der bestehenden

Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von ammerstein beiwohnten, stand zur Berathung die von den bgg. Graf von Kanitz und Genossen eingebrachten

Resolution wegen Erzielung einer Befestigung der

Getreidepreise auf mittlerer Höhe für die Dauer

Handels verträge auf der Tagesordnung. Bei Schluß des Blattes begründete der Abg. Graf von

Kanitz dieselbe.

— In der heutigen (2) Sitzung des Herrenhauses theilte der Erste Vize⸗Präsident ein Telegramm des Präsidenten 0 ü in welchem dieser erklärt, seine Wahl zum Präsidenten mit Dank anzunehmen, und hofft, daß sein Gesundheitszustand ihm bald die Theilnahme an den Geschäften des Hauses er⸗ möglichen werde.

An Stelle des Herrn von Neumann, der das Amt als Schriftführer wegen Kränklichkeit nicht annehmen kann, wurde auf Vorschlag des Freiherrn von Manteuffel Ober⸗

wParlamentarische Rꝛachrichten.

Der Bericht über die ge tags und der Schlußbericht über die gest des Herrenhauses befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen ( 17.) Si der ü , kö

Freiherr von Marscha

i er von

Bürgermeister Giese⸗Altong gewählt

Zu Quästoren ernannte Vize⸗Präsident Manteuffel den Senator Eggeling und den meister Boi e⸗Potsdam.

Das Andenken der seit der letzten Session verstorbenen

Mitglieder Friedrich Wilhelm Prinz zu Ingelfingen, Graf K und eh

kulturgerichts⸗Präsident Glatzel üblichen Weise. Ausgeschieden aus dem Hause ist Freiherr von Wintzinge⸗

rode⸗Knorr.

inn Mitglied der Matrikel kommission wurde auf Vorschlag des Ober⸗Bürgermeisters Becker Fürst von Hatz⸗

feldt durch Zuruf gewählt.

Das neu eingetretene Mitglied Graf von Frankenberg und Proschlitz wurde in der üblichen Form auf die Ver⸗ fassung vereidigt.

Vize⸗Präsibent Freiherr von Manteuffel erbat und ö die Ermächtigung des Hauses, die Glückwünsche desselben Seiner Majestät dem Kaiser und König zu Aller—

erhielt

höchstdessen Geburtstag darzubringen. (Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (2.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen und der Minister des Innern Freiherr von der Recke beiwohnten, ehrte das Haus zunächst das Andenken der seit der letzten Session ver⸗ Quassowski, Ahlisch und Graf⸗Elberfeld in der üblichen Weise.

storbenen

Abgg.

Greiß,

vom 16. Januar,

8 Uhr Morgens.

strige Sitzung des Reich s⸗

ung des Reichstags, welcher es Innern, Heels re n, Dr. von Boetticher, der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staats ⸗Minister preußische

ürsten zu Stolberg mit,

rte das Haus in der

Finanz- Minister Dr

rige Sitzung

Il und der

Manteuffel

reiherr von ber⸗Bürger⸗

ohenlohe⸗ ber⸗Landes⸗

Miguel,

Thanisch,

Wiederbegründung des Deutschen Reichs das Präsidium er— mächtigt, Seiner Majestät dem Kaiser und Könige die Treue und Ergebenheit des Hauses auszusprechen.

Wort zur Einleitung der

Entwurfs eines Gesetzes, betreffend Aenderung und Ergänzungen des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafprozeß⸗ ordnung, hat sich folgendermaßen konstituiert: Abgg. Dr. Rintelen Vorsitzender)., Dr. von Buchka (Stellpertreter des Vorsitzenden), Beckh, Himburg, Schmidt (Warburg), Stadthagen (Schriftführer), 66 von Bernstorff (Lauenburg), Brockmann, Frohme, Freiherr von

ültlingen, Roeren, Schall, Schröder, Br. Stephan (Beuthen), Werner, Hr. von Wolszlegier (Gilgenburg).

Sodann wurde beschlossen, auch in dieser Session den Mittwoch jeder Woche als Schwerinstag, festzusetzen und als⸗ bald die üblichen Fachkommissionen zu bilden.

Auf der Tagesordnung stand als erster Punkt die Wahl des Präsidenten und der Schriftführer.

Abg. Stengel schlug zur Erleichterung des Wablgeschäfts vor, den bisherigen Präsidenten von Köller und den Vize⸗Präsidenten von Heereman durch Zuruf wiederzuwählen.

Gegen diesen Vorschlag wurde kein Widerspruch erhoben und zunächst der Abg. von Köller zum Präsidenten durch . wiedergewählt.

Präsident von Köller: Meine Herren! Wenn Sie es so haben wollen, so bin ich bereit mich auch in dieser Session in den Dienst des Hauses zu stellen. Ich setze dabei voraus, daß Sie die wohl⸗ wollende Unterstützung, deren ich mich nun 16 Sessionen hinter einander erfreut habe, mir auch in dieser Session nicht vorenthalten werden. In dieser Hoffnung nehme ich mit bestem Dank für das mir geschenkte Vertrauen die Wahl an.

Zum Er sten Vize⸗-Präsidenten wurde ebenfalls durch gur g der Abg. Freiherr von Heereman wiedergewählt, welcher die Wahl mit freundlichem Dank annahm.

Bei der Wahl zum Zweiten Vize-Präsidenten, welche Stellung bisher der verstorbene Abg. Graf⸗Elberfeld bekleidete, wurden 291 Stimmzettel abgegeben, von denen 273 den Namen des Abg. Krause trugen; 16 waren unbeschrieben, 1 Zettel lautete auf den Abg Hake. Abg. Krause ist somit gewählt. Derselbe nahm die Wahl mit Dank an und erklärte, daß er immer die Ehre des Hauses wahren werde.

