u Suan an ag. Jun 188.)
1st.
An Grundstück⸗Konto (inkl. Wasser⸗ kraft, Wehrbauten und Motoren) S 697 765.04
Zugang 1894/95 124443 gte 699 009.47 Abschreibungen . 6 M7939 Gebãude ⸗ Konto.. S6 dog 237.91 Zugang 1894.ñ 95 2258.80 S 561 495.81 Abschreibungen.. T6903. 45 Güterschleppbahn⸗Konto Kw S6 56 860. 76 Zugang 1894/98. 272243 S 59 588. 18 Abschreibungen. 170225 Maschinen⸗, Utensilien˖ und Mo⸗ bilien⸗ Konto.. . 1p 786 716.27 Zugang 1894/95. 43 721.19 „S 830 457. 46 Abschreibungen.. 45347567 Waaren⸗Konto (Vorraͤthe an Roh⸗ materialien, halb⸗ und ganz⸗ fertigen Waaren) Kautions⸗Konto Kassa⸗ Konto Wechsel⸗Konto Effekten⸗Konto Konto⸗Korrent⸗Konto Bankguthaben . S 52 729.63 Debitoren... 206 770.20
692 930
bb 892
785 O89
267 545 26 153 16306 48201 365 659 6
2569 499 2743 159 8.
Passi 7a.
16 163090090 718 500 20 141
Per Aktien⸗Kapital⸗ Konto 1 Reservefonds⸗Konto 1
1 a eschlu n * K
e n, n m m, mn, gan n, d. ö 2 zweite Vorstandsbeamte der
iliale Leipzig 8 . . Ane
s zweiter Bankdirektor ein. . 66 Gemäßheit der Vorschrift in Artikel 32 des Sfatuts der Privatbank zu Gotha wird solches hier⸗ durch bekannt gemacht.
Gotha, den 31. Dejember 1895.
Der Verwaltungsrath der Privatbank zu Gotha. G. Mönich. J. Doebel.
ö rivatbank zu Gotha.
Mit Zustimmung des Verwaltungsrathes ist der bisherige Prokurist unserer Filiale Leipzig Herr Paul Theodor Berndt zum zweiten Vorstandsbeamten derselben er—⸗ nannt. Die Herren
Otto Heiber und
Albert Plötner ; sind zu Prokuristen unserer Filiale Leipzig in Gemäßheit des Statuts bestellt worden. . Jeder der vorgenannten Herren ist ermächtigt, die Firma: ⸗ Privatbank zu Gotha Filiale Leipzig
in Gemeinschaft mit einem anderen Berechtigten zu zeichnen, die Herren Heiber und Plötner jedoch mit dem
Zusatze P. pP. Gotha, den 1. Januar 1896.
Direktion der Privatbank zu Gotha. Schapitz. Aue.
107 000 18900 26 090
110021
6 400
16 313 3 W 6s 6
Reservefonds· Konto II
vpotheken. Konto
val Konto Konto. Korrent⸗Konto (Kreditoren) Dividenden⸗Konto (noch nicht er⸗ hobene Dividenden) Obligationen⸗Zinsen⸗Konto (noch nicht erhobene Zinskupons) .. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto ..
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto am 30. Juni 1895.
An Salaire Provisionen 95061 Reisespesen 1ä768 605 Versicherungen
. 169 70 erwaltungsunkosten 873893 zer er e n 5 491 33
bbhh7]
Berlin⸗Charlottenburger
Bauverein Actien⸗Gesellschaft
in Lig.
Vom 10. Januar 1896 ab, werktägig von 9 bis
2743 159 83 12 uhr Vormittags, werden bei der Effekten⸗ kasse der Deutschen Bank hier, Mauer⸗ straße 29-32, w., je 200 Mark als
„3 dritte Liquidationsrate aufunsere Attien 6 34 3h , derselben zur Abstempelung aus⸗ gezahlt.
Die Stücke sind ohne Talons, mit doppeltem,
67h90 5ß arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnisse — unter
30 941 17 Benutzung der bei obiger Kasse erhältlichen For⸗ 56 eo 25 mulare — einzureichen, und je nach Bestimmung 14930 35 derselben wieder abzuheben.
Die Liquidatoren: H. Han ke. C. W. Meyer.
.
Entin · Lübecker Eisenbahn · Gesellschast. Bei der am 28. d. M. in Gegenwart zweier Notare erfolgten Auslossung von 57 Obligationen unserer A0, Prioritätsanleihe vom Jahre ESS2 und von 4 Obligationen unserer 0 Prioritätsanleihe vom Jahre 1888 sind die nachstehenden Nummern ausgeloost worden: 1) von der 090 Anleihe:
Litt. A. Nr. 373 495 511 590 857 900 908 1007 1075 1137 1223 1341 1549, zusammen 13 Stck. ö .
