1895 / 234 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 30 Sep 1895 18:00:01 GMT) scan diff

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z 161

Bilanz der Landauer gan. Gesellschast

am 321. Dezember 1821.

3

Activa. Bauterrain und Häuser⸗Konto ... Rückstãndige Miethen

Passiva. Aktien Kapital · Konto Reservefond · Konto Obligationen Konto Bankschuld . Allgemeines Erträgniß⸗Konto ....

.

. 465 483 49 Gewinn · und Verlust Konto.

w, 3g 461 ue. 116713

226 5

94 81751 131 500 3 44535 1972063

Einnahmen an Miethen und Zinsen .. Ausgaben an Zinsen, Steuern, Brand⸗

versicherung und Unterhalt Ueberschuß

2 3 15 623 2231 62

Landau, 29. Juni 1895. Der Aufsichtsrath.

1072063

37534

Dahme ˖ Ackro er Eisenbahn · Gesellschast.

A. Bilanz am 31. März 1895.

Activa. 1) Bahnanlage einschließlich der Aus⸗ rũstung . 27) 68 800 ½ς 40/0 Konsols zum Kurs⸗

PFassi va. P I) Aktienkapital (ie J Stamm und Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien) ... 2) Reservefonds 3) Erneuerungsfonds 4 Nebenerneuerungsfonds 5) Dispositionsfonds inkl. 5360 68 in d. Bahnanlagen. 6) Bilanz⸗Reservefonds 7) Nicht abgehobene Dividende ... 8) Kaution der Beamten ꝛc 9) Betriebsgewinn Davon entfallen auf: a. Eisenbahnsteuer . 269 M 23 3 b. 3 0, 0 Dividende für die Prior. Stamm ˖ Aktien 10 500 . C. Bilanz⸗Reserve⸗ 1 . d. Vortrag auf neue Rechnung... 3

705 360

80 446 8

700 0900 090

o I 85 HR. Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung.

4. .

72 59 30 55666 863653 16

367456 145 504 3 Sõd

11 018738 446356 77566 2550605 11 3656 46

.

(

DPebet. 1) Betriebsausgaben 2 Rücklagen: a. in den Erneuerungsfonds . ... b.. . Spezialreservefonds .. c.. Nebenerneuerungsfonds 3) Betriebsgewinn

Cxedit. 1) Uebertrag aus dem Vorjahre .... 2) Betriehbseinnahmen 3) Zinsen und Kursgewinn

Dahme, den 27. Juli 1895. Die Direktion. v. Schell. Klehmet. Revidiert: O. Un ve

Gerhardt. W. Fritzsche.

6 4 36 . 5 28613 70536 466 66 14360 45

241000 o 61 29 186 g

57 058 295

rdorben.

137537

Dampfstraßenbahn zwischen Groß Lichter

selde (Anhalter Zahnhof) Seehof

Stahnsdorf (Klein Machnow)

21. März 18935. Bilanz Konto.

Teltow.

Activa. An Konto-⸗Korrent⸗Konto: Debitores für Stempel Ban quier Guthaben

Bau⸗Konto 219 067 94

F ffekten · Tonto: M 3000 Preuß. 6 o / o Konsols als Kaution hinter⸗ egt

Gewinn und Verlust . Konto: Verlust Saldo

Passi va. Per H. Bachstein & Co., deren Forderung Aktien · Lapital⸗ Konto: 31 Aktien à 1000

631 000— 124 Voriugs⸗ Aktien à 1000 194000

Berlin,

225 000

63

16050 2285855

1895

s3b89?7

ai e statthebabten Revattion unseres Grund fapita is auf 1780 oo0 . fordern wir

sere Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.

biermit . G n . ö a „den 25. Sehßtember 1855 ee 6 . 4 ii n e n e, Gautzsch bei Leipzig.

Der Aufsichtsrath. W. Woelker.

37602

Eschweiler 2lctien⸗ Gesellschaft für Drahtfabrikation.

Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft

zu der am Mittwoch, den

16. Oktober, Nachmittags 3 ühr, im Lokale der Gesellschaft stattfindenden

ordentlichen Generalversammlung bierdurch ergebenst einzuladen, und bitten dieselben, ihre Aktien eine Woche vorher entweder bei der Gesellschaftskasse, oder bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, Köln oder Berlin, zu deponieren.

Tagesordnung: .

30 der Statuten vorgesehenen Gegenstände. Eschweiler, den 28. September 1895. Der Aufsichtsrath.

Erledigung der in 8

37519

Soll.

. ; Mühlenbauanstalt u. Maschinenfabrik vorm. Gebrüder Sec, Dresden. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.

Haben.

. An Geschäftsspesen

Bilanz Konto:

Abschreibungen Dresden... Abschreibungen Schmiedeberg

Saldo v. I. Juli 1894 4 2172.68 Reingewinn 189495 150 0.26

M.

