; 7 7 7

ö

. 4 . . .

ierbei wird ausdrücklich bemerkt, daß die

bereits 6 r, d,, . w ihre Anträge auf weitere Zurückstellung im Be a . zu erneuern haben und die nach dem 31. Januar k. J. , Gesuche nicht berücksichtigt werden önnen. . Nach Abhaltung des Termins am 8. April k. J. werden die Numen derjenigen Mannschaften, deren Gesuche für be⸗ gründet erachtet worden sind, durch das Intelligenz Blatt öffentlich bekannt gemacht werden. =

Berlin, den 19. Dezember 1895. .

Die Königlichen Ersatz⸗Kommissionen der

Aushebungsbezirke Berlin.

BSekanntmachung.

Aus Anlaß der am 1. Januar 1896 im Königlichen Schlosse stattfindenden Gratulation Cour, sowie des Salatschießens im Luft⸗ garten und der greßen Parole⸗Ausgabe im Zeughause werden von 10 Ubr Vormittags ab bis nach Beendigung der Feierlichkeiten — etwa gegen 1 Uhr — der Lustgarten, die Schloßfreiheit, die Kaiser Wilhelm, und die Schloß Brücke sowie der Platz am Zeughause für Fuhrwerk. Reiter und Fußgänger nach Bedarf gesperrt.

Berlin, den 28. Dezemker 1895

Der Polizei⸗Prãsident. von Windheim.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des R. u. St⸗Anz.“ wird die Konzessigns⸗-ÜUrkun de, betreffend den Bau und Betrieb der auf das preußische Staats⸗ gebiet entfallenden Strecke einer Eisenbahn von Oschersleben nach Schöningen durch die QOsch ers⸗ leben⸗Schöninger Eisenbahn⸗Gesellschaft, veröffentlicht.

Angekommen:

Seine Excellen; der General⸗Oberst der Kavallerie Freiherr von Los, General⸗Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs, Oberbefehlshaber in den Marken und Gouverneur von Berlin;

Seine Excellenz der kommandierende General des II. Armee⸗ Korps, General der Infanterie von Blomberg;

Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, aus Mecklenburg.

Aichtamtliches. Deu tsches Reich.

Prenßen. Berlin, 30. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten im Neuen Palais heute Morgen von 9 Uhr ab den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus und nahmen anschließend daran die Marine— vorträge entgegen.

Tiejenigen Personen, welche Ihrer Majestät der Kaiserin und König in ihre Glückwünsche zum Neujahrstage darzubringen beabsichtigen, werden gebeten, ihre Karten im Laufe des 31. Dezember bei Ihrer Excellenz der Frau Ober— Hofmeisterin Gräfin von Brockdorfi im Einschreibezimmer unter Portal I des Königlichen Schlosses hierselbst, vom Lustgarten aus links, abzugeben.

Das Stagts-Ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr im Dienstgebäude, Leipziger Platz 11, unter dem Vorsiz des Vize⸗Präsidenten, Staats-Ministers Dr. von Boetticher zu einer Sitzung zusammen.

Die dem Reichstag vor kurzem vorgelegte, im Reichs⸗ Versicherungsamt aufgestellte Nachweisung der Geschäfts— und Rechnungsergebnisse der Invaliditäts? und Altersversicherungs⸗Anstalten für das Rechnungsjahr 1894 umfaßt die sämmtlichen 31 Versicherungs⸗Anstalten des Deutschen Reichs.

Wie die Nachweisung erkennen läßt, sind für diese Ver⸗ sicherungs⸗Anstalten mit insgesammt

150 Vorstandsmitgliedern, 2 Hilfsarbeitern der Vorstände, 618 Ausschußmitgliedern, 65 776 Vertrauensmännern, 302 Kontrolbeamten, 605 Schiedsgerichten, 9 282 besonderen Marken verkaufsstellen, 4819 mit der Einziehung der Beiträge betrauten Krankenkassen und 2926 in gleicher Weise mitwirkenden Gemeindebehörden und sonstigen von der Landes⸗-Zentralbehörde bezeichneten Stellen an Entschãdigungsbetrãgen 14377 586,095 66 für Altersrenten und 5 388 486 88 für Invalidenrenten zi T Vb. T gezahlt worden. Die Zahl der bewilligten Altersrenten betrug . 33 442, de;, ann,, 11414537 zusammen 77 XX.

An Verwaltungskosten sind aufgewendet worden

4962 24623 6, was für den Kopf des Versicherten eine Ausgabe von etwa

O52 6 ergiebt oder

491 Proz, der Gesammteinnahme an Beiträgen (der er— . Prämie) ausmacht. Von den Verwaltungskosten ent⸗ allen

S824 864,69 S auf die Kosten der Einziehung der Bei⸗ träge (8 112 Abs. 3 des Javaliditãts- und Alters ver sicherungs— gesetzes)

589 69927 4A auf die Kosten der Kontrole (6 128 a. a. O) und .

207 45239 S6 auf die Kosten der Schiedsgerichte

Die Gesammteinnahme aus Beiträgen belief sich mit Ein⸗ schluß der Beiträge für Seeleute auf

92 730 431, 28 Die Zahl der verkauften Beitrags marken beträgt rund

101 Millionen in Lohnklasse I, 174 Millionen in Lohnklasse II. 103 Millionen in Lohnklasse II und 63 Millionen in Lohnklasse TV,

an Doppelmarken werden rund 23 496 als verkauft nachgewiesen. .

