. w ö / . * ö * ü —* w * — —
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.
ebrauchsmuster: ; . der Schutzfrist; Löschung; Zur Nach⸗ richt.
darstellen, beziebt sich nicht auf ausländische Wappen. — Gine widerrechtliche Bezeich⸗ nung liegt vor, wenn die Waare ohne Recht mit dem geschützten Zeichen versehen wird, um sie in den Verkehr zu bringen; daß die Waare schon that ⸗ sächlich in den Verkehr gebracht worden sei, ist nicht erforderlich. U. dess. G. H. v. 8. Juni 1895 a. a. O.
S. 110.
3) Nach Art. 243 H.-G. B. muß der Selbst⸗ hilfeverkauf nach vorgängiger Androhung bewirkt werden, dagegen bedarf es einer Benachrichti⸗ gung vom Verkaufstermine nicht. Nur muß die
ndrohung rechtzeitig erfolgen, d. h. dem säumigen Käufer muß eine den Umständen nach ausreichende Frist bis zum Verkauf gewährt werden, damit er die erforderlichen Maßregeln treffen kann, um sich vor Schaden zu schuͤtzen, also entweder, um die Waaren noch abzunehmen, oder um für einen mög- lichst vortheilhaften Verkauf durch direktes oder in⸗ direktes Mitbieten Sorge zu tragen. U. dess. G. -H. v. 13. Juni 1Sh5 a. a. S. S. Isi.
4) Gin entgeltlicher Vertrag über Lieferung oder Hingabe von Waaren ist auch beim Fehlen einer bestimmten Preisabrede als Kaufvertrag anzu⸗ sehen. IU. dess. G. H. a. 4. O. S. 127.
3) Der Verkäufer, der aus dem Kaufvertrage auf Zahlung eines bestimmten Betrages als fest ver abredeten Kaufpreises klagt und seine Klage eventuell auf die Angemessenheit des gefor— derten Preises stützt, ist gegenüber der Ein lassung des Beklagten, daß ein bestimmter niederer Preis verabredet sei, für beide Klagegründe beweis—⸗ pflichtig und hat insbesondere, nachdem der Beweis des ersten Klagegrundes mißlungen ist, zur Erhärtung des zweiten durch Darlegung der Vorgänge beim Vertragsabschlusse nachzuweisen, daß nicht ein be⸗ stimmter Betrag, sondern ausdrücklich oder still⸗ jchweigend der angemessene Werth von beiden Theilen als Kaufpreis angenommen wurde. Dass. U.
6) Die Vorschrift des Art. 1321 des Code civil
über die Unwirksamkeit von Gegenscheinen
gegenüber gutgläubigen Dritten findet auch dann Anwendung, wenn nicht ein schriftlicher Gegenbrief ausgestellt, sondern, nur mündlich verabredet worden ist, daß die in der öffentlichen Urkunde fest—⸗ gestellte, aber nur zum Scheine errichtete Ueber⸗ einkunft in Wirklichkeit keine Geltung haben soll. Für die Anwendbarkeit dieser Gesetzesstelle ist es unerheblich, oh der Einwand der Simulation dem gutgläubigen Dritten von einem der Vertrags— schließenden oder von irgend einem Anderen entgegengesetzt wird. Als Dritter im Sinne dieser Vorschrift ist jede Person anzusehen, die nicht beim Vertragsschlusse mitgewirkt hat oder allgemeiner Rechtsnachfolger eines der Vertragsschließenden ist, insbesondere auch der Zessionar der in der öffent⸗ lichen Urkunde verbrieften Forderung. U. R. G. v. 21. Mai 1895 a. a. D. II S. 11.
7) Der Verkäufer eines Geschäfts mit der Firma ist befugt, seiner neuen Firma zum Zwecke der näheren Bezeichnung der Person oder des Ge⸗ schäfts auch solche Zu sätze zu machen, welche sich auf sein verwandtschaftliches Verhältniß zu dem Gründer der veräußerten Firma beziehen (z. B. N. Sohn), vorausgesetzt, daß sich die neue Firma . mit dem Zusatze von der uͤbertragenen Firma deutli im Sinne des Art. 20 H-⸗G.⸗B. unterscheidet. Der⸗ selbe ist daher dem Erwerber der letzteren selbst dann nicht zum Schadensersatze verpflichtet, wenn dessen Kundschaft durch den Zusatz in bewußter Weise ge⸗ täuscht und zu jenem , . wird. U. R. G. v. 28. Mai 1895 a. a. O. S. 13.
Herausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. (Carl eymann's Verlag.) Nr. 41. — Inhalt: Patentliste: Anmeldungen; ö Zurücknahme von Anmeldungen; Ver⸗ agungen, Srtheilungen; Uebertragungen; Löschungen; Neudruck von Patentschriften. — Eintragungen; Umschreibungen;
Patentblatt.
