laisis - Actienbrauerei Hildburghausen.
XXIII. ordentliche Generalversammlung Dienstag, am 19. November 1895, Nach- mittags A Uhr, im Komtor der Aktienbrauerei.
Tagesordnung: .
1) Vorlage des Geschäftsberichts und Entlastung
des Aussichtsraths.
2 . der Dividende.
3 Wabl eines Aufsichtsrathsmitgliedes und
des Revisors. Der Vorstand.
Gesellschaft für Baumwoll⸗Industrie
(vorm. Ludw. Æ Gust. Cramer) Düfseldorf, am 30. Juni 11893.
General Bilanz 1894,95. Acti va.
41 * 442 zoꝛ 650 os Dos
136 36
41517
Wohngebãude, einschließ⸗· lich Grund und Boden Abschrift
303 568 6h 20 103 01 7 3360 19
472 563 45
neue Anschaffung Kasse⸗Bestand .... Wechsel⸗Bestand . Bestand fertiger Waaren Bestand roher und halb⸗ fertiger Waaren. ͤ / ,)) ͤ Utensilien, zuzügl S 1403. — Saldo] 894 Abschrift
ss? s82 os
14 67901 23101 Ti -= neue Anschaffung 631561 Färberei Düsseldorf, ein — schließlich Srund und Boden, Saldo 1894 1001975 Abschrift 49836 7D IJ
neue Anschaffung 86 386 Vorräthe an Farbstoffen in Düsseldorft .. Fabrik Anlagen in Düssel⸗ dorf und Hilden, ein⸗ schließlich Grund und Boden,. Wasser und Wege⸗Anlagen Saldo 1894 Abschrift
375 444 24
16363 *
364 131 —
neue Anschaffung 51 29 Maschinen der Druckerei und der Webereien
Saldo i594 41177464 31 2341
Abschrift 41 . TD MW sᷓ neue Anschaffung 38 M03 89 418 495 02 Walzen und Gravuren Saldo 1894 16871230 Abschrift 861728 dd 5d 7 neue Anschaffung 288023 173 420 50 Klär⸗Anlagen Saldo 1894 7410 — Abschrift 3102 7 040 — Fuhrpark Saldo 1894 7363 — Abschrift 1106 2 6 263
ö g.
368 33229
neue Anschaffung 7227 Packmaterial in Düssel⸗ dorf, Hilden und Berlin
Debitoren
292016 S857 175 -
II T7, s
Passiva.
; * 2 500 000 — 20 3034 780 367 62 58 466 51
3 359 137162
Gewinn und Yerlust Konto am 30. Juni 1895. Haben.
Soll. M6 3 S6.
5 384 2
Aktien · Capital⸗ Konto
Reserve ˖ Fond
Kreditoren ;
Gewinn und Verlust⸗Konto ....
Saldo ⸗ Gewinn aus 166 / gz Konto böser Schuldner Weberei ⸗ Fabrikations- Konto Waaren · Konto.... Färberei Düsseldorf .. Geschãftsspesen⸗Konton. Wechsel ⸗ Konto.... Unkosten⸗Konto .... Immobilien⸗Konto .. Zinsen⸗ Konto.... Gravure der Walien Druckerei ⸗Fabrikations⸗ Konto Saldo⸗Gewinn. ...
237504 ö 34 508 137 165
3785 3102
6372
106 874 67 205
43 867 419195
130 381
58 466 320 704 70 32070470 Die in der heutigen Generalversammlung be⸗ schloffsene Dividende hon 2Yo ist gegen Einreschung des Dividendenscheins Ser. II Nr. 2 sofort an den Kassen der Gesellschaft in Düsseldorf und Berlin C., und bei dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düsseldorf zahlbar. Der Auffichtsrath besteht aus den Herren: Ernst Cramer, Fabrikant zu Düsseldorf, Vor⸗ sitzender, . . Fran; Kramer, Justij⸗Rath zu Düsseldorf, stell= vertretender Vorsigender, . O. Landwehr. Zivil. Ingenieur zu Bielefeld, Wilh. Pfeiffer, Geh. Kommerzien⸗Rath ju Düsseldorf, . Theodor Osthauz, Rentner zu Burg Ariendorf bei Hönningen, Friedr. Schnabel, Kaufmann zu Köln, Lug. Bergmann. Fabrikant zu M. Gladbach. Düffeldorf, 12. Oktober 1395. Ter Vorstand. Der Aufsichtsrath.
lalsss r ; — chweiler Eisenwalzwerk, Aetien⸗Gesellschaft. Zur Tagesordnung der am 29. Oktober d. J., Nachmittags 3] Uhr, in Eschweiler ⸗Aue statt. findenden ordentlichen Generalversammlung ist Folgendes hinzuzufügen: 2) Aufsichtsrathswahl.“ Eschweiler⸗ Aue, den 15. Oktober 1895. Der Vorstand. Der Aufsichtsrath.
41612
Neuroder Kunstanstalten, Act. Ges.
vorm. Treutler, Conrad Æ Taube.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden biermit zu der am Sonnabend, den 9. No- vember 1895, Vormittags 114 Uhr, im Hotel Kaiserhof in Neurode stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein geladen.
Tagesordnung: .
1) Vorlage der Bilanz und des Gewinn und Verluft⸗Kontos per 30. Juni 1895. .
27) Geschäftsbericht der Direktion und Bericht des Aufsichtsrathe.
3) Bericht der Redvisoren.
4 Antrag auf Genehmigung der Bilanz, Fest⸗ setzung der Dividende pro 1894,95 und Er⸗ theilung der Decharge.
5) Ergãnzungswabl des Aufsichtsraths.
65 Wahl zweier Revisoren pro 1895,96.
Diejenigen unserer Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung theilzunehmen wünschen, werden ersucht, ihre Aktien gemäß § 24 unseres Statuts spätestens bis zum 6. November er., Abends 6 Uhr, bei unferer Gesellschaftskasse in Neurode, oder in Berlin bei Friedländer, Freymark . Co., oder in Breslau beim Schlesischen Bauk-Verein gegen Aushändigung der Deponierungsscheine niederzulegen. .
Der Geschäftsbericht über das abgelaufene Jahr liegt vom 28. Oktober d. J. ab bei erwähnten Stellen zur Entgegennahme für unsere Herren Aktionäre bereit.
Neurode, den 16. Oktober 1895.
Der Aufsichtsrath. Die Direktion.
C. Conrad, Vorsitzender. Wieler.
41649
g elinger Aktienbrauerei Freising.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Samstag, den 9. November a. C., Nachmittags 2 Uhr, im Restaurationsgebäude der Brauerei stattfindenden XIV. ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Tages ordunng;
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz, sowie Gewinn ⸗ und Verlustrechnung pro 1894195.
2) Verfügung über den Reingewinn.
3 . des Aufsichtsrathes und des Vor
andes.
4) Wahl des Aufsichtsrathes. Dle Anmeldungen zur Theil nahme an der General⸗ versammlung und die Entgegennahme der Legitima⸗ tionskarte hat nach § 15 Ziffer 3 der Statuten spätesftens drei Tage vor der Generalversamm ; lung im Bureau unserer Brauerei zu geschehen. Freising, den 16. Oktober 1895. Der Aufsichtsrath der Freisinger Aktienbrauerei Freising. Josef Heindl, Vorsitzender.
isis! Bekanntmachung.
Bei der heute stattgehabten Ausloosung von 4E REοigen Schuldverschreibungen derjenigen Anleihe, welche die durch Fufion an uns übergegangene Aktiengesellschaft
„Hahnenkamm“
Branereigesellschaft zu Cassel
im Jahre 1887 ausgegeben hat und welche von uns zur Seimzahlung mit uͤbernommen worden ist, wurden die Nummern:
76 337 382 426 449 450 gezogen. ( .
Die Rückzahlung derselben erfolgt mit je 00 bei den Gesellschaftskassen in Mainz und Cassel und den Herren Gebr. Arnhold in Dresden gegen Auslieferung der Schuldverschreibungen und der dazu gehörigen, noch nicht fälligen Zinsscheine und Talons am 2. Jannar 1896, von welchem Tage ab deren n, ,,. aufhört.
Mainz, den 14. Oktober 1895.
Bierbrauerei Schüfferhof ⸗Nreihünigshof᷑ vorm. Conrad Röäsch.
Der Aufsichtsrath. P. Melchers, Vorsitzender.
2
al6b5s]
lung eingeladen.
Frankfurter Bierbrauerei ⸗Gesellschaft vormals Heinrich Henninger Söhne. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am 9. Nonember 4. ., 10 Uhr, im Geschäfts lokale, Wendel weg 64, stattfindenden fünfzehnten ordentlichen Generalversamm⸗
Vormittags
Tagesordnung: . kö 1) Beschlußfassung über die Jahresrechnung und Bilanz nach An hörung des Geschãftsberichts der Direktion und des Prüfungsberichts des Auff 2) Ertheilung der Decharge an Direktion und Aufsichtsrath. 3) Beschlußfassung über die . . Diejenigen Aktionäre, welche an der Versammlung tbeilnehmen wollen, werden ersucht, späteftens bis zum 5. November 1895, Abends 6 Uhr, i
Aufsichtsraths.
re Aktien an der Kaffe der Gesellschaft,
Wendelsweg 64, zu hinterlegen und dagegen die Eintrittskarte in Empfang zu nehmen.
Frankfurt a. M., den 16. Oktober 1895. Der Vorstand. Carl Müller.
41641
Soll.
Deutsche Gold⸗ und Silber⸗Scheide⸗Anftalt vorm. Noeßler, Frankfurt a. M. Gewinn und JVerlust Konto 1894/95.
An: Provisions⸗Konto Unkosten ˖ Konto: ;
Gehalte, Steuern, Reisen, diverse Unkosten, Haus- haltungsspesen inklusive Fabrikations-Unkosten und Patentspesen
Abschreibungen:
An Assekuranz⸗Konto
Mobilien ⸗Konto
Utensilien⸗Konto
M 413405 3076.45 6539.58 3 502.50
Grundstück⸗Konto 23 625. 88
Gebãude⸗Konto
66 40 878.46
Einlage in den Erneuerungsfonds. 1090 000.
n 140 878.46
Gewinn⸗ Saldo 1122 082.06
Per:
Vortrag Gesammt⸗Gewinn aus den verschiedenen Ge⸗ schäftszweigen. ...
A, h 10776
— 186 zz sa dõb Malo
1262 960 52
Activa.
Bilanz per 1. Juli 1895.
18746423 Passiva.
TDT T T
C *
An:
Edelmetall⸗Konti: .
Vorräthige Edelmetalle 3 039 185. 45 Wechsel ⸗ onto;
Vorräthige Wechsel 847 575.35 Kassa⸗Konto:
Baar. u. Reichsbank⸗
Guthaben 06 825.97 Guthaben bei Banquiers 334 57043
Vorraths⸗Konto: Vorräthige Chemikalien. Farben, Dryde und unedle Metalle... 5387 9408 Gebãͤude⸗Konto — Utensilien⸗Konto ö. Mobilien ⸗ Konto. ... Patent ⸗ Konto A ssekuranz · gonto Grundstüũck · gonto Goldextraktions Konto Konsortial⸗Konto Effekten Konto Kommandit⸗Konto Aval · Konto
5 128 157
Debitoren:
, , n . Vorschüsse auf Waaren 3 859 979.48
b. Theilweise gedeckte Außenstände ... 578 941.50
c. Ungedeckte Außenstãnde 1 384 490 72 5823411
7 D TD DV 7
Die Dividende beträgt
15 9
bei
Augsbur raukfurt a. M., 15. Oktober 1895.
Per: Aktien · Fapital⸗Konto Reservefonds⸗Konto. Erneuerung · Konto Gewinn · Reserve⸗Konto Delkredere. Konts G oldextraktions Reserve⸗ Konto sions · Reserve⸗Konto ensions⸗Sxezial Konto Versuchs⸗Konto Aval⸗ Konto Tratten Konto Dividenden⸗Konto: Unerhobene Dividende. 1509 Diridende per 1894/95 aus S 5 000000 750 0009. Kreditoren: a. in laufender Rech⸗ k nung 2207 830.45 b. Depots u. Kautionen 591 439. 75 c. Vertragsmäßig un⸗ kündbare Posten.. 1 192386 65 Tantiõme⸗Konto ö. Gratifikations⸗ Konto Vortrag a nuovo
977795
7hlI 590
3 991 bö6 247 609 400900 7160
— 6 90. für die Attien à A6 600. — p 150. — für die Aktien à M 1000.— ; Dieselbe wird gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 25 an unserer Kafse oder in errn Panl von Stetten vom 16. d. Mis. ab ausbezahlt.
Die Direktion. Hector Roeßler.
Schott.
D TD NT
(41648 J. Brauerei Schwensen Fehrs in Kiel.
Wir beehren uns hiermit die Herren Aktionäre n der am Mittwoch, den 6. November 1895 Nachmittags A Uhr, in unserem Geschäftslotn an der Prüne 5 hierselbst stattfindenden
VIIf. ordentlichen Generalversammlung
einzuladen. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstandez nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust, rechnung sowie des Prüfungsberichtes dez Aufsichtsrathes.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn, vertheilung. .
3) Ertheilung der Entlastung für den Vorstand.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sst jeder Aktionär berechtigt und gewährt jede Aktie eine Stimme. Die Aktien sind zu diesem Zwecke mit einem Nummerverzeichnisse versehen
bei der Gesellschaftskasse hierselbst oder
bei Herren Gebr. Arnhold, Dresden, oder
bei Herren von Erlanger Söhne, Frank
furt a. M. ö gegen Empfangsbescheinigung und Eintrittskarte biz spätestens am 4. November d. J. zu hinterlegen.
Kiel, den 16. Oktober 1895.
Der Aufsichtsrath. . H. S⸗ Rehder. C. Daevel. Wilh. Fischbeck.
(41619) Aachener Hütten ⸗Actien⸗Verein. Vermögens Aufstellung auf den 3090. Juni 1895. Soll. .
Grundstücke Rothe Etde ... . 0 349 627 02 Gebäude, Walzwerks⸗ und sonstige
Anlagen in Rothe Erde... 90 1210
Hohofenanlagen Esch 4 180 00 - Grubengerechtsame, Gruben u. Gru⸗
benanlagen indothring. u Luxemburg, 1 530 000 —
3 519 815,1
3268 081,46
16 13 6357 644771
Vorräthe, Werthpapiere, Baarbestände und Wechs
Aktien · Capital . Theil Schuldverschreibungen
Gesetzliche Rücklage Besondere Rücklagen Arbeiter und Beamten⸗, Alters, Wittwen⸗ u. Waisen⸗Versorgungẽ⸗ . und Unterstützungskassen .... 7 856.18 Gläubiger in laufender Rechnung.. 3 9868 41554 Gewinn⸗ und Verlustrechnung w . XT d sT Gewinun⸗ und Verlust⸗Rechnung am 30. Juni 1895. Soll. Zuwendungen zu den Alters versorgungs— und Unter stũtzungskassen 45 002 Ueberschuß 907 07538 6 952 075, 18d
Haben. Vortrag aus dem Vorjahre Betriebsgewinn
60 5703,59 946 3719 n go 2 Oro,
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine. a 0 e ,, , e, ee.
8) Niederlassung ꝛc. vo Rechtsanwalten.
141417 Bekanntmachung. . In der Liste der bei dem Landgericht I hierselbs zugelassenen Rechtsanwalte ist der Nechtẽ anwali Wilhelm Wilke zu Berlin, Friedrichstr. 58, am seinen Antrag gelöscht worden. Berlin, den 11. Oktober 1895. Königliches Landgericht II.
/
9) Bank⸗Ausweise.
gteine.
.
10 Verschiedene Bekanni⸗ machnngen. 41418,
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Sti weiler zu Ottweiler mit einem Staate ehen * und einem Kreiszuschusse von rund kö .
zusammen jährlich 6 6j ist neu zu besetzen.
Bewerber um diese Stelle wollen sich unter Re fügung eines Lebenslaufes und der erforderlicher Zeugnisse binnen 5 Wochen hei mir melden.
Trier, den 9. Oktober 1895.
Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: U von Rosenberg⸗Gruszezynski.
39840
Bruckdors Nietlebener ergban . Nereim. Der zweite dies jãhrige ordentliche Gewerken findet Sonnabend, den 26. Oktober d. * Mittags 1 Üihr, im Grand Hotel Bode bier Magdeburgerstraße Nr. 65 — statt. Halle S., den 8. Oktober 1895. Der Vorstand. C. Bartels. C. Wentzel. Dr. G. als31
Meinen Freunden zur Nachricht, daß 14 meiner Reise nach Australien zurückgekommen *r
Waldemar Klannig.
Her tzbet⸗
„Zur Eiche“ vorn.
Dritte
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 17. Oktoher
n 249.
Der Inhalt dieser Beila Bekanntmachungen der deutschen ö.
Das Central⸗ Berlin auch durch, die Köni Anzeigers, SW. Wilhelnistraße 32, bezogen werden.
Vom „Central-Handels⸗Regifter für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 249 X. und 2493. ausgegeben.
enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
andels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Erpedition des Deutschen Rei
kann durch alle Post-⸗Anstalten, für s. und Königlich Preußischen Staats
1895.
e, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts-, Zeichen. und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif. und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. mn 210)
Das Central - Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt U 4 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 .
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ . ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschůtzt.
Alan ⸗
2. Sch. 9533. Selbstthätige Umsteuerungs⸗ vorrichtung, insbesondere für Teigknetmaschinen. . Schnitker, Gehrde b. Bersenbrück.
7. B. 17 810. Drahtziehmaschine; Zus. z.
— 5 146. — Carl Bremicker, Haspe i. W. 6. 95.
E. 4635. Drahthaspel zum Legen des aus den Walzen kommenden Drahtes in die Form einer Rolle vermittels eines sich drehenden Mund- stücks. — William Edenborn, 21 st. Papin, St. Louis, Missouri, V. St. A.; Vertr.: Wilh. Weber, Köln a. Rh. 8. 7. 95.
s. Sch, 9773. Verfahren und Vorrichtung zum Dämpfen von Geweben, Filzen u. s. w. — C. A. Moritz Schulze, Crimmitschau. 30. 5. 94.
11. M. II 621. Schrägbeschneidemaschine für Karton, Pappe u. dgl. — Carl Mortensen, Kopenhagen K., Lengangsstraede 37; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 15. 3. 95.
12. F. S1Z7. Verfahren zur Darstellung von Alphoxylessigsäurealphylestern und deren höheren Homologen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 1. 3. 95.
SH. 16007. Verfahren zur Darstellung von Benzossulfonimiden. — Dr. F. von , Nachfolger, Radebeul b. Dresden.
L. 9475. Darstellung von Cyanalkalien aus Rhodanalkalien. — Dr. Hans Lüttke, Ham⸗ burg ⸗Uhlenhorst, Arndtstr. 16. 22. 3. 95.
Sch. 10 994. Verfahren zur Darstellung von Benzossäure bezw. Benzaldehyd aus Benzo⸗ trichlorid bezw. Benzalchlorid; Zus. z. Pat. 82 927. Paul Schultze, Berlin NO., Lichten bergerstr. 6. 9. 9. 95.
13. W. 10 797. Ueberhitzer. — R. Wolf, n , nr. 2
14 12963. . Steuerung für Dampfmaschinen. — Körner, Dresden Pieschen. 10. 6. 95.
S. s 906. Selbstthätiges Niederschlagwasser⸗ Ablaßventil für Dampfzylinder. — Wilhelm Senftleben, Luckenwalde. 22. 8. 95.
Sch. 10 737. Dampfmaschine mit um⸗ laufendem excentrischem Kolben. — Wilhelm , . u. Adolph Scheuten, Braunschweig.
19. St. 4096. Schneeschmelzwagen. — Adolf von Strasser, Turn⸗Mägurele, Bahnhof, Rumänien; Vertr.. Ottomar R. Schul u. k. Berlin W., Leipzigerstr. 131.
20. B. 17 235. Treibradanordnung für ein⸗ Ele ih Bahnen mit elektrischem Betrieb. — ben Moody Boynton, West Newbury, Mass., V. St. A.; Vertr.. Arthur Baermann, Ber⸗ lin NW., Luisenstr. 43/44. 12. 2. 95. B. 17 595. Achslager für Gleisfahrzeuge. — Cd. Breslauer, Leipzig, Göthestr. 1. 1. 5. 95. K. 12 890. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Theilleiter⸗ und Relaisbetrieb. — Günther Koopmann, Karlsruhe i. B., Bern⸗ hardstr. 8. 20. 7. 95.
21. A. 4110. Mikrotelephon mit doppel⸗ bewickeltem Elektromagneten im Hörappgrat als Ersatz für die Mikrophonspule. — Aktien Gesellschaft für Fernsprech ˖ Patente, Berlin, Niederwallstr. 14. 7. 11. 94. ;
K. 12 980. Stromschl er mit hohlem 96 3 H. W. Kolb, Sterkrade, Rheinl. 965 L. 18 0Os6. Nebenschlußbogenlampe; Zus. 3. Pat. 57 705. — görtiug & Mathiesen, 266 18. 7. 9B.
22. B. 17 364. Verfahren zur Darstellung ie Beijenfarbstoffe aus aromatischen Oxycgrbon⸗ äuren. — Badische Anilin und Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 11. 3. 96.
24. B. 17 606. Rauchverzehrende Feuerung. — . 8. Bartlett, Canon City, Fremont County,
olorado, V. St. A.; Vertr.: Arthur Gerson u. 863 Sachse, Berlin 8W., Friedrichstr. 233.
ö 2 16287. Dampfkesselfeuerung mit ein geschalteten, gegen einander offenen Regeneratoren. — Emil Hirsch, Pirna a. E. 165. 7. 965.
288, M. 11 21458. Strickmaschine für Schuß⸗ lettenkulierwaare mit beweglichen Kettenfaden ˖ führern. — John Millar, 38 Friendship Str.,
rovidence, Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: Leman, Berlin SO. Waldemarstraße J1.
5. 11. 8 Rundschiebersteuerung für
27. Sch. 10 O0. en pr foren. — G. A. Schütz, Wurzen 1. S.
21. T. A383. Ausziehvorrichtung für Form⸗ maschinen. Tabor Manuractur ing Gom- Pany, New. Jork; Vertr.! Eduard Franke,
1 Berlin NM. Luisenstr. 31. 29. 1. 96.
8 K. 12 067. Ausziehtisch. — Otto Krecklow, chöneberg b. Berlin, Golzstr. . 15. 7. 96.
rm.
P. . 7241. Schreib und Lesetisch. — Eduard Pareigis, Berlin N., Tresckowstr. 50. 20. 12. 94.
R; 9729. Waschmaschine; 2. Zuf. 3. Pat. . . Gustav Robinsohn, Löbtau⸗Dresden.
36. Sch. 9762. Entlüftungsvorrichtung für Dampfheizungen. — Paul Schulz, Berlin W., Marburgerstr. J. 28. 5. 94.
37. Sch. 10 561. Verdeckte Längsverbindun von Hölzern. — Franz Schmidt u., f Spieß, Giebichenstein b. Halle a. S., Kleine Brunnenstr. 1. 18. 3. 95.
10. M. II 658. PochwerksAmalgamation. — Tranz Mahlftedt, Emil Klein u. Ewald Fischer, Breslau. 27. 3. 95.
42. S. SssS2. Selbstverkäufer mit schiefer Ebene für den Waarenvorrath. — Louis Silber stein, Leipzigerstr. 7, u. Emil Horn, Kom⸗ mandantenstr. 52, Berlin. 19. 8. 95.
Sch. 19 711. Registriervorrichtung mit Einrichtung zur Verschiebung des Schreibstiftes., — Elis Gustav Adolf Schenson, Arbrä, Schweden; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW. Friedrichstr. 138. 16. 5. 95.
44. K. 12 827. Drehbar im Umschlag ange—⸗ ordneter Zündspanblock mit staffelförmig ange— ordneten Zündköpfen. — Hermann Johann
Köster u. Willem Benukers, Schiedam, . Vertr.! Dr. Joh. Schanz u. Max 9 n, Berlin 8sW., Kommandantenstr. 88.
T. 4365. KleiderknopFf mit Drahtbutze; Zus. z. Pat. 78 457. — Emil Teltschik, Wien; Vertr.: Wilhelm Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 10. J. 95.
45. P. 7477. Baumbewässerungsvorrichtung. S. Polko, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Bitterfeld. 19. 5. 95.
T. 4421. Rübenheber für Pflüge. — Nils Svensson Tham, Fulltofta, Schweden; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 4. 3. 95.
46. GE. A559. Rohrbüschelartiger Vergaser für Petroleum ⸗Maschinen; . z. Pat. 75 488. — Gebr. Eimecke, Brauns ö 23. . 95.
LE. 9244. Triebwerk für Spieldosen u. dgl. — Henry Langfelder, Hancock Avenue 23, Jersey, Staat New. Jersey, V. St. A.; Vertr.:
GC. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Linden⸗ traße 80. . 12. 94.
Sch. AO 584. Explosionsmotor mit einem der veränderlichen Füllung des n,, Ge⸗ misches sich selbstthaͤtig anpassenden Kompressions⸗ raum. — Georg Schimming, Martinikenfelde bei Berlin, Gasanstalt II. 20. 3. 95.
47. M. II 827. Kreuzgelenk mit einem zylindrischen und einem plattenförmigen Gelenk. — Max Mannesmann, Remscheid⸗Blieding⸗ hausen. 22. 5. 95.
St. 4201. Schraubensicherung mit ge⸗ theiltem, eckendem Bolzen. — Edwin Stancliff u. Thomas Orgill, 155 West, 29th Street, New⸗Hhdork, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 9. 4. 95.
49. S. 15 772. Fallbammer mit Federbelastung und Zahnstangenantrieb. — Carl Ignaz Heeg, Hilbersdorf b. Chemnitz. 22. 2. 95.
N. 3458. ,, . Kugel⸗ lager. Curd Nube, Offenbach a. M. 11. 4. 95.
s. 31 10279. Stauchhammer⸗Schabotte zum Stauchen der Enden von Federblättern u. . . Schomäcker, Altenmelle b. Melle. 4. 12. 94.
50. K. 12 745. Mahlscheibe für Schrotmühlen. — Firma Fried. Krupp, Grusonwerk, Magde— burg Buckau. 25. 3. 95.
52. H. 16 180. Antriebvorrichtung für den Stoffschieber mit Viereckbewegung von Näh— maschinen. — Hermann Hartig, Kändler b. Lim= bach. 12. 6. 965.
59. R. 9536. Windkessel mit Vorrichtung jur Lufterneuerung während des Betriebs. — Ludwig 4 u. Julius Hillenbrand, Mannheim.
nu. 1030. Schleppschieber⸗Expansiong⸗ Steuerung für Dampfdruck Dre, u. dgl. Wasserheber. — Wilh. Unverzagt, Magdeburg, Schönebeckerstr. 21. 19. 4. 96.
960. A. 4480. Mit dem Laufrad verbundener Geschwindigkeitsregler für Dampfturbinen. — Actiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.: . 3 Berlin NW., Friedrichstr. 138.
91. R. 9395. Vorrichtung jur Rettung von ,,. . — Gugen Roth, Osna—⸗ rück. 9. 3. 965. ;
L. 908857. Durch Drehen der Trittplatte
inrich
örlitz.
63. sich öffnender K,, — — u. Hermann Trauschke, 12. 6. 95.
64. B. 10 940. An Flaschenfüllvorrichtungen mit Heberröhren ein Hebelmechanismus, — William Alexander Bowie, 14 Tierney Road,
Stretham Hill, Surrey, u. Ernest James Dodd, T Gyeline Villas, Leicester Road. New-Barnet, ertford, Engl.; Vertr.; Hr. Joh. Schanz u. 85 Wertheim, Berlin 8sW., Kommandanten er 89. 28. 11. 94.
= 11093. Korkzieher mit Verrichtung zum Halten der Flaschen. Edwin Walker, Erie, Grfsch. Erie, Penns., V. St. A.; Vertr.: F. C.
Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 3 53.9
Klaffe.
65. B. 17 554. Schiffsschraube, welche auch als Reaktionspropeller wirkt. — Dr. Gustay Böcker, Göttingen. Buchstr. 6. 22. 4. 95.
B. 17 710. Boje zur Vertheilung bon Oel mit Benutzung eines elektrischen Stromes. — A. J. van Beek, Utrecht, achter'twynstraat 19 Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
2 72. 1. 6. 95.
28 946. Selbstthätig schließendes Thürschlo. — May Heymann, erlin, Oranienburgerstr. 5. 6. 4. 95.
72. E. 4819. Schrapnel, dessen Sprengladung
die Kugelfüllung nach hinten auswirft. — Max Engel, Berlin, Genthinerstr. 29. 1. 7. 96.
K. 12 063. Eine Ausführungsform der a das pat ö. 826 1 d⸗ afette. — irma ed. Krupp, en 5 6. 2 . n
ö , 18. Dichtungsring für Geschosse. — Alfred Nobel, 59 Avenue Malakoff, Paris; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 7. 95.
74. H. 16 161. Selbstthätiger Feuermelder. — August Hausen u. H. H. Frimand, Kopen⸗ hagen; Vertr.; Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin 8W., Friedrichstr. 10. 8. 6. 95.
76. K. 13 231. Kunstwoll⸗Reißmaschine mit urch eine Zunge O. dgl. verengtem Wollauswurf—⸗ kanal. — Ulrich Kohllöffel, Reutlingen, Unter den Linden 14. 13. 9. 95.
80. Q. 279. Walzen ⸗Thonpresse mit in den Walzen angeordneten nachgiebigen Formböden. — Steph. Qnast, Mülheim a. d. Ruhr. 23. 7. 95.
SI. D. 6902. Biegsamer Schlauch mit innerer Auskleidung. — Fred. E. Duckham, London; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth,
rankfurt a. M, u. W. Dame, Berlin NW., uisenstr. 14. 6. 5. 95.
M. EA S555. Zusammenlegbare Versand⸗ kiste für Fahrräder u. dgl. — CG. Mereier, Paris, 6 Rue de Tanneries; Vertr.: W. J. E. Koch, Hamburg. 1. 6. 965.
St. 4295. Zerlegbarer Kasten. — Richard Starke, Dresden. 13. 7. 95.
83. N. 3495. Vorrichtung zur selbstthätigen Feststellung der Abweichung einer zu kontrolieren⸗ den Uhr von einer entfernten Normaluhr. — Normal⸗Zeit, Gesellschaft mit beschräukter — 1 Berlin C., An der Stadtbahn 46. 79. 5. 95.
R. 9577. Taschenuhrwerk mit herausnehm barem Federgehäuse. — J. Roth Sohn, Solo- thurn, Schweiz; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 5. 6. 95.
85. C. 5537. Heber⸗Spülvorrichtung für Aborte. — C. Clauer, Frankfurt a. M. 1. 4. 95.
s6. K. 13 907. Schützenwächter für Web— stühle. — Max Kemmerich, Verviers, Belgien; Vertr.: Oscar Weese, Köln a. Rh. 24. 6. 965.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Hatent⸗ sucher zurückgenommen. lasse. . L. 9398. Verfahren zur Darstellung von 3 Fond aus o Nitrotoluol. Vom J P. 7011. Verfahren zur Darstellung von
Rhodinol aus Geraniumöl von Pelargonium
odoratissimum. Vom 4. 6. 95.
63. B. 2433. Verfahren zur Herstellung von mit Preßluft gefüllten Radreifen für Fahrräder
u. dgl. Vom 11. 7. 95.
e, . Nichtjahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. stlasse.
12. V. 23858. Verfahren zur Herstellung von
a,, und „p-anisidin. Vom
30. K. 12 689. Vorrichtung, um im Bette
liegenden Kranken ein Dampfbad zu verabreichen.
Vom 1. 7. 95.
70. E. 4481. Zeichengeräth. Vom 1. 7. 95. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reicht Anzeiger. Die Wir⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗
zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte
Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen
. , n. Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse.
68. F. 75386. Stellvorrichtung für Oberlicht⸗
fag. Vom 10. 12. 94. 4 9.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten inn. übertragen.
asse.
18. Nr. 74 469. Ferro-Sodinam Com- Pany Limited, London; Vertr.: Alexander Specht und J. D. Petersen, Hamburg. — Ver⸗ fahren zur Herstellung eines Fluß oder Reini- a,, für Eisen und tahl. Vom
ab. 29. Nr. 80 276. Offene Handelsgesell.
schaft Jacob Landau, Berlin W., Wlhelm⸗
straße 70 b. — Einrichtung an elektrischen Gas⸗ Zünd, und Löschvorrichtungen zum selbstthätigen
. ö der Elektromagneten. Vom 3. 6. 94 ab. asse.
26. Nr. SZ 344. Offene Handelsgesellschaft Jacob Landau, Berlin X., Wilhelmstr. 796. — Vorrichtung zum gleichzeitigen elektrischen Zünden und Löschen beliebig vieler Gasflammen. Vom 2. 6. 94 ab.
34. Nr. 73 749. Georg Günther, Hameln. — Stuhl mit Stiefelauszieher. Vom 15. 6. 93 ab.
45. Nr. 20 149. John Bernström, Stock⸗ bolm; Vertr.: A. Schmidt, Berlin, Friedrich⸗ straße 133 — Trommel für Milchschleudern. Eine Ausführungsform des Patents Nr. 48615. Vom 13. 3. 92 ab.
47. Ar. 60 479. Carl Schwanitz, Berlin X., Müllerstr. 179 b. — Stopfbüchsenliderung mit Doppelstulpenring. Vom 29. 7. 90 ab.
49. Nr. S2 468. Ernest Gustav Hoffmann, New⸗RYork, 603 West 36th. Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 453/44. — Maschine zur Herstellung von Metallkugeln und anderen ähnlichen Gegenständen. om 5. 5. 93 ab.
71. Nr. sz 485. Gustav Möckel, Homburg v. d. Höhe. — Klemmvorrichtung für nebenein⸗ ander geführte Schnürriemenenden. Vom 14. 10. 94 ab.
5) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. I: 72 825. 2: 6273. 3: 80 331. 4A: 61 320.
6: 77 988. 12: 61971 79733. 18: 61 898
67 985. 14: 56 956 61 926 68 963 69 623 76177.
16: 55 926. 20: 20572 72342 75118 76141
80 354. 21: 60 504 64 560 70 049. 22: 68995.
23: 76615. 24: 46 046 47 041 77 382. 2G:
57 397 60 942 61 406 63 068 63 966 656374
69 094. 27: 70142. 31: 67 035. 323: So 245
81 213. 2324: 73 442 73 660. 35: 72 924. 36:
50 587 66 410 70719 71 332 72799 76 142 76143.
37: 70787 72917. 38: 72262. 42: 69 302 73778
74421. 44: 69 349 73 223. 5: 51 604 68 000
72 520 79 735. 47: 73 3685 74 800. 48: 80 491.
49: 50 452 55 393 60 408 69 25 74 479 76555
77914. 50: 48 574 69 126 69 924 70 235 75391.
51: 33782 40943 41 036 41 657 75 728 75 866
78 669 80048. 52: 80083. 53: 45 544. 55:
64 093. 57: 62 665. 59: 62140 74 859. 60:
33 473. 63: 60 466 66 529 73 361 74 206 74372.
78 988. 64: 73 288 76 039 79 464 81 286. 65:
60 358 77 006. 67: 74018. 68: 70 200 75291
79732 79936. 70: 71 057. 72: 46 445 60 545
79418 81 682. 75: 75 033. 76: 52 049 60 283
65 206 69 565 73 064 73 209 78 887. 77: 63774.
79: 60 050. 80: 74477 77 614. S1: 66 460
79213. S6: 61 987 73 256. S9: 39279 42003
49 214 57 608 59 182 61 268 67 087 74 205.
b. Infolge Verzichts. D: 75 255. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 48: 14196. 58: 13 870.
6) Nichtigkeitserklärungen.
Das der Aktiengesellschaft für Monierbauten vorm. G. A. Wayß & Co. in Berlin gehörige Patent Nr. 14 673, betreffend Verfahren zur . von Gegenständen verschiedener Art aus einer Ver- bindung von Metallgerippen mit Zement, ist durch Entscheidung des ,, vom 29. November 1894, bestãtigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 21. September 1895, für nichtig erklärt.
Das dem Treibriemenfabrikanten Wilhelm Kaul⸗ hausen in Aachen gebörige . Nr. 56 623, be⸗ treffend durchlochte Ledertreibriemen, ist durch Ent⸗ scheidung des Patentamts vom 8. November 1894, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 18. September 1895, für nichtig erklärt.
Berlin, den 17. Oktober 1895.
saiserliches Patentamt.
41647 Suber.
Neue Zeitschrift für Rübenzucker⸗In⸗ dustrie, ochenblatt für die Gesammtintere sen der Zuckerfabrikation. (Herausgegeben von Dr. G. Scheibler, Berlin). Nr. 15. — Inhalt:; Der Nußen der Gründüngung auf Sand und schweren Bodenarten. — Die Krystallisation des Zuckers in
üllmassen. Von F. Verbiese. — Meßzolinder am
blaufregler von Osmoseapparaten. Von Theodor Koydl in Nestomitz (Böhmen). — Inversion von Saccharose und Raffinose. Von Dr. G. Besem- felder in Gr. Mochbern bei Breslau.
eitschrift für gewerblichen Rechtsschutz. 1a für Erfindungsrecht, für Marken- . und Tirmenschutz. Organ des Deutschen Ver den Schutz des hene chen Eigenthums. ͤ R. Oldenbourg in München und Leipzig) Nr. W. — Inhalt: Gutachten über die ze g rm Gnt⸗ würfe eines Patent · und Gebrauchsmusterschutzgesetzes. Von Professor Dr. J. Kohler. — Rechtsprechung. Deutschland. Gebrauchsmuster. Waarenjeichen. — = Muster . und a Behörden. eutschland Mittheilungen der Abtheilung für Waarenzeichen. — Unzulässige Wortzeichen. — Gnt⸗ Kennen, des Patentamts. — Kleine Mittheilungen. Literatur.