Der Antheil der Versicherungsanstalten an den bis zum Schlusse des Jahres 1894 vom Rechnungsbureau endgültig vertheilten Renten (5 90 des Invaliditäts- und Alters ver— sicherungsgesetzes) erglebt bei

65 127 Einzelfällen an Altersrenten und M G0 Einzelfällen an Invalidenrenten zuf. 8 77 einen Jahresbetrag von 17 245 777.21 46 für Altersrenten und 5777 620333, , Invalidenrenten zus. D GU 339754 4 . ; ; Diese Rentenbelastung repräsentiert einen Kapitalwerth von MN ö52s8s 879 S für Altersrenten und 50 580 920 , für Invalidenrenten

zus. 148 109 7935 4 ö Bis zum Schlusse des Jahres 1894 sind 52 959 Altersrenten und 20 S895 Invalidenrenten zus. 73 So] Renten ; mit einem auf die Versicherungsanstalten entfallenden Jahres⸗ betrage von 3789 346,18 6 für Altersrenten und 1279452339 , für Invalidenrenten zul. 5 G68 798,57 , in Wegfall gekommen; es verbleiben demnach am Schlusse des Jahres noch . 183 188 Altersrenten mit einem abzüglich des Reichs⸗ zuschusses sich berechnenden Jahresbetrage von 13 456431, 03 6 und 71 755 Invalidenrenten mit einem entsprechend berechneten Jahresbetrage von 4498 167,94 Den nach den S5 5 und 7 des Invaliditäts- und Alters—⸗ versicherungsgesetzes zugelassenen besonderen Kasseneinrichtungen (Eisenbahn⸗ und Knappschafts⸗Pen sionskassen) sind aus den bis zum Schluß des Jahres 1894 vertheilten reichsgesetzlichen Renken zur Last 4384 Altersrentenantheile mit 138 573,41 M Jahresrente und 6928 Invalidenrentenantheile mit õ O31, 830 Ss Jahresrente; von diesen waren bis Ende 1894 1014 Altersrentenantheile mit 103 185,44 S½ Rente und 1715 Invalidenrentenantheile mit 109 433, 85 S. Rente bereits wieder in Wegfall gekommen, sodaß ein Bestand von 3370 Altersrentenantheilen mit 335 387, 97 S6 Jahresrente und 5213 Invalidenrentenantheilen mit 335 597,52 M6 Jahres⸗ rente verblieben ist. Der Vermögensbestand der Versicherungsanstalten ein⸗ schließlich des Werthes der Inventarien belief sich bei Ablauf des Jahres 1894 auf 304 312 609, 58 (6,

26 429 598, 18 6

dem Reservefonds (8 21 a. a. O.) Üüberwiesen worden sind.

Die durchschnitiliche Verzinsung der Kapitalanlagen er⸗ folgt mit 365 Proz. gegenüber von 3.66 Proz, im Vorjahre.

Der Durchschnittssaß der Altersrenten, welcher für die im Jahre 1891 begonnenen 12335 S6 betrug, ist für die im Jahre 1892 beginnenden Renten auf 127,76 S6 und für die im Jahre 1895 beginnenden auf 130,07 6 gestiegen, dagegen für die im Jahre 1894 beginnenden auf 127,05 S wieder zurückgegangen. Dagegen hat die Durchschnittsgöhe der In⸗ validenrente, welche sich für die im Jahre 1891 beginnenden Renten auf 113,38 M belief, für die im Jahre 1894 be⸗ ginnenden Renten den Betrag von 120,98 4 erreicht.

wovon bis dahin

Der Kaiserliche Minister⸗Resident in Luxemburg, Legations⸗ Rath Prinz von Thurn und Taxis ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten längeren Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Minister-Residentur wieder übernommen.

Sessen.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog empfing am 28. d. M. den neuernannten bayerischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister am Großherzoglichen Hofe, Geheimen Le ations⸗Rath Freiherrn von der Pfordten behufs ge e. der Kreditive desselben in besonderer Audienz. Später fand zu Ehren des Gesandten be Hofe Galatafel statt. ö

Das Großherzogliche Ministerium des Innern und der Justiz, Abtheilung für Schulangelegenheiten, hat unterm 21. d. M angeordnet, daß, da am 18 Januar 1895 25 Jahre seit der Kaiserproklamation in Versailles verflossen sein werden, die gesammte Schuljugend des Landes diesen vaterländischen Gedenktag mit ihren Lehrern festlich begehe und dabei in geeigneter Weise über die Segnungen b lehrt werde, die dem deutschen Volke aus der Begründung seiner Einheit und der Wiederaufrichtung des Reichs erwachsen sind.

Elsas⸗Lothringen. Durch Kaiserliche Verordnung vom 23. d. M. ist bestimmt

worden, daß die neue Gemeinde ordnung am. April 1896 in Kraft tritt.

Desterreich⸗ Ungarn.