Litt. BE. Nr. 73 140 207 364 424 632 720 872 892 1004 1207 1400 1440 1452 1744 19658, zusammen 16 TDi, e,,
Litt. C. Nr. 54 95 374 418 596 600 613 625 752 766 863 865 1079 1530 1551 1595 1726 1749 1848 2003 2085 2107 2318 2360 2365 2443 2470 2557, zusammen 28 Stck. à 100 6 —
Summe 2) von der A1 ½ Anleihe: , 10 J ,, Litt. C. Nr. 64 68, zusammen J
. Summe 1900 40 Die ausgeloosten Obligationen der 4 0 ½ Anleihe werden am K. Juli 1896 nach Wahl der Inhaber in Frankfurt a. M. bei den Herren von Erlanger C Söhne, in Oldenburg i. Gr. bei der Olden⸗ burgischen Landesbank und bei der Oldenbur⸗ gischen Spar⸗ und Leihbank, in Lübeck bei der Commerzbank und in Schwerin bei der Mecklen⸗ burgischen Bank; diejenigen der 0/0 Anleihe desgleichen am 1. Juli 1896 in Lübeck bei der Commerzbank und in Oldenburg i. Gr. bei der Oldenburgischen Landesbank eingelöst. Von den bei den ersten dreizehn Ausloosungen ge⸗ zogenen Nummern der 40 Anleihe sind bis jetzt zur Einlösung nicht präsentiert:
. der zehnten Ausloosung: Litt. C. Nr. 420 von der elften Ausloosung: Litt. B. Nr. 310 1686, Litt. C. Nr. 2447, von der zwölften Ausloosung: Litt. A. Nr. 183, Litt. B. Nr. 39 663 1952, Litt. G. Nr. 646 849 1077 2502, von der dreizehnten Ausloosung: Litt. A. Nr. 191, Litt. C. Nr. 1 620 917 923 1745 2438 2446. Von den bei den ersten neun Ausloosungen gezo⸗ genen Nummern der 4 0½ Anleihe sind bis jetzt zur Einlösung nicht präsentiert: von der zweiten Ausloosung: Litt. C. Nr. 47, von der fünften Ausloosung: Litt. C. Nr. 58, von der achten Ausloosung; Litt. B. Nr. 68 Alle durch Amortisation bisher eingelösten Obli— . sammt den dazu gehörigen noch nicht fäl⸗ igen Kupons nebst Talon sind unter notarieller Assistenz verbrannt worden. Lübeck, den 28. Dezember 1895.
Die Direktion.
4 n r. n. . 14 2 *. 1 *
Abschreibungen auf zweifelhafte orderungen bschreibungen pro 189495: Grundstück Konto. A6 6 079.39 Gebäude⸗Konto. . . 7603.45 Schleppbahn⸗Konto , 1707.23 Masch., Utens. u. Mobilien ⸗Konto 45 347.67 60 737 74
Cxedit.
16 3 Per Saldo ⸗ Vortrag aus Ish / gt 16 do 3h General Waaren⸗Konto Bruttogewinn 268 292 80 235461
Pacht⸗Konto 286 453 76
1271960 l6s6z81
unserer Aktionäre vom 7. November d. J. Auflösung e, . err. Amt chts Lhierselbst 20. d. M SD Königl. Amtsgerichts J hierselbst vom 20. d. M. am 286 463 76 31. d. M.
worden.
öDeutsche Gesellschast für
Bauunternehmungen in Liquidation.
Generalversammlung ist die unserer Gesellschast beschlossen Bieser Beschluß ist zufolge Verfügung des
In der außerordentlichen
in das Handelsregister eingetragen
Indem wir dieses gemäß Art. 243 des Handels⸗
gesetzbuches bekannt machen, fordern wir zugleich die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich zu melden.
Berlin, den 30. Dezember 1896.
Deutsche Gesellschaft für Bauunternehmungen
imn L
iqu. Dr. Sch lauch. Erich. C. Plock.
Verein für Zellstoff⸗Industrie, Actiengesellschaft.
