Heute Abend um 11 Uhr gedenken Seine Ma estãt Sich zu den Beisetzungsfeierlichkeiten nach Oldenburg zu begeben.

Der Bundesrath versammelte sich heute J einer Plenarsitzung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse desselben für Handel und Verkehr und für Eisenbahnen, Post und Telegraphen.

Die Nr. Z der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗ Versicherungs amts“ vom 1. Februar 1896 enthält an erster Stelle eine . gegenwärtigen Zu⸗ sammensetzung des Reichs⸗-Versi erung sam ts.

Aus dem Gebiete der Unfallversicherung theilt die Nummer eine Bekanntmachung vom 30. Dezember 1896 mit, betreffend die Berufung von zwei Stell vert retern des ersten nichtständigen Mitgliedes des Reichs— Versicherungsamts aus dem Stande der, land⸗ wirthschaftlichen Arbeitnehmer für die bis zum 30. September 1897 laufende Wahlperiode, ein Rundschreiben vom 9. Januar 1896, betreffend die durch Uebernahme des Heilverfahrens während der Karenzzeit seitens der Berufs⸗ genossenschaften erzielten weiteren Erfolge, ein weiteres Rundschreiben vom 11. Januar 1896 über das berufsgenossenschaftliche Renten⸗Feststellungs ver⸗ fahren, einen Nachtrag, zu den Unfallverhütungs— vorschriften der Rheinisch-Westfälischen Textil⸗ Berufsgenossenschaft, einen Nachtrag zu den Unfallverhütungsvorschriften der Süddeutschen Textil⸗Berufggenossenschaft, sowie folgende Bescheide:

Von rückständigen Umlagebeiträgen können Ver— zugszinsen nicht erhoben werden.

Es empfiehlt sich für die berufsgenossenschaftlichen Organe im Kosteninteresse, sich mit den Orts-Polizeibehörden in Ver— bindung zu setzen, daß die Schreibgebühren für AÄAb— schriften der w ngen nicht in jedem einzelnen Falle, sondern rege mäßig erst am Schlusse jeden Jahres für das ganze Jahr in einer Summe erstattet werden können.

Aus dem Gebiete der Invaliditäts- und Alters— versicherung sind folgende Revisionsentscheidungen veröffentlicht:

Die Versicherungspflicht eines württembergischen Kleemeisters (Abdeckers) ist in einem Einzelfalle verneint worden.

Festangestellte Zeitungsberichterstatter (Re⸗ porter) können unter Umständen als versicherungs⸗ pflichtige Gehilfen angesehen werden, namentlich wenn solche Zeitungsunternehmen in Frage stehen, deren eigentlicher Zweck nicht in der Belehrung der Leser in den Fächern der Politik, Wissenschaft und Kunst, sondern in der Veröffent⸗ lichung amtlicher Bekanntmach ungen oder der Verbreitung von Annoncen liegt.

Weihnachtsgratifikationen, die seit einer Reihe von Jahren thatsächlich gewährt werden, sind auf den regel⸗ mäßigen Jahresarbeitsverdienst der Handlungs— gehilfen u. . w. im Sinne des 5 1 Ziffer 2 des Inva⸗ liditäts- und Altersversicherungsgesetzes an zurechnen.

Die im wesentlichen für den eigenen Bedarf von nicht gewerblichen Auftraggebern bestimmte Haus— weberei ist auch dann nicht versicherungspflichtig, wenn diese Auftraggeber einen geringen Theil der gewebten Stoffe, welcher für den eige nen Bedarf entbehrlich ist, an Händler veräußern.

Durch den Bundesrathsbeschluß vom 1. März 1894 hat nicht die Herstellung von Web- und Wirkwaaren einschließlich der in Absatz? der Ziffer Lerwähnten Vor⸗ und Nacharbeiten an sich und unterschiedslos für versicherungspflichtig erklärt werden sollen; es ist n,, die Versicherungspflicht . diese Thätigkeiten nur unter der Voraussetzung erstreckt, daß sie von Hausgewerbe⸗ treibenden, d. h. von Gewerbetreibenden, welche in eigenen Betriebsstätten im Auftrage und für Rechnung anderer Gewerbetreibenden beschäftigt werden, ausgeübt werden.

Die Versicherungspflicht einer Person, welche , mit Spulen für eine die Maschinen—⸗ tickerei betreibende Tambourieranstalt beschäftigt war, ist verneint worden.

Der allgemeine Grundsatz des Prozeßrechts, wonach die Abänderung einer Enischeidung zu Üngunsten der sie allein anfechtenden Parten (reformatio in Pejus), unzulässig ist, gilt auch für die Instanzen des Renten— . l

Eine Krankheit, die theils in die Zeit vor, theils in die Zeit nach dem 1. Januar jG)l fällt, ist nur bis zur Dauer eines Jahres anrechnungs⸗

fähig.

Der hiesige Königlich rumänische Gesandte Gregor J. Ghika ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der J,, zum Bundesrath, Landes⸗Direkior des Fürstenthums Waldeck und Pyrmont von Saldern ist hier angekommen.

Hannover, 5. Februar. Der Provinzial⸗Landtag 6 gestern die erste ö des Etats bis auf den Titel XVIII der Ausgaben (für Chausseen, Landstraßen und Gemeindewege). Die übrigen Titel wurden sämmtlich ö. Abänderung bewilli t. Ferner wurde folgender Antrag bes Landes⸗Direktors üller bezüglich des Neubaues des Pro vinzial⸗Museums 6 ee met.

