ;
Alasse. ; ;
68. A. A329. Sicherheitsschloß mit auf den Leisten einer Hauptverschlußscheibe verschiebbaren, die Zubaltungen beeinflussenden Zungenscheiben. — S. J. Arnheim, Berlin N., Badstr. 40141. 16.5 5
69. S. 7758. Zusammenschiebbare aus mehreren Theilen bestehende Säbelscheide. — Luigi Scuotto a Antonio, Neapel, Piazza Dante 41; Vertr.: G. Brand, Berlin 8SW., Kochstr. 4. 30. 1. 94. .
71. R. 9292. Leder⸗Schnürriemen⸗Schneide⸗ maschine. — Ernst Rahm, Elberfeld. 26. 1. 95.
74. W. 10 753. Elektrische Sicherheits. Vor⸗ richtung gegen Einbruch. — Alexander Wolf, Budapest, Elisabethring 5; Vertr.: Otto Wolf, Dresden. 2. 3. 95. ö
78. R. 9333. Verfahren zur Herbeiführung der Explosion von Sprengschüssen durch Einleiten von Gasen oder Flüfsigkeiten in die Spreng⸗ patrone; Zus. z. Pat. J6 N78. — Dr. Carl Roth, Hennickendorf, Post Tasdorf, Kr. Nieder⸗ barnim J . D ;
s5. M. EI 292. Kolben⸗Flüssigkeitsmesser. — Mannheimer Gummi⸗, Gutta⸗Percha⸗ C Asbest⸗Fabrik, Mannheim. 26. 11. 94.
89. M. EI 816. Zerkleinerungsvorrichtung mit vorgelegtem Sieb für Zucker; Zus. z. Pat. 78 30. — Franz May, Hatschein; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 17. 5. 95.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 209 des „Reichs ⸗Anzeigers vom
2. 9. 95 erfolgte Bekanntmachung der Patent⸗
anmeldung N. 3487, Kl. 21, wird zurückgezogen.
3) Zurücknahme einer Anmeldung.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Aumeldung als zurückgenommen.
Klasse.
47. St. 3739. In eine Schlauchleitung ein⸗ . selbstthätiges Abschlußventil. Vom 9.5 75
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger'. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 4 Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An—⸗ zeiger! an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. .
79. G. 4324. Verfahren zur Veredelung des Tabacks. Vom 13. 12. 94.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.
Rlasse.
47. Nr. 76 737. Patent Shackle Syn dicate Limited, 39 Victoria Street, London; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. — Zerlegbares Kettenglied. Vom 21. 12. 83 ab.
623. Nr. 59 s65. Firma Hermann Niemann, Chemnitz Gablenz. — Vorrichtung zum Auf⸗ stellen von Fahrrädern. Vom 7. 6. 91 ab.
74. Nr. 716 693. Karl Hermann Schmidt, Hamburg, St. Pauli, Marktstr. 10. — Metall⸗ patrone für Signalzwecke mit Vorrichtung zur Befestigung an der Laufmündung einer Hand⸗ feuerwaffe. Vom 7. 5. 93 ab.
6) Löschungen. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
32: 499373. 5: 35 674. 6: 34221. 8S: 45 497 76 540 79038. 12: 58 552 69 161 69786. 13: 67 019. 14: 74 570. 15: 43 102 55 390 72 992. 20: 56 029 65 646 72634. 2A: 75 372. 22: 72389. 23: 73 616. 24: 66953. 25: 60 264 71 227 73 954 78 345. 30: 72783 73 439 80 919. 31: 56 0283. 33: 79751 79 775. 24: 69 966 71 905 73 235 74203 74757 77979 78 283 79432 80784 36: 38 g87 73615 74 125 747966 78674. 7: 79927. 238: 31567 35 769 50 339 77 859. 40: 75 403. 45: 38 505 72513 75 880 76314. 46: 77860. 47: 19435 72512 77418. 49: 55 384 60 088 60 224 60 g63 74791 75 784. 50: 61 938. 52: 72438. 53: 66 903. 62: 72 704 78 983 79 557. 64: 60295 64 526 68 544 72785 73 314 73 590 78 370 79 655. 65: 59591. 66: 68 961 78743. 68: 73 652 75 178 77 912 78 106. 70: 65 533 74528. 72: 29 589 73 775. 75: 57 707 77 349. 76: 23 539 65229 72515. 77: 72 937 73 823 75 158 80673. 79: 65781. SI: 78483. S2: 74 502. 84: 55389. S5: 61 186. S6: 75003. 7 Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Der Anspruch 1 des dem Wirkwaarenfabrikanten Simon Weißenstein und den Wirkmeistern Josef Hudzky und Karl Antl, sämmtlich in Wien, ge— hörigen Patents Nr. 66 995, betreffend Kettenwirk- stuhk für Fransen⸗ und Schleifenwaare, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 28. März 1895 für nichtig erklärt.
