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d .
ö ;;.
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. w , , P M 23 ? ; * — —— = ö 7 . ö * 39 ' 1 . . . . — — 5 * 9
35948 Bochumer Verein für Bergbau und
Gußstahlfabrikation.
Generalversammlung.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung unseres Vereins findet am Sonnabend, den 26. Oktober d. J., Vormittags 11 Uhr, im Hotel Neubauer hierselbst statt.
Tagesordnung: . 1) Bericht über die Lage des Geschäfts, sowie
Vorlage und Genehmigung der Bilanz für das abgelaufene r, . 3 ö der ö. ns⸗Kommission. eilung der 4 3 ewinns. 5) Wahl der Revisions⸗Kommission.
Gemäß S§ 33 des Statuts d Vollmachten spätestens am Tage vor der Generalversamm⸗ .. einzureichen.
ochum, 21. September 1895. Der Verwaltungsrath.
135893
Inpotheken⸗Bank in Jamburg.
Die Einlösung der nicht konvertierten A0 Sypothekenbriefe Serie 6— 15 (mit April / Oktober ⸗ Kupons) erfolgt vom 1. Oktober L895 an, außer an unserer Kasse hier, Große Bleichen Nr. 281, in Berlin bei der Berliner Handelsgesellschaft,
Deutschen Bank, dem Bankhause Jacob Landau.
Den Stücken ist ein arithmetisch geordnetes Rummernverzeichniß beizufügen. Mit dem 1. Oktober 1895 erlischt die Verzinsung.
Die Direktion.
Hamburg, im September 1895.
35904
Activa.
Zuckerfabrik Bernstadt, Bernstadt i / Schlefien. Bilanz am 30. Inni 1895.
Passivn.
1) Grundstücke⸗ Konto M 14400. — Abschreibung.. 1400
2) Eisenbahn ⸗Anlage⸗ Kont 462
Abschreibung... 3) Gebãude⸗Konto . . MÆ478 397. —
13 000 -
26 000
4 *
Jugang .. 266720 S487 954.20 Abschreibung... 2439720 Maschinen˖ u. Uten⸗ silien Konto.. . M315 310.— Zugang... 12 660.52 ps 27 970.52 Abschreibung. . 3279752 Rübenwaagen⸗ Kto. M6 4000. — ö 6 6778.22 Abschreibung . DOsmose⸗Anlage⸗Konto Wasserreinigungs⸗ Anlage ⸗ Konto. . 1— Zugang. 11 499.66 66 11566. 66 Abschreibung.⸗. 150066 Feldbahn ⸗Anlage· Tonto .. Gespann · tonto . . M 999. — , / 466. — k Abschreibung . 366. Komtor⸗Utensilien⸗ u. Mobiliar⸗Konto 1— Zugang. 162. — ᷓ n Abschreibung⸗ 162. — Rübenschwemmen⸗ Anlage⸗Konto . . M 10 000 — Abschreibundßß . 1000. Schnitzel / Trocknungs⸗ Sr e, atp105 074. — 2 . SIG 368.62 Abschreibung . 5368 62 Essckten Konto: 6 6000 390,0 Preuß. konsol. Staats ⸗Anleihe Æ 1060.20 . Kassa Konto
463 57 —
295 173
6 ol2 3 754 ao
Feuerversicherungs⸗Konto:
Vorausbezahlte Prãmie . 120470 Krankenkasse⸗, Unfall und Alters
versicherungs · onto: ͤ
Vorausbezahlte Prämie... 38410 ) Rüben ⸗Vorschüsse⸗Konto.... d oo0 Debitores: Guthaben bei Banken Æ29 796490 Buch⸗Debitoress 2 22126 67 388 36 Bestãnde: Beleuchtungt⸗ Konto Betriebs materialien⸗ Konto Kalk⸗, Koaks⸗, und Scheideschlamm⸗ Konto 16 — Knochenkohlen· onto, 7 400. — Leinen, und Preß⸗ tücher · Setnte . 2571. — Melasse Konto .. 2 000. — 12 164.58
780.21 3996.30
101 oo
Reparaturen · Konto Rübensamen⸗Konto 792. — Sãcke Konto. 1947.40 Saljsãure ⸗ u. Che⸗ mikalien⸗ Konto. 544.20 Wasser⸗Reinigungẽ⸗ Betriebs⸗ Konto., 513.95 Schnitzel ⸗Trocknungẽ⸗ ; Betriebs ⸗ Konto.. 7771.80 Gewinn ⸗ und Verlust⸗ Konto S134 189.51
ab Reservefonds⸗· 15 644.15
118 545 36 1169 368 36 Gewinn · und
MS. ) Aktien ⸗Kapital⸗Konto Litt. A... 540 0900 2) Aktien⸗Kapital⸗Konto Litt. B. S 500 000. — Hiervon unbegeben. . 331 0900. — Ti do-
amortisiert f. 1885/94 MS 53 000
amortisiert f. 1894j95 . 4000. 57 000— 3) Grundschulden⸗Konto 0 385 000. — abz. Kautions⸗Kto.: als Kaution f. Bank⸗ kredit hinterlegt 275 9000. — 4) Arbeiter ⸗Unterstũtzungsfonds⸗Konto 1558 5) Aecepte⸗ Konto... 29 373 6) Dividenden · Fon 306 7) Dividenden ⸗Konto f. Aktien Litt. B. 6 000 S) Spezial ⸗Reservefonds ⸗ Konto... 66 399 ) Kreditores: z Bankkredit gegen Kaution S 275 900. — Buch⸗Kreditore... A720 95
112 000
d 111 000
302720
Ned Vs s
Verlust · Konto. Credit.
