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Euer Hochwohlgeboren wollen die Amtsstellen des dortigen Verwaltungsbezirks hiernach schleunigst mit Anweisung versehen. Berlin, den 13. Dezember 18835. Der Finanz ⸗Minister. Im Auftrage: Schom er. An sämmtliche Herren Provinzial-Steuer⸗-Direktoren, den General⸗Direktor des I reg, Zoll⸗ und Steuer⸗Vereins, Königlichen Geheimen Ober⸗Finanz⸗ Rath Herrn von Schmidt Hochwohlgeboren Erfurt und an die Königliche Regierung zu Sigmaringen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten. Am Schullehrer⸗Seminar zu Wunstorf ist der Lehrer Biesterfeld zu Döhren als Hilfslehrer angestellt worden.

Just iz ⸗M inisterium.

Der Rechtsanwalt Block in Neu⸗Ruppin ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Neu⸗Ruppin, und .

der Rechtsanwalt Herrmann in Aken zum Notar für den Bezirk des Ober⸗-Landesgerichts Naumburg a. S., mit Anweisung seines Wohnsitzes in Aken, ernannt worden.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Neichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ wird ein gemeinsamer Erlaß des Finanz⸗Ministers und des Ministers des Innern, betreffend die Ausführung des Kommunal-Abgabengesetzes, veröffentlicht.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 20. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König erledigten, wie „W. T. B.“ meldet, im Neuen Palais heute Vormittag Regierungsgeschäfte. Um 12 Uhr Mittags empfingen Seine Majestät den General-Lieutenant z. D. Freiherrn von der Goltz, welcher nach seiner Rückkehr aus Konstantinopel sich bei Seiner Majestät meldete.

In der am 19 d. M. unter dem Vorfitz des Vize⸗ Präsidenten des Staats ⸗Ministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenar⸗ sitgung des Bundes raths wurde dem Entwurf einer Verordnung wegen Abänderung der Verordnung vom 16. August 1876 über die Kautionen der Beamten der Militär- und der Marineverwaltung sowie dem Ausschuß⸗ antrag, betreffend die Vergütung der Branntweinsteuern bei der Ausfuhr von flüssigen alkoholhaltigen Parfümerien 2c, die g stimmung ertheilt. Den zuständigen Ausschüssen wurden überwiesen der Antrag des Königreichs Sa 33 betreffend die Befreiung der mit Pensionsberechtigung angestellten kirchlichen Unterbeamten bei den römisch⸗katholischen Kirchen der Erblande des Königreichs Sachsen von der Invaliditäts- und r n en, sowie die Vorlage, betreffend den Entwurf eines Einführungsgesetzes um Bürgerlichen Gesetzbuch. Von Mittheilungen, betreffend

ie Gum en einer Stichprobenerhebung über Verhältnisse im Handwerk, und betreffend die Nachweisung der Geschäfts⸗ und Rechnungsergebnisse der Invaliditäts- und Altersversicherungs⸗ anstalten für 1834, sowie von einer Denkschrift über die Thätigkeit der Physikalisch⸗Technischen Reichsanstalt für die Zeit von Anfang 1893 bis Ostern 1895 wurde Kenntniß ge⸗ nommen. Außerdem wurde über die Seiner Majestät dem Kaiser zu unterbreitenden Vorschläge wegen Besetzung der Stellen eines Reichsgerichts-⸗Raths und eines Reichs-Anwalts sowie über die Vergebung eines Arbeitsplatzes bei der . Station in Rovigno und über verschiedene Eingaben Beschluß

gefaßt.

In der Zeit vom 1. April 1895 his zum Schluß des Monats November 1895 sind im Deutschen Reich folgende Einnahmen l(einschließlich der kreditierten Beträge) an fare und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern

owie andere Einnahmen zur Anschreibung gelangt:

Zölle 7 398 641 en denselben Zeitraum des , * 13903239 160, Tabacksteuer 6 985 335 4 (4 349 460 446), . 5h 8gö 743 M6 (— 1 078087 S6), Salzsteuer

101 022 S (4 503 964 S6), Maischbottich⸗ und Branntwein⸗ materialsteuer 3 268 822 S6 (4 50 250 S6), Verbrauchs⸗ abgabe von Branntwein und uschlag zu derselben S0 422 201 M6 (— 4231 555 S), Brennsteuer 298 592 M ( 298 592 M6), Brausteuer 18 739 077 Æ (4 1 223 427 ), Uebergangsabgabe von Bier 2432900 S (4 59593 4); Summe 475 542 333 ƽ (4 11 078883 ). Stempelsteuer für: a. Werthpapiere 9 879 557 S ( 1244 106 M), b. Kauf⸗ und sonstige Anschaffungsgeschäfte 14 639013 „6 ( 4766 120410), C. Loose zu: Privatlotterien 2 457 147 6 (4 973 720 M), Staats lotterien 9 299 888 MS (4 3970739 0), Spiel karten⸗ sempel Sö50 ol Me, ( e 714 ι6), Wechfelsfempeisteuer 5 742 227 M (4 274732 46), Reichs⸗Eisenbahn⸗Verwaltung 46108 000 M (4 2842 000 ).

Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗Einnahme abzüglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten beträgt bel den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende November 1895:

ölle 245 8335 154 S (4 14742 295 0), Tabacksteuer

289 086 M (— 226 382 MS), Zuckersteuer 52 801 961 M6 8 1250 271 4A), Salzsteuer 27 626 3384 1 (4 726 937 M),

aischbottich und Branntweinmaterialsteuer 7998 963 M. C 1947576 4), Verbrauchsabgabe von Branntwein 186 5655 518 M (4 11397 733 ½ς, Zuschlag zu derselben Hö 900 923 S ( 3444519 „S), Bre nnsteuer 208 339 MS C 208 339 MS), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier e s n lig Ge e e nen ü selln .

