, ;
Lt. vom 5. Feld. Art. Regt, kommandiert zur Kriegs Akademie, beide in das 3. Feld Art. Regt. Königin Mutter versetzt. =
8. Oktober. Frbr. v. Seefried auf Butten heim, Ser. Lt., unter Belassung im Verhältniß z la suite des 14. Inf. Regts. Herzog Karl Theodor, bis auf weiteres zur Dienftleistung beim Aus. wärtigen Amt kommandiert ;
I0. Oktober. Richter, dermals Sec. Lt. im 4. Inf. Regt. König Wilbelm von Württemberg, zuletzt Lt. in der Kaiserlichen Schutztruppe fij Deutsch⸗Ostafrika, vom 26. Oktober d. J. ab als
Tt. mit einem Patent vom 24. Oktober 1893 im 3. Inf. Regt. inz Karl von Bayern wiederangestellt. =
Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministerium s. Vom 1. Oktober J. J. ab: v. Ha asy, Pr. Lt. des 16. Inf. Regts. Groß- berzog Ferdinand von Toskana, vom Kommando zum Eisenbahn-Bat. enthoben. 2 Sec. St. des 9. Inf. Regts. Wrede, zur Dienst⸗ leistung beim Eisenbahn Bat. auf die Dauer von drei Jahren kom- mandiert. Ritter v. Reichert, Pr. Lt. des 2. Inf. Regts. Kron⸗ prinz. Stoll, Pr. Lt. des 15. Inf. Regts. König Albert von Sachsen, Kranzfelder, Sec. Lt. des 12. Inf. Regts. Prinz Arnulf, — vom Kommando zum Tovographischen Bureau des Generalstabs enthoben. Beyerlein, Pr. Tt. des 15. Inf. Regts. König Albert von Sachsen, Orff, Ser. Lt. des 1. Inf. Regts. König, Petzoldt, Sec. Lt. des 10. Inf. Regts. Prinz Ludwig, — zum Lr raphischen Bureau des Generalstabs kommandiert.
nnn. Im aktiven Heere. 6. Oktober. Schlagintweit, Major à Ia suite des 2. Fuß⸗Art. Regts., Goll⸗ witzer, Hauptm. à 14 suite desselben Regts. und Unter⸗Direktor bei der Gewebrfabrik, — mit der gesetzlichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform mit den für Verab⸗ schiedete vorgeschriebenen Abzeichen der Abschied bewilligt.
8. Oktober Peckert, Schubert, Port. Fäbnriche des 15. Inf. Regts. König Albert von Sachsen, Schmidt, Port. Fähnr. des 2. Pion. Bats., — zur Res. beurlaubt.
10. Oktober. v. Haasy, Sec. Lt. vom 5. Feld⸗Art. Regt. mit der gesetzlichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Ab⸗ zeichen der Abschied bewilligt. J ;
Im Sanitäts⸗Korps. 8. Oktober. Dr. Hebenstreit ( Mãnchen), Dr. Ut schneider (Weilbeim), Unterärzte der Ref., zu, Assift. Aerxzten 2. Kl. der Res. befördert.
Beamte der Militär- Verwaltung. .
6. Oktober. Schöpp, Zahlmstr. Asrir., vom 4. Inf. Regt. König Wilbelm von Württemberg, im J. Armee-Korps, Nicola, nn. Aspir. vom 8. Inf. Regt. vakant Pranckh, Waltenheim er,
ahlmstr. Aspir. vom 2. Ulan. Regt. König, im II. Armee-Korps, — zu Zahlmstrn. ernannt.
Aichtamtliches.
Deuntsches Reich.
Preußen. Berlin, 16. Oktober.
Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin begaben Sich, wie ‚W. T. B.“ meldet, gestern Nachmittag von Schloß Urville zu Wagen nach Kurzel und von dort mittels Sonderzugs nach Metz, wo Allerhöchstdieselben um K /e Uhr eintrafen. Ihre Majestäten wurden auf dem Bahn— hofe von dem Bezirks-Präsidenten Freiherrn von Hammerstein empfangen und begaben Sich, auf dem ganzen Wege durch die Stadt von der Bevölkerung mit endlosem Jubel begrüßt, sofort nach der Kathedrale. Ihre Majestäten besichtigten hierauf, geführt von dem Baurath Tornow und dem General⸗ Vikar (da der Bischof Fleck erkrankt ist), eingehend die Sehens⸗ würdigkeiten der Kathedrale, fuhren sodann nach dem Bezirks-Präsidium und von dort wieder unter endlosen Hoch⸗ rufen nach dem Bahnhof zur Rückkehr nach Kurzel. Der Kaiser und die Kaiserin sprachen vor der Abfahrt dem Bezirks⸗ Präsidenten Ihre hohe Befriedigung über den begeisterten Empfang aus.
Abends 6 Uhr 40 Minuten trafen Ihre Majestäten auf Schloß Urville wieder ein. Die nach Urville führende Chaussee, der Bahnhof von Kurzel und die umliegenden Häuser waren glänzend erleuchtet.
Heute früh um 8 Uhr begaben Sich Seine Majestät der Kaiser nach Novéant⸗Corny, stiegen daselbst zu Pferde und durchritten die Schlachtfelder um Metz. Ihre Majestät die Kaiserin fuhren mittels Sonderzuges nach Amanweiler und von dort nach Metz.
Der Ausschuß des Bundesraths für Justizwesen hielt heute eine Sitzung.
Das Staats⸗-Ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr unter dem Vorsitz des Minister⸗Präsidenten, Fürsten zu Hohenlohe im Dienstgebäude, Leipziger Platz 11, zu einer Sitzung zusammen.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Ministerial⸗Direktor von Herrmann ist hier angekommen.
Der Regierungs⸗-Assessor Dr. Curtius zu Mülheim a. d. Ruhr ist der Königlichen Regierung zu Köln zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen, und der Regierungs⸗ Assessor Dr. Metz zu Inowrazlaw bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Schlochau zur Hilfeleistung zugetheilt worden.
Die Regierungs-Referendare Erich von . aus Köslin, von und zur Mühlen aus Posen, Berg⸗ mann aus Liegnitz, Schlegelberger aus Gumbinnen, Goede aus Köslin und Arnoldt aus Potsdam haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst be⸗ standen.
Nach telegraphischen Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Schneider, am 14 Oktober in Cadiz angekommen und beabsichtigt, am XW. Oktober nach Palermo in See zu ehen; S. M. S. „Arcona“, Kommandant Kapitän zur See Sarnow, ist am 14 Oktober in Anping e mch eingetroffen.
Bayern.
Die Kammer der Abgeordneten überwies gestern, vach zweitägiger Berathung, den Gesetzentwurf, betreffend die Einfũhrung der staatlich geleiteten Viehversicherung, an eine Kommission Fast alle Redner erklärten sich mit den
Prinzipien des Entwurfs einverstanden; nur verlangten sie die Einbeziehung der Pferde, der Schweine und des nach der Schlachtung krank befundenen Schlachtviehs, während der Entwurf nur die Versicherung von Rindvieh und Ziegen vor⸗ schlägt. Der Minister des Innern Freiherr von Feilitzsch trat dieser Ausdehnung der Versicherung entgegen.
Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.
Die Erklärung der Großjährigkeit Seiner König— lichen Hoheit des Erbprinzen erfolgte gestern im Residenz⸗ schloß zu Coburg durch den Staats-Minister von Strenge in Gegenwart Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs, des Staats ⸗Ministeriums, des diplomatischen Korps, des Pröä⸗ sidiums des Landtags und der Hofftaaten. Der Herzog richtete an den Erbprinzen die feierliche Mahnung, der hohen Pflichten eines deutschen Fürsten eingedenk zu sein und mitzuwirken zur Mehrung des Ansehens des Herzoglichen Hauses, zur Förderung des Wohles beider Herzogthümer und ihrer Bevölkerung, sowie zur Erhaltung und Stärkung des Deutschen Reichs. An die Feier schloß sich eine Defilier⸗
cour an. Elsasß⸗⸗Lothringen.
Der „Straßburger Post“ zufolge, g,. sich der Kaiser⸗ liche Statthalter Fürst zu Hohenlohe-Langenburg heute Nachmittag nach Metz, beziehungsweise nach Schloß Urville, zu Seiner Majestät dem Kaiser.
Deutsche Kolonien.
Der Königlich preußische Regierungs-Baumeister Gurlitt und der Meteorologe Dr. Maurer sind in den Dienst des Kaiserlichen Gouvernements von Deutsch⸗Ostafrika ge⸗ treten und werden die Reise dorthin mit dem am 2B. Oktober von Neapel abgehenden Dampfer antreten.
Ueber einen Zug des Kaiserlichen Landes⸗-Hauptmanns von Deu tsch⸗Südwest⸗Afrika, Majors Leutwein nach Grootfonte in berichtet Regierungs⸗Assessor von Linde qu ist unter dem 24. August d. J, dem „D. Kolonial⸗Blatt“ zufolge, Nachstehendes:
Herr Major Leutwein ist am 2. August früh nach Otjozondjupa (Waterberg) aufgebrochen und dort am 11. Morgens angelangt. Bis zu diesem Platz habe ich den Zug begleitet. In Okahandra schloß sich der Oberhäuptling der Hereros mit einer Anzahl seiner Leute an, in Okandjose der dortige Platzkapitãn Uanja, Bruder und Erbe des kürzlich verstorbenen sehr reichen Simundja. Fast auf allen weiteren Werften stieß eine Anzahl Großleute der Hereros zu uns. Die meiften sind nur bis Waterberg, eine Anzahl aber auch darüber hin⸗ aus bis Grootfontein und Otavi mitgegangen. Die Leute waren überall durchaus friedlich gesinnt und stachen auch sonst vortheilhaft von den östlichen Dvambandjeru ab. Die Weide war größtentheils reichlich, mit Ausnahme der nächsten Umgebung der Wasserstellen, die auch hier kahl gefressen war.
Im Gegensatz zu den füdlichen Gegenden des Hererolandes habe ich bier nicht den Eindruck gewonnen, daß der Viehbestand im Miß⸗ verhältniß zu der Weide steht. Hierzu trägt unzweifelhaft vieles die Unbequemlichkeit der Wasserbeschaffung und das mit hierdurch veran⸗ laßte systematische Vodꝗdringen der Hereros nach den offenen Wasser⸗ stellen im Norden und Süden bei. Auf den am Wege nach Water⸗ berg liegenden Wasserstellen haben die Hereros zum tbeil tiefe Brunnen zum Tränken des Viebes graben müßsen. An einzelnen Stellen wurde das Schöpfen des Wassers durch sieben bis acht übereinanderstebende Hereros besorgt.
Am 11. Morgens zog die Truppe mit klingendem Spiel in Waterberg ein, nachdem der Häuptling Kambazembi bereits durch Boten seine Freude über den bevorstehenden Besuch hatte aussprechen lassen, und schlug das Lager nahe dem den Ort überragenden Tafel⸗ gebirge östlich des Missionshauses auf.
n den im Lager und der Werft Kambazembi's stattfindenden Berathungen, an denen außer dem Oberhäuptling und Kambazembi auch dessen beide ältesten Söhne Kainiumjua und Saratiel theil⸗ nahmen, wurden der Schutzvertrag und einzelne Verordnungen, namentlich die über die Lungenseuche, welche der Viehzüchter Kamba—⸗ zembi als sehr weise pries, besprochen. Eine Besprechung der Land⸗ frage lehnte Kambazembi indefsen ab, indem er versicherte, er sei nur der Kapitän für das Vieh, während Samuel Maharero über das Land zu verfügen babe. Er würde das, was der Landeshauptmann und der Oberkaxitãn abmachten, gut beißen. Gleichzeitig klagte er aber darüber, daß er zu wenig Wasser für seine vielen Rinder, deren rl , auf nicht weniger als 30 000 bis 40 000 belaufen oll, habe.
Otjozondjupa mit den sich vom Tafelberge hinabziebhenden, für Obst. und Weinbau fehr geeigneten Terrassen und dem stark fließenden Quellbache wird noch dereinft manchem deutschen Ansiedler und Kauf⸗ manne Aufnahme gewähren. Die Vegetation unterscheidet sich nicht unwesentlich von der des übrigen Damaralandes. Schon ein bis zwei Stunden diesseits Waterberg zeigen sich einzelne Laubbäume, deren Zahl nach dem Gebirge zu zunimmt. Auf dem Plateau des Gebirges, das sich nach Norden und Rordosten ziemlich weit ausdehnt, findet sich nur Laubholz, vor allem der sogenannte wilde Feigenbaum und die verschiedensten Arten dornenloser Akazien. Von dem sich von Südwest nach Nordost erstreckenden Tafelgebirge entspringt nach beiden Seiten hin eine größere Anzabl wasserreicher Quellbäche.
Die Bevölkerung zeigte sich während der mehrtägigen Anwesen⸗ heit in Waterberg stets durchaus friedlich, furchtlos und bescheidener und weniger bettelhaft, als man es sonst bei Hereros gewöhnt ist.
Am 15. August Nachmittags brach Major Leutwein mit der 1. Kompagnie von Waterberg nach Grootfontein auf, begleitet von einer Anzahl Hereros, unter ihnen der Oberhäuvtling und die beiden genannten Söhne Kambazembi's, während ich hierher zurückritt, wo ich am 19. d. M. anlangte.
Oefsterreich⸗Ungarn.
Der Kaiser besichtigte gestern in Agram verschiedene Institute und Kirchen. In der Universität wurde Allerhöchst⸗ derselbe von dem Rektor, den Professoren und Studenten mit be⸗ geisterten Ziviorufen empfangen. In einer Ansprache an die Studenten ermahnte Seine Masjestät diese zum ernsten Studium. Am Abend besuchte der Kaiser den Ball, den die Stadt Agram veranstaltet hatte, und wurde bei seiner Ankunft wie beim Verlassen des Ballsaales mit stürmischen Ovationen und der Volkshymne begrüßt. Der Erzherzog Leopold Salvator, die Minister, der Banus, der hohe Klerus, die Spitzen der Behörden und zahlreiche Vertreter der Aristokratie wohnten dem Feste bei; der Kaiser unterhielt sich längere . mit den Ministern, dem Banus und dem Erz— bischof Posilovic. Auf Anordnung der Regierungsbehörden ist gestern die serbische Fahne auf dem Thurm der serbischen Kirche wieder gehißt worden. m,. erneuerten sich infolge dessen die
emonstrationen. tudenten bewarfen das Gebäude der Serbischen Bank mit Steinen und zertrümmerten mehrere Fenster. Auch Personen sollen dabei verletzt worden sein. Um die Menge zu beruhigen, wurde an der Kirche neben der serbischen auch die kroatische Fahne gehißt. Die Serben riefen: Es lebe der Kaiser!“, was die Kroaten mit dem Rufe: „Es lebe der König
von Kroatien!“ erwiderten. Die Demonstrationen dauerten big 6 Uhr Abends, um welche Zeit die serbische Fahne auf der Kirche k wurde, worauf sofort Ruhe eintrat.
Laufe des Nachmittags waren die Polizei und die Gendarmerie gezwungen gewesen, energisch von den Waffen Gebrauch zu machen. Mehrere Demonstranten sowie ein Polizist wurden
verwundet. Frankreich.
Der Ministerrath begann gestern die Berathung des Projekts der Schaffung einer Kolonial⸗Armee.
Der Kriegs⸗Minister General Zurlinden erklärte in der gestrigen Sitzung der Budget kommissiosn, er stimme den von der Kommission geforderten Ersparnissen im Prinzip zu, lehne aber diejenigen Ersparnisse ab, welche die Konstitution des Heeres veränderten, da über diesen Gegenstand sich nur der Ober⸗Kriegsrath aussprechen könne. Die Kom⸗ mission stellte darauf die meisten Kredite, deren Absetzung der Kriegs-Minister bekämpft hatte, wieder ein. Die im Einvernehmen mit dem Kriegs⸗Minister vorgenommenen Er⸗ sparungen erreichten 12 Millionen Francs. In der Abend⸗ sitzung der Kommission wurde das Fee der Marine um 7500 000 Fr. herabgesetzt.
Italien.
Der „Popolo Romano“ meldet, daß der französische Bot⸗ schafter Billot sich gestern zu dem Minister⸗Präsidenten Crispi begeben habe, um ihn im Namen der französischen Regierung anläßlich der italienischen Siege in Afrika zu be⸗ glüchwünschen Demselben Blatt zufolge hat der Minister des Aeußern Baron Blanc gestern an den Bey von Tunis eine diplomatische Note über die Erneuerung des Handels⸗ vertrags mit Italien abgesandt. — Der neue italienische Botschafter bei der Pforte Pansa ist gestern nach Brindisi abgereist, um sich dort nach Konstantinopel einzuschiffen.
Spanien.
Aus Madrid meldet ‚W. T. B.“, die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika habe an Spanien in der Frage bezüglich des amerikanischen Konsuls in Havanna keinerlei Drohung ergehen lassen; vielmehr habe die spanische Regierung auf das freundschaftliche Ersuchen der Unions⸗Regierung hin den Konsul als diplomatischen Agenten anerkannt.
Türkei.
Vorgestern und gestern fanden, dem W. T. B.“ zufolge, in Konstantinopel Konferenzen der Botschafter Groß⸗ britanniens, Rußlands und Frankreichs mit Sald Pascha über die armenische Reformfrage statt; eine baldige Verständigung sei zu erwarten. — Trotzdem die Polizei und Gendarmerie mit anerkennenswerther Ruhe und Zuruͤckhaltung vorgegangen sind, hätten sich einzelne Aengst⸗ liche doch noch in die Kirchen geflüchtet; einige bisher ge— sperrt gewesene armenische Geschäfte seien gestern bereits wieder geöffnet worden.
Der Kapitän eines in Konstantinopel eingetroffenen Schiffs berichtet, daß sich in Trapezunt an Bord des russischen Schiffs „Agew“ 2000 Flüchtlinge befänden, welche ebenso wie viele in der Stadt Zurückgebliebene nach Batum über⸗ geführt zu werden verlangten.
Rumänien.
Die Bildung des liberalen Kabinets ist gestern voll⸗ Hen worden. Demeter Stourdza ist Praͤsident und
inister des Auswärtigen, States co Justiz-Minister, Fleva Minister des Innern, General Budisteano Kriegs⸗Minister, Palladi Domänen⸗Minister, Stoicesco Minister der öffentlichen Arbeiten, Poni Unterrichts⸗Minister, und Vointza Finanz-Minister. Die neuen Minister werden heute den Eid leisten.
Schweden und Norwegen.
Die Kronprinzessin wird am 22. d. M. ihre Reise nach Deutschland antreten; der Kronprinz wird Höchst⸗ dieselbe bis Baden begleiten. ;
Eine Deputation des schwedischen Staatsraths, be—⸗ stehend aus dem Staats⸗Minister Boström, dem Minister des Aeußern Grafen Douglas sowie den Staatsräthen Oestergren und Christerson, hat sich gestern von Stockholm nach Christiania begeben.
Asien.
Aus Hongkong von gestern erfährt das „Reuter sche Bureau“, der britische Konsul, welcher zu der Untersuchungs⸗ kommission über die Metzeleien in Kutscheng gehöre, habe am Montag eine Unterredung mit dem Vize⸗König von Fukien gehabt. Das Ergebniß derselben sei das Uebereinkommen ge—⸗ wesen, daß weitere 18 als schuldig erkannte Gefangene hin⸗ gerichtet und die übrigen durch die gegenwärtige Kommission abgeurtheilt werden sollten, welche zur Fällung des Todes⸗ urtheils ermächtigt worden sei. Dieser zufriedenstellende Aus⸗ gag werde der Nachricht von dem Ultimatum des britischen Admirals zugeschrieben. ;
Demselben Bureau zufolge hat der Kaiser von Japan eine Verfügung erlassen, worin den japanischen Unter⸗ thanen untersagt wird, ohne besondere Erlaubniß Korea zu betreten.
Ein in Jokohama eingetroffenes Telegramm aus Söul theilt mit, daß während der durch den Angriff der Anti⸗ Reformpartei auf den Königlichen Palast entstandenen Verwirrung die Aufrührer in das Schlafzimmer im Palast eingedrungen seien und drei Frauen ermordet hätten, von denen eine muthmaßlich die 5 gewesen sei.
Einer Drahimeldung der „Nieuws van den Dag“ aus Batavia zufolge, wäre das nach der Insel Timor entsandte portugiesische Kriegsschiff, welches den am 24 Seyp⸗ tember gemeldeten dort ausgebrochenen Aufstand unterdrücken sollte, beim Kap Opasang () auf ein Riff gefahren. Ein niederlãndischer Regierungsdampfer sei zur Hilfeleistung ab⸗ geschickt.
Afrika.
Die „Agenzia Stefani“ erfährt aus Massow ah von estern, ein Telegramm des Generals Baratieri aus ntalo vom 14. 5. M. melde, daß die Truppenabtheilungen,
welche zur Verfolgung des Feindes entsandt worden seien, die letzten Abtheilungen desselben auseinandergesprengt hätten und gestern nach Antalo zurückkehren sollten. Der General Arimondi sei in Ambaelagi eingetroffen und habe sich mit Ras Sebat vereinigt, der sich mit ihm nach Antalo begeben werde, um dem General Bargtieri seine Huldigung dar⸗ zubringen. Ras Mangascha sei in südwestlicher Richtung
ohen. Cagnasmac Ailumariam sei verwundet und Debra Ailat gefangen genommen worden. Wie es heiße, finde sich der von dem Negus Menelik gefangen gehaltene Ingenieur Capuccei in Freiheit, werde aber überwacht. Ueber den Vormarsch der Truppen aus Schoa sei noch nichts Ge⸗ naues bekannt.
Eine offizielle Depesche aus Tananarivo vom 2. Oktober meldet die Belegung des unbeschädigten Theils der Stadt mit einer Garnison und giebt der Hoffnung Ausdruck, daß in einigen Tagen normale Zustände wiederhergestellt sein würden. Um Garantien für die vorzunehmende Entwaffnung zu ge⸗ winnen, würden der Premier⸗Minister und einige Offiziere gefangen gehalten.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Gehört zu einem Nachlaß ein Handelsgeschäft, jo ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Zivilsenats, vom 8. April 1895, imn Gebiete des Preuß. Allg. Landrechts jeder der Miterben berechtigt, von den Testamentsvollstreckern, welche vom Erb— sasser mit der Fortführung des Geschäfts betraut worden sind, zu ver⸗ langen, daß sie ihm die Einsicht in die Handels bücher ge⸗ statten, soweit dadurch eine Störung des Handelsbetriebes der Firma nicht veranlaßt wird. (363/94)
— Nach 5 309ff. Th. J Tit. 21 des Preußischen Allgemeinen Landrechts ist der Miether einer Sache nicht befugt, den ihm ein⸗ geräumten Gebrauch der Sache einem Anderen ohne Ein—⸗ villigung des Vermiethers zu überlassen, inebesondere darf der Miether einer Wo bnung, ohne Konsens des Vermiethers, Andere darin für Geld nicht aufnehmen; verweigert aber der Vermiether die Aufnahme eines annehmbaren Untermiethers, d. b. eines solchen, der weder ein unehrbares, noch ein dem Hause oder der Wohnung schädliches Gewerbe betreibt, so erwächst daraus dem Miether ein Recht zur Aufkündigung der Miethe, mit der Wirkung, daß der gekündigte Miethsvertrag mit dem Ablaufe der gesetzlichen Kändigungsfrist endigt. Diese Bestimmung findet nach einm Urtheil des Reichsgerichts, VI. Zivilsenats, vom 17. Juni 15895, auch dann Anwendung. wenn der schriftlich abgeschlossene VohnungsMiethsvertrag die Bestimmung enthält, daß der Vertrag an niemand ohne schristliche Genebmigung des Vermiethers abgetreten erden kann und daß Chambregarnie⸗ und Aftervermiethungen nur nach schriftlich ertheilter Genehmigung des Vermiethers stattfinden können, unter Androhung der Exmission für den Uebertretungsfall. Das Zerufungsgericht versteht die 8s§ 7 und 11 des Vertrags dahin, daß die nach dem Gesetz erforderliche Einwilligung in die Untervermiethung, für welche im Gesetz eine besondere Form nicht vorgeschrieben ist, schriftlich sein mässe, daß aber im übrigen dadurch etwas vom Gesetz Abweichendes nicht bestimmt sei, insbesondere also das Fündigungsrecht bei versagter Einwilligung dadurch nicht berührt werde. Es wird ausgeführt, daß die 5Z§5 7, 11 ein Verbot der Sublokation nicht enthielten, und daß sie auch neben dem Gesetz ihren Sinn und ihre Bedeutung behielten, indem durch das Erforderniß der Schriftlichkeit Unklarheiten, Ungewißheit und Rechtsunsicherheit vermieden werden sollten, auch der Vermiether vor Uebereilung e ißt werden sollte. Deshalb könne der Beklagte den 537414 Allgemeinen Landrechts nicht für sich geltend machen. — Hierin ist ein Rechtsirrthum nicht enthalten.. (89/95.)
Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.
Die Verfolgung einer Klage im Verwaltungsstreitverfahren auf Aufhebung einer polizeilichen Verfügung wird nach einem Urtheil des Ober Verwaltungsgerichts, IV. Senats, vom 3. Juli 1895 durch Zurücknahme der Verfügung von der beklagten Polizei
behörde nach erhobener Klage nicht unterbrochen; vielmehr ist der
Verwaltungsrichter befugt, zu erkennen, ob die inzwischen zurück⸗ genommene Verfügung der Polizeibebörde zu dem Zeitpunkte, zu welchem sie erlassen worden, als den gesegzlichen Bestimmungen ent⸗ svrechend zu erachten gewesen. Sz 131 des Landes⸗Verwaltungasgesetzes vom 30. Juli 1883 . . Der 5 6 des Gesetzes vom 11. Mai 1842 findet auch An wendung, wenn eine polizeiliche Verfügung im Verwaltungs⸗ streitverfahren durch rechtskräftiges Endurtheil aufgehoben worden ist. Sowohl der Wortlaut dieses Paragraphen wie dessen Entstehungs— geschichte ergeben, daß die durch die S8 127 ff. des Landes. Verwaltungs zesetzes statuierte Rechtskontrole gegen polizeiliche Verfügungen überall da eintreten kann, wo der Betheiligte behufs Wahrnehmung seiner Ferechtsame hinsichtlich der Vertretungsverbindlichkeit der Beamten . Maßgabe des § 6 des Gesetzes vom 11. Mai 1342, welcher lautet: Wird eine polizeiliche Verfügung im Wege der Beschwerde als gesetzwidrig oder unzulässig aufgehoben, so bleiben dem Betheiligten seine Gerechtsame nach den ö,. gesetzlichen Bestimmungen über die Vertretungsverbind vorbehalten, . ö eines Ausspruchs dahin bedarf, daß die polizeiliche Verfügung als gesetzwidrig oder unzulässig aufgehoben wird. Selbperständlich muß also eine Klage, wie die vorliegende, zulässig sein, weil die angegriffene Verfügung dom Zeitpunkt ihres Srlasses ab die rechtliche Virkung der Einschränkung der Freibeit des Klägers, das ihm gehörige Grundstück zu bebauen, geübt hat und, sofern der läger, meint, hierdurch in seinen Rechten verletzt zu sein und hieraus eine Vertretungsverbindlichkeit der bei dieser Verfügung betbeiligten Beamten in Anspruch nehmen zu können, ihm durch das Gesetz, insbesondere durch 5 131 Landes⸗Verwaltungsgesetzes die Mög⸗ lichtet eröffnet ist, die im 3 6 des Gefeßzes vom JI. Mai 1842 fur die Geltendmachung folchen Anspruchs hingestellte Voraussetzung, daß die polizeiliche Verfügung als gefetzwidrig oder unzulässig aufgehoben wird, nunmehr nicht bloß im r der Beschwerde, sondern auch durch rechts kräftiges Urtheil im k gewãhrt a erhalten. (VI. 1002.
—
Statistik und Volkswirthschaft.
. Die deutsche äber seeische Auswanderung * deutiche Häfen, Antwerpen, Rotterdam und. Amsterdam stellte sich 6 Ermittelungen des Kaiserlichen Statistischen Amts im Sep— w 1885 und im gleichen Neitraum des Vorjahres folgendermaßen:
wurden befördert im September
18974
1722
1593
5315
516
189
35
Ueberhaupt . 4255 4055 äfen wurden im September d. J. neben den vor⸗ en Auswanderern noch 11 188 Angehörige fördert. Davon gingen über Bremen 5706,
ichkeit der Beamten
Kunst und Wissenschaft.
Der Gesammtvorstand der Comenius⸗-Gesellschaft hat in seiner kürzlich hier abgehaltenen Sitzung beschlofsen, vom Jahre 1396 ab mit der Herausgabe einer Reihe größerer wissenschaftlicher Publikationen . . Es wird beabsichtigt, zunãchst eine neue Ausgabe der p hilosophischen und theologischen (besonders der irenischen) Schriften des Comenius, die dessen pädagogischen Werken an Be— deutung keineswegs nachstehen, zu veranstalten. Ferner hat der Vorstand beschlofsen, die praktischen und gemeinnützigen Aufgaben, welche sich die Gesellschaft behufs Bethätigung comenianischer Denkweise gesteckt bat, nachdrücklich zu fördern und zunächst für die Errichtung plan= mäßiger Vortrags Kurse (Volkshochschulen) weiter durch ihre Zeit. schriften Propaganda zu machen. Jede thätige Mitwirkung wird ihr dabei erwünscht sein, und es wird gebeten, etwaige Vorschläge und Beitritts erklãrungen an den zeitigen Vorsitzenden Archiv- Rath . h 1dwig Keller in Berlin⸗Charlottenburg, Berlinerftraße 22, richten.
Land⸗ und Forstwirthschaft.
Der Herbstkongreß der Deutschen Landwirthschafts gesellschaft fand gestern Nachmittag und heute früh in Ausschuß⸗ sitzungen seine Fortsegung. Der Ausschuß für Schlachtbeobachtungen be⸗ schloß 10 000 zur Verfügung zu ftellen zur Ausführung von Ochsen⸗ Mästungs⸗ und Schlachtversuchen: 148 Ochsen verschiedener Rassen, Bayverische, Badische, Ostpreußische und Holsteiner, sollen nach einem von Professor Märker aufgestellten Prinzip auf dem Gut des Lr. Rimpau - Schlanstedt gemästet und dann in der Königlichen Konservenfabrik zu Haselhorst geschlachtet und auf die Verwerthbarkeit der verschiedenen Rassen geprüft werden. Der Staat unterstützt diese, auch für die Armeeversorgung wichtigen Versuche durch einen namhaften Beitrag. Der Ausschuß beschloß ferner, die von Herter⸗Burschen eingeleiteten Schweine⸗Schlachtversuche fortzusetzen und in diesem Jabre 13 Schweine auf dem Herter'schen Gut mästen und auf der Berliner Mastviehausstellung lebend und geschlachtet ausstellen zu lassen. Der Sonderausschuß für das Bauwesen beschloß, für nächstes Jahr ein Preisausschreiben für den Entwurf zu einem Jungviebstall und für 1897 ein Preisausschreiben für den Entwurf zu einer Feldscheune zu erlassen. Es wurde ferner beschlossen, die Entwürfe für Arbeiterwohnhäuser umarbeiten zu lassen. Der Musterentwurf des Ministeriums, betreffend ein Zweifamilien Wohnhaus, soll verviel⸗ fältigt werden. Der Antrag, mit Rostschutzmitteln für Eisen Versuche anzustellen, wurde abgelehnt, ein Antrag wegen Herftellung des Ent⸗ wurfs einer Normaldunggrube angenommen. Unter Vorsitz des Prinzen zu Schönaich⸗Carolath tagte der Ausschuß der Thierzucht⸗Abtheilung. Beschlossen wurde die Wahl eines Sonderausschusses für Ziegenzucht. Weitere Beschlüsse betrafen die Herausgabe der Rassenbeschreibungen und eine kartographische Darstellung der Rinderschläge Deutschlands. Der Ausschuß für Thierabbildungen berieth technische Abänderungen der auf den Ausstellungen aufzunehmenden Photographien.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.
Portugal.
Durch Verfügung des Königlich portugiesischen Ministeriums des Innern ist der Hafen von Ceuta seit dem 7. d. M. für rein von Cholera erklärt worden. (Vergl. R.„Anz.“ Nr. 231 vom 26. Sep⸗ tember d. J.)
Wien, 15. Oktober. (W. T. B.) Wegen Verbreitung der Maul und Klauenseuche in Nieder ⸗Desterreich verbot das Ministerium die Ausfuhr von Klauenthieren nach Deutschland und der Schweiz. ĩ
Handel und Gewerbe.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 15. d. M. gestellt 11 630, nicht recht zeitig gestellt 1163 Wagen. . In Dberschlesien sind am 14. d. M. geftellt 5190, nicht recht⸗ zeitig gestellt 41 Wagen.
— Der Ausfsichtsrath der Deutschen Bank in Berlin hat gestern beschlossen, einer auf den 11. Nobember zu berufenden General- bersammlung den Antrag auf Erhöhung des Kapitals um 25 000 800 4A zu unterbreiten. Den alten Aktionären soll das Bezugsrecht auf diese Aktien zu einem noch festzusetzenden Kurse eingeräumt werden.
— Der Aufsichtsrath der Deutschen Ueberseeischen Bank beschloß die Errichtung eines Zweiginstituts in Valparaiso und wählte zum ersten Direktor Wilhelm Krüger, früheren Direktor des Banco Internacional in Valparaiso und des Banco Valparaiso, sowie zum zweiten Direktor Paul Millington Herrmann, bisher Partner der Firma De Chapeaurouge u. Co. Succ. in Hamburg,
— Das Gußstahlwerk Witten vertheilt, wie die Rhein. Westf. Ztg.“ meldet, für das abgelaufene Geschäftsjahr 645 9, Dividende, wie im Vorjahre. Der Robüberschuß beträgt 711 280 6, der Rein⸗ gewinn 255 693 6 gegen 243 064 * im Vorjahr. Die Abschrei⸗ bungen betragen 204 5337 ½ (im Vorjahr 178 5339 6, der Verlust bei der Zeche Altendorf 199 893 , (im Vorjabr 24 153 „), die Verwendung zu Neuanlagen 169 341 „, Zinsen und Amortisationen 65 480 0
— Einer Mittheilung der Rhein . Westf. Ztg., zufolge vertagte der Beirath des Kohlensyndikats in seiner gestrigen Sitzung die Feststellung der Richtpreise und des Förderplans auf acht Tage, da noch verschiedene Ermittelungen vorzunehmen sind. Die Einsfchränkung für das Jahr 1896 wird voraussichtlich für die Winter⸗ monate 10, für die Sommermonate 150 betragen. Eine Erhöhung der Verkaufspreise wird aller Voraussicht nach nur zum Ausgleich der bisherigen Unzuträglichkeiten eintreten, und zwar für Fett—⸗ förderkohlen und bestmelierte Koblen 50 * für die Tonne, für Flamm⸗ und Gasflammꝛõrderkohlen je 25 8, für die ent ⸗˖ sprechenden Magerkohlensorten ebenfalls je 50 3. Die be⸗ kannten Direktiven für die Organisatiöon des Verkaufs wurden nahezu einstimmig genehmigt. Die Erhöhung der k ziffer für das nächste Jahr wird nicht 10, sondern 6 his 7 do be—⸗ tragen. Der Vorsitzende, General Direktor Kirdorf, bezeichnete die verschiedenen Meldungen über Preiserhöhungen von 1 * und die Einschränkung von 20 und 25 9ι als durchaus unbegründet.
Königsberg, 15. Oktober. (W. T. B.) Getreidemartkt. Weizen unverändert. Roggen unentschieden, do. vr. 2000 Pfd. Zollgewicht 158 -= 109. Gerste unverandert, Hafer unverändert, do. loko pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 105. Weiße Erbsen pr. 2009 Pfd. Zollgewicht 104350. Spiritus pr. 100 Liter 100 0υο loko 346 Gd., do. pr. Oktober 35 Br., do. pr. November 344 Br. n —
Danzig, 15. Oktober. (W. T. B) Getreidemaxrkt. Weizen loko matter, Umsatz I50 t, do. inländ., hochbunt und weiß 139 — 140, do. inländ. hellbunt 13400, do. Transit hochbunt und weiß 19290 do. hellbunt 103, 0, do. Termin zu freiem Verkehr pr. April⸗Mai 144.60, do. Transit pr. April. Mai 110,50, Regulierungspreis ju freiem Verkehr 138. Roggen lokg niedriger, do. inländischer 109, do. rufsischer und polnischer zum Transit 74 00, do. Termin pr, April Mai 11750, do. Termin Transit vr. April ⸗Mai 533 56, do. Regulierungspreis zum freien Verkehr 109. Gerste, ehr 60 = Ff60 Gramm) 11500. Gerste, kleine (625 — 669 Gramm) 95. Hafer, inlandischer 105,00. Erbsen, inländische 112,00. Spiritus loko kontingentiert 52 765, nicht kontingentiert 3275. ge
Stettin, 15. Oktober. (W. T. B.) Wie die N. St. Ztg. meldet, ist dem hiesigen n, , . des Kreuzers „K vom Reichs Marineamt übertragen worden.
n . 15. Oktober. (W. T. B.) Getreide und Produ ktenmarkt. Spiritus pr. 1001 100 0j ö. 50 M Ver⸗ hbrauchgabgabe vr. Oktober 52 60, do. do. I0. erbrauchsabgabe pr. Oktober 32,90, do. do. Rüböl pr. Oktober 43, 00, pr. Mai
13,50. Zink —.
Magdeburg, 15. Oktober. (B. T B.) Zuckerbericht. Kornzucker exkl, von 92 0 — neue 11,40 – 1155. Kornzuder S8 . Rendement 10.75 — 11, neue 10, 90 — 11,05. Nachvrodukte erkl. 750 o Rendem. 7 60 = S, 60. Ruhig. Brotraffinade 1 25.50. Brotraffi⸗ nade II 23,25. Gem. Raffinade mit Faß 23. 75— 24 00. Gem Melig 1 mit Faß 2590. Ruhig. Robjucker J. Produtt Trans. 6 a. B. Hamburg pr. Oktober 10721 G2, 10774 Br., vr. November. Dezember Io 89 Gd. 10,827 Br., vr. Januar. März 11,10 ber, 11,124 Br., pr. April Mai 1130 bez. und Br. Matt.
Leipzig, 15. Oktober. (W. T. B.) Kam mzug-Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Ofttober 3174 A, pr. November 3 20 AÆ, pr. Dezember 3.20 , pvr. Januar 3,223 M. pr. Februar 3.227 . pr. Maͤrz 3,25 M, pr. April 3,2. A,. pr. Mal 3.277 46, vr. Juni 3, 30 MÆ. pr. Juli 3,30 . vr. August 3,560 M., pr. September 5 30 Æ Umsatz 8 000 Eg. Schwach.
Bremen, 15. Oktober. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum Börse.) Ruhig. Loko 640 Br. —Baumw olle. Steigend. Uvland middl. loko 461 3. — Schmalz. Fester. Wilcox 327 , Armour sbield 31 3, Cudahy 33 ., Fairbank 27 3. — Welle. Umfatz 55 Ballen. — Sp ed. Ruhig. Short clear middling loko 3. — Taback. Umsatz 131 Faß Kentucky.
Ham burg, 15. Oktober. (W. T. B) Kaffee. (Nachmittags⸗ bericht) Good average Santos pr. Oktober 75, pr. Dezem 75, vr. März 731, pr. Mai 72. Rubig. — Zuckermarkt. (Schlußbericht Rüben Robzucker J. Produkt Basis S8 00 Rende⸗ ment neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Oktober 105655, pr. Dezember 10, S5, vr. März 11,123, per Mai 11,273. Ruhig.
Hamburg. 15. Oktober. (W. T. B.) In der heute abgehaltenen auherordentlichen Generalversammlung der Deutschen Damofschiff⸗ fabrts-Gesellschaft Kosmos wurde, der Hamb. Börsenh. zu⸗ folge, die vom Aufsichtsrath beantragte Erhöhung des Aktienkapitals um 2 Millionen Mark einstimmig und endgũltig genehmigt.
Wien, 158. Oktober. (W. T. B.) Die außerordentliche Ge⸗ neralversammlung des Wiener Bankvereins nahm die Anträge des Verwaltungsraths auf Erhöhung des Aktienkapitals von 25 auf 40 Millionen Gulden, somit um 15 Millionen in 75 000 Aktien zu 200 Gulden, an. Den gegenwärtigen Aktionären soll das Bezugsrecht zum Kurse von 140 dio eingeräumt werden. Die bestehenden 250 000 Aktien zu 160 Gulden werden in neuauszugebende Stücke zu 200 Gulden zusammengelegt und zu diesem Zweck eingezogen.
London, 15. Oktober. (W. T. B.) S6 o/o Javazucker 133 rubig. Rũben⸗Rohzucker loto 103 stetiger. — Chile⸗Kupfer 461/13, pr. 3 Monat 467 6.
Manch ester, 15. Oktober. (W. T. B.) 12 Water Taylor 6, 30r Water Tavlor 8. 20 Water Leigh 7, 30r Water Clapton 78, 32 Mock Brooke 75, 40r Mavoll 73, 40r Medio Wilkinson 85, 32 Warpcops Lees 7, 36 Warpcops Rowland 74, 36 Warpcovz Wellington 85, 40 r Double Weston 98, 60r Double courante Qua- lität 113, 327 116 vards 16 0 16 grey Printers aus 32/461 164. Anziehend.
St. Peters burg, 15. Oktober. (W. T. B.) Produkten⸗ markt. Weizen loko 7,75. Roggen lotko 4.30. Hafer loko 3,10. Leinsaat loko 10,40. Hanf loko — —. Talg loko 47,00.
Am sterdam, 15. Oktober. (W. T. B.) Java-⸗Kaffee good ordinary 553. — Bankazinn 3982.
Rotterdam, 15. Oktober. (. T. B.) Die heutige hier durch die Niederländische Handelsgesellschaft abgehaltene Kaffee⸗Auktion über 25 47? Ballen Java⸗ , 1000 Ballen Me⸗ nado⸗, 91 Kisten und 5 Ballen Padang⸗Kaffee ift, wie folgt, ab⸗ gelaufen. Es wurden angeboten: 710 Ball. Menado, Taxe 80 à 85, Ablauf si sS5st G. II Kijft. e i d, , B, fi, s. lauf 70 à 705 C., 1216 Ball. Java W. J. B., Taxe 534 à 584, Ablauf 55 & 62 C., 65090 Ball. do. Preanger, Taxe 58 à 64 Ab⸗ lauf 58 à 63 C., 734 Ball. do. Cheribon, Taxe 577 à 5835, Ablauf 58K à 59 C., 392 Ball. do. gelblich, Taxe 58, Ablauf 59 à 59 C., 2959 Ball. do. Panaroekan, Taxe 56 à 568, Ablauf 564 A 57 C., 4780 Ball. do. Tagal. Taxe 565 à 61, Ablauf 564 à 61, 2450 Ball. do. Malang, Taxe 569, Ablauf 566 à 569, 3909 Ball. do. blaß⸗ grünlich, Taxe 54 à 56, Ablauf 549 à 56 C., 253 Ball. do. Liberia, Taxe 56 à 57, Ablauf 587 à 59, 764 Ball. do. ordinär u. Triage, Taxe 38 à 40, Ablauf 424 à 453 C., 1810 Ball. do. B. S. und Diverse, Taxe —, Ablauf —.
Brüssel, 15. Oktober. (W. T. B.) Die Einnahmen der Prinz Heinrich⸗Babn betrugen in der ersten Oktober⸗Dekade: aus dem Bahnbetriebe 87 496 Fr., aus den Minen 9952 Fr. Ge⸗ sammteinnahmen 97 443 Fr., Mindereinnahmen gegen die pro⸗ visorischen Einnahmen im entsprechenden Zeitraum des vorigen Jahres 24475 Fr.
New⸗JPork, 15. Oktober. (W. T. B.) Die Börse eröffnete ruhig und schloß nach allgemeiner Steigerung recht fest. Der Umsatz
der Aktien betrug 191 900 Stück. . .
Für Weizen herrschte gleich nach Eröffnung eine sehr animierte Stimmung, die auch während des ganzen Börsenverlaufs anhielt. Zunächst war es das geringe Angebot, welches die Haltung außer- ordentlich befestigte, aber auch Käufe für ausländische Rechnung und die Deckungen der Platzspekulanten erwiesen sich als eine wesentliche Stütze für die Festigkeit. Umlaufende Gerüchte über reichliche Käufe der Exporteure ließen den Markt fest schließen. — Mais infolge geringen Angebots durchweg fest.
Wagrenbericht. Baumwolle⸗Preis in Nem⸗York 33, do. do. in New-Orleans 9g3, Petroleum Stand. white in NewYork Io, do. do. in Philadelphia 7,5, do. rohes (in Cases]) —, do. Pipe line Certifie. pr. Nobember 124 nom, Schmalz; Western steam 6, 12, do. Rohe u. Brothers 6,45. Mais per Oktober 37, do. per November 363, do. per Dezember 353. Rother Winterweizen 68. Weizen ver Oktober 6k, do. per November — do. per Dezember 674, do. pr. Mai 7037. Getreidefracht nach Liverpool 26, Kaffee fair Rio Nr. 7 16 do. Rio Nr. 7 per November 15,30 do. do. per Januar 15,05. Mehl, Spring⸗Wbeat elears 2.75, Zucker 39. Kupfer 12,00.
Weizen -Verschiffungen der letzten Woche von den atlan2 tischen Häfen der Vereinigten Staaten nach Großbritannien 5 600, do. nach Frankreich —, do. nach anderen Häfen des Kon⸗ tinents 63 000, do. von Kalifornien und Oregon nach Großbritannien 73 000, do. nach anderen Häfen des Kontinents — Qrts.
Der Werth der in der vergangenen Woche ausgeführten . betrug 5 883 033 Doll. gegen 6 380 039 Doll. in der
orwoche.
Ebicago, 15. Oktober. (W. T. B. Weizen konnte sich in⸗ folge der Beckungen der Baissepartei und ungeklärter politischer Situation im Ausland gut behaupten. Aber auch die besseren Kabel. meldungen, die Abnahme der vi e, welche auf der Ozeanfahrt begriffen sind, sowie umfangreiche Käufe für Export, von denen man gegen Schluß Kenntniß erhielt, trugen wesentlich dazu bei, daß die Verkãufer hr Forderungen leicht bewilligt erhielten. — Mais durchweg fest, entsprechend der Festigkeit des Weizens.
Weizen pr. Oktober gz, pr. Dezember 603. Mais pr. Okto- ber 299. Schmalz per Oktober 5.77, do. per Januar 5,77. Speck short clear nom. Pork per Oktober 8,45.
Verdingungen im Auslande.
Rumänien. 4. November. Kriegs-⸗Ministerium zu Butkarest; 25 000 Pa⸗ tronentaschen und 4000 Karabinerriemen, Modell 1894, für die
Kavallerie. Verkehrs⸗Anstalten.
Bremen, 16. Oktober. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer Trave ist am 15. Oktober Morgen auf der Weser angekommen. Der Schnelldampfer Ems“ ist am 14. Oktober Abends in New-⸗ York angekommen. Der Schnelldampfer Lahn“ hat am 15. Oktober Vormittags Seilly passiert. Der Post⸗ dampfer Stuttgart! hat am 15. Oktober Morgens Dover vassiert. Der Postdampfer München“ hat am 14. Sktober Nach= mittags Lizard passiert. Der Reichs⸗Postdampfer Sach sen' hat am