Der Vorstand. Reuther. Bergerhoff. 68882
Die am 25. Dezember er. stattgefundene siebente ordentliche Generalversammlung war betreffs der Punkte 4 u. 5 der Tagesordnung nicht beschlußfähig, da in Lerselben die gemäß 5 26 des Statuts er— forderlichen zwei Drittel des Aktienkapitals nicht vertreten waren. Wir laden daher die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer außer- ordentlichen Generalversammlung auf Mitt⸗ moch, den 22. Januar 1896, Nachmittags A Uhr, im kleinen Saale der Dresdner Börse zur ng über die obengenannten Punkte, also mit der
Klagges.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über Herabsetzung des Grund⸗ kapitalt und der für die Ausführung erforder⸗ lichen Maßnahmen
2) Abänderung der S§ 4, 24 und 29 der Gesell⸗ schaftsstatuten,
ergebenst ein mit dem Bemerken, daß diese Generalversammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Aktien mit dreiviertel Mehrheit des in derselben vertretenen Kapitals gültig beschließen wird. Zur Ausübung des Stimmrechtes in der Generalversammlung haben unsere Herren Aktionäre ihre Aktien bis zum 20. Januar i 8gG, Abends SG Uhr, bei unserer Gesellschaftskasse in Dresden oder bei den Bankhäusern
Mitteldeutsche Creditbank, Berlin,
Gebr. Arnhold, Dresden,
Mitteldeutsche Creditbank, Frankfurt a. M.,
Bayerische Vereinsbank, München,
zu hinterlegen. Dresden, 31. Dezember 1895.
Verein für Zellstoff⸗Industrie A. G.
bhh354 Coburger Bierbrauerei Actiengesellschast. Dividendenzahlung.
Der Dividendenschein Nr. 31 unserer Stamm ⸗Aktien für den 1. Februar 1896 wird zu
265 OsSo mit
Fünfundsiebenzig Mark an unserer Kasse und bei der Coburg⸗Gotha⸗ schen Creditgesellschaft hier vom 15. d. M. ab eingelöst. Coburg, 13. Dezember 1895.
Der Vonstand .
der Coburger Bierbrauerei⸗Actiengesellschaft. Adolph Forkel.
8806 Portland · Cementwerk & Chemische Fabrik
(vorm. Hoffmann) A. G. Oos Baden). ‚Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Donnerstag, den 16. Ja⸗ nuar 1896, Nachmittags 35 Uhr, in unserem Geschäftszimmer in Oos statifindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordunng:
1) Beschlußfassung über die Ausgabe von Prio— ritäts⸗Aktien.
2) Abänderung der Statuten.
3) Anfechtung eines von Herrn Dr. Hoffmann, dem vormaligen Direktor der Gesellschaft, mit dem Bankhause F. C. Joerger abge⸗ schlossenen Vertrags.
4) Neuwahl des Aufsichtsraths.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Gene⸗ i . theilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien oder Depotscheine gemäß 8 26 des Statuts bis spätestens 12. Januar Es96 bei der Gesellschaftskasse vorzuzeigen, wogegen den⸗ selben eine Stimmkarte ausgehändigt wird.
Oos (Baden), 30. Dezember 1895.
Der , Reuther. Bergerhoff. Klagges.
Der Vorstand.
lössss! Rank giemski Aetiengesellschaft in Posen.
Außerordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 18. Januar 1896, Vormittags 11 Uhr, im Bazar zu Posen.
. Tagesordnung: Beschlußfassung über den nochmaligen Antrag auf Erhöhung des Grundkapitals der Aktiengesellschaft bis auf den Betrag von (2 000000 „S) Zwei Millionen Mark (5 2 des Statuts). Zur Theilnahme an der Generalversammlung werden sämmtliche Aktionäre eingeladen. Dieselben haben sich durch Vorlage ihrer Aktien in der General⸗ versammlung zu legitimieren.
Posen, den 2. Januar 1896.
Der Vorstand. ö Al. v. Chrzan owski. Dr. Th. v. Kalkstein. 68742 Artiengesellschaft Gasfabrih Straubing in Liquidation.
In der am 27. November 1896 stattgehabten außerordentlichen Generalversammlung wurde be⸗ schlossen, daß das Offert des Stadtmagistrats Straubing bezüglich des Ankaufs der Gasfabrik an⸗ genommen und die Aktiengesellschaft nach erfolgter . der Fabrik durch die Stadt aufgelöst werde.
Zu Liquidatoren wurden die Unterzeichneten er— nannt.
Indem wir dies hiermit bekannt machen, fordern wir vorschriftsgemäß die Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Straubing, 29. Dezember 1895.
Ph. Kothe. Joh. Stialmeier.
i Stadtgarten ⸗ Gesellschaft in Stuttgart.
Nachdem der in der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 11. November d. J. gefaßte Be⸗ schluß, wonach die Gesellschaft sich auflöst und in Liquidation tritt, in das Handelsregister ein⸗ getragen und bereits veröffentlicht worden ist, fordern wir nach Vorschrift des Art. 243 H.⸗G.⸗B. die , . der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Stuttgart, den 23. Dezember 1895. Verwaltungsrath der Stadtgartengesellschaft in Stuttgart.
Erwerbs und Wirt 8 .