215 837 R 5 oh 5h] Jö. z Sd is .

1622424

3 1895 .

Juni Per Bilanz ⸗Konto:

30 Saldoportrag 2172

Fabrikations⸗Konto: Bruttogewinn 416 391 43

Summa

418 56411 Bilanz Konto.

418 5641 Haben.

Summa

Dresden:

An Grundstücks⸗Konto .. Gebäude Konto... Maschinen⸗Konto ... Inventar ⸗Konto ; Werkzeug⸗ Konto ... Modell Konto. ... Fuhrwerks⸗Konto ...

Schmiedeberg:

Immobilien⸗Konto .. Maschinen Konto... Elekt. Beleuchtung Kto. Eisenbahngleis⸗Konto. Mobilien ⸗Konto ... Modell · Konto.... Inventar Konto... Werkzeug⸗Konto ... Wasserkraft⸗Konto .. Effekten · Sonto . ... Wechsel Konto ... Konto · Korrent⸗Konto Kasse Konto Fabrikations⸗ Konto ..

Summa

k 2006 Ia65 80

4 154 000 256 463

5 233

15 185

o 344

1555

2 967 171 9

43 353

505

5 664

1235

1565

20 55

854

10 669

3569 40 115 552 05 ori 35

3 I35 z zb? gib 1

Dresden, den 30. Juni 1895.

1895 ö. Per Aktien ⸗Kapitaõl⸗Konto:

&

1lo0 Aktien 2 Ib

vpotheken . Konto

eservefond⸗ Konto... Spezial⸗Reservefond⸗Konto Delkredere · onto... Unterstũtzungsfond⸗Konto. Kautions Konto... Dividenden⸗Konto 1893/94 Konto⸗Korrent⸗ Konto.. Gewinn⸗ u. Verlust⸗ Konto: Reingewinn S 150 070.26. Ho / Reservefond . 7503.50 70/9 Dividende . . 77 000.— 50/9 dem Aufsichts⸗

a 15060 d. Vorstande , 22510. 50 Spezial Reserve⸗ fsond⸗Konto ... 15 000. Delkredere⸗Konto. . 15 000. Unjerstützungsfond⸗ J Zum Vortrage

S! 1111811

275 44 Summa

1652242 2 095146

Die Direktion.

Der sch ow.

Koritzki.

Vorstehenden Rechnungsabschluß haben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern der Gesellschaft übereinstimmend befunden. Dresden, den 31. August 1895. Der Auffichtsrath. Dr. E. Wolf, Vorsitzender.

C. R. E. Harnapp, verpfl. Revisor.

37520

vorm. Gebrüder Seck.

Ws B r Mühlenbauanstalt und Maschinenfabrik,

Wir bringen hierdurch zur gef. Kenntnißnahme,

daß die für das neunte Geschäftsjahr

vom 1. Juli

1894 bis 30. Juni 1895 festzesetzte Dividende von

70/9 70. pro

Aktie gegen den Dividendenschein

Nr. 9 bei der Dresdner Bank in Dresden und Herren Günther Rudolph in Dresden oder an unserer Geschäftskasse sofort erhoben werden

kann. Dresden, 27. September 1895. Tie Direktion.

Derschow.

Koritzki.

36583

Fähr ⸗Aetien⸗Gesellschaft

zu Bonn.

Bilanz pro 1894. 95.

Activa. Immobilien Mobilien Konto

Dampfboot Bonn

Schulden und Inventar Dampfboot Rheinland Dampfboot Verona

311045,

236 051 29 Kassa DJ

1105129

Gewinn und Verlust Konto.

Ds 75 J

̃ Debet. Vortrag aus vorjähriger Bilanz.... Unkosten · Tento Betriebs · Konto:

Garantie⸗Betrag an H. Bachstein & Co.

16 827 575

38 355

Credit. Zinsen⸗Konto: Gewinn an Zinsen... Betriebs⸗Kkonto: Einnahmen Verlust⸗ Saldo

720298

34447

47 202 95

35 28176

1157375 * ,, , ,, 32 unserer Kasse, Sürst 5 in den Stunde

Inventar Landebrücke der Verona...

ãhrgerechtsame

j 16333 .

S 66 S821. bo 278. 867.

11 873.—

S4 700.

71 100.— 10142.— 982.— 4966. 18977353.56 6b00.— 4348.73

Passiva. ,,,, Reserve⸗ Konto Reparatur⸗ und Erneuerungs⸗Konto.

Diverse Kreditoren

Rückstãndige Dividende Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto ...

6 DU 501.23

1S6360 000 23 300.

22 300.

S0 591.67 90.

193 269.62

S 565 doòl. 29

Gewinn · und Verlust Konto.

Soll. Ausgaben und Abschreibungen ... Gewinn · Saldo.

Mtp10973211 1926862

Haben.

