schlofsen, wir brauchen uns mit seiner Persoͤnlichkeit nicht zu befassen. J der Mann geisteskrank gewesen, d. h. die vier Richterkollegien, die ] dieses Urtheil nicht gangen wäre. Das Essener Urtheil stelle die Selte haben. Herr Knebel hat schon Protest eingelegt gegen die J man sollte die Versuche nicht bloß auf gutem Boden bei Halle meine Herren, ich beschränke diese Mahnung zur Sparsamkelt aller Wir wollen uns auf diejenigen objektiven Verhältnisse beschränken, die im Taufe der letzten Jahre mit dem Verstorbenenen zusammen in breiten ,. . ö. die Frage. Sind laffenstaat nanspruchnahme der größten Königstreus für gere f . machen, sondern auch auf schlechterem Boben. Denn enn Aurgfin dings auf diejenigen Ausgaben, die mehr oder minder einen Luxus. uns nöthigen könnten, einen Akt der Gesetzagebung herbeizuführen, und der Kammer gesessen haben — sie wechseln doch mit der Zeit, es und Gerechtig eit bere ts unverein are Dinge geworden? . rr von DYutttamer. Hlauth nahm die größte Königstreue für, den Preizanfschlag von 26 o eintritt, fo bedeutef das einen Zuschlag charakter haben, die verschiebbar sind, ohne Nachtheile herbei⸗ ; i ; Damit schließt die Diskussion. Der Etat der Reichs⸗ sten in Anspruch; ob auch für die Polen und Oherschlesier, weiß ich don 100 Spo ' zum Zoll. Man sieht jetzt auf der ganzen Linle ein = ] ; ; isse nicht da liegt doch die Sache so: werden Richtersprüche gefällt, an denen sind daher nicht vier im Ganzen, es ist eine ganze Anzahl — ferner Ju st lz verwaltung wird? mnvllinzerl enehmigt, dez nin gen nicht, Aber in feiner Heimathprobin. Pommern Zuruf: Er ist West⸗ energisches! Vorgehen auf dem Gebiete der Gesetzgebung. Dag zuführen. Ich bin aber der Meinung, daß die Ersparnisse nicht auf ein Richter theilgenommen hat, der geistig krank gewefen ist, so giebt das ganze Kollegium von 34 Richtern im Präsidium, angesehene, un⸗ 3 gin des Rech ung hne 9g gů⸗ g Preußel) sind für uns 25/9 der Stimmen abgegeben worden Also Zörsengesetz wird den künstlichen Preisdruck hindern Zuruf links; solche Ausgaben, die einen produktiven Charakter haben, sich erstrecken den betheiligten Parteien das Gesetz die Möglichkeit, hier Abhilfe tadelhafte Männer von unanfechtbarer Autorität — diese Männer alle In die außerdem noch auf der Tagesordnung stehende diese monarchisch gesinnte Bevölkerung hat ung ihre Stimme ge ⸗· Na, nah, das Margarinegesetz, das Zucker teu tgesetz ind angebahnt dürfen, z. B. auf die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse u. s. w. zu schaffen; denn das Gericht ist dann nicht vorschriftsmäßig besetzt zufammen sind in der Lage gewesen, zu erkennen, daß der Verstorbene erste Lesung der Novelle zur Gewer b eordnung wird göhön z wir, geren an Königstreue keinem nach, Der Nethstend wrd und women Hoffen fich ln hrauchtärt. Wer ä stan de. Eine Meine Herren, alles dies kann nicht der Landwirthschafts⸗Minister ] ; a g ö ö ö ; ĩ vielfach übertrieben. Wenn man bedenkt, daß der Landwirth früher weitsehende Politik wartet nicht erst, bis die Zuckerindustrie schwer . . ; it gewesen, und der Weg der Revision steht den Parteien offen. Sollte geistes krank war, und sie haben doch diese Erkenntniß nicht gewinnen wegen der vorgerückten Stunde nicht mehr eingetreten. . seine Produktion per Achse an den Markt bringen mußte, während krank ist, sondern sorgt bei Zeiten für die Gesunderhaltung. Das oder die Staatsregierung allein zu Wege bringen; das liegt mit n ferner die Justizverwaltung die Ueberzeugung bekommen, daß ein können. Das ist ein Vorwurf von solcher Ungeheuerlichkeit, daß ich Schluß 45 Uhr. Nächste Sitzung Montag 1 Uhr. ö. er heute die billige Eisenbahn benutzt, so ist der Preisfall kein so hätte man auch bei der Landwirthschaft hedenken sollen. Was soll der Hand der kommunalen Verbände selbst, und da müssen die Be. Richter nicht mehr in der Lage ist, seines Amts zu walten, weil er ihn aufs entschiedenste zurückweisen muß. Ich bin fest überzeugt, die (Erste Lesung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gesetzbuchs.) . , ,, . 6. . *. Die , . n. 1 . ö . 2 theiligten selbst dafür sorgen, daß unter der Noth der Zeiten jetzt ; ; zchti ; ; ; ; ; ĩ ; j . zllerdings Kestiegen sein; aber nur, wenn man die Verzinfung de ge⸗ O lange Frankreich und die anderen Staaten ihre Prämien aufre ; ĩ ů e. ö seiner Geisteskrãfte nicht mehr mächtig ist, ö 4 auch hier dat öffentliche Meinung wird die Wirkung dieses Vorwurfs auf Sie K e, . Grun kwerkhs eintechnet ˖ Inn Cane teh en sich nch dem chale ne anfsrreithzn zum Schad In tren nationalen. Arber te- nach den , . . . ö . Gesetz die Möglichkeit, einzugreifen. Der Richter kann suspendiert zurückfallen lassen. . ĩ m . Urtheil Sachverständiger die Produktionskosten vermindert. Bei den auch behalten. Es sind uns noch andere Vorlagen in Aussicht ge, Herren, dann haben der Herr von Zedlitz und die und es kann das Verfahren auf . , . Dienst eingeleitet . i en z . ö ö 8k a . , ö Preufzischer Lan ag. , th ö. ö . . gik ⸗ ige; i , ,. die 3 e fen, . ge e. n , und Pleß ö 2 ö Sprache . . ; ĩ iß, di dnete hie g tt un 1 Sing . n= . ezahlte ulden noch nicht ge und bei den Großgrun jern der. Düngemittel u. s. w. ir hoffen, da r it, daß in dem Jahre, wo i ie re geha ö 2 ö ö w e werthet hat, nicht; aber das Volk versteht in der That nicht, wie vgn der Abgeordneten. sind