Die Molkerei⸗Genossenschaft Harber ist aufgelöst, 2 werden hiermit aufgefordert, a zu melden.
Harber, den 20. Dezember 1895.
Molkerei ⸗Genofsenschaft Harber, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftpflicht in Liguidation.
W. Rose. F. Friehe. K. Köhler.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
568877 Bekanntmachung.
Zur Rechtsanwaltschaft bei der unterzeichneten Kammer für Handelssachen ist zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen: ;
Ernst Robert Johannes Henriei in Bremen.
Bremerhaven, den 30. Dezember 1895.
Der Vorsitzende 3 , für Handelssachen:
eibert.
(õ87 18] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Emil Kautz aus Königsberg ist in die Liste der bei dem Amtsgerichte Deutsch⸗ Eylau zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen.
Dt. Eylan, den 30. Dezember 1855.
Königliches Amtsgericht. J.
(58716 Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem Königlichen Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist der unter Nr. 29 eingetragene Rechtsanwalt und Notar, Justiz⸗ Rath Dr. Jakob Moritz Hirsch hier, an der Span⸗ dauerbrücke Nr. 6 wohnhaft, heute gelöscht worden.
Berlin, den 30. Dezember 1895.
Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.
h 8876) Bekanntmachung. Die Rechtsanwalte , ) Dr. jur. Clemens Carl Buff in Bremen, 2) Hermann Christian Ferdinand Hildebrand daselbft . . sind in der Liste der bei der hiesigen Kammer für ,, zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden. Bremerhaven, den 30. Dezember 1895. Der Vorsitzende der Kammer für Handelssachen: Seibert. lõ837 9 . Rechtsanwalt Georg Voß dahier ist am 26. dieses Monats gestorben. Korbach, den 28. Dezember 1895. Fürstlich Waldecksches Amtsgericht. R. Waldeck.
58717 Bekanntmachung. . Der Rechtsanwalt Justiz⸗ Rath Boyens von hier ist in der Liste der bei dem unterzeichneten Ober Landesgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht. Stettin, den 28. Dezember 1895. Königliches Ober⸗Landesgericht.
o8hgh] K Infolge Aufgabe der Zulassung ist Herr Rechts- anwalt Friedrich Hermann Schurig in Kamenz in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden. Zittau, den 27. Dezember 1895. Königl. Kammer für Handelssachen. Heinzmann.
) Bank- Mnsweise.
Reine. .
ie, machungen.
Sss0' Deutsche Militairdienst⸗ Versicherungs⸗Anstalt in Hannover.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß Herr H. Grünwald . infolge seiner Ernennung zum Direktor der Kölnischen Rückbersicherungs. Gesellschaft in Köln am 31. De⸗ zember d. J. aus der Direktion unserer Anstalt zu unserem lebhaften Bedauern ausscheidet. Hannover, im Dezember 1896. Deutsche Militairdienst. Versicherungs⸗Anstalt. Der Aufsichtsrath. von Jacobi.
h 8705 . Gemäß § 7 unserer Statuten geben wir be⸗ kannt, daß nach stattgehabter Ergänzungswahl in der heutigen außerordentlichen Gewerkenversammlung unser Grubenvorstand aus folgenden Herren ge— bildet wird: ö Fabrikant Wilhelm Kratzsch, Leipzig, Vor⸗ sitzender. ; J geh enn Wilhelm Pauling, Leipzig, Stell⸗ vertreter desselben, StadtrathLorenz Bodenbender, Bernburg, und Banquier Hermann Dieckmann, Halberstadt. Borna, 28. Dezember 1895.
Gewerkschaft Wilhelmschacht.
Der Grubenvorstand. W. Kratzsch, Vorsitzender.
73]
Diese * licher Weise . abgerundet sind.
Berlin.
dern, für jede Schrift passend, spritzen nicht, kra Sortierte Mu
en in einfacher und natür— der 18 verschied. Sorten
M 1.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 2. Januar
att unter dem Tite
SOG.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossen „Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrpla⸗ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen 91 lar, e , 1 tan ̃ kahn lan
Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a1)
Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ndels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich
ost⸗Anstalten, für
kann durch alle reußischen Staats⸗
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deuts ö für das Vierteljahr. — Einz
Bezugspreis beträgt JG Æ 50
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 32 Nummern Eten 3. —
In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 .
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 1A. und 1B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ i gl ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
lasse.
II. C. 5666. Skripturenhalter mit einer Loch⸗ vorrichtung. — Harry Pearce Clemetson, Ashford, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin 8W., Friedrich⸗ straße 233. J. 7. 95.
H2. F. S248. Verfahren zur Darstellung von Derivaten des Tanthins aus alkylierten Harn⸗ säuren. — Emil Fischer, Berlin NW., Dorotheenstr. 10. 22. 4. 95.