Der Provinzial⸗Landtag wolle beschlleßen: 17 den n Ausschuß zu ermächtigen, die für den Neubau“ des rovinzial⸗ Museumt erforderlichen Baukoften bis zum Höchstbetrage von S00 000 M, unter Uebernahme einer jährlichen Verzinsung und Ab⸗ tragung von Hoso, bei der Hannbverschen Landes⸗Kreditanstalt oder einem anderen an tn anzuleihen und hierzu die Ge⸗ nehmigung des Herrn Ministers des Innern einzuholen, 2) nach⸗ n die für die Vorbereitungen des Mufeumsneubaues durch den Beschluß des achtundzwanzigflen Hannoverschen Provinzial Land⸗ tages vom 15. Februar vorigen Baden zur Verfügung gestellte Summe von 15 0900 M auf 20 009 νς zu erhöhen, und 3) kick! Mehrbetrag von 5000 , sowie zur Verzinsung und nöthigenfalls Tilgung der im kommenden rer. anzuleihenden Baukosten fernere 5000 aus den Ueberschüssen der Vorsahre zu bewilligen.“

Schließlich stimmte der Provinzial⸗ Landtag der bean⸗ tragten Aenderung der Verfassung der Landschaft des Fürsten⸗ thums Lüneburg zu.

Ihre Majestäten der König und die Königin sind vor⸗ gestern Abend zu mehrtägigem Aufenthalt in Leipzig ein⸗

Der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Wahlen für die Zweite Kammer der Ständeversamm lung, ist nunmehr den Ständekammern zur verfassungsmäßigen Be— Nach diesem der Kreis der Wahlberechtigten eine er— hebliche Erweiterung dadurch erfahren, recht auf alle diejenigen ausgedehnt wird, oder Einkommensteuer entrichten und, vom ogenannten Urwählerliste zurück⸗ s Monaten ihren Wohnsitz oder haben. Die Abgeordneten zur n in Wahlkreisen, deren Zahl keine Aenderung erfährt, gewählt, aber nicht r von den Wahlberechtigten, Auf je 500 Seelen der ortsanwe

Beschließung zugegangen. daß das Wahl⸗ welche überhaupt staatliche Grund⸗ Tage des Abschlusses der

gerechnet, seit mindestens se Uufenthalt am Orte ber Wahl Zweiten Kammer werde und Abgrenzun mehr unmittel Wahlmännern. bevölkerung entfällt ein Wahlmann.

werden in Wahlbezirken durch die Ur Orte von weniger als 150 Seelen werd mit mehreren benachbarten Orten Orte von 1500 bis 3499 Orte von 3500 und meh In einem

ondern von nden Zivil⸗ Die Wahlmänner wähler gewählt. en mit einem oder zu einem Wahlbezirk ver— Seelen bilden eigene Wahl⸗ r Seelen werden in mehrere Wahlbezirk können bis zu 6,

Wahlbezirke mit 40 000 und mehr Ein⸗

in den Wahlbezirken der Städte wohnern bis zu 12 Wahlmänner gewählt werden. ler werden nach Maßgabe der von ihnen zu entrichten⸗ den staatlichen Grund⸗ und Einkommensteuer in drei Ab⸗ In die erste Abtheilung gehören en Urwähler, welche zusammen das sammisumme der Steuerbeträge In jedem Falle nigen Urwähler, zusammen den Betrag — welcher Betrag einem Ein—⸗ zu entrichten haben. et von den nächst e die Hälfte der Jedenfalls aber igen Urwähler, zusammen den Betrag „6 — der einem Einkommen von 2800 übrigen Urwähler bilden Steuerbetrage, mit diesem Betrage umme der Steuerbeträge in uszuschließen, daß die erste einem oder nur aus zwei en worden, daß Nachrücken aus der ndestens 3 Urwähler

theilungen getheilt.

diejenigen höchstbesteuert erste, oberste, Drittel der Ge des Orts bezw. des Wahlbezi aber gehören in die erste Abtheilung alle dieje welche an Grund⸗ und Einkommensteuer von wenigstens 300 Sz kommen von 10000 6 entspricht —

Die zweite Abtheilung wird gebild niedriger besteuerten Urwählern, auf we nun noch verbliebenen Steuersumme entfällt gehören in die zweite Abtheilung alle diejen welche an Grund⸗ und Einkommensteuer

rks entrichten.

von mindestens 50 entrichten. Abtheilung. 2009 S½ übersteigen, bei der Berechnung der Gesammts Um den Fall a oder zweite Abtheilung nur aus Urwählern bestehe,

dürfen nur Ansatz kommen.

ist die Bestimmung getroff in diesen Fällen die Abtheilung durch nächstfolgenden Abtheilung bis auf mi ergänzt wird. Braunschweig.

Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Albrecht von sich heute Nachmittag nach Oldenburg, um dort der feierlichen Beisetzung Ihrer Königlichen Hohelt der Großherzogin beizuwohnen, und wird am Sonnabend früh wieder nach Braunschweig zurückkehren.

Sach sen⸗Altenburg. wird bei den Beisetzungsfeier— ine Durchlaucht den Prinzen

Preußen begiebt

Seine Hoheit der Her lichkeiten in Oldenburg dur Ernst von Sach sen⸗Altenburg vertreten werden.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Der neu ernannte österreichischungarische Gesandte am Herzoglichen Hofe, Graf von Lützow wurde gestern in Gotha Ueberreichung seines Beglaubigungsschreibens von glichen Hoheit dem Herzog in feierlicher Audienz Graf von Lützow wurde später auch von Ihrer glichen Hoheit der Herzogin empfangen

Seiner Köni empfangen. f Kaiserlichen und Köni zur Tafel gezogen.

