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regungen zur Abänderung ndlegender Bestimmungen des Invaliditãls⸗ und Alters verficherungsgesetzes. .

Die Konferenz begann, mit einer Besprechung über die Zusammenlegung der verschiedenen weige der Arbeiterversiche⸗ rung. 42 sich aber die Unmöglichkeit herausgestellt hatte, die Tragweite der eine wesentliche Umgestaltung des geltenden Rechis bedingenden Vorschläge der Herren Hr. Böbiker und Pr. Freund sogleich zu Übersehen, wurde die weitere Erörterung dieser Vorschläge zurückgestellt und zunãchst in die Besprechung des Entwurfs über die Revision des Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes eingetreten.

Bei der auf vier Tage sich erstreckenden Verhandlung über diesen Entwurf wurde allfeitig anerkannt, daß das Gesetz vom 2. Juni 1889 auch bei Aufrechterhaltung seiner rundsätzlichen Bestimmungen mancher Verbesserungen bedürftig 9 und daß der im Reichsamt des Innern ausgearbeitete Revisions⸗Entwurf gegenüber dem bestehenden . eine Reihe wesentlicher Erleichterungen und Vereinfachungen biete. Als solche lassen sich bezeichnen: die Beseitigung des Begriffs eines dem Kalenderjahre nicht entsprechenden Beltragsjahres und damit die Abrundung der Wartezeit; die Zulassung von Marken für größere Zeiträume (Appoints); die gi fn gg der Zusatzmarke bei freiwilliger Versicherung; die Aufhebung des Grundsatzes, daß Beitragsmarken bei jeder Lohnzahlung verwendet werden müssen; Erleichterungen bei der Entrichtung von Beiträgen insbesondere für unstãndige Arbeiter; thunlichste Beseitigung aller besonderen Bescheinigungen über geleistete Arbeitszeit; Anlegung von Sammelkarten bei den Versicherungsanstalten, um die langjährige Auf⸗ bewahrung der Einzelkarten entbehrlich zu machen; Verein⸗ fachung . Bestimmungen für die. Ucbergangszeit; Be⸗ schleunigung des Verfahrens bei Bewilligung von Renten durch Fortfall der obligatorischen i , von Vertrauensmännern und des obligatorischen Gutachtens der unteren Verwaltungs⸗ behörde; weitere Ausgestaltung der vorbeugenden Kranken⸗ pflege; der Fortfall des besonderen Reservefonds bei den Ver⸗ sicherungsanstalten und in theilweisem Zusammenhange hiermit eine Herabsetzung der Beiträge; die Vereinfachung und anderweite Gestaltung des Vertheilungsverfahrens unter thunlichster Aus— gleichung der aus den örtlichen Verhältnissen bei den ver—⸗ schiedenen Versicherungsanstalten sich ergebenden, nicht in der Absicht des Gesetzes liegenden und erst in der Praxis hervor⸗ getretenen Ungleichheiten; die Erweiterung der Aussichtsbefug⸗ nisse des Reichs⸗Versicherungsamts u. a. Das jetzige Ver⸗ fahren bei Aufbringung der Beiträge., das „Markensystem‘, würde nach diesem Entwurf bestehen bleiben; die prinzipielle Erörterung über dessen Beibehaltung wurde für die Besprechung der Bödiker'schen Vorschläge zurückgestellt. ;

Der größte Theil der Abänderungsvorschläge fand den ungetheilten Beifall der Versammlung; es bestand kein Zweifel darüber, daß, wenn das Markensystem beibehalten würde, die vorgesehenen Vereinfachungen und Erleichterungen, insbesondere die seiner . von dem Reichstag verworfene Einführung größerer Appoints von Marken (etwa für 2 und für 13 Beitragswochen) sowie die Aufhebung der Vorschrift, daß Marken bei jeder k verwendet werden müssen, als wesentliche Verbesserungen zu begrüßen seien. Da⸗ gegen wurden gegen den, ferneren Vorschlag, an Stelle der Quittungskarten Beitragsbücher für längere Zeit⸗ räume einzuführen, um die aus dem häufigen Umtausch der Karten sich ergebenden Belästigungen der Ortsbehörden zu be⸗ seitigen, manche nicht von der Hand zu weisende Bedenken geltend gemacht; insbesondere wurde hervorgehoben, daß die Gründe für Einführung des Beitragsbuchs an Gewicht ver— lieren würden, sobald die Karten infolge der Herstellung ,. Appoints von Marken eine längere Gebrauchsdauer erhielten.

; Uebrigens beschränkte sich die Versammlung nicht auf eine kritische Beleuchtung der in dem Entwurf gebotenen Vorschläge; vielmehr gingen aus der Mitte der Konferenz auch dankens⸗ werthe Anregungen zu weiteren sachlichen und redaktionellen Aenderungen hervor. Hierher gehört u. a. der Vorschlag, die vom Reichstag beschlossene besondere Berechnung der Altersrente wieder aufzugeben. Anderweite Vorschläge über die gemeinsame Aufbringung eines Theils der Rentenlast durch die Gesammtheit der Versicherten, die der Direktor der hanseatischen Versicherungsanstalt formulierte, wurden gleich— falls erörtert.

Nach Abschluß dieser Berathungen wurde am sechsten, letzten Sitzungstage die Erörterung uͤber die Frage der Be⸗ seitigung des Markensystems und die Besprechung über die organische ö der verschiedenen Zweige der Arbeiterversicherung wieder aufgenommen. Dabei ergab sich, daß die zur Veröffentlichung nicht bestimmten Vor⸗ schläge des Präsidenten Dr. Bödiker, und zwar, wie der Vor— sitzende feststellte, ohne Wissen und gegen den Willen des Ver⸗ fassers, anscheinend infolge einer Indiskretion, ihrem wesent⸗ lichen Inhalte nach in der „Norddeuischen Allgemeinen

eitung? zum Abdruck gekommen waren. Auch die Freund schen

n , hatten bereits ihren Weg in die Presse gefunden.