460. Abschreibungen einschließlich * 4000
aus Rückkauf von Aktien Litt. B. 70 570 26 36 für Grundschulden Æ 5336.22
insen und Provision für
Bankkredit
abrikations⸗Verlust
erlust auf Rüben samen
28 hö
33 812 5255
138 189
Der sachverstãndige Revisor: Conrad Neugebauer.
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz mit den Handlungsbüchern bescheini
Freiherr v. Seher r⸗Toß.
4 d sas sᷣ
4 000 — 118 5453
Reservefondg⸗ Kontos Aktien · Kapital · Sonto Titt. B.:
amortisierte Aktien per 1894/95. Verlust
Ts ss s
en: Die Ne ö Moßner. E. Mäͤcke.
Die vom Vorstande vorgelegte Inventur und Bilanz haben wir geprüft und letzlere wie vor⸗
Der Auffsichtsrath. Schreiber
stehend festgestellt:
u selwitz.
charge. — ußfassung über Hear bung des Rein⸗
365425 . Dreherei und Schreinerei
in Heimbach Eifel. In der außerordentlichen Generalversammlung am 20. Juli a. c. wurde beschlossen, das Grundkapital von dreißigtausend Mark auf neunzehntausendzwei⸗
hundert Mark herunterzusetzen. ; Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der
Heimbach, Eifel, den 10. September 1895. Der Vorstand.
lsõ 9s] Actien · Gesellschast Görlitzer Maschinenban ·˖ Anstalt
und Eisengießerei. Da in der heutigen ordentlichen Generalver— sammlung das erforderliche Aktienkapital nicht ver⸗ treten war, werden die Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer anßerordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 15. Oktober er., Nach- mittags 2 lihr, in das Direktionszimmer unseres Verwaltungggebaudes, Biesnitzer Fußweg Nr. 871 in Görlitz, hlerdurch eingeladen. Tagesordnung:
Beschlußfassung über eine vom Vorftand beantragte Erhöhung des Aktienkapitals, sowie über die Modalitäten der Begebung desselben und dementsprechende Abänderung des Gesell⸗ schaftsstatuts.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind auf Grund des § 9 des Gesellschaftsvertrags nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche die bis Mon⸗ tag, den 14. Oktober er. Nachmittags Uhr, geschehene Niederlegung ihrer Aktien bei einer der nachstehenden Stellen:
Gesellschaftskafse in Görlitz, ;
Kommunalftändische Bank für die Preuß.
Oberlausitz zu Görlitz, .
Bankhaus A. Ruß r. in Berlin,
Bankhaus Philipp Glimeyer in Dresden durch Bescheinigung nachweisen.
Görlitz, den 21. September 1895. Actien⸗Gesellschaft Görlitzer Maschinenbanu⸗ Anftalt Eisengießerei.
Der Aufsichtsrath. A. Grebel, Vorsitzender.
36891 . Kunstmühle Bavarin i / C. München.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am 14. Oktober 1895, Nachmittags 4 Uhr, stattfindenden Schluß ⸗⸗Generalversammlung gemäß 15 mit der Tagesordnung: 1 m der Liquidations⸗Bilanz pro 30. Juni 2) Genehmigung derselben, sowie Dechargeerthei lung an Liquidator und Aufsichtsrath. 3) Vorlage der Schlußliquidations Bilanz. 4) Genehmigung derselben, sowie Decharge⸗ ertheilung an Liquidator und Aufsichtsrath. 5) , über die Vertheilung der Liquida⸗ tionsmasse, eingeladen. ie Generalversammlung findet in der Wohnung des Aufsichtsraths⸗Vorsitzenden Herrn Adolph Pflaum, München, Karolinenpl. 153 statt. Die Anmeldung der Aktien hat nach § 25 bis läugstens S. Oktober a. e. bei dem Ligni⸗ dator im Bureaugebände der Bäcker ˖ Kuust⸗ mühle, München zu erfolgen. München. . Kunstmühle Bavaria i. L. Sechter.
55657
Rheinische Stahlwerke Meiderich bei Ruhrort.
Ordentliche Generalversammlung am Mittwoch, den 16. Oktober 1895, Nachmittags 21 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft zu Meiderich. Tagesordnung:
1) Jahresbericht.
