Beileid der Kammer und des Landes zu inister des Auswärtigen und des owie Galimberti und Casallotti schlossen sich Beifall dem Antrag an. Auf den Vorschlag des Prasidenten erhohen sich sämmtliche Mitglieder der Kammer von den Sitzen zum Zeichen der Ehrung des Andenkens der Ge⸗ fallenen und des Schmerzes der Familien. Der Minister der öffentlichen Arbeiten Sara cco beantwortete sodann eine Frage des Deputirten Cavallotti, leidenden Minister⸗Präsidenten Crispi, und erklärte, die Zahl der bei dem . Truppen habe 2150 Mann betragen; die Regierung habe nicht im Sinne, die Wahrheit zu verbergen; Wir schlagen worden, müssen uns aber wie echte Römer aufrichten. Die Regierung hat alle Maßregeln getroffen, damit der Sieg schließlich den italienischen Waffen bleibe.“ Imbriani erging sich welcher er zur Ordnung gerufen wurde. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Antrag der Regierung auf Abschaffung Abstimmung mit Der Deputirte Cambr ay

chbarstaat zurũc er össterreichischen

en den Na n ü Interessen der virthschaft vertreten; hierbei sei jedoch nicht zu daß Oefterreich und Ungarn gleichberechtigte Fa Gegenüber Ausfuhrungen des der Minister: das Kabinet sei solidarisch mit dem M Bräsidenten Grafen Badeni. Die Regierung hoffe, da Haus und die Völker sich allmählich und systematisch daran gewöhnen würden, auf der ; basierenden Nationalitãtenpolitik vertrauen.

Minister die Angri

.

Tapferen das inni

gebäudes bestimmt sei, so entbehrt diese Nachricht jeder ineln. Die

Begründung. Das zur Aufnahme der amtlichen Kolonial⸗ ! ö wird auf Kosten der Kolonial⸗ errichtet, welche bei der Weise wie jeder andere Aus⸗ steller betheiligt ist, wie sie auch für den der amtlichen Kolonial⸗ Ausstellung einzuräumenden Pl Mit der oben genannten

beendetem Dienstgeschãft möglichst noch an demselben Tage anzutreten. ; 6 . aben die Dienstgeschäfte bezw. die Hinreise und die Diensigeschäfte 7 Stunden und darüber in Anspruch genommen, so werden unter kürzeren Touren solche derstanden, welche mit der Post, der Cisenbahn oder dem Dammsschiff in höchstens 2 Stunden zurückgelegt werden können. 5) Die Berechnung der Reisekosten erfolgt ohne Rücksicht welchen Weg der Reisende thatsächlich eingeschlagen und welches Beförderungsmittel er benutzt hat, nach dem Wege, welcher sich für die Staatskasse als der mindestkostspi darstellt und nach dem Zweck der Reise und den Umständen des besonderen Falls von dem Beamten auch wirklich hätte benutzt werden können. .

5 Ausnahmen von vorstehenden Bestimmungen (1 bis 5) können nach der Entscheidung der die Richtigkeit der Reise⸗ kosten⸗Liquidationen bescheinigenden Beamten dann zugelassen werden, wenn die Anwendung derselben zu besonderen Härten führen würde. 3

Berlin, den 30. Oktober 1895.

Königliches Staats Ministerium.

Fürst zu Hohenlohe.

Freiherr von Berlepsch. Bronsart von Schellendorff. Freiherr von Marschall.

ausstellung besti 2

ärtigen Amts uswärtig ] Abg. Romanczuk erklaͤrte

Entfernungen llung in keiner anderen eine Platzmiethe gezahlt gala ist die Kolonial⸗ Abtheilung nie in Verbindung getreten und steht deren Unter⸗ nehmen vollkommen fremd gegenüber.

Unberührt von diesem Vorgan welches die Kolonial⸗Abtheilung des Gelingen der Kolonial⸗Ausstellun ; . Gemeinschaft mit dem Arbeitsausschuß mit allen Mitteln zu fördern nach wie vor bemüht ist.

Grundlage einer auf in Vertretung des noch der Re⸗ Regierung werde thun, was den berechtigten Interessen des Staats und den historischen Individualitälen der Königreiche ĩ Der Minister Nach dem Finanz⸗Minister sprachen verschiedene Der Abg. Menger

ungen mit Ungarn, die

berechtigung l ö bleibt das Interesse, Amba⸗Aladji betheiligten swärtigen Amts dem entgegenbringt, die sie in ᷓ entspreche. vielfach be⸗ lũckwünscht.

geordnete für und gegen das Budget. sagte betreffs der Ausgleichsverhand gegenwärtige Quote enispreche nicht dem Verhältniß der beiden

sprach sich derselbe gegen die Zulassung der

Deutschen von den Beamtenstellen Abg. Ruß gegenüber,

Der Deputirte sodann in Ausführungen, wegen Staaten; ferner

Der Regierungs⸗Assessor von Flügge zu Frankfurt a. O. zweiten Landess

Polizei⸗Präsidium zu Berlin, der zur Zeit ö ssarisch beschäftigte r' Königlichen Regierung eit dem Landrath des Regierungs⸗

fall war ist dem Königlichen !

im Ministerium des Innern kommi gierungs⸗Assessor von Waldow de in Frankfurt a. O., und der zur 3 Husum zur Hilfeleistung zugetheilte Assessor Schulz der Königlichen Regierung zu Posen als Eisatz für den Regierungs-Rath Dalmer überwiesen worden.

