Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 267. Berlin, Donnerstag, den 7. November 1895.

; Der i i in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., chafts⸗, Zei d i . ; se, ie di if⸗ w ,, aher we men,, , rm, ann, enn hes warn, m, gönn.

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a 2

Das Central ⸗ Handels ⸗Register fũůr das che Reich kann durch alle Post⸗ Das Central ⸗ Handels · Register für das D i eint in d Ltãglich. — Berlin auch durch die n. Erpedition des 3 2 und Königlich Bezugspreis beträgt J 4 50 . das . r. e,, s. ae 2 Anzeigers, SW. W fer nr nnr für den Raum einer Druchzeile 20 9.

lin en uns hiermit, ,

1 ker. EI uhr, in unserem Geschãftslakale in Mannheim stattfindenden anster⸗ — 66 Generalversammlung höflichst ein⸗

Tages srduung: 1) Erhõhung des Aktienkapitals. 2) Statutenänderung. Mannheim, 5. November 1895.

Badische Actiengesellschaft für Rheinschifffahrt & Seetransport. Der Vorstand

Louis Gutjahr. A. D nrjah rt. J. Gutjahr.

lass] gertiner Weißbierbrauerei, Ackiengesellschast vormals J. B. Hiisebein. Die Herren . unserer Gesellschaft werden bierdurch zu der in Berlin am Dienstag, den ö en, Ko a . = — Generalversammlung ergebenst

den. eingela ö

Tagesordnung: . ö, 2) .

3) Entlastung des Vorftandes und des Aufsichts⸗; 4 . des Revisors.

außerordentlichen g des 5

h ach Rcksicht auf viertel des — * 6

versammlung . Montag, den 25. November 1 k 49 Tagesordunng:

Abänderung des 5 30 der Statuten. ; Anmeldungen zur 52 wollen bis stens 23. November 1895 im Burean der

Brauerei unter Vorzeigung der Aktien oder unter Vorlage eines gerichtlich oder notariell beglaubigten isses 5 . ,, gemacht werden.

* obem h. ö Der Aufsichtsrath.

4 — T Uhr, im Gasthofe zum

ischen Staats

ae m,, eee.

7 7 7 7 7 7 7 ö 2 46 ö

vor dem Versammlungstage im Komtor des Herrn

ur Theilnahme an der Generalversammlung sind n § 265 der Statuten diejenigen Aktionãre be⸗ rechtigt, welche ibre Aktien oder Depotscheine der Reiche bank aber ibre Aktien sãtestens Sonnabend, den 23. November d. J. Abends G6 Uhr, bei der Gefellschaftskaffe, bei dem Herrn Emil Ebeling, Jägerstr. S5, oder bei Herrn S. Sim onson, Votsdamersfr. 2, niedergelegt haben. Berlin, den 6. Nobember 1895. Der Vorsitzende des Auffichtsraths: F. W. Hilsebein.

* Seebad — Förfterei⸗Aktien⸗Gesellschaft.

Die 6 ordentliche Generalversammlung findet in Memel am 3. Dezember er., Nachmittags 5 Ühr, im Thiel ichen Saale statt.

ci n, ,. .

1) Geschãftẽ bericht des Vorstandes. ö

) Vorlegung der Jahres rechnung und Feststellung der Jahresbilanz.

3) Ertheilung der Decharge.

4 e . Revisoren für das kommende Ge⸗ schäftẽ jahr. .

5 e zweier Aufsichtsrathsmitglieder.

46181]

Stuttgarter Brauerei Gesellschaft.

Am r, , ,. 6 43 Dezember 1895,

Vormittags 1 Uhr, findet im

garter Brauerei Gefellschaft, Böblingerstraße Nr. 38,

die diesjährige ordentliche Generalversammlung att.

Bilanz.

raths.

des Aufsichtsraths. Aufsichtsratbẽ.

arter Brauerei Gesellschaft Stuttgart, den 5. November 1895.

aale der Stutt⸗

Tagesordnung:! 1) Entgegennahme des Geschaftsberichts unde der

2) Entlastung des Vorstands und des Aussichts˖ 3) Vertheilung des Reingewinns auf Vorschlag 4 Wahl für die austretenden Mitglieder des

Anmeldungen zur Theilnahme an dieser Versamm lung sind spãtestens 3 . zuvor

§ 26 der revidierten Gesellschafts⸗ geschriebenen Weise bei der Direktion der oder bei der

ürttembergischen Vereinsbank zu machen.

afts⸗Statuten vor⸗

Für den Aufsichtsrath: Der Vorsitzende: Carl Koerner.

