I g246

Gemeinnütziger Gauverein Recklinghausen.

Generalversammlung 21. Nov., Abends 8 Uhr, im Deutschen Hause.

Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts. 2) Bericht der Revisoren und Ertheilung der Entlastung.

3) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.

4) Wahl der Revisoren pro 18895.

Recklinghausen, 5. Oktober 1895.

Der Aufsichtsrath. L. Küpper.

39188 Bilanz für das Geschäftsjahr 1894.95. Activa. reibun . ö 502. — ö 9 538 — 14474070 6 148 — 187475 66 05 14 210 O3 98 92056

Ts Ts ᷓõ

Immobilien.... Ziegelei

Mobilien

Debitoren

. 152 C00 1 63 o

25 498 09

Der Aufsichtsrath besteht aus den Herren Julius Hollender in Ruhrort, Wilh. Luckhaus in Duisburg und Hugo Kuhr in Laar.

Gerdt b. Homberg a. Rb. 4. Oktober 1895.

Gerdter Dampf. & Ringosenziegelei.

August Kam pff, Vorstand.

3918) Maschinenban Attien Gesellschast vormals

Starke & Hoffmann ĩ Hirschberg i / Schlesien.

Bilanz pro 1894/95.

Activa.

Grundstück und Gebäude⸗ Konto... 58 Maschinen⸗Konto ĩ 36 Fabrik⸗Utensilien⸗Konto 69 ferde⸗ und Wagen⸗Konto 8. 02 odell · Konto 5 000. — Werkzeug Konto — Speiseanstalts⸗Konto 3 76 Holz Konto ? 491 Kautions⸗Konto 22 956. 28 J 99 , t, 65 Materialien. Konto 2. 25 Gießerei Konto 46 Gespann⸗Unterhaltungs⸗ Konto . — abrikations. Konto . ffekten⸗ Konto 2. 60

Debitoren⸗Konto inkl. Banquier⸗Gut⸗ 319 036. 77

1369 764. 06

Passiva. Aktien Kapital ⸗Konto — K — Kreditoren ⸗ Konto 30 Gewinn 23 53 1369 7564. 96 Gewinn ⸗ und ö

ö 70 362. 72 A

andlungs⸗Unkosten⸗Konto . ypotheken⸗Zinsen⸗ Konto — bschreibungen 37. 48 a ö 300 316. 73

Haben.

ö NUeberschuß .. 289 213. 18 insen · onto 11 103. 55 . 300 316. 73 Hirschberg i. Schl., den 25. September 1895. Die Direktion. Gamerith. ppa. Letzel.

sz9250

vormals R. Ellstãtter.

Vierzebhnte ordentliche Generalversammlung Samstag, 26. Oktober a. C., Vormittags 105 Uhr, im Lokale der Gesellschaft.

Tagesordunng: itt. a, b, e, d, ò und f des § 31 der Statuten. ö

Stimmkarten werden den Herren Aktionären . Einreichung des Nummernverzeichnisses ihrer Aktien bis 23. Oktober im Burean der Gesellschaft in Mühlburg oder bei den Herren Kahn Co. in Frankfurt a. M. verabfolgt.

Karlsruhe ⸗ Mühlburg, 5. Oktober 1895.

Der Vor tand.

39179) Actiengesellschaft „Weser“. Einladung zu der dreiundzwanzigsten ordentlichen

Geueralversammlung der Aktionäre auf Mitt

woch, den 30. Oktober 1895, Nachmittags

4 Uhr, im Lokal des Museums, Bremen, Doms

hof 21 A. Tages erdnung .

a. Bericht des Vorstands Über das verflossene Geschäftsjahr und Vorlage der Bilanz nebst Gewinn und Verlustrechnung.

b. Bericht des Aufsichtsrathẽ.

c. Wahlen in den Aufsichtsrath für zwei aus—⸗ scheidende Mitglieder desselben.

Aktionäre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmrecht gemäß §; 7 der Statuten ausüben wollen, haben ihre Aktien, denen ein doppeltes, aritbmetisch geordnetes Verzeichniß beizufügen ist, späteftens am 23. Oktober d. J., am Burean der Gesellschaft, Stephanikirchenweide 19, hier, oder bei der Bremer Filiale der Deutschen Bank, Domshof 22/25, hier, während der üblichen Geschäftsstunden zu deponieren, und erhalten dagegen Einlaßkarten, auf denen die Stimmenzahl ver⸗ zeichnet ist ö

Der Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung kann vom 16. Oktober ab am Bureau der Gesellschaft, sowie bei der Bremer Filiale der Deutschen Bank in Empfang genommen werden.

Bremen, den 7. Oktober 1895. Der Vorfstand. W. Overbeck.

5616! Bekanntmachung.

