1896 / 4 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 Jan 1896 18:00:01 GMT) scan diff

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Abzu liefern mit Zins

16933, 16935 bis 16948, 16950 bis 16966, 16968 bis 16972, 16974, 16976, 16978 bis 16982, 16 984 bis 16995, 22458 zusammen 113 Stück über je 200 Thaler 2600 Thaler oder 67 800 M

Dieselben werden den Besitzern zum 1. Juli 1896 mit der Aufforderung gekündigt, die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen . nebst den Stückzinsen für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 18965 gegen Quittung und Rückgabe der Aktien und der nach dem Kündigungstermin . werdenden Zinsscheine Reihe NI Nr. S bis 19 nebst

nweisungen für die nächste Reihe vom L. Juli 1896 ab bei der Staatsschulden⸗-Tilgungskasse in Berlin, Tauben⸗ straße 29, zu erheben. Die Zahlüng erfolgt von 9 Uhr Vormit⸗ lags bis 1 Uhr Nachmittags, mit Ausschluß der Sonn⸗ und Festtage und der letzten drei Geschäftstage jedes Monats.

Die Einlösung geschieht auch bei den Regierun e n n. kassen und in Frankfurt a. M. bei der Kreiskasse. . iesem Zwecke können die Effekten einer dieser Kassen schon vom 1. Juni 1896 ab eingereicht werden, welche sie der Staats⸗ schulden⸗Tilgungskasse zur Prüfung vorzulegen hat und nach Feststellung die Auszahlung vom 1. Juli 1826 ab bewirkt.

Der eng der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapital zurückbehalten. . : ;

Vom 1. Juli 1896 ab hört die Verzinsung der verloosten Aktien auf.

Zugleich werden die bereits früher ausgeloosten, noch rück⸗ ständigen Aktien:

Aus der Kündigung zum 1. Juli 1890. Abzuliefern mit Zinsscheinen Reihe III Nr. 2 bis 160 und Anweisung zur Abhebung der Reihe IV.

Nr. 16231.

Aus der Kündigung zum 1. Ju li 1893. Abzuliefern mit Zinsscheinen Reihe II Nr. 5 bis 10 und Anweisungen zur Abhebung der Reihe IV unter Vergütung der Stückzinsen für die git vom 1. Ja⸗

nuar bis 30. Juni 1893. Nr. 5284 5328 5351. Aus der Kündigung zum 1. Juli 1894. Abzu liefern mit Zinsscheinen Reihe HI Nr. 6 bis 10 . Anweisungen zur Abhebung der Reihe IV unter Vergütung der Stückzinsen ür die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1894. Nr. 18950 18954 19018.

Aus der Kündigung zum 1. Juli 1895. Reihe III Nr. 7 bis 10 und Anweisungen zur Abhebung der Reihe IV unter Vergütung der Stückzinsen für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1895. Nr. 148 150 166 158 162 164 221 238 244 262 wiederholt aufgerufen.

Die Staatsschulden⸗Tilgungskasse kann sich in einen Schriftwechsel mit den Inhabern der Aktien über die Zahlungs⸗ leistung nicht einlassen.

. zu den Quittungen werden von den oben⸗ bezeichneten Kassen unentgeltlich verabfolgt.

Berlin, den 2. Januar 1896.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.

Abgereist:

Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen, nach der Rheinprovinz.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 6. Januar.

Seine Magjestät der Kaiser und König und Ihre Majestät die Kaiserin und Königin kamen, wie, WT B.“ meldet, am Sonnabend Nachmittag nach Berlin, fuhren vom Potsdamer Bahnhof nach dem Palais Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Alexander und verweilten daselbst längere Zeit. Gegen 5 Uhr begaben Sich Ihre Majestäten nach dem Koͤnig— lichen Schlosse. Abends gegen 9 Uhr eilten Ihre Majestäten noch einmal an das Krankenlager des hohen Patienten und verblieben bis nach 11 Uhr im Palais. Der Tod des Prinzen trat in Gegenwart Ihrer Majestäten um 10 Uhr 140 Minuten Abends ohne Kampf ein. Nachdem Allerhöchft— dieselben noch einige Zeit in stiller Andacht am Sterbebett bes entschlafenen Prinzen aden hatten, fuhren Ihre Majestäten nach dem Königlichen Schlosse und übernachteten hierfelbst.

Gestern Vormittag um 10 Uhr begaben Sich Beide Majestäten nach der Kaiser Wilhe m⸗Gedächtnißkirche und wohnten daselbst dem Gottesdienst bei. Sodann empfingen Seine Majestät der Kgiser, dem „W. T. B.“ zufolge, im Schlosse den Professor Messel und den Chef des Zwilkabinets, Wirklichen Geheimen Rath Dr. von Lucanus, zum Vortrag. Nachmittags gegen 3 Uhr statteten Seine Majestät dem Reichs⸗ kanzler Fuͤrsten zu Hohenlohe einen längeren Besuch ab und lehrten um 4 1 5 Minuten von hier nach dem Neuen Palais zurück. Ihre Majestät die Kaiserin hatten Sich bereits um 3 Uhr 5 Minuten dorthin zurückbegeben.

Heute Vormittag um 9 Uhr empfingen Seine Majestät der Kaiser im Neuen Palalt den Chef des 6 kabinets zum Portrag, nahmen um 10 Uhr den Vor⸗ trag des Ministers bes Koni lichen Hauses und hierauf die Marinevorträge entgegen. Gegen 1 Uhr Mittags hatte der Staatssekretär der . Republik, Dr. W. J ö. e Ehre, von Seiner Majestät in Audienz empfangen

erden.