12. P. 6911. Verfahren zur Herstellung von Doppelsulfiden des Aluminiums mit anderen Metallen. D. A. Péniakoff. St. Petersburg; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 8. 5. 93.
14. B. 18 205. Dampfmaschine mit um⸗ laufendem Flügelkolben. — Gebr. Bergmann, Berlin N., Lindowerstr. 20a. 11. 10. 95.
E7. B. 17 812. Dampftrockner, Ueberhitzer oder Kondensator mit schraubenförmigen Ein⸗ lagen. — Ernst Buchholtz, Warschau, Lange⸗ straße 59; Vertr.: A. Muhle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 27. 6. 95.
20. N. 3555. Selbstthätiger Sitzplatz⸗Anzeiger für Personenfahrzeuge. — Albert Neinert, Berlin O., Raupachstr. 4. T. 8. 95.
21. G. EO 2H. Anordnung elektrischer Kabel für verankerte Schiffe. — F. Pfanneberg u. C. Gleich, Wilhelmshaven. 28. 10. 965.
2H. B. I8 267. Elektrische Bogenlampe mit Bremsregelung. — James Brockie, Forest Hill, Cty of Kent, Engl.; Vertr.! A. Muhle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 29. 10. 965.
22. R. 9124. Verfahren zur Gewinnung von Produkten aus Seifen⸗Unterlauge. — Joseph van Rüymbeke u. William Frederick Jobbins, New⸗Jork, 78 Wall⸗Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 4344. 26. 6. 94.
24. F. S525. Ruß⸗ und Funkenfänger. — Johannes Fleischer, Sachsenhausen⸗Frankfurt a. M., Cranachstr. 12. 31. 8. 965.
24. M. EL2 O75. Umlauf ⸗Feuerrost. — F. C. Mehrtens, Remscheid, Freiheitstr. 84. 19. 8. 965.
24. T. 4705. Rost; Zus. 3. Pat. 56 124. — Otto Thost, Zwickau i. S. 31. 10. 95.
2320. B. 18 121. Mundsperrer. — Dr. Ludwig Bors, Budapest; Vertr.. C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 17. 9. 95.
31. F. S637. Gußform für (Accumulatoren⸗) Gitter mit unterschnittenen Stäben. — Maschinen⸗ fabrik G. Franke, Berlin 80., Köpnicker⸗ straße 151. 71. 10. 965.
31. M. II 754. Verfahren zur Herstellung von Gußformen für Rotationskörper. — Johann Maas, Schwelm i. W. 25. 4. 95.
24. F. 8366. Messerputzmaschine. — H. H. Frimond, Kopenhagen; Vertr.: Arthur Gerson und Gustav Sachse, Berlin SW. , Friedrich⸗ straße 233. 11. 6. 95.
24. M. 12 207. Doppel⸗Behälter für flüssiges Lederputzmittel u. dgl. — C. M. Müller Æ Co., Berlin 8W., Beuthstr. 14. 10. 10. 95.
41. L. 9726. Klapphut; Zus. z. Pat. 75 114. — . Langhammer, Leipzig⸗Lindenau. 1
42. M. 11 892. Senkkörper für elektrische Seetiefenmessung. — Berliner Kunstdruck⸗ Verlags · Anstalt, vorm. A. C C. Kauf⸗ mann, Aktiengesellschaft, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 4a b, u. Julius Mohs, Branden⸗ burg a. H. 22. 2. 95.
42. W. E10 847. Phonograph mit geradliniger Bewegung des Schreibapparates, eingerichtet für dreierlei Arten von we, — Cduard Würl u. Adolf Novotny, Kgl. Weinberge bei Prag, Sladkopskyg 3; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin ., Friedrichstr. 78. 11. 4. 965.
45. G. A638. Dengelmaschine mit ziehendem Hammer. — Friedrich August Einenkel, Zwickau i. S., Richardstr. 13. 12. 7. 95.
45. R. 9464. Elastischer Schraubstollen für Hufeisen. — Karl Richter, Breslau, Mauritius⸗ straße 20. 11. 4. 95.
46. B. 18 177. Druckregler für Gasmaschinen mit langsamer i, , — Berlin⸗Anhal⸗ tische Maschinenbau⸗Aktien Gesellschaft, Dessau. 2. 10. 95.
46. D. 6837. Vorrichtung zum Anlassen von Viertakt⸗Verbrennungskraftmaschinen durch Um⸗ wandlung derselben in Zweitakt⸗Druckluftmaschinen. — Rudolf Diesel, Charlottenburg b. Berlin, Kantstr. 16. 26. 3. 55.
