,

ö J . ?

ö .

laos?s

o ige hypothekarische Anleihe

der Binding'schen Brauereigesellschaft Frankfurt a. Main im Betrage von M 29000 90900. —.

Die Binding'sche Brauereigesellschaft hat eine 4c ige Anleihe, welche auf ihr gehörige in Frankfurt a. M. gelegene Immobilien hypothekarisch sicher gestellt ist, in der Höhe von 66 2000 000.

aufgenommen. Die Hypothek ist auf den Namen des Bankhauses

Baß K Herz ausgestellt und giebt

dagegen die Gesellschaft auf den Namen lautende und durch Zession übertragbare Partial -⸗ Obligationen in

Stücken zu M 1000. — und n 500 — aus. Die Zinskupons sind per 1.

ärz und 1. September eines

jeden Jahres fällig. Die Tilgung geschieht durch Ausloosung zu Part innerhalb 37 Jahren vom 1. Sep- tember 1901 ab, und ist auch von diesem Termine an eine gänzliche Rückzahlung der Anleihe nach drei⸗

monatlicher Aufkündigung gestattet.

Den Besitzern von Partial-⸗Obligationen der per 1. Dezember 1895 gekündigten 4500 und zu 105 0 rüchahlbaren Anleihe im ursprünglichen Betrage von 1200 009— wird hierdurch der Umtausch in 0½ ige Obligationen der vorgenannten Anleihe unter folgenden Bedingungen

angeboten: . Der Umtausch findet statt: in Fran

kfurt a. M. bei den Herren Baß E Herz und J. L. Finck,

in München bei der Bayerischen Vereinsbank

in der Zeit vom 14. Oktober bis

24. Oktober inklusive.

Die zum Umtaufch gelangenden 4 doigen Partial-Obligationen sind mit Kupons per 1. März

1896 u. f. nebst Talons einzuliefern.

Partial ⸗Obligationen mit Kupons per 1. März 1896 u. f. nebst Talons, sowie eine baare

Der Inbaber erhält den gleichen 1 in 4 0/oigen

uzahlung von

Foo Zinsdifferenz für die Zeit vom 1. September bis 1. Dezember 1896,

2 bog Konvertierungsprãmie

DTT, mithin e 2.25 für jede Obligation von M 1000 — und M 10.624 für jede

Obligation von 6 500. —

Den zum Unmtausch einzuliefernden 40 ½igen Partial-⸗Obligationen ist ein arithmetisch ge— ordnetes Nummernverzeichniß beizufügen, zu welchem Formulare bei den Umtauschstellen erhältlich sind. Der Betrag etwa fehlender Kupons ist von dem Einlieferer baar zu vergüten.

Die Aushändigung der 40 igen Partial-Obligationen erfolgt soweit thunlich Zug um Zug.

Das Statut der Gesellschaft ist bei den Obligationen zur Einsicht offen.

Umtauschstellen erhältlich, ebenso liegt der Text der

Frankfurt a. M., den 12. Oktober 1895.

Baß C Herz.

J. L. Finck.

(40867 Activa.

.

An Kassa⸗Konto .. 36 27 Mobilien ⸗ u. Geschäftseinrichtgs. Kto. 17 499 66 Materialien Konto 174520 Konto pro Diverse, Debitoren 1803 35 Bank⸗Konto Abonnements⸗Konto Infertions⸗Konto Verlags⸗Konto

35 77 7p Soll. Gewinn ⸗ und

„Echo“ Aetienges. für Druckerei . Verlag.

Bilanz per 30. Juni 1895.

Passi va.

M6

Per]. Aktienkapital ⸗ Konto ; 20 000 Reservefonds⸗Kento 416 Darlehens. Konto 7049 Konto pro Diverse, Kreditoren. . 3 285

35 7g 55

Verlust = Konto. Haben. .

43

An Bilanz⸗Konto, Vortrag 196891 Unkosten und Lohn-Konto . 14 98430 Miethe⸗ Konto 775 — Materialien Konto 290166 Konto pro Diverse 52 60 Bau⸗Konto . 691 24 Mobilien⸗ u. Geschäftseinrichtgs. Kto. 3 32213 Reservefonds Konto 218 88

24 04472

. 6 9 Per Zinsen-Konto . 151 80 Dubiosen⸗Konto 1080 Dividenden Konto 32 — Insertions Konto 516479 Accidenz · Konto 283536 Abonnements ⸗Konto 784997 Verlags ⸗˖ Konto S 000 -

n

40868 „Echo“ Actienges. für Druckerei & Verlag.

Die ordentliche Generalversammlung unferer Ge— sellschaft findet Mittwoch, den 13. November d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Vincentiushause dahier statt.

Tagesordnung: 1) Mittheilung des Geschäftsberichts und die Genehmigung des Rechnungsabschlusses. 2) Entlastung der Direktoren. 3) Berathung etwaiger eingelaufener Anträge. 4) Uebertragung von Aktien.

Baden, 9. Oktober 1895.

Ter Vorsitzende des Aufsichtsraths: Dilzer.

las? 6] — Bayerisches Brauhaus Pforzheim (A. G.).