2 Bericht der. Rechnungs Revisoren, Jahres- Rechnung, Bilanz, Reingewinn und Dividende sowie Entlastung für den Vorstand und den Aufsichtsrath.
3) Ergänzungswahlen für den Aussichtsrath.
4 Wahl der Rechnungs- Revisoren.
in Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 14 der Gesellschafts⸗ Statuten nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 11. Ok- tober er. ihre Aktien oder ein die Nummern der⸗ selben enthaltendes 4 bei dem Vor⸗ stande oder bei einem Mitgliede des Aufsichts⸗ raths oder einem der nachfolgenden Bank⸗ hãäuser:
Deutsche Bank, Berlin, S. Bleichröder, Berlin, Direktion der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin, A. Schaaffhausen' scher Bankverein, Berlin, Ephraim Meyer C Sohn, Hannover, Duisburg Ruhrorter Bank, Duisburg, A. Schaaffhausen'scher Bankverein, Köln, Deichmann Co., stöln, onas Cahn, Bonn, ebrüder Röchling, Saarbrücken, R. Suermondt & Co., Aachen, Nagelmackers ls, Lüttich, B. Simons E Co., Düsseldorf, deponieren und dort bis nach Beendigung der Ge⸗ neralversammlung in Depot belassen.
Als genügende Besitzzeugnisse werden jedoch nur Depositenscheine der Reichsbank oder einer öffentlichen (Staats ⸗ oder Kommunal!) Ver⸗ waltung angenommen. Ueber die geschehene Depo⸗ nierung der Aktien oder Besitzzeugnisse wird den Aktignären eine Bescheinigung ausgefertigt, welche als Legitimation für die Generalversammlung dient.
Sämmtliche sich zur Generalversammlung legiti⸗ mierenden Aktionäre erhalten an den oben bezeich⸗ neten Anmeldestellen ein Druckexemplar der Bilanz, der Gewinn und Verlust⸗Rechnung und der Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsrathg.
Meiderich bei Rubrort, den 25. September 1895.
Der Aufsichtsrath.
Gesellschaft zu melden. sta
36934 Ahtiengesellschaft Schwarzwälder Bote
in Oberndorf a /n.
Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Aktiengesellschaft Schwarzwälder Bote für das Geschäftsjahr 1894,85 findet am Montag, den 7. Oktober Vgrmittags 11 Uhr, im Ge— . des Schwarzwälder Boten in Oberndorf a. N. Zu derselben werden in Gemäßheit des § 24 der
Gesellschaftsstatuten die Herren Aktionäre eingeladen.
Tagesordnung:
I) Genehmigung der Bilanz für 1894,95 sowie Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vor⸗ stands und des Aufsichtsraths.
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichts⸗
raths. 83) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗
, . 4) Wahl des Aufsichtsraths.
Der Geschäftsbericht des Vorstands und die Bilanz auf 1. Juli 1895 sind bei dem Gesellschaftsvorstand zur Einsichtnahme durch die Herren Aktionäre auf— gelegt, außerdem werden dieselben den Herren
ktlonären zugestellt werden.
Stuttgart, den 20. September 1895.
Für den Anfsichtsrath: Der Vorsitzende: K. v. Leibbrand.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassfung ꝛc. von Rechtsanwalten. 35759
In die Liste der bei dem Königlichen 3 Bautzen zugelassenen Rechtsanwalte ist heute Rechts. anwalt Pr. ö Gerhard Wilhelm Theodor Link mit dem Wohnsitze in Zittau eingetragen worden. Bautzen, den 19. September 1895. Der Präsident des Königl. Landgerichts: J. V.: Kaden.
35757 Bekanntmachung. .
Der Rechtsanwalt Georg Merleker, zu Berlin wohnhaft, ist in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin 1 zugelassenen Rechtsanwalte heute eingetragen worden.
Berlin, den 14. September 1895.
Königliches Landgericht J. Der Präsident. In Vertretung: Der Landgerichts. Direktor: Berner, Geheimer Justiz⸗Rath.
357658 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Richard Wegner, zu Berlin wohnhaft, ist in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin 1 zugelassenen Rechtsanwalte heute eingetragen worden. Berlin, den 18. September 1895. Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern.
35761 Bekanntmachung.
Der Gerichts ⸗Assessor Hirschler hierselbft ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Ober⸗Landes= gericht zugelasfen und in die betreffende Rechts⸗ anwaltsliste eingetragen worden.
Frankfurt a. M., den 19. September 1895.
Der Präsident des Ober ⸗Landesgerichts.
35762 Bekanntmachung. ; In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht zu Stettin zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen unter Nr. 66 der Rechtsanwalt Dr. Richard Bötzow mit dem Wohnsitz Stettin. Stettin, den JI9. September 1895. Königliches Landgericht.