Die vereini ten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute ö

Mit Rücksicht auf die . 18 Januar im Weißen Saale des Königlichen Schlosses ist in zahlreichen Fällen der Wunsch um Zulassung als i ne; geäußert worden. Es wird nun mitgetheilt, daß diesen Wünschen nicht wird entsprochen werden können, da nach den im Weißen Saale vorgenommenen Umbauten ein Raum zur Unterbringung von Zuschauern nicht vorhanden ist.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Ministerial⸗Direktor von Herr mann ist hier angekommen.

Der bisher dem Landrath des Kreises Greifenhagen zur ilfeleistung zugetheilte ö don Boetticher

ist der Königlichen Polizei⸗Direktion in Danzig zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden. .

Der Regierungs⸗Assessor Dr. jur. zur Nieden aus Minden ist dem Landrath des Kreises Niederbarnim und der Regierungs⸗Assessor Dr. jur. Ikier aus Aachen dem Landrath des Kreises Greifenhagen bis auf weiteres zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Der Regierungs⸗Assessor Wolf aus Gumbinnen wird von Anfang Februar d. J. bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Ragnit zur Hilfeleistung zugetheilt werden.

Köln, 4. Januar. Das in Deutz Kürassier⸗Regiment Graf Geßler (Rheinisches) Nr. 8 beging heute in festlicher Weise den 25. Erinnerungstag des Gefechts bei Sapignies. Seine Majestät der Kaiser sandte, der „Köln. Ztg.“ zufolge, dem Regiment folgendes Telegramm:

„Bei der 25. Wiederkehr des Gedenktags des Gefechts bei Sapignies erinnere Ich Mich gern und dankbar der dort von den rheinischen Kürassieren bewiesenen Tapferkeit.

Wilhelm. I. R.“

Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen, als Chef des Regiments, telegraphierte an den Regiments— Kommandeur Grafen Lüttichau:

Beim heutigen Ehrentage meines lieben Regiments bin ich von Herzen mit demselben. Ganz besonders sagen Sie dieses, mein lieber Graf, dem Regiment und auch den Peteranen desselben. Die Er— innerung an das unvergleichlich glorreiche Jahr, in welchem, Gottlob, auch meine Kürassiere sich aus eichnen konnten, bleibe ihnen ein stets leuchtendes Vorbild für alle Zeiten. Karl Alexander.

Bonn, 5. Januar. Der altkatholische Bischof Dr. Reinkens ist gestern Abend gegen 11 Uhr hier gestorben.

garnisonierende

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser ist, wie die „Wien. Ztg.“ meldet, am Sonn⸗ abend Abend von den Jagden in Steiermark wieder in Wien eingetroffen.

Die Konferenzen der beiderseitigen Minister über den österreichisch⸗ungarischen Ausgleich wurden am Sonnabend fortgesetzt. Die dreistündigen Berathungen betrafen haupt⸗ sächlich die Bankfrage.

Groszbritannien und Irland.

Der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain empfing vorgestern eine Deputation südafrikanischer Kaufleute und erwiderte denselben, wie „W. T. B.“ be⸗ richtet, auf ihre Ansprache, daß er ihnen für die Billigung seiner Handlungsweise danke. Er verlas sodann die ihm bereits ugegangenen Depeschen, welche im Verein mit späteren fest⸗ ellten, daß der Präsident Krüger versprochen habe, Johannesburg weder zu belästigen noch einzuschließen, und fügte hinzu, soweit vorausgesehen werden könnte, sei die Wahrscheinlichkeit weiterer Unruhen beseitigt. Die Regierung hoffe, der freundschaft⸗ liche Rath, welchen sie Transvaal gegeben habe, werde dazu führen, daß man den Klagen der Uitlanders günstiges Gehör schenke; sie sei zu dieser Erwartung darch die Beweise der staatsmännischen Mäßigung, welche Präsident Krüger gegeben habe, ermuthigt. Die Regierung halte an der Konvention von 1884 fest und dieselbe in allen Punkten aufrecht. Nichts sei eingetreten, was die Regierung veranlassen könnte, von ihrem Standpunkte abzugehen.

Frankreich.

Der Minister des Aeußern Berthelot empfing, dem „W. T. B.“ zufolge, am Sonnabend Abend den r bern der französischen Südafrika⸗Bank Herbault und sicherte dem⸗ selben den sorgfältigen Schutz der französischen Interessen in Transvaal zu.

Die Fahne des 200. Regiments, welche die Expedition nach Madagaskar begleitet hatte, ist vorgestern im Beisein von Abordnungen aller in Paris garnisonierenden Regimenter nach dem Dom des Invalidenhauses gebracht worden.

Gestern ist es in Paris bei einer Manifestation der Sozialisten am Grabe Blanqui's auf dem Pore Lachaise . einem . zwischen Polizisten und den Demon⸗ tranten gekommen, denen die Mitnahme der rothen Fahne untersagt wurde. Der Polizeipräfekt erhielt Fauststöße; schließlich wurde es den Sozialisten aber doch gestattet, Kränze am Grabe niederzulegen.

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Türkei.

