ö
ö
⸗ ö ; 1 . ö . . . . ( ö . . * 4 . . . . (
.
.
ö , ÜÜÜÄÜUÜ . . 2 2 * 2 — . 2 . ; 3 ' ae m .
.
2 ö ö 7. * 6.
2 — = .
7701]
s Nicht eingezahltes Aktien ⸗ Kapital... Lagerbestand Inventar Ausstãnde Kassa⸗Bestand
Reingewinn . Unvertheilter Gewinn
Ecterufrde, den 20. Dezember 195.
Bilance der Ecernförder⸗Fisch⸗Erport Actien Gesellschaft pr. 1606
Aktien ⸗ Kapital Hypotheken Reservefond Unvertheilter Gewinn Schulden Reingewinn
F. W. Leckband.
189495.
sõ7 782 Activa.
Zilanz Konto.
——— — — —
—
Konto für noch nicht ausgeschriebene Aktien⸗
Einzahlung Grundstũcks ⸗ Konto S 472 834.27 9 456.69
2o/o Abschreibung .. Betriebseinrichtungs⸗Konto .. 40 249 135.51 5o/o Abschreibung. .. 2456.78 Konto der Geleis⸗Anlage, Bestand laut voriger Inventur... . 0 22 660.48 Zugang 1894/95 161347 S 24 273.95 20/9 Abschreibung 485.48 Bassinwagen⸗Konto, Bestand laut Voriger Inventur S 18 863.96 Zugang 1894/95... 4483.89 S 23 347. 850 1040/9 Abschreibung.. 2334.78 Faß ⸗Konto, Bestand laut voriger Inventur
6 86 896.47 Abgang 1894/95
127.36 S6 86 769.11 5 oo Abschreibung ... 4338.46
Konto für Pferde und Wagen, Bestand laut voriger Inventur S6 6 419.12 Abgang 1894/95 835. — S 5 584.12 100 Abschreibung. .. 558. 41
Utensilien ⸗ Konto, Bestand laut voriger Inventur
6s 5 947. Zugang 1894/95
768.31 66 6715.31 100/09 Abschreibung.... 671.53
Mohl te . 5 oo Abschreibung .... 370.41
Kassa⸗Konto, Kassenbestand Bestand an Be⸗
Berechtigungsschein⸗Konto,
rechtigungsscheinen ö. Steuerbonifikations⸗Konto, Bestand an Steuer⸗ scheinen
Konto der Werthpapiere, Bestand laut voriger Inventur S 504 793.10
Zugang 189495... 14910—
Wechsel Konto, Bestand an Wechseln ... k Bestand an Filtrierkohle . onto zweifelhafter Schuldner 66 Betriebsmaterialien Konto, Bestand an Kohlen, 1 Konto laufender Rechnungen, Debitoren ein schließlich Bankguthaben ö . Sprit⸗ und Spiritus⸗Konto, Bestand an Sprit und Spiritus . Konto für denat. Spiritus, Bestand an denat. Spiritus und Denat.Mittel ; Unkosten⸗Konto, auf spätere Zeit im voraus be⸗ zahlte Versicherungs⸗Prämie
Leipzig⸗Entritzsch, den 22. November
Leipziger Paulssen.
Die vorstehende Bilanz und das anhängende Gewinn und Verlust⸗Konto haben wir geprüft und
mit den Büchern der Gesellschaft übereinstimmend Die Revisions⸗Kommi Bassenge.
PDebet.
12375 386 53
Gewinn und Verlust · Konto.
S, 9 Attien⸗Kapital⸗ Konto... 25 000 — Reservefond⸗Konto.. .. Kautions⸗ Konto, Guthaben 463 377 58 von Bau⸗Lieferanten für geleistete Bürgschaft.. Konto laufender Rechnungen Kreditoren 6 58 037.57 Gestundete Branntwein Verbrauchs Abgabe. 930 913.40
2s6 6e 8
Gewinn⸗ und Verlust⸗Kto.: Gewinn Vortrag aus 1893/94 6 295.43 Gewinn per 30. Sep⸗ tember 1895. ., 30 884.80
23 88 ?
21 (013 07
2 a30 6 02571
ons is Joz? 83 13 zs So is Sas so o gs 1
ois 703 lo 224 393 30 1326 ö og
3 51136 z36 8a0 zz 131 291 — 2233 40 231980
1895. Spritfabrik. Petz sch.
gefunden.
ssion des Aufsichtsrathes. Huth. Lodde.
V' 335 5
oss go g zi 180 23
r ··
Unkosten⸗Konto: . an die Agenten. 4 18767. 90 ohlen 19521. 25 Betriebsmaterialien .. 28581. 12 Gehälter, Versicherung ꝛc.. 72382 45
Filtrierkohlen Konto:
Verbrauch an Filtrierkohle Bassinwagen ⸗ Konto:
1059 Abschreibung Faß⸗Konto: —
5o/o Abschreibung Utensilien onto:
1006 Abschreibung Konto für Pferde und Wagen: 1090/0 Abschreibung
Grundstücks · Konto: 20,0—Abschreibung Betriebseinrichtungs⸗Konto: 80 / o Abschreibung Konto der Geleis⸗Anlage: 20/9 Abschreibung Mobilien Konto: H50/J lbschreibun Konto zweifelhafter Schuldner: lbschreibung Bilanz ·˖ Konto: Gewinn⸗Vortrag aus 1
M 3 Bilanz ⸗Konto: Gewinn ⸗Vortrag aus 1853/99.
Sprit⸗ und Spiritus⸗Kto.: Bruttogewinn — Konto für denat. Spiritus:
Bruttogewinn Interessen⸗Konto:
Zinseneinnahme .... Grundstück⸗Ertrags⸗Konto:
Erlös für Miethe ...
139 25272
213 — 23346 1 338 a6
oel os
58 1 9 466 6 12 66
Leipzig Eutritzsch, den 2. Noten ber Leipziger
Paulssen.
203 910 31 18965.
Epritfabrik. Petzsch.
175 766 781 21 bog ss
57781] . ; . Leipziger Spritfabrik.
In der am 36. November d. J. abgehaltenen
zweiten ordentlichen , unserer
Gesellschaft sind die drei flatutarisch durch das Loos
ausgeschiedenen Mitglieder unseres Aufsichts⸗
rathes, nämlich die Herren
Albin Bach auf Breitenfeld,
Otto Hertwig auf Gotha,
Direktor Max Huth in Leipzig, ;
sämmtlich wiedergewählt worden und haben die
Wiederwahl angenommen. Der Aufsichtsrath be⸗
steht somit aus denselben Mitgliedern wie im ver⸗
flossenen Jahre, was hierdurch mit dem Hinzufügen
veröffentlicht wird, daß der unterzeichnete
Oekonomie Rath A. Vollsack in Großzschocher
zum Vorfitzenden und .
Herr Paul Bassenge in Leipzig
zum stellvertretenden Vorsitzenden
worden sind.
Leipzig⸗Eutritzsch, den 10. Dezemher 1895.
Der Au . . . Spritfabrik.
BVollsack.
gewãhlt
IIa
57783] . .
Die durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. November d. J. für das Jahr 1894/95 fest⸗ gesetzte Dividende von 40/09 p. r. t. für die Aktien Tätt. B. und 20,o pP. r. t. für die Aktien Litt. A. gelangt für erstere mit ss 31,265, für letztere mit S 15, — pro Aktie gegen Ablieferung des Dividenden⸗ scheins Nr. 1 bei der Allgemeinen Deutschen Kredit ⸗Anstalt in Leipzig, sewie bei der Kasse k in Leipzig ⸗Euntritzsch zur Aus⸗ ahlung.
. . Aktien Litt. A. sind vom 2. Januar 1896 ab gegen Rückgabe der Interimsschein an unserer Kasse in Empfang zu nehmen. Entritzsch, den 21. Dezember 1895.
Leipzi Lem iger Spritfabrik.
Pau lssen. p. p. Schöne.
o7a95] . Concordia, chemische Fubrik auf Attien in Leopoldshall.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur außer ordentlichen Geueralversammlung auf Mitt. woch, den 15. Januar 1896, Nachmittags 4 Uhr, im Amtslokal des Herrn Juftiz⸗Raths Max Ackermanu, Berlin, Unter den Linden 31, eingeladen.
Gegenstand der Tagesordnung: Erhöhung des Aktienkapitals um 200 000 Mt und Ausgabe neuer Aktien. 23. J
Diejenigen Aktionäre, welche an dieser außer⸗ ordentlichen Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst doppeltem Nummern⸗ verzeichniß spätestens am 12. Januar 1896, bei unserer Gesellschaftskasse in Leopoldshall oder in Berlin, Kupfergraben 4a, bei den Herren A. Reiner Söhne niederzulegen.
Leopoldshall, 27. Dezember 1895.
Der Vorsftand ; der Concordia, chemische Fabrik auf Aktien in Leopoldshall.
Naupold. von Mosch.
57717 ;
Die notarielle Ausloosung von Theilschuld⸗ in , ,. ergab die nachstehenden Nummern:
(M 1000) Rr. 158 162 194 360.
(S 500) Nr. 462 494 650 747.
Diese Stücke werden vom 1. Juli 1896 ab zum Nennwerthe an den im § 2 der Anleihebedin⸗ gungen genannten Stellen eingelöst und treten an diesem Tage außer Verzinsung. -
Kröllwitz, den 21. Dezember 1895.
Cröllwitzer Aktien⸗Papierfabrik. Bergmann. O. Fetz.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
57609 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Ober- Landesgericht zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt Friedeberg mit dem Wohnsitze in Stettin eingetragen worden. Stettin, den 23. Dezember 1895. Königliches Ober ⸗Landesgericht.
57608 Bekanntmachung. . In der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu—⸗ elassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt und hien! Justiz⸗Rath Friedrich Koch zu Glatz gelöscht. Glatz, den 23. Dezember 1895.
57 Der Rechtsanwalt Dr. a fen ist in der Liste der hier zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht word Salle a. S. den 21. — , Königliches Landgericht.
67605 ;
In der Liste der beim hiesigen Königlichen Amts.
gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts.
anwalt Emil Kautz gelöscht.
n, , i. Pr., den 21. Dezember 1895. önigliches Amtsgericht.
57606 Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Landgerichte zu Königs berg i. Pr. zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗ anwalt Kautz hierselbst gelöscht worden. Königsberg, den 21. Dezember 1895.
Der Landgerichts Prãsident.
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht
der Reichs⸗Bank vom 23. Dezember 11895. Activa.
Metallbestand (der Bestand an 60 kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 6 berechnet). Bestand an Reichskassenscheinen . 18 671 009 Noten anderer Banken 9 428 9909 Wechseln. 660 851 009 Lombardforderungen . 104 428 099
lõ7 863]
S88 167 000
,.) 13 781 009 sonstigen Aktiven. 75 464 000
Passi va. Das Grundkapital 120 000 009 30 000 0090 umlaufenden
) Der Reservefonds. Der Betrag der , 1135181 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeitn . . 458 362000 12) Die sonstigen Passiu n. 17 247 000 Berlin, den 27. Dezember 1895. Reichs bank ⸗ Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer. Mueller. von Klitz ing. Schmiedicke. Korn. Gotzmann.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 56022
Anstellung eines Sekretariats⸗Asfistenten bei der Handels ⸗ und Gewerbekammer zu Zittau. . Bei der Handels und Gewerbekammer zu Zittau ist die Stelle eines Assistenten zu e , Akademisch gebildete Bewerber wollen ihre Ge— suche so bald als möglich, spätestens bis 6. Jaunar 1896, einreichen. . Nähere Auskunft über die Bedingungen der An ⸗ stellung ertheilt der mitunterzeichnete Sekretär. Zittan, den 14. Dezember 1895. Der Prãsident der Handels ⸗ und Gewerbekammer: Paul Waentig. Johannes Rollfuß, S.
5h57 813 J Faiserin Augusta⸗Verein für dentsche Töchter.
Die stimmberechtigten Mitglieder des Kaiserin Augusta⸗Vereins für deutsche Töchter werden auf Montag, den 30. Dezember, Abends 8 Uhr, im Herrenhause (Leipzigerstraße 3) zu einem Vereins- tage hierdurch eingeladen. .
Berlin, den 26. Dezember 1895.
Der Verwaltungsrath.
56234 ; 5
Rachdem ich durch Verfügung des Königlichen Regierungs. Präsidiumß in Koblenz vom 28 No⸗ vember er. zum Kommissar zur Leitung des Ver⸗ fahrens über die Bildung einer öffentlichen Wasser⸗ genossenschaft Liers Hönningen! in den Gemeinden Hönningen und Liers ernannt worden hin, habe ich zur Erklärung über den Plan und das Statut, sowie zur Wahl von Bevollmächtigten Termin auf Mitt. woch, den 15. Jannar 1896, Nachmittags 23 Ühr, in hiesigem Schulsaale anberaumt.
Die Betheiligten werden unter der Verwarnung hiermit vorgeladen, daß die Nichterscheinenden oder die Richtabstimmenden demjenigen zustimmend ange⸗ sehen werden sollen, wofür die Mehrheit der abge⸗ gebenen Stimmen sich erklärt. 3.
Hönningen a. d. Ahr, den 14. Dezember 1895.
Königliches Landgericht.
bb 235
Anhaltischen
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47. S. 8979. In
Fünfte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1895.
X 202.
Berlin, Freitag,
den 27. Dezember
Der Inhalt dieser
Das Berlin fe n
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2 in welcher die Bekanntm Bekanntmachungen der deutschen Ei 5 enthalten sind, * eg in einem besonderen B
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6 Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
12. G. 9893. Verfahren zur Gewinnung von Cyanalkalien aus Schmelzen. — Goerlich * Wichmann, Hamburg. 56. 7. 95.
14. D. 6933. Entwässerungs vorrichtung für Schieberkasten und Steuerbentilgehäuse. — Jules Er Dery, Brüssel; Vertr.. Hugo Pataky u. , Pataky, Berlin NW., Tuisenstr. 265.
21. S. A8 043. Elektrodenrahmen für elek- trische Sammler. — William Alfred Baxter Buckland. 12 e, , Street, Grays Inn Road, Middl., Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. S0. 2. 4. 95.
24. H. 15 817. Feuerungsanlage. — P. G. Somburg, Barmen. 4. 3. 95.
24. BV. 2380. Feuerung mit vorgelagerter Ent⸗ . — GErnst Völcker, Bernburg.
25. M. II 952. Maschine zur Herstellung von Drahtgittern. — Felix Monmon, Vincennes, 6 3 Rue de Abattoirs; Vertr.: Arthur
aermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 4.7. 95.
26. S. 7489. Gasglüblichtbrenner. — Carl . Berlin NO., Clisabethstr. 3.
26. W. 11 086. Stehender Bunsenbrenner für Löth. und Heizzwecke. — Wehrsen Æ Bluhm, Berlin 80., Brückenstr. 10 b. 20. 7. 96.
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20. Sch. A1 097. Badewanne mit Vorrichtun zur . . 23 . ö . Dr. Gust. mitz, Berlin W., Kurfürsten⸗
2 k 1 95. . 3 . K ö ormmasse. — J. Lampel, München. 31. 10. 95. i
22. G. 92857. Verfahren und Vorrichtung zum Beschneiden von geblasenen Hohlglasgegenstaͤnden. — Bernhard Gruhl, Dresden⸗A. 5. 10. 94.
24. V. 2482. Kochkessel mit doppeltem Bügel- henkel. = Robert Benkon Vanderburg, Long Beach, Grfsch. Los Angeles, Kalif, V. St. A; 5 ö W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36.
42. B. 171760. Bewegungsmechanismus für ernrohre mit . Vergrößerung. ö mtr . Biese, Berlin, Maaßenstr. 32.
42. S. 16 183. Geldwechsler. — Dr. Rafael — 9 . Finnl., Esplanadestr. 37
ertr. Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisen⸗ straße 26. N. 5. 95.
48. S. A8 00. Feststellvorrichtung für das Furchenrad von d, , Zus. ʒ. Pat. S4 542. — Garl Beermann, Beilin S8O0., Vor dem Schlesischen There. 24. 8. 96.
45. D. 7025. Tãtowierapparat zum Kennzeichnen von Thieren. — George Daws, Kapstadt, Kap⸗= Kol; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 18. 7. 95.
48. G. A608. 1 Hufeisen mit Gummibezug. — Philipp B. H. L. Ehlers, Leipzig · Reudnitz, Täubchenweg 53 / dö5. 8. 6. 95.
4858. E. 4624. Hufeisenbefestigung ohne Nägel. — Ch. Eisenberg, Berlin, Kaiser Kinde = ö 18, u. Simonsohn E Stern, Berlin, Raiferffr. 35. 5. 7. 85.
48. H. 15 985. Schüüttelsieb für Dresch⸗ maschinen. le Hruby, Ober ⸗Libochan, Mähr. ; Vertr.: Louis Dill u. A. Parnicke, Frankfurt a. M. 16. 4. 95.
458. H. 16 393. Thierfalle. — Thomas Mark 8 Boreham Holt, Clstree, Grfsch. Herford,
ö Vertr.. C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. Ta. 20. 8. 95.
48. S. 16467. Staubableiter für Dresch⸗ maschinen. — Josef Hruby, Ober⸗Libochau, Maähr.; Vertr.: Louiꝛs Dill u. A. Parnicke, Frankfurt a. M. 3. 8. 95.
