nichts, als daß schon im Vorverfahren zuverlässigere Grundlagen für die
Grhebung einer Anklage gewonnen werden, als sie in vielen Fällen bei der uneidlichen Vernehmung sich ergeben haben. Wie der Kieler Fall dagegen verwendet werden soll, das habe ich nicht zu verstehen vermocht.
Der Herr Abg. Stadthagen hat dann vielfach davon gesprochen, daß die Unabhängigkeit der Richter in Preußen und Deutschland nicht bestehe, daß sie der Staatsanwaltschaft untergeordnet seien; er hat sich darauf berufen, daß die Staatsanwaltschaft in der Lage sei, Dieziplinaruntersuchungen gegen Richter zu beantragen. Nun, meine Herren, die Befugniß, ein Dieziplinarverfahren in Antrag zu bringen gegen Beamte, die der Staatsanwaltschaft allerdings zusteht, und für die doch eine Anklagebehörde gegeben sein muß, wird doch unmöglich dahin aufgefaßt werden können, daß deshalb die Richter der Staatsanwaltschaft irgendwie untergeordnet seien; denn über die Zulassung einer solchen Anklage hat ein unabhängiger Gerichtshof selbständig zu entscheiden. .
Ich will mich darauf beschränken und will Ihre Geduld nicht länger in Anspruch nehmen. Ich glaube, daß die Autführungen des Herrn Abg. Stadthagen, die eigentlich wesentlich auf den von seiner Partei geträumten Zukunftsstaat hinzielten (Sehr richtig! rechts; leb⸗ hafte Zurufe bei den Sozialdemokraten), — daß alle diese Aus⸗ führungen und Anregungen auf irgend einen praktischen Erfolg nicht zu rechnen haben. (Bravo! rechts.)
Abg. Werner (dtsch⸗soß. Reformp .): Herr Stadthagen hat von den durch Warten abgematteien Angeklagten gesprochen; die Er— mattung ist aber auch eine Folge der langen Reden. Meine Freunde begrüßen die Vorlage mit Freuden; sie billigen es, daß durch die Einführung des Nacheides die Meineide vermieden werden sollen, daß die Protokolle besser geführt werben sollen. Es hat sich oft genug eire Mangelhaftigkeit der letzteren herausgestellt. Die Klagen der Presse hat Herr Lenzmann bereits vorgetragen. Die Presse ist ziemlich heimath- und rechtlos; es müßte klar und deutlich ausgesprochen werden, daß die Redakteure nur am Erscheinungeort der Zeitung verklagt werden können. Auch die Irrenpflege muß einer besonderen Regelung unterworfen werden. Es ist, wie die Thatsachen ergeben haben, zum theil damit recht traurig bestellt. Ich heffe, daß der Justiz⸗Minister das Richtige herausfinden wird. Ich wünsche auch, daß das Laien— element mehr bei der Rechtsprechung betheiligt wird; wenn die Preß— vergehen vor die Schwurgerichte gehören, wird es besser werden. Ueber die Einführung der Berufung freuen wir unt, und wir wünschen, daß auch für die unschuldig erlittene Unterfuchungshaft Entschädigung gewährt wird, trotz der Schwierigkeiten, die sich dabei herausstellen werden. Der Kommission wird eine schwere Aufgabe zufallen. Ich hoffe, daß sie etwas zu stande bringe, das Volk erwartet das. . .
Abg. Schmidt⸗Warburg (Zentr.): Wenn man einer eineinhalb⸗ stündigen Rede zuhören muß mit der Gewißheit, als nächster Redner aufzutreten, dann hat man nicht die körperliche Frische mehr, sich auf lange Auseinandersetzungen einzulassen. Ich fasse die Vorlage nicht mehr so günstig auf wie manche Vorredner; ich kenn der Re—⸗ gierung keinen besonderen Dank dasür aussprechen. Die Vorlage enthält mehrere früher vorgeschlagene Abänderungen nicht mehr, das heißt: die Regierung verzichet darauf, in diesen Punkten die bestehende Gesetzgebung zu ändern. Daher kommt wohl die optim istische Auf⸗ fassung des Herrn Lenzmann. Seinen zwei untergeordneten Fällen ist eigentlich die Regierung entgegengekommen. Aber meist hatz die Re⸗ gierung den Beschlüssen der Kommission, auch wenn sie einstimmig gefaßt waren, nicht Rechnung getragen. In einem Punkte stimme ich mit dem Abg. Stadthagen überein: eine gute Instanz ist besser als zwei schlechte. Die bestehende Gesetzgebung hat sich durchaus bewährt, sie bietet auch die genügenden Garantien gegen falsche Urtheile. Ich möchte davor warnen, daß wir so schwerwiegende Interessen in die Hände von drei Richtern legen, zumal die Ga— rantien, mit denen der Strafprozeß bisher umgeben war, in erheb— lichem Maße beseitigt werden sollen.
Justiz⸗-Minister Schönstedt:
Gegenüber den Bemerkungen des Herrn Abg. Schmidt (Warburg) bitte ich mir nur ein paar Worte zu gestatten über die sog. Garantien, deren Aufhebung in der Vorlage verlangt wird. Ich glaube, hier daran erinnern zu dürfen, daß diese Garantien — oder wie man sie vielfach zu nennen beliebt, die ‚sogenannten“ Garantien, weil sie sich nicht als solche nach jeder Richtung hin bewährt haben — lediglich mit Rücksicht auf den Wegfall der Berufung in die Strafprozeßordnung hineingekommen sind und um deshalb die erste Instanz mit einer größeren Sicherheit zur Erzielung eines richtigen Ergebnisses auszugestalten. Wenn die Berufung wieder eingesührt wird, ist jedenfalls der Anlaß weggefallen, der seinerzeit zur Einführung dieser Garantien geführt hat.
Nun kommt aber noch ein Weiteres hinzu: die Berufung führt nothwendigerweise zu einer Verlangsamung des Verfahrens. In den Fällen, wo von der Beiufung Gebrauch gemacht wird, zieht sich das Verfahren weiter hinaus, und dasjenige Bedenken, welches von den Gegnern der Berufung gegen sie lauptsächlich vorgebracht wird, besteht darin, daß, wenn die zweite Verhandlung zu spät nach der That erfolgt, die Erinnerung aller Betheiligten verblaßt ist und nicht mehr mit derselben Zuverlässigkeit die Vorgänge festgestellt werden können. Dieser GesichtWpunkt führt nach meiner Meinung mit Nothwendigkeit dazu, daß man sich bestreben muß, die erste Instanz so rasch wie möglich zum Abschluß zu bringen und solche Rechtsbehelfe, die es bis jetzt ermöglichten, das Verfahren über Gebühr hinauszuziehen, zu beseitigen. Nun wird sich im einzelnen darüber reden lassen, ob nicht der eine oder andere Punkt, auf den ganz besonderer Werth gelegt wird, bleiben kann; aber ich will doch auf diesen Gesichtepunkt aufmerksam gemacht haben.
Von wesentlicher Bedeutung scheint mir aber insbesondere die Frage nach der Besetzung der Strafkammer, und da möchte ich jetzt schon keinen Zweifel darüber lassen, daß auf diesen Punkt seitens der Bundetregierungen ein ganz erhebliches Gewicht gelegt wird. Die Verstärkung der Kammerbesetzung von drei auf fünf Mitglieder war auch ein wesentlicher Punkt, der den Wegfall der Berufung an— nehmbarer erscheinen lassen sollte. Nun, meine Herren, hat diese Frage eine erhebliche organisatorische Bedeutung. Es wird Ihnen allen mehr oder weniger bekannt sein, wie verschieden die Geschäftz— last bei den einzelnen Gerichten im Staat vertheilt ist. Neben den großen Gerichten, die meist ganz erheblich beschäftigt sind, haben wir schon jetzt eine Menge von kleinen Landgerichten, denen es an einer ausreichenden Beschäftigung fehlt. Nach den bestehenden Vorschriften, die ausgehen von einer Besetzung der Strafkammer mit fünf Richtern, von der Ausschließung des Bericht⸗ erstatters und des Untersuchungsrichters ergiebt sich die Nothwendig keit, daß jedes Landgericht mit mindestens acht Richtern besetzt ist, und daraus ergiebt sich der beklagenswerthe Uebelstand, daß unter den kleinen Gerichten manche sind, bei denen die Mitglieder ganz unzu— reichend beschäftigt sind. Meine Herren, Sie dürfen nicht glauben, daß die unbeschäftiglen Richter besser arbeiten als die stark
zeigt gerade das Gegentheil.
beschäftigten; die Erfahrung ̃ wenn wir die
Dieser Uebelstand wird wesentlich verschärft, . Zuständigkeit der Schöffengerichte erweitern und, wie ich hoffe, dahin gelangen, daß die Zuständigleit der Amts— gerichte auch auf dem Gebiete der Zivilrechtepflege erweitert wird. Wir könnten dann in die peinliche Lage kommen, daß wir mit zahl⸗ reichen Landgerichten zu thun haben, deren Mitglieder ganz ungenügend beschäftigt sind, trotzdem aber in der vorgeschriebenen Minimal⸗ zahl vorhanden sein müssen. Das ist ein Gesichtspunkt, der zugleich von der finanziellen Seite ins Gewicht fallen wird. Die Einführung der Berufung wird ja eine Verstärkung der Besetzung der Ober ⸗Landesgerichte herbeiführen; es werden auch ohnedies ganz erhebliche Mehrkosten dadurch entstehen, daß in zwei Instanzen verhandelt wird; die meisten Kosten werden der Staatskasse zur Last fallen, da dieselben nur in wenigen Fällen von den Angeklagten eingezogen werden können. Es ist das auch hier zu beachten; denn wenn auch die Geldbewilligung nicht dem Reichstag, sondern den einzelnen Landtagen zufällt, so darf doch auch hier nicht übersehen werden, daß schließlich diese Mehrkosten durch die Steuer⸗ zahler aufgebracht werden müssen.
Abg. Beckh (fr. Volksp.): Herr Stadthagen hat nicht Recht, wenn er diese Vorlage als ein Produkt der Urreaktion bezeichnete. Sie enthält viele Verbesserungen und trägt einen liberalen Zug in die Gesetzgebung. Alle Parteien haben zur Verbesserung der vor— jährigen Vorlage beigetragen; das spreche ich als gut deutsch fühlender Jurist aus. Das baldige Zustandekommen des Bürgerlichen Gesetzbuch? wünsche ich, entschieden, im Gegensatz zu meinem Freunde Lenzmann. Die Garantien sind nicht bloß geschaffen wegen der Beseitigung der Berufung, sondern sie sind nothwendig zur Verbesserung der Justiz. Denn je mehr ein unschuldig Angeklagter sich vertheidigen kann, desto mehr dient die Justiz der Wahrheit. Die Vorlage dient nicht einzelnen Berufsklassen, sondern der Allgemeinheit, denn schließlich kann jeder einmal vor das Gericht kommen. Die Be⸗ seitigung der Garantien soll doch nur im finanziellen Interesse erfolgen. Das kann ich nicht billigen. Daß die Aufgabe dieser Garantien ein hoher Preis für die Vorlage ist. wird selbst von Leuten anerkannt, die nicht auf der linken Seite des Hauses sitzen. In den meisten Fällen hat die Regierung die Be⸗ schlüsse der Kommission nicht berücksichtigt, namentlich bezüglich des Gerichtsstandes der Presse und der Aburtheilung der Preßvergehen durch die Schwurgerichte. Der Beschluß in Bezug auf den ersten Punkt wurde damals einstimmig angenommen. Weshalb hat die Re⸗ gierung diesen Beschluß nicht anerkannt? Bezüglich des zweiten Punktes bitte ich die Regierung, sich die bayerische Gesetzgebung an— zusehen. Nur die entschiedene Weigerung der Regierung und des Volks in Bayern hat es zu stande gebracht, daß 1879 die Aburtheilung der Presse durch die Schwurgerichte für Bayern aufrecht erhalten wurde; wir wollen diesen Zustand aber für ganz Deutschland einführen. Ich will mit dahin wirken, daß die Vorlage brauchbar wird. Wenn ssie ausgestaltet wird in dem Sinne, wie es in der Kommisspon in der vorigen Session geschehen ist, fo können wir sie annehmen. Wenn sie so bleibt, wie sie jetzt ist, so ist es besser, wir nehmen sie garnicht an.
Damit schließt die Diskussion. Die Vorlage wird einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.
Schluß Hisg Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 2 Uhr. (Antrag des Zentrums wegen des Schutzes der Gesundheit der Arbeiter und Antrag Kanitz.)
Literatur.