Uebertrag, Gewinn und Verlust ... Betrieb Brücke

2 Nachenstation Verona

S 129 00173

38 019.95 1950

6 129 091.73

Die Dividende ist auf 44 ½ 14 4 per Aktie

festgestellt und werden die Dividen Nachmittags von heute an eingelöst. Bonn, den 21. Sertember 1895. Der Vorstand.

denscheine an n von 2 bis 4

37573 Chemnitzer Papierfabrik zu Einsiedel bei Chemnitz.

Da in der am 13. dieses Monats abgehaltenen Generalversammlung über den 5. Gegenstand der für dieselbe veröffentlichten Tagesordnung:

Antrag des Aufsichtsratbs auf Abänderung des Gesellschaftestatuts in S 52a. dahin, daß der Reservefond mit dem Betrage von 150 000 4K erfüllt ist,

deshalb ein Beschluß nicht gefaßt werden konnte, weil die in 521 des Statuts vorgeschriebene Summe des Grundkapitals in dieser Versammlung nicht ver⸗ treten war, so werden die Herren Aktionäre hierdurch zu einer anderweiten Generalversammlung, welche am 19. Oktober 1895, Nachm. 4 Uhr, in Reichold's Hotel in Chemnitz abgehalten werden soll, behuf- der Beschlußfassung über obigen Antrag des Aufsichtsraths mit dem Bemerken hierdurch ein—⸗ geladen daß letztere ohne Rücksicht auf die Höhe des in derselben vertretenen Theils des Grundkapitals zu erfolgen hat.

Wer in dieser außerordentlichen General versamm⸗ lung als Aktionär von seinem Stimmrecht Gebrauch machen will, hat vor Eröffnung derselben von Nachmittags 35 Uhr ab dem das Protokoll führenden Notar seine Aktien oder Prioritäts⸗ Stamm ⸗Aktien, oder auch Bescheinigungen, welche über deren Niederlegung bei der Gesellschaft, oder bei einer öffentlichen Behörde, oder bei den Herren Kahl E Oelschlägel in Dresden, oder beim Chemnitzer Bank⸗Verein in Chemnitz mit Angabe der Nummern der hinterlegten Stücke aus— gestellt sind, vorzulegen.

Chemnitz, 25. September 1895.

Der Aufsichtsrath.

Rechtsanwalt Ullrich J., Vorsitzender.

37575 J Pfülz. Nühmaschinen. Fahrräder Fabrik Kaiserslautern. ie Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, den 4. November a. c., Vormittags 11 Ühr, im Fabrik⸗Komtor dahier stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung höfl. eingeladen. Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Berichts des Vorstands, er Bilanz und Gewinn, und Verlustrechnung. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und Erthei⸗ lung der Decharge an den Vorstand und Auf⸗— sichterath. 3) Verwendung des Reingewinns. 4 Wahl des Aufsichtsraihs und der Ersatz⸗ mãnner. 5) Verschiedenet. Kaiserslautern, den 28. September 13895.

Der Aufsichtsrath. Franz Braun, Vorsitzender.

37568] .

Bergischer Gruben⸗KHütten⸗Verein. Auf Grund dez § 26 nunserer Gesellschafts⸗ atzungen werden die Herren Aktionäre unserer Ge-

sellschaft zur 40. ordentlichen Generalversamm-⸗

lung auf Montag, den 21. Oktober d. J.

Nachmittags 21 Uhr, in unser Geschãfte lokal hier⸗

selbst hiermit ergebenst eingeladen. ;

Nach § 27 der Gesellschafts Satzungen sind die⸗ jenigen Aktionäre zur Theilnahme an der General- versammlung berechtigt, welche spätestens am 17. Oktober d. J., Abends 6 Uhr, entweder ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse hierselbft hinterlegt haben, oder deren Niederlegung an einer der nachbenannten Stellen: ;

bei der Bank für Handel u. Induftrie in Berlin, .

bei dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düsseldorf oder

bei dem Bankbause von der Heydt⸗ersten Söhne in Elberfeld ö

nachweisen. Ueber die geschehene Einreichung der

Aktien wird ein Hinterlegungsschein ausgefertigt,

welcher als Einlaßkarte dient. ;

Wir bemerken nech, daß nur auf die zusammen⸗ gelegten Vorzugs⸗Aktien das Stimmrecht ausgeübt werden kann.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung, sowie des den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft ent⸗ wickelnden Berichts für das Geschäftsjahr 18941j5.

7) Genehmigung der vorgedachten Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie Ent- lastung des Aufsichtsraths und des Vorstands für das Geschäftsjahr 1894 /5.

3) Verwendung des Reingewinns.

Hochdahl, den 25. September 1895.

