lsisds osphat· Aetien⸗Gesell haft ambur Florida. ,, , , ,, . ; ; nidati e , ih * der Gesellschaft zu melden.
burg, den 11. Januar 1896. k . Der Lignidator:
O. Ahlers⸗Hesterm ann.
Demgemäß
. 35 .
zum Kurse von 1270i9, zuzüglich 3 3 bayr. Staatsgebühr, Attienstempel 2c. ꝛc, mithin zu 130 9/o
ezuge an unter folgenden Bedingungen: ]
. . ie je M. Hohe l alte Aktien können M 12005 — neue Aktien bezogen werden.
I Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Verlustes det selben in der Zeit vom 16. Jaunar bis 27. Januar, Nachmittags 5 Uhr, schriftlich auszuüben und zwar in: Ludwigshafen a. Nh. bei unserer Effektenkaffe, (Ludwigsstraße). Frankfurt a. M. bei der Dentschen Genossenschaftsbank von Soergel, Parrisius und Cie. Kommandite Frankfurt a. M., do. bei der Deutschen Effekten⸗ und Wechselbauk,
do. bei der Pfälzischen Bank, .
Mannheim, Neustadt a. H., Kaiserslautern, Pirmasens, Dürkheim a. S., Worms, Osthofen bei unseren Zweigniederlassungen,
, , 2 . ö
München bei der Baye en Handelsbank, ö.
K bei der Deutschen Genossenschaftsbank von Soergel, Parrisins Cie., „bei Herrn S. L. Landsberger, „— bei den Herren Herz, Clemm Cie.,
Zweibrücken bei der Zweibrücker Bank Lehmann, Müller Cie.
3) Bei Anmeldung des Bezugsrechtes sind die alten Aktien ohne Dividendenbogen und grith⸗— metisch geordnet mit den bei vorgenannten Stellen zu entnehmen den Anmeldeformularen, welche zu unterzeichnen sind, zur Abstempelung vorzulegen, sowie gleichzeitig als erste Ein⸗ zahlung 25 0/9 — „ 300 pro Aktie des gezeichneten Betrages zuzüglich 50 Zinsen vom 1. Januar 1896 bis zum Zahlungstage nebst dem Aufgeld von 30/0 — S 366 pro Aktie baar einzuzahlen. .
4) Die weiteren Einzahlungen sind wie folgt zu leisten.
25 0. — M 390 pro Aktie am L. April d. J.
25 o — n 0909 , , 1. Juli d. J.
25 oso — ] ! 300 * 9. 9. I. Oktober d. *. . ; ; zuzüglich. S oο Zinsen p. a, vom J. Januar d. J. ab. An diesen Terminen, sowie bei der ersten Einzahlung sind auch Vollzahlungen zulässig. .
5) Die neuen Aktien nehmen vom I. Januar 1896 ab an der Dividende des Jahres E896 voll Theil. .
6) Ueber geleistete Einzahlungen werden Kassaquittungen ertheilt. .
Ludwigshafen a. Nh. , 12. Januar 1896.
Pfälzische Bank.
(62302
Activa. Bilanz · Tonto 1894/95. Passiva.
3 3
Per Aktien⸗ 407 27736 Kapital⸗Kto. 60 140 435 76
Per Priori⸗
4646246 , . 547 713 12 h, Al S665 12 Per Diverse DD Ts Kreditoren.
57 Per Accepte⸗ w . 91 . 697 52231
Per Delkre⸗ 84 944 35 * 333 dere⸗Konto.
76 hh3 74
18 21 17 od Tõ s
An Brauerei Anlage ⸗ Konten: Grundstück⸗, Bau⸗, Brunnenanlage⸗ u. Maschinen⸗Kto. Fässer⸗, Pferde, Mobiliar, Utensilien⸗ Wagen, Flaschen⸗ u. Niederlagen · Konto
Ab Abschreibungen pro 1894/95 Zugang pro 1894/95
Inventur⸗Vorräthe
Wechsel⸗, Bank⸗ und Kassa⸗Konto
Debitoren⸗ und Darlehn⸗Konto
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
Dotierung a. Delkredere⸗ Konto
250000
dd DJs 57
Nortorf, den 30. September 1895.
Bierbrauerei „Holsatia“ A.⸗G., Nortorf. Nissen. Mohr.
(61834
Nachdem die am 23. Dezember 1895 stattgehabte Generalversammlung unserer Gesellschaft die Fuston derselben mit der Pfälzischen Bank beschlossen hat, bringen wir dies in Gemäßheit des Art. 243 des Gesetzes vom 18. Juli 1884 zur öffentlichen Kenntniß, indem wir gleichzeitig die Gläubiger unserer Bank auffordern, sich bei uns zu melden.