Internationales Prioatrecht in Form eines . entwurfs nebst Motiven und Materialien. Ein Beitrag zur Kodifi⸗ kation des deuischen bürgerlichen Rechts von Dr. Hugo Neumann, Rechtsanwalt am Kammergericht zu Berlin. Verlag von Franz Vahlen, Berlin. Preis 6 M — Die Juristische Gesellschaft zu Berlin hatte, in Bethätigung ihres Interesses an dem Zustandekommen des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs, im April 1894 eine Preisaufgabe ausgeschrieben, deren Thema lautete: „Welche Rechtesätze des inter= nationalen Privatrechts eignen sich zur Aufnahme in das künftige Bürgerliche Gesetzbuch für das Deutsche Reich?“ Der Preis ist der vorliegenden Arbeit zueikannt worden. Sie zerfällt in drei Theile: Gesetzentwurf, Motive und Materialienanhang. Bei der Sprödigkeit des zu behandelnden Steffes wird niemand erwarten, daß der Entwurf“, so wie er hier vorliegt, geeignet sei, zum Gesetz erhoben zu werden; man hat in ihm vielmehr lediglich einen Versuch zu erblicken, die Sätze des internationalen Privatrechts guf Grundlage der in den Motiven? für richtig erachteten Hauptgesichts punkte zu gestalten. Die „Motive“ gehen überall von dem geltenden Recht aus und bilden, soweit sie die in Rechtsprechung und Rechtswissenschaft hervorgetretenen Streitfragen darstellen und würdigen, zugleich ein werthvolles Hilfsmittel für die juristische Praxis. In dem „Materialien⸗Anhang‘ endlich wird eine — soweit wir uns haben informieren können, recht sorgfältig? — Uebersicht über die in den verschiedenen Gesetzgebungen und Gesetzentwürfen inländischen und aus ländischen Ursprungs enthaltenen Kollisionslösungen gegeben, wobei der Verfasser mehr auf eine erschöpfende Darstellung der gesetz⸗ geberischen Ideen, als auf eine vollständige Berücksichtigung der ver— schiedenen Rechtsgebiete Gewicht gelegt hat.
— Gruchot's Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts, in hesonderer Beziehung auf das preußische Recht, mit (Gin schluß des Handels und Wechselrechts, herausgegeben von Dr. Rassow, Reichsgerichts Rath, und Dr. Küntzel, Wirtklichem Geheimen Ober⸗Justiz⸗Rath, unter redaktioneller Mitwirkung von Dr. Eceius, Ober ⸗Landesgerichts Präsident. Verlag ven Franz Vahlen, Berlin. — Das erste Heft des neuen (XE) Jahrgangs bringt folgende Abhandlungen über das geltende Recht bezw Beträge zur Erläuterung und Würdigung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gesetz‚ buchs: „Zur Auslegung der S5 1656, 165 15 des preußischen Landrechts“ von Justiz Rath Dr. Reuling in Berlin; ‚Liegt nach preußischem Recht eine Uebergabe durch constitutum possessorium in der Be— lassung der zu übergebenden Sache beim Tradenten zur Leibe oder zu Prekarium?“ von Rechtsanwalt Dr. jur. Cramer in Bielefeld; „Ueber die Miethverzeichnisse des neuen Stempelsteuergesetzes von Kammergerichts⸗Rath G. Eichborn; „Ist die Zurücknahme der bau— polizeilichen Genehmigung auf Grund einer neuen Fluchtlinien— festsetzung auch dann noch zulässig, wenn mit dem Hau bereits be— gonnen worden ist?“ von Ober-Verwaltungsgerichts Rath Dr. Jaeckel in Berlin, der diese Frage, im Gegensaß zur Rechtsprechung des Reichs⸗ gerichte, dagegen in Uebereinstimmung mit derjenigen des Hreußischen Ober⸗Verwaltungsgerichts, verneinen zu müssen glaubt; ‚Ist die Be— stimmung der deutschen Zivil⸗Prozeßordnung, daß die Abtretung rechts⸗ hängiger Ansprüche keinen Einfluß auf den Prozeß hat, von materiell⸗ rechtlicher oder prozessualer Bedkutung?“ von Gerichts⸗Assessor Pr. jur. Reinhardt in Halberstadt; „Der Entwurf eines Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich in zweiter Lesung“ (R ortsetzung) bon Regierungs Rath von Jecklit und Gerichts. Affsessor Ritgen in Berlin; Beschlüsse, Tie von der Kommission für die zweite Lesung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gesetzhkuchs bei der Nepision der zweiten Lesung gesaßt worden sind, mitgetheilt von dein Wirklichen Geheimen Ober Justiz. Rath Dr. Küntzel (Fortserung). Den Schluß bilden Entscheidungen des Reichsgerichts und literarische Anzeigen.
— „Allgemeine Geschichte der bildenden Künste“ von Almin Schulz, Professor in Prag (Berlin, G. Groteische Verlags⸗ buchhandlung, Separal, Konto Müller, Grete und Baumgirteh. 3. bis 7. Lieferun, (vollständig in etwa 30 Lieferungen X 2 Y6). — Von diesen neuen Heften des öfter erwahnten, reich illustrierten
Werks bringt das fünfte die Geschichte der Renaissanceplastik zum Abschluß. Im sechsten Heft beginnt alsdann die Schilderung der Malerei derselben Epoche, die am Schluß des siebenten bis Raffack weitergeführt wird. Die Darstellung ist ebenso gedraͤngt wie in den früheren Lieferungen und vermeidet. geflissentlich alles verwirrende Zuviel; trotzdem berücksichtigt sie alle irgendwie hervorragenden Künstler und charaktęrisiert ihre Werke in prägnanter Weise. Die außerordent. lich große Zahl guter Illustrationen überhebt den Leser in angenehmer Weise aller der Mühe, sich aus den doch immer nur unzulänglichen wörtlichen Beschreibungen der Bau und Kunstwerke eine Anschauung von diesen zu bilden. Denn die Erfahrung lehrt, daß die daraus durch noch so großen Aufwand von Phantasie gewonnene Vorstellung doch selten oder niemals der Wirklichkeit entspricht. Hier hilft der reiche Bilderschatz der Schulz'schen Kunstgeschichte in vortrefflicher Weise aus. Jede Lieferung enthält außer 40 bis 50 Text. Illustrationen noch 10 bis 12 Tafeln zum theil in doppelter und dreifacher Größe des Formats. Es ist also für ein Anschauungsmaterial ge— sorgt, wie es kaum ein anderes neueres Kunstgeschichtswerk darbietet. Bie modernen hochvervollkommneten Reproduktions. Techniken ermöglichen zudem eine so getreue Wiedergabe, wie ries früher unerreichbar war. Außer Lichtdrucken nach mit Zuhilfenahme von Photographien her. gestellten Zeichnungen, Aetzungen nach alten Kupferstichen und guten nach Originalaufnahmen gearheiteten Holzschnitten enthält jedes Heft auch noch eine sorgfältig ausgeführte Tafel in Chromolithographie. So sehen wir in dem 5. Heft das anmuthige Relief der- Verkündigung“ vom Spedale degl' Inngcenti in Florenz, ein Werk des Andrea della Robbia, vortrefflich in Farben wiedergegeben. Das erste Blatt des 7. Hefts zeigt eine farbige Reproduktion der lieblichen Murillo'schen Madonna aus der Florentiner Akademie und das 6. ein schönes altrömisches Wandgemälde aus der sogenannten Villa der Livia in Rom. Auf den Schwarzdrucktafeln sieht man u. a. den „Triumph des Todes“ aus dem Campo santo in Pisa, Lionardo's „Jungfrau in der Felsengrotte', Raffgel's ‚Tranefiguration ! und Madonna del Granduea. Andere Tafeln zeigen Ansichten hervorragen— der Architekturwerte, wie St. Peter in Rom, St. Paul in London, das Heidelberger Schloß, Schloß Chambord, das Rath— haus in Sevilla ze. Die Skulptur ist vertreten durch Abbildungen von Grabdenkmälern und anderen Werken von Donatello, Andrea Sansovino, Alessandro Leopardo, Pierre Bontemps, Giobanni da Bologna, Andreas Schlüter u. A. Diese Tafeln, welche zum theil ohne direkte Beziehung zum Text auf die einzelnen Lieferungen ver⸗ theilt sind, werden dem Werk nach seinem Abschluß einen schönen, das Auge erfreuenden Schmuck verleihen. Selbst dem Anfänger muß mit Hilfe ihrer sowie der zahlreichen Text⸗Illustrationen das Ssudium der Kunstgeschichte zu einem Genuß werden.