Elsas⸗Lothringen. Dem Lan desaussch uß ist vorgestern der Etat für 1896/97 Derselbe weist eine günstige Finanzlage auf und verspricht mit einem Ueberschuß von 1 560 005 Im Ganzen balanciert der Etat mit 55 Mil— Der Ueberschuß rührt, wie der Unter-Staats—

des Reichs, des Lan des

und dann

vorgelegt worden.

abzuschließen. lionen Mark. sekretär von Schraut großen ¶ Ueberweisungen Mehreinnahmen Unter⸗Stagtssekretär betonte aber die Nothwendigkeit einer festen Basis der Finanzlage im Verhältniß zum gen von der Größe der letzten Jahre in Zukunft Verbesserungen auf chaftlichem Gebiet in Bezug auf die Kanalisation und ahrt an. Der Abg. Jeanty verlangte, daß Lothringer 25 Jahre nach der Annexion ebenso chen Völker, und befürwortete dsatzes: Elsaß-Lothringen den gewissen Zeitungen thig und zu zahm aß⸗-Lothringer, selbst

hervorhob,

Schwankun abzuwenden, kündigte alsdann die Rheinschi man die Elsa behandle, wie die übrigen deutf die Verwirklichung des Grun Elsaß⸗Lothringern. Noch aber könne man in lesen, daß der Deutsche hier viel zu gutmü auftrete, und es werde nur zu oft ein Els seine Pflicht gethan habe, vom deutschen also ein Reichsfeind, genannt. ine Verbesserung der Gewerbe⸗ einer größeren Entlastung des rößerer Belastung der Großindustrie. Er s für Abschaffung der Diktatur und der g. Winterer sprach sich g ür die genossenschaftliche usschluß staatlicher Beyormundung tlichen Vereine aus und schloß seine Rede mit gegen die Diltatur.

wenn er gedient und Chauvinismus ein Der Abg. Höffel wünschte e steuer⸗Vorlage in dem Sinne Kleingewerbes und erklärte sich Ausnahmege Reichs⸗Finanzreform, sowi sation der Landwirthe unter der landwirthschaf einem Proiest

wünschte die Erri 21 Mitgliedern. über die wirt Lothringens

Rentensteuer, die Errichtun sowie die baldige Einfüh Gesetzbuchs in unter Hinweis auf die ruhige,

Haltung der reichsländischen Bevölke

Der Abg. Ditsch einer Budget⸗Spezialkommission von ; Petri gab einen Ueberblick schaftliche und staatsrechtliche Entwickelung Elsaß⸗ it der Annexion, befürwortete eine Kapital⸗ g eines Verwaltungsgerichtshofes, rung des deutschen Bürgerlichen

Er wünschte loyale und friedliebende rung, die Erhebung Elsaß⸗

den Reichs landen.

Lothringens zum gleichberechtigten deutschen Bundesstaat u Beseitigung der . Der Staatssekretär ö ö. Puttkamer bestritt, daß die Beamtenstellen den elsaß⸗ lothringischen Landeskindern bei gleicher Qualifikation vor⸗ enthalten blieben. Es unterliege seit geraumer Zeit der Erwägung, an Stelle des franzöfischen Preßgesetzes die deutsche Preßgesetzgebun zu setzen, mit der ö kation daß die bisherigen . gegen die auslaäͤndische Presse beibehalten würden. Schließlich wies der Staats sekretãr eine Aeußerung des Abg. Jeanty zurück, der vor dem Chau⸗ vinismus im Lande gewarnt und damit denjenigen der einge⸗ wanderten Kreise gemeint habe. Wie man in den Wald rufe so schalle es wieder heraus, Es möchten ja einzelne Kreisẽ der Eingewanderten chauvinistisch sein, hervorgerufen und ge⸗ nährt werde dies jedoch durch den viel größeren und feindlichen Chauvinismus in gewissen Kreisen der einheimischen Be⸗ völkerung. In der gestrigen Sitzung beendigte der Landesausschuß die erste Lesung des Etats. Die Abgg. Spieß und Ge nossen beantragten eine Resolution, worin die reichsländische Regierung aufgefordert wird, bei den demnãächstigen Verhandlungen im Bundesraih und Reichstage den von Elsaß⸗Lothringern eingebrachten Antrag auf Beseitigung der Ausnahmegesetze zu unterstützen. Die Debatte über diesen Antrag wurde verschoben. Das Haus vertagte sich alsdann auf unbestlmmte Zeit.

Oefsterreich⸗ Ungarn.

Die Verhandlungen über die Ausgleichsangelegen— heit sind gestern in Budapest zu einem vorläufigen Abschluß gelangt; die Fortsetzung derselben wird in Wien Ende Februar erfolgen. Ueber die noch unerledigt gebliebenen Theile der Ausgleichsfragen werden, wie W. T. B“ berichtet, die beiden Regierungen inzwischen schriftlich verhandeln. Nach dem Zu⸗ sammentritt des österreichischen Reichsraths werden beide Re— gieruugen ihren betreffenden Parlamenten Vorschläge zur Wahl 15 gliedriger Quotengusschüsse machen. Erst diefe Aus— schüsse werden auf Grund statistischer Daten über die Guoten— frage verhandeln. Die österreichischen Minister sind gestern von Budapest nach Wien abgereift.