Mannheim, den 11. Januar 1896.
Deutsche Union⸗Bank.
Sonneberg. Schmitt.
, rdentliche Generalversammlung. Die Aktionäre der
Mewer Credit Gesellschaft Luedecke C Obuch in Mewe
werden hiermit zu der im Deutschen Hause zu Mewe stattfindenden ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 12. Februar 1896, Nach⸗ mittags z Uhr, ergebenst eingeladen. Tagesorduung: Die nach Artikel 31 des revidierten Statuts ad a. bis S. zu erledigenden Gegenstände. Mewe, den 13. Januar 1896. Der persönlich haftende Gesellschafter: Georg Obuch.
162303 Bekanntmachung.
Wr lg Beschlusses der Generalbersammlung vom Dezember 1894, betr. die Herabsetzung des Grnndkapitals, werden die Altionäre unserer Ge⸗ sellschaft hierdurch aufgefordert, alle Aktien nebst Dividendenscheinen und Talons bei dem unter⸗ eichneten Vorsitzenden des Aufsichtsraths is zum 5. Februar L896 einzureichen.
Düfsseldorf, 14. Januar 1896.
Actien⸗Gesellschaft Tertilwerk vorm. E. Matthes C Co. Der Aufsichtsrath. Ernst Matth es, Vorsitzender.
Y Erwerbs⸗ und irthschaft⸗ 5 Genossenschaften.
Die Molkerei⸗Genossenschaft Harber ist aufgelöst, , werden hiermit aufgefordert, sich zu melden.
Harber, den 20. Dezember 1895.
Molkerei ⸗Genossenschaft Harber, Gingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Lignidation.
W. Rose. F. Friehe. K. Köhler.
62304]
Soolbad Segeberg A.⸗G. Bilanz am 1. Ohtober 1895. Activa.
1) Grundstück⸗Konto ö Elektrische Anlage
62359 Die geehrten Mitglieder der Genossenschaft werden hierdurch zur Sechsten ordentlichen General⸗ versammlung auf Sonnabend, den 25. Ja⸗ nuar E896, Abends 7 Uhr, in den Priuat⸗ salons von B. Wittkop, Potsdamerstraße 1354 B., Hof 1 Trepze, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn und Verlust⸗ Ausstellung, sowie des Geschäfts⸗ berichtes für das Jahr 1895.
56 606 2) Vertheilung des Reingewinnes und Festsetzung 5261 h . 5 9 1895. e. ittheilung des Berichtes des gerichtlichen 199 261 86 Revisors über die im Jahre e d g, nommene Revision und Beschlußfassung über denselben.
3) Inventar ⸗Konto
4 Vorräthe Konto
H) Fischerei Konto
6) Boote ⸗Konto ; W ü v
Passivn.
1) Aktienkapital 6 200 000, davon eingezahlt..
3 ypotheken⸗Konto
3) Kreditoren⸗Konto
100 000
Der Vorstand.
4) Entlastung von Aufsichtsrath und Vorstand,
5 er uns der Anzahl der Aufsichtsraths⸗ mitglieder und Wahl solcher für drei aus⸗ scheidende Mitglieder.
6) Berathung über Abänderungen der revidierten Statuten.
7) Berathung ordnung.
Berlin, den 15. Januar 1896.
„Deutscher Credit Uerein“, Eingetragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht.
Der Aufsichtsrath. Berendt.
einer abgeänderten Darlehns⸗
62369) Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗Aufstellung unserer Genossenschaft für 1895 liegen in unserem Geschäfts—⸗ lokal zur Einsicht der Genossen aus.
Berlin, den 15. Januar 1896.
„Neutscher Credit Verein“, eingetr. Genossenschast mit beschrünkter
Hastpslicht. Der Vorstand.
von Scheve. von Oertzen.
olsas] Brauhaus Hohen Schönhausen der Gast. und Schankwirthe Berlin's
und Umgegend ( Eingetragene Geuossenschaft mit beschränkter
ᷣ Haftpflicht) Bilanz 4. November E895.
Acti vn. Depot bei d. Deutschen Genossenschaftsbank Inventar. Konto Kassenbestand
. 3 11 933 65 18 — 66 n Passiva. . Geschäftsantheile der Genossenschafter. . 11 900 — Reservefonds 510 — An Guthaben ; 22858 12 63858 Nachdem durch die Generalversammlung v. 14. No- vember 1895 vorstehende Bilanz genehmigt wurde, ist die ,, der Geuossenschaft beschlossen worden. Die Gläubiger werden hierdurch auf⸗
gefordert, sich bei der Genossenschaft zu melden.
Die Liquidatoren: Rob. Brunzlow. Ludw. Tessel.
62301]
Bilanz⸗Konto am 31. Dezember 1895.