— Von dem bei L. Bruckner in Rom erscheinenden italienisch« deutschen Lieferungswerk „ Roma“ von Giulio Marcherti und Alfred Ruhemann liegt jätzt ein zweites Heft vor, welches den Tiber und seine Ufer vom Ponte Nomentano an auf seinem langen, gewundenen Lauf durch die Stadt bis zur Ripa grande, dem Hafen Roms, beschreibt. Die ehrwürdigen monumentalen Brücken, die geschichtlichen Erinnerungen, die sich an sie und die Uferstätten knüpfen, die landschaftlichen Reize der Gestade des Flusses, namentlich in der Gegend der Quelle der Acqua acetosa, der Villen des Claudiuß und der Livia, des Ponte rotto 2c. werden in Bild und Wort geschildert. Reproduktionen alter Kupferstiche gewähren eine Anschauung von der malerischen Gestaltung der Ufer vor der Regulierung des Flusses, während andere Abbildungen die Arbeiten der letzteren sowie die heutigen Brücenneubauten vor Augen führen. — Von dem Werk erscheint jeden zweiten Monat eine neue Lieferung zum Preise von 3 Lire oder 2 6 50 3. Jedes Heft be— handelt einen besonderen Gegenstand. Das erste, an dieser Stelle bereits besprochene, enthielt eige Beschreibung des Gianicolo; den Inhalt der folgenden kennzeichnen die Titel: „il Quirinale“, Gastell S laghi, Palazzi ville romane, Il parlamento, La vita mondana, II Vaticano, Il mondo artistico ete.
Handel und Gewerbe.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks
an der Ruhr und in Oberschlesien.
An der Ruhr sind am 14. d. M. gestellt 12398, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.
In Oberschlesien sind am 13. d. M. gestellt 5487, nicht recht. zeitig gestellt keine Wagen. Zwangs⸗Versteigerungen.
Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 13. Januar die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Kastanien⸗ Allee 52, dem Kaufmann Aug. Lierau gehörig; Fläche 5,36 a; Nutzungswerth 9330 AM ; für das Meistgebot von 146 000 0 wurde der Maurermeister Heinrich Glaeser, Weißenburgerstraße 16, Ersteher. . Fidicinstraße 8, dem Kaufmann Felix Neander gehörig; Fläche 8,81 a; Nutzungswerth 13 720 M; mit dem Gebot von 210 900 M blieb die Frau Rittergutsbesitzer M. E. Jor dan, geb. de Cuvry, zu Kuhhorst bei Nauen Meisibietende. — Flem⸗ mingstrgße 12, dem Kaufmann Ed. Kienert gehörig; Fläche 6479 a; Nutzungswerth 13 040 M; mit dem Gebot von 220 060 60 blieb der Kaufmann Max Rosenau, Flemmingstraße 12, Meist—⸗ bietender.
Beim Königlichen Amtsgericht I Berlin wurde das Verfahren der Zwangeversteigerung des im Grundbuche von Groß Lichterfelde Band 12 Blait Nr. 340, auf den Namen des Architekten Karl August Langer zu Berlin eingetragene, zu Groß— Lichterfelde, Hobrechtstraße, belegenen Grundstücks aufgehoben; die Termine am 16. und 20. Januar er. fallen fort. — Ferner wurde das Verfahren der Zwangspersteigerung des im Grundbuche von Friedenau Band 5. Blatt Nr. 6635, auf den Namen der verehelichten Bildhauer, Vanelli, geb. Wenzel, zu Friedenau eingetragenen, daselbst Niedstraße 5, belegenen Grundstückz aufgehoben.
— Vom Berliner Pfandbrief ⸗Institut sind bis zum 31. Dezember 1895 18785 100 A6 335 ,,, 21 577 800 „„ 4 oso, 45 700 800 MS . 43 o,C, 9 707 109 S 5 9G alte Pfandbriefe und 4989 600 S 3 o, und 16579 900 M6. 3 oo neue, zusammen 1173105300 S, Pfandbriefe ausgegeben worden, wovon noch 14 061 000 M 33 060, 11 057 400 C. 4 oo, 11 562 900 SV. 4 OP, 2084 500 S 5 o alte Pfandbriefe und 4 919 100 S 3 0½ und 16579 900 M 330i neue, zusammen 60 264 850 „ Pfandbriefe von den Grundstückseigenthümern zu verzinsen sind. — Angemeldet zur Be— leihung in Neuen Berliner Pfandbriefen sind bis zum 31. Dezember 1895 113 Grundstücke mit einem Feuerversicherungswerthe von 24 870 250 — Zugesichert, aber noch nicht abgehoben sind 10768 400 M6.
— Die „Rhein. Westf. Itg. berichtet vom rheinisch-west⸗ fälischen Eisen⸗ und Stablmarkt: Das neue Jahr hat in der Haltung des rheinisch⸗westfälischen Eisenmarktes keine wesentlichen Aenderungen, herbeigeführt. Vie Stille während der Feiertagszeit und die Bilanzaufnahme hat wieder einem ruhigen Geschäftsgang Platz gemacht. Die Haltung ist im übrigen eine durchaus feste; die steigende Tendenz, namentlich der Rohstoffe und Halbfertigerzeug⸗ nisse, hält an, und es sind begrandete Aussichten auf ein günstiges Frühjahrsgeschäft vorhanden. Der Versandt an Eisen⸗ erzen war im Verlauf der letzten 14 Tage wieder an— nähernd normal; im Siegerlande hatte die Förterung, nament— lich in der zweiten Hälfte des Monat D zember, wieder eine Einbuße erlitten, die aber bet dem anhaltenden Bedarf eine Verminderung der Lagervorräthe zur Folge hatte. Augenblicklich ist die Nachfrage bei festen Preisen wieder eine rege. Im Versandt von Luxemburg⸗ Lothringer Minette sowie auch von ausländischen Erzen ist keine Aenderung zu verzeichnen. — Auf dem Roheisenmarkt ist die Konjunktur eine sehr gute; gerade in den letzten Tagen hat die Nachfrage wieder bedeutend zugenommen. Bemerkenswerth ist dabei, daß auch das Ausland sich wieder lebhafter an der Nachfrage betheiligt. Die Hechofenwerte haben daher durchweg ihre Eczeugung für das erste und zweite Vierteljahr schon verschlossen,
n ir entgegengenommen worden.
Alles in
ben besten Hoffnungen Raum. deutschen
darf die Geschäftslage des durchaus gesunde bezeichnet werden. Geschäft im allgemeinen etwas ruhiger, Vierteljahr gekauft. —
Beschãftigung die Preise zupassen. Auf dem nachfrage noch rege und Fat sogagr noch eine Steigerung erfahren. Auch wieder mit mehr Posten auf dem Markte.
der Fertigeisenerzeugnisse denen
in den
nd noch wenig begünstigt.
perbältniß zwischen Fertigfabrikat und Rohstoffen.
mehr oder minder großen Posten als
sind daher anhaltend sehr fest. Drähte und Drahtstifte ist die besser, im allgemeinen
der Röhren wird auf Lager gelegt. wagen rheinisch, westfälischer Gießereien.
die nächsten 109 Monate zugefallen.
— Der Verwaltungsrath der Gladbacher Spinnerei und meldet, bei der daß 75 000 M abgeschrieben, 129000 6 an den Unterstützungsfonds der Gesellschaft abgegeben und
Weberei beschloß, wie die „Köln. Voltsztg.“
Generalversammlung zu beantragen,
180 Dividende gezahlt werden.
Königsberg, 14. Januar. (W. T. B.) Weizen matt. Roggen weichend, pr. 2000 Pfd. = 109. Gerste traͤge. Hafer ruhig, Zollgewicht 107,00. Weiße Erbsen Hr. 104,50. nuar 30,50, do. pr. Frühjahr 31,75.
Danzig, 14. Januar. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko unverändert, Umsaz 160 t, do. inländ. hochbunt und weiß 147, do. inländ. hellbunt 141,00, do. Transit hochbunt und weiß 1069 — 112, do. hellbunt 106,00, do. Termin zu frejem Verkehr pr. April-⸗Mai pr. April⸗ai 112,00, Regulierungspreis zu freiem Verkehr 144. Roggen loko unverändert, do. inländischer 112,
146,50, do. Transit
do. russischer ind polnischer zum Transit 76,00, April Mai 115,50, do. Termin
1. Untersuchungs⸗Sachen.
2. Aufgebote, Zustellungen u. dergl.
Unfall⸗ und Invaliditäts, 3c. Versicherung. . Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ze.
M V
Verloosung ꝛc. von Werthpapieren.
d bei einigen Werken sind bereits Aufträge für das dritte Viertel ; Die, Lagerbestände haben unter biesen Verhältnissen sichtlich geräumt; in einzelnen besonders gang— baren Sorten dürften solche wobl kaum noch vorhanden sein. Jeden. falls ist der noch lagernde Bestand kein nennenswerther. Die Preise sind unter diesen Umständen sehr fest und 2 Tendenz giebt allem
Marktes als Im Siegerlande h ken, dg g failed c werden f uklande noch regelmäßig einzelne Posten für Lieferung im ersten
=. = In Waßge enge ch ft e fh imme e! wieder der regelmäßige Gang, wie er anfangs Dezember gewesen. Bie ist fast durchweg eine gute, doch bleibt es schwer, der Rohsteffe an⸗ Stabeisenmarkt ist
das Ausland hr Posten Die Preise sowie auch die Tendenz des Geschäfts find fest. Die augenblicklich vorliegenden Auf⸗ träge sichern noch auf verhälinißmäßig längere Zeit einen regelmäßigen Bekrieb. In Formeisen liegen die Verhältnisse ähnlich, nur Träger Bandeisen ist im wesentlichen unver— ändert geblieben. Für B leche ist in der letzten Zeit eine nennenswerthe Aenderung der Verhältnisse nicht eingetreten. Die Beschästiguag ist nach wie vor eine befriedigende und die augenblicklich gebuchten Auf— träge sichern den regelmäßigen Betrieh immerhin für einige Wochen. Noch ungünstiger wie für Stabeisen ist für diesen Artikel das Miß⸗ Der Fein blech⸗ markt erfreut sich einer bemerkenswerthen Lebendigkeit. einer guten einheimischen Nachfrage tritt auch das Ausland mit Käufer auf; die Für Walzdraht, gezogene Konjunktur zwar jedoch noch wenig erfreulich. wünschen läßt auch noch der Betrieb der Maschinenfabrien und Kenstruktionswerkstätten; selbst wo die Aufträge in befriedigender Zahl eingehen, lassen sie nur wenig Nutzen. Die Eisengießereien scheinen noch immer unter der Zuvielerzeugung zu leiden. Bei den Röhren— gießereien ist die Beschäftigung im allgemeinen eine schwache und Auesicht auf eine baldige günstige Wendung der Dinge nicht vorhanden. Gs laufen zwar für das Frühjahr rerschiedene Nachfragen ein, auch sind vereinzelte Abschlüsse für im laufenden Jahre zu erbauende bezw. zu vergrößernde Wasserwerke zu stande gekommen; doch hat gleich- zeitig der Verland eine Abschwächung erlitten, und ein großer Theil Die Lagerbestände haben daher, wie dies die Winterzeit gewöhnlich mitzubringen pflegt, eine Zunahme erfahren. Der Grundpreis beträgt 116 6 für die Tonne frei Bahn— Für die Beschäftigung der Bahnwagenbau⸗Anstalten ist wieder ausgiebig gesorgt; durch die Vergebung von etwa 11 C00 Güterwagen ist ihnen Beschäftigung für
Getreidemarkt.
Zollgewicht 108 do. loko pr. 2000 Psd. J 2009 Pfd. Zollgewicht Spiritus pr. 109 Liter 100 ιί— loko 30,50, do.
nin Transit pr. S0, 50, do. Regulierungspreis zum freien Verkehr 112.
w . w / / / // / / / e ,
Breslau, 14. Januar. duktenmarkt.
nuar 30, 00. Magdeburg, 14. Januar.
genommen, eine ist das vom 886, Rendement exkl. 75h ½, Rendement 23,25. Bretraffinade II 23 25 — 23 50. Gem. Melis zucker J. Produkt 10,95 bez, 10,979 Br., pr. die Inland⸗ letzten Wochen
och Dezember 10,80 Gd. 10,85 Br. erschien
Leipzig, 14. Januar. W. han del. La Plata. Februar 3, 15 .
Bremen, 14. Januar. Raffiniertes Petroleum. Petroleum, Börse.) Still. Loko 6.30 Br. — Schmalz.