Die Dragomane der Botschaften hatten, wie ‚W. T. B.“ aus Konstantinopel erfährt, am Freitag eine Be⸗ sprechung mit dem Minister des Aeußern Tewfik Pascha über die Einzelheiten der Intervention zur Unterwerfung der Aufständischen in Zeitun.

Die . der seit dem Sommer wegen der Bewegung, in Macedonien einberufenen Redif⸗Regi⸗ menter in Gümürdzina ist angeordnet worden.

Aus Diarbekr vom 2. d. M. wird eine große Panik gemeldet. Die Leute seien in die Kirche geflüchtet. Das e Verhalten des Militär⸗Kommandanten und Abdullah Paschas habe die Kurden jedoch an weiteren Ausschreitungen verhindert.

In Wien inge, , Meldungen aus Konstantinopel bestätigen die achrichten von neuen Gewaltthätig⸗ keiten in Urfa, Biredjik und anderen Orten, während der Ausbruch derselben in Aintab noch im letzten Augenblick verhindert worden sei. Die Schuld an den Ausschrestungen

werde Bachri Pascha zugeschrieben, welche vlfoͤri ren ele ale dich S ele drwohsassch den

Die Feindseligkeiten vor Zeitun seien noch nicht völlig eingestellt; die Operationen der türkischen Truppen zur Ein⸗ schließung des Platzes würden in der Hoffnung fort 6 mit Hilfe der erwarteten Verstärkungen noch vor dem BDazwischen⸗ treten der Vertreter der fremden Konsuln die Bezwingung J .

uf Kreta sind bisher drei Bataillone angekommen, drei weitere folgen nach.

Rumänien.

Im Senat hielt vorgestern, nach einer Meldung des „W. T. B. aus Bukarest, der Minister⸗Präsident Sturdza bei der Adreßdebatte eine längere Rebe, worin er besonders die Theorien der Junimisten bekämpfte, deren Anwendung ein Unglück für die rumaͤnischen Interessen bedeute. Der Minister⸗ Präsident erklärte sodann, daß bei den Wahlen vollständige Freiheit geherrscht habe, und wies iffe rns ßig nach, daß trotz dieser Frei⸗ heit die Wahlergebnisse für die Liberalen günstiger s , seien, als für die Junimisten im Jahre 1888, wo die 6 en unter Ge⸗ waltthätigkeiten vorgenommen worden seien. Der Minister des J stellte darauf in Uebereinstimmung mit dem Juni⸗ misten Majoresco gleichfalls fest, daß die Wahlen unbeeinflußt geblieben seien, was nicht nur ein Verdienst des Ministers des Innern, sondern der Gesammtregiernng sei. Der Minister bestritt, daß im Schoße der Regierung Uneinigkeit herrsche, und erklärte, er werde solange auf seinem Posten bleiben, als es der Minister-Präsident verlangen werde. Schließlich wurde die Adresse mit 97 gegen 3 Stimmen angenommen.

Der König empfing am Sonnabend eine Abordnung der Kammer, welche ihm die Adresse überreichte, und sagte u. a. Folgendes; „Während der ganzen Dauer meiner Regierung war ich von dem Wunsche . das Land vor Erschütterungen zu bewahren, und habe eifrig darüber gewacht, seine Einrichtungen zu befestigen und unfruchtbaren Agitationen vorzubeugen. Denn nur so ist es möglich. die ununterbrochene Entwickelung und den wahrhaften Fortschritt sicher zu stellen. Mit großem Ver⸗ gnügen empfange ich die Versicherung, daß die . ent⸗

schlossen ist meiner Regierung ihre Ünterstützung zu leihen.“ Auch eine Abordnung des Senats wurde vorgestern vom; Das Parlament vertagte sich bis

König empfangen. zum 8. /20. Januar.

Serbien.

Die zwischen Serbien und Belgien abgeschlossene Auslieferungs-⸗Konvention ist, wie ‚W. T. B.“ berichtet, am Sonnabend in Belgrad unterzeichnet worden.

Amerika.

Die Grenzregulierungs-Kommission für Ve⸗ ne zu ela hat am Sonnabend ihre erste Sitzung in Washington abgehalten. Der Ober⸗Richter Brewer würde zum P räsi⸗ denten gewählt. Die Koömmission vertagte ch sodann auf eine Woche.

Eine amtliche Depesche aus Havanna meldet, wie „W. T. B.“ aus Madrid berichtet die Au fständischen hätten in der Nähe von Pozo Redondo die Eisenbahn überschritten, die von Havanna nach Batabano führe, und zwar an der Stelle, wo der Telegraphendraht abzweige, welcher Havanna mit dem östlichen Theil Cubas verbinde. Es solle die Absicht der Aufständischen sein, in die Provinz Pinar del Rio einzudringen, wo sich schon einige Scharen von Aufrührern gebildet hätten.

Nach einer aus Havanna in London eingegangenen Depesche begännen die Insurgenten die Stadt Havanna einzu schließen. Es scheine, daß die spanischen Truppen noch sehr weit entfernt, östlich von Havanna ständen.

Von heute wird aus Madrid gemeldet: einer Depesche aus Havanna, zufolge sei ein Eisenbahnzug mit 300 Personen, unter denen sich zahlreiche Soldaten be⸗ funden hätten, auf der Linie Nuevitas —=Puerto Principe Gegenstand eines Dynamitanschlags seitens der Aufständischen gewesen. Dieselben hätten eine Dynamitbombe auf die Schienen gelegt, welche mit einem ihrer Posten durch eine elektrische Leitung verbunden gewesen sei. Im Augenblick der Explosion sei eine Kolonne Spanier gerade noch zur rechten Zeit angelangt, um die Aufrührer zu zerstreuen. Der Heizer des Zuges sei getödtet, mehrere Passagiere verwundet worden.

