1895 / 308 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 28 Dec 1895 18:00:01 GMT) scan diff

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Per sonal⸗Veränderun gen.

gCõniglich Breußische Armee.

Nachweisung der beim Sanität s⸗-Korps im Monat November 1835 eingetretenen Veränderungen. Durch Berfügung des General-⸗Stabsarztes der Armee. 9. No⸗ vember. Pr. Rich ter, Unterarzt vom Gren. Regt. König Wil- helm J. (2. Westpreuß.) Nr. 7, zum Fuß ⸗Art. Regt. Nr. 11 versetzt. Re 14 November. Dr. Koch, Unterarzt von der Kaiserlichen Marine, 2=— 23 November. Dr. Melot de Beauregard, Unterarzt vom Inf. Regt. Prinz Louis Ferdinand von Preußen (2. Magdeburg. Nr. T, zum 3. Magdeburg. Inf. Regt. Nr. 66 versetzt, saͤmmtlich mit Wahrnehmung je einer bei ihren Truppen. oder Marinetbeilen offenen Assist. Arztstelle beauftragt.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 28. Dezember.

Diejenigen Personen, welche Ihrer Majestät der Kaiserin ünd Königin ihre Glückwünsche zum Neujahrstage darzubringen beabsichtigen, werden gebeten, ihre Karten im Laufe des 31. Dezember bei Ihrer Excellenz der Frau Ober⸗ Hofmeisterin Gräfin von Brockdorff im Einschreibezimmer unter Portal N des Königlichen Schlosses hierselbst, vom Lustgarten aus links, abzugeben.

Die vom Reichs⸗Versicherungsamt nach 5 77 des Unfall⸗ versicherungsgesezes vom 6. Juli 1884 und den entsyrechenden Bestimmungen der weiteren Unfallversicherungsgesetze auf⸗ gestellte, soeben dem Reichstag vorgelegte Nachweisung der

esammten Rechnungsergebnisse der Berufsgenossen⸗ chaften ꝛc. für das Rechnungsjahr 1894 bezieht sich auf die zehnte Rechnungsperiode seit dem Bestehen der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Nachweisung erstreckt ch auf 112 Berufsgenossenschaften (64 gewerbliche und 48 landwirthschaftliche), auf 385 Ausführungsbehörden (133 staat⸗ liche und 2523 Provinzial⸗ und Kommunal-Ausführungsbehör— den) und auf 13 auf Grund des BauUnfallversicherungs⸗ gesetzes bei den Baugewerks-Berufsgenossenschaften errichtete Versicherungsanstalten. .

Die 112 Berufsgenossenschaften mit 914 Sektionen, 1095 Mitgliedern der Genossenschaftsvorstände, 5253 Mit⸗ gliedern der Sektionsvorstände, B 459 Vertrauensmännern, 309 angestellten Beauftragten (Revisions⸗-Ingenieuren c.), 1009 Schiedsgerichten und 3915 Arbeitervertretern haben 5 219596 Betriebe mit 17533 380 versicherten Personen umfaßt. Hierzu treten bei den 385 Ausführungs⸗ behörden mit 368 Schiedsgerichten und 1698 Arbeiter vertretern usammen 658 367 Versicherte, sodaß im Jahre 1894 bei den le, e ge fren und Ausführungsbehörden zusammen 18191 747 Personen gegen die Folgen von Betriebsunfällen versichert gewesen sind. In der letzterwähnten Zahl dürften JL bis 1164 Millionen Personen doppelt erscheinen, die gleich⸗ zeitig nebeneinander in gewerblichen und in landwirthschaft⸗ lichen Betrieben beschäftigt und versichert sind. . .

An Entschädigungsbeträgen sind seitens der Berufsgenossen⸗ schaften gezahlt worden 39 718 296,314 (gegen 34 173 471,264 im Vorjahre), seitens der Ausführungsbehörden 3 923 290 89 4 (gegen 3 444 101,84 M im Vorjahre), seitens der 13 Ver⸗ sicherungsanstalten der Baugewerks⸗Berufsgenossenschaften 616 18 560 S (gegen 546 197,25 Æ im Vorjahre) Die Ge⸗ sammtsumme der Entschädigungsbeträge (Renten 2c) belief sich auf 4 281 735,71 66 gegen .

38 163 770,35 66 im 1893, 32 340 177,99 S6 im J 1892, 26 426 377,099 46 im 1891, 20 315 31955 M im 1890, 14464 303,15 M6 im 1889, 3 681 447 07 S im Jahre 1888, 5 932 930 08 M im Jahre 1887 und 1915 366,24 6 im Jahre 1886.

Die Anzahl der neuen Unfälle, für welche im Jahre 1894 Entschati gungen festgestellt wurden, belief sich auf 69 619. Hiervon waren Unfälle mit tödtlichem Ausgang 6361. Unfälle mit dauernder völliger Erwerbsunfähigkeit 1784. Die Zahl der von den getöͤdteten Personen hinterlassenen entschädigungs⸗ berechtigten Personen beträgt 12 296 (gegen 12753 im Vor⸗ jahreh. Darunter befinden sich 412 Wittwen (4125), 7930 Kinder (8400) und 242 Ascendenten (233). Die Anzahl sämmtlicher zur Anmeldung gelangten Unfälle beträgt 282 982

egen 254 130 im Vorjahre)])). ; .

. Die Summe der anrechnungsfähigen Löhne, die sich jedoch mit den wirklich verdienten Löhnen nicht decken, stellt sich bei den 64 gewerblichen Berufsgenossenschaften auf 3 31 714330 38 6 (gegen 3 366 587 328,577 6 im Vorjahre), bei einer Zahl von 5213 965 versicherten Personen (gegen 5 168973 im Vorjahre). Für die landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften haben sich wegen des abweichenden Berechnungsverfahrens Lohnbeträge, welche für die Beitragsberechnung zu Grunde gelegt werden, in die Nachweisung nicht aufnehmen lassen; die Zahl der in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben durchschnittlich ver⸗ sicherten Personen ist wieder, wie für das Jahr 1893, mit 17289 415 angesetzt worden. Diese Zahl umfaßt außer den siändig in der Land⸗ und Forstwirthschaft thätigen Arbeitern und Betriebsbeamten die umfangreiche Klasse der landwirth⸗ schaftlich im Nebenberuf Beschäftigten und die mitversicherten Betriebsunternehmer und deren Ehefrauen.

Die Gesammtausgaben der Berufsgenossenschaften be⸗ laufen sich auf 59 048 305,37 M, hiervon 47 167 493,11 6 für die gewerblichen, 11 880 812, 23 (6 für die landwirth⸗ schaftlichen Berufsgenossenschaften. Von der Gesammtausgabe entfallen, wie schon bemerkt, 39718 26,31 66 auf Ent⸗ schädigungsbeträge, 2 661 617,26 4 auf die Kosten der Unfall⸗ untersuchungen und der Feststellung der Entschädigungen, auf die Kosten der Schiedsgerichte, sowie auf die Ausgaben für die Unfallverhütung. In die Reservefonds sind für das Jahr 1894 10323 184,25 4 eingelegt worden. .

Die laufenden Verwaltungskosten betragen 6 344 S6, 56 4 gegen 5 768 46,18 6 im Vorjahre. .

Auf den Köpf der Versicherten berechnet, belaufen sich im , bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften die laufenden Verwaltungskosten auf 91“ M (gegen O, 86 M6 im

Jahre 1893); auf je 1000 M der anrechnungsfähigen Löhne 139 M (gegen 1,32 M), auf jeden Betrieb 11,17 66 e, 1058 MJ, auf jeden im Rechnungsjahre zur Anmeldung gam gen Unfall 24,397 M (gegen 2444 S im Vorjahre). ie Höhe der laufenden Verwaltungskosten ist bei den

einzelnen Berufsgenossenschaften sehr verschieden; dieselbe hängt ab von der Zahl der versicherungspflichtigen Personen, der 4 der Betriebe, der größeren oder geringeren Unfallgefahr Uu. f. w. Zu Vergleichen über die Angemessenheit der Auf⸗ wendungen der Berufsgenossenschaften unter einander können die Rechnungsergebnisse der einzelnen Genossenschaften nicht ohne weiteres dienen. ;

Die Gesammtausgaben der 385 Ausführungsbehörden haben sich auf 401301720 1M, die der 13 Versicherungs⸗ anstalten der Baugewerks⸗Berufsgenossenschaften auf 1021 647,27 6 belaufen. . Die Bestände der bis zum Schlusse des Rechnungsjahres angesammelten Reservefonds der Berufsgenossenschaften be⸗ trugen zusammen 113 643 51474 4M, die der mehrerwähnten Ver sicherungsanstalten 4 375,860 M

Der zur Zeit dem Landrath des Kreises Niederbarnim zugetheilte Regierungs⸗Assessor Graf Pilati von Thassul zu Da xberg sst dem Königlichen Ober⸗Präsidium zu Pots dam zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen und der Regierungs⸗ Assessor Naumann aus Trier dem Landrath des 81 Solingen zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Potsdam, 28. Dezember. Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Leopold hatte, wie W. T. B. berichtet, gestern Mittag das Unglück, mit Höchstihrer Hof⸗ dame Fräulein von Colmar auf der Eisdecke des Griebnitz⸗ Sees einzubrechen, wurde aber durch die Hilfe zweier recht⸗ zeitig herbeigeeilter Männer gerettet. Ihre Königliche Hoheit befindet sich bereits wieder außer Bett, und es erscheint jede Gefahr für Höchstderen Gesundheit ausgeschlossen, Ihre Majestät die Kaiserin und Königin begab Sich gestern Nachmittag sofort nach Empfang der Nachricht von dem Unfall nach Klein⸗Glienicke und stattete auch heute Vormittag gegen gif, Uhr Ihrer Königlichen Hoheit einen Besuch ab.

Sach sen⸗Altenburg. Die Landschaft hat, der ‚Weim. Ztg.“ zufolge, am 23. d. M, der Forderung der Regierung entsprechend, die alten Steuersätze, 10 Termine Klassen- und A/ J Termine Grundsteuer, angenommen. Der Staats⸗Minister von Hell⸗ dorf verlas darauf eine Erklärung, worin es heißt, die Regierung werde bestrebt sein, mit thunlichster Beschleuni⸗ gung die weitere Revision der , , ,,. zu fördern, um einen Ausgleich für die Vorausbelastung des Grund⸗ besitzes durch die Grundsteuer herbeizuführen. Schließlich wurden der Finanz-Hauptetat für die Finanzperiode 1896598, der Etat der Landesbank und der außer⸗ ordentliche Etat angenommen, worauf die Vertagung er—

folgte.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der deutsche Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe⸗ Schillingsfürst und die Fürstin zu Hohenlohe Find gestern Abend 11 Uhr aus Podiebrad in Wien eingetroffen Auf dem Bahnhof hatten sich der deutsche Botschafter Graf zu Eulenburg und die anderen Mitglieder der deutschen Botschaft sowie der bayerische Gesandte Freiherr von Pode⸗ wils zur Begrüßung eingefunden. Heute wird der Reichs⸗ kanzler, wie, W. T. B. erfährt, bei dem Minister des Aeußeren Grafen Goluchowski dinieren und morgen an einem Galadiner in der Hofburg theilnehmen. .

Der „Wiener Zeitung“ zufolge ernannte der Kaiser den Landtagsabgeordneten Klaic zum Präsidenten des Land⸗ tags von Dalmatien.

Frankreich.

Die Ratifikationen des Auslieferungs⸗Vertrages zwischen Frankreich und den Niederlanden sind vor—⸗ gestern in Paris ausgewechselt worden. ö.

In der gestrigen Morgensitzung genehmigte der Senat die Budgets der Post- und Telegraphen verwaltung uud begann die allgemeine Erörterung des Kolonial⸗ Budgeks. Auf eine Anfrage erklärte der Minister für die Kolonien Guiyesfe, er sei der Ansicht, daß nunmehr kein Kolonialkrieg mehr zu führen sein wer de In der Abendsitzung wurde die Berathung fortgesetzt. Die Deputirkenkammer nahm die Vorlage, be⸗ treffend die Alterspensionskassen, an. Der Deputirte Berry (von der Rechten) richtete an, die Regierung eine Anfrage über den Tob des jungen Soldaten Lebaudy; er behauptete, die Aerzte hätten den Verstorbenen nicht als dienstuntauglich zu entlassen gewagt, weil derselbe reich war und sie befuͤrchtet hätten. ungerechter Begünstigung geziehen zu werden. Der Kriegs⸗Minister Cavaignac wies diese Angaben zurück und stellte fest, daß Lebaudy verschiedene Vergünstigungen gewährt worden seien; wegen der an den Fall sich knüpfenden Preßerörterungen habe er sich zur weiteren Veranlaffung an den Justiz-Minister gewandt. ö

In der Budgetkommission sprachen gestern der Kriegs Minister Cavaig nac, der Kolonial⸗Minister Gu iyesse und der Finanz-Minister Do umer über die Nachtrags⸗ kredite von 7 Millionen Francs für die Madagaskar⸗ Expedition und die Ausgaben für die Occupation bis zum 36. Juni 1896. Die Kommission beschloß, die Kredite zu be⸗ willigen, jedoch nur für die Zeit bis zum 30. April 1896.

Die „France“ hat mit der Veröffentlichung der Lifte der 104 Deputirten begonnen, welche in der Panama-⸗Angelegenheit bestochen worden sein sollen. Die Liste weist die Namen Boissy d'Anglas, Tony Révillon, Maret,

amille Dreyfus, Antide Boyer ꝛc. auf; dieselbe ent⸗ stammt angeblich einer Aufzeichnung von Cornelius Herz, wird aber vielfach für apokryph angesehen. Die in der Liste namhaft gemachten Deputirten gedachten zuerst, die Angelegen⸗

heit von der Tribüne der Kammer aus zur Sprache zu bringen, standen aber davon ab und beschlossen, gegen das

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Blatt die Klage wegen Verleumdung zu erheben. Die meisten

Blätter erklären, die Liste der 194 nicht ernst nehmen zu können; sie halten die Veröffentlichung derselben für eine Mystifikation. Andererseits erklärte der Chefredakteur der „France“ er besitze genügende Dokumente, um den Beweitz für die Richtigkeit seiner Beschuldigungen beizubringen.

Rußland.

Die Kaiserin Alexandra Feodorowna beabsichtigt, nach einer Meldung des W. T. B. aus St. Petersburg, heute einen, in der Kaiserlichen Eremitage veranstalteten, internationalen Bazar zu eröffnen, dessen gesammte Einnahmen für die Armen aller in St. Petersburg wohnenden Nationalitãten verwendet werden sollen. An dem Bazar betheiligen sich die gesammte Aristokratie sowie das diplomatische Korps.

Türkei.

Der russische Botschafter von Nelidoff ist am Mittwoch von dem Sultan empfangen worden.

Amtlichen Berichten zufolge wurde nur die Kaserne von Zeitun von den türkischen Truppen eingenommen.

Bulgarien.

Gelegentlich der Budgetdebatte in der Sobranje verlangten gestern mehrere Redner die Ablehnung des Kredits für den ostrumelischen Tribut. Die Redner der Majorität erklärten zwar die Abschaffung desselben für wünschenswerth, meinten aber, der Tribut musse bis zur Er⸗ reichung einer Verständigung bezahlt werden.

Amerika.

Im Repräsentantenhause wurde, wie W. T. B.“ aus Washington berichtet, gestern von Mitgliedern ver⸗ schiedener Parteien eine gemeinsame Resolution eingebracht, wonach der Präsident der Union ermächtigt werden folle, zum Zwecke der Regelung von Grenzstreitigkelten eine Konferenz aller Nationen, welche Gebiet in Amerika besitzen, einzu⸗ berufen. Die Konferenz solle im Jahre 1896 in Washington zusammentreten. Der Präsident der Finanzkommission Dingley legte sodann den Bericht dieser Kommission über die Vorlage, betreffend die Ausgabe von Bonds, vor und theilte mit, die Kommission habe der Vorlage einen Artikel hinzugefügt, worin erklärt werde, es handle sich nicht um die , der Greenbackk. Das Haus nahm mit 195 gegen 101 Stimmen eine Resolution dahin an: heute über die Fragen der Ausgabe von 50 Millionen Bonds und des Vor⸗ schlags einer unbegrenzten Bondsausgabe abzustimmen. Dingley eröffnete hierauf die Diskussion und sprach zu Gunsten der Vorlage, welche den Schatzsekretär ermächtigen soll, im Inlande dreiprozentige Bonds auszugeben.

Nach einer Depesche der, New⸗York World“ aus Caracas hat am Mittwoch dort eine große Kundgebung gegen die Engländer stattgefunden. Der Minister des Innern Ca stillo hielt eine Rede, worin er betonte, Venezuela werde sich nur einem Schiedsgericht unterwerfen oder, falls ein solches nicht bewilligt werden sollte, zu den Waffen greifen.

Afrika.

Die Dampfer „Umberto“ und „Adria“ sind gestern mit Truppen in Massowah angekommen. .

Nach Meldungen der „Agenzia Stefani“ aus Massowah von gestern sind bis jetzt von den 1320 regulären Soldaten, welche, außer den irregulären Truppen, am 6 von Amba Aladji theilgenommen haben, einschließlich der Verwundeten 573 zurückgekehrt = Berichte des Majors Galliano vom B. und 24 5. M. an den General Baratieri besagten, daß Lieutenant Giusti mit 190 Mann aus dem Fort Makalle zum Fouragieren aufgebrochen und mit seinen Leuten, nachdem er den Angriff einer starken Abtheilung Schoaner zurückgeschlagen habe, wohlbehalten mit Getreide in das Fort zurückgekehrt sei— Man habe entfernte Kolonnen des Feindes, wie es scheine, auf der Suche nach Lebensmitteln, bemerkt. Wie aus dem Lager der Schoaner berichtet werde, herrsche daselbst wenig Zuversicht auf den Vormarsch Menelik's. Italienische Kundschafter welche von Kassala abgegangen sind, fanden Gos. Re dieb verlassen und in Toskinm nur etwa 50 Reiter der Derwische.

Das „Reuter sche Bureau“ meldet aus Johannesburg (Transvaalh unter dem 26. d. M: Ein. Manifest der „Nationalen englischen Vereinigung“ an das Volk von Transvaal fordere die Errichtung einer wahren kon— stitutionellen Republik mit Freiheit und gerechter Ver⸗ tretung, mit Gleichstellung der holländischen und eng— lischen Sprache, unabhängigen Gerichten und Freihandel für afrikanische Produkte. Einflußreiche Einwohner bemühten sich, die öffentliche Minung zu beruhigen gegenüber Gerüchten über den Plan einer Erhebung der Fremden in Transvaal. George Albu habe eine Ansprache gehalten, worin er zugegeben habe, daß eine Reform der Regierung nöthig sei, jedoch die Anwendung von Gewalt bekämpft habe; diese würde nur Blutvergießen und Plünderung des Eigenthums der Ein⸗ heimischen und Fremden durch die verbrecherischen Klassen Johannesburgs herbeiführen. Redner habe an den gesunden Sinn der Fremden appelliert: sie möchten die schrecklichen Folgen einer Revolution erwägen, bevor sie handelten. Die

ede sei mit großem Beifall aufgenommen worden.

Nr. 52 der Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamte', vom 25. Dezember, hat folgenden Inhalt: Mediü-statist. Mitth. a. d. Kais. Gesundh. A., III. Bd. Heft ö Ankündigung. Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera ,. Desgl. gegen Gelbfieber. Gesetzgebung u. s. w. (Preußen) Ser uarantãneanstalten. Reg Bez. Merseburg). Schlachthäuser, Thierschauen u. s. w.. Gere fn Dres dener internationale Nebereinkunft. (Ruß⸗ land. Vieh und Fleischbeschau. ( Atindiem. Pilgerverkehr. (Schluß) Gang der Thierseuchen in Rumänien 3. Viertel jabr. Zentweilige Maßre eln gegen Thierseuchen. Deutsches Reich, Preuß. Berlin, Reg. Bezirke Danzig, Bromberg. Schleswig, Aurich. Stade, Bayern, Mecklenburg ⸗Schwerin. Bremen, Desterreich, Italien. Verhandlungen von gesetzgebenden Körperschaften, Vereinen, Kon⸗ gressen u. s. w. VI. internationaler thierãrztlicher Kongreß. Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 49 000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. Desgl. in deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. Witterung, Grund⸗ wafferstand und Bodenwärme in Berlin und München, November.

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Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die für Rechte oder Rechtsverbältnisse erhebliche, aber thatsäch⸗ lich unrichtige Erklãrung einer Person vor dem Richter, daß sie großjäbrig und geschäftsfähig sei, welche zu der Beurkundung in dem aufgenommenen Protokoll gefũbrt bat, daß sich gegen die Ver- fügungsfäbigkeit des Erschienenen keine Bedenken ergeben haben, ist, nach einem Urtbeil des Reichsgerichts. 11. Strafsenats, vom 24. September 1895, als intellektuelle Urtunden⸗ fäl schung (6 271 Str. G. B.) zu bestrafen. Der Verkäufer eines Grundstäcks batte vor dem Grundbuchrichter nach seiner Re= kognitien durch einen Dritten auf Befragen des Richters die Er⸗ klärung abgegeben, daß er bereits 21 Jahre alt sei. wodurch er be⸗ wirkte, daß der Grundbuchrichter die Auflaffung des Grundftücks ent- gegennabn und in dem darũber aufgenommenen Protokoll inẽbesondere auch die Thatsache bekundete, daß sich gegen die Verfügungsfäbigkeit der Erschienenen kein Bedenken ergeben babe. Der Anftifter des jugendlichen Verkäufers zu dieser unrichtigen Angabe wurde wegen Anftiftung zur intellektuellen Ur kundenfalschung angeklagt und verurtheilt, und die von ihm eingelegte Revision wurde vom Reichsgericht verworfen, indem es ausfübrte: Es ist mit dem ersten Richter davon auszugehen, daß der Grund⸗ buchrichter durch jene Beurkundung die von ihm amtlich zu ermittelnde und festzustellende Verfügungs⸗ und Geschäftsfäbigkeit beider Kontra—⸗ henten als vorhandene und erwiesene Thatsache hat konstatieren wollen und auch inhaltlich beurkundet hat. (2367 / d95.)

Das in dem 5 1090 1 11 des Preußischen Allgemeinen Land⸗ rechts gegebene Recht, eine außergerichtlich geschlofsene, durch Uebergabe vollzogene Schenkung innerbalb sechs Monaten nach der Uebergabe zu widerrufen, kann, nach einem in Uebereinstimmung mit der bisherigen Rechtsprechung des Reichsgerichts und des vor⸗ maligen Ober ⸗Tribunals ergangenen Urtheil des Reichsgerichts, IV. Zivilsenats, vom 7. Oktober 1895, von den Erben des inzwischen verstorbenen Geschenkgebers ausgeübt werden, auch wenn der Erblasser selbst diesen Widerruf auszuüben nicht beabsichtigt und sich in diesem Sinne geäußert hat. Dieses Rücktrittsrecht gehört als gesetzlicher Bestandtheil jenes Schenkung vertrags ebenso, wie ein vertraglich vorbedungenes Rück trittsrecht, zu dem Vermögen des Kontrabenten und geht deshalb nach § 415 15 und 5 362 19 des Allgemeinen Landrechts auf dessen Erben über. Aus der Vererblichkeit des Rechts folgt weiter, daß es keinen Unterschied macht, wenn der Erblasser selbst sein Recht aus⸗ zuüben nicht beabsichtigt und sich in diesem Sinn geäußert hat; denn bei dem Mangel eines gesetzlichen Srundes für die Aufhebung jenes Rechts gebt letzteres als ein selbstãndiges Recht auf die Erben über.“ (137 / 935.) ?

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Die unter der Herrschaft der Einkommensteuergesetze vom 1. Mai 1851 und 25. Mai 1873 weitwerbreitete Uebung, nicht den Steuersatz nach dem festgestellten Einkommen zu bestimmen, sondern umgekehrt zuerst den Steuersatz festzustellen und diesem im Rechtmittel⸗ verfahren die Bestimmung des Einkommens aus den ein⸗ zelnen Quellen thunlichst an zupassen, ist, nach einer Entscheidung des Ober ⸗Verwaltungsgerichts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 13. Juni 1895, unter der Herrschaft des neuen Einkommensteuergesetzes vom 24. Juni 1891 unter keinen Umstãnden zu dulden. Zunächst ist das stenerpflichtige Einkommen festzustellen, und dieses ist für die Bestimmung des Steuersatzes unbedingt maßgebend. Ergiebt sich im Berufungsverfahren die Nothwendigkeit, das steuer⸗ pflichtige Einkommen gegenüber den Ergebnissen der Veranlagung niedriger zu bemessen, weil die Festsetzungen des Einkommens aus einzelnen Quellen nicht aufrecht erhalten werden können oder vordem nicht berücksichtigte Abjüge vom Gesammteinkommen zugelassen werden müssen, so hat eine entsprechende Herabsetzung des veranlagten Steuer⸗ satzes zu erfolgen. Dies würde nur dann ausgeschlossen sein, wenn begründeter Anlaß vorläge, bisher nicht berücksichtigte Einkommens- bezüge in Ansatz zu bringen oder zugelaßsene Abzüge niedriger zu be⸗ een. gh hiermit ein entsprechender Ausgleich erzielt würde.“

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Kunst und Wissenschaft.

Der T. Band der von der Goet be⸗Gesellschaßt heraus- gegebenen Goetbe⸗Schriften ist in den Tagen vor Weihnachten unter dem Titel Aus dem Goethe⸗ National ⸗Museum 1 erschienen. Derselbe darf auf ein allgemeines Interesse Anspruch erheben, da er kein historisches oder kritisches Material bietet, sondern eine von Dr. C. Ruland, dem Leiter des genannten Museums, zusammen⸗ gestellte Auswahl von 24 Blättern, zum theil Zeich⸗ nungen von Goethe's eigener Hand, zum theil Porträts des Dichters und einiger Familienmitglieder, sowie von Persön⸗ lichkeiten aus seinem Freundeskreise enthält. Die. Weimarische Ztg.“ berichtet darüber: Schon die dritte Schrift der Goethe ⸗Gefellschaft hatte ein von Goethe selbst zusammengestelltes Album von 2 seiner Handzeichnungen geboten: Zeichnungen aus dem Jahre 1819. Land- schaften nach Motiven aus der Umgebung von Jena und aus Böhmen. Diese Auswahl ward, wie Ruland in der Vorbemerkung zur dies maligen Veröffentlichung mit Recht bemerkt, als zu eng und darum einförmig empfunden. Um so werthvoller, weil für die richtige Würdigung von Goethe's künstlerischem Streben ein erheblich erweitertes Material bietend, sind die 98 Blätter, die jetzt vorliegen. Ihre Entstehungszeit fällt theilweise in die Jugendjahre des Dichters; das zweite Blatt zeigt die Leonhardskirche und die Sachsen⸗ bäuser Warte Arbeiten des 15⸗ oder 16 jährigen Knaben, die nach Ruland's Urtheil eine auffallend sichere Hand und richtige Natur— beobachtung beweisen. Auf dem dritten Blatt, etwa aus dem Jahre 1770, findet man ein Porträt seiner Schwester Cornelie, eines von Wieland und eine Ansicht des Arbeitszimmers Goethe's mit dem am Fenster schreibenden Dichter selbst. Die Blätter 4. 5 und 6 (1776 und 1777) geben eine Aussicht auf die Thäler bei Ilmenau, auf denen die aus den Wäldern aufsteigenden Nebel lagern, eine Ansicht vom Eingang zum Stollen des Kammerbergs und den Grund bei Martin- roda. Daran anschließend seien gleich erwähnt die Blätter 9 (Ansicht der südwestlichen Ecke des Schlosses von Kochberg 1779) und 10 (Straße eines thüringischen Dorfes der Städtchens); infolge des Umstandes. daß sich links ein durch Brand beschädigtes alter⸗ thümliches Gebäude zeigt, könnte hier Kreuzburg wiedergegeben sein, wo Goethe 1779 fleißig zeichnete und die ausgebrannte Kirche erwähnt. Blatt 7 zeigt Goethe, wie er, den kleinen Fritz Stein an der Hand haltend, durch den winterlichen Park über die Naturbrücke in der Richtung nach seinem Gartenhause schreitet (1778). Ruland rühmt an dem Bilde die große Wahrheit, mit der der allgemeine Eindruck des landschaftlichen Motivs wiedergegeben sei. Erhält dies Blatt durch die unmittelbar persönliche Beziehung auch ein besonderes Interesse, so gilt dies in noch böherem Maße von Blatt 8. Wir wissen, daß Boethe die Rekrutenaushebung zu überwachen hatte und auf diesen Dienstreisen an der Ixphigenia arbeitete. Das Blatt bietet eine lebhafte und mit gutem Humor ausgeführte Illustration zu einem Briefe an Frau von Stein über eine solche Aushebung. Unter den

orträts ist vor allem eine vortreffliche Wiedergabe des Kolbe 'schen Boethe. Porträts, das, früher im Befitz des Kanzlers von Müller, dann Adolf Schöll 's, von der Familie des leßteren dem Goethe⸗ Luseum überwiesen worden ist, zu erwähnen. Blatt 11 bietet eine Schmeller sche Zeichnung von Goethe, Blatt 12 die August von Doethe s; dann folgen (165 bis 49) Jeichnungen Knebel g Ginsiedel s, Fritz Stein 's, Bettina Arnim s, Wil beim ven Humboldts, Graf Rein bardt's,

rillparzer's, David d'Angers und A. Mickiewicz . Schließlich seien Blatt 13, 14 und 15 erwähnt, die uns wieder nach Frankfurt zurũck

fibren. in jwei weitabliegende Abschnitte im Leben des Dichters in

Morgen und in den Abend. Im Jahre 1762 ließ der Rath Goethe sich und seine Familie von Seekaßz malen; das Bild befindet sich im Besitze Hermann Grimm s; Goethe selbst bewahrte jwei Entwürfe in seinen Sammlungen auf, von. denen der eine in Blatt 13 wiedergegeben ist. Blatt 14 ift die Re⸗ produktion einer Sepiazeichnung der Gerbermüble bei Frankfurt, im Besitze der Familie von Willemer, in deren Kreise der greise Goethe sonnige Tage dort verlebt hatte. Die Zeichnung ist von Radl (sie ward 1815 dem Dichter überreicht), dem- selben Künftler, dem wir auch Blatt 15 verdanken: Blick von dem Fuß pfade zur Gerbermüble auf Frankfurt. Sind alle diese Blätter von böchstem Interesse für die Goethe Gemeinde, so erhält das Heft selbst, wie es vorliegt, noch einen besonderen Werth durch das Vor⸗ wort und die Erläuterungen ju den 24 Blättern, in denen Ruland ebenso durch feinsinnige Bemerkungen über das künftlerische Streben Goethe's wie durch die genauen, mit sicherer Hand aus dem Vollen gegriffenen biographischen Angaben erfreut.

Die Académis des Inscriptions et belles lettres zu Paris hat, wie W. T. B.“ meldet, den Professor der Philologie und Altertbumswissenschaft an der Berliner Universität, Geheimen Regierungs ⸗Rath Dr. Adolf Kirchhoff zum korrespon⸗ dierenden Mitgliede gewählt.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Dänemark.

Durch eine sofort in Kraft getretene Bekanntmachung des Königlich dänischen Justiz ⸗Ministeriums vom 21. d. M. sind die Vorschriften des Gesetzes vom 2. Juli 1880 über die gesundheitspolizeiliche Unter⸗ suchung für alle Schiffe in Wirksamkeit gesetzt worden, die von Marfeille kommen oder mit von dort kornmenden Schiffen auf der Reise in Berührung gewesen sind.

Gleichzeitig ist das Verbot der Einfuhr von Lumpen und nicht vorschriftsmäßig desinfizierter Kratzwolle, sowie von gebrauchten, nicht zu Reise⸗ oder Umzugsgut gehörenden Kleidungsstücken, Bettzeug und e, nn. auf Herkünfte aus dem genannten Hafen ausgedehnt worden.

Cholera.

Oesterreich⸗Ungarn. In Galizien wurden, dem „Desterr. San.⸗W.“ zufolge, vom 10 bis 16. Dezember aus 3 zu 2 volitischen Bezirken gehörenden Gemeinden 11 Erkrankungen (und 7 Todesfälle) angezeigt, davon 5 (3) aus 1 Gemeinde des Bezirks Husiatvn, 6 (4 aus 2 Gemeinden des Bezirks Trem bowla. Die Gesammt⸗ zahl der seit dem 23. Auguft in 56 zu 14 politischen Bezirken gebörenden Gemeinden feftgestellten Erkrankungs⸗lund Todes ⸗)fälle betrãst 424 (27:8).

Egypten. Laut Meldung vom 13. Dezember erkrankten (und starben in Da miette vom 5. bis 11. Dezember 16 (17), in Mata⸗ rieh bei Menzaleh am 8. Dezember 1 (I, in Faraskour vom 4. bis 10. Dejember 10 (13), in Zarka vom 7. bis 9. Dezember 5 (c), in Borachia am 4. und 5. Dezember 2 (2, in Kairo vom 7. bis II. Dezember 1 (2, in Hehya am 8. Dezember 1 (— Personen.

Marokko. In dem von Rabat nur durch den Fluß Buregreg getrennten Ort Sellen starben am 5. Dezember 13 Personen an Cholera. Auch in der Stadt Asimur, in der Nähe von Masagan, ist die Seuche ausgebrochen.

Gelbfieber ꝛe.

In Vera Cruz wurden, den „Abstr. of sanit. rep.“ zufolge, vom 15. kis 21. November 2 Todesfälle angezeigt, ferner auf Cuba in Cienfuegos vom 18. bis 24. November 2, in San tiago vom 17. bis 23. November 20, in Havanng vom 22. bis 28. Novem⸗ ber 9 bei etwa 20 Neuerkrankungen, in San Juan (Portorico) vom 13. bis 19. und 20. bis 26. Oktober je Z und vom 27. Oktober bis 2. November 4 Sterbefälle. In Rio de Janeiro sind im August (September) d. J. 29 (233) Personen an Gelbfieber, ferner 123 (127) an Malaria, 200 (200) an Tuberkulose, 4 (3) an Beriberi und 331 (384) an Pocken, von letzteren 44 (85) im Seemannshospital zu Furuju ba, gestorben. Die Gesammtzahl der Todesfälle bezifferte sich im August (September) auf 1663 (1736) oder auf etwa 536 (57,9) im täglichen Durchschnitt. Von Deutschen sind 2 (6) gestorben.

Verschiedene Erkrankungen.

Pocken: St. Petersburg 3 Todesfälle; London (Kranken—⸗ häuser) und Paris je 18, St. Petersburg 17 Erkrankungen; Flecktyphus: St. Petersburg 3 Erkrankungen; Ruͤck⸗ fallfieber: St. Petersburg 4 Todesfälle und 123 Er⸗ krankungen; Influenza: Berlin 6, Bremen, Charlottenburg je 2, London 15 Todesfälle; Kopenhagen 103 Erkrankungen; Milz⸗ brand: Berlin 1 Todesfall. Mehr als ein Zehntel aller Ge⸗ storbenen starb an Masern (Durchschnitt aller deutschen Berichtsorte 188199: 1,30 0/0): in Görlitz, Lübeck. Metz und Mülhausen i. E. Erkrankungen wurden gemeldet in Berlin 91, Breslau 27, in den Regierungsbezirken Arnsberg 179, Düsseldorf 277, Hildes⸗ heim 172, Schleswig 103, Lübeck 271, Hamburg 41, Wien 380, Budapest 298, St. Petersburg 155, Prag 31 an Scharlach (881 90: 1, 39 060): in Brünn Erkrankungen kamen vor in Berlin 75, Breslau 52, Wien 85, Budapest 38, Edinburg 46, London 325 (Krankenhäuser), Paris 56. St. Petersburg 62 an Diphtherie und Croup (1188190: 4,49 go): in Erfurt, Frankfurt a. O., Gera, M.“ Gladbach, Kottbus Erkrankungen sind angemeldet in Berlin 128, Breslaa 40, in den Regierungsbezirken Arnsberg 99, Düsseldorf 136, in Hamburg 30, Wien 77, Budapest 38, Kopenhagen 41, London 91 (Krankenhäuser), Paris 126, St. Petersburg 8 an Unterleibs— typhus (1881190: 1,30 ί4!): in Essen Erkrankungen kamen vor in Paris 32, St. Petersburg 127 desgl. an Keuchhusten in Hamburg 53, Wien 57.

Sandel und Gewerbe.

Liquidationskurse der Berliner Börse für Ende Dezember 1895. 300 Deutsche Reichs Anleihe 99. 25, 3 0 Preuß. Lonsols 9, 40, Oesterreichische Kredit / Aktien 220, 00, Lombarden 4075, Franzosen 145.90, Berliner Handelsgesellschaft 143. 25, Darmstädter Bank⸗Akftien Mark. St. 151,50, Deutsche Bank⸗Aktien 183,25, Dis⸗ konto⸗Commandit Antheile 199 75, Dresdner Bank 155, 25, National. bank für Deutschland 136,00, Russische Bank für auswärtigen Handel 1532,50, Wiener Bank⸗Verein 132. 00, Aachen⸗Mastricht 81, 00, Dortmund⸗ Gronau 149,50, Lübeck-Büchener 14450, Mainz Ludwigshafener 11650, Marienburg⸗Mlawka 71, 90, Ostpreußische Südbahn 88, 9o, Böhmische Nordbahn 17090, gan te m , 250,00, Canada Pacific 47,50, Gotthardbahn 163,25, Italienische Meridional 15.26, do. Mittelmeer S8, 00, Jura Simplon (konvp. Schwz. W.) s86, 90, Desterreichische Nordwestbahn 136006, do. do. Elbe⸗ thal 136,25, Prince Henri 65, 0, Schweizer Zentralbahn 129,25, do. Nordostbahn 125,390, do. Union S725, Warschau—⸗ Wiener 262,50, Egyptische Anleihe 400 unifiz. 102,50, Italienische so Rente S5, 509, Mexikaner 6 o Anleihe 89 50, do. v. 1890 S9,59, do. von 1893 86,75, Oest. 1860er Loose 149,50, Russische 400 Konsols 100,90, do. 40/0 30er Anl. 100,90, do. 4 9,½ Rente 66,00, do. 3h o/o Gold 94380, Türken konv. 1890, Türken⸗-Loose g5,75, Türkische Taback 189.00, Ungarische 400 Gold ⸗Rente 102520, do. Kronen- Rente 97,50, ochumer Gußstahl 147,00, Konsoli⸗ dation 201, 09, Dannenbaum 103, 00, Dortmunder Union Ho /o Stamm⸗

oritäten 52,50, Gelsenkirchen 169 50, Guano 989,50, Hamburg. acketfahrt. Akt. 106 00 Harpener 166,50, Hibernia 166.50, Königs. und Laurahütte 140,09, Norddeutscher Lloyd 8,00, Trust Komp. 14750, Russische Banknoten 217.00, Buenos Aires 25,50 Heutiger amtlicher Durchschnittskurs für deutsche Fonds und Eisenbahn-⸗Aktien. Amtlicher Durchschnittskurs vom 30. d. M. für DOesterr. Noten,

Wechsel pr. Wien und St. Petersburg.

Der „Rhein Westf. Ztg. wird aus Em den unter dem 25. Dezember geschrieben: Die von bier aus betriebene H ochsee⸗ fischerei wird im nächsten Jahre wiederum einen Zuwachs an Fabrjeugen erbalten. Zwei neue Logger werden hier auf der Werft erbaut, während in Vlaardingen ein eisernes Schiff in Be⸗ stellung gegeben worden ist. Von der Weser aus fahren schon einige Logger eiserner Konstruktion. Die Zahl der von bier ausgebenden Logger wird alsg 42 betragen, falls nicht noch weitere hinzukommen. Dieser Tage gehen von hier aus auch einige Logger der Fischerei⸗Aktien. Gesellschaft Neptun auf den Winterfrischfischfang aus. Diese Schiffe fübren je 13 Mann Besatzung und sind mit Angeln ausgerüstet, mittels deren der Schellfischsang betrieben werden soll. Die Schiffe sind für den

ang besonders eingerichtet, haben einen Doppelboden und führen

Seewasser mit, in welchem der gefangene Fisch lebend bezw. frisch erhalten bleibt; die Fische werden in Holland abgesetzt und sollen dort theuer bezahlt werden.

Die nächste Börsenversammlung iu Essen findet am 30. Dezember 1395 im „Berliner Hof“ statt.

Verdingungen im Auslande.

Serbien. Berichtigung.

15. Januar (nicht, wie früher irrthümlich bekannt gegeben, 25. Januar), Direktion der serbischen Staatsbahnen in Belgrad: Lieferung von 10 Lokomotiven mit Tender, und zwar 6 Lokomotiven für Lastzüge und 4 Lokomotiven für Schnellzũge. Lieferungstermin: 12. September 1896 n. St. Das Gewicht der leeren Lokomotiven lobne Wasser und Kohlen) für die Lastzuglokomotiven selbst 35 900 kg, für deren Tender 14500 kg, für die Schnell zugslokomotiven selbst 43 450 g, für deren Tender 14800 Kg. Zeichnungen und Bedingungen in der Maschinen⸗Abtheilung der Eisenbahn⸗Direftion. Die Offerten müssen den Preis für die einzelnen Lokomotiven und Tender der verschiedenen Sorten, und zwar ver Kilogramm, enthalten. Uebernabme: franko Bahnbof Belgrad, zollfrei. Adrefse: Direktion der Serbischen Staatsbahnen, Belgrad. Angebot für Lieferung von 10 Lokomotiven. Jedes An⸗ gebot muß mit einer 10 Dinar⸗Stempelmarke versehen sein. Ver⸗ dingungshefte und Pläne beim Reichs⸗Anzeiger“.

Verkehrs⸗Anstalten.

Vom 1. Januar 1896 ab wird das Meistgewicht der Post⸗ vackete im Verkehr mit Schweden ohne Aenderung der bis⸗ herigen Taxe von 1 6 60 3 für jedes Packet von 3 auf 5 Eg er- höht. Ferner sind vom gleichen Zeitpunkt ab sperrige Postvackete nach Schweden zulãässig.

(W. T.

B. Syl

Husum, 27. Dezember. fahrten zwischen Hoyerschleuse und wegen niedrigen Wasserstands eingestellt.

Bremen, 28. Dezember. (W. T. B.) Nord deutscher Lloyd. Der Postdampfer Braunschweig“ ist am 24. Dezember Vormit⸗ tags in New - Jork angekommen. Der Postdampfer Pfalz“ ist am 27. Dejember Morgens auf der Weser angekommen. Der Poftdampfer Hohenstaufen“ ist am 26. Dejember Morgens in Antwerpen angekommen. Der Schnelldampfer Aller“ ist am 26. Dezember Abends und der Postdampfer Stuttgart“ am 27. Dezember Nachmittags auf der Weser angekommen. Der Postdampfer Wittekind! hat am 27. Dezember Vormittags Lizard passiert. Der Postdampfer Salier' hat am 27. De⸗ zember Morgens St. Vincent passiert. Der Dampfer Nautilus“ ist mit Gütern der Spree am 27. Dezember Vormittags von Southampton nach der Weser abgegangen.

Hamburg, 27. Dezember. (W. T. B. Ham burg⸗Ameri⸗ kanische Packetfabhrt Aktien⸗Gesellschaft. Der Post⸗ dampfer Palatia! hat heute Morgen Seilly passiert.

London, 27. Dejember. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer ‚Tantallon Gastle‘ ist am Mittwoch auf der Ausreise in Durban (Natal) angekommen.

Sevilla, 27. Dezember. (W. T. B.) Infolge des Steigens des Guadalquivir ist der hiesige Hafen für die Schiffahrt ge⸗ schlossen.

ter D V

Theater und Musik.

Im Königlichen Dpernhause geht morgen zum 18. Mal Wilbelm Kienzl s musikalisches Schauspiel Der Evangelimann“ in Scene. Die Damen Pierson, Götze, die Herren Sylva und Bulß treten darin auf. Kapellmeister Dr. Muck dirigiert. Hierauf folgt das Ballet Phantasien im Bremer Rathskeller Am Montag findet die Schlußauffũhrung Richard Wagner⸗Cyklus mit der Götter⸗ dämmerung“ unter Kapellmeister Weingartner's Leitung statt. Der Königlich bayerische Kammersänger Herr Heinrich Vogl gastiert als Siegfried. Im übrigen lautet die Besetzung: Brünnhilde: Frau Sucher; Hagen: Herr Mödlinger; Gutrune: Fräulein Hiedler; Gunther: Herr Fränkel; Alberich? Herr Schmidt; Waltraute: Frau Götze; Rheintöchter: die Damen Dietrich, Rothauser, Lammert.

In Krollis Theater werden morgen Nachmittag 25 Uhr

Hänsel und Gretel“ und das Ballet Die Puppenfee‘ gegeben. Abends 7 Uhr geht Brachvogel's Narciß' in Scene. Herr Friedrich Haase tritt in der Titelrolle auf. Die Marquise von Pompadour spielt Fräulein Poppe. Ihm Königlichen Schauspielhause gelangt morgen Sbake⸗ speare'nß Romeo und Julia“ mit Herrn Matkowsky und Fräulein Lindner zur Aufführung. Am Montag gebt Schillers Jungfrau von Orleans“ mit Fräulein Lindner in der Titelrolle in Scene.

Der Spielplan des Deutschen Theaters für die kommende Woche lautet: Morgen Nachmittag: Die Weber“, Abends: Hamlet“; Montag: Die Weber“; Dienstag, am Sylvesterabend: Weh' dem, der lügt!“ ; Mittwoch, am Neujahrstage, Nachmittags: Die Mütter“, Abendẽ: Weh' dem, der lügt!‘; Donnerstag: Die Mütter“; Frei⸗ tag: Die Jũdin von Toledo. Am Sonnabend, 4. Januar, gebt Gerhart Hauptmann's neues Bühnenspiel aus dem Bauernkriege (15325): Florian Geyer“, zum 1. Male in Scene und wird am darauf⸗ folgenden Sonntag Abend wiederholt. Für den Nachmittag desselben Sonntags ist Der Talisman“ in Aussicht genommen.

Am Berliner Theater gebt morgen Nachmittag um 3 Uhr das Zaubermärchen „Prinzessin Goldhaar' in Scene, Abends um 7 Uhr Goethe's Faust'. „Hasemann's Töchter werden am Montag und Donnerstag wiederholt. Raimund's Verschwender wird am Dienstag zum ersten Mal aufgeführt und am Mittwoch, sowie Sonntag, den 5. Januar, wiederholt. Am Freitag wird Goethe's Faust' zum ersten Mal im Abonnement wiederholt. Von dem Zaubermärchen ‚Prinzessin Goldhaar“ finden, außer morgen, noch am Mittwoch, Sonnabend und Sonntag, 5. Januar, Nachmittags Wieder⸗ holungen statt, am Sonnabend gebt zum ersten Male Kabale und Liebe in Scene. In der Rolle des Ferdinand gastiert Herr Edmund Keding vom Raimund Theater in Wien.

Im Lessing⸗Theater gelangt in der kommenden Woche an allen Spielabenden ‚Comtesse Gucker zur Auffũhrung. Als Nach⸗ mittags. Vorstellung wird morgen Der Compagnon “, am Neujahrsz⸗ tage Heimath“ und am nächsten Sonntag Madame Sans-Gsne“ gegeben werden.

Im Schiller ⸗Theater kommen morgen Nachmittag Goldoni'g Posse Ein Diener zweier Herren, Der verwunschene 66 und Die sieben Geislein mit Musik von Humperdinck zur uffũhrung, Abends Götz von Berlichingen. Am Montag wird Reif Reif⸗ lingen gegeben. Am Sylvesterabend, Dienstag, beginnt die Vor- stellung ausnahmsweise bereits um 7 Uhr; zur Aufführung gelangen Durch's Ohr', Der verwunschene Prinz und „Die sieben Geislein“. Mittwoch, am Neujahrstage, wird Nachmittags Der Traum ein

Leben', Abends 8 Uhr ‚Der Raub der Sabinerinnen“ gegeben. Am