w '

den gr,, en Einnahmen bis Ende 1896: Zölle As de5 429 J (4 12575164 46),

4 860 Æ (— B201I9 4A), Zu er n , . Salzsteuer 3 535 693 MM (4 Maischbottich und Branntweinmaterialsteuer 6 C 1196971 6), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zu⸗ schlag , . 6 89 248 . 3 29 814 M6), Brenn⸗ steuer 58 234 M6 (4 268 234 S6), Braufteuer und Ueber⸗ reer geh von Bier 16040553 S6 (4 916914 (4);

umme 369 813 690 M (4 7920 264 M). — Spielkarten⸗ stempel 703 695 Æ (4 48221 45).

5

Nach einer im Marine⸗Verordnungsblatt / veröffentlichten Verfügung des Staatssekretärs des Reichs ⸗Marineamts vom II. November d. d. wird mit Allerhöchster Geneh⸗ migung die am 1. April 1894 bei dem Reichs⸗Maxine⸗ amt gebildete Artillerie und Konstruktions⸗ abtheilüng von dem Marine⸗Departement abgetrennt und selbständig dem Staatssekretär unterstellt. Die Artillerie⸗ abtheilung erhält den Namen „Waffenabtheilun g“. In einem dritten Dezernat wird berselben das Minen⸗ und Sperrwesen unterstellt.

In der Ersten, Zweiten, Dritten und Vierten Beilage ur heutigen Nummer des „R- u. St.⸗Anz.“ werden die dem 4 vorliegenden Gesetzentwürfe, betreffend Aenderungen und. Ergänzungen des Gerichts⸗ , und der Strafprozeßordnung, und betreffend den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren Ersatzmitteln, nebst Begründungen, ver—

öffentlicht.

Der GeneralLieutenant Graf von Wartensleben, Kommandeur der Garde⸗Kavallerie⸗Division, hat mit kurzem

Urlaub Berlin verlassen.

Nach einer . Meldung an das Ober⸗Kom⸗ mando der Marine ist S. M. S. „Kondor“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Follenius, am 20. November in Lourengo Marques angekommen.

Sachsen.

Die Zweite Kammer verwies gestern auf Antrag des Abg. Dr. Minckwitz den Gesetzentwurf wegen Abänderung des ö L des Gesetzes über Gewährung von e m , für in⸗

olge von Milzbrand gefallene oder getödtete Rinder vom 17. März 1886 zur Schlußberathung. In der allgemeinen Vorberathung über den Bericht, betreffend die Verwaltung und Vermehrung der Königlichen Sammlungen für Kunst und Wisfenschast in den Jahren 1892 und 18935, sprachen die bgg. Horst und Man insbe⸗ sondere gegen einen etwa geplanten Neubau von Museen in Dresden. Der Bericht wurde der Rechenschaftsdeputation überwiesen. Schließlich wurden ohne Debatte die Gesetz⸗ entwürfe, betreffend die Ergänzung und Abänderung des Ge— setzes über die Zusammenlegung der Grundstücke vom 23. Juli 1861, und des Gesetzes vom 9. April 1888, betreffend die Auf⸗ bringung der Kosten bei Zusammenlegung der Grundstücke, der Gesetzgebungsdeputation üͤberwiesen.

Württemberg. Der Landtag ist, dem „StA. f. W.“ zufolge, auf den 4. Dezember einberufen worden.

Waldeck und Pyrmont.

Der Landtag, der auf den 30. Oktober d. J. einberufen war, hielt noch an demselben Tage . erste Plenarsitzung ab, in welcher er sich konstituierte. Zum Präsidenten wurde der Gerichts⸗Rath Dr. Waldeck in Corbach und zum Vize⸗ Präsidenten der Gerichts Rath Dr. Mom msen in Pyrmont gewählt. Nach , ,. einiger Formalien wählte der Landtag eine Devutation, bestehend aus dem Präsidium und dem Alters⸗Präsidenten, mit dem Auftrage, Seiner Durch⸗ laucht dem Fürsten und Ihrer Durchlaucht der a zu Waldeck und Pyrmont zu Höchstderen am 9. August d. J. erfolgten Vermählung die Glückwünsche des Landtags dar⸗ zubringen.

Nach zahlreichen, in der Zwischenzeit stattgefundenen Aus⸗ — fand am 14. d. M. die zweite Plenarsitzung tatt. In derselben theilte der Präsident mit, daß Ihre Durch⸗ lauchten der Fürst und die Fürstin die in der ersten Sitzung

ewählte Deputation zur Entgegennahme der Glückwünsche des

andtags empfangen hätten und dem Landtag Pöchstihren Dank aussprächen.

Hierauf wurde der Entwurf eines Gesetzes über die Ein⸗ führung des preußischen Gesetzes, betreffend die Errichtung öffentlicher, ausschließlich zu 3 Schlachthäuser, vom 18. März 1868 mit den durch Gesetz vom 9. März 18381 er— folgten Abänderungen angenommen. Der Etat für die Immo⸗ liar⸗Feuerversicherungsanstalt pro 1896,98 wurde genehmigt und die Staatskassen⸗Nechnung vom Jahre 1893 geprüft..

Der in der vorjährigen Session gestellte Antrag: die durch die Novelle zum Klassensteuergesetz vom 6. März 1893 beseitigte Bestimmung dieses Gesetzes, nach welcher die Umlegungs⸗ behörde nach Bedürfniß auch Zwischensätze 5 die im Gesetz festgelegten Steuerstufen einzuschieben befugt war, in das Klassensteuergesetz wieder aufzunehmen, wurde wiederholt.

Von den Uebersichten über das Domanial⸗Stammvermögen wurde Kenntniß genommen; desgleichen von der Verwendung der aus Domanialmitteln jährlich herzugebenden 12000 S er Hebung der Pyrmonter Kur⸗ und Badeanstalten pro 1894.

em Antrag eines Abgeordneten auf Erhöhung der im Gesetz vom 9. Januar 1861, die Erhaltung der Grenz steine betreffend, auf 1 6 20 J normierten Tagegelder für die Mitglieder der ö auf 2 M 50 8 wurde zugestimmt; ebenso dem Antrag eines Ab⸗

, auf Abänderung des § 117 der Gemeindeordnung. ieser Antrag bezweckt, den Zuzug vermögender Personen dur , n, der Kommunallasten für dieselben

u fördern. Ueber den Antrag eines Abgeordneten auf Aufhebung des 3 56 des renn nne fe. welcher lautet: „Nimmt ein pensionierter Staatsdiener seinen Aufenthalt in einem anderen

Staate, so tritt ein ug von einem Fünftel bes Ruhe ein“, wurde im Hir auf Art. 3 der derfassung zur e , ,

937 252

esordnung über . f er — 2 mehrere Petitionen gefaßt.