Der deutsche Reichskanzler Für st zu Hohenlohe machte, wie, W. T. B“ meldet, am Sonnabend Nachmittag dem öster⸗ reichisch⸗ ungarischen Minister des Aeußern Grafen Golu cho ws ki einen nahezu zwei Stunden währenden Besuch. Vorher hatte der Reichskanzler seinen Bruder, den Ersten Oberst⸗Hofmeister

Prinzen Sonstantin zu Hohenlohe, besucht. Im Laufe des Nachmittags gaben einige Boischafter bei dem Neichg kanzler im Hotel ihre Karten ab. An dem Diner, welches der 3 des Aeußern Graf Goluchowski vorgestern Abend gab, nahmen der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe, der deutsche Botschafter Graf zu Eulenburg, der Erste Oberst-Hofmeister Prinz Constantin zu Hohenlohe, der Minister⸗Präsident Graf Badeni, der Reichs⸗Finanz-Minister von Kallay, der Minister a laterè Baron Josika mit ihren Gemahlinnen sowie der ehemalige bayerische Gesandte Graf Bray⸗Steinburg theil.

Gestern Vormittag 11 Uhr empfing der Kaiser den Reichskanzler in besonderer Audienz. Nach derselben fuhr der Fürst Hohenlohe nach dem Augarten⸗Palais, wo er mit seiner

emahlin bei dem Oberst⸗Hofmeister Prinzen Constantin zu Hohenlohe das Frühstück einnahm. Um 13) Uhr fuhr der Kaiser bei dem Hotel des Fürsten vor, traf denselben aber nicht an und gab seine Karte ab. Gegen 2 Uhr kehrte der Reichskanzler in sein Hotel zurück und empfing den deutschen Botschafter rafen zu Eulenburg zu einem halbstündigen Besuch und sodann den Besuch des Grafen Goluchowski. Um 6 Uhr fand Hof⸗ tafel bei dem Kaiser statt, zu welcher der Reiche kanzler Fürst zu Hohenlohe, der Minister des Aeußern Graf Goluchowski, der deutsche Botschafter Graf zu Eulenburg, der Botschafts⸗Rath bei der deutschen Botschaft Prinz von Lichnowsky, der Bot— schafts⸗-Sekretãr Prinz zu Schönburg⸗Waldenburg, der österreichische Minister⸗Präͤsident Graf Badeni, ferner außer den Hofchargen auch Graf Kälnoky, der Archin⸗Direktor von Arneth, der General Direktor des Allerhöchsten Familienfonds von Cherter der österreichische Gesandte am rumänischen Hofe Baron Aehrenthal und die Prinzen Egon, Philipp und Gottfried zu Hohenlohe geladen worden waren.

Die Landtage von Nieder-Oesterreich, Böhm en, Galizien, Ober⸗Oesterreich, Steiermark, Krain, Mähren, Schlesten, Görz und Gradisca sind am Sonnabend nach vorhergegangenem Gottesdienst in üblicher Weise eröffnet worden.

Bei der Eröffnung des böhmischen Landtags gab der Oberst⸗Landmarschall Färst Lobkowitz in seiner Ansprache, welche er in böhmischer und deutscher Sprache hielt, unter stürmischem Beifall der Ueberzeugung Ausdruck, daß trotz der Verschiedenartigkeit der Nationalitäten ein gedeihliches Arbeiten des Landtags in praktischen Fragen möglich sein werde. Der Oberst⸗Landmarschall⸗Stellverlreter Dr. Lippert bat in seiner ebenfalls in beiden Sprachen gehaltenen Ansprache, unter lebhaften Zustimmungsrufen um dle Nachsicht und das Ent— gegenkommen der bohmischen Abgeordneten. Als der Statt— halter Graf Thun das Wort ergriff, verließen die Jung⸗ czechen den Saal, nachdem sie erklärk hatten, sie würden ihren Standpunkt dem Statthalter Grafen Thun gegenüber bei der Budgetdebatte zum Ausdruck bringen. Nach Beendigung der Rede des Statthalters kehrten die Jungezechen in den Saal zurück, worauf, nach der Gültigkeitserklärung von etwa 66 Landtags— wahlen, Initiativanträge und Interpellationen eingebracht wurden. Unter den ersteren befindet sich ein Antrag der Abgg. Schlesinger und Genossen auf Errichtung von Wahlkurien, aus deren Mitte die Wahlen in die Aus—⸗ schüsse. in den Landesausschuß und in die Landes- institute vorzunehmen seien. Es sollen drei Kurien geschaffen werden, und zwar: 1) eine Kurie des großen Grundbesitzes, eine Kurie der deutschen und 3) eine Kurie der czechischen Wahl⸗ bezirke, Der Abg. Herold beantragte die Einsetzung einer Kommission zur Vorberathung einer Adresse an den Kaifer über die staatsrechtliche Stellung Böhmens.

Im mährischen Landtag wurde ein Antrag einge— bracht, worin die Regierung aufgefordert wird, den bestehenden Zoll- und Handels vertrag mit Ungarn zu kündigen und definitiv für die Bemessung der Quote zur Deckung der gemeinsamen Auslagen gemäß den gegenwärtigen wirthschaft⸗ lichen Verhältnissen der beiden Hälften des Reichs einzutreten. Der Antrag wurde der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugewiesen.

Im steierischen Landtag waren die Slovenen in der Sröffnungssitzung nicht zugegen. Der Landeshauptmann Graf Atte ms bedauerte dies in seiner Begrüßungsansprache und erklärte, die von den Slovenen für ihren Austritt aus dem Landtag angeführten Gründe seien auf eine irrige Auf⸗ fassung über die von der Mehrheit des Landtags einge⸗ nommene Stellung zurückzuführen. Redner sprach die Soff⸗ nung aus, daß alle Abgeordneten sich noch in dieser Session an den Arbeiten des Landtags betheiligen würden, da er von den nicht erschienenen Abgeordneten keinerlei Mittheilung er⸗ halten habe.

Frankreich.

In dem am Sonnabend im Elysse abgehaltenen Ministerrath theilte der Kriegs-Minister Ca vaignac eine Depesche des Generals Duchesne mit, nach welcher die Lage in Tananarivo fortwährend befriedigend ist. Der Präfident Faure unterzeichnete ein Dekret, betreffend die Srganisation der Justiwwerwaltung und der Nesidenturen auf Madagaskar. Der Ministerrath genehmigte ferner die Einrichtung einer ,, Kriegsschule für Offiziere der Flotte in Toulon.

Die Deputirtenkammer nahm vorgestern ohne Debatte den Ergänzungskredit für Madagaskar an.

Der Senat erledigte vorgestern nach längerer Berathung das Budget. Dasselbe ging darauf an die Deputirtenkammer urück, welche mehrere der vom Senate vorgenommenen Aenderungen annahm, die übrigen aber verwarf. In der Abend⸗ sißung wurde das Budget vom Senat endgültig angenommen, worauf der Schluß der Session des Parlaments erfolgte.

Rußland.

Nach dem vorläufigen Kassenabschluß für die ersten 2 Monate des laufenden Jahres betrugen die ordent⸗ lichen Einnahmen des Reiches S265 919 000 Rubel gegen 758 647 000 Rubel in dem gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die außerordentlichen Einn ahmen beliefen sich in der Berichlsperiode auf 151 702000 Rubel gegen 18 020 000 Rubel im Vorjahre. Die ordentlichen Aus⸗ gaben stellten sich auf 752 095 000 Rubel gegen 679 812000 Rubel im Vorjahre. Die außerordentlichen Ausgaben erreichten die Höhe von 306 030 000 Rubel gegen 21 666 000 Rubel im Vorjahre.

Niederlande. .

Die Erste Kammer genehmigte vorgestern den Geset⸗ entwurf, betreffend die Konvertierung der Deeproz. Staatsschuld in eine 3prozentige. *

* *

Türkei.

Aus Kon stantinopel berichtet das Reuter sche Bureau“,

es seien dort am Sonnabend zahlreiche Verhaftungen von Mo hamedanern vorgenommen worden. Unter Ver⸗ haft ten befänden sich zwei Zivilbeamte des Kriegs⸗Ministeriums, ein Beamter des Ministeriums des Innern und ein Adjutant. Die Maßregel stehe mit der geplanten türkischen Demonftration gegen das jetzige Regime in 3 welche am Freitag wãhrend des Selamliks habe stattfinden sollen. Ein Zwischenfall habe sich nicht ereignet. Das Gerücht, daß die Ärmenier für die nãchste a eine Demonstration in der Hauptstadt beabsichtigten, erhalte sich hartnäckig. Nach der — türkischen Darstellung ist, wie bereits berichtet, nur die Kaferne von Zeitun eingenommen worden, die Stadt aber noch in den Händen der Aufsländischen. Die türkischen Truppen sollen einen Verlust von drei Todten und sieben Verwundeten gehabt haben, während die Verluste der Armenier noch nicht festzustellen gewesen seien. Als gewiß gelte, daß infolge der vor einigen Tagen den ürkischen Truppen geglückten Einnahme eines Gebirgspasßses., der Zeitun beherrsche, alle Ver— bindungen der Aufständischen mit Ausnahme einer ein— zigen nach Norden abgeschnitten seien und die Aufständischen infolge dessen Mangel an Lebensmitteln hätten. Durch den in den letzten Tagen eingetretenen Schneefall seien die Ope⸗ rationen der türkischen Truppen, von denen kleine Abthei⸗ lungen unbedeutende Schlappen erlitten hätten, zwar behin⸗ dert worsen, doch werde die auf die völlige Umschließung abzielende Angriffsbewegung fortgefetzt.

Die Mitglieder des Comité s der Aufständischen auf Kreta, welche nach dem letzten Zusammenstoß mit den türkischen Truppen in das Sphakia⸗-Gedirge geflüchtet waren, haben dort ein türkisches Blockhaus überfallen

Serbien.

In der Skupsch tina wurde vorgestern, wie W. T. B.“ berichtet, ein Königlicher Ukas verlesen, durch welchen das Budget für 1895 auch als für das Jahr 18965 bis zur Er⸗ ledigung des neuen Budgets gültig erklärt wird. — Die Stkupschting hat ohne Debatte einstimmig die auf Meistbegünstigung beruhende Handelskonvention mit Montenegro angenommen. Die Konvention bleibt bis zur Kündigung seitens eines der Vertragsstaaten in Kraft. Die Reg ierungs vorlage, betreffend den inlaͤndischen und internano— nalen Telephondien st, wurde gleichfalls genehmigt. Am Dienstag wird die Debatte über die Militärgesetz vorlage beginnen.

Eine gestern in Belgrad veranstaliete Versammlung

von Studenten der dortigen Hochschule, in der gegen un⸗ —

günstige Berichte der englischen Presse über Serbien protestiert werden sollte, ist wegen Ruhestörungen aufgelöst worden. Bulgarien.

Durch das von der Sobranje angenommene Oktroi— * werden, dem ‚W. T. B.“ zufolge, Kommunaltaxen ür alle Getränke und Eßwaagren, ferner für Baumaterialien sowie für Petroleum, Taback, Seife und Kerzen fest⸗ gesetzt Wein und Bier in Fässern zahlen 4 Fr. per Hektoliter, in Flaschen 50 Cts. Aikohol zahlt 50 Eis. für jeden Gehaltsgrad, Zucker Fr., Kaffeesurrogate 16 Fr., Käse 32 Fr., Kerzen und rohe Seife 8 Fr. Diese Abgaben werden für alle eingeführten Artikel direkt von den Zollämtern er⸗ hoben. Für alle nicht namentlich aufgeführten Gegenstãnde ist eine Taxe von 2 Proz. festgesetzt.

Der macedonische Kongreß wurde gestern geschlossen, nachdem derselbe ein leitendes Comité von 12 Mitgliedern, welche sämmtlich der Opposition angehören, gewählt hatte. Wie verlautet, hat der General Nikolajew die Kandidatur als Vorsitzender abgelehnt.

Amerika.

Das Repräsentantenhaus hat, wie W. T. B.“ aus Washington berichtet, am Sonnabend die Bonds-Bill mit 169 gegen 136 Stimmen angenommen.

Nach neueren, in Modrid eingetroffenen Meldungen aus Havanna hätten die Aufständischen eine Rückwärtsbewegung gemacht. In der Provinz Matanzas sollen zahlreiche, für die spanischen Truppen siegreiche Zusammenstsße mit denfelben stattgefunden haben. Die Anführer der Aufständischen Jofs Maceo und Gomez hätten die Provinz Matanzas verlassen und kehrten nach Cienfuegos zurück; die übrigen Aufstäͤndischen suchten sich dieser Bewegung anzuschließen, würden aber von den spanischen Truppen lebhaft verfolgt.

Asien.

Das japanische Parlament ist am Sonnabend in Yokohama eröffnet worden. Die Thronrede spricht, dem W. T. B.“ zufolge, die Freude des Kaisers über die ruhm⸗ reiche Beendigung des Krieges mit China aus, erklärt, daß die Ordnung in Formosa wieder hergestellt sei, sowie daß die Beziehungen zu den auswärligen Mächten sich intimer gestalteten. Ferner betont die Throntrede den hervorragenden Kulturforischritt des Reichs; diefes habe jedoch noch eine große und schwierige Aufgabe vor sich Schließlich werden Vorlagen zur Vermehrung der Ver⸗ theidigungswerke des Landes angekündigt.

Afrika.

Nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ aus Mas⸗ sowah vom 29. d. M. sind die Askari⸗Soldaten der ita—⸗ lienischen Eingeborenentruppen, welche sich vom Schlachtfeld bei Amba Aladji unverfehrt zurückziehen konnten, in Adig rat angekommen. Zwei weitere Abgesandte des Ras Makonen find in Adig * at angekommen und überbrachten dem General Baratieri einen Brief, worin der Ras erklärt, er vermöge die zu kriegerischer Unternehmung vereinigten Ras nicht weiter im Zaume zu halten. ö

Die letzten Berichte besagen, daß im Umkreise von Makalle nichts Neues vorgefallen sei. Trotz der großen Kälte sei der Jesundheitszustand der italienischen Truppen gut. Bis zum

reitag Abend habe der Feind in Dolo à cheval der englischen Straße gelagert. Die Tigriner mit Nas Alula und Fitaurgri Jabi händen im Vortrab, Nas Makonen, Ras Mikael und Ras OGlie im zentrum, Ras Etichim und Ras Mangascha im Nachtrab. Im Wager der Feinde spreche man von der Landung der Italiener in Vassowaäh und von den Bemühungen des Ras Makonen im Sinne des Friedens. Viel Vieh, ungefähr ein Stück pro Vepf, viele Welber und Kinder befanden sich im Lager. Man nehme allgemein an, daß die Schoaner in der Richtung auf

gtiscio marschieren wurden; Andere meinten aber, dies werde

ètrst nach dem abessinischen Weihnachtsfest, also nach dem

H. Januar, stattfinden. Bis zum Mittwoch Abend sei der König Menelik in Aschianghi noch nicht eingetroffen, werde auch dort nicht erwartet. Er solle durch die Haltung des Königs von Goggiam aufgehalten sein. Degiacali, das frühere Oberhaupt von Endamocui, stehe treu zu den Italienern. ö

Der Kommandant von Kassala meldet telegraphisch, daß die Derwische einen Ueberfall seitens der italienischen Truppen befürchteten und daher die Strecke von Tomat bis El⸗Fascher sorgfältig bewachten. .

er Dampfer „Gottardo“ ist mit Ergänzungs— truppen in Massowah angekommen.

Aus Transvaal meldet das Reuter'sche Bureau“, die politische Lage spitze sich zu. Durch die unaufhörlichen Gerüchte von geheimen Bewaffnungen in den Bergwerken und kriegerischen Vorbereitungen würden Besorgnisse und Unruhe hervorgerufen. Der Geschäftsverkehr leide erheblich unter der unsichren Lage. Viele Frauen und Kinder verließen den Randdistrikt. Die Uitlanders“ gingen in ihrer Haltung sehr auseinander: sie ständen theils auf Seite der Regierung, theils auf der der National Union“.

Parlamentarische Nachrichten.

Freiherr von Diergardt, Mitglied des Hauses der Abgeordneten für den 3. Breslauer Wahlbezirk (Oels ⸗Namslau⸗Groß⸗Wartenberg), hat, der „Schles. Ztg.“ zufolge, sein Mandat krankheitshalber niedergelegt.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Als Waisenhäuser im Sinne der Nr. 2g der Befreiungen zum preußischen Erbschaftssteuertarif vom 24. Mai 1891 sind, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Zivissenats, vom 2B. September 1895, nur solche zur Aufnahme von Waisen bestimmte Anstalten zu erachten, welche den Zwecken der Armenpflege dienen und nicht von vornberein Zele verfolgen, welche über den Rahmen der Armenpflege hinausgehen; Erbanfälle an Waisenbäufer hingegen, wäalche nicht lediglich der Armenpflege dienen, sondern darüber hinaus, gehend woblthätige und gemeinnützige 5 insbesondere eine über die gewöbnliche Volksbildung binausgebende höhere Bildung der Zöglinge u. dgl. m. verfolgen, sind mit 4 vom Hundert des Bekrags zu rersteuern, falls diese Anftalten nicht als milde Stiftungen“, welche vom Staat als solche ausdrücklich anerkannt sind, Steuer⸗ freiheit beanspruchen können... Dafür, daß der Begriff der Waisenhäuser in Ni. 2g der Befreiungen in einem anderen Sinne aufjufassen wäre, sprichk nichts. Die Waisenbäufer sind hier mit öffentlichen Armen Kranfen⸗, Arbeits-. Straf. und Besserungs⸗ anstalten, vom Staat genehmigten Hosvitälern und anderen Ver⸗ sorgungsanstalten zusammengestellt, und das Berufungsgericht weist zutreffend darauf hin, daß der legislatorische Zweck der in Rede steben⸗ den Steuerbefreiung darin besteht, Bestrebungen zu fördern, welche der Noth zu steuern bestimmt siad, während da, wo es sich ohne diese Beschtãnkung um wohlthätige und gemeinnützige Zuwendungen handelt nach Ce des Tarifs der Steuersatz von oo eintritt. Daß die B. K. schen Waisenerziehungsanstalfen in Berlin aber nicht lediglich der Armenpflege dienende, sondern darüber hinausgehende wohlthätige und gemeinnützige Zwecke verfolgen, hat das Berufungsgericht auf Hbatsãchlicher Grundiage rechtlich unanfechtbar dargethan. . Milde Stiftungen genießen nur dann die Freiheit von der Erbschaftssteuer, wenn sie vom Staat als solche ausdrück⸗ lich oder durch Verleihung der Rechte juristischer Perfonen anerkannt sind. Daß diese Voraussetzung bier zuträfe, ist aus dem Streitstoff nicht zu entnebmen und namentlich nicht schon daraus zu folgern, daß das Statut der Anstalten Allerhöchst genehmigt und denfelben die Eigenschaft juristischer Personen verliehen ist. 71795.)

— Die Vornahme der Sicherstellung der Ehefrau wegen des Eingebrachten seitens des Ehemanns in der der Ehefrau be— kannten Absicht, seine Gläubiger zu benachtheiligen, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Zivilsenats, vem 30. Sertember 1585, anfechtbar, selbst wenn der Ebemann nach 5 257 17 1 des Preußischen Allgemeinen Landrechts wegen der wahrscheinlichen Be— sorgniß eines bevorstebenden Verlustes zu dieser Sicherstellung derrflichtet war. Das Berufungsgericht hat nicht nur das Bewußtsein der Eheleute, daß durch die Rechts handlung die Gläubiger benachtbeiligt wurden, sondern die bet rũgliche Absicht festgestellt und dies aus den Umständen, insbefondere aus der Art des Rechtsgeschäfts begründet, das nicht in einer dem Zweck der Sicherstellung des Eingebrachten entsprechen den Eintragung auf dem Grundftück, sondern in der Veräußerung des Grundflücks an die Ehefrau bestand und somit den Gläubigern die Möglichkeit entzog, das Grundstück versteigern zu lassen und den Kaufpreis inso- weit zu ihrer Befriedigung zu verwenden, als er die Hypotheken ein- schließlich des Eingebrachten der Ehefrau äberstieg.“ (149 / 95.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Ein präventives polizeiliches Einschreiten gegen Anpreisungen eines Gewerbebetriebs mittels Druckschriften, durch welche dasselbe den falschen Anschein eines staatlich konzessionierten Gewerbes erhält, ist, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungt⸗ gerichts, III. Senats, vom 10. Juni 1895, unzu läffig; dagegen ist die Polizeibebörde befugt, zwangsweise die öffentliche An kü ⸗di gung eines Gewerbebetriebes, zu welchem die erforderliche polizeiliche Genehmigung nicht ertheilt ist auf Firmen schildern zu verhindern. — Dem S. war von dem Bezirkzauzschasse die Genehr igung zur Errichtunz einer Privatkrankenanstalt ertheilt worden Auf die Klage des Königlichen Regierungs⸗Prãsidenten nabm jedoch der Bezirksausschuß die Konzefsion wegen mangelnder Zmverlaͤmsigkeit des S. zurück, und das Ober Verwaltungsgericht be⸗ ye, . am 1. Märj 1894 diese Entscheidung. Am 15. Jun i894 erließ die Polizeirerwaltung an S. die Verfügung, in dem am Saupt⸗ eingang seines Grundstücks befindlichen Schild mit der Aufschrift S.'s Kur und Badeanstalt das Wort Kur“ binnen 14 Tagen zu entfernen, und zugleich wurde in der Verfügung dem S. unter An⸗ drehung einer Execkutipstrafe untersagt, in Anpreisungen seiner Bade⸗ anftalt mittels Druckschriften das Wort Kur“ oder eine Andere Bezeichnuag deeselben Inhalts zu gebrauchen. Die gegen diese Ver fũgungen von S. gerichtete Klage hatte in der ersten Instan; keinen Erfolg. Auf die Berufung des Klägers wurde vom Ober · Verwaltungẽgericht die Volizeiversũgung, betreffend die Untersagung der Anpreisungen mittels Druckschriften, aufgehoben, dagegen die Verfügung, betreffend die Entfernung des Wortes Kur‘ guz dem Firmenschild, aufrechterhalten. Die Untersagung. fübrt das Ober⸗Vemi waltungsgericht aus, bei der es sich um den Inhalt von Druckschriften handelt, erweist sich ohne weiteres als unstatthaft, weil sie gegen den Art 27 der Verfassungs. urkunde und den 51 des R⸗G. Über die Presse vom 7. Mai 1874 verstößt, nach welchen Vorschriften die Freibeit der Presse gewäbr— leistet ist und nur denjenigen Beschränkungen unterliegt, welche durch das Preßgesetz selbst zugelassen oder vorgeschrieben sind, ein Prärentiwes polizeiliches Einschreiten der vorliegenden Art aber nicht zulässig ift. Dagegen ist binsichtlich des Gebots, das Wort Kur“ zu entfernen, die Berufung nicht begründet. Bereits in dem Urtheil vom 1. August 1876 hat das Ober Verwaltungsgericht die Polizeibehörde fär berechtigt erklärt, zwangsweise die n .

Ankündigung eines Gewerbebetriebs zu hindern, zu welchem die er⸗ forderliche polizeiliche Erlaubniß nicht ertheilt it. In ũbereinstimmen⸗ der Weise ist seitdem wiederbolt vom Ober. Verwaltungsgericht ent⸗ schieden worden.... Um die polizeiliche Auflage der Entfernung des Wortes Kur- aus dem klägerischen Schild zu rechtfertigen, reicht es aus, wenn das Verbleiben des Wortes auf dem Straßenschild orjektir geeignet ist, hei dem Publikum den Irrthum bervorzurufen, die Bade⸗ an, f Klägers sei eine konzessionierte Privat- Krankenansfalt. = ;

— Die Bescheinigung eines Arbeitgebers über den Arbeits verdienst seines Gewerbegebilfen ist. nach einem Urtbeil des Ober⸗Verwaltungsgerichts. VI. Senats 1. Kammer, vo 19. September 1895, regelmãßig als Beweismittel fur die Feststellung des Einkommens des Gewerbegebilfen zu erachten. Insbefendere gilt regelmäßig hinsichtlich des Jahreseinkommens eines Zimmer · ¶ Maurer) Poliers die Bescheinigung seines Arbeitgebers Y über eine, etwa des Jahres umfassende Arbeitsthätigkeit als eine Lohn⸗ bescheinigung fũr das ganze Jahr. Hegen die Veranlagungsbehõrden Zweifel, so mögen sie den Veranlagten unter Verweisung auf 5 665 des Einkommensteuergefetzes hierũber befragen. Wenn sie aber annehmen, daß der Veranlagte während der arbeitsfresen Zeit Verdienst aus einer andersartigen Beschäftigung babe, so müffen sie die Art dieser Beschäftigung feftftellen. Keinesfalls ift es ibnen abe: gestattet, mit allgemeinen, der thatsãchlichen Unterlagen entbebrenden Muthmaß ungen den ordnungsmäßigen Bescheinigungen der Arbeitgeber über den Arbeitsverdienst ihrer Gewerbegehllfen die Beweiskraft abzusprechen. VI. G. 1563.

Statistik und Volkswirthschaft.

Ein Bild der fortschreitenden Entwicklung des Sparkassen⸗ wesens im Regierungsbezirk Düsseldorf ergeben die folgenden Zahlen: Am 1. April 1895 waren vorhan? ss bl stãdtische,

ländliche, 2 Kreis Sparkassen, 25 Fabrik. und Vereins;

darkasfen (die RNaiffeisen'schen Kassen nicht eingerechnet). Dies in Summa 132 Sparkassen geges 125 im 197 im Jabre 1885. Ferner Festanden oder Nebenkassen, 59 Sammel. oder Annahmestellen und 63 Verkaufsstellen von Sparmarken. Die Einlagen betrugen Ende 1894 bezw. 1894/95 307 357 467 74 40. also gegen das Vorjahr mit 284 3897 985,9 6 mehr: 22 959 431.95 S unt gegen 1885 mehr: U6 146 079,73 1 Von dem Sparkassenbermögen' waren angelegt: a. in Vpxotketen 185 594 516 75 , b. in Werthrarieren 83 740 oli 86 , . auf Schuldschein gegen Burgschaft 7 349 33478 16, 4. auf Schuld⸗ schein ohne Bürgicaft 6. 719,72 , s. auf Wechfel' 333 125. 4, f. auf Faustpfand 6587 457.24 6, g. bei offentlichen Instituten und Korrꝑrationen 29 36565 4657,58 4, h. in sonstigen Anlagen TI5s 553 35 166 An Verwaltungskosten wurden verausgabt 456 691,32 66 Zu öffent⸗ lichen Zwecken wurden verwendet: 2. im letzten Rechnungs jahre L461 712.71 46, b. seit dem Besteben der Kaffen 15 337 631535 4 Zu bemerken ist noch, das das über den Flächenraum des genannten Nesierungsbezirks ausgebreitete Netz von Sparftellen das dichteste der Monarchie ift, da auf ca. 50 Em eine Sxarftelle kommt. v Zur Arbeiterbewegung.

Aus Rudolstadt wird der Geraer Ztg.“ geschrieben: Der Ausstand der Maler in der Schäfer nd Bater'schen Por⸗ zellanfabrik ist in der Weise beendet, daß jetzt etwa 20 Mann, d. i. etwa die Hälfte der früher Beschãftigten, in Arbeit stehen; darunter befinden sich auch verschiedene Aus⸗ stãndige. Diese eingeschränkte Zahl der Arbeiter hat begreif⸗ licherweise mehr Arbeit, und der Verdienst soll gegenwärtig 3. T. (bei voller Arbeitszeit 50 υο mehr als früber betragen, ohne daỹ für die Ginzelartikel der Lõhnungspreis erhöht wurde. ö

Kunft and Wiffenschaft.

Das Königliche Kunstgewerbe Museunm (Prin; Albrecht⸗ straße Nr. 7) veranstaltet in den Mongten Januar bis März 18936 die nachstehenden Vorlesungen: a. Formensehre für Möõbeltischler n, Herr Direktor Dr. P. Fefsen, 10 Verträge, Montag, Abends 83 bis gt Ubr (Beginn: Montag, den 13. Januar 1556); P Kunsttörferei im Alterthum, Herr Dr. Franz Winter, 10 Vortrãge, Donners⸗ tag. Abends 8ĩ — 96 Ubr (Beginn: Donnerstag, den 16. Januar 1896); . Die Wandmalerei vom Alterthum bis zur Gegenwart“, Herr Dr. Friedrich Back, 10 Vorträge, Freitag Abends 81 bis 36 Uhr (Beginn: Freitag, den 17. Januar 1395). Diese Vorlesungen finden im Hörsaal des Museums statt; der Zutritt sst unentgeltlich.

— Der Bildhauer Eduard Müller ist, wie W. T. B. meldet, gestern in Rom gestorben. Am 9. August 1828 n Hildburg⸗ bausen geboren, trat er 1542 in die Herzogliche Hoflũche und kam als Koch nach München und Paris. Erst im Jahre 18565 widmete er sich in Antwerpen dem Studlum der Kunst, indem er auf Zureden des Bildhauers Geefs in die Akademie eintrat. Später siedelte er nach Brüssel und im Jahre 1857 nach Rom Über, wo er bleibenden Aufenthaft nabm. Sein Hauptwerk, die in den Jahren 18635 bis 15879 entstandene Marmorgruppe des gefesselten Prometheus mit den Okeaniden, befindet sich im Besiz der Königlichen National-Galerie zu Berlin. Eines seiner älteren Werke (1852) Nymphe, den Amor küssend wurde von Ihrer Majestät der Königin Viktoria erworben. Die Mehrzabl seiner das Genre“ bedorzugenden Arbeiten besindet sich in Privat- kesitz; namentlich hat Herr von Schröder in London eine ansehnliche Kollektion derselben in seinem Hause vereinigt.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagen gestellung fũr Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlefien. An der Ruhr sind am 28. d. M. gestellt 11 792, nicht recht

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Sch lacht ie hmarkt vom 28. Dezember 16895. Auftrieb und Marft⸗ preise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche nach Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 3033 Stüc? (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualitat 114- 20.0, II. Qualitãi 100 - 110 , 1II. Qualitãt 94 - 98 6, IV. Qualitãt S0- 95 M. — Schweine. Auftrieb 9282 Stück. (Durchschnittepreis für 100 Eg.) Mecklenburger 84 46, Landschweine: a. gute 30 = 87 . D. geringere 78 S, Galizier —— , leichte Ungarn — — , bei 20 5 Tara. Bakenver — * bei — Eg Tara pro Sti. — Käsder. Auftrieb 1766 Stück. (Durchschnittspreis für 1 Eg) 1. Quasitäi 120 - 1,28 Æ6, II Qualitãt 1, i- 1.8 M, 111. Sualitaät L066 108 6 — Schafe. Auftrieb 4747 Stück. (Durchschnittspreis fũr 1LkRAg) I. Qualitt 0, 96 - 10 S6, JI. Quasstãt O, S4 - 0, 92 M, III. Qualitãt — — 6

Berlin, 28. Dezember. (Wochenbericht für Stärke, Stärke⸗ fabrikate und , don Mar Sabersiy, Berlin W. 4M). 1a. Kartoffelmehl 144 — 15 1, la. Kartoffelstãrte 144 —– 15 A, la. Fftarteffelmehl 116 — 128 , feuchte Kartoffelstãrke Fracht- paritãt Berlin 7,60 6, gelber Sprur 16—165 , Kap. Srrup 17 2 174 , Ftap., Errert 8-8. , Tartoffel: der gelber 15- 164 Æ, do. Kap. 17-17 *. Rum Kulenr 3133 6, Bier ⸗Kuleur 0-32 *, Dextrin, gelb und weiß. Ia. 20 - 4, do. sekunda 1 — 19 . Weizenstãrke (leinst. 30 - 32

M, Tweizenftarke (großft. 3 36 *, Hallesche and Schlesische 36— 37 4, starke (Strahlen) 47 48 0, do. . acken)