Ebenso wie in der Frage der organisatorischen Zusammen⸗ legung, so stehen auch hinsichtlich des Verfahrens bei Auf— bringung der Beiträge die Bödiker schen und die Freund'schen . einander gegenüber. Dr. Bödiker will die Bei⸗ .. in Prozenten des von dem Arbeitgeber ge⸗

ten Arbeitslohns bemessen und von dem Arbeitgeber nach

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* Lohnlisten der Berufsgenossenschaften, in deren Ermangelung nach besonders vorzunehmenden Einschäͤtzungen, einziehen lassen, als Rente aber jedem, der einige Jahre vor Eintritt des Rentenfalls als Arbeiter beschäftigt gewesen ist, eine einheitliche, eventuell nach Lohnsätzen abstufbare Grundrente und, soweit er durch Vorlegung eines rein fakultativen Arbeitsbuchs

(Sammelhefts für. Arbeits⸗ und Lohnbescheinigungen) eine längere Beschäftigung und höheren Lohn nachweisen kann, eine mehrfach abgestufte Rentensteigerung gewähren. Während Dr. Bödiker auf diesem Wege zur Beseitigung des Marken⸗ systems gelangt, wird dieses von Dr. Freund als das ein⸗ fachste Verfahren bei Aufbringung von Beiträgen vertheidigt, auch für die Beiträge zur Krankenversicherung empfohlen und nur der Vereinfachung für bedürftig erklärt.

Wenngleich das Markensystem in der Versammlung auch sonst nicht ohne Befürworter blieb, von denen u. a. bemerkt wurde, daß die Abneigung gegen dasselbe bei einem großen Theil des Publikums nicht in der durch das Kleben ver— ursachten Mühe waltung begründet sei, sondern nur dem Wider⸗ willen gegen die Beitragsleistung zum Deckmantel diene, so stellte fich doch als unzweifelhaft heraus, daß gegen das Markensystem in der That eine weitgehende, wenn auch mitunter vielleicht künstlich genährte Ver— stimmung in der Bevölkerung herrsche, und daß dessen

eitigung, sofern sie thunlich sei, mit Freuden begrüßt —— Andererseits aber war die überwiegende ve,, der Versammelten auch darin einig, daß eine Beseitigung jenes Systems sich nur dann empfehle, wenn etwas zweifellos esseres oder mindestens Gleichwerthiges an seine Stelle gesetzt werden könne. ö ö

Auch ohne Abstimmung, die in der Konferenz grundsätz⸗ lich ausgeschlossen blieb, — 3 sich erkennen, daß die Mehrheit der Theilnehmer, wenngleich sie die Beseitigung des Marken⸗ systems dringend wünschte, die bisherigen Vorschläge als be⸗ denkenfreie Verbesserungen noch nicht anerkennen konnte und zunächst eine weitere eingehende Prüfung ihrer Zweck⸗ mäßigkeit und Durchführbarkeit für erforderlich erachtete. Bei den bisherigen Vorschlägen werde, wie man hervorhob, nicht genügend eehte aß die Marken nicht als Quittungen über die Beitragsentrichtung, welche allerdings auch in anderer Form möglich seien, sondern auch als Nachweis über die versicherungspflichtige Beschäftigung dienen. Dieser Nachweis müsse, wenn man die Marken fort⸗ fallen lasse, auch nach den Bödiker'schen Vorschlägen ander⸗ weit, in der Regel durch Bescheinigungen, erbracht werden; dies aber würde, wie die Erfahrung während der nun über⸗ wundenen Uebergangszeit Fi gn ergeben habe, zu erheb⸗ lichen Unzuträglichkeiten und Weiterungen führen. ;

Bei Besprechung der weiteren Bödiker schen Vorschläge, welche eine Vereinigung der gesammten Renten versicherung (Unfall Invaliditäts⸗ und Altersversicherung) theils in ört⸗ lichen Verbänden, theils in den Berufsgenossenschaften, soweit diese nicht aufzulösen sind, bezwecken, wurden neben gewissen Vor⸗

ügen auch einzelne Schattenseiten hervorgehoben, so vor allem h Schwierigkeiten, welche für die landwirthschaftliche Unfall⸗ versicherung sich ergeben müßten, wenn nach den Vor⸗ , . in denselben territorialen Anstalten neben Betrieben er Land⸗ und ö auch Betriebe aus anderen, jetzt genossenschaftlich organisierten Berufszweigen mit zum theil hoher Unfallgefahr versichert würden. Die Einfach⸗ heit und Billigkeit der jetzigen Verwaltung der landwirth⸗ schaftlichen Berufsgenossenschaften würde hierunter erheblich leiden, was freilich auch eintreten werde, wenn, einem ander⸗ weitig mehrfach gemachten Vorschlag entsprechend, landwirth⸗ schaftliche gewerbliche Nebenbetriebe mit in die landwirthschaft⸗ liche Unfallversicherung aufgenommen würden.

Die Freund schen Vorschläge, welche die Df bm. der Krankenversicherung unter . der örtlichen Kranken⸗ kassen den Invaliditäts- und Altersversicherungsanstalten über— tragen und besondere Arbeiterversicherungsämter als gemeinsame lokale Hilfsbehörden für alle Zweige der Arbeiterversicherung schaffen wollen, begegneten dem Einwand, daß sie zu sehr auf großstädtische Verhältnisse zugeschnitten seien, den Verhältnissen im Lande aber nicht genügend Rechnung trügen.

Zum Schluß der Berathungen wurde mehrfach hervor⸗ gehoben, daß die vorliegenden Reformvorschläge noch nicht als genügend ausgereift zu betrachten seien, sondern eine ein— gehendere Durcharbeitung und Erwägung erfordern. Das⸗ selbe gelte auch von den noch am letzten Tage von dem Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Rath von Woedtke und von dem Großherzoglich badischen Ministerial⸗Direktor Dr. Schenkel gegebenen eventuellen Anregungen, deren erstere für den Fall einer Beseitigung des Markensystems eine anderweite Be⸗ messung der Renten mit freiwilliger Zuschußversicherung unter Beihilfe des Arbeitgebers ins Auge faßt, während letztere eine , Einschränkung der Klebepflicht der Arbeitgeber vorsieht.

