.
z
a. * ü =
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den bekannten Pfandbrief Verkaufsstellen ein⸗
334197
Die am 1. Oktober 189 fälligen Pfandbrief⸗ Kupons werden vom 15. September a. er. ab in Berlin an unserer Kasse und auswärts bei
elöst. *r Deutsche Grundschuld⸗Bank. 3300]
Heisterbacher Thalbahn⸗Gesellschaft. Srdentliche Generalversammlung. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der auf Montag, den 30. September eurr., Nachm. 4 Uhr, im Geschäftslokale des Notars Justiz Rath Goecke in Köln, Cardinalstraße Nr. 1, anberaumten ordentlichen Geueralversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
I) Bericht des Vgrstandes.
2 Vorlage der Bilanz mit Gewinn ⸗ und Verlust⸗ rechnung pro 1894 und Entlastung des Vor⸗ standes.
3 . von Rechnungsrevisoren für das Jahr
Oberdollendorf, den 4. September 1895. Der Aufsichtsrath. Leven, Vorsitzender.
133542
Heisterbacher Thalbahn⸗GFesellshaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf Donnerstag, den 3. Oktober 1895, Nachmittags 4 Uyr, im Geschäfts⸗
lokal der Herren Sal. Oppenheim jr. C Ce Köln,
ergebenst eingeladen. Tag es ordunng: . Verpachtung der Bahn und Beschlußfassung über dadurch bedingte Statutanderung.
Zur stimmberechtigten Theilnahme an der General⸗ versammlung sind nach 5 16 des Statuts nur die- jenigen Aktionäre berechtigt, welche späteftens I Tag vor der Generalversammlung ihre Aktien bei der Direktion der Disconto⸗-Gesell⸗ schaft in Berlin und dem Bankhause Sal. Oppenheim jr. C Ce in Köln deponiert haben.
Oberdollendorf, den J. September 1895.
Der Aufsichtsrath. Stern, Vorsitzender.
33489
In Bemäßheit der S5 22 ff. unserer Statuten laden wir hiermit unsere Aktionäre zu der Sonn⸗ abend, den 5. Oktober 1895, Nachmittags A Uhr, im kleinen Börsensaale zu Dresden, Waisenhausstraße Nr. II, abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung ein.
Tagesordnung:
I) Vortrag des Geschäftsberichts und des Rech⸗ nungsabschlusses, sowie des Berichts des Auf⸗ sichtsraths und Beschlußfassung über Ge— nehmigung derselben und Entlastung der Gesellschafts organe.
2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein—⸗ gewinn
Gedruckte Geschäftsberichte stehen unseren Aktio⸗
nären vom 21. September a. c. ab in unserem Bureau in Kulmbach, bei der Berliner Handels Gefsellschaft in Berlin, Französische Straße 42, und bei den Herren Gebr. Arnhold in Dresden, Waisen⸗ bausstraße 16 und Bautznerstraße 10, zur Verfügung, woselbst auch Aktien oder von der Reichsbank aus— gestellte Depotscheine von Aktionären, welche der Generalversammlung stimmberechtigt beiwohnen wollen, mindestens 5 Tage vor der General⸗ versammlung, den Tag der Hinterlegung und der Generalwersammlung nicht mitgerechnet, niedergelegt werden können. Kulmbach, den g9. September 1895.
Reichelbrãänu.
W. Schroeder. G. Schmidt.
133491
Bucherfabrik Spora, Actiengesellschast. General⸗-Bilanz ver 31. Mai 1895.
Activa.
1) Grundstũcks Konto 2) Gebãude · Konto
3) Maschinen⸗Konto 4) Utensilien⸗Konto
5) Eisenbabn bau Konto 6) Gruben ⸗ Konto
7) Materialien⸗Konti S Rübensamen⸗ Konto 9) Pferde ⸗Konto 10) Dekonomie⸗Konto 115 Kassa⸗ Konto 12) Konto⸗Korrent⸗Konto 73 7865 74 13) Zacker. Konto 133 7153 50 14 1719858
.
