Weijenein fuhr überschüttet, schließe ich nicht aus — augenblicklich in einer agraren Nothlage sich befinden, die nur im Umfange verschieden ist. Daß Staaten mit oder ohne Handelsverträge solche Nothlage haben, ist zweifellos. Ich erinnere an Frankreich, Portugal, Spanien ꝛc. Portugal hat bekanntlich keine Handelsverträge abgeschlossen, hat freie Bewegung, hat eine Kontingentierung der Ge⸗ treideeinfuhr eintreten lassen, und überall sind die Verhältnisse min⸗ destens so schlecht als bei uns. Bei dem Domänen⸗Etat werde ich in dieser Richtung rücksichtlich der inneren deutschen Verhältnisse Ihnen noch Zahlen vorlegen, aus denen hervorgeht, daß wir hier in Preußen noch nicht am schlechtesten dastehen. Also den Ausspruch des Herrn Grafen Hoensbroech, der den Noth⸗ stand auf die Gesetzgebung zurückführt, muß ich als unzutreffend bezeichnen.

Meine Herren, dann hat Herr Graf von Hoensbroech und auch Herr Herold auf den Identitätsnachweis und die Staffeltarife verwiesen. Was den Identitätsnachweis anbetrifft, so habe ich im vorigen Jahre Ihnen aus den Berichten der Ober⸗ Präsidenten und der landwirthschaftlichen Zentralvereine und der Handelskammern dargelegt, daß nach Ansicht sowohl der Staatsorgane wie der Vertretung der Landwirthschaft und auch des Handels im Westen die Aufhebung des Identitätsnachweises nicht geschadet, dem Osten dagegen entschieden Nutzen gebracht hat. Und zweifellos — um dafür Thatsachen anzuführen — hat sich der Preis des Getreides im Osten sogar über den Preis des Westens gehoben, während wir bisher immer im Osten niedrigere Preise hatten als im Westen. Es ist auch unrichtig — und ich habe das auf meiner schlesischen Reise feststellen können —, daß — wie voriges Jahr be— hauptet wurde — die Aufhebung des Identitätsnachweises nur den nach der See hin gravitierenden Landestheilen genützt habe, dagegen den weiter im Innern liegenden Landestheilen, wie Schlesien u. s. w. geschadet habe. Wo ich mich auf der schlesischen Reise erkundigt habe, ist mir von Sachverständigen, und zwar von Landwirthen, gesagt, auch dort sei die günstige Wirkung der Aufhebung des Identitätsnachweises zu Tage getreten. Ich bin nicht in der Lage, Ihnen die Berichte, die für dieses Jahr wieder über diesen Punkt von den Handelks— kammern, landwirthschaftlichen Vereinen und den Ober⸗Präsidenten eingefordert sind, schon vorzulegen, weil sie erst zum theil vorliegen. Soweit sie aber vorliegen, bestätigen sie wiederum, was ich soeben gesagt habe.

Dann bemerke ich, daß einstweilen für die Behauptung, daß die Staffeltarife dem Osten wenig nützen, dem Westen dagegen Schaden bringen, der Beweis noch nicht erbracht ist. Ich habe verschiedentlich Deputationen empfangen, mit ihnen eingehend über diese Dinge ge⸗ sprochen und habe ihnen gesagt: sobald ihr in der Lage seid, den Beweis zu erbringen, daß die Staffeltarife dem Osten nichts nützen, daß sie euch schaden, dann werde ich mit aller Energie für eure Interessen und für die Beseitigung der Staffeltarife eintreten. Bis jetzt ist auch noch nicht einmal der Versuch gemacht, diesen Be⸗ weis zu erbringen, und auch die Herren, die über diesen Punkt heute hier gesprochen haben, haben diesen Beweis nicht mal angetreten, ge⸗ schweige denn erbracht.

Meine Herren, dann hat Herr Herold — diese paar Punkte will ich zum Schluß noch berühren — eine Vermehrung der Dis⸗ positionsfonds für die landwirthschaftliche Verwaltung gefordert. Meine Herren, ich bin in Anforderungen an den Herrn Finanz⸗ Minister nicht zu bescheiden gewesen, aber mit vollem Recht ist vom Herrn Finanz ⸗Minister erwidert: Alles, was für die Landwirthschaft gefordert wird, kann ich bei der gegenwärtigen Finanzlage nicht ge⸗ währen. Aber, meine Herren, im außerordentlichen Etat sind doch recht erhebliche Vermehrungen für diese Dispositionsfonds bereits aus⸗ geworfen.

Dann, meine Herren, ist auf die Quarantäne hingewiesen und gefordert worden, es solle statt der 10 tägigen Quarantäne eine 4 wöchige eingeführt werden. Meine Herren, eine 4 wöchige Quarantäne haben wir mit Ausnahme der Eingangshäfen, die von Dänemark, Norwegen und Schweden einführen. Und das war bis jetzt vollständig berechtigt, hier eine längere Quarantänefrist eintreten zu lassen, weil bis jetzt sowohl in Dänemark wie in Norwegen und Schweden von allen benachbarten Ländern die Viehbestände am gesundesten waren. Es ist auch noch in Dänemark, wo eine ganz anßerordentlich strenge Veterinärpolizei gehandhabt wird, nur ganz sporadisch die Schweine⸗ seuche aufgetreten, und es ist, wenn man strikte auf den Standpunkt sich stellen muß, daß man nur vom veterinärpolizeilichen Standpunkt aus die Sache ansieht, ungerecht, wollten wir gegen die genannten Länder über die zehntägige Quarantäne hinausgehen. Dagegen nach allen anderen Eingangshäfen besteht eine vierwöchige Quarantäne schon jetzt.

Dann ist darauf hingewiesen, daß wir zu viel geschlachtetes Fleisch vom Auslande bekommen, und daran ist die Forderung ge⸗ knüpft, das zu verhindern. Meine Herren, das ist unmöglich.