Die zuständigen Behörden werden sich unter diesen Um⸗ ständen die Frage vorzulegen haben, ob es sich empfiehlt, die Revisionsarbeit so lange auszusetzen, bis sich ein einwands— freier Weg für eine Zusammenlegung verschiedener Ver⸗ sicherungszweige oder für andere grundlegende Ab⸗ änderungen der e, n,, , . gefunden . wird, oder ob nicht vorbehaltlich späterer weitergehender

aßnahmen zunächst mit einer Revision der Einzelgesetze unter Aufrechterhaltung ihrer grundlegenden Bestimmungen, wie sie bei der Krankenversicherung durch die Novelle von 1892 mit Erfolg begonnen wurde, fortzufahren sein wird.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath. Großherzoglich . Geheime Staatsrath Hallwachs ist von hier ab⸗ gereist.

Der Regierungs-Assessor Arnoldt ist der . Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern zu Berlin, der Regierungs⸗Assessor igen von Houwald aus Gum⸗ binnen der Königlichen Polizei⸗-Direktion in Danzig und der Regierungs⸗Assessor Tappen zu Danzig der Königlichen Re⸗ gierung zu Köslin zur weiteren dienstlichen Verwendung über— wiesen worden.

Bayern.

In der Kammer der Abgeordneten begründete estern der Abg. Lutz seinen Antrag auf höhere Be⸗ , der Waarenhäuser und der . Der Finanz-Minister Dr. Freiherr von Riedel erklärte sich mit der Tendenz des Antrags, den Mittelstand schützen zu wollen, vollständig einverstanden, fand aber den Antrag in der vorliegenden Fassung unbrauchbar. Die Vor⸗ arbeiten zur Reform des Gewerbestenergesetzes seien soweit vor⸗ geschritten, daß ein Gesetzentwurf in AÄussicht stehe, der auch die Wünsche des Abg. Lutz berücksichtige. Die Berathung wird heute fortgesetzt werden.

Sachsen.

Der Stagtshaushalts-Etat des Königreichs Sachsen auf die Finanzperiode 1896/97 schließt, nach dem Dr. Journal“, in seinem ordentlichen Theil, dem Etat der Ueberschüsse und demjenigen der Zuschüsse, mit je 77 604 250 M jährlich (gemeinjährig nach dem Sprachgebrauch des Staats⸗ haushalts⸗Etats ab. Bei diesen Beträgen handelt es sich jedoch nur um Nettosum men. Die Summe der zu er— wartenden Roheinnahmen ist für den Etat der Ueberschüsse mit 164 539 989 6, für den Etat der Zuschüsse mit 40923264 6, für beide Etats zusammen also mit 204 553 253 66 jährlich, die Summe der voraussichtlich davon zu bestreitenden Ausgaben für den Etat der Ueberschüsse mit 86 935 739 6, für den Etat der Zuschüsse mit 117 257 514 4, für beide Etats zusammen sonach mit ebenfalls 204 563 253 S jährlich beziffert. Von den Brutto⸗ und Netto⸗Abschlußsummen des Etats der Ueberschüsse entfallen

124 672 8563 6 Einnahmen und 0 509 194 46 Aus⸗ aben, mithin 44163 669 6 Ueberschuß auf die

utzungen des Staatsvermögens und der Staats anstalten; 39 857 125 S6 Einnahmen und 6 426 545 C6. Ausgaben, mithin 35 440 581 6 Ueber⸗ schuß auf Steuern und Abgaben. Die Brutto⸗ und Netto⸗Abschlußsummen des Etats der Zuschüsse ver⸗ theilen sich mit 8 241 MS Einnahmen und 365219981 „ Ausgaben, mithin 35 134 740 46 Zuschuß auf allgemeine Staatsbedürfnisse, 1355 M Einnahmen und 245 730 Ausgaben, mithin 244 375 6 Zuschuß auf das Gesammt⸗ Mi nist eri um nebst Dependenzen, 170 200 M Einnahmen und 10 956 490 M Ausgaben, mithin 3 786 290 M Zuschuß auf das Departement der Justiz, 3577 158 66 Einnahmen und 15 03 361 S6 Ausgaben, mithin 11 426 203 4M Zuschuß auf das Departement des Innern, 5ld 695 6 Einnahmen und 7289 098 6 Ausgaben, mithin 6774493 S6½ Zuschuß auf das Departement der Finanzen, 1 399 365 4 Ein⸗ nahmen und 14388 095 M Ausgaben, mithin 12988730 Zuschuß auf das Departement des Kultus und öffent⸗ lichen Unterrichts, 50 M Einnahmen und 144150 M Aus⸗ e, mithin 144 100 9 Zuschuß auf das Departement des