— ielkartenstempe ( 66139 4). g 36

Der General der Infanterie von Keßler, General⸗ nspekteur des Militär⸗Erziehungs⸗ und Bildungswesens, ist 32 zurückgekehrt. .

Der Regierungs⸗Assessor von Goßler ist bis auf weiteres . des Kreises Trebnitz zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Sachen.

Die Erste Kammer hat sich gestern bis zum 7. Januar

vertagt. . Württemberg.

Die Kammer der Abgeordneten beendete gestern die Generaldebatte über den Entwurf eines Wasserrechtsgesetz es. Derselbe wurde einer Kommission überwiesen und zugleich der Antrag angenommen, die Regierung zu ersuchen, den Ent— wurf durch einen die Regelung des 3. und Wasserschutzes enthaltenden Nachtrag so zeitig zu ergänzen, daß dessen gleich⸗ zeitige Berathung mit der gegenwärtigen Vorlage in der Kom⸗ mission erfolgen könne.

Baden.

Bei dem vorgestern Abend zur Feier des Sieges von Nuits abgehaltenen Festbankett ergriff, der „Karlsr. Ztg.“ zufolge, Seine Königliche Hoheit der Großherzog das Wort zu nachfolgender Ansprache:

Meine lieben Freunde und Kameraden!

Es ist mir eine werthe Pflicht, an dem schönsten Feste des Grenadier Regiments Nr. 109 mit den Veteranen dieses Regiments noch einige Worte des Abschieds zu sprechen. Ich sage, es ist das schönste Fest, das dieses Regiment feiern kann; aber das Fest ist auch schön geworden, schön dadurch, daß über 1600 frühere Kameraden sich hier versammelt haben, um zu bekunden, was es heißt: Treue und Liebe. Das haben Sie alle belundet dadurch, daß Sie hierher kamen und gezeigt haben, wie Ihre Herzen schlagen nicht nur sür dieses Regiment, in dem Sie tapfer waren, sondern für das Vaterland, für das Sie gekämpft haben. Ehe ich weiter gebe, will ich Ihnen ein Telegramm mittheilen, das von der Spitze des Reichs, von Seiner Majestät dem Kaiser, an mich gelangt ist für den

heutigen Tag: Neues Palais, den 18. Dezember 1895. Euerer Königlichen Hoheit spreche Ich heute an dem 25. Ge⸗ denktage des Gefechts von Vuits gern von neuem aus, daß Ich der tapferen Badischen Feld-Division, insonderheit Unserer beiden Grenadier⸗Regimenter, welche dort unter schweren Opfern den Sieg erkämpften, stets dankbar gedenken werde. Wilhelm. I. R.

Meine Freunde! Dieser Kaiserliche Dank schließt in sich, was wir alle empfinden bei dem Gedächtniß an das schwere Gefecht, das vor 25 Jahren durch dieses Regiment und durch die Kameraden in anderen Regimentern gekämpft und siegreich durchgeführt worden ist. Es schließt, sage ich, alles in sich, weil wir darin das Ziel erkennen, das Sie ja alle erkämpft haben. Denn fragen Sie sich selbst: Was hat Sie begeistert bei Ausbruch des Krieges von 18707 War es nur, den Angriff zurückzuwerfen? Es war die Vaterlandsliebe zunächst, die Sie getrieben hat, rasch zur Stelle zu sein; denn es handelte sich wirklich darum, rasch zur Stelle zu sein am Rhein, damals. Ich gedenke dabei nicht nur aller derer, die in die Regimenter eintraten, sondern ich gedenke auch der Landwehr, des ersten badischen Land wehr Regiments Grenadiere, die die ersten waren, welche den Rhein überschritten, haben. In dieser That liegt das Bild der damaligen Zeit, und was war dieses. Bild? Ein Bild der Schwäche, aber auch zugleich das Bild der Kraft einer ganzen Nation, die durch den Ruf zu den Waffen zeigt: Wir sind nicht nur entschlossen, sondern wir werden auch zum Siege kommen. Und das, meine Freunde, das muß bleiben. Ich sage aber, die Begeisterung, mit der Sie gekommen sind, war der Blick in die Zukunft, d. h. das Ziel, das zu erreichen war, die Einigung Deutschlands, das Bestreben nach einem festeren Zusammenhalten, und das hat zwar viel Blut gekostet, hat schwere Kämpfe zur Folge gehabt; aber es hat auch ein Resultat erzielt, über das wir uns heute noch freuen, und deswegen wir heute früh in die Kirche gegangen sind, um zu allererst Gott die Ehre zu geben und ihm zu danken, daß uns das zu theil geworden. . .

Was wir heute in Frieden feiern dürfen, daß wir das nach 25 Jahren in Frieden feiern dürfen, ist wiederum ein deutliches Bild davon, daß eine begeisterte Nation nicht nur viel vermag, sondern auch viel zu stande bringt. Mit dieser Empfindung, meine Freunde, wende ich mich von den lieben und tbeuren Veteranen, die hier so zahlreich versammelt sind, an die junge Mannschaft, die hier auch zahlreich vertreten ist. sage Ihnen, meine Freunde, nehmen Sie sich ein Beispiel an dem, was Ihnen heute in begeisterter Weise eben vorgetragen worden ist. Nehmen Sie sich ein Beispiel an den tapferen Thaten Ihrer Vorgänger, die diesem Regiment einen Namen gegeben haben, der weit über alles Andere hinausgeht, was menschliche Kraft und menschlicher Geist zu stande . Diefen Ehrennamen müssen Sie bewahren, für den müssen Sie einstehen, und wenn es wiederum heißt, sich sammeln unter der Fahne des deutschen Vaterlandes, dann müssen Sie be— währen, was es heißt, die Disziplin erlernt zu haben. Denn nur mit der Disziplin sind Sie im stande, tapfer zu sein. .

Und an Sie alle, meine Freunde, richte ich noch eine Mahnung; Trachten Sie darnach, daß der Geist, der Sie heute hierher gebracht hat, im Lande in der jüngeren Generation Wurzeln fasse und auf sprieße zu einer guten Saat. Trachten Sie darnach, daß die zahlreich im Lande entstandenen Militärvereine, die einen festen Bund bilden, sich mehr und mehr ausdehnen und in dem Geiste, in dem sie bestehen, auch ferner fortwirken mögen, daß diese Freunde zahlreich werden, so zahlreich, daß sie das Volk in sich schließen. Mit dieser Mahnung, meine Freunde, nehme ich für heute Abschied von Ihnen, fordere Sie aber auf, Ihren eigenen Empfindungen Ausdruck zu geben dadurch, daß Sie mit mir einstimmen in den Ruf: Hoch lebe unser Kaiser! Hoch lebe unser glückliches deutsches Vaterland! Hoch! Hoch! Hoch!

Mecklenburg⸗Schwerin. Der Landtag ist gestern geschlossen worden.

Sach sen⸗Altenburg.

Von der jetzt versammelten Landschaft des Herzog⸗ thums sind die beiden Vorlagen der Staatsregierung, be⸗ treffend die Erbauung einer Eisenbahn durch den südöstlichen Theil des Herzogthums zur Fortsetzung der in das Eigenthum des sächsischen Staats übergehenden Altenburg-Zeitzer Bahn und zum Anschluß an die Linie Narsdorf— Penig bei Station Langenleuba, sowie die Erhöhung der Besteuerung der Wander⸗ lager, angenommen worden. Ebenso erfolgte die provisorische Annahme höherer Sätze für die Einkommensteuer in den höheren Stufen.

— Oesterreich⸗ Ungarn.

Im österreichischen Abgeordnetenhause legte gestern der Handels-Minister Freiherr Glanz von Eicha einen Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung und Er⸗ gänzung der Gewerbeordnung, vor. Die Novelle behält den Befähigungsnachweis für handwerksmäßiges Gewerbe bei,

lehnt jedoch die Ausdehnung dieses Nachweises auf die Inhaber 6 Unternehmur gen, sowie auf Handeltreibende — i Letzteren mit Rücksicht auf die Nothwendigkeit thunlichst freier Bewegung des Handels — ab. Auf genossenschaftlichem Gebiete wird die Einrichtung von 8a n n n , humanitären Anstalten durch materielle Betheiligung der Ge⸗ nossenschaften gefordert. Die Novelle bezweckt ferner die Ver⸗ vollständigung der Arbeiterschutzgesetzgebung durch Verschärfung der Vorschriften zum Schutze der Arbeiter, insbesondere bei den Bestimmungen über Einrichtungen zum Schutze des Lebens und der Gesundheit der Arbeiter, über Lohnzahlungen, Lohnabzüge, Arbeitsbücher, Arbeitsordnungen, Konventionalstrafen und dergleichen. — Der Entwurf wurde dem ständigen Gewerbe⸗ ausschuß überwiesen. Der Ruthene Romanczuk brachte sodann eine Interpellation ein, worin er die in Wiener Blättern, verbreiteten Meldungen, daß die Kosten der uthenischen Deputation aus russischer Quelle herrührten, als eine ö Ver⸗ dächtigung bezeichnete. Die Kosten seien theils von den Theilnehmern selbst, theils durch Beiträge im ganjen Lande zusammengebracht worden. Der größte Theil der Deputation habe aus ausgesprochenen Gegnern des in Rußland der kleinrussischen Nation gegenüber herrschenden Systems be⸗ standen. Der Interpellant befragte den , über die Quelle der Meldungen und verlangte, daß der dem ruthenischen Volke zugefügte Schaden gutgemacht werde.

Der Volkswirthschafts-Ausschuß hat die Regie— rungsvorlage, betreffend den Schutz gegen Ueber⸗ vortheilungen im Waarenverkehr, angenommen und beschlossen, im Einverständniß mit dem Handels⸗Minister die ehe der Kanalverbindungen Donau⸗Oder, Donau⸗

arch⸗Elbe und Donau⸗March⸗Oder⸗Weichsel zu berathen.

Grofzbritannien und Irland.

Die Königin hat sich am Mittwoch, begleitet von der Prinzessin Beatrice und deren Kindern, von Windsor nach Osborne auf der Insel Wight begeben.

Der Schatzkanzler Sir M. Hicks⸗Beach hielt gestern bei einem Bankett in Brist ol eine Rede, worin er bezuͤglich der venezolanischen Frage erklärte: Die Lage sei zwar ernst, aber es liege kein Grund vor zur Uebertreibung. Man könne nicht behaupten, daß die Bande der Stammesgenossen⸗ schaft zwischen England und Nord⸗Amerika einen Krieg unmöglich machten, er glaube aber nicht, daß die Nation jenseits des Atlantischen Ozeans den Krieg wünsche. Sir M. Hicks-Beach schloß damit, er setze voraus, daß das schließliche Ergebniß ein friedliches und ehrenvolles für beide Theile sein werde.

Infolge einer Petition um Ungültigkeitserklärung der Parlamentswahl für Lichfield (Staffordshire) wegen Bestechung der Wähler erklärte der Richter gesiern das liberale Parlamentsmitglied H. Julford seines Sitzes für verlustig.

Frankreich.

In der Deputirtenkammer brachte der Finanz—⸗ Minister Doumer gestern eine Ergänzungs-Kredit⸗ forderung von 16Millionen Franes für Madagaskar ein. Der Kredit soll die Kosten für die Rückkehr und die Ausgaben für , und Unterbringung der Truppen bis zum 30. Juni 1896 decken und kommt zu den 65 Millionen Franes hinzu, welche vor Beginn der Expedition bewilligt waren.

Rußzland.

Der Großherzog und die Großherzogin von Hessen sind, wie W. T. B.“ berichtet, gestern Abend von Zarskoje-Sselo abgereist. Höchsidieselben wurden von dem Kaiser, der Kaiserin Alexandra K und dem Großfürsten Paul nach dem Bahnhof geleitet.

Italien.

Der König empfing gestern den bisherigen bayerischen Gesandten Freiherrn von . in längerer Audienz, in welcher derselbe sein Abberufungsschreiben uͤber⸗ reichte. Gestern Abend waren Freiherr von Podewils und Gemahlin zur Hoftafel geladen.

Die „Opinion“ meldet, der größere Theil des italienischen Geschwaders werde aus dem Orient nach Tarent zurückkehren. Der „Italie“ zufolge sollen nur die Kriegsschiffe „Partenope“ und „Umberto J. im Orien verbleiben. Diese Thatsache beweise, meint das genanntet Blatt, daß die Situation im Orient sich von Tag zu Tag mehr beruhige.

Die Deputirtenkammer setzte gestern die Berathung der Kreditforderungen für Afrika fort. Der Deputirte Martini hielt, wie ‚W. T. B.“ berichtet, 8 auf⸗ enommene Rede, worin er erklärte, er werde für die Kredite timmen, aber der Regierung kein Vertrauensvotum geben. Der Deputirte Buttini sprach in demselben Sinne. Die Kammer nahm darauf den Schluß der General— debatte an. Der Referent stellte fest, es herrsche Ein⸗ stimmigkeit darüber, die Dringlichkeit der Regierungsvorlagen anzuerkennen; ein Zwiespalt bestehe nur in der Frage der Politik. Der Minister⸗Präsident Crispi äußerte: auch dieses Mal wolle man ihn einer großmannssüchtigen Politik be⸗ schuldigen und lege ihm die Verantwortlichkeit für die Vor— fälle bei Amba⸗-Aladji zur Last. Er erinnere daran, daß die Unternehmung in Afrika nicht sein Werk sei, erinnere ferner an die Besetzung von Assab und Massowah, um darzuthun, daß man damals kein bestimmtes Ziel gehabt habe; er habe ge⸗ wünscht, daß die Hoffnungen Italiens sich anderswohin lenkten, und habe dies entschieden im Jahre 1882, egen der Aufforderung Englands, mit ihm gem chat zu handeln, um den Aufstand Arabi Paschas zu ersticken, erklärt. Indessen habe man seit 1885 anerkennen müssen, daß, da die Fahne nun einmal in Assab und Massowah aufgepflanzt sei, man dableiben und die Position verbessern müsse. Der Vertrag von Uccialli gereiche der üiglienischen Politik zur Ehre, weil er rn das Plateau von Aethiopien gegeben habe; wahr—⸗ cheinlich habe Menelik ihn . weil ihm durch een, der Sklavenhandel verboten sei. Die Regierung habe im letzten Sommer an den General Baratieri die Anfrage gerichtet, welche Mittel er wünsche, um die Erfolge des Sieges zu sichern, und habe ihm hinreichende Mittel zur Verfügung gestellt. Der Minister⸗Präsident fügte hinzu, er habe nie an eine Eroberung von Schoa gedacht. Der General Baratieri habe gewußt, welche Grenzen seiner . nothwendiger⸗ weise gesteckt seien; wahischeinlich sei dies der Gru gewesen, weßhalb er geglaubt habe keiner Verstärkungen . bedürfen. Für den Augenblick fordere er nur

ittel, um für das unerläßlich Nothwendige sorgen zu

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können, unter Ablehnung des Gedankens irgendwelcher Gebietserweiterung, und um das Erforderliche für die Siche⸗ rung der Ehre der italienischen Fahne leisten zu können. Hierauf hegann die Begründung der verschiedenen Tagesordnungen. Der Präsident verkündete das Ergebniß der inzwischen statigehabten eheimen Abstimmung, durch welche die Um wandlung der Fön lichen Verordnungen vom 6. November 1894 in ein Gesetz mit 218 gegen 182 Stimmen genehmigt wird. Der Minister Präsident Cris pi erklärte dann, er nehme die Tages⸗ ordnung Torrigiani⸗Menotti Garibaldi an, welche lautet: „Indem die Kammer ihr Vertrauen ausspricht, daß die Re⸗ ierung es verstehen werde, das Ansehen der italienischen . hochzuhalten, den Frieden in Afrika wiederherzustellen und zukünftig für die Sicherheit zu sorgen, nimmt sie Akt von den Erklärungen der Regierung, erklärt sich wiederholt gegen eine Politik der Ausdehnung und geht zur Berathung der Artikel des Gesetzes über.“ Der erste Theil dieser Tages⸗ ordnung bis zu den Worten „zukünftig für die Sicherheit zu sorgen“ wurde in namentlicher Abstimmung mit 255 gegen 148 Stimmen, bei 8 Stimmenenthaltungen, ange⸗ nommen. Dann wurde der zweite Theil der Tagesordnung bis zu den Worten „erklärt sich wiederholt gegen eine Politik der Ausdehnung“ in namentlicher Abstimmung mit 301 gegen 36 Stimmen und schließlich die ganze Tagesordnung durch Aufstehen und Sitzenbleiben mit sehr geg Mehrheit ange⸗ nommen. Vor der Abstimmung hatte der Minister⸗Präsident Crispi noch erklärt, die Regierung schenke dem General

Baratieri fortgesetzt volles Vertrauen. Das Gesetz selbst wurde

in geheimer Abstimmung mit 237 gegen 36 Stimmen ge⸗ nehmigt. Nachdem der Präsident den nach Afrika gehenden Soldaten warmen Gruß und beste Wünsche entboten hatte, vertagte sich die Kammer bis zum 20. Januar 1896.

Die „Italia militare“ berichtet, daß den ersten neun nach Afrika , n gern Bataillonen noch im Laufe dieses Monats weitere fünf Bataillone und zwei Gebirgsbatterien folgen würden.

In Rom wurde gestern Vormittag auf die Initiative eines katholischen Vereins in der „Bafilika der Zwölf Apostel“ ein Trauergottesdienst für die bei Amba⸗Aladji Gefallenen abgehalten. Der Erzbischof Graselli zelebrierte das Traueramt. Eine ungeheuere Menschenmenge, wie auch zahlreiche Deputationen von geistlichen Orden und katholischen Vereinen, Bischöfe, Prälaten, Senatoren, Deputirte, Offiziere und Soldaten wohnten der Feier bei. Auf den Katafalk wurde ein Kranz mit einer den Helden von Amba⸗Aladji gewidmeten Inschrift gelegt. Auch in anderen Städten wurden ähnliche Trauergottesdienste abgehalten.

Die Leiche des Kardinals Melchers wurde gestern nach dem Bahnhof übergeführt, von wo aus sie heute nach Köln gebracht werden wird. Der Sekretär des verstorbenen Kardinals wird den Sarg dorthin begleiten.

Schweiz.

Der Ständerath strich in seiner gestrigen Sitzung bei der weiteren Berathung des Gesetzes über das Rechnungs⸗ wesen der Eisenbahnen die Bestimmung, nach welcher dem Bundesgericht die Entscheidung zustehen solle in allen den Fällen, für welche in den 6 bezüglich des Rückkaufs der Konzessionen eine schiedsgerichtliche Erledigung vorgesehen sei. Im übrigen wurden keine Aenderungen der Anträge der Kommission beschlossen. Das ganze so geänderte Gesetz wurde dann in der Schlußabstimmung mit 35 gegen 3 Stimmen angenommen.

Türkei.

Der nach Medina verbannte Kurdenchef Mussa Bey, welcher geflohen war, ist in Kerbela im Vilajet Bagdad fest⸗ genommen worden.

Rumänien.

Die ordentliche Session der neugewählten Depu— tirten kammer wurde gestern durch eine von dem König selbst verlesene Thronrede eröffnet. Bezüglich der aus⸗ wärtigen Politik heißt es, dem „W. T. B.“ zufolge, darin: Die weise und beständige Arbeit der rumänischen Nation habe der Entwicklung des Königreichs einen mächtigen Aufschwung gegeben und es ermöglicht, daß seine Stellung dem Ausland gegenüber an Bedeutung gewonnen habe. Rumänien sinde sich so heute inmiiten“ der Ereignisse im Orient als Stützpunkt der Ordnung, der Stabilität und des ununterbrochenen Fortschritts. Die Haltung Rumäniens, welche das beständige Jlel, den Frieden zu sichern, zur Grund⸗ lage habe, habe die besten freundschaftlichen Beziehungen zu allen Staaten geschaffen. Rumänien könne sich nur freuen Über die ,, en der Großmächte zur Beseitigung jeder Ursache des ge estẽsnnüssn und zur Erhaltung ihrer Einigkeit in den Maßnahmen, welche bestimmt seien, den Völkern ihre friedliche Entwicklung zu sichern. „Wir können,“ heißt es in der Thronrede, „diese Bemühungen als mächtigste Gewähr für den Frieden betrachten, den wir mit außerordentlicher Genugthuung begrüßen.“ Die Thronrede kündigt sodann eine g ff, Reform der Justizorganisation und die Revision des Gesetzes über die Friedensrichter an und führt weiter aus, daß die schlechte Ernte und die übergroßen Ausgaben während der letzten zwei Jahre De⸗ sizits in den Budgets veranlaßt hätten; diese efizits würden durch Ersparungen gedeckt werden. Die Personalsteuer und die von den Bauern für den Klerus gezahlte Steuer von Fr. würden aufgehoben werden. Sodann kündigt die Thronrede Gesetzentwürfe über Fischerei, über den Bau eines Hafens in Costanza und über die Weiterentwickelung des Eisen⸗ bahn⸗ und Verkehrswesens an und drückt das Vertrauen aus, daß das Land die nothwendigen Opfer bringen werde, um seine Rüstung zu vollenden, die Gehälter der Offiziere n und den Grenzdienst zu organisieren. Die Thronre

ꝛ 6 aus, das Parlament werde allen Be⸗ ürfnissen des Landes in bester Weise Rechnung tragen, um den steiigen Fortschritt u sichern. Die Rede wurde häufig durch begeisterten Beifall unterbrochen. Der König und der

rinz Ferdinand wurden vom Publikum außerordentlich lebhaft begrüßt.