35763 Bekanntmachung. .
Rachdem der Rechtsanwalt Herr Dr., Richard Fenn Gnutzschebauch, bisher in Burgstädt, seine
ulassung bei dem hiesigen Königlichen Amtsgericht aufgegeben und seinen Wohnsitz nach Chemnitz ver⸗ legt hat, ist derselbe in der hal en Anwaltsliste gelöscht worden.
Burgftädt, am 16. September 1895.
Sin ain ,. ert.
35760 Bekanntmachung.
In der Liste der beim hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist der Name des Rechts anwalts, Justiz Raths Albert Samuel Ludwig Heinrich Albrecht zu Neu⸗Ruppin infolge Verlegung seines , nach Naumburg a. S. zufolge Ver fügung vom 15. d. M. am heutigen Tage gelöscht worden.
Neu⸗Ruppin, den 18. September 1895.
Königliches Landgericht.
9) Bank ⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
35749 Bekanntmachung.
Das unter der Nummer 2369 in die unten⸗ genannte Anstalt aufgenommene Mitglied wird , § 8 des Reglements vom 3. September 1836 aufgefordert, den am 1. Juli d. J. fällig gewesenen Beitrag sowie den sechsten Theil desselben als Strafe unverzüglich zu berichtigen, widrigenfalls nach jenem F 8 weiter verfahren werden wird.
Berlin, den 14. September 1895.
Direktion der Berliner allgemeinen Wittwen⸗ Pensions und Unterst ützungs⸗Kasse.
Germar.
M 228.
Bekanntmachungen der deutschen bene. enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Gentral⸗Handels⸗RAegister für
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 23. September Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen und Muster⸗Registern, liber Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Das Central⸗-Handels⸗-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ö Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 228 A. und 228 B. ausgegeben.
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deut Bezugspreis beträgt L M 50 für das Viertelj
1895.
das Deutsche Reich. amn. 28
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der a
— Einzelne Nummern kosten 20 3. —
In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ 1 ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Alasse. . .
6. O. 2312. Hefeform und Theilmaschine
mit Hefezuführungsvorrichtung. — Ortmann
Herbst, Hamburg. Gothenstr. 9. 6. 6. 95.
V. 2315. bk des Biergelägers aus
, . — Franz Vollnhals, München.
12. H. 15 431. Verfahren zur Umwandlung von natürlichem Schmirgel in eisen⸗ und wasser⸗ freien Korund. — Franz Haftlacher, Frank—⸗ furt a. M., Bleistraße 26. 29. 11. 94.
K. 11 6760. Verfahren zur Gewinnung von Sauerstoff, bzw. von Sauerstoff und Kohlensäure aus Calciumplumbat. — Dr. Georg Kammer u. Gebr. Schultz, Münster i. W. 14. 4. 94.
13. s 3651. Dampfkessel mit Fieldröhren. — Gustav Johann, Witkowitz, Mähren; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ ther Se 13, 5. 95.
ch. 10 114. Wasserröhrenkessel mit durch Röhren gebildetem Feuerraum; Zus. z. Pat. S1 520. — Richard Schulz, Tegel. 9. 10. 94.
15. N. 32434. Bronzierapparat. — Nien⸗ burger Eisengießerei C Maschinenfabrik, Nienburg a. S. 26. 3. 95.
Sch. EO 836. Herstellung von Hochätzungen für Reproduktionsdruck. — Firma Jos. Scholz, Mainz. J. 7. 95.
20. T. 45609. Kuppelung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. — (Clinton Arthur Tower, Cleveland, Grfsch. Cuyahoga, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 18. 6. 96.
W. IR O56. Vierachsiger Eisenbahnwagen mit Lenkgestellen. Arnold Wegmaun, Freigut⸗ straße 24, Zürich, Enge, Schweiz; Vertr.: F. C. Jö TL. Glaser, Berlin 8SsW., Lindenstr. 80. 6. D.
21. A. 4375. Kohlenkörnermikrophon für trans portable Apparate. — Aktiengesellschaft Mix G Genest, Berlin W., Bülowstr. 67. 11. 6. 965.
C. 5548. Verfahren zum absatzweisen Vielfachtelegrapbieren mit Morseapparaten. — Dr. Luigi Cerebotani, München, Sendlinger⸗ straße 63. 5. . 55.
GEG. 4536. Blitzschutzvorrichtung mit mehr- fach getheilter Funkenstrecke. — Elektrizitäts⸗ Aktiengesellschaft vormals Schuckert C Co., Nürnberg. 6. 4. 95.
SO. 15 790. Wechselstrom⸗Motorzähler. — George Hookham, Birmingham; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 26. 2. 95.
K. 12 831. Wechselstrombogenlampe mit Kurzschlußanker. — Carl Heinrich Knoop, Dresden, Amalienstr. 5. 26. 4. 95.
22. A. 4222. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus 1 Molecül a1 a Amido- naphtol · a2 sulfosãure und 3 Molecülen Diazo⸗ verbindung. — Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation, Berlin 80. 13. 2. 95.
23. G. 4348. Verfahren zur Herstellung einer fettartigen Grundmasse. — Eggert Haeckel, Berlin 80., Waldemarstr. 404. 14. 6. 95.
24. M. II 721. Schutzrohr für Dampfkessel⸗
euerrohre. — Julius Moshack, Berlin N., sedomstr. 21. 13. 4. 95.
25. M. 11 652. Perlenaufreihmaschine. — Leopold Myers u. Charles Bosworth Ketley, Birmingham, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 25. 3. 95.
26. G. 9518. Wassergasgenerator mit Ein richtung zur Dampferzeugung. — Arthur Graham Glasgow, Philadelphia, Penns.; Vertr.: . Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 21. J. 9h.
20. A. 4372. Durch Flüssigkeits druck gehobener Operationsstuhl, welcher eine vollständige Um⸗ drehung des Sitzes gestattet. — C. Ash K Son's, Berlin W., Jägerstr. 68. 8. 6. 95.
24. G. 9584. Kaffeemaschine. — A. Gamper u. E. Pannenborg, Bremen, Ansgariithor⸗ strage 11. 15. 3. S3.
W. 10 939. Elastischer Boden für Betten u. dgl. — H. Westphal, Eberswalde, Pfeil⸗ straße 25. 20. 5. 965.
26. B. 17 211. Heizkörper mit Luftleit⸗ schaufeln; Zus. z. Pat. 83 291. — Hugo Buderus, Hirzenhain. 4. 2. 95. .
B. 1772425. Anzündevorrichtung für Gas⸗ öfen u. dgl. — Hugo Bnderus, Hirzenhain. I5. 6. 95.
28. P. 7213. Vorrichtung zum Konisch⸗Pressen der Enden der Faßmäntel; Jus. 3. Pat. 70 593. — J. Polke, Wien; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 3. 12. 94.
BP. 7459. Vorrichtung zur Herstellung zylindrischer Faßmäntel. — J. Polke, Wien; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 3. 12. 94. .
42. D. 6924. Vorrichtung zur Kontrole der Arbeitszeit und für ähnliche Zwecke. — Arthur Didisheim, La Chaux de Fonds, Schweiz; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 20. 5. 95.
Klafse.
42. F. S423. Kontrolkasse mit in kreisförmiger Führung beweglichem Rolldeckel. — Gustav Frentzen, Hermann Hoeninghans u. Léon. . Berlin, Friedrichstraße 1265.
y
44. O. 2205. Tabackäpfeife mit Einrichtung zum Abscheiden des Nikotins sowie der hierzu verwendeten Fällungsmittel aus dem Rauche. — Georg Orth, Marktsteft a. M. 25. 2. 95.
45. B. 17 62326. Transportwagen mit aus⸗ ziehbarem Hekrahn für Thiere. — Ferd. Bückle, Hamburg, Vierländerstr. 24. 14. 5. 95.
B. 17 740. Mehrschariger Kebrpflug mit Vorrichtung zum Auslösen des Zughakens beim Heben der einen Schargruppe. — Friedrich Bog u. Karl Bog, Monsheim b. Worms. 12. 6. 95.
3 B. 17 890. Vorrichtung zum Waschen und Sortieren von körnigen Stoffen; Zus. . Pat. 0 479. — P. Batsche, an, , 19.7. 95.
= S. S610. Pflanzspaltstecher mit Wühl⸗ schneide; Zus. z. Pat. 82 114. — Georg Carl Spitzenberg, Frankfurter Niederlage b. Briesen i. n 13 56
47. A. 4196. Kraftübertragung durch Schalt⸗
werk. — Friedrich Ahrens, München. 24.1. 95.
? L. 9665. Umstellvorrichtung für Abschluß⸗ und Kupplungstheile. — Heinrich Lonsky, Floridsdorf b. Wien, Brünnerstr. 265; Vertr.: obert R. Schmidt u. Henry G. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 18. 6. 965.
49. W. 10 819. Selbstgangschleß für Dreh⸗ bänke u. dgl. mit Zugspindel zum Ein- bzw. Ausrücken des Längs⸗ und Planganges. — Werk—⸗ zeugmaschinenfabrik Ludwigshafen, H. Hefsenmüller, Ludwigshafen. 29. 3. 95.
51. K. 12 691. Mechanik für Pianinos mit über den Hämmern liegenden Dämpfern. — Hein⸗ rich Kaim, Kirchbeim u. Teck. 9. 3. 95.
55. C. 5618. Apparat zur Vorbereitung von Papierzeug für den Ganzholländer. — ö C. Cadwgan, Anderson, County Madison, Indiana, V. St. A., u. O. S. Kelly Co., Springfield, Clark County, Ohio; Vertr.: G. Dedreux, München. 20. 5. 95.
57. T. 4219. Ohbjektivverschluß mit rotierender zum Objektiv konzentrischer Verschlußscheibe. — Henry Thiebeauld de la Crouse, Wood⸗ ford, lg Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 23. 7. 94.