Der New-⸗Yorker „World“ veröffentlicht ein Telegramm aus Caracas, wonach der frühere Präsident von Venezuela Hermogene Lopez verhaftet wurde; es werde be— hauptet, daß ein revolutionärer Briefwechsel bei ihm vorge⸗ . worden sei. Der Präsident von Venezuela Crespo abe einen Aufruf erlassen, worin er dem Präsidenten Cleveland für sein Vorgehen in der Grenzfrage danke und die Aufforderung ausspreche, daß die Venezolaner den englischen Eindringlingen gegenüber einmüthigen Wider⸗ stand leisten sollten. Der Präsident rathe aber Ruhe an, so lange das Vorgehen seitens der Vereinigten Staaten noch nicht beendet sei.

Asien.

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Yokohama von gestern: Der ganze Distrikt nordöstlich von Tam⸗sui auf For mosa helm sich seit dem 28. Dezember im Aufstande. 10 000 Rebellen hätten Thai⸗pe am 1. Januar angegriffen, seien aber an demselben Tage zerstreut worden. Weitere Er⸗ hebungen würden erwartet.

Afrika.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Massowah vom 4. d. M.: Die letzten Briefe des Kommandanten des Forts Makalle an den General Baratieri bestätigten die Meldung, daß die Schoaner noch immer in Dolo lagerten. Die von Soldaten verschiedener Ras unternommenen Beutezüge hätten unter den Ras starke Meinungsverschiedenheiten hervorgerufen. Im Lager der Schoaner erhalte sich das Gerücht von der demnächstigen Ankunft des Königs Menelik, welchem jedoch die Berichte der aus Adigrat eingetroffenen italienischen Kundschafter widersprächen.

Von gestern meldet die „Agenzia Stefani“ weiter: Es seien zwei eingeborene Notabeln im Lager von Adigrat an⸗ gekommen, welche aus eigener Initiative bei Ras Makonen gewesen wären, um für die Einstellung der Feindseligkeiten zu wirken. Sie hätten dem General Baratieri die Grüße Ras Makonen's üherbracht und ihm mitgetheilt, Ras Makonen habe ihnen erklärt, er sei noch immer geneigt, in Friedensver⸗ handlungen einzutreten, und werde, wenn dies nöthig sein sollte, at nach Adigrat kommen. Die beiden Notabeln hätten sich odann nach dem Lager der Schoaner zurückbegeben.

Der Präsident der Südafrikanischen Republik hat, dem W. T. B.“ zufolge, an Seine Majestät den Deutschen Kaiser folgendes Telegramm gerichtet:

Ich bezeuge Eurer Majestät meinen sehr innigen und tief⸗

efühltesten Dank wegen Eurer Majestät aufrichtigen Glückwunsches.

it Gottes Hilfe hoffen wir weiter alles Mögliche zu thun für die

, der theuer bezahlten Unabhängigkeit und die Beständig⸗ eit unserer geliebten Republik. Präsident Krüger.“

Nach einem bei der Londoner Geschäftsstelle des, Johannes— burg Standard“ und der „Diggers News“ eingetroffenen Telegramm hat der Präsident Krüger am 30. v. M., also einen Tag, bevor Jameson in Transwaal eindrang, den Uitlanders große Konzessionen zugestanden. Das Telegramm besagt, Praäͤsident Krüger habe in Erwiderung auf die Forderungen einer Deputation die Zölle auf Nahrungsmittel aufgehoben, ferner allen Schulen, welche Sprachen auch immer in denselben gelehrt würden, gleiche Unterstützung zugesagt und versprochen, besondere Maß⸗ nahmen in Erwägung zu ziehen, um die in der Arbeiterschaft vorhandenen Schwierigkeiten zu lösen, endlich sich bereit erklärt, das Wahlrecht zu befürworten, vorausgesetzt, daß alle sich dem Gesetz und der Ordnung fügten.

Das Londoner Kolonialant erhielt vorgestern Vormittag eine Depesche aus Kapstadt mit Einzelheiten über den Kampf Dr. Jameson's mit den Boeren. Der Kampf fand am 1. Januar bei Krügersdorp statt und währte von 3 Uhr Nach⸗ mittags bis 11 Uhr Abends. Am Nachmittag des folgenden Tages ergab sich Dr. Jameson. Seine Truppen hatten die starke Stellung der Boers dreimal vergeblich angegriffen. Dr. Jameson wurde mit 5560 Mann nach Krügersdorp und dann nach Prätoria gebracht. Dr. Jameson ist nicht verwundet. Nach einer weiteren Depesche des Gouverneurs des Kap⸗ lands Sir Herkules Robinson hatte der britische Agent in Prätoria Dewet gemeldet, daß von der Truppe Jameson's über 30 Leute verwundet seien, welche sich sämmtlich wohl versorgt in Krügersdorp be⸗ fänden; einige 70 seien getödtet, jedoch finde man immer noch hier und dort Todte. Die Leichen würden auf der Stelle beerdigt; die Zahl der Gefangenen betrage ungefähr 500; Dr. Jameson, Major Sir J. Willoughby und Kapitän White seien in Prätoria im Gefängniß.