vielfach Pfandbriefschulden aufgenommen, um andere hochverzins· diese Dinge im Interesse der Landwirthschaft durchführt. Herr ö 6 ö 6 . der landwirthschaftlichen Verwaltung zu 9 ; . gr ; fand . ö s die Urtheile aufrecht erhalten bleiben können, die unter dem Vorsitz 10. Sitzung vom 1. Februar 1896. liche Papiere anzukaufen. Daß der Export bedenklich und unsicher sei Gothein hat der deutschen Viehzucht den Schutz gegen die Ein— teh ĩ ne ni icht ht habe Es ist Ihnen ja angeht, in vollständig rechtlichen Zustaͤnden, und die Ausführungen, eines geisteskranken Richters gefällt wurden. Die Vorwürfe gegen Ueber den Beginn der Sitzung ist vorgestern berichtet für die Industrie, behauptet, Herr von Puttkamer, während schlepung von Viehseuchen nicht nehmen wollen, aber er wollte stehen, alle diese Fragen nich geruht haben. — die wir über die Persönlichkeit des verstorbenen Richters hören . 56 sind . . . n i . . . n a 8 9 ter nn ge ,. , 9. 4 h . Linie . , en i, 9 bekannt, daß von einer zu diesem Zweck berufenen Kommission ein 6 j icht al . t . ĩ ie Beisitzer in seinem Verhalten ni Zedenkliches gefunden : ; ; ⸗ ordert wird. 0 ieser Export allein gefördert wer en, weil die sichtig wissen. Hier muß die Regierung renge walten lassen un twurf ausgearbeitet war, daß dieser Gesetzentwurf im Staats⸗ 3. , ö . . ö haben, das liegt aber mehr an, der Art, wie jetzt mehr als früher 261 Berathung des ö. d , n ; Landwirthschaft daran hctercfel ist? „Am Export ist nicht allein auch die Ginfuhr von Geflügel verhindern; denn die Gefahr dieser . . . . e, e,. ö,. ist, daß J ,,,, , , Haft- dr e wirs les der u r. e , d, , , , ,, , , r , ,, . war der Zweifel an der Qualifikatio n. Brau r ⸗ ; wo er Bexölkerung arbeiten für, den Export. Gra Fehr muß gefördert werden; es ist auf dem Gebiet de leinbahn⸗· d r tante ; e, diele , Abg. Schröder (fr. Vg): Der Fall Brausewetter, wie ihn weiten Kreisen der Oeffentlichteit aufgetaucht. Diese Zwelsel wuchsen Mini ür Landwirthschaft iherr vo ner⸗ U bens brorch kan wegen der Arbeiter beruhigt sein; aus den Industrie weseng ja duch manches erzielt worden; in den letzten drei Jahren öffentlichen Kritik zu unterbreiten. Da ist durch diese Kritik eine Herr Singer vorgetragen haf, bewelst, mit welchen Uebertreibungen durch die Kenntniß von dem Gummischlauch⸗ Prozeß, ganz abgefehen s inister für Lan wirthschaft ꝛC Freiherr von Ham met ö eßirken ist die Auswanderung gering, sehr fark aber aus den land⸗ sind 34 Kleinbahnen neu entstanden. Aber dazu muß hinzukommen solche Masse von höchst wichtigem und bedeutsamem Mate ial zusamme ⸗ n. . en re nun — 1 . 1 ĩ J tein: ĩ ; eh ö . ind ö 3 1 . ! olche Masse von hö ichtigem un utsame rial zusammen⸗ J ö I d teskrankheit. Herr tter w ; ⸗ . ; ⸗ ; — Ausb des Sekund d t J jn pe ; ; r K JJ zee erh ö . 8 . Meine Herren! Ich möchte eine kurze Mittheilung zu einer . kö . ni! ö . Gee ug gr , ö . . . getragen, daß ein bei der landwirthschaftlichen Verwaltung für die sen Zwec Zahl von Urtheilen einer nachträglichen Revifton unterköorsen wird, er auf. der falschen Stelle. Bie Becinfluffüing der Gerichte bei der Aeußerung machen, die der Herr Abg. Ring rücksichtlich der Quarantäne⸗ . wir sie dach lieber in Deutschland für ben Export beschäftigen, sonst Zurückhaltung, die eine Zeit lang geherrscht 1 aufgegeben ist. Die angestellter Beamter über neun Monate gearbeitet hat, um das Material und selbst; daß der Verfuch einer Spenialgesetzgebung nach dieser Geschäfts vertheilung wäre allerdings ein Schlag gegen die Freiheit Tauer in Amerika gemacht hat und die ich in der vorigen Sitzung, ö findet die Landwirthschaft keinen einheimischen Markt mehr und muß mit Kleinbahnen müssen an die anderen Bahnen angeschlsssen, es müssen zu sichten und so zusammenzuarbeiten, daß ein vollständiger Ueberblick ö. in,. . . n fh 2 . a r. ö das . . . aber ö ö als meines Wissens nicht zutreffend, bestritten habe. Ich will jetzt . 6 . den . 96 ö. i , rr e e f. e . . . e die 1 daraus gewonnen werden konnte. Diese Arbeit ist vor kurzem voll⸗ ausnahmeberfahren und für die Revision aller diefer Prozesse existier e mit der Justizber ng durch die mmen gedrängt werden, 5. . (er m m ö ; ; . raf Caprivi hat niemals gesagt, daß auf Kosten der Landwirth e id an de alstellen nicht immer durchgeführt.“ ö J ö nicht. Es ist unerhört, wenn gesagt wird, jemand, der geisteskrank welche über das Gebahren des Herrn. Brausewetter ver⸗ mittheilen, wie die Verhaltnisse liegen. Für Pferde besteht keine die Industrie gestärkt werden müffe. (Zuruf: Das ist aber ge Landwirthschaftsminister würde sich ein Verdienst erwerben wenn er , ö kö , are, ist, sei schon früher geisteskrank gewesen, Hier nutzen Vermuthungen lauteten; wenn dieser Weg doch nicht beschritten wurde, sso Quarantäne, für Rindvieh und andere Wiederkäuer eine Quarantãne schehen) Der xussische Handels vertrag hat der Induftrie gRenüßt den Eisenbahnminister unterftützte gegenüber den unteren Behörden. elchen Richtungen die ber , 9 nichts, sondern da braucht man erweis liche Thatsachen. Die können sind jene beiden Instanzen von der Verantwortlichkeit fte n nen hat der Herr Abg. Ring Recht — von 90 Tagen (Abg. . und der. Landwirthschaft auch, weil er die Aufhebung des Identitäts - Die Staffeltarife sind ein Fortschritt, aber es muß der Produzent Gesetzentwurf ausgegangen ist, zu ändern sein wird, und welche Grund⸗ . ,,,, . ,, 11 2 , äs , Höated] Crenttei ar dehen Siebe zn tztten beben. Daruber ehaupten, daß die übrigen Beisitzer trotz der Erkenn = . . / . j — da r Heg = nahn fe, it sie e ( ; ; , , , n, . JJ J,, , ,, ,, , , ln, . , , ,,,, ir wollen do krade dem Geri as Urtheil darüber en, e Uu ein krankhaftes reberthum ist eine Art Geisteskrankheit. mö icherweise auf meine vorgestrige Aeußerung zurü gegriffen . afür au ie arteien ab, ren ichert wird, ; h 1sland an ; ' 8 — ĩ die Vertheilung . Geschäfte zu erfolgen hat; wenn das große Die Revision ist augenblicklich schon wegen des Ablaufs der Frist . leß Gentr) bittet den Minister der Landwirthschaft, im . der Kurs der Politik nicht geändert sei? Wir sind nächst landwirthschaftliche Unterricht muß gefoͤrdert werden durch stärkere Ent! hin, daß im Laufe dieses Jahres diese Arbeiten zu Ende Kollegium des Landgericht; J keinen Wechfel in der mts. ganz unzulässig. Ein . zu erlassen, welches alle Urtheile aufhebt, , . Se nh ö bal i wf . . im Intereffe ö England der größte Industriestaat. Graf Strachwitz hat wickelung des Instituts der Wanderlehrer. Auch mit der Ausbildung geführt werden fönnen, so daß man es für möglich halten könnte — verthellung für nöthig“ hielt, so spricht das doch nicht unter denen der Name Prausewetter steht, ist abfolut unzulasig, Verein mit n, 9 6, . er bald ein erre . w. . die Handelsverträge mit einem verlorenen Kriege verglichen. der Meliorationstechnik follte man schneller vorgehen und mit der ich will durchaus keine Zusicherung ertheilen — daß dem nãchstjahrigen für diese Vermuthung. Gerade um die Achtung der Justiz. damit ginge die Rechtssicherheit verloren. Der Hinweis auf die der . l Tn ö h. uh mne Ferunte m gung der Er schwärmt für Abschaffung diefer Verträge und für Währungs— Verbesserung der Wasserwirthschaft durch Beschaffung der Techniker, . ; ö lahrig Pflege zu festigen, muß ich diefen Angriff entschieden zurückweisen. Gnadeninstanz ist ein Nothbehelf, den, ich aecchtiere; aber dazu läufe durch die Industrie zu verhüten. . — experimente; unter diesen Dingen leiden die Vereinigten Staa len zamit die Regierungen und Landräthe einen technischen Beirath haben. Landtag ein fertiger Wa sserrechtg entwurf vorgelegt werden kann. Finem einzelnen Urthell, einer einzelnen Amtshandlung gegenüber sollte man nur im äußersten Rothfalle schreiten, wenn die Gesetz, Abg. Kngbel, Kal): Das Wassergesetz müßte aber dem vor zwei von Nord⸗Amerika. Argentinien soll ein Silberland 6a. vielleicht Endlich muß die Tandwirthschaft von den Lasten befreit werden, Neben diesen Arbeiten gehen auch Arbeiten, welche sich mit der
können Sie, wenn es Ihnen gelingt, nachzuweifen, daß de Richter gebung gänzlich versagt. Denn bei jedem Gnadengesuch würde dech Jahren veröffentlichten Entwurf möglichff unähnlich sehen, wenn er ö. nahm er an, daß der Name von argentum, das Silber, herkommt. unter denen sie jetzt leidet. Eine Verminderung des Schreibwefens rdnung der wasserwirthschaftlichen Verwaltung beschäftigen. Das in geistiger Umnachtung gehandelt hat, Remedur auf dem Wege der zuerst der Staatsanwalt zu hören sein, und der, würde sich; der Landwirthschaft Nutzen bringen sols. Wir wollen die Herren von 4 Große e, Zuruf des Grafen Strachwitz: Papierwährungl) für die Amtsversteher sollte der Minister in wirksamer Weise unter⸗ . ie, öh. k Herr von lit 4 ö Begnadigung suchen; aber ein anderer Weg kann nicht beschritten natürlich immer pong fidé sehr schwer entschließen, bei einem ver der Rechten keine Monologe halten lassen; wir fühlen das Bedürfniß, ö Sie hahen nur don Silberländern gesprochen Bas Silberlend y, Die soꝛialpelitische Gesetzgebung, namentlich die Invaliden en , le. . ; werden. Dem Ansehen des Rechts haben Bie damit keinen beson. urtheilten Sozialdemokraten Las Gnadengesuch zu befürworten. Ganz unsere von den Konservativen abweichende Meinung zum Ausdruck zu . Argentinien ist an der Weizeneinfuhr etwas betheiligt, an der versicherung, belastet sogar die Landwirthe; sie kann kaum aufgehoben klaren, übersichtlichen Weise hier dargelegt hat. Meine Herren, auch deren Dienst geleistet. so rathlos stehen wir aber nicht da. Munckel und ich haben beantragt, bringen und auch die Anschauung des Westens zu bekunden, da die / Roggeneinfuhr nur mit o / g und Indien an, der Weijeneinfuhr nur werden, umsomehr müsse man dieselbe vereinfachen, sodaß die Land noch in dieser Richtung bin ich mit Herrn von Zedlitz voll— Abg. Schmidt⸗Warburg (Zentr): Der Abg. Singer hat unter die Fälle der Wicderaufnahme des Verfahrens auch diesen Änschauungen des Zentrums und der Konservativen sich diametral mit „ig olo. Die Industrie hat von den Vandelsverträgen großen wirthe die Sache bewältigen können. Es sind Vorschläge vorhanden, ständig einer Meinung. Ich kann nur sagen, daß es Kollegen von mir angegriffen, weil sie ruhig unter dem Vorsitz des . zu subsumieren. Wir haben allerdings gehort, daß die entgegenstehen. Wir nehmen für uns dasselbe Paß der Treug und Vortheil gehabt, die Landwirthschaft auch infolge gesteigerter Mehl. aber sie gehen ven, der Stelle aus, welcher die ö Gestaltung zu dringend wänschenswerth ist, auf diesem Gebiet Wann . errn Brausewetter weiter amtiert hätten, obwohl sie feinen' Zu; egriffsbestinmung. „geisteskrank sehr