6661 * w * 1 2 11 1 iesis i ⸗ ll Liquidation. Friesische Da mpfschiffs fahrt Eee schaft in Lig

Einnahme. über die Zeit vom 24. Närz 1892 bis 2989. August 1892.

Ausgabe.

in der durch

Stutt⸗

65 Neuwahl des Vorstandes. ö; 3 Antrag auf Erwerb des zur Zeit seitens der Gesellschaft gepachteten Terrains. . 8) Beschlußfassung über einen etwaigen Verkauf des Grundstũcks. Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗ verfammlung betbeiligen wollen, haben laut § 13 des Statuts ibre Attien bis spätestens 24 Stunden

G. Gerlach hier zu hinterlegen, ebendaselbst n auch die Bilanz und der Geschäftsbericht zur Einsicht der Aktionäre aus.

Memel, den 31. Oktober 1895.

Der Vorstand.

leg siengesellschaf Schwabenbrãu, Düsseldorf.

erren Aktionäre unserer Gesellschaft werden

zu der am Samstag, den 30. No⸗

vember a. C., Vormittags 11 Uhr im

Breidenbacher Hof ju Düsseldorf stattfindenden ordentlichen e dn, eingeladen.

Tage : ;

1) Vorlage der Bilan und des Gewinn. und Verlust. Kontos sowie des Geschäftẽberichts.

27) Beschlußfafsung über die Ertbeilung der

Decharge und Festsetzung der Dividende.

3) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths.

Diejenigen Aktienäre, welche sich an dieser

Generalyersammlung betheiligen wollen, baben ihre

Aftien spãtestens bis zum 26. November a. e.

inklusive ; e, C. G. Trinkaus in

24 .

üsseldorf,

oder bei dem Bankhause C. Schlefinger⸗ Trier Co. in Berlin

zu deponieren.

Düsseldorf, den 4. Nodember 1895. Aetiengesellschast Schwabenbrãn. Der Auffichtsrath. . Ernst Schieß, Kommerzien⸗Rath, Vorsitzender.

40824 „Phoenix“ Actien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb.

Die dies jäbrige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre findet am

Freitag, den 29. November,

Nachmittags 33 Uhr, .

im Direktions gebäude der Gesellschaft u Laar bei

Ruhrsrt statt.

Tagesordnung: . ö

I) Vorlage der Bilanz am 35. Juni 1885 nebst Gewinn ⸗ und Verlust ˖ Rechnung, sowie Er⸗ stattung der Berichte der Direktion, des Administrationsrathes und der Prũfungs Kommission. Genehmigung der Bilanz, Ent⸗ lastung der Direktion und Beschlußfaffung

über die Vertheilung des Reingewinnes.

2) Wahl von 3 Mitgliedern des Administrations⸗

rathes. . 3) Wahl von 3 Mitgliedern der Rechnungẽ⸗ Prũfungẽ Kommission. . Indem wir die Aktionäre zu dieser General- versammlung einladen, machen wir auf Art. 27 der Statuten aufmerksam, nach welchem nur diejenigen TAftionare Stimmrecht in der Generalversammlung haben, welche ihre Aktien spatestens eine Woche vor Abhaltung derselben entweder bei der Direktion zu Laar bei Rubrort, oder bei einem der nachbe eichneten Bankhãuser deponiert haben,

d zwar: ; 7 . Berlin bei der Direktion der Diskonto⸗

Gesellschaft, i * 2 , Schaaff hausen schen ankverein od

in Köln bei den Herren Sal. Oppenheim zr.

Cie. ö Vor er,. * r , kõnnen en orzei er e die Eintritts⸗ — zu d. bei der Direktion in Empfang

ommen werden. . bei Ruhrort, den 20. Oktober 1895.

Der Administrationsrath.

Die hierdur

46179 Zuckerfabrik Frankenthal.

Einladung

hiermit zur zweiundzwanzigsten

Generalversammlung, wel

eingeladen der Statuten). Tagesorduung:

Statuten sub 1, 2, 3, 4 und Geschãfte.

Der Aufsichtsrath

zur ordentlichen Generalversammlung. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden

Samstag, 7. Dezember 1895. Nachmittags 12 Uhr, im Fabrik⸗Komtor zu Frankenthal abgehalten wird, or der Theilnahme an derselben]. hat sich jeder Attionär über seinen Aktienbesitz auszuweisen (5 19 Erledigung der nach 5 21 unserer Gesellschafte⸗

Frankenthal, den 6. November 1895.

der Zuckerfabrik Frankenthal. Ferd. Scipio, Vorsitzender.

ordentlichen den

7 vorgesehen

46123

Ciquidations Bilanz am 19. Oktober 1895.