Berlin, den 5. September 1895.
gaiserliches Patentamt.
J. V.: Plath. 32993
schen Staats⸗Anzeiger.
1895.
Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan
sche Reich. a. 22)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Die Mühle. Wochenschrift für die Interessen der deutschen Mühlenindustrie. (Verlag: Moritz Schäfer in Leipzig, Lange Strafe 4) Nr. 36. — Inhalt: Verband deutscher Müller. — Mühlen⸗ wesen: Entstehung, Geschichte und Anwendung der Magnetapparate. Von G. de Spo, Ingenieur in Augsburg. Mit 48 Bildern. — Hilfsmaschinen zur inneren Untersuchung von Getreidemustern. Mit Bild 149 u. 159. — Künstliche oder Natursteine? Von E. Mette, Mühlenbesitzer, Lucklum b. Braun⸗ schweig. — Anleitung zur Bekämpfung des Kessel⸗ steins mittels Soda. — Antworten: 244. Dumpfiges Getreide. — 249. Kraftübertragung. — 250. Hafer⸗ schälmaschine. — 253. Kornkrebse. — 254. Ver⸗ besserungsbedürftige Mühle. — 256. Griesputz⸗ maschine. — 258. Sackkarrenräder. — 259. Hafer⸗ darre. — 261. Lampen. — Fragen: 262. Mahl⸗ verfahren. — 263. Dampfkessel. — 264. Mehl- motten. — Müllerei⸗Berufsgenossenschaft. — Wirth⸗ schaftliches: Die niedrigen Getreidepreise. — Getreidepreise und Börsenspekulation. — Die Ge— treideankäufe der Probiantãmter. — Handel: Verkaufs ⸗ bedingungen für Mehl. — Verkehr: Frachtsätze⸗ änderungen. — Saatenstand und Ernte. — Ver—⸗ mischtes. — Geschäftliche Meldungen. — Elementar⸗ schäden. — Strafrechtliches.
Neue Zeitschrift für Rübenzucker⸗In⸗ dustrie, Wochenblatt für die Gesammtinteressen der Zuckerfabrikation. (Herausgegeben von Dr. C. Scheibler, Berlin). Nr. 93. — Inhalt: Zur Stickstofffrage. Von Prof. Liebscher. — Ueber die Wirkfamkeit der Phosphorsäure des Scheideschlamms der Zuckerfabriken. Von Prof. Dr. Maercker. — Halbschatten ⸗ Polarisationsapparat. Von Franz Schmidt u. Hänsch in Berlin. — Ueber die Iso⸗ maltose. Von Christoph Ulbrich. — Patent ⸗Ange⸗ legenheiten. — Gebrauchsmuster. — Bestände an Zucker in den Zuckerfabriken und amtlichen Nieder⸗ lagen des deutschen Zollgebiets am 31. Juli 1885.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn— abends, die letzteren monatlich.
32902 Altena. In unser Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. I eingetragenen, in Dahle domizilierenden offenen Handelsgesellschaft in Firma Möhling ce Co vermerkt worden, daß der Kaufmann Hein⸗ rich Wilhelm Winkhaus aus Dahle ausgeschieden ist.
Altena, den 28. August 1895. Königliches Amtsgericht.
Rerlin. Handelsregister 33002 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 30. August 1895 le. am 31. August 1895 folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen:
Spalte 1. Laufende Nr.:
16 ss.
Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Waaren⸗Credit⸗Anstalt in Hamburg Filiale Berlin.
Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: ;
Hamburg mit Zweigniederlassung in Berlin.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Der Gesellschafts vertrag datiert vom 21. Nopember 1871.
Gegenstand des Unternehmens ist:
a. die Belehnung von Produkten, Waaren und Konnossementen, die Gewährung von Vor— schüfsen gegen Unterpfand, die Errichtung von Lagerraumen, die Ausgabe von Lagerscheinen (Warrents )] 4
b. der Betrieb sonstiger Handelsgeschäfte;
„ der Erwerb und die Wiederveräußerung von Grundeigenthum, soweit es zur Erreichung des sub itt. a. und b. bezeichneten Zweckes erforderlich ist. . —⸗
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 3 0600 000 ις und ist in 3000 auf den Inhaber lautende Aktien à 1000 M eingetheilt. Die Gründer haben sämmtliche Aktien übernommen.
Der Vorstand (Direktion) besteht aus zwei oder mehr vom Aufsichtsrath zu ernennenden Mitgliedern.
Die Firma der Gesellschaft wird gültig gezeichnet durch zwei Mitglieder der Direktion oder durch ein Mitglied der Direktion in Gemeinschaft mit einem Profuristen. ; ;
Die von der Direktion oder dem Aufsichtsrath zu bewirkende Berufung der Generalversammlung er⸗ folgt mittels zweimaliger öffentlicher Bekanntmachung, deren erste mindestens drei Wochen, deren zweite mindestens zwei Wochen vor dem Versammlungstage u erlassen ist. ( . — . Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen in: ; .