Nach unseren Vertragsverhältnissen können wir nicht, lediglich um uns des Imports zu erwehren, um dadurch den Preis für unsere inländischen Erzeugnisse zu heben, Einfuhrbeschränkungen einführen. Aber es werden seit Monaten eingehende Verhandlungen darüber ge⸗ führt, ob auch dasjenige Fleisch, was die Grenzbewohner von Ruß— land u. s. w. in beschränktem Umfang einführen dürfen, und dasjenige Fleisch, was übrigens in Deutschland vom Ausland eingeführt wird, Krankheiten bringt. In einzelnen Fällen ist der Beweis dafür zu erbringen gewesen; allgemein diesen Beweis zu führen, ist meist schwierig. Wir erwägen aber, ob nicht eine allgemeine Untersuchung alles Fleisches, das von außerhalb Deutschlands eingeführt wird, an der Grenze gegen Entrichtung einer Gebühr einzuführen und an— zuordnen ist. Nach Lage unserer Handelsverträge sind wir indessen darüber zweifelhaft, ob das zulässig ist, bevor allgemein eine gleiche Untersuchung des in den Handel kommenden inländischen Fleisches stattfindet. Allerdings haben wir in Deutschland ganze Bezirke, in denen solche allgemeine Untersuchung bereits besteht. Da, wo Schlacht⸗ häuser sind, findet eine solche aus sanitär⸗ und veterinärpolizeilichen Gesichtspunkten auch schon statt. Aber auf dem Lande giebt es noch viele Bezirke, wo nur auf dem Markte das lebende Vieh u. s. w. untersucht wird. Um allen Einwendungen der außerdeutschen Staaten rücksichtlich der Untersuchung des Fleisches an der Grenze zu begegnen, wird augenblicklich erwogen, ob und in welcher Weise alles in den Verkehr kommende Fleisch — was Jeder in seinem Haushalt verzehrt, soll frei bleiben — ebenfalls aus sanitär⸗ und veterinärpolizeilichen Rücksichten einer Untersuchung zu unterwerfen ist.

Ich werde dahin drängen, daß diese Verhandlungen möglichst be—⸗ schleunigt werden.

Ist diese Maßnahme durchgeführt, dann liegt es in der Absicht der preußischen Regierung, und ich glaube auch der Reichsregierung, eine Fleisch⸗ untersuchung an der deutschen Grenze für alles eingehende Fleisch eintreten zu lassen. Ist das für von Grenzbewohnern eingeführt werdende kleinere Quantitäten nicht ausführbar, so kann man anordnen, daß solches Fleisch nur in gekochtem Zustand eingehen darf. (Sehr gut!)

Auf andere in der Diskussion berührte Gesichtspunkte noch zu erwidern, liegt meines Erachtens kein Anlaß vor. (Bravo)

Abg. Freiherr von Plettenberg (kons): Herr Herold hat in dem

Bunde der Landwirthe eine Konkurrenz für die Bauern⸗ und landwirth⸗ schaftlichen Vereine erblickt. Das ist nicht richtig; der Bund der Land⸗ wirthe will diese Vereine stärken, indem er ihnen die Möglichkeit giebt, lediglich Fachvereine zu bleiben; sie können sich nicht mit politischen ie en beschäftigen, ohne mit dem Vereinsgesetz in Konflikt zu ommen. Vie politische Arbeit nimmt ihnen der Bund ah, er ver— einigt den Osten und den Westen; wenn es Kanitzer und Nicht⸗Kanitzer giebt, was geht das den Bund an? In Fragen wie Staffeltarife u, s. w. hält sich der Bund neutral. Der Bund hat es verstanden, die großen gemeinsamen Interessen Aller zu vereinigen. Seine Aktion ist nicht agitatorischer Natur, sie richtet sich nicht gegen die Königliche Regierung, sondern dient nur dazu, den landwirth⸗ schaftlichen Stand lebensfähig zu erhalten; wir wollen nicht auf Kosten anderer Stände leben, aber es sollen auch andere Stände nicht auf unsere Kosten leben. Wenn der Sekundant des errn Herold, k von Eynatten, meinte, im Westen sei kein Boden für den Bund der Landwirthe, so möchte ich ihn zu einer Versammlung einladen; er wird dann anderer Meinung werden. Herr Knebel hat Herrn von Puttkamer gegenüber die monarchische Ge— sinnuung des Westens betont. Ich kann Herrn von Puttkamer seine Aeußerung nicht übel nehmen. Das lebendige Gefühl monarchischer Gesinnung, welches im Westen herrscht, verführt ja leicht dazu, daß jeder glaubt, er habe am meisten davon. Herr Gothein hat den Antrag Kanitz und die Währungsfrage zum alten Eisen geworfen. Wir wollen uns später darüber einmal wieder sprechen. Wir streben nicht dahin, beim Minister in Gnaden auf⸗ enommen zu werden; das muß ich entschieden zurückweisen. Wir sehen es als unsere Aufgabe, an, eine Stütze, der Re—⸗ fung. zu sein, aber nicht als Byzantiner, sondern als freie Männer. Wir widersprechen schädlichen Maßregeln ohne Furcht. Die Produk⸗ tion der Landwirthschaft ist nicht billiger geworden; dem billigeren Zinsfuße steht ein sehr viel niedrigerer Preis gegenüber. Unsere In⸗ dustrie hat sich allerdings den englischen Markt erobert; aber Ruß— land und Ost⸗Asien suchen sich unabhängig zu machen von der Ein fuhr. Wenn uns der Export verschlossen ist, dann können wir uns bon Eisen und. Textilwaaren nicht ernähren, wir verhungern wie Paris 18709. Den Zuckerprämien stelle ich gegenuber, daß die deutschen Schienen theurer bezahlt werden vom Staat, als sie in das Ausland verkauft werden. Wenn die Industrie ihr Brot aus russischem Roggen und Weizen bäckt und dänisches Rindfleisch im Topf hat, dann nüßt sie der deutschen Landwirthschaft nicht. Ich hoffe, daß durch meine Ausführungen die Gemeinsamkeit der Interessen des Ostens und Westeng mehr zum Bewußtsein kommt. . Abg. Sieg (untl): Ich erkenne an, daß der Minister manches ins Werk gesetzt hat. Er hat Reisen gemacht in Schlesien, wo er manches gehört hat, was für das Ohr eines Ministers nicht gepaßt hat. Hoffentlich hat er bei uns in Westpreußen nur gehört, was fuͤr das Ohr eines Ministers paßt. Wenn der Minister im Westen kleine Domänen als Musterwirthschaften begründen will, so habe ich nichts dagegen; aber wenn er damit etwas erzielen will, dann darf er diese Domänen nicht verpachten, sondern muß sie in eigener Regie ver⸗ walten. Für die Geflügelzucht ist noch nicht genügend . es wird noch zu viel an Geflügel und Eiern eingeführt. Die Förderung des Kleinbahnbaues im Osten sollte von der Regierung ausgehen. Der Minister Thielen hat bemängelt, daß die Pro⸗ vinz Westpreußen dafür nichts ausgiebt; wir haben andere Ausgaben gehabt für Wegebauten und Irrenhäuser. Ich kann feststellen, daß ich aus einer Bahn einen Vortheil von 8 M pro Hektar gehabt habe. Aber einige Bahnen, an denen die Domänen interessirt sind, sind durchaus nicht zu erlangen. Von der Auf⸗ hebung des Identitätsnachweises haben die Ostseestädte und die nahe belegenen Landestheile einen Vortheil. Schon bei uns in Westpreußen ist die Wirkung eine andere, weil die Staffeltarife beseitigt sind. Die Gerste ist heute fast unverkäuflich. Daß Herr Gothein die Veterinärmaßregeln nur als einen Vorwand bezeichnet hat, muß fest⸗ genagelt werden; ich hätte gewünscht, daß der Minister das noch schärfer zurückgewiesen hätte. Trotz aller Strenge ist der Kreis Thorn oft wochenlang gesperrt wegen der eingeschleppten Maul⸗ und Klauenseuche, und trotzdem wird immer noch eine große Menge von Vieh eingeführt. Gegen die Zuckersteuervorlage hat sich in landwirth⸗ schaftlichen Kreisen eine Opposition einer kleinen Minderheit erhoben, die natürlich möglichst laut schreit. Die Regierung sollte bald mit der Vorlage kommen und bei der Kontingentierung die Fehler ver⸗ meiden, welche man bei der Branntweinsteuer gemacht hat. Ich wünsche, daß der Minister noch recht lange im Interesse der Land⸗ wirthschaft wirken möge.