Aus London von gestern berichtet „W. T. B.“ Der Staatssekretär der Kolonien Chamberlain habe am Freitag an den Präsidenten Krüger telegraphiert, er vertraue auf seine Milde, hoffe, daß er die Gefangenen nicht erschießen lassen werde, und habe hinzugefügt, Sir Cecil Rhodes habe das Gerücht, daß sich eine bewaffnete Schaar in Buluwayo versammle, für durchaus falsch erklärt. Der Präsident Krüger habe darauf am Sonnabend erwidert, er habe keinen Befehl gegeben, die Gefangenen zu erschießen, ihre Sache würde vielmehr streng nach den Traditionen der Re⸗ publik und in scharfem Gegensatz zu dem unerhörten Vorgehen der Freibeuter entschieden werden. Der Präsident habe hinzugefügt, das Vertrauen zu Sir Cecil Rhodes sei so erschüͤttert, daß selbst dessen Ableugnung der Vor— gänge in Buluwayo mit äußerster Vorsicht aufgenommen werden müsse; zudem habe er seibst soeben die Nachricht erhalten, daß sich Bewaffnete an der Grenze Transvaals zusammenzögen. Er hoffe indessen, daß es dem Einfluß der britischen Re⸗ gierung und Sir Hercules Robinson's gelingen möge, weiteren Einfällen vorzubeugen. In seiner Antwort habe dann der Staatssekretär Chamberlain sein Ver— trauen zu der Hochherzigkeit des Präsidenten ausgesprochen und erklärt, es sei in Regierungsbeamter nach Buluwayo gesandt, um die Möglichkeit eines weiteren Einfalls zu verhindern. Er versichere dem Präsidenten, daß er genau die Verpflichtungen der Konvention vom Jahre 1884 aufrecht erhalten werde.

Aus Kapstadt meldet das „Reuter'sche Bureau“, der Premier⸗Minister Sir Cecil Rhodes habe sein Amt niederlegen wollen, Sir Hercules Robinson aber habe sich geweigert, die Demission anzunehmen.

Die Congo⸗Handelsgesellschaft in Antwerpen hat, wie W. T. B.“ berichtet, aus La Mogalla, stromaufwärts von Neu⸗Antwerpen am Eongo gelegen, die Nachricht erhalten, daß ihre am oberen Congo belegene , von den Ein⸗ geborenen angegriffen worden sei. Die Besatzung der Station habe sich zuruͤckiehen müssen. Die Truppen des Congostaats unter Führung des belgischen Lieutenants Liebrecht hätten

war den Eingeborenen dann eine Niederlage beigebracht, es . jedoch, daß die Eingeborenen einen Gegenangriff ge— macht hätten, bei welchem der Lieutenant Liebrecht und der

Chef der Station am oberen Congo Devadder gefallen seien.

Die Lage in dieser Gegend scheine ernst, die Nachrichten be— dürften indessen der .

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Für falsche Auskunftsertheilung. über die. Kredit— würdigkeit eines Dritten haftet, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1. Zivilsenats, vom 12. Oktober 1895, im Gebiete des Preußischen Allgemeinen Landrechts der Ausfaufsertheiler dem geschädigten Kredit⸗ geber ohne weiteres auch dann, wenn dieser einen über die vom Aus— kunftsertheiler empfohlene Grenze hinausgehenden Kredit ge⸗ währt hat; in jedem Fall aber kann der Auskunftertheiler über die von ihm einpfohlene Kreditgrenze hinaus nicht in Anspruch ge— nommen werden. Der Lauf der dreijährigen Ver jährungsfrist der Entschädigungeklage gegen den Auskunftsertheiler beginnt erst mit dem Zeitpunkt, in welchem der Schaden des Kreditgebers auch dem Betrage nach feststeht, allo bei einem Konkurse über das Vermögen des Kreditnehmers mit der Beendigung des Konkurses. (181/99.

Durch das preußische Gesetz vom 12. Juni 1894 ist das gesetzliche Pfand⸗ und Retentionsrecht des Vermiethers an den Illaten des Miethers hinsichtlich derjenigen Sachen, welche nach § 715 Zivilprozeß'ordnung der Pfändung nicht unter worfen sind, aufgehoben worden. Dieses Gesetz ist am 1. Oktober 1894 in Kraft getreten. Das Reichsgericht, 1V. Strafsenat, hat nun durch Urtheil vom 15. Oktober 1895 aus i daß die vor dem Inkrafttreten jenes Geseßzes , ene Entfernung von nicht pfändbaren Illaten seitens des Mieihers aus dem Hause gegen den Willen des Vermiethers auch nach dem Inkrafttreten jenes Gesetzes ohne Rücksicht auf dasselbe als strafbarer Eigennutz aus S289 Str. G.-B. geahndet werden kann. Ein Miether hatte ein ihm eee, Bett am 11. Juli 1394 ohne Bezah⸗ i der rückständigen Miethe wider Wissen des Vermiethers fortgeschafft. Auf den Strafantrag des Eigenthümers wurde der Miether aus § 239 Str.⸗G. B. angeklagt. Die Strafkammer sprach ihn aber frei, weil mit dem 1. Oktober 1894 das Pfandrecht des Vermiethers an den nichtpfändbaren Betten fortgefallen 9 die That des Angeklagten daher gemäß §5 2 Abs. ? St.- G. B. nach dem 1. Oktober 1894

überhaupt nicht mehr bestraft werden könne. Auf die Revision

des Staatsanwalts hob das Reichsgericht das te Urtheil auf, indem es begründend ausführte: Der 82 Abs. , (.Bei Verschiedenheit der Gesetze von der Zeit der begangenen Hand⸗ lung bis zu deren Aburtheilung ist das mildeste Gesetz anzuwenden.) findet nur Anwendung bei Verschiedenheit der Strafgesetze. Das Gesetz vom 12. Juni 1894 beseitigt nur das Pfandrecht des Ver⸗ miethers an den der Pfändung nicht unterworfenen Gegenftänden, e die Bestimmung des Strafrechts ganz unberührt...