Activa.

Modelle und Formen

uhrpark ö a

Konto. Korrent. Konto Inventur · Bestãnde Verlust

Vorugs Aktien Stamm⸗Aftien

Hypotheken Phligationen

Guben, den 1. November 1895. Actien ˖ Gesellschaft

Norden.

6 3 356 558 8

2563 28 8265 35. oi Ib si r i856 213 61 88

1X3 300 =

550 oo =

7Iõ 000 — 250 000 — Us =.

filr Hutfabrikation i. Ciqu.

1223 500 —

46132

Activa.

Spinnerei & Weberei Wildenstein.

Bilanz pro 30. Juni 1895.

Immsbilien und Maschinen Vorräthe und Waaren

Attien · Kapital Reserve⸗Konto Kreditoren

46041

Carl in beziehen.

Albert Freiberr von Oppenheim, Prãsident.

2 214 834 * 4 169 —

. 86

269 754 9865

938 130 900 13 Goo 137 B34 96

An Verlust ˖ Saldo

(

91 983 371 Activa.

6 1 983 37 Per Saldo aus 1891

Bilanz · stonto.

. 13 857 62 Ausgaben bis zum Verkauf 20575 Sypothek⸗Zinsen 720 00 erluft beim Verkauf: Buchwerth ö Erlös beim Verkauf 76 900 090 91 983 37

56

inn. und Verluft⸗ Konto: 4 . J .

91 983 37

Per Aktien⸗Kaxital

Saldo Hypothek. ö. Spot hek · Glãubiger für Zinsen Kreditores

. —

Dietrichsdorf bei Kiel, den 2. November 1335. . ; . Friesische e , e n. in Liquidation. X. rtlaub.

45662 . Friesssche Dampsschiffsfahrt Gesellschast in Liquidation, Kiel.

In der außerordentlichen Generalversammlung vom 29. August 1892 ist die Auflösung der Ge⸗ fellschaft beschloffen, und werden in GSemäßheit des Artikels 243 des Reichs gesetzes, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktien sl, . vom . 1884 . Gläubiger der

ell aufgefordert, sich zu melden. (. Tierrichsdbor bes Kiel, den 2. Rovember 1835.

Der Liquidator: Fr. Urlaub.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

16 . Bekanntmachung. m Sonnabend, den 23. November 1895, Abends 7 Uhr, und den 23. November 1895, Abends 8 Uhr, findet je eine außerordentliche Generalwer⸗ sfammlung im Hotel Ascanischer Hof hierselbst Königgrätzerstr. Al, statt, wozu hierdurch ergebenst eingeladen wird. - Ea er nng für beide Generalversammlungen: Beschlußfaffung über Liquidation der Ge⸗ nossenscha

ft. Allgemeine Credit Gesellschaft S. G. m. b. S. Der Auffichtsrath. Loewenthal, Vorsitzender.

rr, , er, e, m r

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

45993 Bekanntmachung. ö

In die Rechtsanwaltsliste des hiesigen Königlichen Landgerichts ist eingetragen worden:

Nr. 61. Bloem, Walter, Dr. jur., Rechtsanwalt in Barmen.

Elberfeld, den 2. Nopember 1895.

Der Landgerichtẽ Prãsident: Sto mps.

(45992 — , ö Der Rechtsanwalt und Notar Laurenz Ferdinand Schultheis in Fulda ist gestorben und in der An⸗ walt liste gelõscht worden Fulda, am 4. November 1895. Königliches Amtsgericht. Mackeldey.

7

45994 ; 9 Rechtsanwalt Dr. Adolf van Biema hier⸗ selbst ist verstorben, die Eintragung ist in der Liste gelõscht.

Hannover, den 2. November 1835.

259 754 965

9) Bank⸗Ausweise.

Keine.

10 Verschiedene Bekannt ann, machungen.

Infolge Ablebens des seitherigen Bürgermeisters soll die hiesige Bürgermeifterftelle baldigst wieder besetzi werden. Das Einkommen betragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Bezirks ausschusses, jäbrlich 6060 M einschließlich des Wohnungsgeld⸗ zuschusses. w . Bewerber, welche die juristische Staatsprüfung oder die Staatsprüfung für böhere Verwaltungs beamte bestanden haben und bereits im Berwaltunge⸗ dienst mit Erfolg thätig gewesen sind, wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Leben laufs bis zum 20. November cr. bei dem Unterzeichneten melden. .

Die näheren Anstellungsbedingungen können vom Stadtsekretariat bezogen werden. .

Fürftenwalde a. Spree, den 4. November 1885. Rechtsanwalt Kolberg, Stadtverordneten Vorsteher.