Militärschulen namentlicher 168 gegen 1 Stimmen genehmigt. t r Digny legte sodann den Bericht der Kommission über die Angelegenheit Giolitti vor. . . dafür aus, Gioliiti den ordentlichen Gerichten zu überweisen. Der Deputirte Giolitti beklagte sich darüber, daß er von der Kommission nicht gehört worden sei. ; hafter Debatte wurde der Vorschlag des Präsidenten, die Be⸗ rathung über den Bericht der Kommission auf die Tages⸗ ordnung für heute zu setzen, angenommen.

Spanien.

Der Staatsgerichts hof hat es, dem „W. T. B.“ zufolge, abgelehnt, von dem gegen den Minister Bosch gerichteien Anklagebegehren Kenntniß zu nehmen. -. wird nunmehr dem Untersuchungsrichter übergeben werden.

ausgeschlossen werden

den Ausführungen deutsch⸗ liberale e den nationalen Frieden. Ein befriedigender hmen könne nur durch das Einvernehmen der großen Parteien im Landtage erzielt Linken erklärte der Redner, ewahrt; sie werde igen Regierungs⸗ Entwurf mit der⸗ enheit gegen⸗ er Regierung

von Boetticher. Thielen. von Köller. Freiherr von Hammerstein. Schönstedt.

auch die ission über d Partei wüns Der Bericht spricht sich Zustand in Bö Anhänger der beiden Betreffs der seine Partei habe sich volle Unabh dem Ausgleich mit Ungarn und anderen wicht vorlagen, ebenso wie dem Wahlreform⸗ selben Unabhängigkeit und der gleichen überstehen, mit der sie bisher alle Schritt Bianchini Regierung Glück zu ihrem Pazifizierungswerke in Südtirol. Der Abg. Bareuther erklärte, die nationale Auseinander- setzung werde sich durch Schaffung nationaler Kurien im böhmischen Landtage herbeiführen lassen. Hierauf wurde die Debatte abgebrochen.

Bei der gestern in Girate vorgenomme ungarischen Unterhause wurde Winkle den Kandidaten der Nationalpartei zum

Frankreich.

Die Delegirten zum Bimetallistischen Kongreß be— gaben sich, wie die, Agence Havas“ meldet, gestern zu dem Minister⸗ Vräsidenten Bourgeois. Regierung zolle den Bestrebungen der Bime welche die Arbeit der Regierungen erleichtern w Graf Mirbach sprach den Dank der Delegirten aus. Delegirten von dem Präsidenten Faure empfangen, welcher den Wunsch aussprach, die Protokolle des Kongresses kennen zu lernen, um dieselben zu studieren.

Die Deputirtenkammer na für Algier unverän bezüglichen Fragen wurde bis na des Budgets vertagt. Ministeriums des

Haltung der Nach längerer, leb⸗

Finanz⸗Ministerium.

Der Kataster⸗Kontroleur Kolb in Memel ist in gleicher Diensteigenschaft nach Ortelsburg und der Kataster-Kontroleur, Steuer-⸗Inspektor Radde in Ortelsburg nach Memel versetzt

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent hat, wie die „Allg. Ztg.“ meldet, bei der militärischen Festtafel am 8. d. M, an welcher die Prinzen, die höheren Generale und Ritter des Max Joseph⸗Ordens theilnahmen, folgende Ansprache gehalten: .

Ich freue mich, an dem heutigen, für uns Bayern so erinnerungs.« reichen Tage die Spitzen der Armee und die tapferen Max Josephzs. Ritter um, mich versammelt zu seben. Heute wütheten die hartnäckigen Kämpfe an der Loire: für das baverische Heer der würdige Abschluß einer langen Reihe siegr icher Gefechte und Schlachten. In Demuth gedenke ich der vielen Opfer, die ihren Muth mit dem Leben bezablten. Doch auch seit dem Feld— zuge hat der Tod emrfindliche Löcken ; Kämpfern gerissen. Ich erinnere vor allem an die ehrwürdige Gestalt des alten Kaisers Wilbelm J., der bis zu seinem Tode mir sein Wohl. wollen bewahrte. Die ritterliche Erscheinung des damaligen Kron⸗ riedrich Wilbelm von Preußen, des siegreichen Fübrers rmee, ist uns Allen noch gegenwärtig; auch die tapferen, erprobten Kommandeure unserer beiden Armee Korrs, Freiberr von Hartmann und Freiherr von der Tann, sind von uns geschieden, doch in unserer Armee werden sie fortleben. Sollte jemals mein Ruf zum Kampf an das Heer erschallen, en bin ich gewiß, an der

Angelegenheit Ju stiz⸗Minister ium.

Der Rechtsanwalt Max Latte in Inowrazlaw ist zum Notar für den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Posen, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Inowrazlaw, ernannt worden. Notar Meyer in Dülken ist vom 1. Januar 1896 ab der Wohnsitz in Bonn angewiesen worden.

vor 25 Jahren . .

Freiherr von der Goltz ist gestern von Konstantinopel abgereist. Derselbe wurde vorher von dem Sultan in Audienz empfangen und huldvollst verabschiedet. S . die Hoffnung aus, daß das Scheiden kein definitives sei, und überreichte dem Freiherrn von der Goltz eine mit Brillanten besetzte Tabatière. . .

Wie die Agenzia Stefani“ aus Konstantinopel meldet, hat das zweite italienische Stationsschiff Archimedes“ n mit dem britischen Stationsschiff die Dardanellen passiert.

Auf Kreta ist es, wie dem 2W. T. B.“ aus Athen berichtet wird, neuerdings zu einem Zusam menstoß zwischen Anhängern Revolutions comités gekommen; 36 Soldaten und 6 Auf⸗ ständische wurden dabei getödtet oder verwundet.

