löl Heldrunger Bank.
Die Generalyversammlung der Kommanditisten der Heldrunger Bank von Strutz, Scharffe, Dittmar K Co. findet Sonntag, den 23. Februar er., Nachmittag z Uhr, im Gasthof zum Schwan“ in Heldrungen statt, wozu die Herren KVommanditisten hierdurch elngeladen werden.
Tagesordnung: 1 k 6 des Rechnungsabschlusses und Er⸗ stattung des Rechenschaftgberschts pro 1896 der persönlich haftenden Gesellschafter und des Aufsichtsraths (z 18).
2) 2. über die Gewinn⸗Vertheilung (818 un ö
3) Dechargierung der persönlich haftenden Gesell. schafter und des Aufsichtsraths (§ 18.
Wahl dreier Mitglieder des AÄufsichtsraths auf drei Jahre an Stelle der statutgemäß wegen Ablauf der Amtsdauer ausscheidenden Mitglieder (5 16.
r, . den 5. Februar 1896. ie persünlich haftenden Gesellschafter der
Heldrunger Bank
von Strutz, Scharffe, Nittmar & Co. Strutz. Scharffe. Dittmar.
(b 22]
Wechslerbank in Hamburg.
, ordentliche Generalversamm⸗ Lung der Aktionäre am Dienstag, den 160. März As96, Nachmittags 2 Uhr, in der Börsen⸗ halle, Saal Nr. 13. . Tagesordnung: .
1) Vorlage des Berichtes der Bilanz und Ge⸗ winn⸗ und Verlust⸗Rechnung, sowie Genehmi⸗ gung der Gewinnbertheilung.
2) Antrag des Vorstandes und Aufsichtsrathes auf Feststellung eines neuen Gesellschafts- vertrages. (Der beantragte Entwurf des Gesell⸗ schaftsvertrages ist vom 25. Februar 18906 ab im Bureau der Gesellschaft einzusehen.)
3) Wahl zweier Revisoren.
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung in die Aktien bei den Notaren Herren Dres. Stock- eth, Bartels, Des Arts und von Sydow am 65.5, 7. und 9. März zur Entgegennahme der Eintrittskarten und Stimmzettel vorzuzeigen. Hamburg, den 5. Februar 1896. Der Aufsichtsrath.
S660 . mtansch der Aktien der Jeutschen nion
Banh in Aktien der Pfähischen Bank. In Gemäßheit der Beschlüsse der , n,, . Generalversammlungen der unterfertigten Banken om 23. Dejember 1895 werden die Aktionäre der Deutschen Union⸗Bank unter Androhung des Verlustes threr Rechte hierdurch aufgefordert, ihre Aktien mit ividenden⸗Kupons pro 1896 u. ff. und Talon nebst einem doppelten Nummernverzeichniß, wozu Formulare von den Einlieferstellen zu beziehen sind, innerhalb einer Präklusivfrist vom 5. Februar bis KR8. März inkl. bei den Effektenkassen der älzischen Bank in Ludwigshafen a. Rh., rankfurt a. M. und Mannheim behnfs Um tausches in Pfälzische Bank⸗Aktien einzuliefern. Auf je M 4899. — Aktien der Union⸗Bank entfallen 6 3600— Aktien der Pfälzischen Bank mit Dividendenberechtigung ab 1. Januar 1896.
Das zurückzugebende Duplikat des Nummernver⸗ zeichnisses dient als Quittung. Die Kompensierung der sich ergebenden Spitzen vermittelt die Pfälzische Bank. Die Aushändigung der Aktien der Pfälzischen ir n hd acht Tage nach Ablauf obiger Präklusip⸗
att.
Die gegen nicht . und nicht ausgleichbare Aktien der Union⸗Bank valedierenden Pfälzische Bank ⸗Aktien werden durch einen vereideten Makler an der Frankfurter Börse verkauft und es wird der Erlös bei der Badischen Bank in Mannheim hinterlegt.
Ludwigshafen a. Rh. und Mannheim, den
31. Januar 1896. Psälzische Gank. Neutsche Union ⸗Kank.
(6721
rovinzial⸗Aktien⸗Bank des Großherzogthums Posen.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung der Aktlonäre findet Sonnabend, den LA. März dieses Jahres, Nachmittags 4 Uhr, im ge fc elf. der Bank, Friedrichstraße 8, statt.
Zu dieser werden die Aktionäre unter Bezugnahme auf die Paragraphen 28 und 30 des Statuts hiermit eingeladen.
Tagesordnung:
I) Bericht des Aufsichteraths über die Lage des Geschäfts im allgemeinen und die Resultate des Jahres 1895 insbesondere.
2) Wahl von vier Mitgliedern des Aufsichts⸗ raths für die Dauer von vier Jahren.
3) Wahl von drei Revisoren zur 3 . der Bilanz mit den Büchern und Skripturen der Gesellschaft, um — rechtfindend — der Direktion Decharge zu ertheilen.