„3. E956. Irisblenden ⸗ Fassung. — Carl 8
60. L. 8978. Hydraulischer Uebertrager für Regulatoren. — Br. Gustav de Laval, Stock⸗ holm, Handtverkaregatan 16a; Vertr.: C. Fehlert 1. . Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
64. C. 5637. Steuersicherer Spundverschluß; Zus. z. Pat. 69 478. — Otto Chotzen, Ziegen⸗ hals i. Schl. T. 6. 95.
St. 4316. Korkzieher. — Carl Stier,
us. z. Pat. 78912.
Zella, St. Blasii. 9. 8. 95.
ö W. 10 780. Korkzieher;
— Edwin Walker, Erie, Grfsch. Erie, Penns., V. St. A.; Vertr: F. C. Glaser u L. Glaser, Berlin 8SsW., Lindenstr. 80. 18. 3. 95.
65. G. 9727. Einrichtung zum selbstthätigen Schließen der Schottthüren von Schiffen bei Kollisionen u. dgl. — Hans H. Giesecke, Forst, Niederlausitz, Badestr. 3. 19. 4. 95.
72. H. 18042. Zündschloß für waagerechte Geschütz⸗Keilverschlüsse — Hotchkiss Ord- nance Company Limited, 49 Parliament- Street, London, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. 95
H. 16128. Mehrläufiges Geschütz mit senkrecht verschiebbarer Patronenplatte. — R. 6 Hamburg ⸗ Hohenfelde. Elisenstr. 21. 23. 5. 95
M. 11 908. Schalldämpfer für Feuer⸗ waffen u. dgl. — Paul Meyer, Charlottenburg, Schlüterstr. 7. 18. 6. 95.
24. V. 2332. Alarmvorrichtung an Schalt- tafeln für elektrische Klingelanlagen. — Max Vester, Leipzig, Zeitzerstr. 9. 7. 11. 94.
75. K. 12 422. Verfahren zur Ausscheidung des Natrons aus der bei der Elektrolyse von Kochsalzlaugen erhaltenen Kathodenflüssigkeit. — Dr. Carl Fellner, Hallein; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 24. 12. 94.
76. D. 6617. Verfahren zum Waschen und Entfetten von Schweißwolle u. dgl. — Alphonse Dicktus, Verviers, Belg.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 19 1. 3
80. G. 9459. Verfahren zur Herstellung eines marmorartigen Kunststeindz. — Joh. Alfons Balduin Gran, Aalborg, Dänemark; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Yindersin fir 3. 25. 13. Zz. ;
⸗. G. 9469. Ziegelpresse mit verschiebbarem Preßzylinder. — R. Weber, Meißen, u. Julius Gilcher, Kusel, Rheinpf. 3. 1. 95.
⸗ M. 1E 571. Verfahren zur Herstellung von Gips- oder Zementdielen mit Holzeinlagen. — Ludwig Mack, Stuttgart. 28. 2. 95.
D. 2zü g. Verfahren zur Herstellung von brennbaren Gasen zur Befeuerung von Kanal- öfen. — A. DOrbanowski, Danzig, Wollweber⸗ gasse 21. 29. 10. 94. .
⸗ Sch. 10 671. Revolverpresse, insbesondere
Kl
für Fal;j ziegel. — Schmerber freêres, Tagols-⸗ n Ober⸗Elsaß. 4. 5. 95. asse.
81. W. 10 722. Einrichtung zur staubfreien
Entleerung von Müllbehältern. — CG. Werth⸗ mann, Berlin N., Elisabethkirchstr. 9. 23. 2. 95.
83. M. LI 923. Vorrichtung an der Walze
von Gewichtsuhren zum Einziehen der Saite. — Hermann Müller, Königsberg i. Pr., Heinrich⸗ straße 10. 24. 6. 95.
R. 89492. Nachfräser für Uhrglasfassungen. Gebr. Rabe, Hanau. 26. 4. 95
ss. K. 12 692. Flüssigkeitefilter. — A. Klee⸗
S6. C. 5568.
mann, Mannheim. 11. 3. 96.
W. 10475. Apparat zur mechanischen Absonderung von festen Stoffen aus Wasser. — A. Weickmann, München. 22. 11. 94.
W. 10 989. Selbstthätige Absperrvor⸗ richtung für Brausen und ähnliche Apparate; 2. Zus. z. Pat. 78 694. — Georg Wisliceny, Berlin 8W., Barutherstr. 5. 31. 5. 96. Daumenkarte für Schaftmaschi⸗ nen. — William Arthur Crabtree u. David Crabtree, Windhill, Engl.: Vertr.! Dr. R. h Berlin N., Oranienburgerstraße 23.