Zu Schriftführern wurden auf Antrag des Abg. Stengel die früheren Schriftführer Worzewski, Im Walle, Jeru⸗ salem, Weyerbusch, Olzem, Irmer und Bode wieder— und der Abg. Meister neu gewählt.

Zu Quaͤstoren berief der Präsident die Abgg. Sattler und Bunzen.

Damit war das Haus konstituiert; es wird die vor⸗ , Anzeige an Seine Majestät den König gemacht werden. .

Das Präsidium wurde sodann ermächtigt, Seiner Majestät dem Kaiser und König das Beileid des Hauses wegen des Todes Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Alexander auszusprechen.

Ferner wurde aus Anlaß der 25 jährigen Jubelfeier der

Hierauf nahm der . ter Dr. Miquel das Debatte über das Etatsgesetz. (Schluß des Blattes.)

— Die Kommission des Reichstags zur Vorberathung des

Günther, Lenjmann, Lerno, Munckel, Pr.

Pieschel,

der Gesetzentwurf,

begründun herzoglicher

— Dem Herren aufe lst der Eesekentwurf, e fen die

Errichtung einer General-Kommifsion für Ostpreu

der im vorigen Jahre von diesem Hause abgelehnt wurde, an.

in derselben Fass . . worden. Ferner ist dem Herrenhause z betreffend das Anerbenrecht bei Renten und

An siedelungsgütern, nebst Begründung zugegangen.

— Im Haufe der Abgeordneten sind die Gesetzentwü welche das . der Lehrer und ee m. an den öffentlichen. Voltsschulen (s. d. Erste Beilage zur h. Nr. d. Bl.), Abänderungen des Pensionsgesetzes vom 27. März 1872 und eine Abänderung des Gefetzes Aber ge⸗ meinschaftliche Holzungen vom 14. März 1881 betreffen, von der Staatsregierung eingebracht worden.

Nr. 3 der, Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesund⸗; heits amt 58* vom 15. Janugr, hat folgenden Inhalt: Pers onal · Nachricht. . Gesundheitsstand und Gang der Volksfrankheisen. — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera ꝛc. — Geburten und Sterbefälle in In diana, 1893/94. — Tuberkulose in New Haimpshire, 1854/2. — Gesetzgebung u. s. w. (Deutsches Reich Medisinalweine. (Hayern) Wiphtherieserum. — (Reuß j. C) Hebammenwesen. (Schluß; = Desterreich. Nieder · Oesterreich) Sterbe. und Geburtsmairiken. — Kärnten.) Geistes kranke. — (Belgien. Margarine ꝛc. — (Vereinigte Staaten von Amerika.) Ausfuhr von Rindern und Schafen. — Vieheinfuhr. — Gang der Thierseuchen in den Niederlanden, 3. Vierteljahr. — Zeit⸗ weilige Maßregeln gegen Thierseuchen. (Preuß. Reg.“ Bez. Brom. berg, Merseburg, Düsseldorf, Oldenburg, Itallen) Verhandlungen bon gesetzgebenden Körperschaften. (Württemberg.) Naturheilkunde, Homöopathie, Irrenanstalten, Feuerbestattung. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 050 und mehr Einwohnern. — Desgl, in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. — Witterung. — Beilage: Gerichtliche Entschei⸗ dungen zum Nahrungsmittelgesetz. (Faules, schimmeliges oder sonft verdorbenes Fleisch.)

Nach Schluß der Redaktion eingegangene De peschen.

Schwerin i. Mecklenburg, 18. Januar. (W. T. B) Anläßlich der 25. Wiederkehr des Gedenktages der Neu? des Deutschen Reichs ist heute ein Groß⸗ nadenerlaß ergangen für Uebertretungen,

welche mit Freiheits- oder Geldstrafen von nicht üͤber

6 Wochen bezw. 150 6 belegt waren.

London, 15. Januar. (W. T. B.) Das „Reuter'sche

Bureau“ meldet aus Paris: Das zwischen England und Frankreich getroffene Abkommen, nach welchem, wie verlautet, England einwilligt, daß der Mekongfluß die Grenze zwischen den britischen und französischen Besitzungen von Norbd⸗ , bis z den Grenzen des chinesischen Reichs bilden und Siam er einzige

Gebiete sein soll, gilt hier als Beweis für die gegenwärtigen n, ,, Beziehungen zwischen den Kabinetlen in London un

ufferstaat zwischen dem britischen und dem französischen

Paris.

Paris, 16. Januar. (W. T. B.) Prinz Ferdinand

von Cob urg ist auf seiner Auslandsreise hier eingetroffen.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

ersten Male: hantastisches Tanz- und Louis Herrmann.

in Der Hungerleider. tattungskomödie in 12 Bildern von Julius Keller Musik von Louis Roth.

gent: Musikdirektor Steinmann. — Phantasien im Bremer Rathskeller. bild, frei nach Wilhelm Hauff, von Emil Graeb.

Aus. Birkus Renz. Karlstraße. Freitag: Abends

„Uhr: Große humoristische Extra ⸗Vorstellung.

Stationen. Wetter.

Bar. auf 0 Gr.

Belmullet .. Aberdeen . Christiansund Kopenhagen. Stockholm. aranda.

t. Peters burg Moßkau ...

bedeckt wolkig Schnee halb bed. Schnee wolkenlos bedeckt heiter

— — d ——— — M

Gorkt, Queens⸗ , Cherbourg. . ylt. 1 2. 9 8 Mamburg .. winemünde Neufahrwasser ,

halb bed. halb bed. wolkig bedeckt bedeckt i) woltie bedeckt?) Schnee

woltenlos wolkig bedeckt bedeckt ?) bedeckt) wolkig bedeckt?) bedeckt

er. . ünster ... Karlsruhe .. Wiesbaden. München. Chemnitz .. . Wien .... Breslau ... bedeckt

Ile dAix .. heiter Tiefe.... still bedeckt

Sir Gestern Abend Schneegestöber.