Rumänien. zur Deputirtenkammer dritten Wahlkörper fielen von 38 Mandaten 36 an die Liberalen, die übrigen 2 an die Bauernpartei. h. kein Konservativer gewählt. — Der frühere Minister Carp, welcher im Bezirk Rimnicu⸗Saxat in Stichwahl gekommen war, hat seine Kandidatur zurückgezogen.

Das Gesammtresultat der Wahlen zur Depu— tirtenkam mer ist nach der „Frkf. Ztg.“ Folgendes: Gewählt wurden 169 Gouvernementale, 3 Junimisten, 1 Konservativer, 2 Unabhängige, 1 Sozialist und 2 von der Bauernpartei⸗ 5 Stichwahlen sind vorzunehmen.

Amerika.

Der Marschall Martinez Campos ist, nach einer

Havanna, eiligst nach der Provinz Matanzas Die Führer der Aufständischen Gomez und

hren Vormarsch fort und stehen gegenwärtig Provinz Santa Clara.

nen Wahl zum r (liberal) gegen

Abgeordneten gewahlt. Der Sultan spra

unter den damaligen

die französische tallisten⸗ Liga, ürden, Beifall.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des Derselbe erkläre, „Reichs ⸗ und Staats⸗Anzeigers“ ileg

wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Obligationen der Provinz Hannover im Betrage von 15 000000 M

Reichs währung veröffentlicht.

ein Privilegium

werden meine her wurden die

Seite der verbündeten Truppen unter dem Oberbefehl des Deutschen Kaisers ihren alterprobten Rubm zu bewahren wissen. Mit Freuden ergreife ich diese Gelegenbeit, der Armee und ihren Führern meine dankerfüllte Anerkennung auszusprechen. Fest vertraue ich auf die Treue der Armee im Frieden Ich fordere Sie auf, meine

türkischen Truppen

Bavern, dess

hm gestern das Budget dert an; die Berathung aller auf Algier ch Beendigung der Berathung Hierauf wurde auch das Budget des Aeußern einschließlich der Ausgaben für die Protektorate unverändert genehmigt. Ein von dem Deputirten Sembat (Sozialist) eingebrachtes Amendement dem Vatikan wurde

abgelehnt, Amendement

Nichtamtliches.

Deuntsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König empfingen heute Nachmittag 3i / Uhr im hiesigen Schlosse den Staats—⸗ Minister und Minister des Innern Freiherrn von der Recke von der Horst.

den Wahlen

Herren, auf das Wohl

und im Kriege. Sie lebe hoch, hoch, und zum

der baverischen Armee zu trinken. dritten Mal hoch! ;

Die Kammer der Abgeordneten beschloß gestern bei der Berathung des Normalstatuts zum Vieh versiche⸗ rungsgesetz, daß, entgegen dem Regierungsentwurf, bei Brandunglück unb Blitzschlag Entschädigung nicht geleistet olle. Entschädigung zu io des Werths solle für Schlachtvieh geleistet werden, wenn das Fleisch des geschlachteten Viehs wegen eines gesetzlichen Gewährsfehlers polizeilich ganz oder theilweise als ungenießbar erklärt werde. diese Entschädigung werden, wenn die Schlachtung eines ver— äußerten Thieres nicht binnen zehn Tagen nach der Ein— führung desselben aus seinem bisherigen Standort oder nicht im Gebiet des Deutschen Reichs erfolgt sei. ĩ

Der Kammer der Abgeordneten ist ein Gesetzentwurf, betreffend den Bau neuer Lokalbahnen, zu worin für das rechtsrheinische Bayern 233 Lokalba einem Gesammtaufwand von 23 Millionen Mark, ferner für die Pfalz 3 Lokalbahnen vorgesehen sind.

Es wurde

auf Aufhebung der

Minister⸗Präsident Bourgeois bekämpft und erklärt hatte, man müsse diese Botschaft auf⸗ rechterhalten, solange Beziehungen zwischen Frankreich und dem Vatikan beständen. Die Regierung werde, fügte der Minister setzentwurf über die Vereinigungen vor— legen, welcher eine für alle Parteien unentbehrliche Maßnahme Nach der Abstimmung über das Budget des warf, der Deputirie Ramel Mitglied der Rechten) dem Minister⸗Präsidenten Bour⸗ Ankündigung, ama⸗Bestechungen werde verhört werden, dessen Auslieferung verhindern. Der Redner befragte den Minister⸗Praͤsidenten über die Veröffentlichungen des Polizeibeamten Dupas, nach welchen das Kabinet Loubet— Ribot diesen beauftragt habe, mit Arton zu unterhandeln, Verfolgung Duypas'. Minister⸗Praͤsident Bourgeois erwiderte, es sei nicht angängig, Dupas gerichtlich zu verfolgen; die Regierung werde die Aus— lieferung Arton's trreichen; man könne gegen denselben zwar nur wegen Vergehen gegen das gemeine Recht vorgehen, aber von ihm auch über andere Vorkommnisse Auskunft ver— Die Sitzung wurde hierauf geschlossen.