ö
Soll.
. 3 Grundstück⸗ und Gebäude ⸗Konto .... 21 725 16 Maschinen Konto 30 Geräthe⸗ Konto.... 2810 Mobilien⸗Konto 244 Kassa⸗ Konto 49 Debitoren — Kannen⸗ Konto 40 Produktenbestände 80 Materialienbestände 210
3773173
Geschäftsantheile⸗Konto Anleihen ⸗Konto Kreditoren
Mitsliederbesland am s. HMöärz I55. 2. . . Mitgliederbestand am 31. Dezember 1895: derselbe mit 22 Geschäftsantheilen.
Gesammthaftsumme: S 12160. Samswegen, den 7. Januar 1896.
Dampfmolkerei Samswegen eingetragene Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht.
Friedrich Pape.
Gu stav Becker.
Immanuel Kost.
8) Niederlafsung c. von . Rechtsanwalten.
K. Württ. Amtsgericht Caunstatt.
Herr Rechtsanwalt Hermann Rath in Cannstatt, seither in Stuttgart, wurde heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechts, anwalte eingerragen. Rath hat seine Zulassung bei dem Landgerichte Stuttgart beibehalten.
Caunstatt, den 13. Januar 1896.
Landgerichts Rath Herzog.
62195 In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist Herr Dr. Kurt Heinrich Georg Hezel in Leipzig eingetragen worden. Leipzig, den 13. Januar 1896. iin, Landgericht. riber. 62197 In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechts= anwalt Adolf Albert Ernst Morgen zu Zeitz ein getragen worden. Zeitz, am 9. Januar 1896. Königliches . a ack.
(62198 Bekanntmachung.
Der am 10. Januar 1896 verstorbene Rechtsanwalt Wojtowski ist in der Liste der bei dem unter⸗ . Gericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Grätz, den 13. Januar 1896.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
eine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 62189
Die hiesige Bürgermeisterstelle soll baldigst witder besetzt werden. Das Einkommen derselben beträgt 2000 nÆ, wozu eventuell noch Nebenbezüge im Betrage von ungefähr 250 M kommen. Die Wahl erfolgt auf acht Jahre.
Geeignete Bewerber werden aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und des Lebens⸗ laufs innerhalb vierzehn Tagen bei dem Unter zeichneten zu melden. Die Besetzung der Stelle kann event. sofort erfolgen.
Obernkirchen (Kreis Rinteln), am 14. Ja—⸗ nuar 1896.
Der Ausschusß⸗Vorsteher: E. Pape.
62188
Der Hofgänger Richard Schulz, geboren am 27. Juni 1851 zn stankehmen, zuletzt in Berlin wohnhaft gewesen, soll ermittelt werden. Wer im Stande ist, über den Richard Schulz irgend welche Auskunft geben zu können, wird gebeten, solche dem Unterzeich⸗ neten zugehen zu lassen.
Stallupönen, den 11. Januar 11896.
Gonschorowski, Rechtsanwalt.
sõbꝛol]
Gotthardbahn.
Einladung zur ,, ,,
Die stimmberechtigten Aktionäre der Gotihardbahn und die h. Regierungen der schwelz. Kantone, welche sich zur Verabreichung von Subventionen für die Gotthardbahnunfernehmung verpflichtet haben, werden anmit zu einer außerordentlichen Generalversammlung, die Samstag, den 25. Januar 1896, Vormittags EH Uhr, in Luzern (Großrathssaal) stattfinden wird, eingeladen.
Verhandlungsgegenstände: 1) Wahl von 21 Mitgliedern des Verwaltungsrathes. 2) Wahl des Präsidenten des Verwaltungsrathes.
Die stimmberechtigten Aktionäre, die der Versammlung beiwohnen oder sich durch andere stimm⸗ berechtige Aktionäre in derselben vertreten lassen wollen, haben ihre Aktientitel entweder wenigstens 2 Tage vor dem Versammlungstage bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Luzern, oder wenigstens 8 Tage vor dem Versammlungstage bei den unten erwähnten Zahlstellen der Gotthardbahn oder sonstigen von der Direktion genehmigten Bankhäusern niederzulegen und erhalten dagegen Eintrittskarten zur General—
versammlung.