In der am 253. September d. J. stattgefundenen außerordentlichen Generalversammlung der Preßspan⸗ fabrik Untersachsenfeld Actien Gesellschafkt vorm. M. Hellinger wurde beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft durch Rückkauf von 100 Stück Aktien al pari und Vernichtung derselben von 1 C000 00— auf Æ 900 000. — herabzusetzen. Nachdem dieser Beschluß handelsgerichtlich einge⸗ tragen worden, fordern wir etwaige Gläubiger der Gesellschaft gemäß Artikel 243 des deutschen Handels⸗ gesetzbuchs auf, sich innerhalb der nächsten 12 Monate bei uns zu melden.

Preßspanfabrik Untersachsenseld Actien ˖ Gesellschast vorm. M. Hellinger.

Der Vorstand. M. Hellinger.

38957 Actiengesellschaft für Fuhrwesen zu Leipzig.

Infolge eines bei Einberufung der 6. ordentlichen Generalversammlung unterlaufenen Formfehlers werden die Herren Aktionäre hiermit zu einer, Sonnabend, den 26. Oktober a. c., Nachm. 5 Uhr, im Sitzungssaale der Kredit und Sparbank zu Leipzig stattfindenden aunßerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

Bestätigung der in der 6. ordentlichen General versammlung vom 21. September a. c. gefaßten Beschlüsse.

Leipzig, den 4. Oktober 1895.

Der Aufsichtsrath.

Gustav Krieg.

38340

Druckerei vorm. Dusch Actien⸗-Gesellschaft Straßburg i / Elsaß.

Jahres⸗Bilanz pro 30. Juni 1895.

k Abschreibung 30. Juni 1894 Maschinen⸗Konto: Lithographie und Typographie Schriften. Konto

. . Zusammen Abschreibungen bis 30. Juni 1894

Paxier und Vorräthe laut Inventar Fa ssa⸗ Konto

Das Elsaß (Konzession) Wechsel⸗Konto Bank⸗Guthaben Debitoren

Treditoren. Amortisation für 1894.95 Gew inn und Verlust Konto

insen, S inen, —

Zusammen

kJ A698 949,63 4949,63

XT or dr

33 M73, 82

13 079, 11

ö , , TT ö 7

53 602. 89 DDs, 29 949 45

104366

18418

21 988 1720 300 160 4026 29799

192 000 —

z4 oo z6 Coo 125 50 24513 1130 56 5 61 5

i 7 28 694 go 4120 50 b lol 49

36 As 3 38 gi6 89

Js g h

Truckerei vorm. Dusch Actien ˖ Gesellschaft. A. Dusch.

] ; Glacè ˖ CLedersabrih Mühlburg in Baden

9237] 4 Aftrolabe Compagnie. In der Plenarsitzung der Direktion vom 30. Sep- tember d. J. sind ; der Königliche Geheime Kommerzien⸗Rath Adolph von Hansemann zu Berlin, der General Conful Emil Russell zu Charlottenburg, der Königliche Baurath Alfred Lent zu Berlin zu Ce fn mmh en, Direktoren gewählt worden. erlin, den 3. Oktober 1895. Direktion der Astrolabe Compagnie. A. von Hansemann.

S673

Vereinigte Holzindustrie Augsburg. Die Herren Aftionäre werden hiemit zu der am 29. Oktober 1895, Nachmittags 2 Uhr, im Hotel 3 Mohren, Augsburg, stattfindenden ordentlichen Generaiversammlung eingeladen. Anmeldung der Aktien hat bei der Vereinigten gelinde Frankenthal oder beim Bankhaus Julius Bingen, Augsburg zu erfolgen. Tagesordnung:

Vorlage der Bilanz pro 1894,95 nebst Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes sowie Decharge⸗Ertheilung für dieselben.

Vereinigte Holzindustrie. Der Vorftand. Fried. Kraus.

38677

Nachdem die Generalversammlung vom 9. April 1895 die Herabsetzung des Aktien⸗Kapitals von ss 6 500 0090. — auf * 1 3000900. — beschlossen hat und dieser Beschluß in das Handelsregister ein⸗ getragen ist, bringen wir hiermit Folgendes zur Kenntniß der Herren Aktionäre unserer Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre haben bis zum Freitag, den 20. September 1895, Abends 6 Uhr, ihre Aktien nebst den dazu gehörigen laufenden Kupons und Talons bei dem Vorstande der Gesellschaft ein⸗

zureichen und erhalten von je fünf Aktien eine Aktie

zurück, welche, ebenso wie die dazu gehörigen Divi⸗ dendenscheine und Talons, durch Abstempelung auf der Rückseite mit dem vom Vorstande der Gesell⸗ schaft zu unterzeichnenden Konvertierungsvermerk ver⸗ sehen wird. .

Die übrigen eingelieferten Aktien werden kassiert. Besitzen Aktionäre je weniger als fünf Aktien, so erhalten sie für jede eingelieferte Aktie im Nominal betrage von 1000 M eine neue Aktie von je 200 4, auf den Namen lautend und betreffs der Ueber⸗ tragung an die Einwilligung der Gesellschaft ge— bunden, ausgefertigt; deren eingelieferte alte Aktien nebst Zubehör werden gleichfalls kassiert.