uswärtigen, 27 260 909 M Einnahmen und 2 2990 750 4 Ausgaben, mithin 30750 66 Zuschuß zu Ausgaben fürReichs⸗ zwecke, 15 200 S6 Einnahmen und 4755 786 M Ausgaben, mithin 4740 585 S Zuschuß für den Pensions⸗Etat und 2334074 6 Ausgaben und Zuschuß für Do tat ionen und Reservefonds. Der Staatshaushalte⸗Etat für die Finanz- periode 1894 95 bezifferte seine Roheinnahme und die davon zu bestreitenden Ausgaben auf je 197 793785 6 oder die Ueberschüsse des Etats der Ueberschüsse und die Zuschüsse des Etats der Zuschüsse auf je 100 684 389 6 jährlich. Im Vergleich zum Vor⸗Etat schließt sonach der neue Etat einen Minderbetrag in der Netto⸗ Abschlußsumme um je 23 980 139 4 in sich, was indessen ledig⸗ lich von der veränderten Einstellung des sächsischen Antheils an dem den Bundesstaaten vom Reich zu überweisenden Ertrag der Zölle, der Tabacksteuer, der Reichsstempel⸗ und der Brannt⸗ weinverbrauchsabgabe herrührt, der bisher bei dem die Zölle und Verbrauchssteuern um fassenden Etat⸗Kayitel (21) eingestellt war, im neuen Etat aber mit Rücksicht darauf, daß es sich dabei nicht sowohl um Abgaben, die seitens der Pflichtigen an die sächsische Staatskasse gezahlt werden, als um Zuwendungen handelt, die Sachsen aus der Reichskasse zufließen, zusammen mit dem Matrikularbeitrage im Etat der Zuschüsse eingestellt ist. Hätte man den Antheil Sachsens am Ertrage der Ueber⸗ weisungssteuern in der bisherigen Weise im neuen Etat ein⸗ gestellt, so würden Ueberschüsse und Zuschüsse einen Mehrbetrag von je 2005501 S6 gegenüber dem Vor⸗Etat aufweisen. Im übrigen ist es, um eine Steuererhöhung zu vermeiden, auch diesmal nöthig gewesen, eine Anzabl größerer Ausgaben für Bauten in den außerordentlichen Staatshaushalts⸗Etat zu verweisen. Unterwirft man die Abschlußziffern der einzelnen Etat⸗-Kapitel einer näheren Betrachtung, so ergiebt sich, daß wesentlich höher im Etat der Ueberschüsse nament⸗ lich die Erträge der Staatseisenbahnen, die Ein⸗ nahmen der allgemeinen Kassenverwaltung und die direkten Steuern, im Etat der Zuschüsse insbesondere die Kosten der Verzinsung der Staats- und Finanz-⸗Hauptkassen⸗ schulden, der Berichtigung von Wasserläufen, sowie die Wege⸗ bau⸗ꝛc. Unterstützungen, der Aufwand für das Landarmenwesen, die Universität Leipzig, die Volksschulen, die Pensionen und der Reservefonds w sind. Auch die unter den Ueberschüssen aufgeführten fiskalischen Erzbergwerke finden sich mit einem gegen den Vor⸗Etat nicht unerheblich geringeren Zuschuß, also relativ höher eingestellt. Wesentlich niedriger sind im Etat der Ueber— schüsse hauptsächlich die Erträge der Forsten und der fiskalischen Hüttenwerke, im Etat der Zuschüsse insbesondere der Aufwand für Tilgung der Staatsschulden, für die Landgerichte, Amtsgerichte und Staatsanwaltschaften und für die Straßen⸗ und Wasserbau⸗ verwaltung veranschlagt.

Meck lenburg⸗Schwerin.

Dem Landtag ist ein Schwerinsches Reskript zugegangen, welches vom 1. Oktober 1897 an ein Alterszulagensystem für alle seminaristischen Lehrer in dem Domanium, der Ritterschaft und an Volks⸗ und Bürgerschulen in den Städten befürwortet. Er⸗ forderlich sind dafür jährlich 429 200 S, welche aus der Rezeptur kasse ggfohlt werden sollen. Das Reskript wurde an eine besondere Committe überwiesen.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Der Landtag des Herzogthums Coburg hat in seiner gestrigen Sitzung den Gesetzentwurf, betreffend die Neuregulierung der Gehälter der Volksschullehrer, einstimmig angenommen. Bei der günstigen Finanzlage er⸗ klärte sich die Regierung mit einem Kommissionsantrage ein⸗ verstanden, wonach die Erhöhung für alle Landgemeinden aus der Staatskasse gezahlt und für die Unterstützung der Städte ein Dispositionsfonds errichtet werden soll.

Oefsterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser empfing gestern eine Deputation 4 rung des Metropoliten Sembratovitsch, welche den Dank der Nation und des Klerus der Ruthenen für die Grün⸗ dung des ruthenischen geistlichen Instituts in Rom aussprach. In seiner Erwiderung auf die Änsprache des Metropoliten äußerte der Kaiser seine Freude darüber, daß er auf Wunsch des Papstes neuerdings für die Ruthenen etwas habe thun können. Gegenüber den der Depu⸗ tation angehörenden Abgg. Barwinski und Wachnian drückte der Kaiser die . aus, daß sich die Situation im Parlament bald klaren werde und das Haus sich der , der Geschäfte werde zuwenden können.

Wee die „Politische Korrespondenz“ erfährt, wird Ende dieses Monats in Wien eine Konferenz österreichischer und italienischer Delegirten zusammentreten, welche sich in Ausführung der Beschlüsse der Dresdener Konferenz mit der Vereinbarung sanitärer Vorkehrungen im Grenz⸗ verkehr beider Staaten, speziell im Schiffs verkehr, bei einem ne eh der Cholera beschäftigen wird.

Der bulgarische Minister des Aeußern Natschowitsch ist in Wien eingetroffen.

Im Budgetausschuß des österreichischen Ab⸗ geordnetenhauses führte der Minister⸗Präsident Graf Badeni bei dem Kapitel „Ministerium des Innern“ aus: Die Regierung sei keine parlamentaxische, aber eine konstitutionelle Er werde die Nichtbestätigung Dr. Lueger's als Bürgermeister von Wien verantworten. Er habe seiner Zeit dem Hause