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

In der Diskontierung von Wechseln seitens einer Kredit bank, eingetragenen Genossenschaft, bei welcher weder der Aussteller noch der Bezogene, sondern nur der Verkäufer des Wechsels Mitglied ist, liegt, nach einer Entscheidung des Ober- Verwaltungègerichts, Y. Senats, 1. Kammer, vom 9 April 1895 kein Hinausgehen ihres Geschäftsbetriebes über den Kreis ihrer Mitglieder; wohl aber liegt ein derartiges Hingusgehen in der Besorgung von In kassogeschäften für Nichtmitglieder gegen Ver. gütung wenn auch in geringem Umfange und die Kreditbank ist in diesem Fall einkommensteuerpflichtißg (5 1 Nr. 4 des Ein⸗ kommensteuergesetzes; Einkommensteuerpflichtig find.. . diejenigen eingetragenen Genossenschaften, deren Geschäftsbetrieb über den Kreis ihrer Mitglieder hinausgeht). In dem zu Grunde liegenden Falle handelte es sich um Inkassogeschäfte der fraglichen Kredit⸗ bank für andere Banken in ganz geringem Umfange. „Mag es immer sein“, führt das Ober⸗Verwaltungsgericht aus, „daß ein Ver⸗ kehr der, Banken, wie er hier zu Tage tritt, allgemein üblich, auch geschäftlich zweckmäßig und bei der Beschwerdeführerin bisher nicht besonders einträglich ist. Das Alles erscheint aber ungeeignet, den objektiven Thatbestand zu beseitigen, der den Ausschlag giebt, daß der Geschäftsbetrieb der Bank über den Kreis der Mitglieder hinausgeht. Ob dieses Hinausgehen ein mehr oder minder umfan reiches, ein finanziell mehr oder minder ergiebiges ist, bleibt ohne Bedeutung.“ (Rep. V. A. 710 / 95.)

Nach § 38 des Gewerbesteuergesetzes ist, wenn sich ein Gewerbebetrieb über mehrere Komm unalbezirke erstreckt, die Zerlegung des Steuersatzes in die auf die einzelnen Betriebs orte entfallenden Theilbeträge von dem veranlagenden Steuer ausschuß zu bewirken. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober. Verwaltungsgericht, VI. Senat, 1. Kammer, durch Entscheidung vom 18. April 1895 ausgesprochen: Die Unter⸗ baltung eines reinen, lediglich zur Unterbringung der zum Transport beflimmten Waaren dienenden Speditionslagers be⸗ gründet für den Ort, an dem es sich befindet, an sich und ohne Hinzu⸗ treten weiterer, auf einen örtlichen Betrieb hindeutender Umstände noch nicht die Eigenschaft eines Betriebsortes. „Denn es dient im wesent⸗ lichen nur zur Ersparniß von Kosten durch bessere Ausnutzung der Transportgelegenheit und dergleichen, während nichts auf die Absicht des Unternehmens hindeutet, gerade an dem Orte, wo es sich befindet, irgend einen Gewerbebetrieb auszuüben. Insbesondere betreibt der Unternehmer auch nicht etwa an diesem Orte das Speditionsgewerbe, da die hierauf gerichtete Thätigkeit von anderen, in dem Orte angesessenen Gewerbetreibenden ausgeübt wird.“ (Rep. VI G. 813/94.)

Kunft und Wissenschaft.

Die Jubelfeier des 50 jährigen Bestehens der ‚Phy— sikalischen Gesellschaft“' ist am Sonnabend in festlicher Weise begangen worden. Im großen Hörsaale des physikalischen Instituts der Universität, in dem der wissenschaftliche Theil der 53 stattfand, hatte sich eine zahlreiche Versammlung vereinigt. In Vertretung des Ministers der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten D. Dr. Bosse waren die Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Räthe Wehrenpfennig und Naumann und der Geheime Regierungs⸗Rath Schmidt er⸗ schienen. Die Universitäten Leipzig, Göttingen und Kiel hatten Vertreter entsandt. Von den Gründern der Gesellschaft wohnte nur der Geheime Medizinal⸗Rath, Professor Dr. Dubois Reymond der Feier bei; der zweite noch lebende Gründer, Professor Karsten in Kiel war durch sein hohes Alter am Erscheinen behindert. In dem Saale waren zahlreiche Instrumente aufgestellt. Die wissenschaftliche Feier selbst bestand aus einer Reihe interessanter Demonstrationen. Der Direktor des physikalischen Instituts, Professor Warburg wiederholte die Versuche von erh Professor König zeigte zum ersten Mal vor einem größeren Kreise die interessanten Ent⸗ färbungserscheinungen des . Professor Vogel von der Technischen Hochschule führte Verfuche über Farbenempfindung vor; andere Demonstrationen endlich betrafen den Wechselstrom und sonstige

Erscheinungen der Elektrizität unter Bezug auf die ausgestellten

Instrumente. Der Jubelsitzung folgte ein Festmahl im Reichshof, an welchem 150 Herren und Damen theilnahmen.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Saatenstand in Spanien. Der Stand der Wintersaaten ist nach den bis jetzt vorliegenden Nachrichten durchweg gut. Nur aus einzelnen Orten Andalusiens und Estremaduras werden Klagen über zu große Feuchtigkeit gemeldet.