Diejenigen Aktien, welche nicht zur Zusammen— legung eingereicht werden, werden in Namens ⸗Aktien zu 200 verwandelt resp. in solche verwandelt be⸗ trachtet, werden als solche bei Auswerfung der Divi- dende berücksichtigt und nehmen auch als solche bei der Dividendenvertheilung theil.

Die auf dieselben entfallenden Dividendenbeträge werden zur Verfügung der Aktieninhaber bis auf weiteres auf der Sparkasse zinstragend deponiert.

Im Anschluß an diese bereits am 8. Juni d. J. erlassene Bekanntmachung wird noch die Aufforde⸗ rung an unsere Gläubiger nachgeholt, sich bis zum 2. November 1895 bei der Gesellschaft zu melden.

Krosta, den 2. Oktober 1895.

Adolfs⸗Hütte

vormals Gräflich Einsiedel'sche Kaolin⸗, Thon und Kohlenwerke zu Crosta.

usse, Vorstand der Akt. Ges.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

88740 Bekanntmachung.

Am Donnerstag, den 17. Oktober 1895, Mittags 1I2 Uhr, und den 17. Oktober 1895, Mittags 1 Uhr, findet je eine außerordentliche , im Hotel Ascanischer Hof hierselbst, Königgrätzerstr. 21, statt, wozu hierdurch ergebenst eingeladen wird.

Tagesordnung für beide General⸗ . voersammlungen: Ye schlufafsung über Liquidation der Genossen—⸗

aft. Allgemeine Credit Gesellschaft E. G. m. b. H. Der Aufsichtsrath. Loewenthal, Vorsitzender.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

39034 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Ceslaus Morkowski, in Krone a. Br, wohnhaft, ist am 2. Oktober 1895 in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte unter Nr. 2 eingetragen worden.

Krone a. Br., den 2. Oktober 1896.

Königliches Amtsgericht.

390331 In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte Hannover zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 94 der Rechtsanwalt Ernst Wegener aus Köln mit dem Wohnsitze in Hannover eingetragen. Hannover, den 2. Oktober 1895. Königliches Landgericht.

39032 Bekanntmachung.

In der Rechtsanwalteliste des K. Landgerichts Landshut wurde heute die Eintragung des herrn, anwalts, K. Abvokaten, Justiz⸗Raihs Zaengerle dahier r Aufgebens der Zulassung zur Rechts= anwaltschaft am K. Landgerichte hier gelöscht.

Landshut, am 2. Oktober 1895.

Der Prãäsident des Kgl. Bayer. Landgerichts Landshut: (L. S8.) Michahelles.

38941] tsanwalt Hohl ist heute in der hi ar re f ne gelöscht worden. men Montabaur, 195. September 1895. Königliches Amtsgericht.

e u ᷣ·¶ xxx 422 20 2, ) Bank⸗Ausweise.

38037)

Mecklenburgische Bank in Schwerin i. M.

Status ultimo September 18935. Activa.

Kassenbestand, Bankguthaben und

. tes nme Darlehen gegen Unterpfand und

Konto⸗Korrent⸗Debitoren.. . 7 276 400 0

Eigene Effekten und Konsortial⸗ 465 617,8

e , w;

Nicht eingeforderte 600 /0 des Aktien⸗ wd

146 86271

Kapitals... ö J Sb 190 2 A I7 dia ds ; Passiva. . Ma Hh 000 oo Depositen · Gelder: Kapital. Einlagen, Sparbücher ꝛc. . 7327 108,1

Reservefonds. . i 92 331,51 , 424 6134

Mn 12 844 053 ;

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Aktien ⸗ Kapital.

38549

Wegen des am 1. Januar 1896 stattfindenden

freiwilligen Abganges des jetzigen Bürgermeisten soll die hiesig? Bürgermeisterstelle zu diesen Zeitpunkte neu besetzt werden.

Meldungen sind unter Anschluß des Lebens laufe

und der Zeugnißabschriften innerhalb vierzehn Tagen .

bei dem Unterzeichneten einzureichen.

Das Gehalt beträgt 2006 A, wozu eventuell ne; - einige Nebenbezüge im Betrage von ungefähr 25607

kommen. , Kreis Rinteln, den 2. Oktoh

Der Ausschußvorfteher: E. Pape.

oss! Bekanntmachung.

Von Frau Anna Victorie .. ist im Jahre 1698 durch testamentarische Bestimmung ein Sti— pendium für zwei Theologie Studierende und zwar theils aus der Familie ihres Ehemannes, de? gewesenen Rentverwalters zu Purschenstein, Cristian Fiedler's, theils aus der Familie ihrer Schwester, . Anna Regine Wagner, des Bürgers und

andelsmanns zu Freiberg, Gabriel Wagner“! Ehegattin gestiftet worden, dessen Kollatur der unter⸗ zeichneten Superintendentur zusteht.