Der Aufsichtsrath. Ernst Vowinckel, Vorsitzender.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

36922 Bekanntmachung.

Durch die Generalversammlung des Konsumvereins Vorwärts“ zu Luckenwalde, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, vom 1. Sep⸗ tember 1895 ist die Umwandlung der Genossen⸗ schaft in eine solche mit beschränkter Haft⸗ pflicht unter der Firma „Consumverein „Vor⸗ wärto“ zu Luckenwalde, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ be⸗ schlossen und die Haftsumme der einzelnen Genossen auf 30 46 (dreißig Mark) festgesetzt worden.

Alle Gläubiger der Genossenschaft, welche der Ummandlung nicht zustimmen wollen, werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Vorstande zum Zweck der Befriedigung oder Sicherstellung ihrer Forderungen zu melden.

Luckenwalde, den 23. September 1895.

Der Vorstand

des Consumperein „Vorwärts“

zu Luckenwalde

Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. W. Haagen. H. Rod es.

8) Niederlassung c. von Rechtsanwälten.

37358 Bekanntmachung.

In die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Augsburg wurde heute der geprüfte Rechtspraktikant Christian Gewinner mit dem Wohnsitze in Augs— burg eingetragen.

Augsburg, den 27. September 1895.

Der K. Landgerichts Präsident: v. Ammon.

37359] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Königlichen 6 Berlin Lzugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts— anwalt Robert Pischel, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden.

Berlin, den 23. September 1895.

Königliches , . Der Präsident: Angern. 37541] Bekanntmachung.

Der Gerichts Assessor Wilhelm Schroeder ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht in Kleve zugelassen, hat seinen Wohnsitz in Kleve ge⸗ nommen und ist in die Rechtsanwalteliste eingetragen worden.

Kleve, den 25. September 1895.

Der Landgerichts. Präsident:

Schlink.

37360

In der Liste der bei der unterzeichneten Kammer für Handelssachen zugelassenen Anwalte ist der Rechtsanwalt Dr. Georg Emil Bernhard Lindner in Chemnitz gelescht.

Annaberg, am 23. September 1895.

Die Königliche Kammer für Handelssachen. Schmidt.

9) Bank Augweise.

Keine.

10 Verschiedene Betanm· machungen. 36921]

Da ich mein Geschäft seit geraumer Zeit abgegeben habe, ersuche ich diejenigen, welche mir etwas schulden, in Fürze zu berichtigen.

Gleichzeitig fordere ich diejenigen auf, denen ich schulde, sei es an Wechseln oder Schuldscheinen, sich innerhalb 14 Tagen an mich zu wenden.

Schönau bei Schwetz Weichseh. Eduard Papendick.

M 234.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 30. September

103.

Der Inhalt dieser . in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genoffenschafts, Zeichen. und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan

Bekanntmachungen der deutschen Ei

enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 23

Das Central ⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

önigliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats

Bezugspreis beträgt L M 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 5. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 4. .

Vom Central Handels Register für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 234 A., 234 B. und 234060. ausgegeben.

Patente.

) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An—⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung gie ret

lasse.

2. V. 2422. Korsettverschluß. Carl Ro⸗ bert Viehofer, London; Vertr.: Paul Harmuth, Barmen. 20. 5. 95.

LI. L. 9747. Drahtheftmaschine. C. L. 969 4 Co., Leipzig Reudnitz, Lutherstr. 10. 12. B. 17 015. Verfahren, das Trocknen, Röster und Zersetzen des holzessigsauren Kalkes zu erleichtern. Johannes Black, Holzminden. 15. 12 94 C. 5097. Rerfahren zur Darstellung von Homologen des Vanillins; Zus. z. Pat. 82 816. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. G. i m, n. Berlin N., Müllerstr. 170/171. 5 9.

C. 5501. Verfahren zur Darstellung von Lactylderivaten des Methvlanilins, Aethylanilins, p-Anisidins und pPp-Phenetidins; 2. Zus. z. Pat. 70 250. Chemische Fabrik vsrm. Golden⸗ . . C Cie., Winkel i. Rheingau.

F. S028. Verfahren zur Darstellung von Diamidophenylazimidobenzolen. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 15. 1. 95. .

S. S203. Verfahren zur Darstellung von aromatischen Aldehydohydrorxylaminen durch elek- trolytische Reduktion von aromatischen Nitroalde⸗ byden. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 29. 3. 95.

H. 16163. Verfahren zur Darstellung von Anisidinzitronenfäure; Zus. z. Anm. H. 15596. Dr. F. von Heyden Nachfolger, Rade⸗ beul b. Dresden. 8. 6. 95.

13. H. 14 467. Aus Grob und Feinfilter be⸗ stehende Filtriervorrichtung für Kesselspeise⸗ wasser. Anthony Harris, Middlesbrough, Engl.; Vertr.. C. Fehlert und G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. 9. 93.