Saatenstand in Serbien. Die Witterung war während des vergangenen Monats sehr milde und brachte reichliche Niederschläge. Infolge dessen haben sich die Wintersaaten kräftig entwickelt und zeigen ein gutes Aussehen.

Ernteaussichten in Chile.

Nachrichten aus Concepeion zufolge waren Mitte November v. J. im Süden Chiles die Aussichten für die diesjährige Weizenernte in- folge gußergewöhnlicher Nässe in der Regenperiode recht gute. Ob sich Hefe Aussichten auch verwirklichen werden, wird davon abhängen, ob die Witterung ferner günstig bleibt und ob nicht, wie das im vorigen Jahre der Fall war, das Einernten durch Regen unterbrochen und beeinträchtigt wird.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Portugal.

Durch Verfügung des Königlich portugiesischen Ministeriums des Innern sind die Häfen Oesterreich⸗Ungarns seit dem J. d. M. für rein von Cholera erklärt worden. (Vergl. ‚R.⸗»Anz.“ Nr. 216 vom 9. September v. J.)

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen, und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 4. d. M. gestellt 12 051, nicht recht-

zeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 3. d. M. gestellt 4962, nicht recht . zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs⸗Verfteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht I KRerlin standen am 3. und 4. Januar die nachbezeichneten Grundstücke zur VB ? Theilung halber, Rüders dorferstraße 53 y. en erstra ße l, dem Fräulein A. Tin ius und der Wittwe Luife Pfeiffer, geb. Rronsch, gehörig; Jläche 37, a. Nußungswerth gfg0 ,. Met. bietende blieb die Wittwe Luise Pfeiffer, geb. Klopsch, Rüdersdorferstraße 5a, mit dem Gebot von 151 000 M Dunckerstraße 87, dem Fischhändler Wilh. Traeder jr. gehörig; Fläche 19,30 a; Nutzungäwerth 12600 A; mit dem festgesetzten geringsten Gebot von 1600 blieb die Aktien gesell⸗ schaft für Grundbesitz und Hypothekenverkehr, Dorotheen⸗ straße 95, Meistbietende. Dunckerstraße S6, den Zimmer. und Maurermeistern W. Bretzke und H. Eckert gehörig; 5. 10,12 a; Nutzungswerth 11 80900 AM; mit dem eg e n eringsten Gebot von S300 S wurde die Aktiengefellschaft für Grundbesitz und Hypotheken⸗ verkehr Ersteherin. Am Weidenweg 16, dem Buchdruckerei⸗ besitzer Ernst Globig gehörig; Fläche 4,51 a; Nutzungswerth 5910 „M; mit dem Gebot von 105 000 S blieb der Maurermeister Jos. Grund, Frankfurter Allee 121, Meistbietender. Marien⸗ burgerstraße 3/4, der Frau M. Bohne gehörig; Fläche 13,86 a; Nutzungswerth 20 000 n; für das Meistgebot von 265 900 S wurde der praktische Arzt Dr. med. SallCly Alexander, Fehrbelliner⸗ straße 86, Ersteher. Eingestellt wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung wegen des Grundstücksantheils von Gontard⸗ str aße 5 und Königs-⸗-Kolonade 24 —26, dem Kaufmann Julius Steinschneider gehörig.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlachtviehmarkt vom 4. Januar 1896. Auftrieb und Markt- preise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche nach Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 3366 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) J. Qualität 114 - 120 M, II. Qualität 104 - 110 1½, III. Qualität 94 - 100 AM, IV. Qualität 84-90 M Schweine. Auftrieb 9042 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 2 94 4A, Landschweine: a. gute 88 90 106, b. geringere 84 -= 86 , Galizier —— „, leichte Ungarn —, —= „M, bei 20 di Tara. Bakonyer —— S bei kg Tara pro Stück. Kälber. Auftrieb 1412 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität l20—– 1,30 , II. Qualität 1,10— 1,18 S, III. Qualität l, 00 - 1,08 M Schafe. Auftrieb 6590 Stück. (Durchschnittspreis für 1g.) I. Qualität 0, 92 - 1,04 Æ, 1I. Qualität O, So— 0,88 M, III. Qualitãt