46. LS. 9964. Zweitakt ⸗Gasmaschine mit federndem Pumpenkolben. — F. Lutzmann, Dessau. 13. 11. 95.
47. Sch. 10 976. Zahnrad mit Holzzähnen. — W. Schmid, in Firma Gebr. Schmid, Freudenstadt, Württ. 2. 9. 95.
48. F. 8476. Verfahren, Eisen und Stahl gegen Rost zu schützen; Zus. . Pat. 82 886. — Ger bn fn b iel vorm. Friedr. Bayer MC Co., Elberfeld. 3. 8. 965.
Klasse.
49. C. 5180. Maschine zur Herstellung von Stockzwingen und ähnlichen ringförmigen Gegenständen. — William Caunell, 246 Broad⸗ way, Lynn, Mass., V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. J. 7. 94.
55. W. 11 255. Verfahren und Apparat zum Sortieren von Holzstoff oder ähnlichen faserigen Stoffen. — Ivar Axel Ferdinand Wallherg, Karlstad, u. Johann Daniel Ullgren, Werm⸗ bohl, Katrineholm, Schwed.; Vertr.: A. Mühle . . Berlin W., Friedrichstr. 78.
57. T. 1723. Photographisches Dreilinsen⸗ Objektiv; Zus. z. Pat. 81 825. — Harold Dennis Taylor, Trenfield, Holgate, Jork, Cty of Jork, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. 11. 935.
60. T. 43833. Astatischer, für verschiedene Um⸗ laufszahlen einstellbarer Zentrifugalregulator. — J ö Köln a. Rh., Otto⸗Fischerstr. 7.
6. Sch. 10 713. Vorrichtung bei Fahrrädern zum Aendern der Geschwindigkeit während der 5 — Raphael Schweers, Wilsnackerstr. 60,
enry Mayer, Königgrätzerstr. S1, u. Ludwig Ehrlich, Mittelstr. / iD, Berlin. 16. 5. 95.
64. C. 5851. Vorrichtung zum Entleeren von Fässern. — Denis Cousinne, Horrues, Belg. ; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 8. 11. 95.
65. P. 7547. Elektrische Tastvorrichtung an Schiffen zur Verhütung von Zusammenstößen. — . . Breslau, Neue Taschenstr. 28.
68. A. 4205. Ventilvorrichtung für mit Flüssig⸗ keitsbremse wirkende Thürschließer; Zus. z. Pat. 83 764. — Robert Adams, 67 Newington, Causeway, London; Vertr.: A. Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43144. 21. 6. 93.
22. O. 2345. Selbstthätige nur bei waag⸗ rechter Lage einer oder beider Schiffsachsen wir⸗ kende Abfeuerungsvorrichtung mit Gyroskop für Schiffsgeschütze. — Ludwig Obry, Wien; . Jö Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreich⸗ Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Oesterreich vom 1. Mai 1895 in Anspruch.
75. K. 13 9043. Verfahren zur Elektrolyse von Metallsalzen, deren elektropositiver Bestand⸗ theil mit Quecksilber Amalgam bildet. — Dr. Carl Kellner, Wien 1X, Wasagasse 29; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. 7. 965.
80. K. Ez 734. Gtagenofen zum Brennen von Zement u. dgl. mit freier Flammenentfaltung innerhalb der Wandungen des Sinterschachts. — Heinrich Kolshorn, Noworossijsk; Vertr.: E. Cramer, Berlin NW., Kruppstr. 6. 22. 3. 96.
80. L. 9464. Schlaäͤmm⸗Maschine mit Ein⸗ richtung zum Entfernen der Rückstände; Zus. z. . .. 323. — Julius Lüdicke, Werder a. H.
1 27 O.
SE. K. 12 001. Drehscheibe für Hängebahnen. — Kaiser C Brenn, Cassel. 21. 6. 96.
8z3. M. 11 071. Schlagwerk für Uhren oder Signalwerke mit Regelung seiner Geschwindig⸗ keit durch ein Pendel. — 3 Marzillier, Halle a. S., Neue Promenade 14. 24. 8. 94.
S5. H. 14 985. Verfahren, das Abziehen des Schlammes aus Klärbassins mit mehreren Schlammablässen zu erleichtern; Zus. z. Pat. 83 979. — Hirschwanger Holzschleiferei und , Schoeller C Cs. ,
irs ,, . Vertr.: Carl Heinrich Knoop,
2) Zurückziehung. Die in Nr. 307 des Reichs⸗Anzeigers am 27. 12. 95 in Klasse 31 bekannt gemachte Patentanmeldung
L. 9935 von Lampel in München, betreffend Form⸗ masse“, wird aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 75. C. 5135. Verfahren zur Darstellung von ö,, auf elektrolytischem Wege. Vom 4
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. lasse.