Die nach F 22 der Gesellschaftsstatuten abzuhaltende ordentliche Generalversammlung findet am 9. November d. J., Nachmittags L Uhr, im Saale des „oberen Engel“ in Pforzheim statt, wozu die Aktionäre mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Anmeldung zur Theilnahme gemäß § 23 der Statuten unter Hinterlegung der Aktien oder Nach— weis über deren Besitz bei der Gesellschaftskasse erfolgt sein muß.

Tagesordnung: Die im § 24 der Statuten Ziffer 1, 6 u. 7 bezeichneten Gegenstände.

Pforzheim, den 12. Oktober 1895.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Velt man.

405374 Gesellschaft für Brauerei, Spiritus. und Preßhefe⸗Tabrihation vormals G. Sinner

in Grünwinhel, Baden. diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Aktionäre wird am Dienstag, den 12. November d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Lokale der Handelskammer dahier, Karl⸗Friedrich—⸗ straße Nr. 30, stattfinden. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz für 1894/95. 2) Beschlußfassung über Verwendung des Rein gewinns. ö 3) Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath. 4 Neuwahl des Aussichtsraths. 5) Wabl eines Rerxisors für 1895,96.

Zur Theilnabme an der Generalpersammlung sind diesenigen Aktionäre berechtigt, deren Aktien späte⸗ stens am dritten Werktage vor der Versamm⸗ lung bei der Gesellschaftekasse in Grünwinkel oder bei dem Bankhause G. Müller Æ Cons. in Karlsruhe und Baden⸗Baden hinterlegt sind.

Karlaruhe, den J10. Oktober 1895.

Der Aufsichtsrath.

40823 ; amburger Wollkämmerei.

Bei der planmäßig stattgefundenen ersten Aus loosung von 4 0½ Theilschuldverschreibungen unserer Gesellschaft sind folgende Nummern, und zwar von

Litt. A. à S 1000. — 55 94 100 144 277 285 300 301 308 347 357 567 593 642 715 718 737 778 796 864 912 925 971 1006 1021 1040 1051 1089 1099 1106 1119 1122 1137 1189 1211 1229 1230 1264 1321 1342 1369 1374 1376 1444 14654 1470 1474 1492 1499 1510 1551 1563 1582 1595 1610 1630 1657 1660 1665 1747 1751 1831 1872 1886 1895 1906 1926.

Litt. BEB. à S 500. — 21 75 80 89 109 144 145 150 170 240 256 268 278 318 377 380 413 422 460 547 558 571 586 596 599 615 624 713 719 787 833 864 901 962 963 998 10652 1137 114 1146 1184 1189 12977 1279 1293 1334 1347 1355 1371 1429

zur Rückzahlung am 31. Dezember 1895 gezogen worden.

Der Nominalbetrag dieser Theilschuldverschrei⸗ bungen kann gegen Rückgabe derselben nebst dazu⸗ gehörigen Zinsleisten und Zinsscheinen per 20. Juni 1896 u. flgde. vom 31. Dezember 1895 ab

an unserer Gesellschaftskasse oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗An⸗ stalt in Leipzig erhoben werden.

Leipzig, den 11. Oktober 1895.

Hamburger Wollkämmerei.

40873

Pforzheimer Immobilien Gesellschaft.

Am Dienstag, den 29. Oktober d. J.. Abends 8 Uhr, findet im Speisesaal des schwarzen Adler eine außerordentliche Generalversammlung statt. Tagesordnung: Antrag auf Liquidation der Gesellschaft.

Pforzheim, den 12. Oktober 1895.

Der Aufsichtsrath.

40s? 1 Nienburger Eisengießerei C Maschinensabrik Nienburg a. d. Saale.

Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft jur 23. ordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Sonnabend, den 2. November, Vormitt. 9 Uhr, im Komtor unserer Gesellschaft ergebenst einzuladen.

Tagesordnung: J. Vorlegung der Bilanz p. 30. Juni 1895 und Beschlußfassung darüber. II. Decharge⸗Ertheilung für den Vorstand und Aufsichtsrath. „Diejenigen Aktionäre, welche sich an dieser Generalversammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien bis svätestens 30. Oktober, Rach⸗ mittags 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse in Nienburg zu hinterlegen. Nienburg, den 12. Oktober 1895. Der Aufsichtsrath. Georg Calm.

läossi] Bekanntmachung.

Der Unterfertigte beehrt sich hiermit, die Herren Aktionãre der ien , chaft des Bade ⸗Ctablisse ments in Bad Kissingen zur alljährlichen ordent-⸗ lichen Generalversammlung auf Samstag, den 9. November J. Is., Vormittags 10 Uhr, in das Kasino des Efablissements einzuladen. e , , ,. t I) Entgegennahme des Berichts des Vorstandes und des Geschäftsführers über Zustand und Betrieb des Geschäfts und die Verhältnisse der Gesellschaft. Abhören der Revisionskommission. Prüfung und Genehmigung der Jahresbilanz, Beschlußfassung und Verwendung des Rein— 86 Entlastung des Vorstandes und des eschäftsführers. Statutengemäße Ausloosung und Neuwahl eines Vorstandsmitgliedes. 5) Neuwahl der Revisionskommission. Bad Kissingen, den 8. Oktober 1895. Der Vorstand des

Aktienbade⸗Etablissements in Bad Kissingen. Ph. Hailmann, Kommerzien⸗Rath. § 12 Abs. 4 der Statuten:

Zum Besuche der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher spätestens 3 Tage vor derselben, somit bis 5. November, Abends 6 Uhr, sich über seinen und seiner Vollmachtgeber Besitz der Aktien oder durch ein die Nummern der Aktien enthaltendes notarielles oder amtliches Zeugniß ausweist.

Er erhält eine Eintrittskarte, welche die Zahl der vertretenen Aktien und die Stimmen ausdrückt, zu welchen er berechtigt ist.

F 15 Absatz 3:

Nach Ablauf der ersten fünf Jahre tritt jedes Jahr eines der fünf Vorstandsmitglieder, durch das Loos bestimmt, aus. Die jeweilig austretenden Mit- glieder sind wieder wählbar.

Bericht des Vorstandes, Geschäftsbericht nebst

Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto und Bilanz liegen 14 Tage vor der Versammlung bei der Kasse der Gesellschaft zur Einsicht auf.

40879 K. Württ. Amtsgericht Heilbronn.

Gemäß Artikel 210 a. des Gesetzes vom 18. Juli 1884, betreffend die Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften, werden die Aktio⸗ näre der

Heilbronner Versicherungs ⸗Gesellschaft hiemit zu einer Generalversammlung auf

Mittwoch, den 30. Oktober d. J., Nachmittags 2 Uhr, in den Sitzungssaal des hiesigen Königl. Amts— gerichts, Wilhelmsstraße Nr. 2, zwecks Beschlußz⸗ fassung über die Errichtung vorgenannter Gesellschaft berufen. .

Die der Errichtung der Gesellschaft zustimmende Mehrheit muß mindestens ein Viertheil sämmtlicher in dem Verzeichnisse aufgeführten oder als Rechts⸗ nachfolger derselben in der Generalversammlung zu⸗ gelassenen Aktionäre begreifen und der Betrag ihrer Antheile muß mindestens ein Viertheil des gesammten Grundkapitals darstellen.

Heilbronn, 12. Oktober 1895.

. K. Amtsgericht. Landgerichts-Raih Geyer.

läos s! Bekanntmachung. Römhildt⸗Pianofortefabrik 2. G. Weimar.

Zur ordentlichen Hanptversammlung für das Geschäftsjahr 1894 zu 1895 laden wir unsere Aktionäre auf Sannabend, den 9. November E895, Nachmittags 5 Uhr, nach Weimar in das Vorstandszimmer der Gesellschaft ein.

Einberufungszweck:

1) Erledigung der in Fz 38 des Gesellschafts⸗

vertrags unter 1— 3 ersichtlichen Gegenstände.

2) Aenderung des Gesellschaftsvertrags in § 46.

Behufs Ausweises über das Stimmrecht ersuchen wir diejenigen Aktionäre, welche an der Hauptver⸗ sammlung theilnehmen wollen, eine Stunde vor Beginn der Verhandlung bei dem vom Auf⸗— sichtsrath hierzu beauftragten Direktor Th. Vetter⸗ ling hier eine Einlaßkarte in Empfang zu nehmen.

Weimar, den 12. Oktober 1895.

Römhildt ⸗Pianofortefabrik A. G. Weimar. Der Aufsichtsrath. A. Mardersteig.

40825)

Chemische Fabrik Budau.

Der Aufsichtsrath unserer Gesellschaft hat be—⸗ schlossen, den Zinssatz der von uns ausge— gebenen Theilschuldverschreibungen von A bo auf 0, herabzusetzen. In Gemäßbeit dieses Beschlusses fordern wir hiermit die Inhaber der Theilschuldverschreibungen unserer Gesellschaft auf, dieselben mit den Zinsscheinen Nr. 10 bis 20 und Erneuerungesthein unter Beifügung eines doppelten Nummernverzeichnisses zur Abstempelung auf 4 0 und zur Empfangnahme der neuen 4 Joigen Zins scheine innerhalb der Zeit vom 15. bis 30. Ok⸗ tober d. J. entweder bei unserer Kasse, Karl—⸗ straße Nr. 1 hier, oder bei den nachbezeichneten Firmen:

29 Magdeburger Privat Bank, Magde⸗ urg, den Herren TDingel C Co., Magdeburg, Wilhm. Schieß, Magdeburg, Max Jaensch, Magdeburg, einzureichen.

Die Zinsscheine Nr. 8 und 9, welche noch zu dem Zinssaze von 400 eingelöst werden, verbleiben in den Händen der Besitzer.

Wir bemerken zugleich, daß wir diejenigen Theil schuldverschreibungen, welche innerhalb der vor⸗ bezeichneten Frist nicht zur Abstempelung gelangen, am 1. Januar 1896 zur Rückzahlung auf den 1. Juli 1896 kündigen werden.

Magdeburg, den 12. Oktober 1895.

Chemische Fabrik Buckau. H. Schlter. ppa. Th. Hohnrodt.

los o Denulsche

Gesellschaft für Canunternehmungen. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier durch in Gemäßheit der Art. 22. 23 und 24 dez Statuts zu einer außerordentlichen General. versammlung auf Donnerstag, den 7. November 1895, Vm. 10 Uhr, nach Berlin, Unter den Linden 35, eingeladen. 9 2 Her wennn g rer nn,, 1 ntrag des Aufsichtsraths auf Auflösung d Sesellschaft. ö 2) Bestellung der Vorstandsmitglieder als Liqui= datoren. 3) Beschlußfassung über die Art und Weise der Liquidation. Berlin, den 12. Oktober 1895. Die Direktion. Dr. Schlauch. Erich.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschaftzs⸗ Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung 2c. von Nechtsanwalten.

40679 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Ober. Landesgerichte in Naumburg a. S. zugelassenen Rechtsanwalte ist ein⸗ getragen:

Der Rechtsanwalt, Justiz⸗Rath Albrecht, bisher in Neu⸗Ruppin, mit dem Wohnsitz in Naum—⸗ burg a. S.

Naumburg a. S., den 9. Oktober 1895.

Koͤnigliches Ober⸗Landesgericht.

40680 Herr Rechtsanwalt Johann Baptist Altenbeck in Trostberg ist heute in die Rechtsanwaltsliste des unterfertigten Gerichts eingetragen worden. Trostberg, 9. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. (L. S.) V. n. Oben müller, K. A. R.

408656 Bekanntmachung. ;

Die Eintragung der Zulassung des hiesigen Rechtsanwaltes Karl Lutz in die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichtes Augsburg wurde heute zufolge Aufgabe in dieser Liste Cgöscht

Augsburg, den 11. Oktober 1895.

Der K. Landgerichts ⸗Präsident: In Vertretung: Siebert, K. Landgerichts⸗Direktor.

40678 Bekanntmachung.

Der Kgl. Advokat und Rechtsanwalt Heigl in Bamberg hat seine Zulassung als Rechtsanwalt bei dem Kgl. Ober Landesgericht Bamberg vom 9. Ifd. Mts. an aufgegeben, weshalb dessen Namen in der Liste der bei diesem Gerichtshofe zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht wurde.

Bamberg, den 11. Oktober 1895.

‚ Obernjedermayr, Präsident des Kgl. Ober ⸗Landesgerichts Bamberg.

Bank Auswejfe lw Monats⸗Uebersicht

der Commnunalständischen Bank für die Preußische Oberlausitz

ultimo September 1895. Activa.

. k Effekten... Kontokorrent⸗ Forderungen gegen Sicherheit. J Grundstücks⸗ und diverse ausstehende Forderungen... Pas si va. Stammkapital (5 4 des Statuts) S 4,500, 000— Reserve⸗Fonds 1, 125,000. — Depositen⸗ und 3,838, 493.— 8, 126, 608.—

431,973. —

machungen.

40682 Bekanntmachung.

Die mit einem Jahresgehalt von 600 6 ver⸗ bundene Kreis- Thierarztstelle des Kreises Mel sungen ist durch den Tod des bisherigen Inhabers erledigt und soll alsbald wieder besetzt werden.

Bewerber, welche das Fäbigkeitszeugniß für die Anstellung als beamteter Thierarzt besitzen müssen, haben ihre Gesuche nebst den erforderlichen Nach= weisen und einem kurzgefaßten Lebenslauf binnen 6 Wochen mir einzureichen.

Cassel, den 10. Oktober 1895.

Der Regierungs⸗Präsident: Wirklicher Geheimer Sber-Regierungs⸗Rath d' Hau s sonville. (40681 Bekanntmachung.

Die mit einem jährlichen Staatseinkommen von 600 ½ dotierte Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Darkehmen ist durch den Rücktritt des bisherigen Inbabers vom 1. Oktober d. J. ab vakant geworden.

Qualifizierte Bewerber um diese Stelle wollen ihre Gesuche unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurzen Lebenslaufs fofort und spätestens bis zum 5. November dieses Jahres hier einreichen.

Gumbinnen, den 8. Oktober 1895.

Der Regierungs⸗Präsident.

n 246.

zun Deusschen Aric⸗

Dritte Beilage . nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 14. Oktober

1895.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genoffenschafts., Zeichen und ster· Regif f f f ** 175 * Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen I den, geg rr ,,

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ar 2u*)

Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei

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Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats

Anzeigers, 8w. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

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Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 246A., 248 B. und 2460. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung gelen

asse. . 3. C. 5662. Vorrichtung zur Herstellung von

Schnittmustern. — Felix Crakauner, Wiesbaden,

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V. 2477. Maschine zur Erzeugung von Preßmustern auf Sammt u. s. w. — F. Voland G Co., Lyon, Rue Montbernard 37; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 9. 8. 95.

11. V. 2469. Debnbares Albumschloß. — L. Vorpahl Pohl, Berlin S., Admiral straße 18. 31. 7. 35.

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17. W. 10 963. Zentrifugalkondensator. — J. Wickfeld, Berlin X., Kesselstr. 42. 29. 5. 95.

20. H. 160789. Schraubenantriebsvorrichtung für Cisenbabnwagen. — William Fulton Hntchin⸗ son. New⸗JYork, 26 Cortlandt Street; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 7. 5. 95.

21. A. 4442. Leitungsanordnung zur Verhütung von Störungen in oberirdischen Sprechleitungen; Zus. z. Pat. 80 466. — Aktien ˖ Gesellschaft für Fernsprech⸗Patente, Berlin C., Niederwall⸗ straße 14. 10. 8. 95.

. 52541. Körnermikrophon. — Henri Carbonnelle, Brüssel, 24 Rue Rogier; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 27. 8 94. G. S641. Verfahren und Ofen zur Her⸗ stellung widerstandsfähiger Kohle aus körnigem o. dgl. Material; 2. Zus. z. Pat. 78 926. — Adam Charles Girard, 7 Rue de Bellap, und Ernest Auguste George Street, 39 Nue Joubert, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotbeenstr. 32. 29. 12. 93.

23. N. 32448. Verfahren zur Herstellung eines wasserhaltigen rostschützenden Schmiermittels. — Dr. H. Noerdlinger, Frankfurt a. M. 4. 4. 95.

z8. D. 6994. Vorrichtung zum Einfräsen von

Ginlaßnutben für bogenförmige Fenster . Eck⸗

beschlage. — Fritz Doerpinghaus u. Th. König,

Buer J. W. 28. 8. 35.

10. A. 4319. Elektrolvtische Zinkgewinnung. — Edgar Arthur Asheroft, Himalaya; Vertr.: Franz Wirth, Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame. Berlin NW., Luisenstr. 14. 2. 5. 96.

R. 9588. Elekttrischer Schmeliofen. — Dr. Walter Rathenau, Berlin, Schiff bauer⸗ damm 22. 12. 6. 95.

12. H. 15 622. Aufblasbarer Globus. — Isaae Hodgson u. Mary Ann , ,. Park Gate Hotel, Chicago. Ill., V. St. L.; Vertr.: Franz Wirth u. Pr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 17. 1. 95.

44. R. 9502. L5sbare Sporenbefestigung. — . . Gregau b. Lindenburg, Hoscn.

45. B. 17 730. Wurfzeug für Pferde und andere größere Thiere. — Hermann Bürchner, Landsberg 4. Lech. 8. 6. 95. ;

D. 6311. Rüttelkasten mit schrägen Zahn⸗ tinnen zum Auslesen von Körnerfrüchten. — F. J. Drechsler, Dttensen, Papenstr. 15. 4. 5. 94.

M. 11 677. Buttermaschine mit rotierendem Trichter jur Erzeugung eines Rahmstromes. —

Meyer X Schwabedissen u. H. W. stönig,

erford. 1. 4. 95.

V. 2395. Vorrichtung zum Kartoffellegen ür zweischarige Räderpflüge. — Vetschau⸗ Weiffagker . Maschinen⸗ abriken und Eisengießterei A. Lehnigk,

4 etschau N. -L. 3. 4. 95. ⸗ ⸗

1. S. 18 226. Bruckminderventil mit Teller von breiter Sitzflͤche. — Edgar Prentice Holly,

Hemy Sysward u. Charles T. Soward, Pro— vidence, Rhode Jsland, V. St. A.; Vertr.: J. Leman, Berlin S0O., Waldemarstr. 41. 1. . 96.

Klasse.

47. M. 12 070. Kugellager mit in geschlossener Bahn sich bewegenden Kugeln. — Deinrich Mehner, i. F. H. Meyer C Co., Düsseldorf, Fürstenwallstr. 181. 16. 8. 95.

S. S496. Fahrradtretkurbel mit veränder⸗ licher Hebellängs. — Frank L. Salisbury, Chicago, Ill.,, V. St. A.; Vertr.: Arthur — 1 Berlin NW., Luisenstr. 43,44. 8. 1. 95.

48. M. 11417. Verfahren zum Verbleien von Eisen und anderen Metallen. — Enno von Münstermann, Ludwigs hütte b. Kattowitz O.⸗Schl. 4. 7. 95.

49. B. 17 493. Vorrichtung zum Nachhobeln der seitlichen Keil, und unteren Hakenflächen an Briquetpreßköpfen. — Billeter Klunz, Aschersleben. 6. 4. 95.

B. 17 856. Werkieug zum gleichzeitigen Schneiden und Wellen von Blech. — James Blumer, Brooklyn, Grfsch. Kings, Staat Nem— Vork, V. St. A, Ecke der Crescent and Hill . Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden.

.

S. 16102. Bleirohrbohrer. — Richard Herzog, Wurjen, Schrotstr. 15. 5. 95.

50. B. 17 594. Fördervorrichtung für das Sichtgut bei Planusichtern; 2. Zus. z. Pat. 82 395. — F. Brandstaedter, Louvain, Belg.; Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig. 1. 5. 95.

G. 4543. Pneumatisches Pochwerk. —

Denis Embleton u. Gilbert Glossop, Leeds,

Engl.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth,

Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW.,

uisenstr. 14. 10. 4. 95.

S. 8872. Führung für Pendelsichter mit Kreisschwingbewegung. — Friedrich Sasse, Köln, Perlenpfuhl 3. 5. 8. 95.

3. 2064. Trommel Schleudermũhle. — ß Berlin, Reinickendorferstr. 2. 10. 8. 965.

54. K. 12 504. Briefumschlag. — Rodolf Kopetchi, Jasp, Rumän. ; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. 21. 1. 95.

M. 118275. Vorrichtung zum Auf- und Abrollen eines über zwei Walzen geführten Reklamebandes. — Josef Markftein, Wien IX, Hahngasse 16, u. Emil Savor, Berlin C. Alexanderstr. 36; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 8. 6. 95.

R. 9612. Schachtelecken ⸗ Beklebemaschine. — Bruno Römer, Siegmar b. Chemnitz. 28. 6. 95. .

W. 10 424. Verfahren zur Herstellung von Farben bautplatten aus Oelfarbe. — Cduard Wetzel, Spandau. 31. 10. 94. !

56. C. 5617. Maschine zum Waschen und Herrichten biw. Zerkleinern von Papierstoff. — Thomas C. Cadwgan, Anderson, County Madison, Indiana, u. The O. S. Kelly Co., Springfield, Clark County, Ohio, V. St. A.; Vertr.! G. Dedreux, München. XG. 5. 95.

L. 9499. Knotenfänger. — Jac. Lenggen⸗ hager, Zürich, Engwegstr. 3; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 8. 4. 95. .

63. K. 12 751. Stäützvorrichtung für Zwei⸗

räder. — Ernst Kircher u. Alexander Watzl,

Mannheim. 27. 3. 35. .

W. 0 925. Bremse für Einräder mit innen liegendem Sitz — Hieronymus Wimmel Co., Gassel, Vielenhausweg 16. J 3. .. 95.

W. 11 031. Vorrichtung zum Befestigen

es Mantels von Luft⸗Radreifen an der Radfelge mittels endloser Spiralen aus wenig elastischem

Material. — Frederick Westwood u. Wallace

Deny Paull, Birmingham, Lombart Street;

Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky,

Berlin NW., Luisenstr. 25. 26. 6. 985.

684. G. 9721. Gefäßverschluß. — Dr. Günther, Dirschau, Mühlenstr. 12. 1 4 9

M. EI EIO. Umfüllhahn mit Vorrichtung zum Abdichten desselben im Spundloch. — Paul Mügel, St. Johann a. d. Saar. 6. 9. 94.

M. 1 423. Ventil zur Regulierung der Druckluft. — Paul Mügel, St. Johann a. d. Saar. 6. 9. 94. .

68. T. 12 419. Chubb Zubaltung äbnliche Befatzung an Schlössern. — Friedrich Krüger, Schwelm, Wilbelmstr. 33. 22. 12. 94. .

70. H. 16148. Malkasten. Paul Hauschild, Munchen. 4. 6. 95. ᷓ

M. 11 940. Zeichenbrett mit Einspann⸗ vorrichtung für Bogen verschiedener Größe. — Kark Merz, Frankfurt a. M. 1. 7.. 75.

72. G. 4575. Spielpistole mit gleichzeitig als Abzug und Habnträger dienender Schlagfeder. — Karl Daniel Engberg, Stockholm, Schweden, Skärgärdsgatan 113 Vertr.: Ernst Liebing, Berlin NW., Luisenstr. 17. 8. 5. 3353.

VW. 11 136. Verschlußbülse (für Zylinder verschlußgewehre) mit Durchbruch zum Ableiten zurückschlagender Treibmittelgase. — Waffen- fabrik Manser, Oberndorf a. Neckar. 9. 8. gö.

75. T. 12 891. Clektrolpse von Salilösungen mittels bewegter Quecilber ⸗Nathode. — Pr. Carl gtelluer, Hallein u. Wien; Vertr.: Garl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NV., Hindersinstr. 3. 14. 12. 34.

Klasse.

727. R. 9442. Fahrbarer, verstell barer Ständer für Spielpuppen u dgl. — Julius Ritter, Halle a. S. 2. 4. 95.

80. O. 2238. Zerlegbarer Formkasten für die Herstellung von Kunststein. — William Owen,

ondon. 11 Queen Victoria Street; Vertr.: Rud. Schmidt, Dresden. 30. 1. 95.

S2. Sch. 10 602. Schaufelwerk für Wärme⸗ . für Trocken⸗ tommeln. — ri oderner, Breslau, Schillerstr. 9. 6. 4. 95. *

S6. M. EI 502. Webstuhl mit paarschlüssig geführten und gleichwohl auseinanderklappbaren Schäften. — Robert Müller, Barmen, Zeug⸗ hausstr. 15. 4. 2. 95.

M. 11598. Verfahren zur Herftellung imitierter gewebter Büffelfelle. — John Field Morley, Waterloo, Grfsch. Waterloo, Ontario, Canada; Vertr.: Georg Wohlfarth, Berlin 8s W., Friedrichstr. 213. 6. 3. 95.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung ju entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

329. K. 12 296. Verfahren zur Herstellung von endseitig geschlossenen Celluloidhohlkörpern aus Celluloldrohr. Vom 18. 3. 95.

45. B. 16432. Schöpfrad⸗Säemaschine mit Schaltantrieb zum Dibbeln. Vom 4. 7. 95. 49. Sch. 10 246. Verfahren zur Herstellung von Point Borde aus Blech. Vom 11. 7. 95. 68. H. 15 123. Kombinationsschlüssel für

Schlösser mit um die Schlüsselachse drehbaren

Schließscheiben. Vom 11. 7. 95.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger'. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗An⸗ zeiger: an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen . . Schutzes gelten als nicht eingetreten.

laffe. 2E. N. 3IG67. Verfahren zum Brennen von

Kohlenstäben für elektrische Zwecke. Vom 31. 12. 94.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.

Klasse.

2. Nr. S4 31. Gäbr⸗ und Preßvorrichtung für Brotteig. — J. F. Beeck, Krefeld. Vom 20. 4. 95 ab.

z. Nr. S4 241. Hosenträgerbefestigung. — Th. Roghmanns, Sonsbeck, u. C. Richter, Düssel⸗ dorf. Vom 14. 5. 95 ab.

Nr. S4 301. Hosengesäßschoner. — F. G. A. Feige, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: A. Seiler, Dessau. Vom 4. 11. 94 ab.

Nr. S4 363. Verfahren zur Herstellung eines glanzreichen Federbesatzes. — Gustav Jol e Meyer, alleiniger Inhaber Max Stern, Berlin, Werderscher Markt 19. Vom 17. 4. 95 ab.

4. Nr. S4 285. Grubensicherheitslampe mit Zündvorrichtung. — P. Wolf, Zwickau i. S. Vom 6. 3. 95 ab.

Nr. S4 286. Glühlichtlampe für flüssige Brennstoffe. — A. Schmitz, Berlin 8O., Franz⸗ straße 9. Vom 1. 5. 95 ab.

Nr. 84 377. Kerzenhalter. — G. P. Leh ⸗ mann, Brandenburg a. H. Vom 1. 4. 94 ab.

5. Nr. S4 314. Gesteinbohrmaschine mit einem aa einem Gestell senkrecht verstellbaren Kolben⸗ motor. — Ingersoll-Sergeant Drill Company, 26 Cortlandt Street, New Pork, V. St. A.; Vertr.! Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 4. 7. 94 ab.

6. Nr. S4 287. Abdichtung von Filtern. — M. Hünermann, Sayn b. Koblenz. Vom 23. 3. 965 ab.

S8. Nr. S4 288. Apparat zur Herstellung von Dachpappe. — R. Müller, Eberswalde. Vom 26. 8. 94 ab.

Nr. S4 289. Erzeugung schwarzer Ajofarben auf der Faser aus den Tetrazoverbindungen von p-Amidobenzolazo - a- naphtylamin und anderen Diamidoazoprodukten mit einem Naphtalinrest. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Eo. , Elberfeld. Vom 16. 12. 94 ab.

Nt. 84 202. Vorrichtung zum Aufdrucken von Zeichen in vorher bestimmbaren Abständen auf Gewebe, Papier, Garnketten u. s. w. — Elsäsfische Maschinenbau⸗Gesellschaft, Mül⸗ hausen i. G. Vom 8. 1. 95 ab.

Nr. 84 341. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Linoleum⸗Mosaik aus Muster⸗ platten. — Th. J. Palmer, 1 The Newlands Bare b. Lancaster, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. Vom 4. 9. 94 ab.

Nr. S4 342. Maschine zum Appretieren und Imprägnieren von Stoffen mit durch die aus den letzteren ausgepreßte, in den Bottich zurück=

1

1

2

laufende Appreturmasse gebildetem Rührwerk. — H. Zwieger, Zwickau. Vom 20. 10. 94 ab.

Ala sse. 63 8. Nr. S4 364. Verfabren und Maschine zur

Herstellung von Linoleum-Mosaik und ähnlichen

rzeugnissen aus gekörnter Deckmasse. — J. Ingleby, 12 Banibridge Road, Headingley, Leeds, Grfsch. Jork, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Birlin SW., Lindenstr. 89. Vom 28. 12. 94 ab.

Nr. S4 365. Verfahren und Vorrichtung zum Strecken eingegangener Kleidungsstücke. — P. O'Thayne, 25355 West 4th Street. City, NewYork, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. ö. . Wirth, Frankfurt a. M. Vom 12. 2.

5 ab.

12. Nr. S4 290. Verfahren zum Aufschließen

schwer⸗ bezw. unlöslicher Verbindungen. — Offene Handelsgesellschaft i. F. S. W. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 22. 10. 93 ab. ;

Nr. S4 291. Kessel mit Dampfmantel; Zus. jz. Pat. 81119. — C. Poftranecky, Bresden. Loͤbi du. Vom 17. 3. 5 ab.

Nr. S4 336. Verfahren zur Darstellung von künstlichem Moschus; 4. Zus. z. Pat. 47 599. — Fabriques de Eroduits chimiques de Thann C de Mulhouse, Thann i. G. Vom 7. 8. 94 ab.

Nr. S4 378. Verfahren zur Darstellung eines Doppelsalzes aus milchsaurem und salieyl⸗ saurem Natrium. — K. F. Töllner, Bremen. Vom 27. 10. 94 ab.

Nr. S4 379. Verfahren zur Darstellung von arai- Diamido a2 a dinaphtylmethan -a Ga- disulfosäure. — Farbwerke vorm. Meister Laeius . Brüning, Höchst a. M. Vom 30. 10. 94 ab.

13. Nr. S4 242. Wasserstandszeiger mit beim

Bruch des Glases selbstthätig absperrenden Ventilen. — J. SHopkinson K Comp., Limited, Huddersfield, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin RXW., Hindersinstr. 3. Vom 29. 5. 95 ab.

14. Nr. S4 2A. Axial entlasteter Steuerhahn.

C. Hoppe, Berlin N., Gartenstr. 9 — 12. Vom 27. 7. 94 ab.

Nr. S4 244. Dampfgasgemisch⸗Maschine mit Drahtnetz in der Gaszuleitung. — U. J. Es⸗ march, St. Peterẽeburg; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NRW., Luisenstr. 25. Vom 21. 12. 94 ab. .

5. Nr. S4 261. Matrizensetzmaschine. — O. Wolters, Berlin, Eislebenerstr. 17. Vom 13. 7. 94 ab.

Nr. SA 262. Vorrichtung zur Erleichterung des Ränderns von Briefumschlägen o. dgl. — Ph. Gagnieur, Lyon, Frkr.; Vertr.: L. Putz⸗ rath, Berlin, Köthenerstr. 34. Vom 23. 4. 95 ab.

Nr. S4 2863. Bogen ⸗Auslegevorrichtung für Zylinder⸗Schnellpressen. — E. C. Fölck- Leivzig ⸗Ldindenau. Vom 28. 5. 95 ab.

Nr. 84 315. Bogenausführvorrichtung für Schnellpressen. — stoenig &. Baner, Kloster Oberzell b. Würzburg. Vom 11. 6. 95 ab.

6. Nr. S4 380. Verfahren zur Darstellung von Alkalipbospbaten. — Thb. Goldschmidt. Essen a. d. R. Vom 1. 6. 94 ab.

O0. Nr. S4 254. Eine Kuppelung für Eisen⸗

bahnfahrzeuge. — J. A. Janfson, Liljeholmen, Schweden; Vertr.. Hugo Patakv u. Wilhelm Pataty, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 10. 11. 94 ab.

Rr. S4 255. Selbstthätiges Spannwerk für Doppeldrahtzůge. — C. Stahmer, Georgmarien⸗ hütte. Vom 19. 2. 965 ab.

Nr. S E 207. Kippwagen. — Waggonfabrik

Gebr. Hofmann C Co., Aktien⸗Gesellschaft.

Breslau. Vom 13. 12. 94 ab. ö Nr. Sg 369. Stromzuführung für elektrischen

; Bahnbetrieb mittels anhebbarer Kontaktkette.

D. E. Conner, Covington, Grfsch Kenton, Kentucky, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirtb, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 29. 4. 94 ab.

21. Nr. SA 26G. Umsteuerungs., und Regelungt⸗

vorrichtung für nach beiden Richtungen um⸗— laufende Elektromotoren. — J. B. G. A. Canet, Rue Vignon 3, u. A. Hillairet, Paris; Vertr.: W. J. 3 Koch., Hamburg. Vom 20. 7. 94 ab.

Nr. 84 320. Einrichtung zur Gesprächs-⸗ jählung. — A. Münch, Charlottenburg, Kur fürstendamm 17. Vom 1I. 5. 94 ab.

Rr. 84 371. Elektrodenplatte für elektrische Sammler. — P. Ribbe, Berlin NW., Lessing⸗ straße 19. Vom 12. 6. 95 ab.

22. Nr. 84 292. Verfahren zur Darstellung

von Baumwolle direkt färbenden Polyazofarb-= stoffen mittels am a (Diorynapbtalinsulfosäuren. — Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. N. Vom 28. 8. 94 ab.

Nr. 84 293. Verfahren zur Darstellung nigrosinartiger Farbstoffe aus Trinitrophenol und aromatischen Monaminen. — W. Brauns, Quedlinburg a. H. Vom 2. 12. 94 ab. .

Nr. 84 294. Verfahren zur Darstellung in. dulinartiger Farbstoffe aus Trinitrophenol und Diaminen der Benzolreihe. — W. Brauns, Suedlinburg a. 5. Vom 2. 12. 34 ab. .

Nr. 84 295. Rostschutzanstrich für Eisen. — Dr. A. Buecher, Heidelberdz. Vom 11. 1. 95 ab.

Nr. S4 337. Verfahren zur Darstellung

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