Bei dieser Generalversammlung gelten in Ansehung des Stimmrechts die Vorschristen der vom
1. Januar 1896 an gültigen Statuten.
Die Eintrittskarten berechtigen zur freien Fahrt II. und III. Klasse in den Zügen der Gotthard⸗ babn nach Luzern am 24. und 265. Januar, am letzteren Tage jedoch nur in den Vormittags in Luzern
ankommenden Zügen.
kommen 4
Am Schluß der Generalveisammlung werden den Aktionären Freibillette für die Rückfahrt, gültig am 25. und 26. Januar, verabfolgt. . Den tit. Regierungen der subventionierenden Kantone werden wir
ihre Stimmkarten zu⸗
ie Altien können niedergelegt werden bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Luzern, der
schweiz. Kreditanstalt in Zürich, dem Basler Bankverein, der Basler Handelsbank und den BVankthäusern Zahn Cie. und R. Kaufmann E Cie. in Basel, der Berner Handelsbank in Beru, der Aarg. Bank in Aarau, der Bank in Winterthur, der Bank in Schaffhausen, der Hanca camtgnale Licinese in Bellinzona, der same della Soigzzora LEtaliana in Lugano, dem Bankhause Pury K Cie. in Nenenburg, dem Bankhause Lombard, Odier Cie. in Genf, bei der Direktion der Distontogesellschaft und S. Bleichröder in Berlin, dem Bank— hause S. Oppenheim jum. und dem A. Schaaffhansen'schen Bankverein in Köln, dem Bank hause M. A. von Rothschild C. Söhne, der Filiale der Bank für Handel und Industrie und der Dentschen Effekten ⸗ Wechselbank in Frankfurt a. D., bei der Bauk von Italien in Nom, Florenz, Turin, Geuna, Mailand, Venedig, Neapel und Livorno.
Luzern, den 2. Dezember 1895.
Namens des BVertwaltungsrathes der Gotthardbahn: Der Präsident: J. J. Schuster Burkhardt.
Der Sekretär:
Schweizer.
17. BS. 18 359.
19. K. 1 217.
21. J. 3718.
zum Deutschen Reichs⸗
M 13.
Der Inhalt dieser Beilage,
gnjeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ige, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Geno Belanntinachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in ö besond
Gentral⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann d ll t ⸗A ö Herlin auch durch die Königliche Erpedition des Sea. Reichs⸗ e if n elt
Vierte Beilage Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 16. Januar
und Königlich Preußischen Staats⸗
ssenschafts⸗, Zeichen und Mu eren gi ge ec,
für
1896.
ster Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. an 134
Das Central Handels- Register für das Deutft e Reich erscheint in der Regel täglich. — D
. beträgt L M 50 In
ür das Vierteljahr. — Ei ö ertionspreis für den Raum ,,, .
—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 13A. und 136. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ fiannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung es Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An= neldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
.
lasse. . ‚
2. S. E16 HESᷓ5. Teigtheilmaschine. — Frank Henry van Houten, Fishkill⸗on⸗Hudson, Bez. Dutcheß, Staat Nem-⸗York; Vertr: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 4. 6. 95. 3. R. 9742. Elastischer Taillenverschluß. — ö Berlin C., Wallstr. 70. 4. O. 2368. Einrichtung zum Lösen des Bajonnetverschlusses bei Kerzenträgern an Wagen laternen. — G. A. Ott, Eßlingen a. N., Ehnis⸗ gasse 15. 16. 10. 95.
6. D. 6999. Trommel zum Keimen von Ge— treide und Darren von Malz. — Alb. Fes ca C Co., Berlia N., Chausseestr. 35. 3. 7. 95.
8. S. I5 IG. Verfahren zur Herstellung ab⸗ waschbarer Tapeten. — C. Hochstätter 4 Söhne, Darmstadt. 10. 9. 94.
9. B. 2452. Verfahren zur Herstellung von . — Firma Vereinigte Pinselfabriken,
ürnberg. 6. 7. 965.
12. B. I7 Sz29. Verfahren zur Darstellung von Vanillin, Zus. z. Pat. 65 937. — C. F. ,, C Söhne, Waldhof b. Mannheim.
12. E. A319. Filter. — Frans Hendrik Eydman, Delft, Holl. Vertr.: Ernst Liebing, Berlin NW., Luisenstr. 17. 14. 9. 94.
12. F. S236. Verfahren zur Darstellung von Amidoammoniumbasen. — Farbwerke vorm. ,, Lucius . Brüning, Höchst a. M.
13. A. AAT. Wasserstandsregler für Dampf⸗ kessel. — Franz Averbeck, St. Tönis, Krefelder⸗ straße 84. 24. 7. 95.
1. C. 5894. Ventilsteuerung mit tropfbar lüssigem Buffer zur Erzielung gleicher Aufschlag⸗ ,, des Ventils für alle Füllungen;
Zas. z. Pat. 84 548. — A. Collmann, Wien III, , 18; Vertr.: A. Mühle z ö Berlin W., Friedrichstr. 78.
14. S. 9858. Mehrkammeriges Kapselwerk mit entlastetem Steuerkolben. — F. H. E. Lehmann, Eilenburg. 23. 9. 95.
14. R. 9743. Turbine mit Uebertragung durch eine eingeschlossene Wassermasse. — Franz Roempler, Berlin, Prenzlauer Allee 14. 30. 8. 95.