K. 12 S826. Dampferzeuger mit Ueber⸗ bitzer. Eduard König u. Heinrich Gahler, Crimmitschau. 24 4. 95.

V. 2391. Wasserstands anzeiger. Carl Vogel, Chemnitz, Zwickauerstr. 15. 1. 4. 95. 14. T. 4135. Ausbalancierung von Dampf⸗ maschinen, deren Zylinderachsen einen spitzen Winkel einschließen. John Isaae Thorny⸗

croft, Church Wharf, Chiswick, Grfsch. Middl., Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. 5. 94.

15. G. 9564. Bogenschieber an Schnellpressen. Oskar Ganß u. Joh. Foellmer, Stuttgart, Alexanderstr. 56. 7. 2. 95. .

St. 185. Typenschreibmaschine. Thomas Headly Stackhouse, Philadelphia; Vertr.: , , . Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3.

53. 95. .

17. W. 10 816. Einfach wirkender Verdichter mit Kaltdampfmaschine für Eismaschinen. P. Wolff, Halle a. S., Dessauerstr. 65. 28. 3. 95.

19. St. 3947. Schneeschaufelwagen. Adolf von Strafser, Turn Magurele a. d. Donau, Bahnhof; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentoxf, Berlin W., Leipzigerstr. 115131. 30. 6. 94.

. B. 17555. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. Johann Boppel, Zwei⸗ brücken. 22. 4. 95. 1

C. 5526. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. Wilhelm Cruel, Lage, Lippe. 28. 3. 95.

C. 5587. Selbstthätige Weichenstellvorrich⸗ tung für Straßenbahnen. Gustav Cramm, Berlin SsW., Gneisenaustr. 15. 25. 6. 95.

EG. A563. Weichenverschluß für Neben und Schmalspurbahnen; Zus. z. Anm. E., 4106. Aug. Engelage, Dieringhausen, Kr. Gummers— wage 96

S. S664. Durch Radtaster gesteuerte Vor⸗ richtung zur Herstellung eines die zeitweilige Weichen. oder Signalverriegelung bevirkenden Stromschlusses. Carl Spanjer, Schöneberg b. Berlin, Kolonnenstr. 41. 6. 4. 95.

TI. H. 15 500. Tyvendrucktelegrayh. Bern⸗ bard Hoffmann, Wien u. Parig, 16 Rue Monthyon; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 12. 94.

20. M. 11 899. Vaginalspritze. Adolyhe Jean Joseph Etienne Monurret, Paris, 12 Rue de Chantilly; Vertr.! Dr. Joh. Schanz u. Max ö Berlin 8W., Kommandantenstr. 89.

4 6 95.

2325. W. 11018. Schiffskrahn. William Miller Walters, Liverpool; Vertr.: Carl Hein⸗ rich Knsop, Dresden. 22. 6. 95.

M. 11 682. Flaschenzug mit Hemm. und Sperrvorrichtung. Heinrich Mork, Duisburg, Charlottenstr. 25. 1. 4. 95. .

26. W. 10 082. Entlüftungsvorrichtung für , gen. C. Wigand, Hannover.

W. E10 544. Verbindungsart für röhren⸗

förmige elektrische Heizkörper. Whitting- ham Electric Car Heating Com- pany, 703 Equitable Building, Baltimore, Maryland. V. St. A; Vertr.: Theobald Lorenz, Berlin SW., Hornstr. 11. 17. 12. 94.

Klasse.

38. J. 2512. Selbstthätig arbeitende Bürsten⸗ holzbohrmaschine. Louis Jacoby, Magde⸗ burg. 4. 12. 94.

40. C. 5481. Verfahren zur Laugerei von Gold und Silber mit Cyanalkali. Chemische , auf Aktien (vorm. G. Schering), Berlin N., Müllerstr. 170/171. 22. 2. 95.

42. D. 6640. Selbstkassierende Elektrisiervor⸗ richtung mit einstellbaren Stufen und innerhalb jeder Stufe selbstthätiger Zunahme der Strom— stärke. Albert Döhmer u. Wilhelm Floetgen, Düsseldorf, Wehrhahn 10a. 1. 12.94.

45. R. 9554. Namentafel für Pflanzen. Max Rosenberg, Hamburg, Beneckestr. 16.

2 S. S577. Saugbecher für Melkapparate. Walsrode i. Hannover, Kirch tt. S7. 2 2. 9h

Georg Siemsglüß ,

Sch. 10 488. Düngerstreumaschine mit in wagrechter und senkrechter Richtung verstellbarer Verschlußschiene für den Streuschlitz. L. Schleuder K Co., Delitzsch. 23. 2. 95.

Sch. 10 495. Auf Federn gelagertes, auf⸗

und abbewegtes Rüttelsieb, welches federnd mit

der Antriebskurbel verbunden ist. Dr. J.

Schanz E Co., Berlin SsW., Kommandanten

sfraße 89. 27. 2. 30.