Da nun dieses Stipendium gegenwärtig zur Er— ledigung gekommen ist, Fiedler'sche und Wagner'sche Geschlechte verwandte aber, welche perzeptionsberechtigt sind, sich als Bewerber nicht gemeldet haben, . werden in Gemäßheit des Art. IV der Konvention zur Festsetzung der öffentlichen Verhältnisse in Be ziehung auf die im Königreiche und Herzogthun Sachsen befindlichen Familienstiftungen vom 277. Ser, tember 1825 andurch alle diejenigen, welche vermög ihrer Abstammung und ihres Studiums auf diesa Stipendium Anspruch machen können und wollen aufgefordert, sich binnen 6 Wochen und späteste⸗

bis zum 14. November d. J. bei Unterzeichnetem zu melden und sich durz glaubwürdige Zeugnisse zu legitimieren. widriger falls mit anderweiter Verleihung des Stipendium stiftungs mäßig verfahren wird. Superintendentur Freiberg, den 3. Oktober 1895. Haesselbarth.

38961) Bekanntmachung.

Auf Grund des § 6 des Statuts der Germania“

Hagelversicherungs⸗Gesellschaft zu Berlin an Gegenseitigkeit wird von Aufsschtswegen ein⸗ außerordentliche Generalversammlung dieser Gesellschaft auf Freitag, den 25. Oktober d. Is. , ; Vormittags 11 Uhr, im, Geschäftslokale der Germania“ Berlin V. Wichmannstraße 21, mit folgender Tagesordnung anberaumt: Beschlußfassung über die Liquidation der Gesell schaft gemäß §SF 2 und 28 des Statuts. Zur Theilnahme an dieser Versammlung werder

die Mitglieder hierdurch mit dem Bemerken ergeben? eingeladen, daß gemäß 5 11 des Statuts zu da Generalversammlungen alle diejenigen Gesellschaft⸗ Mitglieder Stimme und Zutritt haben, die zur Ze der Generalversammlung gültige Versicherungen ? Höhe, von mindestens 6000 S bestehen haben. A i tion zu der Generalversammlung dient de

olice.

Bezüglich der weiteren Bestimmungen über Zutrü und Stimmberechtigung wird auf 5 11 des Statug verwiesen.

Berlin, den 2. Oktober 1895.

Der FKommissar des Königlichen Polizei⸗Präfidenten. In Vertretung: von Gröning, Regierungs-Assessor.

39038 Bank

des Berliner Kassen⸗Vereins

am 30. September 1895. ) Metall und P , hab etall⸗ un iergeld, Guthaben

bei der . 5 ; 3 Wechselbestande ꝛc 3) Lombardbestaͤnde 4) Grundstück

PFasgivn.

Giro⸗ Guthaben ꝛc

9 ö

3 240.

Anzeigers, 8SsW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin,. Montag, den 7. Oktober

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen und Muster⸗-Registern, nber Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif. und Fahrplan Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a 20

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats

Das Central Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 240 A., 240 B. und 2400. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung , .

lasse.

4. L. 9493. Gasglüblichtlampe für flüssige Brennstoffe. — Paul Lange, C. Krüger u. C. Michehl, Bexlin. 3. 4. 95.

6. B. 17535. Rosteinsatz für Henzedämpfer. — Vinzenz Beutel, Zäͤstrizl b. Strilek, Mähren; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 17. 4. 95.

7. E. A515. Drahthaspel; Ji. z. Pat. 73 100. — William Edenborn, 2 st. Papin. St. Louis, Miss. ; Vertr.: Wilh. Weber, Köln g. Rh. 21. 3. 95.

8. C. 5627. Maschine zum Aufdrucken von Sahlleisten durch Applikation, Reserve oder Aetzung auf im Stück gefärbte resp. zu färbende Gewebe; Zus. z. Pat. 81 502. — J. Cadg ene, Zürich, Schweiz; Vertr. Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 28. 5. 95.

D. 6397. Verfahren zur Erzeugung eines Seidenglanzes auf Geweben, Garnen, Vor⸗

espinnsten u. s. w. aus Pflanzen⸗ und Thier⸗, 6h gemischten Gespinnstfasern. — Robert

Deiszler, Treptow⸗Berlin, Elsenstr. 2. 22. 6. 94.

D. 6663. Pneumatische Preßspanzuführung für Einspänmaschinen. — Fernanz Dehaitre, Paris, Rue d' Oran 6; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 2 ö

H. L6G 233. Maschine zum beiderseitigen Bedrucken von Strumpfwaaren. — Carl Horn, Kappel b. Chemnitz. 25. 6. 95.

L. 9361. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Laubgewinde. — W. Lay, Bergeborbeck b. Essen a. d. Ruhr. 28. 3. 95.