Die Einlaß und Stimmkarten können von den nach Paragraph 29 des Statuts berechtigten Aktio⸗ nären am 14. März, in den Geschäftsstunden von 9 kis 1 Uhr Mittags, in Empfang genommen werden.
Posen, den 5. 6 1896.
ie Direktion. Ambrosius. Carl Benemann. G. Kronthal.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschaftz⸗ Genossenschaften. .
UAgemeiner Beamten Spar⸗ und Darlehn⸗
— . eingetragene nrg, . mit
unbeschränkter Haftpflicht in Berlin.
Prinzessinnenstr. 28.
Ordentliche Generalversammlung am Don⸗ gerstag, den 290. Februar 1896, Abends
8 Uhr, bei Schultheiß, Neue Jakobstr. 24 / 25. e, n, m, 1) Geschäftsbericht und lance. Decharge⸗
Erl , 2) Gewinn⸗Vertheilung.
ö. Neuwahl des Rendanten auf 4 Jahre.
4 Bericht über die stattgehabte Reviston der Genossenschaft durch den Verbands. Revisor. 5) Neuwahl resp. Ersatzwahl von 4 Aufsichtsrathz.
Mitgliedern. 6) Be , über weitere Erhebung des Geschäftgantheils gemäß 5 50 der Stakuten. estsetzung der Grenzen, welche bei Dar⸗ ehnsgewährungen an Genossen eingehalten werden sollen. (5 47 des Genossenschafts⸗ gesetzes und 5 38 ad n b. der Statuten.) Gemäß § 46 des Reichsgesetzes vom J. Mai 1889, liegt die Jahresrechnung, welche auch die Gewinn⸗ und Verlustberechnung enthält, im Ge⸗ schäftslokal zur Einsicht der betheiligten Mitglieder
aus. Der Auffichtsrath des Allgemeinen Beamten Spar und Darlehn⸗ Vereins, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräulter Haftpflicht. von Surminski, Vorsitzender.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
67201] Bekauntmachung.
In die Liste der bei dem hlesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechts anwalte ist der Rechtsanwalt Ruhm zu Glatz unter Nr. 0 eingetragen worden.
Glatz, den 3. Februar 1896.
Königliches Landgericht.
// · / 9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
I Terhi, dann machungen. 6669)
aterländische Vieh⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft zu Dresden.
Einladung an alle gemaͤß § 11 des Gesellschafts⸗ statuts stimmberechtigten Mitglieder zu der am 22. en, d. J., Vormittags EI Uhr, im British Hotel in Dresden, Landhausstraße 6, anbe— raumten Generalversammlung gemäß § 10 des Gesellschaftsstatuts.
Tagesordnung:
I) Bericht des Direktors gemäß § 141 des Ge⸗ sellschaftsstatuts über das abgelaufene Ge— schäftsjahr und Vorlage des zubor vom Ver— waltungsrath geprüften Rechnungsabschlusses und der Bilanz pro 1895 behufs Decharge⸗ Ertheilung.
2 Vorlage der Protokolle über die Verwaltungs⸗ rathtsitzungen im Jahre 1895 gemäß § 1411 des her (f fit,
3) Wahl von zwei Verwaltungsrathsmitgliedern gemäß z 14 VI beziehungsweise 5 18 Abs. 5 des Gesellschaftsstatuts.
Der Vorsitzende des Verwaltungsraths:
E. Steyer.
66700
Wir hringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß am 2. Januar d. J. gemäß § 27 des Gesell⸗ schaftsstatuts die Garantiescheine Nummer 24 31 91 97 101 109 112 116 128 136 151 161 164 181 185 199 222 239 241 244 mit einem Agio von 10 o 0 mit S 275 pr. Stück auf eingelegte je M6 250 ausgelooft worden sind.
Dresden, den 3. Februar 1896.
Vaterländische Vieh⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft.
Die Direktion. E. Michaslis.
Tagesordnung:
Verkauf des Unternehmens an die Union— Electricitaets⸗Gesellschaft zu Berlin auf Grund zweier Uebereinkommen vom 27. Mai und 13. Dezember 1895, welche der Versammlung unterbreitet werden;
Bevollmächtigung der Direktoren, den Ver⸗ kauf auch unter Abweichung von den Bedingungen der beiden Uebereinkommen sofort oder späͤter zu bewirken.
Die Aktionäre, welche . an der Ver⸗ sammlung theilzunehmen, haben ihre Aktien mit einem doppelten Nummernverzeichniß sofort an den Sekretär der Gesellschaft Mr. S. J. Wondward, 95 Colmore Row, Birmingham, einzusenden, wogegen ihnen eine Quittung behäͤndigt wird, welche die darin namhaft gemachte Perfon zur Theilnahme an der Versammlung fowie zur Äb— stimmung ermächtigt. Die Rückgabe der Aktien er folgt nach Schluß der Versammlung.