. 22 685 24 199 91809 148 081 30 132500 15 551 68 4174780 21 16. 46 18 93955 ö 6h 496 8655 88 811331
Kassa⸗Konto Mobilien Konto Immobilien ⸗Konto Debitoren⸗Konto
33495)
33488
Portland Cement Fabrik Jemmoor. Die neuen Kuponsbogen zu den 0 a 105 06 rũckzablbaren Partial⸗Obligationen der Portland Cement Fabrit 8 von 1882 und 1891 sind fertiggestellt und können gegen Ein lieferung der Gutscheine bei dem Bankhause Hermann Bartels in Hannover und bei dem Bankhause Gottfried Felix Herz⸗ feld in Hannover in Empfang genommen werden. Demmoor a. Ofte, im September 1895. Portland Cement Fabrik Hemmoor. Die Direktion. C. Prũss ing. C. Jacobi. 33543 Sauptversammlung des
Actienvereins für Gasbeleuchtung in Leisnig.
Die Aktionäre des Vereins werden bierdurch zu der Sonnabend, d. 28. Septbr. J. J., im Ge⸗ sellschaftszimmer des hiesigen Rathhauses stattfinden⸗ den Hauptversammlung unter Hinweis auf die Bestimmungen der Satzungen eingeladen. Das Versammlungszimmer wird 14 Uhr geöffnet und 4 Uhr geschlossen.
Tagesordnung: .
1) Vortrag des Geschäfts! und Rechenschafts⸗ berichtes auf das abgelaufene Geschäftsjahr 1894/95.
2) Bericht des Aufssichtsrathes über Prüfung der Jahresbilanz, der Gewinn und Verlustrechnung und des Geschäftsberichtes.
3) Beschlußfassung über die Richtigsprechung der Jahresrechnung sowie über die dem Vorstand und Aufsichtsrath zu ertheilende Entlastung.
4) Festsetzung der zu vertheilenden Dividende.
3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
Leisnig, den J. September 1895.
Der Aufsichtsrath. Bruno Arnold, d. 3. Vors.
29716 Zuckerfabrik Alt⸗Jauer.
Die S. T. Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer am Sonnabend, den 14. Sep⸗ tember er., Nachmittags 4 Uhr, in den hiesigen Geschäftslokalitäten stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung ganz ergebenst ein⸗ geladen. Tagesordnung: Beschlußfassung wegen Abänderung des 88 des revidierten Gesellschaftsstatuts vom 26. Fe⸗ bruar 1887. RNB. Der Wortlaut dieser vorgeschlagenen Ab⸗ änderung wird den Herren Aktionären, die es wünschen, von der Direktion bekaant gegeben. Ferner findet ebenfalls Sonnabend, den I. September er., Nachmittags 4 Uhr, unter Hinweis auf § 20 der Statuten die alliähr⸗ liche ordentliche Generalversammlung statt.
; Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz für das Geschäftsjahr
vom J. Juli 1894 bis 30. Juni 1895.
2) Antrag auf Ertheilung der Decharge an die
Verwaltung. J 3) Wahl eines Aufsichtsrathsmitglieds auf fünf
Jahre an Stelle des statutenmäßig aus—
scheidenden errn Landesältesten Grafen
Carmer auf Rützen. Wiederwahl zulässig.
Alt Jauer, 17. August 1895.
33540
Die für den 11. September 1895, Nachmittags 4 Ubr, nach dem Geschäftszimmer der Fabrik der Thüringer Dörrgemüse A. G. Großheringen ein berufene vierte ordentliche Generalyversamm⸗ J wird hiermit aufgehoben, und findet die selbe mit bereits bekannt gegebener Tagegordnun
ittwoch, den 2. Oktober d. . Nachmittag A Uhr, im Geschäftszimmer der Fabrik in Groß heringen statt.
Großheringen, den 8. September 1895.
Der Aufsichtsrath. Otto Zachau.
32210 Dampfmühlen⸗Actien⸗Gesellschaft
zu Dresden.
Die Altionãre der Dampfmůhlen ⸗ Actien⸗Gesellschaft zu Drefden werden hiermit zu der 19. ordent⸗ lichen Generalversammlung, welche Montag, den 23. September 1895 Nachmittags 4 Uhr, im Hofbrãu⸗Restaurant, Dresden, Wettiner⸗ straße 12, pt., stattfinden wird, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht über das Rechnung jahr vom 1. Juli 1894 bis 30. Juni 1895. 2) Bericht und Beschlußfassung über den Rechnungsabschluß für die Zeit vom 1. Juli 1894 bis 30. Juni 1895 und über Verwendung des Reingewinnes. 3) Ertheilung der Decharge. 4) Wahlen zum Aussichtsrathe.