ärt, daß er für die Begründung, weshalb Dr. Lueger 1 nicht vorgeschlagen worden sei, . verantwortlich sei; für die Thatsache der nicht 6 Be⸗

igung sei er dem Hause verantwortlich, jedoch nicht . Gründe mitzutheilen. Dessenungeachtet habe die Regierung dem Hause die Gründe bekannt gegeben. die Gründe für die Auflösung des Wiener Gemeinde⸗ raths anbelange, so seien diese sehr einfache. Die Re⸗ gierung sei unzweifelhaft berechtigt, den Gemeinderath in dem Moment aufzulösen, in welchem sie die Ueberzeugung gewonnen habe, daß er seine eigentliche Aufgabe nicht erfüllen könne. Die Regierung sei daher zur Auflösung nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet gewesen. Der Abg. Kozloweki interpellierte über die Frage der deutschen Vieheinfuhrverbote und bat die Regierung, im Einver⸗ nehmen mit dem Ministerium des Aeußern den Vorschriften des Veterinär⸗Uebereinkommens Geltung zu verschaffen. Der Sektionschef Erb gab ausführliche Erklärungen in der An⸗ elegenheit des Veterinärwesens. — Der Ausschuß für die Ces , fre ordnung beschloß die Einsetzung eines Ehrenraths vorzuschlagen zum Zwecke der parlamentarischen Zensur bei schweren Verletzungen der Würde des Hauses.

Die an den Ausschreitungen gegen die serbische

Kirche in Agram am 15. v. M. Betheiligten sind zu drei⸗

wöchigem bis einmonatigem Arrest verurtheilt worden

Im kroatischen Landtage interpellierte gestern der Abg. Frank wegen verschiedener Vorfälle während der Anwesen⸗ heit des Kaisers in Agram, sowie wegen der Ausweisung der relegierten Studenten. In seiner Erwiderung wies der Banus Graf Khuen⸗Hsder vary auf das Handschreiben des Kaisers betreffs der strafbaren Vorfälle hin und verschob die Diskussion über die Fahnenangelegenheit auf Montag.

Großbritannien und Irland.

Der König von Portugal hat gestern von London die Rückreise nach Lissabon angetreten.

Bei dem Empfang einer Deputation der Trade⸗Unions erklärte der Präsident des . Ritchie: die Regie⸗ rung hoffe, bald eine Gesetzesvorlage, betreffend die Be⸗ kämpfung der Einwanderung mittelloser Ausländer, einzubringen; die Verantwortung für die Annahme oder Zurück⸗ weisung einer derartigen . falle alsdann auf das Parlament.

Eine gestern in Dublin abgehaltene Versammlung der irischen Parlamentspartei hat die Abgeordneten Healay und Arthur O Connor aus dem leitenden Comité der

Partei ausgeschlossen. Frankreich.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer legte der Justiz⸗Minister Ricard einen Gesetzentwurf vor, durch welchen den Senatoren und Deputirten die Be⸗ theiligung an Syndikaten für finanzielle Emis— sionen und an Verwaltungsräthen von Gesellschaften, welche zu dem Staat in einem Verwaltungsverhältnisse stehen, untersagt wird. Die Vorlage wurde sehr beifällig aufgenom⸗ men. Der Deputirte Dumas brachte eine Interpellation über die Anwendung des Gesetzes gegen anarchistische Um triebe ein und beantragte, daß die Sede nnn derartiger Vergehen, wenn sie durch Worte oder die Presse begangen seien, wieder den Schwurgerichten übertragen werde. Der Deputirte Po urquery beschuldigte das Zentrum, das Kabinet Bourgeois stürzen zu wollen. Der Minister⸗Präsident Bourgeois erklärte, die Regierung werde gegenwärtig keine Verpflichtungen eingehen; das Gesetz habe einen Ausnahmecharakter, und man würde gut daran gethan haben, eine Frist für die Anwendung desselben 6 bestimmen, denn es könne der Zeitpunkt kommen, wo das

esetz unnütz sei. Die Frage werde vor Schluß der gegenwärtigen Parlamentssession entschieden werden; er bitte die Kammer, mit der Beurtheilung seines Auftretens sowie der allgemeinen Politik des Kabinets ein wenig zu warten. Hierauf wurde die Berathung geschlossen. Der Deputirte Sarrien brachte eine Tagesordnung ein, in welcher die Erklä⸗ rungen der Regierung gebilligt werden. Der Deputirte Go⸗ blet erklärte, er werde für die Tagesordnung stimmen, denn das Gesetz über die Umtriebe der Anarchisten sei in den Hän⸗ den des gegenwärtigen Kabinets nicht gefährlich. Der Deputirte Millerand sprach sich im gleichen Sinne aus. Hierauf wurde die Tagesordnung Sarrien mit 347 gegen 87 Stimmen angenommen und die Sitzung geschlossen.

Rußland. Die „Politische Correspondenz“ meldet aus St. Peters⸗

burg, ein russisches Geschwader werde sich demnächst

nach dem Mittelländischen Meer begeben. Das Geschwader

bestehe aus fünf Kriegsschiffen unter dem Kontre⸗Admiral

Cologeras und solle zunächst Smyrna anlaufen. Italien.

Der „Agenzia Stefani“ wird aus Neapel von gestern emeldet, daß die erste Division des im Dienst befindlichen eschwaders, bestehend aus den Schiffen „Re Umberto“,

Doria“, „Stromboli“, „Etruria“ und ‚Partenope“, Geschwaderchef Vize⸗Admiral Accin ni, demnächst nach den türkischen Gewässern in See gehen werde. Türkei. Die Kontrollkommission für die Ausführung der Reformen hat gestern ihre Arbeiten begonnen.

Wie das „Reuter 'sche Bureau“ aus Konstantinopel von gestern meldet, veröffentlichen die dortigen Blätter eine offizielle Mittheilung, betreffend die Einberufung einer Anzahl von Truppen, um die Ruhe in den Theilen von Anatolien, in denen die Unruhen stattgefunden haben, wieder herzustellen, und betreffend die Anordnung der noth⸗ wendigen Verhaltungsmaßregeln für die Zivit— und Militär⸗Behörden der Probinzen.