Magdeburg, den 6. Februar 1866.
Magdeburger Trambahn⸗Actien⸗Gesellschaft.
¶ MHagdeburzę Lramways Company Limited.)
CG. Heßler.
(67 065 Bank
des Berliner Kassen⸗Vereins am 31. Jannar 1896.
Melan. und parte * ; hab all⸗ un piergeld, Guthaben bei der Reichsbank ꝛccc.. 2) Wechselbestnde ꝛxcc. 3) Lombardbestãnde .. 4 Grundstück Pagsiä6vrn. Giro⸗ Guthaben ꝛec .
. . 29 edo ass
loss! Bekanntmachung.
Die ö stifts berechtigten Stände des Königlich Schsischen Marlgrafthum Oberlausitz haben aus der von Kalckreuth schen Stiftung für 1896 ein Stipendinm von rr 600 M zu verleihen.
Empfangsberechtigt sind nach der Stiftung gegen⸗ wärtig Mitglieder der Familie von RNostiz und unter diesen nur Studierende oder Militärs, welche letztere mindestens Fähnriche sein müssen und noch nicht Hauptleute erster Klasse sein durfen, allent⸗ halben vorausgesetzt, daß sie 6 zur epangelischen r unveränderter Augsburgischer Konfession be⸗ ennen.
Gesuche nebst Zeugnissen sind bis zum 31. März d6. Is. bei der landständischen Kanzlei in Bautzen einzureichen.
Bautzen, am 4. Februar 1896.
Der verordnete Laudesälteste des Königl.
Sächs. Markgrafthums Oberlausitz: Th. von Zezschwitz.
67064 Gemäß 8 18 ff. des Statuts der, ich hiermit auf Donnersta
n. C., V
rath
nach
Kooptation.
3) Statuten ⸗Aenderung.
Birkholz bei Tangerhütte, den 4 Februar 1896. Der Verwaltung sraths⸗Vorsitzende der
„Patria Hugel Hersicherungs ˖ Gesellschast
eschäftslage echnungk⸗ hr behuft
a. G. in Magdeburg:
E. Baller stedt, Rittergutsbesitzer.
(67 150]
Rechnungs⸗A1Abschluß der gegenseitigen Ver
Gesellschaft zu Greifswald für das 54. Rechnungsjahr pro E. Januar bis 31. Dezember 1895. I. Gewinn. und Verlust Konto.
Hagel
sicherungs⸗
Brand
Einnahme. h Beitragsguthaben aus dem Vorjahre Beiträge: a. für Hagel von 33 389 475 , und Hagelaufschläge ...
b. für Brand pro 2. Oktober 1894 bis 2. März 1895 von
267 097 850 M½ . Versicherungs⸗Summe
und pro 2. März big 3. Oktober Sh von 268 634 306
Versicherungs ˖ Summe . 3) Nebenleistungen der Versicherten:
a. erstattete Regulierungskosten . b. erstattete Beträge an Porto.
C. Miethenbeiträge und Beiträge nach 9 a3 und 25
der Versicherungs⸗Bedingungen . e 5) Kursgewinn auf Werthpapiere vacat. 6) Sonstige Einnahmen:
Versicherungs⸗ Summe
„S 140 154,75
2869,92
S 127 172,54 40 700, 16
Hagel S 189,39 8, 99
Brand 40,20 27,01
.
a. Strafen und Beitragszinsen für den Reservefonds MA 4717,86 8 190,20
h. durch Vollrechnung von
Legegeldern und Beiträgen C. Zugang an Inventar... d. Legegeld und Portobestand mehr 6. Insgemein . ;
7) Verlust, der auf Spezial. Reserve abgeschrieben ist
Bruchpfennigen bei
w w
2, 39 38,33 12,16
21853 183072
Summa.
„6, . 11181
143 024
. . . ö
198 38 17 804 z
5 6ro zo 420 35
16, 57 308
34 872
10 053 80 47 591 53
183 299 92 Hagel
7. Is 7 Brand
Ausgabe.
1) Eingenommene, noch nicht verdiente Beiträge (Uebertrag auf dag nächste Jahr) 2 ö, einschließlich der Regulierungskosten ....
3) Vorausbezah 4 Zum Reservefonds: w b. Strafen und sonstige Einnahmen.
te, noch nicht verdiente Zinsen vacat.
Hagel
Mt 17 804,43 4717,86
Brand 26 529, 93 8190,20
5) Abschreibungen auf: a. Immobilien vacat. b. Inventar. K C. Stückzinsen vacat. d. Werthpapiere (Kursverlust). 6. Beiträge weniger .
. M6
21,183
5 431,92 — 21
63,39 16295, 78
6) Verwaltungskosten: a. Provision der Agenten.. b. sonstige Verwaltungskosten.
M6
*
7100561 879373
5 Sonstige Ausgaben vacat. 8
Gewinn, der zur Spezial⸗Reserve genommen ist vacat.