Druckexemplare des Geschäfteberichtes und Rech⸗ nungsabschlusfes liegen vom 13. September d. J. im Gesellschaftẽkomtor Königsmühle in Dresden⸗Plauen sowie bei der Dresdner Bank in Dresden für unsere Aktionäre zur Empfangnahme bereit.
Dresden, den 28. August 1895.
Der Aufsichtsrath der Dampfmühlen⸗Actien ˖ Gesellschaft zu Dresden. Carl Schloßmann, Vorsitzender.
33102 Stargard⸗Cüstriner Eisenbahngesellschaft. Zur Generalversammlung am Montag, den 30. September L895, im Hotel Mundstock zu Soldin werden die Attionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen. Auf die Tagesordnung ist gesetzt:
1) Bericht der Direktion über den Stand des Unternehmens.
2) Feststellung der Bilanz bezw. des Reingewinns . der Dividende sowie Ertheilung der Ent⸗ astung.
3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
4) Beschlußfassung über den Bau von Neben⸗ bahnen von Pyritz nach Jädickendorf und don Arnswalde nach Berlinchen und über die Aufbringung des erforderlichen Baukapitals.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens 2 Stunden vor der Versammlung bei der Gesellschaftekasse zu Soldin oder spätestens am 28. Seytember 1895 bei der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse zu Berlin W., Wilhelmsplatz Nr. 6, hinterlegt haben. Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der Einlaßkarten sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf die §§ 21 und 22 des Statuts verwiesen. Berlin, den 3. September 1895.
Der Aufsichtsrath.
Der Auffsichtsrath.
Gerhardt, Geheimer Regierungs⸗Rath.
ss43s! Aletien Gesellsch. Kath. Vereinshaus Offenburg.
Bilanz vom 31. Dezember 1894. Gewinn⸗ und Verlust⸗ Konto.
6 63 fon s i 9
b2l
2 8425
Wirthschaftsertrãgniß Miethzinse
ilanz.
insen
—— — — — —— —
, . 210
Offenburg, August 1895.
Aktionãre ⸗ Konto Kreditoren · Fonto Reserpefond
Der Vorstand. F. Weber.
Activn.
Mechan. Leinenspinnerei Memmingen. Status am 30.
Inni 1895. Passiva.
Paęgsi ra. I Aktien Kapital · Konto 2) Prierltẽ le Stamm ⸗ Aktien Konto 3 Obligationen ⸗ Konto 4 Hypotheken ⸗Kento 5) Betriebsfond ⸗ Konto 6) Reserve fond Konto I Sveʒzial · Reserpeond ⸗ Konto.. 8) Kento⸗Korrent⸗Konto 9) Acceyt⸗Konto
ls o ο0 238 090 90 Ii ob os gd 660 66 115 605 66 z6 866 4l 3656 36 z5 687 35 180 000 090
13683 M Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto? ver 21. Mai 18935.
A. Gewinn. 6 3 ) Zudcer ⸗ und Syrups⸗Konto 1894/95 779 385 13 do. 189394 819 Gesammt⸗Dekonomie⸗ Konto.. 6 053 35 4521 45
7835 968 19
Summa
FH. Verlust. Rüben⸗Konto 556 891 39 18 355 93 185 406 55 18 861 39 27 650 42
Summa S07 166 73
Spxinnerei⸗Maschinen. SC. . 193 965,20 Svinnerei· Gerãthe · Kto.. Weberei Maschinen⸗ Kto.
6. 8 S 290 118, S5 . 145 208.20
mmobilien. Konto Hebäude⸗Kento-—.. 211938 — 368 468 36 4757,35 29 888,60
6 492 058,20
Waaren · Konto
Ka ssa · Konto
Wẽchsel⸗Konto Debitoren · Konto
Steuer und Assekuranz⸗Konto
265 61961 1555 5726 30 75 53 44 od go
i s, ss
28 1188 ͤ Aktien⸗Kapital⸗Konto Aktien ⸗ Dividenden Konto
Prior. Hypotheken ⸗ Konto
Vypotheken⸗ Konto Amortisations . Konto
Reservefonds⸗ Konto Dispositionsfonds⸗Konto
Freditoren Konto
Bilanz ⸗Konto reserv. Zins und Dubiose Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto:
Gewinn ⸗ und Verl ust. Konto.