2. „Deutschen Reichs. Anzeiger“,
b. den „Hamburger Nachrichten“,
c. dem „Hamburgischen Korrespondent“,
d. der . Börjsenhalle ).
Beim Eingehen eines der drei letztgenannten Blätter genügt bis zum anderweitigen General. persammlungsbeschluß die Veröffentlichung in den übrigen Zeitungen.
Den Vorstand bilden: -
1) der Kaufmann Carl Johannes Ernst Hertz zu Hamhurg, ᷣ
2) der Kaufmann Richard Eduard Wilhelm Klitsch zu Berlin,
3) der Kaufmann Carl Otto Krauel zu Ham⸗ burg.
Dem ien Hermann Lipschitz zu Berlin und dem Kaufmann Carl Wilhelm Riemann zu Hamburg ist für die vorgenannte Aktiengesellschaft dergestalt Kollektivprokura ertheilt, daß jeder derselben berechtigt ist, in Gemeinschaft mit einem Mitgliede des Vorstandes die Firma der Gesellschaft zu zeichnen.
Dies ist unter Nr. 11 078 bezw. 11 079 des Pro⸗ kurenregisters eingetragen worden.
Berlin, den 31. August 1895.
Ränigliches Amtsgericht J. Abtheilung 89.
Berlin. Handelsregister 33003 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin.
Laut Verfügung vom 36. August 1895 ist am 31. August 1895 Folgendes vermerkt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 457,
wofelbst die Handelsgesellschaft:
Hugs Witt mit dem Sitze zu Hamburg und Zweignieder⸗ lassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen:
Die Zweigniederlassung zu Berlin ist auf⸗ gehoben. .
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13596, woselbst die Handelsgesellschaft:
W. Lefeldt C Lentsch mit dem Sitze zu Schöningen und Zweignieder⸗ lassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen:
Die Zweigniederlassung ist aufgehoben.
In unser Prokurenregister ist unter Nr. 9536, wofelbst die Prokura des Oswald Arnoldt für die vorgenannte Firma vermerkt steht, eingetragen:
Die Prokura ist durch Aufhebung der Zweig⸗ niederlassung erloschen. ae ü n
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 15 541, wofelbst die Handelsgesellschaft Bekleidungs⸗ Compagnie F. L. Langöhr Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen;
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst.
Der Kaufmann Louis Sally Loewenstein zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unver⸗ änderter Firma fort. Vergl. Nr. N 244 des Firmenregisters.
Demnächst ist in Nr. 27 244 die Firma: Bekleidungs⸗Compagnie F. L. Langöhr Æ Co. mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Sally Loewenstein zu Berlin ein⸗ getragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst am 1. August 1895 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: Niehusen C Zerning
sind:
der Kaufmann Erich Paul Hermann Nie⸗— husen und der Ingenieur Herrmann Julius Zerning, beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 15 627 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. ö. . In unser Firmenregister ist unter Nr. 15 364. Albert Klapper
woselbst die Firma: zu Berlin vermerkt steht, ein⸗
unser Firmenregister unter
mit dem Sitze getragen: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Hugo August Hermann Jung zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Rr. 2 245. Demnächst ist in Nr. A 245 die Firma: Albert Klapper mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo August Hermann Jung zu zu Berlin eingetragen worden. Der Kaufmann Richard Landsberger zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Richard Landsberger bestehendes Handelsgeschäft (Firmenregister Nr. 14436) dem Kaufmann Ludwig Bendix zu Berlin dergestalt Kollektivprokura ertheilt, daß derselbe ermächtigt ist, gemeinschaftlich mit dem Prokuristen Max Krakauer zu Berlin die Firma zu zeichnen. Dies ist unter Nr. 11077 des Prokurenregisters eingetragen worden. Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 18 C666 die Firma: AVugust Schroeder Firmenregister Nr. 22 466 die Firma: Aug. Fr. C. Müller. Berlin, den 31. August 1895. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 90. R exlin. Bekanntmachung. 329053 Die von dem Architekten R. Bitborn und dessen Ehefrau, geb. Kerwien, in Pankow, als Inhaber der Firma R. Bithorn Co., mit dem Sitze in Pankom, Schulzestraße 5, dem Kaufmann Arthur Wiede in Berlin 8SW., Bernburgerstraße 31, er⸗ theilte, in unserem Prokurenregister Nr. 197 ein⸗ getragene Prokura ist erloschen. Berlin, den 28. August 1895.
unser Firmenregister unter
Rerlin. Bekanntmachung. 32904] In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 349
die Motor⸗BootsGesellschaft in Firma A. Niemezik