Im Bereiche des IV. Armee-Korps (Stab Erzingjam) sind alle vier Redif-Divisionen, im Bereiche des Y. Arm ee⸗ Korps (Stab Damaskus) die KRedif⸗Divifionen von Aleppo und Adana, ferner zur Bewältigung des Dru senaufstands vier Redif⸗Regimenter, endlich die dritte den europãischen Korps angehörende Brigade von Aidin bereits mobil nn oder in der Mobilmachung begriffen. Insgesammt

d sonach 120 Bataillone mobil gemacht. Der Döisions⸗ Seneral im Generalstabe Sad⸗eddin wird nach Zeitun ent⸗ sandt, 120 Militärärzte find von Konstantindßel zum fr. und . Korps abgegangen. .

ö Wie amtliche türkische Quellen melden, griffen aufstän— ische Armenier in Siw äs die mohamedanische Bevölkerung 2. wobei ein Soldat getödtet wurde. Eine Kugel drang rch das Fenster in das Zimmer des General⸗Gonverneurs.

k , die 6 . . dschi lit n; ig zur örung von öffentlichen ãu bestimmte . entdeckt Die von 1500 Armeniern an— —⸗ riffene mohamedanische Bevölkerung von Abakir wandte

telegraphisch an die Regierung um Beistand. Die Ord⸗ 53 und Sicherheit wurden von den Behörden wieder her⸗ W. T. B.“ berichtet aus Konstantinopel, in Malatia seien drei katholische Geistliche ermordet worden. Der Auf⸗ stand der Drusen im Hauran scheine nur eine Folge alter lokaler Streitigkeiten zu sein.

Aus Beiruth berichtet die Agenzia Stefanis, die Lage daselbst sei eine beunruhigende. Die mohamedanische Bevölke⸗ rung sei ebenso gegen die e n,. wie gegen die Regierung aufgebracht. Den Ortsbehörden fehle es an Ansehen. Ein französisches Geschwader werde in Beiruth erwartet

Griechenland. inig und die Königliche Familie sind gestern

Vormittag in Athen eingetroffen und von der Beröl erung herzlichst begrüßt worden.

Nach einer Meldung des W. T. B.“ aus Athen habe die griechische Regierung das Verlangen gestellt, an einer wventuellen Flottenentsendung nach den türkischen Gewässern theilzu nehmen; sie begründe diesen Wunsch mit der großen Anzahl der in der Türkel befindlichen Griechen.

Bulgarien. Die Sobranje erklärte fünf Ergänzungswahlen, darunter diejenige Karawelo w's, für gültig.

Amerika.

Nach einer dem Madrider „Imparcial“ aus Havanna zugegangenen Depesche nimmt der Aufst and in der Provinz Santa Clara eine beträchtliche Ausdehnung an.

In Mexiko hat der General Fran cisco Mena, ehe— maliger Gesandter Mexikos in Berlin und London, gestern den Eid als Minister für das Verkehrs wefen geleistet

Afrika.

Der Congosta at hat, wie ‚W. T. B.“ aus Brüssel erfährt, wegen des ungerechtfertigten Verfahrens bei der Hin⸗ 6. des Händlers Stokes 150 009 Fr. an England gezahlt.

Der Köni

Parlamentarische Nachrichten.

Das Ergebniß der Ersatzwahl zum Reichstag im 12. württembergischen Wahlbezirk ist folgendes: Augst (D. Volksp.) erhielt 5823, Gro eber tr) 2718, & loß (Soz.) 26, zersplittert waren 110 Stimmen.

— Bei der gestrigen Ersatzwahl zum Landtag in dem 8. Oppelner Wahlbezirk wurde nach amtlicher Fest⸗ stellung Freiherr von Huene (Zentrum) mit 332 von 363 Stimmen wieder zum Mitglied des Hauses der Abge— ordneten gewählt. Franc Strzoda (Zentrum) erhielt 31 Stimmen.

Nr. 46 des Zentralblatts für das Deutsche Reich“, berausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 15. Nobember, hat fol⸗ genden Inhalt: Versicherungswesen: Bezug der Invaliden. und Altersrenten von Personen in ausländischen Bezirken. — Zoll⸗ und Steuerwesen: Titelverleihung an einen Stations, Kontroͤleur. — Militärwesen: Nachtrag zum Gesammtverzeichniß der zur Aussteslung von Zeugnissen über die Befähigung für den einjähri freiwilligen Militärdienst berechtigten Lehranstalten. — Allgemeine . sachen: Anderweite Klassifizierung der Marinebeamten zur Verordnung, betreffend die Tagegelder, die Fuhrkosten und die Umzugskosten der Reichsbeamten, vom 21. Juni 1875. — Marine und Schiffahrt: Bestimmungen über die gegenseitige Anerkennung der Schiff smeß briefe in Deutschland und Dänemark. — Justijwesen: Erscheinen des siebenten Jahrgangs der Deutschen Justizstatistikk. — Konsulat. wesen: Ernennung; — Exequatur⸗Exrtheilungen. — Polizeiwefen: Aus⸗ weisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Kunft und Wissenschaft.

Dr mengen erscheinenden Nr. 2733 der Illustrierten Zeitung“ (Verlag von J. J. Weber in Leipzig) ist als besondere Kunstbeilage in getreuer Reproduktion des Originals das nach einem Entwurf Seiner Majestät des Kaisers von Hermann Knackfuß gezeichnete allegorische Blatt mit der Kaiserlichen Unter⸗ Cen in Faesimile: Volker Europas, wahret eure heiligsten Güter!“ eigefũgt.

— Die Einnahmen der Kunstausstellung des Vereins bildender Künstler Münchens „Sezession ‘,. welche am 1. Oktober geschlossen wurde, betrugen, laut einer Mittheilung des Preßcomités des Vereins, 66 41lQ8 6 99 und halten den Ein- nahmen des vorigen Jahres die Wage. Die Gesammtausgaben lassen sich noch nicht feststellen, werden jedoch keinesfalls die vorjährigen übersteigen, sodaß der Verein mit Hilfe des Ueberschusses der Früh⸗ jabrsausstellung letwa 4400 é) und des bisher gewährten Zu⸗ schufses der Stadt München auch in diesem Jahre in der Lage sein wird, seinen Verpflichtungen voll und ganz nachkommen zu können. Für die nächsten zwei Jahre werden dann noch etwa 60 000 4. zu decken sein. Die Ausstellung wurde von 302 Künstlern mit 5642 Werken beschickt, wovon 56s verkäuflich waren. Verkauft wurden im Ganzen 142 Werke für zusammen 228 689 „, also ein Viertel aller verkäuflichen Werke. Auf die Nationalitãten der Künstler ver- theilt, ergeben sich folgende Ziffern: Belgien verkaufte 8 Werke für 230 66, Skandinavien 4 Werke für 13 500 6, Deutschland (aus- schließlich München) 13 Werke für 66560 , München 49 Werke (von 155 verkäuflichen) für 60 875 6, England und Schottland 47 Werke für 51 365 M, Frankreich 5 Werke für 3650 , Holland 8 Werke für 13 000 Æ Italien 1 Werk für 14090 6, Desterreich 2 Werke für 450 6 und die Schweiz 5 Werke für 68 560 M (darunter 3 Werke von Böcklin). Von den verkauften Werken blieben in Deutschland 81 Nummern für 16 6609 6; hiervon erwarben Seine Königliche Hobeit der Prinz Regent Luitpold 6 Werke für 9550 , der bayerische Staat für die Pinakothek und Glyptothek 7 Werke für 27 000 6, deutsche Galerien 7 Werke für 4130 A, Privatkäufer aus München 11 Werke für 2735 und Privatkäufer aus dem übrigen Deutschland 50 Werke für 123 945 ; nach Amerika wurden verkauft 6 Werke für 6200 , nach Belgien 2 Werke für 800 6, nach England 2 Werke für 110909 M, nach Frankreich ? Werke für 700 e, nach Desterreich 2s Werke für 2 905 , nach Rumänien 8 Werke für 16050 , nach Rußland 4 Werke für 4400 S, nach der Schweiz 8 Werke für 7350 S und nach Ungarn 3 Werke für 485 4

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Nachdem der , , der Deutschen Landwirth⸗ chafts⸗Gesellschaft in seiner 66 die Ausstellordnung

j für die 19. Wander ⸗Ausstellung in Stuttgart ⸗Cannstatt

(Juni 1896) genebmigt bat, ist dieselbe im Druck erschienen und kann von der Hauytgeschäftsstelle der Deutschen Landwirthschaftg. Gesellschaft, Berlin S., Kochftraße 73, kosten los bejogen werden. Die Deutsche Landwirthschafts · Gesellschaft veranstaltet all jahrlich nach denselben Grundsätzen eine Ausstellung und zwar wandernd in allen Theilen Deutschlands. Es hat sich als Regel herausgestellt. auf zwei Augsftellungen im Norden eine solche im Suden Deutschlands folgen zu lassen. So jolgt jetzt auf die Ausftellung von Berlin 1894 und Köln jss5 die Stuttgart. Cannstatt, welche vom 1I. bis 15. Juni 1896 anf der Cannstatter Wiese abgehalten wird. Die Ausstellangen sind all⸗ gemein deutsche, jedoch pflegen namentlich in der Abtheilung der Thiere, die Gegenden, in denen die Ausstestungen abgehalten werden, in der Beschickung voranzuftehen. So darf man auch diegmal an? nehmen, daß in den einzelnen Thierabtheilungen die fuüddeutschen in der Zabl die norddeutschen Aussteller überwiegen werden. Die Saupt⸗ abtheilung der lebenden Austellung wird zweifellos die Rinderabtheilung sein. Mit Berücksichtigung dieses Umstandes sind jetzt schon für diese Abtheilung über 46 000 M an Preisen ausgesetzt worden. Unter den Rindern werden wiederum die Gebirgs⸗ und öhenschlãge besonders bervorragen, vor allem der Simmenthaler Schlag, für welchen allein die Hälfte der gesammten Preissumme ausgefetzt ist. Ueber die Betheiligung an der Pferdeausstellung sind die Ansichten noch getheilt, namentlich weil Württemberg bis jetzt nach dieser Richtung hin sich noch nicht entschieden hat; von anderen Ländern, u. a. auch besonders von Elsaß⸗-Lothringen und Baden, werden Pferde erwartet. Bisher sind 17000 1 an Vreisen für Pferde ausgefetzt worden. Die Schafabtheilung wird wahrscheinlich wefentlich 6 treten. Vermuthlich werden deutsche Rassen und Schläge die Sauptsache der Beschickung bilden. Schweine und auch Ziegen werden entsprechend ihrer Bedeutung in Süddeutschland ver⸗ treten sein. Zum Vieh des kleinen Mannes gehören auch das Geflügel und die Kaninchen, ebenso die Bienenwirthschaft. Zum ersten Mal wird die Deutsche Landwirthschaftz. Gefellschaft seibstãndig eine Fischerei. Abtheilung zur Vorführung bringen, für welche 16600 an Preisen ausgesetzt sind. Der württembergische Obstbauverein wird eine Vorführung vön Obftbäumen ing Leben rufen, für welche die Vorbereitungen jetzt schon im Gange sind. Die süddeutschen Milch— wirthe haben beantragt, eine milchwirthschaftliche Abtheilung ein⸗ zufügen. Der Preisbewerb bezieht sich auf Butter und Käse eine Kosthalle wird jedem Besucher Gelegenheit geben, selbst die ausgestellten Milchwaaren zu pruüfen. In einer andern, ebenfalls von der Gesell⸗ schaft verwalseten Kosthalle wird eine ausgewãhlte Sammlung deutschen Weinen dargeboten; in Liner dritten bieten Tie Sbst= und Schaumpeinfahrikanten selbst ihre Erzeugnisse an. Außerdem kommen zur Ausstellung landwirthschaftliche Samen und Pflanzen, Braugerste und Hopfen, Obst. Dauerwaaren, Gegenstãnde der Dünger wirtbschaft, auch Stall und Gründũnger, Handelsdünger und Handels⸗ futtermittel. Wie immer wird ein großes Feld landwirthschaftlicher Geräthe die Ausstellung zieren. In Arbeite prüfungen werden stehen: Setreidetrockenapparate, Futterdämpfer, Weinfilter und Garbenbänder. Endlich wird eine Sammlung von Entwürfen aus dem Bauwesen zur Ausstellung kommen, insbesondere auch die Ergebniffe eines Preis. ausschreibens für Bauentwürfe zu einem Jungvieh⸗Stall für Rinder.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

; . Marokko.

Zufolge Beschlusses des Gesundheitsraths in Tanger sind die für Herkünfte aus Tanger in den äbrigen Küstenplätzen Marokkos noch bestehenden¶ Quarantãnemaßnahmen aufgehoben worden. (Vergl. R. Anz.“ Nr. 251 vom 31. v. M.) ;

Handel und Gewerbe.

St. Petersburg, 15. November. (W. T. B) Der ‚Regie⸗ tungsbote nen enschi folgende Mittheilung des Finanz⸗Ri⸗ niste ti.um s; „Unter dem Publikum, welches an den Börfen« eschäften interessiert ist, hat sich das Gerücht verbreitet, daß das ö gegenwärtig bei dem Fallen des Preises der Dividendenpapiere den Privatbanken und Bankgeschäften untersage oder sie davon abhalte, Darlehen auf diese Papiere zu verabfolgen. Infolge⸗ dessen erachtet es das Finanz ⸗Minifterlum für nothwendig, zu erklãren. daß es ahnliche Weisungen niemals und niemandem ertbeili hat. Das Ministerium hat den Banken und den Bankgeschãften keine Weisungen bezüglich der Lombardierung der genannten Papiere ertbeilt, als der Kurs derselben stieg; ebensowenig ertheilte es gegen theilige Weisungen, nachdem der Kurs gefallen war, noch beabsichtigt es, sie gegenwärtig zu ertheilen. as Finanz- Ministerium er⸗ achtet es auch für angezeigt, zu erklaͤren, daß die Frage der Ausarbeitung eineg Börfengesetzentwurfs, mit welcher jetzt eine besondere Kommission beschäftigt ist. schon am Anfang diefes ,, ,,,, wurde. Auf diese Weise steht diese Arbeit in keiner direkten Beziehung zu der jetzigen Lage des Fondsmarktes⸗ — Die „Nowosti“ bemerken hierzu: Vie St. Petersburger Börse hat sich beruhigt. Die Mittheilung des Finanz⸗-Minifterlums wurde an der gestrigen Börse bekannt. Ferner zeigte es sich, daß gegenwãrtig keine Geldknappheit berrscht, da neben den Kassenbeständen der Privat banken die Reichwbank über mehr als 30 Millionen verfügt und niemandem Darlehen verweigert. Diese Erklärung genügte, um die Baissebewegung mit einem Male aufzuhalten.

Kon stantinopel, 14. November. (W. T. B.) Die Betriebs- einnahmen der Angtolischen Eisenbahn auf der Stammlinie Saidar 336 — Angora (578 km) betrugen im September 1895 170 057 Fr,, im September 1894 305 394 Fr. Für die Zeit vom 1 Januar bis 30. September 1895 betrugen die Betriebseinnahmen 2581 225 3 für den entsprechenden Zeitraum 1894 2 269 776 Fr. Die Betriebs⸗Ausgaben betrugen im September 1895 142072 Fr., im September 1594 158 396 Fr., vom 1. Januar bis 30. September 13895 1 347 508 fi im gleichen Zeitraum 1894 16511 989 Fr. — Der Betrieb auf den einzelnen Theilstrecken des Ergänzungsnetzes Eskischehir— Konig erfolgt bis zur gänzlichen Fertigstellung diefes Netzes zu Lasten des Baufonds.

Dem R. B.‘ wird aus Konstantinopel gemeldet: Die Gold⸗ zufubren dauern in großer, in Kenstantinopel bisher niemals vor⸗ de, , Weise fort. Die auf verschiedenen Wegen hierher ge⸗ angten Zuführen werden Ende dieser Woche auf nahezu 1500090 Pfund geschätzt; von Egypten wurden ungefähr 100 005, von Wien ungefähr 200 900 Pfund bezogen. Das Bestürmen der Ottoman-Bank mit Zahlungsforderungen har vollständig auf⸗ gehört, das Vertrauen des Publikums scheint wieder hergestellt zu fein.

Verkehrõ⸗Anfstalten.

London, 15. November. (W. T. B.) Die Gastle⸗ Dampfer Roslin Castle? und Drummond Castle sind am Mittwoch auf der Heimreise von Kapstadt abgegangen. Die Castle Dampfer Dun ottar Castle⸗ und Doune Castlen sind heute auf der Ausreise in Durban (Natal) angekommen.

Theater und Mufik.

Deutsches Theater.

Die erste Aufführung der Komödie Tedeu m. von Ernst Rosm er fand gestern Abend nach jedem der vier Aufzüge starken Beifall, odr hb die Akte recht verschiedenwerthig sind. Die Ver- fasserin — denn hinter dem mn verbirgt sich eine Dame — neigt etwas der modernen realistischen Schule zu. Den 61 dieser Richtung erkennt man bereits in dem ersten Akt, der in das beschei⸗ dene, sorgenvolle Heim eines ideal angelegten deutschen Musikers, Peter Kron, führt, und man fühlt sie noch kräftiger heraus im jweiten Akt, der den bedrängten und verbitterten Künstler, gekränkt und gedemüthigt, auf einer Musifprobe in einem Operetten. und i e, eigt; derbnaturalistische Ausdrücke werden hier obne agen den Possenspielern in den Mund gelegt. Ein völlig verändertes