10. L. 9202. Koksausdrückmaschine mit zentraler Kraftstation. — Bernard Liebing, Barop⸗ . u. Franz Seifarth, Annen i. W.

w

12. C. 5390. Verfahren zur Darstellung von Cellulosetetracetat. — Charles Frederick Croß und Edward John Bevan, New⸗Court b. London, Carey Street 4; Vertr.: A. du Bois—⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 29a. II. 12. 94.

13. M. EI 851. Vorrichtung zum selbstthätigen Schließen unter Druck stehender Röhren im Fall eines Bruches. — Henry Matheson Barnes, Surrey, Engl.; Vertr.: Franz Haßlacher, Frank⸗ ß .

15. G. 9373. Tiegeldruckpresse mit Einstell⸗˖ vorrichtung für das Schriftformbett und mit k . — William H. Golding, Boston, Mass.; Vertr.: Robert Krayn, Berlin Mi, ftr. 7. 19. 11. 94.

M. 1H 459. Vorrichtung zum zeitweisen Anheben der Auftragwalzen an Schnellpressen. — J. G. Mailänder, Cannstatt. 5. 4. 94.

20. L. 9738. Sandstreuer für Lokomotiven; weiterer Zus. z. Pat. 65 581. — Gustav Lentz, Düsseldorf, Uhlandstr. 18. 18. 7. 95.

21. A. A104. Regelungsvorrichtung für Theater⸗ beleuchtung. — Allgemeine Elektricitäts - ,. Berlin NW., Schiffbauerdamm 22.

3

B. EL 7 961. Fernsprecheinrichtung mit Wis⸗ muthleiter. — John S. Biggar, New. Jork; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 5. 8. 95.

W. EO s⁊7G. Zeitmesser für Stromverbrauch. — Robert Wende, Driesen. 20. 4. 95.

22. F. 7667. Verfahren zur Erzeugung von , Zus. z. Pat. 53 799. —

arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 19. 6. 93.

S. 7 663. Verfahren zur Darstellung sub⸗ stantiver, schwefel haltiger Farbstoffe. — Soci ts Anomy me des Matieres colorantes et produits chimiques de St. Denis u. Raymond Vidal, Paris; Vertr.: A. Mühle 3 . Berlin NW., Friedrichstr. 78.

24. A. 41H. Feuerthür. — Albert Edward Allison, 26 John Candlish Road, Sunderland, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NRW., Luisenstr. 4344. 15. 7. 95.

25. R. O65. Mailleuse für französische Rund⸗ wirkstühle zur Herstellung von Deck oder Ananas⸗ Waare. — Carl August Roscher, Mittweida 1 11 4 56.

27. P. 7533. Steuerung für Wasserdruckluft⸗ , . — Gerhard Pascher, Oberhausen, Rheinl. 12. 6. 965.

20. B. E7 912. Spritze ohne Einführungs- spitze. — J. Belver, Madrid, Calle de les Veneras 153; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke . . Berlin C., Alexanderstr. 38.

. 9

G; 9911. Bruchband. — James Theodore Griffin, London, 35 Greencroft Gardens, Hampstead; Vertr.; A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 13. 7. 95.

22. A. A258. Glaspresse mit selbstthätiger Bewegung der Formenringdruckplatte. — Aktien , Maschinenfabrik Landsberg a.

ech, Landsberg a. Lech. 15. 3. 965.

Klasse.

34. L. 9555. Kochtopf. — Friedrich Lacher, Würzburg,. Hötel de Russie. 27. 4. 95.

38. M. EZ O54. Bandsäge für zweischneidige Sägeblätter. — Rudolf Muggli, Romanshorn,

Schweiz; Vertr.: A. B. Brautz, Stuttgart.

15. 5.35

39. D. 7079. Verfahren zum Vulkanisieren von Kautschuk mit Chlorschwefel. — Charles Dreyfuß, Clayton b. Manchester; Vertr.: Franz Haßlacher, Frankfurt a. M. 260. 8. 95.

42. L. 9766. Registrierwage für Lieferungen von verschiedenen Lieferanten oder an verschiedene Abnehmer. — Ottocar Lindemann, Hasserode a. Harz, Friedrichstr. 130. 31. 7. 95. ö

M. 11 983. Markiermechanismus an Wäch⸗ ter⸗Kontroluhren nach Art des Patents 76711. — K. W. Müller, Eberswalde. 12. 7. 95.

Sch. 10 767. Selbstkassierender Verkäufer für Karten u. dgl. — Schaefer Reiner, Köln-Ehrenfeld, Gutenbergstr. 8. 6. 95.

45. B. 17 AEO. Schollenbrecher für Pflüge.

— Wilhelm v. Bielecki, Toti, Ciharer Comitat,

Ungarn; Vertr.. Richard Lüders, Görlitz.

153 6 .

D. 694. Insektenfalle. — Philibert Dubois, Cusset, Allier, Frankr.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W. Leipzigerstr. 131. 29. 5. 95.

SF. SZ3204. Dampfpflug mit seitlich gegen das Furchenrad verschiebbarem Pflugrahmen. — John Fowler C Co., Magdeburg. 14. 5. 95.

J. 32724. Thierfalle — Emil Jung, Pfiffligbeim b. Worms a. Rh. 13. 8. 95.

46. R. S787. Vorrichtung zum Regeln der Speisung für den Brenner bei Petroleumkraft— maschinen. — Hugh Thompson Reid, London, Nr. 9 Mill Street, Conduit Street; Vertr.: . Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 18.5 94

W. 10 S22. Rotierende Explosionskraft⸗ maschine mit zwei zu einander excentrisch angeord⸗ neten Zahnrädern. — Georg Welluer, Brünn; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 738. 1. 4. 95.

48. Sch. 10 841. Verfahren zur Herstellung gefleckter Emailwaare. — Schwelmer Emaillir⸗ k Püttmann C Co., Schwelm. . .

49. B. 17 797. Steuerung für die Druck schrauben an Walzwerken. — Nicolaus Bauer, Düsseldorf, Kölnerstr. 210. 24. 6. 95.

F. s O47. Sprungfeder mit eckigem Ende. — Rudolf Felder u. Emil Beeck, Jülich. 28 1. 95.

SHS. 15 786. SHydraulische Niet⸗, Kümpel⸗ und Schmiedepresse; Zus. z. Pat. 81 403. Adolf Hoffmann, Kalk b. Köln. 14. 10. 93.

K. 12 819. Maschine zum Aufstollen von . — Otto Kniep, Schönebeck a. E. 23 . 5

50. A. 3981. Staubsammler. Angerftein * . Hamburg, Am Mittelkanal 1. 8

D. 6671. Wasch, und Steinauslesevor⸗ richtung für Körner und Hülsenfrüchte. — Ferdinand Dombach, Köln⸗Nippes, Niehlerstr. 85. 27. 12. 94.

D. 7042. Wasch⸗ und Reinigungsmaschine für Getreide. — Gustav Daverio, Zürich; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 26. 7. 95.

W. 10 516. Entkeimungsmaschine für Ge⸗ treide. — Leonhard Weckmann u. Joh. Friedr. Hammerstein, Deutz, Kalkerstr. 66. 6. 12. 94.

51. J. 3732. Mechanisches Streichinstrument; Zus. z. Pat. 81 084. — Gustav Adolph Franz Jacob, Möckern, Kirschbergstr. 69. 27. 8. 95.

Uu. 1046. Trommelvorrichtung an Hand⸗ harmonikas. — Robert Unger, Fellhammer i. Schl. 21. 6. 95.

W. 11000. Resonanzboden für Saiten⸗ instrumente; Zus. z. Pat. 81 948. — Hermann Wolfframm, Dresden. 15. 6. 95.

57. P. 6808. Unterlagen für geschnittene Films. — J. F. Parsons, Bristol, Siddington House, Kingsdown Parade; Vertr.: F. C. Glaser u. L Glaser, Berlin 8sW., Lindenstr. 860. 9. 4. 94.

T. 4380. Kameras. — B. Tournier, Lyon, 22 Rue de l'enfance; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 25. 1. 965.

60. A. A313. Wendegetriebe für Regulatoren. — Aktiengesellschaft der Maschinenfabriken von Escher Wyß E Cs., Zürich; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrick Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 26. 4. 95.

63. H. 15 741. Antriebvorrichtung für Fahr⸗

räder. — John Harrison, 9 Wharf Road,

Stamford, County of Lincoln, u. James Dodd,

346 Alfreten Road, Nottingham, Engl.; Vertr.:

C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗

theenftr. 32. 14. 2. 95.

K. 1292. Gleisringwagen mit auf jeden Gleisring wirkendem Motorantrieb. — C. Keller, Laggenbeck b. Ibbenbüren. 9. 10. 94.

K. 13 134. Gleisringwagen mit auf jeden Gleisring wirkendem Motorantrieb; ul z3. Anm. K. 12192. — C. Keller, Laggenbeck b. Ibbenbüren. 7. 8. 95. .

L. 96235. Sicherheits⸗Steigbügel mit einem am Sattel festen und einem in diesem hängenden, lösbaren Bügel. — Johann Landscheid, Sterk⸗ rade, Marktstr. 17. 1. 6. 965.

Wechselvorrichtung für Doppel⸗

Klasse.

63. W. 10 483. Vorrichtung zum Befestigen

von Luftreifen auf Rädern jeder Art. — Charles Woolley, 19 Haycroft Road, Brixton, Cty. of London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 23. 11. 94. D. 7033. Vorrichtung zum Aufkleben von Marken u. dgl. — Thomas Clarke Devlin, 314 Sixth Street, Portland, Oregon, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranien burgerstr. 23. 22. 7. 95.

K.. 13 O34. Handschreibstũße. — Ernst Klein, Minden i. W., Hermannstr. 16. 1.7. 95.