15. N. 546. Verfahren zur Umwandlung vorhandener Farbendruckplattensätze in solche für den Druck mit geringerer Farbenzahl. — Firma E. Nister, Nürnberg. 31. 1. 95.
15. W. IO 164. Verfahren zur Herstellung von Unterdruckplatten mit abgetönter Schraffur, Körnung u. dgl. — August Ten Winkel, Denver; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 3. 7. 95.
17. B. 17 013. Verfahren, das Kältemittel der Kältemaschinen von der Verdampferspannung durch unmittelbare Wärmezuführung auf die Londensatorspannung zu heben. — Gottlieb Behrend, Hamburg, Welckerstr. 6a. 14. 12. 94.
Verfahren, das Kältemittel der Kältemaschinen von der Verdampferspannung durch unmittelbare Wärmezuführung auf die Kondensatorspannung zu heben; 1. Zus. z. Anm. B. 17 013. — Gottlieb Behrend, Hamburg, Welkerstr. 6a. 25. 11. 95.
kL7. B. A8 3860. Verfahren, das Kältemittel der Kältemaschinen von der Verdampferspannung durch unmittelbare Wärmezuführung auf die Kondensatorspannung zu heben; 2. Zus. z. Anm. B. 17013. — Gottlieb Behrend, Hamburg, Welkerstr. 6a. 25. 11. 95.
Schienenstoßverbindun
Laschen und Schrauben. — Otto
Berlin N., Wildenowstr. 4. 4. 9. 95.
; Elektrische Bogenlampe. —
William Jaudus, Cleveland, Ohio, V. St. A.;
Vertr.: C. W. Hopkins, Berlin G., Alexander⸗
straße 36. 6. 2. 95.
ohne urs,
21. P. 73623. Verfahren zur Herstellung von
Eleitroden für elektrische Sammler. — Wilhelm Petschel., Missen b. Vetschau, u. Paul Opitz, Berlin W., Mauerstr. 8. 4. 3. 95.
21. S. gozg. Verfahren zur Belastunge⸗ regelung von Elektomotoren, die mit anderen Traftmaschinen zusammen arbes ten; Zus. z. Pat. 2282. — Siemens & Halske, Berlin 8W., Markgrafenstr. 94. 26. 10. 95.
22. C. 4474. Verfahren zur Darstellung von Disgzofarbstoffen aus monoaltylierter a as. Amidonaph fol. Hꝛ ps disulfosäure. — Leopold
2 Cassella C Eo. , Frankfurt a. M. 21. 2. 983.
4. G. zz 5. Verfahren und Vorrichtung zum chutze gegen die Einwirkung heißer Gafe. — „Ernst Gätcke, Altona⸗Bahrenfeld, Markt
2 raße 15. 6. 11. 91.
4. . 2397. Brenner für flüssige Brennstoffe.
T Giuseppe Cap. Venini, Sampierdareng b. Genug; Vertr;: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8 W., Lindenstr. 80. 6. 4. 66.
Klasse.
25. R. 9562. Verfahren zur Herstellung von Zierfadenposamenten (Häkelgalons) mit in Ringel⸗ form gelegten Zierfäden. — Friedrich Reuther, Gever i. S. 31. 5. 95.
25. St. AE 68. Vorrichtung für Flachstrick⸗ maschinen zum mechanischen Einstricken beliebig geformter Zwickel. — H. Stoll Co., Reut⸗ lingen. 7. 3. 965.
26. T. A602. Einlaß⸗ und Absperrventil an Gasautomaten. — Thomas Thorp, John
aynes u. Th. G. Marsh, Liverpool; Vertr.: ugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., uisenstr. 25. 23. 4. 95.
20. B. 18 200. Menstruationsbinde. — Felix Breyer, Schöneberg, Bahnstr. 42. 9. 10. 95. 0. M. EH 519. Verstellbarer Hühneraugen⸗ hobel. — Richard Katz u. Fréödérie Müller,
Köln a. Rh., St. Apernstr. 26. 8. 2. 95.
324. H. 5 625. Kartoffel⸗Reibmaschine. — Wilhelm Höhmann, Wipperfürth. 14. 1. 95.
T4. K. 12 675. Mauerboljzen. — A. F. W. Kreinsen, Cannstatt, Waiblingerstr. 2. 6. 3. 965.
25. K. 12 843. Winde mit einer beim Ab⸗ nehmen der Last sich selbst ausrückenden Antriebs⸗ vorrichtung. — Gebrüder Keller, Luzern; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner. Berlin XX.. Schiffbauerdamm 294. 1. 5. 95.