46. G. 9659. Trethebelwerk. — Hermann Ganswindt, Schöneberg b. Berlin. 265. 3. 94.
46. 8. 3838. Steuerung für Gaskraft. und ähnliche Motoren. — Julius Waibel, Ludwigs.
fen a. Rh. 27. 2. 94.
nur einer Drehrichtun wirksame Klemmbackenkupplung. — Soeist , , de, Te, m, r,,
ua Lyon, Frankr.; Vertr.: G. Dedrenr, Munchen. 26. 9. 95.
49. S9. 16 481. Verfahren zum Verschließen Don Blechgefäßen. — Frederick Edward Heinig, Louisville, V. St. A. Vertr.. A. Dammann,
Berlin S., Oranienstr. 61. 17. 9. 95.
40. Sch. i 1760. Selbstzentrierende Ginspann⸗
dorrichtung für auszubohrende Hohlkörper. — Ernst Schmidtmann, Wismar. eh e,
Rlasse.
54. S. 16494. Vorrichtung zu wechselnder farbiger Erleuchtung transparenter Reklame⸗ schilder. — G. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 26. 9. 95.
54. M. EI 762. Stationsanzeiger für Eisen⸗ bahnwagen. — Franz Malz, Leipzig ⸗ Lindenau, Kaiser Wilhelmstr. 12. 29. 4. 95.
56. W. 11 221. Vorrichtung jum Verbinden von Pferdegeschirrtheilen u. dgl. — Robert Wilson, Hillside, London, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 9. J9. 95.
63. R. 96635. Rollenlager für . — Rubber Tire Wheel Companx, Spring- field Cty of Clark. Ohio, V. St. A.: Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 23. 7. 95.
65. B. 17 187. In einem Tunnel gelagerte Schiff s schraube. — Max Busse, Berlin W., Unter den Linden 57. 31. 1. 95.
68. G. 9377. Aus einem Hanptschloß mit Nebenzuhaltungen und einem mit Schlüsselloch⸗ decken für beide, sowie mit Ober und Unter— riegel verbundenen Seitenschloß bestehender Geld⸗ schrankverschluß. — B. Guttmann u. Josef Fischer, Kattowitz O. S. 19. 11. 94.
72. L. S663. Feststellvorrichtung für den Patronenheber von Mehrladegewehren mit von unten ansteckbarem Kaftenmagazin. — James Paris Lee, 7 Winthrov Street, Hartford, Grfsch. Hartford, Conn, V. St. A; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamer
22k, s'. K, deter Gicht Keilverschiß y G. ; grechter Geschũtz⸗Keilv u mit Schlagbolzenschloß. — . Ritter von Skoda, Pilsen, Böhm.; Vertr.: Carl Pieper u. i , . Berlin NW., Hindersin⸗
ö
76. S. 15 512. Vließtãfelungs⸗Apparat für . Bernhard Hufenhänfser, Werdau. 77. K. 13 341. Antriebsvorrichtung für die Wagen von schraubenförmig ansteigenden Ver— nügungs. Eisenbahnen. — Emil Alfred Kühn, hemnitz. 26. 10. 95.
78. SO. A5 323. Verfahren zur Gelatinierung von Nitrocellulose. — Georg Hübner, Gerns⸗ bach i. B. 27. 10. 94. =
78. P. 7777. Schwefelfreie Zündmasse für Sicherheitszündhöljer. — Herman Priester, Lauenburg i. P. 26. 10. 95.
729. M. IO 722. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von , ,. bei Zigaretten maschinen und zur Einführung des Tabacks in dieselben. — Leverett 8. Maxfield. Brooklyn, New⸗ Jork, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond und Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 17. 4. 94.
80. H. 15 426. Herstellung von künstlichem Achat und Onyr aus italienischem Alabaster. — ö Æ Co., Berlin, Sebastianstr. 61.
85. FJ. S481. Wasserleitungs ˖ Absperrventil mit . Luftventil. — Carl Flick, Barmen.
Ss. G. 9483. Flügelradmesser für Flüssigkeiten, Dämpfe oder Gase. — M. Gehre, Rath. 9. 1. 96.
ss. S. 9659. Vorrichtung zum Entfernen fester Stoffe aus Abwässerrinnen oder Kanälen; 2. Zus. Pat. 69 6383. — Hermann Laaß E Eo. , Magdeburg⸗Neustadt. 13. 6. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zuruck genommen.
e , 71422. Dampfkessel BP. ‚. a esselfeuerung. — Vom
26. 9. 95. 6. — ?
.S. S757. Obftpflũcker. — Vom 19. 9. 95. 45. Sch. 9971. ,. mit in der
Mitte liegender Drehachse und Begrenzung der
dean, g durch elastische Gehänge. — Vom
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs ⸗ Anzeiger !. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagnng.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte 6 ift ein Patent versagt. E. Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
12. A. 2960. Verfahren zur Gewinnung von Anilin, Toluidin, Tylidin aus der bei der Re—⸗ duktion der Nitroverbindungen entstandenen Masse. Vom 21. 1. 95.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
ersonen Übertragen.
lasse.
4. Nr. 79 650. Willi Lincke, Dresden. —
Wagenlaterne. Vom 16. 2. 94 ab.
12. Nr. 76 168. Ftönigswarter Ebell, Linden vor Hanne ver. — Verfahren zur Dar⸗ stellung von Antimonflusrũür-⸗Alkalisulfat⸗Doppel⸗ salzen. Vom 24. 9. 92 ab.
54. Nr. 79 724. Badische Papierwaaren⸗ fabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗
tung, Karlsruhe. — Bodenbeutelausziehmaschine.
Vom 9. 3. 94 ab. 6
Alasse.
59. Nr. 28 632. Erich Merten Æ Co., Berlin N Chausfeestr. 353. — Zweikammeriger Druckluft · Flũssigkeitsbeber mit Schwimmbehãlter. Vom AV. 10. 95 ab.
5) Löschungen.
Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
2: 69 602. : 73 873. 6: 73 944. II: 74109 77514. E22: 44 508 65 259 72 996 81 762. 14: 38 656. 15: 82 625. 19: 72648. 20: 55 683 798 887. 21: 76 991 77 450. 22: 41 957 68 232. 23: 50544 24: 68 249. 25: 66073. 26: 77 350 S3 582. 320: 67 607 71 gos 72 581 80 576. 324: 62 497 69 255. 36: 64 897 81634. 38: 55 939 67 620. 40: 76775. 42: 52 005 62 976 70 008 74 488 74 822 76 951 79 640 79 948 80366. 44: 76271 78 448. 45: 62171 79 990 S890 704 83 679. 46: 42 600 67011. 47: 45 978 62766 68 455 74318. A8: 48078. 49: 62 640. 50: 74 618. 51: 62742 68 399. 53: 74 027. 54: 60 115 67173. 55: 26 580. 61: 67 686. 63: 74 235 75144 77210 77497 80 868 81044. 64: 64522 68 367. 66: 67917 81532. 71: 70 157 78 8098. 75: 71 917 77335. 7⁊6: 67 878 68 799. 77: 75 418 76733. 79: 57 847. 82: 62 736 69 536. S6: 76868.
6) Nichtigkeitserklärung.
Das dem Professor Dr. Alfred Einhorn in München , Patent Nr. 76 982, betreffend . Darstellung don Isoeugenol aus Eugenol“ ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 17. Ja⸗ nuar 1895 für nichtig erklärt.
7 Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Die Ansprüche 1 und 2 des dem Kaufmann Carl Wittkomsky in Berlin gehörigen Patents Nr. 60 156, betreffend Verfahren zur Bereitung eines Casein⸗ kittes, haben durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 18. November 1895 folgende Fassung erhalten:
Verfahren zur wasserfeften Verbindung von Holz⸗ körpern mit einander, dadurch gekennzeichnet, daß die zu verbindenden Hölzer mit dem aus der beschriebenen Verbindung von Wasserglas, Casein und Kalk be—⸗ stehenden wasserlöslichen Bindemittel bestrichen und nach dem Eintrocknen unter Anwendung von Hitze und Druck wasserfest mit einander verbunden werden.
Berlin, den 27. Dejemher 1896.
Kaiserliches Patentamt.
von Huber. 57802
Handel und Gewerbe. Zeitschrift für Deutsch—⸗ lands gesammte Gewerbthätigkeit. (Verlag von Siemenroth u. Troschel, Berlin W., Lützowstr. 106. Nr. 11. — Inhalt: Neue Gesetzentwürfẽ. — Handel: Reform der preußischen Handelskammern. Zum Bürgerlichen Gesetzbuch. Konferenz zur Reyision des HYandelsgesetzbuchs. Gutachten, betreffend die Entwürfe eines Börsengesetzes und eines sogenannten Depotgesetzeds. Zum Gesetzentwurf, betreffend Be⸗ kämpfung des unlauteren Wettbewerbs. Handels- kammer ⸗ Jubiläum. — Industrie und Soziaspolitik: Achtstundentag. Zur Reform der Arbeiterversicherung. Zur Sonntagsruhe im Handelsgewerbe. Genossen. schaftsbildung im Handwerk. Zur Lage des Hand- werks. Sitzung der Gewerbekammer der i n ,, Verband englischer Eisenindustrieller. — Oeffentliche Lasten und Abgaben. Zollwesen: Zum Zuckersteuer⸗Gesetzentwurf. Veredelungs verkehr in gezwirnter Rohseide mit Frankreich. — Verkehr: Einfluß des Rhein. Weser Elbe Kanals auf die Absatz- verhältnisse Oberschlesiens. Kaiser Wilhelm. Kanal. Bezirks⸗CEisenbahnrath Berlin. Neue Verbindung nach London. Fehlgewicht russischer Frachtsendungen. Ausdehnung des Rohstofftarifs auf Kohlen und Koks. Ueberweisung von Postanweifungen für Giro⸗Kunden der Reichsbank an diese. ö durch die Poft in DOesterreich. — Literatur.
Textil⸗Zeitung. Zentralorgan für die Ge—⸗ ammt⸗ Interessen der Wollen⸗ Baumwollen⸗, Seiden⸗, Leinen⸗ . und Jute⸗Industrie, sowie für den Textil⸗Maschinenbau. Verlag Textil- eitung H. Schulze u. Co., Berlin.) Nr. 51. —
nbalt: Unsere Mustertafel. — Der amerifanische
Gebrauchs muster · Eintragungen. = Bezug und Absatz. Sprechsaal. — Patente. — Gebrauchs muster. — Literatur. — Verdingungen. — e , . — Rundschau. — Gesetzsammlung für den Textil- Industriellen. Deutsche Fachschulen für Textil- Industrie. — Berliner Garnbericht. — Neu ein- e . Firmen. — Neue ausländische Firmen. — onkurse. — Kurse vom 16. Dezember. — Telegramme.
Blätter für Genossenschaftswesen (Ber⸗ 4 Nr. 51. — Inhalt: Der Checkverkehr und unsere Kreditgenossenschaften. — Verluste bei den . Kassen. — Agitation für Raiffeisen⸗ sche Darlehnskassen. — Gesetz und Recht. — Die Zwischenhändler und die Selbsthilfe. — Genossen⸗ schafts · Handels. und Gewerberecht: Beginn der Verjährung für Schadensersatzansprüche gegen Mit⸗ lieder des Borstandes und des Aufsichtsrarhs. — tatutarische Festsetzung des Reservefondz. — Ausland: Eine Verkaͤufsgenossenschaft in Wien. —
Vermischtes.
Wunderstuhl. — Aus dem Patentamt. — Neueste K
atenthlatt. Herausgegeben von dem Faiser⸗ li Patentamt. (Carl Heymann's Verlag.) Nr. 51. — Inhalt: Patentliste: Anmeldungen; Zurück- ziebungen; Zurücknahme von Anmeldungen; Ver⸗ , Ertheilungen; Uebertragungen; Löschungen; Tbeilweise Nichtigerklärung eines erloschenen Patents; Patentschriften. — Gebrauchs muster: Eintragungen; Umschreibungen; Verlängerung der Schutzfrist; Löschungen; Zur Nachricht.
Berliner Finanz⸗ und Handels ⸗Zeitung. Nr. 101. — Inhalt; Der rechnerische Werth der Türkenloose. — Dortmunder Unionsbrauerei. — Monatsbericht des Hüttenmänn. Vereins zu Siegen. — . Wochenübersicht der Reichsbank. — Serbische Anleihen. — Anleihe der Provinz Hannover. — Mittheilungen über Aktiengesellschaften. — Neue Gründungen. — Generalversammlungen. — Betriebs- ausweise. — Diyidendenschätzungen. — Kurszettel der Berliner Börse. — GrundstuͤcksBörse. — Ver⸗ loosungs · Liste.
Fortschritte der Industrie. Wochenschrift für sachgemäße Besprechungen neuer Erfindungen und Patente aus allen Induftriezweigen. Verant⸗ wortlicher Redakteur: Paul Werther in Berlin. (Verlag von A. Klarbaum in Berlin 80. 26). Nr. 51. Inhalt: Stromsysteme in der Linien. Telegraphie, ibre Vortheile und Nachtheile. — Neuerung an Zündschnüren. — Ueber Pulsometer. — Glühlampe in der Uhr. — Verfahren der Goldlaugerei. — Weichenverschluß für Neben und Schmalspurbahnen. — Neue Lokomotiven der St. Gotthardbahn. — Veränderung der Umlaufsgeschwindigkeit mehrpoliger Elektromotoren. — Gebrauchsthãtigkeit unterseeischer Telegraphenkabel. — Neuerung für elektrische Auf⸗ züge. — Ofen, welcher neben Heizung auch eleftrischen Strom zur Zimmerbeleuchtung liefert. — Gasöfen. — Der heutige Stand der Hausfilterfrage. — Winterbirnen. — Herstellung von Lacken. — Gra⸗ vierte Messingplatten zu putzen. — Neues Har⸗ monium. — Nutrol. — Getrocknetes Eiweiß. — Magnesium ⸗ Papier. — Neue fettreiche Bleisalbe. — Reindarstellung von koblensaurem Ammoniak. — Bicyele für neun Personen. — Größte Silber- klumpen. — Gleiten der Transmissionsriemen. — Kohlenpumpen. — Entwicklung des Champagner⸗ geschäfts. — Edelmetallverbrauch der Industrie. — Fischreichthum der Nordsee. — Patentanmeldungen. — Gesuchte Verbindungen. — Büchermarkt.
Der Gewerbefreund. Technisches Zentral⸗ blatt für Berg⸗ und Hüttenwesen, Maschinen⸗ und Metallwaaren Fabriken. Nr. 51. — Inhalt: Calciumcarbid, seine Geschichte, Herstellung und Verwendung. — Cbemische und physikalische Unter⸗ suchung der gebräuchlichen Eisenanstriche. — Das Einfrieren der Gasröhren,. — Ausstellungsnachrichten. = Rezepte. — Neu eingegangene Preislisten. — Wer liefert? — Technischer Briefkasten. — Neu⸗ anlagen, Vergrößerungen, Brände u. s. w. — Metallmarkt. — Mittheilungen aus Handel und Industrie. — Verschiedenes. — Eingesandt. — Unsere Beilagen. — Patente. — Handelsgerichtlich neu eingetragene Firmen. — Literarisches. — Sub⸗ missionen.
„Glüdauf?'. Berg and Hüttenmännische Wochenschrift. Organ der deutschen Bergbau⸗Vereine geleitet vom Königlichen Berginspektor Engel und Berg⸗Ingenieur R. Cremer sowie Dr. Leh⸗ mann, Pr. Strecker. Nr. I7. — Inͥbalt: Das Geschäftsjahr 1894 des Allgemeinen Knapp⸗ schaftsvereins zu Bochum. — Festigung von Stein bruchsräumen. — Ver suche und Verbesserungen beim Bergwerksbetrieb in Preuhen während des Jahres 1894. III. — Technik: Schachtverschluß für Wetter⸗ schächte, welche zur Förderung benutzt werden sollen. Glektromagnetischer Goldscheider. Exvlosion elek⸗ trischer Zündmaschinen durch schlagende Wetter. Konferenz zur Berathung der Oberffächenbebauung im oberschlesischen Bergbaubezirk. Schlagwetter⸗ Explosion in den Erigruben von Pontpeau in rankreich. Kompaßabweichung am , . lte Grubenpumpen. Straßenbahnkosten. ie Quecksilber · Gruben von Almadn. Die west⸗ australischen Goldfelder. — Volkswirthschaft und Statistik: Förderung der Saargruben. Produktion der deutschen Hochofenwerke im November 1895. ohlenbewegung in dem Duisburger Hafen. — Ver⸗ kehrswesen: Landes Eisenbahnrath. Wagengestellung. Amtliche Tarifverãndungen. — Ausstellungs. und Unterrichtswesen. — Vereine und Versammlungen. Patent · Berichte. — Marktberichte. — Per⸗ sonalien.
Zentralblatt für die Zucker ⸗Industrie der Welt. Wochenschrift für Rüben. und Rohr⸗ zuckerfabrikation, sowie für Landwirthschaft und Handel. (Verlag: Zentralblatt für die Zuckerindustrie der Welt, Magdeburg.) Nr. 13. — Inhalt: Rund⸗ schau auf dem Weltmarkt für Zucker. — Markt- berichte. Grnteberichte. — Zuckerpreise. — Wochenumsätze in Zucker. — Statistisches. — Welt⸗ ernte in Zucker. — Zum Zuckersteuergesetz. — Zur Reform der russischen Zuckersteuer. — Die Zucker⸗ rohrverhältnisse am . — Neues auf dem Gebiet. — Fabriknachrichten. — Mittheilungen. — 1 C Landwirthschaftliches. — Tarife. — . des . Syndikats. — ter. — Generalversammlungen. — Patent
2 iste. — Gebrauchs muster Schutz.