schwer? sei? wir haben unsere monarchischen Gesinnung in nspruch, wie die Vertreter des Ostens, ausfuhr. Die heimische Viehzucht soll vor Seuchen geschützt wer., verdanken ist. Väter solcher gesetzgeberischen Mißprodukte pflegen g e ; 8 tand gekannt hätten. Dieser Vorwurf ist doch recht wenig Anregung dann . eingeschränkt, daß Grund zur Wiederaufnahme ja, wir können ein größeres Maß davon in Anspruch nehmen, denn den, aber durch die Sperre foll nicht unsere Fleischversorgung gestort gegen ihre Kinder sehr nachsichtig zu sein. Dagegen sollte der schaffen, speriell einen Wandel, der zum Zwecke hat, die Interessen berechtigt. Die vorgelesenen Aeußerungen kannte ich schon; ich dann vorhanden sein folk, wenn anzunehmen ist, daß einer der wir haben niemals in fo leichter Weise davon gesprochen, daß diese ö werden. Wir können nicht alle Mittel, die für die Landwirth— Minister warnend seine Stimme erheben. Der Minister wird bei der Landwirthschaft, die nach meiner Auffassung bisher in zweiter habe sie feiner Zeit auch nicht mit Behagen gelesen, sondern Richter zur Zrit der Urtheilsfällung in Wahnssan verfallen war Gesinnung sderlpren gehen sönne. Wir stehen gan auf dem Stand. schaft verlangt werden, biüsigen. Wir können nicht eines schlechten allen Schritten, die er zur Hilfe für die Landwirthschaft unternimmt, Linie standen, in den Vordergrund zu stellen und dafür zu sorgen,
mit der Empfindung, daß, eg nicht angemeffen fei, daß Derr Der Antrag ist nur mit Stimmengleichheit gefallen? land wird punkt, des Ministers. Dem Antrag Kanitz haben wir durchaus nicht Jahres wegen die Zuckerprämien erhöhen und den deutschen Zucker. auf die Ünterstützung von unferer Seite rechnen. 2 n. . — Brausewetter seine perfönliche Meinung über die Schuld. in zweiter hen g wohl durchdringen Gelingt uns dies, dann vollständig ablehnend gegenübergestanden; er hat eine sorgfältige verbrauch belasten, zumal der Preisdruck durch den Ausfall der . ö ; — . daß sie voll gewürdigt werden. Es finden auch nach dieser Richtung ; . . if Er ist als undurch= / ; Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer— kommissarische Verhandlungen statt, und ich gebe mich der Hoffnung
rage so oft in den Vordergrund stellte; nicht bloß die Bei. werden auch die verbündeten Reglerungen, wie ich hoffe, dieses Prüfung erfahren, wie kein anderer Antrag. ; cubanischen Zuckerernte gehoben werden wird. Höchstens könnte man ; ; 39 ö auch die ,. Och ict i hat die Verhand . Novum annehmen und auch den . Falle Brausewetter vielleicht führbar erkannt worden, und damit ist er für uns abgethan. Wir . die Zuckersteuer kontingentieren und den Ueberschuß zur Ermäßigung tein. hin, daß auch diese Verhandlungen im Laufe des Jahres so weit
lungen anhören und beurthellen können; aber niemand von Ihnen hat Geschädigten zu ihrem Recht verhelfen. stehen auf einem anderen Standpunkt, als die Herten von der . der Steuer und zur Hebung des Konfums verwenden. Meine Herren! Zunächst erkläre ich mich mit sämmtlichen Aus⸗ gefördert werden, daß wir darüber Klarheit erlangen, ob wir getrennt
ĩ ö je Bei . J kreta wir fürcht icht, daß der Druck der Getreidepreise . 6. . —ᷣ 9h . ; ; e 1 . , , . tte ccirĩ . ae n fen n lern ö gern, 6 i ein Nothstand vorhanden, aber . ste Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer— führungen des geehrten Herrn Vorredners einderstanden. Ich bin und außerhalb des Gesetzentwurfs des Wasserrechts eine Organisation das ist deplaciert! In der Tuff wen fe. haben wir Ja schon einen Aber wer Staatssekretär übersteht, daß alle die Förmlichtelten lber wir halten ihn fr, eine Fluthwelle. wenn auch für eine sehr tiefe, . — 2 Herren! Ich behalte mir vo inselne A auch bereit, den Wünschen, die er an die landwirthschaftliche Ver- der wafferwirthschaftlichen Verwaltung eintreten lassen, auch schon be⸗ 5 die aber doch vorübergehen wird. Ich verweife auf die Domänen ö. ren Ich behalte mir vor, auf einzelne Aeußerungen waltung gestellt hat, soweit meine Kräfte reichen, vollständig vor das neue Wasserrecht ins Leben getreten ist, oder ob wir abwarten
Antrag erhalten, daß das Wiederaufnahmeverfahren au ulässig sein nicht vorschriftsmäßige Befetzung' dez Gerichtes nur durch das . . Ehe . ä ü ; ⸗ ̃ k , soll, . . Richter . ie e g . Lr ere Th . ger e erwiesen ö können, also erträge, die sehr verschieden hoch sind. An der Spitze stehen die anderer Redner später einzugehen, halte mich aber verpflichtet, einer Rechnung zu tragen. Ich will einige wenige Punkte herausgreifen, müssen, bis man Klarheit darüber bekommt, wie man in dem hat. Der Antrag ist einstweilen abgelehnt worden, wird aber bei der guch der Umstand, daß der das Urtheil unterschrieben habende Regierungsbezirke Magdeburg, Merseburg, Hannover, Hildesheim, Aeußerung entgegenzutreten, die der geehrte Vorredner gemacht hat. die auch von anderer Seite berührt sind. Fall, al Erlaß eines W e NVer pz zweiten Lesung in der Kommission wiederkommen. Den Entrüstungs Richter geisteskrank wat. Herr Lenzmann hat ganz Recht, daß S und Aurich, welche Erträge von zi? bis 68 70 für Wenn ich ihn richtig verstanden habe, so behauptet er, daß, um die w anderen Fall, also schon vor Erlaß eines assergesetzes, die Verhält⸗ ; ] Cassel und Breslau mit ᷣ . . . Zunächst hat der geehrte Herr Vorredner darauf hingewiesen, nisse zu ordnen gedenkt.