Der „Budapester Korrespondenz“ zufolge dürfe als Er⸗ gebniß der Konferenzen der beiderseitigen Flnanz⸗Minister die Vereinbarung mehrerer auf die Bankfrage und auf die Valutaregulierung bezüglicher Gesetzentwürfe angesehen werden, welche seiner Zeit den Parlamenten zugehen würden.

In der Kurienkommission des böhmischen Land⸗ tags erklärte gestern der Vize⸗Präsident der Statthalterei Stumm er, der Kurienantrag Schlesinger sei geeignet, der Gerechtigkeit und Billigkeit darin Rechnung zu tragen, daß jeder der beiden hochentwickelten Volksstämme Böhmens eine seiner Bedeutung zukommende Vertretung in den Ausschüssen und Instituten des Landes zu beanspruchen berechtigt sei. Indem sich die Regierung warm für die prinzipielle Seite des Antrags ausspreche, erkläre sie sich bereit, an der Berathung theilzunehmen. Die Regierung wünsche lebhaft, daß die Berathungen in der Kommission ein gesetz— geberisch durchführbares Ergebniß liefern möchten, und lege den größten Werth auf eine Vertretung des deutschen Volksstamms, welche seiner Bedeutung und seiner Stellung entspreche. Sie empfehle dieses bedeutungsvolle Moment der geläuterten Einsicht des Landesausschusses, appelliere an seinen Patriotismus und seine Vaterlandsliebe und hege die be— stimmte Erwartung, der Landesausschuß werde sich bestreben, für die Wahrung der Rechte beider Volksstämme, ohne Beeinträchtigung der Rechte eines derselben, entsprechende Für— sorge zu treffen. Der Berichterstatter Abg. Ruß Fkonstatherte anerkennend das warm zum Ausdruck gebrachte volle und grundsätzliche Einverständnlß der Regierung mit der Tendenz des Gesetzentwurfs und beantragte die Annahme des Artikels in der Fassung des Antrags, dessen Inhalt durch die General— debatte erschöpft sei. Der Abg. Herold erklärte, seine Partei nehme a priori eine ablehnende Haltung gegenüber dem An⸗ trage der Deutschen ein. Der Abg. Schlesinger sprach sich hochbefriedigt über die Erklärung der Regierung aus und fa te, es werde sich also nur darum handeln, einzelne Bedenken des Großgrundbesitzes, welcher sich im Prinzip e. den Antrag erklärt habe, zu beseitigen. Die jetzige Stellung der Deutschen im Landtag sei für die Dauer unhaltbar, da sich die Deutschen nicht damit begnügen könnten, ihr Recht für die Wahl in die Kommissionen, in den Landesausschuß und in die Verwaltung der Landesanstalten für ein Entgegenkommen der einen oder der anderen Partei hinzugeben. Schließlich erklärte der Redner, ein Entgegenkommen der Czechen könnte eine starke Annäherung der leider so weit von einander entfernten Volksstämme an bahnen. Die Artikel 1 und 2 des Gesetzentwurfs wurden so⸗ dann mit den Stimmen der Deutschen und des Großgrund⸗ besitzes angenommen.

Das ungarische Unterhaus erledigte gestern das Budget des Ministeriums des Innern und begann die Be— rathung des Kultus⸗-Eta ts. Der Kultus-Minister Wlassies erklärte mit Bezug auf die Frage der Autonomie der Katholiken; Die allernächste Zukunft sei für die Abhaltung eines Katholikenkongresses nicht geeignet. Er habe dem König eingehenden Bericht über letztere Frage er— stattet; hierauf habe der König 6 daß die Abhaltung des Kongresses zu einer späterhin zu be— stimmenden Zeit, und zwar auf Grundlage des alten Wahl— systems gestattet sein solle. Das Elaborat von 18705 71 solle dabei als Grundlage der Berathungen dienen. Im weiteren Verlaufe der Sitzung brachte der Abg. Varadmy eine Inter— pellation ein: ob der Direktor der Landes⸗Bildergalerie len über die ihm von der Regierung zum ö der für das Museum der schönen Künste bestimmten Kunstgegenstände an— gewiesenen mehreren hunderttausend Gulden Rechnung gelegt habe. Der Kultus⸗Minister Wlassies erklärte, die Interpellation . beantworten zu wollen. Der Minister legte die Ent⸗ tehung der durch Pulsczky bewerkstelligten Bilderkäufe an der Hand der Daten dar und wies nach, daß er in dieser An— gelegenheit mit der größten Vorsicht vorgegangen fei und sofort eine Untersuchung angeordnet habe, als er erfahren, daß Pulsczky seine Befugnisse überschritten habe. Er sei sogar so worsichtig . die von dem früheren Mi⸗ nisterium bereits angewiesenen 204 846 Fl. nicht autz⸗ zahlen zu lassen, bevor nicht eine von ihm eingesetzte Kom⸗ mission 265 der Kunstobjekte geprüft und gefunden hatte, daß die Preise mäßig seien. Erst dann habe er Pulsczky angewiesen, das Geschäft abzuwickeln, wobei er das Geld jedoch nicht Pulsczky übergeben, sondern den Sektions⸗-Rat Szmreesanyi beauftragt habe, das Geld von Fall zu Fa gegen Quittung auszufolgen. Pulsczky habe dies auch über⸗

Veddel und der Peute, sowie für die Herstellung des Sammel⸗ bahnhofs auf der Peute, soweit preußisches Staat gebiet erforderlich ist. — Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 26. Ja⸗ nuar 1896, betr. Reihenfolge der nichtversorgungsberechtigten Anwärter

vom 29. Januar 1896, betr. Anstellung von orgungsscheins; vom 36. Januar 1895, betr. Viehsendungen aus Oesterreich-Ungarn; vom 30. Januar 18696, betr. Schafsendungen nach Frankreich. — Nachrichten.

und auch alle Beträge bis auf 70090 Fl. verrechnet. ne eines angeblichen Rafael den Auftrag

Stockholms Dagblad“ meldet: Einigkeit über das neue Wa erzielt worden. fest, daß man, um das Wa Reihe von Jahren zahlt haben müsse.

innerhalb der Regierung hlgesetz für die ;

Es verlaute, das Ges hlrecht zu erlangen, eine bestimmte hindurch einen bestimmten Steuerbetrag be⸗

Bas den Ankauf anbetreffe,

habe Pulsczky ; he then des Bildes zu überzeugen und dasselbe dann in der öffentlichen Versteigerung anzukaufen, Kredit von 115 000 Fl. aber nicht zu überschreiten. Pulszky sich aber nicht an diese Weisung gehalten habe, so habe er — der Minister — eine Untersuchung eingeleitet, deren Resultat er dem Hause mittheilen werbe. Die.

nahm von der Antwort des Ministers unter Zustimmung Der Abg. Varady wünschte eine meritorische Verhandlung dieser Angelegenheit. Antwort des Ministers mit 88 gegen 77 Stimmen zur Kenntniß z Mit der Opposition, welche geschlossen gegen die jurkenntnißnahme eintrat, stimmten auch Graf Julius Szapary ind dessen Anhänger.

Großbritannien und Irland.

Leichenbegängniß des einrich von Battenberg hat gestern bei trübem, bedecktem etter stattgefunden. Die Prinze der Herzog von Connaught unt 5 Schleswig-Holstein begaben sich in Cowes an Bord der König⸗ lichen hacht „Alberta“ mit einem Kranz, welchen die Kinder auf den Sarg des Vaters niederlegten. sodann in Cowes gelandet und auf einer von 6 Pferden zogenen Lafette mit hippingham übergeführt.

für Unterbeamtenstellen Inhabern des Forstver

Amerika.

es Senats für auswärtige An— tete, wie, W. T. B.“ aus W Resolution, welche an die Stelle der st, über welche am 29. Januar berichtet d. Bl.). Diese neue Resolution erklärt, und der von der Bevölkerung durch und aufrecht gehaltenen Regierung ustand bestehe, und daß die Ver⸗ ika strenge Neutralität beob⸗ Streit liegenden Parteien die Rechte n Macht in den Häfen und Terri⸗ inigten Staaten zugestehen sollten. hington ist in New-⸗Hork die Nachricht ein⸗ Minister des Aeußern der Republik Ecuador n Rundschreiben an die Mitglieder der Diplo⸗ ittel⸗ und Süd⸗Amerika und an den Staats⸗ Einberufung internationalen Kongresses befür— Feststellung und Be⸗ der Monroe-Doctrin und Begründung mmerzieller und politischer Beziehungen.

Das Comité d gelegen heiten berich erfährt, über eine Resolution g wurde (siehe Nr. 2 daß zwischen Siuppani Waffengewalt erklärten in Cuba ein Kriegsz gten Staaten von Amer achten und beiden im einer kriegführende torien der

Aus Was getroffen, der Carbo habe ei matie von M sekretär Olney amerikanischen wortet werde, stätigun

Die Rechte Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Schließlich wurde de Die Wegepolizeibehsrde

hat, nach einem Urtheil des Ober · Verwaltungsgerichts, IV. Senats, vom 36. Ottober 1895, neben den Interessen des öffentlichen Verkehrs auch als leichberechtigte die Interessen des Wegebaupflichtigen zu berũ daß die von der Wegebaupflichtigen vorgenommenen Wege⸗ lediglich um deswillen nutzlos gewesen sind, weil seitens ssenten zu Zeiten schlechter Witterung der Weg

Verkehrsinteressent Wirthschaftsbetriebes ꝛ einzelnen Fuhrwerkslasten abwenden könnte, so kann zwar die Wegebaupflichtige damit nicht eine ung des gegenwärtig für besserungs⸗ egepolizeibehörde gegenüber recht⸗ araus Veranlassung nehmen, durch n Betreff des Lastverkehrs ge, einer vermeidbaren Erschwerung der Wegebaulast der (IV. 1498.)

es zuträfe, besserungen ; eines Verkehrsintere Prinzen

Erschwerung

n Beatrice mit ihren Kindern, in, achgemäße

die Prinzessin Christian zu Verminderung

Ablehnung der gehörigen Instand bedürftig erachteten Weges der fertigen, wohl aber kann letztere d sachgemäße Anordnungen i

Die Leiche wurde behufs genauer

auf dem We

großen militärischen Wegebaupfli

Die Prinzen Ludwig und Franz Joseph von Battenberg gingen als Hauptleidtragende vor dem Wagen der Königin, in welchem Ihre Majestät, die Prinzessin Beatrice und zwei Kinder der Letzteren saßen; hierauf folgten die Wagen mit den Prinzessinnen des Königlichen Hauses. Sämmtliche Prinzen, unter ihnen auch der Prinz Albrecht von Preußen, gingen im Trauerzuge. zeremonie in der Kirche zu Whippingham wurden drei Salven abgegeben.

; X der Westminster⸗Abtei in London wurde gestern Vor⸗ mittag ein Trauergottesdienst abgehalten, welchem der Premier⸗Minister Marquis von Salisbury mit den übrigen Ministern sowie Mitglieder des diplomatischen Korps, darunter der deutsche Botschafter Graf von Hatzfeld⸗Wildenburg, der österreichisch⸗ ungarische Botschafter Graf Deym und der russische Botschafter von Staal, beiwohnten. .

Die Handelsliga des Vereinigten Königreichs hat an den Premier⸗Minister Lord Salisbury eine Denk— dieser ersucht wird, die geeigneten Schritte zu thun, um eine Befreiung von denjenigen Artikeln in den Handelsverträgen mit Belgien und dem deutschen 3 welche verhinderten, daß Wagren in britischen Kolonien eine bevorzugte Behandlung Die Denkschrift erinnert Lord Salisbury an seine im Jahre 1891 abgegebenen Versicherungen, daß die Regierung ede Gelegenheit ergreifen werde, um Großbritannien von olchen Erschwerungen zu befreien.

Frankreich.

Die Budget-Kommission hat gestern einstimmig den Bericht des Deputirten Raiber ti über die Bewilligung eines Frankreichs an den Krönungs⸗ Der Bericht endung der außerordent⸗ Ausgaben für die französische Petersburg dienen werde.

chtigen für die Zukunft vorzubeugen.“

Kunst und Wissenschaft.

Neue interessante Anwendungen des Phot ographierens mit Röntgen'schen Strahlen konnte Direktor Schulz ⸗Hencke als die Resultate seiner in den letzten acht Ta gestern Abend der Deutschen Gesellschaft von Freunden der Photographie“ vorlegen. Der Sitzung wohnten der Staatssekretär des Innern, Staats⸗ General Lieutenant von Brauchitsch, Dem Direktor Schulz Hencke Professor Goldstein

Die „Agenzia Stefani“ meldet, der General Baratieri frage der Regierung erwidert, daß die eln durch den Negus Menelik eine Die Verhandlungen Makalle s durch Vermittlung des Lieutenants

be auf eine An Zurückhaltung der Verletzung des Vertra über die Räumung

Bei Schluß der Trauer⸗ en angestellten Versuche

gs gewesen sei. versammelten

der Kriegs ⸗ A

ter und auf Initiative Menelik's seien von Baratieri und von Galliano geführt worden, ö einberufen habe, d

welcher Letztere einen Ver⸗

er dazu seine Zustimmung er⸗ Minister Hr bon Boetticher,

viele andere Offiziere und in Verbindung mit dem Röntgen'schen Unterscheidung

Aerzte bei.

von falschen Perlen zu erkennen. Er hat einen Schmuck photographiert, der theils aus echten, theils aus unechten, aber ganz vorzüglich nachgeahmten Perlen besteht. Nachdem der Schmuck 4 Stunden den Röntgen'schen der Unterschied beider echten Perlen

sicheres Mittel

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die tags und des Hauses d in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (33) Sitzung des Rei welcher der Staatssekretär des Reichs⸗ und einige Kommissare be der deutsch⸗soziglen Reforr den Abg. Hirschel schwebenden Stra

Darauf setzte das Haus die ers wurfs eines Bürgerlichen Gesetzbuchs fort. Wort ergriff zunächst der Abg. Dr. E Rede bei Schluß des Blattes

— Die Abgg. Reichstag folgenden Antrag

schrift gerichtet, worin Erscheinung.

dunkle undurchsichtige Massen, durchscheinend

t ö 5 igten sich als gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ 6 er Abgeordneten befinden sich ucchten Perlen aber paren

am Schmuck befestigt sind. interessant sind auch die Versuche, die Direktor Schulz-Hencke mit verschiedenen Holzarten gemacht hat. zu, dem praktischen Zweck, festzustellen, durch welche Holzarten die Röntgen'schen Strahlen am besten hindurchgehen; gewählt wurden dazu gewöhnliches Kienholz, Elsen., Mahagoni, und Nußbaumholz. Die Aufnahme brachte das wichtige Ergebniß, daß auch die feine Maserung der Hölzer von den Strahlen wiedergegeben werde. Es berechtigt dies zu der Hoffnung, daß es bei weiterer V Verfahrens auch noch gelingen werde, und thierischen Körpers zu reproduzieren. Im Speziellen zeigte die Aufnahme, daß an sich das Kienholz die Strahlen am besten durch⸗ läßt, daß beim Kienholz aber die dunkelbleibenden Harzstreifen störend Dem Elsenholz würde also der die Herstellung der Kassettenschieber. lãssig, Nußbaumholz ganz erheblich dunkler. Daß auch die Knochen nicht absolut unüberwindlichen Widerstand den Strahlen darbieten, zeigte das Bild einer vor acht Tagen aufgenommenen einem Kettenring geschmückt war. genauerer Betrachtung unter den Kno Ganz wunderbare Bilder Schlange, eines Molches und einer Blindschleiche: ge Knochen war deutlich und klar zu erkennen. — P elben Sitzung seine schon vor acht mit Kathodenstrahlen, . Nachweis, daß die

verein zu verlangen,

chstags, Justizamts Nieberding iwohnten, wurde zunächst der Antrag npartei wegen Einst

Die Versuche wurden angestellt

ellung des gegen fverfahrens genehmigt.

8 8 F * te Berathung des Ent .

nn eccerus nl), desfen die Gewebe des menschlichen

Kredits für die Theilnahme noch fortdauert.

feierlichkeiten in Mo stellt fest, daß dieser Kredit zur Entf lichen Gesandtschaft und zu den Botschaft in St.

skau angenommen. ; und Genossen

Der Reichstag wolle die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dahin wirken zu daß bei der Einfuhr von Weizen, Roggen, Hafer, Hülsen⸗ Rays und Rübsaat, soweit sie nicht ausschließlich stimmt sind, eine Kreditierung des Eingangs zolls

Dr. Paasche

Vorzug zu geben sein für eingebracht: Mahagoniholz ist weniger durch⸗

beschließen:

Hand, deren einer Finger mit Auf dem Bilde kann man bei chen die Ketten des Ringes ergaben die Aufnahmen einer

zum Transitverkeh nicht mehr stattfindet.

— Von den Abgg. Colbus und Geno ein Antrag eingebracht worden, 1875. betreffend die Ver

Prinzessin . Preußen statteten, dem W. T. B.“ zufolge, gestern Nachmittag dem König und der Königin im Quirinal einen Befuch ab, welchen Allerhöchstdieselben kurz nachher im Hotel Bristol erwiderten.

Die „Riforma“ schreibt, daß, wenn die ihr zugekommenen Informationen richtig seien, sich heute in Neapel eine kleine Abtheilung unter dem Befehl des Obersten Pittaluga ab einschiffen werde, um, falls es nothwendig werden

sollte, einen treu gebliebenen Haussastamm zu beschützen.

Belgien.

In der gestrigen Sitzung der Repräsentantenkammer interpellierte, wie, W. T. B.“ berichtet, der Sozialist Defnet den Minister des Innern de Bruyn über die Ernen nung der Bürgermeister, indem er darauf hinwies, daß mehr als YVog9 Bürgermeister ernannt worden seien, von denen kein einziger Sozialist sei, und sodann an den Minister die Frage richtete, ob er gegen die Sozialisten die Maßregel des Ostracismut zur Geltung bringen wolle. Der Minister de Bruyn erwiderte: da er für die isse er sich solcher ausreichende Wenn im Gemeinderath keine Mitglieder e Gewähr leisteten, so könne der Bürger⸗ meister auch außerhalb des Gemeinderaths gewählt werden. Für jetzt werde er keinen sozialistischen Bürgermeister ernennen.

ssen ist im Reichstag den 8 2 des Gesetzes vom 2. Juli fassung und die Verwaltung Elsaß⸗Lothringens, e abzuändern:

Statthalter gehen zugleich die durch Gesetze und Ver— saß⸗lothringischen Landesangelegen⸗

jeder einzelne

Goldstein wiederholte in ders Experimente dieselben aber in interessanter Weise durch den Kathodenstrahlen auch chemische Wirkungen herv ü pielsweise Kochsalz unter der Einwirkung der Kathodenstrahlen Professor Goldstein welche dem Magneten nicht gehorchen. gestern fand vor den Augen des Publikums die Aufnahme einer nach Röntgen'schem Verfahren statt.

Reichskanzler in el heiten Überwiesenen Befugnisse über

Die durch § 10 des Gef waltung, vom 30. Dezember

ordnungen dem

etzes, betreffend die Einrichtung der Ver= 1871 dem Ober⸗Präsidenten über tragenen außerordentlichen Gewalten find aufgehoben.“

violett gefärbt. zeigte ferner, daß es auch

Kathodenstrahlen giebt,

Sandel und Gewerbe.

u. a. in der Nr. 3 des „Reichs- und Januar 1888, ist darauf hingewiesen die von den insbesondere sogenannten

Nr. 6 der Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesund⸗ samt, vom 5. Februar, hat folgenden Inhalt: Arbeiten aus dem Kaiserlichen Gesundheitsamt, Bd. X — Gesundheitsstand und Gang der Volkskran — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera 2c. — che Mittheilungen aus Bremen, 1894. — Desgl. aus 891. — Todesursachen in Paris, 1865/9. — Aus dem Jahresbericht des Gesundheitsbeamten in Hongkong, gebung u. s. w. (Deutsches Reich) Arzneitare. — (Preußen.) Gewerbliche Anlagen. (Schwarzburg · Rudolstadt. Viehmaärkte und Schlachthäufer. mänien.) Nahrungsmittel und Getränke. — Gan Desterreich, 4. Vierteljahr. — Zeitweilige Maßrege reuß. Reg. Bez. Posen, Merseburg, Aurich, Aachen, Trier, Bayern,

ᷣ gesetzgebenden Körperschaften. serliche Gesundheitsamt, 1896,97. Bevolkerungs⸗ Monatstabelle über die

Bereits früher Staats⸗Anzeigers“ worden, daß mehrere Deutschland, strafbaren

Ver kauf an Loospapieren betreiben, immer reiche Personen in Deutschland, und den weniger bemittelten Klassen, durch eld zu bringen wissen.

Die häufigen Klagen ges ich auch neuerdings wieder,

msterdamer Loos⸗Gesellschafte und „Bank Kommandit⸗-Gesellschaft Mercur“ richten, darauf schließen, daß dieser Looshandel noch immer in Blüthe steht.

Das Verfahren, wie die Opfer den einzelnen Loos⸗Gesellschaften vers die, Hollandsche Crediethank“ tönenden Namen

Ankündigung.

heiten. — Sterbefaͤlle Niederlanden

Promessen⸗ Antheilsch einen wieder von neuem zahl⸗ zwar vorzugsweise aus verlockende Anpreisungen

Medizinalstatistis verbotenen

öffentliche Ordnung verantwortlich sei, mü amtlichen Organe Garantien böten. säßen, welche dies

versichern, 1894. — Gefetz⸗ Dipbtherieserum.

Todesursachenstatistik.

der Thierseuchen in 8 ; ö. ; gegen Thierseuchen. chädigter Reichsangehöriger, die und zwar namentlich gegen die Verhandlungen n „Hollandsche Credietbank“ (Deutsches Reich). Etat für das Kai — Vermischtes. Vereinigte Staaten von Amerikaj. bewegung in den Neuenglandstaaten, 1892. — chen Orten mit 15 0090 und mehr Einwohnern, in größeren Orten des Auslandes. — Wochen efälle in deutschen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Er⸗ krankungen in Krankenhäusern deuts deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. —

Der bulgarische Minister⸗Präsident Stoilow ist, wie in Konstantinopel einge⸗

„W. T. B.“ berichtet, gestern n HYildiz⸗Palast begeben.

troffen und hat sich sofort in de r Gegen den flüchtigen, in Egypien weilenden Kommissar der Dette puhlique Murad Bey m 'ist ein Haftbefehl erlassen worden. Wie dem Standard“ aus Kairo berichtet wird, hätte der Sultan die egyptische Regierung ersucht, Murad Bey nach Kon— urücuschicken. Die egyptische Regierung habe rd Cromer dem Gedanken der Murad Bey's keinen Raum gegeben, dessen Verantwortlichkeit vorgeschützt und das Ansuchen der Türkei abgelehnt.

Griechenland. . Deputirten kammer 12 Stimmen Zaimis (ministeriell gegen Argerinos (Opposition), welcher 39 Stimmen erhielt. Serbien.

Die Skupschtina nahm gestern bei hung des Budgets die Positionen: Justiz, Kultus, Ministerium des Aeußere owie ferner alle mit der Re ausschuß⸗Anträge an.

kupschtina eine Novelle zum Zollwesen.

Schweden und Norwegen.

che Justiz⸗Minister Dr. A. Oestergren Nachfolger wurde erstedt ernannt.

Sterbefälle in deuts Dezember. — Desgl. tabelle über die Sterb

efangen werden, ist bei Die einen, wie suchen sich durch ihren hoch⸗

Den Abnehmern wird ein nichtss etwa mit der Ueberschrift ‚„Bezugsschein“ ohne weitere Bezeichnung und namentli versprechen die Serien und Nummern von getragen sind. Im Vertrauen auf dies durch Entrichtung b ft erheblichem Betrage in den Besitz der piere gelangen werde. Sobald er aber mit der ahlung einer Rate in Verzug kommt, erklärt die Gesell⸗ ahlte Summe für verfallen und si für ledig. Oft wird au den verweigert,

cher Großstädte. — Desgl. in und schön Witterung. — Beilage: Gericht⸗ en zum Nahrungsmittelgesetz. (Faules, schimmeliges

enes Fleisch.) Zentralblatts

stantinopel agendes Papier,

übergeben, auf dem ohne Lieferungs⸗ Loospapieren ein⸗ aben glaubt der estimmter Raten⸗

liche Entscheidun oder sonst verdo

der Bauverwaltung“, ben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom J. Fe⸗ Amtliches: Dienst⸗Nachrichten. — Nichtamtliches: Eisenbahnbrücke mit Moniergewölbe. — Die faro— lingische Pfalz in Aachen. (Schluß) — Ueber die Baufortschritte der ibirischen Cisenbahn. — Wettbewerb für die ortsetzung — Dienstgebäude ür das Landrathe⸗ osen). — Vermischtes: Wettbewerb für den Bau zweier evangelischer Kirchen in Groß Lichterfelde. — Preizausschrelben für den Entwurf zu einem Rathhaus in De nadeln. — Inhalt von Heft JI bis III der 1896. — Bücherschau.

Eisenbahn⸗Verordnungsblatts“, heraugz⸗ egehen im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 3. F alt; Allerböchster Erlaß vom 23. Dezember 1896, betr. Verleihung des Enteignungsrechts an die freie und Hansestadt amburg für die Ausführung des Anschlußgl hnhof Wilhelmsburg nach den geplanten

at folgenden Inhalt:

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vermerkten Loospa Kein ⸗Straßenbrücke z.

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amt in Witkowo t die ganze bisher ge

selbst jeder weiteren Verp die Lieferung des Looses unter alle obwohl sämmtliche Raten gezahlt sind.

Indere Gesellschaften verlocken unter ähnlichen auch meist unter Anwendung der Verfallsklaufel, von Papieren, die entweder keinen oder einen we Werth besitzen, als der Preis beträgt, der ratenwei gezahlt werden muß.

Die Geschädigten erbitt ist, die Hilfe der deutschen

der Spezial⸗ Allgemeine Kredite, n und des Innern, gierung vereinbarten Budget⸗ Die Regierung unterbreitete sodann der

— Eiserne Wehr⸗ rlei Vorwän

eitschrift für Bauwesen

Der schwedis at folgenden In

Entlassung en gewöhnlich erst, wenn es zu spät

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ammelbahnhöfen auf der

genommen; zu seinem

dent des Kammergerichts Dr. Ann Konsulate.