Nachdem am 14 und 15. d. M. noch mehrere Ausschuß⸗ , . stattgefunden hatten, hielt der Landtag am 16. d. M. seine dritte und letzte Plenarf ung ab. dieser stand der Entwurf des Staatshaushalts⸗-Etats für die Jahre 1896, 1897 und 1898 zur Berathung. Derselbe wurde mit einigen Aenderungen, darunter die Erhöhung des Wohnungs⸗ geldzuschusses für die vier jüngsten wisse h am Gymnaftum in Korbach von As auf je nehmigt. Im Etat ist in der ora ung de nachträglichen Zustimmung des Preußischen Landtags ein . Preußens zu den Verwaltungs⸗Ausgaben der Fürstenthümer in Höhe von jährlich 100 000 MS, somit

um jährlich 90 90090 M höher als früher, vorgesehen und

das Dienstaltersstufen⸗System für die Subalternbeamten und damit deren völlige Gleichstellung mit den een n Subalternbeamten durchgeführt; auch ist für die höheren Be⸗ amten, mit Ausnahme der Richter, das Aufrücken im Gehalt nach Dienstaltersftufen eingeführt. Die Ueberweisungen vom Reiche (Zölle 39 sind in derselben Höhe wie die Matrikular⸗ beiträge eingestellt. Der Etat balanciert in Einnahme und Ausgabe für 1896 mit 1 414 179 , für 1897 mit 1 401 428 M6, für 1898 mit 1401428 6 Der Antrag eines Abgeordneten auf Revision der Bestimmungen über das Ausbrennen und Reinigen der Schornsteine wurde angenommen; auch einem Antrage der Fürstlichen Domänenkammer: sich damit einverstanden zu erklären, daß die zur Hebung des Bades Pyrmont aus Domanialmitteln jährlich zu verwendenden 12000 S zu 5/5 zur Verzinsung und Amortisation der auf über 200 000 96 veranschlagten Kosten des Neubaues eines Kurhauses in Pyrmont verwendet werden, wurde zugestimmt; jedoch dabei der Wunsch ausgesprochen, daß der Pachtertrag es Kurhauses zur Verzinsung und Amortisation möglichst mit herangezogen werde, ferner daß bei der Prüfung des Bau⸗ projekts und der Wahl des Bauplatzes der Pyrmonter Gemeindevorstand sowie der Kreisvorstand gehört würden. Des weitern wurde noch über eine Petition Beschluß gefaßt. Der Landes⸗-Direktor von Saldern erklärte hierauf im Namen und Auftrage Seiner Majestät des Königs e ; n Preußen den Landtag der güne ethnüer für ge⸗ ossen. er Präsident Dr. Waldeck brachte auf Seine Majestät den König von Preußen und Seine Durch⸗ laucht den Fürsten zu Waldeck und Pyrmont ein dreifaches Hoch aus, in welches die Versammlung einstimmte.

Oesterreich⸗Ungarn.

Die Kaiserin wird sich am 25. d. M. nach Kap Martin begeben.

Die Erzherzogin Blanca, Gemahlin des Erzherzogs Leopold Salvator, 1 gestern in Agram von einem Sohne entbunden worden. ;

Der großbritannische Botschafter in Konstantinopel Sir Ph. Currie nahm gestern in Wien an dem Lunch bei dem dortigen . Botschafter Sir E. Mon son, zu welchem auch der ef. Botschafter Graf zu Eulenburg und der türkische Botschafter Galib Bei geladen waren, theil und setzte in der Nacht seine Reise nach Kon— stantinopel fort.

Wie die Politische Korrespondenz“ meldet, wird sich dem nach dem Piräus gehenden österreichisch-ungarischen Ge⸗ schwader die „Donau“ in Teodo anschließen.

Die Landtagswahlen in den Landgemeinden von Krain sind, wie aus Laibach gemeldet wird, beendet; nr h. Gewählte gehören der slovenisch⸗konservativen

artei an.

Im ungarischen 6 sagte gestern der Minifter⸗ Präsident Baron Banffy bei Beantwortung der Interpellation des Abg. Helffy über die Wirren im Srient: Die Bot⸗ schafter in Konstantinopel hätten die Pforte auf die Ge⸗ fahren aufmerksam gemacht, welche aus den Unruhen in Kleinasien erwüchsen. Ihre Bemühungen hätten das erfreuliche Resultat gehabt, daß die Türkei die ernste Absicht zeige, die Ruhe wiederherzustellen und den christlichen Unterthanen Schutz zu gewähren, zu welchem

weck auch ein Theil der Armee mobilisiert werde. Die

ntwort schloß mit den Worten: Es ist die beruhigende Sifu vorhanden, daß es der Türkei . wird, die

rdnung wiederherzustellen, in welchem Bestreben sie von sämmtlichen Mächten, welche ohne Ausnahme das größte Gewicht auf die Erhaltung 55 er . legen, ent⸗ schieden unterstützt werden wird.“ er Interpellant fand die Antwort ungenügend; die Majorität nahm dieselbe zun Kenntniß. Hierauf beantwortete der Justiz-Minister Erdelyi die Interpellation über den Erlaß, betreffend die Ehen von Militärperson en. Der Minister bezweifelte, daß der Erlaß so werde ausgelegt werden, als ob durch denselben Mischehen verhindert und die kirchliche Trauung erzwungen werden sollten. Das Haus nahm die Antwort des Ministers zur Kenntniß. ;

Nach dem Ausweis der ungarischen t , betrugen die Gesammteinnahmen vom 1. Juli bis 30. September 124 423 955 Fl. gegen 127 405 814 Fl. in der gleichen Periode des Vorjahres und die Gesa mmtausgaben 123 423 910 Fl. gegen 120 599 250 Fl.