12. St. 4023. Verfahren zur Darstellung von eisen· und manganfreiem Zinkvitriol unter gleich⸗ 5 einer weißen Deckfarbe. Vom
20. C. 5587. Selbstthätige Weichenstellvor⸗ richtung für Straßenbahnen. Vom 30. 9. 95. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt, te Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Dresden.
Klasse.
II. B. 17 130. Wandhaken für Briefschaften u. s. w.; Zus. z. Pat. 79 959. Vom 4. 7. 95.
2321. C. 4932. Formverfahren. Vom 25. 4. 965.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen. lasse.
24. Nr. 63 705. Joseph Bergstein, Beuthen O.⸗S. — . für Dampfkessel. Vom 24. 10. 91 ab.
45. Nr. S5 167. Frederick Revans Chapman u. Frau Clara Jane Chapman, Dunedin, Leith Street, Neuseeland. — Namentafel für Pflanzen. Vom 26. 5. 95 ab.
S2. Nr. S4 225. Friedrich Ernst Otto, Dort⸗ mund. — Rotierender Heizrohrbündel ⸗ Trocken⸗ apparat. Vom 17. 4. 95 ab.
6) Aenderung des Vertreters.
* der Patentrolle ist bei Nr. 70 593 vermerkt worden:
Zum Vertreter ist: Arthur Baermann in Berlin NVW., Luisenstr. 43/44 bestellt.
7) Löschungen. Infolge Nichtzahlung der Gebützren.
4: 80 097 82 375. 6: 34276 74284 81 170. 9: 76291. 12: 75377. 13: 62256 74168 75 145 82177. 4A: 51 006. 15: 50 302 69572 82 841 83 574. E6: 52 025. 17: 70 102 72545 74993. 20: 64 000 70 072 79 949. 22: 77126 83 056. 25: 79989. 30: 80 645 80683. 37: 75 061. 38: 38936. 39: 72 798.ů 42: 74 283 76488 79 794. 45: 68 711 75 040 77 487 S0 4605. 47: 39 204 49 035 55 917 67 389. 49: 56 546 57 390 62 605 72 324 81 018. 51: 61 860 71 548 73 294 83 739. 53: 73 373 83 819. 55: 35142 38 965 40 237. 57: 67499 73137. 59: 77 759. 61: 76 150. 683: 67 769 76 774 80 350 82 244. 64: 67 880 70 433. 65: 65 449. 68: 76983. 77 621 81272 83 767. 74: 58 877 74 346 80 605. 77: 81 777. 78: 77451. S0: 80119. SI: 68 830. S5: 82929. S6: 81 567. S9: 69139 78 505.
Berlin, den 2. Januar 1896.
Kaiserliches Patentamt. von Huber. 58874
Das Rheinschiff, Zentral⸗Organ für die Interessen der Schiffahrt und des Handels auf dem Rhein und seinen Nebenflüssen. (Verlag der Dr. H. Haas'schen Buchdruckerei, Mannheim.) Nr. 52. — Inhalt: Das neue deutsche Binnenschiffahrts⸗ Gesetz. — Neue Rheinbrücke bei Kehl. — Der Ruhrorter Hafen. — Die Zollplackereien an der holländischen Grenze. — Luxemburg und die Mosel⸗ kanalisation. — Schifferverband auf der Saar. —
rivattransitlager. — Der „englische Lloyd. — Nachrichten und Korrespondenzen.
Bekanntmachungen,
betreffend die zur Veröffentlichung
der Handels⸗ 2c. Register⸗Einträge bestimmten Blätter.
Schönberg, Meckl. ar
Von, dem unterzeichneten Amtsgerichte hieselbst wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die vorgeschriebenen Bekanntmachungen für die Dauer des e n 1896:
I) in Handelssachen durch die Schönberger wöchentlichen Anzeigen, die Eisenbahn⸗Zeitung und den Deutschen Reichs⸗ und König“ lich Prenstischen Staats⸗Anzeiger,
2) in Genossenschaftssachen nur durch die Schön⸗ berger wöchentlichen Anzeigen und den Dent⸗ schen Reichs und Königlich Preusischen Staats⸗Anzeiger
erfolgen werden. Schönberg, im Fürstenthum Ratzeburg, den 30. Dezember 1896. Groß herzogliches Amtsgericht. Dr. jur. E. Hahn.
Siegen. . 68879 Für das Geschäftsjahr 1896 werden die Ein⸗ tragungen im Handelsregister a. durch den Reichs.! und Königlich Preu⸗ stischen Staats⸗Anzeiger, b. durch die Kölnische r C. ech die Siegener Zeitung (amtliches Kreis⸗ a bekannt gemacht. Siegen, den 27. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht.