Nach amtlicher Bekanntmachung der Direktion der Zölle betrug der Werth der Einfuhr in den Monaten Januar bis inkl. November 1895 3 333 851 000 Francs Francs im gleichen Zeitraum des Vorjahres,

der Ausfuhr 3 059 352 000 Francs gegen 2735 256 000 Francs in den ersten elf Monaten des Jahres

Seine Königliche Hoheit der Prinz Georg von Sach sen Nicht geleistet solle ist gestern Abend um 10 / Uhr hier eingetroffen und hat im

hiesigen Schlosse Wohnung genommen.

weiter hinzu, einen Ge

Finanz⸗Ministeriums Meldung aus aufgebrochen. Maces setzen i

Die Kommission für Arbeiterstatistik beschäftigte ; bei Baez in der

sich in ihren Sitzungen vom 19. und 11. d. M. nach Erledi⸗ mit der Erhebung Kündigungsfristen und Lehrlingsverhältnisse im Die Kommission hält eine Regelung der Ladengeschäften Sie befürwortei den Erlaß einer Vorschrift, wonach die Läden, von vorübergehenden Aus⸗ eit zwischen 8 Uhr Abends und ein müssen, und die Handlungs— Geschãftsdiener geschlossen sind, in der

Arton auch wegen der Pan

der Eingänge Arbeitszeit,

andels gewerbe. Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Tananarivo

unter dem 30. November: Ein Haufe von sechstausend den Europäern feindlichen Eingeborenen zerstörte die Missions⸗ Dem englischen Missionar Mac Mahon und dessen Familie gelang es, einige Stunden früher che in den Landdistrikten wohnende fgefordert worden, sich nach der Hauptstadt zu begeben. Sechshundert Mann franzosische Truppen sind gegen die Aufrührer entsandt.

und verlangte die gerichtliche

Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen . . traf gestern Vormittag auf der Rückreise von Italien in Karls⸗ ruhe ein und wurde, wie die „Karlsr. Ztg.“ berichtet, am Bahnhof von Ihren Königlichen Hoheiten dem Großherzog und der Großherzogin empfangen. ᷣ ta fand im engsten Kreise statt. Darnach machte Seine König— liche Hoheit der Großherzog von Sachsen eine Ausfahrt Abends besuchten die Höch Herrschaften mit dem Großherzog von Sachsen die Sper. Hierauf fand eine Abendtafel bei Seiner Großherzoglichen rinzen und Ihrer Kaiserlichen Hoheit der ilh elm statt.

J station Ramaginandro— nahmen abgesehen, in der 5 Uhr Morgens geschlossen Lehrlinge eit, während welcher die Läden egel zur Arbeit für das Geschäft nicht herangezogen werden dürfen. Die Kommission hält ferner Bestimmungen für er— forderlich, welche den Angestellten der offenen Ladengeschäfte die zur Einnahme der Hauptmahlzeit nothwendige Zeit sichern. Zur Förderung der Fortbildung der Lehrlingé bringt die mission die Aufnahme einer Be wonach an Orten, wo eine vom St anerkannte Fach⸗ oder Gehilfen und Lehrli Besuch der Fortbildungsschule, der Fachschule erforderliche Zeit Endlich hat die Kommission noch eine Reihe von Be— stimmungen vorgeschlagen, die nach dem Vorgang der der Gewerbeordnung eine Verbesserung der

zu entkommen. Saäͤmmtli Europäer sind au

4 . . ö. ö

Die Frühstückstafel

.

Abstattung von Besuchen.

e ö t Parlamentarische Nachrichten. cht über die gestrige Sitzung des

ch in der Ersten Beilage.

In der heutigen (7) Sitzung des Reichstags, er der Staatssekretär des Innern, Staats⸗-Minister Pr. von Boetticher und der Staats amts Nieberding beiwohnten, Bekämpfung des unlautere Berathung.

Das Wort nahm zunächst der Staats ats⸗Minister Dr. von Boetticher, Schluß des Blattes noch fortdauerte, rtlaut nachtragen werden.

— Die Ab den Antrag einge

ͤ j Hoheit dem stimmung in Vorschlag, Prinzessin gat oder der Gemeinde Fortbildungsschule besteht, den Handlungs— ngen unter 18 Jahren nicht nur die sondern auch die zum Be

zu gewähren ist.

Der Schlußberi Reichstags befindet si

Der König hatte, wie ‚W. T. B.“ aus Rom erfährt, gestern eine lange Konferenz mit den Generalen Baldissera Asinari di San Marzano, Orero, Pelloux und Saletta. Dem „Fanfulla“ zufolge hätten dieselben einstimmig erklärt, daß etroffenen Maßnahmen nicht ung schützen, sondern auch für

Defsfterreich⸗ Ungarn.

Im österreichischen Abgeordneten hause gestern die Generaldebatte über das Finanz-Minister Dr. von Bilinski betonte, gegenüber der Behauptung, die Erhöhung der Beamtengehãlter dürfe nicht zu weit gehen, weil durch die nothwendige Steuer⸗ erhöhung die Landwirthschaft und Industrie leiden würden: die ösierreichische Industrie habe sich in den letzten Jahrzehnten In dem Zeitraum von 11 1893 und 1894 betrage J größeren Unternehmungen 478; die Industrie ziühe bis auf einzelne Zweige, welche durch die Konkurrenz litten, bestehe eine Nothlage der Landwirths und der Negierung sei es, der Landwirthschaft mit n unter die Arme zu greifen, soweit man es nicht mit einem Elementarereigniß, zu dem auch die amerikanische Konkurrenz gehöre, zu thun habe. dienen, welche einen sozialpolitische höhung der Einnahmen zu verfolgen habe. gte der Minister eine Börsensteuervorlage nach Die Valutafrage berührend, bemerkte er, es sei noch sehr weit bis zur Aufnahme der Baar— zahlungen. DiFlse Sache müsse langsam si einsam mit der ungarischen Regierung ver— ezüglich der Bankfrage betonte der Minister, g der österreichisch⸗ungarischen Bank s Staats auf die Bank werde gesorgt Den Ausgleich mit Ungarn besprechend, wies der

sekretär des Reichs⸗Justiz⸗ stand der Gesetzentwurf n Wettbewerbs zur er

SS 120a fg. Budget fortgesetzt.

adenräume be⸗ die vom General Baratieri

allein vor jeder neuen Ueberras f eine mehrmonatige Vertheidigung ausreichen würden. Daß eine solche werde nothwendig werden, hielten die Generale für nicht wahrscheinlich, weil das schoanische Lebensmitteln unmöglich könne. Der General Baldissera hatte gestern noch eine Unter— redung mit dem Minister⸗-Präsidenten Crispi.