140 —–
125 13458 23 408 40 307 000 80
36 9686 61 S4 728 050 363565 z! br s . . 41013 692,35
Reservefond 5 o/ J.. A377 Tantiemen 109,99... 1736, 16 Gewinne.. 15 625,50
10497656
.
. 165 gg s 6, .
197 427 02
dein Dispositionsfonds zugewiesen. Memmingen, 5. September 1395.
Verlust⸗ Saldo laut Bilan TTVN
Waaren⸗Ktonto:
. In der heutigen Generalversammlung unserer Aktionäre ist die Dividende für das Geschäfts⸗ jabr 1894s95 auf M 46, — ver Aktie (450) festgesetzt worden und verbleibender Gewinnrest von Js 125,50
Der Vorstand. A. Schneibel.
Brutto Gewinn
197 4977 02
Nachmittags T Uhr,
266 34 22
112 7
* ?
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
3535 P a n
Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter w Saftpflicht zu Berlin. Hiermit berufen wir eine außerordentliche Generalversammlung unserer Genossenschaft zu Dienstag, den 17. September J. J. Die Versammlung findet Abends 7 Ühr im ‚Kaiserhof zu Berlin (Eingang Mauerstraße) statt. e en. 2
Entscheidung über die auf Grund des 5 38 des . vem 1. Mai 1889, betreffend die Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossenschaften und des § 18 der . durch Beschluß des Aufsichtsraths vom 7. September J. J. erfolgte vorläufige Enthebung der beiden Mitglieder des Vorstandes.
. Abänderung des L 17 Abs. 1 der Satzungen. Berlin, den 8. September 1895.
Pan Eingetragene Genofsenschaft mit beschräukter Saftpflicht. Der Vorstand. Martin Hildebrandt. Georg Merleker.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
33673 . Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwalte ist heute unter Nr. 65 der Rechtsanwalt Max Kuehne hier eingetragen worden.
Altenburg, den 6. September 1895.
Herzogliches Landgericht. Pilling.
33374 Bekanntmachung.
Nr. 8643. Der Eintrag des Rechtsanwalts Leo⸗ vold Neumann in die Liste der bei dem Groß— herzoglichen Landgerichte Freiburg zugelassenen Rechts- anwalte wurde infolge des am 27. August d. J. ein⸗ getretenen Todes desselben gelöscht.
Freiburg, den 4. September 1895.
Der Präsident des Großh. Landgerichts: J. V.: Gruber.
33372 Ulm. Die Eintragung des Rechtsanwalts Elias Sänger in der Liste der bei dem Landgerichte Um zuge⸗ lassenen Rechtsanwalte ist gelöscht worden, nachdem 2c. Sänger auf seine Zulassung als Rechtsanwalt bei dem Landgericht Um mit Wirkung vom 1. Sep— tember d. J. an verzichtet hat. Den 4. September 1895. Königl. Württ. Landgericht. Hau sch.
lzzö d] Die diesjährige ordentliche Plenarversamm⸗ lung der Anwalts Kammer des Ober⸗Landes⸗ gerichts Bezirks Celle findet am Sonnabend, 28. September d. J., 2 Uhr Nachmittags, im Justizgebäude zu Hannover statt. Die Mitglieder werden zu derselben damit geladen. Zur Beschlußfassung gelangen die im § 3 der Geschãfts ordnung vorgesehenen Gegenstände. Celle, 5. September 1895. Der Vorsitzende des Vorstandes 85 Anwalts⸗Kammer. ders.
kann Monats⸗Uebersicht
der Commnnalständischen Bank für die Preußische -Oberlausttz
ultimo August 1895. Activa.
A6 354,831. — 5, 147 698. —-— 1,180, 990 —
II, 478, 352. — 427, 949.—
Stammkapital (5 4 des Statuts) 6 4, 500, 000 — Reserve⸗Fonds ⸗. 1,125,000. — Depositen⸗ und Giro⸗Konto .. 4418. 318. — Guthaben von Privatpersonen S, 328, 941. — Görlitz, den 31. August 1895.
Communalständische Bank für die Preußische Oberlausitz.
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
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Grundstücks⸗ und diverse ausstehende Forderungen
Beheim⸗Schwarzbach.