46000 Bekanntmachung. .

Erledigung einer Präbende bei dem Minister

von k und von Lyncker ' schen Frãnleinstifte dahier. .

Bei dem von Lynder⸗- und Weitershausen'schen k— 1 ist eine Präbende in Erledigung ge⸗ ommen. ;

Anspruch auf diese Präbende haben nnverhei⸗ rathete Fräulein der Familien von Weiters; hausen und von Lyucker, sofern sie zu der Stif⸗ terin, der Ehegattin des vormaligen markgräflichen Ministers Philipp Ludwig von Weiters bausen in Bayreuth, Christiane Wilhelmine von Weitershausen, geborenen Freiin von Lyncker, oder ihrem verstorbenen Ehemann verwandt sind und nicht bereits 375 F1. rhein. oder 214 Thlr. 10 Sgr. Preuß. Kurant — 643 AM jährliche eigene Einkünfte besitzen.

Das an Jahren ältere Fräulein geht hiebei dem j.üngeren vor, hat jedoch, wenn es im Befitze des sogenannten Dammer schen Stifts in Schlesien sein sollte, dem nächstältesten Fräulein jährlich 100 Thlr. Berl. Kur. — 300 * abzutreten. .

Es werden daher alle diejenigen Fräuleins, welche sich um die erledigte Präbende bewerben wollen, aufgefordert, sich binnen 8 Wochen, vom der Veröffentlichung gegenwärtiger Bekanntmachung

erechnet, bei der unterfertigten Stelle unter An⸗

gung: ö. 1) eines ee, e, .

2) der amtlichen Nachweise ihrer Familien. verwandtschaft mit der Stifterin oder ihrem Ehegatten, ö ö

3) des amtlichen Nachweises, daß sie nicht 643 * eigene jährliche Cinkünfte besitzen, noch in Genusse des Dammer schen Stifts sich be

finden, bei Vermeidung der Nichtberücksichtigung zu melden. Bayreuth, den 30. Oktober 1895. Kal. Regierung von Oberfranken, Kammer des Innern. Der tgl. Regiernngs Präfsident:

Königliches Landgericht.

reiherr von Roman.

Erste Berliner Pferde⸗Lotterie. Die Ziehung der ersten Lotterie findet im Hotel Kaiserhof am

S. u. D. November 1895 statt und beginnt täglich Vormittags 9 Ahr.

Loose à 1 4 sind durch das Bankgeschäft

Heintze,

Berlin àV., Unter den Linden 3, Technische Kommission für Trabrenuen in Berlin,

Verein für Hiuderniß Rennen in Berlin.

ilhelmstraße 32, bezogen werden. In

Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 267 . und 267 B. ausgegeben.

Patente.

I Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenftände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ 1 ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

utzt.

lasfe.

3. L. 9661. Zuschneide⸗ und Heftschere. — Menrad von Laaba, Wien XIII 2, Bahnhof; Vertr.: Alexander Wiele, Nürnberg. 15. 6. 95.

6. B. 18 144. Läutersaugapparat. — Peter Bender, Mannheim. 23. 9. 95.

7. R. 9669. Blechwalzenstraße mit durch Seile angetriebenen Waljen. — Heinrich Rosen⸗ thal, Hausach i. B. 25. 7. 95.

8. SH. 15 197. Verfahren, das Eingehen von Wolle oder Wollgeweben zu verhüten. — Dr. ö. ö haz · München, Buttermelcherstr. 6.

Sch. 10 864. Seilantrieb für die Walk. wlinder von Waljenwalken. — Herm. Schiedges, lachen. 15. 7. 95.

12. C. 5777. Verfahren zur Darstellung von Cyaniden aus Ferrochaniden. — John Edlington Chaster, 30 Epple Road, Fulham, Middl., Engl; Vertr.. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 9. 95.

SF. 7985. Verfahren zur Darstellung von Saccharin. — Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer E Co., Elberfeld. 1. 2. 95.

F. S070. Verfahren zur Darstellung der S1 - Amido - a2 naphtol A 4 - sulfosãäure. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 9. 2. 95.

8sF. S137. Verfahren zur Darstellung von Saccharin. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 2. 3. 35.

38. 8166. Verfahren zur Darstellung von symmetrisch substituierten (9) Alphvl- (o) alkvl- o p- tolavlendiaminen. — SZarbenfabriken , . Bayer C Co., Elberfeld. 8. 3. 95.

U. IO63. Ofen zum Calcinieren, Rösten oder Erhitzen. — United Alcali Company Limited, Liverpool, . 11 Exchange Buildings; Vertr.: Franz Haßlacher, Frankfurt a. M. 22. 8. 95.

V. 2405. Verfahren zur Darstellung von Acetophenonphenetidid. — Valentiner Schwarz, Leipzig Plagwitz. . 4. 95.

13. A. 4248. Siederöhrenkessel. — Friedrich Andes, Budapeft II; Vertr.: L. Pugtzrath, Berlin W., Köthenerstr. 34. 5. 3. 95.

17. K. 12 6423. Käblgefaß, dessen Deckel mit einem in das Schmeljwasser eintauchenden Wasserwerschluß versehen ist — M. Horch Co., Neu. Isenburg. 23. 2. 95.

T. 4579. Kühl und Verdampfung apparat mit innen berieselten, außen beheizten schrauben ˖ förmigen Röhren; Zus. 3. Pat. 78 998. — Eduard Theisen, Baden ⸗Baden. 27. 6 95.

20. Sch. 10 327. Unterirdische Stromzufũh⸗ rungseinrichtung für elektrische Bahnen. — Theodor van Schendel, Mecheln, Belg.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 4. 1. 95.

21. A. A148. Körnermikrophon mit mehr⸗ fachen Eleftroden. — Charles Adams⸗Randall, London N., 1 The Avenue Bedford Park; Vertr.: R. Deißler, Julius Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 10. 12. 34.

S. 13 955. Leitungsanordnung nach Patent Nr. 80 446 mit Widerstandsabgleichung; Zus. j. Pat. 80 445. — Aktien⸗Gesellschaft für Fern⸗ , . Berlin C., Niederwallstr. 14.

24. C. 5 641. Feuerung mit bewegli m Rost. — Robert Bruce Carsley u. John Hales Betts. Keyport, New-⸗Jersey. V. St. A. Vertr.: A. Mühle n. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 11. 6. 95.

D. 879. Feuerung; Zus. z. Pat. S0 759. — J. G. A. Donnelez, Hamburg, 1. Neu⸗ mannstr. 24 22. 4. 95.

GS. 9905. Selbstthätig wirkendes Hebel- werk zur Regelung der Luftzufübrung bei Rauch⸗ derzehrungsapparaten. Sam. F. Goldberger Æ Söhne, Budapest; Vertr. C. Fehlert u. 9 e, . Berlin NVW., Dorotheenstr. . 32.

w

M. 11 657. Ruß⸗ und Funkenfänger. — Dr. Giovanni Mugna, Forli, Ital., Via Boralti 5; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 26. 3. 95.

N. 9424. Verfahren zur Ausnũtzung des Rauches durch Rauchverbrennung. — Max Richter, Mildengu b. Raspenau, Böhm. ; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz 22. 3. g5.

Sch. 10 620. Zugregler. — Adam Schneider, Meissen. JI7. 4. 95.

Sch. 19 720. , fũr Flammrohr kessel mit Ueberhitzern. — Wilhelm Schmidt, Ballenstedt a. S. 20. 5. 95.

Sch. IO 794. Feuerbrücke. — Arthur Schreiber, Dresden ⸗Strehlen. 17. 6. 95.

Sch. 10 926. Petroleum Generator- sfeuerung für Flammöfen. — Garl Schwalme

laternen. — 260. 3. 95.

Rlasse.

29. S. S592. Verfahren zur Degummirung von animalischen und vegetabilischen Gespinnft⸗ sasern mittels Bauchspeicheldrũüse. — J. Soltau, Bergedorf. 5. 3. 95.

30. A. 4485. Desinfektionsofen. — Akftien⸗ gesellschaft PBarasiticida, Stockholm, Drott ninggatan 23; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 21. 9. 95.

B. A8 026. Pneumatischer Schröpfkopf; Zus. 3. Pat. 83 660. — Pierre Basmaison, Paris, 7 Rue Neuve Popincourt; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NVW., Luisenstr. 4344.

20. 9g. 95.

W. 10 941. Vorrichtung zum Hörbar⸗ machen geringer Geräusche. — Martin, Wallach Nachfolger, Cassel. 21. 5. 95.

32. G. 9907. Die Anordnung einer Luftwasch⸗ einrichtung an Sandstrablapparaten. — Firma Alfred Gutmann, Ottensen⸗Hamburg. 12.7. 95.

34. F. 7917. Heizbrenner. — Frank Richard

ennessfy, 313 West 116th Street, New. Jork, git, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky und

. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.

M. EA 886. Apparat zum Erhitzen von Wasser für Badezwecke. — Wilh. Mäneler, Barmen. 12. 6. 95.

Sch. 10 688. Zusammenklappbarer Tisch. — Felix Schneider, Gevelsberg i. W. 13. 5. 95.

W. 1H 134. Ausziebtisch mit zwang⸗ läufig gefũhrten Stützfũüßen. — Carl Wöhler, Havelberg. 6. 8. 95.

37. H. 15 856. Roll und Einstellvorrichtung für Brettjalousien. — Friß Hauke, Hof⸗ Göhlenau, Post Friedland, Reg. ⸗Bez. Breslau. .

44. W. 1H E48. Fassung von Schmucksteinen. — Albert Witzel, Ludwigsburg, Württ. 12. 3. 35.

45. A. 42308. Häckselmaschine mit geraden Messern und gekrũmmtem Gegenmesser. — Casimir Ajdukiemiecz, Krakau, Batorygasse 24; Vertr.: Sugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin RW. Luisenftr. 25. 25. 4. 95.

F. S317. Kartoffel legmaschine mit Schöpf⸗ löffeln. — Fabrik landwirthschaftlicher Ma⸗ schinen F. Zimmermann E Co., Aktien⸗ Gesellschaft, Halle a. S. 21. 5. 95.

Sch. 10 400. Schüttelsieb mit in der Mitte liegender Drehachse und Begrenzung der Schwingungen durch elaftische Gehänge; Zus. z. Anm. Sch. 9971. — Dr. J. Schanz Co., Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 30. 1. 95.

46. J. 3553. Vergasungsvorrichtung für Pe⸗ troleummaschinen mit langsamer Verbrennung. — Julius Jürgens u. Berthold Kiftritz, Altona, Oelckers Allee 35. 5. 2. 95.

. S235. Wärmemotor. — Dr. Carl Guftav Patrik de Laval, Stockbolm; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. 7. 93.

M. II 495. Kom pressionszündung für Explosionsmaschinen. — Julius Maemecke, Berlin NO., Friedenstr. 35. 2. 2. 95.

49. N. 2533. Sxindelstock fũr Drehbänke zur

konijchen Bearbeitung (Drehen u. dgl.). — Gustav

r, , deipʒig · Neusellerhausen, Julius str. 2b.

6 .

O. 2224. Feilen und Rasxeln aus Stahl⸗ blech. — JS. Osol, Moskau, Große Bronnaja; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotbeenstr. 32. 18. 12. 94.

KR. 9667. Drehbanffutter mit auswechsel⸗ baren Zangen. — Georg Remmler, Bockenheim b. Frankfurt a. M. 24. 7. 95.

3. 2029. Verfahren zur Herftellung naht⸗ loser Rotationskörper durch kombinierte elektro⸗ lptische und mechanische Arbeitsweise. — Carl Zipernowm sky, Budapest; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. 6. 5. 95.

50. L. 8729. Mischmaschine mit abwechselnd verschiedener Geschwindigkeit mehrerer Messer⸗ wellen. — Georg Lndwig, Dresden A., Frei⸗ bergerstr. 73. 10. 3. 94.

5I. S. O81 Z. Oberdämpfung für Pianoforte⸗

Mechaniken. Adolyh Lexom, Berlin. 27. 8. 95.

52. H. 16 238. Versüßen und Konservieren

durch Paraamidobenjoesulfonimid. — Dr. F.

r , . Nachfolger, Radebeul b. Dres den.

28. 6. 95.

55. H. 16144. Friktionskalander. — Philip

Hüttenmüller, Lorenzdorf i. Schl., Karl

üttenmüller, Altvels, Kr. Bunzlau, u. Karl

örner, Görlitz, Fauernickerstr. 13502. 31. 5. 95. S7. K. 12 325. Verfahren zur Herstellung farbiger Photographien. — Berthold Kunn, München, Heustr. 10. 22. 11. 94.

63. S. 16140. Getriebe mit veränderlicher

Uebersetzung für Fahrrãder. — F E. Hentschel,

Dres den. 29. 5. v5. ; =.

65. B. 17 733. Steuervorrichtung für Schiffe.

— William Thomrson Bothwell, Jersey City,

Hudson County, New. Jersey, V. St. A.; Vertr.:

Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW. ,

Kommandantenstr. S9. 10. 6. 95.

66. H. 16 498. Ausrücker für Fleischwender

bei Fleischwiegemaschinen. — Ed. Heipcke Nachf.,

Braunschweig. Hamburgerfir. 11. 28. 9. 985.

R. Fleischhaner, Merseburg.

ermann Pfützner, Leipzig⸗Konnewitz, Leopold⸗ aße 31 b. 14. 8. 95.

e.

72. R. 9541. Für Schieß zwecke bestimmtes Geräth imm Schleudern von als Ziele dienenden Geschossen. - Emil Rudolph, Berlin Sm. Willibald · Alexisstr. 42. 17. 5. 35.

Sch. 10 568. Kartãtschgeschütz mit krei⸗ sendem Laufbündel und feststebender Vorschub⸗ und Auszieberleifte für die Patronen. — August Schnarrendorf, Hamburg⸗Eimsbüttel, Linden⸗ allee 6. 21. 3. 95.

75. St. 3900. Herstellung nitrierter, ins besondere als elektrolytische Membran verwend⸗ barer Gewebe. — Dr. C. Steff ahn, Berlin W., Frobenstr. 17. 8. 5. 94.

76. S. S866. Nadelstabstrecke mit gekröpften Nadelstãben. — Skene Æ Devall e, Roubaix; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 1. 8. 95.

85. P. 7572. Druckminderungs⸗ und Regulier⸗ ventil für Wasferleitungen; 2. Zus. z. Pat. 70 140. — Karl Heinr. Prött, Rheydt. Rheinpr. 1. 7. 85.

S6. F. 70914. Bobbinetmaschine zur Herstellung von Perltüll. — Hippolyte Jules Frangois, Calais, Place de la Nation; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 19. 8. 93.

N. 3523. Vorrichtung zur Verbindung des Schützentreibers mit dem Schlagriemen von Webstüblen; Zus. z. Pat. 79 288. — Rob. Niederdrenk, Barmen. 8. 7. 95.

87. S. S647. Zange zum Auszieben von Schrauben. — Solomon Solomons u. Walter Benson, Baberton, Südafrikanische Republik; Vertr. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 736. 30 3. 35.

88. O. 2325. Jalousiestellung für Wind⸗ mũblenflügel. — W. Otto, Zossen. 26. 6. 95.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher

zurũckgenommen.

Alasse.

21. A. 4318. Elektrostatischer Spannungsmesser. Vom 1. 7. 95.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebähr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Alasse. S. Sch. 10 759. fũr Trommel⸗

Rauhmaschinen. Vom 28 5.

SI. B. 17 389. Einsa Müllsãcke.

8. 8. 95.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger . Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Vom

* 3) Versagnng.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ift ein Patent versagt. Bie Wirkungen des einftweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klafse. 10. K. LI 877. Verfahren jur Herstellung von kũnftlichem Brennstoff aus Holjkohlenpulver und

Harz. Vom 11. 2. 95.

4 Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Personen übertragen.

Rlasse.

8. Nr. 65 479. Edward Moser, 1 Welling⸗ ton Street, Leeds; Vertr.: F. C. Glaser u. Glaser, Berlin SV., Lindenstr. 60. — Rauh⸗ maschine. Vom 10. 2. 91 ab.

21. Nr. 19 026. Accumulatoren⸗Fabrik, Aktiengesellschaft, Hagen i. S. — Neuerungen an galranischen Polarisations Batterien oder Sekundãr⸗Batterien. Vom 8. 2. 81 ab.

Nr. s3 112. Affumulatoren⸗Werke, System Pollak, Aktiengesellschaft, Frankfurt a. M., Mainzerlandstr. 2535. — Stromwender zum ,,, von Wechselstrõmen. Vom 11. 4. 93 ab.

50. Nr. S4 327. William Leinbrock, Dres⸗

den, Rosenstr. 92. — Stellvorrichtung für Kaffee⸗

mühlen u. dgl. Vom 3. 5. 95 ab.

64. Nr. SO 696. Wilbelm Kluth, Hämerten, Altmark. — Untersatz für Trinkgläser. Vom 19. 9. 94 ab.

5) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

: 67195. 6: 62313 68 757 69 043. 8: 79536.

12: 66461 80985. 12: 68018 81181. 18:

46584 20: 68 165 79 899 81715. 21: 67 867

75 857. 214: 74900 S25581. 26: 30:

4 637. 32: 76021 77792. 33:7 79 633.

24: 52083 61 317 74376 79399. 73 845.

328: 59830. 40: 47444 68 732. 62 0993

74 923 79 504 81 797. 44: 73 595. 46 288

48715 53 551 64631 74333 76040. 46: So 630.

47: 17 637 21 657 61 723. 49: 44326 49160

49 605. 5E: 74864 52: 67 465 70 381. 55:

46 0632. 57: 68 503 81977. G0: 73 993. 61:

67 641 72915. 63: 74 964 76 386 77 087 77 404

78 077. 64: 56 800 79 635. 70: 67 598 73 806

73 8099. 77: 79712. S2: 70 664 82 679. 83:

710183. S4: 76005. S5: 79 236. 86: 60299

b. Infolge Verzichts. 20: 75113. 2 ö 86 * z c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauner. 38: 13 749 35 971. 42: 15 525. 83: 14083. Berlin, den 7. November 1895. Kaiserliches Batentamt. von Huber.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereintrãge über Aktiengesellschaften und er , n, m, auf Aktien 3 Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rurik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels registereintrge aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ khum Hessen unter der Rubrik Leipzig refy. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich. Mittwochs bejw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.

Altona. Bekanntmachung. 46003

Die Wittwe Albertine Louise Emi, ö 2 meyer, zu Altena hat für ihr zu Altona unter der Firma S. C., Laffen Nachfolger und unter Nr. 26551 des Firmenregisters eingetragenes Geschaft dem Kaufmann Willi Carl Stemmann in Ham burg Prokura ertheilt. Dies ist heute in unser Prokurenregister unter Nr. 624 eingetragen worden.

Alt ona, den 2. November 13895.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung a.

46170

46005

KBarmen. Unter Nr. 1591 des Firmenregifters

wurde heute zu der Firma Ernst Huyfsen ver⸗

merkt, daß die Firma erloschen ist, und unter Nr. 960

des Prokurenregisters, daß die der Ehefrau Ernft Huyssen ertheilte Prokura geläöscht ist. Barmen, den 26. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht. J

= — .

Barmen. Unter Nr. 1824 des Gesellschafts- registers wurde heute eingetragen die Kommandit⸗ gesellschaft E. Wolf Æ Cie und als deren per⸗ sönlich haftender Gesellschafter der Ingenieur Eduard Wolf von hier.

Die Gesellschaft hat am 29. Oktober 1895 be— gonnen.

Barmen, den 31. Oktober 1895.

Königliches Amtsgericht. J.

Berlin. Sandelsregister 46176 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 2. November 1895 sind am 4. Novemher 1895 folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschafteregister ist eingetragen:

Spalte 1. Laufende Nr.:

3. 15 747.

Spalte 2. Firma der Gesellschaft:

Brennspiritus Actiengesellschaft.

Spalte 3. Si der Gesellschaft:

Berlin.

Spalte 4. Rechtsverbältnisse der Gesellschaft:

Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Der Gesellschaftẽ vertrag datiert vom 12. Oktober 1895.

Gegenstand des Unternehmens ist der Vertrieb von Brennspiritus, sowie der Betrieb solcher Ge—= schäfts und Industriezweige, welche damit zusammen- hängen oder zur Förderung des Hauptzwecks geeignet sind, insbesondere auch die Herstellung von Brenn⸗ spiritus.

Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 300000 . Dasselbe ist eingetheilt in 300 Stück Aktien. Dieselben lauten auf jeden Inhaber und je über 1009 4 Die Gründer haben sämmtliche Aktien über⸗ nommen. Der Vorstand besteht aus Einem Direktor oder mehr Direktoren. Es können auch Stellvertreter von Direktoren ernannt werden. Alle Urkunden und schriftlichen Erklärungen sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft unterzeichnet oder unterstem⸗ pelt sind und: ö I) sofern der Vorstand nur aus Einem Direktor besteht, die Unterschrift entweder des Direktors oder seines Stellvertreters oder zweier Prokuristen; 2) sofern der Vorstand aus mebreren Direktoren besteht, die Unterschrift entweder zweier Direktoren, oder eines Direktors und eines Stellvertreters, oder eines Direktors und eines Prokuriften, oder eines Stellvertreters und eines Prokuristen tragen. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch einmalige oͤffentliche Bekanntmachung. Zwischen dem Datum des die Bekanntmachung enthaltenden Blattes und dem Datum der Versammlung selbst müssen, beide Daten nicht miteingerechnet, mindeftens zwei Wochen liegen. Deffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im Denutschen Reichs⸗Anzeiger. Die Gründer der Gesellschaft sind:

I) der Fabrikbesitzer Herrmann Guttmann zu

Berlin,

Y) der Fabrikbesitzer Josef Kray zu Berlin,

3) der Fabrikbesitzer Luis Guttmann zu Breslau,

5 der ,, Gustav Salomonsohn zu

Berlin,

BPB. T7637. Fleischschneidemaschine mit

u. 7 Bufta, Zabrze, O. S. 9. 8. 95. 26. 5. 8573. Anzũnderdorrichtung für Gas-

Messertrommel und ruhenden Gegenmessern. —

b 837.

5) der Kaufmann Leopold Ehrlich zu Berlin. Den derzeitigen Aufsichtsrath bilden: