Rr. 12 Oss. Sch. 1058.
Eingetragen fü‚r die Firma
Schlimpert Co.. Leipzig · Reud⸗ nitz, Heinrichstr. 20, zufolge Anmeldung vom 5. 7. 99 am 17. 12. 95. Ge-
schãftsbetrieb:
abrikation und Vertrieb von Par⸗
fümerien und
dn, , Waarenverzeichniß: . ; . und Toiletteseifen. jst eine Beschreibung beigefügt.
Nr. 1* 059. C. 459.
ingetragen für die Firma Leopold Cassella , . entfselt a. M., zufolge Anmeldung vom 2.1I. 94 II. 9. 94 am 17.12. 35, Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Vertrieb von Farbwaaren. Waaren⸗ verzeichniß: Farbwaaren und Alizarin.
Nr. IT 060. C. 446.
Klasse 11.
Königreich Preußen. 2 Deutscher Apotheker Verein. — Arin für 1896. — 98 Chininmoncpol in Italien. ret. deburger Apotheker · Sonferenz. Tagen nachrie onal- notizen. = Wissenschaftlichẽ Mitthei ungen. — r Arjnei⸗ und Desinfektionemittel. — Patente und Gebrauchs muster.
as Deutsche Wollen ⸗ Gewerhe. Zeitschrift . . Wollen · Industrie Baumwollen · glichen Geschäfts branchen. *. 10314. — Inhalt. Die litãrtuch · Fãr berei. Walke. der Meltonstoffe. — Apparat zum Flotten. —
für die gesammte Industrie und die be SGrũnberg i. Schl.) Alizarinfarben in der nr e. ö 6 . ehandeln von asermateria e ; Ker n Gebrauchs muster. Fãrberei⸗ erei⸗Reuerungen. — Fabrikbrand. — Der Baumwoll⸗ spinnereien in Nord⸗Karolina. Gin und Ausfuhr im deutschen Zollgebiet . Flanellweberei und Baumwollspinnerei in ; Die Kammgarnindustrie in den Ver. Staaten von Kleider⸗ Sammet in den Ver. Staaten. — Strumpf und Wirkwaaren⸗ Industrie. — Entscheidung des nordamerikanischen Jollamts. — Jubiläum. — Walkmaschine zum An
Deutsche und Dru
Die nordamerikanische
(Selbstverlag des
nachrichten. —
mit
Wollzoll spukt — in Amerika. —
Amerika 1860 - 1890. — Wollenwaaren, stoffe, Seide,
walken von Scheerhaaren. — Marktberichte.
Papier · . Inhalt: Gefaͤngniharbeit, 2 Umerikanische Papierfabrikation.
Beschneiden und Formate der Bücher. Deutf
aͤnderungen. — Zahlung nach Belieben. Zurũ
— Inhalt: Patentlifte: Anmeldungen;
ziehungen; Zurücknahme
Nichtigkeit erklärung;
v et . Zeitung. Organ des Deuts chen otheker⸗Vereins. . ins, Berlin) Nr. 19883. — Inhalt: Apotheker Verein i e .
Deutschen
im November 1896. —
eitung. Berlin) Nr. 1063. — ö ; Sofort zuruck.. — — Papierprũfung in Oesterreich. Papier in Frankreich . Unwahre Anzeige. — Schlußlinien und rin hm g. Se e, Hen är fh iber
Erfindungen. — Neue Geschäfte und Geschäftsver⸗
Patentblatt. Derausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. (Carl Heymgnn's Verlag.) Nr. s. e , von e, n, ,, Ver⸗ fagungen; Ertheilungen; Uebertragungen; Löschungen; r Berichtigung; Patentschriften. Gebrauchsmuster: Eintragungen; Umschreibungen;
3 ie Eintragungen in ; elsregister ein das hee , , ee fte den Fiesigen Tammer fũr Handels fachen werden im Jahre 1896 durch:
1) den Dentschen ? zeiger
3 * , ettun
ie N eut sche g, und wenn es sich um klein ere 8 e schaften han delt
durch I) den Dentschen Reiche Anzeigen 2 die Rordwestdeutsche Zeitung veröffentlicht werden. Bremerhaven, den 27. Dezember 1865. Der Vorfsitzende — 5 er, far Handels sachen: eib ert.
Forst, Lausitz. Betanutnachung, Sdel8]
Im Jahre 1896 wird an Stelle des Amtsrichters
Dr. Munk . 2 J. das Handelz⸗ und
Genofssenschaftsregister bearber en.
n SE., den 23. Dezember 1896. Königliches Amtsgericht.
Guben. Bekanntmachung. 58219 Die auf Führung des Handels Genoffenschaftẽ⸗ und Musterregisters bezũglichen Geschãäfte werden im Jahre 1896 am hies gen Amtegericht von dem Amts,
pon dem Amtsgerichts⸗Rath Seidel) und Sar rler Hen . Amtsgerichts · Sekretär Frühbuß wahrgenommen.
erfolgen: . X für das Genossenschaftsregister und das Handels k durch den Deutschen Neichs⸗Au⸗
Tageblatt und die Berliner Börsen zeitung. B. für kleinere Genosfenschaften im Sinne des
5 147 des Reichsgesetzes vom 1. Mai 1889.
durch den Deutschan Reichs⸗Anzeiger und
gericht · Rath , (für den Gerichts tagsbezirk Die gesetzlich vorgeschriebenen Bekanntmachungen
die Gubener Zeitung, das Gubener
2
zen meg. Iss Levant Herald . ERauorn EPpress - 1émd betreffe ade Bekam t⸗ . Domanische Post = bekannt gemacht werden. darch e z 1 und ez
qt. „den 28. Dez . Königliches Amtsgericht.
ganstantinapei, den. 23. Detember 1 B Der KRaiferliche˖ Generc C Gensul = E. S8.) Stenmrich.
RKHottdas. Bekanntmachung ⸗ odo l 4] Die Bekanntmachung der Eint agungen in unser Handels- und Genossenschnftsregister wird im Jahre 15896 dunch den Deutschan i,, . die Berliner Börfenzeitung, den Kottufer Anzeiger, die Kottzuser Zeitung und das Amtsblatt der König
lichen Regierung zu Frankfurt 9. D., bei feineren Genafsenschaften durch den entchen Reichs · Anzeiger und den Kottbuser Anzeiger erfolgen.
Pie Eintragungen in das Zeichen⸗ und Muster⸗
register ö . m Dentschen RNeichs⸗ An veröffentlicht. K die Führung der genannten Register sich bezichenden Geschäfte werden von dem Amtsrichter Dr. Hoepke unter Mitwizgkung des Sekretãrs Leh⸗ mann bearbeitet. Kottbus, den 27. Dezember 1895.
Königliches Amtagericht⸗
Kæotoschin. Bekanatmachung. o? 289] Im Jahre 1896 werden die Eintragungen in dem . 2 ö. Musterregister außer im Dentschen Reichs⸗Anzeiger in X dem An jeiger für Kroioschin⸗Keschmin ⸗Ostrowo⸗
Adelnau, ö 2) dem Posener Tageblatt, ö. 3. . Sei mng veröffentlicht. . Die auf die Fübrung der gedachten Regmster sich beziehenden Geschäfte werden von dem Amtẽgericht?⸗ Flath Steinmann und dem Amtsgerichts⸗Sekretär= Zentz bearbeitet. Krotaschin, den 18. Dezember 1896.
Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. 57290]
Im Jahre 1896 erfolgt die Wers entlichung der
Eintragungen in dem Genossenschaftsregäfter außer
im Dentschen Reichs⸗-Anzeiger 1
1) im Anzeiger für Krotoschin⸗Koschmin ⸗Ostrowo⸗= Adelnau,
Krotoschin.
NMHims ter. Bekanntmachung. Die das Genossenschaftsregister betreffenden G
schäfte werden im Jahre 18956 von dem Am
bearbeitet werden.
Die Veröffentlichungen erfolgen durch den Reichs⸗ die Kölnische Zeitung und den Münste⸗ nzeiger, bei kleineren Genossenschaften durch den Reichs Auzeiger und den Müänsterischen An⸗
Anzeiger, rischen
zeiger. Münster, den 25. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Neustadt, Oberschles.
Geschäftsjahr 1896 erfolgen:
1) für das delsregister mit Ausschluß des . . nein,, Reichs ⸗An⸗
zeiger, die Breslauer und die Schlesische Zeitung,
Zeichen registers durch den
3) für das Hen en we e n a. bezuglich größerer Geno
und die Schlesische Zeitung, b. bezüglich kleinerer Genossenschaften durch de
Dentschen Reichs⸗Anzeiger und das Kreis-
blatt von Neustadt O. -S.
Die Geschäfte in den Registersachen werden für
das Jahr 1895 durch den Amtsgerichts⸗Rat
Koschella und Gerichts⸗Sekretär Schurmann bearbeitet
werden. Neustadt O.⸗S., den 18. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht.
Recklinghausen. Die Veröffentlichung
durch:
a. den Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Preußischen Staats⸗Anzeiger, b. den öffentlichen Anzeiger des Regierungs Amtsblatts zu Münster, c. die Recklinghäuser Zeitung, d. das Recklinghauser Volksblatt;
2) der Eintragung in das Genossenschaftsregister
oss 19)
ts. Ottensen bestehenden beiden erichts Kath Dr. Fidler, Zimmer Nr. 42, unter irkung des Amtsgerichts⸗Sekretärs Kortenkamp
58521] Die Bekanntmachung der Eintragungen in die Re⸗ gister werden im diesseitigen Gerichtsbezirke für das
enschaften durch den Dentschen Reichs ⸗ Anzeiger, die Breslauer
o8522]
1) der Eintragung in das Handels,, Zeichen, und Musterregister für den Amtsgerichte bezirk Reckling; hausen erfolgt während des Geschäftsjahres 1896
Gegenstand des Unternehmens ist; e XA. Der Eigenthumszerwerb an den
allem Zubehör, wie solche worden sind.
beiden Etablissements durch Erwerbung . beweglichen und unbeweglichen Sachen und Re die zur Errichtun scheinen und sonst in besondere auch durch
achtet wird.
Weiterführung und Ausde Firma Haller C Ce betriebenen Geschäfts.
je 1000 06
n der S§ 5 und 6 des Statuts gewährt worden.
h wählenden Personen, deren
Stellvertreter ausgeübt werden können.
mitgliede schaftlich abgegeben werden.
sellschaft ihre Unterschrift hinzufügen, und zwar d
usatze.
zu Altona⸗ abriketablissements mit 1885. isher von der Firma Haller C Ce für ihren Geschäftsbetrieb benutzt
B. Die Ausdehnung und Vervollkommnung dieser
der Gesellschafts zwecke dienlich er⸗ eder geeigneten Weise, ins⸗ , usion mit anderen Fabrik- etablissements, sofern dies für zweckentsprechend er⸗
C. Die Fabrikation und der Vertrieb von Metall waaren und Haushastungsartikeln und der Betrieb der zweckdienlichen Nebengewerbe, insbesondere die
ö des bisher von der
Das Grundkapital besteht aus 1 150 900 , ein- getheilt in 1150 auf den Inhaber lautende Aktien zu
Daktselbe ist zum Betrage von 190 009 M von den Gründern übernommen, die übrigen 1 059 000 K sind als Gegenwerth für die von den Gründern Haller C Paulcke geleisteten Einlagen nach Maßgabe
Der Vorstand besteht aus einer oder mehreren vom Aufsichtsrathe mit einfacher Stimmenmehrheit zu unktionen erforderlichen falls durch von dem Aufsichtsrathe zu ernennende
Alle Erklärungen, welche die Gesellschaft, ver- pflichten oder für dieselbe verbindlich sein sollen, müssen entweder von zwei Vorstandsmitgliedern, bezw. stellvertretenden Vorstandsmitgliedern oder von einem Vorstandsmitgliede bezw. stellvertretenden Vorstands⸗ und einem Prokuristen der Gesellschaft gemeinschaftlich oder von zwei Prokuristen gemein⸗
Die Zeichnung der Firma geschieht in der Weise, daß der bezw. die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗
= — 3 mit einem dieses Verhältniß andeutenden Die Generalversammlung der Aktionäre wird durch
den Aufsichtsrath mindestens 3 Wochen vor dem Versammlungstage unter Angabe der Tagesordnung
Rexrgedorxũt᷑. Eintragung in das Handelsregister.
Dezember 22.
J. Lütkens in Bergedorf.
Zenner“ fortgesetzt. en Das Amtsgericht Bergedorf.
te, KRerlim. Sandelsregister Zufolge
. Eintragungen erfolgt: palte 1. Laufende Nummer: 15 848. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: gesensq ,, . ese aft m chränkter Haftung. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: ö Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft schränkter Haftung. vom 11. Dezember 1895.
Fuhrunternehmens mit eleganten Wagen,
ö. und anderen Ausflugsorten der Berliner. as Stammkapital beträgt 120 000 M
schäftsführer geleitet. Geschäftsführer bestellt werden. Geschäftsführer sind:
I) der Kaufmann John Marcuse zu Berlin,
Gesellschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Spalte 1. n n,, 09 .
o8228)
Das Handelsgeschäft wird von den bisherigen In- habern unter der veränderten Firma „Lütkens
õSb92] des , . Amtsgerichts L zu Berlin.
erfügung vom 24. Dezember 1895 sind am 28. Dezember 1895 in unser Gesellschaftsregister
ist eine Gesellschaft mit be⸗ Der Gesellschafts vertrag datiert
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb . insbe⸗ sondere eine tägliche Fahrverbindung durch Tour⸗ fahrten von mail-coaches zwischen einer Reihe von Berlimer Hotels und Etablissements und dem Aus—⸗ stellungspark in Treptow und zurück, sowie auch Tourfahrten in die Umgegend Berlins zu den Renn⸗
Die Gesellschaft wird durch einen oder mehr Ge— Es können auch stellvertretende
2) der Kaufmann Walter Gerathwohl zu Berlin. Zur Abgabe rechtsperbindlicher Willenserklärungen e der Gesellschaft ist die Erklärung und Zeichnung ie beider Geschäftsführer erforderlich. Die Zeichnung geschieht derart, daß die Zeichnenden der Firma der
Rerlim. Gandelsregister des Königlichen Amtsgerichts 1 Berlin. Zufolge Verfügung vom 27. Dezember 1895 ist am 28. Dejember 1856 in unser Gesellschaftgregister ö palte 1. Laufende Nr.: 15 852
Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Braunkohlen⸗JIndustrie ⸗ und Handels⸗ gesellschaft. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin. Spalte 4. , , der Gesellschaft. Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Der Gesellschafts vertrag datiert vom 5. Dezember 1895, ein Rachtrag zu demselben vom 22. Dezember 1895. Gegenstand des Unternehmens sind: der Erwerb, Bau, Betrieb und die Pachtung von Braunkohlen⸗ Gruben und Briguetfabriken und der Handel mit Produkten jeglicher Art des Bergbaues und der Kohlen⸗Industrie, sowie alle damit zusammenhängen⸗
den Geschäftszweige. der Gesellschaft beträgt
os693]
Das Grundkapital 1000000 6 Dasselbe ist eingetheilt in 10990 auf jeden Inhaber und je über 1000 lautende Aktien.
Die Gründer haben sämmtliche Aktien über⸗ nommen.
Der von dem Aufsichtsrath zu wählende Vorstand besteht aus einer Person oder mehr Personen (Direktoren). Es können auch stellvertretende Vor⸗ standsmitglieder bestellt werden. Alle Urkunden und schriftlichen Erklärungen sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der letzteren unterzeichnet oder unterstempelt sind und sofern:
I) der Vorstand nur aus einem Direktor besteht, entweder (
a. die Unterschrift des Direktors oder b. diejenige seines Vertreters oder c. diejenige zweier Prokuristen, als Kollektiv⸗
Prokuristen, sofern aber 2) der Vorstand aus mehreren Direktoren besteht, entweder ;
a. die Unterschrift zweier Direktoren oder e.
b. diejenige eines Direktors und eines Stellver⸗ treters oder
c. die Unterschrift eines Direktors und eines
Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Sirius, Gasglühlicht ⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin. ( Die Berufung der Generalversammlung erfolgt Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: durch einmalige öffentliche Bekanntmachung mit Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit be- einer Frist von mindestens 17 und höchstens ra en. schränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag datiert e er ish Bekanntmachungen der Gesellschaft vom 11. Dezember 1895. — erfolgen im Dentschen Reichs⸗Anzeiger. Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb der Die Gründer der Gesellschaft sind: dem 2 Johann Wellstein zu Berlin ge⸗ 1) der Banquier Robert Landsberg zu Berlin, hörigen Erfindung zur Imprägnierung von Glüͤh⸗ 2) die zu Berlin und Breslau domizilierende körpern und des demselben e Gebrauchẽ⸗ offene Handelsgesellschaft in Firma S. L. musters Nr. 34 541 zur Herstellung von Glühkörpern, Landsberger, sowie deren Verwerthung und Ausnutzung. 3) der Banquier Richard Dyhrenfurth zu Berlin, Das Stammkapital beträgt 102900 . ch die zu Berlin domizilierende Handlung lin Der Gesellschafter Ingenieur Johann Wellstein Firma Jarislowsky K Co., zu Berlin bringt als Einlage auf, das Stamm 5) der Fabrikbesitzer Carl Thieme zu Berlin. fapital der Gesellschaft seine Erfindung zur Den derzeitigen Aufsichtsrath bilden: Imprägnierung von Glühkörpern und das die . sub 1, 3, 4 Aufgeführten und sa ve ͤ l deutsche Gebrauchsmuster Nr. 34 541 zur Her⸗ der Baumeister Robert Donath zu Berlin. für Beschlüsse, welche sich beziehen auf Erhöhung stellung von Glübkörpern mit allen dazu gehörigen Alleiniger Vorstand ist: des Aktienkapitals, Statutena bänderunzen, ö. Utensilien und Materialien nach näherer Maßgabe der Rentier Adolf Gradenwitz zu Berlin. und Auflösung der Gesellschaft und endli Ab. 8g A4 des Gesellschaftsvertrages in die Gesellschaft ein. Den Hergang der Gründung haben als Revisoren , . Erweiterung des Gegenstandes des Diese Einlage ist für 82 006 M angenommen worden. geprüft: nternehmens.
Prokuristen oder d. diejenige eines Stellvertreters und eines Prokuristen oder zweier Kollektiv⸗Prokuristen
die Gubener Zeitung. Guben, den 27. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht. Abch. I.
durch: a. den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger, b. die Recklinghäuser Zeitung. Recklinghausen, den 23. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht.
Sigmaringen. Bekanntmachung, (686523
Die auf die Fübrung des Handels⸗, Muster⸗ und Genossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte sind bei dem hiesigen Amtsgericht für den Zeitraum vom 1. Januar 1896 bis 31. Dezember 1896 dem Amts⸗ richter Dr. Belzer unter Mitwirkung des Kanzlei⸗ Raths Bannwarth übertragen.
Die Eintragungen in das Handels. und Muster⸗ register werden im Deutschen Reichs. und Königlich Preuß. Staats⸗Anzeiger, im öffent⸗ lichen Anzeiger hiesigen Regierungsamtsblatts und im Schwäb. Merkur in Stuttgart, die Eintragungen in das Genossenschaftsregister dagegen werden nur im Deutschen Reichs⸗ und Ftöniglich Prenß. Staats⸗Anzeiger und in der Hohenzollern'schen Volkszeitung (Bonaubote) in Sigmaringen bekannt gemacht.
Sigmaringen, den 26. Dezember 1895.
. Ei
Y in dem Posener Tageblact, für kleinere Genossenschaften nur in dem Blatte zu 14 Krotoschin, den 18. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht.
durch einmalige vom Vorsitzenden des Aufsichtsrathes oder seinem Stellvertreter zu unterzeichnende öffent⸗ liche Bekanntmachung im „Deutschen Reichs⸗An⸗ zeiger“ berufen. Dieses Blatt ist für alle öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft bestimmt; für die Form der öffentlichen Bekanntmachungen des Vorstandes sind die hinsichtlich der Firmenzeichnung geltenden Vorschriften maßgebend. Im Falle einer Erhöhung des Grundkapitals er—= folgt die Einzahlung auf die Altien bei denjenigen Stellen, welche zu diesem Zweck von dem Vorstande öffentlich bekannt gemacht werden. Der Aufsichtsrath setzt die näheren Bedingungen bezüglich der Einzahlung auf die Aktien fest. Die Beschlüsse der Generalversammlung werden im allgemeinen nach absoluter Mehrheit der abge⸗ gebenen Stimmen gefaßt, soweit nicht Gesetz oder Statut eine größere Mehrheit erfordern. Eine Mehrheit von J des in der Generalver⸗ sammlung vertretenden Grundkapitals ist erforderlich
Verlaͤngerung der Schutzfrist; Aenderung des Ver⸗ sreters, Löschungen; Zur Nachricht.
Deutsche Kohlen-Zeitung. achblatt für die 3 en der gesammten When n. des Kohlen-, Koks⸗ und Holzhandels, zugleich offizielles Organ des Deutschen Braunkohlen ⸗Industrie ˖ Vereins und des Magdeburzer Braunkohlen⸗Bergbau⸗ Vereins. (Derausgeber: Hugo Spamer, Berlin G. IM Si,, 69 97 166. — 6 Die Unfall versicherung und die Berufsgenossenschaten. . ⸗ A , . ö. , . 8 Dezember 1895. usstellung zu Lübeck. — ie neue achtan 1 ft. a k TL bei Dortmund. — Vom inter— Königliches Amtsgericht Fatlonälen Koblenmarkt. — Westdeutschland. — , . Duͤsseldorfer Börse vom 19. Dezember 1895. — Mittel. Deutschland. — Wagenstellung im Bezirke der Königlichen Eisenbahn⸗ Direktion Köln und St. Johann ⸗Saarbrücken. — Technisches. — Ver⸗ mischtes. —
w . — —— — 8 —
tragen.
Idstein. Bekanntmachung. lodõl? Die Veröffentlichung der Eintragungen in das hiesige Handels und Genossenschaftsregister erfolgt im Jahre 1896 durch den Dentschen Reichs⸗ Anzeiger, die Frankfurter Zeitung und den Rheinischen Kourir, für kleinere Genossenschaften außer im Deutschen Reichs ⸗Anzeiger nur im
ö
——
Langenschwalbach. S6 lõ Betkauntmachung. Im Jahre 1856 werden die Einträge in das Handelsregister und das Gene en caftereg e durch den Deutschen Reichs Anzeiger, den Rheinischen Kurier zu Wiesbaden, die Zeüschrift. des Vereins. nass. Land und Forstwirthe zu Wiesbaden und durch ben Aarboten dahier bekannt gemacht werden, hin= sichtlich der kleineren Genossenfchaften nur durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger und den Aarboten. Langenschwalbach. zen 18. Dezember 13965. Königliches Amtsgericht. II.
Leer, Ostrriesl. Bekanntmachung, 58235 Die Eintragungen in das Handelsregister des hiesigen Amtsgerichts werden im Jahre 1896 ver⸗ öffentlicht werden durch: ; . a. den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preusfischen Staats⸗Anzeiger,
57489
Kattowitz. J Veröffentlichung der
Im Jahre 1896 wird die intragungen — ö . 69 1 hiesige Handelsregister in dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger, h, dem Oeffentlichen Anzeiger des Regierung Amts · Hartes zu Oppeln, e der Schlesischen Zeitung, d. der Breslauer Zeitung, e. der Schle⸗ sischen Volkszeitung. f. der Kattowitzer Zeitung, II. in das hiesige Genossenschaftsregister in
Eingetragen für die Firma Leopold Cassella Co., Frankfurt a. M., zufolge Anmeldung vom 2. 11. 54 11. 9. 94 am 17. 12. 95. Geschãfts⸗ betrieb: Fabrikation und Vertrieb von Farbwaaren. Waarenverzeichniß: Farbwaaren und Alizarin.
Löschung.
Am 28. Dezember 1895 das unter Nr. 6914 der
Bekämpfung des Kesselsteins mittels Soda. — Submissions⸗Kalender.
Der Deutsche Leinen ⸗Industriel le. Wochen ˖ schrift für die Flachs⸗ Hanf. und Jute⸗Industrie.
Zeichenrolle für die Firma Deutsch. Ital. Wein⸗ .
Import. Gesellschaft, Daube, Donner, Kinen & Co. in Frankfurt a. M. eingetragene Waarenzeichen. Berlin, den 31. Dejember 1895. Kaiserliches Patentamt.
von Huber. 568367]
Entscheidungen deutscher Gerichtshõfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Für die Beurtheilung ob ein klag loses Differenzgeschäft vorliegt, sind stets die be⸗ gleitenden Umstande mit heranzuziehen. Durch Ürtheil vom 18. Oktober d. Is, hat das Reichs⸗ gericht einem Börsengeschäft in Zucker den Rechts⸗ schutz versagt, weil der Kläger Manufakturist ist, Aus demfelben Ürtheil ergiebt sich, daß es hierbei im Gebiet des gemeinen Rechts gleicgültig ist, ob ein Kauf der Parteien oder eine gesellschaftliche Be- theiligung in Frage steht, also die Klaglosigkeit auch dann besteht, wenn sich zwei Personen zum Betrieb pon Differenzgeschäften oder auch nur zu einem Ge⸗ schäft auf gemeinsame Rechnung zusammenthun, so⸗ daß Klage auf Erstattung des Verlustantheils oder Herauszahlung des Gewinnantheils unzulässig ist. Berliner Börsenzeitung Nr. h63 S. 10.
2) Nach Art. 216 Abs. 2 H. G.-B. hat der Aktionär ein unentziehbares Recht auf die in der Generalversammlung der Aktiengesellschaft be⸗ schloffene Dividen de. Ein neue Generalversammlung kann diesen Beschluß nicht anfechten, da letztere den Dividendenanspruch des Einzel⸗-Attionärs oder des Befitzers des Dividendenscheines als ein dem Willen der Gesammtheit entzogenes Gläubigerrecht zur Existenz gebracht bat. V. Kammergericht Berlin a. a. G. Nr. 580 S. 10.
3) Der gegen Feuersgefahr Versicherte ist jedes Anspruchs gegen die Versicherungegelellschaft verlustig, wenn er bei Ermittelung des Schadens hinsichtlich der angeblich verbrannten Gegenstände beträgerifche Aufstellungen gemacht hat. U. R. G. a. a. S. Nr. 85 S. I. l
4 Abweichend von der Regel des S 11 der Konkurs⸗ Ordnung, wonach während der Dauer des Konkurs⸗ verfahrens Arreste und Zwangsvollstreckungen in das zur Konkursmasse gehörige Vermögen des Gemein⸗ schuldners nicht stattfinden, ist, im Falle der Konkurs gegen den Schuldner im Ausland eröffnet, wurde, zum Schutz der in ländischen Gläubiger in 5 207 K. O. bestimmt, daß die im Inlande vor— handenen Vermögensstücke als Gegenstände der Zwangevollstreckung benutzt werden können. U. R. G. Bd. 16. S. 392.
5) Rach Erlaß des den Konkurs aufhebenden Beschlusses kann der Konkursverwalter Prozesse Über bestrittene Masseforderungen und Anfechtungs—⸗ prozesse nicht mehr fortführen. U. R.. G. Bd. 31
S. 41 und B. 27 S. 113. .
Die Fortdauer der amtlichen Thätigkeit des Konkureperwalters beschränkt sich auf die ihm aus. nabmeweife durch die in S5 153 u. 1596 zur Pflicht
rausgegeben hom Verbande Industrieller, Bielefeld Nr.
Industrie⸗ Anzeiger in chinesischer Patent ⸗ Uebersicht. Industrielle Notizen. — Marktberichte. —
berichte. — Chemikalien.
Planufer 20 III). ruf vor Jahresschluß. zuständigen Behörden an die
reich Sachsen. um Schwarzburg. Provinz Schlesien. — Berlin. Stettin. Altona. Elektrische bahn Dresden. Gesellschaft. Solingen.
Herzogthum Anhalt.
Minden.
schreibungen.
Deutscher Leinen⸗ 677. — Inkalt Zur Submissionsfrage. — Jahresbericht der König . lichen Legge Inspektion un Gottingen fur das Jahr Die Heinere Genossenschaften betreffenden Eintra⸗ 1594. S Binfuhr von Flachs und Hanf nach Frank⸗ — reich. — Handels verkehr in Rußland. — Deutscher Sprache. — — Technische Mittheilungen. — Kurs⸗
Deutsche Straßen- und Kleinbahn-Zei— Königlichẽs Amte gericht. tung (bisher: Die Straßenbahn?) . (Berlin 8W., lich Nr. 5J. — Inhalt: Ein Mahn⸗ — Mittheilungen seitens der diesseitige Redaktion: Zandkreis Kiel. Reg.-Bez. Frankfurt a. O. König⸗ Fürstenthum — Deutschland: 4
Straßen⸗ München. Kölnische Straßenbahn⸗ Oschersleben. — Ueber die Haftpflicht der Straßenbahn. Gesellschaften. — Desterreich⸗Ungarn. — Vexein für Eisenbahn⸗ kunde. — Projekte. — Betriebs Einnahmen. — Aus ·
a. dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger, b. der Schlesischen Zeitung, c. der Kattowitzer Zeitung erfolgen.
gungen werden nur im Deutschen Reichs ⸗Auzeiger und in der Kattowitzer Zeitung veröffentlicht werden. Die die Führung dieser Register und des Zeichen⸗ Ind Mufterregisters betreffenden Geschäste werden durch den Amtsrichter Pauli unter Mitwirkung des Sekretärs Neumann bearbeitet werden.
Kattowitz, den 11. Dezember 1835.
Köln. . odhl3] Die Eintragungen in das Genossenschaftsregister sollen für das Jahr 1896 außer in dem Deutschen Reichs und Königlich Preusischen Staats⸗
Anzeiger bekannt gemacht werden.
in der Kölnischen Zeitung zu Köln sowie in
der Kölnischen Volkszeitung daselbst nur
für die 1 Gewerbebank. E. G. m. b. S. zu Köln, .
2 gn Killa Stadtanzeiger zu Köln für alle übrigen, auch kleinere Genossenschaften im Stadtbezirke Köln, . .
3) in Kölner Tageblatt zu Köln für alle übrigen auch kleinere Genossenschaften im Landkreise
Bekanntmachungen,
bestimmten Blätter.
Allenstein. Bekanntmachung.
duich I) den Deutschen Reichs-Anzeiger, 2) die Königsberger Hartung'sche Zeitung, 35 das Allensteiner Kreisblatt, für kleinere Genossenschaften nur durch a. den Deutschen Reichs Anzeiger, b. das Allensteiner Kreisblatt veröffentlicht werden.
Jahre durch den Gerichts-Assessor erfolgen. V. A. 1 Nr. 48. ( Allenstein, den 27. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht.
Roppard.
machungen erfolgen im Geschäftsjahr 1896 durch:
Staats-Anzeiger zu Berlin, 2) die Bopparder Zeitung,
gemachten Handlungen. Ü. RG. Bd. 32 S. 72.
3) die Bopparder Volkszeitung,
betreffend die zur Veröffentlichung der Handels- 2c. Register⸗Einträge
osbog] Während des Jahres 1896 werden die Eintra— gungen in das Handels- und Genossenschaftsregister
Die Bearbeitung der auf Führung der gedachten den Register sich beziehenden Geschäfte wird in demselben Adamy unter Juziehung des Gerichtsschreibers, Sekretärs Ehlert
(685101 Die diesseitigen auf Eintragungen im Handels⸗ oder Genossenschaftsregister sich beziehenden Bekannt⸗
1) den Deutschen Reichs- und Königl. Preuß.
Töln. Köln, den 7. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht. Abth. 26. Konitz, Westpr. Bekanntmachung. oõdꝛꝛ0] Während des Jahres 1896 erfolgen die Veröffent⸗ lichungen der Eintragungen: 1. in das Handelsregister durch . 1) den Deutschen Reichs. und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger in Berlin,— 2) das Amtsblatt der Königl. Regierung in Marienwerder, 3) das Konitzer Tageblatt, . p. in das Genossenschaftsregister einschließlich der kleineren Genessenschaften — durch j 1 den Deutschen Reichs und Königl. Preuß. Staats Anzeiger in Berlin, 2) das Konitzer Tageblatt, c. in das Musterregister durch Deutschen Reichs, und Königl. Preuß. Staats⸗Anzeiger. Die auf die Führung der gedachten Register sich beziehenden Geschäfte werden für das Geschäftsjahr 1356 von dem Amtsrichter Deittert unter Mit wirkung des Gerichtsschreibers, Kanzlei⸗Raths Koch, bearbeitet. ; Konitz, den 23. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht. IV.
Konstantinopel. Bekanntmachung. o 8222
Die Eintragungen in das diesseitige Handels= regsster werden im Jahre 1896 in dem in Berlin erscheinenden Denutschen Reichs. Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, sowie
b. das Leerer Anzeigeblatt, g. die Ems⸗ und Leda⸗Zeitung, d. den Hamburgischen Korrespondenten, für größere und kleinere Gen ossenschaften nur in ben unter a. und D. genannten Zeitungen. Leer, den 14. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht. J.
Marg grabomn a. Bekanntmachung oö85l8] Die Veröffentlichung der Eintragungen in das Handelsregister des hiesigen Gerichts wird für das Heschäftsjahr 1896 durch den Dentschen Reichs ⸗ n. Königl. Breuß. Staats ⸗ Anzeiger und durch die Königsberger Hartung'sche Zeitung erfolgen. Die auf die Führung der Regifter bezüglichen Geschäfte werden von den Herren Amtsgerichts Rath Dörks und Gerichts⸗Sekrerär Toussaint erledigt werden. ; Marggrabowa, am 28. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht. Marggrabowa. Bekanntmachung. 58617 Die Veröffentlichung der Eintragungen in das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts wird sär das Geschäftsjahr 1896 durch den Deutschen Reichs. und Königl. Preuß. Staats Auzeiger und außerdem bei größeren Genossenschaften durch die Königsberger Hartungsche Zeitung, bei kleineren Genossenschaften durch das Oletzkoer Kreisblatt erfolgen. * . 3. auf die Führung des Registers bezũglichen Gefchäfte werden von den Herren Amtsgerichts. Rath Dörks und Gerichts ⸗ Sekretär Toussaint erledigt werden. . Marggrabowa, den 28, Dezember 1896. Königliches Amtsgericht.
Marne. Bekanntmachung. lbs5l 6] Die Eintragungen in das hiesige Handels ⸗ sowie das Genossenschaftsregister werden im Jahre 1896 im Reichs ⸗Anzeiger, in den DVamburger Nachrichten, in der Marner Zeitung . veröffentlicht werden, die Bekanntmachungen für kleinere Genossenschaften nur im Reichs⸗Anzeiger und der Marner Zeitung. . Marne, den 4. Dezember 1896. Königliches Amtsgericht. Münster. Bekanntmachung. 68520 Die das Handelsregister betreffenden Geschãfte werden im Jahre 1896 von dem Amtsgerichts · Rath Dr. Fidler Zimmer Nr. 42, unter Mitwirkung des Amtsgerichts⸗Sekretãrs Kortenkamp bearbeitet werden. : Die Veröffentlichungen erfolgen durch den Reichs⸗ Anzeiger, die Kölnische Zeitung und den Münste⸗ rischen Anzeiger. Münster, den 28. Dezember 1895. Rönigliches Amtsgericht. Abtheilung II.
in den in Konstantinopel erscheinenden Zeitungen
n
nr,
Bertha, geb. Wilms, in Gütern getrennte Ehefrau,
Königliches Amtsgericht.
Weilburg. 58224
In dem Jahre 1896 werden die auf die Führung der Handelsregister und Genossenschaftsregister be—⸗ züglichen Bekanntmachungen in dem Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats Anzeiger und dem Kreisblatt für den Ober-Lahn—⸗ Kreis erfolgen.
Weilburg, den 23. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht.
Wittenburg. 58225
Die Eintragungen in die beim unterzeichneten Ge—⸗ richte geführten Handels- und Genossenschaftsregister werden für das Jahr 1896 durch die Amtlichen Mecklenburgischen Anzeigen, das Central⸗Handels⸗ register für das Deutsche Reich und außerdem, dem Befinden nach, durch das Wittenburger Kreis—⸗ blatt und den Oeffentlichen Anzeiger für die Aemter Boizenburg Hagenow ⸗ Wittenburg veröffentlicht werden.
Wittenburg, den 18. Dezember 1895.
Großherzogliches Amtsgericht.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn—⸗ abends, die letzteren monatlich.
Aachen. lõ8ah9] Unter Nr. 2229 des Gesellschaftsregisters wurde die offene Handelsgesellschaft unter der Firma e. E Cie“ mit dem Sitze zu Aachen einge—⸗ ragen:
Die Gesellschafter sind: 1) Ehefrau Franz Esser,
Handelsfrau in Aachen, 2) Ferdinand Kinon, Kauf— mann in Aachen. Die Gesellschaft hat am 24. De. zember 1895 begonnen. Zur Vertretung derselben ist nur die Ehefrau Esser berechtigt. Aachen, den 24 Dezember 1855. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Altona. lõS448
JL. Bei Nr. 1318 des Gesellschaftsregisters ist ein⸗ getragen worden:
Kol. 2: Vereinigte Metallwaarenfabriken A. G. vormals Haller C Co.
Kol. 3 Altona Ottensen.
Kol. 4: Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft laut Vertrages vom 30. Ropember 1395 mit un⸗
Die Gründer, welche sämmtliche Aktien über nommen haben, sind:
in Hamburg,
2) der Kaufmann Gustav Paulcke in Altona Ottensen,
3) der Banquier Richard Wiener in Berlin,
Altona. Der Borstand besteht aus:
in Hamburg, 2) dem Kaufmann Gustav Paulcke in Altona. . Aufsichtsrath besteht aus:
Altona⸗Ottensen, dem Rechtsanwalt Dr. Otto Eduard Elkan in Hamburg, dem Banquier Richard Wiener in Berlin, dem Fabrikanten Dr. Adolf Arndt in Barmen, ) dem Ingenieur Alfred Hausding in Berlin. Als Reviferen des Gründungsherganges haben fungiert: der Bankdirektor Oskar Behre und Banquier Bernhard Adolf Schmidt, beide in Altona. II. Ferner ist unter Nr. 630 des Prokuren⸗ registers die von vorstehender Aktiengesellschaft dem Kaufmann Emil Julius Luis Berthold zu Ottensen ertheilte Prokura heute eingetragen worden. Der- selbe ist befugt, die Firma der Aktiengesellschaft in Gemeinschaft mit je einem der Vorstandsmitglieder zu zeichnen. Altona, den 23. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht. Abtheilung NI a.
Altona. Bekanntmachung. 568449 Der Kaufmann John D. Barbour zu Birmingham hat für sein unter der Firma Ottensener Zwirn⸗ fabrik, John D. Barbour zu Altona⸗Ottensen und unter Nr. 2712 des Firmenregisters eingetragenes Geschäft dem Kaufmann William Barbour Ardill zu London Prokura ertheilt. Dies ist heute in unser Prokurenregister unter Nr. 629 eingetragen worden. Altona, den 23. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung La.
KRarmen. 568226 Unter Nr. 1817 des Gesellschaftsregisters wurde heute zu der Firma Rud. Difselkamp * Cie ver⸗ merkt, daß die Firma in Rhenania Gasglüh⸗ lichtfabrik Spatz Cie geändert und die Gesell⸗ schaft in eine Kommanditgesellschaft umgewandelt ist. Persönlich haftender Gesellschafter ist der Chemiker Emil Spatz in Bochum. Sodann wurde unter Nr. 1817 des Gesellschafts⸗ registers die dem Kaufmann Rudolph Disselkamp hierselbst seitens der vorgenannten Firma ertheilte Prokura eingetragen. Barmen, den 24. Dezember 1895.
beschränkter Dauer.
1) der Kaufmann Johannes Georg August Haller
4) der Fabrikant Dr. Adolf Arndt in Barmen, 5) der Fabrikant Olof Struve Michaelsen in
1) dem Kaufmann Johannes Georg August Haller
) dem Fabrikanten Olof Struve Michaelsen in
sschäftsführer geleitet. von Geschäftsführern bestellt werden. Alle Willenserklärungen, Urkunden und Bekannt⸗ machungen sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn solche unter der Firma der Gesellschaft erfolgen und a. sofern nur ein Geschäftsführer bestellt ist, dessen eigenhändige Unterschrift oder die eines Stellvertreters oder eines Prokuristen, sofern aber mehrere Geschästsführer bestellt sind, die Unterschriften zweier Geschäftsführer oder zweier Stellvertreter, oder die Unter⸗ schrift eines Geschäftsführers und eines Stell⸗ vertreters, oder eines Geschäftsführers be⸗ ziehentlich eines Stellvertreters und eines Prokuristen oder zweier Prokuristen ; tragen. Oeffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft er⸗ folgen im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Geschaͤftsführer sind: 1) der Ingenieur Johann Wellstein zu Berlin, 2) der Kaufmann Gustav Gumpel zu Berlin. Spalte 1. Laufende Nummer: 15 850. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Theater des Westens, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag datiert vom H. Dezember 1895. Gegenstand des Unternehmens ist: Die Pachtung und der Betrieb des von dem Baumeister Bernhard Sehring zu Charlottenburg, Ecke Kantstraße und asanenstraße, zu errichtenden Theaters und sämmt⸗ icher sonstigen Unternehmungen, die auf diesem Grundstücke eingerichtet werden, die Weiterverpachtung dieser einzelnen Unternehmungen, der eventuelle Er—⸗ werb des Theatergrundstücks, sowie endlich der Betrieb aller mit dem Theaterbetriebe zusammenhängenden Geschãfte. . Das Stammkapital beträgt 400 000 M Die Ge⸗ sellschaft wird durch einen oder mehr Geschäfts⸗ führer, Direktor! genannt, geleitet. Es können auch Stellvertreter von Geschäftsführern ernannt werden. Alle Willenserklärungen, Urkunden und Bekannt⸗ machungen sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie unter der Firma der Gesellschaft erfolgen und sofern nur ein Geschäftsführer bestellt ist, dessen eigenhändige Unterschrift oder die eines Stellvertreters oder eines Prokuristen, sofern mehrere Geschäftsführer bestellt sind, zwei Unterschriften enthalten, sei es die von Geschaͤfts⸗ führern, Stellvertretern oder Prokuristen. Geschäfts führer ist der Schriftsteller Paiou! Blumen⸗ reich zu Charlottenburg. Berlin, den 28. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht. JI.
Die Gesellschaft wird durch einen oder mehr Ge—⸗ Es können auch Stellvertreter
der Direktor Wilhelm Brenken und der Ingenieur Otto Peschke, beide zu Berlin.
Den Kaufleuten Paul Preisz zu Berlin und Paul Jonas zu Berlin ist für die vorgenannte Attien⸗ Gesellschaft dergestalt Kollektivprokura ertheilt, daß dieselben berechtigt sind, in Gemeinschaft mit ein⸗ ander die Gesellschaft zu vertreten und deren Firma zu zeichnen. Berlin, den 28. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 89.
E erxlin. Handelsregifter H 8694 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin. Laut Verfügung vom 24. Dezember 1895 ist am 27. Dezember 1395 Folgendes vermerkt:
Die Gesellschafter der hierselbst am 1. De⸗ zember 1395 begründeten offenen Handelsgesellschaft: Berliner Wasserleitungsfilter Fabrik
und Verleih Institut W. J. Schröder C Alexander Rugge
der Fabrikant Wilhelm Johann Joachim Schröder und der Kaufmann Alexander Eduard Rugge, beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 15 843 des Gesellschafts—⸗
sind:
registers eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Spalte 1. Laufende Nummer: 15 844. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: a. der Hauptniederlassung: Dubosq-Lettré Ereres. b. der Zweigniederlassung: Dubosq-Lettre FFreres. Filiale Berlin. Sitz der Gesellschaft: Bordeaux mit Zweigniederlassung zu Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: 1) Henry DubosqLettrs zu Bordeaux, 2 Mannie Dubosgq⸗Lettré zu Bordeaux, 3) Paul Dubosq Lettrs zu Bordeaux. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1895 begonnen. Die Gesellschafter der hierselbst am 28. Oktober
Spalte 3.
1895 begründeten offenen Handelsgesellschaft: sind:
Zimmermaun C Stumpf
der Kaufmann Paul Zimmermann zu Char⸗ lottenburg und
der Kaufmann Justus Stumpf zu Berlin.
Dies ist unter Nr. 15 845 des Gesellschafts⸗
registers ein 53 worden.
Die Gesellschafter der hierselbst am 1. November
1894 begründeten offenen Handelsgesellschaft: sind:
Glombitza C Müller
der Kaufmann Richard Müller und der Kaufmann Eugen Glombitza, beide zu Berlin.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 89.
Dies ist unter Nr. 15 846 des Gesellschaftsregisters
eingetragen worden.