Siegen. oö 8880] Für das Geschäftsjahr 1896 werden die Ein tragungen in das Genossenschaftsregister durch 1) den Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, 2) die Siegener 36 (amtliches Kreisblatt), 3) die Kölnische Zeitung, bei kleineren Genossenschaften jedoch nur durch die beiden erstgenannten Blätter bekannt gemacht. Siegen, den 27. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiesgesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich 29 en, dem Königreich Württemberg und dem roßherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzi . Stuttgart und Darm stadt veröffentli die beiden ersteren wöchentlich, Mittwoch bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
armen. Io 8724
Zu der Eintragung im Handelsregister des König⸗ lichen Amtsgerichts zu Barmen vom 24. Mai 1893 auf Grund des Gesellschaftsvertrages vom 20. April 1893, betreffend die Firma Vereinigte * el⸗ werke von Barmen und Umgegend ell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, sind heute folgende Veränderungen eingetragen worden:
Aufgabe der Gesellschaft ist, für die Fabrikation und den Verkauf von Ziegeln bestimmte, alle Mit⸗ lieder bindende Normen festzustellen und die Aus⸗ ö derselben zu überwachen. Zu diesem Zwecke werden die Gesellschaftsmitglieder unter sich eine be⸗ sondere, für alle bindende Konvention abschließen und bei dem Notar Justiz⸗Rath Horst zu Barmen hinter⸗ legen, in der die Grundsätze, nach denen verfahren werden soll, niedergelegt sind.
Die Dauer der Gesellschaft wird um drei Jahre verlängert, also bis Ende des Jahres 1898.
Das Stammkapital wird auf 20 700 K erhöht. . diese Veränderungen treten ein am 1. Januar
Der neue Gesellschaftsvertrag datiert vom 21. No⸗ vember 1895 und ist auf 3 Jahre geschlossen, die am 31. Dezember 1898 ablaufen.
erner wurde unter Nr. 1312 des Prokuren⸗
reglsters die dem Landwirth August Rittershaus hierselbst seitens der vorgenannten Firma ertheilte Prokura gelöscht.
Barmen, den 31. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht. I.
KRerlim. Sandelsregifter (od dz] des ,, Amtsgerichts L zu Berlin. Laut Verfügung vom 27. Dezember 1895 ist am 28. Dezember 1895 Folgendes vermerkt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 293, wofelbst die Handelsgesellschaft: . M. B. Rosenthal & Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: Der Kaufmann Leopold Rosenthal zu Berlin ist am 17. Dezember 1895 als Handelsgesell⸗ schafter eingetreten, der Kaufmann Moses =. 3 zu Berlin am selben Tage aus—⸗ getreten. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14001, woselbst die Handelsgesellschaft: Rob. Breitung E Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen; Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgeloͤst. Die Gesellschafter der hierselbst am 15. Dezember 1895 begründeten offenen Handelsgesellschaft: sud Seyer Co. n
. Gustav Emil Albert Hugo Seyer un der ,, Adolf Erwin Recknagel, beide zu Berlin. ; ö. Vertretung ist nur der Gesellschafter Seyer efugt. ö ist unter Rr. 15 851 des Gesellschaft⸗ registers eingetragen worden. Dem Kaufmann Philipp Recknagel sen. zu Berlin ist für die letztgenannte Gesellschaft Prokurg ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 11 238 des Prokuren⸗ registers eingetragen worden. Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 187290 die Firma: M. Nathaniel Hirsch. Firmenregister Nr. 20 742 die Firma:
M. Sternberg Jr. Prokurenregister Nr. 10 931 die Prokura des Adolf Ornstein für die Firma:
B. Ornstein. Berlin, den 28. Dezember 1895. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 90.
KRernkastoel. o 8836] In unser Firmenregister ist heute bei der unter Nr. 82 eingetragenen, zu Wolf bestehenden Firma Kellerei Wolfer Waisenheim “ Evgäagellscher Verein für innere Mission zu Godesb vermerkt worden: Das Handelsgeschäft ist dur Vertrag auf die zufolge landesherrlicher Verleihun, laut Allerhöchsten Erlasses vom 6. Dezember 18 die Rechte einer juristischen Person besitzende Waisen⸗ Anstalt Wolfer Waisenheim“ übergegangen, welche . . Firma Kellerei Ker Waisen⸗/ eim for 3 Sodann ist unter Nr. 137 des Firmenregisters die irma „Kellerei Wolfer Waisenheim“ mit dem itze zu Wolf und als deren Inhaberin die Waisen⸗ Anstalt Wolfer Waisenheim“ eingetragen worden. Gleichzeitig ist unter Nr. 23 des Proku eingetragen worden, daß dem Weinguts
Herrmann Emmerich zu Wolf für die J .