595
O. 2322. Verstellbarer Webkettenvortheiler. — Otto C Vaupel, Mohlsdorf, Post Herrmanns⸗ grün, Reuß. 22. 6. 95.
Sch. 9234. Jaeguard⸗Maschine mit Ein⸗ richtung zur. Verhinderung des Einklemmens bzw. Beschädigens der Karten. — Otto Walter Schaum, 2 Glenwood⸗Avenue, Philadelphia, . V. St. A.; Vertr.. Max Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. 31. 10. 93.
Sch. IO 933. Stecherschützenwächter für Revolver⸗Webstühle. — Emil Robert Schwarzen . 8 i. S., Gasthaus zur Linde.
S9. S. 85 12. Rübenschneidmaschine. - Soci ers
Moreau freres, Valenciennes, Frankr. ; Vertr.. Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 25 1. 95.
W. 9359. Verfahren zur Reinigung und Entzuckerung zuckerhaltiger Lösungen mittels Bleisaccharats. — Dr. Alfred Wohl, Char⸗ lottenburg, Joachimsthalerstr.! 5. 25. 7. 93.
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
entrichtenden Gebühr
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu gilt folgende Anmeldung
als zurückgenommen. Klasse.
.S. S641. Fadeneinleger für Kreuzspul⸗ maschinen. Vom 27. 6. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger'. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nachgenannten
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent—⸗
ro
P
e ertheilt. ⸗R. Nr. 82 958 und 823731 bis 83 910.
Klafse.
T. Nr. S3 S2.
Elastisches Gurtband. — A. Hücking, Elberfeld. Vom 21. 3. 96 ab.
4. Nr. S 899. Anheizvorrichtung für Petroleum⸗
5. Ni. s3 781.
6. Nr. S3 S117.
Regenerativlampen; Zus. z. Pat. 63 594. — J. Schülke, Berlin, Leipzigerstr. 94. Vom 29. 7. 83 ab.
Nr. S3 900. Elektrische Zündvorrichtung für Feuerzeuge. — A. indenigg u. J. Schwarz, Wien; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. Vom 21. 12. 94 ab.
Nr. S3 910. Löschvorrichtung für Gruben lampen. — W. Kern, Rothenbach, Kr. Lands⸗ hut i. Schl. Vom 14. 11. 94 ab. Transportabler Sicherheits—⸗ oder Wetterdamm. — R. Wagner, Michal⸗ kowitz bei Laurahütte O. S. Vom 27. 2 95 ab. Nr. S3 sz2. Abbohren von Schächten in schimmendem Gebirge. — F. Honigmann, Aachen, Lagerhausstr. 30. Vom 24. 11. 94 ab. Waschvorrichtung für das Innere von Schläuchen — H. Wegener, Mainleus, Oberfranken. Vom 18. 5. 95 ab.
Nr. S3 901. Vorrichtung zur Absorption der aus Hopfendarren entweichenden Gase. — Dr. S. Held, Nürnberg, Allersbergerstr. 19. Vom 1. 11. 94 ab.
8. Nr. S3 822. Maschine zum Befeuchten von
Geweben. — W. Mather, Manchester, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29a. Vom 21. 12. 94 ab.
Nr. S3 S2. Maschine zur Herstellung von Linoleum⸗Mosaik u. dgl. Fußbodenbelag aus gekörnter Deckmasse. — F. Walton, 114 Hol⸗ born, London, Engl.; Vertr. C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 2a. Vom 16. 1. 965 ab.
Nr. S3 S244. Waschmaschine für Garn in Strähnen; Zus. z. Pat. 74040. — G. A. Greeven, Krefeld. Vom 22. 3. 95 ab.
Nr. SZ 825. Elastische Walze für Wasch⸗ und Walkmaschinen; Zus. z. Pat. S1 781. — A. Th. Sarfert, Chemnitz. Vom 22. 3. 95 ab.
Nr. S3 902. Verfahren zur Beseitigung der grünen Farbe von Geweben, welche mit Kupferoxrydammoniak imprägniert sind. —
Chemische Fabrik Bettenhausen Marquart C Schulz, Bettenhausen. Vom 27. 9. 94 ab.
Klasfe. ; 8. Nr. S3 903. Zeugdruckverfahren. — Ed-
mund Potter K Company Limited, Dinting Vale, Grfsch. Derby, ug Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Srringmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 21. 16. 94 ab.
Nr. S3 904. Verfahren zur Herstellung von wasserdichten halbseidenen und halbwollenen Ge⸗ weben mittels essigsaurem Zink und Cuprammon. — Wilh. Boeddinghaus Co., Elberfeld, Königstr. 99— 105. Vom 30. 12. 94 ab.
1H. Nr. 83 873. Heftapparat. — C. Schrotz,
12. Nr. s3 905.
13. Nr. S3 737.
14. Nr. S2 731.
Vom 5. 5. 95 ab.
Verfahren zum Aufschließen von Silikaten. — Offene Handelsgesellschaft i. F. H. EC W. Pataky, Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. Vom 22. 10. 93 ab.