Vom oberschlesischen Eisen⸗ und Zinkmar kt berichtet die . Schl. Ztg. Die Lage des oherschlesischen Eisenmarkts hat sich in der vorigen Woche gar nicht verän dert. Wie in der Weihnachts- woche stets, so ist das Geschäft auch di esmal ruhig verlaufen, da die Werke und die Händler mit der Aufn ah me der Inventuren beschäftigt sind und die Verladungen so wohl wie die Ertheilung von Spezifikationen deshalb ruhen. Du rchweg haben die Werke aber umfangreiche Bestellungen notiert, so daß sich das Eisengeschäft nach Neujahr wieder günstig entwickeln kan n. In den Verhältnissen der Hochofenwerke ist alles beim alten geblieben und der 44 des produzierten Roheisens wird für dag erste Semester dure die vorliegenden umfangreichen Abschlüsse vollkommen gesichert., Für Walzeisen herrscht andauernd rege Nachfrage, sodaß die Stabilität der ir e soweit das Inland in Frage kommt, zweifellos erscheint. In Polen ist die Tendenz des Eisenmarkts gleichfalls eine feste, weniger aber in Rußland, wo bereits Preiskonzessionen gemacht werden müssen, um gegenüber den Angeboten der südrussischen Werke konkurrenz⸗ fähig zu bleiben. Nach den nordischen Ländern haben die Versendungen wegen Vereisung gänzlich aufgehört. Die Ma⸗ schinenfabriken, Gießereien und Konstruktionswerk⸗ stätten sind im allgemeinen mit Anfertigung von im Frühjahr lieferbaren Bestellungen befriedigend e mn, weil ihnen in neuerer Zeit umfangreichere Bestellungen zugegangen sind. Die Röhrenwalzwerke und Röhrengießereien haben ihren Betrieb eingeschränkt, da die Bezüge der Händler stark nachgelassen haben, doch liegen in den offiziellen Notierungen keine Ver- änderungen vor. Das Blechgeschäft ist gegenwärtig befriedigend, Draht und Draht nägelwerke sind weiter voll beschäftigt, jedoch kommt, wie stets im Winter, der größte Theil ihrer Fabrikate aufs Lager. Auf dem Zinkmarkt bewegt sich das Geschäft in nur engen Grenzen, und die Preise haben neuerdings nachgegeben. Auch in Blei war das Geschäft geringfügig. London meldete wieder etwas niedrigere Notierungen, ohne daß aber hierdurch bis jetzt die hiesigen Preise beeinflußt worden sind.

Washington, 6. Januar. Der Schatzsekretär Carlisle hat ein Zirkular erlassen, welches bekannt giebt, daß versiegelte Offerten auf 199 Millionen mit Kupons versehener oder registrierter, mit 4 o verzinslicher Bonds bis zum 5. Februar Mittags angenommen werden. Die Bonds werden auf 50 Dollars oder auf durch 50 theilbare Summen lauten, werden vom 1. Februar 1895 datiert und nach 20 Jahren in Metall- geld räckzahlbar sein. Die Käufer müssen die Bonds und die nach dem 1. Februar 1896 fälligen Zinsen in Gold oder in Gold⸗ zertifikaten zahlen. Die Zahlungen müssen an das Schatzamt, die Unter Schatzämter oder in San Franeikco zum Wechselkurs von Vew⸗YJork geleistet werden. 20 9 sind zu zahlen, sobald die Offerten angenommen sind, hierauf alle 10 Tage weitere 20 0/6. Die Käufer können jedoch, nachdem die Offerten angenommen sein werden, die ganze Summe in Einem zahlen, wenn sie wünschen. Die Bondz werden am 15. Februar zur Lieferung bereit sein. Das Zirkular giebt außerdem bekannt, daß, wenn eine weitere Emission von Bonds zur Aufrechterhaltung der Goldreserve des Schatzes vor dem 5. Februar genehmigt wird, versiegelte Offerten auf diese Bonds zur gleichen Zeit und zu den gleichen Bedingungen an⸗ genommen werden.

Verdingungen im Auslande.

Spanien.

30. Januar, 1 Uhr. Direccisn General de Obras Püblicas (Ministerio de Fomento) in Madrid: Bau des metallenen Theils der Brücke über die Barca an der Chaussee von Pontevedra nach Grove (Provinz Pontevedra). Voranschlag 127 409 Pesetas 28 Centimos. Kaution 6b00 Pesetas. Ausführungsfrist zwei Jahre. Voranschlag, Bedingungen und Pläne zur Einsicht im Ministerio de Fomento und im Probinz-⸗Zivil⸗Gouvernement zu Pontevedra. Aus= zug aus dem Voranschlag und Angebotschema in spanischer Sprache beim Reichs · Anzeiger). .

Serbien.

16. Januar n. St. Direktion der Militär⸗Montierungskammer zu Belgrgd: Lieferung von 24 000 Zeltflügeln und 15 090 Brot- beuteln. Muster und Bedingungen in der Kanzlei obiger Direktion,

Kaution 20 0 o. .

27. Februar n. St. Direktion der Königlich serbischen Staats Klassenlotterie Belgrad: Pläne und Voranschläge für Erbauung eines Direktionsgebäudes. . 120 0090 Dinars in Silber. Mündliche . ituationsplan und Nivellemement in obiger Direktion, Notchaiska Ulitza Nr. 2. Das Gebäude soll enthalten: Parterre mit fünf, ein Stockwerk mit zehn Räumen. Einzureichen sind: I) Situationsplan mit eingezeichnetem Gebäude und angedeutetem Dach, Maßstab 1: 500. 2) Grundriß des Parterres mit Kellern und erstem Stockwerk, 1: 100. 3) Fagaden von zwei Straßen, 1: 1090. 4) Drei Querschnitte, 1: 10). 5) Perspektiv⸗ 6 t. 6). Genauer Voranschlag. Grfte Prämie zogh Hinars, wofür Reflektant verpflichtet ist, spaͤter auch gegen weitere 2000 Dinarg Entschädigung die Details und Auf auszuführen.

6 etzt die Direktion fest, deren Eigenthum die bezahlten Pläne werden. . ᷣᷓ