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußi
M 216.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Geng Bekanntmachungen der deutschen Grebe hne, enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Gentral⸗Handels⸗Register für
Dritte Beilage
Berlin, Montag, den 9. September
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
latt unter dem Tite
schen Staats⸗Kwnzeiger
1895.
enschafts, Jeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Ronkurse, fowĩe die Tarif. und Fahrylan⸗
das Dentsche Reich. cn. 15)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. — Der
Bezugspreis beträgt L Æ 50 4 für das Vierteljahr. —
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Diãthyldiamidedioryditolvlmethan; Zus. z. Pat.
58 9́ö5. — Farbwerk Mühlheim vorm.
A. Leonhardt E Co., Mühlheim a. M.,
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17. ES. 4550. e nnn g nn, für Kühlräume. — W. Elsner, Berlin, Frank- furter Allee 5?, u. Fritz Beese, Schöneberg⸗ Berlin, Golgfte is. 156. 4. 85.
18. B. 17 855. Verfahren jum Härten von e,, — William Beardmore, Park
ead, Schottl., Vertr.. Arthur Bärmann, Berlin NW., Luisenstr. 43144. X. 7. 365.
20. S. 7816. Unterirdische Stromzuführung für elektrische Bahnen mit mechanischer Ein= schaltung vom Wagen aus. — Siemens Halske, Berlin SW., Markgrafensttr. 94. Y. 5. Jö. .
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C., Rosenthalerstr. 58. 8. 4. 95. .
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licher Operationsstuhl. — S. S. White
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Eugen Astzur, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 18 a.
5 1 95
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42. V. 2304. Kontrolkasse — Victor Cash Register Companz, Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 19. 11. 94. J ⸗
4. F. S308. Verschlußsicherung für Karabiner⸗
haken. — Otto Fechner u. Carl Mihatsch,
Gr. Strehlitz, O. S. 18. 5. 95. ;
45. H. 15 874. Verfahren zur Impfung von Feldboden für Leguminosen mit Reinkulturen von Wurzelknöllchen ⸗ Bakterien. — Dr. F. Nobbe u. Dr. Lorenz Hiltner, Tharand. 18. 3. 95.
48. D. 6850. Verfahren zur Herstellung gleich⸗ mäßiger elektrolytischer Niederschläge. — Emilien Dumonulin, Paris; Vertr.: Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 4. 95.
49. B. 17 086. Maschine zur Herstellung lyraförmiger Drahtbügel für Hängelampen. — Jos. Brumberg, Sundern, Reg. Bez. Arnsberg.
.
G. A880. Rohrziehbank mit bewegten ge⸗ theilten Ziehringen. — Heinr. Ehrhardt, Düssel⸗ dorf. 18. 5. 95. ö
M. S244. Walzverfahren und Walzwerk
mit planetenförmiger Bewegung der Arbeits⸗
walzen für schrittweises Walzen. — Reinhard
Mannesmann jun., Remscheid⸗Bliedinghausen.
3 3 N. 3491. Scheuertrommel. — Neheimer
Metallwaaren⸗ u. Werkzeug ⸗ Fabrik von
Hugo Bremer, Neheim a. d. Ruhr. 27. 5. 95. S. 8278. Verfahren zur Herstellung von
Kurbellagerschellen für Fahrräder und von ähn⸗
lichen, mit radial stehenden Ansätzen versehenen
Rohrstüäcken. — William Smith, 21 Whittall
Street, Birmingham, Engl.; Vertr.: Arthur
Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 45144.
1. 19 94.
51. W. E10 602. Dämpferporrichtung für Stahl⸗ stimmen in mechanischen Musikwerken. — E. Wacker C Bock, Leipzig ⸗Gohlis, Louisenstr. 3. 1 1 6
56. St. 4077. Schlaufenbildung aus Riemen mittels loser Schnallen. — Wilh. Statthalter, Bonn a. Rh.. Friedrichstr. 19. 6. 12. 94
57. St. 40735. Einlege⸗Kassette. Dr. Moritz Alphons Stübel, Dresden A., Feldgasse 16. 1. 12. 4. ;
69. S. 9862. Gewebrlanze., — Emil von Leesen, Voßkath b. Itzehoe i. Holst. 15. 6. 95.
70. G. 9634. Federhalter mit Vorrichtung zum Auswerfen der Feder. — Jos. Reifinger⸗ München, Holzstr. 3 a. 13. 3. 95.
72. G. 92410. Sprenggeschoß mit eingegossenen
fegmentförmigen Sprengstücken. — Carl Gal⸗
lowski, Trömpau, Reg. Bez. Königsberg. 13. 4. 985. H. E15 980. Hammerschloß mit zweischenle ·
liger durch einen Spannhebel spannbarer Schlag⸗
feder. — C. G. Haenel, Suhl i. Th. 16. 4. 95.