Serbien.

Der russische Gesandte Baron Rosen stattete, der „Frkf. Itg. zufolge, gestern dem Präsidenten der Skupschtina Ga⸗ tascha nin einen Besuch ab, um ihm den telegraphischen ö ank des Kaisers von Ruß land dafür zu übermitteln, aß sämmtliche Mitglieder der Skupschtina vorgestern ge⸗ meinsam zu dem anläßlich des Ramengiages des Kaisers e brierien . erschienen hen Garaschanin gab

lervon der Skupschtina bei der Eröffnung der gestrigen

e spricht

Sitzung Kenntniß, worauf die eordneten sich erhoben und in ein mehrmaliges, lebhaftes „Es lebe der Kaiser!“ ausbrachen.

Bulgarien.

Die Sobranje beschloß gestern, den Deputirten Tschu⸗ schazow, welcher seiner Zeit den zur Entfernung des Depu⸗ tirten Sakyzow herbeigeholten Gig mißhandelt hatte, auf fünf Tage auszuschließen. Zur Vermeidung neuer Tumulte hob sodann der Präsident die Sitzung auf.

Amerika.

Im Senat machte gestern, wie W. T. B.“ aus Washington erfährt, der Präsident der Kommission für die auswärtigen Angelegenheiten Morgan den Vorschlag, dieser Kommission die Vorlage über die Ernennung der venezola— nischen Grenzkommission zuzuweisen. Sherman unterstützte den Vorschlag. Beide sprachen ihre Billi⸗ gung der Handlungsweise des Präsidenten Cleveland aus, erhoben aber Einspruch gegen eine Uebereilung in der Angelegenheit. Lodge brachte ein Amendement ein, worin der in Aussicht genommenen Grenzkommission auf— 6. wird, ihren Bericht am 1. April n. J. vorzulegen. Die

erathung dieses ,. wurde auf heute vertagt. Die Vorlage wird alsdann der Kommission für die auswärtigen Angelegenheiten überwiesen werden.

Der „Times“ wird aus New⸗York berichtet, die Ansichten der Gouverneure von 28 Staaten über die Botschaft des Präsidenten Cleveland seien , . eingeholt worden. Alle, bis auf zwei, hätten sich zu Gunsten der Politik des Präsidenten ausgesprochen.

Aus Havanng wird berichtet, der Insurgentenführer Maximo Gomez stehe mit 6009 Mann an der Grenze der Provinz Matanzas und schicke sich an, in dieselbe einzufallen und die dortigen Pflanzungen zu zerstören. Die Aufständischen hätten neuerdings wieder einige Eisenbahnzüge zur Entgleisung n und mehrere Ortschaften und Pflanzungen in

rand gesteckk. — Ein weiteres Telegramm berichtet, der General Canella habe mit 1000 Mann nach hartem Kampfe 3000 Insurgenten geschlagen, welche sich in Ramon NYaguas in der Provinz Santiago k gehabt hätten. 40 Insurgenten seien gefallen, 90 verwundet; von den Spaniern seien 16 geblieben und 53 verwundet worden.

Aus Santiago (Chile) wird berichtet, der Senat habe den Entwurf eines Anleihegesetzes angenommen.

Afrika.

Privattelegramme melden aus Massowah, weitere fünf Eingeborene seien aus Amba⸗Aladji wohlbehalten zurückgekehrt. Der Ruf zu den Waffen in dem Gebiet von Erythräa habe bisher ein Kontingent von 7000 Mann ergeben. Es scheine, daß bei den Schoanern Mangel an Lebensmitteln sich einstelle. Unterrichtete Personen schätzten die Streitkräfte der Schoaner auf 20 000 bis 25 000 Mann.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

In Bezug auf § 330 des Strafgesetzbuchs: Wer bei der Leitung oder Ausführung eines Baues wider die allgemein anerkannten Regeln der Baukunst dergestalt handelt, daß hieraus für Andere Gefahr entsteht, wird mit Geldstrafe ... bestraft — . Reichsgericht folgende bemerkenswerthen Entscheidungen gefällt worden:

I) Bauunternehmer, welche die Ausführung der ein⸗ zelnen Theile eines Baues Anderen . und persönlich als Eigenthümer und Veranstalter des Baues die Ausführung des ganzen Baues überwachen und leiten, ohne von der Bauleitung etwas zu verstehen, sind, nach einem Urtheil des 1I7. Strafsenats, vom 9. Juli 1895, bei einem Verstoß gegen die allgemein aner— kannten Regeln der Baukunst unter Gefährdung Anderer seitens eines der Bau⸗Ausführenden neben diesem aus § 330 zu bestrafen. Unter das Gesetz fällt nicht nur der— jenige, welcher ein Bauwerk im Ganzen ausführt, sondern jedenfalls auch derjenige, welcher einen wesentlichen Theil der dabei erforderlichen Arbeiten liefert, durch dessen Herstellung eine gemeine Gefährdung Anderer eintreten kann, Merkmale, welche den Erd⸗ und Maurer— arbeiten für einen Hausbau zweifellos eigen sind. — Ruht die Lei— tung und die Aus führung des Baues in getrennten Händen, so steht es mit der Tendenz des Gesetzes, welches beide Thätigkeiten ein⸗ ander gleichwerthig gegenüberstellt, im Einklang, den Veranstalter einer jeden von ihnen für die gleichen beim Bau verschuldeten Zuwider⸗ handlungen gegen die Regeln der Baukunst verantwortlich zu machen. Das Verschulden der beiden Bauunternehmer ist darin gefunden, daß sie sich die Bauleitung anmaßten, abwohl sie nichts davon verstanden, jedoch vorauszusehen vermochten, daß sie unter Gefährdung Anderer gegen die allgemein anerkannten Regeln der Baukunst verstoßen , . Annahme begegnet keinerlei rechtlichen Bedenken . . .“ l ;

2) Nicht bloß Mängel in der tech nischen Konstruktion, sondern auch Verstöße wider die allgemeinen Regeln der Baukunst, die nach hygienischen Rücksichten eine Gefährdung Anderer herbeiführen, beispielsweise die schuldhafte Veranlassung der Aus⸗ breitung der gesundbeitsschädlichen Schwamm bildung bei der Herstellung eines Wohnhauseg, fallen, nach einem Urtheil des III. Senats vom 28. September 1895. unter den § 330 Str. G B. Es liegt kein Grund vor, den Begriff der Gefahr auf die Be⸗ fürchtung oder Schädigung durch äußere mechanische Einwirkung in⸗ solge mangelhafter technischer Konstruktion zu beschränken. Die Gefahr liegt nicht minder vor in Bezug auf, mögliche Erregung innerer Krankheiten als bezüglich äußerer dynamischer Einwirkung auf andere Personen . (2880 95.)

Knust und Wissenschaft. Die juristische Fakultät der Universität Greifswald hat,

wie die Greifsw. zig meldet, den Kriegs⸗Minister, General Bron⸗

sart von Schellendorff zum Doktor beider Rechte honoris

causa ernannt.

— Professor Dr. Albrecht Weber, der Lehrer des Sanskrit an der Berliner Universität, feierte gestern sein künfzigjähriges Doktorjubiläum. Eine , akademische Feier unterblieb in Rücksicht auf den schweren BVerlust, den der n. kürzlich durch das Hinscheiden seiner Gattin erlitten hat. ährend die Breslauer , die ihm vor 50 Jahren die erste akademische Würde verlieh, das

ivlom erneuerte, hat die Berliner philosophische Fakultät ihrem Mit- liede durch den Dekan Professor Scheffer. Boichorst eine von allen

rdingrien unterschriebene Adresse überreichen lassen, die, wie die N. Allg. 3g meldet, nach den einleitenden Worten das Schaffen und die edeutung des Gelehrten folgendermaßen schildert: Der Veda galt Ihre . Sie ist der Ausgangs punkt Ihrer Lebensarbeit, der Grundstein eines mächtigen Gebäudes geworden, das, unter der bewundernden Anerkennung der Zeit⸗ ßenossen entstanden, in der Geschichte der Wissenschaft und der deutschen Wissenschaft im besonderen zu allen Zeiten einen hohen

Ehrenplatz einnehmen wird. Unter den Pionieren dieser Forschung einer der Msten, haben Sie das Verständniß der ältesten heiligen Texte der Inder erschlossen und diese unschätzbaren Denkmäler eines fernen Alterthums unserer Zeit zugãnglich gemacht. Das ühne Ver⸗= sprechen, mit dem Ihre zweite Schrist vom August des Jahres 1847 schließt, haben Sie durch eine gewaltige Leistung seltenster Art ein= gelöst; zwölf Jahre später konnten Sie die Feder aus der Hand legen und mit Befriedigung das Werk betrachten, das, seinen Meister lobend, sich vor Ihten 262 erhob: Ihre Ausgabe des Jadschurveda. Was Sie seitdem zur Erweiterung und Vertiefung der Vedischen Studien geschaffen, nach der Seite der sprachlichen Erklärung, der Grammatik und Metrik, in den Untersuchungen über Ritus und Chronologie, in den Ausgaben und Bearbeitungen verwandter Literaturdenkmäler, ist so viel und so mannigfach, daß es si in den Rahmen eines zufam menfassenden Wortes nicht einzwängen lassen will. — Das Größte nicht zu schwer, das Kleinste nicht zu gering achtend, haben Sie, von der ältesten Schicht der Ueberlieferung ausgehend, der Reihe nach alle Erzeugnisse des indischen Geistes in Sprache, Literatur und Religion in den Bereich Ihrer Forschung einbezogen. Wer Ihnen folgt durch die tiefen Schachte der vielfältigsten Literatur, welche Sie in Ihren großen Katalogarbeiten aufgedeckt haben, wird mit Staunen über Ihre nie ermüdende Schaffenskraft gewahr werden, daß es wobl nur selten einem Gelehrten beschieden gewesen ist, . Ihnen das esammte Geistesleben einer großen

ation durch die ö der Geschichte hindurch nach fast allen Richtungen hin zu erforschen, zu beherrschen, zu , . und zwar auf einem Gebiet, welches an das Sprachgenie des Menschen die allerhöchsten Anforderungen stellt. . . Beschaäftigt mit der Erforschung der Eigenart des indischen Geistes, haben Sie daneben auch denjenigen Kulturbeziehungen Ihre Aufmerksamkeit zu⸗ gewendet, welche in der Sage, in der Schtift, in astronomischen Dingen äber die Grenzen Indiens hinausweisen und die Kulturwelt der arischen Völker, z. B. der Griechen, verbinden.“

— Zum schwedischen Kom missar bei der im Jahre 1896 zum 200jährigen Jubiläum der Akademie der Künste in Berlin stattfindenden Kunst⸗Ausstel lung ist, wie dem W. T. B. aus Stockholm gemeldet wird, Freiherr G. Cederström, Professor an der dortigen Akademie der freien Künste, ernannt worden.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Das Königlich italienische Ministerium des Innern hat unter dem 1. d. M. folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1.

Das Verbot der Einfuhr von gesalzenem, geräuchertem oder in anderer Weise zur Konservierung präpariertem Schweine⸗ fleisch aus sämmtlichen Staaten mit Ausnahme von Oesterreich⸗ Ungarn, dem Deutschen Reich, der Schweiz. Vänemark und den Ver einigten Staaten von Nord⸗Amerika nach Italien bleibt in Kraft.

Artikel 2.

Das aus einem der vorgenannten Staaten eingeführte Fleisch muß von einem von der kompetenten auswärtigen Lokalbehörde aus—⸗ gestellten und dem am Abgangsort des Fleisches residierenden oder amtierenden italienischen Konsul oder Konsularagenten visierten Ursprungs⸗ und Gesundheits⸗Zeugniß begleitet sein.

; Artikel 3.

Die Verordnungen vom 11. ,. 1879 (Rr. 4), 6. Mai 1879 (Nr. 13), 29. November 1890 (Nr. 5), 17. Okteber 18991 (Nr. Y), . uit 1892 (Nr. 5) und 20. August 1895 (Nr. 5) werden auf⸗ ge hoben.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Arbeiten aus dem Kaiserlichen Gesundheitsamt.“ Das 2. Heft XII. Bandes mit 6 Tafeln und in den Text gedruckten Ab⸗ bildungen (Verlag von Julius Springer in Berlin N., Pr. 13 4) enthält folgende Artikel: Gutachten, betreffend die Verunreinigung der Saale zwischen Halle und Barby. Berichterstatter: Regierungs⸗ Rath Dr. Ohlmüller; nebst Anhang: Eigenthümliche Schwankungen im Salzgehalt der unteren Saale, von Professor Br. H. Hellriegel. — Beiträge zur Ernährungsphysiologie der Spaltpilze, von Pr. Albert Maaßen. — Gutachten über das zur Versorgung der Stadt Kotthus in Aussicht genommene Grundwasser. Berichterstatter: Regierungs⸗ Rath Ir. Ohlmüller. — ie Influenza. Epidemie des Winters 1893,94 im Deutschen Reiche. Berichterstatter; Regierungs Rath Dr. Rahts. — Ueber das Verhalten von pathogenen Bakterien in — Kadavern und über die dem Erdreich und Grundwasser von solchen Gräbern angeblich drohenden Gefahren, von Stabsgrijt W. Lösener. — Untersuchung des Fettes aus dem Samen des ostafrikanischen Fettbaumes Stearodendron Stuhlmanni Engl., von Dr. R. Heise. — Ueber die Untersuchung von Butter auf fremde Fette mit dem Killing'schen Viskosimeter, von Dr. Ed. Polenske. —

bemische Untersuchung einer Margarinefarbe, von demselben. — Chemische Untersuchung einiger, neuerdings im Handel vorkommenden Konservierungemittel für Fleisch und Fleischwaaren und einer Fleisch⸗ farbe, von demselben.

Handel und Gewerbe.

Nachdem der bisherige Verweser des Kaiserlichen Konsulats in San Blas (Mexiko) diesen Ort im Oktober d. J. verlassen hat, ist der Amtssitz des Kaiserlichen Konsulats für den mexikanischen Kanton Tepic und den Hafen von San Blas von letzterem Orte nach Tepic zurückverlegt worden.

Für das gedachte Konsulat bestimmte Schreiben werden bis zur erfolgten Ernennung eines Titulars in Tepic zweck— mäßig unter der äußeren Adresse der Kaiserlichen Ge— sandtschaft in Mexiko zur Absendung zu bringen sein.

Verkehrs⸗Anstalten.

Laut Telegramm aus Herbesthal ist die zweite eng⸗ lische Post über Osten de vom 19. Dezember ausgeblieben. Grund: Zugverspätung in Belgien.

Husum, 19. Dezember. (W. T. B.) Antlich wird bekannt emacht: Die Güterbeförderung zwischen Hoyverschleuse und ylt hat bis auf weiteres wieder eingestellt werden müssen, weil der Dampfer wegen niedrigen Wasserstandes die Anlegebrücke in Hoyer⸗ schleuse nicht erreichen kann. Die Personen⸗ und Gepäckbeförderung erfolgt zwischen der Anlegebrücke und dem Dampfer mit Booten und findet daher nicht planmäßig statt.

Bremen, 19. Dejember. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Pestdampfer „Aachen ist am 17. Dezember Vormittags in Baltimore angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer ‚Karls⸗ ruhen ist am 17. Dezember Abends in Neapel angekommen. Der n . Straßburg ist am 18. Dezember Nachmittags in

ntwerven angekommen. Der Schnelldampfer Aller“ ist am 1. Dezember Mittags von New Mork nach der Weser abgegangen. Der Postdampfer Salier“ ist am 18. Dezember Vormittags in Qporte angekommen. Der Postdampfer Wittekind ist am 18. Dezember Nachmittags von Antwerpen nach Southampton weitergegangen. Der Reichs · Postdampfer Prinz Heinrich“ ist am 18. Dezember Mittags von Antwerpen nach Bremen weiter⸗ gegangen.

London, 19. Dezember. (W. T. B. Der Union ⸗ Dampfer „Norman“ ist auf der Heimreise gestern ven Kapstadt ab⸗ gegangen.