Neben lolo 27 3. — wol le. Stetig. Preise ö Hamburg, 14. Januar. etwas Sehr zu lokto ruhig, hiesiger — —, russischer loko fest, 82
zollt) fest, loko
6271 Ballen angeboten.
London, 14. Januar. sammlung der Barnato⸗Bank, triten waren, theilte Barnato mit,
Liverpool, 14. Januar. pr. Ja⸗
Käuferpreis, Käuferpreis, Juni⸗Juli 43 — 425 /g; käuferpreis,
Manchester, 14. Januar. do. Termin pr. April⸗Mai Gerste, große
32x Warpeops Lees 6
D 1
Def
. in er — 106. Erbsen, inlaäͤn 00. iri
oko kontingentiert 50 50, nicht kontingentiert 3 . Ja (BW. T. B. Getreide⸗ und Pro⸗ Spiritus pr. 100 1 106 6,9 erkl. S0 Verbrauchs⸗ abgaben vr. Januar 49ů50, do. do.
Kornzucker exkl., von 2 , jj 45 - 155, nene — — Itornzucker exkl. 10,85 — 11,20, 7.80 - 8,85. 23,000. Gem. Raffinade mit Faß 22.50. Ruhig. . . * ron rem 762
ebruar 11,023 bez., 11,074 Br., pr. Mär 11,15 bez., 11,176 Br. pr. April 4 bez., 11,223 Br, pr. Strobe,
tetig.
Grundmuster B. pr. Januar 3,15 MÆ, pr. . 6. Er. März 3, 17 , s, 234 „é, pr. Juni 3, 25 4c, pr. Juli 3 25 , pr. August 3.25 , pr. September 3,277 AM, vr. Oktober 3, 30 6. pr. Nobember 3, 30 46, pr. Dezember 3.30 M Umsatz 80 000 Eg. Behauptet
W. T. B.
Offizielle Loko 670 Br. ko ö Ruhig. — sbield 305 4, Eudahy zlz *, Choice Grocery 314 8. White label 315 **. Fairbanks 263 5. — Speck. Ruhig. Short elear middling Reis ruhig. — Kaffee unverändert. — Baum“
Upland middl loko 42 3. — Taback. Umsatz; 125 Seronen Carmen, 560 Faß ., . . (W. T. Weizen loko ruhig, holsteinischer loko neuer 145 —= 143.
s (W. T. B.) Die heute eröffnete Woll⸗ r Betheiligung stark besucht, Preise fest, Das Totalan gebot betrug 207 187 Ballen, heute wurden
L'tz o so Favpazucker 13 ruhig, Rü ben⸗Rohzucker lolo 1015/1 ruhig. — Chile ⸗ Kupfer 41, pr. 3 Monat 41. (W. T. B.) In der heutigen Ver⸗
und unter günstigen Verhältnissen das Doppelte gezahlt werden. Die Versammlung ertheilte Barnato einstimmig ein Vertrauensvotum.
(W. T. B] Baumwolle. Umsatz 3000 B., davon für Spekulation und Export 500 B. Middl. amerikanische Lieferungen: Stetig. 4s Werth, Februar⸗März 42/80 Verkäuferpreis, März April 413 / z April-Mai 425,60 Verkäuferpreis, Mai⸗Juni 45 - 4256
August⸗September 42/0 do., 41/6 do., Oktober⸗November 413/64 d. do. * (W. T. B.). 12 Water Taylor Hf, durch zor Water Tanlor 77, r Water Leigh 64, 30 1 Water Clayton 74, 32r Mock Broofe 78. 40r Mavoll t, 36r Warpeops Rowland 74,
fentlicher Anzeiger.
70 M Verbrauchsabgaben pr. Ja⸗
(W. T. B.) Zuckerbericht. ö.
Fest!
neue Nachprodukte . / m a
Roh⸗
Januar
August —.
B Hamburg pr.
T. S.) Kammzug⸗Termin⸗
pr. April 322 „S6, vr. Mai Ser.
Börsen · Schlußbericht. Notierung der Bremer
Russisches Petroleum. Wilcex 31 , Armour
B.) Getreidemarkt.
Die Hamburger
line Certifie.
bei welcher über zo0o0 Aktien ver- es könne eine Dividende von 20 0
9 . Ruhig. Januar⸗Februar 42 /e — Vorwoche.
Juli⸗August 43 —– 42 /e. Ver⸗ September⸗Oktober 44 -
do., berichte im Pr
weg fest.
7t, 40r Medio Wilkinson 83, 36r Warpeopz
Schmalz nom.
Wellington 73, 40r Double Weston lität 1It, 32 116 yards 160 16 grey Printers aus 32r M46 161. Fest.
Paris, 14. Januar. ruhig, 88 υ loko 28,00 à 28,50. Weißer Zucker behauptet, Nr. 3, vr. 100 Eg, vr. Januar 30,75, pr. Febr. 31, 0609, pr. März⸗Juni 31,62, pr. Mai⸗August 32, 00.
St. Petersburg, 14. Januar. Weizen loko 8,900. Roggen loko 480 Leinsaat loko 1040.
Chicago, öffnung des M
„60 r Double eourante Qua- (W. T. B.) (Schluß.) Ro hzucker
(W. T. B.) Produ kten⸗ hafer loko 3, 30.
Hanf loko — —. Talg loko 47, 00, per
Rußlands Getreide⸗Exvort. In der Woche vom 5. Januar bis 11. Januar 1896 sind über die Haupt⸗Zollämter 3 037 060 Pud Getreide ausgeführt worden. (Vorwoche 4031 900), Roggen 243 000 (Vorwoche 1 347 000), Gerste 699 000 (Vorwoche 16075 060), Hafer 700 000 Mais 15000 (Vorwoche 379 600) Pud.
St. Petersburg, 14. Januar. der russischen Prämien-Anleihe Serie 823 Nr. 30. 11159 Nr. 20. 10 00990 Rbl. Ser. 2076 Nr. 42, Ser. 6301 Nr. 1, Ser. 6855 Nr. 4. Je 8000 Rbl. Ser. 18 023 Nr. 3, Ser. 19 916 Rr. 28, Ser. 14 501 Nr. 31, Ser. 4561 Nr. 9, Ser. 12 488 Nr. 160. Ser. 18629 Nr. 38, Ser. Ser. 10 809 Nr. 7. Ser. 4621 Nr. 36, Ser. 4504 Nr. 6, Ser. 9695 Nr. 46, Ser. 15 377 Nr. 49. Ser. 1397 Nr. 36, Ser. 4075 Nr. 35, Ser. 89544 Rr. 38, Ser. 4165 Nr. 26, Ser. 11 349 Nr. 30, Ser. 4905 Rr. 25, Ser. 5133 Nr. 38. Ser. 10687 Nr. 29, Ser. 12 801 Nr. 43, Ser. 8024 Nr. 9, Ser. 7552 Nr. 23. Ser. S650 Rr. 50, Ser. 6805 Nr. 3, Ser. 10 904 Nr. 19, Ser. 2208 Nr. 41, Ser. 17 787 Nr. 27 Ser. 15 040 Nr. 23, Ser. 3950 Nr. 33.