. M. EI 376. Einrichtung zur Verstärkung des Rückstoßes des Laufes von selbstthätigen Feuerwaffen. — Maxim Nordengelt Gums and Ammunition ComEpanꝶ, Limi- ted, Victoria Mansions, 32 Victoria Street, Westminster, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer straße 141. 24. 12. 94. .
R. S886 6. Gradezugverschluß. — Andrew Howland Ruffel, Washington. V. St. A.; Vertr.! G. Brandt, Berlin 8SW., Kochstr. 4. ö .
T4. R. 9499. Vorrichtung zum Schließen mehrerer elektrischer Stromkreise zu beliebigen, vorher zu bestimmenden , Albert Rutsch⸗ mann, Rüti, Schweiz; Vertr. Gustay Stargardt, Berlin N., Chausseestr. 5. 29. 4. 95.
81. D. 6647. erfahren und Maschine zum Füllen von Tuben mit dickflüssiger Masse. — Dentsche Metallpatronen fabrik, Karlsruhe. 8. 12. 94.
8z3. M. 11 717. Weckeruhr mit doppelter Aus⸗ räckung. — Herr. Mittelstenscheid, Elberfeld.
0
13. 4. 95.
Rlasse.
3 10477. Schutz vorrichtung für Dämme, Uferböschungen u. dgl. gegen Unterwühlung durch Nagetbiere. — Hermann Witt u. Ernst Schmidt, Breslau. 21. 2. 95. ö. 86. S. 8314. Schützenführer für mechanische
Webstühle. — Leopoldo Sconfietti, Legnano,
Lombardei; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
Berlin XW. Dorotheenstr. 32. 2. 11. 94. St. 4229. Verfahren zur Herstellung von
Smyrnateppichen — Wilh. Stuhldreier,
Krefeld, Neue Linnerstr. 13. 3. 5. 9. sg. A. A332. Wassersäulenmaschine mit Preß⸗
wasserbetrieb zur Regelung von Wassermokoren.
— Aktiengesellschaft der Maschinenfabriken
von Escher Wysß E Co., Zürich u. Ravens—
burg; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring-
mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 9. 5. 95. 2) Zurückziehung.
Die in Nr. 209 des Reichs⸗Anzeigers vom 2. September 1895 in Klasse 20 erfolgte Bekannt⸗ machung der Anmeldung L. M38 wird zurückgenom-⸗ men. Die Auslegung ist noch nicht erfolgt.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Flasse. ( .
3. Sch. 10 548. Hosenschoner. Vom 153. 6. 35. 64. B. 16 378. Klärbehälter für Weißbier,
welcher ein direktes Ausschänken mittels Kohlen
säure ermöglicht. Vom 2. 5. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger '. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 4 Versagnng.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ zeigerꝛ an dem angegebenen Tage bekanst gemachte Anmeldung ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
2 R. S192. Verfahren zur Herstellung von Mosaikplatten. Vom 3. 12. 94.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent rolle ertheilt.
P.⸗N. Rr. S3 391 bis Sz 550.
Rlaffe. ö 3. Nr. S232 4723. Fadengebilde mit freiliegendem
or. — G. D. Heuvel, Brüssel; Vertr.:
8. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. Vom 2. 5. 94 ab.
Nr. S3 478. Maschine zum Ausrupfen der Wasserbaare aus Pelzwerk. — J. W. Sutton, New⸗ York; Vertr. Hugo Pataky u. Wilhelm Patath, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 13. 7. 94 ab. ö
6. Nr. S8 442. Entschalungs⸗ und Zer⸗
kleinerungs Apparat für gedämpfte Maisch⸗ materialien. — C. Adler, Patzdorf, Kr. Kreutz⸗ burg. Vom 20. 9. 94 ab.
Rr. S3 443. Maischverfahren zur Her⸗ stellung von isomaltose und dextrinreicher Würze. — H. Sallmann, Tilsit. Vom 20. 9. 94 ab.
Nr. S3 449. Apparat zur Herstellung von Malz in vneumatischen Trommeln. — Berliner Aktien⸗Gesellschaft für Eisengießerei und Maschinenfabrikation (früher J. C. Freund Æ Co.), Charlottenburg b. Berlin. Vom 16. 12. 84 ab. ĩ s . Nr. S3 451. Dampf. Braupfanne; Zus. j.