— Wasserröhrenkessel mit über den Rosten sich kreuzenden Röhren. — Th. Serald, Dundee, Grfsch. Forfar, Schottl.; Vertr. August Rohrbach, Max Meyer u. Wil helm Bindewald, Erfurt. Vom 11. 7. 94 ab.
Nr. S3 756. Dampfwasserableiter ohne Vorrichtungen zur Bewegung eines Auslaß—⸗ ö — G. Fischer, Elberfeld. Vom 24.3.
8 ab.
Nr 83 828. Verfahren zur Speisung von Dampfkesseln. — W. Schmidt, Wilhelmshöhe b. Cassel. Vom 31. 10. 94 ab.
Nr. S3 S829. Dampferzeuger, welcher mit zerstäubtem Wasser und Luft gespeist wird. — 6 , Gadderbaum b. Bielefeld. Vom
3. 95 ab.
Köln⸗Deutz.
Kapselwerk mit symmetrisch gebautem Treib- und Steuerrad. — F. Bracke⸗ mann, Augsburg. Vom 8. 2. 93 ab.
Nr. S2 760. Steuerung für Kraftmaschinen mit durch Druckflüssigkeit verdrehbaren Excentern. — J. Deam, Shannon Harbour b. Banagher, Grfsch. King, Irl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 12. 4. 95 ab.
15. Nr. 83 792. Ein Bogenzuführungsapparat
für Buchdruckschnellpressen. — A. Bug, N. Birkenheim u. S. Schneezsohn, Warschau; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. Vom 1. 4. 94 ab.
Nr. S3 793. Querschneideapparat an Ro⸗ tationsmaschinen. — H. A. Brissard, Paris, 11 Rue du colonel Oudot; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 60. Vom 24. 8. 94 ab.
Nr. S3 S744. Vorrichtung, um vom Karren
aus den Druckzylinder von Schnellpressen stets
in demselben Sinne anzutreiben. — J. G. Mai⸗ länder, Cannstatt. Vom 6. 4. 94 ab. Nr. S2 875. An und Auslegevorrichtung
; für Tiegeldruckpressen. — A. Schäfer, Neustettin.
17. Nr. S3 734.
Vom 31. 1. 95 ab.
: Maschine zur Kälteerzeugung mittels Kohlensäure und, zur Aufspeicherung überschüssiger Kohlensäure in flüssiger Form. — M. Frank, Schwanthalerstr. 84, u. P. Stahl, Mittererstr. 15. München. Vom 9. 6. 94 ab.
18. Nr. 8 906. Verfahren und Vorrichtung
zum Abschrecken oder Härten von Panzerplatten. — Harvey Continental Steel Company Limited, Sheffield, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 12. 2. 96 ab.
20. Nr. S3 849. Elettrische Signalvorrichtung
mit Wiedergabe der Streckensignale im Signal⸗ häuschen und auf der Lokomotive. — W. Grimes, Twickenham, Cty. of Middle, Engl.; Vertr.: Rud. Schmidt, Dresden. Vom 3. 7. 94 ab. Nr. S3 850. Weichenverschluß für Neben⸗
und Schmalspurbahnen. — A. Engelage,
Dieringhausen, Kr. Gummersbach. Vom 22. 12, M ah
Nr. S4 851. Ueberwachungsvorrichtung für
durch elektrische Treibmaschine bediente Weichen.
stellwerke; 2. Zus. z. Pat. 68 722. — Siemens E Halske, Berlin 8SsW., Markgrafenstr. 94. Vom 1. 1. 96 ab.
Nr. 823 852. Signalstellwerk für mehr⸗ flügelige Signale mit elektrischem Betrieb. — Siemens C Halske, Berlin 8W., Mark⸗ grafenstr. 94. Vom 9. 1. 95 ab.
Nr. S2 S533. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — C. M. J. Spahrbier⸗, Altona, Kl. Gärtnerstr. 139. Vom 8. 5. 95 ab.
21. Nr. S3 783. Elektrische Bogenlampe mit
festem Brennpunkt. — Societé les Uls d Adolphe Mougin, Paris, 21 Rue des
illes du Calvaire; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 28. 2. 95 ab.
Nr. S3 854. Schaltapparat für elektrisch be⸗ triebene Bewegungsvorrichtungen. — GE. . Sperry, Cleveland, Cuyghoga, Ohio, V. St. A.; Vertr.! A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 7J3. Vom 23. 5. 94 ab.
Rr. S2 855. Verfahren zur Herbeiführung des synchronen Ganges von Wechselstrommotoren; Zus. z. Pat. 76 814. — Sociste anonyme Pour Ila Transmission de la Force Par 1KElectricité, Paris, 13 Rue Lafayette; Vertr.. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 783. Vom 8. 11. 94 ab.
Nr. 82 856. Vorrathsgesäß für das De⸗ polarisationssalz in galvanischen Elementen V. Jeanty, Paris, Rue Turgot 19; Vertr.: