Ii8zs?]

Aetivn. 20. September 895.

66 214 n l Aktien · Konto

15 000 - 1477 12415

DJo g38 79 eim, den 1. Oktober 1895. . Der Vorstand.

Heinr. Irschlinger.

Reserve Konto

Aetien · Gesellschajt Mannheimer Liedertafel.

Hypotheken⸗Konto 1 und 11 ..

nm.

4. ö 117i 337 1 80.

] wis

3

lass Vermõgens⸗Bilanz

der Kreis Oldenburger Eisenbahn⸗Gesellschaft

Activa. vom 2J1. März 1895.

J. Koften der Anlage der Bahn J. Aktienkapital

von Neustadt nach Oldenburg und Ausrüstung derselben mit Betriebsmitteln ; Kosten der Vorarbeiten der Linie Oldenburg eiligenhafen Kassenbestand in Baar . Effektenbestand Baumaterialienbestäãnde .

Zusammen Activa

III. Erneuerungsfonds

V. Bilanz Reservefonds VI. Beamten ˖ Pensions kasse

VIII. Betriebsũberschuß

II. Extraordinãäre Baueinnahmen.

IV. Statutenmäßiger Reservefonds

VII. Baurnater alien. Vor chu ßt onto

Zusammen Passiva

Die Direktion der Kreis Oldenburger Eisenbahn ⸗Gesellschaft.

W. Heydorn. W. Dose. Conr. Clausen.

Gewinn ⸗ und Verluft Rechnung der Kreis Oldenburger Eifer m een ge,

Einnahme. vom 21. März 1895.

Passiva.

6 3 1200909 — 2 82057

7 840 95 10 814 15 316 5203

15 980 34786

1369761

A gabe.

3

6 Betriebseinnahme, einschließlich „ 1221.35 Vortrag aus 1893/94 . M 1190 329.53 Betriebsausgabe 73 260.92 verbleiben.

nm, Reservefonds Kureverlust bei Erwerb von Effekten für den Betriebs⸗

61

schuß von verfũgbar.

welche verwendet werden: a. zur b. zur

zusammen 137 dos o

Rücklage in den Erneuerungsfonds S6 558.5

. zusammen Mithin bleiben von dem Betriebsüber⸗ 660 37 068.61

34786. 04

3a n. der Staats abgabe mit ahlung von 2sio * / g Dividende für 2400 Stück Aktien à 500 A6. c. zum Uebertrag auf das neue Jahr.

zusammen

Die Direktion der Kreis Oldenburger Eisenbahn ⸗Gesellschaft.

W. Heydorn. W. Dose. Conr. Clausen.

6,

nn Rheinisch⸗Westfälische Boden -Credit⸗Bank

in Köln a. Rh.

Zufolge Beschluses des Aufsichtsraths vom 10. Oktober a. «. werden die Herren Aktionäre

zu einer

außerordentlichen Generalversammlung

auf Donnerstag, den 12. Dezember a. Cr, Nachmittags 3 Uhr, im Bankgebäude des A. Schaaff ˖

hausen'schen Bankvereins zu Köln hiermit eingeladen. Tages or dnun

Neuwahl des Aufsichtsraths in Gemäßheit der 1 des Statuts. Z6 des Statuts müssen Aktionäre, welche ihr Stimmrecht ausüben wollen, . em für die betreffende Geueralversammlung anberaumten Ta

bez. Interimsscheine oder die Depotscheine der Reichsbank bei der Bank oder den in der

Nach 5 Tage vor

Generalverfammlung bekannt gemachten Stellen hinterlegen.

Auf Grund von Interimsscheinen kann indesien nur derjenige Aktionär sein Stimmrecht geltend

machen, welcher durch Eintrag in das Aktienbuch als Inhaber legitimiert ist.

Die Aktien bezw. Interimsscheine oder die Vepotscheine der Reichsb

unserer Bank selbst auch bei folgenden Stellen hinterlegt werden:

A. Schaaffhansen scher Bankverein in Köln und Berlin, J. L. Eltz bacher Leopold Seligmann — Köln und Koblenz, Aachener Diskonto⸗ Desellschaft — Aachen, Reverchon Cie. — Trier, Peters X Cie. — Krefeld und Rheydt, Gladbacher Bankverein Quack Cie. — M. Gladbach,

Wefstfälische Bauk — Bielefeld.

A. Levy — Köln,

C. G. Trinkaus — Düsseldorf,

J. S. Stein — Köln,

Cahn — Bonn, Gebr. Beer — Essen, Köln, den 15. November 1895. Der Vorstand. Milinowski. W. Langen.

ank können außer bei

* ihre Aktien inladung zur

Jonas

sasz61]

PKR OSEECT.

Neue Aetien der Sächsischen Nähfadenfabrik

vormals R. Heydenreich in Witzschdorf.

In den beiden außerordentlichen Generalversammlungen vom 4. Oktober 1895 ist beschlossen worden, das Grundkapital der Gesellschaft um 150 000 M durch Ausgabe von 150 auf den Inhaber

lautenden Stamm ⸗Aktien zu je 1000 ½ zu erhöhen.

Das Aktienkapital beträgt infolge dessen nunmehr S 1è 500 00, eingetheilt in 500 Prioritäts-

Aktien zu je 1000 M und 1000 Stamm⸗Aktien zu je 1000 4

Die neuen 150 Stück Stamm⸗Aktien sind seitens der Gesellschaft freihändig zu pari begeben

1351 bis 1500. Dieselben nehmen vom 1. Januar 1895 ab an der Dividende theil und haben mit den alten Stamm-AUktien überall gleiche Rechte.

Den Aktionären ist ein Bezugsrecht nicht eingeräumt werden. Die neuen Stamm⸗Aktien tragen die Nummern

Das Stimmrecht ist in der Weise geregelt, daß jede Aktie eine Stimme gewährt.

Der die Kapitalserhöhung betreffende Beschluß der General versammlungen ist am 15. Oktober er. und die erfolgte Erhöhung des Grundkapitals am 22. Oktober er. in das Handelsregister des Königlichen

e ,,. Ischopau eingetragen.

ie Witz schdorf, im November 1895.

Sächsische Nähfaden⸗Fabrik vormals R. Heydenreich

Auf Grund vorftehenden Prospekts haben wir beantragt, 6 150 9000 nene Stamm - Aktien ver Sächsischen Nähfadenfabrik vormals R. Heydenreich, Nr. 1381 bis 1500, an hiefiger

Börse auf Grand der bestehenden Notiz für lieferbar zu erklären. Berlin, im November 1895.

Deutsche Bank.

Käpstalserhöhung ist zwecks Verstärkung der Betriebs mittel der Gesellschaft erfolgt.

1

48438

Große Leipziger Straßenbahn.

Die Aktionäre der Großen Leipziger

Weniger in Leipzig, Reichsstraße 14 11 lung eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsraths über den Vertrag, betreffs Erwerbung

Vertr

ages. ö ) Beschlußfafsung über Ermächtigung des Vorstandes zum Eintritt in den jwischen dem Rath schaft, Berlin und der owie zum Abschluß des

der Stadt Leipzig und der Gesellschaft für elektrische Unternehmun . Becker C Co. in Leirzig abgeschlossenen Konjessionẽvertrag, auvertrages mit der Union⸗Elektricitäts, Gesellschaft in Berlin. Leipzig, am 16. November 1895. Große , . Strafen bahn. Der Auffichtsrath. Friedrich Jay.

ü 1 ; des Unternehmens der Leipfiger Pferdeeisenbahn Aktiengesellschaft, sowie Beschlußfassung uͤber Genehmigung dieses

(ee in

traßenbabn werden hierdurch zu einer Sonnabend, den jwar T7. Dezember 189856, Formittags E Uhr, im Bureau der Rechtsanwalte Dr. Barth und Dr. stattfindenden außerordentlichen Generalversamm⸗

DN Erwerbs ⸗ und Wirthschafts⸗ Genosen haften.

S) Niederlassung 2c. von Nechtsanwaͤlten. 148272

d, ,, , ; In die Liste der bei dem 4 , . Berlin J zugelaffenen Rechtsanwalte ist der Rechts anwalt Max Arthur Beyer, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden.

Berlin, den 11. November 1895.

Königliches , . .

Der er enn, ngern.

(48270 Bekanntmachung. ö

In die Anwaltsliste des Königl. Sächs. Ober=

Landesgerichts ist heute der Rechtsanwalt Dr. Victor

Eduard Franz Alexander Pauwels in Dresden ein⸗

getragen worden.

Dresden, am 14. Nobember 1895. ;

Der Prãsident des . Saͤchs. Ober⸗Landesgerichts: e rner.

48271] Bekanntmachung. . In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht zu Stettin zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen; nter Nr. 68 der Rechtsanwalt Ernst Pochat mit dem Wohnsitz Stettin. Stettin, den 14. November 1895.

Königliches Landgericht.

(48273 Bekanntmachung. ; In die Liste der beim kiesigen Amtsgerichte zu⸗ elaffenen Rechtsanwalte ist eingetragen Dencker, e nn zu Uelzen. Uelzen, den 14. November 1895. Königliches Amtsgericht. O. Guttermann.

ü — — — — 2 — 9) Bank⸗Ausweise.

(48659 Wochen ⸗ Uebersicht

der Reichs⸗Ban k vom 15. November 1893. Activa. Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Geld in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 66 berechnet). Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken Wechseln.. ; Lombardforderungen. 9feeenn⸗ sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds. . 30 000000 Der Betrag der umlaufenden ,, . 6 ĩ ö 1141 619 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeitnen·· . . A480 945 000 12) Die sonstigen Passi 156 n den Berlin, den 18. November 1895. Reichsbank⸗ Direktorium. z Koch. Gallenkamp. Frommer. Mueller. von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotzmann.

ö / — —

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

48265 Erledigte Kreis ⸗Thierarztstelle.

Die durch den Tod des bisherigen Inhabers er⸗ ledigte Kreis⸗Thierarztftelle des Kreises Jüter bog Luckenwalde soll wieder besetzt werden.

. en sind unter Vorlegung der erforder⸗ lichen Zeugnisse und eines Lebenslaufs innerhalb sechs Wochen bei mir einzureichen. Potsdam, den 6. November 1895.

Der Königliche Regierungs⸗Präsident.

16

gl2 hd8 0 21 291 0900990 91740090 700 932 009 S3 140 000 11 801 0090 48 425 000

120 000 09099

5 14 lass! Bekanntmachung. Behufs Wahl der Dexutirten zu einer demnächst zwecks Beschlußfassung über die Ausgabe 3 prozentiger Pfandbriefe und die damit zusammenhängenden Maß- nahmen einzuberufenden Generalversammlung der Hauptgesellschaft und der Jahresgesellschaften des ersten (4 0,0οigen) und des jwelten (3500 igen) Systems der Posener Landschaft hat der Staats.

Te n. von Wilamowitz Moellendorff auf unseren Vorschlag a. bezüglich der Hauptgesellschaft die Wahl in einem Akte für die ganze nnr angeordnet, b. bezüglich der beiden Systeme der Jabresgesell⸗ schaften die Provinz in neun Wablbezirke getheilt und c. die Wahlkommissarien ernannt. Wir haben nunmehr die Wahltermine wie folgt anberaumt: a. für das System der Hauptgesellschaft auf den 23. November 1895, Mittags 12 Uhr, b. für die beiden Systeme der Jahres gesell schaften auf den 26. November 1895, und

für das erste (A0 / 9 ige) System Mittags 12 Uhr, für das zweite (o/ ige) System Nachmittags IL Uhr, und laden

wahlberechtigten Mitglieder der Hauptgesell⸗

sch ¶ v̈ðꝛo / nigen) Systems biermit ergebenst ein. Die Wabl wird stattfinden:

kommissarius Se. Excellen; Herr Ober⸗Präsident schaft

zu dem Termin am 23. November 18985 alle

zu dem Termin am 26. November 1885 alle 3 wahlberechtigten Mitglieder der Jahresgesell⸗ aften des ersten (Adoigen) und des zweiten

; e e

I) in dem aus den Kreisen Schrimm, oda und Wreschen bestehenden ersten Wahlbezirk in der Stadt Schroda in Hüttner O otel⸗

3) in dem auz den Kreisen Posen Ost, Posen West, Samter und Birnbaum bestehen

ambert schen Saale, Bãcterstraste 17. 3) in dem aus den Kreisen stempen, Schildberg, Adelnan, Ostrowo, Pleschen, Jarotschin, Koschmin und Krotoschin henden dritten Wahlbezirk in der Stadt Oftrowo in Stol ver s Sotel, ⸗ c in dem aus den Kreisen Lissa. Frauftadt, Schmiegel, Kosten, Goftyn und Nawitsch be⸗ ssebenden vierten Wahlbezirk in der Stadt Liffa im Hotel Kaiserhof, s) in dem aus den Kreisen Bomst, Meseritz, Schwerin, Rentomischel und Grätz bestehenden fünften Wahlbezirk in der Stadt Bentschen in Tilgner 's Hotel, ; 6) in dem aus den Kreisen Obornik, Czarnikau, Filehne und Kolmar bestehenden sechsten Wahl⸗ 4 in der Stadt Kolmar im Pla schen ale, 7) in dem aus den Kreisen Bromberg. Wirsitz, Schubin, Inowrazlaw und Strelno bestehenden siebenten Wahlbezirk in der Stadt Bromberg, Concordia, Wilhelmnstraße Nr; 2dỹ.

3) in dem aus den Kreisen . und Zuin bestehenden achten Wahlbezirk in der Stadt Janowitz im Gasfthof Krzyskiewicz,

s) in dem aus den Kreisen Mogilno, Gnesen und Witkowo bestehenden neunten Wahlbezirk in der Stadt Guesen im Hotel de l Euroype; Wer in den vorgenannten Terminen nicht pünktlich erscheint, hat zu gewärtigen, daß ohne seine Zu⸗ ziehung mit der Wahl vorgegangen wird. Wahlberechtigt sind mit Ausnahme der Aus⸗

lãnder:

derselben. b. bezüglich der beiden Spsteme der Jahresgesell⸗ schaften alle Mitglieder derselben, ö jedoch mit Ausnahme der Ausländer, der ö der Minderjährigen und der juristischen ersonen. ö h muß mindestens einer der von der Haupt, gesellschaft und der beiden in jedem Wablbezirk zu wäblenden Deputirten zur Generalversammlung im Vesit eines bepfandbrieften Gutes von min⸗ destens 300 000 AM landschaftlichen Taxwerths sein. Weder wahlberechtigt noch wählbar sind alle Ver⸗ einẽmitglieder der in der Bildung begriffenen Jahres- gesellschaft 1895. Die Wahl muß in Person geübt werden, jedoch ist die Vertretung der Ehefrauen durch ihre Ehe⸗ männer und der Miteigenthümer durch einen von ihnen, welcher mit Vollmacht versehen sein muß, zulässig. Minderjährige sind durch ihre Väter bezieh. Vormünder — ohne daß es einer besonderen Voll- macht bedarf — juristische Personen dagegen durch eigens zu bestellende Bevollmächtigte zu vertreten. Ehemänner, Väter und Vormüũnder sind dagegen als solche nicht wählbar, sondern nur aus eigenem Rechte, d. h. wenn sie selbst bepfandbriefte Güter als Eigenthümer besitzen. Mehrere Eigenthümer desselben bepfand⸗ brieften Gutes werden in Bezug auf das Wahl⸗ recht nur als eine Person betrachtet und tönnen zusammen nur als eine Person stimmen. uch sind Vereinsmitglieder, welche mehrere Güter besitzen, in einem und demselben Wahl⸗ gange nur zu einer Stimme berechtigt. Wer in mehreren Wahlbezirken gewäblt wird, kann nur eine dieser Wahlen annehmen. . Wer im Wahltermin anwesend ist, hat sich sofort über die Annahme der etwa auf ihn gefallenen Wahl zu erklären. ; In jedem Wahllokale wird eine Stunde vor Be⸗ inn der Wahl das Verzeichniß der wahlberechtigten ereinsmitglieder des betreffenden Spstems und k nach Kreisen geordnet zur Einsicht aus⸗ iegen. l8 Wahlkommissarien werden fungieren:

Landschafts⸗Rath Jouanne⸗Malinie oder Herr Landschafts⸗Rath Graßmann ⸗Koninko;

Systeme: 1) in Schroda — erster Bezirk — Herr Land⸗

fts⸗Rath von Helldorff⸗Gowarzewo oder Herr

Landschafts⸗Rath von Günther Grzybno,

2) in Posen — zweiter schafts Rath Hoff meyer⸗Zlotntk oder Herr General⸗ Landschafts⸗Rath Freiherr von Massenbach⸗Posen,

3) in Ostrowo — dritter Bezirk — Herr Land ⸗ schafts Kath Rohrmann · Pogorzela oder Herr Land⸗ schafts. Roth von Lipski⸗Lewkew,

4) in Lissa — vierter Bezirk — err Landschaftẽ⸗ Rath von Modlibowski⸗Gierlachowo oder Herr Land⸗ schafts⸗ Rath Lorenz⸗Pianowo, ;

s) in Beutschen — fünfter Bezirk — e, von Tiedemann⸗Kranz oder

tr Land⸗ rr Land⸗

chafts Rath Stobwasser⸗ Groß Luttom, 6) in Kolmar — sechster Bezirk — Herr Land schafts⸗Rath Schoenberg. Langgoslin oder Derr Land⸗ schafts· Rath Koennecke· Sarben, ö

7 in Bromberg — siebenter Bezirk — *. Landschafts Rath Detring⸗Blumwiese oder Herr Landschafts Rath von Poniüski⸗Koseielec,

s) in Janowitz — achter Bezirk — Herr Land. schafts. Rath von Moszezenski⸗-Wiatrowo oder Landschafts⸗Rath von Tucholka. Marcinkowo dolne,

in Guesen — neunter Bezirk — e. 6 oder

schafts · Rath Cegielski⸗Grzybowo woödki Landschafts⸗Rath Wendorff ⸗ Idziechowo. Posen, den 14. November 1895. Cönigliche Diretiion der Posener Landschaft von Staudy.

A. für sämmtliche Mitglieder der Haupt-

Alten Wahlbezirt in der Stadt Posen im

416. C. 5603.

A- bei der Wahl der Hauptgesellschaft in Posen

B. bei den Wahlen der Jahresgesellschaften beider

Bezirk — Herr Land⸗

M 27G.

Gelanntmachungen der ber, ir . 2 erscheint 8 in einem fr , m

ister für

Berlin, Montag,

anntmachung den Handels

; d alle Anstalten, fũ . bh 1 g f

chaftz. unter

Dritte Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

den 18. November

1895.

ö kr und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif ⸗ und Fahrplan⸗

Gentral⸗Handels⸗NRegister für das Deutsche Reich. amn. 216)

Bezugspreis beträgt J Æ 50 für das . für den Raum einer

Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich eint in der Regel . — . *

ãglich — D in zelne Nummern Eirtes 3 3. 2.

Patente. IH Anmeldungen.

Verfahren zur Herstellung von Schnittmufter Druckplatten. — Etienne Qnen⸗ noy, Lille; Vertr.. Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 18. 3. 95.

W. 11 236. Manschette, bei welcher die beiden sonst bleibenden Kanten ständig gewechselt . — Adolf Witte, Schöningen.

4. T. 4472. Vorrichtung zum Zumischen von Wasser zu dem in einen Vergaser fließenden, flüssigen Brennstoff. - Samuel Turner, New⸗ e u. Cora Louise Turner, Brooklyn; Vertr.:

rl Heinrich Knoop, Dresden. 2. 4. 95.

8g. R. 9599. Neuerung bei der Erzeugung von Anilinschwarz auf einem Grunde von Man- gan⸗ oder Blei⸗Superoryd nach dem Lauth'schen Verfahren. — Friedrich Reisz, Thurdossin, Arva Megye; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 22. 10. 94.

14. F. 12 291. Zwangläufige Ventilsteuerung.

3 6 Knchenbecker, Freiburg i. Schl.

20. D. 7009. Eisenbahnfahrzeugachse mit un⸗ abhängig von einander auf je einer Achsschaft⸗ hälfte befestigten Rädern. — Hermann Dietrich sen., Potsdam, Victoriastr. 2. 9. 7. 95.

H. 15 324. Signalanlage mit elektrischer Steuerung durch den fahrenden Zug. — William 2 Hall, New. Jork, 80 Broadway; Vertr.:

Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 29. 10. 94.

21. L. 9904. Verfahren zur Herstellung der wirksamen Masse für elektrische Sammler. — Richard Linde, Berlin NW., Gerhardtstr. 7. 16. 10. 95.

33. B. 18 071. Stockschirm. — Wilhelm Balser, Gießen, Grünbergerstr. 4 31. 8. 95.

324. B. 17 151. Kaffee⸗Kochmaschine mit Heber- n,, Dr. Warnerus Borchers, München.

37. B. 17717. Kiesschutzleist: für Holz zementdächer. — Büsscher Æ Hoffmann, mit beschränkter Haftung, Eberswalde. 4. 6. 95.

38. St. 4119. Vorrichtung zur . kreigrunder glatter oder Profilierter adkrãnze, Reifen, Ringe u. dgl. — William Walter Stall, Boston, 505 Tormont Street, Suffolk Mass., V. St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin S., Moritzstr. 93. 24. 1. 95.

239. Sch. 10 578. Verfahren zur Herstellung einer plastischen Masse aus Casein. Otto Schoenfeld, Berlin, Wilhelmstr. ). 28. 3. 95.

40. D. 69086. Verfahren zur Trennung ge⸗ mischter Spähne. — Robert Deißler, Treptow b. Berlin, Elsenstr. 2. 10. 5. 95.

42. J. 3680. Pneumatisches Zählwerk für Ab⸗ stimmungsappgrate. — International Ballot Compauy, Spencer, Grfsch. Worcester, Mass., V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 12. 6. 95.

Vorrichtung zur Regelung der Temperatur des Vergasers oder ungekühlten Ver⸗ brennungsraumes bei Petroleummaschinen. — Emil Capitaine, . 10. 5. 95.

S. 16122. Vorrichtung zum Einführen von Petroleumnebel in den Vergaser von Petroleummaschinen. — F. Herbft E Co., Halle a. S. 27. 5. 95.

47. B. 18 959. Rohrleitung mit in die Fugen eingebogenem Bleifutter. — Douglas George Brighton u. Edwin Martyn Venning. London, Vickoria⸗ Street 102 a., Westminster; 6 . ö J. Brandt, Berlin 8W., Kochstr. 4.

M. 11 861. Ausrũckbares Reibrädergetriebe. — Wilh. Maybach, Cannstatt. 1. 6. 95.

BP. 7484. Zahnrãdergetriebe mit Reib⸗ rädern zum Einrücken bei schnellem Gange. — Philippsohn * Leschziner, Berlin, Kaiser⸗ straße 1. 23. 3. 95

49. H. 6 218. Glektrisch beheizter Lötb⸗

kolben. — Max Haas, Aue, Erzgeb. 22. 6. 85.

M. 11 839. Verfahren zur Herstellung von Patronenhülsen. — Frederik Mohr, Magde⸗ , ,,, . 47. 25. 5. 965.

SI. M. REI 863. Vorrichtung zur Verstärkun der Resonanz bei Pianofortes u. dg. — Dani Mayer, London, 18 Great Marlborough Street; Vertr.; F. C. Glaser u. E. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 1. 6. 965.

St. 4147. Bogen für Streichinstrumente.

* 6 Stark, Oelsnitz i. V., Wehrstr. 1E.

S4. D. G629. Vorrichtung zur Herstellung von

Führungsleisten und Ueberlappungen am Kanten⸗ stoß von Schachteln oder Kasten aus Pappe oder eder; Zuf. j. Pat. 82 225. — Carl David * Sohn, Budapest III, Lajos uteja 4; Vertr.: J. ö e, . Berlin W., Charitéestt. 6.

M. 11 963. Vorrichtung zur abwechseln⸗ den Schauftellung von Anzeigen. — Algernon

Kensington, London, Engl. ; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hinder⸗ sinstraße 3. 8. 7. 95.

Klaffe.

55. P. 7485. Maschine zum mechanischen Sortieren des zur Cellulosefabrikation zu ver⸗ wendenden Holzes. — — Piette, Pilsen; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. Lindenstr. 80. 14. 5. 95.

63. B. 18 0841. Verfahren zur Herstellung eines in der Längsrichtung an der Oberfläche unter Druck stehenden Gummischutzbandes für Fahrrad⸗Luftreifen und Schläuche. — William Bomden, Victoria Buildings, Manchester, Engl.; Vertr.: G. Brandt, Berlin 8W., Koch⸗ straße 4. 3. 9. 95.

G. 9801. Hilfs⸗Handantriebvorrichtung für Fahrräder. — Eugen Görndt, i. F. Adolph Dehlert Nachfolger, Elbing. 18. 5. 95.

S. 16369. Durch Druckluft bethätigte Bremse für Fahrräder. — Reinhold Hinze, Danzig, Jopengasse 47. S. 8. 95.

ö 132162. Sicherheits⸗Steigbügelriemen⸗ halter. — Emil Krtek Edler von Orlafeld, Theresienstadt, Böhm.; Vertr.: Franz Wirth und Br. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 16. 8. 95.

M. 1 S881. Antriebvorrichtung für Motor- fahrräder mit Tretkurbeln. — Chn. Mansfeld, Leipzig. 8. 6. 95.

Sch. 10 612. Lenkvorrichtung für Wagen zum. Befahren von gewöhnlichen Wegen und Gleiskurven. = Carl J. Schmidt, Erfurt. II. 4. 95.

64. B. 17 676. Ausschankapparat mit Regi⸗ striervorrichtung. — Carl Bach, Hagen i. W., Bahnhofstr. 73. 25. 5. 95. ⸗

M. 11 742. Flaschenverschluß gegen Wieder⸗ füllen. — William Ambrose Miller. 300 Hanover Street, Boston, County of Suffolk, Mass., V. St. A: Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorothheenstr. 32. 22. 4. 95.

Sch. 10 811. Stechrohr. — Leonhard Schmidt, Dortmund, Ostwall 24. 25. 6. 95.

66. M. EI 869. Werkzeug zum Auslösen des Röhrenknochens aus Schinken und Kalbskeulen. Albert Maaß, Kolberg, Münderstr. 19. 6. 6. 95.

67. St. A370. Maschine zum Anschleifen von

o — Peter Stang jr., Stolberg,

. i ss. Dachfenster. — 15. 2 95.

70. A. A452. Vorrichtung zum Siegeln. — Otto Arlt, Görlitz, Salomonstr. 13. 20. 8. 95. 76. B. 17 338. Antriebvorrichtung für Flyer. — Paul Bindschedler, Reutlingen. Kaiser⸗ straße 121. 5. 3. 95.

G. 4542. Wollentklettungs apparat für Heil⸗ mann'sche Kämm⸗Maschinen. — Josef Effen⸗ berger, Mildenau b. Raspenau, Böhm. ; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 10. 4. 95.

T. 4681. Verfahren und Vorrichtung zum 5 Aufwickeln mehrerer Fäden auf

orgarn⸗ und andere Spulen. Friedrich Trommer, Crimmitschau i. S. 1. 10. 95. 77. T. 4632. Anzugvorrichtung für Schlitt⸗ schuhe mit zwei nebeneinander liegenden, je eine Sohlen⸗ und Absatzklammer . Schienen. — Wilh. Tillmanns sche ellblechfabrik und Verzinkerei, Remscheid. 19. 8. 95.

W. 10 478. Zauberlaterne mit selbst⸗ thätigem Bilderwechsel. — C. Wetter, London, 21 Cheriton Square Balham; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW. Friedrichstr. 138. 23. 11. 94.

W. 10 997. Markiervorrichtung für Spiele. — Carl Wodicezka, Wien N, Lichtensteinstr. 36; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 14 6. 95.

80. H. 15 488. Presse zur Herstellung von Ofenkacheln und Sfentbeilen jeder Art mit Rümpfen; Zus. 3. Pat. 78 004. — Maxvmilian

arczyk. Warschau. Krakauer Vorstadt 7; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler,

Berlin C., Alexanderstr. 38. 14. 12. 94. s5. D. 6740. Verfahren und Vorrichtung zur

Verhinderung des Zufrierens von Wasser⸗

behältern. — Clarence Ladd Davis, New. Jork,

, ö, 108, Gerard Diederik Moll,

ew⸗Jork. Broadway 146, u. John Cornelis

Lebret, New⸗Yerk, Beekman⸗Street 5; Vertr.:

Betche, Berlin S., Neue Roßstr. 1. 5. 2. 95.

2) Zurückziehungen.

Die in Nr. A0 des Reichs ⸗Anzeigers⸗ vom 11. 11. 95 erfolgte , , der Patent Anmeldung L. 9385, Klasse 26, wird bis auf weiteres zurückgezogen. Die Anmeldung ist noch nicht ein⸗ geseben worden.

Die in Nr. 20 des „Reichs⸗Anzeigers⸗ am 11. 11. 95 erfolgte Bekanntmachung der Patent- Anmeldung K. 13 297, Kl. 36, wird zurückgezogen. Die Anmeldung ist von Niemandem eingesehen worden.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

64. SH. 15 647. Vorrichtung zum Kühlen von

Flũssigkeiten. Vom 29. 7. 95.

ss 76. L. 9864. Verfahren und Einrichtung zur Bildung von Vorgarnfäden aus einem vollen 36 (Flortheiler) Vom 19. 8. 95. . . . 10177. Vakuumtrockner. Vom Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs ⸗Anzeiger . Die Wir. kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

4 Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein ent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

lasse. 24. G. S891. . zur Erzielung eines geich mg gen Austritts heißer Gase u. dgl. Vom

78. C. S108. Anwendung von Trinitrochlor ˖ , Herstellung von Sprengstoffen. Vom

5) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein tent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.

P.⸗R. Nr. S4 615 bis S4 670. lasse.

4. Nr. S84 624. Beleuchtungskörper. — G. Seeligmann, Berlin, Friedrich Wilhelmstr. 16. Vom 13. 12. 94 ab.

12. Nr. S4 625. Destillations Apparat. — Ch. Dicker, Brüssel, 23 Rue Joseph IL.; Vertr.: Oskar Heimann, 5 Vom 77. 5. 94 ab.

Nr. S4 653. Verfahren zur Darstellung von ai 6e Diory ᷣxnaphtos - Qa - sulfosãure. — Basler chemische . Bindschedler, Basel; Vertr.:

G. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ traße 89). Vom 18. 1. 94 ab.

Nr. 84 654. Verfahren zur Darstellung von - Halogenessigsãureaniliden. - Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. Vom 21. 11. 94 ab.

Nr. 84 6855. Verfahren zur Darstellung von trisubstituierten Diamidophenylnaphtylketonen; * z. Pat. 72399. — Dr. E. r,, .

ülhausen i. E. . 9. Vom H. 4. 95 ab.

Nr. S4 6668. Verfahren zur Darstellung der Benzamid O - sulfosãure. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. Vom 19. 12. 94 ab.

13. Nr. 84 633. Wasser⸗ und Siederohr⸗Um⸗ lauffessel. — Firmg W. Merlet, F. Klier's Nachfolger, Urfahr Linz. Ober⸗Desterr. . Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 2. Vom 14. 2. 95 ab.

Nr. S4 6860. Vorrichtung zur Reinigung kalkhaltigen Wassers. — A. Dervaux, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., 1 3. Vom 19.11. 93 ab.

20. Nr. S4 618. ruckschiene für Eisenbahnen. ᷓ⸗ , , m Breslau, Moritzstr. 44. Vom

5. 95 ab.

21. Nr. S4 619. Vorrichtung zur Regelung des Standes der Flüssigkeit in galvanischen Elementen durch Druckluft. — E. A. Wunder⸗ ö Ulm a. D. Vom 8. 8. 94 ab.

Nr. S4 647. Regelungsvorrichtung, für elektrische Erzeugermaschinen mit ungleichmäßiger Geschwindigkeit. - J. N. Lewis, Fort Wads⸗ worth, Richmond Cty,. N- J., V. St. A.; Vertr.; A. Mühle u. W. Ziolecki Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 14. J. 94 ab.

Nr. 84 648. Elektrizitätszähler für ein Stromvertheilungssystem für Wechselstrom. — Union Elektricitãts⸗Gesellschaft, Berlin W., Hollmannstr. 32. Vom 22. 3. 95 ab.

Nr. 84 649. Verfahren zur Umwandlung ven Gleichstrom in Wechselstrom; 2. Zus. 1. . 78 825. — M. Hutin, Paris, 45 Rue

umartin, u. M. Leblanc, 63 Allée du Jardin

Anglais, Rainch, Seine & Dise; Vertr.: A.

Muͤhle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗

straße 73. Vom 14. 6. 95 ab.

ö r. 84 661. Zentralschalter für elektrisch⸗ maschinell betriebene Theaterbühnen. — Elektri⸗ citãts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert * Co., Nürnberg, u. C. Lautenschläger, München. Vem 26. 4 95 ab.

22. Nr. S4 626. Verfahren zur Darstellung eines Farbstoffs aus Mineralölen. M. Frasch. Cleveland, Ohio; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 26. 5. 93 ab.

Nr. 84 622. Darstellung von Azofarb⸗ stoffen aus 2:7 Naphtylendiamindisulfosäure. — , , d, , für Anilin · Fabrika⸗

tion, Berlin 80. Vom 13. 2. 94 ab. Nr. S4 632. Verfahren zur Darstellung

16 Avenue des Gobelins; Vertr.: F. C. laser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstt. 80.

Vom 21. 10. 93 ab. Nr. 84 656. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Phtalsäure⸗Rhodaminen und eno Farbwerke vorm. Meister uneins R Brüning, Höchst a. M. om

1. 109. 93 ab.

Nr. 84 6857. Verfahren zur Darstellung von

ö per fl eetnge schwarzer Farbftoffe. — R. Vidal.

glasse.

22. Nr. S4 6858. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden Polvazofarbstoffen mittels arαν . Dierynaphtalinsulfosauren; Zus. z. Pat. 84 282. — Farbwerke vorm. Meister Lucins Brüning, Höchst a. M. Vom 30. 10. 94 ab.

Nr. S4 659. Verfahren zur Darstellung von en n n n,. aus dem primären Disazofarb-⸗ toff aus p-Pbenylendiamin und Amidonaphtol⸗ disulfosäure H. — Aktien ⸗Gesellschaft für h Berlin S0. Vom 68. ab.

Nr. S4 667. Verfahren zur Darstellung blauer basischer Oxazinfarbstoffe; 2. Zus. z. Pat. 75 753. — Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt C Co., Mühlheim a. M., Hess. Vom 29. 7. 92 ab.

Nr. S4 668. Verfahren zur Darstellung blauvioletter basischer Farbstoffe; Zus. z. Pat. 77 885. — Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt æ Co., Mühlheim a. M., Hess. Vom 16. 3. 94 ab.

Nr. S4 669. Verfahren zur Herftellung von verlmutterähnlichen Ueberzügen. — S. Hahn., Charlottenburg, Berlinerstr. I34. Vom 29. 4. 94 ab.

25. Nr. S4 845. Vorrichtung zum selbstthätigen Aus⸗ und Einrücken des Schlittens von Lamb⸗ schen Strickmaschinen mit mechanischem Minder⸗ apparat vor und nach dem Mindern. — Seyfert c Donner, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ , i. S., Beckerstr. Vom 19. 5. 95 ab.

29. Nr. 84 670. Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von e, und anderem asermaterial. — H. H. Boyle, London; Vertr.:

rthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 29. 5. 94 ab.

324. Nr. S4 620. Sicherheits⸗Ständer für Schirme und Stöcke. — H. Westphal u. H. W. Beauelerk, 67 u. 69 South Canal Street, Chieago, Ill. V. St. A.; Vertr. . J. P. Schmidt, Berlin NRW., Charitsstr. . Vom

9. 1. 95 ab.

Nr. S4 621. Zerlegbarer Reiseleuchter. —

S. Toebelmann, Erfurt. Vom 21. 2. 95 ab.

36. Nr. S4 622. Füllofen zur Verbrennung wasserreicher Brennmaterialien. = F. Schramm, Dillenburg, Bahnhofstr. 3383. Vom 12. 4. 95 ab.

42. Nr. S4 643. Antriebsvorrichtung für Um⸗ drehungszãhler. · M. Kaempff, Labiau i. Ostpr. Vom 5. 4. 95 ab.

Nr. S4 651. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ preis · Anzeiger. — W. A. Nikolajczuk, Berlin. Vom 21. 4. 95 ab.

46. Nr. S4 629. Tretmechanismus mit senk⸗ recht gegen das Trittbrett gerichteter Zugstange. W. Schröder, Leipzig⸗Reudnitz, Lutherstr. 4. Vom 8. 1. 95 ab.

Nr. S4 634. Steuerung für Gas⸗ Petroleum⸗ und ähnliche Maschinen mit Beeinflussung des Auslaß⸗ oder des Auslaß⸗ und Einlaßventiles durch den Regulator. — S. W. A. Müller, Reichenberg, Böhm.; Vertr.: Ph. von Hertling, Berlin NW., Luisenstr. 35. Vom 11. 11. 94 *

47. Nr. S4 6235. Mehrfache Schleusenliderung mit abnehmender Kammerpressung; Zus. z. Pat. ZS 301. — G. J. Boulet, Montlugon, Frank.; Vertr.: Carl Pleper u. Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 21.5. 95 ab.

Nr. 84 636. Schieber mit besonderer An⸗ pressung gegen die n, ,, w. us. z. Pat. SI 357. — E. H. Nacke, Kötitz b. Coswig i. S. Vom VN. 6. 95 ab.

49. Nr. S4 618. Vorrichtung zur Herstellung von Drahtspiralen — J. Harmatta, Eger, Ung.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NVw., Dorotheenstr. 32. Vom 206. 2. 95 ab.

Nr. 84 616. Verfahren zum Befestigen des Kratzenbelages auf dem Krempeldeckel; Zus. z.

at. 78 117. — J. Dei ff, Ranspach⸗ erling, lsaß. Vom 28. 5. 95 ab.

Nr. S4 637. Hammerwerk mit mehreren nebeneinander angeordneten Riemenfallhämmern. — C. Grüber, Schwerte i. Vom

*in g os Presse für Schme ei

ö . Presse für elzeisen. — R. Dei ßler, Treptow b. Berlin, Elsenstr. 2. Vom 12. 2. 95 ab.

Nr. 84 646. Verfahren und Vorrichtung zum Längsschweißen von Röhren. — Gebr. Brüninghaus Æ Co., Werdohl i. W. Vom 21. 4. 95 ab.

50. Nr. 84 623. Verfahren zum Reinigen von Mehl. — A. Renault. St. Genou, u. G. Cufson, Chäteaurour, Frankr. ; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenftr. 80. Vom 24. 3. 95 ab. .

Nr. 84 652. Mahlgang mit kegelfsrmigem Lãuferstein. Lipa u. . ö. Vrahan, Böhm.; Vertr. Joseph Möhlig, Aachen. Vom 20. 12. 94 ab.

54. Nr. S4 663. Einrichtung zur Herstellung

hohler . aus ermasse; Zus. .

Pat. 79 287. — L. Lebrun, Verviers, Belg.;

Vertr.: Richard Lüders Görlitz. Vom 22. 1. göõ ab.

63. Nr. S4 630. Vorrichtung zum Aendern der ke, an Fahrrädern. — W. Meher, dug Vem 30. 4 95 ab.

. 84639. Lenkvorrichtung für Straßen⸗

fahrzeuge mit einer senkrechten Drehachse für