26. G. 73A. Vorrichtung zur Abführung der Verbrennungeprodukte bon Gasfeuerungen. — Joshua Valentine Eves, William Daniel O Brien u. Louis Frederick “ Brien, Belfast, Ety. of Antrim, Irland; Vertr. Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW. , Kommandantenstr. 89. 31. 10. 95.
36. S. 16 506. Herd für Kohlen⸗ und Gas⸗ ö H. Hüneke, Hannover, Kurzestr. 5.
26. K. E23 408. Dauerbrandofen. — Otto Keidel, Sangerhausen. 21. 11. 95.
27. G. EO E44. Aufstellbarer Dachziegel für Trockenräume u. dgl. — Hugo Gienapp, Gartz a. O. 9. 11. 95.
38. H. 16194. Endloses Messerband für Holzwollmaschinen. — Caesar Haß, 261 Burdett Road, Limehouse, London; Vertr.: A. Mühle . . . Berlin W., Friedrichstr. 78.
42. B. 16 421. Schiffsgeschwindigkeitsmesser nach Art der Pitot'schen Röhre. — Br. O. Braun's Erben, Berlin W., Kurfürsten⸗ straße 126. 23. 7. 94.
44. W. 11 239. Zündstreifenfeuerzeug; Zus. z. Anm. W. 11 096. — Felix v. d. Wyngaert, Berlin NW., Friedrichstr. 4. 16. 9. 95.
A5. F. 7544. Gelenkig in der Schleuder. trommel befestigte, bei der Arbeit sich radial einstellende Stäbe als Mitnehmer für die Flüssig⸗ keit. — Flensburger Eisenwerk, Reinhardt C Mesmer, Flensburg. H. 5. 94.
465. Sch. 10 969. Tränkbecken für Vieh. — Wilhelm Schlote, Hildesheim. 17. 7. 965. 46. L. 9964. Zweitakt⸗Gasmaschine mit federn⸗ kö — F. Lutzmann, Dessau. 47. M. EZ 008. Zapfenstopfbüchse. — John Brainerd . Rockland, Grfsch. Plymouth, Mass., V. St. A.; Vertr.: Carl . u. Hein⸗ 33. m,, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
49. T. 4428. Schraubenmutterpresse. — Ernst Liebegott Thiele, Dresden ⸗Striesen. 27. 2. S5.
49. W. EO 536. Maschine zur Herstellung ge⸗ drehter Holzschrauben. — Hermann Weiland, Barmen. 14. 12. 94.
50. D. S738. Misch⸗ und Fördereinrichtung. — A. Dameris, Köln. 4. 2. 95.
51. St. 4391. Umstellvorrichtung an Or⸗ chestrions für Hand. oder Motorenbetrieb. — Fo ohr, Stern, Villingen, Brigachstr. 666.
. 899.
54. 8. 20833. Stations⸗ und Geschäftsanzeiger. Frl. Margarethe Zipperling, Berlin W., Katzlerstr. 18. 9. 10. 95. .
55. D. 7070. Selbstthätige Greifervorrichtung für Maschinen zum Färben von Papier oder anderem Material in Bogenform. — Louis Dejonge jr., 139 St. Pauls Avenue, Stapleton, Staten Iöland, New. Jork, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ straße 80. 19. 2. 94.
64. R. S972. Bierversandkrug. — Heinrich Reissing, Berlin, Lessingstr. 13. 23. 8. 94. 67. B. Is E55. Schleifmaschine für Messer u. dgl. — Otto Barth u. August Pütz, Leich⸗
lingen a. d. Wupper. 27. 9. 95.
68. M. 12 340. Sicherheitsschlüssel. — Wil⸗ 3 . Charlottenburg, Bismarckstr. 21.
70. M. II 868. Federhalter mit einer Vor⸗ richtung zum Zurückhalten einer größeren Tinten⸗ menge. — Richard Katz u. Frödérie Müller, Köln a. Rh. 5. 6. 965.
72. P. 7815. Patronen⸗Abstreif Rahmen für Mehrladegewehre. — Henri Pieper, Lüttich; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW. Hindersinstr. 3. 19. 11. 96.
72. T. 4735. Mit verschiebbarem Druckstück für den Finger des Ladenden versehener Patronen⸗
abstreifrahmen für Mehrladegewehre. — Wasa Theodorowie, Wien 1, Jasomirgottstr. 2; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 26. 11. 95.
g6ne, 15 785. Flortheil
. ö ortheiler. — Franz Höhl,
Spremberg. 25. 2. 95. ö
76. R. 944. Verfahren zur Verfeinerung von Bastfaser⸗Spinnstoffen. — Dick Edwards Rad⸗ clyffe u. Taylor Burrows, London; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin NRW., Luisenstr. 25. 3. 4. 95.
76. S. S540. Spindel mit Oelbehälter und . — Eduard Senn, Mülhausen i. E.
85
727. A. A352. Fahrendes Schaukelpferd. — . Adolph, Weinböhla b. Meißen.
77. B. 18 057. Optisches Spielzeug, welches mittels eines gewellten, durchsichtigen Glases Verzerrung eines Bildes bewirkt. — Harry San⸗ ford Burton,. Oxford, 50 Cornmarket Street; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 73. 26. 8. 95.
77. R. 9868. Schlittschuh mit gleichzeitigem Anzug der Sohlen⸗ und Absatzklammern durch eine Nürnberger Schere. — Edward Arnold Rad⸗ elyffe, Birmingham, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 366. 8. 11. 95.
77. T. A5 E. Schwimmgeräth mit vermittels Handkurbeln angetriebenem Schraubenpropeller. — Josef Tichy, Wien; Vertr.. C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 4. 6. 965.
77. W. ER RX. Seifenblasen machende Figur. — William R. Wynne, Kensington, London W.; Vertr.: Felix v. d. Wyngaert, Berlin NW., Friedrichstr. 94. 21. 8. 965.
79. L. S308. Zigarettenmaschine. — Henri ,, Lemaire, Paris, 150 Rue de divoli; Vertr.; Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 8. 1. 965.
SO. S. ss99. Verfahren zum Bemustern von Behältern, wie Blumentöpfen, Vasen o. dgl. — John James Slack, 3 Melbourne Terrace, Taylor Street, Osmaston, Cty of Derby, u. William Edward Clark, 175 London Road, Derby, Engl: Vertr. Dr. R. Worms, Berlin 8SW., Dranienburgerstr. 23. 20. 8. 95.
80. S. S960. Stampfwerk zur Herstellung von . Friedrich Spormann, earl hakn
S0. W. EO 871. Vorrichtung zur Herstellung von Vertiefungen in den unteren Ueberdeckungs—⸗ leisten von Zementdachplatten. — Abraham Weil, Steinheim i. W. 13. 10. 94.
81. G. 9657. Zusammenlegbarer Kasten. — ,, k Berlin 8SW., Beuthstr. 9.
5. 99.
86. Z. 2098. Greifer⸗Webschützen. — Zittauer Jalousie Fabrik (vorm. Gnst. Görner) Max Vetterlein, Zittau. 15. 11. 95.
89. KA. IT 662. Saturationsgefäß für gekalkten Zuckersaft. — Carl Heinrich Knoop, Dresden⸗ A., Amalienstr. 5. 4. 3. 95.
2) Zurückziehung.
Die am 13. Januar d. IS. in Nr. 10 des Reichs⸗ Anzeigers“ in Klasse 52 bekannt gemachte Patent- Anmeldung G. 9742 von Julius Gutmann in Berlin NO., Meyerbeerstr. 5, betreffend Verfahren und Vorrichtung zum Verriegeln von Knopflöchern für Knopfloch⸗Nähmaschinen mit seitwärts bewegter Nadel“, wird mit dem Bemerken aus der Auslegung zurückgezogen, daß niemand die Anmeldung einge⸗ sehen hat.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Nlasfse. 3.
P. 6794. Schnitzelmesserkasten. Vom 38 10 6
b. Wegen Ni . der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. 6E. N. 9395. Vorrichtung zur Rettung von scheintodt Begrabenen. Vom 17. 10. 965.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger᷑. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge= machten Anmeldungen sst ein Patent versagt. Die Wirkungen des . Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Alafse. . .
36. B. A6 814. Heizkörper mit zwischen die . geschalteten Zwischenwänden. Vom 14. 1 ö
26. S. 8519. Wannenbad mit unmittelbarer Gasheizung. Vom 26. 5. 96.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen. lasse. II. Nr. 71 028. F. Soennecken, Bonn a. Rh. — Briefordner. om 9. 3. 93 ab. 12. Nr. 37 882. Chemische Fabrik Gold⸗ schmieden, S. Bergins Co., Goldschmieden. — Verfahren zur 6 von Abwässern mittels Alkaliferrit bezw. Alkaliferritaluminat. Vom 11. 2. 86 ab.
Klasse.
5. Nr. S3 650. H Rudolf. i. F. N. Fritzner, Berlin, Alt. Moabit 983. — Maschine zum Be⸗ drucken von Gegenständen mit gekrümmter Ober⸗= fläche. Vom 285. 1. 95 ab.
Auf die Deutsche Edison Phonographen Gesellschaft mit beschräukter Haftung in L. a. Rh. sind nachfolgende Patente Über⸗ ragen:
2E. A4 HET, A8 667, A9 569, 49 73 *, 50258, 50 598, 51 9067, 51 Oss, 511841, 51 470, 51 795, 54 269. 542370, 54 391, 68 913, 69 218. 68 489, 69 568 u. 71 722.