turm über die Hindeutung auf die Begnadigung ver tehe ich nicht. auch das Streberthum zu den krankhaften Neigungen gehört; 1 Hektar ergeben; dann folgen Wies aden. ; n n Finfub wärt: s ha . ; ; ; x . ; ö . ö ordn ͤ
ö soll es ö ö wenn J. ö ö 6 Aug ir fan! kann es solche Geisteszustände herbel führen. Hier 9413 bis 4469 „αν; Stade, Sppesn, Frankfurt 1. O., Erfurt, Liegnitz, ö . Sleisches . verhindern, mit besonderer daß, soweit es in meinen Kräften liegt, ich dahin wirken solle, Meine Herren, ich habe keine Veranlaffung, weiter auf die, wie weg nicht zeigt? Sollen wir Parlamentssusti; machen und diese müßte das Gerichtsverfassungsgesetz einen Riegel vorschieben; Lüneburg Potsdam, Danzig, Stralsund, Stettin, ö , trenge in veterinärpolijeilicher Rücksicht vorgegangen werde. daß eine Ermäßigung der öffentlichen Lasten erfolge. Meine ich schon gesagt, sehr klaren, mir aus der Seele gesprochenen Dar⸗ oder jene richterlichen Urtheile für nichtig erklären? Das geht Streber und Geisteskranke dürften gar nicht zum Richteramt berufen werder, Königsberg mit 35,50 bis 23,41 46 und schließlich Posen, ; Es könnte bei den auswärtigen Mächten Mißverständniß Herren, ich kann und darf mittheilen, daß eine meiner ersten legungen des Herrn von Zedlitz einzugehen; ich bin ihm sehr dankbar
f 1 j ꝛ ; ichts . Yi 3 e Bromberg, Minden und Gumbinnen mit 20 bis 17,77 ½ Aiso, es . s ichtig! Behauyt , . 2. ; — . 66 ö , . . , . ist er. Westen wie, de, Rdegigrungebeß int . i n. star⸗ ö in. ö ö . . ö 2 3 . . Ca n a, e. r n ,,,, a,.
ĩ ; ; ĩ Bepß e,, n,. FSustiz Mint kersun Fe ie an der Nothlage betheiligt, und wenn wir in er Eifel und auf ö ; ; uch . ö abe, darauf gerichtet gewesen ist, bei dem Herrn Kultus. Minister ätigkeit darin ausgesprochen hat. Abg. Singer: Daß der Vorsitzende einer Strafkammer einen gesetzten Behörden und dem preußischen Zustiz Ministerium seien die ziligt, nde , wie gn, , de, spreche daher dieser Behauptung mit großer Entschiedenhelt. Bravo! dahtn in wheten, daß ie e eee. , ,, . hãtig gesprochen h
überwiegenden Einfluß guf das Gericht ausübt, hat auch der Derr Porgaͤnge und die Thatfachen ganz und' gar unbekannt geblieben. Dicses dem Hunsrück. Domänen hätten, würde lo ; P ; 3 . ee gra . anerkannt. Die Entrüstung über die . der Material findet sich in einer Fülle von Eingaben an? daz Justiz⸗ zahlenmäßig zeigen. Die landwirthschaftliche Noth ist vorhanden im Sehr gut) Die preußische und die Reichsregierung haben bis jetzt den Anforderungen an die Externa von Schule und Kirche ein ge—
9 5. fe * niste,; ; ; Os ĩ Groß. und beim Kleingrundbesitz. Wir n,, lb d li Grenze er Be 2 ; erson des Herrn Brausewetter ist ganz ungerechtfertigt; sie ist ein Ministerium, die sich alle auf Ablehnungegesuche gegen den Herrn Westen und Often, beim 6 w ., . vollständig innerba er gesetzlichen Grenzen und unter eachtung mäßigteres Tempo angeschlagen werde. (Bravoh Aber, meine Herren, . Entrüstungsschauspiel, welches Ihnen draußen im Lande keiner Brausemetter beziehen. Schon 13835 ist darin Dassenige zum Aus. sollten ung nicht zanken , inf n ohn il nde en, 4 der Vertragstreue zur Abwehr der Seucheneinschleppung aus dem ich möchte auch bitten, daß die Schul. und Kirchenderbände selbst von
Meine Herren, nur ein paar kurze Bemerkungen will ich mir gestatten auf Aeußerungen, die von anderen Rednern hier gefallen sind. Ich glaube nicht, daß es im Interesse der Sache liegt, alle diese Darlegungen brauhen in Bolte nber nn, Rü ctft ch , , ,, tur lich in J sche eine Beleidi sschloff ber jed und vom zu beleuchten. Herr Graf Hoensbroech hat gesagt, die Verbesserung ßen im Polke über diese Rechtsprechung und diese Vertreter der., naturlich in Formen, welche lime eleidigung ausschlossen, aber jedem un . garnich ,. . e . ; ( . en i der ꝛ . V gverhaltnisse b. ö ᷣ ; . selben herrscht. Die Lebendigen därfen' nicht unter bem leiden, was Juristen verfländlich machen müßten, * was gesagt werden sollte. sein. Das Programm des, Ministers enthält nicht . lleine Mitte], 4 redner hier als bedenklich für unsere Volkzernährung hingestellt hat. die über das richtige Maß hinausgehen, abzulehnen, Gebrauch machen ö. 3 2 . , 2 den Todten mit Recht zum Vorwurf gemacht werden kann. Ber Fiehhe zitiert eine Anjahl der betreffenden Passus aus! den fondern auch größe Mittel, und eins Menge kleiner Mittel, energisch . Ich habe vorvorgestern schon darauf hingewiesen, daß ich ein, und die Sache an die höhere Instan bringen Derren in dieser Allgemeinheit muß ich dieser Aeußerung widersprechen. Herr. Staatssekretãr steht im Wiser orch mit den Abgg. Schröder Gingaben. liches diefes ist aber auch in. Zeitungen und in æPKurchgeführt, kann ref Erfolge geitigen. Das michtigste der kleinen ö. aume, daß ei strenge Handhab der ¶ Veterin r polihe ; . ö zöcckesüeabs dur bie Verbessetimd det intttnaticnaien ne. tt eht im Widerspr den bag Gingen Ile ö di Be, Mittel it aber die gichtige Au bilbun unseren wien, fie hell , m gr he Meine Herren, auch was die Alters. und Invaliditätsversicherung ältnisse die Verschärf ie Möglichkei und Schmidt. Er meint, die Revision stehe frei die beiden Redner öffentlichen Versammlungen behauptet und also ie Be⸗ e , e, , ,, . mit welchen sie zu fampfen' haben. in direkt auch die Folge haben könne, daß die Einfuhr auswärtigen ö x ꝛ kehrsverhältnisse die Verschärfung und die Möglichkeit der aus= ** e mene de nie. , * w e n, , . 4 , . il ehen . oi. . . . dee e gn haben wir einen guten Anfang gemacht. Es Fleisches abnehme. Das ist aber nicht der Zweck dieser Maßregeln J. 34 . ö n, . — 6 ö! 1 ee, en mee, märtigen Konkurrenz an unsere Landwirthichaft herangetreten ift. Das Betroffenen Mongte und Jahre fang unter diesem Streit der Juristen geschehen ist, das liegt in der subalternen ellung, die heute ofür jahrlich oJ hoo . ersten Thätigkeiten gewesen, beim Reichsamt des Innern darauf hin ist aber ganz etwas Anderes als das, was der Herr Graf gesagt hat,
2 2 6 1412 2 ö * 2 2 . . 6. 2c 19 a 2 36165 vos Winterschulen, w 2 . ö 9 2 1 2 . ; weiter leiden? Nach allen Aeußerungen medizinischer Autoritäten, die dem Richterstand überhaupt angewiesen ist, soweit er nicht in Präsidial. giebt jetzt 24 fleißig besuchte * a, . x lsehr richtig); sondern der Zweck aller Maßregeln, die die Reichs⸗ ; d ; die soziale Gesetzaeb ich wien warmem f , e. ee, dn, . , — 1 * ; 1 ö Beweise für die von der Provinz, bon den Schulbezirken und vom landwirthschaftlichen . ; i. muweisen daß an sich die soziale Gesetzgebung nicht wieder auffubeben soweit i ihn richtig verstanden habe. Er hat im all emeinen ge⸗ Her in d sgracht kommen, ist s mn mnsteßllich, daß irc fe den des herrn eien ih abr hd. Ce Staate fett , erden , Der Staat trägt direkt zu diesen reoerung und Lie Staatsregierung. auf diesem Gebiete ge, sei, im Gegentheil, daß sie weiter ausgebaut werden müsse, daß aber * ,. der . nũtze *. Lund rfs. nach meiner Anschauung bei den verschiedenen Versicherungsanstalten schaft nicht. Meine Herren, ich behaupte entschieden: weil im Westen
Brausewetter schon Jahre lang vorhanden und der Plötzliche Zusammen.· Behauptung, daß die Beisitzer von der Geisteskrankheit des Vorsitzenden Zentralverein aufgebracht werden. . 2. — ö . n m, Ni hee hruch nur das Ende war. Run sagt Herr Staatssekretär eme, sätten Kenntniß haben müässen. Die Kenntniß aller vorgetragenen Schulen nichts bei, er . erg e ,. zur e eng . troffen haben, ö. . der, . k Viehbestãnde Zeitüngsnachrichten beachten wir nicht. Der Kriege, Mein ister aber. an Gen heren mußte allerdings diese Herren darauf führen, wenn lhnen Vanderlehrern, an welche fich die Winterschnlen , n ,. jmmun zu cthalten. (Sehr richtig) Und das ist Pflich in der Organisation der Verwaltung in der Art und Weise, wie die Than altniffe fr iti
z ünbli ö e Fähre s Aber die Zahl der Wanderlehrer reicht nicht aus; sie müßte ver⸗ wohl des Landmwirth ts⸗Ministers al der Reichs. ö ; e. 9 e die Verkehrs verhältnisse früher rechtzeitig und besser entwickekt worden sind, Kollege, beachtet sie recht aufmerkfam, denn er läßt recht gründliche nicht entweder die Fähigkeit, das zu erkennen, mangelte, oben sie aus . e g e min sowohl, des Landwirthschafts⸗Ministers als auch der teich ! Verwaltun eführt werde, eine große Belaͤstigung der Betheiligte ᷣ . erg wan. Ermittelungsverfahren auf solche Mittheilungen, hin einleiten. einer ähnlichen, wenn auch lange nicht so entwickelten Stimmung mehrt werden, und dazu fehlten 21 , regierung, solange wir Gesetze und Verträge haben, auf Grund deren 24 8 9 ben . ö g ; e. ö. 9 der Betheiligten deshalb kann neben anderen Gründen der Landwirth jenseits der Elbe besser Uebrigens ö es falsch, von anonymen Zeitungsnachrichten zu sprechen; heraus seine Handlungsweise für durchaus unanfechtbar angesehen hätten Minister aber ablehnte. 6 536 t m irt, 8. . 3 das zulässig, ja geboten ist In dieser Beziehung absolute Strenge und eine außeror en iche ostenvergeu ung zu befinden sei, daß ohne zur Zeit noch die Nothlage ertragen, als das im Osten der Fall ist. Inm hinter jeder Zeitungsnachricht steht der berantwortliche Redakteur. Wenn der Staatssekretär die Akten bez Justiz Ministeriums liest, beitragen. Das geschieht aber in. 3. ĩ 2 e gn r. ; ö 1 . vl * ber R 6 Schädigung des Ziels dieser Gesetzgebung eine sehr wesentliche Kosten⸗ Osten sind neben anderen Uebelständen auch in der Beziehung die Die vor die Strafkammer geladenen Zeugen haben wiederholt muß er ju ver Ueberzeugung kommen, daß wenigstens der dringende annehmen, daß dadurch n inn auf. 2 . r, 9 ichen walten zu assen, ist um so mehr pf icht der Reichs— und Staats ersparniß zu erreichen sei. (Sehr richtigh Verhältniffe zurückgeblieben, und ich kan ner ni an ; Herrn Brausewetter abgelehnt, weil er daz objektive Recht nicht zu Verdacht in der bezeichneten Richtung vorlag. Solange der Staats— Zentralverein ausgeübt werden sollte um eine Landwirthschaf ammer regierung, als die deutsche Landwirthschaft zur Bekämpfung der * a, ; e e, BVerhaltnisse zurückg . n nur dringend mahnen, hier
. abg : acht r I ; füh Das wäre verwerflich. Man hat den Bedarf auf ü r ; , . ; . Ich darf mittheilen, meine Herren, daß die Anregungen, sch f Ich ret ch lauf die A
finden im stande sei; ist das auch kein Umstand, der die Aufmerk. sekretär nicht eine genügendere Antwort gegeben hat, bitte ich den einzuführen. V i n. de nicht ben lligt Krankheiten im Innern für diese Zwecke die weittragendsten Opfer di landwirthschafth Verwal energisch einzugreifen. returriere noch einmal auf die Aeußerung, samkeit der Justizverwaltung auf diesen Vorsitzenden lenken konnte? Reichstag, das Gehalt dez Staatssekretärs nicht zu bewilligen. 2009 A reduziert, aber auch dic se umme 3 ni zm gt. , ie von der andwirthschaftlichen erwaltung ausgegangen die ich vorhin machte, daß die kommunalen Verbände, Provinz, Ich habe den Staatssekretär gefragt, was er zu . gedenke, um den Abg. Dr. Lütgen au (Soz. ): Kaum weniger als durch die Urtheile Das steht m einem schneidenden ö ,, mi . ,, 3 ,. ö 1 di D Genkin t 8 sind, beim Reichsamt des Innern Entgegenkommen gefunden haben, Kreis und Gemeinden — und der Staat bietet ihnen so hhzhérten, Strafen, durch diesen Geisteskranken Verurtheilten di. der gen ten Strafkammer ist ie Qeffentlichkeit erregt worden durch des Ministers; mir fehlt dafür sede Erklärung. Ich Ritt ahmn E, Freiherr vangZezlitz und Neukirch (fr, kons.): Wenn die und darf versprechen, daß, soweit meine Ginwirkung reicht, ich dahin nac, ellen Richtungen kin die nöchge' par, Henne