) Nachts eewehen. 3) Gestern Schnee. 9 N . ) Abends . chnee. ) Nachts Schnee

Uebersicht der Witterung.

Das barometrische Minimum, welches gestern . von Schottland lag, ist ostwärts nach den schwedischen Seen fortgeschritten, an der deutschen Küste starke westliche Winde verursachend; auch im Binnenlanze sind die westlichen Winde stark auf— gefrischt. Ueber den Britischen Inseln sowie im Noꝛdseegebiet hat der Luftdruck wieder stark zuge⸗ nommen. In Deutschland, wo überall Nieder⸗ schlag gefallen, ist das Wetter mild. Die m ist ostwärts über die deutschrussische

. ortgerückt; nur im äußersten Nordoften Deutschlands herrscht noch leichter Frost. Bei böigen nordwestlichen Winden dürfte veränderliches, etwas kälteres Wetter demnächst zu erwarten sein.

Deutsche Seewarte

Theater.

. m ich chm spiein Opern. aus. WVorstellung. änsel d . Maärchenspiel in 3 Bildern . g n, ,, dinck. Text von Adelheid Wette. In Stene . vom Ober⸗RNegisseur Tetzlaff. Dekorative

nrichtung vom Ober⸗Inspektor Brandt. Diri—

de — do — — D 2 — , O do — dd O00

L N N N E M n o s C0 .

;

Freitag:

Mustk von Adolf Steinmann. Dirigent: Mustk— direktor Steinmann. Anfang 73 Uhr. Schauspielhaus. 17. Vorstellung,. Sonder⸗ Abonnement B. 3. Vorstellung. Die Qnitzoms. Vaterländisches Drama in 4 Aufzügen von Ernst k Regie: Herr Plaschke. Anfang .

Sonnabend: Opernhaus. 17. Vorstellung. Der Evaug elimaun. Musikalisches Schguspiel in 2 Auf⸗ zügen, nach einer von Dr. Leopold Florian Meißner erzählten wahren Begebenheit, von Wilhelm Küienzl. — Phantafien im Bremer Rathskeller. Phan⸗ tastisches Tanzbild, frei nach Wilhelm Hauff, von Emil Graeb. Musik von Adolf Steinmann. An fang 73 Uhr.

Schauspielhaus. 18. Vorstellung. Festspiel, zur . des 25. Jahrestages der Gründung des

eutschen Reiches, von Paul Warncke. — 1812. Schauspiel in 5 Aufzügen von Otto von der Pfordten. Anfang 7 Uhr.

Dentsches Theater. Freitag: Die Weber. Anfang 75 Uhr.

Sonnabend: Die Mütter.

Sonntag, Nachmittags 25 Uhr: Florian Geyer. — Abends 795 Uhr: Der Meister von Palmyra.

Berliner Theater. Freitag (19. Abonnements. Vorstellung): Fedora. Anfang 74 Uhr.

Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Festvorstellung. Bernhard von Weimar. — Hohenzollern. — Abends 7 Uhr: Götz von Berlichingen.

Sonntag, Nachmittags 23 Uhr: Ter Pfarrer von Kirchfeld. — Abends? Uhr: Faust.

Lessing ˖ Theater. Freitag: Comte sses Guckerl. Anfang 75 Uhr.

Sonnabend: Festgedicht von Ernst von Wilden⸗ bruch: Dem Denischen Reiche zum 18. Ja⸗ nuar L896. — Hierauf: Comteffe Guckerl.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu volksthümlichen Preisen: Festgedicht von Ernst von Wildenbruch: Dem Dentschen Reiche zum 18. Jannar 18956. Hierauf; Minna von Baruhelm. — Abends 75 Uhr: Comtesse Guckerl.

Residenz Theater. Direktien: Sigmund Lautenburg. Freitag: Hals über topf. Schwank in 3 Aktien von Nlexandre Bisson, deutsch' von Paul Block. — Vorher: In doppelter Be⸗ hr. Plauderel 10 Paul Linsemann. Anfang

r

Sonnabend und folgende Tage: Hals über topf. — In doppelter Bekehrung. 4 .

Friedrich Wilhelmstädtisthes Theater. Chaußeestraße 265 = 26. Von heute bis 22. wegen Neueinrichtung der

Maschinerien geschlossen. Donnerstag, 25. Januar: Mit großartiger Aus⸗

In Scene gesetzt von Julius Fritzsche.

Nenes Theater. Schiffbauerdamm 44. / 6. Freitag: Gastspiel des Herrn Franz Temele vom K. u. K. priv. Carl Theater in Wien. Der Derr Direktor (Monsieur le Directeur). Lustspiel in 3 Akten von Alexandre Bisson und abrice Carré. Deutsch von Ferdinand Groß. n Sceene gesetzt von Siegmund Lautenburg. Anfang 795 Uhr.

Sonnabend: Temele Gastspiel. Der Herr Direktor. — Vorher: Auf Befehl des Königs. Historisches Lustspiel in 1 Akt von Wilhelm Gaedke.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Fraucillon. — Abends 77 Uhr: Der Herr Direktor.

Theater Unter den Linden. Direktion:

Julius Fritzsche. Freitag: In durchaus neuer glänzender Ausstattung an Dekorationen, Kostümen und Requisiten: König Chilperich. Burleske Ausstattungö⸗Operette in 3 Akten (5 Bildern) von Hervs und . Ferrier, deutsch bearbeitet von Eduard Jacobson und Wilhelm Mannstädt. Musik von Herv6. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. irffent: Herr Kapellmeister Federmann. Anfang

5 L.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei halben Preisen: Der Bettelstudent. Operette in 3 Akten von 3 Zell und Genée. Musik von Carl Millocker. —

bends 75 Uhr: König Chilperich.

Sonnabend, den 25. Januar: Zweiter und letzter großer Maskenball.

Adolph Ernst Theater. Freitag: Frau e ff. Gesangeposse in 3 Akten, nach dem . ischen bearbeitet von Ed. Jacobson und

Mannstädt. Kupletzs von Gust. Görtz. Musit von Gust. Steffens. Anfang 75 Uhr.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Bentral Theater. Alte Jakobstraße Nr. z0

Freitag: Eine tolle Nacht. Große Aus- stattungsposse mit Gesang und Tanz in 5 Bildern von Wilh. Mannstädt und Julius Freund. Musik von Jultugß Einödshofer. In Seene gesetzt vom Direktor Richard Schultz. Die Tanz⸗Arrangementz vom Balletmeister Gundlach. Anfang 75 Uhr. Sonnabend: Eine tolle Nacht.

Konzerte.

Konzert ⸗ Hans. Karl Meyder Konzert.

Freitag: VIII. Wagner ˖ Abend. Sonnahend. den 18. Januar: Fest Konzert. Sämmtliche Abonnements⸗Billet3z haben Gültigkeit.

Saal Pechstein. Linkstrahe 42. Freitag, Anfang 75 Uhr: II. Klavier⸗Abend von Ednard

stattung an Dekorationen, Kostümen und Requisiten.

Auftreten sämmtlicher Clowns in ihren höchst ur= komischen Entröes und Intermezzi. Ein Künstlerfest. Luxus- Ausstattungs. Pantomime in 2 Abtheilungen vom Großherzoglichen Hof ⸗Balletmeister A. Siems, auf das Glänzendste insceniert vom Direktor Fr. Renz. Neue Musik⸗Einlagen. Ballet von 190 Damen. Kinder ⸗Orchester. Erste Abtheilung: Das Fest⸗ comité in Thätigkeit. Zweite Abtheilung: Voll. ständig neu! Im Wasser. Vollständig neu! Gran? Finale: Plafond⸗Pracht ⸗Fenerwerk. Außerdem: Auftreten von nur Künstler Spezialitäten allerersten Ranges, u. a. Debüt des Herrn M. G. Loyal mit seiner Original⸗Erfindung: Zeitvertreib eines Sportmannes.

Sonnabend, Abends 78 Uhr: Jubiläums⸗Fest⸗ Vorstellung. Aus Anlaß der Feier des fünfundzwanzigsten Gedenktages der Kaiser⸗ Proklamation. Ein Künfstlerfest.

Sonntag; 2 Vorstellungen: Nachmittags 4 Ubr ern hit Preise und 1 Kind frei): 1870 71. Abends 79 Uhr: Ein stünstlerfest.

ü /// /// ///

Familien⸗Na chrichten.

Verlobt: Frl. Wallburg von Holtzendorff mit 63 Prem. Lient. Max Radermacher (Naumburg a. S.). — Frl. Elisabeth Waitz mit Hrn. Assisienz⸗Arzt Dr. med. Paul Hesse (Magdeburg — Bensberg).

Verehelicht: Hr. Oberst Adolf Frhr. von Stralen⸗ heim mit Frl. Nellie Leapitt (Dresden). — Hr. Kompagniesührer Prince mit Frl. Magdalena von Massow ¶Militschj.

Geboren: Ein Sohn: 3 Regierungs⸗Assessor . (Oppeln). — Eine Tochter: Hrn. General⸗ Major Frhrn. von Bissing (Potsdam).

Gestorben: Verw. Fr. Landbaumeister Marie Rahne, geb. Ost (Warmbrunn). — Hr. Wirklicher Geheimer Rath Dietrich Frhr. von Berlepsch (Dresden). — Caroline Elisabeth verw. . von Warburg, geb. von Bonin (Dresden). Pauline Franziska Freifr. Speck von Sternburg (Rittergut Lützschena b. Leipzig). — Hr. Rudolf von Katte (Wilhelmsthal). — Hr. Stadtgerichts⸗ Sekretär Ernst Groehling (Berlin). — Hr. Re—⸗ gierungs⸗Rath Philipp Kringel (Kattowitz). — Hr. Oberlehrer, Ptefessor Karl Bartel, (Bieslau). — Fr. Rittergutsbesitzer Hedwig Dietrich von Stein, geb. Dietrich hon Stein . Hr. Regierungs⸗Sekretär Franz Seidel (Breslau). — Fr. Kreisausschuß⸗ Sekretär Clara Goldmann, geb. Schlaff e (Lehe).

Nisler.

Verantwortlicher Redakteur: Siem enroth in Berlin Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗

Anstalt Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Sechs Beilagen leinschlie zlich Börsen⸗Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Mn 13.

Berlin, Donnerstag, den 16. Januar

—QQQi—! —

Deutscher Reichstag. 16. Sitzung vom 15. Januar 1896, 2 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht zunächst der Antrag der Abgg. Hitze, Lieber und Genossen: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen 1) die Durchführung der Bestimmungen ber 85 1202 bis 1290 der Gewerbeordnung (betreffend den Schütz von Gesundheit und Sittlichkeit) durch Anregung resp. Erlaß (8 1206 der Gewerbeordnung) entsprechender Verordnungen mehr als bisher zu sichern; 2 die Ausdehnung der Bestimmungen der Gewerbeordnung, betreffend den Schuß der jugendlichen und weiblichen Arbeiter (58 135 bis 139), auf die Hausindustrie — unter besonderer Berücksichtigung der Wirkungen der Fabrikgesetzgebung auf die Vermehrung der Hausindustrie — durch Erhebungen wirksam vorzubereiten und anzuregen“.

Antragsteller Abg. Hitze (3entr.): Schutz der Gesundheit und Sitt⸗ lichkeit der Arbeiter ist die vornehmste Aufgabe des Arbeiterschutzes, weil die Arbeiter sich hierbei am wenigsten selbst helfen können. Frei⸗ lich kann die Gesetzgebung die Frage nur allgemein regeln; die Ge— werbeordnung syricht nur das Prinzip aus; die svezielle Ausführung ist den einzelnen Ausführungs- Verorz nungen überlassen; denn es können nicht alle Betriebe durch gleichmäßige Vorschriften getroffen werden. Die Orts⸗-Polizeibehörden sind nicht die geeigneten Behörden; die Ueberwachung dieser Bestimmungen muß den Fabrikinspektoren vor⸗ behalten bleiben. Soweit der Bundesrath nicht Verork nungen erlassen hat, sind auch die Landesregierungen befugt, ihrerseits Vorschriften zu erlassen. Die Landesregierungen haben aber von dieser Befugniß nicht erheblich Gebrauch gemacht. Zahlreicher sind schon einzelne Polizeiverordnungen. Wir wollen durch unseren Antrag die Anregung geben, daß zunächst der Bundes- rath selbst von seinem Rechte Gebrauch macht, und auch die Einzel- staaten anregen soll, ihrerseits vorzugehen. Die Anregung wird wohl schon dann. Erfolg haben, wenn die verbündeten Regierungen. um Mit⸗ theilung dessen erfuchen, was geschehen ist auf diesem Gebiet, wenn dabei bemerkt wird, daß, wenn nichts geschehen ist, der Bundesrath seinerseits eingreifen würde. Die Unfallverhütung und Unfallversiche⸗ rung ist vereinigt bei den Berufsgenossenschaften; die Fabrikinspektoren haben aber ebenfalls über die Beobachtung der Vorschriften. zu wachen, welche zum Schutz ron Leben und Gesundheit der Arbeiter erlassen sind. Aber es besteht auf diesem Gebiete noch eine große Verschieden⸗ heit, und hier müßte zur einheitlichen Gestaltung der Vorschriften sür alle Betriebe der gleichen Art eine Verordnung von Reichswegen erlassen werden. Denn es bestehen manchmal erhebliche Schwierig—

kesten, daß die Berufsgenossenschaften die Unfallverhütungsvorschriften

gleichmäßig durchführen. Was auf diesem Gebiete noch geschehen muß, daß kann man aus dem Handbuch des Herrn Dr. Albrecht über die Gewerbehygiene ersehen, und das ersieht man auch aus den Be⸗ richten der Fabrikinspektoren. Es würde vortheilhaft sein, wenn die

Krankenkassenärzte zugezogen würden zur Mitwirkung bei der Fürsorge

für die Gesundheit der Arbeiter. Auch auf den Universitäten könnte für die Gewerbehygiene noch mehr geschehen. Für die Krankheits— verhütung kann man die Krankenkassen als Organe nicht gebrauchen, denn sie sind dazu zu klein und der Einfluß der Arbeitgeber ist in ihnen zu stark. Man hätte aber die Invalidenversicherung zur Trägerin der Krankheitsverhütung machen sollen. Wenn nach dem ursprüng—2 lichen preußischen Plane die Berufsgenossenschaften mit der Invaliden⸗ bersicherung betraut wären, so wäre das sehr leicht durchführbar ge. wesen. Die Fabrikinspektoren würden zunächst zu befragen sein, auf welchem Gebiet man zunächst vorgehen müßte und auf, welchem Gebiet eine einheitliche Regelung möglich ist. Wie die einheitliche Regelung sich gestaltet, das zeigen namentlich die Vorschriften über die Sonntagsruhe, die in technischer Beziehung ausgezeichnet gestaltet sind. Die Sonntagsruhe hat sich auch ziemlich schnell eingelebt. 1879 wurde eine Vorlage von Preußen an den Bundesrath, gebracht über die Regelung des Arbeiterschutzes bezüglich der Gesundheit der Arbeiter. Damals scheiterte die Vorlage; aber es würde sich fragen, ob nicht, was damals auf dem Wege des Gesetzes versucht wurde, jetzt im Wege der Verordnung geschehen könnte. Denn auch die Arbeitgeber sellst haben ein Interesse, daß diese Vorschriften für das ganze Reich gleichmaͤßig find; dann weiß jeder Unternehmer von vornherein, was er zu . und wie er seinen Betrieb einzurichten hat.. Bei der Herstellung eines neuen Fabrikgebäudes und bei der Einrichtung der neuen Maschinen sind solche Dinge leicht zu berücksichtigen; sehr schwierig wird die Sache aber, wenn erst später solche Anordnungen befolgt werden sollen. Für Neuanlagen sollte man von vornherein strengere Vorschriften geben, die ein für alle Mal durchgeführt werden müssen. Die Trennung der Geschlechter in den Fabriken sollte viel strenger durchgeführt werden, als es bis jetzt geschehen ist, In Bezug auf die Zigarrenfabriken bestehen schon besondere Vorschriften darüber, daß die Arbeiterinnen nicht von anderen Arbeitern abhängig sein sollen; früher wurden die Wicklerinnen von den Zigarrenarbeitern bezahlt. Diese Vorschrift könnte leicht ausgedehnt werden und man könnte damit vielleicht auch das Schwitz ystem beseitigen und die Zwischen meister entbehrlich machen. In F 1204 ist die Vorschrist enthalten, daß die Ortspolizei die Einrichtung von Eßsälen zum Auf— enthalt der Arbeiter während der Mittagspause obligatorisch vor— schreiben kann. Diese Bestimmung müßte streng durchgeführt werden und es müßten, diese Saͤle auch für die jugendlichen Arbeiter als Aufenthaltsräume angewiesen werden. In Bezug auf die jugendlichen und weiblichen Arbeiter könnte die französische Ge—⸗ setzgebung als Muster gelten. Es wird dort unterschie den zwischen den gesundheitsschädlichen und den weniger gesundheitsschädlichen Be⸗ trieben und Industrien. Zu den ersteren werden die jugendlichen Arbeiter garnicht zugelassen. Vor allem ist aber die Ausdehnung des Arbeiferschutzes auf die Hausindustrie nöthig, und zwar um so mehr, als die Vorschriften über die Beschäftigung der jugendlichen Arbeiter in den Fabriken zur Ausdehnung der Hausindustrie geführt haben. Auch hier müßte man das Gutachten der Fabrikinspektoren hören und prüfen, auf welchem Gebiet man zunächst vorgehen kann. Es handelt sich bei unserem Antrag nicht um ein neues Prinzip und um neue Gesetze, sondern nur um strengere und ausgedehntere Durchführung des bestehenden Gesetzes. Wir wollen nicht zu voreiligen