Pat. 79581. — F. G. Rühmkorff Co.,
Vannover. Vom 30. 12. 94 ab.
Nr. s3 469. Verfahren zur Reinigung von Spiritus u. dal. — G. R. Brock, Hamburg—⸗ Steinwaͤrder, Nagels platz. Vom 23. 2. 95 ab.
8. Rr. 83 4709. Walzwerk zur Herstellung vo Bahnen aus Linoleum⸗Deckmasse u. dgl. — F. Walton, Londen, 114 Holborn; Vertr.: G. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 2a. Vom II. 2. 94 ab. ö. .
Nr. S2 182. Bewegungsvorrichtung für Garnwringmaschinen. — B. Cohnen, Greven⸗ broich. Vom 19. 8. 94 ab. ;
Nr. s A827. Verfahren zur Herstellung rauhhaariger Gespinnste. — O. Hoffmann, Neugere dorf i. S. Vom 27. 10. 94 ab.
Nr. S3 498. Sorrichtung zum Aufdrucken von Maßtheilungen auf Stoffbahnen. — E. Schädlich, Leipzig, Turnerstr. 1. Vom 15. 1.
95 ab.
Rr. 83 499. Verfahren und Maschine zum Bedrucken von Kettengarnen, Geweben, gewirkten Stoffen u. s. w. — Warschauer ⸗Teppich⸗ Fabrik G. Markus, M. Baender Æ Co. n. F. Sicker, Warschau, Marszalkowska 3; Vertr.: F. C. Glaser u. 8. Glaser, Berlin 8 W., Lindenstr. 890. Vom 24. 1. 99 ab.) ;
Rr. S3 506. Walzenmangel mit zwischen den Druckwalzen angeordneten Mangeltischen; Zus. 3. Pat. 798 370. — F. Gebauer, Char—⸗ sottenburg. Vom 16. 2. 95 ab. ö
Nr. 83 a . , n, 2. Säcken mit Vorrichtung zum se igen Wenden derselben. A. Schütz. Neue Mühle b. Schwedt
a. D. Vom 12. 4. 95 ab.
Alaffe. ; ; ;
g. Nr. S3 5323. Materialbehälter für Ge⸗ spinnst⸗ Färbeapparate; 1. Zus. 3. Pat. 78745. — B. Thies, Ochtrup. Vom 14. 6. 94 ab.
Nr. S8 5315. Materialbehälter für Ge⸗ spinnst Färbeapparate; 2. Zus. 3. Pat. 78 745. — B. Thies, Ochtrup. Vom 25. 11. 4 ab.
Nr. S3 549. Breitwaschmaschine für Ge-
webe. — H. Schiedges, Aachen, Monheims⸗ allee 6. Vom 25. 1. 965 ab. Nr. 83 432. Verfahren zur Darstellung eines Nitrosodiäthylamidokresols; 3. Zus. z. Pat. 78 924. — A. Leonhardt & Co., Mühlheim a. M., Hess. Vom 17. 6. 93 ab.
Nr. S3 433. Verfahren zur Darstellung von p-Amidopbenolderibaten. — Dr. A. Wohl Cölln, Elbe. Vom T. 7. 93 ab.
Nr. Sz 439. Verfahren zur Gewinnung von Aceton aus Acetonölen. — Dr. R. Jür- geusen u. A. Bauschlicher, Prag; Vertr.: Pr. G. Krause, Cöthen. Anh. Vom 12.7. 34 ab.
Nr. S3 4147. Verfahren zur Darstellung von m- Amidophenoldisulfosãure aus Resorcin-⸗ disulfosãure. - Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 10. 11. 94 ab.
Nr. S3 A54. Verfahren zur Darstellung von Rhodansalzen. — Dr. A. Goldberg. Chemnitz. und Dr. W. Siepermann, Elberfeld. Vom 15. 1. 95 ab.
Nr. 83 524. Verfahren zur Darstellung von Piperazin; 6. Zus. z. Pat. 60 547. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. G. Schering), Berlin N., Müllerstr. 170/171. Vom 8. 3. 93 ab.
Nr. 83 525. Verfahren zur Darstellung von nitrierten Azokörpern aus aromatischen Nitro⸗ aminen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. Vom 20 8. 93 ab.