Möglichkeit d d ben, ine Nachpri der as Urtheil, welches wegen Meincids von dem Schwurgericht! tz. Minister, die Sache nochmals Mn Erwägung zu ziehen. padurtionskosten gefallen sind, so kann eg sich dabei nur um einzelne . . , Nich . . erf . . a r,, ö Si fen 6 den ,, und Hen Mn 96 . zt Geheimer Ober, Regierungs-Rath Thiel: In der Rheinprovinz älle handeln, ebenso bei der hypothekarischen Verschuldung, die er, streben werde, daß ein rasches Tempo zur Beseitigung der vorliegenden sorgen, daß für die Entwicklung des inneren Verkehrs möglichst
Kellegen Brausewetterz in seiner Strafkammer mußten nach meiner und welches die Verurtheilten ins Zuchthaus oder Gefängniß geführt hat. geschieht für das landwirthschaftliche Bildungswesen sehr viel, ich olgt sein soll, um hochverzinsliche Papiere zu kaufen. Der Noth. Mißstände eingeschlagen werde. (Bravo h rasch die Verkehrsverhältnisse im Osten verbessert werden. Ich halte sesten Ueberzeugung wissen, daß sie es mit einem Heistes kranken zu Fine ron unserer Partei beranstaltete Sammlung für' die Byfer die ses . aber, daß ich nicht in der Lage bin, eing Srböhung des, Zu Gand ist glemein, das bat auch Herr Knchel zuge fanden, im Osten Aber, meine Herren, in dieser Richtung liegt doch auch ein Theil das für eins der wesentlichsten Mittel, womit man der Nothlage der thun hatten; das geht aus allen den Thatsachen hervor, die nach der Prozesses und deren Angehörige hat 56 O06 M ergeben. Eine solche schusses für die Wanderlehrer in Aussicht zu stellen. Die Rhöin⸗ und im Westen, beim großen und kleinen Grundbesitz. Auch da, wo ö iakei bei den Selkstverwaltungsk⸗ 9 ] ; ir e. Erkrankung und nach dem Tode Braufewetter ' keröffentlicht sind. Spferwill igkeit tritt auch ind unserer Partei nur da ein, wo die provinz, welche das Wanderlehrerwesen zuerst entwickelt hat, hat auch der Getreidebau nicht vorherrscht, find die Landwirthe in Gefahr, in der Thätigkeit ei den Selbstverwaltunge orpern, z. B. sowohl bet dandwirthschaft im Osten zur Zeit mit abhelfen kann. . Das Ansehen der Justiz verlangt gerade, daß hier eingeschritten feste Ueberzeugung oder wenigstens ein starkes Gefühl der Unschuld der die höchsten Juschüsse dazu erhalten. Das Winterschulwesen gehört den allgemeinen Strudel hineingezogen zu werden. Bei aller Bedeu⸗ den Organen für die Unfallversicherung wie für die Alters. und Die Wasserfrage, die Kanalfrage u. s. w. will ich nicht weiter be⸗ wird, sonst wird diesem Änsehen ein tödtlicher Schlag versetzt. Verurtheilten vorhanden ist. In ausführlicher Darstellung setzt Redner au Grund des Botationsgesetzes als ein Stück des niederen Ünter— tung des e, . ist die Landwirthschaft doch das wichtigste Element Invaliditätsversicherung bezw. deren Verwaltungsausschüssen. Die rühren; das würde zu weit führen. Staatssekretär des Reichs-Justizamts Nie berdina: dihketehnhten Vorgänge, melche in dem Prchesse führten, ze fen Ver anf richte zu den Aufgaben der Proving; die landwirthschaftliche Ver. kr chia rrhalttng res Stagt; und dess elchs. Daß mn der Land; Betheiligten müssen auch selbst ihre Interessen vertreten. Als Landes. Dann kann ich eine Aeußerung nicht unwidersprochen lassen, die ; ö 6 und Entscheidung auseinander. (Präsident Freiherr von Blüoläer ucht waltung kann alfo dafür keine Mittel hergeben, ohne sich den wirthschaft, nicht zum wenigsten im Osten, ein reiches Kapital wa — . ᷓ = z Der Herr Vorredner hat trotz der Gegenausführungen, die ihm EIn Rednzt, nicht zu tie in die Einzelheiten des Proözesfes einzuge n). Erinnerungen der Ober, Rechnungskammer auszufetzen. Die“ vor—= manarchischgr Gesinnung vorhanden ist, ift Wahrheit, und Gott be⸗ Direktor habe ich die Wahrnehmung gemacht, daß wunderbarerweise der Graf Doensbroech gemacht hat, indem er sagte, der gegenwärtige aus dem Hause und von diesem Tisch aus gemacht worden sind, In dem Prozeß, fährt Redner sodann fort, ist bekanntlich die if. ng handenen Fonds mußten daher in erster Linie den Provinzen zu— hüte daß es jemals verloren geht. (Zuruf links: Aber wo anders grade die Vertretungsorgane dieser Anstalten oft am meisten dazu bei,. Nothstand der Landwirthschaft sei auf die Gesetzgebung zurückzuführen. zwei Behauptungen wiederholt, die von solcher Bedeutung sind, daß der. Staatsanwaltschaft und der Geschworenen n,, ge. gewendet werden, wo das Wanderlehrerwesen noch nicht genügend ent. n Das , . . . . . gesagt: tragen, lururiöse Bauten auszuführen, kostbare Einrichtungen in der Er hat das nicht weiter ausgeführt; ich muß aber nach dem ganzen , f, ee e , m,, ,,, e Lee ,, , , , , , , e, deni ge re nn ,,, gesagt, der verstorbene Richter sei während seines Dienstes notorisch eren mt dehnen e, . ,,,, nage len nn, . — 5 hie höheren Zuschüsse gewähren. Deshalb der Fandwirthe vertreten. Wenn in der Agitation etwas verfehen sst, Wenn Sie auf der einen Seite von der Königlichen Staats. Dandelevertrãge, vielleicht auch das römische Recht bei seiner er= geifteskrank gewesen; ich habe vorher erklärt, das ist nicht richtig. schauung völlig zu erfchüttern geeignet eien. Nicht ein sozialdemokra. mußte darauf gedrungen werden, die Gelder aus eigenen Mitteln auf so liegt das, an der ,, die in manchen Kreisen, ch heraus. regierung, von der Reichsregierung fordern, daß sie ihrerseits alles wähnten Aeußerung im Auge gehabt hat. Was diese letzte (Widerspruch links.) Keine Spur von Beweis ist dafür erbracht. tisches Blatt, sondern das anarchistische eines Herrn Jeup in Elber⸗ zubringen. . sind die Beiträge sehr el en eil der ärmste ,, ö. er me g , n. von Staats. und Reichswegen, ergreifen soll, um diese Mißstände und Nachtheile abzuschaffen, so Frage betrifft, so will ich sie nicht berühren. Hier in Preußen n er große
. . iti j j ̃ h Bei ; er. Ganz ab⸗ hlage rührt in erster Linie her von ö. ; e en . In, wenn Sie das behaupten, wiederholt behaupten, dann bringen heb , . , r . , 16 Rihel' fd . ber Kidukur ens, ess Uüelarnt es ko än betauptel wird, daß Fet müssen Sie andererseite auch Ihrerseits dahin wirken, daß in den be. gilt ja übrigens auch das Landrecht. Der Herr Graf Sie die Beweise dafür. Wenn Sie hier vor dem Lande die Justiz trotz des Schicksals! von Schröder und Genossen bie C en so wuünschen wäre, ist jedenfalls eine bessere Brganisation des Vereins blühender Industrie die Landwirthschaft Vortheik hat, so muß das theiligten Kreisen selbst ein tieferes Eingehen und Verständniß für die Hoensbroech konnte nur an die westlichen Landestheile denken, wenn
verunglimpfen und die Autorität der Richter zu erschüttern suchen beschworen, wie Schröder und Genossen sie beschworen hätten. Die nothwendig zur Beschaffung weiterer Geldmiftel. kingeschr an t werden; denn ein Theil des Konfums wirb nicht von Erleichterung der schweren Lasten stattfinde, daß sie da, wo er von dem römischen Rechte gesprochen hat. Ich möchte aber glauben, mit solchen Behauptungen, wenn Ihnen von anderen Herren aus Gelegen ett dazu hätten die noch immer nicht abreißen den Professe Abg. Gothein 9 7 Man hat uns den Vorwurf gemacht, frzeinbeimischen Landwirthschaft,ů fondern vom Auslande befriedigt, das Gesetz ihnen dazu die Handhabe giebt, zu helfen und einjuwirken, er hat an die Handelsverträge gedacht. Ich gebe zu, daß, weil wir ono
up . m. ⸗ ir' die Agrar; lten lassen; wenn wir reden, macht Auf den Antrag Kanitz und die Doppelwährung will ich nicht z j f
dem Hause, die mit in dem Berliner Richterkollegium sitzen entgegen⸗ . . k sie a t e e, . . , , i , Ig e. vertel leute on ee, eien, die Httere wird nicht in sutjet. zeit duch iührt werbe! dies auch thin. (Sehr gut) . . Lie Handelsperträge haben, wir nicht genügend in der Lage
gestellt wird, daß nach ihrer persönlichen Beurtheilung keine Ver— Necht, und. Gerechtigkeit, nicht nach ihrem besten Gewissen l itecn en fön s Ihnen nicht recht machen. Wir wußten, daß der An— aüchzeauf dem Gebsete der Zollmaßregein kann jetzt Wirksames müht Meine Herren, ich will noch einen weiteren Punkt perübren. Es ist sind, diese und jene Maßnahmen zur Milderung. unseres
anlassung vorgelegen habe, anzunehmen, daß irgendwie eine geistige Wahlspruch abgegeben hatten, und fucht biez im einselnen nachzuweisen. trag Kanitz abgelehnt war, daß der Ümftur; der ier g ee ge . geleisfe werden. Daß andere Länder alg die Vertragsslaaten pon zweifellos, daß wir in der gegenwärtigen schwerwiegenden Zeit alle Ver Nothstandes zu ergreifen. Ich muß aber entschieben bestreiten, n
Störung des Mannes vorhanden gewesen sei, dann sind Sie ver . stehe fest, daß Schröder und e, zu Unrecht verurtheilt war. Die beiden 5 werden ia als eiserner Besta H e . in re,, , , , 1 , . Anlaffung, haben, in allen temmunalen Körpern auf eine gröͤere daß diele, Sandelsverträhe die Schuld an dem Nothftand tragen. Das
jektiv ri IJ. Ni iben. ir haben davor keine Furcht. ĩ S ĩ ĩ ĩ pflichtet, beweisende Thatsachen beizubringen. ien, und daß ihre Aussage obieltir richtig gewesen sei. Nicht die kammer verbleiben. Wir ha ; den direkten litten ; e Ven Sparsamkeit hinzuwirken. (Sehr guth In den Gemeindevertretungen, ist unrichtig. Ich habe in meiner vorjährigen Etatsrede schon dar⸗ Partei, aber die Personen seien schwer geschädigt durch dieses Urtheil; auch vorautB, daß Sie zu pollen Gnaden wieder nn, würden der Kin feen e, wege J . 1 , . . . 44 e. in den Kreisen, in allen größeren kommunalen Verbänden, Pro. zulegen verfucht, daß fast alle Länder der Welt, sie mögen alte oder
Zweitens hat der Herr Abgeordnete gesagt: die Richter des daß die Partei nicht geschädlgt fei. Keweife e lbst durch seine Sie wollen lieber mit der Regierung zusammenarbe ten; das geht uns h Berliner Gerichts hätten zwar nicht gewußt, aber wissen müssen, daß ! er stände jetzt nie ge r ih rene . hilti e ler betten, ebenso; N freuen a kö. wir die Regierung auf unserer omänen Versuche gemacht mit Verbesferung des Saatguts c.; vinzen u. s. w. muß sich solches Bestreben Bahn brechen. Aber, neue Kulturländer sein — selbst Argentinien, was unt jetzt mit seiner
ĩ e ĩ j ö z ; 3 iti elfen, und das Programm ꝛ ; . ; 9 glänzt, Sien woll damit e die ntrüstung bf hwächen, die drug erhcht werden „wee ch Knee isös aer e hteigt a, ne Antrag an sollte garnicht mehr die Rede ö Auslande alle diejenigen Maßnahmen ergriffen, die der geehrte Vor—⸗ den ihnen nach der Gesetzgebung zustehenden Mitteln, Anforderungen,