76. E. 4609. Antriebpvorrichtung für die

Kammwalze von Kämm⸗Maschinen Heilmann'schen

Systems. — Elsäßische Maschinen bau⸗Gesell⸗

schaft, Mülhausen i. E. 19. 6. 95.

K. IT 327. Kraßznbeschlag. — Jos. Kern E Schervier, Aachen, Burtscheiderstr. 25. 24. 11. 94.

77. B. 17 796. Kurvenzeichnender Kreisel. — Carl Barus, 1409 Thirtieth Street, Washington D. G., V. St. A.; Vertr.: CG. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. 6.95.

SH. 16 410. Pneumatische Billardbande mit mehreren Luftschläuchen. — Walter George Senderson, 11 Castlereagh Street, Sydney, New⸗Süd⸗Wales; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 238. 8. 95.

Sch. 10 801. Spielzeug⸗Gasmotor; 2. Zus. z. Pat. 77 060. — Jean Schönner, Nürnberg, Dammstr. 7. 26. 6. 95.

T. 541. Schlittschuh mit Anzug der Ab⸗ satz und Sohlenklammern durch seitliche Drehung der Sohlenplattentheile gegen das Laufeisen; Zus. z. Pat. 84 129. — Alexander Thielemann, BSannover. 1. 6. 95.

78. F. S285. Maschine zum Einfüllen von Zündhölzern in Schachteln. — Forsviks Aktie⸗ bolag, Fort vik, Schweden; Vertr.: C. Fehlert ö ö Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

.

sI. G. 9320. Fördervorrichtung für Waaren in Kaufläden. — Emanuel Clannce Gipe, ., V. St. A.; Vertr.: G. Dedreur, München. 29. 10. 94. .

W. 10 396. Elevator⸗Kran mit zwei über⸗ einander liegenden Elevatoren. — Heinrich Wid— mann, Mannheim. 15. 10. 94.

S5. B. 17406. Asbestfilter. — Friedrich Breyer, Wien VI, Gumpendorferstr. 4; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18. 3. 95.

B. 17 793. Bürstvorrichtung zum Reinigen von Aebestfiltern. — Friedrich Breyer, Wien Vl, Gumpendorferstr. 4; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin« straße 3. 18. 3. 95.

S6. G. 9012. Jacquardeinrichtung (Damast⸗ vorrichtung) zur Herstellung von Ganz. und . — Hermann Günther, Chemnitz. . 8. 94.

G. 9089. Verstellbare Musterkarte. — Leo⸗ nard Glover, Wortley, Low Mills, Leeds, Grfsch. Jork, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8sW., Lindenstr. 80. 12. 7. 94.

89. P. 7519. Einrichtung zur Regelung des

ulaufs der . durch den len f des Schleudersyrups bei Brotzentrifugen. — Robert Patocka, Nestomie, Böhm.; Vertr.: W. J. E. Koch, Hamburg. 7. 6. 965. .

2) Zurückziehung. Die in Nr. 222 des Reichs Anzeigers am 16. 9. 95

bekannt gemachte Patentanmeldung St. 4084, Kl. 77, wird aus der Auslage zurückgezogen.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.

Alasse.

22. F. 6646. Verfahren zur Darstellung von Aäzofarbstoffen aus a1 aι-Dioxynaphtalin-⸗S2 s- Disulfosäuremonobenzylester. Vom 13. 12. 94. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu

entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen

als zurückgenommen. lasse.

24. Sch. 10 47. Kohlenstaubfeuerungen. Vom 1. 7. 9

34. Sch. 10 362. Bettboden. Vom 4. 7. 96. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

der Anmeldung im „Reichs ⸗Anzeiger? Die Wir⸗

kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. 4) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse. 3. V. 2218. Haken.! und DOesenverschluß⸗ Stangen an Kleidungsstücken. Vom 25. 6. 94. 8. Sch. 9951. Herstellung von Perl⸗Imitation mittels Glas⸗Brokats auf glatten oder duich⸗ brochenen Gewebestoffen. Vom 20. 12. 94. 46. B. 16745. Verbundzündrohr. Vom

21. 3. 95. 5) Ertheilungen.

Zufũhrungs horrichtung für h.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten

rr

Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗

rolle ertheilt. ö

P. ⸗R. Nr. S4 081 bis SA 240.

Klasse.

3. Nr. S4 O81. Korsetverschluß. — EG. Röder⸗ stein, Barmen. Vom 2. 6. 95 ab.

. Nr. S4 E34. Oeldampfbrenner, bei welchem die Luft im Oelbehälter durch eine Pumpe nach bekannter Art zusammengepreßt wird. — F. Tyers, Carrington, Engl.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. Vom 16. 9. 94 ab.

Nr. S4 135. An Petroleumbrennern mit Dochtklammern eine Vorrichtung zum Heraus⸗ nebmen des Docktes. — G. Haeckel, Berlin, Reichenbergerstr. 154. Vom 27. 9. 94 ab.