. P. 7602. Maschine zum Löthen von

Büchsen (Konservebüchsen). Jules Plan ss,

Périgueux, Dordogne, Frankr.; Vertr.: Robert

Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. 17. 7. 95. R. 96232. Verfahren und Vorrichtung zur

Herstellung von Schneckenrädern; Zus. z. Pat.

. J. E. Reinecker, Chemnitz ⸗Gablenz.

7. 965

54. C. 5515. Verfahren zum Aufthauen von Nahrungsmitteln, insbesondere von Fleisch. Companũia Sansinena de Carnes Congeladas, Paris, 3 Rue Turbigo; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenftr 32. 21. 7. 95

54. S. S817. Maschine zur Herstellung von Verbindungen mittels Blechklammern; 2. Zus. z. Pat. 76 625. Sächsische Cartonnagen⸗ Maschinen Aktiengesellschaft, Dresden. 29.6. 95.

3. 2050. Ausgabevorrichtung für Karten u. dgl. Richard Ziegler jun, Stuttgart, Olgastr. 48. 29. 6. 95.

57. H. 15 917. Brillant kopierende photo⸗ graphische Silbersalz⸗Papiere. Ferdinand

rdliözka⸗Csiszär, Wien; Vertr.: Richard

üders, Görlitz. 29. 3. 95.

K. 12 912. Verfahren zum Wechseln von latten in photographischen Kameras; Zus. z. at. 72 293. Dr. Rudolf Krügener, Bocken⸗

heim⸗Frankfurt a. M. 22. 5. 95.

59. B. 16178. Hahnsteuerung für Drukkluft⸗

Flüssigkeitsheber mit zwei Kammern. Louis

Ballbach, Detroit, Mich., V. St. A.; Vertr.:

Alexander Specht und J. D. Petersen, Ham⸗

burg. 28. 5. 94.

C. 5562. Pumpe mit veränderlicher Leistung. Capitaine & v. Hertling, Ber⸗ lin NW., Luisenstr. 39. 17. 4. 965.

623. Sch. 10 827. Vorrichtung zum Ausheben von Kopfbrettern an Lastwagen. Wilhelm Scholz, Löwenberg i. Schl. 29. 6. 95.

64. B. 18 01. Stöpsel. Charles Edward Beavis, Jacob Street, Bristol, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 17. 8. 95.

67. Sch. 10 s81. Schabevorrichtung zum Ebnen von Lithographiesteinen. Ernst Schärtlein, Frankfurt a. M., Burgstr. 67. 22. 7. 95.

72. B. 17 7899. Panzergeschoß, bestehend aus

k Kern. Hugo Borchardt, Berlin.

18. 6. 95.

H. 15 701. Hahnschloß für Kinderpistolen. Hüser C Kettling, evelsberg i. W. 6. 2. 95.

76. G. 4618. Vorrichtung für Heilmann'sche Kämmmaschinen zum Bewegen des Vorstech kammes in Richtung des abziehenden Faserbartes während des Abreißens. Elsässische Ma⸗ k Mülhausen i. E. 29 6. 9h.

J. T6911. Vorrichtung zum Entfernen der Abfallstoffe an Krempeln und anderen Maschinen. Hermann Bruno Jehn, Gößnitz, S.A, Thal⸗ straße 369. 29. 6. 9h. .

LZ. 9046. Fadenführer für Spinn⸗ und Zwirnmaschinen. Guillaume Laureney, Dol⸗ hain, Limburg, Belg.; Vertr.; A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.

24. 11. 94. Zweitheiliger Preßylinder an

49

80. G. 9913. Ziegelpressen. R. Weber, Meißen, u. Julius Gilcher, Kusel, Rheinpf. 3. 1. 96.

Sch. 10 455. Brennofen mit getrennter Abführung der Rauch. und Schmauchgase. Ludwig Schiele, Freiburg i. Br. 15. 2. 96.

81. A. A367. Siegelschloß für Postbeutel u. dall. John Auschau, Lismore, Neu Süd⸗ Wales, Austr; Vertr.! Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 5. 6. 95.

83. F. 8249. Uhr mit staub und wasserdicht

abgeschlossenem Werk. Emile Flotron, Ma. dretsch b. Biel, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin FW., Dorotheenstr. 32. 4 95.

Klasse. w

85. M. 11917. Wasserpfosten mit in ein⸗ ander verschiebbaren Steigrohren. Enng von d , n, Ludwigshütte b. Kattowitz, O. S.

6

86. H. 16 304. Selbstthätige Kettenablaß⸗ vorrichtung für Bandwebstühle. Ernst Herzog, Barmen, Heckinghauserstr. 58. 20. 7. 95.

SZ. K. 12 470. Zange mit umstellbaren Griffen. Max Kasper, Düsseldorf, Börne⸗ straße 4. 14. 1. 95.

2) Zurückziehung. Die in Nr. 231 des „Reichs-Anzeigers! am

26. September 1895 unter Kl. 75 bekannt gemachte

Patentanmeldung B. 17 774 von J. C. Bohle in

Werdau i. S., betreffend eine Krempel“, wird mit

dem Bemerken aus der Auslegung zurückgezogen, daß

niemand die Anmeldung eingesehen hat.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse. ö 20. B. 17105. Abbichtungsvorrichtung für ,, Bahnen mit Untergrundleitung. Vom

5 26

SJ. 32508. Anfahrvorrichtung für Verbund⸗

lokomotiven. Vom 27. 6. 965.

26. B. 17 084. Schutzvorrichtung für Glüh⸗ körper; Zus. z. Pat. 75 3835. Vom 24. 6. 95. 51. St. A102. In der Längsrichtung federnde

Stimme für Streichinstrumente. Vom 20. 6. 95. 77. F. 8199. Führungsstange für die Figuren

von Kindertheatern. Vom 4. 6. 965.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reicht Anzeiger'. Die Wir kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. 4 Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen * , Tien Schutzes gelten als nicht eingetreten.

asse.

P. 6696. Vyrrichtung zum Kartoffellegen

für Räderpflüge. Vom 9. 7. 94.

86. B. 16 858. Schützenbremse für mechanische

Webstühle. Vom 28. 1. 95.

5) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.

P.“ R. Nr. 82 911 bis S4 080.

Alasse. ö.

I. Nr. S4 O11. Stromwãäsche. G. Wunder lich, Kladno, Böhm.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 33. Vom 19. 4. 95 ab.

2. Nr. S4 0O1I2. Teigknetmaschine. C. Kum⸗ mer, Wien, Antonigasse 56; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin 8W., Friedrichstr. 233. Vom 6. 4. 95 ab.

7. Nr. S944. Feinblechwalzwerk. F. Menne, i. F.: F. Menne C Co., Weidenau⸗Sieg. Vom 19. 7. J3 ab.

„Nr. 83 945. Vorrichtung zum Ergreifen von Platten, welche mit Blei o. dgl. Metallen oder Legierungen zu überziehen sind. H. F. Taylor, Tynant, Neath, Cty. of Glamorgan, Engl.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 14 160. 94 ab.

8. Nr. S3 963. Herstellung schwarzer Azofarben auf der Faser aus S Naphtol und der Diazover⸗ bindung des Dianisidins und anderer Amine; 2. Zus. z. Pat. 80 409. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 28. 7. 94 ab.

Nr. Sz 964. Zerstörung von Naphtol auf der gal durch Oxydation mittels Persulfaten.

Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. Vom 235. 2. 95 ab.

Nr. S3 982. Elastischer Tisch für Scher⸗ maschinen. F. Haas, Lennep. Vom 14. 13. Sz ab.

Nr. Sz 984. Vorrichtung zum Ausguctschen von Garnsträhnen. G. Knackstedt u. F. Geiß⸗ ler, Kottbus. Vom 1. 2. 95 ab.

II. Nr. S4 0O1I3. Ritz, und Nuthapparat mit Kreismessern. O. Schubert u. M. Schubert, Berlin, Kurfürstendamm 21. Vom 30. 1. 95 ab.

12. Nr. S3 965. Verfahren zur Darstellung

von al Ha⸗Dioxynaphtalin⸗Asulfosäure; Zus. z.

Pat. 81 933. Basler chemische Fabrik

Bindschedler, Basel; Vertr.: F. C. Glaser u.

L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 60. Vom

3. 3. 95 ab.

Nr. S3 966. Verfahren zur Darstellung von in , Zus. z. Pat. 81 927. Dr. 9 i. Stuttgart, Urbanstr. 33. Vom 23. 5. 95 ab.

MNr. S4 O6. Verfahren zur Darstellung der p- Methyl- m - jiod- O- oxychinolin ana - sulfonsäure; Zus. z. Pat. 72 942. Farbwerke vorm.

0,

Meister Lueius C Brüning, Höchst a. M. Vom 23. 5. 965 ab.

Klasse.

12. Nr. S1 0728. Verfahren zur Gewinnung von Cyan oder Cyaniden als Nebenprodukt aus Eisenhochöfen u. gl. H. Aitken, Darroch b. Falkirk, Grfsch. Stirling, Nord⸗Brit.; Vertr.: e. (haßlacher, Frankfurt a. M. Vom 5. 4. 94 a

12. Nr. S3 912. Abdampfheizanlage. Gebr. Böhmer, Magdeburg⸗Neustadt, Breiteweg 131. Vom 14. 6. 94 ab.

I5. Nr. 83946. Vorrichtung zum Nach⸗ stellen des Tisches an Bogenanlegeapparaten; Zusf. z. Pat. 76 890. A. Reißer, Wien l, eg fe 11; Vertr.: Richard Luͤders, Görlitz.

om 17. 7. ꝗ4 ab.

Nr. S3 947. Maschine zum selbstthätigen Setzen, Ausschließen und Ablegen von Lettern mittels eines einzigen Registers. A. E. Vor⸗ reiter, Berlin NW., Cuxhavenerstr. 13, u. Dr. E. Müllendorff, Berlin 8, Luisenufer 52.

Vom H. 9. 94 ab.

Nr. S3 948. Farbwerk bei Tiegeldruck⸗ pressen W. M. Rockstroh, Plauen Dresden, Grenzstr. 12. Vom 6. 11. 94 ab.

Nr. S3 949. Vorrichtung zum mehrmaligen Einwalzen von Farbe bei Schnellpressen während des Ganges. R. Saupe, Dresden, Drei⸗ königskirche 3. Vom 11. 1. 95 ab.

Nr. SA O1I4. Buchdruckmaschine für Zei⸗ tungs. und Mehrfarbendruck. J. Oster u. A. Joisten, Köln a. Rh. Vom 4 4. 94 ab.

Nr. S4 015. Maschine zum Drucken mit Schablonen. A. B. Dick, Chieago, Lake Street 152; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 294. Vom 21. 11. 94 ab.

Nr. S4 016. Hilfsapparat für Setzmaschinen zum Ausschließen der Zeilen und Anordnen der⸗ selben zu Kolumnen. Cox Type Setting Machine Company, Chicago; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 53. Vom 19. 2. 95 ab.

20. Nr. S3 925. Anfahr⸗ und Wechselvor⸗ richtung für Verbundlokomotiven; Zus. z. Pat. S3 386. O. Dultz, Königsberg i. Pr. Vom 15. 9. 94 ab

Nr. Sz 926. Verriegelungsvorrichtung für Stellwerke. F. E. Hermsdorf, Braun⸗ schweig. Vom 20. 10. 94 ab.

Nr. SZ 927. Durch Druck vom Wagen aus be⸗ wirkte Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. E. GEénard, Brüssel, 3 Place de la Bronckère; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier. Berlin NVW., Dorotheenstr. 32. Vom 14. 11. 94 ab.

Nr. Sz 926. Gasheizvorrichtung für Wagen. B. Janse u. J. de Witte, Utrecht, Holl. ; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 222. Vom 25. 4. 95 ab.

Nr. S2 995. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Kabelanhebung vom Wagen aus. H. Bersier, Paris, 15 Rue Duret; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 2. Vom 16. 11. 94 ab.

Nr. S3 996. Schmierpolster⸗Gestell für ge⸗ schlossene Achsbuchsen; Zus. z. Pat. 74 860. H. Klein, Camen i. W., Weststr. Vom 12. 5. 95 ab.

2H. Nr. S3 997. Elektrisches Fernstellwerk zur Steuerung elektrischer Treibmaschinen. J. D. Williamson jr., Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗ straße 36. Vom 3. 7. 94 ab.

Nr. Sz 998. Fernsprechanlage. H. N. Frenay⸗Olyff, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hinderfin⸗ straße 3. Vom J. 7. 94 ab.

Nr. Sz 999. Einrichtung zur Kraftüber⸗ tragung auf das empfangende Schreibwerkzeug des Gray'schen Schreibtelegraphen. G. Gray, Highland Park, Lake Cty, Ill.,, V. St. A.; Vertr.: Carl 6 u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 11.7. 94 ab.

Nr. S4 000. Verfahren und Einrichtung zum Betriebe des Umsteuerungswerkes für den Empfänger beim Gray'schen Schreibtelegraphen mit nur einer Umsteuerungsleitung. E. Gray, Highland Park, Lake Cty, Ill.,, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 11.7. 94 ab.

Nr. S4 001. Vorrichtung zur Angabe der Zeit und Anzahl von Ferngesprächen. To- sanke, Fuhr Co., Wilmersdorf, Ringbahn straße 267. Vom 17. 2. 95 ab.

Nr. S4 002. Gedämpfter astatischer Strom und Spannungsmesser mit beweglichen perma— nenten Magneten. Pöschmann C Co., Dresden⸗., Freibergerstr 43. Vom 28. 3. 95 ab.

Nr. S4 O71. Vorrichtung zum Ein und Autschalten von Stromwandlern. P. Wright. Philadelphia, Drexel Building, Pa., V. St. A. Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 26. 6. 94 ab.

Nr. S4 072. Vorrichtung zum Ein und Ausschalten von Stromwandlern. P Wright, Philadelphia, Drexel Building, Pa., V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 26. 6. 94 ab.

* Nr. S4 O73. Elektrische Bogenlampe. . Niewerth Cie., Berlin N., Chausseestr. 1. Vom 17. 10. 94 ab.

22. Nr. Sz 967. Verfahren zur Darstellung

blauer beizenfärbender Thiazinfarbstoffe; 1. Zus.