Abg. Rickert (frs. Vg): Es wäre unhöflich von mir, wenn ich nicht einige Worte erwidern wollte auf die Bemerkungen, welche Herr von Puttkamer und der Minister in meiner Abwesenheit an mich erichtet haben. Ich habe die Rede des Ministers gelesen; der

ktinister hat gegen seine Rede vom 17. Januar einen Rückzug an— getreten, der mir unangenehm war. Er hat sich große Mühe gegeben, aber die Rechte hat selne Rede kühl aufgenommen. Ich habe an einen Krieg des Ministers gegen die Rechte niemals geglaubt. Die ‚Gemeingefährlichkeit ist ihm nur so entschlüpft; die Herren hatten ihn gereizt; ich habe daneben gestanden. Die Ausrufe auf der Rechten waren mir sogar unangenehm. Er hat ja Herrn von Manteuffel beruhigt, daß er kein Mitglied der konservativen Partei mit der Gemeingefährlichkeit hat treffen wollen. Wen hat denn der Minister gemeint? Herr von Ploetz, der erste der Agitatoren, gehört doch auch zu den Konservativen, und er hat die Reden alle ge⸗ halten und auch die hochfahrende Art des Ministers geschildert. Warum ttz der Minister uns ab? Wir haben uns garnicht an eine Rockschöße gehängt. Dadurch hat er auch nichts gewonnen, und bei uns hat ihm das nichts geschadet. Wir haben noch nie das Bedürfniß gehabt, daß die Regierung sich auf uns stützt. Wir thun, was wir thun, ohne Anspruch auf Gegenleistungen; wir handeln im Interesse des Vaterlandes. Es hat allerdings Zeiten gegeben, wo die Regierung sich sehr nach unserer Unterstützung umgesehen hat. Waren, unsere Stimmen denn nicht nothwendig zur Durchbringung der Militärvorlage? Es können auch wieder . e kommen, wo man sich nach unseren Stimmen umsieht. Der Herr Minister hat mich als einen Gegner der meisten positiven Maßregeln bezeichnet. Er ist noch nicht lange genug im Amte, um meine positive Thätigkeit zu kennen. Gegen die Handelsverträge wäre der jetzige Minister auch in der Opposition gewesen, und die Handelsverträge sind eines der wichtigsten Gesetzgebungswerke der Gegenwart. Wie lange hat es ge⸗ dauert, bis wir den Herren auf der Rechten das Verständniß für die Auf⸗ hebung des Identitaäͤtsnachweises beigebracht haben! Jetzt rühmt sich der Minister dieser Maßregel; das war unser Werk. Ehe der Minister eine An⸗ klage erhebt, sollke er sich erst besser informieren. Die Transitläger sind auf meinen Antrag eingerichtet worden, auch im Interesse der Kandwirthschaft; ihre Aufhebung wäre ein Schaden für dieselbe. Einzelne Transitläger mögen vorhanden sein, welche die ö chaft schädigen; aber die in den Ostseestädten sind nothwendig für die andwirthschaft. Für Verbilligung der Transportkosten sind wir immer eingetreten; wir werden dabei den Minister immer unterstützen. Als Landes Direktor habe ich die Projekte i Bahnen ausarbeiten lassen, die jetzt glücklicher Weise ausgeführt sind; haben wir jemals Opposition gemacht in Bezug auf den landwirthschaftlichen Etat? Wir haben jede Mehrausgabe mit Freuden begrüßt und würden uns

freuen, wenn noch viel mehr eingeftellt werden könnte. Ich würde mich nicht scheuen, einen Zuschlag zur Einkommensteuer zu machen, um solche Ausgaben zu vermehren. Wir sind für die Staffeltarife, aber die Herren aus dem Osten und Westen streiten sich. Wir haben im Interesse der Landwirthschaft das Kaligesetz abgelehnt, die Vorlage über die General⸗Kommission haben wir angenommen. Mit dem Agrarier Eltzner von Gronow habe ich die n mn der Mahl⸗ und ö beantragt im Interesse der Viehzucht. Wir haben die Aufhebung des Chau sseegeldes verlangt und die Aenderung des Unter⸗ stützungswohnsitzgesetzes befürwortet. Für Vereinfachung der Verwaltung sind wir stets eingetreten; wenn die Statistik eingeschränkt wird, wird das Vaterland nicht zu Grunde gehen. Wir haben die Selbstverwaltung mitgemacht, wir haben die Landgemeindeordnung angenommen gegen die Konservativen. Allerdings wünschen wir eine bessere Vertretung des Kleinbesitzes in den Kreistagen. Ebenso steht es mit dem Jagd⸗ er das wir im Interesse des Kleinbesitzes ändern wollen. ie teht es mit dem Wildschadenersatz“ Was haben wir für die Schulen geleistet? In den sechziger Jahren waren dafür hr Millionen angesetzt, heft 66, die doch hauptsächlich dem platten Lande zu gute kommen. Als der Minister von Goßler 10 Millionen für Schulbauten auf dem Lande verlangte, haben die Konservativen dagegen gestimmt. Mein 53 Alexander Meyer ist im Reichstage für die Lombardierung des Zuckers eingetreten. Gegen die Grundsteuer bin ich immer gewesen, ich bin mit dafür eingetreten, daß die Grundsteuer fixiert worden. An dem gesetzgeberischen Mißprodukt der Invalidenversicherung bin ich unschuldig; die Konservativen haben dies Gesetz durchgedrückt. Königs⸗ treue hat Herr von Puttkamer in erster Linie für den Osten und die dortige Landwirthschaft in Anspruch genommen. Ich würde so etwas nicht sagen; vielleicht nimmt Herr von Puttkamer seinen Ausspruch zurück. Daß ein ganz allgemeiner Nothstand besteht, hat, der frühere Minister der Landwirthschaft bestritten und der jetzige Minister auch, neulich in der Budgetkommission. Auch Herr von Bennigsen hat dies am 17. Januar noch bestritten; in. Hannover giebt es keinen Nothstand; wohl, aber Schwierigkeiten. Ich bin auch der Meinung, daß die Getreidepreise nicht die einzige Ursache der Schwierigkeiten sind; hoffentlich nimmt der Minister diesen Ausspruch. nicht zurück. Warum kommt denn der Bund mit seiner Enquste über den Getreideverkauf nicht heraus? Man stützt sich immer nur auf die Verpachtung der Domänen; man sollte sich aber darauf nicht allzusehr 4 Die Steigerung der Pachtpreise war in den sechziger und siebziger Jahren eine unnatuͤrliche, sie betrug 40-50-50 ½, ja 73/9. Und jetzt schreit man um einen Niedergang von 7 bis 1009. Man möge die Landwirthschaft ver- bessern, damit Deutschland seinen Getreidebedarf allein decken kann. Dann kommt der Zeitpunkt, wo man die Getreidezölle aufheben kann, allerdings unter gleichzeitiger Aufhebung der Industriezölle, die die Landwirthschaft tributpflichtig machen! Bis die Handelsverträge ab⸗ laufen, fließt noch viel Wasser ins Meer, bis dahin werden die Herren lrechts) auch noch anderer Meinung. Die Agitation ist eine Gefahr für das Land. Woher sollen die Landwirthe den Muth und das Selbstvertrauen bekommen, wenn die Agitatoren sagen: Wir haben die großen Mittel zur schnellen Hilfe? Praktische Landwirthe haben abgerathen; Herr Kennemann hatte ganz Recht, wenn er sagte: Sie untergraben den Kredit der nde hf fn Lassen Sie den Antrag Kanitz bei seite, dann werden die Landwirthe wieder Muth und Selbst— vertrauen gewinnen und auch den Kredit, den sie brauchen.

stei Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ ein

Meine Herren! Nur wenige ganz kurze Bemerkungen: Entschieden bestreite ich, daß ich im Reichstag oder hier einen Rückzug angetreten habe, wie das der Herr Abg. Rickert behauptet. Eine Aeußerung von mir, die — ich will das anerkennen — vielleicht nicht ganz vorsichtig war, wurde im Reichstag mißverstanden. Ich habe schon im Reichstag diese Aeußerung dahin berichtigt, wie ich sie verstanden wissen wollte. Daraus habe ich auch hier im Landtag die Konsequenz gezogen. Wenn es Herrn Rickert beliebt, das einen Rückzug zu nennen, so kann ich das nicht hindern; thatsächlich ist es kein Rückzug.

Nun, meine Herren, da der Herr Abg. Rickert selbst sich schon so außerordentlich gelobt hat (Heiterkeit), so kann ich davon Abstand nehmen, ihm für die Versprechungen, die er für die Landwirthschaft hier abgelegt hat, noch ein weiteres Lob zu spenden. Da er nach vielen Richtungen hin in Aussicht stellt, daß er die Bestrebungen für die Landwirthschaft auch unterstützen will, habe ich auch gar keine Veranlassung, ihn deshalb zu tadeln.

Meine Herren, aber noch auf einen Punkt möchte ich hinweisen. Es giebt zwei Rickert: einen, der der Fortschrittspartei angehört, — und das ist der gegenwärtige — und einer, der“ früher der natienal⸗ liberalen Partei angehörte (sehr gut! rechts), und letzterer hat früher vielleicht einen anderen Strang gezogen, als es der fortschrittliche Rickert jetzt thut. Ich habe noch nicht gehört, daß er beispielsweise seinem Kollegen Richter nicht zu—⸗ stimmt, der in der allgemeinen Etatsberathung das Zuckersteuer⸗, Börsen⸗, Margarine⸗, Spiritus, und ähnliche Gesetze schon angriff, bevor sie beim Reichstag eingebracht waren.

Meine Herren, die verschiedenen großen Thaten, welche der Ver⸗ gangenheit des Herrn Rickert angehören, will ich begraben, und will abwarten, wie weit Herr Rickert zur Beseitigung der von ihm in gewisser Weise doch eingeräumten Nothlage der Landwirthschaft mit seinen wenigen hinter ihm stehenden Parteigenossen — er hat das ja selbst gesagt — dazu beitragen wird, bei denjenigen Maßnahmen zu helfen, die im Interesse der Landwirthschaft erforderlich sind. Dann will ich Herrn Rickert versprechen, daß ich ihn ebenso schätzen werde, wie alle übrigen Mitglieder in diesem hohen Hause. (Heiterkeit)

Darauf wird ein Vertagungsantrag angenommen. Per⸗

sönlich bemerkt

Abg. Rickert: Ich werde dem 6. Minister den Parlaments⸗ almanach überreichen, damit er sich über meine Person daraus genauer unterrichtet als aus seinem Gedächtniß. Ich habe mich seit früher nicht im mindesten geändert. Wenn der Minister seine Hochschätzung an die Bedingung einer künftigen Bethätigung mit ihm knüpft, so verzichte ich darauf.

Schluß 41½ Uhr. Nächste Sitzung Montag 11 Uhr. (Fortsetzung der Berathung des Landwirthschafts⸗Ctats.)

Verkehrs⸗Anstalten.

Bremen, 2. Februar. (W. T. B.) Nord deutscher Lloyd. Der Postdampfer Hamburg“ ist am 1. Februar Nachmittags auf der Weser angekommen. Der Reichs. Postdampfer ‚Karls⸗ ruhe“ ist am 1. Februar Nachmittags in Hongkong angekommen.

n f, 1. Februar. (W. T. B. n l. kanische Pa etfdi rr irie n' G cFersscha t. Der Postdampfer Persia“! ist heute früh in Cuxhaven eingetroffen.

London, 1. Februar. (W. T. B.) Der Castle⸗ Dampfer Arundel Castle“ ist auf der Heimreise heute in London an ⸗ gekommen. Der Union⸗ Dampfer ‚Athenian“ ist Mittwoch auf der Heimreise von Kapstadt abgegangen. Der Ca stle⸗ Dampfer Harlech Castle“ ist am Dienstag auf der Heimreise von Durban (Natal!) abgegangen.

Rotterdam, 1. Februar. (W. T. B.) Niederländisch⸗ Amerikanische . ahrts⸗ Gesellschaft. Der Dampfer, Schiedam ist heute früh von Am ster dam abgegangen.

zum Deutschen Reichs⸗

M 30.

Zweite 8eilage Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Maschinen und Betrieb svorrichtun einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Zipilsenate, Gebrauchsmusterschutz Iz Gebrauchsmuster nach Maßgabe des Gesetzes vom „Durch § 1 dieses Gesetzes werden hschaften oder Gebrauchtgegenständen is Gebrauchsmuster geschützt, insoweit Gebrauchszwecke durch eine neue Gestaltung, In der Begründung des schieden werden durch die Be⸗ euerungen, welche ein Verfahren zur sodann die zu solche an Geräthschaften für Arbeitszwecke Gebrauchs charakterisiert werden, soll damit ch Maschinen und Betriebsvorrichtungen Diesen Bemerkungen der Berathung des Gesetzentwurfs weder in Plenum des Relchstags widersprochen worden. stimmung der gesetzgebenden Faktoren darin nter den als Gebrauchsmuster zu schützenden inen und Betriebsvorrichtungen nicht mit- Eine solche Beschränkung des Musterschutzes etzes, welches dazu bestimmt einen technischen Fortschritt blichen Formverbesserungen Rützlichkeit zu erhöhen geeignet Daß unter Umständen die Ziehung der higen Modellen und den nur des Schwierigkeiten verursachen mag, Bestehen einer solchen Grenze überhaupt

gen bleiben, vom 23. Oktober Betracht,

sie können nicht als 1. Juni 1891 geschützt werden. Modelle von oder von Theilen der sie dem Arbeits⸗ Anordnung oder Gesetzentwurfs hieß es zu 1. stimmungen im ) Herstellung von Gegenstä— schützenden Neuerungen als oder an Gegenständen des

ückt w d . da ö ausgedrückt werden her Betracht bleiben.“

Arbeitsgerät Vorrichtung dienen soll

nden betreffen.

für den Musterschutz auße der Begründung ist bei der Kommission noch im Es darf deshalb Ueberein n werden, daß u lche von Masch

angenomme Modellen so

̃ llte bes if re ren er, , gr nr en g.

dem Patentschutz für neue, Erfindungen bloßen welche deren

ist, neben in sich schließende bekannter Gegenstände, sind, Schutz zu Grenze zwischen Patentschutzes fähigen Erfin darf nicht dazu führen, das zu leugnen. — Wird von dem Inhaber erblichen Unterne deren über

h den musterschutzfä

eines Handels⸗ os hmens dasselbe mit Aktiven tragen, und leistet das bis⸗ U, ohne daß mit ihm über die Aufhebung dem Vorgänger und über seinen Eintritt

Geschäftsinhabers verhandelt worden, es vertrags⸗ verpflichtet hatte, Reichsgerichts, J. Zivilsenats, vom Erfüllung der den Rechte, insbesondere s dem Dienst. . Fuhr schen Brauerei, welche wäh⸗ if dessen Vater übergegangen so durfte er dies in dem Beklagten (des früheren g zu erfüllen. — ge Person

sonstigen gewerk und Passiven auf einen an herige Geschäftspersona feines Dienstoerhältnisses zu in die Dienste des neuen unbeanstandet dessen Vorgänger gege haftet, nach einem Urthei 13. November 1895, der andlungsbediensteten ver r är die Folgen einer unberechtigte Ent der Kläger (ein Braumeist, rend seines Dienstverhältni war) mit seine Glauben thun, Brauereibesitzers) den mit Der Geschäftsnachfolger

hinsichtlich der weiteren Vertreter des Beklagten i gilt insbesondere auch von der durch den Entlassung des Klägers, sodaß der le gegen die fubjektive Befugniß des

Für die Folgen derselb d e Entlassung von ihm selbst erklär den Kläger entschädigen, wenn ein rechtmäßiger nicht vorlag.

die Dienste,

Vorgänger für die tragsmäͤßig zustehenden

er in der S sses von S. a n Dienstleistungen fort,

damit nach dem Willen des diesem geschlossenen Vertrag zu stand dem Kläger als dieieni Vertragserfüllung gewiesen war, die er als n dieser Beziehung anzusehen hatte. Nachfolger ausgesprochenen Veranlassung hatte, olgers zu dieser Maßregel zu en muß der Beklagte aufkommen, Er muß also Grund zur Entlassung

protestieren. wie wenn di

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Der Verlag und Vertrieb einer einzelnen selbst ver⸗ welche unter das Gesetz, f 11. Jani 1870 fällt, stellt, nach einer Ent⸗ Verwaltungsgerichts, VI. Senats, 1. Kammer, im Sinne des Gewerbesteuergeseßßes vom Gewerbebetrieb dar, und es ist deshalb, nter das Gewerbesteuergesetz fallendes Gewinn noch ein Verlust aus bei Feststellung des Gesammtertrages aus

des Zensiten zu

faßten Druckschrift, betreffend das

Urheberrecht u. s. w., vom scheidung des Ober. vom 21. März 1895, 24. Juni 1891 keinen wenn der Selbstverleger ein u Gewerbe betreibt, weder ein dem Selbstverlage

dem Gewerbebetriebe (Rep. VI.