Am sterdam, 14. Januar. ordinary bꝛ. — Bancazinn 363. NewYork, 14. Januar. mit etwas höheren Kursen, später gaben diese um Bruchtheile nach. Der Schluß war ruhig. Der Ümsatz der Aktien betrug 157 666 Stück.
Morgen gelangen 1 400 000 Dollars Gold zur Ausfuhr.
Weizen eröffnete stetig und nahm infolge von Deckungen zu⸗ nächst eine steigende Tendenz an. indessen die Preise zum Weichen, da darauf ein flottes Angebot erfolgte. Gegen Ende des Marktes nahmen die Baifsiers Käufe vor, die ein abermaliges Anziehen der Preise verursachten und den Schluß sehr fest werden ließen. — Mais durchweg fest auf Grund geringer An⸗ künfte und Deckungen der Baissiers. Wag ren bericht. Baumwolle⸗Preis in New-York Ss / ig, do. do. in New⸗Orleans 71 / is, Petroleum Stand. white in New⸗ Jork S8 00, do. do, in Philadelphia 7,95. do. rohes (in Cafes) 8, 75, do. Pipe pr. Februar 170, Rohe u. Brothers 6, 00. 6, do, per Mai 343, Rother Winterweizen 706. Weizen ver Ja= nuar 674, gr. März 69g, do. ver Mai 664, per Juli 56z. Getrede= fracht nach Liverpool 3. per Februar 13,30, do. do. per April 13,00. Mehl, Syring Wheat elears 2.50, Zucker 35 Kupfer 9, 90.
Weizen-Verschiffungen der letzten Woche von den atlanti= schen Häfen der Vereinigten Staaten nach Großbritannien 9 000, do. nach Frankreich —, do. nach anderen Häfen des Kontinents 34 000. do. von Kalifornien und Oregon nach nach anderen Häfen des Kontinents — Qrts.
Der Werth der in der vergangenen Woche ausgeführten Produkte betrug 9538 642 Doll. gegen 7227 728 Doll. in der
Davon entfielen auf Weizen 1 570000 (Vorwoche 716 0090, (W. T. B.) Gewinnziehung
von 1864: 200 000 Rbl.
75 000 Rbl. Ser. 3412 Nr. 8. 40 000 Rbl. 25 000 Rbl. Ser. 13 929 Nr. 45.
Je 5000 Rbl. 18366 Nr. 48, Ser. 18 674 Nr. 2. Je 10900 Rbl. Ser. 293 Nr. 2.
Ser. 18 303 Nr. 37,
W. T. B.) FJava⸗Kaffee goob
(W. T. B.). Die Börse eröffnete
Einlaufende Kabelberichte brachten
Schmalz Western steam 5.72, do. Mais per Januar 35, do. per März
Kaffee fair Rio Nr. 7 z, do. Rio Nr. 7
Großbritannien 89 000, do.
14. Januar. (W. T. B.) Weizen gab bei Er⸗
arktes infolge von Realisierungen und auf Bradstreets⸗= r eise etwas nach, konnte sich später aber gut erholen, da umfangreiche Käufe stattfanden.
Der Schluß blieb sehr fest. Mais
Weijen Pr. Januar 56, pr. Februar 553. Maig ver Januar 26, ver Januar 5,40, do. per Mai h, 673. Pork per Januar 9,37. . J T 9 1
Speck short clear
6. Tommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien Gesellsch. . Erwerbs, und Wirthschafts⸗Genossenschaften.
8. Niederlaffung 2c. von Rechtsanwälten.
9. Bank⸗Ausweise.
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
I) Untersuchungs⸗Sachen.
61942 Steckbriefs⸗Ernenerung.
Der gegen den Kauimann Gustab Silbermann, geboren am 13. August 1851 zu Myolowitz, unter dem 17. Mai 1894 in den Akten L. R. II 222. 984 erlassene Steckbrief wird hiermit erneuert.
Berlin, den 10. Januar 1896.
Der Erste Staatẽ anwalt am Königlichen Landgericht J.
61941 Oeffentliche Ladung.
In der Strafsache gegen den Second Lieutenant der Reserve, praktischen Arit Georg Schmidt, ge— boren den 2. Avril 1861 zu Braunschweig, zuletzt in Berlin wohnhaft gewesen, wegen Vergehens gegen §z 140 Nr. 2 Sttafgesetzbuchs, wird derfelbe zur dauptverhandlung auf den 3. Juli E896, Vor- mittags 9 Uhr, vor die JT. Strafkammer des Königlichen Landgerichts 1 zu Berlin, Alt. Moabit 11. 1 Treppe, Saal bh oß, geladen. Im Fall seines unentschuldigten Ausbleibens wird dennoch zur Haupt— verhandlung geschritten werden.
Berlin, den 5. Januar 1896.
Königliche Staat sanwaltschaft J.
659] Ladung.
Nr. 74. Der am 7. August 1868 in Gaisberg, Gde. Wintersulgen, geborene ünd zuletzt dafselbst wohn⸗ haste ledige Schreiner Gottfried Bottling ist be— schuldigt, als ErfatReservist ohne Erlaukniß aus— gewandert zu sein, ohne von der beporstehenden Auswanderung der Militärbehörde Anzeige erstattet J baben; Uebertretung gegen § 3660 Ziffer 3
Str. G. B. Derselbe wird auf Anordnung des Gr. Amtsgerichts hierselbst auf Mittwoch, den 1E. März 8696, Gorimmittagsé 9 Uhr, vor dat Großh. Schöffengericht Pfullendorf zur Haupt⸗ berhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Aus= Leiben wird derselbe auf Grund der nach S 472 der Str. P. O. von dem Kgl. Bezirkskommando Stockach ausgestellten Erklärung verurtheilt werden.
Pfullendorf, den 5 Januar 1856.
Boppr é, Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts.
klgt Beschluß n der Strafsache gegen den Arbeiter Julius Wil⸗ um Theodor Feuerhan zu Hannover wegen Ver⸗ (bung der Wehrpflicht. (Zur Sache gegen Rie— i und Genossen.) Auf ÄUntrag der Königlichen n hatanwaltschaft wird der Beschluß vom 18. Juni „ seweit dadurch die Beschlagnahme des Ver, mögens des ze. Feuerhan an georhner worden ist, auf;
gehohen, da der Grund der Beschlagnahme fort— gefallen ist. Haunover, den 10. Januar 1896.
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7) Aufgebote, Zustellungen und dergl. 623066
Zwangsversteigerung.
Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das im Grundbuche von den Umgebungen Berlins im Kreise Niederbarnim Band 97 Nr. 3871 auf den Namen des Architekten Otto Marzillier und des Landmessers Carl Degar, beide hier, eingetragene, hierselbst in der Schulstraße, nach dem Kataster Nr. 65 belegene Grundstück am 24. März 1896, Vormittags 1 O4 Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Gericht, Neue Friedrichstraße 13, Erdgeschoß, Flügel 9. Zimmer 40, versteigert werden. Das Grund⸗ stück ist mit 0.76 Thalern Reinertrag und einer Fläche von 0, 0969 ha zur Grundstener, dagegen zur Gebäudesteuer noch nicht veranlagt. Das Weitere enthält der Aushang an der Gerichts tafel. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 27. März E896, Vormittags ER] Unyr, ebenda verkündet werden. Die Akten 88 K. 164195 liegen in der Gerichtsschreiberei, Zimmer 17, zur Einsicht aus.