Das Volkswirthschaftliche Finanzblatt Die Sparkasse, Freies Organ für die deutschen Sparkassen. (Herausgeber Dr. jur. Heyden in Essen.) Nr. 19. — Inhalt: Die Selbständigkeit der Spar⸗ kassen. — Die preußischen Sparkassen im Jahre 1893 bezw. 1893ñ94. — Die Konvertierungsfrage. — Gold⸗ und Silberproduktion der Welt. — Spar⸗ kassenwesen: Sparkasse Steele, Iserlohn. Neheim, Heiligenstadt. Remscheid. Berlin. Magdeburg, Stettin, Hilden; Niederl. Reichepost. Sparkasse. —
inanzwesen: 18. Verloosung von 39 0½ Staats chuldscheinen von 1842. — Geld, Münz. und Bank—⸗ wesen: Zur Währungsfrage. Umtausch der Kautions⸗ papiere der Beamten der Reichspost Verwaltung. — Kreditwesen: Preußische Zentral. Genossenschaftekasse; 309 Anleihe der Provinz Westfalen; Landschaft für die Provinz Sachsen. — Versicherungswesen: Staats aufsicht in Preußen; Lebens. Versichernngsgesellschaft NewYork; Rothenburger Versicherungsanstalt in Görlitz; Mecklenburger Lebensversicherung und Spar⸗ bank in Schwerin. — Gemeinde Angelegenheiten: Konvertierung der Breslauer Stadtanleihe; Anleihen Minden, Kottbus. — Juristisches: Gerichtskosten⸗ gesetz; Wechselprotestgebühren; Bürgerliches Gesetz⸗ kuch. — Verschiedenes. — Literatur. — Unter⸗ haltendes. — Vakanzen. — Kurse. — Börsentendenz.
Fortschritte der Industrie. Wochenschrift für sachgemäße Besprechungen neuer Erfindungen und Patente aus allen Industriezweigen. Verant- wortlicher Redakteur: Paul Werther in Berlin. Verlag von A. Klarbaum in Berlin 80. 26) Nr. 41. — Inhalt: Modelle und deren Ginrichtung. — Nothwendigkeit der Feststellung einbeitlicher Unter ⸗ fuchungs⸗Plethoden in der Petroleum-Industrie. — Die Jlahnarel Fabrikation. — Projekte zur Pariser Weltausstellung.· — Dachziegel aus Papier. — Dar⸗ sfellung von Vanillin. — Darstellung grüner Beizen. farbftoffe. — Grzeugung von gelben Färbungen auf Seide vermittels Diazoverbindungen oder Nitro- saminen. — Zahnbürste. — Punktlerlineal. — Her⸗ stellung eines Desinfektionsmittels aus Torfmull und Chlorkalcium. — Konservierung von Hanfseilen. — Verbundrohre oder Hohlkörxer aus Asphalt und Zement. — Hornsby⸗Akroyd⸗Motor, — Konservierter Traubenmost als Erfrischungsgetränk und Genuß— mittel. — Bereitung rother Beizen für hölzerne, gedrehte und geschnitzte Arbeiten. — Neuer Pneu⸗
matikreifen. — Herstellung von Sprengstoffen aus
Salpeter und Harzen. — Regeln für die Gärung des Traubenmostes. — Sir Henty Bessemer. —
Eigenartige Kochsaljgewinnung. — Flektrische e rer. — Nothbuch im Uhrgehäuse.— Patente. — Gesuchte Verbindungen. — Blchermarkt.
Hannoversches Gewerbebtatt. Heraus— pere bom Gewerbe⸗Verein für Hannover. Organ Handelskammer zu nog. General Anzeiger für Gewerbe und Industrie. (Verlag von Gebrüder Jänecke in Hannover) Nr. 193. — Inhalt: Verband deutscher Gewerbevereine. — Verband deutscher Kunstgewerbebereine. — Zeitschriften⸗ Aut züge: Gesundheits⸗gewerbliche. — Vereinsmitthei⸗ lungen: Gewerbeverein für Hannover: Direktions sitzung; Kunstgewerblicher Unterricht; Generalver sammlung des Vereins.
Der Gewerbefreund. Technisches Zentral blatt für Berg ⸗ und Hüttenwesen, Maschinen⸗ und Metallwagren⸗ Fabriken. Nr. 41. — Inhalt: Ueber Brände bei Dampfschornsteinen. — Verzicht auf den Verjährungseinwand. — Eine neue Ver⸗ wendung von Elektromotoren. — Herstellung des versilberten Nickelindrahtes. — Rezepte. — Neu ein⸗ gegangene Preislisten. — Wer liefert? — Neu— anlagen, Vergrößerungen, Brände u. s. w. — Mit- theilungen aus Handel und Industrie. — Patente. — Handelsgerichtlich neu eingetragene Firmen. — Literarisches. — Submissionen.
Illustrierte Zeitung für Blechindustrie. (Lespzig) Nr. 41. — Inhalt: Von der Deutschen Fachschule für Blecharbeiter in Aue i. S. — Die elektrische Beleuchtung und deren Installation. — Der Jahresbericht der Handels⸗ und Gewerbekammer zu Plauen 1894. — Ofenschirm. Im Besitz Seiner Majestät des Deutschen Kaisers. In Kupfer ge⸗ trieben von Otto Rohloff in Berlin — Patent-⸗ Kloset Reform“. — Aluminium. — Das Auerlicht bei photographischen Porträt⸗Aufnahmen, — Taschen⸗ kalender für das Deutsche Blecharbeiter⸗Gewerbe pro 1893. — Patent ⸗Beschreibungen. — Verschiedene ire ien r — Gebrauchsmuster⸗Register. —
andelsregister. — Verschiedenes. — Subnissionen. — Marktberichte. — Brieffasten. — Anzeigen.
Deutsche Destillateur⸗Zeitung. Zentral⸗ Organ für Liqueur, Fruchtsaft⸗, Essig⸗. Obstwein,;, Sprit, und Branntweinfabrikation. Bunzlau und Berlin. Nr. 80. — Inhalt: Posenscher Kunst— Rothwein. — Boonekamp. — Waarenzeichen. — Die Ausnutzung des Holzes. — Spiritus zu Heilzwecken. — Boonekamp ⸗ Tinktur. — Rum - Essenz. — Chartreuse ⸗ Essenz. — Benediktiner ⸗ Liqueur. — Slivowitz. — Brlefkasten. — Umschau. — Handels theil. — Extra⸗Beilagen. — Faßdiebstähle en gros. — Verurtheilung wegen Meineid. — Die Sprit⸗, Branntwein- und Liqueurfabrikation in Berlin. — Selbstthätiger Ligueur⸗Standflaschen ⸗Verschluß Reform'. — Bericht von E. Sachsse & Co. — Benediktiner ⸗Cssenz.
Das Deutsche Wollen ⸗ Gewerbe. Zeitschrift für die gesammte Wollen⸗Industrie, Baumwollen⸗ Industrie und die bezüglichen Geschäftsbranchen. Grünberg i. Schl) Nr. 81. — Inhalt; Neue Farbstoffe. —. Deutsche Patente, — Gebrauchs ; muster. — Die Baumwollindustrie Rußlands. — Zweiseitig ausfallende Diagonglz. — Rauhkarden⸗ Ubnutzung. — Wirkung der Schwefelsäure auf die Baumwollfaser. — Marktberichte.
Allgemeine Brauer, und Hopfen—⸗— e,, Offizielles Organ des deutschen Brauer⸗ undes, des bayerischen, württembergischen und badischen Brauerbundes, des Thüringer Brauer⸗ vereins, des Vereins der Bierbrauereien des Leipziger Bezirks und des deutschen Braumeister⸗ und Maljz⸗ meisterbundes, Publikationsorgan von acht Sektionen der Brauerei und Mälzerei⸗Berufsgenossenschaft. (Verlag von J. Carl in Nürnberg.) Nr. 120. — Inhalt: Bestimmung der bei der Alkoholgährung entbundenen Wärme. — Der Biererxport von Ham burg zur See. — Der Berliner Bierfässer Diebstahls⸗ . — Daß Drehungsvermögen der Maltose. —
erfehlung gegen das Markenschutzgesetz durch einen Geschäftswagen. — Hausrecht des Gaͤstwirthes. — Verrufterklärung als grober Unfug. — Tages Chronik. — Hopfenmarkt. — Gerstemarkt.
Papier- Zeitung. (Berlin. Nr. 81. — Inhalt: Soda in ,, — Fälligkeit der Zahlung für Plakate. — Schiebung? — Schweizerische Papier⸗ sabriken. — Rohrpumpe von Dubiau. — Proben⸗ schau. — Emailprozeß und Negativ. — Maschinen und Apparate der amerikan. Druck ⸗Industrie. — Dag kleinste Numerierwerk. — Eingänge. — Kleine Mittheilungen. — Büchertisch. — Handelskammer berichte 1894. — Deutsche Erfindungen. — Patent⸗ listen. = Neue Geschäfte und Geschäfts veränderungen. — Kombinationspatent. — Zölle. — Waarenzeichen. — Amerikanische Erfindungen. — Marktberichte.
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ 2c. Register⸗Einträge
bestimmten Blätter.
41168 QLuerrart. Bei dem unterzeichneten Amtsgericht werden als Beamte zur Führung des Handels⸗ und Genossenschaftsregisters im Jahre 1896 fungieren: der Amtsrichter Simon und der Sekretär Franke.
Die Bekanntmachung der Eintragungen im Han delsregister erfolgt durch:
1) den Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger,
2) die n, . Zeitung,
3) die Berliner Börsenzeitung,
4) das Querfurter Kreisblatt.
Dle Eintragungen im Genossenschaftsregister werden nur durch die vorstehend zu 1 und 4 be— zeichneten Blätter und, soweit sie den Vorschußz⸗ Verein Querfurt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht und den Vorschuss⸗ und Creditverein Roßleben, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht betreffen, noch in der oben zu 2 genannten Zeitung veröffentlicht.
Anmeldungen zur Eintragung in das Handels und Genossenschaftsregister werden an j dem Wochen tage, Vormittags von 11 bis 1 Uhr, in der Gerichts. schreiberei “, Zimmer Nr. 1, aufgenommen, woselbst
auch die Register und Akten zur EGinsicht vorgelegt
werden. ; — * den 9. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. II.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereintrãge über Aktien gesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die . Handels
registereinträge aus dem Königreich Sa sen, dem
Königreich Württemberg und dem Großherzog
thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp.
Stuttgart und Darm stgdt berdff l lscht, die
beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn abends, die letzteren monatlich.
aoosg)]
Aachen. Bei Nr. 4375 des Firmenregisters, wo⸗ selbst die Firma „Saus Müller, Adolf Oidt mann's Nachf.“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 ver= merkt: Die Firma ist in „Hans Müller⸗Hickler, Adolf Oidtmann's Nachf.“ geändert.
Unter Nr. 4976 des Firmenregisters wurde die Firma Hans Müller⸗Hickler, Adolf Oidtmann' s Nachf.“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren Inhaber der Glasmaler Hans Müller⸗ Hickler zu Burtscheid eingetragen.
Aachen, den 11. Oktober 18935.
Königliches Amtsgericht. V.
40990 Aachen. Unter Nr. 4977 des Firmenregisters wurde die 6 „C. Micheels“ mit dem Ort der Niederlaffung Aachen und als deren Inhaber Hubert Micheels, Inhaber eines Installationsgeschäfts und Kaufmann zu Aachen, eingetragen. Aachen, den 11. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. V. Altenburg. Bekanntmachung. (40702 Auf dem die Firma Victor Dietz in Altenburg betreffenden Fol. 54 des Handelsregisters des Amts-= gerichts ist heute verlautbart worden, daß die Firma nach Leipzig verlegt worden ist und daher im dies seitigen Handelsregister in Wegfall kommt. Altenburg, am 10. Oktober 1895. Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung J. Krau se.
40703 Aschersleben. In unser Prokurenregister ist heute Folgendes eingetragen worden:
Spalte 1. Laufende Nr.: 57. .
Spalte 2. . Prinzipals: Randel, Wilhelm, Kaufmann, in Aschersleben.
Spalte 3. Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: Andreas Laden⸗ sack gen.
Spalte 4. Ort der Niederlassung: Aschers leben.
Spalte 5. Verweisung auf das Firmen. oder Ge⸗ sellschaftsregister: Die Firma Andreas Ladensack sen. ist unter Nr. 451 des Firmenregisters ein⸗ getragen. .
Spalte 6. Bezeichnung des Prokuristen: Kauf— mann Fritz Klotz in Aschersleben.
Aschersleben, den 9. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
KReesk ow. Bekanntmachung. 40997 In unserem Firmenregister ist heute zufolge Ver fügung vom 9. Oktober 1895 die daselbst unter Nr. 160 eingetragene Firma „Hugo Trietschel zu Beeskow“ gelöscht worden. ö. Ferner ist in unser Gesellschaftsregister heute zu⸗ folge Verfügung vom heutigen Tage Folgendes ein
23. Firma: Hugo Trietschel Nachf.
Sitz der Gesellschaft: Beeskow. .
Rechtsverhältnißse der Gesellschaft:; Die Gesell⸗ schafter sind: die Getreidehändler Wilhelm Lehmann und Gustav Katzschke, beide in Beeskow.
Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1895 be— gonnen.
Zur Vertretung sind beide Gesellschafter nur gemein schaftlich berechtigt.
Beeskow, den 9g. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
Rerlin. Handelsregister 411537 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin.
Laut Verfügung vom 15. Oktober 1895 ist am selben Tage in., vermerkt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 5022, wofelbft die Handelsgesellschaft:
Gebrüder Lehmann Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen: Die Gesellschaft ist durch den Tod des Kauf⸗ manns David Lehmann zu Berlin aufgelöst. Der Kaufmann Robert Lehmann zu Berlin setzt das Handelsgeschäft ünter unveränderter
Firma fort. Vergl. Nr. 27 335 des Fitmen⸗
registers.
Demnächft ist in unser Firmenregister unter Nr. 27 335 die Firma:
Gebrüder Lehmann C Co. mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Robert Lehmann zu Berlin ein— getragen worden. J (
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14 269, wofselbst die Handelsgesellschaft:
A. Delpey * Cie. mit dem Sitze ju Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: . Die Kaufleute Franz Otto König zu Berlin
und Karl Richard Brummerhoff zu Tempelhof
sind am 1. Oktober 1895 als Handelsgesellschafter
eingetreten. .
Die Prokura des Franz Otto König für die letzt enannte Gefellschaft ist erloschen, und ist deren ö. unter Rr. 10 070 des Prokurenregisters erfolgt.
nr Verfügung vom 10. Oktober 18955 ist am 11. Oktober 1399 Folgendes vermerkt: .
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 27 336 die Firma:
Gustav Schuhr Verlagsbuchhandlung und als deren Inhaber der Verlagsbuchhändler Gustab Schuhr zu Berlin eingetragen worden.
Dem Buchhändler Ernst Hugo Roetscher zu Berlin ist für die letztgenannte Firma Prokura ertheilt, und ist dieselbe unter Nr. 11118 des Prokuren⸗ registers eingetragen woꝛden.
Laut Verfügung vom 11. Oktober 18965 ist am selben Tage Folgendes vermerkt:
fi Martha Emilie Auguste Fielitz zu Berlin hat für ihr hierselbft 6 der Firma:
au pfer bestehendes Handelsgeschãft (Firmenregister Nr. 27 32) dem Kaufmann Paul Kupfer zu erlin Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 11119 des Pro— kurenregisters eingetragen worden. ; Gelöscht ist; Firmenregister Nr. 8322 die Firma: U A. F. Goebel. Berlin, den 11. Oktober 1895. Rönigliches Amtsgericht J. Abtheilung 90.
Borbeck. Handelsregifter 140435 des Königlichen eg ,, zu Borbeck. Die unter Nr. 15 des Gesellschastsregisters ein—
getragene Firma Lay C Brückmaun (Firmen⸗
snhaber der Kaufmann Johann Wilhelm Brückmann
zu Berge⸗ Borbeck) ist gelöscht am 7. Oktober 1895.
Bremerhaven. Bekanntmachung, 40991] In das hiesige Handelsregister ist heute ein- getragen: Bremerhavener Metall waaren · Fabrik Kayser K Schildt. Bremerhaven. ⸗ Inhaber:; Heinrich Kayser und Peter Heinrich August Schildt, beide in Lehe. ; J Handelsgesellschaft seit dem 1. Oktober Bremerhaven, den 12. Oktober 1895. Der Gerichtsschreiber . Jö für Handelssachen: rumpf.
R æres lau. Bekanntmachung. 40994
In unser Prokurenregister sind Nr. 2137 die Kommis Gustav Weide in Hagen⸗Wehringhausen und ö Schulte, in Altenhagen, als Keollektip⸗ Prokuristen der zu Hagen mit Zwei niederlassung zu Breslau bestehenden, in unserem Gesellschaftsregister Rr. 2736 eingetragenen Handelsgesellschaft Trans port Comptoir der Rhein. Westf. Eisen— Induftrie A. Kinkel heute eingetragen worden.
Breslau, den 9. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
RBreslau. Bekanntmachung. (40996
In unser Gesellschasteregister ist unter Nr. 296 die von:
I) dem Kaufmann Salo Guttmann zu Breslau,
2) dem Kaufmann Arthur Fischler zu Breslau am J. Oktober 1895 hier unter der Firma Gutt⸗ mann & Fischler errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden.
Breslau, den 11. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. (40995 In unser Firmenregister ist Nr. 3228 die Firma „ Flechtner hier und als deren Inhaber der aufmann Heinrich Flechtner hier heute eingetragen worden. Breslau, den 11. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.
Bromberg. Bekanntmachung. 40992
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 199, be, treffend die Aktiengesellschaft Maschinenbau ˖ Anftalt und Eisengießerei vorm. Th. Flöther, heute Folgendes eingetragen worden: ö
. Neubrandenburg in Mecklenburg ist eine Zweigniederlassung errichtet.
Bromberg, den 10. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
Bruchsal. Sandelsregistereinträge. 40995
Nr. 2789. Zu O. 3. 228 des Gesellschafts. registers wurde heute eingetragen: Firma Max Löwenthal Æ Coe in Bruchsal.
Gesellschafter sind: Hermann Löwenthal und Mar Löwenthal beide ledige Kaufleute in München. Die, selben betreiben seit 1. August 1895 in Bruchsal ein Kleiderhandlungegeschäft und ist jeder Gesell⸗ schafter für sich zur Firmenzeichnung berechtigt.
Bruchsal, den 19. Oktober 1895.
Gr. Bad. Amtsgericht. Bechtold.
Rühl. Handelsregister. 40998
Rr. 6771. Zu O. 3. 51 des Gesellschaftsregisters, Firma F. C. Haefelin Cie Weinhandlung in Bühl, wurde heute eingetragen; Die dem Kauf, mann Georg Giebel ertheilte Prokura ist erloschen. Bühl, den' JI9. Oktober 1895. Gr. Amtsgericht. A. Kaiser.
Ründe. Handelsregister (40705 des Königlichen Amtsgerichts zu Bünde. Ünter Nr. 267 des Gesellschaftsregisters ist die
am J. Oftober 1895 unter der Firma J. Mener
Æ Ce errichtete offene Handelsgesellschaft zu
Bahnhof Bünde (Ennigloh) am 7. Oktober
1895 eingetragen, und sind als Gesellschafter ver
merkt:
1) der Zigarrenfabrikant Jürgen Meyer zu
Ennigloh, .
2) der Kaufmann Levi Archenhold zu Bünde.
Cassel. Handelsregister. Nr. 1752. 41027
Firma Actiengesellschaft Möncheberger Ge⸗ werkschaft in Cassel.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. September 1895 ist die Erhöhung des Grund= kapitals um eine Million Mark durch Ausgabe von 1550 Stück Priorftätz-Aftien jum Nennwerth, auf welche eine Jabresdividende von 60 des Nenn— werths und bei Auflssung der Gesellschaft der ganze Nennwerth gezahlt wird, ehe etwas auf die übrigen Aktien entfällt, mit Nachbezugsrecht für Jabre, in welchen die 6 d nicht voll zur Auszahlung kommen, beschlossen. .
Zugleich sind die Satzungen in einigen Punkten geändert worden.
Eingetragen am 7. Oltober 1895.
Cafsel, den 7. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Verantwortlicher Redakteur: Sie menroth in Berlin. Verlag der Cppedition (Scholz) in Berlin. Druck der Nordxeutschen Buchdruckerei und Verlags Anstalt Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
M 247.
zum Deutschen Keichs⸗A
Vierte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 15. Oktoher
1895.
e alt i . in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts., Zeichen- und Muster⸗-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Handels⸗Register.
Cassel. Handelsregister Nr. 352. 40730 Das unter der Firma Otto Tripp in Cassel bestehende Handelsgeschäft ist auf den Kaufmann Theodor Budde hier übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma „Otto Tripp Nachf.“ weiter⸗ führen wird. Eingetragen am 8. Oktober 1895. Cassel, den 8. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Celle. Bekanntmachung. 40710 In das hiesige Handelsregister ist eingetragen: Blatt 624 die Firma W. Engel mit dem Nieder⸗
lassungsorte Westercelle und als Inhaber der
Kaufmann Wilhelm Engel in Celle.
Blatt 591 zur Firma B. G. Beyer in Celle: Die Firma ist erloschen. Celle, den 5. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. II.
; 407091 Charlottenburz. In unser Firmenregister ist heute bei der unter Nr. 442 eingetragenen Firma: „Mechanische Weberei F. M. Merkel“ ver⸗ merkt worden, daß dieselbe erloschen ist. Charlottenburg, den 19. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Dahme, Hark. Bekanntmachung. [40999
In dem Prokurenregister des unterzeichneten Ge⸗ richts ist heute unter Nr. 2 die Prokurg des Kauf⸗ manns Heinrich Moritz Hauckelt zu Dahme für die unter Nr. 1 des Gesellschaftsregisters eingetragene Tirma F. A. Haberland C Sohn zu Dahme — Inhaber Kaufmann Carl Hauckelt und dessen Ehe— frau Marie, geborene Haberland, zu Dahme — ge— löscht und ferner unter Nr. 6 des Prokurenregisters der Kaufmann Willy Hauckelt zu Dahme als Pro— kurist der Firma F. A. Haberland Sohn ein⸗ getragen worden.
Dahme (Mark), den 18. September 1895.
Königliches Amtsgericht.
Demmin. Bekanntmachung. 40862
In unser Register, betreffend die Ausschließung der Gütergemeinschaft zwischen im Firmenregister eingetragenen Kaufleuten und deren Ehefrauen ist unfer Nr. 60 Folgendes eingetragen:
Der Kaufmann Moritz Davidsohn zu Demmin hat vor Eingehung seiner Ehe mit Flora, ge⸗— borenen Davidsohn, zu Demmin, die Gemein⸗ schaft der Güter und des Erwerbes durch gericht“ lichen Vertrag vom 29. April 1820 ausgeschlossen.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. Oktober 1895 am selbigen Tage.
Demmin, 8. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. Dillenburg. Bekanntmachung. (41000
In das Gesellschaftsregister des Amtsgerichts⸗ bezirks Dillenburg ist zu Nr. 48, Oranienbrauerei H. Schuppener C Co, zufolge Verfügung von heute eingetragen worden:
Der Gesellschafter Hermann Schuppener zu Dillenburg ist infolge Uebereinkommens vom 31. August 1895 nach Anmeldung vom 3. Oktober 1895 aus der offenen Handelegesellschaft Oranienbrauerei 9. Schuppener C Co zu Dillenburg ausgeschieden. Das Geschäft wird von dem verbliebenen Gesell— schafter Louis Schuff von hier als Einzelkaufmann fortgeführt, und ist derselbe zur Fortführung der Firma berechtigt. Cfr. Firmenregister Nr. 145.
In das Firmenregister ist zufolge Verfügung vom Heutigen unter Nr. 145 eingetragen worden:
Bezeichnung des Firmeninhabers: Louis Schuff in
illenburg.
Ort der Niederlassung: Dillenburg.
Bezeichnung der Firma: Oranienbrauerei H. Schuppener & Coe. .
Bemerkung: Louis Schuff ist berechtigt, die Firma Dranienbrauerei H. Schuppener & Ce fortzuführen.
Dillenburg, 9. Oktober 1885.
Königliches Amtsgericht.
3 ; 40788 Düsseldorr. Unter Nr. 1826 unseres Gesell⸗ schaftsregisters wurde heute eingetragen die Handels- r fe, in Firma „Geschw. Peltzer“ mit dem
itzes in Düfseldorf. Die Gesellschafter sind die Kauffräulein Amanda und Selma Peltzer hier, von denen jede für sich zur ertretung der am 15. August 1835 begonnenen Gesellschaft berechtigt ist.
Düsseldorf, den 2. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
ö 40787 Düsseldort, Unter Nr. 3489 des Firmenregisters, woselbst eingetragen steht die Firma „Bernh. Fabry und als deren Inhaber der Kaufmann Bernhard Fabry hierselbst, wurde heute vermerkt
Das Handelsgeschäft in durch Vertrag am 1. Ok— tober 1895 mit Aktiven und Passiven auf die Ehe— frau Bernhard Fabry, Margaretha, geb. Lammann, zu Düsseldorf übergegangen, welche dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Die Firma wurde unter Nr. 3485 des Firmenregisters gelöscht und unter Nr. 3532 daselbst eingetragen.
Düsseldorf, den 2. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. 8 (407891 üsseldorr. Unter Nr. 17065 des Gesellschafts— registers, woselbstzeingetragen steht die Kommandit⸗
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats
gesellschaft in Firma „R. Löser E Co.“ hier, wurde heute vermerkt: Die Frau Wwe. Louis Löser, Rabel, geborene Hirschland, hier, ist am 1. Sep⸗ tember 1895 aus der Kemmanditgesellschaft ausge⸗ schieden und am selbigen Tage der Kaufmann Anton Nommsen hierselbst als persönlich haftender Gesell⸗ schafter eingetreten. Düfseldorf, den 4. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.
. 40791] Düsseldorf. Unter Nr. 1827 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen die Handels⸗ gesellschaft in Firn „Warncke Æ Co.“ mit dem Sitze in Düfseldorf.
ie Gesellschafter sind: I) Johann. Warncke, Schäftefabrikant, 2) Adolf Singler, Schäftemacher, beide zu Düsseldorf wobnend. Bie Gesellschaft hat am 1. Oktober 1895 begonnen, und ist zur Vertretung derselben jeder Gesellschafter berechtigt.
Düsseldorf, den 4. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
3 407901 Düsseldorf. Unter Nr. 1828 des Gesellschafts ; registers wurde heute eingetragen die Handelsgesell⸗ schaft in Firma „Geschw. Steves“ mit dem Sitze in Kaiserswerth.
Die Gesellschafter sind:; I). Amalie. Steves, 2) Julie Steves, beide Kauffräulein, zu Kaiserswerth wohnend. ö Die Gesellschaft hat im Jahre 1851 begonnen und ist zur Vertretung derselben jede der Gesellschafterinnen berechtigt.
Düffeldorf, den 4. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. 40793) Düsseldort. Unter Nr. 3533 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma „Ant. Andri⸗ schok“ mit dem Sitze in Düsseldorf und als deren Inhaber der Kaufmann Anton Andrischok hierselbst. Düsseldorf, den 4. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.
. 40792 Düsseldorf. Unter Nr. 3534 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma „Jacob Unschuld“ mit dem Sitze in Düsseldorf und als deren Inhaber der Weinhändler Jacob Unschuld hierselbst.
Tüfseldorf, den 4. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.
(40795 Düsseldorr. Das unter der Firma „Gordon E Fleck“ hier betriebene Handelsgeschäft ist auf⸗ gegeben und die Firma unter 1646 des Firmen—⸗ registers heute gelöscht worden. Düfseldorf, den 4. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.
40794 Düsseldorr. Unter Nr. 1191 des Prokuren⸗ registers wurde heute eingetragen die von der Handelsgesellschaft in Firma „Robert Zapp“ zu Düfseldorf dem Ingenieur Adolf Zapp hierselbst ertheilte Prokura. Düsseldorf, den 4. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. 40797 Diüsseldorr. Unter Nr. 1690 unseres Gesell⸗ schaftsregisters, woselbst vermerkt steht die Handels- gesellschaft in Firma „Eysel, Kesseler & Lüns“ hier, wurde heute eingetragen: . Der Kaufmann Carl Christoph Eysel zu Düssel⸗ dorf ist am 4. Oktober 1895 aus der Handelsgesell⸗ schaft ausgeschieden. Das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven von den übrigen Gesellschaftern über— nommen und wird von denselben unter der Firma „Kefseler C Lüns“ fortgesetzt. Düffeldorf, den 5. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht. (40796 Düsseldorr. Unter Nr. 1829 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen die Kommandit- 9 n. in Firma „Eysel E Co.“ mit dem itze in Düfsel dorf. . . . Persönlich haftender Gesellschafter ist der Kauf⸗ mann Carl Christoph Eysel hierselbst. Die Gesell⸗ schaft, welcher ein Kommanditist angehört, hat am 1. Oktober 1895 begonnen. Düsseldorf, den 5. Oktober 18965. Königliches Amtsgericht.
40798 Düsseldort. Unter Nr. 1830 unseres Gesell⸗ schaftsregisters wurde heute eingetragen die Handels⸗ gesellschaft in Firma „Brückmann Co.“ mit dem Sitze in Düsseldorf. .
Die Gesellschafter sind: 1) Julius Reinhard, Kaufmann, N Pr. jur. Richard Wolters, Fabrikant, 3) Johann Wilhelm Brückmann, Kaufmann, alle in Düsseldorf.
Gl c sichaft hat am 1. Oktober 1895 be—
onnen, und ist zur Vertretung derselben jeder Gesell, e e berechtigt. Düfseldorf, den 5. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.
das Deutsche Reich. amn. 216)
Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L M 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
40799
Düsseldorr. Unter Nr. 3535 des er
registers wurde heute eingetragen die Firma „Anna
Linneweber“ mit dem Sitze in Düsseldorf und
als deren Inhaber das Kauffräulein Anna Linne—
weber hierselbst.
Düsseldorf, den 5. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.
Ehbeleben. Bekanntmachung. 41002
Im Handelsregister des unterfertigten Amtsgerichts sind zu Band II Fol. X folgende Einträge ern, worden:
a. „Firma:“
Den 11. Oktober 1895:
Bruno Helbing in Ebeleben, laut Anzeige vom 10. Oktober 1895. Eingetragen zufolge Verfügung vom 11. Oktober 1895 am 11. Oktober 1895.
Band III Blatt 33 der Firmenakten:
b. Inhaber:“
Der Kaufmann Bruno Helbing in Ebeleben ist Inhaber der Firma laut Anzeige, vom 10. Oktober 1895. Eingetragen zufolge Verfügung vom 11. Ok— tober 1895 am 11. Oktober 18965.
Band III Bl. 33 der Firmenakten.
Ebeleben, den 11. Oktober 1895,
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Abtheilung II.
Rasch. 41001 Eberbach. Nr. 9520/21. In das diesseitige f wurde eingetragen: 1) In das irmenregister zu O.-3. 93, betr. die Firma „Leh mann Strauf“ in Eberbach: Die Firma ist auf die offene Handelsgesellschaft Lehmann Strauß Nachfolger: O. 3. 51 des Gesellschaftsregisters über⸗ gegangen. — 2) In das Gesellschafts register unter D.3. 51 die Firma „Lehmann Strauß Nach⸗ folger“ in Eberbach. Die Gesellschaft ist eine offene Handelsgesellschakt. Die Gesellschafter sind die Kaufleute Bihib Oestreicher, Mina Oestreicher und Jenny Oestreicher, sämmtliche in Eberbach. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1895 begonnen.
Eberbach, 10. Oktober 1895. Gr. Amtsgericht. König.
Eilenburg. Bekanntmachung. (40714 In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 34 verzeichneten offenen Handelẽsgesellschaft Eilenburger Celluloid⸗Stoff⸗Fabrik Gaudlitz, Wolf * Michael zu Eilenburg zufolge Ver—⸗ fügung vom heutigen Tage vermerkt worden, daß die Handelsgesellschaft durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst ist. Eilenburg, den 3. Oktober 1896. Königliches Amtsgericht. 40711
Einbeck. . . eute Blatt?
In das hiesige Handelsregister i eingetragen die Firma: mit dem Niederlassungsorte Einbeck und als deren Inhaber der Kaufmann August Eicke in Einbeck.
Einbeck, den 3. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. J. i,
Errurt. In unser Einzelfirmenregister ist heute bei der unter Nr. 756 eingetragenen Firma L. Striegnitz in Kol. 6 eingetragen: Das Geschäft ist auf den Kaufmann Georg Lorenz in Erfurt übergegangen.
Sodann ist unter Nr. 1257 desselben Registers heute eingetragen:
Bezeichnung des Firmainhabers: Georg Lorenz in Erfurt.
Ork der Niederlassung: Erfurt.
Bezeichnung der Firma: L. Strieguitz Nachf. Inh. G. Lorenz.
Erfurt, den 16. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
(40712)
Errurt. In unser Einzelfirmenregister ist heute bei der unter Nr. 806 eingetragenen Firma Grnst Schumann in Kol. 6 eingetragen: Das Geschäft ist auf den Fleischermeister Kämmerer übergegangen.
Sodann ist in dasselbe Register unter Nr. 1266 heute eingetragen:
Bezeichnung des Firma⸗Inhabers: der Fleischer— meister Hermann Kämmerer in Erfurt.
Ort der Niederlassung: Erfurt.
Bezeichnung der Firma: Ernst Schumann Nach⸗ folger, Inhaber Hermann Kämmerer.
Erfurt, den 10. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Forst i. L. Bekanntmachung. 40715 Für die unter Nr. 492 des Firmenregisters ein- getragene Firma „Richard Buchholz zu Forst lL,.“ hat der Inhaher derselben, Maschinenfabrikant Richard Buchholz in Forst i. L, dem Kaufmann Hermann Buchholz jun. in Forst Prokura ertheilt, welche heute unter Nr. 101 des Prokurenregisters eingetragen worden ist. orft i. L., den 9. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.
Forst i. L. Bekanntmachung. 41004 In unser Gesellschaftsregister ist heute Folgendes eingetragen worden: palte 1. Laufende Nummer: 167.
der Kaufmann
Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Waschpulverfabrik Schneider Co. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Forst i. L. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschafter sind: I) der Fabrikant Hermann Faber, 2) der Fabrikant Paul Gustav Schneider
. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1895 be⸗ gonnen. Forst i. L., den 10. Oktober 1895. Königliches Amtsgericht.
(41005 Frankrurt a. M. In das Handelsregister ist eingetragen worden:
13115. A. Gärtler. Unter dieser Firma hat der Kaufmann Otto Heidenheimer, hier wohnhaft, dahier eine Zweigniederlassung seines zu Darmstadt in, der Hauptniederlassung bestehenden einzelkauf⸗ männischen Handelsgeschäfts errichtet.
13120. Lewin X Guttmann. Unter dieser Firma haben die Kaufleute Abraham Lewin und Gotthelf Guttmann, hierselbst wohnhaft, eine offene Handelsgesellschaft mit dem Sitz dahier errichtet, welche am 1. Oktober 1895 begonnen worden ist.
13 121. Tullio Mazzi c. Ce. Die Gesell⸗ schaft ist aufgelöst, eine Liquidation findet nicht statt, die Firma ist erloschen.
13 122. Felix Adler. Unter dieser Firma hat der Kaufmann Felix Adler, hierselbst wohnhaft, ein Handelsgeschäft als Einzelkaufmann dahier errichtet und seiner Mutter Bertha Adler, geb. Schweizer, Prokura ertheilt.
13123. Poppe . Roulund, Hamburger Fischladen. Die Handelsgesellschaft ist aufgelöst und das Handels eschäft auf den bisherigen Gesell—⸗ schafter Caspar Roulund übergegangen, welcher es unter der Firma C. Roulund als Einzelkaufmann kr. Ham 3
3124. Hamburger Fischladen Karl Poppe. Unter dieser . hat der Kaufmann Karl 3. hierselbst wohnhaft, ein Handelsgeschäft als Einzel⸗ kaufmann dahier errichtet.
13 125. F. Schweinsberger. Das Handels⸗ geschäft ist auf den Kaufmann August Kohlbacher übergegangen, welcher es unter der Firma F. Schweinsberger Inhaber Augnst Kohlbacher als Einzelkaufmann fortführt.
13126. Reuel Schmid. Die Handelsgesell⸗ schaft ist aufgelöst, eine Liquidation findet nicht statt, die Firma ist erloschen.
Frankfurt a. M., 7. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht. IV. 40718 Freiburg, EBreisgau. Bekanntmachung.
Nr. 15454. In das diesseitige Handelsregister wurde eingetragen:
a. zum Firmenregister: Band II.
O. -Z. bbß. Firma Isidor Stößer in Betzen⸗ hausen. Inhaber: Isidor Stößer, Müller und Holzhändler in Betzenhausen, dessen eheliche Güter— rechtsverhältnisse bereits früher veröffentlicht worden
nd.
O. -Z. 557. Firma Fr. Ackermann in Frei⸗ burg. Inhaber: Friedrich Ackermann, Kaufmann in Freiburg, ohne Ehevertrag, verheirathet mit Elisabetha, geb. Barbo, von Laufen.
b. zum Gesellschaftsregister: Band J.
Zu O.. 418. Firma Isidor Stößer n. Sohn in Betzenhausen ist seit 17. Oktober 1894 erloschen. Band II.
Zu O8. 17. Firma F. Hellige u. Co. in Freiburg. Ehevertrag des Gesellschafters Fritz Hellige mit Clara, geb. Schübler, d. d. Freiburg, den 31. August 1895, wonach das beiderseitige Ver⸗ mögen der Ehegatten durchaus getrennt bleiben soll, gemäß L. R. S. 1536 ff.
O.-3. 30. Firma Hermann Nönninger n. Sohn in Kirchzarten: Gesellschafter dieser offenen Handelsgesellschaft sind: a. Hermann Nönninger, ver wittweter Fabrikant in Kirchzarten, b. Albert Her⸗ mann Nönninger, Fabrikant in Kirchzarten, verhei⸗ rathet mit Anna, geb. Dennig, von Kenzingen, ohne Errichtung eines Chevertrags.
Die Gesellschaft hat am 10. September 1895 be— gonnen.
Gr. Amtsgericht zu Freiburg (Breisgau).
v. Hollander.
41003 Freyburg, Unstrut. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 84 die Firma A. Rennenpfennig mit dem 9 in Feen burg (Unstrut) und dem Kaufmann Julius Barck in Frevburg (Unstrut) als Inhaber zufolge Verfügung vom 6. am 7. Oktober 1895 eingetragen worden.
Freyburg (Unstrut), den 7. Oktober 18935. Königliches Amtsgericht. Freystadt, Sehles. Bekanntmachung. 40716
In unser Firmenregister ist bei laufende Nr. 364, betreffend die Firma H. Zawitz zu Sagan mit einer Zweigniederlassung in Nieder Serwigsdorf, Kreis Deaf er i. Schl., Inhaber der Kaufmann . Zawitz in Sagan, am 8. Oktober 1898 olgendes eingetragen worden:
Bie Zweigniederlassung zu Nieder ⸗Serwigsdorf ist aufgehoben.
Freystadt i. Schl., den 8. Oktober 1895.
Königliches Amtsgericht.