Großbritannien und Irland. Der ehemalige Privatsekretär der Königin Sir Henry Ponson by ist gestern gestorben.

Frankreich. h dem gestern ,, Ministerrath erklärte der Minister des Aeußern Berthelot, die über die Angelegen⸗ heiten im Orient eingegangenen Nachrichten rechtfertigten die vorgestern in Paris verbreiteten beunruhigenden Gerüchte in keiner Weise. Das Einvernehmen der Mächte bestehe durchaus un⸗ verändert weiter. Sodann begann der Ministerrath die Prüfung der mit der Post aus Madagaskar eingetroffenen Schrifi— stücke. Daraus wurde mitgetheilt, daß sich die Gon. der bis jeßt gestorbenen europäischen und eingeborenen Soldaten auf 3500 belaufe. Der 1 Doumer hat den Syndikus der Börsenmakler zu der Erklärung ermächtigt, daß die Drient⸗ frage die Geschäftswelt nicht zü beunruhigen brauche.

296

ö Dringlichkeit für seinen

in , ö. . g

* *

der Deyutirtenta mmer brachte gestern der Depu⸗

urég einen Antrag ein, durch welchen die Fr : 1 i rbei te rn, gefordert werden foll, und f ntrag. ierüber entspann sich eine lebhafte Diskussion; der Minsster⸗Präsident Bourgeois bat die Kammer, aus der Dringlichkeitserklärung keine poli= ,,,. zu machen. Die Dringlichkeit wurde hierauf mit gegen V1 Stimmen angenommen. Alsdann wurde die Berathung über die Reform der Erbschafts teuer fort⸗ gesetzt und nach längerer Debatte ein Amendement an nommen, welches bezweckt, die aus der Reform der Erbschafts⸗ steuer fich ergebenden Ueberschüsse zur Verminderung der Ab⸗ aben beim Verkaufe von Landgütern, welche den Werth von 6 Fr. nicht überschreiten, zu verwenden. Der n, Minister Do um er machte geltend, daß die Ueberschüsse zur Herstellung des Budgetgleichgewichts erforderlich seien. Nußland.

Der Kaiser und die Großfürsten wohnten gestern auf den Werften der Neuen Admiralität dem Stapellauf des Fe,, , „Chrabry“ und der Kiellegung des

eschwader⸗Panzerschiffs „Oslibig“ bei und waren sodann auf der Werft der Baltischen Schiffsbauanstalt bei dem Stapellauf des Schulschiffs „Verny“ und bei der Kiellegung des Panzers n,. zugegen. Kaiser und die Großfürsten an der n, , , für das Gebäude des Allgemeinen Offizierklubs in St. Petersburg theil. — Die Nachrichten über das Befinden der Kaiserin und der Großfürstin Olga lauten fortdauernd befriedigend.

Italien. Die Deputirtenkammer nahm heute ihre Arbeiten wieder auf.

Giolitti und andere wegen e e baff von Urkunden, dem Hause vorgelegt habe. Giolitti erklärte, er freue sid über diese Mittheilung; er sei bereit, über seine Thätigkeit als Minister und als Deputirter Rede zu stehen und sein Ver⸗

halten dem Urtheil der Kammer zu unterwerfen. Die Akten

wurden den Abtheilungen des Hauses übergeben.

Belgien. Die Regierung des Congostaats hat dem, W. T. B.“ zufolge beschlossen, den Kapitän Lothaire vor ein belgisches Kriegsgericht zu stellen.

Türkei.

Nach einer offiziellen Veröffentlichung haben in Kon⸗ stantinopel einige Personen in den letzten Tagen Ver⸗ merkungen von Christen gehörigen Häusern und deren Be⸗ wohnern vorgenommen, in der Absicht, vor und in diesen Häusern Skandale zu erregen. Es seien jedoch Maßregeln zur ar fett und Bestrafung dieser Personen getroffen worden.

Die „Times“ meldet, die Vertreter Oesterreich⸗ Ungarns, Italiens, Rußlands und Groß⸗ britanniens hätten am Mittwoch die Fermans für die Ein⸗ fahrt je eines zweiten Depeschenboots, das den betreffen⸗ den Botschaften beigegeben werden soll, erbeten.

Aus Wien erfährt „W. T. B.“: bei den letzten durch die Kurden verübten Gewaltthätigkeiten seien 17 armenische Dörfer im Norden des Vilajets Erzerum verbrannt worden; fast alle Ortschaften im Süden des Distrikts Terdjan sowie viele Ortschaften des Distrikts Passim seien von den Kurden ganz zer⸗ stört. In K herrsche große Noth an Nahrungs⸗ mitteln und Kleidungsstücken. Die Hilfsaktion der fremden Konsuln erweise sich als ungenügend. Berichte aus Siwas schilderten die vorgekommenen Gewaltthätigkeiten als bedeu⸗ tender und ausgedehnter denn die ersten Meldungen.

Griechenland. Das französische Geschwader hat gestern den Piräus verlassen, das österreichisch-ungarische wird daselbst er⸗

wartet. Rumänien.

Die „Agence roumaine“ meldet: „Gewisse rumänische Blätter, welche die Verbreitung alarmierender Nach⸗ richten gewerbsmäßig betreiben, sprechen von Rüstungen und Truppen⸗Konzentrierungen, wissen von Spionen, von denen es in Rumänien wimmeln solle, von Anschlägen gegen die Sicherheit des Staats und drohenden auswärtigen Verwicke⸗

. Dem gegenüber wird offiziell erklärt, daß derartige e

dungen durchaus erfunden, auf , von Sensation berechnet sind und jeder Begründung enkbehren.“

Serbien.

Vorgestern ist im Belgrader „Odjek“ und kla chteiti in der Wiener Neuen Freien Presse“ eine Erklärung des Hauptausschusses der Radikalen erschienen, wonach diese, wie früher die Liberalen und deren Führer, das Finanz- arrangement mit den Gläubigern Serbiens anerkennen u

annehmen. Amerika.