Berlin, den 8. Januar 1896.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 88.
62309)
Zur Zwangeversteigerung der beschlagnahmten, bisher dem Müller Fr. Eswert gehörigen Häuslerei Nr. 24 (Mühle) zu Grebs, mit Zubehör, finden Termine
I) zur Anmeldung dinglicher Rechte und zum Verlaufe nach zuvoriger endlicher Regulierung der Verkauf bedingungen am Sonnabend, den EI. April E896, Vormittags AO) Uhr,
2) zum Ueberbot am Mittwoch, den 6. Mai E896, Vormittags IO Uhr, im Zimmer Nr. 6 des hiesigen Amtegerichtsgebäuses statt. Aus⸗ lage der Verkaufsbedingungen vom 20. März d. J. an auf der Gerichtsschreiberei und bei dem zum Sequester bestellten Herrn Amtsdiätar Schul in Dömitz, welcher Kaujliebhabern nach vorgängiger Anmeldung die Besichtigung des Grundstücks mit Zubehör gestatten wird.
Dömitz a. E., den 13. Januar 1896.
6m n.
Großherzogliches Amtsgericht.
62029 Bekanntmachung.
In Sachen des Mühlenbesitzers Louis Warnecke in Zorge, Klägers, wider den Fuhrherrn Wilhelm Reugebohrn in Walkenried, Beklagten, wegen Forderung, wird, nachdem auf Antrag des Klägers die Beschlagnahme des dem Beklagten gehörigen Wohnhauses No. ass. 99 nebst Stallung auf der Kirschwiese, Nr. 3 des Bebauungsplans, vom Plan Nr. Ha. b., Hofraum 3 a 80 m, Garten 2 a 85 m, zum Zwecke der Zwangeversteigerung durch Be⸗ schluß vom 6. Dezember 1895 verfügt, auch die Eintragung dieses Beschlusses im Grundbuche am 6. Dezember 1895 erfolgt ist, Termin zur Zwangs⸗ versteigerung auf den 29. April d. J., Morgens 10 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerschte hierselbst angesetzt, in welchem die Hypothekgläubiger die Hypothekenbriefe zu überreichen haben.
Walkeuried, den 4. Januar 1896.
Herzogliches Amtsgericht. Voges.
46116 Aufgebot.
Das Aufgebotsverfahren haben beantragt:
I) Lie Ehefrau des Reisenden Behrenhoff, Auguste, geb. Giesecke, hier wegen des vierprozentigen Pfand briefs der Braunschweig⸗ Hannoverschen Hypolheken⸗ bank Serie 12 Litt. E. Nr. 16863 über 300 (M,
2) der Hausbesitzer Heinrich Schreiber zu Breslau wegen des Antbeilscheins der Herzoglich Braun⸗ schweigischen Prämien ⸗Anleihe, d. d. J. März 1869 Serie 8704 Nr. 18,
3) der Kupferschmied Carl Willgerotb in Bünd⸗ heim als Vormund des minderjährigen Otto Müller zu Oker wegen des im Monat August d. Is. aus—= gestellten Hinterlegungsscheins Litt. H. Nr. 283, inhalts dessen von der Wittwe Müler, Minna, geb. Schmidt, in Oker als derzeitigen Vormünderin des minderjährigen Otto Müller bei der, Herzoglichen Leihhauskasse hieselbst 2 Stück 390i ige preußische konsolidierte Staats⸗Anleihe Litt. E. Nr. 195774 und Litt. E. Nr. 557 736 über je 300 Mn hinter⸗ legt sind. ;
Gerichtsfeits werden die unbekannten Inhaber der bezeichneten Urkunden hierdurch aufgefordert, spätestens in dem auf den 27. Mai 1896, Morgens 93 Uhr, vor unterzeichnetem Gerichte, August⸗ straße 6, Zimmer Nr. 24, angesetzten Ausgebols. termine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls dieselben für kraftlos erklärt werden sollen.
Braunschweig. den 1. November 1895.
Herzogliches Amtsgericht. J. Hildebrand.
38331]
Das Aufgebotsverfahren haben beantragt:
1 der Kaufmann H. Oehlberg in Bukarest wegen des . Prämienlooses über 20 Thaler — 60 M6
Serie 8405 Nr. 40,
2) die Erben der hieselbst verstorbenen Ehefrau des Dachdeckermeisters Carl Meyer, Dorothee, geb. Schacht, wegen der von der Lebens Versicherungs⸗ gesellschaft Caisse Général des Familles zu Paris, auf den Namen der vorgenannten Ehefrau Meyer unter Nr. 12 869 am 18. März 1869 ausgefertigten Lebensversicherungs⸗Police über 7500 Fr.,
3) der Partikulier Hermann Möcker hier wegen der 3 Theil-⸗Hypothekenbriefe vom 23. September 1875, inhalts welcher an den ihm gehörigen, in hie⸗ siger Stadt auf dem Bruche No. ass. 381, 382 und 283 belegenen, in Eins gezogenen Häusern sammt Zubehör für ö J Julius Tütge hier 600 M nebst
0 Iinsen,
ö J Albert Schulz 100 M nebst
o Zinsen, zu den Sattler Johannes Tütge 100 M6 nebst 5 oe
insen
im Grundbuche hiesiger Stadt Band 80 A. 85 zur Hypothek eingetragen sind.
Die unbekannten Inhaber der vorbezeichneten Urkunden werden hierdurch aufgefordert, ihre etwaigen Ansprüche spätestens in dem auf den 13. Mai Es96, Morgens 10 Uhr, vor unterzeichnetem Gerichte — Auguststraße 6, Zimmer Nr. 24 — be stimmten Aufgebotstermine anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls dieselben, und zwar die zu 1 und 2 bezeichneten allgemein, und die zu 3 bezeichneten, dem Eigenthümer des verpfändeten , gegenüber für kraftlos erklärt werden ollen.
Braunschweig, den 15. September 1895.
Herzogliches Amtsgericht. J. Heinemann.
h 7104 Aufgebot.
Auf Antrag des Rentners August Volmar in Gassel wird der Inhaber des halben Kurhefsischen 40 Thaler Locses Serie 424 Nr. 10590 aufgefordert. swätestens im Aufgebotstermin den 11. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr, seine Rechte bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden und das ge⸗ nannte Waerthpapier vorzulegen, andernfalls dessen Kraftloserklärung erfolgen wird.
Cassel, am 14. Dezember 1895.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung XII.