Nr. S4 226. Hebevorrichtung für die Brennergallerie von Lampen. — C. F. Kinder⸗

Nr. S4 136. Maischapparat. — R. Garich, 910 Milwaukee Avenue, Chicago, Ill., Grfsch. Cook, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 16.1. 94 ab.

Nr. S4 IZ37. Verfahren und Apparat zum Imprägnieren von Flüssigkeiten, insbesondere von Bier u. dgl. mit Koblensäure. — E. Adam, Philadelphia, Pens., V. St. A.; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 4353. Vom 30. 1. 94 ab.

Nr. S4 227. RKlär⸗ bezw. Läuterrinne. — V. Lapp, Leipzig Lindenau. Vom 21. 2. 95 ab.

Nr. S4 228. Reinigungsapparat für Filter⸗ masse; 2. Zus. z. Pat. 72 989. — F. Jung, Schorndorf, Württ. Vom 16. 5. 95 ab.

Nr. S4 229. Filter, insbesondere für Bier. A. Willert, Berlin, Steglitzerstr. 66. Vom

1 . 8. Nr. 84 151. Maschine zum Ausklopfen at. 79 977. — C. Mei⸗

von Säcken; Zus. z. P necke sen., Zerbst i. A. Vom 14. 4. 95 ab.

Nr. S4 152. Vorrichtung zum Färben u. s. w. von Garnen oder Vorgespinnsten mittels eines in offener Kufe umlaufenden Gestells. — J. Pritchard u. F. A. Blair, i. F. Kemp Blair K Co., Galashiels, Grfsch. Selkirk, Nord—⸗ Brit.; Vertr. A. Baermann, Berlin NV., Luisenstr. 43144. Vom 25. 4. 965 ab.

9. Nr. S4 0g 4. Verfahren zur Befestigung der Borsten in Zahn«, Nagel⸗ und anderen Bürsten. — H. Besson, London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 20. 2. 95 ab.

II. Nr. S4 212. E. Breslauer, 4. 9. 94 ab.

12. Nr. 84 138. Verfahren zur Darstellung aromatischer Hydrorylaminverbindungen. — Dr. A. Wohl, Berlin W., Joachimsthalerstr. 5. Vom 13. 7. 93 ab.

Nr. S4 1239. Verfahren zur Darstellung

von Naphtsultamsulfosäuren; Zus. z. Pat. 79566 — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. Vom 3. 7. 94 ab.

Nr. S4 140. Verfahren zur Darstellung einer Naphtsultamtrisulfofäure; 2. Zuf. 3. Pat. 79566. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. Vom 7. 8. 94 ab.

Nr. S4 LAH. Verfahren zur Datstellung von Anilinorthosulfosäure (Orthoamidobenzol⸗ sulfosäure) — Basler chemische Fabrik Bindschedler, Basel; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 60. Vom 1. 9. 94 ab.

Nr. S4 E42. Verfahren zur Darstellung von Antipyrin; Zus. z. Pat. 72 824. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. Vom 17. 11. 94 ab.

Nr. S4 143. Verfahren zur Darstellung der Amidophenolsulfosäure 1V. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. Vom 18. 11. 94 ab.

Nr. S4 IAA. Herstellung einer Metalle nicht angreifenden Chlormagnesiumlauge. — Dr. F. T. B. Dupré jum., Leopoldzshall⸗Staßfurt. Vom 2. 5. 95 ab.

Nr. S4 230. Verfahren zur Darstellung von Oxalsäure. — Capitaine & v. Hertling, Berlin NW., Luisenstr. 35. Vom 23. 5. 95 ab.

13. Nr. S4 54. Verfahren zur Erzeugung eines innigen Gemisches von Flüssigkeit und Dampf behufs Benutzung seiner Strahlkraft zur Arbeitsleistung. — Dr. G. de Laval, Stock holm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, . NV., Dorotheenstr. 322. Vom 31. 12.

* 49 1

Nr. S4 154. Ueberhitzer. — Babeock Wilcox, Limited, London; Vertr.: Georg Wohlfarth, Berlin 8W., Friedrichstr. 213. Vom 2. 4. 96 ab.

I4. Nr. S4 082. Umsteuerungsvorrichtung für Dampfmaschinen. — G. A. J. Telge, Olden⸗ burg i. Gr. Vom 11. 11. 94 ab.

ö Rin 84 083. Dampfmaschinensteuerung mit Ellipsenrädern. — R. Riedel, Leipzig, Mittel straße 20. Vom 28. 3. 95 ab.

tr. 84 155. Präzisions⸗Drehschiebersteue⸗ rung. — G. Sonegger, Berlin, Neue Hochstr. 36. Vom 13. 6. 94 ab.

Nr. S4 156. Dampfturbine mit Stoß⸗ und Druckwirkung. — F. Kamper, Wien IV, Schön⸗ burgstr. 27; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.

Heftzange für Aktenstücke. — Leipzig, Göthestr. JI. Vom

Vom 21. 2. 95 ab.