Summa.
II. Bilante.
Hagel
Brand
l 3 0. 14 243 05 131 586 97
22 522
5 453
9 494
35 43 597 91 610 757 21
26 16 359 17
J
34 26 64678
7 7s 7
Acti vn.
1) Forderungen: ( a. Rückstände der Versicherten an Beiträgen ꝛc. b. Guthaben bei Bankinstituten wegen nieder⸗
.
c. im . Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das laufende Jahr fallen.
d. Vorgeschossene Entschädigungen, Regulie⸗ rungs und Ver nn, für das
nächste Jahr.
60 .
13 770 80
164 og 83 643 44
2443 10
16 *) 36 880 34 308 183 66
e. Marken⸗ und Portobestand .
2) Kassenbestand .. k
3) Kapital⸗Anlagen: a. Dppotheken und Grundschulden (187 540). b. Werthpapiere: Nennwerth Kurs
3 3 49,0 Pomm. Pfandbriefe 1500 1522,50 350i do. 549 300 552 595,80 3 0/0 do. 328 200 315 072, — 4 0O ßreuß. Konsols . 130 000 137 150,— 3 0soC do. 100 000 3900 Reichsanleihe .
99 600, — 0 000 52 200, —
37 oo Inhaberpapiere des Kreises Grimmen 48 500 48 500, — TD G T We 4) Bruttowerth der Grundstücke Steinbeckerstr. 1 Je 5) Inventar (Möbel).
61 096
393 04532
19 366 41424
126 443
dl h94
30 634 1242
170 959 96
454142
19780
N73 62609 43 3571
ol 940 038
24 31876
Summa.
644 882 18
Lg
1488878 Brand
Passivn.
1) Garantiefonds ene we 109 der , me, mn und oo der
randversicherungssumme
14 2
beitragspflichtigen
3
. , . und Grundschulden vacat.
onstige Passiva: a. vorausbezahlte Beiträ
b. Entschädigungs⸗ und hlegulierungatosien ꝛc.
] Reserveübertrag an Beiträgen für das nächste Jahr
160
Hagel
180, 75 149324
Brand
360, 62 880193
5) Reservefonds: estand 1. Januar 1395. Hinzu laut Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
MS 239 658, — 668 730, 23
Be . ,, 6) Spezial⸗Reserve:
Bestand 1. Januar 1895.
Abgang..
R ee, i Ls i
S 39 469, 44 1690 318,ů50 5 42035 47 59,63
Bestand 1. Januar isgs ; ;
Summa.
16
332735 14243
1673
49 6
15 642941 06 43 597
2 61616
20, 693 dM
9 100 726 6!
18 1 433 8783
M 33.
, Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 6. Fehruar
Der Inhalt dieser Beil
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Gentral⸗Handels⸗Negister
Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei
Anzeigers, W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
e, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossens
kann durch alle Post - Anstalten, für s und Königlich Preußischen Staats⸗
1896.
chafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan⸗ latt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. au. 330
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträzt J M 50
für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 38. —
Insertionspreis fuͤr den Raum elner Druckzeile 0 5.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 33A. und 33 B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An= meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung , .
lasse.
3. K. 12 936. Verschluß für Halsbinden, Handschuhe u. dal. — Johann Kämpf. Werls« berg, u. Eduard Kämpf, Joachimsthal i. Böhmen; Vertr.: Ernst Liebing, Berlin NW., Luisenstr. 4.
4. 6 95.
. P. 7716. Löschvorrichtung für Dampf⸗ lampen, insbesondere Spiritusglühlampen. — Albin Perlich, Leipzig⸗Eutritzsch. 23. 8. 95.
5. G. 9747. Schild zum Vortreiben von Stollen u. dgl. — Firma F. C. Glaser, Berlin SW. , Lindenstr. 80. 24. 4. 95.
12. B. IS 74 1. Verfahren zur Darstellung der dem Mutterkorn seine geschätzten Eigenschaften verleihenden Substanz. — C. F. Boehringer c Söhne, Waldhof b. Mannheim. 14. 2. 94.
IZ. M. EI 370. Verfahren zur Darstellung von künstlichem Moschus; Zus. z. Pat. 47 5939. — Fabrignues de kKeroduits Chimi- qdues de Thann et de Mulhouse, Thann, Elsaß. 22. 12. 94.
I2. M. EI 997. Verfahren zur Darstellung eines Wismuthsalzes des Kondensationsproduktes aus Gallussäure und Formaldehyd. — Firma E. Merck, Darmstadt. 17. 6. 95.
13. C. 5638. Dampfstrahl⸗Blasapparat zum Reinigen der Röhren von Dampfkesseln. — Richard Curtins, Duisburg. 8. 6. 965.
13. D. 6971. Einrichtung zur Erzeugung von Dampf durch Reibung. — Arnold Dold, Tri- berg. 15. 6. 95
14. A. A393. Drehschiebersteuerung mit parallel zum Zylinder liegender Steuerstange. — Otto Abraham u. Hermann Meisel, Platkow b. Gussw. 25. 6. 95.
14. W. 11 3897. Schiebersteuerung. — Wil⸗ helm Dundas Wight, Pentre, Glamorgan, Wales, Matthew Brown Wild u. Thomas Ryder, Oldham, Lancaster, Engl.; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Kaͤrlstr. V. 16. 11. 95.
20. J. 3737. Elektrisches Weichenstellwerk mit selbstthätiger JZurückstellung aufgefahrener Weichen. k Jüdel . Co., Braunschweig. 2. 9. 965.
20. J. 3763. Glektrisches Weichenstellwerk mit selbstthätiger Zurückstellung aufgefahrener Weichen; Zus. z. Anm. J. 3737. — Max Jüdel Æ Eo. Braunschweig. 28. 9. 95.
20. K. 13 4190. Selbstthätiger Dampfwasser⸗ ableiter für die Dampfheizung der Eisenbahn— wagen. — Rudolf Kühn, Rorschach, Schweiz; . Fude, Berlin NW., Marienstr. 26. 21 11. 95.
20. N. 3618, Sitzplatzanzeiger mit elettrischem Betrieb für Personenfahrzeuge. — Albert Nein ert, Berlin O., Raupachstr. 4. 13. 11. 95.
22. A. 4271. Verfahren zur Darstellung direkt färbender Polyazofarbstoffe aus primären Disazo⸗ farbstoffen; Zus. z. Pat. 84 3900). — Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin SO. 22. 3. 95.
22. A. 4337. Verfahren zur Darstellung von dirett färbenden Polyazofarbstoffen aus primären Disazofarbstoffen. — Aktien ⸗Gesellschaft für Anilin - Fabrikation, Berlin 8O. I. 5. 95.
22. A. A384. Verfahren zur Darstellung direkt färbender Polyazofarbstoffe aus primären Disazofarbstoffen; Zus. z. Pat. 84 390. — Aktien Gesellschaft für Anilin Fabrikation, Berlin SO. 15. 6. 965.
22. L. S498. Verfahren zur Darstellung blauer basischer Oxazinfarbstoffe; Zus. z. Pat. 75 753. — Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leon⸗ hardt C Co., Mühlheim a. M. 27. 11. 93.
25. H. 14 204. Rundränderwirkstuhl für ge⸗ rippte, theilweise gerippte und glatte Strumpf⸗ waaren. — John Bradshaw Hipwell, 2412 Memphis Street, William Smith Janney, 1535 N. Broad Street, u. Alfred Kiple Scholl, 2314 E. Cumberland Street, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 23. 12. 93.
29. B. E8 214. Vorrichtung zum Ent⸗ gummieren, Waschen, Bleichen u. dgl. von Faser⸗ material. — Taylor Burrows, S8 Upper Kennington Lane, u. Dick Edward Radelyffe, 56 Gloucester Crescent, Regents Park, London; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 10. 95.
20. G. 10 A0. Verfahren, unter Verwendung von stroboskopischen Apparaten die Uebung im Ablesen der Worte vom Gesicht des Sprechenden zu erleichtert. — Dr. Hermann Gutzmann, Berlin, Schöneberger ue 11. 71. Ig, .
20. N. 3427. e ren zur Herstellung von Thyreoproteid. — Dr. Ignatz Notkin, Kiew; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin W., Dorotheenftr. 32. 15. 3. 95.
20. . 11 28. , für Eisbeutel u. dgl. — Ernst Wizemann, Inh. d. F. Carl Stiefen«
bofer, München. 25. 9. Jö.
*.
Klasse.
223. R. 9924. Vorrichtung zum Feststellen des Schirmgestells in der Mittelstellung. zwecks Trocknung des Schirmbezuges. — CGmil Rinke, Heiligenstadt, Eichsfeld. 30. 11. 95.
24. P. 7587. Bank oder Stuhl mit Wende⸗ lehne. — Eottier and Stymus Com- Danx, New⸗York, 375 Lexington Ave.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 9. 7. 95.
2325. B. 18 154. Schutzgitter für Förderanlagen. — Arved Bartel, Schlesiengrube, Kr. Beuthen O.⸗ S. 27. 9. 965.
326. M. 11 972. Ofen für Briquets mit durch das Brennmaterial gebildeten Luftkanälen. — Gebr. Mesenhol, Barmen. 10. 7. 95.
38. F. 8470. Bank zum Gargeln und Be—⸗ schneiden der Daubenenden. — Adolphe Frühinsholz Cie.. Paris; Vertr.: F. C. ,, L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80.
. , 95
42. B. 17 373. Arbeiszeit⸗Vermerker. —
KRKundy Manufracturing Co., Bing-
hampton. New Jork, V. St. A.; Vertr.:
9. . Berlin N., Oranienburgerstr. 23.
2. 3. 95.
F. S855. Ledermeßmaschine. — Jules
Ernest Fortin, Quebec, Kanada, 135 St. Helene
Street; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky,
Berlin NW., Luisenstr. 25. 10. 9. 95.
2. L. 9554. Arbeitsmesser (Indikator) für Dampf⸗ und sonstige Maschinen. — William Godson Little, Blendon Grov, Bexley, Grfsch. Kent, u. Charles William Godson Little, Heckington, Grfsch. Lincoln; Vertr.: F. Haß— lacher, Frankfurt a. M. 26. 4. 95.
42. L. 9761. Instrument zur Messung vor—⸗ übergehender oder bleibender Formänderungen von Brücken. — Oscar Leuner, Dresden⸗A., Franklinstr. 34. 29. 7. 95.
42. T. 4551. Vorrichtung zur Sichtbarmachung einer bestimmten Ziffer durch eine Reihe gleich⸗ hubiger Tasten für Zählwerke, Kontrolkassen, Rechenmaschinen und ähnliche Apparate. — Franz Trinks, i. F. Grimme, Natalis & Co., Braunschweig. 12. 6. 965.
42. V. 2520. Umdrehungszähler. — Veeder Manufacturing Companh, 66 Courant Street, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 10. 95.
44. A. FEZ. Hutnadel. — Herman Alstrich, 34 North Third Street, Harrisburg, Dauphin Cty, Penns.; Vertr.: Hans Friedrich, Düssel⸗ dorf. 21. 16. 965.
A5. Sch. 10 527. Egge mit verschieden schräg stehenden Zinken. — August Schedl, Neuburg a. Donau. 9. 5. 95.
5. Sch. 11 181. Scheibenradantrieb für Häcksel⸗ maschinen. John Schulz, Dirschau, Stargarder⸗ straße 3. 26. 11. 95.
47. K. II 851. Metallstopfbüchse mit einem die Liderungsringe umgebenden, unter Flüssig⸗ keitsdruck stehenden Mantel. — Johann Baptist Knttendreier, München, Kellerstr. 4/1. 14.6. 94.
A7. S. 9127. Treibkette mit cveloidenförmigem Profil. — John Smith, Birmingham, Engl.; Vertr.: * J. Hahlo, Berlin NW., Karlstr. 8. 13. 129 95.
149. B. 17960. Vorrichtung zur Herstellung von Röhren oder Hohlkörpern mit gelochtem Boden durch Pressen. — Heinrich Berndt, Düsseldorf. 5. 8. 965.
A9. H. 16044. Aus einem (oder mehreren) flachen Rohre gewickelte Schlangenröhre. — Franz Houben, Aachen, Edelstr. 5. 29. 4. 965. .
52. G. 10 134. Vorrichtung zum selbstthätigen Einschneiden eines Knopfloches auf Knopfloch— Nähmaschinen. — Julius Gutmann, Berlin NO., Meyerbeerstr. 5. I. 11. 95.
54. J. 3758. Maschine zum Vorrichten der Streifen zum Bekleben von Schachteln. — Horace Inman, Amsterdam, Grfsch. Mont⸗ gomery, New⸗Yorf, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 25. 9. 95.
54. M. ER 728. Vorrichtung zum Anzeigen von Straßennamen u. dgl. für öffentliche Fuhr⸗ werke. — Daniel Miller, Cassel, Grüner Weg 16. 16. 4. 95.
54. T. 4564. Briefumschlagmaschine. — Gebr. , , . Berlin 80., Grünauerstr. 2. 20. 8. 95.
59. G. IO 6006. Pumpe für heißes Wasser mit zwangläufig gesteuerten Ventilen. — Jan v. Grubinsti, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr⸗ 3. 28. 8. 95.
G4. B. 18 43090. Vorrichtung zum Anwärmen von Bier in Fässern. — Franz Bleilevens, Dortmund, Schützenstr. 46. 12. 12. 95.
64. R. 9756. Korkzieher. — John Charles Crampin Read, Gavendish House, rborne, Grfsch. Stafford, Engl. Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 7. 9. 95.
65. S. 18 215. Zusammenrollbares Rettungs⸗ floß aus , . Tauen. — Joh. Theodor Haase, Mülheim a. Rh., Ringstr. 11. 21. 6. 95.
66. P. 7637. Fleischschneidemaschine mit Messer trommel und ruhenden Gegenmessern. — Hermann en . Leipzig —Konnewitz, Leopoldstr. 316. 4. 8. 95.
68. S. S628. Schloß mit federloser, durch ein Gewicht wirkender Falle. — K. Siebold, Gabder⸗ baum b. Bielefeld. 21. 3. 95.
12
Klasse. s
69. B. I6 902. Verfahren zur Abnahme von geschmiedeten oder geschlagenen Klingen auf eine gewünschte Dicke. — Heinr. Böker Æ Co., Solingen. 17. 11. 94.
720. W. EI 2A. Parallel verstellbares Doppel⸗ lineal. — Adolf Weil, Berlin 80., Wenden⸗ strafse 3. 14. 9. 85.
7A. St. A418. Doppelschlag ⸗Thürglocke mit einer einzigen Spannfeder. — Carl Stier, Zella, St. Blasit. 7. 12. 95.
76. B. 17 7253. Speisegpparat für Krempeln. Alphonse Borios, La Sarraz, Vaud, Schweiz; Vertr.: J. Leman, Berlin 80., Waldemar⸗ straße 41. 15. 6. 95.
76. B. 18 327. Streckwerk für Naßspinn⸗ maschinen. — Taylor Burroms u. Dick Edwards Radelyffe, London; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. Luisenstr. 25. 14. 11. 95.
77. B. 18 4311. Laufräderschuh; Zus. z. Pat. 79 460. — Adalbert Bosse, Berlin 8W., Vork⸗ straße 83. 12. 12. 95. ;
727. B. 18 47. Laufräderschuh; 2. Zus. z. Pat. 79 460. — Adalbert Boffe, Berlin 8W., Vorkstr. 83. 20. 12. 95.
77. L. 9419. Den Stiefelabsatz umspannendes Bremsband zur Befestigung von Eissporen, ö u. dgl. — W. Leon, Montabaur.
80. D. 70009. Meßapparat für pulverförmige Materialien. — Charles Duprey, Palinges, Saßne et Loire, Frankr.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 3. 7. 95.
80. K. 12 969. Verfahren zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit von Zement⸗Rohsteinen. — Waldemar Kjeldsen,. Wetzlar. 11. 6. 95.
S2. M. IZ ZI4. Trockeneinrichtung. — Dr. Gustav Möller, Berlin, Friedrich Wilhelm⸗ straße 19. 22. 11. 95.
Sz. E. 4627. Griff- oder Bügelaufzug für Taschenuhren. — Theodor Elsaß, Wiesbaden, Kl. Burgstr. 9. H. 7. 95.
85. L. 9659. Vorrichtung zum Entfernen fester Stoffe aus Abwässerrinnen oder Kanälen; 2. Zus. z Pat. 69 633. — Hermann Laaß C Eo. Magdeburg⸗Neustadt. 13. 6. 95.
85. S. S9 I. Mischhahn. — J. Sauerland, Hamburg, Steinstr. 30. 26. 8. 965.
S5. St. 1192. Entlüftungsventil für Wasser⸗ leitungen. — Richard Stipperger, Hamburg, Siu ben hut 24. 2. 4. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
24. Sch. 10 620. Zugregler. Vom 7. 11. 65.
26. H. I5 697. Vorrichtung zum Regeln des Gas- und Luftzutritts bei Bunsenbrennern. Vom 4. 11. 95.
45. Sch. 10 400. Schüttelsieb mit in der Mitte liegender Drehachse und Begrenzung der Schwingungen durch elastische Gehänge; Zus. z. Anm. Sch. 9971. Vom 7. 11. 95.
77. B. 17 139. Laufräderschuh; Zus. z. Pat. 79 460. Vom 3. 10. 95.
S5. B. 14 5273. Selbstschließender Ausfluß⸗ hahn. Vom 4. 11. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger; an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Bie Wirkungen des 5 Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
20. U. 992. Aufhängevorrichtung des Hoch⸗ leitungsdrahtes in Kurven für elektrische Bahnen. Vom 29. 4. 96.
22. A. 3929. Ver fahren zur Darstellung einer Anstrichmasse aus Fettgastheer. Vom 29. 4. 95.
84. A. 4189. Aus plattgedrückten, durchfloch⸗ tenen Stahldraht⸗Federn bestehende Sitze und Lehnen für Stüble u. dgl. Vom 11. 4. 86.
50. R. 9096. Fördervorrichtung für Plansichter. Vom 31. 1. 95. ;
54. P. 7129. Vorrichtung zur Herstellung eckiger Kästen mit scharfen Ecken und Kanten aus einem Stück Pappe. Vom 2. 5. 95.
86. Sch. 98185. Webschützen aus Holz. 14. 2. 95.
4) Uebertragungen.
a. Patent · Anmeldungen.
Vom
lasse. SI. S. S728. Firma Emil Seelig. A. G.,
Heilbronn a. N. — Packetfüllmaschine für Zichorienmehl und anderes pulverförmiges Material. Am 19. 12. 95 bekannt gemacht.
b. Patent⸗Ertheilnngen.
21. Nr. 19 0286. Electrical Power Storage Company Limited, London; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Neuerungen an alvanischen olarisations⸗ Batterien oder
ekundär⸗Batterien. Vom 8. 2. 81 ab.
Klasse.
21. Nr. S0 429. Hermann Friedmann, Berlin, Markgrafenstr. 25). — Verfahren zur Herstellung von Elektroden für elektrische Kraft⸗ sammler. Vom 18. 8. 93 ab.
21. Nr. S2 787. Hermann riedmann, Berlin, Markgrafenstr. B. — Verfahren zur Herstellung von positiven Elektroden für elektrische Sammler; 1. Zus. z. Pat. 80 420. Vom 18. 7. 94 ab.
21. Nr. S2 792. Hermann Friedmann, Berlin, Markgrafenstr. 25. — Verfahren zur e,, von negativen Elektroden für elektrische
ammler; 2. Zus. z. Pat. 80 420. Vom 15. 9. 94 ab.
20. Nr. 55 595. Dentenax (MNoldrast Tooth) Company Limited, London W., New Oxford Street 73; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Befestigung künstlicher Zihne. Vom 21. 8. 90 ab.
45. Nr. S2 216. Wilhelm Müller, Frank⸗ furt a. M., Bettinastr. 4, Hermann Stein⸗ hänser, Offenbach a. M., u. Jean Simon, Vilbel. — Filzeinlage für Hufbeschläge. Vom 10. 6. 94 ab.
57. Nr. S1 751. The Chase Electrie Cyelsrama Company, Chicago III, St. Ill., V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. — Vorrichtung an Panorama⸗Kameras zur Hervorbringung einer der Drehung der Ka— mera durchaus gleichmäßigen Bewegung der licht⸗ empfindlichen Haut. Vom 10. 1. 94 ab.
61. Rr. 60 346. Firma A. Rothenheim, München, Thierschstr. 12. — Vorrichtung zur selbstthätigen Vermengung des Löschwassers in 6. , mg mit Feuerlöschmasse. Vom . ab.
79. Nr. 322 190. Societe anonyme de Usines A. E. Decounts, Paris, Rue Roger 8. Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 73. — Verfahren und Vorrichtungen zur er e von = hülsen ohne Klebstoff entweder von Hand oder auf mechanischem Wege. Vom 2. 12. 84 ab.
O. Nr. 58 780, 682453, 63 140, 67 252, 71 670, 67 306, 69 266. . Diesler, Koblenz, als alleiniger In⸗ aber.
5) Aenderung des Vertreters.
Zum Vertreter ist bestellt und in der Patentrolle vermerkt worden:
bei Nr. 74 935 Hermann Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13, .
bei Nr. Ss E67 Alfred Joseph, Hamburg,
u. bei Nr. S85 557 Dr. Joh. Schanz, Berlin 8wW., Kommandantenstr. 89.
6) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
5: 76155 76831 79592. 8: 78756. S: 81220 82329. 9: 73 508. 11A: 63 097. 12: 68 753 68 833 74430 77 557. 13: 56 826 65 024. 15: 76534. 19: 51 973 54955. 20: 66914 75 817 84369. 21: 66 233 76 994 77096 83 397. 22: 61 053 65236 71368. 24: 77 455 82749. 26: 64637 84 303. 26: 60 267 74753 82086. 30: 82037 82 354 84 435. 32: 77728. 323: 62105 75 091. 24: 75438 75618 75 885 77184 808g. 25: 62651. 26: 52493 59031 70161. 27: 83162. 28: 46720 50273 77 214 77 813. 239: 81 540. 40: 32119. 42: 64 700 75 838 80872. 44: 77337. 48: 75 772 80029 81 053. 47: 76577 76734. 49: 63 908 84 344. 51: 69767. 52: 74715 SI 258. 54: 31311. 55: 75 256. 58: 795438. 59: 52 231 56 050 56 635 58 665. 60: 77790. 63: 64951 74588 75 595 76 695 77 518 78 205 S0 445 80 665 81 124 81 986 82 483. 64: 66 992 74941. 65: 67 676. 66: 76778. 720: 75 046. 22: 75 594. 76: 77593. 77: 57 792 74971 75 903 76 012 76576 81 416 81 920 82 482 83 034. 79: 78 206. S0: 47656 53 862 82499. 82: 81 323. SZ: 65 542 80 338. 84: 83 286. 886: 63 498 75 875 82181 84 207. 86: S1 541. 87: 19419 76034. 89: 57 056 70 244. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
15: 15 854 18 023 28 666.
7 Nichtigkeitserklärung.
Das F. Guilleaume und Ewald Goltstein in Bonn ehe i Patent Nr. 70 476, betreffend Konserven. üchsenverschluß, Zus. z. Pat. 66 767, ist durch Ent⸗ scheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 25. April 18965, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 2. Januar 1896, für nichtig erklärt. 8) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Der Anspruch 4b. des dem Alfred Dervaur in Brüssel gehörigen Patents Nr. 48 268, betreffend Apparate zum Reinigen und Klären von Wässern, ist durch Entscheidung des Kaiserlichen . vom 28. März 1895, bestätigt durch Gntscheidung 2 vom 2. Januar 1896, für nichtig erklart.
Berlin, den 6. Februar 1896.
aiserliches Patentamt.
von Huber. 67211