berücksichtigen. ellschaft an einem von t beschäftigt, so ist, nach Dber⸗Verwaltungsgerichts, er Ort nicht der Betriebs daselbst nicht

— Ist für eine Versicherungsges ihrem Sitze verschiedenen Orte ein Agen Entscheidung des r J. Kammer, vom 18. April 1895, dies Gesellschaft,

herangezogen

und diese Gewerbesteuer

Gesellschaft mit derselben vermittelt; selbständiger Gewerbet Dagegen ist dieser und diese kann daselbst zur Gew der Agent die Gesellschaft da sicherungsvertrãge her bheifůü grifflich nothwendigen Sel und Gefahr) entbehrt. : agenten ein (selbständiges) Vermittelungs agenten für eine Versicherungsgesell die Gesellschaft im Publikum Versicherun

Gewerbesteuer Ort Betriebsort der Gesellschaft, erbesteuer herangezogen werden, wenn den Abschluß der Ver⸗ hrt und der zum Gewerbebetriebe be⸗ keit für eigene Rechnung „Hiernach betreiben diejenigen Versicherungs⸗ ewerbe, welche als Spezial⸗ tig sind, d. h. für ihr die zum Abschluß

entgegennehmen,

Gesellschaft in

selbst vertritt,

bständigkeit (Thãtig

ergehenden ; Abschluß der Versicherungsanträge zu vermitt erscheinen diejenigen Generalagent einem bestimmten Bezirk vertreten, angenen Aufträge entgegennehmen und den Abschlu erbeiführen, für den Umfan haupt nicht als üben sie hierbei nicht aus, h unternehmens infolge der ihnen eingeräumten hes trauensstellung gewisse

en, welche die die den Spezialagenten zuge⸗ der Vertraͤge der hierauf gerichteten hätigkeit über⸗ Gewerbetrelbende; denn das Vermittelungsgeschäft während sie hinsichtlich des Versicherungs⸗

rmaßen als Beamte der Gesellschaft Gewerbebetrieb begrifflich nothwendigen Der Gewerbebetrieb, falls überhaupt ein d hier durch den Generalagenten von der selbst ausgeübt. — Selbstverständlich ist hierbei, daß Generalagent“ ;

für sich allein noch keinen, ge⸗ Feststellung der Beamteneigenschaft ch als bloßer Titel solchen lche nicht Beamte der Gesellschaft sind, en wahrnehmen, also selbständige G. 186/965.)

Selbständigkeit entbehren. solcher vorhand Gesellschaft

direktor“,

en ist, wir

(Spezial

Subdirektor“) nügenden Anhalt für die sichere ebt, da diese Bezeichnung ersonen beigelegt wird, we ondern ausschlie Gewerbetreibende sind.

bisweilen au

lich Spezialagentur ö (Rep. VI.

Berlin, Montag, den 3. Februar

Das gewerbliche Fortbildungs⸗ und Zachschulwesen in Prensten.

7 Der scharfe Wettbewerb, welcher durch die Fortschritte der Technik und des Verkehrs und infolge der Gewerbefreiheit zwischen den ein. zelnen Handwerkern einerseits und zwischen Handwerk und Fabrik andererseits ausgebrochen ist, hat nicht nur im Fabrik., sondern auch im Handwerksbetrieb eine weitgehende Arbeitstheilung und mit ihr die möglichste Ausnutzung von Arbeitskraft und Arbeitsstgff bewirkt. Für eine geduldige Ausbildung der Lehrlinge blieb keine Muße mehr übrig, allerdings schien dieselbe auch infolge der technischen Hilfs⸗ mittel, welche sich dem Kleinbetrieb in Form von Kleinmotoren und Hilfs. und Arbeitsmaschinen darboien, nicht mehr so nöthig wie sonst; werden doch auch viele., Halbfahrikate, die sich sonst die ein,, selbst berstellen mußten, jetzt bon Fabriken denfelben zur Verfügung gestellt. Man darf indessen nicht Übersehen, daß mit der Beschränkung des Arbeitsgebiets des Handwerks, mit der ah,. gelernter Handarbeit durch, Maschinen⸗ arbeit doch keineswegs die feine Handarbeit überhaupt beiseite geschoben worden ist. Fast gleichzeitig mit dem Eindringen der Fabritindustrie in die Herstellung der tausendfältigen Artikel zum persönlichen Gebrauch, das alte . des Handwerks, ist ein früher nicht geahnter Bedarf an qualifizierter Handarbeit auf neuen Gebieten wachgerufen worden: ein Bedarf, für den bis heute die volle Deckung fehlt. Gerade infolge der mit dem Wachsthum der Bevölkerung und ihres Wehlstandes sich stetig entfaltenden Grofindustrie und der steigenden Lebenzansprüche, selbst der unteren Klassen, ist der Konsum von allgemeinen Ver⸗ brauchgartikeln mächtig gestiegen, und viele dieser Wagren sind immer noch Handwerksprodukte. Das Steigen der Löhne und sonstigen Cinkommengarten hat eine Zunahme der Nach= frage nach qualifizierten Waaren im Gefolge, welche mit geringen Ausnahmen nur unter Zuhilfenahme von gelernter Handarbeit zu be— friedigen ist. Im Laufe der letzten drei Jahrzehnte ist eine ganze Reihe von Arbestszweigen handwerksmäßiger Natur zum theil wesentlich erweitert, zum theil erst ins Leben gerufen worden, so z. B. die Photographie, die Installationgarbeiten, die Glektrotechnik u. s. w. Aber auch auf Gebieten, wo fonst die Fabrik. und Maschinenarbeit fast ausschließlich herrschte, hat in den letzten Jahren die Handarbeit sich wieder Geltung verschafft; besonders bei einzelnen Baugewerben ist diese Tendenz bemerkbar, neben Zement. und Zinkgußdekorationen tritt wieder mehr Steinmetzarbeit, statt Guß,, Stab. und Stanz-

1) für Fachschulen (Baugewerkschulen, Webe⸗ schulen, Fachschulen für die Metallindustrie,

2) Zuschüsse für Fortbildungsschulen .... 440 000

3) zur Errichtung und Unterhaltung der Fort⸗ lildungsschulen in den Provinzen Westpreußen und Posen

4) zur Ausbildung von Kunst⸗ und anderen Handwerkern

5) für den gewerblichen Unterricht zu ver⸗

Zeichen⸗ und Kunstgewerbeschulen u. s. w. . .. 896 993 975 480 440 000 440 000 440 000 550 000 550 000

1896.

itter kommt Kunstschmiedearbeit wieder zum Vorschein, die Fabrik- refer werden durch mit der Hand bearbeitete zum theil wieder verdrängt. In der Innendekoration nimmt die Wand. malerei neuen ,, und sogar die längst durch den Stuck in K eit

lebt neu auf. u dukte

ki hier gedacht. Beim Meublement wird feine Handarbeit sowohl

gerathene angetragene Arbeit der Produkte der Kunsttöpferei

n den Herstellungs⸗, wie auch in den Ausschmückungsverfahren wieder

mehr geschätzt. Die Nachfrage nach gelernter Arbeit ist ferner durch die stets in höherem Grade geforderte Präziston unserer Produktiont⸗ und Verkehrsmittel sowie unserer Waffen gestiegen. Die Fabrikation von Nähmaschinen. Werkzeugmaschinen, Dynamos, Lokomotiven, Velocipeden, der Schiffsbau und die Gewehrfabrikation beanspruchen heute ein Heer gut geschulter Mechaniker, während der Bau von Armatur, Brennerei⸗ und Zuckerstede⸗ Apparaten außer diesen eine größere Anzahl von Kupferschmieden und Rothgie der fortschreitenden Verfeinerung unserer Bedürfnisse und in der der⸗ selben entsprechenden Differenzierung in den Mitteln zu ihrer Be⸗ i en, . eben die Tendenz, der feinen Handarbeit wieder einen wa

das entsprechende Bedürfniß aufs voll kommenste befriedigen, glso mit größerer Exaktheit, größerer Berücksichtigung der speziellen Wünsche gearbeitet sein, als die rein mechanische Arbeit es durchschnittlich vermag.

gf verlangt. In

enden Spielraum zu gönnen; denn jedes Stück muß dann

Die gelernte er rn will freilich eben gelernt sein. Seit

dem letzten Jahrzehnt ist die theoretische und die technische Aus ⸗ ö. durch Errichtung von gewerblichen Fortbildungs. und Hand werker

ist die preußische Staatsregierung bemüht gewesen, .

zur Verfügung stehenden Mittel die Zahl der gewerblichen Unterrichts⸗ anstalten zu vermehren und die vorhandenen zu verbessern. Aus der

achschulen in die richtigen Bahnen gelenkt worden, Insbesondere Maßgabe der

nachfolgenden Uebersicht, welche der den Mitgliedern der ständigen

Kommtfsion für das technische Unterrichtwesen vorgelegten „Denk=

schrift über die Entwickelung der gewerblichen Fortbildungs chulen und der gewerblichen Fachschulen in Preußen, soweit sie um essort des Ministerlums für Handel und Gewerbe gehören, jedoch mit Ausschluß der Navigationsschulen und der Unterrichtsanstalten für das Bergfach während der Jahre 1891 bis 1895“ entnommen ist, ergiebt sich die Zunahme der Aufwendungen für den gesammten gewerblichen Unterricht, soweit er dem Ministerium für Handel und Gewerbe unterstellt ist. Ausgesetzt sind

nach dem Entwurf des

nach dem Staatshaushalts⸗Etat Staate haushaltg. Ctats

für für 1891 / 92 1892/93 6 St6t

für für für für 1893/94 1894/95 1895/96 1896/97 Mt M6 . Mt

10242283 11714566 1263 157 1428784

350 000 350 000 350 000 350 060 300 000 300 000 35 000 35 000 35 000 35 000 35 000 45 000

139 1090 139 1090 139100 139 1090 139 100 139 000

wendender Theil des Dispositionsfonds. .

Die Aufwendungen des Staats für die gewerblichen Fachschulen sind demnach im Jahre 1892/93 um 78 487 ½ und im Jahre 1893/94 um 48 748 , im folgenden Jahre um 147 228 4, im Jahre 1895,96 um 151 761 6 vermehrt worden und sollen nach dem Entwurf. des Staatshaushalts⸗Etats für 1896‚97 um weitere 175 627 4 verstãrkt werden.

Was die Frequenz der gewerblichen Schulen betrifft, so werden die zwölf als Staatsanstalten bestehenden Bau nn, . in Berlin, Breslau, Buxtehude, Deutsch-⸗Krone, Eckernförde, Görlitz, Höxter, Idstein, Königsberg i. Pr., Magdeburg, Nienburg und Posen gegenwärtig von 2788 Schülern besucht (gegen 2618, 2469, 2276, ish und 1825 im Winter der fünf Vorjahre. Wegen Platzmangels mußten abgewiesen werden im Herbst 1894 976 Personen, 18953 2050, 1593 15665 und 1891 1038 Personen. In Bunxte⸗ hude, Eckernförde, Idstein und Deutsch Krone waren im Herbst 1894 noch 94 Schüler mehr für 4 Klassen aufgenommen worden. Der Unterricht mußte aber in diesen 4 Klassen, ausfallen, weil die erforderlichen Lehrer fehlten. Die Zahl der Zurũd gewiesenen würde wohl in jedem Jahre noch größer gewesen sein, wenn nicht die Direktoren zeitig bekannt gemacht hätten, daß in ihren Schulen kein Platz mehr sei. Viele der Zurückgewiesenen haben ganz auf den Befuch einer Baugewerkschule verzichten müssen, andere haben sich außerhalb Preußens liegenden, größtentheils von Privaten nur mit geringen Beihilfen aus öffentlichen Mitteln errichteten und daher unzulänglichen Anstalten zugewandt. Unter den 976 im Herbst 1894 Inrückgewiesenen waren 134 aus Westfalen, 120 aus Berlin. und II2 aus der Provinz Brandenburg, 116 aus der Rheinprovinz, 93 aus Schlesien, 87 aus Hannever, 58 aus Hessen-Nassau, 47 aus der Provinz Sachsen, 3 aus Schleswig- Holstein, 28 aus Posen, j8 aus Pommern, 12 aus Westpreußen und 10 aus Ostpreußen.

Maschinenbauschulen bestehen zur Zeit in Preußen für Werkmeister sechs: in Dortmund, Duisburg, Gleiwitz, Magdeburg, Köln und Hannover, für mittlere Techniker bier: in Dortmund, Köln, Hagen i. W. und Breslau. Die Fachklassen der Ober⸗Realschule in

zusammen ... 1 861 093 1939580 1988328 2 135 556 2287 2657 2 462 884

Aachen und der Realschule in Barmen, über deren Organisation noch nicht entschieden ist, sind hierbei nicht mitgezählt. Von der im Jahre 1891 als noch erforderlich bezeichneten Zahl von acht weiteren Maschinenbauschulen für Werkmeister oder mittlere Techniker fehlen, nachdem die mittlere — 5 in Dortmund inzwischen errichtet worden ist, noch sieben. Daß auch mehr Maschinenbauschulen ein Bedürfniß . beweist die große Zahl der außerhalb Preußens in den benach= arten kleineren Staaten ohne alle oder mit höchst geringer Unter⸗ stützung aus öffentlichen Mitteln bestehenden und aus Preußen stark besüchten Fachschulen für Maschinenbauer. Die Stadt Altona hat sich erboten, ein Gebäude für eine solche Anstalt herzustellen und zu unterhalten, sowie einen baaren Zuschuß zu den Kosten ihrer Unter⸗ haltung zu zahlen. Der Gewerbeverein zu Höchst, der Werkmeister verein daselbst und der Zentralvorstand des Nassauischen Gewerbe⸗ vereins haben in den letzten Jahren mehrmals die Exrichtung einer Werkmeisterschule am Mittelrhein beantragt. Auch die Städte Danzig und Elbing wünschen eine solche Schule zu erhalten. Der Magistrat zu Berlin ist darauf hingewiesen worden, daß eine Maschinenbauschule bei der großen Ausdehnung der Berliner Maschinenfabrikation hier noth⸗ wendig ' Ferner ist eine Maschinenbauschule oder eine wie die Fach⸗ schule für die Kleineifen, und Stahlindustrie des Bergischen Landes in Remscheid eingerichtete Anstalt ein von der Eisenindustrie des Siegener Landes lebhaft empfundenes Bedürfniß. Eine Schule, wie die zuletzt genannte, ist ohne Zweifel unentbehrlich zur Unterstützung der aus gedehnten Kleinindustrie des Kreises Schmalkalden, wo in wenigen rößeren, in der Kreisstadt entstandenen Betrieben und in vielen leinen, über die Dörfer der , ,. zerstreuten Schmieden ohne Zuhilfenahme von Maschinen unzäblige Geräthe und Werkzeuge aus

tahl und Eisen für das Inland und für das Ausland von einer fleißigen und geschickten, aber armen Bevölkerung hergestellt werden. Die Stadt Schmalkalden beabsichtigt, das erforderliche Gebäude her zuftellen und zu unterhalten, sowie einen festen Beitrag zu den Kosten der laufenden Unterhaltung der Anstalt zu zahlen, wenn sie dabei von der Provinz und dem Kreise unterstützt wird.

*

Handel und Gewerbe.

Bei den Ab rechnungs stellen der Reichsbank wurden im Monat Januar d. J. 2 (Oh0 835 600 Mτ abgerechnet gegen 1885 918 260 M im Dezember v. J., 1 759 904 600 M im Januar 1895, 1575 202100 66 im Januar 1894, 452 342 800 MS im Januar 1893, 1 337 023 1099 M im Januar 1892 und 165835 170 700 6 im Januar 1891.

— Nach der Wochenübersicht der Reichsbank vom 31. Januar zeigt der . Kassenbestand bei einem Betrage von 966 643 900 der Vorwoche gegenüber eine Zunahme um 6 323 000 M; der Metall bestand allein hat um 2 981 000 0 zugenommen. Der Bestand an Wechseln hat sich um 13 oo6 000 M auf bas 698 O00 ν vermindert, während der Bestand an Lombardforderungen sich um 4630 000 auf 96 906 0900 vermehrt hat. Auf passiver Seite hat der Betrag der umlaufenden Flöten bei einem Betrage von 1678 268 000 eine Abnahme um 3 667 000 M erfahren, aber auch die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten — . zeigen mit 412 279 000 M eine Ab- nahme um 1811 6

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 1. d. M. gestellt 11 6656, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 31. v. M. gestellt 39165, nicht recht ˖ zeitig gestellt keine Wagen.

Berlin, 1. Februar. (Wochenbericht für Stärke, Stärke⸗ fabrikate und Hülsenfrüchte von Max Saber ly, Berlin W. 8) la. Kartoffelmehl 144 — 15 , la. ee, e 14 — 15 , IIa. Kartoffelmehl 11 — 12 4, feuchte Kartoffelstärke Fracht⸗ paritãt Berlin 7,60 S, elber Syrup 16 —17 Æ, Kap.⸗ Syrup 177 — 18 , Kap. Gxport 185 - 19 M 2. Aber 16-169 4, do. Kap. irt 1I8 M, Rum Fuleur 31-33 4,

ier⸗Kuleur z0— 32 , Dextrin, gelb und weiß, Ia. 20-21 4, do. sekunda 17-198 , Weizenstärke (kleinst, 3037 , Weizen stãrke . 5 386—6 *, Hallesche und che 37—38 „6, Reisstärke (Strahlen) 4748 er, ö ) 16—47 S, Maisstärke 26— 28 , Schabe stärke 33 4, Vlktoria⸗ Erbsen 14-18 , Kocherbsen 14 — 198 kHirhser 14e , Futtererfen 121 15 , sniändische Bohnen 24— 25 6, weiße Flachbohnen 24 —– 26 4, che Bohnen 21 —2 *, galistsche und russische Bohnen 18— 20 Æ,