Nr. S8 530. Verfahren zur Darstellung einer geschmacklosen Verbindung der Salicylsäure mit Isovaleryl ⸗ Chinin. — Dr. G. Wendt. Berlin C., Münzstr. 3. Vom 17. 4. 94 ab.
Nr. S3 532. Verfahren zur Darstellung von Eisenhämol, einer Verbindung von Blut- farbstoff mit Eisen. — E. Merck, Darmstadt. Vom 14. 6. 94 ab.
Nr. S3 538. Verfahren zur Darstellung von Phenoxacet-p-amidophenolderivaten; Zus. z Pat. S2 165. — Dr. S. Lederer,. Munchen, Gabelsbergerstr. I6 a. Vom 18. 9. 94 ab.
Nr. S3 544. Verfahren zur Darstellung von p-Amidobenzylalkohol. — Kalle Æ Go., Biebrich a. Rh. Vom 10. 11. 94 ab.
EA. Nr. SS 392. Rotationsmaschine mit auf der Zylinderfläche rollendem Kolben. — A. Dong é, Paris, 4 Rue de l'Admiral Courbet; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 26. 4. 94 ab.
Nr. S3 412. Reguliervorrichtung für Wasser⸗Dampf⸗ und Gasturbinen. — D. LE. Kummer, Dresden, Waisenhausstrt. 2. Vom 15 19
15. Nr. S3 A468. Typenschreibmaschine. — J. D. Daugherttz, Kittanning, Grfsch. Arm-⸗ slrong, Penns., V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. W. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 5. 8. 91 ab.
20. Nr. S2 299. Vorrichtung zur Verminderung der Geschwindigkeit sich bewegender Eisenbahn⸗ Fahrzeuge auf ein bestimmtes Maß mit Hilfe von DVeinmschuhen. — H.. Büssing, Braun⸗ schweig. Vom 16. 109. 94 ab. .
Nr. 83 436. Einrichtung an elektrischen Blockapparaten zur zwangsweisen Erzielung richtiger Bedienung. — Sicmens * Halske, Berlin 8SW., Markgrafenstr. 4. Vom 26. 4. 94 ab.
Nr. 87 164. Achsbüchse für Eisenbahn⸗ wagen. — W. B. Sham, Liverpool, Engl., 15 Valley Road, Anfield; Vertr.: N. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Aleranderstr. 383. Vom 16. 3. 95 ab.
Nr. S3 528. Mitnehmer für Seilbahnen. — Ropeways Syndicate Ltd., London, 150 Leadenhall Street; Vertr: Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 16. 1. 94 ab. .
Nr. 83 541. Vorrichtung zum Bremsen von Eisenbahnfahrzeugen — H. Büssing« Braunschweig, Elmstr. 41. Vom 26. 10. 92 ab.
21. Rr. Sz 39K. Elektrische Anordnung zum Er—= satz für das Schubkurbelgetriebe von Waͤrmetrieb⸗ maͤschinen. — A. Kolbe, Frankfurt a. M., Zeil 67. Vom 6. 3. 94 ab. ᷣ
Nr. 8 8 . 1 Uhrwerk ,
elbstthätiger Zeitstromschließer. — C. Haus 'i u. a8. Lehmann, Hen hein Free et a. M. Vom 10. 5. 94 ab.
Nr. Sz 397. Schaltung zur Verbindung pon Fernsprechstellen ohne Vermittelungdamt. — S. Schiff, Charlottenburg, Augsburgerstr. 63. Vom 11. 10. 94 ab. ö
22. Nr. S3 523. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direlt färbenden sekundären Dizazofarbstoffen; 3. Zus. z. Pat. 67 2665. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer ( Eo. Elberfeld. Vom 18. 6. 92 ab.
Rr. S2 54. Verfahren zur Darstellung substantiver Baumwollfarbstoffe mittels Nitro- metoluylendiamin; Zus. z. Pat. 30 N3. — Badische Anilin ⸗ und Soda Fabrik, Ludwigs. hafen a. Rh. Vom 22. 7. 94 ab.
Rr. Sz 47. Verfahren zur Herstellung nicht abziehbarer Stempelsarben. = Dr. G. M. Arndt, Stettin, Frauenstr. 63. Vom 6. 12. 4 ab,
1.
23. Rr. s3 A481. Verfahren zur Herstellung