24. Nr. S2 1827. Fritz Richter, Magdeburg, Katharinenstr. 13. — Schornsteinauffatz. Vom
. 9. ab.
IANr. 74 603. Oberschlesische Eisen⸗ Industrie, Aktien⸗Gesellschaft für Bergban⸗ und Hüttenbetrieb, Gleiwitz. — Versahren zur Herstellung von Radreifen mit harter Lauf⸗= und weicher Innenfläche. Vom 265. 4. 93 ab.
47. Nr. sZ 113. Max Willenius, Friedrichs⸗= hagen b. Berlin. — Getriebetheile, Gleitstäcke, Lagerschalen u. dgl. aus Hartgummi in fester Verbindung mit Metalltheilen. Vom 13. 5. 93 ab.
Auf. die , Werkzeug⸗Maschinen⸗ Fabrik vorm. W. von Pittler, Akt. Gef., eipzig⸗Gohlis, sind folgende Patente übertragen:
9. 59 ZAG. Metall begrbeitungsmaschine.
51 989. Wechselrädergetriebe an einer Metallbearbeitungsmaschine; Zus. z. Pat. 50 246.
SI 5EÆ. Universalwerkzeugmaschine; Zus. z. Pat. 50 246.
65 866. Wechselrädergetriebe an einer Metallbearbeitungsmaschine; Zus. z. Pat. 50 246.
74951. etallbearbeitungsmaschine mit Revolverkopf; Zus. z. Pat. O0 246.
2186777. Metallbearbeitungsmaschine (Uni⸗ . Zus. z. Pat. 50 246.
25 290. pindeldocke für Werkzeug maschinen.
59. Nr. 25 423. Luftdruck ⸗Wasserhebungs⸗ Gesellschaft Krause Co., Berlin, Michael= kirchplatz 24. — Selbstthätige Umschaltvor⸗ richtung für Wasserheber mit Druckluftbetrieb und schwimmenden Wasserbehältern. Vom 27. 10. 93 ab.
Berlin,
64. Nr. 79 S821. Heinrich Rudolf, — Flaschenverschluß. Vom
Alt Moabit 98. 20. 12. 93 ab. 76. Nr. 7A 8390. August Voß u. August Horster, Vohwinkel. — Selbstthätige Spindel⸗ Ausrückvorrichtung für Spulmaschinen bei Faden⸗
bruch. Vom 20. 6. 93 Wien IV
g3 ab.
eugasse 40; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich
pringmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. —
Verfahren der Reinigung von Zuckerlösungen
. 1 Säure und Knochenkohle. Vom ; ab.
18. 6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
7: 74426. 8: 83681. 14: 72110 77 307. E55: 58081 62925 75 381 76 892 82 642. 19: 64499. 20: 48 354 63 546 76 293 84 095. 22: I8 493. 24: 43 157 51 746 68772 81 512. 285: 78 890. 26: 28218 29 638 42700 62786 68 339 69 604 72 609. 30: 68 1099 69 946 84077. 33: 67330. 34: 35 488 62643 7Iõ 707 75 708. 38: 67 366. 41: 74088. 42: 74169 74545 74814. A4: 80314. A5: 68 878 76752. 47: 27389 30 594 75 252. 50: 74 620. 53: 74263 78 133. 54: 76402. 56: 57 104 61 874. 6E: 74682. 6323: 79 09 80 869 84 074. 65: 74326 80 253. G8: 76 624 80 061 S2 902 84107. 70: 74872 76 387. 71: S0 254. 74: 78326 84108. 81: 81778. 82: 62 526 75 420 80 937. 85: 56 962. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
442: 14289 15308.
Berlin, den 16. Januar 1896.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Register. Die der, ,, über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträüge aus dem Königreich 366 en, dem Königreich Württemberg und dem roßherz og; thum Hessen unter der Rubrik Leipzig 53 t. onn⸗
62355
Stuttgart und Darm stadt veröffentlich beiden ersteren wöchentlich, Mittwoch bezw. abends, die letzteren monatlich.
armen. 62167]
Unter Nr. 3012 des e , . wurde heute zu der Firma Ewald Wylach vermerkt, daß der Fabrikant August Wylach in das Handelsgeschäft . 253 Wylach als Handelsgesellschafter einge⸗ reten ist.
Sodann wurde unter Nr. 1834 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen die Firma Gebr. Wylach und als deren Theilhaber der Seidenfärbereibesitzer e hlach und der Fabrikant August Wylach
erselbst.
Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1896 be- gonnen.
Barmen, den 11. Januar 1896.
Königliches Amtsgericht. I.