Der „Italia Militare“ zufolge werden 5 Bataillone nach Afrika abgehen, davon drei am 17. oder 18. und zwei am 25. d. M. Dieselben würden viel Kriegsmaterial mit sich Auch mehrere Kriegsschiffe hätten gestern Befehl erhalten, nach Massowah abzugehen.

In der gestrigen Sitzung der Bu dgetkommission wurde an die Regierung die Anfrage gerichtet, ob sie beabsichtige, außer dem im Budget von 1395796 aufgestellten Kredit von 3 Millionen für Afrika eine Erhöhung der außerordentlichen Ausgaben zu fordern. Der Kriegs-Minister, General Mocenni sowie der Schatz ⸗Minister Sonnino beantragten einen Kredit von? Millionen, welcher in ausreichender Weise allen An⸗ forderungen Baratieri's entsprechen würde. genehmigte einstimmig den Kredit und überrei einen hierauf bezüglichen Bericht.

In der Deputirten kammer beantragte gestern der Depunirte Sola, den Familien der in Afrika gefallenen

sekretär des Innern, dessen Rede, die

Eine gesetzliche Regelung der Kündigungsfristen, ins— . : wir morgen im

besondere die Einführung einer monalli frist, hält die Kommission gleichfall befürwortet ferner ein Einschreiten gegen die Mißstände, die mit der Anwendung der sogenannten Konkurrenzklausel ver⸗ bunden sind, und wird auch in dieser Hinsicht dem Reichs⸗ kanzler eingehende Vorschläge unterbreiten.

Zu Purkt 2 der Tagesordnung t beitszeit in Getreidemühlen“ beschloß die Kommission nach Erstattung des Referats und der Korreferate die mündliche Vernehmung von 40 Auskunfispersonen aus dem Müllerei⸗ gewerbe vor der Kommission.

chen Minimalkündigungs⸗ s für nothwendig. Sie eer wegen Mangels an

bedeutend gehoben. usammengehalten

der Jahre g. Dr. Kropatscheck und Jacobskötter haben racht: Der Reichstag wolle den Reichskanzler ersuchen, Reiche tag alebald Gesetze vorzulegen, durch welche

zur selbständigen Betreibung eines Handwerks usammenlegung verwandter Gewerbe von dem chweis der Befähigung abhängig gemacht wird, ger und Wanderauktionen ganz verboten werden, 3) der 5 1006 der Gewerbeordnung dahin abgeändert wird, d n demselben den Innungen in Aussicht gestellten gegen die Arbeitgeber, nicht fähig sind, gelten

44) bestimmt wird, beim Vorliegen der währt werden müss werker ihres Bezirks in si

5) vorgeschrieben wird, da mannischen oder gewerbli Inhabers erkennbar

die Zunahme

* 2 mare. e. d e e m g m e e, wee e mn n n , . m ü , e n mee e m e e e m , , ee , , m ,, mn, , de . , a d

I) die Ertlaubn unter vollstãndiger borausgegangenen Na

die Wanderla

„Erhebung über die Ar— chaft wirklich. Aufgabe s des Hauses

allen Mittel

Dazu solle die Steuerreform n Zweck, nicht aber eine Er⸗ Im weiteren Verlauf

Vorrechte au welche selbst zur Aufnahme in die Innung d gemacht werden können,

daß die Vorrechte aus 5§ 100 e und 100 sonstigen Voraussetzungen einer Innung dann ge— n sie die Michrheit der seltständigen Hand⸗ ch vereinigt,

seiner Rede kündi ein Prospekt der Deutschen Durchführung de 1896, kommerzieller Theil (Gesellschaft flicht) veröffentlicht, gegen welche Grün⸗ beitsausschuß der Deutschen Kolonial-Aus— Wenn in einem Börsenblatt st, daß nach dem von der vorgenannten chten Prospekt der Hauptausgabeposten O00 M für die Kosten des Regierungs⸗

In den Blättern wird Kolonial. Ausstellun mit beschränkter Ha dung bereus der Ar stellung sich gewer behauptet worden i Gesellschaft verõffe im Betrage von 200

r Enquẽte an.

und systematisch vor ß aus der Bezeichnung jedes kauf—

chen Geschäfts das Geschlecht und der Name

den jenigen eine Strafe angedroht wird, der nach erkannter hlungsunfaäbigteit Geschãfte auf Kredit macht, ohne den anderen eil zuvor davon in Kenntniß gesetzt zu haben.

Die Kommission

sich gehen und chte der Kammer

folgt werden. daß bei der Neuordnun für die Einflußnahme de

Von den Abgg. Sraf von Holstein und Genossen ist dem Reichstage folgender Entwurf eines a. betreffend die Ab⸗ änderung des Gesetzes über die esch la gnabme des Arbeits- oder Dienstloh ns vom 21. Juni 1869 und die Abänderung der Zivilprozeß ⸗Ordnung vom 30. Januar 1877, zugegangen:

Artikel 1.

Das Gesetz, betreffend die Beschlagnabme des Arbeits. oder Dienstlohns vom 21. Juni 1869 ( Bundesgesetzblatt S. 242), wird in nachstehender Weise verãndert:

1 . Der § 4 3iffer 3 erhält folgende Fassung: auf die Beitreibung der auf gesetzlicher Vorschrift keruhenden ü, . der Familiennitglieder, sowie der unehelichen nder.

II.

Dem § 4 tritt folgender zweiter Absatz nen hinzu:

Die Beitreibung der Alimente für uneheliche Kinder (Absatz 1 Ziffer 3) unterliegt jedoch den Bestimmungen dieses Gesetzes, sofern der uneheliche Vater zugleich eigne eheliche oder den ehelichen gleich stehende Kinder oder eine 9 ö n,, ., hat.

rtikel 2.

Der S 749 Absatz 4 der Zivilprozeßordnung vom 30. Januar 1877 Reichs ⸗Gesetzblatt S. S3) enthält folgende Fassung:

In den Fällen der beiden vorbergehenden Absãtze ist die Pfãndung ahne Rücksichl auf den Betrag juläffig, wenn sie zur Befriedigung der Ehefrau, sowie der ehelichen oder unehelichen Kinder des Schuldners wegen solcher Alimente beantragt witd, welche für die Zeit nach Er⸗ bebung der lage und für das diesem Zeitpunkt voraufgehende letzte Vierteljahr zu entrichten sind. In Ansehung der Alimente unehelicher Kinder findet diese Bestimmung keine Anwendung, wenn der uneheliche Vater zugleich eigene ebeliche oder den ehelichen gleichstehende Kinder oder eine Ehefrau zu unterhalten hat.

. Artikel 3. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündigung in Kraft.

W Die Fraktion der Reichspartei hat folgende Anträge im Reichstag eingebracht: den Bundesrath zu ersuchen, mit möõg⸗ lichster Beschleunigung einen Gesetzentwurf einzubringen, durch welchen das Strafgesez dabin ergänzt wird, daß die betrügerische Been flüssung der an öffentlichen Märkten zur Rotferung gelangenden Preise sowie betrügerifche Angaben über Börsen⸗ und Marktpreise unter Strafe gestellt werden; und — den Reichẽkanzler zu ersuchen, mit möglichster Beschleunigung zu veran⸗ lassen, daß die Pfandbriefe der landschaftlichen Kredit- in stitute von der Reichsbank zu den gleichen Bedingungen lom— bardiert werden wie die Reichs. Anleiben.

— Die Abgg. Auer und Genossen haben im Reichs tag eine Abänderung der Seemannsordnung beantragt, wie sie bereits in der Session 1893,94 von ihnen dem Reichstage vorgelegt worden, aber nicht mehr zur Berathung gekommen ist.

— Von den Abgg. Lutz, Dr. Freiherr Heereman von Zuydwyk, von Ploetz, Dr. Bachem, von Colmar, Lerno, Graf von Dönhoff ⸗ Friedrich stein, Dr. Hahn und Schall ist im Reichstag der Antrag auf Erlaß eines Heim stãtten⸗ gesetz es wieder eingebracht worden.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Sind bei den Vorverbandlungen des Verkaufs eines nach Größe und Umfang bestimmten Landstäcks dem Käufer vom Verkãufer Zu⸗ sicherungen über die Flächengröße des andftücks gemacht worden, die sodann in dem förmlichen Kaufvertrage keine Auf nahme gefunden haben, fo hat, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Zivilsenats, vom 25. September 1895, im Gebiet des Preuß. Allgem. Landrechts der Käufer, welcher nach Uebernahme. des Landstücks durch uflaffung Gewäßr— leistung wegen des fehlenden Maßes beansprucht, zu beweisen, daß er mit dem Verkäufer im Augen blicke des Vertrags⸗ abschlusses über die Gewährung eines bestimmten Flãchenmaßes einig war, obne dabei von einer besonderen gesetzlichen Vermuthung unterstützt zu werden.. . Der Berufungstichter gebt davon aus, daß der Kläger (der Käufer) die Zufage, deren Nichterfũllung er be⸗ hauptet, beweisen muß, und zwar daß er beweisen muß, diese Zusage babe einen Bentandtheil des der Auflaffung zu Gründe liegenden Kaufvertrags gebildet. Aber mit Unrecht ninmt der Be⸗ rufungsrichter an, daß dem Kläger Tabei die Vermuthung aus § 214 1 11 A.-R. (.. .. wenn aus Ten Umstãnden und aus der Faßsung des Vertrags nicht ein Anderes erbellt, gilt die Vermuthung, daß die bestimmte Quantitãt gewährt werden solle ) zu statten komme; der Fall, auf den diese Vorschrift sich beziebt, näm- lich daß nach Maß gehandelt worden sei, liegt vielmehr gar nicht vor, da der Kaufvertrag nicht über eine bestimmte Quantität an Land, sondern über ein nach Grenzen und Umfang bestimmtes Landstück, das dem Käufer auch gewährt werden ist, abgeschlossen ist und nur be⸗ hauptet wird, daß dieses Landstück zu teuer bezahlt worden fei, weil der Kaufpreis unter Zugrundelegung der vom Beklagten angegebenen Größe des Landes berechnet sei und an diefer Größe etwas fehle. Unter diesen Umständen stellt sich die Größenangabe zur als die Zusicherung einer besonderen Eigenschaft des Kaufokjekts dar, deren Gewãhr⸗ leistung voraussetzt, daß die Kontrahenten über ihre Gewährung im Augenblicke des Vertragsschlusses einig waren, und dies hat der Käufer, ohne dabei ven einer besonderen gesetzlichen Vermuthung unterstützt zu werden, zu beweisen. Kläger hat demnach zu beweisen, daß er mit den Verkäufern bei Vollziebung des schriftlichen Vertrags vom 16. Oktober 1889 über die Gewährung einer Größe von 3 Morgen 60 Quadratruthen einig gewefen sei. Wenn er dies beweist, so ist anzunehmen, daß diese Abmachung auch noch am 17. Oktober, bei der Auflassung, bestand und inzwischen nicht wieder aufgehoben worden ist, da über eine Wiederaufhebung' in diefer Zwischenzeit nicht einmal ein Beweis von dem Beklagten angetreten worden ist Unrichtig ist es aber, wenn der Berufungsrichter den

ortbestand einer schon in den Vorverhandlungen getroffenen bmachung bis zum Vertragsfchluß am 16. Sttober! ver muthen will .. . ( 48/95.)

— Ein Rechtsanwalt ist, nach einem Beschluß des Reichs. erichts, V. Zivilsenats, vom 9. Oktober 1895, als Vertreter einer rozeßpartei zur Verweigerung des Zeugnisses darüber, von

wem er zu dem vorliegen en Prozesse Informationen erhalten habe, berechtigt, falls die Feststellung dieser Thatsache für die Ent scheidung des Prozesses verwerthet werden kann und demnach die Partei des Anwalts ein erkennbares Intereffe an der Geheimhaltung des fraglichen Umstandes hat. Wie bereits der 17. Zivilsenat des Reichs⸗ gerichts durch Beschluß vom 2. Nobember 1593 zutreffend entwickelt hat, erstreckt sich die Vertrauensstellung des von einer Partei bevoll⸗ mãchtigten Rechte anwalts nicht allein auf die ihm in dieser Eigen⸗ schaft von der Partei gemachten Mittheilungen, sondern auf alle Thatsachen, die von ihm innerhalb der ihm übertragenen Geschäfts⸗ führung wahrgenommen werden, sofern auf sie das weitere, im 5 348 Z 5 aufgestellte Erforderniß zutrifft: daß ihre Geheimhaltung durch 9 6. 5 Sache oder durch gesetzliche Vorschrist geboten ist. 195.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Bei der Einkommenbesteue rung des Gesellschafters einer offenen Handelsgefellschaft ist, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, II. Senaiz, vom 25. September 1895, nicht entscheidend, welcher Betrag dem Zensiten in jedem Jahre

bejw. als Verlust berechnet worden ist, Gesamm tverdienstes der einzelnen Gesell⸗

den bestehenden

als Gewinn zugewiesen sondern der Theil des ist entscheidend,

schafter nach dessen Gesellschaftsantheil bezw. Vertragsbestimmungen entfällt; davon dürfen nicht die vom Ge⸗ schäftsverdienst bebufs Verstärkung der Gesellschaftsmittel oder fũr außerordentliche Abichreibungen zurũckbebaltenen Betrãge gebracht werden. Die Zin fen des im Gesellschaftsbetrie

eigenen Kapitals des Jensiten sind als Theile des Geschã zu erachten, und Kapitalabtragungen (Amortifatlonen eines aufgenommenen Darlehns) des Gesellschafters

gesellschaft die dem Aktionãr gezahlte Dividende dessen und zwar aus Kapitalvermögen, darstellt, sind die an beiligten Personen die eigentlichen gewerbliche Gewinn von ihnen ge⸗ It wird. Demnach muß ermittelt werden, was die Gesellschaft verdient bat, und welcher Theil dieses Berdienstes chafter nach dessen Gesellschaftsantbeil bejw. bestimmungen entfällt.. II. 1421)

steuerpflicht igen olgt, nach einem Urtheil des ts, vom 5. Oktorer 1895, nicht resabschlusses, d. h. der zur sondern erst nach Abzug der für chenden Abschreibungen von der in dem Triennium erzielten Rein⸗ in demselben Zeitraum zur Vertheilung ge— waltet bei Gewerkschaften

stẽ gewinnt

der Gesellschaft sichtlich der Einkommenbesteuerung Einnahmen in Abzug

kõnnen hin⸗

bei einer Aktien Einkommen, ? einer offenen Handelsgesellschaft bet

den, weshalb der

gemeinschaftlich erzie

auf den einzelnen Gesells den bestehenden Vertrags

Die Feststellung des

kommens einer Gewerkschaft erf Ober Verwaltungsgericht, II. Sena ohne weiteres auf Grund des Jah Vertheilung gelangten Ausbeute, Su bstan zverrin gerung zu ma Zwischen den erträgen und brachten Ausbeute

zum Ein⸗ Denn wenn auch dort das steuerpflichtige Einkommen der nicht rund der Jahresabsch lüsse zu berechnen er fundamentale Grundsatz, daß nur Neber⸗ g gelangen sollen, nicht in Frage gestellt. chaften in der Regel der Fall ist,

ohne Bestandtheile der rheit mit der Ausbeute die so ergiebt sich hieraus gegebenen welcher Theil der ne ist. (II. 1389.)

uch noch jetzt für den Armen pflege

; Ausfũhrungẽanweisung kommensteuergesetz vom 5. August 1891. vorgeschrieben ist, physischen Personen auf 6 sei, so wird damit doch d schũůsse zur Besteuerun nn daher, wie es bei im Sinne vom Re Substanz überhaupt nicht, sondern in Wa letzteren immer mitvertheilt werden, Falls die Nothwendigkeit, näher zu Ausbeute Ueberschuß im eigentlichen technifchen Sin

— Wie nach dem früheren Recht, so ist a Anspruch eines Armen verbandes, der im W die Beerdigung eines Krankenkassen. Mitglieds kesorgt bat, aus dem für das Mitglied von der Kasse zu zablenden Ster Verwaltungsstreit verfahren gegeben. versicherungsgesetzes vom 15. Zuni 188 1892 haben diese Zulã berübrt, insbesondere h

Ueberschũsse

untersuchen,

Die Aenderungen des 3 durch die Novelle vom 10. Axrril ssigkeit des Verwaltungsstreitverfahrens nicht at das der neu hinzugefügte Abs. 4 des 5 des Trankenversicherungsgesetzes nicht gethan. Lürtheil des III. Scnats des Ober Verwaltungsgerichts vom 185. Juni 1895.)

Einen Wettbewerb um den Entwurf einer festen Ei hnbrücke über den Rhein bei Worms schreibt der Hessischen Ludwigs⸗Eisenbahngesellschaft in Mainz unter uren deutscher Staatsangehörigkeit aus. sind bis zum 1. Juni 1896 an die Spezial. Direktion der Gesellschaft in Mainz einzureichen. den Herren Wirklicher Geheimer Ober Geheimer Baurath Profeffor Landsber Stuttgart, Geheimer Rath Pr. Schäffer tz in Darmstadt, Baurath Heyl in Mainz. ein erster Preis von 10 060 ½ und zwei, se im Gesammtbetrage von 12006 gen für die Bauausführung Bausumme von 2 860 000 es Preises keinen Anspruch.

Verkehrs⸗Anstalten.

London, 12. Dezember. (W. T. B) Der Union“ ist auf der Inseln abgegangen. ist beute auf der He

tungsrath der den Ingenie Die Ent⸗ Das Preisgericht bestebt aus Baurath Baensch in Berlin, g in Darmstadt , von Leibbrand in heimer Ober⸗ An Preisen sind ausgesetzt

höchstens drei weitere Prei Mit den E abgegeben werden.

Baurath We

ntwürfen können Anerbietun abgegeben Entwürfe, die die überschreiten, haben auf Ertheilung ein

1ber. (WB. T. Da mpfer Heimreise gestern von den Canarischen 1. Der Cast le. Dampfer Donne Caffle⸗ imreise von Mauritius abgegangen.

Theater und Musik.

Lessing⸗Theater.

Fräulein Luise Dumont gab gestern Abend als rolle der Magda in Sudermann? s langt eine ebenso tem Gefahren zu vermeiden, entweder durch ein keck berabgezogen oder daß scheinlich werde. der goldenen Mitte

Gast die Haupt⸗ Die Rolle ver⸗ peramentvolle wie kluge Künstlerin, um die die in derselben liezen, daß naͤmlich die Figur ugreifendes Spiel auf ein niedriges Niveau e. durch vornehme Zaghaftigkeit unwahr,. gastierende Künstlerin hielt sich trefflich in und wußte den selbstherrlichen Charakter ihres eigenen nd, mit vornehmer Gesinnung vereinen. Die Erscheinung und Dame machen einen angenehmen Eindruck. Es war nur gesteigerten Affe Stimme einen etwas rauhen vielleicht ist hierfür eine vorübergehende Indisposition er Darstellerin wurde nach jedem

Heimath.

. Empfindungen Derjenz allein maßgebendes Gesetz si und echter, sprühender Leidenschaft zu das Organ der c daß im gesteigerten Affekt die Klang erhielt; die Ursache. Aufzuge lebhafter Beifall ges

Friedrich ⸗Wilhelmstädtisches Theater.

„Die Memoiren des Teufels“ das sich über die früher schon oft führung und den auf schwachen Füßen

Herr Fiala it bestem Gelingen und wurde der den Gauthier gut charakterisierte, wirkfam n des Chevalier und des Marquis waren in i Buchholz gut aufgehoben, auch arie sei mit Lob genannt.

L. Schneider fand ein dankbares Auditorium, erwähnten Mängel der Sceenen

aufgeführt und

Lachen hinwegsetzte und sich anscheinend gut unterhielt. spielte die Glanzrolle des Robert m von Herrn Bennemann, den Händen der Herren Lemaitre und Fräulein Nordmann als M

K sßherzoglich mecklenburgische Kammersängerin Hermine r Sing-Akademie ein Konzert, Mozart und Lotti mehrere Lieder von Grieg und Anderen zum Vortrag Sopran ist sorgfäͤltig ausgebildet und Deutlichkeit der Aussprache ist ihre Ausdrucksweise meist eine wie dies besonders hervortrat in dem Liede von Franz Im Dornbusch steht ein Röslein“„, in Jensen Schatten meiner Locken“, in der Faust: Aach neige,

Galfy gab gestern im Saal de für welches sie außer Arien von Schubert, Schuma

ͤ nn, Franz, Jensen, gewählt hatte.

Ihr klangvoller hoher und koloraturgewandt; Intonation lassen nichts zu wünschen, auch lebendige und schwungvolle,

Scene von C. Löwe aus Goethe's Du Schmerzensreiche und in F. Reichmann's luf Wanderschaft . erschienenen ¶ Publikums Serafine Detschy vom Schiller Theater, mitwirkte, erfreute durch mehrere Deklamatio Mein Bub'“ von J. Ambrosius und . S' Dunnerwetter

welche in dem Konzert nsvorträge, unter denen Es ist ganz gewiß“ von Andersen r' von Sommerstorff ganz besonders zündend se Vorträge fanden gleich einigen Pizcen für Cello, die st Herr Schrattenholz vor⸗ günstige Aufnahme.

der oft und gern gehörte Violoncelli

trefflich ausführte, eine außerordentlich