Nach einem in New-York eingetroffenen Telegramm aus Havanna hätte der Insurgentenführer Gomez am Mittwoch das Fort Paleyo in der irn, Santa Clara genommen. Derselben Depesche gi kalge hätten die Insurgenten in der Nähe von Santa Rita einen Theil eines Eisenbahnzugs, in welchem sich General Valdez befunden habe, mittels einer Dynamitbombe in die Luft gesprengt, wobei 14 Soldaten ver⸗ wundet worden seien. General Valdez sei 2 geblieben und zu Pferde nach Esperanza zurückgekehrt. — In Cadix sind gestern zwei Bataillone nach Cu ba eingeschifft worden.

Afrika.

Lord Cromer und der egyptische Minister des Aeußern Boutros Ghali, der erstere im Namen Großbritanniens, der letztere im Namen Egyptens, haben, nach einer dem, W. T. B.“ june ange nen Meldung aus Kairo, ein neues Ueberein⸗

omm en in Betreff der Sklaverei unterzeichnet, worin alle nur möglichen Vollmachten zur Unterdrückung des Sklaven⸗ handels gegeben werden.

Wie die „Agenzia Stefani“ aus Tripolis von gestern erfährt, bestätige es fich, daß der Sultan von Bornu den Eroberer Rab ah geschlagen, gefangen genommen und ent⸗ hauptet ar Karawanen, welche aus dem Innenlande 3 kommen seien, hätten das Haupt des Getödteten gesehen, wel der Sultan von Bornu als Trophäe ausgestellt habe.

Später nahmen der

Der Präsfident theilte mit, daß der Justiz- Minister Calenda die Akten, betreffend die Prozesse gegen

heute vorgenommenen grsaßwah!l zum

,

Bei der dtag im 1 Kös liner Wahlbezirk Stolp. auen hurg . Nlerde Landtal ö n re e = n.

Bätow) wurde, nach einer Meldutzg des

. D. von Hey debre g⸗Silberberg stons)

mi 77 Stimmen, gegen Wü stenberg⸗Rexin (deutsch⸗freis J, w 38 Stimmen . zum Mitglied des Hauses der

Abgeordneten gewählt.

—

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die durch Polizeiverordnung den Adjazenten auferlegte Verpflich. ung jum wiederholten Bestreuen der Bürgersteige bei Frostwetter behufs sof ortiger Beseitigung der Glätte legt, ach einem Urtheil des Reichsgerichts, XI. Zivilsenats, vom 29. April 15965, dem Hauseigenthümer nicht die Verbindlichkeit einer im mer währenden Ueber wachung der gefährlichen Stellen auf, viel— mehr genügt eine innerhalb kurzer Fristen wiederholte, ordnungs- mäßige Bestreuung, und für einen Un fall durch Glatteis innerhalb ganz kurzer Zeit nach der geschehenen ordnungẽ mäßigen Beftreuung der betreffenden Stelle ist der Hauseigenthümer nicht haftbar. — Frau S. war am 24. Februar 1891 Abends zwischen 6 und? Uhr kei dem Vorübergehen an dem Hause der D. in N. (Westpreußen) auf dem Eise gefallen, welches sich um den dort stehenden Brunnen bildet hatte. Hierdurch hatte sie einen Beinbruch erlitten. Der Ichankwirth G. der Stellvertreter der Hauseigenthümerin, war nach den städtischen Polizeiverordnungen verpflichtet, die Glätte auf den Fußsteigen durch Streuen von scharfem Sand sofort zu beseitigen, dies auch so oft, als es nöthig ist, zu wiederholen. — Frau S. erhob gegen G. und dessen mit ihm in Gütergemeinschaft lebende Ehefrau Klage auf Schadensersatz und erstritt in der Berufungsinftanz ein obsiegliches Urtheil, indem das Gericht die Einrede des Beklagten, daß er um g Übr Abends, also kurz vor dem Eintritt des Ün falfg, , ,, geftreut habe, für unerheblich erachtete. Auf die Revision des Beklagten hob das Reichsgericht das Berufungsurtheil auf, indem es begründend ausführte: „Hätte auch der Beklagte am Tage des der Klägerin zugestoßenen Unfalls nur des Morgens und des Abends gegen 8 Uhr die Gisfläche bestrent, so wäre wohl in dem Nichtbestreuen während des Vormittags und des Nachmittags eine Fabrlässfigkeit zu erblicken. Diese Fahrlässigkeit würde jedoch keine Folgen gehabt haben; sie muß also außer

etracht bleiben. Lediglich entscheidend ift vielmehr diejenige Sorgfalt, welche der Beklagte zur Zeit des (Abends jwischen sz und 7 Uhr) sich ereignenden Unfalls bewiesen hat. Damals be⸗ bauptet er, seiner Streupflicht nachgekommen zu sein. Ob zwischen der Beftreuung und dem Unfall einige Zeit verflossen ist, a dann einflußlos bleiben, wenn die Zeit . kurz war, daß der Unfall als ein auch durch die äußerste Umsicht nicht abzuwendendes Vorkommniß sich darstellt. Der Ausdruck in 8 25 der Polizeiverordnung vom 13. Mai 1878. „Das Bestreuen der Bürgersteige muß so oft wiederholt werden, als es nöthig ist, die Glätte dauernd zu be— seitigen und in §z 24 der Polizeiverordnung vom 5. Ja⸗ nuar 1884. „Zur Straßenreinigung gehört auch die so⸗ sortige, Beseitigung der Glätte auf den Bürgersteigen läßt sich, wie die erste Instanz zutreffend bemerkt, schwerlich so verstehen, daß dadurch den Haus eigenthümern oder deren Stellvertretern eine Verbindlichkeit auferlegt sei, welcher sie nahezu unmöglich nachkommen sBnnen. Denn eine immerwährende, selbst zur Nachtzeit fortgesetzte lleberwachung der gefährlichen Stellen ist den Streupflichtigen kaum mjufinnen. Demnach kann zwischen der Bestreuung und dem Unfall immerhin eine gewisse Frist liegen. Es fragt sich nur, wie lange Zeit verstreichen darf, and . hat der Strafrichter nach den Um- ständen zu bemessen. (21 / 95.)

— Der Anspruch des Rechtsanwalts auf die Beweis gebühr ist, nach einem Beschluß des Reichsgerichts, J. Zwilsenats, dom 18. September 1895, nicht von der Anwesenheit des Rechte⸗ mwalts bei der Beweis aufnabme bedingt, und ebenso wenig davon, daß in dem Beweistermine die Beweisaufnahme tea g statt⸗ gefunden hat. .. . Die Gebühr in dem weiterer, durch den Beweis⸗ deschluß eingeleiteten Verfahren ist nicht für die Anwesenheit bei der Beweisaufnahme, sondern für die Thätigkeit des Anwalts in diesem Ver fahren überhaupt, also u. a. auch dafür bestimmt, daß der Anwalt seine Partei zum Erscheinen veranlaßt und sachgemäß mterweist. Daraus folgt aber auch, daß es nicht erforderlich ist, daß der im Termine erschienene Zeuge vernommen worden sei, da die so= ben erwähnte Thätigkeit, wie aus der Anwesenheit der Partei im Termine geschlossen werden muß, bereits ausgeübt fein kann.“ (66 / 95.)

— Der Ankauf oder der Verkauf eines Grundstücks seitens einer Synagogengemeinde in Preußen ohne die Ge— nehmigung der Regierung ist, nach einem Urtheil des Reichs gerichts, V. Jivilsenats, dom 21. September 1895, für die Synagogen⸗ mn. nicht rechts wirksam, und es kann Erfüllung des geschlossenen

aufvertrags nicht gefordert werden. Die Repräsentantenversamm. lung kann einen Beschluß über den Ankauf eines Grundstücks nicht selbständig mit bindender Kraft für die Gemeinde fassen. Dazu bedarf sie des Einverständnisses des Vorstands und der Genehmigung

r. Regierung (5 48 des Gesetzes über die . der

Juden vom 2. Juli 1847). So lange es an einem dieser Erforder⸗

nifse fehlt, ift der Ankauf eines Grundstäcks für die Synagogen. gemeinde nicht rechtswirksam. . .. (81 / 95.)

Etatistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Leipzig beschloß, wie die Lpz. Ztg. berichtet, eine Ver⸗ amimsung der Tischlergehil fen am Dienstag, im nächsten Früh jahr in eine Lohnbewegung einzutreten, — Die Zimmerer be— blofsen, vom 1. April an die zehnstündige Ärbeidszeit und 45 3 Stundenlohn zu fordern. Die Arbeitgeber haben auf eine Anfrage der Gehilfen hierüber gar keine Antwort ertheilt.

Hier in Berlin haben, wie die Poft⸗ mittheilt, sämmtliche Veis. und Farblederzurichter in der Lederfabrik von Emanuel Meyer die Arbeit (wegen Lohnstreits) niedergelegt. Die Zabl der Aus⸗

andigen belãuft sich auf etwa 90 Mann. — In einer Versammlung iner Zimmerleute am Mittwoch wurde beschlossen, zum

nächsten Frühlabr in eine allgemelne Bewegung zur Eilanqung des

neunstündigen Arbeitstages einzutreten; ferner pl der Versuch ge⸗

macht werden, die Lokal- und Zentralorganisation zu verschmelzen.

d Aus Verviers wird der Köln. Itg.“ e. daß in den

ortigen Lohnwebereien ein Ausfland ausgebrochen ist.

Sesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln. Intschädig un gen der Besitzer für Verluste an Thieren zus Anlaß der Bekämpfung von Thierseuchen im Deutschen Reich während des Jahres ,, 6e Nach dem schon mehrmals erwähnten Berichte des Kaiserlichen * sundheitgamts über die Verbreitung von Thierseuchen im Deutschen . im Jahre 1894 find für Verluste an Thieren aus Anlaß der Feen fung von Thierseuchen auf Grund der F§§ 57 und ff. des äböes wem S5. Jun iss 1. Häai 1864. betreffend. die Ab. * und Unterdrückung von Viehseuchen, fowie der einschlãgigen ᷣö ögesetzlichen Beftimmungen, nachstehende Summen an die Bieh⸗

itz gelahst worden. z ur r th der Bekämpfung des Rotzes (Wurmes) sind für ters Pferde 225 Hiö ss M gelahlt, fär weitere 8. Pferde

dt ist auf Grund S8 SI und s3 beg erwähnten Reichsgefetzes die Ent—=

versagt worden. Für 44 wurde der volle Werth rr, , mn rm m, , . entschädigt. Auf Preußen kommen 554 entschädigte binzen Ostpreußen 154 (6). 85 (32), Berlin 32 (2), Brandenburg 37 (13), Pommern 36 (135, s) (i6), Sachsen 6 s), Hannover 9 (3. Westfalen s (3), Heffen⸗ Nassau 8 (9), Rheinland 24 (i); auf Bayern kommen 35 ent e ig Pferde C5 zum vollen Wertk), auf Sachsen 2 (G), Württem.

9 (6). Mecklenburg- Schwerin 21 125, Sachen Weimar 5 9 Necklen burg · Strelitz 105, Oldenburg 18 (13), Braunschweig 1 MM. Anbalt 1 (i), Sire 1 (G, Glfaß, Lothringen 5 (6J. Geablt find in Preußen 170 771,9 16, davon 63 8332 Æ für die zum vollen Werth entschädigten Pferde; der höchste Gesammtbetrag ent- fällt hier auf die Provinz. Ostpreußen mit 32 505, 50 M In . . 14 ie (davon 5 die zum vollen ert entschãdigten ferde) gezahlt, in Mecklenburg Schwerin 11 6019,99 0 (6819,99), in Württemberg 39559 M (2683 900), in Oldenburg 7141.25 A G7 35, 00), Elsaß Lothringen 4333 50 M 60). Sachsen. Weimar 2889,50 M (O), Braunschweig 1435, 00 M (1435, 00, im Königreich Sachsen 862.50 46 (O), in Lippe 525, 9 6 (O). Mecklenburg- Strelitz 450 00 M (O), Anhalt 30000 M (390, 00). Die Durch⸗ schnittssumme für ein zum vollen Werthe entschädigtes Pferd betrug 342 87 M Der höchste Durchschnittsbetrag ist in He e. ge⸗ zahlt worden (1435,00 A), der geringste im Regierungsbezirk Merfe⸗ burg (56, 00 46). ;

Aus Anlaß der Bekämpfung der Lungenseuche sind für 994 getödtete Stück Rindvieh 194 352,78 1 Entschädigung gezahlt worden. Eine solche wurde versagt auf Grund SS 62 und 63 des erwähnten Reichsgesetzes für 30 Stück Rindvieh,. Zum vollen Werth entschädigt sind 77 Stück mit 32 896, 45 , zu rier Fünftel des Werth 217 Stück, mit 161 456333 6 In Preußen wurden 38035. Stück Rindvieh, entschädigt (i. zum vollen Werth), speriell in der Probinz Sachsen 498 (32); in Bayern 8 (), Königreich Sachsen 19665 (22), Württemberg 2 (2, Sachsen⸗Weimar 12 (6), Braunschweig 15 (10), Anhalt 44 (0), Reuß j. S. 4 (O0). Gezahlt sind in Preußen 147 665, 42 M (24 3228 für die zum vollen Werth enischädigten Thiere), davon in der Provinz Sachsen 88 638,979 6 (22 446, 65 ); in Bayern 1396,31 „ (259,35 6), im Königreich Sachsen 28 568 60 Æ (5693 82 M), in Sachsen⸗Weimar 2860 090 M (O, Braunschweig 1672,00 6 (1196.00 A),. Anhalt 10 713,75 416 (60, Reuß j. L. 661,66 6 (M). Die Durchschnittssumme für ein zum vollen Werth entschädigtes Stück Rindvieh betrug 47, 2; , Der höchste Durchschnittsbetrag wurde gezahlt in der Provinz Sachsen (701 46 4), der niedrigste in Westfalen (los, 0 A).

Die Gesammtsumme der aus Anlaß des Rotzes (Wurmes) und der Lungenseuche entschädigten 676 Pferde und 954 Stück Rindvieh beläuft sich auf 418 293,01 M gegen 463 690,92 M für S65 Pferde und 877 Stück Rindvieh im Vorjahr.

Auf Grund landesgesetzlicher Bestimmungen wurden Verluste an Milzbrand entschädigt; im Königreich Sachsen 204 Stück Rind⸗ vieh 53 577,60 6, in Baden 1 Pferd und 120 Stück Rindvieh 35 171,60 66, Sachsen⸗Weimar 98 Stück Rindvieh W749, 88 46, Reuß ä. L. 3 desgleichen S50, 40 , Reuß j. L. 20 desgleichen 5072,25 M; Verluste an Rauschbrand in Baden 44 Stück Rindvieh 2565,00 Mn ; Verluste an Milzbrand und Rauschbrand in Preußen 126 Pferde und 1456 Stück Rindvieh 362 450, 95 MM, in Bayern 2 Pferde und 580 Stück Rindvieh 116 338,80 6, Württem— berg 3 Pferde und 230 Stück Rindvieh 60 178,84 16, Sachsen⸗ Altenburg 5 Stück Rindvieh 1552.00 4, , , 37 Pferde und 125 Stück Rindvieh 49 166,397 ; solche an Maul⸗ und Klauenseuche in Württemberg 201 Stück Rindvieh 14 367140 4 Im Ganzen sind gezahlt wegen Miljbrand, Rauschbrand sowie Maul⸗ ö . für 169 Pferde und 3086 Stück Rindvieh

17 A

Cholera.

Oesterreich⸗ Ungarn. In Galizien wurden, dem ‚Oeft. San. W. zufolge, vom 5. bis JII. November 28 Erkrankungen (und 25 Todesfälle) festgestellt, davon in 7 Ortschaften des Bezirks Tre m⸗ bowla 8 (7), in 2 Gemeinden des Bezirks Kamionka strumi⸗ lowa ? (7, in je 1 Ortschaft der Bezirke Sokal 3 (l), Tarno⸗ pol 1 (., Brody . und in Chorostkow, Bezirk Husiatyn, 8 G). Seit dem 23. August sind in Galizien insgesammt 332 Er⸗ krankungen und 220 Todesfälle beobachtet worden. .

Niederlande. Im Juli sind 16, im August 10 Personen an einheimischer, ferner im letzteren Monat 1 Person an asiati⸗ scher Cholera verstorben.

Rußland. Dem Medizinal⸗ Departement wurden bis zum 26. Oltober nachstehende Erkrankungen (und Todesfälle) angezeigt: für die Zeit vom 29. September bis 5. Oktober bejw. vom 6. bis 12. Ok⸗ tober in den Goupernements Wolhynien 1448 (608) und 1463 (582), Kiew 31 (24) und 28 (13), ferner in dem Küsten gebiet (Sibirien) vom 2. bis 8. Oktober 1 (1) und vom 9. bis 15. Oktober 3 (0). Im Gouvernement Podolien ist neueren Nach⸗ richten zufolge die Seuche erloschen. — Die aus Wiborg gemeldeten 4 Erkrankungen betrafen Persenen, welche aus St. Petersburg zugereist waren, wo einer Mittheilung vom 19. November zufolge neuerdings gegen 30 Cholerafälle beobachtet sein sollen.

Egypten. Es wurden folgende Erkrankungen (und Todesfälle) festgestellt: in Damiette vom 29. Oktober bis 4. November 8 (9), in Menzaleh vom 25. Oktober bis 3. November 132 (121), in Matarieh bei Menzaleh vom 25. Oktober bis 3. November 36 (39), in Bonsrate vom 26. Oftober bis 3. November 82 (70), in el⸗ Kurdi vom 28. Oktober bis 3. November 35 (30), in Ezbet el⸗ Borg vom 30. Oktober bis 6. November 20 (18), in Oh madieh vom 25. Oktober bis 3. November 78 (81), in Semeita vom 29. Oktober bis 4. November 6 (G5), in Bagalat vom 2. bis 3. No⸗ vember 8 (I), ferner in Klong hil am 5. und in el⸗Baraksa am

6. November je 1. ; Marokko. In uf; sind vom 21. bis 28. Oktober 15 Er⸗ krankungen (und 8 Todesfälle), in Tetuan vom 18. bis 31. Oktober S0 (89 bekannt geworden, davon 4 (1) bezw. 22 E20) unter der nicht arabischen Bevölkerung. Im Innern des Landes hat sich, einer Mit⸗ theilung vom 4. November zufolge, die Krankheit besonders nach Osten in dem Riff ausgebreitet und nach Süden zu das halbwegs nach Fez gelegene Alkasar erreicht, während die Küstenplätze am Atlantischen Ozean damals noch seuchenfrei waren. Verschiedene Erkrankungen, ock en; St. Petersburg 3 Todesfälle; Berlin 8 (Königliche Charits

7 mit 1 Todesfall, Krankenhaus Friedrichshain 1), Budapest 3, London 14 (Krankenhäuser, St. Petersburg. 3 Erkrankungen; ien z Krakau 2 Todesfälle; Rückfallfie ber; St.

etersburg 69 Erkrankungen; Genickstarre: NewYork 6 Todes fälle: Tol L(wuth Moskau ] Todesfall; Influenza: Berlin 4 Braun⸗ schweig 3, London 10 Todesfälle. Mehr als ein Zehntel aller Gestorbenen starb an Masern (Durchschnitt aller deutschen Berichtsorte 1851 / 99: 1,30 ,o): in Rixrdorf — Erkrankungen kamen vor in Berlin 32, Breslau 22., in den Reg. Bezirken Arnsberg 2569, Düsseldorf 476, Stettin 117, Wiesbaden 120, in München 225, Budapest 165, St. Petersburg 90, Wien 346 — an Scharlach (1881590 1,390) 9: in Posen — Grkrankungen sind angemeldet in Berlin 98, Breslau 64, im Reg.-Bez. Posen 86, in Hamburg 46, Budapest 44, Edin⸗ burg 84, er . 25, London 349 ener St.

etersburg 65, Wien 1365 — an Diphtherie und Croup 1881/90: 4,49 ͤ): in Elberfeld und Königsbütte — Erkrankungen wurden angezeigt in Berlin 167, Breslau 40, in den Regierungs⸗ bezirken Arnsberg 8s, Düsseldorf 131, in . Hamburg 31, Budapest 29, Kopenhagen 30, London 112 (Krankenhäuser), St. Peters burg 78, Wien 194 — an Unterleibstyphus (88180: 1,69 ) in Essen und Münster — Erkrankungen sind in St. Petersburg 142 gemeldet worden.

ter 6 jum vollen Werthb), und jwar auf die Pro- Posen 856 (21). Schlefien

2855, 990 0 für

Sandel und Gewerbe. Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 21. d. M. gestellt 13 078, nicht recht⸗ vtiger n en ä.. A. zehrt ssh nit bt erschlesien sind am 19. d. M. geste 6 t⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlachtviehmarkt vom 19. November 1895. Auftrieb und Markt- preise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche .

bendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 630 Stüc. (Durchschnittsvreis für 100 Kg.) J. Qualitãt —— , II. Qualitat —— 416, III. Qualitãt 96 - 102 S, IV. Qualität 86 - 32 MÆ — Sch weine. Auftrieb sos9 Stück. (Durchschnittspreis für 100 Eg.) Mecklenburger 4 - 96 A1, Landschweine: a. gute 88 - 92 M, b. geringere 80 = 86 4, Galizier — , leichte Ungarn — = A6 bei 20 n Tara. Bakonver— M bei — Kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1120 Stück. ( Durchschnittspreis für 1 Eg.) IL. Qualitãt 128 —– 1,88 , II. Qualität 1, 18 - l‚26 M, III. Qualität 108 - l, 16 * — Schafe. Auftrieb 1154 Stück. (Durchschnittspreis für 1L kg) I. Qualität 1,04 - 1,20 66, II. Qualität O, 92 - 100 6.6, III. Qualitãt — — 0

= Vom oberschlesischen Steinkohlenmarkt berichtet die Schl. Ztg.“: In der letzten Woche hat die . im ober⸗ schlesischen Steinkohlengeschäft weiter angehalten. enn sich auch der Eingang neuer Aufträge für Stück⸗ und Würfelkohlen in der letzten Zeit etwas abgeschwächt hat, so übt dies keinen Einfluß auf die ö ladung aug, welche vielmehr nach den vorliegenden älteren Aufträgen noch mebrere Wochen ungeschwächt anhalten kann. Die Bestellungen für die kleineren Kohlensorten gehen den Gruben weiter recht zahl— reich zu, und dadurch sind die Gruben in den Stand gesetzt, Tag und Nacht zu fördern. Die Bestände haben bereits auf sämmtlichen Gruben bedeutend abgenommen. Der Absatz für oberschlesische Kohlen nach Galizien und Oesterreich hat sich auch in letzter Zeit wieder gehoben, besonders ist der Andrang von galizischen Fuhren auf den der Grenze nächst gelegenen Gruben sehr stark. Auch die Kohlensendungen nach Rußland haben bis jetzt noch keine Abschwächung erfahren. — Im Koksgeschäft hat sich nichts geändert. Während die Nachfrage nach Nuß⸗ und Kleinkoks aus dem In und Auslande sehr stark ist, fehlt es für die gröberen Kokssorten an genügendem Absatz; man sieht an Stück- und Würfelkoks noch recht namhafte Quantitäten auf den Koksplätzen lagern. Für Theer und Theerprodukte bat der Absatz, wie alljährlich um diese Zeit, nachgelassen, und wird daher der größte Theil der Produktion aufs Lager gebracht.

— . zu Düsseldorf. (Amtlicher Kursbericht vom 21. November,) Kohlenzechen und Eisenwerke sind nach wie vor gut be⸗ h. bei festen Preisen. Koh len und Koks. I) Gas. und Flamm kohlen: Gaskohle für Leuchtgas bereitung 10, 09 — 11,00 6, Generator⸗ kohle 10.909 — 11,00. Gasflammforderkohle 8 00 - . 00; 2) Fettkoblen: Förderkohle 7, 50 — 8,50, melierte beste Kohle 8, 0 — 9, 56, Kokskohle 6,50 700; 3) magere Kohlen: Förderkohle 7, 00 — 8, 00, melierte Kohle 8,90 — 10,06, Nußkoble Korn II (Anthracit) 18.50 — 20,00; ) Koks. Gießereikots 13 00 1459, Hochofenkotz IJ, 00 1,50, Rtuß⸗- koks: gebrochen 1375 — 16,90; 5) Briquettes 8, 50–— 1100. — Erze: 1) Rohspath 7, 00, 2) Spatheisenstein 9.50 — 10,50, 3 So ⸗ morrostro f. o. B. Rotterdam — ) nassauischer Rotheifenstein mit etwa 50 o Eisen 8 – 8,50, 5) Rasenerze franko = — Roh⸗ eisen: 1) Spiegeleisen Ia. 19—12 0 Mangan 55, 0, 2) weiß⸗ a Qualitäts Puddelroheisen: a. rheinisch⸗ westfälis

arken, b. Siegerländer und 3) Stahleisen 483 — 49 M mit racht ab Siegen. 3) englisches Bessemereisen ab Verschiffungs⸗ en —— , 5) spanisches Bessemereisen Marke Mudela cif. Rotterdam — —, 6) . do. —, 7) Thomaseisen frei Verbrauchsstelle 50, 00, 8 Puddeleisen (Luxemburger Qualität) 39.20, ) englisches Roheisen Nr. III ab Ruhrort 58, 00, 10) Luxem- burger Gießereieisen Nr. HI ab Luxemburg 47.00, 11) deutsches Gießereieisen Nr. L 65, 17) do. Nr. I — 13) do. Nr. NI 56, 14) do. ämatit 55, 15) spanisches Hämatit Marke Madela ab Ruhrort 1-72. — Stabeisen: Gewöhnl. Stabeisen 198. — Bleche: IN Gewöhnliche Bleche aus feli 1II0—- 120, 2) Kesselbleche aus Flußeisen 120 —- 125, 3) Kesselbleche aus Schweißeisen 160 — 175, I Feinbleche 130 - 140. — Draht: 1) Eisenwalzdraht — —, 27) Stahl⸗ waljdraht lo -= 105.

— Die nächste Börsenversammlung zu Essen findet am 26. November 1895 im „Berliner Hof“ statt.

Breslau, 21. November. (W. T. B.) Getreide⸗ und Produ ktenmar kt. Spiritus pr. 100 1“ 100 0½ exkl. 50 Æ Ver⸗ brauchsabgaben pr. November 50, 30, do do. 70 416 Verbrauchgabgaben 9 n do. do. Rüböl pr. November 45,50, pr.

ai — —. Zink —.

Magde burg, 21. Nobember. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker exkl., von 92 9 —, nene 11, 1l0——- 11,20. Rornzucker exkl. S889 Rendem. 109,55 — 10,70, neue 1055 — 10,9. Nachprodukte exkl., 7öo / Rendem. 7J60 — 8.40. Ruhiger. Brotraffinade 1 23,00. Brot⸗ raffinade I 22,5. Gem. Raffinade mit 3j 23, 0 - 23, 25. Gem. Melis 1 mit Faß 22,00. Ruhig. obzucker JI. odukt Trans. f. a. B. Hamburg pr. November 10,35 Gd, 10,45 Br., pr. Dezember 1045 bez, 10474 Br., pr. Januar⸗März 10,79 bez., 10,R 24 Br., pr. April Mai 10,877 Gd., 10,929 Br. Schwach.

Leipzig, 21. November. (W. T. B.) Kam mzu g -⸗Termin⸗ han del. La Plata. Grundmuster B. pr. November 3, 10 AM, pr. Dezember 3, 10 AÆ, pr. Januar 3, 15 4, pr. Februar 3, 15 A*, hr. März 3,174 , pr. April 3, 17 , pr. Mal 3,223 AÆ, pr. Juni 3,25 S½ , pr. Juli 3,25 S, pr. August 3,277 „, vr. September 3,275 41, vr. Oktober 3,277 Æ Umsaß 70 000 Kg. Ruhig.

Bremen, 21. November. (W. T. * Boͤrsen · Schlußbericht. Raffiniertes Petrol eum. (Offizielle Notierung der Bremer , ,, Ruhig. Loko 7,80 Br. Russisches Petroleum.

oko 750 Br. — Schmalz. Matt., Wilcor 31 3, Armour shield 30 , Cudahy 318 4, Choice Grocery 315 3, White label 317 3, Fairbanks 265 3. — Speck. Ruhig. Short clear middling loko 366 g, Extra longs 27 3. — Wolle. Umsatz: 40 Ballen. — Reis ruhig. — Fefe unverändert. — Baum wolle. Ruhig. Upland middl. loko 433 3. — Ta back. Umsatz: 41 Faß Kentucky.

Verkehr s⸗Anstalten.

Die Zeitschrift für den internationalen Eisenbahn transport“, welche von dem Zentralamt in Bern herausgegeben wird, hat in der Nr. 11 des I. Jahrgangs vom November 1895 folgenden Inbalt: Amtlicher Theil. Internationales Uebereinkommen. Aenderungen in der Liste der Eisenbahnen. — Gesetze und Vollzugs—⸗ verordnungen. Belgische Eisenbahnen; Reglementarische Bestim⸗ mungen derselben; Verkehrsordnung für die Eisenbahnen Deutschlandsg; neue Fassung des § 53 derselben; Allgemeines Gesetz für die russischen Hienköznch; neue Fassung des §5 1 der Bestimmungen, welche bei Prüfung des Inhalts zc. der Sendungen zu beobachten sind. — Aus dem Geschäftskreise des Zentralamts. — Nichtamtlicher Theil. Rechtsprechung; Verschiedene Mittheilungen. — Verzeichniß der internationalen Tarife. — Bücherschau.

Der Postdampfer „Am sterdam“ der Niederländisch⸗Ameri- kanischen Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft ist am 19. November in New⸗ York angekommen.

Bremen, 22. November. . T. B.) Norddeutscher Llovd. Der Schnelldampfer Havel“ ist am 19. November Nachmittags von New-⸗Nork nach der Weser abgegangen. Der Postdampfer CTrai⸗ gearn' ift am 20. November von Buenos Aires nach der Weser abgegangen. Der Reichs. Postdampfer Prinz Heinrich‘ ist am 21. November Vormittags in Colom bo angekommen. Der Reichs- er Gera kat am 19. November Abends die Reise von

enua nach Southampton fortgesetzt. Der Reichs ⸗Postdampfer ö ist am 20. November Nachmittags in Hongkong an⸗ gekommen.