chritten drängen; wir wollen, daß maßvoll, aber mit voller Er— fassung des Ziels vorgegangen wird. Die Regierung kann auf diesem Gebiet der Zustimmung des Reichstags sicher sein. Deshalb bitte ich, den Antrag anzunehmen.

Unter⸗Staatssekretär im Ministerium für Handel und Ge⸗ werbe Lohmann:

Meine Herren! Ich glaube versichern zu können, daß die ver— bündeten Regierungen nicht weniger als das hohe Haus Werth darauf legen, die Bestimmungen der S5 120 und folgende sowie die Bestimmungen des 5 164 sobald wie mög˖ lich und so gut wie möglich zur Ausführung zu bringen. Der Herr Vorredner hat selbst schon erwähnt, daß bereits eine Reihe von Beschlüssen des Bundesraths auf Grund des § 1206 und des § 139 erlassen seien. Es sind dies zum theil solche Vor- schriften, die sich lediglich auf den Schutz der Gesundheit der Arbeiter

beziehen; zum Theil solche, die die Gesundheit und die Sittlich⸗ keit der Arbeiter im Auge haben, und endlich solche, in denen Be⸗ stimmungen beider Art mit anderen Bestimmungen verbunden sind, die der Industrie gewisse Erleichterungen gegenüber der Arbeiterschutz⸗ Gesetzgebung gewähren. Ich lege Werth darauf, die Gesammtheit dieser Bestimmungen dem hohen Hause nochmals vorzuführen.

Auf Grund des § 1206 sind erlassen die Bekanntmachung vom 8. Juli 1893, betreffend die Einrichtung von Anlagen zur Anfertigung von Zündhölzern, ferner die' Bekanntmachung von demselben Tage, betreffend die Einrichtungen von Bleifarben⸗ und Bleizucker⸗Fabriken, und drittens die Bekanntmachung gleichfalls von demselben Tage, betreffend die Einrichtung der zur Anfertigung von Zigarren bestimmten Anlagen. Dann, meine Herren, sind eine Reihe von Vorschriften erlassen auf Grund des § 139 a. Es ist richtig, daß bei vielen dieser Verordnungen zugleich der Gesichtspunkt in Frage kommt, von den Schutzbestimmungen für jugendliche und weibliche Arbeiter gewisse Ausnahmen zuzulassen; Sie werden aber, meine Herren, unter diesen Verordnungen nicht eine finden, die nicht neben solchen Erleichterungen auch besondere Vorschriften enthält zum Schutze der Gesundheit und Sittlichkeit der jugendlichen weiblichen Arbeiter.

Das sind also die Bestimmungen über die Glashütten vom 11. März 1892, über die Zichorienfabriken vom 17. März 1892, für die Steinkohlenbergwerke und Zink⸗ und Bleierzbergwerke im Regie⸗ rungsbezirk Oppeln vom 24. März 1892, für die Rohzuckerfabriken und Zuckerraffinerien vom 24. März 1892, für die Hechelräume und dergl. vom 29. April 1892, für die Ziegeleien vom 27. April 1893, für die Spinnereien vom 18. Dezember 1893, für die Steinkohlenbergwerke vom 1. Februar 18965, für die Walj⸗ und Hammerwerke vom 1. Februar 1895, für die Drahtziehereien mit Wasserbetrieb vom 11. März 1892.

Meine Herren, daß auch auf die Förderung der Sittlichkeit der jugendlichen und weiblichen Arbeiter in diesen Verordnungen Räcksicht genommen ist, dafür will ich Ihnen nur ein Beispiel anführen. In den Vorschriften über die Beschäftigung von Arbeitern in Steinkohlen⸗ bergwerken, Zink und Bleierzbergwerken im Regierungsbezirk Oppeln heißt es unter Ziffer 3:

Die Arbeitsräume, Arbeitsplätze und Förderbahnen müssen hell beleuchtet sein. Den Arbeiterinnen sind besondere abschließbare, in der kalten Jahreszeit erwärmte, zum Waschen, zum Umkleiden und zum Trocknen der Kleider geeignete Räume zur Verfügung zu stellen. Außerdem müssen für sie getrennte Aborte mit besonderen Eingäagen vorhanden sein.

Der Herr Antragsteller hat selber hervorgehoben, daß nicht für alle Betriebsarten die Form der unbedingt bindenden Vorschrift zulässig sein möchte und daß es sich deshalb empfehle, auf diesem Gebiet auch auf dem Wege der Anweisungen vor— zugehen. Auch das, meine Herren, ist von den Regierungen nicht unterlassen worden; ich kann wenigstens aus der Verwaltung des preußischen Handels-Ministeriums anführen, daß derartige An⸗ weisungen erlassen sind, z. B. für die Lumpensortieranstalten und für die baulichen Einrichtungen der Spinnerei; und in diesem Augenblick ist wieder eine gleiche Anweisung bereits ausgearbeitet und im Begriff hinauszugehen, die den Schutz der an Schmirgelscheiben beschäftigten Arbeiter betrifft. Es sind dies eben solche Betriebe, für die Vorschriften, die unter allen Umständen ausführbar sind, sich nicht wohl geben lassen, wo man sich deshalb darauf beschränkt hat, Normativbestimmungen aufzustellen, deren Durchführung im einzelnen den Gewerbe⸗Aufsichtsbeamten über— lassen wird.

Ferner, meine Herren, kann ich Ihnen mittheilen, daß eine Reihe ven Verordnungen in der Vorberathung begriffen ist, die schon soweit abgeschlossen sind, daß sie binnen kurzem dem Bundesrath vorgelegt werden können. Ich führe in dieser Beziehung an, daß Vorschriften vorbereitet werden, die bestimmt sind, die Arbeiten zu regeln in den Accumulatorenfabriken, in den Schriftgießereien und Setzereien, in Thierhaarverarbeitungs⸗Anlagen, in Thomasschlackenmühlen, in Zink hütten und in Chrom- und Chromsalzfabriken. Meine Herren, ich glaube, Sie werden hieraus entnehmen können, daß die verbündeten Regierungen auf diesem Gebiet nicht unthätig sind, vielmehr bestrebt sind, den in Frage stehenden Bestimmungen der Gewerbeordnung in immer weiterem Umfange zur Wirksamkeit zu verhelfen.

Dasselbe, meine Herren, kann ich Sie auch versichern in Be⸗ ziehung auf die Ausführung des § 154 der Gewerbeordnung. Sie werden es selbstverständlich finden, daß dieser Theil der noch unaus— geführten Bestimmungen der Gewerbeordnung eine Zeit lang zurũck⸗ gestellt worden ist, nämlich während der Zeit, wo wir alle dände voll zu thun hatten, um die Bestimmungen über die Sonntagsarbeit in Ausführung zu bringen. Es ist aber unmittelbar, nachdem diese Arbeit beendet worden war, die Vorbereitung für die Ausführung des § 154 in Angriff genommen worden. Bereits vor länger als Jahresfrist sind die Gewerbe ⸗Aussichtsbeamten in den wichtigsten Bezirken aufgefordert worden, darüber zu berichten, welche Zweige der hier in Frage kommenden Industrien am engsten mit der Fabrikindustrie in Be⸗ rührung ständen, weil dies ja außerordentlich wichtig ist für die Ent⸗ scheidung der Frage, welche Industriezweige man am ersten in An. griff zu nehmen hat. Diese Berichte sind eingegangen, und es ist nunmehr eine Kommission ven dem Herrn Staatssekretãr des Innern und dem preußischen Herrn Handels Minister niedergesetzt, die die Frage zu prüfen hat, welche Industriezweige zuerst in Angriff zu nehmen sind. Die Arbeiten dieser Kommission sind auch bereits so weit vorgeschritten, daß nach verschiedenen Seiten hin Vorschläge in der nächsten Zeit werden gemacht werden. Ich glaube, daß unter diesen Umständen für den hohen Reichstag kaum eine Veranlassung vorliegt, die verbündeten Regierungen durch eine Resolution noch besonders an die Erfüllung ihrer . . .

ö ): Die Fabrikinspektoren Berichte haben uns ein 9 be Ge rr e nn. ö wie wir es bisher nicht

igstens nicht in der Genauigkeit. Wenn auch das Ver⸗ e nen rr n , Arbeitnehmer für die Arbeiterschutz ⸗Gesetz

E896.

ebung gewachsen ist, so ist es doch dringend nothwendig, zum Schu * . und der jugendlichen Arbeiter mit besonderem Nachdru auf die Ausführung der iseß⸗ zu dringen, da nach den Berichten der Fabrikinspektoren die Zahl der weiblichen , ,,, jährlich ganz erheblich vermehrt. Besonders bedenklich ist aber die Beschäftigung der schutzbedürftigen Arbeiter in der Hausindustrie. Es werden die Kinder in der Hausindustrie oft bis zu 15 Stunden täglich beschäftigt. Die Kinder gehören bis zum 13. oder 14 Jahre in die 63 und nicht in die Werkstatt. Allerdings sagt man, die deutsche In⸗ dustrie würde geschädigt und auf dem Weltmarkt nicht mehr kon⸗ kurrenzfähig fein. Da wäre es eine gute Aufgabe, für die Diplomatie, wenn sie den Versuch machen wollte, die Def der Kinderarbeit einer internationalen Regelung entgegenzu ühren. Wünschenswerth wäre es auch, wenn wir ebenso wie Frankreich, England und amerikanische Staaten auch weibliche Fabrikinspektoren einführen könnten. ;

Abg. Freiherr von Stumm (Rp.) beantragt; in dem Antrage Hitze in Nr. J am Schlusse die Worte mehr als bisher“ zu streichen und dafür zu setzen: immer wirksamer“. .

Abg. Molkenb uhr (Soz.) führt aus, daß auf diesem Gebiete noch sehr wenig geschaffen sei, und schildert die Arbeitsräume in den Bäckereien und anderen Betrieben, welche so ungenügend seien, daß die Gesundheit der Arbeiter darin Schaden leiden müsse; er verweist ferner darauf, daß die Bestimmungen über die Zigarrenfabriken auch noch nicht überall streng durchgeführt würden; namentlich würden die Unternehmer wegen Uebertretung der Vorschriften nicht streng genug bestraft oder verständen es, sich der Strafe durch Vorschiebung anderer Personen zu entziehen. Die Bestimmungen der Gewerbeordnung über Frauen und Kinderarbeit haben, fährt der Redner fort, nach dem Bericht der Fabrikinspektoren die h. gehabt daß die Frauen und Kinder in die Hausindustrie gedrängt worden sind, weil die Fabrikanten sie unter den erschwerenden Be⸗ stimmungen der Gewerbeordnung nicht weiter beschäftigen wollen. Es sollen ja bereits Vorarbeiten gemacht sein, um die Arbheiterschutz⸗ Bestimmungen auf die Hausindustrie auszudehnen; wie weit die Vor⸗ arbeiten gediehen sind, wissen wir nicht. Aber die Ausdehnung der Vorschriften wird Halt machen müssen überall da, wo die Familien⸗ mitglieder an der Arbeit betheiligt sind; denn auf diese Betriebe kann die Gewerbeordnung nicht angewendet werden. Gerade in diesem Betriebe herrschen die größten Mißstände und eine überaus lange Ar- beitszeit, und vor allem werden die Kinder schon vom zartesten Alter an zur Arbeit herangezogen. Und welche jä— Löhne werden dabei verdient! Die Arbeiterfrauen können dem Hauswesen und der Kinderpflege garnicht widmen; sie müssen arbeiten. Daher ist auch die Kindersterblichkeit in den Arbeiter⸗ schichten am größten. Die Reinlichkeit in den Arbeiterwohnungen, die gleichzeitig als Werkstätten benutzt werden, ist eine sehr mangelhafte und daher nisten sich ansteckende Krankheiten ein. Ich verweise be⸗ sonders auf die Weber im Riesengebirge, für die man nichts gethan hat. Einige milde Gaben hatte man ihnen zugewendet und dabei aber auch noch gefragt, ob sie Sozialdemokraten sind. Wenn die ,, auf, die Hausindustrie ausgedehnt werden, dann wird derselben das Grab gegraben. Die Arbeiter haben sich deshalb schon alle Mühe gegeben, gegen die Hausindustrie anzukämpfen, aber sie sind bisher noch nicht durchgedrungen. Mit Enquéten ist es nicht gethan, es muß ein weiterer Schritt gethan werden und zwar sehr rasch, wenn Hilfe gebracht werden soll. Aber daran denkt man heute nicht. . ö

Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Der Antrag Hitze enthält in seinem ersten Satze einen Vorwurf gegen die verbündeten Re— gierungen, daß sie bisher ihre Schuldigkeit auf diesem Gebiete nicht gethan haben. Mein Antrag bezweckt, die Form des Hitze⸗ schen Antrags zu mildern. Wenn die verbündeten Regierungen drei Jahre gewartet haben, bis sie die Bestimmungen über die Sonn- tagsruhe z. eingeführt haben, wie ihnen dies von radikaler Seite vorgeworfen worden ist, so liegt dies an der Schwierigkeit der Frage und der Verschiedenartigkeit der Verhältnisse in den einzelnen Fabriken. Was die Dringlichkeit solcher Forderungen betrifft, so bauscht man sie einerseits viel zu sehr auf und glaubt andererseits viel zu sehr an eine absolut heilende Wirkung reglementierender Bestimmungen. Viele Berufsgenossenschaften haben z. B. hin⸗ sichtlich der Unfallverhütungen viel . Reglements erlassen, als eigentlich nothwendig war; jedenfalls haben sie alles gethan, was auf diesem Gebiete geschehen kann. Streng genommen, ist ja keine dieser Bestimmungen überflüssig, aber die einzelnen Arbeitgeber können sehr leicht auf den Gedanken kommen, daß der Schwerpunkt in den Unfallverhutungsreglements liege. Unfälle werden da am meisten vermieden, wo die persönliche Auf⸗ sicht die schärfste ist. Auch in Bezug auf die Hygiene sind zahlreiche Vorschriften und Reglements erlassen, und nach den Berichten der Fabrikinspektoren bleibt in diesem Betracht sehr wenig zu thun Übrig. Die Berufsgenossenschaften haben ihre Schuldigkeit gethan, aber ihr Einfluß ist heute sehr gering, denn ihre Entscheidungen werden zunächst von den Schiedsgerichten kontroliert und kommen dann an das Reicht ⸗Versicherungsamt. Die Folge davon ist, daß das Feld der Selbst⸗ thätigkeit ein sehr geringes ist. Die Unfallverhütungen sind, das einzige Gebiet, auf welchem die Berufsgenossenschaften . vorgehen können. Daß Uebelstände mancherlei Art bestehen, darüber ist kein Zweifel, nur möchte ich dringend vor Schablonisierun warnen. Es ist nichts gefährlicher, als wenn der Bundesrath au diesem Gebiet generelle Vorschriften wollte. Noch gefährlicher steht es mit der Schablonisierung des Maximalarbeitstags; es muß vor allem hierbei der Unterschied jwischen Groß. und Klein⸗ betrieb berücksichtigt werden. Man kann gar leicht durch generelle Vorschriften das Handwerk, welches wir alle bis auf, die äußerste Linke schützen wollen, schädigen. Wie falsch die . ist, daß der Maximalarbeitstag unter allen Umständen im Interesse der Gesundheit der Arbeiter liegt, dafür kann ich Beispiele anführen. Dieselbe Arbeit auf eine laͤngere Reihe von Stunden vertheilt, t unter Umständen leichter und weniger für die Gesundheit schädlich, als wenn sie in kürzerer Zeit verrichtet wird. Hinsichtlich des zweiten Theils des ö glaube auch ich, daß die nöthigen Erhebungen bezüglich der Hausindustrie mit thunlichster Be⸗ schleunigung stattfinden müssen. Man muß sehen, ob man die Auswüchse der Hausindustrie beseitigen kann, ohne . zu ver⸗ nichten. Seit Wochen wird mir in den Zeitungen allerhand nach⸗ geredet, es vergeht kein Tag, wo nicht eine grobe Entstellung über mich gebracht wird: einmal soll ich das Velozipedfahren ver⸗ hindern wollen, dann Zeitungen aufgekauft und dann scharf gemacht haben. Und ich muß noch all , ö lesen. Das Schlimme ist, daß anständige Zeitungen das abdrucken. Deswegen erkläre ich ein für alle Mal,

8 ie von vornherein annehmen: das

jämmerlichen

. ache ift gemäß der Aller . ie Hauz ' iner Willwen. und Wal